text: 330.500 - Beschluss des Regierungsrates betreffend die Spitalliste 2021 des Kantons Basel-Stadt (Akutsomatik, Rehabilitation und Psychiatrie)   Spitalliste: RRB 330.500  Beschluss des Regierungsrates betreffend die Spitalliste 2021 des Kantons  Basel-Stadt (Akutsomatik, Rehabilitation und Psychiatrie)  Vom 25. Mai 2021 (Stand 1. Juli 2021)  Gleichlautende Spitallisten 2021 für die Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft in den Berei - chen Akutsomatik, Psychiatrie und Rehabilitation     1. Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt erlässt, gestützt auf Art. 39 des Bundesgesetzes über   die Krankenversicherung (KVG) vom 18.  März 1994 1),  § 7 des Gesundheitsgesetzes (GesG) vom  21. September  2011 2),  §  4  der  Verordnung über  die  Krankenversicherung im Kanton Basel-Stadt  (KVO) vom 25. November 2008 3), den Staatsvertrag zwischen den Kantonen Basel-Stadt und Basel- Landschaft betreffend Planung, Regulation und Aufsicht in der Gesundheitsversorgung vom 6. Febru- ar 2018 4), die Spitalliste 2021 des Kantons Basel-Stadt (Anhänge 1, 1a - 1c) per 1. Juli 2021.     2. Der Bericht «Gleichlautende Spitallisten 2021 für die Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft  in den Bereichen Akutsomatik, Psychiatrie und Rehabilitation» ist ein integrierter Bestandteil des vor- liegenden Beschlusses. 5)     3. Die Streichung bzw. Nichterteilung von bisherigen Leistungsaufträgen wird erst nach Ablauf ei- ner Übergangsfrist von sechs Monaten ab Rechtskraft des vorliegenden Beschlusses rechtswirksam.     4. Die mit Regierungsratsbeschluss vom 19. Dezember 2017 genehmigte und mit Regierungsrats- beschluss vom 11. Juni 2019 angepasste Spitalliste 2018 wird per 1. Juli 2021 aufgehoben.     5. Die Ziffern 1 - 4 dieses Beschlusses stehen unter dem Vorbehalt eines gleichlautenden Beschlus- ses des Regierungsrats des Kantons Basel-Landschaft.     6. Es werden keine Kosten erhoben.     7. Dieser Beschluss ist zu publizieren.  1) SR 832.10 2) SG 300.100 3) SG 834.410 4) SG 333.200 5) http://www.gesundheitsversorgung.bs.ch/spitaeler/spitalplanung/spitalliste.html    1  http://www.lexfind.ch/link/Bund/832.10/de http://www.gesundheitsversorgung.bs.ch/spitaeler/spitalplanung/spitalliste.html https://www.gesetzessammlung.bs.ch/data/333.200/de https://www.gesetzessammlung.bs.ch/data/834.410/de https://www.gesetzessammlung.bs.ch/data/300.100/de   Spitalliste: RRB Anhang 1  330.500        1     Anhang 1      Spitalliste des Kantons Basel-Stadt (Akutsomatik, Rehabilitation und  Psychiatrie) per 1. Juli 2021      Vom 25. Mai 2021      Vorbemerkungen: Leistungsaufträge an die einzelnen Spitäler      Die Vorbemerkungen sind Teil des Beschlusses des Regierungsrates über die gleichlautende Spitalliste   für den Kanton Basel-Stadt und den Kanton Basel-Landschaft und ergänzen die nachfolgenden Leis-  tungsaufträge (Nr. 1. bis 35.).   1. Grundsätze   Der Kanton Basel-Stadt hat gemäss § 26 der Kantonsverfassung vom 23. März 2005 1) für seine Ein-  wohnerinnen und Einwohner die medizinische Versorgung sicher zu stellen. Für die Versorgungssicher-  heit und im Hinblick auf eine gegenseitige Koordination des Angebotes ist eine partnerschaftliche Zu-  sammenarbeit zwischen dem Kanton einerseits sowie den öffentlichen und privaten Spitälern anderer-  seits sinnvoll und notwendig.      Die Versorgungsplanung sowie der Erlass der nach Leistungsaufträgen gegliederten Spitalliste erfolgt   nach Massgabe des Staatsvertrags zwischen den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft betreffend   Planung, Regulation und Aufsicht in der Gesundheitsversorgung vom 6. Februar 2018 (nachfolgend:   Staatsvertrag).      Die Vereinbarungskantone streben den Erlass von gleichlautenden Spitallisten sowie die Vergabe von   gleichlautenden Leistungsaufträgen an.      Der Kanton erteilt den Leistungsauftrag und nennt die Bedingungen und Auflagen zur Vergabe des   Leistungsauftrages. Der Leistungsauftrag ist Bestandteil der Spitalliste, welche gemäss § 4 der Verord-  nung über die Krankenversicherung im Kanton Basel-Stadt vom Regierungsrat erlassen wird und in der   Gesetzessammlung zu publizieren ist. Die Erteilung eines Leistungsauftrages setzt eine von jedem auf   der Spitalliste aufgeführten Spital unterschriebene Leistungsvereinbarung voraus. Diese regelt insbe-  sondere die Ausbildung, die Qualitätssicherung, das Berichtswesen und Controlling sowie die Modali-  täten der Finanzierung und Leistungsabgeltung. Der Abschluss einer Leistungsvereinbarung für ausser-  kantonale Spitäler ist Sache des Standortkantons.      Der Leistungsauftrag ist für das Spital verbindlich. Sollte das Spital die im Leistungsauftrag festgelegten   Bedingungen und Auflagen nicht oder nur teilweise erfüllen, kann der Kanton den Leistungsauftrag oder   dessen Bedingungen und Auflagen ändern, neu festsetzen oder den Leistungsauftrag entziehen.      Das Spital erbringt die im Leistungsauftrag definierten Leistungen wirksam, zweckmässig und wirt-  schaftlich.     1) SG 110.100     Spitalliste: RRB Anhang 1  330.500        2        Die Leistungsaufträge sind in den Einrichtungen des jeweiligen Spitals zu erfüllen. Die Auslagerung   von medizinischen, therapeutischen und pflegerischen Dienstleistungen am Patienten an Dritte bedarf   der Genehmigung durch den Kanton. Dies gilt auch für Kooperationen, welche Spitäler miteinander   eingehen.      Einzelne Leistungsaufträge können vom Spital nur abgegeben werden, wenn die Auftragserfüllung   durch einen anderen geeigneten Anbieter garantiert wird.      Der Leistungsauftrag wird für die Dauer vom 1. Juli 2021 bis zum 31. Dezember 2025 erteilt.      Die Leistungsgruppen für die einzelnen Spitäler sind unter Ziffer 4 aufgeführt.   2. Grundlagen   2.1 Gesetzliche Grundlagen   -  Bundesgesetz über die Krankenversicherung (KVG) vom 18. März 1994 2);   - Verordnung über die Krankenversicherung (KVV) vom 27. Juni 1995 3);   - Verordnung über die Kostenermittlung und die Leistungserfassung durch Spitäler, Geburtshäuser und   Pflegeheime in der Krankenversicherung (VKL) vom 3. Juli 2002 4);   -  Verfassung des Kantons Basel-Stadt vom 23. März 2005 5);   -  Staatsvertrag zwischen den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft betreffend Planung, Regula-  tion und Aufsicht in der Gesundheitsversorgung vom 6. Februar 2018 6);   -  Gesundheitsgesetzes vom 21. September 2011 7);   -  Gesetz über die Krankenversicherung im Kanton Basel-Stadt vom 15. November 1989 8);   -  Verordnung über die Krankenversicherung im Kanton Basel-Stadt vom 25. November 2008 9).   2.2 Zuständigkeiten   Das Gesundheitsdepartement erarbeitet gemäss § 4 der Verordnung über die Krankenversicherung im   Kanton Basel-Stadt und gestützt auf das im Staatsvertrag vorgesehene Verfahren (§§ 7 - 16) zu Handen   des Regierungsrates die nach Leistungsaufträgen in Kategorien gegliederte gleichlautende Spitalliste   der zugelassenen kantonalen und ausserkantonalen Spitäler. Der Erlass der gleichlautenden Spitalliste   sowie die Erteilung der Leistungsaufträge erfolgt mittels Beschluss des Regierungsrates.      Kontaktstelle für die administrative und operative Abwicklung des Leistungsauftrages ist der Bereich   Gesundheitsversorgung des Gesundheitsdepartements.       Die Leistungsaufträge werden erteilt:   - im akutsomatischen Sektor gemäss der Leistungsgruppensystematik der Gesundheitsdirektion des   Kantons Zürich. Es gelten jeweils die in der aktuellen Leistungsgruppensystematik verwendeten   Definitionen;     2) SR 832.10  3) SR 832.102  4) SR 832.104  5) SG 111.100  6) SG 333.200  7) SG 300.100  8) SG 834.400  9) SG 834.410     Spitalliste: RRB Anhang 1  330.500        3     - im Rehabilitationsbereich gemäss den im Zürcher Versorgungsbericht festgelegten Leistungsberei-  chen;   - im Psychiatrie-Sektor bei den psychiatrischen Spezialkliniken gemäss den durch den Kanton Aar-  gau entwickelten psychiatrischen Leistungsgruppen. Erhalten akutsomatisch ausgerichtete Spitäler   psychiatrische Leistungsaufträge, werden diese anhand der ICD-Klassifikation (F-Diagnosen) er-  teilt.      Die kantonale Spitalliste steht im Bereich der hochspezialisierten Medizin unter dem Vorbehalt abwei-  chender vollstreckbarer Zuteilungsentscheide durch die IVHSM. Für die IVHSM-Leistungsaufträge gel-  ten spezifische Qualitätsauflagen. Die IVHSM-Entscheide sind auf der Homepage der Gesundheitsdi-  rektorenkonferenz (GDK) aufgeschaltet: https://www.gdk-cds.ch.      Spitäler mit einer Notfallstation und einem Leistungsauftrag «Basispaket Grundversorgung» oder mit   dem Querschnittsbereich Akutgeriatrie dürfen vereinzelt Fälle ausserhalb des Leistungsauftrages ab-  rechnen, da bei einer Notfallaufnahme nicht im Vornherein genau abgeschätzt werden kann, ob der Fall   dem Leistungsauftrag entspricht. Systematische Behandlungen ausserhalb des Leistungsauftrages, vor   allem auch elektive Fälle, sind nicht zugelassen. Das Gesundheitsdepartement entscheidet abschliessend   über die Zuteilung einer Leistung zum Leistungsauftrag.      Bei Spitälern mit dem Leistungsauftrag «Basispaket elektiv» werden die Patientinnen und Patienten   durch einen niedergelassenen Facharzt, Grundversorger oder durch ein anderes Spital zugewiesen. Das   aufnehmende Spital ist deshalb nicht verpflichtet, eine Notfallstation anzubieten, ausser für Leistungs-  aufträge in der Geburtshilfe.       Im Leistungsauftrag eingeschlossen ist auch die Begleitung und Betreuung Sterbender und ihrer Be-  zugspersonen. Die Erfassung und Erfüllung der Patientenbedürfnisse erfolgt nach Möglichkeit im Dia-  log und in interdisziplinärer Zusammenarbeit zwischen Fachpersonen und Patientinnen und Patienten   und richtet sich nach dem Prinzip der Mitverantwortung der Patientinnen und Patienten.   3. Leistungsgruppen    Bei der Auswertung der Leistungsdaten können vereinzelt auch Leistungsgruppen resultieren, die nicht   auf der Spitalliste aufgeführt sind, weil die bei Notfalleintritten notwendigen Massnahmen nicht ab-  schliessend aufgelistet werden können.      https://www.gdk-cds.ch/de/   Spitalliste: RRB Anhang 1  330.500        4     1.  Adullam Spital - Standort Basel   4003 Basel      Kürzel Leistungsgruppe Bemerkungen   BPE Basispaket für elektive Leistungserbringer    Querschnittsbereiche   GER Akutgeriatrie Kompetenzzentrum Allgemeine Innere Medi-  zin mit Schwerpunkt Ge-  riatrie   Rehabilitation   Muskuloskelettale Rehabili-  tation      Schwerpunkt betagte Pa-  tienten   Neurologische Rehabilita-  tion      Schwerpunkt betagte Pa-  tienten   Internistisch-onkologische   Rehabilitation      Schwerpunkt betagte Pa-  tienten   Geriatrische Rehabilitation     Pulmonale Rehabilitation   Schwerpunkt betagte Pa-  tienten   Kardiovaskuläre Rehabilita-  tion      Schwerpunkt betagte Pa-  tienten   Psychosomatisch-sozialme-  dizinische Rehabilitation      Schwerpunkt betagte Pa-  tienten   Frührehabilitation Erwach-  sener      Schwerpunkt betagte Pa-  tienten      2. Adullam Spital - Standort Riehen   4125 Riehen       Kürzel Leistungsgruppe Bemerkungen   BPE Basispaket für elektive Leistungserbringer    Querschnittsbereiche   GER Akutgeriatrie Kompetenzzentrum Allgemeine Innere Medi-  zin mit Schwerpunkt Ge-  riatrie   Rehabilitation   Muskuloskelettale Rehabili-  tation      Schwerpunkt betagte Pa-  tienten     Spitalliste: RRB Anhang 1  330.500        5     Kürzel Leistungsgruppe Bemerkungen   Neurologische Rehabilita-  tion      Schwerpunkt betagte Pa-  tienten   Internistisch-onkologische   Rehabilitation      Schwerpunkt betagte Pa-  tienten   Geriatrische Rehabilitation     Pulmonale Rehabilitation   Schwerpunkt betagte Pa-  tienten   Kardiovaskuläre Rehabilita-  tion      Schwerpunkt betagte Pa-  tienten   Psychosomatisch-sozialme-  dizinische Rehabilitation      Schwerpunkt betagte Pa-  tienten   Frührehabilitation Erwach-  sener      Schwerpunkt betagte Pa-  tienten      3. Bethesda Spital   4020 Basel      Kürzel Leistungsgruppe Bemerkungen   BPE Basispaket für elektive Leistungserbringer mengengesteuert   Neurologie   