text: 312.11 - Vollzugsverordnung zum Gesetz über die Volksschule (Volksschulverordnung, VSV)   312.11  Vollzugsverordnung zum Gesetz über die Volksschule * (Volksschulverordnung, VSV)  vom 1. Juli 2003 (Stand 1. August 2020)  Der Regierungsrat von Nidwalden,  gestützt auf Art. 64 Abs. 1 Ziff. 1 der Kantonsverfassung, in Ausführung  von  Art. 76  des  Gesetzes  vom  17. April  2002  über  die  Volksschule  (Volksschulgesetz, VSG)1) und von Art. 26 des Gesetzes vom 17. April  2002 über das Bildungswesen (Bildungsgesetz, BiG)2),  beschliesst:  1 Allgemeine Bestimmungen  §  1 * Gegenstand 1 Diese Verordnung regelt die Führung und Organisation der Volksschu- le.  §  2 Elternbeiträge 1 Elternbeiträge je Schülerin beziehungsweise je Schüler können einver- langt werden: 1. * für  die  Verpflegung  im  Rahmen  des  Fachs  Wirtschaft,  Arbeit,   Haushalt höchstens Fr. 160.– je Schuljahr; 2. für die Verpflegung anlässlich von Exkursionen, Schulreisen und   Schulverlegungen höchstens Fr. 10.– pro Tag; 3. für übrige Kosten je Schuljahr insgesamt höchstens Fr. 100.– auf   der  Kindergarten-  beziehungsweise  Primarschulstufe  und  Fr. 200.– an der Orientierungsschule.  2 Höhere Beiträge können nur im Einvernehmen mit den Eltern erhoben  werden.  1) NG 312.1 2) NG 311.1  * Änderungstabellen am Schluss des Erlasses  1     312.11  §  3 Entschädigungspflicht 1 Die Eltern sind für die mutwillige Beschädigung oder den Verlust von  Lehrmitteln und Schulmaterial entschädigungspflichtig.  §  4 Einschreibung 1 Die Eltern werden über die Einschreibung für den Besuch des Kinder- gartens und der 1. Primarklasse jeweils im März durch eine Publikation  im Amtsblatt orientiert.  §  5 Dispensation, Absenzen 1 Schülerinnen und Schüler können auf begründetes Gesuch der Eltern  vom Unterricht ganz oder teilweise dispensiert werden. 2 Dispensationen vom Unterricht bis zu einem Tag bewilligt die Klassen- lehrperson und solche bis zu einer Woche die Schulleitung; längere so- wie generelle Dispensationen von einzelnen Fächern bewilligt die Schul- behörde. 3 Die Abmeldung einer Schülerin oder eines Schülers vom konfessionel- len Religionsunterricht hat von den Eltern schriftlich über das zuständige  Pfarramt zu erfolgen. 4 Das Pfarramt informiert die zuständige Schulleitung und die Lehrper- son. 5 Die Bildungsdirektion erlässt Richtlinien zur Handhabung der Dispen- sationen im 1. Kindergartenjahr.  §  6 Schülerinnen- und Schülertransport, Verpflegungsdienst  1 Ist der Schulweg unzumutbar, sorgen die Gemeinden für den Trans- port der Schülerinnen und Schüler. Sie übernehmen die Kosten für die  Benützung der öffentlichen Verkehrsmittel oder organisieren zu Lasten  der Schulrechnung einen Transportdienst. 2 Richten sie aus gleichem Grund einen Verpflegungsdienst ein, können  sie die Kosten ganz oder teilweise übernehmen.  §  7 Haftpflichtversicherung 1 Der Schulträger hat sich gegen die Folgen einer allfälligen Haftung als  Eigentümer von Anlagen und Gebäuden sowie als Träger des Schulun- terrichts und von Veranstaltungen der Schule zu versichern.  2    312.11  2 Die Haftung des Schulträgers, der Schulbehörden sowie der Mitarbei- terinnen und Mitarbeiter der Schulträger richtet sich nach dem Gesetz  über die Haftung des Gemeinwesens und seiner Funktionäre (Haftungs- gesetz)3). 3 Haftet der Schulträger nicht, hat er auch keine Zahlungen für die Fran- chise und den Selbstbehalt gemäss dem Bundesgesetz über die Kran- kenversicherung4) zu leisten.  §  8 Wohnsitzwechsel 1 Beim Wechsel des Wohnsitzes sind die Eltern verpflichtet, ihre schul- pflichtigen Kinder unverzüglich der Schulbehörde der neuen Wohnsitz- gemeinde zu melden. 2 Spätestens drei Tage nach dem Zuzug hat das schulpflichtige Kind die  Schule zu besuchen; die Überschreitung dieser Frist gilt als unentschul- digte Absenz. 3 Die Schulbehörde des bisherigen Schulorts hat binnen acht Tagen der  Schulbehörde des neuen Wohnorts mit der Austrittsanzeige das Zeug- nis und die schulärztlichen Ausweise zuzustellen. 4 Findet ein Wohnsitzwechsel innerhalb des Kantons während des lau- fenden Schuljahres statt, kann das schulpflichtige Kind auf Wunsch der  Eltern ohne Kostenfolge für die Wohngemeinde das Schuljahr am bishe- rigen Schulort beenden.  §  9 Zusammenarbeit zwischen den Lehrpersonen 1 Zur Förderung der Zusammenarbeit zwischen den Lehrpersonen wird  in jeder Schule eine feste Präsenzzeit festgelegt. Während dieser Zeit  finden Besprechungen, Konferenzen, schulinterne Weiterbildungen und  Arbeiten zur Qualitätsentwicklung statt. 2 Die Präsenzzeit beträgt im Durchschnitt zwei Wochenstunden; sie wird  im Rahmen der kantonalen Koordination von der Schulleitung festge- legt.  §  10 Lehrpersonen für den konfessionellen Religionsunterricht  1 Die Lehrerinnen und Lehrer für den konfessionellen Religionsunterricht  werden von den Kirchen angestellt und entlöhnt.  3) NG 161.2 4) SR 832.10  3    312.11  §  11 Rechtliches Gehör 1 Bei  Streitigkeiten zwischen Schülerinnen oder Schülern,  Eltern  oder  Drittpersonen einerseits und Lehrpersonen andererseits hat die zustän- dige Instanz vor ihrem Entscheid die Parteien anzuhören.  2 Schulbetrieb  2.1 Bestimmungen zum Unterricht auf allen Stufen  §  12 Klassengrösse, Abweichungen 1 Die Klassengrösse richtet sich nach Art. 28 des Volksschulgesetzes5).  Zusätzlich gilt für die Fächer Textiles und Technisches Gestalten sowie  Wirtschaft, Arbeit, Haushalt eine Klassengrösse von 7–12 Schülerinnen  oder Schülern. * 2 Die Höchstzahl der im Volksschulgesetz festgelegten Klassengrösse  kann um bis zu zwei Schülerinnen oder Schüler überschritten werden,  wenn diese Überschreitung voraussichtlich höchstens drei Jahre dauern  wird; weitergehende Ausnahmen bedürfen der Genehmigung durch den  Regierungsrat. 3 Wird  die  minimale Schülerzahl  je  Abteilung voraussichtlich  während  mehr als drei Jahren nicht erreicht, sind Abteilungen zusammenzulegen  oder gegebenenfalls Mehrklassenabteilungen zu bilden; Art. 10 Abs. 3  des Volksschulgesetzes bleibt vorbehalten. 4 Die Führung von kleineren Schulabteilungen ist zulässig: 1. bei  einem  grossen  Anteil  fremdsprachiger  Schülerinnen  und   Schüler; 2. bei der Integration von Kleinklassenschülerinnen und -schülern; 3. bei  einem grossen  Anteil  von  Schülerinnen  und  Schülern,  die   durch sonderpädagogische Massnahmen gefördert werden; 4. bei besonderen örtlichen Verhältnissen.  §  13 Schuljahr 1 Die Bildungsdirektion legt Beginn und Dauer des Schuljahres und der  Ferien fest; der Ferienplan für die zwei folgenden Schuljahre ist zu Be- ginn jedes Schuljahres im Amtsblatt zu veröffentlichen.  5) NG 312.1  4    312.11  2 Das Schuljahr wird in zwei Semester eingeteilt, wobei das 1. Semester  bis Ende Januar dauert. 3 Schulfrei  sind  die  öffentlichen  Ruhetage  gemäss dem Ruhetagsge- setz6), der Pfingstmontag, der Freitag nach Auffahrt sowie der 24. De- zember. 4 Der Unterricht in der letzten Schulwoche dauert bis zum Freitagmittag.  §  14 Wöchentliche Unterrichtszeit 1. Umfang  1 Für die Schülerinnen und Schüler beträgt die wöchentliche Unterrichts- zeit: * 1. Kindergarten  a) 1. Jahr (einschliesslich Auffangzeit): 18–20 Lektionen b) 2. Jahr (einschliesslich Auffangzeit): 24–26 Lektionen  2. Primarschule und Kleinklassen 26–31 Lektionen 3. Orientierungsschule 35 Lektionen 2 Für eine Schülerin oder einen Schüler der 3. Klasse der Orientierungs- schule darf die Unterrichtszeit  bei der Belegung von Wahlfächern die  Zahl von 35 Lektionen übersteigen. * 3 Für den konfessionellen Religionsunterricht und den Schulgottesdienst  werden den öffentlich-rechtlich anerkannten Kirchen höchstens folgende  wöchentliche Unterrichtszeiten eingeräumt: * 1. 1 Lektion für die Klassen des 1. sowie 7. bis 10. Schuljahres; 2. 2 Lektionen für die Klassen des 2. bis 6. Schuljahres. 4 Die wöchentliche Unterrichtszeit für die Schülerinnen und Schüler der  Heilpädagogischen Schule wird von der Bildungsdirektion festgelegt.  §  15 2. Aufteilung 1 Die  wöchentliche Unterrichtszeit  ist  möglichst  gleichmässig  auf  acht  bis neun halbe Tage aufzuteilen. 2 Der Mittwochnachmittag ist schulfrei; die Bildungsdirektion kann für die  Heilpädagogische Schule sowie für die Orientierungsschule im Rahmen  der Stundentafel oder im Einzelfall Ausnahmen bewilligen. 3 Die  Schulbehörde  kann  für  den Kindergarten folgende Reduktionen  bewilligen: * 1. für das 1. Kindergartenjahr auf 5 Halbtage; 2. für das 2. Kindergartenjahr auf 7 Halbtage.  6) NG 921.1  5    312.11  §  16 Tägliche Unterrichtszeit 1. Dauer  1 Beginn und Schluss des Unterrichts am Vor- und Nachmittag werden  für die einzelnen Schulen und Klassen von der Schulbehörde festgelegt. 2 Am Vormittag sowie an Nachmittagen mit mehr als drei Lektionen Un- terrichtszeit ist jeweils eine Pause von mindestens 15 Minuten vorzuse- hen. 3 Die Unterrichtszeit pro Lektion beträgt 45 Minuten. Zwischen den Lek- tionen ist eine Pause von mindestens 5 Minuten einzusetzen. Die Pau- sen werden nicht an die Unterrichtszeiten angerechnet. *  §  17 2. Blockzeit 1 Am Vormittag von ordentlichen Unterrichtstagen ist für jede Schule –  unter Einbezug der Pausen – eine zusammenhängende, regelmässige  Unterrichtszeit  von  mindestens  3½  Stunden  oder  vier  Lektionen  zu  gewährleisten. 2 Diese Blockzeit gilt für Schülerinnen und Schüler des 2. Kindergarten- jahres und der Primarschule. * 3 Die Auffangzeiten für die Schülerinnen und Schüler des 1. und 2. Kin- dergartenjahres werden durch die Schulbehörde bestimmt. *  §  18 Zwischenstunden 1 Eine Zwischenstunde ist die unterrichtsfreie Zeit, die am Morgen oder  am Nachmittag zwischen zwei im Stundenplan vorgesehenen Lektionen  liegt. 2 Verlassen Schülerinnen oder Schüler während einer Zwischenstunde  das Schulareal, stehen sie unter der Verantwortung der Eltern.  §  19 Stundenplan 1 Der  Stundenplan  dient  der  Festlegung der  Unterrichtszeiten  für  die  Schülerinnen und Schüler sowie für die Lehrpersonen. 2 Im Stundenplan  werden die  Unterrichtszeiten der  Fachlehrpersonen  sowie diejenigen Lektionen, in denen regelmässig Spezialräume belegt  werden, ausgewiesen. 3 Die Unterrichtszeiten für den konfessionellen Religionsunterricht sind  im Stundenplan anzugeben. *  6    312.11  §  20 Stundenplangenehmigung 1 Die  Schulleitung  genehmigt  die  Stundenpläne  für  das  kommende  Schuljahr und stellt  sie dem Amt für Volksschulen jeweils spätestens  zwei Wochen vor den Sommerferien zu. 2 In begründeten Fällen kann das Amt für Volksschulen befristete Ab- weichungen von den gesetzlichen Bestimmungen bewilligen.  §  21 * …  §  22 Schulanlässe 1 Während der ordentlichen Schulzeit kann die Schulleitung die Durch- führung ausserordentlicher Schulanlässe auf Antrag der Klassenlehrper- son bewilligen. 2 Alljährlich findet mindestens eine öffentliche Schulveranstaltung statt.  §  23 Schulverlegungen 1 Die Schulbehörde kann auf Antrag der Klassenlehrperson mehrtägige  Exkursionen oder Klassenlager bewilligen.  §  24 Sportlager 1 Die Schulbehörde kann während der Ferien Sportlager oder Freizeit- programme anbieten; der Besuch ist freiwillig.  2.2 Kindergarten  §  25 Meldung der Kinder 1 Das Einwohneramt meldet auf Verlangen der Schulbehörde die Kin- der, welche das Alter für den Besuch des Kindergartens erreichen. 2 Das Verzeichnis hat Name, Vorname, Geburtsdatum, Geschlecht und  Konfession des Kindes sowie Name, Vorname, Bürgerort, Konfession,  Beruf und Wohnadresse der Eltern zu enthalten.  7    312.11  §  26 * Eintritt in den Kindergarten 1 Die Schulbehörde kann das Aufschieben des Eintritts in den Kinder- garten im Sinne von Art. 33 Abs. 3 des Volksschulgesetzes7) bewilligen: 1. auf begründetes, schriftliches Gesuch der Eltern und nach erfolg-  tem Gespräch zwischen Eltern und Schulbehörde; 2. bei Vorliegen medizinischer oder psychologischer Fachgutachten. 2 Die Eltern sowie die Schulbehörden können einen Bericht des Schul- psychologischen Dienstes einholen.  2.3 Primarstufe  §  27 * Stundentafel, Unterrichtsfächer 1 Die wöchentliche Unterrichtszeit der Primarschule wird gemäss der fol- genden Stundentafel gegliedert:  Fach 1. 2. 3. 4. 5. 6.  Sprachen: Deutsch 6 6 6 5 6 6  Sprachen: Englisch           3 3 2 2  Sprachen: Französisch                     3 3  Mathematik 6 6 5 6 6 6  Natur, Mensch, Gesellschaft 5 5 6 6 5 5  Gestalten, Musik, Sport: Bildnerisches Ge- stalten  2 2 2 2 2 2  Gestalten, Musik, Sport: Musik 2 2 2 2 1 1  Gestalten, Musik, Sport: Textiles und Techni- sches Gestalten  2 2 2 2 3 3  Gestalten, Musik, Sport: Bewegung und  Sport  3 3 3 3 3 3  Total Lektionen je Woche 26 26 29 29 31 31  Zusätzliche individuelle Förderung gemäss §  28, höchstens  1 1 1 1             Zusätzlich konfessioneller Religionsunter- richt gemäss § 10, höchstens  1 2 2 2 2 2  7) NG 312.1  8    312.11  2 Das Modul Medien und Informatik ist in den Fächern Deutsch, Mathe- matik sowie Natur, Mensch, Gesellschaft integriert. 3 Die Grundausbildung des Schreibens erfolgt in den ersten Schuljahren  hauptsächlich im Rahmen des Faches Deutsch. Die Pflege der Hand- schrift findet im Rahmen aller Unterrichtsfächer statt,  insbesondere in  den Fächern Deutsch, Mathematik sowie Natur, Mensch, Gesellschaft.  §  27a–27b * …  §  28 * Alternierender Unterricht, individuelle Förderung 1 In der 1. bis 4. Klasse kann der Unterricht in einzelnen Lektionen alter- niert werden. Der Umfang des alternierenden Unterrichts beträgt in der  1. und 2. Klasse maximal fünf Lektionen, in der 3. und 4. Klasse zwei  Lektionen. 