Am Mittwoch hat Deutschland 34 Afghanen abgeschoben. Unter ihnen sind Straftäter, die wegen Diebstahls, Raub, Vergewaltigung oder Totschlags verurteilt wurden.
Unter den am Mittwoch aus Deutschland nach Afghanistan abgeschobenen 34 abgelehnten Asylsuchenden waren nach Angaben von Innenminister Thomas de Maizière (CDU) ein Drittel Straftäter. Sie seien wegen Vergehen wie Diebstahl, Raub, Drogendelikten, Vergewaltigung und Totschlag verurteilt worden, sagte de Maizière. Teilweise seien die Afghanen direkt aus der Haft heraus abgeschoben worden. Unter den Männern seien keine freiwillig Ausgereisten gewesen. Nach Angaben von de Maizière war ursprünglich die Abschiebung von 50 Personen geplant - 16 abgelehnte Asylsuchende waren vor dem Charterflug aber abgetaucht. Von der Sammelabschiebung seien ausschließlich Männer betroffen gewesen, sagte der Minister weiter. Dies schließe aber nicht aus, dass bei weiteren ähnlichen Flügen auch Frauen oder Familien betroffen sein könnten. Freiwillige Rückreisen würden wöchentlich organisiert, sagte de Maizière. Er verteidigte die Abschiebung mit den Worten: "Solche Rückführungsaktionen sind richtig und notwendig, um unser Asylsystem funktionsfähig zu halten." Der nächste Abschiebungsflug nach Afghanistan soll nach Angaben aus Kabul bereits in wenigen Wochen starten. Das Flugzeug mit den abgelehnten Asylsuchenden war um kurz nach fünf Uhr (Ortszeit) von Frankfurt am Main kommend in der afghanischen Hauptstadt Kabul gelandet. Dort wurden sie laut de Maizière von der Polizei, Vertretern der Internationalen Organisation für Migration (IOM), des afghanischen Flüchtlingsministeriums und Mitarbeitern der deutschen Botschaft empfangen. Die Lage für sie sei in Afghanistan "hinreichend sicher", sagte de Maizière. Die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Bärbel Kofler (SPD), forderte hingegen einen sofortigen Stopp von Sammelabschiebungen. "Ich habe bisher keinen Bericht gesehen, der mir den Eindruck vermittelt, es gebe in Afghanistan sichere Regionen", sagte Kofler der Augsburger Allgemeinen in ihrer Freitagsausgabe. Die Sicherheitslage in Afghanistan möge von Region zu Region unterschiedlich sein, gut sei sie aber nirgendwo, meinte Kofler. Rückkehrer nach Afghanistan werden dort oft als Verräter angesehen Abschiebungen nach Afghanistan sind umstritten, weil es in weiten Teilen des Landes Kämpfe zwischen Regierungstruppen und radikalislamischen Taliban-Rebellen gibt und es immer wieder zu Anschlägen kommt. Zudem werden Rückkehrer in der Gesellschaft oft als Verräter angesehen. Afghanen, die gar mit westlichen Organisationen oder Regierungen zusammenarbeiteten, müssen womöglich sogar die Rache der radikalislamischen Taliban fürchten.