text: 0.232.111.193.60  AS 2019 2493; BBl 2019 1605ÜbersetzungAbkommenzwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und Georgien über die gegenseitige Anerkennung und den Schutz der geografischen Angaben, Ursprungsbezeichnungen und HerkunftsangabenAbgeschlossen am 31. Mai 2018Von der Bundesversammlung genehmigt am 22. März 20191In Kraft getreten durch Notenaustausch am 1. September 2019 (Stand am 1. September 2019)1 AS 2019 2491Die Schweizerische Eidgenossenschaft (nachfolgend als «Schweiz» bezeichnet) und Georgien, nachfolgend einzeln als «Partei» oder gemeinsam als «Parteien» bezeichnet,in Anbetracht der Bedeutung eines wirksamen Schutzes der Rechte am geistigen Eigentum für die Entwicklung gegenseitig vorteilhafter Handelsbeziehungen zwischen den Parteien,unter Hinweis auf das Freihandelsabkommen zwischen den Mitgliedstaaten der Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA) und Georgien2 und insbesondere dessen Artikel 8 in Anhang XV,in Anerkennung der Rolle der geografischen Angaben, Ursprungsbezeichnungen und Herkunftsangaben für den Handel und die örtliche wirtschaftliche Entwicklung der Parteien,mit dem Ziel der Förderung und Unterstützung ihres bilateralen Handels mit Waren mit geografischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen sowie Waren und Dienstleistungen mit Herkunftsangaben,in dem Wunsch, die Zusammenarbeit zwischen den Partien hinsichtlich des Schutzes von geografischen Angaben, Ursprungsbezeichnungen und Herkunftsangaben zu stärken, sowiein Bekräftigung ihrer Zustimmung zur Schaffung günstiger Bedingungen für einen solchen Schutz durch den Abschluss eines bilateralen Abkommens zum Schutz von geografischen Angaben, Ursprungsbezeichnungen und Herkunftsangaben,sind wie folgt übereingekommen:2 SR 0.632.313.601Art. 1 Geltungsbereich  (1)  In Übereinstimmung mit den Grundsätzen der Nichtdiskriminierung und Gegenseitigkeit anerkennen und schützen die Parteien gegenseitig ihre geografischen Angaben, Ursprungsbezeichnungen und Herkunftsangaben sowie ihre staatlichen Hoheitszeichen wie beispielsweise Wappen und Flaggen gemäss Artikel 2.(2)  «Geografische Angaben» sind Angaben, die eine Ware als aus dem Hoheitsgebiet einer Partei oder aus einer Region oder aus einem Ort in diesem Hoheitsgebiet stammend kennzeichnen, wenn eine bestimmte Qualität, ein bestimmter Ruf oder ein anderes bestimmtes Merkmal der Ware im Wesentlichen seinem geografischen Ursprung zuzuschreiben ist. Ursprungsbezeichnungen gelten als Untergruppe von geografischen Angaben gemäss der nationalen Gesetzgebung der Parteien.(3)  «Herkunftsangaben» sind direkte oder indirekte Verweise auf den geografischen Ursprung von Waren oder Dienstleistungen.(4)  Die Anhänge dieses Abkommens sind fester Bestandteil des Abkommens.Art. 2 Geschützte Angaben  Die folgenden Angaben sind geschützt (nachfolgend als «geschützte Angaben» bezeichnet):(1)  in der Schweiz:(a)die in Anhang I aufgeführten Bezeichnungen Georgiens sowie alle sonstigen Angaben, die dieses Land oder die amtlichen Unterteilungen seines Hoheitsgebiets bezeichnen,(b)die in Anhang II abgebildeten staatlichen Hoheitszeichen Georgiens,(c)die in Anhang III aufgeführten geografischen Angaben Georgiens;(2)  in Georgien:(a)die in Anhang I aufgeführten Bezeichnungen der Schweiz sowie alle sonstigen Angaben, die dieses Land oder die amtlichen Unterteilungen seines Hoheitsgebiets bezeichnen,(b)die in Anhang II abgebildeten staatlichen Hoheitszeichen der Schweiz,(c)die in Anhang III aufgeführten geografischen Angaben der Schweiz.