2 Für die individuelle Förderung kann in der 1. bis 4. Klasse je Woche  eine Lektion vorgesehen werden, während der die Lehrperson mit ein- zelnen Schülerinnen und Schülern oder mit einer Gruppe arbeitet. * 3 Die Schulleitung entscheidet mit der Genehmigung des Stundenplans  über den Anteil an alternierendem Unterricht beziehungsweise individu- eller Förderung in den einzelnen Abteilungen. 4 Die Lehrperson legt fest, welche Schülerinnen und Schüler jeweils am  Individuellen Unterricht teilnehmen und informiert die betreffenden Kin- der spätestens am Vortag. 5 Wird  der  Fremdsprachenunterricht  in  Doppelklassen erteilt  oder  be- trägt die Abteilungsgrösse mehr als 16 Kinder, kann vom Schulträger für  jede Fremdsprache der Besuch einer alternierenden Lektion ermöglicht  werden. *  §  28a * Unterricht in den Kleinkassen 1 Im Unterricht sind den Schülerinnen und Schülern der Kleinklasse jene  Kenntnisse und Fertigkeiten zu vermitteln, die ihren individuellen Leis- tungsfähigkeiten entsprechen. Die Lehrpersonen orientieren sich bei der  Gestaltung des Unterrichts an den Lehrplänen der Primarschule.  9    312.11  2.4 Orientierungsschule  §  29 Stammklassen 1 In  der  Kooperativen  Orientierungsschule  werden  Stammklassen  mit  unterschiedlichen Niveaus geführt. 2 Die Zuweisung zu den Stammklassen erfolgt gemäss § 76.  §  30 Niveaufächer 1 Die  Kooperative  Orientierungsschule  führt  die  Fächer  Mathematik,  Englisch  und  Französisch  in  zwei  Niveaus.  Die  Integrierte  Orientie- rungsschule führt zusätzlich das Fach Deutsch in zwei Niveaus. 2 Die Zuweisung zu den Niveaufächern erfolgt gemäss § 83.  §  31 Bezeichnung der Niveaus 1 Im  Niveau A  werden  erhöhte  Leistungsanforderungen,  im  Niveau B  Grundanforderungen gestellt.  §  32 * Stundentafel, Unterrichtsfächer 1 Die wöchentliche Unterrichtszeit der Orientierungsschule wird gemäss  der folgenden Stundentafel gegliedert:  Fach 1. Klasse  Pflichtfach  2. Klasse  Pflichtfach  3. Klasse  Pflichtfach  3. Klasse  Wahlfach  Sprachen:  Deutsch  5 4 4        Sprachen:  Französisch  3 3      3  Sprachen:  Englisch  3 2      3  Sprachen:  Italienisch                 3  Mathematik 6 5 5        Mathematik:  Technisches  Zeichnen                 2  10    312.11  Fach 1. Klasse  Pflichtfach  2. Klasse  Pflichtfach  3. Klasse  Pflichtfach  3. Klasse  Wahlfach  Natur,  Mensch, Ge- sellschaft:  Natur und  Technik  3 3 3 2  Natur,  Mensch, Ge- sellschaft:  Geografie  und Ge- schichte  3 3 4        Natur,  Mensch, Ge- sellschaft:  Wirtschaft,  Arbeit, Haus- halt       4 1 3  Natur,  Mensch, Ge- sellschaft:  Lebenskun- de (ein- schliesslich  Ethik, Reli- gionen,  Gemeinschaf t und Berufli- che Orientie- rung)  2 2 1        Natur,  Mensch, Ge- sellschaft:  Medien und  Informatik  1 1      1  Gestalten,  Musik, Sport:  Musik  1 1 1 1  11    312.11  Fach 1. Klasse  Pflichtfach  2. Klasse  Pflichtfach  3. Klasse  Pflichtfach  3. Klasse  Wahlfach  Gestalten,  Musik, Sport:  Bildnerisches  Gestalten  2 2 28)        Gestalten,  Musik, Sport:  Textiles und  Technisches  Gestalten  3 2 39)        Gestalten,  Musik, Sport:  Bewegung  und Sport  3 3 3        Projektunter- richt            2        minimale  Lektionen je  Woche  35 35 26–27 (Total:  35)  8–9 (Total:  35)  zusätzlich  konfessionel- ler Religions- unterricht ge- mäss § 10,  höchstens  1 1 1        2 In der 2. Klasse können Lernende des Niveaus B eine Fremdsprache  abwählen. Diese Lernenden besuchen stattdessen im gleichen Umfang  die Fächer Deutsch oder Mathematik.  §  33 * Projektunterricht 1 Die Begleitung und Betreuung der Lernenden im Projektunterricht wird  durch die Lehrperson im Rahmen der vorgegebenen zwei Projektlektio- nen geleistet. 2 Im 2. Semester der 3. Klasse der Orientierungsschule haben die Ler- nenden eine Abschlussarbeit zu verfassen.  8) Wahlpflichtfach gemäss § 34 9) Wahlpflichtfach gemäss § 34  12    312.11  3 Die Abschlussarbeit  wird gemäss § 46 bewertet und in das Zeugnis  aufgenommen. 4 Ist auf Grund von Unredlichkeiten keine Beurteilung der Abschlussar- beit  möglich,  wird  im  Zeugnis  für  diese  Abschlussarbeit  keine  Note,  sondern der Vermerk «keine beurteilbare Abschlussarbeit abgegeben»  eingetragen.  §  34 * Wahlpflichtfächer 1 In der 3. Klasse ist entweder Bildnerisches Gestalten mit zwei Lektio- nen oder Textiles und Technisches Gestalten mit drei Lektionen zu be- legen. Es steht den Lernenden frei, beide Fächer zu belegen. 2 Die Schulgemeinden sind verpflichtet,  diese Wahlpflichtfächer anzu- bieten.  §  35 * Wahlfächer 1 In  der  3. Klasse  sind  zusätzlich  zu  den  Wahlpflichtfächern  gemäss  § 34  mindestens  Wahlfächer  im  Umfang  von  acht  beziehungsweise  neun Lektionen zu besuchen. 2 Das Wahlfach wird in der Regel nur durchgeführt, wenn sich mindes- tens sechs Schülerinnen und Schüler einschreiben. 3 Der Besuch eines Wahlfaches kann an die Erfüllung von Bedingungen  geknüpft werden.  §  35a * Sport 1 Zusätzliche Schulsportangebote,  insbesondere Sporttage,  Sportlager  und Projektwochen zum Thema Sport, können in der 2. und 3. Klasse  der  Orientierungsschule  gemäss Art. 1a der  eidgenössischen Verord- nung über die Förderung von Turnen und Sport10) höchstens zur Hälfte  an den Unterricht angerechnet werden. 2 Je Tag können höchstens vier Lektionen angerechnet werden. 3 Zusätzliche  Schulsportangebote  können  nur  angerechnet  werden,  wenn sie vorgängig für alle Schülerinnen und Schüler obligatorisch er- klärt worden sind.  10) SR 415.01  13    312.11  §  35b * Werkschule 1. Zweck  1 Die Werkschule dient dem Unterricht von Schülerinnen und Schülern  der Orientierungsschule, die aufgrund einer Lernschwäche oder speziel- ler  Lernbedürfnisse  einer  sonderpädagogischen  Förderung  bedürfen.  Ein zentrales Ziel ist die berufliche und soziale Integration. 2 Diese Förderung wird durch speziell ausgebildete Lehrpersonen, durch  eine kleinere Abteilungsgrösse sowie durch eine auf die Möglichkeiten  der Jugendlichen abgestimmte Unterrichtsgestaltung erreicht.  §  35c * 2. Gestaltung des Unterrichts 1 Im Unterricht sind den Schülerinnen und Schülern der Werkschule die- jenigen Kenntnisse und Fertigkeiten zu vermitteln, die ihrer individuellen  Leistungsfähigkeit  entsprechen. Die Lehrpersonen orientieren sich bei  der Gestaltung des Unterrichts an den Lehrplänen der Orientierungs- schule (Niveau B).  §  35d * 3. Dauer 1 Die Werkschule dauert in der Regel drei Jahre. 2 Wenn es die berufliche Eingliederung erfordert, kann der Schulrat des  Schulortes nach Rücksprache mit dem Schulrat der Wohngemeinde ein  viertes Werkschuljahr genehmigen.  2.5 Heilpädagogische Schule *  §  35e Aufgaben 1 Die Heilpädagogische Schule führt Lerngruppen für geistig- und mehr- fachbehinderte Kinder und Jugendliche. 2 Sie berät und unterstützt die Gemeinden bei der integrierten Sonder- schulung im Rahmen der Gemeindeschulen.  §  35f Schulkommission 1 Die Schulkommission für die Heilpädagogische Schule begleitet und  berät die Schulleitung. 2 Sie hat insbesondere folgende Aufgaben: 1. Genehmigung des Leitbildes und der Konzepte; 2. Genehmigung des Jahresplanes und der Jahresziele;  14    312.11  3. Beaufsichtigung  des  Schulbetriebs sowie der  Führung  und der  Organisation der Schule; sie führt zu diesem Zweck auch Schul- besuche durch.  3 Die Schulleitung nimmt an den Sitzungen der Schulkommission mit be- ratender Stimme teil.  §  35g Schulleitung 1 Die Schulleitung ist für die pädagogische, betriebliche und personelle  Leitung und Entwicklung der Schule verantwortlich. Sie vertritt die Schu- le im Rahmen ihrer Zuständigkeit und in Abstimmung mit der Schulkom- mission nach aussen. 2 Sie hat insbesondere folgende Aufgaben: 1. Antragstellung  an  die  Schulkommission  betreffend  Jahresplan   und Jahresziele; 2. Planung und Gestaltung des Angebots der Schule; 3. Planung und Förderung der Entwicklung der Schule; 4. Leitung der Schulkonferenz; 5. Information innerhalb der Schule und Öffentlichkeitsarbeit; 6. Entscheid als Anstellungsinstanz für das Personal im Sinne von   Art. 11 Abs. 2 des Personalgesetzes11); 7. Beurteilung und Förderung der Lehrpersonen; 8. Förderung und Koordination der Weiterbildung der Lehrpersonen; 9. Durchführung der Selbstevaluation der Schule; 10. Entscheid  über  die  Aufnahme,  die  Entlassung  oder  den  Aus-  schluss aus der Heilpädagogischen Schule; 11. Entscheid über die Zuteilung von Schülerinnen und Schülern zu   den Klassen; 12. Kontrolle und Genehmigung der Stundenpläne; 13. Entscheid über die Nutzung von Schulräumen durch Dritte.  §  35h Schulkonferenz 1 Alle an der Heilpädagogischen Schule unterrichtenden Lehrpersonen  sowie Therapeutinnen und Therapeuten bilden die Schulkonferenz. 2 Weitere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, insbesondere Klassenhilfen,  können aufgrund eines Beschlusses der Schulleitung an der Schulkon- ferenz mit beratender Stimme teilnehmen.  11) NG 165.1  15    312.11  3 Die Schulkonferenz berät die Schulleitung insbesondere in Bezug auf  folgende Bereiche: 1. Jahresplan und Jahresziele; 2. Klassenbildung; 3. Schul- und Qualitätsentwicklung; 4. Gestaltung des Unterrichts; 5. Schulorganisation; 6. Zusammenarbeit mit dem therapeutischen Personal.  §  35i Einzelförderung 1 Die  Schülerinnen  und  Schüler  haben  Anspruch  auf  therapeutische  oder sonderpädagogische Einzelförderung, wenn eine Kostengutspra- che aufgrund einer Einigung oder eines Entscheides gemäss Art.  68  Abs. 2 des Volksschulgesetzes12) vorliegt.  §  35k Schulweg 1 Die Schülerinnen und Schüler benutzen nach Möglichkeit  öffentliche  Verkehrsmittel. 2 Die Schulleitung organisiert nach erfolgter Kostengutsprache aufgrund  einer  Einigung  oder  eines  Entscheides  gemäss  Art. 68  Abs. 2  des  Volksschulgesetzes13) den Transport.  3 Sonderpädagogische Massnahmen und schulische  Fördermassnahmen *  3.1 Allgemeine Bestimmungen  §  36 Organisation 1 Das Zentrum für Sonderpädagogik untersteht dem Amt für Volksschu- len und Sport. 2 Das  Zentrum  für  Sonderpädagogik  umfasst  die  Heilpädagogische  Schule  einschliesslich  dem  Heilpädagogischen  Kindergarten,  die  Heilpädagogische Früherziehung sowie die Logopädie und die Psycho- motorik.  12) NG 312.1 13) NG 312.1  16    312.11  3 Der Heilpädagogische Kindergarten ist der Heilpädagogischen Schule  angegliedert.  §  36a Besondere Ausbildung 1 Förderlehrpersonen, sowie Lehrpersonen an der Werkschule,  in der  Kleinklasse oder in der Sonderschulung müssen folgende Vorausset- zungen erfüllen: 1. ein  von  der  Schweizerischen  Konferenz  der  kantonalen  Erzie-  hungsdirektoren  (EDK)  anerkanntes  Lehrdiplom  als  Regelklas- senlehrperson; und  2. einen von der EDK anerkannten Hochschulabschluss in Schuli- scher Heilpädagogik.  2 Die übrigen in der Sonderpädagogik tätigen Fachpersonen müssen für  ihre Tätigkeit über eine von der EDK anerkannte Ausbildung verfügen;  § 36n Abs. 3 bleibt vorbehalten. 3 Bei  nicht  vorhandener  EDK-Anerkennung  muss  die  Ausbildung  in  Schulischer Heilpädagogik  spätestens nach zwei  Jahren Anstellungs- dauer begonnen werden, sonst ist das Arbeitsverhältnis aufzulösen. 4 Förderlehrpersonen  für  Begabungsförderung  benötigen  keinen  Ab- schluss in Schulischer Heilpädagogik. 5 Vorbehalten bleibt Art. 21 Abs. 3 des Bildungsgesetzes14).  §  36b Besondere pädagogische Bedürfnisse 1 Besondere pädagogische Bedürfnisse liegen insbesondere vor bei: 1. Leistungsschwäche; 2. auffälliger Verhaltensweise; 3. Behinderung; 4. Erlernen von Deutsch als Zweitsprache; 5. ausgeprägter Begabung. 2 Inwieweit  eine  Schülerin  oder  ein  Schüler  mit  einem  besonderen  pädagogischen Bedürfnis in der Regelklasse unterrichtet werden kann,  ist nach den konkreten Umständen zu beurteilen.  14) NG 311.1  17    312.11  §  36c Verstärkte sonderpädagogische Massnahmen 1 Erweisen sich die vor der Einschulung oder die in der Regelschule ge- troffenen Massnahmen als ungenügend, ist aufgrund der Ermittlung des  individuellen  Bedarfs  über  die  Anordnung  verstärkter  sonderpädago- gischer Massnahmen zu entscheiden. 2 Verstärkte Massnahmen zeichnen sich durch einzelne oder alle der  folgenden Merkmale aus: 1. lange Dauer; 2. hohe Intensität; 3. hoher Spezialisierungsgrad der Fachpersonen; 4. einschneidende Konsequenzen auf den Alltag, das soziale Um-  feld oder den Lebenslauf des Kindes oder des Jugendlichen. 3 Verstärkte sonderpädagogische Massnahmen werden als separative  Sonderschulung durchgeführt.  Integrierte Sonderschulung wird nur für  Lernende mit einer geistigen oder körperlichen Behinderung oder mit ei- ner Seh-, Sprach- oder Hörbehinderung durchgeführt. *  §  36d * Angebotsverpflichtung 1 Für die integrative Förderung im Kindergarten, der Primarschule und  der Orientierungsstufe setzen die Gemeinden je Schülerin oder Schüler  ihrer Schule wenigstens 0.25 aber höchstens 0.4 Förderlektionen je Wo- che ein. 2 In dieser Angebotsverpflichtung sind Massnahmen bei Lern- und Ver- haltensschwierigkeiten,  sowie  Massnahmen  der  Begabungsförderung  enthalten;  ausgenommen  sind  verstärkte  sonderpädagogische  Mass- nahmen und Deutsch als Zweitsprache. 