NEU1 Neurologie Einschränkung auf   Schmerztherapie   Urologie   URO1 Urologie ohne Schwerpunktstitel    'Operative Urologie'   Nur Frauen   mengengesteuert   URO1.1 Urologie mit Schwerpunktstitel    'Operative Urologie'   Nur Frauen   Bewegungsapparat chirurgisch   BEW2 Orthopädie mengengesteuert   nur konservative orthopä-  dische Behandlungen und   Arthrodesen   BEW3 Handchirurgie mengengesteuert   BEW8 Wirbelsäulenchirurgie     BEW8.1 Spezialisierte Wirbelsäulenchirurgie       Spitalliste: RRB Anhang 1  330.500        6     Kürzel Leistungsgruppe Bemerkungen   Rheumatologie   RHE1 Rheumatologie mengengesteuert   Gynäkologie   GYN1 Gynäkologie     GYN2 Maligne Neoplasien der Mamma     GYNT Gynäkologische Tumoren    Geburtshilfe   GEB1 Grundversorgung Geburtshilfe    (ab 34. SSW und >= 2000g)     Neugeborene   NEO1 Grundversorgung Neugeborene    (ab GA 34 0/7 SSW und GG 2000g)     Rehabilitation   Muskuloskelettale Rehabilitation        4. Felix Platter Spital   4012 Basel      Kürzel Leistungsgruppe Bemerkungen   BPE Basispaket für elektive Leistungserbringer     Querschnittsbereiche   GER Akutgeriatrie Kompetenzzentrum Allgemeine Innere Medi-  zin mit Schwerpunkt Ge-  riatrie   Rehabilitation   Muskuloskelettale Rehabilitation, inkl. Frührehabilitation von orthopädi-  schen Patienten      Neurologische Rehabilitation, inkl. Frührehabilitation     Internistisch-onkologische Rehabilitation      Geriatrische Rehabilitation    Pulmonale Rehabilitation   Schwerpunkt betagte Pa-  tienten     Spitalliste: RRB Anhang 1  330.500        7     Kürzel Leistungsgruppe Bemerkungen   Kardiovaskuläre Rehabilitation   Schwerpunkt betagte Pa-  tienten   Psychosomatisch-sozialmedizinische Rehabilitation   Schwerpunkt betagte Pa-  tienten   Psychiatrie   Alterspsychiatrie Grundversorgung   In Kooperation mit den   Universitären Psychiatri-  schen Kliniken Basel,   eingeschränkt auf De-  menz und Delir   Alterspsychiatrie Spezialisierte Langzeitbehandlung        5. Geburtshaus Matthea   4057 Basel      Kürzel Leistungsgruppe Bemerkungen   Geburtshilfe   GEBH Geburtshäuser (ab 37. SSW)     Neugeborene   NEOG Grundversorgung Neugeborene Geburts-  haus (ab 37 SSW und GG 2000g)          6. Merian Iselin Klinik für Orthopädie und Chirurgie   4009 Basel      Kürzel Leistungsgruppe Bemerkungen   BPE Basispaket für elektive Leistungserbringer mengengesteuert   Hals-Nasen-Ohren   HNO1 Hals-Nasen-Ohren (HNO-Chirurgie) mengengesteuert   HNO1.1 Hals- und Gesichtschirurgie mengengesteuert   HNO1.2 Erweiterte Nasenchirurgie mit Nebenhöh-  len   mengengesteuert   HNO1.3 Mittelohrchirurgie    (Tympanoplastik, Mastoidchirurgie, Osi-  kuloplastik inkl. Stapesoperationen)          Spitalliste: RRB Anhang 1  330.500        8     Kürzel Leistungsgruppe Bemerkungen   Gefässe   ANG1 Interventionen periphere Gefässe (arteri-  ell)   Beschränkungen auf Be-  cken-Bein-Typ, ohne   Aneurysmen und Dissec-  tionen   Urologie   URO1 Urologie ohne Schwerpunktstitel 'Opera-  tive Urologie'   mengengesteuert   URO1.1 Urologie mit Schwerpunktstitel 'Operative   Urologie'     URO1.1.1 Radikale Prostatektomie     URO1.1.3 Komplexe Chirurgie der Niere (Tumor-  nephrektomie und Nierenteilsektion)   In Zusammenarbeit mit   dem Claraspital; Verle-  gungen sind melde-  pflichtig   URO1.1.8 Perkutane Nephrostomie mit Desintegra-  tion von   Steinmaterial    Bewegungsapparat chirurgisch   BEW1 Chirurgie Bewegungsapparat mengengesteuert   BEW2 Orthopädie mengengesteuert   BEW3 Handchirurgie mengengesteuert   BEW4 Arthroskopie der Schulter und des Ellbo-  gens       BEW5 Arthroskopie des Knies mengengesteuert   BEW6 Rekonstruktion obere Extremität mengengesteuert   BEW7 Rekonstruktion untere Extremität mengengesteuert   BEW7.1 Erstprothese Hüfte mengengesteuert   BEW7.1.1 Wechseloperationen Hüftprothese    BEW7.2 Erstprothese Knie mengengesteuert   BEW7.2.1 Wechseloperationen Knieprothese    Rheumatologie   RHE1 Rheumatologie mengengesteuert            Spitalliste: RRB Anhang 1  330.500        9     7. Palliativzentrum Hildegard   Spital Stiftung   4020 Basel      Kürzel Leistungsgruppe Bemerkungen   PAL Palliative Care Kompetenzzentrum       8. Psychiatrische Klinik Sonnenhalde   4125 Riehen      Psychiatrie   Leistungsbereich Leistungsgruppe Bemerkungen   Spezialangebote  Stationäre Psychotherapie inkl. somato-  psychischer Behandlungen      Spezialangebote Schwere Essstörungen     Spezialangebote Mutter-Kind-Hospitalisation     Spezialangebote Psychiatrische Rehabilitation     Psychische und Verhaltens-  störungen infolge Abhän-  gigkeiten   Entwöhnungstherapie     Psychische und Verhaltens-  störungen infolge Abhän-  gigkeiten   Verhaltenssüchte     Alterspsychiatrie Spezialisierte Langzeitbehandlung        9. REHAB Basel   Zentrum für Querschnittgelähmte und Hirnverletzte   4055 Basel      Rehabilitation   Leistungsbereich Bemerkungen   Neurologische Rehabilitation     Rehabilitation und Behandlung Querschnittgelähmter (Paraplegiologi-  sche Rehabilitation)      Frührehabilitation     Spezialabteilung Vegetative State – Minimally Conscious State (Wach-  koma)           Spitalliste: RRB Anhang 1  330.500        10     10. Schmerzklinik Basel   4010 Basel      Kürzel Leistungsgruppe Bemerkungen   BPE Basispaket für elektive Leistungserbringer mengengesteuert   Rheumatologie   RHE1 Rheumatologie    Rehabilitation   Frührehabilitation bei Krankheiten und Störungen an Muskel-Skelett-  System und Bindegewebe (DRG I40Z)         11. St. Claraspital   4016 Basel      Kürzel Leistungsgruppe Bemerkungen   BP Basispaket Chirurgie und Innere Medizin mengengesteuert   Dermatologie   DER1  Dermatologie (inkl. Geschlechtskrankhei-  ten)  nur onkologische Fälle   DER1.1 Dermatologische Onkologie nur onkologische Fälle   Hals-Nasen-Ohren   HNO2 Schild- und Nebenschilddrüsenchirurgie     Neurologie   NEU1 Neurologie   Einschränkung auf onko-  logische Patienten, Pati-  enten mit Epilepsie und   Neuralgie, sowie Not-  fälle   NEU2  Sekundäre bösartige Neubildung des Ner-  vensystems     NEU2.1  Primäre Neubildung des Zentralnervensys-  tems (ohne Palliativpatienten)     NEU3 Zerebrovaskuläre Störungen     Endokrinologie   END1 Endokrinologie     Gastroenterologie   GAE1 Gastroenterologie mengengesteuert     Spitalliste: RRB Anhang 1  330.500        11     Kürzel Leistungsgruppe Bemerkungen   GAE1.1 Spezialisierte Gastroenterologie     Viszeralchirurgie   VIS1 Viszeralchirurgie     VIS1.1 Grosse Pankreaseingriffe (IVHSM)  IVHSM   VIS1.2 Grosse Lebereingriffe (IVHSM)  IVHSM   VIS1.3 Oesophaguschirurgie (IVHSM)  IVHSM   VIS1.4 Bariatrische Chirurgie     VIS1.4.1  Spezialisierte Bariatrische Chirurgie   (IVHSM)   IVHSM   Provisorischer Leis-  tungsauftrag bis zum   Entscheid des IVHSM-  Beschlussorgans   VIS1.5 Tiefe Rektumeingriffe (IVHSM)   IVHSM   Provisorischer Leis-  tungsauftrag bis zum   Entscheid des IVHSM-  Beschlussorgans   Hämatologie   HAE1  Aggressive Lymphome und akute Leukä-  mien      HAE2  Indolente Lymphome und chronische Leu-  kämien      HAE3  Myeloproliferative Erkrankungen und   Myelodysplastische Syndrome      Gefässe   RAD1  Interventionelle Radiologie (bei Gefässen   nur Diagnostik)     GEFA  Interventionen und Gefässchirurgie intra-  abdominale Gefässe   Ohne Eingriffe an der   Aorta, ohne Gefässmiss-  bildungen; inklusive die   Anlage und Revision ei-  nes TIPSS (Transjugulä-  rer intrahepatischer por-  tosystemischer Stent-  Shunt) bei palliativer,   onkologischer Indikation   Herz   KAR1 Kardiologie (inkl. Schrittmacher) mengengesteuert     Spitalliste: RRB Anhang 1  330.500        12     Kürzel Leistungsgruppe Bemerkungen   KAR1.1  Interventionelle Kardiologie (Koronarein-  griffe)  mengengesteuert   KAR1.3  Implantierbarer Cardioverter Defibrilla-  tor/Biventrikuläre Schrittmacher (CRT)     Nephrologie   NEP1 Nephrologie  Eingeschränkt auf Dia-  lyse bei IPS-Patienten   Urologie   URO1  Urologie ohne Schwerpunktstitel    'Operative Urologie'  mengengesteuert   URO1.1  Urologie mit Schwerpunktstitel    'Operative Urologie'      URO1.1.1 Radikale Prostatektomie     URO1.1.2 Radikale Zystektomie     URO1.1.3  Komplexe Chirurgie der Niere (Tumor-  nephrektomie und Nierenteilsektion)      URO1.1.4 Isolierte Andrenalektomie Befristet bis 31.12.2022   URO1.1.8  Perkutane Nephrostomie mit Desintegra-  tion von Steinmaterial      Pneumologie   PNE1 Pneumologie     PNE1.1 Pneumologie mit spez. Beatmungstherapie     PNE2 Polysomnographie     Thoraxchirurgie   THO1 Thoraxchirurgie     THO1.1   Maligne Neoplasien des Atmungssystems   (kurative Resektion durch Lobekto-  mie/Pneumonektomie)      THO1.2 Mediastinaleingriffe     Gynäkologie   GYN1 Gynäkologie     GYNT Gynäkologische Tumoren     GYN2 Maligne Neoplasien der Mamma     (Radio-) Onkologie   ONK1 Onkologie       Spitalliste: RRB Anhang 1  330.500        13     Kürzel Leistungsgruppe Bemerkungen   RAO1 Radio-Onkologie     Schwere Verletzungen   UNF1 Unfallchirurgie (Polytrauma)  IVHSM   Querschnittsbereiche   PAL Palliative Care Kompetenzzentrum        12. Universitäts-Kinderspital beider Basel   4056 Basel      Kürzel Leistungsgruppe Bemerkungen   BP Basispaket Chirurgie und Innere Medizin     Dermatologie   DER1 Dermatologie    (inkl. Geschlechtskrankheiten)     DER1.1 Dermatologische Onkologie     DER1.2 Schwere Hauterkrankungen     DER2 Wundpatienten     Hals-Nasen-Ohren   HNO1 Hals-Nasen-Ohren (HNO-Chirurgie)     HNO1.1 Hals- und Gesichtschirurgie     HNO1.1.1 Komplexe Halseingriffe    (Interdisziplinäre Tumorchirurgie)     HNO1.2 Erweiterte Nasenchirurgie mit Nebenhöh-  len     HNO1.2.1 Erweiterte Nasenchirurgie, Nebenhöhlen   mit Duraeröffnung    (interdisziplinäre Schädelbasischirurgie)      HNO1.3 Mittelohrchirurgie    (Tympanoplastik, Mastoidchirurgie, Osi-  kuloplastik inkl. Stapesoperationen)     HNO1.3.1 Erweiterte Ohrchirurgie mit Innenohr   und/oder Duraeröffnung     HNO2 Schild- und Nebenschilddrüsenchirurgie     KIE1 Kieferchirurgie             Spitalliste: RRB Anhang 1  330.500        14     Kürzel Leistungsgruppe Bemerkungen   Neurochirurgie   NCH1 Kraniale Neurochirurgie     NCH1.1 Spezialisierte Neurochirurgie     NCH1.1.1 Behandlung von vaskulären Erkrankungen   des ZNS ohne die komplexen vaskulären   Anomalien (IVHSM)    Die Zuordnung zur   IVHSM bezieht sich auf   Erwachsene   NCH1.1.1.1 Behandlungen von komplexen vaskulären   Anomalien ZNS (IVHSM)   Die Zuordnung zur   IVHSM bezieht sich auf   Erwachsene   NCH1.1.2 Stereotaktische funktionelle Neurochirur-  gie (IVHSM)   Die Zuordnung zur   IVHSM bezieht sich auf   Erwachsene   NCH2 Spinale Neurochirurgie     NCH2.1 Primäre und sekundäre intramedulläre   Raumforderungen (IVHSM)   Die Zuordnung zur   IVHSM bezieht sich auf   Erwachsene   NCH3 Periphere Neurochirurgie     Neurologie   NEU1 Neurologie     NEU2 Sekundäre bösartige Neubildung des Ner-  vensystems     NEU2.1 Primäre Neubildung des Zentralnervensys-  tems (ohne Palliativpatienten)     NEU3 Zerebrovaskuläre Störungen     NEU3.1 Zerebrovaskuläre Störungen im Stroke   Center (IVHSM)   Die Zuordnung zur   IVHSM bezieht sich auf   Erwachsene   NEU4 Epileptologie: Komplex-Diagnostik     NEU4.1 Epileptologie: Komplexbehandlung    Ophthalmologie   AUG1 Ophthalmologie     AUG1.1 Strabologie     AUG1.2 Orbita, Lider, Tränenwege     AUG1.3 Spezialisierte Vordersegmentchirurgie     AUG1.4 Katarakt     AUG1.5 Glaskörper/Netzhautprobleme       Spitalliste: RRB Anhang 1  330.500        15     Kürzel Leistungsgruppe Bemerkungen   Endokrinologie   END1 Endokrinologie     Gastroenterologie   GAE1 Gastroenterologie     GAE1.1 Spezialisierte Gastroenterologie     Viszeralchirurgie   VIS1 Viszeralchirurgie     VIS1.1 Grosse Pankreaseingriffe (IVHSM) Die Zuordnung zur   IVHSM bezieht sich auf   Erwachsene   VIS1.2 Grosse Lebereingriffe (IVHSM) Die Zuordnung zur   IVHSM bezieht sich auf   Erwachsene   VIS1.3 Oesophaguschirurgie (IVHSM) Die Zuordnung zur   IVHSM bezieht sich auf   Erwachsene   VIS1.5 Tiefe Rektumeingriffe (IVHSM) Die Zuordnung zur   IVHSM bezieht sich auf   Erwachsene   Hämatologie   HAE1 Aggressive Lymphome