(3)  Die Anhänge I und III enthalten die Listen der in den Absätzen 1 und 2 genannten Bezeichnungen sowohl in georgischem als auch in lateinischem Alphabet. Diese Transliterationen oder Transkriptionen können auch für die Etikettierung und Bezeichnung der betroffenen Waren und Dienstleistungen gemäss Artikel 3 verwendet werden.Art. 3 Schutzumfang  (1)  Unbeschadet der Artikel 22 und 23 des Abkommens über handelsbezogene Aspekte der Rechte an geistigem Eigentum (TRIPS-Abkommen)3 ergreifen die Parteien alle notwendigen Massnahmen im Einklang mit diesem Abkommen zur Gewährleistung eines gegenseitigen Schutzes der in Artikel 2 genannten Angaben. Jede Partei bietet den interessierten Kreisen gemäss Artikel 6 rechtliche Mittel zur Verhinderung der Verwendung solcher Angaben in allen in diesem Artikel aufgeführten Situationen.(a)Unbeschadet von Artikel 10 der Pariser Übereinkunft vom 20. März 18834 zum Schutz des gewerblichen Eigentums, letztmals revidiert in Stockholm am 14. Juli 1967 und geändert am 28. September 1979 (Pariser Verbandsübereinkunft), sind die in Anhang I aufgeführten Angaben und die in Anhang II wiedergegebenen staatlichen Hoheitszeichen5 geschützt gegen:(i)jede direkte oder indirekte gewerbliche Verwendung in Bezug auf Waren, die ihren Ursprung nicht im bezeichneten Land6 oder in der bezeichneten Region haben oder nicht den Anforderungen entsprechen, die gemäss der Gesetzgebung der Partei, auf die sich die Angabe bezieht, festgelegt wurden;(ii)jede direkte oder indirekte gewerbliche Verwendung in Bezug auf Dienstleistungen in einer Weise, die nicht den Anforderungen entspricht, die gemäss der Gesetzgebung der Partei, auf die sich die Angabe bezieht, festgelegt wurden. (b)Die in Anhang III aufgeführten geografischen Angaben und sonstigen, der Begriffsbestimmung von Artikel 22 Absatz 1 des TRIPS-Abkommens entsprechenden geografischen Angaben sind geschützt gegen:(i)jede direkte oder indirekte gewerbliche Verwendung in Bezug auf Waren der gleichen Art wie diejenigen, auf die die geografische Angabe anwendbar ist, die ihren Ursprung nicht im geografischen Ursprungsgebiet haben oder nicht den Anforderungen entsprechen, die gemäss der Gesetzgebung der Partei, auf die sich die Angabe bezieht, festgelegt wurden;(ii)jede direkte oder indirekte gewerbliche Verwendung in Bezug auf Waren, die nicht von der gleichen Art sind wie diejenigen, auf die die geografische Angabe anwendbar ist, oder in Bezug auf Dienstleistungen, wenn eine solche Verwendung auf eine Verbindung zwischen diesen Waren oder Dienstleistungen und den Begünstigten der geografischen Angabe hinweisen oder eine solche Verbindung nahelegen würde und wahrscheinlich ihre Interessen schädigen würde oder gegebenenfalls weil aufgrund des Rufs der geografischen Angabe in der betreffenden Partei eine solche Verwendung wahrscheinlich diesen Ruf schädigen oder auf unlautere Weise schwächen oder auf ungerechtfertigte Weise ausnutzen würde; (iii)jede sonstige Praktik, die geeignet ist, die Konsumenten in Bezug auf den wahren Ursprung, die wahre Herkunft oder die wahre Art der Waren irrezuführen.