Bremens Bürgermeister Jens Böhrnsen zieht die Konsequenz aus dem schlechtesten Abschneiden der SPD seit 1946 und verkündet überraschend seinen Rücktritt. Wer sein Nachfolger wird, ist unklar.
Bremens Bürgermeister und Senatspräsident Jens Böhrnsen hat nach dem schwachen Abschneiden der Sozialdemokraten bei der Bürgerschaftswahl am Montag überraschend seinen Rücktritt erklärt. Er übernehme als Spitzenkandidat der SPD die Verantwortung. Die SPD hatte am Sonntag ihr schlechtestes Ergebnis seit 1946 eingefahren. Unklar ist, wer Böhrnsen nachfolgen könnte und ob erneut ein rot-grünes Bündnis oder eine große Koalition das kleinste Bundesland regieren wird. Der SPD-Landesvorstand beauftragte Parteichef Dieter Reinken, bis zum kommenden Montag Gespräche mit Nachfolgekandidaten zu führen. Als Favorit gilt der Bundestagsabgeordnete Carsten Sieling, 56. Durch eine personelle und inhaltliche Neuaufstellung" könne die SPD "die politischen Weichen" stellen, begründete Böhrnsen seinen Rückzug. Der 65-Jährige regierte seit 2005 und war zuletzt der dienstälteste Ministerpräsident der Republik. Am Sonntag allerdings schrumpfte die Mehrheit von SPD und Grünen auf fünf Sitze zusammen. Mit knappen Gewinnen wurde die CDU wieder zur zweiten Kraft, was die Möglichkeit einer Zusammenarbeit beider Volksparteien eröffnet. Deutlich zulegen konnten besonders die Linken und die FDP, die in die Bürgerschaft zurückkehrt. Die AfD schaffte es nach Hamburg in ein weiteres westdeutsches Landesparlament. Die Bundes-SPD bemühte sich, die Niederlage als lokales Phänomen erscheinen zu lassen. Generalsekretärin Yasmin Fahimi wies die Frage zurück, ob aus den Verlusten in Bremen Rückschlüsse auf die Bundesebene zu ziehen seien. "Die Wahl in Bremen ist eine reine Landtagswahl gewesen, ich kann da keine Zusammenhänge erkennen", sagte sie in Berlin. Fahimi gab an, von Böhrnsens Rückzug erst am Montag erfahren zu haben. Die Verluste in Bremen änderten aber nichts daran, dass die SPD dort "einen Regierungsauftrag bekommen" habe, "den sie auch erfüllen wird". Ungeachtet ihres erneuten Einzugs in ein Landesparlament eskaliert in der AfD der Streit um die Ausrichtung der Partei. AfD-Bundeschef Bernd Lucke hält inzwischen einen Bruch zwischen dem bürgerlichen und dem rechten Flügel der Partei für unvermeidlich. "Ich glaube nicht, dass Appelle zur Geschlossenheit hier weiterhelfen. Die Grundvorstellungen dieser beiden Gruppen sind unvereinbar", schrieb Lucke in einer langen E-Mail, die am Montag allen AfD-Mitgliedern zuging. Es gebe "Kräfte in der Partei, die eine andere, radikalere AfD wollen", kritisierte Lucke mit Blick auf den nationalkonservativen Parteiflügel, der vor allem in den ostdeutschen Landesverbänden stark ist. Das halte er für "fatal". Der Streit müsse gelöst werden, "auch wenn diese Entscheidung zu Mitgliederverlusten auf der einen oder anderen Seite führen wird", heißt es in dem Schreiben. Aussagen seines Ko-Vorsitzenden Konrad Adam, er selbst wolle die AfD verlassen und eine neue Partei gründen, wies Lucke vehement zurück: "An diesem Gerücht ist lediglich wahr, dass ich mir große Sorgen um die AfD mache."