Was ist die DSGVO und wie wird sie sich auf die Einhaltung der Datenschutzbestimmungen auswirken?
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Die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) ist eine Verordnung des EU-Rechts über Datenschutz und Privatsphäre in der EU. Die DSGVO wurde am 14. April 2016 verabschiedet und ist ab 25. Mai 2018 vollstreckbar. Sie regelt, wie und wann personenbezogene Daten verarbeitet werden können. Es ist für die Zwecke der Privatsphäre der Allgemeinbevölkerung relevant, dass sie regelt, was als informierte Einwilligung zu berücksichtigen ist, wenn dies die rechtmäßige Grundlage für die Datenverarbeitung ist. Die Einwilligung sollte nämlich spezifisch, frei gegeben, klar formuliert und eindeutig bestätigt werden, die von der betroffenen Person gegeben wird. Allerdings wurde die DSGVO für eine langsame ineffiziente Durchsetzung kritisiert. Insbesondere sind Gerichte nur langsam zu berücksichtigen, die Fälle der DSGVO. Am Tag, an dem die Verordnung in Kraft trat (25. Mai 2018), hatte eine gemeinnützige Organisation NOYB die Einhaltung von „erzwungener Einwilligung" gegen Facebook und ihre Tochtergesellschaften WhatsApp und Instagram sowie Google eingereicht.
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