und akute Leukä-  mien     HAE1.1 Hoch-aggressive Lymphome und akute   Leukämien mit kurativer Chemotherapie     HAE2 Indolente Lymphome und chronische Leu-  kämien     HAE3 Myeloproliferative Erkrankungen und   Myelodysplastische Syndrome     HAE5 Allogene Blutstammzelltransplantation   (IVHSM)    Gefässe   GEF1 Gefässchirurgie periphere Gefässe    (arteriell)     ANG1 Interventionen periphere Gefässe    (arteriell)     GEFA Interventionen und Gefässchirurgie intra-  abdominale Gefässe     GEF3 Gefässchirurgie Carotis       Spitalliste: RRB Anhang 1  330.500        16     Kürzel Leistungsgruppe Bemerkungen   ANG3 Interventionen Carotis und extrakranielle   Gefässe     RAD1 Interventionelle Radiologie    (bei Gefässen nur Diagnostik)     Herz   KAR1 Kardiologie (inkl. Schrittmacher)     KAR1.1.1 Interventionelle Kardiologie    (Spezialeingriffe)   Eingeschränkt auf die   Vor- und Nachsorge,   ohne Eingriffe   KAR1.2 Elektrophysiologie (Ablationen)     KAR1.3 Implantierbarer Cardioverter Defibrilla-  tor/Biventrikuläre Schrittmacher (CRT)     Nephrologie   NEP1 Nephrologie (akute Nierenversagen wie   auch chronisch terminales Nierenversa-  gen)     Urologie   URO1 Urologie ohne Schwerpunktstitel 'Opera-  tive Urologie'     URO1.1 Urologie mit Schwerpunktstitel 'Operative   Urologie'     URO1.1.2 Radikale Zystektomie     URO1.1.3 Komplexe Chirurgie der Niere    (Tumornephrektomie und Nierenteilsek-  tion)     URO1.1.4 Isolierte Adrenalektomie     URO1.1.7 Implantation eines künstlichen Harnbla-  sensphinkters     URO1.1.8 Perkutane Nephrostomie mit Desintegra-  tion von Steinmaterial     Pneumologie   PNE1 Pneumologie     PNE1.1 Pneumologie mit spez. Beatmungstherapie     PNE1.2 Abklärung zur oder Status nach Lungen-  transplantation     PNE1.3 Cystische Fibrose     PNE2 Polysomnographie       Spitalliste: RRB Anhang 1  330.500        17     Kürzel Leistungsgruppe Bemerkungen   Thoraxchirurgie   THO1 Thoraxchirurgie     THO1.1 Maligne Neoplasien des Atmungssystems   (kurative Resektion durch Lobekto-  mie/Pneumonektomie)     THO1.2 Mediastinaleingriffe     Bewegungsapparat chirurgisch   BEW1 Chirurgie Bewegungsapparat     BEW2 Orthopädie     BEW3 Handchirurgie     BEW4 Arthroskopie der Schulter und des Ellbo-  gens     BEW5 Arthroskopie des Knies     BEW6 Rekonstruktion obere Extremität     BEW7 Rekonstruktion untere Extremität     BEW7.1 Wechseloperationen Hüftprothese    BEW7.1.1 Erstprothese Knie    BEW7.2 Wechseloperationen Knieprothese    BEW7.2.1 Wechseloperationen Hüftprothese    BEW8 Wirbelsäulenchirurgie     BEW8.1 Spezialisierte Wirbelsäulenchirurgie     BEW9 Knochentumore     BEW10 Plexuschirurgie     BEW11 Replantationen     Rheumatologie   RHE1 Rheumatologie     RHE2 Interdisziplinäre Rheumatologie     Gynäkologie   GYN1 Gynäkologie     GYNT Gynäkologische Tumoren     GYN2 Maligne Neoplasien der Mamma     PLC1 Eingriffe im Zusammenhang mit Transse-  xualität       Spitalliste: RRB Anhang 1  330.500        18     Kürzel Leistungsgruppe Bemerkungen   Neugeborene   NEO1 Grundversorgung Neugeborene    (ab GA 34 0/7 SSW und GG 2000g)     NEO1.1 Neonatologie    (ab GA 32 0/7 SSW und GG 1250g)     NEO1.1.1 Spezialisierte Neonatologie    (ab GA 28 0/7 SSW und GG 1000g)     NEO1.1.1.1 Hochspezialisierte Neonatologie    (GA < 28 0/7 SSW und GG < 1000g)    IVHSM   (Radio-) Onkologie   ONK1 Onkologie     RAO1 Radio-Onkologie     NUK1 Nuklearmedizin     Schwere Verletzungen   UNF1 Unfallchirurgie (Polytrauma) IVHSM   UNF1.1 Spezialisierte Unfallchirurgie    (Schädel-Hirn-Trauma)   IVHSM   UNF2 Ausgedehnte Verbrennungen (IVHSM) Provisorischer Leis-  tungsauftrag bis zum   Entscheid des IVHSM-  Beschlussorgans   Querschnittsbereiche   KINM Kindermedizin     KINC Kinderchirurgie     KINB Basis-Kinderchirurgie     PAL Palliative Care Kompetenzzentrum    Rehabilitation   Neurologische (inkl. neuroorthopädische) Rehabilitation     Allgemeine pädiatrische Rehabilitation     Frührehabilitation     Psychiatrie   Allgemeine    Kinderpsychiatrie   Grundversorgung     Allgemeine    Jugendpsychiatrie   Grundversorgung     Spezialangebote Schwere Essstörungen       Spitalliste: RRB Anhang 1  330.500        19     13. Universitäre Psychiatrische Kliniken Basel   4012 Basel      Psychiatrie   Leistungsbereich Leistungsgruppe Bemerkungen   Allgemeine Psychiatrie Grundversorgung mit Akutbehandlung     Spezialangebote  Stationäre Psychotherapie inkl. somato-  psychischer Behandlungen      Spezialangebote Schwere Essstörungen  Ab BMI 14.5   Spezialangebote  Krisenintervention psychiatrischer Stö-  rungen bei Intelligenzminderung      Psychische und Verhaltens-  störungen infolge Abhän-  gigkeiten   Grundversorgung    (vor allem Entzug, Krisenintervention)      Psychische und Verhaltens-  störungen infolge Abhän-  gigkeiten   Entwöhnungstherapie     Psychische und Verhaltens-  störungen infolge Abhän-  gigkeiten   Verhaltenssüchte     Alterspsychiatrie Grundversorgung   In Kooperation mit dem   Felix Platter-Spital Basel,   ausser Demenz und Delir   Alterspsychiatrie Spezialisierte Langzeitbehandlung     Allgemeine Kinderpsychi-  atrie  Grundversorgung   Inkl. Behandlung von   Autismus-spektrumstö-  rungen (inkl. Intensive   stationäre Frühinterven-  tion autistischer Störun-  gen, FIAS)   Inkl. Multisystemische   Therapie bei Störungen   im Sozialverhalten und   von Kinderschutzproble-  men betroffenen Fami-  lien   Allgemeine Jugendpsychi-  atrie  Grundversorgung   Inkl. Behandlung von   Autismusstörungen und   Persönlichkeitsstörungen   Inkl. Multisystemische   Therapie bei Störungen   im Sozialverhalten und     Spitalliste: RRB Anhang 1  330.500        20           14. Universitätsspital Basel - Standort Hauptcampus   4031 Basel      Kürzel Leistungsgruppe Bemerkungen   BP Basispaket Chirurgie und Innere Medi-  zin   mengengesteuert   Dermatologie   DER1 Dermatologie    (inkl. Geschlechtskrankheiten)     DER1.1 Dermatologische Onkologie     DER1.2 Schwere Hauterkrankungen     DER2 Wundpatienten     Hals-Nasen-Ohren   HNO1 Hals-Nasen-Ohren (HNO-Chirurgie) mengengesteuert   HNO1.1 Hals- und Gesichtschirurgie mengengesteuert   HNO1.1.1 Komplexe Halseingriffe    (Interdisziplinäre Tumorchirurgie)     HNO1.2 Erweiterte Nasenchirurgie mit Neben-  höhlen   mengengesteuert   HNO1.2.1 Erweiterte Nasenchirurgie, Nebenhöh-  len mit Duraeröffnung (interdiszipli-  näre Schädelbasischirurgie)      von Kinderschutzproble-  men betroffenen Fami-  lien   Kinder und Jugendliche    Spezialangebote  Schwere Essstörungen   In Zusammenarbeit mit   dem UKBB   Kinder und Jugendliche    Spezialangebote  Suchtbehandlungen     Kinder und Jugendliche    Spezialangebote   Behandlung psychiatrischer Störungen   bei kognitiver oder körperlicher Behin-  derung       Forensik   Krisenintervention für Jugendliche und   Erwachsene aus dem Strafvollzug sowie   Vollzug von strafrechtlichen Massnah-  men         Spitalliste: RRB Anhang 1  330.500        21     Kürzel Leistungsgruppe Bemerkungen   HNO1.3 Mittelohrchirurgie (Tympanoplastik,   Mastoidchirurgie, Osikuloplastik inkl.   Stapesoperationen)     HNO1.3.1 Erweiterte Ohrchirurgie mit Innenohr   und/oder Duraeröffnung     HNO1.3.2 Cochlea Implantate (IVHSM) IVHSM   Erwachsene und Kinder   HNO2 Schild- und Nebenschilddrüsenchirur-  gie     KIE1 Kieferchirurgie     Neurochirurgie   NCH1 Kraniale Neurochirurgie     NCH1.1 Spezialisierte Neurochirurgie     NCH1.1.1 Behandlung von vaskulären Erkrankun-  gen des ZNS ohne die komplexen vas-  kulären Anomalien (IVHSM)      IVHSM   Provisorischer Leistungs-  auftrag bis zum Entscheid   des IVHSM-Beschlussor-  gans   NCH1.1.1.1 Behandlungen von komplexen vaskulä-  ren Anomalien ZNS (IVHSM)   IVHSM   Provisorischer Leistungs-  auftrag bis zum Entscheid   des IVHSM-Beschlussor-  gans   NCH1.1.2 Stereotaktische funktionelle Neurochi-  rurgie (IVHSM)   IVHSM   Provisorischer Leistungs-  auftrag bis zum Entscheid   des IVHSM-Beschlussor-  gans   NCH1.1.3 Epilepsiechirurgie (IVHSM) IVHSM   Provisorischer Leistungs-  auftrag bis zum Entscheid   des IVHSM-Beschlussor-  gans   NCH2 Spinale Neurochirurgie    NCH2.1 Primäre und sekundäre intramedulläre   Raumforderungen (IVHSM)   IVHSM   Provisorischer Leistungs-  auftrag bis zum Entscheid   des IVHSM-Beschlussor-  gans   NCH3 Periphere Neurochirurgie         Spitalliste: RRB Anhang 1  330.500        22     Kürzel Leistungsgruppe Bemerkungen   Neurologie   NEU1 Neurologie     NEU2 Sekundäre bösartige Neubildung des   Nervensystems     NEU2.1 Primäre Neubildung des Zentralnerven-  systems (ohne Palliativpatienten)     NEU3 Zerebrovaskuläre Störungen     NEU3.1 Zerebrovaskuläre Störungen im Stroke   Center (IVHSM)   IVHSM   NEU4 Epileptologie: Komplex-Diagnostik    NEU4.1 Epileptologie: Komplex-Behandlung    NEU4.2 Epilepsie: Komplex-Diagnostik mit In-  tensivmonitoring (IVHSM)   IVHSM   Provisorischer Leistungs-  auftrag bis zum Entscheid   des IVHSM-Beschlussor-  gans   Ophthalmologie   AUG1 Ophthalmologie Nur multimorbide, kom-  plexe Fälle   AUG1.1 Strabologie Nur multimorbide, kom-  plexe Fälle   AUG1.2 Orbita, Lider, Tränenwege Nur multimorbide, kom-  plexe Fälle   AUG1.3 Spezialisierte Vordersegmentchirurgie Nur multimorbide, kom-  plexe Fälle   AUG1.4 Katarakt Nur multimorbide, kom-  plexe Fälle   AUG1.5 Glaskörper/Netzhautprobleme Nur multimorbide, kom-  plexe Fälle   Endokrinologie   END1 Endokrinologie     Gastroenterologie   GAE1 Gastroenterologie mengengesteuert   GAE1.1 Spezialisierte Gastroenterologie     Viszeralchirurgie   VIS1 Viszeralchirurgie     VIS1.1 Grosse Pankreaseingriffe (IVHSM) IVHSM     Spitalliste: RRB Anhang 1  330.500        23     Kürzel Leistungsgruppe Bemerkungen   VIS1.2 Grosse Lebereingriffe (IVHSM) IVHSM   VIS1.4 Bariatrische Chirurgie     VIS1.4.1 Spezialisierte Bariatrische Chirurgie   (IVHSM)   IVHSM   Provisorischer Leistungs-  auftrag bis zum Entscheid   des IVHSM-Beschlussor-  gans   VIS1.5 Tiefe Rektumeingriffe (IVHSM) IVHSM   Provisorischer Leistungs-  auftrag bis zum Entscheid   des IVHSM-Beschlussor-  gans   Hämatologie   HAE1 Aggressive Lymphome und akute Leu-  kämien     HAE1.1 Hoch-aggressive Lymphome und akute   Leukämien mit kurativer Chemothera-  pie     HAE2 Indolente Lymphome und chronische   Leukämien     HAE3 Myeloproliferative Erkrankungen und   Myelodysplastische Syndrome     HAE4 Autologe Blutstammzelltransplantation     HAE5 Allogene Blutstammzelltransplantation   (IVHSM)   IVHSM bei Kindern und   Jugendlichen   Gefässe   GEF1 Gefässchirurgie periphere Gefässe    (arteriell)     ANG1 Interventionen periphere Gefässe    (arteriell)     GEFA Interventionen und Gefässchirurgie int-  raabdominale Gefässe     GEF3 Gefässchirurgie Carotis     ANG3 Interventionen Carotis und extrakrani-  elle Gefässe     RAD1 Interventionelle Radiologie    (bei Gefässen nur Diagnostik)     Herz   HER1 Einfache Herzchirurgie       Spitalliste: RRB Anhang 1  330.500        24     Kürzel Leistungsgruppe Bemerkungen   HER1.1 Herzchirurgie und Gefässeingriffe mit   Herzlungenmaschine    (ohne Koronarchirurgie)     HER1.1.1 Koronarchirurgie (CABG)     HER1.1.3 Chirurgie und Interventionen an der   thorakalen Aorta     HER1.1.4 Offene Eingriffe an der Aortenklappe     HER1.1.5 Offene Eingriffe an der Mitralklappe     KAR1 Kardiologie (inkl. Schrittmacher) mengengesteuert   KAR1.1 Interventionelle Kardiologie    (Koronareingriffe)   mengengesteuert   KAR1.1.1 Interventionelle Kardiologie    (Spezialeingriffe)     KAR1.2 Elektrophysiologie (Ablationen)     KAR1.3 Implantierbarer Cardioverter Defibril-  lator / Biventrikuläre Schrittmacher   (CRT)     Nephrologie   NEP1 Nephrologie (akute Nierenversagen wie   auch chronisch terminales Nierenversa-  gen)     Urologie   URO1 Urologie ohne Schwerpunktstitel    'Operative Urologie'   mengengesteuert   URO1.1 Urologie mit Schwerpunktstitel    'Operative Urologie'     URO1.1.1 Radikale Prostatektomie     URO1.1.2 Radikale Zystektomie     URO1.1.3 Komplexe Chirurgie der Niere    (Tumornephrektomie und Nierenteil-  sektion)     URO1.1.4 Isolierte Adrenalektomie     URO1.1.7 Implantation eines künstlichen Harn-  blasensphinkters     URO1.1.8 Perkutane Nephrostomie mit Desin-  tegration von Steinmaterial             Spitalliste: RRB Anhang 1  330.500        25     Kürzel Leistungsgruppe Bemerkungen   Pneumologie   PNE1 Pneumologie     PNE1.1 Pneumologie mit spez. Beatmungsthe-  rapie     PNE1.2 Abklärung zur oder Status nach Lun-  gentransplantation    PNE1.3 Cystische Fibrose     PNE2 Polysomnographie     Thoraxchirurgie   THO1 Thoraxchirurgie     THO1.1 Maligne Neoplasien des Atmungssys-  tems (kurative Resektion durch Lo-  bektomie/Pneumonektomie)     THO1.2 Mediastinaleingriffe        Transplantationen   TPL5 Nierentransplantation (IVHSM) IVHSM bei Erwachsenen.   