3 Je Schülerin oder Schüler, die in einer Kleinklasse oder Werkschul- klasse  unterrichtet  werden,  verkleinert  sich  das  höchst  mögliche  Angebot von Förderlektionen der integrativen Förderung um pauschal  1.75 Lektionen eines Lehrpensums. 4 Für die Logopädie setzen die Gemeinden in der Kindergarten- und Pri- marstufe je 600–700 Schülerinnen oder Schüler eine Vollzeitstelle ein. 5 Für die Psychomotorik setzen die Gemeinden in der Kindergarten- und  Primarstufe je 1‘300–1‘500 Schülerinnen oder Schüler eine Vollzeitstelle  ein. 6 Für die Heilpädagogische Früherziehung setzt der Kanton je 750–800  Kinder im Vorschulalter eine Vollzeitstelle ein. Als Berechnungsgrundla- ge gelten die kantonalen Geburtenzahlen der vier jüngsten vollständi- gen Kalenderjahre.  18    312.11  7 Kinder,  die  aufgrund  ihrer  Beeinträchtigung  behindertenspezifischen  Früherziehungsstellen zugewiesen werden müssen, werden in der Be- rechnung nicht berücksichtigt.  3.2 Sonderpädagogische Massnahmen  §  36e Heilpädagogische Früherziehung 1. Angebot  1 In der Heilpädagogischen Früherziehung werden Kinder mit Behinde- rungen, Entwicklungsstörungen und -gefährdungen ab Geburt bis längs- tens zwei Jahre nach dem Schuleintritt mittels Abklärungen, präventiver  und erzieherischer Unterstützung sowie angemessener Förderung im  familiären Kontext behandelt. 2 Als  besondere  Therapien  werden  Logopädie  und  Psychomotorik  angeboten.  §  36f 2. Verfahren 1 Eltern,  die  Fachperson für  heilpädagogische Früherziehung und die  Leitung  des  Zentrums  für  Sonderpädagogik  entscheiden  gemeinsam  über die zu treffenden Massnahmen. 2 Wird auch nach durchgeführter schulpsychologischer Abklärung keine  Einigung erzielt, entscheidet die Direktion.  §  36g Integrative Förderung 1. Unterrichtsform  1 Die Regel- und die Förderlehrperson sprechen sich insbesondere ab  über: 1. die gemeinsam erteilten Lektionen; 2. die persönlichen Lernziele im Rahmen der Lehrpläne; 3. die Beurteilung. 2 Die  Regellehrperson koordiniert  die  Zusammenarbeit  mit  den Eltern  und der Schulleitung, sowie mit den übrigen Beteiligten. Sie wird dabei  von der Förderlehrperson unterstützt. 3 Für die Zusammenarbeit  werden den beteiligten Regel-  und Förder- lehrpersonen eine oder mehrere Lektionen zur Verfügung gestellt. Der  Schulrat entscheidet über die Anzahl der Lektionen und deren Zuteilung  an die Lehrpersonen. *  19    312.11  §  36h * 2. persönliche Lernziele 1 Es  dürfen  erst  persönliche  Lernziele  festgelegt  werden,  wenn  die  Schülerin oder der Schüler dem Lehrplan der Regelschule ohne zusätz- liche Unterstützung nachweislich nicht oder nur teilweise folgen kann. 2 Zwischen den Eltern und der Schulleitung wird eine Vereinbarung ge- schlossen. Die Eltern sind über mögliche Konsequenzen einer individu- ellen Beurteilung nach persönlichen Lernzielen zu orientieren. 3 Die Leistungsbeurteilung richtet sich nach den §§ 44–48. Dem Zeugnis  wird jährlich ein Lernbericht beigelegt.  §  36i Therapie 1. Logopädie  1 In der Logopädie werden insbesondere folgende Störungen diagnosti- ziert: 1. der mündlichen und schriftlichen Sprache; 2. des Sprechens; 3. der Kommunikation; 4. des Redeflusses; 5. der Stimme; 6. des Schluckens. 2 Gestützt auf die Diagnose werden die entsprechenden Massnahmen  geplant, durchgeführt und ausgewertet. 3 Logopädie findet einzeln oder in Kleingruppen statt.  §  36k 2. Psychomotorik 1 In der Psychomotorik werden psychomotorische Entwicklungsauffällig- keiten, -störungen oder -behinderungen diagnostiziert. 2 Gestützt auf die Diagnose werden die entsprechenden Massnahmen  geplant, durchgeführt und ausgewertet. 3 Psychomotorik findet einzeln oder in Kleingruppen statt.  20    312.11  §  36l Sonderschulung 1. Kosten  1 Die Kosten der Sonderschulung werden durch den Kanton im Rahmen  der nachstehenden Bestimmungen, gestützt  auf  einen rechtskräftigen  Entscheid oder eine Einigung gemäss Art. 67 und 68 des Volksschulge- setzes15), übernommen.  §  36m 2. integrierte Sonderschulung 1 Schülerinnen und Schüler, welche nach dem Modell der integrierten  Sonderschulung in den Gemeindeschulen unterrichtet werden, müssen  mindestens zur Hälfte der wöchentlichen Unterrichtszeit am Regelklas- senunterricht teilnehmen. 2 Für die integrierte Sonderschulung von Kindern und Jugendlichen mit  einer Behinderung stehen als verstärkte Massnahme höchstens 10 Lek- tionen  Unterstützung  je  Woche  zur  Verfügung.  Diese  Unterstützung  kann Schulische Heilpädagogik, Therapie (Logopädie und Psychomoto- rik) und persönliche Assistenz beinhalten. * 3 Für die Koordination bei der Integration von Schülerinnen und Schü- lern, welche nach dem Modell der integrierten Sonderschulung in den  Gemeindeschulen unterrichtet  werden,  wird  den betroffenen Klassen- lehrpersonen  eine  Lektion  im  Rahmen  der  Unterrichtsverpflichtung  angerechnet. Die Kosten dieser Lektion trägt der Kanton. *  §  36n 3. persönliche Assistenz 1 Die  persönliche  Assistenz  übernimmt  Betreuungsaufgaben,  die  not- wendig sind, um der oder dem Lernenden mit einer Behinderung die  Teilnahme am Unterricht  zu ermöglichen.  Diese Betreuungsaufgaben  umfassen  je  nach  persönlichem Bedarf  unterrichtsbegleitende,  unter- stützende oder pflegerische Tätigkeiten. 2 Art und Umfang der persönlichen Assistenz werden im Rahmen des  Abklärungsverfahrens festgelegt. 3 Die persönliche Assistenz wird durch Personen ausgeführt,  die über  die notwendigen Voraussetzungen für ihre Tätigkeit verfügen. Sie wird  von der Gemeinde angestellt. Die Kosten trägt der Kanton. 4 Lektionen für die persönliche Assistenz werden bei der Berechnung  von verstärkten Massnahmen als halbe Lektionen gezählt.  15) NG 312.1  21    312.11  §  36o 4. Audio- und Visiopädagogik 1 In der Audio- beziehungsweise Visiopädagogik werden hör- oder seh- behinderte Kinder und Jugendliche in schulischer, sozialer, psychischer  und behindertenspezifischer Hinsicht begleitet.  3.3 Schulische Fördermassnahmen  §  36p Begabungsförderung 1 Als Massnahmen der Begabungsförderung gelten insbesondere: 1. differenzierter und individualisierter Unterricht in der Regelklasse; 2. Beratung der Regelklassenperson und der Erziehungsberechtig-  ten durch die Förderlehrperson; 3. Anreicherung  der  Unterrichtsangebote,  die  den  Interessen  und   Fähigkeiten der Lernenden Rechnung tragen; 4. beschleunigtes Durcharbeiten des Lernstoffs; 5. klassenübergreifende Projekte; 6 Überspringen einer Klasse gemäss Art. 31 des Volksschulgeset-  zes16).  §  36q Deutsch als Zweitsprache 1 Schülerinnen und Schüler mit Deutsch als Zweitsprache und mangeln- den  Kenntnissen  erhalten  eine  Förderung  in  Deutsch.  Während  der  Dauer eines halben Jahres erfolgt eine intensive Förderung im Umfang  von wöchentlich vier bis acht Lektionen. Danach wird die Förderung in  angemessener Intensität fortgeführt.  4 Beurteilung und Promotion  4.1 Beurteilung  §  37 Grundsatz 1 Die Beurteilung der Schülerinnen und Schüler erfolgt ganzheitlich.  16) NG 312.1  22    312.11  §  38 * Standortgespräch 1. Zweck  1 Das Standortgespräch zwischen der Klassenlehrperson und den Eltern  dient  dem Austausch von Informationen über die schulische Entwick- lung, die Leistungsanforderungen, den Leistungsstand, den Leistungs- fortschritt, das Arbeitsverhalten und das Sozialverhalten. 2 Es findet in der Regel im Beisein der Schülerin oder des Schülers statt.  §  39 * 2. Durchführung 1 In der 1. bis 6. Klasse findet jeweils mindestens ein Standortgespräch  im Verlauf des Schuljahres statt; bei Bedarf werden weitere Standortge- spräche durchgeführt. 2 Im Verlauf der Schulzeit in der Orientierungsschule finden mindestens  zwei Gespräche zur Standortbestimmung statt, eines davon im 8. Schul- jahr. 3 In  der  Werkschule  findet  jährlich  mindestens  ein  Standortgespräch  statt.  §  39a * Leistungsbeurteilung 1. Beurteilungsanlässe  1 Die Leistungsbeurteilung in den einzelnen Fächern erfolgt im Rahmen  von Beurteilungsanlässen mit Noten. 2 Die Anzahl der Beurteilungsanlässe muss genügend gross sein, um  eine aussagekräftige und ausgewogene Beurteilung zu gewährleisten. 3 Als Beurteilungsanlässe gelten schriftliche, mündliche und praktische  Leistungserhebungen sowie Schülerprojekte.  §  39b 2. Anforderungen 1 Die Beurteilungen müssen rechtsgleich und nachvollziehbar sein so- wie sich nach vorgegebenen Kriterien richten. 2 Die Bildungsdirektion erlässt Richtlinien zur Leistungsbeurteilung  §  40 * Beurteilung des Arbeits- und Sozialverhaltens 1 Im  Arbeitsverhalten  werden  die  Lernziele  «selbständig  arbeiten»,  «sorgfältig arbeiten», «sich aktiv am Unterricht beteiligen» und «eigene  Fähigkeiten realistisch einschätzen» beurteilt.  23    312.11  2 Im Sozialverhalten werden die Lernziele «mit anderen Zusammenar- beiten», «konstruktiv mit Kritik umgehen», «respektvoll mit anderen um- gehen» und «Regeln einhalten» beurteilt. 3 Die Lernziele im Arbeits- und Sozialverhalten werden mit den Prädika- ten «vollumfänglich erfüllt», «mehrheitlich erfüllt», «teilweise erfüllt» und  «nicht erfüllt» beurteilt. 4 Die Beurteilung der Schülerinnen und Schüler im Arbeits- und Sozial- verhalten erfolgt durch die Klassenlehrperson. Sie bezieht die anderen  Lehrpersonen, welche die Klasse unterrichten, in die Beurteilung ein.  §  41 Zeugnisse 1 Zeugnisse geben Auskunft über die erbrachten schulischen Leistun- gen, über die Schullaufbahn sowie über das Arbeits- und Sozialverhal- ten. * 2 Für  die  Zeugnisse  sind  die  von  der  Bildungsdirektion  bestimmten  Zeugnisformulare zu verwenden. 3 Im Zeugnis eingetragen werden: * 1. Angaben zur Schülerin oder zum Schüler; 2. Schulstufe, Schulart und Klasse; 3. die integrierte sonderpädagogische Förderung und pädagogisch-  therapeutische Massnahmen; 4. das Datum des Standortgesprächs in der 1. und 2. Klasse; 5. die Beurteilung der Leistungen; 6. die Beurteilung des Arbeits- und Sozialverhaltens; 7. Bemerkungen; 8. der Promotionsentscheid; 9. die Stammklasse und das Niveau der betreffenden Fächer in der   Orientierungsschule. 4 Gegen den Promotionsentscheid kann bei der Schulbehörde Einspra- che erhoben werden. *  §  42 * Zeugnisabgabe 1 In der 1. und 2. Klasse wird das Zeugnis am Ende des Schuljahres ab- gegeben. 2 In der 3. bis 9. Klasse wird das Zeugnis jeweils am Ende des 1. und  des 2. Semesters abgegeben.  24    312.11  §  43 Einsichtnahme ins Zeugnis 1 Das Zeugnis ist von den Eltern einzusehen, zu unterschreiben und der  Klassenlehrperson zurückzugeben. 2 Die  Eltern  bestätigen  mit  ihrer  Unterschrift  die  Einsichtnahme  ins  Zeugnis, die Teilnahme am Standortgespräch oder die Kenntnisnahme  eines schriftlichen Lernberichts. Eine weitere Bedeutung kommt der Un- terschrift nicht zu. * 3 Wird die Unterschrift von den Eltern verweigert, ist dies von der Lehr- person mit «Unterschrift verweigert» im Zeugnis zu vermerken.  §  44 * Beurteilung in der 1. und 2. Klasse 1 Das Zeugnis für die 1. und 2. Klasse bestätigt lediglich den Schulbe- such sowie den Promotionsentscheid. Die eigentliche Beurteilung der  Leistungen,  des Arbeits-  und Sozialverhaltens  sowie  der  schulischen  Entwicklung findet  in der 1.  und 2. Klasse anlässlich der Standortge- spräche statt.  §  45 * …  §  46 * Bewertung im Zeugnis 1 In der 3. bis 9. Klasse werden die Leistungen in den Fächern zusam- menfassend mit Noten bewertet. Die Bewertung erfolgt mit den Ziffern 6  bis 1 sowie mit halben Noten (5.5; 4.5; 3.5; 2.5; 1.5). 2 Bedeutung der Noten: 1. 6 = sehr gut 2. 5 = gut 3. 4 = genügend 4. 3 = ungenügend 5. 2 = schwach 6. 1 = sehr schwach 3 Die  Beurteilung  des  Arbeits-  und  Sozialverhaltens  richtet  sich  nach  § 40.  §  47 * Fächer ohne Noten 1 Im Zeugnis der Primarschule werden für das Modul Medien und Infor- matik sowie für den konfessionellen Religionsunterricht keine Beurtei- lungen ausgewiesen.  25    312.11  2 Im Zeugnis der Orientierungsschule werden für das Fach Lebenskun- de sowie für den konfessionellen Religionsunterricht keine Beurteilun- gen ausgewiesen. 3 Für diese Fächer wird im Zeugnis lediglich der Besuch des Unterrichts  bestätigt.  §  48 * Schülerinnen und Schüler mit besonderen pädagogi- schen Bedürfnissen  1 Das Zeugnis der Regelschule gilt grundsätzlich für alle Schülerinnen  und Schüler. 2 Schülerinnen und Schüler, die sonderpädagogisch gefördert werden,  können mit dem Einverständnis der Eltern in jenen Fächern nach indivi- duellen Massstäben beurteilt werden, in denen sie dem regulären Unter- richt nicht zu folgen vermögen. Im Zeugnis werden diese Fächer nicht  benotet, sondern mit einem Sternvermerk gekennzeichnet. In der Rubrik  Bemerkungen erfolgt der Eintrag: «Persönliche Lernziele, spezielle För- derung». * 3 Fremdsprachige Kinder können während der ersten zwei Jahre nach  ihrem Zuzug in einzelnen Fächern aufgrund individueller Massstäbe be- urteilt werden. Im Zeugnis werden diese Fächer mit folgendem Vermerk  gekennzeichnet «Fremdsprachigkeit. Die Beurteilung beruht auf persön- lichen Lernzielen». 4 Schülerinnen und Schüler der Kleinklassen erhalten das Zeugnis der  Primarschule mit dem Vermerk: «Kleinklasse». 5 Schülerinnen und Schüler der Werkschule erhalten das Zeugnis der  Orientierungsschule mit dem Vermerk: «Werkschule». 6 … *  §  49 * …  §  50 * Administrative Eintragungen 1 In  der  Rubrik  «Bemerkungen» erfolgen  administrative  Eintragungen  sowie der Vermerk zu den persönlichen Lernzielen. 