Die Regierung in Kabul wolle Staatsangehörige wieder zurücknehmen, sagt Minister de Maizière. Laut Pro Asyl sollen bald Flüge stattfinden.
Nach Angaben von Menschenrechtsorganisationen plant Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) die zügige Rückführung abgelehnter afghanischer Asylbewerber in ihr Heimatland. Noch im Februar wolle de Maizière mit Abschiebeflügen beginnen, sagte der stellvertretende Geschäftsführer von Pro Asyl, Bernd Mesovic, am Donnerstag in Frankfurt. "Monatelang hat der Innenminister afghanische Schutzsuchende in Deutschland verbal verunsichert. Jetzt will er ein Exempel an ihnen statuieren, koste es was es wolle." Der Bayerische Flüchtlingsrat sprach von 7000 Personen, die mit einer Duldung in der Bundesrepublik leben. Viele von ihnen lebten bereits seit Jahren hier und seien gut integriert, so der Flüchtlingsrat in einer Mitteilung. Pro Asyl veröffentlichte zudem ein Schreiben de Maizières vom 5. Februar an den Vorsitzenden der Innenministerkonferenz, Klaus Bouillon (CDU). Darin schrieb der Minister, er habe zu Monatsbeginn in Afghanistan Gespräche mit dem Ziel der Rückführung abgelehnter afghanischer Asylbewerber geführt. Die afghanische Regierung habe ihre Verpflichtung zur Rücknahme der Staatsangehörigen anerkannt. De Maizière kündigte in dem Schreiben laut Pro Asyl weiter an, dass noch im Februar mindestens ein Flug mit abgelehnten Flüchtlingen nach Afghanistan organisiert werden solle. Die Landesinnenminister sollten daher ausreisepflichtige afghanische Flüchtlinge melden. Pro Asyl verwies auf die unsichere Lage in Afghanistan, weshalb etwa 80 Prozent aller Asylbewerber des Landes im vergangenen Jahr in Deutschland anerkannt worden seien. Die afghanische Regierung betrachte 31 von 34 Regionen des Landes als unsicher. Auch während der jüngsten Reise de Maizières nach Afghanistan seien bei einem Anschlag in Kabul mindestens 20 Menschen ums Leben gekommen.