Bei älteren Kindern kann   eine Nieren-Lebendspende   durchgeführt werden mit   Zustimmung vom Inselspi-  tal Bern   Bewegungsapparat chirurgisch   BEW1 Chirurgie Bewegungsapparat Einschränkung auf Trau-  matologie und/oder In-  fektorthopädie und/oder   Tumororthopädie und/oder   Patientinnen und Patienten   mit einer ASA (American   Society of Anesthesiolo-  gists)-Risikoklassifikation   von ≥ 3   BEW2 Orthopädie Einschränkung auf Trau-  matologie und/oder In-  fektorthopädie und/oder   Tumororthopädie und/oder   Patientinnen und Patienten   mit einer ASA (American   Society of Anesthesiolo-  gists)-Risikoklassifikation   von ≥ 3     Spitalliste: RRB Anhang 1  330.500        26     Kürzel Leistungsgruppe Bemerkungen   BEW3 Handchirurgie mengengesteuert   BEW4 Arthroskopie der Schulter und des Ell-  bogens   Einschränkung auf Trau-  matologie und/oder In-  fektorthopädie und/oder   Tumororthopädie und/oder   Patientinnen und Patienten   mit einer ASA (American   Society of Anesthesiolo-  gists)-Risikoklassifikation   von ≥ 3   BEW5 Arthroskopie des Knies Einschränkung auf Trau-  matologie und/oder In-  fektorthopädie und/oder   Tumororthopädie und/oder   Patientinnen und Patienten   mit einer ASA (American   Society of Anesthesiolo-  gists)-Risikoklassifikation   von ≥ 3   BEW6 Rekonstruktion obere Extremität Einschränkung auf Trau-  matologie und/oder In-  fektorthopädie und/oder   Tumororthopädie und/oder   Patientinnen und Patienten   mit einer ASA (American   Society of Anesthesiolo-  gists)-Risikoklassifikation   von ≥ 3   BEW7 Rekonstruktion untere Extremität Einschränkung auf Trau-  matologie und/oder In-  fektorthopädie und/oder   Tumororthopädie und/oder   Patientinnen und Patienten   mit einer ASA (American   Society of Anesthesiolo-  gists)-Risikoklassifikation   von ≥ 3   BEW7.1 Erstprothese Hüfte Einschränkung auf Trau-  matologie und/oder In-  fektorthopädie und/oder   Tumororthopädie und/oder   Patientinnen und Patienten   mit einer ASA (American   Society of Anesthesiolo-  gists)-Risikoklassifikation   von ≥ 3     Spitalliste: RRB Anhang 1  330.500        27     Kürzel Leistungsgruppe Bemerkungen   BEW7.1.1 Wechseloperationen Hüftprothese Einschränkung auf Trau-  matologie und/oder In-  fektorthopädie und/oder   Tumororthopädie und/oder   Patientinnen und Patienten   mit einer ASA (American   Society of Anesthesiolo-  gists)-Risikoklassifikation   von ≥ 3   BEW7.2 Erstprothese Knie Einschränkung auf Trau-  matologie und/oder In-  fektorthopädie und/oder   Tumororthopädie und/oder   Patientinnen und Patienten   mit einer ASA (American   Society of Anesthesiolo-  gists)-Risikoklassifikation   von ≥ 3   BEW7.2.1 Wechseloperationen Knieprothese Einschränkung auf Trau-  matologie und/oder In-  fektorthopädie und/oder   Tumororthopädie und/oder   Patientinnen und Patienten   mit einer ASA (American   Society of Anesthesiolo-  gists)-Risikoklassifikation   von ≥ 3   BEW8 Wirbelsäulenchirurgie    BEW8.1 Spezialisierte Wirbelsäulenchirurgie    BEW9 Knochentumore    BEW10 Plexuschirurgie    BEW11 Replantationen    Rheumatologie   RHE1 Rheumatologie mengengesteuert   RHE2 Interdisziplinäre Rheumatologie     Gynäkologie   GYN1 Gynäkologie     GYNT Gynäkologische Tumoren     GYN2 Maligne Neoplasien der Mamma     PLC1 Eingriffe im Zusammenhang mit   Transsexualität       Spitalliste: RRB Anhang 1  330.500        28     Kürzel Leistungsgruppe Bemerkungen   Geburtshilfe   GEB1 Grundversorgung Geburtshilfe    (ab 34. SSW und >= 2000g)     GEB1.1 Geburtshilfe    (ab 32. SSW und >= 1250g)     GEB1.1.1 Gynäkologie und Geburtshilfe inkl.   Schwerpunkte - Geburtshilfe und feto-  maternale Medizin     Neugeborene   NEO1 Grundversorgung Neugeborene    (ab GA 34 0/7 SSW und GG 2000g)     NEO1.1 Neonatologie    (ab GA 32 0/7 SSW und GG 1250g)     NEO1.1.1 Spezialisierte Neonatologie    (ab GA 28 0/7 SSW und GG 1000g)     (Radio-) Onkologie   ONK1 Onkologie     RAO1 Radio-Onkologie     NUK1 Nuklearmedizin     Schwere Verletzungen   UNF1 Unfallchirurgie (Polytrauma) IVHSM   UNF1.1 Spezialisierte Unfallchirurgie (Schädel-  Hirn-Trauma)   IVHSM      15. Universitätsspital Basel - Standort Augenspital   4031 Basel      Kürzel Leistungsgruppe Bemerkungen   BPE Basispaket für elektive Leistungser-  bringer   mengengesteuert   Ophthalmologie   AUG1 Ophthalmologie    AUG1.1 Strabologie    AUG1.2 Orbita, Lider, Tränenwege    AUG1.3 Spezialisierte Vordersegmentchirurgie    AUG1.4 Katarakt      Spitalliste: RRB Anhang 1  330.500        29     Kürzel Leistungsgruppe Bemerkungen   AUG1.5 Glaskörper/Netzhautprobleme       16. Universitätsspital Basel - Standort Gellertstrasse   4052 Basel      Kürzel Leistungsgruppe Bemerkungen   BPE Basispaket für elektive Leistungser-  bringer   mengengesteuert   Bewegungsapparat chirurgisch   BEW1 Chirurgie Bewegungsapparat mengengesteuert   BEW2 Orthopädie mengengesteuert   BEW4 Arthroskopie der Schulter und des Ell-  bogens      BEW5 Arthroskopie des Knies mengengesteuert   BEW6 Rekonstruktion obere Extremität mengengesteuert   BEW7 Rekonstruktion untere Extremität mengengesteuert   BEW7.1 Erstprothese Hüfte mengengesteuert   BEW7.1.1 Wechseloperationen Hüftprothese    BEW7.2 Erstprothese Knie mengengesteuert   BEW7.2.1 Wechseloperationen Knieprothese       17. Ergolz-Klinik   4410 Liestal      Kürzel Leistungsgruppe Bemerkungen   BPE Basispaket elektiv Chirurgie und Innere   Medizin   mengengesteuert   Hals-Nasen-Ohren   HNO1 Hals-Nasen-Ohren (HNO-Chirurgie) mengengesteuert   HNO1.1 Hals- und Gesichtschirurgie mengengesteuert   HNO1.2 Erweiterte Nasenchirurgie mit Neben-  höhlen   mengengesteuert   HNO1.3 Mittelohrchirurgie (Tympanoplastik,   Mastoidchirurgie, Osikuloplastik inkl.   Stapesoperationen)       Spitalliste: RRB Anhang 1  330.500        30     Kürzel Leistungsgruppe Bemerkungen   HNO2 Schild- und Nebenschilddrüsenchirur-  gie     Urologie   URO1 Urologie ohne Schwerpunktstitel 'Ope-  rative Urologie'   mengengesteuert      18. ESTA Klinik für Suchttherapien   4153 Reinach      Psychiatrie   Leistungsbereich Leistungsgruppe Bemerkungen   Psychische und Verhaltens-  störungen infolge Abhängig-  keiten   Grundversorgung    (vor allem Entzug, Krisenintervention)      Psychische und Verhaltens-  störungen infolge Abhängig-  keiten   Entwöhnungstherapie     Psychische und Verhaltens-  störungen infolge Abhängig-  keiten   Verhaltenssüchte        19. Geburtshaus ambra   4443 Wittinsburg      Kürzel Leistungsgruppe Bemerkungen   Geburtshilfe   GEBH Geburtshäuser (ab 37. SSW)     Neugeborene   NEOG Grundversorgung Neugeborene Ge-  burtshaus (ab 37 SSW und GG 2000g)                Spitalliste: RRB Anhang 1  330.500        31     20. Geburtshaus Tagmond   4133 Pratteln      Kürzel Leistungsgruppe Bemerkungen   Geburtshilfe   GEBH Geburtshäuser (ab 37. SSW)     Neugeborene   NEOG Grundversorgung Neugeborene Ge-  burtshaus (ab 37 SSW und GG 2000g)          21. Hirslanden Klinik Birshof   4142 Münchenstein      Kürzel Leistungsgruppe Bemerkungen   BPE Basispaket elektiv Chirurgie und Innere   Medizin   mengengesteuert   Hals-Nasen-Ohren   KIE1 Kieferchirurgie     Bewegungsapparat chirurgisch   BEW1 Chirurgie Bewegungsapparat mengengesteuert   BEW2 Orthopädie mengengesteuert   BEW3 Handchirurgie mengengesteuert   BEW4 Arthroskopie der Schulter und des Ell-  bogens      BEW5 Arthroskopie des Knies mengengesteuert   BEW6 Rekonstruktion obere Extremität mengengesteuert   BEW7 Rekonstruktion untere Extremität mengengesteuert   BEW7.1 Erstprothese Hüfte mengengesteuert   BEW7.1.1 Wechseloperation Hüftprothesen    BEW7.2 Erstprothese Knie mengengesteuert   BEW7.2.1 Wechseloperation Knieprothesen    BEW8 Wirbelsäulenchirurgie    Rheumatologie   RHE1 Rheumatologie mengengesteuert        Spitalliste: RRB Anhang 1  330.500        32     22. Hospiz im Park   4144 Arlesheim      Kürzel Leistungsgruppe Bemerkungen   Querschnittsbereiche   PAL Palliative Care Kompetenzzentrum         23. Kantonsspital Baselland, Standort Liestal   4410 Liestal      Kürzel Leistungsgruppe Bemerkungen   BP Basispaket Chirurgie und Innere Medi-  zin   mengengesteuert   Dermatologie   DER1 Dermatologie    (inkl. Geschlechtskrankheiten)     DER1.1 Dermatologische Onkologie     DER2 Wundpatienten     Hals-Nasen-Ohren   HNO1 Hals-Nasen-Ohren (HNO-Chirurgie) mengengesteuert   HNO1.1 Hals- und Gesichtschirurgie mengengesteuert   HNO1.2 Erweiterte Nasenchirurgie mit Neben-  höhlen   mengengesteuert   HNO1.3 Mittelohrchirurgie (Tympanoplastik,   Mastoidchirurgie, Osikuloplastik inkl.   Stapesoperationen)     HNO2 Schild- und Nebenschilddrüsenchirur-  gie     KIE1 Kieferchirurgie     Neurologie   NEU1 Neurologie     NEU2 Sekundäre bösartige Neubildung des   Nervensystems    NEU2.1 Primäre Neubildung des Zentralnerven-  systems    (ohne Palliativpatienten)    NEU3 Zerebrovaskuläre Störungen       Spitalliste: RRB Anhang 1  330.500        33     Kürzel Leistungsgruppe Bemerkungen   NEU3.1 Zerebrovaskuläre Störungen im Stroke-  Center (IVHSM)   IVHSM   Ophthalmologie   AUG1 Ophthalmologie     AUG1.1 Strabologie     AUG1.2 Orbita, Lider, Tränenwege     AUG1.3 Spezialisierte Vordersegmentchirurgie     AUG1.4 Katarakt     AUG1.5 Glaskörper/Netzhautprobleme     Endokrinologie   END1 Endokrinologie     Gastroenterologie   GAE1 Gastroenterologie mengengesteuert   GAE1.1 Spezialisierte Gastroenterologie     Viszeralchirurgie   VIS1 Viszeralchirurgie     VIS1.1 Grosse Pankreaseingriffe (IVHSM) IVHSM   VIS1.2 Grosse Lebereingriffe (IVHSM) IVHSM   VIS1.3 Oesophaguschirurgie (IVHSM) IVHSM   VIS1.4 Bariatrische Chirurgie     VIS1.4.1 Spezialisierte Bariatrische Chirurgie   (IVHSM)   IVHSM   Provisorischer Leistungs-  auftrag bis zum Entscheid   des IVHSM-Beschlussor-  gans   VIS1.5 Tiefe Rektumeingriffe (IVHSM) IVHSM   Provisorischer Leistungs-  auftrag bis zum Entscheid   des IVHSM-Beschlussor-  gans   Hämatologie   HAE1 Aggressive Lymphome und akute Leu-  kämien     HAE2 Indolente Lymphome und chronische   Leukämien       Spitalliste: RRB Anhang 1  330.500        34     Kürzel Leistungsgruppe Bemerkungen   HAE3 Myeloproliferative Erkrankungen und   Myelodysplastische Syndrome     Gefässe   GEF1 Gefässchirurgie periphere Gefässe    (arteriell)     ANG1 Interventionen periphere Gefässe    (arteriell)     GEFA Interventionen und Gefässchirurgie int-  raabdominale Gefässe     GEF3 Gefässchirurgie Carotis     ANG3 Interventionen Carotis und extrakrani-  elle Gefässe     RAD1 Interventionelle Radiologie    (bei Gefässen nur Diagnostik)     Herz   KAR1 Kardiologie (inkl. Schrittmacher) mengengesteuert   KAR1.1 Interventionelle Kardiologie (Koronar-  eingriffe)   mengengesteuert   KAR1.3 Implantierbarer Cardioverter Defibril-  lator/Biventrikuläre Schrittmacher   (CRT)      Nephrologie   NEP1 Nephrologie (akute Nierenversagen wie   auch chronisch terminales Nierenversa-  gen)     Urologie   URO1 Urologie ohne Schwerpunktstitel    'Operative Urologie'   mengengesteuert   URO1.1 Urologie mit Schwerpunktstitel    'Operative Urologie'     URO1.1.1 Radikale Prostatektomie     URO1.1.2 Radikale Zystektomie     URO1.1.3 Komplexe Chirurgie der Niere    (Tumornephrektomie und Nierenteil-  sektion)     URO1.1.4 Isolierte Adrenalektomie Befristet bis 31.12.22   URO1.1.8 Perkutane Nephrostomie mit Desin-  tegration von Steinmaterial       Spitalliste: RRB Anhang 1  330.500        35     Kürzel Leistungsgruppe