2 Administrative Eintragungen umfassen beispielsweise die Begründung  längerer  Absenzen,  den  Ein-  oder  Austritt  während  des  Schuljahres,  Fremdsprachigkeit, den Besuch des Deutschunterrichts für Fremdspra- chige.  26    312.11  §  51 Absenzen 1 In der Primarschule werden entschuldigte und unentschuldigte Absen- zen in Anzahl Halbtagen eingetragen. Längere Abwesenheiten werden  in der Rubrik «Bemerkungen» begründet. * 2 In der Orientierungsschule werden entschuldigte Absenzen in Anzahl  Halbtagen eingetragen, unentschuldigte Absenzen in Anzahl Lektionen.  §  52 Korrekturen 1 Korrekturen im Zeugnis sind nicht gestattet.  4.2 Promotion  §  53 Grundsatz 1 Massgebend für die Promotion ist die Beurteilung der Leistungen in  den Promotionsbereichen. 2 Den  Promotionsentscheid  gemäss Art. 31 des Volksschulgesetzes17)   bereitet die Klassenlehrperson vor. 3 Die Klassenlehrperson trägt  den Promotionsentscheid am Ende des  Schuljahres ins Zeugnis ein.  §  54 * Primarstufe 1. Promotionsbereiche  1 Auf der Primarstufe gibt es die Promotionsbereiche Deutsch, Mathe- matik sowie Natur, Mensch, Gesellschaft.  §  55 2. Beförderung in die nächste Klasse 1 Schülerinnen und Schüler der Primarstufe, die am Ende des 2. Se- mesters eines Schuljahres in zwei der drei Promotionsbereiche genü- gende Beurteilungen vorweisen, steigen in die nächste Klasse auf.  §  56 3. Ausnahmen 1 Schülerinnen und Schüler, die durch Deutschunterricht für Fremdspra- chige  oder  durch  pädagogisch-therapeutische  Massnahmen gefördert  werden und die Voraussetzungen für die Promotion nicht erfüllen, kön- nen durch Entscheid der Klassenlehrperson und der Schulleitung den- noch promovieren.  17) NG 312.1  27    312.11  2 Schülerinnen und Schüler, die durch heilpädagogische Schulungsfor- men mit persönlichen Lernzielen gefördert werden, steigen in der Regel  in die nächste Klasse auf.  §  56a * 4. Übertritt von der Kleinklasse 1 Entwickelt sich eine Schülerin oder ein Schüler in der Kleinklasse der- art, dass sie oder er den Anforderungen der Primarschule wahrschein- lich gewachsen sein wird, bewilligt der Schulrat nach Rücksprache mit  den Eltern und der Lehrperson den Übertritt in die Primarschule. Zur Er- leichterung des Übertritts kann der Schulrat einen zeitlich befristeten Zu- satzunterricht bewilligen. 2 Der Übertritt in die Orientierungsschule richtet sich nach den §§ 63 ff.  §  57 * Orientierungsschule 1. Promotionsbereiche  1 In  der  Orientierungsschule  gibt  es die Promotionsbereiche Deutsch,  Fremdsprachen, Mathematik sowie Natur, Mensch, Gesellschaft. Dabei  umfasst: 1. der Promotionsbereich Deutsch das Fach Deutsch; 2. der Promotionsbereich Fremdsprachen die Fächer Englisch und   Französisch; 3. der Promotionsbereich Mathematik das Fach Mathematik; 4. der Promotionsbereich Natur, Mensch, Gesellschaft die Fächer-  gruppe Geografie, Geschichte sowie Natur und Technik.  §  58 2. Beförderung in die nächste Klasse 1 Schülerinnen und Schüler der Orientierungsschule, die am Ende des  2. Semesters eines Schuljahres in drei der vier Promotionsbereiche ge- nügende Noten vorweisen, steigen in die nächste Klasse auf. * 2 Damit ein Promotionsbereich als erfüllt gilt, muss: 1. im  Promotionsbereich  Deutsch  eine  genügende  Note  erreicht   werden; 2. im Promotionsbereich Fremdsprachen mindestens in einer obliga-  torischen Fremdsprache eine genügende Note erreicht werden; 3. im Promotionsbereich Mathematik eine genügende Note erreicht   werden; 4. * im  Promotionsbereich  Natur,  Mensch,  Gesellschaft  im  Durch-  schnitt der Fächer Geografie, Geschichte sowie Natur und Tech- nik eine genügende Note erreicht werden, wobei der Durchschnitt  auf halbe Noten zu runden ist.  28    312.11  3 Schülerinnen und Schüler  der Stammklasse A beziehungsweise des  Niveaus A mit ungenügenden Leistungen gemäss § 89 und § 92 steigen  in die nächste Klasse auf, werden jedoch in die Stammklasse B bezie- hungsweise ins Niveau B versetzt.  §  59 * 3. Ausnahme 1 Schülerinnen und Schüler, die gemäss § 77 eine integrative Förderung  erhalten oder die durch Deutschunterricht für Fremdsprachige gefördert  werden und die Voraussetzungen für die Promotion nicht erfüllen, kön- nen durch Entscheid der Klassenlehrperson und der Schulleitung den- noch promovieren.  §  60 Gemeinsame Bestimmungen 1. Gefährdete Promotion  1 Ist die Promotion gefährdet, sind die Eltern durch die Schulleitung und  die Klassenlehrperson spätestens drei Monate vor Ende des Schuljah- res schriftlich darüber zu informieren.  §  61 2. Rückversetzung 1 Eine Rückversetzung in die nächsttiefere Klasse ist im gegenseitigen  Einvernehmen jederzeit möglich.  §  62 3. Nichtpromotion 1 Wer die Voraussetzung für die Promotion gemäss § 55 und § 58 nicht  erfüllt, wiederholt die Klasse; vorbehalten bleiben Ausnahmen gemäss  § 56 und § 59. * 2 Die 6. Klasse der Primarschule kann nur mit Bewilligung der Schulbe- hörde  wiederholt  werden.  Eine  Wiederholung  kann  bewilligt  werden,  wenn besondere Umstände, insbesondere längere Krankheit der Schü- lerin  oder des Schülers,  Zuzug aus anderen Schulverhältnissen oder  Fremdsprachigkeit, vorliegen.  29    312.11  4.3 Übertritt in die Kooperative und die Integrierte  Orientierungsschule oder in die Werkschule  4.3.1 Allgemeine Bestimmungen  §  63 Begriff 1 In diesem Abschnitt wird als Übertritt der Wechsel von der 6. Klasse  der Primarschule oder der Kleinklasse in die 1. Klasse der Kooperativen  beziehungsweise der Integrierten Orientierungsschule oder der Werk- schule bezeichnet. 2 Für den Übertritt von der Primarschule oder der Orientierungsschule in  die Mittelschule gilt die Mittelschulgesetzgebung18).  §  64 Grundsatz 1 Das Übertrittsverfahren soll  eine möglichst eignungsgerechte Zuwei- sung  der  Schülerinnen und  Schüler  zu  den Schultypen  der  Orientie- rungsschule gewährleisten. 2 Der Zuweisungsentscheid ist in enger Zusammenarbeit zwischen den  Eltern, den Lehrpersonen sowie den Schülerinnen und Schülern zu tref- fen.  §  65 Kantonale Übertrittskommission 1 Die Bildungsdirektion wählt  eine kantonale Übertrittskommission. Sie  setzt sich zusammen aus Vertreterinnen und Vertretern des Amtes für  Volksschulen sowie aus Lehrpersonen aller am Übertrittsverfahren be- teiligten Schulen. 2 Die Übertrittskommission hat folgende Aufgaben: 1. sie legt jährlich den Zeitplan für das Übertrittsverfahren fest; 2. sie begleitet das Übertrittsverfahren; 3. sie berät die zuständige Schulleitung; 4. sie prüft jährlich die anteilsmässige Verteilung auf die verschiede-  nen  Schultypen.  Bei  starken  Veränderungen  klärt  sie  im  Ge- spräch mit den betroffenen Lehrpersonen die Ursachen ab.  18) NG 314  30    312.11  §  66 * Zuweisungskriterien 1 Für die Zuweisung der Schülerinnen und Schüler zu den Schultypen  der  Kooperativen  beziehungsweise  Integrierten  Orientierungsschule  oder der Werkschule sind die gemittelten Zeugnisnoten der beiden letz- ten  vor  dem  Übertrittsentscheid  ausgestellten  Semesterzeugnisse  massgebend.  §  67 Versetzung 1 Schülerinnen und Schüler sind grundsätzlich berechtigt, den Schultyp  der Orientierungsschule, dem sie zugewiesen wurden, während eines  Jahres zu besuchen. 2 Während des Schuljahres ist die Versetzung in einen anderen Schul- typ nur ausnahmsweise und im Einverständnis mit den Eltern möglich.  §  68 Neu zugezogene Schülerinnen und Schüler 1 Ergebnisse von Zuweisungsverfahren anderer Kantone werden aner- kannt. 2 Bei Schülerinnen und Schülern, die im Jahr vor dem Zuweisungsent- scheid neu in die Schule der Gemeinde eingetreten sind, ist die Beurtei- lung durch die ehemalige Lehrperson beim Zuweisungsentscheid nach  Möglichkeit zu berücksichtigen.  §  69 Privatschulen 1 Für den Übertritt von Schülerinnen und Schülern, die eine Privatschule  besucht haben, richtet sich das Verfahren sinngemäss nach §§ 63–82.  4.3.2 Übertrittsverfahren  §  70 Zeitplan 1 Die Anmeldetermine und der Zeitplan für das Übertrittsverfahren wer- den von der Übertrittskommission jeweils vor Schuljahresbeginn festge- legt und den Schulgemeinden sowie der Mittelschule mitgeteilt.  §  71 * Elterninformation 1 Die Lehrperson orientiert die Eltern spätestens bis zum 1. November  der 5. Klasse im Rahmen eines Elternabends über das Übertrittsverfah- ren.  31    312.11  2 Die Lehrperson informiert die Eltern bis Ende November der 6. Klasse  im Rahmen eines Elternabends über weiterführende Bildungswege.  §  72 Objektivierung der Leistungsbeurteilung 1 Als Hilfe für die Beurteilung werden in der 5. und 6. Klasse standardi- sierte Schulleistungsmessungen durchgeführt. * 2 Die Lehrperson kann Schülerinnen und Schüler mit persönlichen Lern- zielen davon befreien.  §  73 Übertrittsgespräche 1 In der 6. Klasse bespricht die Lehrperson mit den Eltern und der Schü- lerin oder dem Schüler, welcher Schultyp der Orientierungsschule den  Fähigkeiten der Schülerin oder des Schülers entspricht. 2 Die Eltern können zu diesen Gesprächen eine Person ihres Vertrau- ens beiziehen, wenn sie die Interessen des Kindes nur ungenügend ver- treten können.  §  74 * Übertritt in die Orientierungsschule 1 Für den Übertritt in die Kooperative oder Integrierte Orientierungsschu- le ist in mindestens zwei der drei Leistungsbereiche Deutsch, Mathema- tik sowie Natur, Mensch, Gesellschaft die Note 4.0 erforderlich.  §  75 Ausnahme 1 Schülerinnen und Schüler, die durch Deutschunterricht für Fremdspra- chige gefördert werden und die Voraussetzungen für den Übertritt nicht  erfüllen, können durch Entscheid der Klassenlehrperson und der Schul- leitung dennoch an die Orientierungsschule übertreten.  §  76 * Zuweisung zu den Stammklassen der Kooperativen  Orientierungsschule  1 Für den Eintritt in die Stammklasse A sind die Fächer Deutsch sowie  Natur, Mensch, Gesellschaft massgebend. 2 Der Durchschnitt der doppelt gewichteten Deutschnote und der Note  für Natur, Mensch, Gesellschaft der beiden massgebenden Semester- zeugnisse muss mindestens 4.8 ergeben. 3 Schülerinnen und Schüler, die diese Bedingung nicht erfüllen, treten in  die Stammklasse B ein; vorbehalten bleibt § 74.  32    312.11  §  77 Übertritt in die Werkschule 1 Schülerinnen und Schüler, die in mindestens zwei der drei Leistungs- bereiche Deutsch, Mathematik sowie Natur, Mensch, Gesellschaft die  Note 4.0 nicht erreichen oder deren Beurteilung auf persönlichen Lern- zielen beruht, treten in die Werkschule ein. * 2 Schülerinnen und Schüler,  die in die Werkschule einzuteilen wären,  können in der Orientierungsschule unterrichtet werden, sofern die not- wendige sonderpädagogische Förderung gewährleistet ist. 3 Bei der integrativen Förderung hat die Schülerin oder der Schüler min- destens zwei Drittel des wöchentlichen Unterrichts in der Regelklasse  zu besuchen.  §  78 Zuweisungsempfehlung der Lehrperson 1 Die Lehrperson teilt den Eltern ihre Zuweisungsempfehlung schriftlich  mit. Der Termin richtet sich nach dem Zeitplan der Übertrittskommissi- on.  §  79 Anmeldung durch die Eltern 1 Die Eltern melden ihr Kind bis zum Termin gemäss Zeitplan der Über- trittskommission für den von ihnen gewünschten Schultyp an. Die An- meldungen werden von der Lehrperson entgegen genommen und an  die Schulleitung weitergeleitet.  §  80 * Verfahren bei Uneinigkeit 1. Einleitung des Verfahrens  1 Die Anmeldung wird von der Schulleitung an das Amt für Volksschulen  zuhanden der kantonalen Übertrittskommission weitergeleitet, wenn: 1. die Eltern ihr Kind für einen anderen Schultyp anmelden als für   den von der Lehrperson empfohlenen (Integrierte beziehungswei- se  kooperative  Orientierungsschule  an  Stelle  der  Werkschule  oder Stammklassenunterschied); oder  2. die Schulleitung mit der Zuweisungsempfehlung der Lehrperson  und der Anmeldung der Eltern nicht einverstanden ist.  2 Der Übertrittskommission sind die Kopien der Zeugnisse der letzten  drei Schuljahre sowie ein Bericht der Lehrperson beizulegen.  33    312.11  §  81 2. kantonale Übertrittskommission 1 Die Übertrittskommission stellt der Schulbehörde nach Anhörung der  Eltern, der Lehrperson und der Schulleitung sowie aufgrund eigener Ab- klärungen einen Zuweisungsantrag. * 2 Die Übertrittskommission kann: 1. insbesondere im Zusammenhang mit  Übertritten aus der Klein-  klasse oder in die Werkschule den Schulpsychologischen Dienst  beiziehen;  2. Schülerinnen und Schüler zu Prüfungen aufbieten.  §  82 3. Entscheid 1 Die Schulbehörde entscheidet  bis zum Termin gemäss Zeitplan der  Übertrittskommission  über  die  Zuweisung  zum  Schultyp  oder  zur  Stammklasse. Für den Entscheid berücksichtigt sie: 1. die Zuweisungsempfehlung der Lehrperson; 2. die Anmeldung der Eltern; 3. einen allfälligen Zuweisungsantrag der kantonalen Übertrittskom-  mission. 2 Der Zuweisungsentscheid ist den Eltern schriftlich mitzuteilen.  §  83 * Zuweisung zu den Niveaus in einzelnen Fächern 1 Auf Beginn der Orientierungsschule erfolgt die Zuweisung zu den Ni- veaus in folgenden Fächern: 1. Mathematik in der Kooperativen und Integrierten Orientierungs-  schule; 2. Deutsch in der Integrierten Orientierungsschule; 3. Französisch und Englisch in  der  Kooperativen und Integrierten   Orientierungsschule. 2 Für die Zuweisung zum Niveau A ist die Note 4.8 erforderlich. Massge- bend  sind  die  gemittelten  Zeugnisnoten  der  beiden  letzten  vor  dem  Übertrittsentscheid ausgestellten Semesterzeugnisse.  