Wie viel kostet eine menschenwürdige Existenz in Deutschland? Armutsforscher Butterwegge über Jens Spahn, Hartz IV und Hunger.
Christoph Butterwegge , 67, ist Politikwissenschaftler und Armutsforscher und lehrte an der Universität Köln. Obwohl kein Parteimitglied, trat er für die Linken als Bundespräsidenten-Kandidat gegen Frank-Walter Steinmeier an. Was bedeutet es, in Deutschland arm zu sein? Seitdem die Essener Tafel einen Aufnahmestopp für Ausländer verhängt hat, ist diese Frage in den Fokus gerückt. Zuletzt löste der künftige Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) teils Empörung mit seiner Aussage aus, dass der Bezug von Hartz-IV-Leistungen nicht mit Armut gleichzusetzen sei. Und dass hier niemand hungern müsse, auch ohne die Tafeln. Christoph Butterwegge, Armutsforscher und Kandidat der Linken bei der jüngsten Bundespräsidentenwahl, widerspricht energisch. Froh ist er aber, dass endlich "mal intensiv und länger als zwei Tage" über die Situation armer Menschen in einem reichen Land geredet wird. SZ: Wer muss hungern in Deutschland? Christoph Butterwegge: Natürlich verhungern die Menschen in Deutschland nicht, weil sie auf Hartz IV angewiesen sind. Aber der Regelsatz sieht für einen alleinstehenden Erwachsenen täglich gerade mal 4,77 Euro für Nahrung und nichtalkoholische Getränke vor. Damit auszukommen fällt schwer. Nudeln, Tütensuppen und trocken Brot sind billig, aber nicht gesund. Wir sprechen hier also auch von einem Problem der Mangelernährung, nämlich, wenn sich Menschen kein Obst und Gemüse leisten können. Arme Männer sterben elf Jahre, arme Frauen acht Jahre früher als wohlhabende, hat das Robert-Koch-Institut herausgefunden. Man hungert in Deutschland nicht massenhaft wie in der Dritten Welt. Dort handelt es sich in aller Regel um absolute, extreme oder existenzielle Armut. Aber auch bei uns in Deutschland hat Armut viele Gesichter: Armut in Magdeburg tritt anders in Erscheinung als Armut in München. Wie sehen diese Gesichter aus? Mir bleibt immer eine alte Frau aus München in Erinnerung, die - wie sie mir schilderte - abends im Dunkeln sitzt, um Strom zu sparen. Sie trinkt ein Glas Milch, weil ihre Großmutter ihr während der Kindheit erzählt hat, dass man den Hunger nicht spürt, wenn man warme Milch trinkt. Es handelt sich um eine Kleinstrentnerin, die mit einem Druckereibesitzer verheiratet war. Nach der Insolvenz seiner Firma war das ganze Ersparte des Ehepaares weg, auch die für das Alter gedachte Kapitallebensversicherung. Als Armutsforscher vertreten Sie die These, dass Armut in einem wohlhabenden Land erniedrigender und demütigender sein kann als in einem armen Land. Das müssen Sie erklären. Arm ist nicht bloß ein Jugendlicher, der in einer afrikanischen Wellblechhütte lebt, arm ist auch ein Jugendlicher, der hierzulande in einem Hochhaus mit Hartz IV aufwächst. Wenn er im tiefsten Winter mit Sommerkleidung und Sandalen auf dem Schulhof steht und von seinen Klassenkameradinnen ausgelacht wird, leidet er darunter vermutlich mehr als unter der Kälte oder meinetwegen darunter, dass er abends ins Bett gehen muss, ohne noch etwas zu essen zu bekommen. Hat mit Hartz IV "jeder das, was er zum Leben braucht", wie es Spahn gesagt hat? Nein. Die jährlich angepassten Regelbedarfe, wie sie heißen, liegen vielmehr immer deutlicher unter der Armutsrisikoschwelle, die von der Europäischen Union festgelegt wurde. Als armutsgefährdet in Deutschland gilt demnach, wer weniger als 60 Prozent des mittleren Einkommens zur Verfügung hat. Für einen Alleinstehenden sind das 969 Euro im Monat. Das vergleichen wir jetzt mal mit dem Hartz-IV-Regelsatz. Der besteht aus zwei Teilen: Einmal aus 416 Euro, die der Hilfebedürftige als Geldleistung erhält. Und aus den Miet- und Heizkosten, die ihm das Jobcenter erstattet. Natürlich bekommt er in München wegen der hohen Mieten erheblich mehr Geld als in einem mecklenburgischen Dorf, wo man viel preiswerter wohnt. Im Bundesdurchschnitt kommt man zusammen auf etwa 800 Euro. Wegen der Differenz zu den 969 Euro betrachtet die Europäische Union einen Deutschen, der die Grundsicherung bezieht, als armutsgefährdet oder einkommensarm. Wie viel Geld braucht man realistisch, um in Deutschland gut leben zu können? Ein sinnvolles Maß für das Ende der Armut wäre die Pfändungsfreigrenze. Sie beträgt 1133,80 Euro. Laut Gesetz darf nur gepfändet werden, wer mehr als diesen Betrag auf dem Konto hat. Je reicher eine Gesellschaft ist, desto weiter sollte ihr Armutsbegriff sein, weil ihre Mitglieder umso mehr benötigen, wenn sie nicht ausgegrenzt werden wollen. Das Bundesverfassungsgericht hat sich in seinem Hartz-IV-Urteil von 2010 so ausgedrückt, dass die Transferleistung ein menschenwürdiges Existenzminimum gewährleisten muss. Das beinhaltet die Teilnahme am sozialen und kulturellen Leben, also erheblich mehr als das physische Überleben.