Bemerkungen   Pneumologie   PNE1 Pneumologie     PNE1.1 Pneumologie mit spez. Beatmungsthe-  rapie     PNE1.2 Abklärung zur oder Status nach Lun-  gentransplantation     PNE1.3 Cystische Fibrose     PNE2 Polysomnographie     Thoraxchirurgie   THO1 Thoraxchirurgie     THO1.1 Maligne Neoplasien des Atmungssys-  tems    (kurative Resektion durch Lobekto-  mie/Pneumonektomie)     THO1.2 Mediastinaleingriffe     Bewegungsapparat chirurgisch   BEW1 Chirurgie Bewegungsapparat Befristet und mengenge-  steuert bis 31.12.22   Ab 1.1.23 Einschränkung   auf Traumatologie und/o-  der Infektorthopädie   und/oder Tumororthopädie   und/oder Patientinnen und   Patienten mit einer ASA   (American Society of A-  nesthesiologists)-Risi-  koklassifikation von ≥ 3   BEW2 Orthopädie Befristet und mengenge-  steuert bis 31.12.22   Ab 1.1.23 Einschränkung   auf Traumatologie und/o-  der Infektorthopädie   und/oder Tumororthopädie   und/oder Patientinnen und   Patienten mit einer ASA   (American Society of A-  nesthesiologists)-Risi-  koklassifikation von ≥ 3   BEW3 Handchirurgie Einschränkung auf Trau-  matologie und/oder In-  fektorthopädie und/oder   Tumororthopädie und/oder     Spitalliste: RRB Anhang 1  330.500        36     Kürzel Leistungsgruppe Bemerkungen   Patientinnen und Patienten   mit einer ASA (American   Society of Anesthesiolo-  gists)-Risikoklassifikation   von ≥ 3   BEW4 Arthroskopie der Schulter und des Ell-  bogens   Einschränkung auf Trau-  matologie und/oder In-  fektorthopädie und/oder   Tumororthopädie und/oder   Patientinnen und Patienten   mit einer ASA (American   Society of Anesthesiolo-  gists)-Risikoklassifikation   von ≥ 3   BEW5 Arthroskopie des Knies Einschränkung auf Trau-  matologie und/oder In-  fektorthopädie und/oder   Tumororthopädie und/oder   Patientinnen und Patienten   mit einer ASA (American   Society of Anesthesiolo-  gists)-Risikoklassifikation   von ≥ 3   BEW6 Rekonstruktion obere Extremität Einschränkung auf Trau-  matologie und/oder In-  fektorthopädie und/oder   Tumororthopädie und/oder   Patientinnen und Patienten   mit einer ASA (American   Society of Anesthesiolo-  gists)-Risikoklassifikation   von ≥ 3   BEW7 Rekonstruktion untere Extremität Befristet und mengenge-  steuert bis 31.12.22   Ab 1.1.23 Einschränkung   auf Traumatologie und/o-  der Infektorthopädie   und/oder Tumororthopädie   und/oder Patientinnen und   Patienten mit einer ASA   (American Society of A-  nesthesiologists)-Risi-  koklassifikation von ≥ 3   BEW7.1 Erstprothese Hüfte Einschränkung auf Trau-  matologie und/oder In-  fektorthopädie und/oder     Spitalliste: RRB Anhang 1  330.500        37     Kürzel Leistungsgruppe Bemerkungen   Tumororthopädie und/oder   Patientinnen und Patienten   mit einer ASA (American   Society of Anesthesiolo-  gists)-Risikoklassifikation   von ≥ 3   BEW7.1.1 Wechseloperationen Hüftprothese Einschränkung auf Trau-  matologie und/oder In-  fektorthopädie und/oder   Tumororthopädie und/oder   Patientinnen und Patienten   mit einer ASA (American   Society of Anesthesiolo-  gists)-Risikoklassifikation   von ≥ 3   BEW7.2 Erstprothese Knie Einschränkung auf Trau-  matologie und/oder In-  fektorthopädie und/oder   Tumororthopädie und/oder   Patientinnen und Patienten   mit einer ASA (American   Society of Anesthesiolo-  gists)-Risikoklassifikation   von ≥ 3   BEW7.2.1 Wechseloperationen Knieprothese Einschränkung auf Trau-  matologie und/oder In-  fektorthopädie und/oder   Tumororthopädie und/oder   Patientinnen und Patienten   mit einer ASA (American   Society of Anesthesiolo-  gists)-Risikoklassifikation   von ≥ 3   BEW8 Wirbelsäulenchirurgie Einschränkung auf Trau-  matologie und/oder In-  fektorthopädie und/oder   Tumororthopädie und/oder   Patientinnen und Patienten   mit einer ASA (American   Society of Anesthesiolo-  gists)-Risikoklassifikation   von ≥ 3   BEW8.1 Spezialisierte Wirbelsäulenchirurgie Einschränkung auf Trau-  matologie und/oder In-  fektorthopädie und/oder   Tumororthopädie und/oder     Spitalliste: RRB Anhang 1  330.500        38     Kürzel Leistungsgruppe Bemerkungen   Patientinnen und Patienten   mit einer ASA (American   Society of Anesthesiolo-  gists)-Risikoklassifikation   von ≥ 3   Rheumatologie   RHE1 Rheumatologie mengengesteuert   RHE2 Interdisziplinäre Rheumatologie     Gynäkologie   GYN1 Gynäkologie     GYNT Gynäkologische Tumoren     GYN2 Maligne Neoplasien der Mamma     Geburtshilfe   GEB1 Grundversorgung Geburtshilfe    (ab 34. SSW und >= 2000g)     Neugeborene   NEO1 Grundversorgung Neugeborene    (ab GA 34 0/7 SSW und GG 2000g)      (Radio-) Onkologie   ONK1 Onkologie     RAO1 Radio-Onkologie     NUK1 Nuklearmedizin     Schwere Verletzungen   UNF1 Unfallchirurgie (Polytrauma) IVHSM   Querschnittsbereiche   KINB Basis-Kinderchirurgie    GER Geriatrie    PAL Palliative Care Kompetenzzentrum               Spitalliste: RRB Anhang 1  330.500        39     24. Kantonsspital Baselland, Standort Bruderholz   4101 Bruderholz      Kürzel Leistungsgruppe Bemerkungen   BP Basispaket Chirurgie und Innere Medi-  zin   mengengesteuert   Dermatologie   DER1 Dermatologie    (inkl. Geschlechtskrankheiten)     DER2 Wundpatienten     Hals-Nasen-Ohren   HNO1 Hals-Nasen-Ohren (HNO-Chirurgie) mengengesteuert   HNO1.1 Hals- und Gesichtschirurgie mengengesteuert   HNO1.2 Erweiterte Nasenchirurgie mit Neben-  höhlen   mengengesteuert   KIE1 Kieferchirurgie     Neurochirurgie   NCH3 Periphere Neurochirurgie    Neurologie   NEU1 Neurologie     NEU2 Sekundäre Bösartige Neubildung des   Nervensystems    NEU3 Zerebrovaskuläre Störungen     Endokrinologie   END1 Endokrinologie     Gastroenterologie   GAE1 Gastroenterologie mengengesteuert   GAE1.1 Spezialisierte Gastroenterologie     Viszeralchirurgie   VIS1 Viszeralchirurgie     VIS1.4 Bariatrische Chirurgie     Hämatologie   HAE2 Indolente Lymphome und chronische   Leukämien      HAE3 Myeloproliferative Erkrankungen und   Myelodysplastische Syndrome           Spitalliste: RRB Anhang 1  330.500        40     Kürzel Leistungsgruppe Bemerkungen   Gefässe   ANG1 Interventionen periphere Gefässe    (arteriell)     RAD1 Interventionelle Radiologie    (bei Gefässen nur Diagnostik)      Herz   KAR1 Kardiologie (inkl. Schrittmacher) mengengesteuert   Nephrologie   NEP1 Nephrologie (akute Nierenversagen wie   auch chronisch terminales Nierenversa-  gen)     Pneumologie   PNE1 Pneumologie     PNE1.1 Pneumologie mit spez. Beatmungsthe-  rapie   Befristet bis 31.12.22   PNE2 Polysomnographie Befristet bis 31.12.22   Bewegungsapparat chirurgisch   BEW1 Chirurgie Bewegungsapparat mengengesteuert   BEW2 Orthopädie mengengesteuert   BEW3 Handchirurgie mengengesteuert   BEW4 Arthroskopie der Schulter und des Ell-  bogens      BEW5 Arthroskopie des Knies mengengesteuert   BEW6 Rekonstruktion obere Extremität mengengesteuert   BEW7 Rekonstruktion untere Extremität mengengesteuert   BEW7.1 Erstprothese Hüfte mengengesteuert   BEW7.1.1 Wechseloperationen Hüftprothese    BEW7.2 Erstprothese Knie mengengesteuert   BEW7.2.1 Wechseloperationen Knieprothese    BEW8 Wirbelsäulenchirurgie    BEW8.1 Spezialisierte Wirbelsäulenchirurgie    Rheumatologie   RHE1 Rheumatologie mengengesteuert   RHE2 Interdisziplinäre Rheumatologie           Spitalliste: RRB Anhang 1  330.500        41     (Radio-) Onkologie   Kürzel Leistungsgruppe Bemerkungen   ONK1 Onkologie     RAO1 Radio-Onkologie     NUK1 Nuklearmedizin Einschränkung auf die   funktionelle Hybridbildge-  bung und Behandlung der   Orthopädie   Querschnittsbereiche   GER Akutgeriatrie Kompetenzzentrum    Rehabilitation   Muskuloskelettale Rehabilitation, inkl. Frührehabilitation von orthopä-  dischen Patienten      Neurologische Rehabilitation, inkl. Frührehabilitation     Internistisch-onkologische Rehabilitation      Geriatrische Rehabilitation    Psychosomatisch-sozialmedizinische Rehabilitation      Allgemeine pädiatrische Rehabilitation (Kinder und Jugendliche)       25. Klinik Arlesheim   4144 Arlesheim      Kürzel Leistungsgruppe Bemerkungen   BPE Basispaket elektiv Chirurgie und Innere   Medizin   Mengengesteuert   Umfasst das komplette   Leistungsspektrum der in-  neren Medizin   Endokrinologie   END1 Endokrinologie     Gastroenterologie   GAE1 Gastroenterologie mengengesteuert   Hämatologie   HAE2 Indolente Lymphome und chronische   Leukämien     Pneumologie   PNE1 Pneumologie           Spitalliste: RRB Anhang 1  330.500        42     (Radio-) Onkologie   Kürzel Leistungsgruppe Bemerkungen   ONK1 Onkologie        Querschnittsbereiche   PAL Palliative Care Kompetenzzentrum      GER Akutgeriatrie Kompetenzzentrum    Psychiatrie   Allgemeine Psychiatrie Grundversorgung mit Akutbehandlung     Spezialangebote Stationäre Psychotherapie inkl. somato-  psychischer Behandlungen       Spezialangebote Schwere Essstörungen    Psychische und Verhaltens-  störungen infolge Abhängig-  keiten   Grundversorgung (vor allem Entzug,   Krisenintervention)     Psychische und Verhaltens-  störungen infolge Abhängig-  keiten   Entwöhnungstherapie          26. Praxisklinik Rennbahn   4132 Muttenz      Kürzel Leistungsgruppe Bemerkungen   BPE Basispaket elektiv Chirurgie und Innere   Medizin   mengengesteuert   Bewegungsapparat chirurgisch   BEW1 Chirurgie Bewegungsapparat mengengesteuert   BEW2 Orthopädie mengengesteuert   BEW4 Arthroskopie der Schulter und des Ell-  bogens      BEW5 Arthroskopie des Knies mengengesteuert   BEW6 Rekonstruktion obere Extremität mengengesteuert   BEW7 Rekonstruktion untere Extremität mengengesteuert   BEW7.2 Erstprothese Knie mengengesteuert            Spitalliste: RRB Anhang 1  330.500        43     27. Psychiatrie Baselland   4410 Liestal      Psychiatrie   Leistungsbereich Leistungsgruppe Bemerkungen   Allgemeine Psychiatrie Grundversorgung mit Akutbehandlung     Spezialangebote  Stationäre Psychotherapie inkl. somato-  psychischer Behandlungen      Spezialangebote Schwere Essstörungen    Spezialangebote Psychiatrische Rehabilitation    Spezialangebote  Krisenintervention psychiatrischer Stö-  rungen bei Intelligenzminderung      Psychische und Verhaltens-  störungen infolge Abhängig-  keiten   Grundversorgung (vor allem Entzug,   Krisenintervention)      Psychische und Verhaltens-  störungen infolge Abhängig-  keiten   Entwöhnungstherapie     Psychische und Verhaltens-  störungen infolge Abhängig-  keiten   Verhaltenssüchte     Alterspsychiatrie Grundversorgung    Alterspsychiatrie Spezialisierte Langzeitbehandlung     Allgemeine Kinderpsychiat-  rie  Grundversorgung    Allgemeine Jugendpsychiat-  rie  Grundversorgung    Kinder und Jugendliche    Spezialangebote  Schwere Essstörungen    Kinder und Jugendliche    Spezialangebote  Suchtbehandlungen     Kinder und Jugendliche    Spezialangebote   Behandlung psychiatrischer Störungen   bei kognitiver oder körperlicher Behin-  derung                Spitalliste: RRB Anhang 1  330.500        44     28. VISTA Klinik   4102 Binningen      Kürzel Leistungsgruppe Bemerkungen   Ophthalmologie   AUG1 Ophthalmologie     AUG1.1 Strabologie     AUG1.2 Orbita, Lider, Tränenwege     AUG1.3 Spezialisierte Vordersegmentchirurgie     AUG1.4 Katarakt     AUG1.5 Glaskörper/Netzhautprobleme        29. Clinique Le Noirmont   2340 Le Noirmont      Rehabilitation   Leistungsbereich Bemerkungen   Kardiovaskuläre Rehabilitation        30. Hôpital du Jura   2800 Delémont      Rehabilitation   Leistungsbereich Bemerkungen   Muskuloskelettale Rehabilitation     Neurologische Rehabilitation     Frührehabilitation        31. Klinik Lengg   8008 Zürich      Kürzel Leistungsgruppe Bemerkungen   NEU4 Epileptologie: Komplex-Diagnostik    NEU4.1 Epileptologie: Komplex-Behandlung         Spitalliste: RRB Anhang 1  330.500        45     32. Klinik Barmelweid   5017 Barmelweid      Rehabilitation   Leistungsbereich Bemerkungen   Kardiovaskuläre Rehabilitation     Pulmonale Rehabilitation        33. Reha Rheinfelden   4310 Rheinfelden      Rehabilitation   Leistungsbereich Bemerkungen   Muskuloskelettale Rehabilitation     Neurologische Rehabilitation        34. Salina Rehaklinik Rheinfelden   4310 Rheinfelden      Rehabilitation   Leistungsbereich Bemerkungen   Muskuloskelettale Rehabilitation        35. Solothurner Spitäler - Spital Dornach   4143 Dornach      Kürzel Leistungsgruppe Bemerkungen   BP Basispaket Chirurgie und Innere Medi-  zin   mengengesteuert   Hals-Nasen-Ohren   HNO1 Hals-Nasen-Ohren (HNO-Chirurgie) mengengesteuert   HNO1.1 Hals- und Gesichtschirurgie mengengesteuert   HNO1.2 Erweiterte Nasenchirurgie mit Neben-  höhlen   mengengesteuert   Bewegungsapparat chirurgisch   BEW1 Chirurgie Bewegungsapparat mengengesteuert     Spitalliste: RRB Anhang 1  330.500        46     Kürzel Leistungsgruppe Bemerkungen   BEW2 Orthopädie mengengesteuert   BEW3 Handchirurgie mengengesteuert   BEW4 Arthroskopie der Schulter und des Ell-  bogens      BEW5 Arthroskopie des Knies mengengesteuert   BEW6 Rekonstruktion obere Extremität mengengesteuert   BEW7 Rekonstruktion untere Extremität mengengesteuert   BEW7.1 Erstprothese Hüfte mengengesteuert   BEW7.1.1 Wechseloperationen Hüftprothese    BEW7.2 Erstprothese Knie mengengesteuert   BEW7.2.1 Wechseloperationen Knieprothese         Spitalliste: RRB Anhang 1a  330.500        1     Anhang 1a      Leistungauftrag uneingeschränkt  LA mit Bemerkung/Einschränkung und/oder Befristung  IVHSM  U S  B  H  a u  p tc  a m  p u  s  U S  B  G  e lle  rt st  ra ss  e  U S  B  A  u g  e n  sp it  a l  S t.   