Wer diese Leis- tungen nicht erfüllt, wird dem Niveau B zugewiesen. *  §  84 Rückmeldegespräche 1 Gegen Ende des 1. Semesters führen die Lehrpersonen der 1. Klasse  der Orientierungsschule mit den im vorangegangenen Schuljahr unter- richtenden Lehrpersonen ein Gespräch über die schulische Entwicklung  der Schülerinnen und Schüler.  34    312.11  4.4 Wechsel der Stammklasse und des Niveaus in der  Orientierungsschule  §  85 Grundsatz 1 In  der  Kooperativen  Orientierungsschule  erfolgt  der  Wechsel  der  Stammklasse gemäss § 90. 2 In der Kooperativen und in der Integrierten Orientierungsschule erfolgt  in einzelnen Fächern der Wechsel des Niveaus gemäss den §§ 86–89.  §  86 Wechsel in einem Fach vom Niveau B ins Niveau A 1. Voraussetzungen  1 Voraussetzung für ein Gesuch auf probeweisen Wechsel sind gute bis  sehr gute Leistungen im betreffenden Fach im Niveau B während min- destens zehn Schulwochen sowie der Wille,  Rückstände im Lernstoff  aufzuarbeiten.  §  87 2. Gesuch 1 Das Gesuch kann durch die Eltern oder die zuständige Lehrperson je- weils in der zweiten Hälfte des Monats November, beim Zeugnistermin  im Januar sowie am Ende des Schuljahres mündlich gestellt werden. 2 Über das Gesuch entscheidet die Klassenlehrperson nach Absprache  mit den betroffenen Lehrpersonen. 3 Wird der probeweise Wechsel abgelehnt, können die Eltern Einspra- che bei der Schulbehörde erheben. *  §  88 * 3. Probezeit und Entscheid 1 Die Probezeit dauert acht bis zehn Schulwochen. 2 Sie ist bestanden, wenn die Leistungen im Niveau A genügend sind. 3 Die Schulleitung entscheidet über den Wechsel. 4 Gegen den Entscheid kann bei der Schulbehörde Einsprache erhoben  werden.  §  89 Wechsel in einem Fach vom Niveau A ins Niveau B 1 Ist eine Schülerin oder ein Schüler im Niveau A überfordert, kann in  Absprache zwischen Eltern, Schülerin oder Schüler und Lehrperson ein  Wechsel  ins  Niveau B  erfolgen.  Das  Einverständnis  der  Eltern  wird  schriftlich festgehalten.  35    312.11  2 Nach einer nicht genügenden Note in einem Semesterzeugnis, folgt  eine Bewährungsphase von zehn Schulwochen. Werden in dieser Zeit  mindestens  genügende  Leistungen  erbracht,  verbleibt  die  Schülerin  oder der Schüler im Niveau A. 3 Ein Wechsel vom Niveau A ins Niveau B findet statt, wenn in der Be- währungsphase keine genügenden Leistungen erzielt wurden oder im  nächsten Semesterzeugnis erneut keine genügende Note erreicht wur- de. 4 Die Schulleitung entscheidet über den Wechsel. * 5 Gegen den Entscheid kann bei der Schulbehörde Einsprache erhoben  werden. *  §  90 Wechsel der Stammklasse in der Kooperativen Orientierungsschule 1. Grundsatz  1 Für den Wechsel der Stammklasse werden die Leistungen im Fach  Deutsch und in der Fächergruppe Geografie, Geschichte sowie Natur  und Technik berücksichtigt. * 2 Ein Wechsel der Stammklasse findet in der Regel am Ende des Schul- jahres  statt.  Die  Eltern  können  bis  spätestens  zum  25. März  einen  Wechsel beantragen.  §  91 2. Wechsel der Stammklasse B in die Stammklasse A 1 Voraussetzung für den Wechsel sind gute bis sehr gute Leistungen im  Fach Deutsch und in der Fächergruppe Geografie,  Geschichte sowie  Natur  und Technik.  Es  wird  der  Wille  vorausgesetzt,  Rückstände im  Lernstoff aufzuarbeiten. * 2 Im Übrigen gelten für das Gesuch, die Probezeit und den Entscheid  § 87 und § 88 sinngemäss.  §  92 3. Wechsel der Stammklasse A in die Stammklasse B 1 Schülerinnen und Schüler, die im Fach Deutsch und der Fächergruppe  Geografie, Geschichte sowie Natur und Technik im Durchschnitt keine  genügenden Leistungen erbringen, werden von der Stammklasse A in  die Stammklasse B versetzt. * 2 Ein Wechsel ist den Eltern bis spätestens drei Monate vor Ende des  Schuljahres schriftlich anzukündigen.  36    312.11  5 Lehrpersonen  §  93–113 * …  6 Schulärztlicher und Schulzahnärztlicher Dienst  6.1 Allgemeine Bestimmungen  §  114 Zweck 1 Die  Arbeit  der  schulärztlichen  und  schulzahnärztlichen  Dienste  bezweckt: 1. die Vermittlung von Kenntnissen über medizinische und gesund-  heitsbezogene  Themen  sowie  die  Förderung  eines  verantwor- tungsvollen Gesundheitsverhaltens in allen Lebensbereichen;  2. * das rechtzeitige Erkennen von gesundheitlichen Problemen durch  Untersuchungen  des  allgemeinen  Gesundheitszustandes  sowie  der Zähne;  3. die Durchführung vorbeugender Massnahmen.  §  115 Schweigepflicht 1 Die Schulbehörden, die Lehrpersonen sowie die Mitarbeiterinnen und  Mitarbeiter des schulärztlichen sowie des schulzahnärztlichen Dienstes  sind verpflichtet, über Tatsachen, die ihnen im Zusammenhang mit dem  schulärztlichen und schulzahnärztlichen Dienst zur Kenntnis gelangen,  zu schweigen.  §  116 Berichterstattung 1 Der schulärztliche und der  schulzahnärztliche Dienst  orientieren die  Schulbehörden  jährlich  summarisch  über  das  Ergebnis  der  Untersu- chungen in den Schulen.  §  117 * Formulare 1 Die Benutzung der folgenden Formulare ist verbindlich: 1. Untersuchungskarte des schulärztlichen Dienstes; 2. Elterninformationsbrief für die 1. Primarklasse; 3. Elterninformationsbrief für das 9. Schuljahr; 4. Fragebogen für die Untersuchung im 9. Schuljahr; 5. Schulzahnpflegeheft.  37    312.11  6.2 Schulärztlicher Dienst  §  118 Bezeichnung und Unterstellung 1 Die Schulbehörde bezeichnet eine oder mehrere Schulärztinnen oder  Schulärzte. 2 Der schulärztliche Dienst ist der Schulbehörde unterstellt.  §  119 Aufgaben 1 Der schulärztliche Dienst führt in Zusammenarbeit mit der Schulbehör- de  und  den  Lehrpersonen  gesundheitsfördernde  sowie  präventive  Massnahmen für die Schülerinnen und Schüler durch. 2 Die Schulärztinnen und Schulärzte: * 1. beraten die Schulbehörde und die Lehrpersonen in allen schul-  ärztlichen Fragen; 2. beantragen  den  Schulbehörden  den  medizinisch  bedingten   Schulausschluss von Schülerinnen und Schülern; 3. beantragen  nach  Rücksprache  mit  dem  Schulpsychologischen   Dienst die Überweisung von Schülerinnen und Schülern in Spezi- alschulen oder in stationäre Einrichtungen;  4. wirken im Rahmen der schulinternen Weiterbildung der Lehrper- sonen bei medizinischen Themen sowie Fragen der Gesundheits- förderung und Prävention mit;  5. führen Reihenimpfungen gemäss § 125 durch; 6. bilden sich weiter. 3 Therapeutische Massnahmen gehören nicht  zum Arbeitsbereich des  schulärztlichen Dienstes.  §  120 Kantonsärztin beziehungsweise Kantonsarzt 1 Die Kantonsärztin beziehungsweise der Kantonsarzt: 1. berät die Schulärztinnen und Schulärzte; 2. organisiert  in  Zusammenarbeit  mit  der  Fachstelle  Lehrerinnen-   und Lehrerweiterbildung die Weiterbildung der Lehrpersonen in  medizinischen Belangen der Schule;  3. organisiert  oder vermittelt Weiterbildungsveranstaltungen für die  schulärztlichen Dienste.  §  121 Mitwirkung der Lehrpersonen 1 Die Lehrpersonen wirken bei der Organisation und Durchführung von  schulärztlichen Massnahmen mit.  38    312.11  2 Sie haben insbesondere: * 1. Beobachtungen  an  Schülerinnen  und  Schülern,  die  auf  eine   Krankheit oder eine körperliche Anomalie schliessen lassen, den  Eltern  und,  soweit  nötig,  dem schulärztlichen  Dienst  oder  der  Schulbehörde zu melden;  2. Wahrnehmungen  über  abnormes  psychisches  Verhalten,  Mi- lieuschäden, Misshandlung oder Vernachlässigung der Schullei- tung zu melden;  3. in  Absprache  mit  dem schulärztlichen  Dienst  die  Schülerinnen  und Schüler sowie die Eltern über bevorstehende Untersuchun- gen oder Impfungen zu informieren;  4. das  Schulzahnpflegeheft  ihrer  Schülerinnen  und  Schüler  unter  Verschluss zu halten und bei Klassenwechsel der neuen Klassen- lehrperson zu übergeben;  5. bei der Übernahme einer neuen Klasse diejenigen Schülerinnen  und  Schüler  einer  Nachuntersuchung  zuzuweisen,  die  in  der  1. Klasse nicht untersucht wurden;  6. beim Wegzug  einer  Schülerin  oder  eines  Schülers  das  Schul- zahnpflegeheft der Schulleitung zur Weiterleitung an die Schulbe- hörde des neuen Schulortes zu übergeben;  7. am Ende  der  Schulpflicht  den  austretenden  Schülerinnen  und  Schülern das Schulzahnpflegeheft auszuhändigen.  §  122 * Ärztliche Untersuchung im 1. Schuljahr 1. Verantwortung  1 Die Eltern sind verantwortlich für die ärztliche Untersuchung ihres Kin- des im Verlauf des ersten Schuljahres. 2 Sie bestimmen die Ärztin oder den Arzt. 3 Die Untersuchung hat bis zum 30. April des ersten Schuljahres zu er- folgen.  §  122a * 2. Gutschein 1 Die Eltern erhalten zu Beginn des ersten Schuljahres einen Gutschein  für eine ärztliche Untersuchung ihres Kindes. 2 Die Ärztin oder der Arzt rechnet spätestens bis zum 31. Mai den Gut- schein zu Handen der zuständigen Schulleitung ab.  39    312.11  §  122b * 3. Umfang 1 Die Untersuchung umfasst die auf der Untersuchungskarte aufgeführ- ten Organe und Organsysteme und dauert rund eine halbe Stunde. Die  Befunde sind in die Untersuchungskarte einzutragen. Die Karte bleibt  bei der Ärztin oder beim Arzt. 2 Der  Inhalt  der  Untersuchungskarte  wird  nach  Rücksprache  mit  der  Kantonsärztin oder dem Kantonsarzt durch die Bildungsdirektion festge- legt. 3 Eine allfällige Behandlung ist nicht Bestandteil der Untersuchung. Da- für sind die Eltern verantwortlich und kostenpflichtig.  §  122c * 4. Kontrolle 1 Die Schulleitung kontrolliert  anhand der eingegangenen Gutscheine,  ob alle Schülerinnen und Schüler fristgerecht untersucht worden sind. 2 Ist die ärztliche Untersuchung bis zum 30. April nicht durchgeführt wor- den, ordnet die Schulleitung die Untersuchung bei der Schulärztin oder  beim Schularzt an.  §  123 * Schulärztliche Gesundheitsberatung im 9. Schuljahr 1 Im  Verlauf  des  ersten  Semesters  des  9. Schuljahres  führt  die  Schulärztin oder der Schularzt in Zusammenarbeit mit der Klassenlehr- person während einer Doppellektion eine Gesundheitsberatung durch. 2 Die Schülerinnen und Schüler haben nachfolgend die Möglichkeit ei- nes Individualgesprächs mit der Schulärztin oder dem Schularzt bezie- hungsweise ihrer Ärztin oder ihrem Arzt  zur Klärung gesundheitlicher  Probleme oder persönlicher Fragen. 3 Sie erhalten einen Gutschein für das Individualgespräch. 4 Der Gutschein kann von der Schülerin oder dem Schüler spätestens  bis zum 30. Juni eingelöst werden.  §  124 Aus dem Ausland zuziehende Kinder 1 Die Schulleitung meldet Schülerinnen und Schüler, die aus dem Aus- land kommend neu in die Schule eintreten, umgehend dem schulärztli- chen Dienst zur Untersuchung an. Die Erstuntersuchung umfasst  zu- sätzlich zur Untersuchung gemäss Untersuchungskarte eine Tuberkulin- probe sowie eine Kontrolle der Impfungen.  40    312.11  §  125 * Reihenimpfungen 1 Auf Weisung der Kantonsärztin beziehungsweise des Kantonsarztes  führt der schulärztliche Dienst Reihenimpfungen gemäss dem Impfplan  des Bundesamtes für Gesundheit durch. 2 Die Impfungen sind für die Schülerinnen und Schüler freiwillig und wer- den nur mit schriftlicher Zustimmung der Eltern durchgeführt.  §  126 Information 1 Die Schülerinnen und Schüler sowie die Eltern sind über alle vorgese- henen Untersuchungen und Impfungen rechtzeitig zu informieren. 2 … *  §  127 * …  §  128 Lehrerinnen- und Lehrerweiterbildung 1 Die  Lehrerinnen  und  Lehrer  werden  im  Rahmen  der  Weiterbildung  über die wichtigsten Grundsätze sowie aktuelle Themen der Gesund- heitsförderung und Prävention orientiert; dabei werden insbesondere die  folgenden Themen behandelt: 1. Missbrauch von Sucht- und Betäubungsmitteln sowie von Medi-  kamenten; 2. Geschlechtskrankheiten und andere ansteckende Erkrankungen; 3. gesundheitsschädigende Umwelteinflüsse; 4. persönliche Hygiene, Ernährung und Sexualität; 5. Sportmedizin.  6.3 Schulzahnärztlicher Dienst  §  129 Bezeichnung 1 Die Schulbehörde bezeichnet eine oder mehrere Schulzahnärztinnen  oder Schulzahnärzte. 2 Der schulzahnärztliche Dienst ist der Schulbehörde unterstellt.  §  130 * Aufgabe 1 Der schulzahnärztliche Dienst führt während der obligatorischen Kin- dergarten- und Schulzeit  jährlich bei allen Schülerinnen und Schülern  eine Detailuntersuchung durch.  41    312.11  2 In der 3. Klasse der Orientierungsschule findet eine Schulabschlussun- tersuchung statt. Diese umfasst eine Bestandsaufnahme und zwei Rönt- genbilder.  Die  Schülerinnen  und  Schüler  erhalten  für  die  Schulab- schlussuntersuchung einen Gutschein, welcher bei einer Zahnarztpraxis  ihrer Wahl binnen 6 Monaten eingelöst werden kann. *  §  131 Schulzahnpflegeheft 1 Die Ergebnisse der Zahnuntersuchung werden in das Schulzahnpfle- geheft eingetragen.  §  132 Verzicht auf die Untersuchung 1 Auf die jährliche schulzahnärztliche Untersuchung kann verzichtet wer- den,  wenn der  Schüler  oder die  Schülerin  im laufenden Schuljahr  in  zahnärztlicher Behandlung ist. Die Eltern haben die individuelle zahn- ärztliche  Untersuchung  durch  den  Privatzahnarzt  nachzuweisen  und  den Verzicht schriftlich zu bestätigen.  §  132a * Kontrolle 1 Die Schulzahnärztin oder der Schulzahnarzt meldet der Klassenlehr- person vernachlässigte Fälle. 2 Die Klassenlehrperson kontrolliert  anhand des Schulzahnpflegehefts,  ob die Schülerinnen und Schüler mit einem festgestellten Zahnschaden  behandelt worden sind. 3 Eltern, welche ihr Kind innerhalb des vorgegebenen Zeitraums keiner  Behandlung  zugeführt  haben,  werden  von  der  Schulleitung  oder  der  Klassenlehrperson  auf  die  Notwendigkeit  einer  Behandlung  gemäss  dem Befund im Zahnpflegeheft hingewiesen.  §  133 Zahnbehandlung 1 Die Zahnbehandlung kann im Einvernehmen mit der Klassenlehrper- son während der Unterrichtszeit stattfinden.  §  134 Vorbeugende Massnahmen 1 Zur  Prävention von Zahn- und Zahnfleischerkrankungen können die  Schulbehörden folgende Massnahmen veranlassen: 1. * Aufklärung der Kinder, der Lehrpersonen und der Eltern über die   Zähne und ihre Funktion, über die Zahn- und Zahnfleischkrank- heiten sowie über die Mund- und Zahnpflege durch entsprechen- de Fachpersonen;  42    312.11  2. * Abgabe von Informationsmaterialien über die Prophylaxe an die  Lehrpersonen;  3. unentgeltliche Abgabe von vorbeugenden Mitteln  gegen Karies  wie Fluortabletten, Fluorlösungen und dergleichen;  4. Information über gesunde Pausenverpflegungen.  §  135 Ergänzende Bestimmungen 1 Im Übrigen finden die Bestimmungen über den schulärztlichen Dienst  sinngemäss Anwendung.  6.4 Finanzielle Bestimmungen  §  136 * Untersuchungen und Impfungen 1 Die durch den schulärztlichen und schulzahnärztlichen Dienst durch- geführten Untersuchungen sowie die schulärztlichen Impfungen sind für  die Schülerinnen und Schüler unentgeltlich. 2 Die Kosten für die Untersuchung tragen: * 1. die Gemeinden in den Gemeindeschulen; 2. der Kanton in der Heilpädagogischen Schule. 3 Die Gesundheits- und Sozialdirektion vereinbart mit den Krankenkas- sen die Entschädigung für die Reihenimpfungen gemäss § 125.  §  137 Zahnbehandlung 1 Die Kosten für die Zahnbehandlung der Schülerinnen und Schüler tra- gen die Eltern. 2–3 … *  §  138 * Tarife 1. ärztliche und schulärztliche Aufgaben  1 Die Vergütung einer 35 Minuten dauernden ärztlichen Untersuchung  im 1. Schuljahr erfolgt über das Gutschein-System und beträgt je Schü- lerin oder Schüler 118.90 Franken. * 2 Die Vergütung für die klassenweise schulärztliche Gesundheitsbera- tung im 9. Schuljahr im Umfang einer Doppellektion inklusive Vorberei- tung und Absprache mit der zuständigen Lehrperson beträgt 400 Fran- ken. 3 Die  Vergütung  eines  ärztlichen  Individualgesprächs  im  9. Schuljahr  über das Gutschein-System beträgt 65 Franken.  43    312.11  4 Für die Durchführung von Reihenimpfungen gelten die zwischen den  einzelnen Krankenversicherern und der Gesundheits- und Sozialdirekti- on vertraglich vereinbarten Entschädigungen. *  §  139 * 2. schulzahnärztliche Untersuchungen 1 Für die schulzahnärztlichen Untersuchungen gelten folgende Taxpunk- te (TP): 1. Reihenuntersuchung:  Triage  in  der  Praxis  ein-  schliesslich Dentalassistenz je ¼ Std.: 77.00 TP 2. Schulabschlussuntersuchung in der Praxis je Schü-  lerin oder Schüler: 74.10 TP 2 Der Wert eines Taxpunktes beträgt Fr. 1.–.  7 Strafbestimmung  §  140 * Anzeige 1 Widerhandlungen gegen die Bestimmungen des Absenzenwesens, die  Dispensation sowie die schulärztliche und die schulzahnärztliche Unter- suchungspflicht zeigt die Schulbehörde bei der Staatsanwaltschaft an.  8 Übergangs- und Schlussbestimmungen  §  141 Einführung der Blockzeit 1 Die Gemeinden führen die Blockzeit gemäss § 163 bis spätestens auf  den Beginn des Schuljahres 2005 / 2006 ein.  §  142 Promotion 1 Promotionsentscheide mit Wirkung für das Schuljahr 2004/05 richten  sich nach den neuen Bestimmungen gemäss den §§ 53–62.  §  143 * Übertritt in die Orientierungsschule 1 Entscheide zum Übertritt  in  die Orientierungsschule mit  Wirkung für  das Schuljahr 2011/2012 richten sich nach den Bestimmungen der bis- herigen §§ 66, 76 und 8319).  19) A 2003, 847  44    312.11  §  144 Wechsel der Stammklasse und des Niveaus in der Ori- entierungsschule  1 Entscheide über den Wechsel der Stammklasse und des Niveaus in  der Orientierungsschule mit Wirkung für das Schuljahr 2004 / 2005 rich- ten sich nach den Bestimmungen gemäss den §§ 85–92.  §  144a * Stundentafel 1 § 27 und § 83 in der Fassung vom 1. Juli  2003 gelten im Schuljahr  2007/08 für die 6. Klasse.  §  144b * Ärztliche Untersuchung im 1. Schuljahr 1 Die ärztliche Untersuchung im 1. Schuljahr gemäss den §§ 122–122c  wird erst wirksam ab dem Schuljahr 2006/07.  §  144c * Übergangsbestimmung zur Änderung vom 19. Januar  2016  1 In den Schuljahren 2017/2018 und 2018/2019 ist die Beschulung des  Tastaturschreibens für die Lernenden der 1. Klasse der Orientierungs- schule sicherzustellen.  §  145 Aufhebung bisherigen Rechts 1 Alle mit dieser Verordnung in Widerspruch stehenden Bestimmungen  sind aufgehoben, insbesondere: 1. das Reglement vom 24. Juni 1997 betreffend den Übertritt in die   Orientierungsstufe20); 2. das Reglement vom 13. Mai 1997 über die  schulärztlichen und   schulzahnärztlichen Dienste21); 3. das Reglement vom 12. März 1996 betreffend die Fort- und Wei-  terbildung der Volksschullehrerinnen und -lehrer22); 4. das Reglement vom 1. Dezember 2000 über die Unterrichtsorga-  nisation der Volksschule23); 5. das Reglement vom 23. April 2001 betreffend die Beratung von   Lehrpersonen  während  der  Berufseinführung  und  der  Ausbil- dung24);  20) A 1997, 1115 21) A 1997, 891 22) A 1996, 817 23) NG 312.19 24) A 2001, 654  45    312.11  6. die Weisungen vom 17. September 2002 zum Zeugnis der Pri- marschule und der Kleinklasse25);  7. die Weisungen vom 17. September 2002 zum Zeugnis der Orien- tierungsschule26).  §  146 Inkrafttreten 1 Diese Verordnung tritt auf den 1. August 2003 in Kraft.  25) A 2002, 1556 26) A 2002, 1560  46    312.11  Änderungstabelle - Nach Beschluss  Beschluss Inkrafttreten Element Änderung Fundstelle  01.07.2003 01.08.2003 Erlass Erstfassung A 2003, 847  09.11.2004 01.08.2005 § 28 totalrevidiert A 2004, 1923  14.06.2005 01.08.2005 § 114 Abs. 1, 2. geändert A 2005, 973  14.06.2005 01.08.2005 § 117 totalrevidiert A 2005, 973  14.06.2005 01.08.2005 § 119 Abs. 2 geändert A 2005, 973  14.06.2005 01.08.2005 § 121 Abs. 2 geändert A 2005, 973  14.06.2005 01.08.2005 § 122 totalrevidiert A 2005, 973  14.06.2005 01.08.2005 § 122a eingefügt A 2005, 973  14.06.2005 01.08.2005 § 122b eingefügt A 2005, 973  14.06.2005 01.08.2005 § 122c eingefügt A 2005, 973  14.06.2005 01.08.2005 § 123 totalrevidiert A 2005, 973  14.06.2005 01.08.2005 § 125 totalrevidiert A 2005, 973  14.06.2005 01.08.2005 § 126 Abs. 2 aufgehoben A 2005, 973  14.06.2005 01.08.2005 § 127 aufgehoben A 2005, 973  14.06.2005 01.08.2005 § 130 totalrevidiert A 2005, 973  14.06.2005 01.08.2005 § 132a eingefügt A 2005, 973  14.06.2005 01.08.2005 § 134 Abs. 1, 1. geändert A 2005, 973  14.06.2005 01.08.2005 § 134 Abs. 1, 2. geändert A 2005, 973  14.06.2005 01.08.2005 § 136 totalrevidiert A 2005, 973  14.06.2005 01.08.2005 § 137 Abs. 2 aufgehoben A 2005, 973  14.06.2005 01.08.2005 § 137 Abs. 3 aufgehoben A 2005, 973  14.06.2005 01.08.2005 § 138 totalrevidiert A 2005, 973  14.06.2005 01.08.2005 § 144b eingefügt A 2005, 973  27.03.2007 01.08.2007 § 27a aufgehoben A 2007, 501  27.03.2007 01.08.2007 § 27b aufgehoben A 2007, 501  27.03.2007 01.08.2007 § 28 Abs. 5 geändert A 2007, 501  27.03.2007 01.08.2007 § 83 totalrevidiert A 2007, 501  27.03.2007 01.08.2007 § 144a eingefügt A 2007, 501  24.06.2008 01.08.2008 § 93 aufgehoben A 2008, 1527  24.06.2008 01.08.2008 § 94 aufgehoben A 2008, 1527  24.06.2008 01.08.2008 § 95 aufgehoben A 2008, 1527  24.06.2008 01.08.2008 § 96 aufgehoben A 2008, 1527  24.06.2008 01.08.2008 § 97 aufgehoben A 2008, 1527  24.06.2008 01.08.2008 § 98 aufgehoben A 2008, 1527  24.06.2008 01.08.2008 § 99 aufgehoben A 2008, 1527  47    312.11  Beschluss Inkrafttreten Element Änderung Fundstelle  24.06.2008 01.08.2008 § 100 aufgehoben A 2008, 1527  24.06.2008 01.08.2008 § 101 aufgehoben A 2008, 1527  24.06.2008 01.08.2008 § 102 aufgehoben A 2008, 1527  24.06.2008 01.08.2008 § 103 aufgehoben A 2008, 1527  24.06.2008 01.08.2008 § 104 aufgehoben A 2008, 1527  24.06.2008 01.08.2008 § 105 aufgehoben A 2008, 1527  24.06.2008 01.08.2008 § 106 aufgehoben A 2008, 1527  24.06.2008 01.08.2008 § 107 aufgehoben A 2008, 1527  24.06.2008 01.08.2008 § 108 aufgehoben A 2008, 1527  24.06.2008 01.08.2008 § 109 aufgehoben A 2008, 1527  24.06.2008 01.08.2008 § 110 aufgehoben A 2008, 1527  24.06.2008 01.08.2008 § 111 aufgehoben A 2008, 1527  24.06.2008 01.08.2008 § 112 aufgehoben A 2008, 1527  24.06.2008 01.08.2008 § 113 aufgehoben A 2008, 1527  09.12.2008 17.12.2008 § 26 totalrevidiert A 2008, 2484  03.03.2009 01.08.2009 § 16 Abs. 3 geändert A 2009, 359  22.06.2010 01.08.2010 Erlasstitel geändert A 2010, 1253  22.06.2010 01.08.2010 § 1 totalrevidiert A 2010, 1253  22.06.2010 01.08.2010 § 28a eingefügt A 2010, 1253  22.06.2010 01.08.2010 § 35a eingefügt A 2010, 1253  22.06.2010 01.08.2010 § 35b eingefügt A 2010, 1253  22.06.2010 01.08.2010 § 35c eingefügt A 2010, 1253  22.06.2010 01.08.2010 § 35d eingefügt A 2010, 1253  22.06.2010 01.08.2010 Titel 2.5 geändert A 2010, 1253  22.06.2010 01.08.2010 Titel 3 geändert A 2010, 1253  22.06.2010 01.08.2011 § 36d totalrevidiert A 2010, 1253  22.06.2010 01.08.2011 § 36g Abs. 3 geändert A 2010, 1253  22.06.2010 01.08.2011 § 36m Abs. 2 geändert A 2010, 1253  22.06.2010 01.08.2010 § 48 totalrevidiert A 2010, 1253  22.06.2010 01.08.2010 § 56a eingefügt A 2010, 1253  22.06.2010 01.08.2010 § 59 totalrevidiert A 2010, 1253  22.06.2010 01.08.2010 § 66 totalrevidiert A 2010, 1266  22.06.2010 01.08.2010 § 71 totalrevidiert A 2010, 1266  22.06.2010 01.08.2010 § 72 Abs. 1 geändert A 2010, 1266  22.06.2010 01.08.2010 § 83 Abs. 2 geändert A 2010, 1266  22.06.2010 01.08.2010 § 143 totalrevidiert A 2010, 1266  28.02.2012 01.08.2012 § 38 totalrevidiert A 2012, 371  28.02.2012 01.08.2012 § 40 totalrevidiert A 2012, 371  48    312.11  Beschluss Inkrafttreten Element Änderung Fundstelle  28.02.2012 01.08.2012 § 41 Abs. 1 geändert A 2012, 371  28.02.2012 01.08.2012 § 41 Abs. 3 geändert A 2012, 371  28.02.2012 01.08.2012 § 42 totalrevidiert A 2012, 371  28.02.2012 01.08.2012 § 43 Abs. 2 geändert A 2012, 371  28.02.2012 01.08.2012 § 44 totalrevidiert A 2012, 371  28.02.2012 01.08.2012 § 45 aufgehoben A 2012, 371  28.02.2012 01.08.2012 § 46 totalrevidiert A 2012, 371  28.02.2012 01.08.2012 § 48 Abs. 2 geändert A 2012, 371  28.02.2012 01.08.2012 § 48 Abs. 6 aufgehoben A 2012, 371  28.02.2012 01.08.2012 § 49 aufgehoben A 2012, 371  28.02.2012 01.08.2012 § 50 totalrevidiert A 2012, 371  28.02.2012 01.08.2012 § 51 Abs. 1 geändert A 2012, 371  03.11.2015 01.01.2016 § 41 Abs. 4 geändert A 2015, 1771  03.11.2015 01.01.2016 § 62 Abs. 1 geändert A 2015, 1771  03.11.2015 01.01.2016 § 80 totalrevidiert A 2015, 1771  03.11.2015 01.01.2016 § 81 Abs. 1 geändert A 2015, 1771  03.11.2015 01.01.2016 § 87 Abs. 3 geändert A 2015, 1771  03.11.2015 01.01.2016 § 88 totalrevidiert A 2015, 1771  03.11.2015 01.01.2016 § 89 Abs. 4 geändert A 2015, 1771  03.11.2015 01.01.2016 § 89 Abs. 5 geändert A 2015, 1771  19.01.2016 01.08.2017 § 2 Abs. 1, 1. geändert A 2016, 151  19.01.2016 01.08.2017 § 12 Abs. 1 geändert A 2016, 151  19.01.2016 01.08.2017 § 14 Abs. 1 geändert A 2016, 151  19.01.2016 01.08.2017 § 14 Abs. 2 geändert A 2016, 151  19.01.2016 01.08.2017 § 14 Abs. 3 geändert A 2016, 151  19.01.2016 01.08.2017 § 15 Abs. 3 geändert A 2016, 151  19.01.2016 01.08.2017 § 17 Abs. 2 geändert A 2016, 151  19.01.2016 01.08.2017 § 17 Abs. 3 geändert A 2016, 151  19.01.2016 01.08.2017 § 19 Abs. 3 geändert A 2016, 151  19.01.2016 01.08.2017 § 21 aufgehoben A 2016, 151  19.01.2016 01.08.2017 § 27 totalrevidiert A 2016, 151  19.01.2016 01.08.2017 § 28 Abs. 2 geändert A 2016, 151  19.01.2016 01.08.2017 § 32 totalrevidiert A 2016, 151  19.01.2016 01.08.2017 § 33 totalrevidiert A 2016, 151  19.01.2016 01.08.2017 § 34 totalrevidiert A 2016, 151  19.01.2016 01.08.2017 § 35 totalrevidiert A 2016, 151  19.01.2016 01.08.2017 § 36h totalrevidiert A 2016, 151  19.01.2016 01.08.2017 § 39 totalrevidiert A 2016, 151  49    312.11  Beschluss Inkrafttreten Element Änderung Fundstelle  19.01.2016 01.08.2017 § 47 totalrevidiert A 2016, 151  19.01.2016 01.08.2017 § 54 totalrevidiert A 2016, 151  19.01.2016 01.08.2017 § 57 totalrevidiert A 2016, 151  19.01.2016 01.08.2017 § 58 Abs. 1 geändert A 2016, 151  19.01.2016 01.08.2017 § 58 Abs. 2, 4. geändert A 2016, 151  19.01.2016 01.08.2017 § 74 totalrevidiert A 2016, 151  19.01.2016 01.08.2017 § 76 totalrevidiert A 2016, 151  19.01.2016 01.08.2017 § 77 Abs. 1 geändert A 2016, 151  19.01.2016 01.08.2017 § 90 Abs. 1 geändert A 2016, 151  19.01.2016 01.08.2017 § 91 Abs. 1 geändert A 2016, 151  19.01.2016 01.08.2017 § 92 Abs. 1 geändert A 2016, 151  19.01.2016 01.08.2017 § 144c eingefügt A 2016, 151  13.11.2018 01.01.2019 § 36c Abs. 3 geändert A 2018, 1963  13.11.2018 01.01.2019 § 36m Abs. 3 geändert A 2018, 1963  24.09.2019 01.01.2020 § 39a totalrevidiert A 2019, 1766  03.12.2019 01.08.2020 § 130 Abs. 2 geändert A 2019, 2120  03.12.2019 01.08.2020 § 136 Abs. 2 geändert A 2019, 2120  03.12.2019 01.08.2020 § 138 Abs. 1 geändert A 2019, 2120  03.12.2019 01.08.2020 § 138 Abs. 4 geändert A 2019, 2120  03.12.2019 01.08.2020 § 139 totalrevidiert A 2019, 2120  10.12.2019 01.01.2020 § 140 totalrevidiert A 2019, 2233  50    312.11  Änderungstabelle - Nach Artikel  Element Beschluss Inkrafttreten Änderung Fundstelle  Erlass 01.07.2003 01.08.2003 Erstfassung A 2003, 847  Erlasstitel 22.06.2010 01.08.2010 geändert A 2010, 1253  § 1 22.06.2010 01.08.2010 totalrevidiert A 2010, 1253  § 2 Abs. 1, 1. 