In Search of a Proper Federal Balance Between the Two Orders of Government: The Case of German Federalism
There are, at present, a relatively large number of federal systems throughout the world, and the number is growing. Federal systems have a general common feature: they represent non-centralised and non-unitary political systems. However, they do not follow one uniform pattern; instead, they differ considerably, as concerns their specific form of political organisation.
Der deutsche Föderalismus
Als sich am 1. September 1948 der Parlamentarische Rat in Bonn konstituierte, um eine Verfassung fur den westdeutschen Staat auszuarbeiten, war klar, das dieser Staat ein Bundesstaat sein wurde. Die entsprechende Auflage, welche die westlichen Besatzungsmachte in den Frankfurter Dokumenten formulierten, war unter den masgeblichen Politikern der entstehenden Bundesrepublik nicht strittig. Kontrovers diskutiert wurde jedoch die Ausgestaltung des Bundesstaats. Neben der Finanzverfassung und der Aufgabenverteilung war dabei vor allem die Form der zweiten Kammer als Senat oder Bundesrat umstritten. Zugespitzt formuliert kann man sagen, das zwei Modelle eines Bundesstaats als Alternativen zur Entscheidung standen: das amerikanische Modell eines Bundesstaates, der sich aus den Volkern der Einzelstaaten konstituiert, und das deutsche Modell eines Bundesstaats der Regierungen.
Das gesamtdeutsche Parteiensystem
Ein Parteiensystem last sich durch seine Elemente, d.h. die einzelnen Parteien, und das zwischen diesen Elementen bzw. ihren Eigenschaften existierende Beziehungsgeflecht kennzeichnen. Konstitutiv fur die Systemebene als Analyseebene ist dieses Beziehungsgeflecht, dessen einzelne Dimensionen — die Parteiensystemeigenschaften — somit im Mittelpunkt einer Parteiensystemanalyse stehen mussen. Im folgenden wird zunachst kurz auf diese Eigenschaften und ihre Operationalisierung eingegangen. Danach wird die Frage erortert, wie sich die zeitliche Entwicklung von Parteiensystemen analytisch fassen und auf welche Einflusfaktoren sich die Persistenz bzw. der Wandel dieser Systeme zuruckfuhren last. Im Hauptteil unseres Beitrages wird dieses Raster zur Analyse der Herausbildung eines pluralistischen Parteiensystems in der ehemaligen DDR und der Entwicklung des gesamtdeutschen Parteiensystems bis zur zweiten gemeinsamen Bundestagswahl 1994 verwendet.