Die Euro-Finanzminister sollen am Freitag über Griechenland-Kredite entscheiden. Prognosen zufolge steht Athen ein massiver Wirtschaftseinbruch bevor.
Treffen der Finanzminister Die Finanzminister der Euro-Länder sollen am Freitag über das neue Kreditprogramm für Griechenland entscheiden. Euro-Gruppen-Chef Jeroen Dijsselbloem lud seine Ministerkollegen am Mittwoch offiziell zu einer Sondersitzung ein. Das teilte sein Sprecher mit. Minus prognostiziert Die griechische Wirtschaftsleistung wird laut EU-Kreisen in diesem Jahr um 2,3 Prozent zurückgehen. Für 2016 werde ein Rückgang des Bruttoinlandsprodukts (BIP) um 1,3 Prozent erwartet, hieß es. Erst für 2017 sei ein Wirtschaftswachstum von 2,7 Prozent zu erwarten. Griechenland hatte es 2014 nach sechs Jahren erstmals wieder aus der Rezession geschafft. Berlin verhalten optimistisch Nach der grundsätzlichen Einigung von Dienstag hat die Bundesregierung diese positiv bewertet, will das Ergebnis vor einer Sondersitzung des Bundestages aber noch prüfen. "Die Richtung der Vereinbarung stimmt", sagte Regierungssprecher Steffen Seibert. Für eine abschließende Bewertung der Vereinbarung sei es jedoch noch zu früh (Lesen Sie hier, was in der Vereinbarung steht). Seibert sagte, aus Sicht der Regierung sei ein "beachtliches Ergebnis" erreicht worden. Die griechische Regierung habe sich konstruktiv und ergebnisorientiert verhalten. Die Verhandlungsatmosphäre sei so gut wie seit langem nicht mehr. Nach Angaben aus Koalitionskreisen könnten die Abgeordneten des Bundestags am Dienstag oder Mittwoch kommender Woche zusammenkommen, um über ein neues Kreditpaket abzustimmen. Tsipras in der Klemme Das griechische Parlament stimmt frühestens an diesem Donnerstag über die Bedingungen des Kreditprogramms ab. Der etwa 400 Seiten lange Gesetzentwurf wurde bereits auf der Website des Parlaments veröffentlicht. Der linke Flügel der Regierungspartei Syriza lehnt die harten Sparauflagen der Kreditgeber aber ab und verweigerte Premier Alexis Tsipras bei früheren Abstimmungen die Gefolgschaft. Nur mit den Stimmen der Opposition brachte der Regierungschef die Maßnahmen durch. Griechenlands schwierige Lage Griechenland muss regelmäßig alte Kredite zurückzahlen, hat dafür aber kein Geld. Die Regierung ist deshalb auf ein neues Kreditpaket angewiesen. Athen hat mit den internationalen Geldgebern bereits eine Grundsatzeinigung auf ein drittes Kreditprogramm erzielt. Es müssen aber noch das griechische Parlament und die Euro-Finanzminister zustimmen. Auch mehrere nationale Parlamente wie der Bundestag müssen die Einigung noch bestätigen.