Verteidigungsministerin von der Leyen sieht bis 2023 einen Zusatzbedarf von 14 300 Dienstposten. Erstmals seit Ende des Kalten Krieges würde der Schrumpfungsprozess umgekehrt.
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will die Bundeswehr vergrößern. Nach Informationen der Süddeutschen Zeitung haben ihre Militärplaner einen Bedarf von etwa 14 300 zusätzlichen militärischen Dienstposten bis zum Jahr 2023 festgelegt. Derzeit liegt die Obergrenze bei 185 000 Soldaten, tatsächlich dienen aktuell nur etwa 177 000 Soldaten. Allerdings, so heißt es, sehe man es im Wehrressort unter anderem wegen der demografischen Entwicklung und der positiven Lage auf dem Arbeitsmarkt als unrealistisch an, diesen großen Sprung tatsächlich im gewählten Planungszeitraum zu schaffen, also bis 2023. Ein weiterer Grund dürfte die Sorge sein, das notwendige Geld nicht zu bekommen. Stattdessen will man bis 2023 nun zunächst knapp 6900 zusätzliche Dienstposten schaffen. Über eine ähnliche Zahl hatte am Wochenende auch das Redaktionsnetzwerk Deutschland berichtet. Drei Viertel der Stellen sollen sich tatsächlich in der Truppe befinden, also nicht in Kommandobehörden oder Ämtern. Das zusätzliche Personal soll sowohl extern durch verstärkte Personalwerbung als auch intern durch freiwillige Dienstzeitverlängerungen gewonnen werden. Weitere 5000 Dienstposten soll die Bundeswehr durch interne Optimierung gleichsam selbst erwirtschaften, indem etwa freiwillig Wehrdienst Leistende zielgenauer eingesetzt werden und als überflüssig erkannte Dienstposten wegfallen. Zudem sollen bis 2023 etwa 4400 zivile Beschäftigte hinzukommen. Derzeit sieht die Struktur der Bundeswehr 56 000 Zivilbeschäftigte vor. Abkehr vom Schrumpfungsprozess Die bislang vertraulichen Pläne will von der Leyen am Dienstag vorstellen und mit der Überschrift "Trendwende Personal" versehen. Tatsächlich handelt es sich um die Abkehr vom Schrumpfungsprozess, durch den die Bundeswehr seit dem Ende des Kalten Krieges gegangen ist. So gab es Ende 1990 noch 300 000 Zeit- und Berufssoldaten, hinzu kamen die Wehrpflichtigen. Mit der bislang letzten Anpassung der Struktur im Jahr 2011 wurde die Obergrenze auf 185 000 gesenkt. Damals wurde auch die Wehrpflicht ausgesetzt. Angesichts der aktuellen Verpflichtungen der Bundeswehr gibt es aber seit Längerem Forderungen nach einer Aufstockung. Zwar befinden sich derzeit deutlich weniger Bundeswehrsoldaten im Auslandseinsatz als zu den Hochzeiten des Afghanistan-Einsatzes - doch durch das angespannte Verhältnis zu Russland hat dafür die Landes- und Bündnisverteidigung wieder an Stellenwert gewonnen. Von der Leyen will künftig keine feste Personalobergrenze für die Bundeswehr mehr definieren. Bereits seit einiger Zeit hatte sie von einem "atmenden Personalkörper" für die Zukunft der Truppe gesprochen. Das soll nach Angaben aus Militärkreisen bedeuten, dass jährlich im Vorfeld der Haushaltsverhandlungen ein sogenanntes Personalboard den künftigen Bedarf an Dienstposten festlegt. Das Verteidigungsministerium wollte sich auf Anfrage nicht zu den Plänen und Berechnungen äußern. Ein Sprecher verwies darauf, dass die Ministerin bald das Parlament sowie die Öffentlichkeit informieren werde. Zuvor werde man dazu nicht Stellung nehmen.