C la  ra sp  it a  l  M e  ri a  n  I  se lin   K lin  ik  B e  th e  sd a   S p  it a  l   S ch  m e  rz k  lin ik     F e  lix  P  la tt  e r   S p  it a  l  A d  u lla  m ,   S ta  n d  o rt   B a  se l  A d  u lla  m  R  ie h  e n  K S  B L   Li e  st a  l  K S  B L   B ru  d e  rh o  lz  H ir  sl a  n d  e n   K lin  ik  B  ir sh  o f  R e  n n  b a  h n   K lin  ik  E rg  o lz   K lin  ik  V is  ta  K  lin ik  K lin  ik  A  rl e  sh e  im  so H   S p  it a  l D o  rn a  ch  U K  B B  P a  lli a  ti v  ze n  tr u  m  H  ild e  g a  rd  H o  sp iz   im  P  a rk  G e  b u  rt sh  a u  s  M  a tt  h e  a  G e  b u  rt sh  a u  s  a  m b  ra  G e  b u  rt sh  a u  s  T  a g  m o  n d  K lin  ik  L  e n  g g  Nr. SPLG Bezeichnung MSt. MFZ/  IVHSM  1 BP Basispaket Chirurgie und Innere Medizin MSt. 1 0 0 1 0 0 0 0 0 0 1 1 0 0 0 0 0 1 1 0 0 0 0 0 0  2 BPE Basispaket für elektive Leistungserbringer MSt. 0 1 1 0 1 1 1 1 1 1 0 0 1 1 1 0 3 0 0 0 0 0 0 0 0  3 DER1 Dermatologie (inkl. Geschlechtskrankheiten) 1 0 0 3 0 0 0 0 0 0 1 1 0 0 0 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0  4 DER1.1 Dermatologische Onkologie 10 1 0 0 3 0 0 0 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0  5 DER1.2 Schwere Hauterkrankungen 1 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0  6 DER2 Wundpatienten 1 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1 1 0 0 0 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0  7 HNO1 Hals-Nasen-Ohren (HNO-Chirurgie) MSt. 1 0 0 0 1 0 0 0 0 0 1 1 0 0 1 0 0 1 1 0 0 0 0 0 0  8 HNO1.1 Hals- und Gesichtschirurgie MSt. 1 0 0 0 1 0 0 0 0 0 1 1 0 0 1 0 0 1 1 0 0 0 0 0 0  9 HNO1.1.1 Komplexe Halseingriffe (Interdisziplinäre  Tumorchirurgie) 1 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0  10 HNO1.2 Erweiterte Nasenchirurgie mit Nebenhöhlen MSt. 1 0 0 0 1 0 0 0 0 0 1 1 0 0 1 0 0 1 1 0 0 0 0 0 0  11 HNO1.2.1  Erweiterte Nasenchirurgie Nebenhöhlen mit  Duraeröffnung (interdisziplinäre  Schädelbasischirurgie)  1 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0  12 HNO1.3 Mittelohrchirurgie (Tympanoplastik Mastoidchirurgie  Osikuloplastik inkl. Stapesoperationen) 1 0 0 0 1 0 0 0 0 0 1 0 0 0 1 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0  13 HNO1.3.1 Erweiterte Ohrchirurgie mit Innenohr und/oder  Duraeröffnung 1 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0  14 HNO1.3.2 Cochlea Implantate (IVHSM) IVHSM 2 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0  15 HNO2 Schild- und Nebenschilddrüsenchirurgie 10 1 0 0 1 0 0 0 0 0 0 1 0 0 0 1 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0  16 KIE1 Kieferchirurgie 1 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1 1 1 0 0 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0  17 NCH1 Kraniale Neurochirurgie 1 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0  18 NCH1.1 Spezialisierte Neurochirurgie 10 1 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0  19 NCH1.1.1 Behandlungen von vaskulären Erkrankungen des  ZNS (IVHSM) IVHSM 2 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0  20 NCH1.1.1.1 Behandlungen von komplexen vaskulären  Anomalien ZNS (IVHSM) IVHSM 2 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0  21 NCH1.1.2 Stereotaktische funktionelle Neurochirurgie (IVHSM) IVHSM 2 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0  22 NCH1.1.3 Epilepsiechirurgie (IVHSM) IVHSM 2 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0  23 NCH2 Spinale Neurochirurgie 1 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0  24 NCH2.1 Primäre und sekundäre intramedulläre  Raumforderungen (IVHSM) IVHSM 2 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0  25 NCH3 Periphere Neurochirurgie 1 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0  26 NEU1 Neurologie 1 0 0 3 0 3 0 0 0 0 1 1 0 0 0 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0  27 NEU2 Sekundäre Bösartige Neubildung des  Nervensystems 1 0 0 1 0 0 0 0 0 0 1 1 0 0 0 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0  28 NEU2.1 Primäre Neubildung des Zentralnervensystems  (ohne Palliativpatienten) 1 0 0 1 0 0 0 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0  29 NEU3 Zerebrovaskuläre Störungen 1 0 0 1 0 0 0 0 0 0 1 1 0 0 0 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0  30 NEU3.1 Zerebrovaskuläre Störungen im Stroke Center  (IVHSM) IVHSM 2 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2 0 0 0 0 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0  31 NEU4 Epileptologie: Komplex-Diagnostik 10 1 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1 0 0 0 0 0 1  32 NEU4.1 Epileptologie: Komplex-Behandlung 10 1 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1 0 0 0 0 0 1  33 NEU4.2 Epileptologie:  Prächirurgische Epilepsiediagnostik  (IVHSM) IVHSM 2 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0  34 AUG1 Ophthalmologie 3 0 1 0 0 0 0 0 0 0 1 0 0 0 0 1 0 0 1 0 0 0 0 0 0  35 AUG1.1 Strabologie 3 0 1 0 0 0 0 0 0 0 1 0 0 0 0 1 0 0 1 0 0 0 0 0 0  36 AUG1.2 Orbita, Lider, Tränenwege 3 0 1 0 0 0 0 0 0 0 1 0 0 0 0 1 0 0 1 0 0 0 0 0 0  37 AUG1.3 Spezialisierte Vordersegmentchirurgie 3 0 1 0 0 0 0 0 0 0 1 0 0 0 0 1 0 0 1 0 0 0 0 0 0  38 AUG1.4 Katarakt 3 0 1 0 0 0 0 0 0 0 1 0 0 0 0 1 0 0 1 0 0 0 0 0 0  39 AUG1.5 Glaskörper/Netzhautprobleme) 3 0 1 0 0 0 0 0 0 0 1 0 0 0 0 1 0 0 1 0 0 0 0 0 0  40 END1 Endokrinologie 1 0 0 1 0 0 0 0 0 0 1 1 0 0 0 0 1 0 1 0 0 0 0 0 0  41 GAE1 Gastroenterologie MSt. 1 0 0 1 0 0 0 0 0 0 1 1 0 0 0 0 1 0 1 0 0 0 0 0 0  42 GAE1.1 Spezialisierte Gastroenterologie 1 0 0 1 0 0 0 0 0 0 1 1 0 0 0 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0  43 VIS1 Viszeralchirurgie 1 0 0 1 0 0 0 0 0 0 1 1 0 0 0 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0  44 VIS1.1 Grosse Pankreaseingriffe (IVHSM) IVHSM 2 0 0 2 0 0 0 0 0 0 2 0 0 0 0 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0  45 VIS1.2 Grosse Lebereingriffe (IVHSM) IVHSM 2 0 0 2 0 0 0 0 0 0 2 0 0 0 0 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0  46 VIS1.3 Oesophaguschirurgie (IVHSM) IVHSM 0 0 0 2 0 0 0 0 0 0 2 0 0 0 0 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0  47 VIS1.4 Bariatrische Chirurgie 1 0 0 1 0 0 0 0 0 0 1 1 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0  48 VIS1.4.1 Spezialisierte Bariatrische Chirurgie (IVHSM) IVHSM 2 0 0 2 0 0 0 0 0 0 2 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0  49 VIS1.5 Tiefe Rektumeingriffe (IVHSM) IVHSM 2 0 0 2 0 0 0 0 0 0 2 0 0 0 0 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0  Gleichlautende Spitallisten Akutsomatik der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft per 1. Juli 2021    Spitalliste: RRB Anhang 1a  330.500        2        U S  B  H  a u  p tc  a m  p u  s  U S  B  G  e lle  rt st  ra ss  e  U S  B  A  u g  e n  sp it  a l  S t.   C la  ra sp  it a  l  M e  ri a  n  I  se lin   K lin  ik  B e  th e  sd a   S p  it a  l   S ch  m e  rz k  lin ik     F e  lix  P  la tt  e r   S p  it a  l  A d  u lla  m ,   S ta  n d  o rt   B a  se l  A d  u lla  m  R  ie h  e n  K S  B L   Li e  st a  l  K S  B L   B ru  d e  rh o  lz  H ir  sl a  n d  e n   K lin  ik  B  ir sh  o f  R e  n n  b a  h n   K lin  ik  E rg  o lz   K lin  ik  V is  ta  K  lin ik  K lin  ik  A  rl e  sh e  im  so H   S p  it a  l D o  rn a  ch  U K  B B  P a  lli a  ti v  ze n  tr u  m  H  ild e  g a  rd  H o  sp iz   im  P  a rk  G e  b u  rt sh  a u  s  M  a tt  h e  a  G e  b u  rt sh  a u  s  a  m b  ra  G e  b u  rt sh  a u  s  T  a g  m o  n d  K lin  ik  L  e n  g g  Nr. SPLG Bezeichnung MSt. MFZ/  IVHSM  50 HAE1 Aggressive Lymphome und akute Leukämien 1 0 0 1 0 0 0 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0  51 HAE1.1 Hoch-aggressive Lymphome und akute Leukämien  mit kurativer Chemotherapie 10 1 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0  52 HAE2 Indolente Lymphome und chronische Leukämien 1 0 0 1 0 0 0 0 0 0 1 1 0 0 0 0 1 0 1 0 0 0 0 0 0  53 HAE3 Myeloproliferative Erkrankungen und  Myelodysplastische Syndrome 1 0 0 1 0 0 0 0 0 0 1 1 0 0 0 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0  54 HAE4 Autologe Blutstammzelltransplantation 10 1 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0  55 HAE5 Allogene Blutstammzelltransplantation (IVHSM) IVHSM 2 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0  56 GEF1 Gefässchirurgie periphere Gefässe (arteriell) 10 1 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0  57 ANG1 Interventionen periphere Gefässe (arteriell) 1 0 0 0 3 0 0 0 0 0 1 1 0 0 0 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0  58 GEFA Interventionen und Gefässchirurgie intraabdominale   Gefässe 20 1 0 0 3 0 0 0 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0  59 GEF3 Gefässchirurgie Carotis 10 1 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0  60 ANG3 Interventionen Carotis und extrakranielle Gefässe 10 1 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0  61 RAD1 Interventionelle Radiologie (bei Gefässen nur  Diagnostik) 1 0 0 1 0 0 0 0 0 0 1 1 0 0 0 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0  62 HER1 Einfache Herzchirurgie 1 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0  63 HER1.1 Herzchirurgie und Gefässeingriffe mit  Herzlungen-maschine (ohne Koronarchirurgie) 1 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0  64 HER1.1.1 Koronarchirurgie (CABG) 100 1 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0  65 HER1.1.2 Komplexe kongenitale Herzchirurgie 10 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0  66 HER1.1.3 Chirurgie und Interventionen an der thorakalen  Aorta 1 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0  67 HER1.1.4 Offene Eingriffe an der Aortenklappe 1 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0  68 HER1.1.5 Offene Eingriffe an der Mitralklappe 1 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0  69 KAR1 Kardiologie (inkl. Schrittmacher) MSt. 1 0 0 1 0 0 0 0 0 0 1 1 0 0 0 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0  70 KAR1.1 Interventionelle Kardiologie (Koronareingriffe) MSt. 1 0 0 1 0 0 0 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0  71 KAR1.1.1 Interventionelle Kardiologie (Spezialeingriffe) 10 1 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 3 0 0 0 0 0 0  72 KAR1.2 Elektrophysiologie (Ablationen) 1 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0  73 KAR1.3 Implantierbarer Cardioverter Defibrillator /  Biventrikuläre Schrittmacher (CRT) 1 0 0 1 0 0 0 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0  74 NEP1 Nephrologie (akute Nierenversagen wie auch  chronisch terminales Nierenversagen) 1 0 0 3 0 0 0 0 0 0 1 1 0 0 0 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0  75 URO1 