Sigmar Gabriel wehrt sich gegen den Vorwurf des israelischen Ministerpräsidenten, er habe den diplomatischen Eklat beim Israel-Besuch verursacht - und verweist auf ein Ultimatum Netanjahus.
Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat sich gegen Vorwürfe des israelischen Regierungschefs Benjamin Netanjahu verwahrt, er habe den diplomatischen Eklat beim Israel-Besuch verursacht. "Ich habe gar nichts eskaliert", sagte Gabriel dem Hamburger Abendblatt. Vielmehr habe ihm der israelische Ministerpräsident ein Ultimatum gestellt. "Entweder ich sage das Gespräch mit regierungskritischen Organisationen der israelischen Zivilgesellschaft ab, oder er trifft sich nicht mit mir." Das habe mit dem Holocaust-Gedenktag am Tag zuvor nichts zu tun, betonte der Außenminister. "Es ist eine Ausrede", kritisierte der SPD-Politiker Netanjahu. Gabriel hatte sich am Dienstag bei seinem Antrittsbesuch als Außenminister in Israel auch mit Vertretern der regierungskritischen Gruppen Breaking the Silence und B'tselem getroffen. Beide kritisieren Israels Siedlungspolitik in den besetzten Palästinensergebieten. Netanjahu hatte deshalb ein geplantes Gespräch mit Gabriel abgesagt. Zudem warf der israelische Regierungschef dem deutschen Außenminister im Hinblick auf den Zeitpunkt des Treffens "Instinktlosigkeit" vor. Das Treffen hatte nur einen Tag nach dem Holocaust-Gedenktag stattgefunden. Gabriel betonte demgegenüber, es sei "weder ungehörig noch ungewöhnlich noch überraschend", dass er sich auch mit Kritikern der israelischen Regierung treffe. Die aktuelle Regierung sei nicht Israel, auch wenn sie das gern so darstelle. Er bedauere die Absage durch den israelischen Ministerpräsidenten. Er sei sich aber sicher, dass sich das gute und enge Verhältnis zu Israel nicht ändern werde.