(2)  Der in Absatz 1 gewährte Schutz gilt auch in den folgenden Situationen, selbst wenn der wahre Ursprung der Waren oder Dienstleistungen angegeben wird:(a)die geschützte Angabe wird als Übersetzung, Transkription oder Transliteration verwendet; (b)die geschützte Angabe wird in veränderter Form verwendet, wenn diese Verwendung in den interessierten Kreisen zu einer Verwechslungsgefahr führen würde; oder(c)die geschützte Angabe wird durch Ausdrücke wie «Stil», «Art», «Typ», «Machart», «Imitation», «Verfahren», «hergestellt wie in», «wie», «ähnlich» oder dergleichen einschliesslich irreführender grafischer Symbole begleitet, auch wenn die bezeichnete Ware als Zutat verwendet wird.(3)  Der in den Absätzen 1 und 2 gewährte Schutz gilt auch für die Einfuhr von Waren ins Hoheitsgebiet einer der Parteien sowie für die Fälle, in denen Waren aus dem Hoheitsgebiet einer der Parteien für die Ausfuhr bestimmt sind. Die Parteien ermöglichen ihren zuständigen Behörden, von sich aus tätig zu werden, was sich auch auf Fragen der Durchfuhr erstrecken kann.(4)  Die Eintragung einer Marke, die gegen Absatz 1 oder 2 verstösst, wird von Amtes wegen, sofern die Rechtsvorschriften der Parteien dies zulassen, oder auf Antrag einer beteiligten Partei abgelehnt oder für ungültig erklärt. Wurde eine solche Marke vor dem Inkrafttreten dieses Abkommens gutgläubig angemeldet oder eingetragen oder durch gutgläubige Benutzung erworben, so kann sie ungeachtet des Schutzes und der Verwendung der Herkunftsangabe oder geografischen Angabe gemäss diesem Abkommen weiterverwendet und verlängert werden, sofern gemäss der Gesetzgebung der betreffenden Partei kein anderer Grund für eine Ungültigerklärung oder einen Widerruf der Marke besteht.(5)  Die Vertragsparteien sind nicht verpflichtet, eine in Artikel 2 genannte Angabe zu schützen, wenn:(a)angesichts einer renommierten oder bekannten Marke ein Schutz geeignet ist, die Konsumenten hinsichtlich der wahren Identität der Ware oder Dienstleistung irrezuführen; diese Bestimmung gilt nicht für die in Artikel 2 Absätze 1 Buchstabe a und 2 Buchstabe a genannten Angaben;(b)angesichts des Namens einer Pflanzensorte oder Tierrasse ein Schutz geeignet ist, die Konsumentinnen und Konsumenten in Bezug auf den wahren Ursprung der Ware irrezuführen.(6)  Die Ausnahmen von Artikel 24 Absätze 4, 6 und 7 des TRIPS-Abkommens sind nicht auf die in Artikel 2 Absätze 1 Buchstaben a und c sowie 2 Buchstaben a und c dieses Abkommens genannten geschützten Angaben anwendbar.(7)  In Übereinstimmung mit ihren Pflichten gemäss Artikel 6ter der Pariser Verbandsübereinkunft verhindern die Parteien, dass die staatlichen Hoheitszeichen der anderen Partei als Marken oder andere geschützte Titel wie Firmennamen oder Namen von Vereinigungen in Nichtübereinstimmung mit den in den Gesetzen und Vorschriften der anderen Partei vorgesehenen Bedingungen verwendet oder eingetragen werden. Der Schutz gilt auch für Zeichen, die mit den staatlichen Hoheitszeichen der Parteien verwechselt werden können.3 SR 0.632.20, Anhang 1C4 SR 0.232.045 Wappen sind vorbehaltlich Ausnahmen gemäss der nationalen Gesetzgebung der amtlichen Verwendung vorbehalten.6 Das einschlägige Hoheitsgebiet für die Verwendung schweizerischer Herkunftsangaben für Naturprodukte und Lebensmittel gemäss der schweizerischen Gesetzgebung umfasst auch das Fürstentum Liechtenstein sowie die Zollanschlussgebiete Büsingen am Hoch-rhein und Campione d’Italia; und das einschlägige Hoheitsgebiet für die Verwendung schweizerischer