Urologie ohne Schwerpunktstitel Operative Urologie MSt. 1 0 0 1 1 3 0 0 0 0 1 0 0 0 1 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0  76 URO1.1 Urologie mit Schwerpunktstitel Operative Urologie 1 0 0 1 1 3 0 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0  77 URO1.1.1 Radikale Prostatektomie 10 1 0 0 1 1 0 0 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0  78 URO1.1.2 Radikale Zystektomie 10 1 0 0 1 0 0 0 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0  79 URO1.1.3 Komplexe Chirurgie der Niere (Tumornephrektomie  und Nierenteilsektion) 10 1 0 0 1 3 0 0 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0  80 URO1.1.4 Isolierte Adrenalektomie 1 0 0 3 0 0 0 0 0 0 3 0 0 0 0 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0  81 URO1.1.7 Implantation eines künstlichen  Harnblasensphinkters 1 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0  82 URO1.1.8 Perkutane Nephrostomie mit Desintegration von  Steinmaterial 1 0 0 1 1 0 0 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0  83 PNE1 Pneumologie 1 0 0 1 0 0 0 0 0 0 1 1 0 0 0 0 1 0 1 0 0 0 0 0 0  84 PNE1.1 Pneumologie mit spez. Beatmungstherapie 1 0 0 1 0 0 0 0 0 0 1 3 0 0 0 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0  85 PNE1.2 Abklärung zur oder Status nach  Lungentransplantation 1 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0  86 PNE1.3 Cystische Fibrose 1 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0  87 PNE2 Polysomnographie 1 0 0 1 0 0 0 0 0 0 1 3 0 0 0 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0  88 THO1 Thoraxchirurgie 1 0 0 1 0 0 0 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0  89 THO1.1 Maligne Neoplasien des Atmungssystems (kurative  Resektion durch Lobektomie / Pneumonektomie) 30 1 0 0 1 0 0 0 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0  90 THO1.2 Mediastinaleingriffe 1 0 0 1 0 0 0 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0  91 TPL1 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0  92 TPL2 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0  93 TPL3 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0  94 TPL4 Pankreastransplantation (IVHSM) IVHSM 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0  95 TPL5 Nierentransplantation (IVHSM) IVHSM 2 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0  96 TPL6 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0  97 TPL7 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0  98 BEW1 Chirurgie Bewegungsapparat MSt. 3 1 0 0 1 0 0 0 0 0 3 1 1 1 0 0 0 1 1 0 0 0 0 0 0  99 BEW2 Orthopädie MSt. 3 1 0 0 1 3 0 0 0 0 3 1 1 1 0 0 0 1 1 0 0 0 0 0 0  100 BEW3 Handchirurgie MSt. 1 0 0 0 1 1 0 0 0 0 3 1 1 0 0 0 0 1 1 0 0 0 0 0 0  101 BEW4 Arthroskopie der Schulter und des Ellbogens 3 1 0 0 1 0 0 0 0 0 3 1 1 1 0 0 0 1 1 0 0 0 0 0 0  102 BEW5 Arthroskopie des Knies MSt. 3 1 0 0 1 0 0 0 0 0 3 1 1 1 0 0 0 1 1 0 0 0 0 0 0  103 BEW6 Rekonstruktion obere Extremität MSt. 3 1 0 0 1 0 0 0 0 0 3 1 1 1 0 0 0 1 1 0 0 0 0 0 0  104 BEW7 Rekonstruktion untere Extremität MSt. 3 1 0 0 1 0 0 0 0 0 3 1 1 1 0 0 0 1 1 0 0 0 0 0 0  105 BEW7.1 Erstprothese Hüfte MSt. 50 3 1 0 0 1 0 0 0 0 0 3 1 1 0 0 0 0 1 1 0 0 0 0 0 0  106 BEW7.1.1 Wechseloperation Hüftprothesen 3 1 0 0 1 0 0 0 0 0 3 1 1 0 0 0 0 1 1 0 0 0 0 0 0  107 BEW7.2 Erstprothese Knie MSt. 50 3 1 0 0 1 0 0 0 0 0 3 1 1 1 0 0 0 1 1 0 0 0 0 0 0  108 BEW7.2.1 Wechseloperation Knieprothesen 3 1 0 0 1 0 0 0 0 0 3 1 1 0 0 0 0 1 1 0 0 0 0 0 0    Spitalliste: RRB Anhang 1a  330.500        3                      U S  B  H  a u  p tc  a m  p u  s  U S  B  G  e lle  rt st  ra ss  e  U S  B  A  u g  e n  sp it  a l  S t.   C la  ra sp  it a  l  M e  ri a  n  I  se lin   K lin  ik  B e  th e  sd a   S p  it a  l   S ch  m e  rz k  lin ik     F e  lix  P  la tt  e r   S p  it a  l  A d  u lla  m ,   S ta  n d  o rt   B a  se l  A d  u lla  m  R  ie h  e n  K S  B L   Li e  st a  l  K S  B L   B ru  d e  rh o  lz  H ir  sl a  n d  e n   K lin  ik  B  ir sh  o f  R e  n n  b a  h n   K lin  ik  E rg  o lz   K lin  ik  V is  ta  K  lin ik  K lin  ik  A  rl e  sh e  im  so H   S p  it a  l D o  rn a  ch  U K  B B  P a  lli a  ti v  ze n  tr u  m  H  ild e  g a  rd  H o  sp iz   im  P  a rk  G e  b u  rt sh  a u  s  M  a tt  h e  a  G e  b u  rt sh  a u  s  a  m b  ra  G e  b u  rt sh  a u  s  T  a g  m o  n d  K lin  ik  L  e n  g g  Nr. SPLG Bezeichnung MSt. MFZ/  IVHSM  109 BEW8 Wirbelsäulenchirurgie 1 0 0 0 0 1 0 0 0 0 3 1 1 0 0 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0  110 BEW8.1 Spezialisierte Wirbelsäulenchirurgie 10 1 0 0 0 0 1 0 0 0 0 3 1 0 0 0 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0  111 BEW9 Knochentumore 10 1 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0  112 BEW10 Plexuschirurgie 10 1 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0  113 BEW11 Replantationen 1 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0  114 RHE1 Rheumatologie MSt. 1 0 0 0 1 1 1 0 0 0 1 1 1 0 0 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0  115 RHE2 Interdisziplinäre Rheumatologie 1 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1 1 0 0 0 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0  116 GYN1 Gynäkologie 1 0 0 1 0 1 0 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0  117 GYNT Gynäkologische Tumore 20 1 0 0 1 0 1 0 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0  118 GYN2 Maligne Neoplasien der Mamma 100 1 0 0 1 0 1 0 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0  119 PLC1 Eingriffe im Zusammenhang mit Transsexualität 1 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0  120 GEBH Geburtshäuser (ab 37. SSW) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1 1 1 0  121 GEB1 Grundversorgung Geburtshilfe (ab 34. SSW und >=  2000g) 1 0 0 0 0 1 0 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0  122 GEB1.1 Geburtshilfe (ab 32. SSW und >= 1250g) 1 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0  123 GEB1.1.1 Gynäkologie und Geburtshilfe inkl. Schwerpunkte -  Geburtshilfe und feto-maternale Medizin 1 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0  124 NEOG Grundversorgung Neugeborene Geburtshaus (ab GA 37   0/7 SSW und GG 2000g) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1 1 1 0  125 NEO1 Grundversorgung Neugeborene (ab GA 34 0/7 SSW  und GG 2000g) 1 0 0 0 0 1 0 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0  126 NEO1.1 Neonatologie (ab GA 32 0/7 SSW und GG 1250g) 1 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0  127 NEO1.1.1 Spezialisierte Neonatologie (ab GA 28 0/7 SSW und  GG 1000g) 1 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0  128 NEO1.1.1.1 Hochspezialisierte Neonatologie (GA < 28 0/7 SSW  und GG < 1000g) IVHSM 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2 0 0 0 0 0 0  129 ONK1 Onkologie 1 0 0 1 0 0 0 0 0 0 1 1 0 0 0 0 1 0 1 0 0 0 0 0 0  130 RAO1 Radio-Onkologie 1 0 0 1 0 0 0 0 0 0 1 1 0 0 0 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0  131 NUK1 Nuklearmedizin 1 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1 3 0 0 0 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0  132 UNF1 Unfallchirurgie/-medizin IVHSM 2 0 0 2 0 0 0 0 0 0 2 0 0 0 0 0 0 0 2 0 0 0 0 0 0  133 UNF1.1 Spezialisierte Unfallchirurgie (Schädel-Hirn-Trauma) IVHSM 2 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2 0 0 0 0 0 0  134 UNF2 Ausgedehnte Verbrennungen (IVHSM) IVHSM 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2 0 0 0 0 0 0  135 KINM Kindermedizin 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0  136 KINC Kinderchirurgie 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0  137 KINB Basis-Kinderchirurgie 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0  138 GER Akutgeriatrie Kompetenzzentrum 0 0 0 0 0 0 0 3 3 3 1 1 0 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0 0 0  139 PAL Palliative Care Kompetenzzentrum 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0 1 0 0 0 0 0 1 0 1 1 1 0 0 0 0  140 AVA Akutsomatische Versorgung Abhängigkeitskranker 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0    Spitalliste: RRB Anhang 1b  330.500        1     Anhang 1b           Hauptbereiche  U K  B B  F P  S  B  u rg  fe ld  e rs  tr .  B e th  e s d a -S  p it a l  A d u ll a m   S p it a l  B  a s e l  A d u ll a m   R ie  h e n  R E  H A  B  B  a s e l   2  K li n ik   B a rm  e lw  e id  C li n iq  u e  L  e  N  o ir m  o n t  R e h a  R  h e in  fe ld  e n  S a li n a  R  e h a k li n ik  H ô p it a l  d u  J  u ra   3  K S  B L  B  ru d e rh  o lz  Neurologische Rehabilitation 4 1 1 X X X 4  Rehabilitation und Behandlung Querschnittgelähmter X  Muskuloskelettale Rehabilitation 4 X 1 1 X X X 4  Kardiovaskuläre Rehabilitation 1 1 1 X X  Pulmonale Rehabilitation 1 1 1 X  Internistisch-onkologische Rehabilitation X 1 1 X  Psychosomatisch-sozialmedizinische Rehabilitation 1 1 1 X  Frührehabilitation 1 1 X X 1  Geriatrische Reha X X X X  Neurologische Rehabilitation bei Kinden und Jugendlichen X  Allgemeine pädiatrische Rehabilitation X X  Frührehabilitation von Kindern und Jugendlichen X  1: Schwerpunkt betagte Patienten  2: Spezialbteilung Vegetative State im REHAB  3: Hôpital du Jura nur im Kanton Basel-Stadt auf der Spitalliste bisher  4: Inkl. Frührehabilitation  Leistungauftrag uneingeschränkt  Leistungauftrag mit Einschränkung und/oder Befristung  Spitalliste Rehabilitation 2021 ff    Spitalliste: RRB Anhang 1c  330.500        1     Anhang 1c                 Leistungsbereiche Leistungsgruppe  U P  K  B  a s e l  K li n ik   S o n n e n h a ld  e  U K  B B  F e li x  P  la tt  e r-  S p it a l  K li n ik   A rl e s h e im  P B  L  K li n ik   E S  T A  Allgemeine Psychiatrie Grundversorgung mit Akutbehandlung X X X  Stationäre Psychotherapie X X X X  Somato-psychische Behandlungen X X X X  Schwere Essstörungen X X X X  Elektro-Krampf-Therapie (EKT)  Mutter-Kind-Hospitalisation X  Psychiatrische Rehabilitation X X  Krisenintervention psychiatrischer   Störungen bei Intelligenzminderung X X  Grundversorgung (vor allem Entzug,   Krisenintervention) X X X X  Entwöhnungstherapie X X X X X  Verhaltenssüchte X X X X  Grundversorgung X X X  Spezialisierte Langzeitbehandlung X X X X  Allgemeine Kinderpsychiatrie Grundversorgung X X X  Allgemeine   Jugendpsychiatrie Grundversorgung X X X  Schwere Essstörungen X X X  Suchtbehandlungen X X  Behandlung psychiatrischer Störungen bei   kognitiver oder körperlicher Behinderung X X  Forensik Forensik Krisenintervention für Jugendliche und   Erwachsene aus dem Strafvollzug sowie   Vollzug von strafrechtlichen Massnahmen  X  Kinder- und   Jugend-  psychiatrie Spezialangebote  Spitalliste Psychiatrie 2021 ff  Erwachsenen-  psychiatrie  Spezialangebote  Psychische und   Verhaltensstörungen infolge   Abhängigkeiten  Alterspsychiatrie   	Vorbemerkungen: Leistungsaufträge an die einzelnen Spitäler 	1. Grundsätze 	2. Grundlagen 	2.1 Gesetzliche Grundlagen 	2.2 Zuständigkeiten  	3. Leistungsgruppen 	1.  Adullam Spital - Standort Basel 	2. Adullam Spital - Standort Riehen 	3. Bethesda Spital 	4. Felix Platter Spital 	5. Geburtshaus Matthea 	6. Merian Iselin Klinik für Orthopädie und Chirurgie 	7. Palliativzentrum Hildegard 	8. Psychiatrische Klinik Sonnenhalde 	9. REHAB Basel 	10. Schmerzklinik Basel 	11. St. Claraspital 	12. Universitäts-Kinderspital beider Basel 	13. Universitäre Psychiatrische Kliniken Basel 	14. Universitätsspital Basel - Standort Hauptcampus 	15. Universitätsspital Basel - Standort Augenspital 	16. Universitätsspital Basel - Standort Gellertstrasse 	17. Ergolz-Klinik 	18. ESTA Klinik für Suchttherapien 	19. Geburtshaus ambra 	20. Geburtshaus Tagmond 	21. Hirslanden Klinik Birshof 	22. Hospiz im Park 	23. Kantonsspital Baselland, Standort Liestal 	24. Kantonsspital Baselland, Standort Bruderholz 	25. Klinik Arlesheim 	26. Praxisklinik Rennbahn 	27. Psychiatrie Baselland 	28. VISTA Klinik 	29. Clinique Le Noirmont 	30. Hôpital du Jura 	31. Klinik Lengg 	32. Klinik Barmelweid 	33. Reha Rheinfelden 	34. Salina Rehaklinik Rheinfelden 	35. Solothurner Spitäler - Spital Dornach


