TTIP? War da was? EU-Handelskommissarin Malmström rechnet nach den US-Wahlen vorerst nicht mit weiteren Verhandlungsrunden.
Nach der Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten erwartet die EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström eine Unterbrechung der TTIP-Freihandelsgespräche. "Es gibt gute Gründe zu glauben, dass es eine Pause bei TTIP geben wird, dass das hier nicht die größte Priorität für die neue Regierung sein dürfte", sagte sie am Freitag in Brüssel. Der deutsche Staatssekretär Matthias Machnig (SPD) aus dem Wirtschaftsministerium räumte ebenfalls Unsicherheiten über die Chancen für TTIP ein. Trump hatte sich im Wahlkampf kritisch zu internationalen Freihandelsverträgen ausgesprochen. EU-Vertreter hatten aber bereits unmittelbar nach der Wahl deutlich gemacht, dass sie TTIP nicht verloren geben. "Wir sind nicht dort, wo wir sein wollten" Malmström plädierte dafür, dass beide Seiten auf "technischer Ebene" in Kontakt bleiben sollten. Zur Frage, ob es weitere Verhandlungsrunden geben werde, sagte sie hingegen: "Wahrscheinlich nicht." Bei bisher 15 offiziellen Gesprächsrunden haben beide Seiten versucht, sich in der konkreten Formulierung des Abkommens näherzukommen. Machnig sagte zu TTIP: "Wir sind nicht dort, wo wir sein wollten." Es bestünden weiterhin große Differenzen. "Wir werden schauen müssen, was unter der neuen amerikanischen Regierung geschieht, wie wir weitermachen mit TTIP - wenn wir weitermachen." Dies sei eine Entscheidung der künftigen US-Regierung. Die EU und die USA verhandeln seit 2013 über eine "Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft" (TTIP).