Herkunftsangaben für Naturprodukte gemäss der schweizerischen Gesetzgebung umfasst auch die Freizonen der Landschaft Gex und Hochsavoyens sowie Flächen schweizerischer Landwirtschaftsbetriebe in der ausländischen Grenzzone.Art. 4 Gleichlautende Angaben  (1)  Im Fall gleichlautender Angaben:(a)in dem eine geschützte Angabe einer der Parteien mit einer geschützten Angabe der anderen Partei identisch oder ihr ähnlich ist, wird der Schutz für jede Angabe gewährt, sofern die geschützte Angabe traditionell und konstant verwendet wurde und die Ware oder Dienstleistung nicht den falschen Eindruck hervorruft, den Ursprung im Hoheitsgebiet der anderen Partei zu haben;(b)in dem eine geschützte Angabe einer der Parteien mit einer Angabe zum Hoheitsgebiet einer Drittpartei identisch oder ihr ähnlich ist, kann letztere Angabe verwendet werden, um eine in dem damit bezeichneten geografischen Raum hergestellte Ware oder eine Dienstleistung mit Ursprung in dem damit bezeichneten Land zu bezeichnen und zu präsentieren, sofern die fragliche Angabe traditionell und konstant verwendet wurde, ihre Verwendung zu diesem Zweck im Ursprungsland geregelt ist und die damit bezeichnete Ware oder Dienstleistung nicht den falschen Eindruck hervorruft, den Ursprung im Hoheitsgebiet der fraglichen Partei zu haben.(2)  In den in Absatz 1 genannten Fällen legen die Parteien die konkreten Bedingungen fest, unter denen die betreffenden gleichlautenden Angaben voneinander abgegrenzt werden, und berücksichtigen dabei, dass die betroffenen Produzenten der Waren oder Erbringer der Dienstleistungen gerecht behandelt werden und die Konsumenten nicht irregeführt werden.Art. 5 Ausnahmen  (1)  Die Bestimmungen dieses Abkommens beeinträchtigen nicht das Recht einer Person, im geschäftlichen Verkehr ihren Namen oder den Namen ihres Geschäftsvorgängers zu verwenden, sofern dieser Name nicht in einer die Konsumenten irreführenden Weise verwendet wird.(2)  Nichts in diesem Abkommen verpflichtet eine der Parteien zum Schutz einer Angabe der anderen Partei, die in ihrem Ursprungsland nicht mehr geschützt ist oder in diesem Land ungebräuchlich geworden ist. Die Parteien informieren sich gegenseitig, wenn der Schutz einer Angabe in ihrem Ursprungsland erloschen ist.Art. 6 Schutzberechtigte  Zu den Schutzberechtigten dieses Abkommens gehören natürliche und juristische Personen, namentlich Verbände, Vereinigungen und Organisationen von Produzenten, Dienstleistungserbringern, Händlern oder Konsumenten sowie staatliche Behörden. Diese Begünstigten gelten als interessierte Kreise, sofern sie ein berechtigtes Interesse sowie ihren Wohnsitz oder Sitz auf dem Hoheitsgebiet einer der Parteien haben. Die Parteien gewährleisten, dass der durch dieses Abkommen gewährte Schutz von den interessierten Kreisen in ihrem innerstaatlichen Recht vollstreckbar ist.Art. 7 Aufmachung und Etikettierung  Falls die Bezeichnung, Aufmachung oder Verpackung einer Ware oder Dienstleistung einschliesslich der Etikettierung, der Werbung oder amtlicher oder gewerblicher Unterlagen gegen dieses Abkommen verstösst, wenden die Parteien die notwendigen verwaltungsrechtlichen Massnahmen an und bieten wirksame rechtliche Mittel zur Bekämpfung des unlauteren Wettbewerbs oder zur Verhinderung jeder falschen oder irreführenden Verwendung der geschützten Angabe.Art. 8 Anlaufstellen  (1)  Die in Anhang IV dieses Abkommens bezeichneten