type: legislation

jurisdiction: Switzerland

text:
Öffentliche Spitäler: Gesetz | Staatliche Spitäler

  331.100

  Gesetz über die öffentlichen Spitäler des Kantons Basel-Stadt

  (Öffentliche Spitäler-Gesetz, ÖSpG)

  Vom 16. Februar 2011 (Stand 1. Januar 2012)

  Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt,

    gestützt auf § 27 der Verfassung des Kantons Basel-Stadt vom 23. März 2005[1], nach Einsichtnahme in den Ratschlag des Regierungsrates Nr. 10.0228.01 vom 24. August 2010 sowie in die Berichte der Gesundheits- und Sozialkommission und dem Mitbericht der Finanzkommission Nr. 10.0228.02 vom 12. Januar 2011,

  beschliesst:

I. Allgemeines

§ 1

1

Dieses Gesetz regelt die Rechtsstellung, die Organisation und die Aufgaben des Universitätsspitals Basel, der Universitären Psychiatrischen Kliniken Basel und des Felix Platter-Spitals (öffentliche Spitäler).

2

Die öffentlichen Spitäler tragen dazu bei, eine wirksame, zweckmässige und wirtschaftliche Spitalversorgung zu gewährleisten.

II. Rechtsform

§ 2

1

Die öffentlichen Spitäler sind Unternehmen des Kantons in der Form selbstständiger öffentlich-rechtlicher Anstalten mit eigener Rechtspersönlichkeit und Sitz in Basel.

2

Die öffentlichen Spitäler sind im Handelsregister eingetragen.

III. Aufgaben

§ 3

1

Die öffentlichen Spitäler dienen der kantonalen, regionalen und überregionalen medizinischen Versorgung im Rahmen der Leistungsaufträge gemäss dem Bundesgesetz vom 18. März 1994 über die Krankenversicherung (KVG).

2

Sie tragen im Rahmen von Leistungsvereinbarungen mit Hochschulen zur Forschung und Lehre bei.

3

Sie erbringen bedarfsgerecht gemeinwirtschaftliche Leistungen.

4

Sie können weitere Leistungen erbringen, soweit dadurch die Erfüllung der staatlichen Leistungsaufträge nicht beeinträchtigt wird.

IV. Kooperationen, Beteiligungen und Veräusserungen

§ 4

1

Die öffentlichen Spitäler können Kooperationen eingehen, Unternehmen gründen oder sich an Unternehmen beteiligen.

2

Der Erwerb von Beteiligungen, die Übertragung von Aktiven auf Dritte oder Verpfändung von Aktiven an Dritte, an welchen ein öffentliches Spital nicht mehrheitlich beteiligt ist, bedarf der Zustimmung des Regierungsrates, wenn der vom Regierungsrat in der Eigentümerstrategie festgelegte Prozentsatz des Eigenkapitals überschritten wird.

3

Auslagerungen an privatrechtliche Unternehmen bedürfen der Genehmigung des Regierungsrates.

V. Organisation

V.1. Organe[2]

§ 5

1

Die Organe des öffentlichen Spitals sind:

      a)

      Verwaltungsrat;

      b)

      Spitalleitung;

      c)

      Revisionsstelle.

V.2. Verwaltungsrat

§ 6

Zusammensetzung, Wahl und Abberufung

1

Der Verwaltungsrat besteht aus fünf bis neun Mitgliedern.

2

Die Präsidentin oder der Präsident und die weiteren Verwaltungsratsmitglieder werden vom Regierungsrat gewählt.

3

Die Amtsdauer beträgt vier Jahre. Wiederwahl ist möglich.

4

Die Entschädigung der Verwaltungsratsmitglieder wird vom Regierungsrat genehmigt.

5

Verwaltungsratsmitglieder können vom Regierungsrat jederzeit abberufen werden.

6

Die Mitglieder des Verwaltungsrates dürfen nicht gleichzeitig dem Grossen Rat angehören. Der Regierungsrat berücksichtigt Personen mit den für die Leitung eines Spitals erforderlichen Qualifikationen.

§ 7

Aufgaben

1

Der Verwaltungsrat ist das oberste Führungsorgan.

2

Er hat insbesondere folgende Aufgaben:

      a)

      Festlegung der strategischen Ausrichtung im Rahmen der vom Regierungsrat bestimmten Eigentümerstrategie und der Leistungsaufträge;

      b)

      Genehmigung der Mehrjahresplanung und des Budgets inklusive Investitionen;

      c)

      Festlegung der Kooperations- und Allianzstrategie;

      d)

      Festlegung der Personalstrategie, der Anstellungsbedingungen und des Einreihungsverfahrens;

      e)

      Wahl und Anstellung der Mitglieder der Spitalleitung sowie der Spitaldirektorin oder des Spitaldirektors;

      f)

      Festlegung der Organisation;

      g)

      Aufsicht über die Spitalleitung;

      h)

      Durchführung einer angemessenen Risikokontrolle;

      i)

      Erlass der erforderlichen Reglemente, insbesondere Finanz-, Preis-, Organisations- und Personalreglemente;

      j)

      Vertretung des Spitals nach aussen, insbesondere gegenüber den Behörden des Kantons, unter Vorbehalt anderer Regelungen im Organisationsreglement;

      k)

      zeitgerechte und vorausblickende Information und Konsultation des Regierungsrates in den für den Kanton relevanten Fragen.

V.3. Spitalleitung

§ 8

Zusammensetzung

1

Die Spitalleitung besteht aus der Spitaldirektorin oder dem Spitaldirektor und den Spitalleitungsmitgliedern.

2

Die Spitaldirektorin oder der Spitaldirektor ist gegenüber den weiteren Spitalleitungsmitgliedern weisungsbefugt.

§ 9

Aufgaben

1

Die Spitalleitung ist das operative Führungsorgan.

2

Die Spitalleitung hat unter Vorbehalt der Kompetenzen vorgesetzter Instanzen sämtliche Kompetenzen zur Führung des öffentlichen Spitals. Die Kompetenzen und Aufgaben der Spitalleitung sind im Organisationsreglement festgelegt.

V.4. Revisionsstelle

§ 10

1

Die Revisionsstelle wird vom Regierungsrat für eine Amtsdauer von einem Jahr gewählt. Wiederwahl ist möglich.

2

Die Revisionsstelle prüft die Buchführung und Jahresrechnung.

3

Sie erstattet dem Verwaltungsrat schriftlich über das Ergebnis ihrer Prüfung Bericht.

VI. Aufsicht

§ 11

1

Im Rahmen seiner Aufsichtsbefugnisse ist der Regierungsrat berechtigt, Auskünfte zu verlangen und in Unterlagen Einsicht zu nehmen.

2

Er nimmt Kenntnis vom Bericht der Revisionsstelle, genehmigt auf Antrag des Verwaltungsrates die Jahresrechnung und entscheidet auf Antrag des Verwaltungsrates über die Verwendung des Bilanzgewinnes.

3

Die Jahresrechung wird vom Regierungsrat dem Grossen Rat zur Kenntnis gebracht.

4

Gegenüber Dritten und anderen Behörden ist der Regierungsrat zur Wahrung der Geschäftsgeheimnisse verpflichtet.

VII. Personal

VII.1. Anstellungsverhältnis

§ 12

1

Die öffentlichen Spitäler schliessen mit dem Personal öffentlich-rechtliche Arbeitsverträge ab. Abs. 5 bleibt vorbehalten.

2

Die öffentlich-rechtlichen Arbeitsverträge orientieren sich an den Bedürfnissen des Betriebs und des Personals sowie an den Gegebenheiten des Marktes.

3

Der Verwaltungsrat kann im Einvernehmen mit den massgebenden Personalverbänden Gesamtarbeitsverträge abschliessen.

4

Soweit der Gesamtarbeitsvertrag und die Vorschriften des Verwaltungsrates nichts anderes bestimmen, finden die Vorschriften des Bundesgesetzes betreffend die Ergänzung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (Fünfter Teil: Obligationenrecht) vom 30. März 1911 sinngemäss Anwendung.

5

Vorbehalten bleiben die durch Drittmittel finanzierten Anstellungsverhältnisse.

VII.2. Privatärztliche Tätigkeit

§ 13

1

Der Verwaltungsrat legt die Voraussetzungen zur Ausübung und die Grundlagen und Rahmenbedingungen der privatärztlichen Tätigkeit in einem Reglement fest.

VII.3. Berufliche Vorsorge

§ 14

1

Zur Gewährleistung der beruflichen Vorsorge des Personals schliessen sich die öffentlichen Spitäler der Pensionskasse des Basler Staatspersonals an.

2

Die Bedingungen für das Personal entsprechen denjenigen, die für das Staatspersonal des Kantons Basel-Stadt gelten.

3

Vorbehalten bleiben abweichende Regelungen im Personalreglement.

VIII. Finanzen

VIII.1. Dotationskapital

§ 15

1

Zur Erfüllung seiner Aufgaben gewährt der Kanton jedem öffentlichen Spital ein Dotationskapital.

2

Jedes öffentliche Spital verfügt über eine angemessene Eigenkapitalquote.

VIII.2. Fremdkapital

§ 16

1

Die öffentlichen Spitäler können Fremdkapital aufnehmen.

VIII.3. Vermögen

§ 17

1

Die öffentlichen Spitäler verfügen über eigene Vermögen. Diese beinhalten insbesondere Umlaufvermögen, Immobilien, Mobilien und Immaterialgüterrechte.

VIII.4. Rechnungslegung

§ 18

1

Die öffentlichen Spitäler wenden einen allgemein anerkannten Rechnungslegungsstandard an, der ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage vermittelt.

VIII.5. Steuern

§ 19

1

Die öffentlichen Spitäler sind im Kanton Basel-Stadt von sämtlichen kantonalen und kommunalen Steuern befreit.

IX. Haftung und Verantwortlichkeit

IX.1. Haftung

§ 20

1

Für die Verbindlichkeiten eines öffentlichen Spitals haftet ausschliesslich das jeweilige Spitalvermögen. Die öffentlichen Spitäler schliessen entsprechend der Art und des Umfangs der Risiken Haftpflichtversicherungen ab.

2

Für privatrechtlich organisierte Tochtergesellschaften der öffentlichen Spitäler gelten ausschliesslich die Haftungsvorschriften des Obligationenrechts.

IX.2. Verantwortlichkeit

§ 21

1

Für die Verantwortlichkeit der Mitglieder der Verwaltungsräte und der Spitalleitungen sowie der Revisionsstellen der öffentlichen Spitäler gelten sinngemäss die obligationenrechtlichen Bestimmungen über die aktienrechtliche Verantwortlichkeit.

2

Das Gesetz über die Haftung des Staates und seines Personals (Haftungsgesetz, HG) vom 17. November 1999 findet insoweit keine Anwendung.

3

Streitigkeiten aus Verantwortlichkeitsansprüchen gemäss Abs. 1 werden durch die Zivilgerichte beurteilt. Der Kanton hat in einem solchen Verfahren die Stellung eines Aktionärs und eines Gesellschaftsgläubigers. Zuständig ist der Regierungsrat.

X. Benutzungsverhältnis und Rechtspflege

X.1. Benutzungsverhältnis

§ 22

1

Das Rechtsverhältnis zwischen den Patientinnen und Patienten und den öffentlichen Spitälern ist öffentlich-rechtlich.

X.2. Rechtspflege

§ 23

1

Der Verwaltungsrat regelt die erstinstanzliche Entscheidbefugnis der Organe und Organisationseinheiten.

2

Gegen Verfügungen gemäss Abs. 1 kann gemäss dem Gesetz betreffend die Organisation des Regierungsrates und der Verwaltung des Kantons Basel-Stadt (Organisationsgesetz, OG) vom 22. April 1976 beim Verwaltungsrat Rekurs erhoben werden.

3

Gegen Verfügungen des Verwaltungsrates kann gemäss dem Gesetz über die Verfassungs- und Verwaltungsrechtspflege (VRPG) vom 14. Juni 1928 beim Verwaltungsgericht Rekurs erhoben werden.

XI. Übergangs- und Schlussbestimmungen

XI.1. Errichtung

§ 24

1

Mit Wirksamkeit dieses Gesetzes erlangen die öffentlichen Spitäler eigene Rechtspersönlichkeit.

XI.2. Rechtsübergang und Eigentumsverhältnisse

§ 25

1

Das gesamte betriebsnotwendige Finanz- und Verwaltungsvermögen, insbesondere das Eigentum an sämtlichen Mobilien sowie sämtliche Rechte und Pflichten, welche der Kanton für die öffentlichen Spitäler erworben hat oder eingegangen ist, geht sinngemäss den Bestimmungen des Bundesgesetzes über Fusion, Spaltung, Umwandlung und Vermögensübertragung (Fusionsgesetz, FusG) vom 3. Oktober 2003 im Zeitpunkt der Wirksamkeit des Gesetzes auf die öffentlichen Spitäler über.

2

Immobilien werden auf den Zeitpunkt der Wirksamkeit des Gesetzes ohne Grund und Boden auf die öffentlichen Spitäler übertragen. Der Kanton gewährt verzinsliche selbstständige und dauernde Baurechte.

XI.3. Eröffnungsbilanz

§ 26

1

Auf den Stichtag der Eröffnungsbilanz erfolgt eine Bewertung der Aktiven und Passiven der öffentlichen Spitäler auf der Basis eines anerkannten Rechnungslegungsstandards im Sinne von § 18.

2

Die öffentlichen Spitäler erhalten das Nettovermögen zu Eigenkapital.

XI.4. Übergangs- und Ausführungsbestimmungen

§ 27

Allgemeines

1

Der Regierungsrat erlässt die erforderlichen Übergangs- und Ausführungsbestimmungen.

2

Er ist zu allen Handlungen ermächtigt, die für die Überführung der Betriebe der öffentlichen Spitäler in die öffentlich-rechtlichen Anstalten erforderlich sind.

§ 28

Personal

1

Solange kein Gesamtarbeitsvertrag im Sinne von § 12 Abs. 3 abgeschlossen wird, richten sich die betreffenden Anstellungsverhältnisse bis längstens 31. Dezember 2015 inhaltlich nach dem Personalgesetz vom 17. November 1999 und dem Gesetz betreffend Einreihung und Entlöhnung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Kantons Basel- Stadt (Lohngesetz) vom 18. Januar 1995.

2

Vorbehalten bleiben die durch Drittmittel finanzierten Anstellungsverhältnisse sowie vom Verwaltungsrat für spezielle Fälle erlassene besondere Anstellungs-, Entlöhnungs- und Arbeitsbedingungen zur Sicherstellung der Konkurrenzfähigkeit auf dem Arbeitsmarkt oder zur Gewinnung und Erhaltung von Mitarbeitenden.

XI.5. Änderung und Aufhebung bisherigen Rechts

§ 29

Pensionskassengesetz

1

Das Gesetz betreffend die Pensionskasse Basel-Stadt (Pensionskassengesetz) vom 28. Juni 2007[3] wird wie folgt geändert:[4]

    Dieses Gesetz ist zu publizieren; es unterliegt dem Referendum[5]. Der Regierungsrat bestimmt nach Eintritt der Rechtskraft den Zeitpunkt der Wirksamkeit.[6]

  KB 23.02.2011