Kabinett Erdoğan III
Das Kabinett Erdoğan III amtierte vom 6. Juli 2011 bis zum 28. August 2014 als 61. Regierung der Republik Türkei "(61. Türkiye Hükûmeti)". Recep Tayyip Erdoğan bildete das Kabinett nach den Parlamentswahlen in der Türkei am 12. Juni 2011, bei der die AKP 327 der 550 Parlamentssitze errang. Es war sein dritter Wahlsieg in Folge (nach den Wahlen 2002 wurde das Kabinett Erdoğan I, nach den Wahlen 2007 das Kabinett Erdoğan II gebildet). Kabinettsumbildungen fanden am 24. Januar und am 25. Dezember 2013 statt.

Alle Minister des Kabinetts waren Mitglieder der Partei AKP.

Erdoğan verfehlte die angestrebte Zweidrittelmehrheit, um alleine die Verfassung ändern zu können (diese verfehlte er auch schon bei den Wahlen 2002 und 2007; wohl hat die AKP seit 2002 eine Mehrheit der Parlamentssitze).

Am 17. Dezember 2013 gab es Großrazzien und Festnahmen dutzender Verdächtiger. Danach erschütterte ein Korruptionsskandal die Türkei. Bei den Ermittlungen geht es unter anderem darum, ob gegen Zahlung von Schmiergeld Sanktionen gegen den Iran unterlaufen und illegale Baugenehmigungen erteilt wurden. Erdogan hat die Ermittlungen „dreckige Operation“ gegen seine Regierung genannt; es gebe Hintermänner im In- und Ausland.

Im Rahmen dieses Skandals gerieten der Wirtschafts-, Innen-, Umwelt- und EU-Minister unter Korruptionsverdacht, von denen erstere drei ihren Rücktritt anboten. Daraufhin vollzog Erdoğan zum 25. Dezember 2013 eine Umbildung des Kabinetts bei der insgesamt zehn Minister ausgetauscht wurden.

Die Regierung ließ 500 auch ranghohe Polizisten des Amtes entheben (darunter den Polizeichef von Istanbul), offenbar um die Ermittlungen zu erschweren oder zu stoppen. Ein türkischer Staatsanwalt beklagte am 26. Dezember, er sei daran gehindert worden, die Regierungszirkel betreffenden Korruptionsuntersuchungen auszuweiten. Er deutete auch systematischen Druck der Polizei auf die Justiz an.
Q43
Türkei
LOC
Q39259
Recep Tayyip Erdoğan
PER
Q740451
Parlamentswahlen in der Türkei am 12. Juni 2011
Concept
Q1858615
Wahlen 2002
Concept
Q661393
Kabinett Erdoğan I
ORG
Q2053599
Wahlen 2007
Concept
Q6431527
Kabinett Erdoğan II
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Q19077
AKP
ORG
Q15410442
Korruptionsskandal
Concept
Q1719882
Kabinett Erdoğan III
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