19.01.2016 01.08.2017 geändert A 2016, 151  § 12 Abs. 1 19.01.2016 01.08.2017 geändert A 2016, 151  § 14 Abs. 1 19.01.2016 01.08.2017 geändert A 2016, 151  § 14 Abs. 2 19.01.2016 01.08.2017 geändert A 2016, 151  § 14 Abs. 3 19.01.2016 01.08.2017 geändert A 2016, 151  § 15 Abs. 3 19.01.2016 01.08.2017 geändert A 2016, 151  § 16 Abs. 3 03.03.2009 01.08.2009 geändert A 2009, 359  § 17 Abs. 2 19.01.2016 01.08.2017 geändert A 2016, 151  § 17 Abs. 3 19.01.2016 01.08.2017 geändert A 2016, 151  § 19 Abs. 3 19.01.2016 01.08.2017 geändert A 2016, 151  § 21 19.01.2016 01.08.2017 aufgehoben A 2016, 151  § 26 09.12.2008 17.12.2008 totalrevidiert A 2008, 2484  § 27 19.01.2016 01.08.2017 totalrevidiert A 2016, 151  § 27a 27.03.2007 01.08.2007 aufgehoben A 2007, 501  § 27b 27.03.2007 01.08.2007 aufgehoben A 2007, 501  § 28 09.11.2004 01.08.2005 totalrevidiert A 2004, 1923  § 28 Abs. 2 19.01.2016 01.08.2017 geändert A 2016, 151  § 28 Abs. 5 27.03.2007 01.08.2007 geändert A 2007, 501  § 28a 22.06.2010 01.08.2010 eingefügt A 2010, 1253  § 32 19.01.2016 01.08.2017 totalrevidiert A 2016, 151  § 33 19.01.2016 01.08.2017 totalrevidiert A 2016, 151  § 34 19.01.2016 01.08.2017 totalrevidiert A 2016, 151  § 35 19.01.2016 01.08.2017 totalrevidiert A 2016, 151  § 35a 22.06.2010 01.08.2010 eingefügt A 2010, 1253  § 35b 22.06.2010 01.08.2010 eingefügt A 2010, 1253  § 35c 22.06.2010 01.08.2010 eingefügt A 2010, 1253  § 35d 22.06.2010 01.08.2010 eingefügt A 2010, 1253  Titel 2.5 22.06.2010 01.08.2010 geändert A 2010, 1253  Titel 3 22.06.2010 01.08.2010 geändert A 2010, 1253  § 36c Abs. 3 13.11.2018 01.01.2019 geändert A 2018, 1963  § 36d 22.06.2010 01.08.2011 totalrevidiert A 2010, 1253  § 36g Abs. 3 22.06.2010 01.08.2011 geändert A 2010, 1253  51    312.11  Element Beschluss Inkrafttreten Änderung Fundstelle  § 36h 19.01.2016 01.08.2017 totalrevidiert A 2016, 151  § 36m Abs. 2 22.06.2010 01.08.2011 geändert A 2010, 1253  § 36m Abs. 3 13.11.2018 01.01.2019 geändert A 2018, 1963  § 38 28.02.2012 01.08.2012 totalrevidiert A 2012, 371  § 39 19.01.2016 01.08.2017 totalrevidiert A 2016, 151  § 39a 24.09.2019 01.01.2020 totalrevidiert A 2019, 1766  § 40 28.02.2012 01.08.2012 totalrevidiert A 2012, 371  § 41 Abs. 1 28.02.2012 01.08.2012 geändert A 2012, 371  § 41 Abs. 3 28.02.2012 01.08.2012 geändert A 2012, 371  § 41 Abs. 4 03.11.2015 01.01.2016 geändert A 2015, 1771  § 42 28.02.2012 01.08.2012 totalrevidiert A 2012, 371  § 43 Abs. 2 28.02.2012 01.08.2012 geändert A 2012, 371  § 44 28.02.2012 01.08.2012 totalrevidiert A 2012, 371  § 45 28.02.2012 01.08.2012 aufgehoben A 2012, 371  § 46 28.02.2012 01.08.2012 totalrevidiert A 2012, 371  § 47 19.01.2016 01.08.2017 totalrevidiert A 2016, 151  § 48 22.06.2010 01.08.2010 totalrevidiert A 2010, 1253  § 48 Abs. 2 28.02.2012 01.08.2012 geändert A 2012, 371  § 48 Abs. 6 28.02.2012 01.08.2012 aufgehoben A 2012, 371  § 49 28.02.2012 01.08.2012 aufgehoben A 2012, 371  § 50 28.02.2012 01.08.2012 totalrevidiert A 2012, 371  § 51 Abs. 1 28.02.2012 01.08.2012 geändert A 2012, 371  § 54 19.01.2016 01.08.2017 totalrevidiert A 2016, 151  § 56a 22.06.2010 01.08.2010 eingefügt A 2010, 1253  § 57 19.01.2016 01.08.2017 totalrevidiert A 2016, 151  § 58 Abs. 1 19.01.2016 01.08.2017 geändert A 2016, 151  § 58 Abs. 2, 4. 19.01.2016 01.08.2017 geändert A 2016, 151  § 59 22.06.2010 01.08.2010 totalrevidiert A 2010, 1253  § 62 Abs. 1 03.11.2015 01.01.2016 geändert A 2015, 1771  § 66 22.06.2010 01.08.2010 totalrevidiert A 2010, 1266  § 71 22.06.2010 01.08.2010 totalrevidiert A 2010, 1266  § 72 Abs. 1 22.06.2010 01.08.2010 geändert A 2010, 1266  § 74 19.01.2016 01.08.2017 totalrevidiert A 2016, 151  § 76 19.01.2016 01.08.2017 totalrevidiert A 2016, 151  § 77 Abs. 1 19.01.2016 01.08.2017 geändert A 2016, 151  § 80 03.11.2015 01.01.2016 totalrevidiert A 2015, 1771  § 81 Abs. 1 03.11.2015 01.01.2016 geändert A 2015, 1771  § 83 27.03.2007 01.08.2007 totalrevidiert A 2007, 501  52    312.11  Element Beschluss Inkrafttreten Änderung Fundstelle  § 83 Abs. 2 22.06.2010 01.08.2010 geändert A 2010, 1266  § 87 Abs. 3 03.11.2015 01.01.2016 geändert A 2015, 1771  § 88 03.11.2015 01.01.2016 totalrevidiert A 2015, 1771  § 89 Abs. 4 03.11.2015 01.01.2016 geändert A 2015, 1771  § 89 Abs. 5 03.11.2015 01.01.2016 geändert A 2015, 1771  § 90 Abs. 1 19.01.2016 01.08.2017 geändert A 2016, 151  § 91 Abs. 1 19.01.2016 01.08.2017 geändert A 2016, 151  § 92 Abs. 1 19.01.2016 01.08.2017 geändert A 2016, 151  § 93 24.06.2008 01.08.2008 aufgehoben A 2008, 1527  § 94 24.06.2008 01.08.2008 aufgehoben A 2008, 1527  § 95 24.06.2008 01.08.2008 aufgehoben A 2008, 1527  § 96 24.06.2008 01.08.2008 aufgehoben A 2008, 1527  § 97 24.06.2008 01.08.2008 aufgehoben A 2008, 1527  § 98 24.06.2008 01.08.2008 aufgehoben A 2008, 1527  § 99 24.06.2008 01.08.2008 aufgehoben A 2008, 1527  § 100 24.06.2008 01.08.2008 aufgehoben A 2008, 1527  § 101 24.06.2008 01.08.2008 aufgehoben A 2008, 1527  § 102 24.06.2008 01.08.2008 aufgehoben A 2008, 1527  § 103 24.06.2008 01.08.2008 aufgehoben A 2008, 1527  § 104 24.06.2008 01.08.2008 aufgehoben A 2008, 1527  § 105 24.06.2008 01.08.2008 aufgehoben A 2008, 1527  § 106 24.06.2008 01.08.2008 aufgehoben A 2008, 1527  § 107 24.06.2008 01.08.2008 aufgehoben A 2008, 1527  § 108 24.06.2008 01.08.2008 aufgehoben A 2008, 1527  § 109 24.06.2008 01.08.2008 aufgehoben A 2008, 1527  § 110 24.06.2008 01.08.2008 aufgehoben A 2008, 1527  § 111 24.06.2008 01.08.2008 aufgehoben A 2008, 1527  § 112 24.06.2008 01.08.2008 aufgehoben A 2008, 1527  § 113 24.06.2008 01.08.2008 aufgehoben A 2008, 1527  § 114 Abs. 1, 2. 14.06.2005 01.08.2005 geändert A 2005, 973  § 117 14.06.2005 01.08.2005 totalrevidiert A 2005, 973  § 119 Abs. 2 14.06.2005 01.08.2005 geändert A 2005, 973  § 121 Abs. 2 14.06.2005 01.08.2005 geändert A 2005, 973  § 122 14.06.2005 01.08.2005 totalrevidiert A 2005, 973  § 122a 14.06.2005 01.08.2005 eingefügt A 2005, 973  § 122b 14.06.2005 01.08.2005 eingefügt A 2005, 973  § 122c 14.06.2005 01.08.2005 eingefügt A 2005, 973  § 123 14.06.2005 01.08.2005 totalrevidiert A 2005, 973  53    312.11  Element Beschluss Inkrafttreten Änderung Fundstelle  § 125 14.06.2005 01.08.2005 totalrevidiert A 2005, 973  § 126 Abs. 2 14.06.2005 01.08.2005 aufgehoben A 2005, 973  § 127 14.06.2005 01.08.2005 aufgehoben A 2005, 973  § 130 14.06.2005 01.08.2005 totalrevidiert A 2005, 973  § 130 Abs. 2 03.12.2019 01.08.2020 geändert A 2019, 2120  § 132a 14.06.2005 01.08.2005 eingefügt A 2005, 973  § 134 Abs. 1, 1. 14.06.2005 01.08.2005 geändert A 2005, 973  § 134 Abs. 1, 2. 14.06.2005 01.08.2005 geändert A 2005, 973  § 136 14.06.2005 01.08.2005 totalrevidiert A 2005, 973  § 136 Abs. 2 03.12.2019 01.08.2020 geändert A 2019, 2120  § 137 Abs. 2 14.06.2005 01.08.2005 aufgehoben A 2005, 973  § 137 Abs. 3 14.06.2005 01.08.2005 aufgehoben A 2005, 973  § 138 14.06.2005 01.08.2005 totalrevidiert A 2005, 973  § 138 Abs. 1 03.12.2019 01.08.2020 geändert A 2019, 2120  § 138 Abs. 4 03.12.2019 01.08.2020 geändert A 2019, 2120  § 139 03.12.2019 01.08.2020 totalrevidiert A 2019, 2120  § 140 10.12.2019 01.01.2020 totalrevidiert A 2019, 2233  § 143 22.06.2010 01.08.2010 totalrevidiert A 2010, 1266  § 144a 27.03.2007 01.08.2007 eingefügt A 2007, 501  § 144b 14.06.2005 01.08.2005 eingefügt A 2005, 973  § 144c 19.01.2016 01.08.2017 eingefügt A 2016, 151  54   	1 Allgemeine Bestimmungen 	§ 1 * Gegenstand 	§ 2 Elternbeiträge 	§ 3 Entschädigungspflicht 	§ 4 Einschreibung 	§ 5 Dispensation, Absenzen 	§ 6 Schülerinnen- und Schülertransport, Verpflegungsdienst 	§ 7 Haftpflichtversicherung 	§ 8 Wohnsitzwechsel 	§ 9 Zusammenarbeit zwischen den Lehrpersonen 	§ 10 Lehrpersonen für den konfessionellen Religionsunterricht 	§ 11 Rechtliches Gehör  	2 Schulbetrieb 	2.1 Bestimmungen zum Unterricht auf allen Stufen 	§ 12 Klassengrösse, Abweichungen 	§ 13 Schuljahr 	§ 14 Wöchentliche Unterrichtszeit 1. Umfang 	§ 15 2. Aufteilung 	§ 16 Tägliche Unterrichtszeit 1. Dauer 	§ 17 2. Blockzeit 	§ 18 Zwischenstunden 	§ 19 Stundenplan 	§ 20 Stundenplangenehmigung 	§ 21 * … 	§ 22 Schulanlässe 	§ 23 Schulverlegungen 	§ 24 Sportlager  	2.2 Kindergarten 	§ 25 Meldung der Kinder 	§ 26 * Eintritt in den Kindergarten  	2.3 Primarstufe 	§ 27 * Stundentafel, Unterrichtsfächer 	§ 27a–27b * … 	§ 28 * Alternierender Unterricht, individuelle Förderung 	§ 28a * Unterricht in den Kleinkassen  	2.4 Orientierungsschule 	§ 29 Stammklassen 	§ 30 Niveaufächer 	§ 31 Bezeichnung der Niveaus 	§ 32 * Stundentafel, Unterrichtsfächer 	§ 33 * Projektunterricht 	§ 34 * Wahlpflichtfächer 	§ 35 * Wahlfächer 	§ 35a * Sport 	§ 35b * Werkschule 1. Zweck 	§ 35c * 2. Gestaltung des Unterrichts 	§ 35d * 3. Dauer  	2.5 Heilpädagogische Schule * 	§ 35e Aufgaben 	§ 35f Schulkommission 	§ 35g Schulleitung 	§ 35h Schulkonferenz 	§ 35i Einzelförderung 	§ 35k Schulweg   	3 Sonderpädagogische Massnahmen und schulische Fördermassnahmen * 	3.1 Allgemeine Bestimmungen 	§ 36 Organisation 	§ 36a Besondere Ausbildung 	§ 36b Besondere pädagogische Bedürfnisse 	§ 36c Verstärkte sonderpädagogische Massnahmen 	§ 36d * Angebotsverpflichtung  	3.2 Sonderpädagogische Massnahmen 	§ 36e Heilpädagogische Früherziehung 1. Angebot 	§ 36f 2. Verfahren 	§ 36g Integrative Förderung 1. Unterrichtsform 	§ 36h * 2. persönliche Lernziele 	§ 36i Therapie 1. Logopädie 	§ 36k 2. Psychomotorik 	§ 36l Sonderschulung 1. Kosten 	§ 36m 2. integrierte Sonderschulung 	§ 36n 3. persönliche Assistenz 	§ 36o 4. Audio- und Visiopädagogik  	3.3 Schulische Fördermassnahmen 	§ 36p Begabungsförderung 	§ 36q Deutsch als Zweitsprache   	4 Beurteilung und Promotion 	4.1 Beurteilung 	§ 37 Grundsatz 	§ 38 * Standortgespräch 1. Zweck 	§ 39 * 2. Durchführung 	§ 39a * Leistungsbeurteilung 1. Beurteilungsanlässe 	§ 39b 2. Anforderungen 	§ 40 * Beurteilung des Arbeits- und Sozialverhaltens 	§ 41 Zeugnisse 	§ 42 * Zeugnisabgabe 	§ 43 Einsichtnahme ins Zeugnis 	§ 44 * Beurteilung in der 1. und 2. Klasse 	§ 45 * … 	§ 46 * Bewertung im Zeugnis 	§ 47 * Fächer ohne Noten 	§ 48 * Schülerinnen und Schüler mit besonderen pädagogischen Bedürfnissen 	§ 49 * … 	§ 50 * Administrative Eintragungen 	§ 51 Absenzen 	§ 52 Korrekturen  	4.2 Promotion 	§ 53 Grundsatz 	§ 54 * Primarstufe 1. Promotionsbereiche 	§ 55 2. Beförderung in die nächste Klasse 	§ 56 3. Ausnahmen 	§ 56a * 4. Übertritt von der Kleinklasse 	§ 57 * Orientierungsschule 1. Promotionsbereiche 	§ 58 2. Beförderung in die nächste Klasse 	§ 59 * 3. Ausnahme 	§ 60 Gemeinsame Bestimmungen 1. Gefährdete Promotion 	§ 61 2. Rückversetzung 	§ 62 3. Nichtpromotion  	4.3 Übertritt in die Kooperative und die Integrierte Orientierungsschule oder in die Werkschule 	4.3.1 Allgemeine Bestimmungen 	§ 63 Begriff 	§ 64 Grundsatz 	§ 65 Kantonale Übertrittskommission 	§ 66 * Zuweisungskriterien 	§ 67 Versetzung 	§ 68 Neu zugezogene Schülerinnen und Schüler 	§ 69 Privatschulen  	4.3.2 Übertrittsverfahren 	§ 70 Zeitplan 	§ 71 * Elterninformation 	§ 72 Objektivierung der Leistungsbeurteilung 	§ 73 Übertrittsgespräche 	§ 74 * Übertritt in die Orientierungsschule 	§ 75 Ausnahme 	§ 76 * Zuweisung zu den Stammklassen der Kooperativen Orientierungsschule 	§ 77 Übertritt in die Werkschule 	§ 78 Zuweisungsempfehlung der Lehrperson 	§ 79 Anmeldung durch die Eltern 	§ 80 * Verfahren bei Uneinigkeit 1. Einleitung des Verfahrens 	§ 81 2. kantonale Übertrittskommission 	§ 82 3. Entscheid 	§ 83 * Zuweisung zu den Niveaus in einzelnen Fächern 	§ 84 Rückmeldegespräche   	4.4 Wechsel der Stammklasse und des Niveaus in der Orientierungsschule 	§ 85 Grundsatz 	§ 86 Wechsel in einem Fach vom Niveau B ins Niveau A 1. Voraussetzungen 	§ 87 2. Gesuch 	§ 88 * 3. Probezeit und Entscheid 	§ 89 Wechsel in einem Fach vom Niveau A ins Niveau B 	§ 90 Wechsel der Stammklasse in der Kooperativen Orientierungsschule 1. Grundsatz 	§ 91 2. Wechsel der Stammklasse B in die Stammklasse A 	§ 92 3. Wechsel der Stammklasse A in die Stammklasse B   	5 Lehrpersonen 	§ 93–113 * …  	6 Schulärztlicher und Schulzahnärztlicher Dienst 	6.1 Allgemeine Bestimmungen 	§ 114 Zweck 	§ 115 Schweigepflicht 	§ 116 Berichterstattung 	§ 117 * Formulare  	6.2 Schulärztlicher Dienst 	§ 118 Bezeichnung und Unterstellung 	§ 119 Aufgaben 	§ 120 Kantonsärztin beziehungsweise Kantonsarzt 	§ 121 Mitwirkung der Lehrpersonen 	§ 122 * Ärztliche Untersuchung im 1. Schuljahr 1. Verantwortung 	§ 122a * 2. Gutschein 	§ 122b * 3. Umfang 	§ 122c * 4. Kontrolle 	§ 123 * Schulärztliche Gesundheitsberatung im 9. Schuljahr 	§ 124 Aus dem Ausland zuziehende Kinder 	§ 125 * Reihenimpfungen 	§ 126 Information 	§ 127 * … 	§ 128 Lehrerinnen- und Lehrerweiterbildung  	6.3 Schulzahnärztlicher Dienst 	§ 129 Bezeichnung 	§ 130 * Aufgabe 	§ 131 Schulzahnpflegeheft 	§ 132 Verzicht auf die Untersuchung 	§ 132a * Kontrolle 	§ 133 Zahnbehandlung 	§ 134 Vorbeugende Massnahmen 	§ 135 Ergänzende Bestimmungen  	6.4 Finanzielle Bestimmungen 	§ 136 * Untersuchungen und Impfungen 	§ 137 Zahnbehandlung 	§ 138 * Tarife 1. ärztliche und schulärztliche Aufgaben 	§ 139 * 2. schulzahnärztliche Untersuchungen   	7 Strafbestimmung 	§ 140 * Anzeige  	8 Übergangs- und Schlussbestimmungen 	§ 141 Einführung der Blockzeit 	§ 142 Promotion 	§ 143 * Übertritt in die Orientierungsschule 	§ 144 Wechsel der Stammklasse und des Niveaus in der Orientierungsschule 	§ 144a * Stundentafel 	§ 144b * Ärztliche Untersuchung im 1. Schuljahr 	§ 144c * Übergangsbestimmung zur Änderung vom 19. Januar 2016 	§ 145 Aufhebung bisherigen Rechts 	§ 146 Inkrafttreten


