Die Bundesregierung will mit 2,7 Milliarden Euro das Breitbandnetz ausbauen. Davon profitieren sollen vor allem ländliche Regionen.
Sich über das Internet einen hochauflösenden Film zu leihen - davon können die Leute in der Eifel, an der Mecklenburgischen Seenplatte und an vielen anderen Orten Deutschlands nur träumen. Unternehmer warten dort oft schon stundenlang, bis sie eine umfangreiche Datei an ihre Kunden verschickt haben. Die Ausstattung mit schnellen Internetverbindungen ist in Deutschland häufig mangelhaft, etwa im Vergleich zu den USA. Mehr als 30 Prozent der Haushalte haben keine Verbindung, die eine Geschwindigkeit von 50 Megabit pro Sekunde erreicht. Experten warnen schon lange, dass der mangelhafte Breitbandausbau die Bundesrepublik wirtschaftlich benachteiligen werde. Die Bundesregierung hat sich nun auf ein Programm verständigt, dies mit insgesamt 2,7 Milliarden Euro zu ändern. Mit diesem Geld sollen nach Willen von Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) insbesondere solche Regionen unterstützt werden, in denen in den kommenden Jahren nicht damit zu rechnen ist, dass Privatfirmen Breitbandanschlüsse ausbauen. "Damit legen wir die Grundlage, um bis 2018 schnelles Internet für alle in Deutschland zu schaffen." Bis zu 15 Millionen Euro pro Gemeinde Die in Frage kommenden Kreise und Gemeinden können mit dem Programm bis zu 15 Millionen Euro beantragen. Im Regelfall soll die Förderung aber zehn Millionen Euro nicht übersteigen. Mit dem Geld soll maximal die Hälfte der Kosten abgedeckt werden. Eine Kombination mit den Breitband-Programmen, die bereits von vielen Ländern aufgelegt wurden, ist nach Angaben des Ministeriums erwünscht. So könnten die Länder weitere 40 Prozent und die Kommunen zehn Prozent der Kosten tragen. Von den 2,7 Milliarden Euro sollen 700 Millionen Euro von den Länder und zwei Milliarden Euro vom Bund kommen. Mit den Mitteln will der Bund die Gemeinden auch bei der Planung unterstützen. Er stellt den Kommunen dafür jeweils 50 000 Euro zur Verfügung. Was darüber hinausgeht, müssen sie allerdings selbst tragen. "Damit wird ein zusätzlicher Anreiz dafür geschaffen, schnell mit den Planungen zu beginnen", sagte Dobrindt. Wer für die Förderung in Frage kommt, soll sich nach Dobrindts Vorstellungen mittels eines Punktesystems errechnen lassen. Dabei wird bewertet, wie groß der Bedarf in der fraglichen Region ist und wie schnell der Ausbau vorangetrieben werden soll. Je größer der Bedarf und je höher die Geschwindigkeit des Ausbaus, desto mehr Punkte soll die jeweilige Gemeinde erhalten. Wer die meisten Punkte hat, hat die größten Chancen, von den Fördermillionen des Bundes zu profitieren. Vorteil für die Betreiber, Kritik von der Opposition Begünstigte des Fördervorhabens sind letztlich auch die Betreiber der Breitbandnetze. Sie können nach Fertigstellung die neu angeschlossenen Kunden übernehmen, ohne den teuren Ausbau finanziert zu haben. Allerdings dürfte dieser Ausbau ohne staatliche Hilfen auf Jahre nicht oder vielleicht sogar nie zustande kommen. Die Geschwindigkeit, mit denen sich Inhalte aus dem Internet herunterladen lassen, muss sich mit dem Projekt mindestens verdoppeln, heißt es in der Richtlinie . Die Upload-Rate müsse mindestens im gleichen Verhältnis ansteigen. Die Opposition kritisierte das Vorhaben als unzureichend. Die Grünen-Netzexpertin Tabea Rößner bezeichnete das Programm als rückwärtsgewandt und nicht nachhaltig. "Damit werden viele Fördergelder in alte Kupferleitungen gesteckt, statt in die zukunftsfähige Glasfaser", sagte sie. Zukunftsfähige Technologien würden de facto benachteiligt. Dobrindt verspiele so die Zukunft des Landes. Rößner betonte, dass in absehbarer Zeit ein zweites Förderprogramm notwendig sein werde, das viel Geld und Zeit koste. "Das hätte Dobrindt uns allen ersparen können." Der SPD-Digitalpolitiker Lars Klingbeil zeigte sich optimistisch, dass der Ausbau gelingen werde. "Entscheidend wird auch sein, dass wir endlich in Glasfaser investieren. Der Bedarf wird in den kommenden Jahren weiter steigen."