Botschaft des Bundesrates
Die Botschaft des Bundesrates ist in der Schweiz ein Bericht des Bundesrates, in welchem er seinen Entwurf für einen parlamentarischen "Erlass" (Bundesgesetz, Verordnung der Bundesversammlung, Bundesbeschluss, einfacher Bundesbeschluss) erläutert. Sie wird zuhanden der Bundesversammlung verfasst. Rechtsgrundlage bildet ff. des Parlamentsgesetz. Ziel der Botschaften des Bundesrates ist es, das Parlament über die Vorschläge, die damit angestrebten Ziele und die zugrunde liegenden Probleme zu informieren sowie das Parlament von der bundesrätlichen Lösung zu überzeugen.

Die Botschaften des Bundesrates werden im Bundesblatt veröffentlicht. Sie dienen der Rechtsprechung und juristischen Lehre regelmässig als Auslegungshilfe der entsprechenden Erlasse.
Q39
Schweiz
LOC
Q30917
Bundesrates
MEDIA
Q1006083
Bundesgesetz
UNK
None
Verordnung der Bundesversammlung
UNK
Q1005845
Bundesbeschluss, einfacher Bundesbeschluss
Concept
Q684719
Bundesversammlung
MEDIA
Q1005854
Bundesblatt
ORG
Q5418842
Rechtsprechung
Concept
Q779439
Auslegungshilfe
Concept
Q894839
Botschaft des Bundesrates
Concept
country
executive body
country