type: legislation

jurisdiction: Switzerland

text:
312.14

  Vollzugsverordnung
  zum Volksschulgesetz betreffend den Bau von Schulanlagen *

  (Schulbauverordnung, SBV)

  vom 08.07.2003 (Stand 01.08.2015)

  Der Regierungsrat von Nidwalden,

    gestützt auf Art. 64 Abs. 1 Ziff. 1 der Kantonsverfassung, in Ausführung von Art. 61–64 und Art. 76 Abs. 3 Ziff. 11 des Gesetzes vom 17. April 2002 über die Volksschule (Volksschulgesetz, VSG)[1],

  beschliesst:

1 Anforderungen an Schulanlagen

§ 1

Anforderungen

1

Die von den Gemeinden zu errichtenden Schulanlagen haben den Erkenntnissen der Pädagogik und der Hygiene zu entsprechen.

2

Sie sollen in solider, zweckmässiger Bauart erstellt werden sowie dem Orts- und Landschaftsbild Rechnung tragen.

3

Die Vorschriften des Bundes, des Kantons und der Gemeinde sind einzuhalten.

§ 2

Standort

1

Bei der Erstellung von Schulanlagen ist der Standort so zu wählen, dass ihrer Zweckbestimmung Rechnung getragen wird; zu vermeiden ist insbesondere die Nähe von Betrieben und Anlagen, die den Unterricht stören oder die Gesundheit und Sicherheit der Kinder gefährden können.

§ 3 *

    …

§ 4

Schulräume
    1. Klassenzimmer

1

Die Bodenfläche des Klassenzimmers muss mindestens 70 m² und die lichte Höhe 3 m bis 3.2 m betragen.

2

Die Schulräume müssen sowohl durch Tageslicht als auch durch künstliches Licht gut ausgeleuchtet werden; ständig belegte Unterrichtsräume dürfen nicht ins Untergeschoss verlegt werden, wenn die Fensterfläche des Unterrichtsraumes nicht einen Fünftel der Bodenfläche aufweist.

3

Sämtliche Unterrichtsräume müssen gut lüftbar sein.

§ 5

2. hygienische Einrichtungen

1

Schulanlagen sind mit Garderobeeinrichtungen, Schuhrosten und Sitzbänken zum Wechseln der Schuhe ausserhalb der Unterrichtsräume zu versehen.

2

Toiletten sind für Knaben und Mädchen getrennt anzulegen; in jedem Schulhaus ist mindestens eine Toilette für Lehrpersonen einzubauen.

§ 6

Sportanlagen

1

Bau und Ausrüstung von Sportanlagen richten sich nach den Normalien des Bundesamts für Sport.

§ 7

Nebenanlagen

1

Die mit den Schulanlagen verbundenen schulfremden Anlagen, insbesondere Arbeitsräume, Hauswartwohnungen, Sportzentren, Militärunterkünfte und Zivilschutzanlagen sind so anzulegen, dass sie den Unterricht nicht stören; sie sind mit besonderen Zugängen, Toiletten und Aussenplätzen zu versehen.

§ 8

Weitere Vorschriften

1

Die Bildungsdirektion kann, unter Vorbehalt der Genehmigung durch den Regierungsrat, Normen und Richtlinien über den Bau, die Einrichtung, die Benützung und den Unterhalt der Schulanlagen erlassen.

2 Genehmigungsverfahren

§ 9 *

Grundsatz

1

Der Bau neuer Schulanlagen, Erweiterungsbauten sowie Umbauten an bestehenden Anlagen, welche Einfluss auf den Schulbetrieb haben, bedürfen der Genehmigung des Regierungsrates.

§ 10 *

Vorprüfungsverfahren

1

Die Gemeinde reicht der Bildungsdirektion vor Beginn eigentlicher Planungsarbeiten den Bericht über den Bedarf an Schulraum und Schulanlagen sowie einen Standortbericht ein.

2

Sie darf Planungsaufträge erst erteilen, nachdem der Regierungsrat diese Berichte genehmigt hat.

§ 11 *

Einreichung

1

Die Gesuche für die Projektgenehmigung sind mindestens sechs Monate vor dem in Aussicht genommenen Baubeginn der Bildungsdirektion im Doppel einzureichen.

2

Das Projekt enthält die Situations- und Baupläne (Massstab 1:100), den Baubeschrieb und die detaillierte Aufstellung der Nutzflächen.

§ 12 *

Projektgenehmigung

1

Der Regierungsrat ist zuständig für die Projektgenehmigung.

§ 13

Nachträgliche Projektänderungen

1

Nachträgliche Projektänderungen beziehungsweise Abweichungen der Bauten und Anlagen von den bewilligten Plänen bedürfen der Genehmigung durch die Bildungsdirektion.

§ 14

Baubeginn

1

Vor der Projektgenehmigung darf mit dem Bau oder Umbau einer Schulanlage nicht begonnen werden; der Abschluss von Verträgen mit Bauunternehmen und Lieferfirmen gilt als Baubeginn. *

2

Der Regierungsrat kann in dringenden Fällen den vorzeitigen Baubeginn bewilligen.

3 Kantonsbeiträge

§ 15–22 *

    …

4 Benützung und Unterhalt

§ 23

Benützung

1

Der Schulrat erlässt Weisungen über die Benützung der Schulanlagen durch die Gemeindeschulen; er erlässt unter dem Vorbehalt des fakultativen Referendums ein Reglement betreffend die Benützung der Anlagen für ausserschulische Zwecke.

§ 24

Unterhalt

1

Der Schulrat hat für den sachgemässen Unterhalt der Schulanlagen zu sorgen.

2

Er ordnet die notwendigen Kontrollen der Anlagen an und trifft Massnahmen zur rechtzeitigen Behebung von Mängeln und Schäden.

5 Schlussbestimmung

§ 25

Inkrafttreten

1

Diese Verordnung tritt am 1. August 2003 in Kraft.

  A 2003, 923


text:
312.31

  Landratsbeschluss
  über die Festlegung der Standorte der Orientierungsschulen im Engelbergertal

  vom 24.09.2003 (Stand 24.09.2003)

  Der Landrat von Nidwalden,

    gestützt auf Art. 15 der Kantonsverfassung sowie auf Art. 9 des Gesetzes vom 17. April 2002 über die Volksschule (Volksschulgesetz)[1],

  beschliesst:

Ziff. 1

1

Als Standorte der Orientierungsschulen im Engelbergertal werden festgelegt:

      1.

      Standort für die Schulgemeinde Oberdorf: Oberdorf

      2.

      Standort für die Schulgemeinden Dallenwil und Wolfenschiessen: Wolfenschiessen

Ziff. 2

1

Dieser Beschluss tritt sofort in Kraft.

  A 2003, 1295


text:
312.32

  Landratsbeschluss
  über die Festlegung des Standortes der Orientierungsschulen von Stans und Ennetmoos

  vom 29.06.2005 (Stand 29.06.2005)

  Der Landrat von Nidwalden,

    gestützt auf Art. 15 der Kantonsverfassung sowie auf Art. 9 des Gesetzes vom 17. April 2002 über die Volksschule (Volksschulgesetz)[1],

  beschliesst:

Ziff. 1

1

Als Standort der Orientierungsschulen von Stans und Ennetmoos wird Stans festgelegt.

Ziff. 2

1

Dieser Beschluss tritt sofort in Kraft.

  A 2005, 1016