Verteidigungsministerin von der Leyen will langsamer abrüsten als geplant - nur wie soll das gehen? SPD-Verteidigungsexperte Arnold fordert, eigentlich zur Abgabe an Polen vorgesehene Kampfpanzer sollten "unbedingt bei der Bundeswehr verbleiben". Denn allzu viele hat Deutschland nicht mehr in Reserve.
Bei der Bundeswehr nahm man die Nachricht in der vergangenen Woche mit Genugtuung auf: Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will weniger Kampfpanzer ausmustern als ursprünglich geplant - am Ende sollen von mehreren Tausend aus der Zeit des Kalten Krieges nun doch mehr übrig bleiben als die laut Bundeswehrreform vorgesehenen 225 Leopard 2. Während die SPD gleich eine Größenordnung von gut 300 vorschlug, nannte die Ministerin vorerst keine Zahlen. Und ihr Haus war zunächst nicht in der Lage, die erste auf der Hand liegende Frage zu beantworten: Wie viele Kampfpanzer haben wir eigentlich noch? Allzu viel mehr als 225 bleiben da gar nicht übrig Tatsächlich müsste man wohl einigen Aufwand betreiben, um auf 300 zu kommen. Das geht aus einem vertraulichen Dokument aus dem Ministerium hervor, das der Parlamentarische Staatssekretär Markus Grübel (CDU) Ende vergangenen Jahres unterzeichnet hat. Demnach wurden Anfang Dezember noch 365 Leopard 2 "im Bestandsnachweis" der Bundeswehr geführt. Allerdings gehörten davon nur 287 zu den im Heer genutzten Varianten A5 bis A7. Von denen wiederum waren 42 zur "Abgabe an Polen" vorgesehen, davon 14 noch im vergangenen Jahr. Elf Panzer sollten der "Ersatzteilgewinnung" dienen, acht befanden sich "in Zuständigkeit" des Bundesamts für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr - und einer "im serienfernen Konstruktionsstand" beim Hersteller. Allzu viel mehr als 225 bleiben da gar nicht übrig. Zudem waren bis zu 23 Panzer bis Mitte 2016 zur Umrüstung vorgesehen. Bleibt noch die veraltete Variante A4, die im Heer nicht mehr genutzt wird. Davon gab es Ende des vergangenen Jahres 78 im Bestand, wobei noch 14 Exemplare an Polen abgegeben werden sollten. Darüber hinaus heißt es in dem Dokument, derzeit seien keine Leopard 2 "im Depot eingelagert, die voll einsatzfähig sind". Von 2017 an soll es mehr Geld für die Verteidigung geben Was das bedeutet? Dass man die Lücken bei der Truppe entweder mit der veralteten Variante A4 auffüllt oder viel Geld in die Hand nimmt, um diese Variante zu modernisieren. Vor allem die Türme müssten komplett ausgetauscht werden. Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) allerdings sagte zwar in der Bild am Sonntag zu, dass es von 2017 an mehr Geld für Verteidigung geben solle, erteilte aber Forderungen für 2016 eine Absage: Für das "kommende Jahr" könne man mit einem höheren Etat "wenig ausrichten, weil die Industrie so schnell gar nicht große Rüstungsprojekte liefern kann". Von Panzer-Modernisierung war da keine Rede. Modernisierbare Panzer könnten bei Bundeswehr bleiben Der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold hält davon ohnehin wenig: "Die Variante A4 bringt uns nicht weiter. Man kann sie im Prinzip nicht mehr modernisieren." Er fordert: "Die derzeit vorhandene Zahl an Leo 2 in der modernisierbaren Variante, also ab A5, sollte unbedingt bei der Bundeswehr verbleiben." Es müsse "zusammen mit Polen und dem Hersteller eine schnelle Lösung gesucht werden". Schaut man sich die offiziellen Zahlen nach dem sogenannten Wiener Dokument an, steht die Bundeswehr übrigens deutlich stärker da. Demnach gab es hierzulande am 1. Januar 2014 noch 668 Leopard 2. Dazu zählen aber laut Aufstellung aus dem Ministerium "insbesondere" auch jene, die zur "Vernichtung" vorgesehen seien.