Schlechtes Lernmaterial, fehlende Nachweise, Unterricht in der Kantine: Der Bundesrechnungshof kritisiert die Arbeitsagentur. Ein großer Teil der Gelder für Sprachkurse sei verschwendet worden.
Der Bundesrechnungshof hat der Bundesagentur für Arbeit Verschwendung im Zusammenhang mit Deutschkursen für Flüchtlinge vorgeworfen. Es seien erhebliche Mängel bei der Ausführung und Abrechnung der Kurse festgestellt worden, berichtet NDR unter Berufung auf einen Prüfbericht. Demnach seien Einstiegskurse untersucht worden, die Ende 2015 veranlasst wurden und für die bis zu 400 Millionen Euro ausgegeben worden seien. Es sei davon auszugehen, "dass ein großer Teil der eingesetzten Mittel de facto ins Leere lief". Um den Erfolg der Einstiegskurse zu überprüfen, habe die Bundesagentur keine ausreichenden Mittel ergriffen. Da die Träger der Kurse nicht verpflichtet waren, Teilnahmebescheinigungen auszustellen, fehle vielen Teilnehmern der Nachweis, dass sie überhaupt an dem Kurs teilgenommen hatten. Weil aber nicht immer Anwesenheitslisten geführt wurden, sei unklar, wer den Unterricht überhaupt regelmäßig besuchte. 9600 Teilnehmer waren gemeldet, nur 4100 machten nachweislich eine Prüfung Dort wo die Anwesenheit kontrolliert wurde, zeigt sich, dass sich die Zahl der Kursteilnehmer im Laufe der Zeit beinahe halbiert hatte. Für die geprüften 528 Einstiegskurse waren dem Prüfbericht zufolge etwa 9600 Teilnehmer gemeldet. Aber nur etwa 4100 nahmen nachweislich an den Prüfungen teil. Der starke Teilnehmerschwund könnte auch an der mangelnden Qualität der Lernmaterialen liegen, heißt es in dem Bericht. Die Ausstattung sowie das vorhandene Lernmaterial seien in einem "derart schlechten Zustand gewesen", dass von einer "positiven Unterrichtsatmosphäre nicht auszugehen" sei. In einem Fall fand der Unterricht in einer lauten Kantine statt. Auch bei den Abrechnungen habe es Unstimmigkeiten gegeben: So sollen in einigen Fällen auch Doppelförderungen und Doppelabrechnungen entdeckt worden sein. Zudem habe die Arbeitsagentur die Sprachkurse auch für Kinder zwischen null und 13 Jahren gezahlt, obwohl die Maßnahme als "aktive Arbeitsmarktförderung" gedacht gewesen war. Die Bundesagentur räumt die Versäumnisse ein, rechtfertigt sie aber mit einer sehr kurzen Zeitspanne, in der die Einstiegskurse eingerichtet werden sollten. Sie hatte zweieinhalb Monate dafür Zeit. Die Vorbereitung einer regulären Umsetzung sei damit nicht möglich gewesen, erklärte die Arbeitsagentur NDR Info. "Um eine möglichst ausreichende Zahl an Bildungsträgern zu gewinnen, wurde auf dezidierte Vorgaben zu Inhalten, Methodik, Durchführung und Anforderungen an die Qualifizierung der Lehrkräfte verzichtet."