Behörden handeln als Anlaufstellen für die Parteien, um die Entwicklung des Abkommens zu überwachen und ihre Zusammenarbeit sowie den Dialog über geografische Angaben und Herkunftsangaben zu intensivieren. Die Anlaufstellen überwachen auch das ordnungsgemässe Funktionieren dieses Abkommens und können sich mit jeglichen Fragen bezüglich seiner Umsetzung und Anwendung befassen. Sie sind insbesondere verantwortlich für:(a)Änderungen gemäss Artikel 11 Absätze 3 und 4;(b)den Austausch von Informationen über gesetzgeberische und politische Entwicklungen im Bereich der geografischen Angaben und Herkunftsangaben sowie alle sonstigen Fragen von gegenseitigem Interesse auf diesem Gebiet;(c)den Austausch von Informationen über geografische Angaben und Herkunftsangaben zur Erwägung ihres Schutzes gemäss diesem Abkommen.(2)  Die Anlaufstellen treffen ihre Entscheidungen im gegenseitigen Einvernehmen. Sie treffen sich auf Ersuchen einer der Parteien, wobei die Parteien die Zeit, den Ort und die Art des Treffens (einschliesslich der Möglichkeit von Videokonferenzen) gemeinsam festlegen, jedoch spätestens 90 Tage nach dem Ersuchen. Das Treffen der Anlaufstellen legt seine eigenen Verfahrensregeln fest.Art. 9 Verfahren für die nicht konforme Verwendung geschützter Angaben  (1)  Falls eine der Parteien Grund zur Vermutung hat, dass:(a)eine in Artikel 2 genannte geschützte Angabe im geschäftlichen Verkehr zwischen den Parteien auf eine nicht mit dem Abkommen übereinstimmende Weise verwendet wird oder verwendet wurde; und(b)diese nicht konforme Verwendung ein besonderes Interesse für die betreffende Partei darstellt und dazu führen könnte, dass verwaltungsrechtliche Massnahmen oder gerichtliche Verfahren eingeleitet werden;unterrichtet die betreffende Partei die Anlaufstelle der anderen Partei unverzüglich darüber und übermittelt die notwendigen Auskünfte über die nicht konforme Verwendung.(2)  Die gemäss Absatz 1 zu erteilenden Informationen sind mit amtlichen, gewerblichen oder anderen geeigneten Unterlagen zu versehen und haben alle verwaltungsrechtlichen Massnahmen oder gerichtlichen Verfahren zu nennen, die eingeleitet werden können. Die Informationen umfassen insbesondere folgende Einzelheiten in Bezug auf die fragliche Ware oder Dienstleistung:(a)Produzent und jegliche Person, die im Besitz der Ware ist, oder Dienstleistungserbringer; (b)Zusammensetzung der Ware oder Inhalt der Dienstleistung; (c)Beschreibung, Aufmachung und/oder Verpackung der Ware oder Dienstleistung;(d)Beschreibung des vermuteten Verstosses gegen die anwendbaren Vorschriften:(i)über die Herstellung der Ware oder die Erbringung der Dienstleistung, oder(ii)über die Vermarktung der Ware oder Dienstleistung.(3)  Die Partei, die die Informationen erhält, prüft die Frage und teilt der anderen Partei die Ergebnisse ihrer Prüfung sowie alle nach Artikel 3 ergriffenen Massnahmen oder nach der nationalen Gesetzgebung verfügbaren rechtlichen Mittel zur Verhinderung einer solchen nicht konformen Verwendung mit.Art. 10 Nationale Register und Listen  (1)  Unbeschadet der Bestimmungen von Artikel 3 Absatz 5 wird die Eintragung oder Aufnahme einer noch nicht in Anhang III aufgeführten geografischen Angabe in die nationalen Register und Listen einer der Parteien gemäss Anhang V dieses Abkommens von den entsprechenden Behörden der anderen Partei als Beleg akzeptiert, dass diese Angabe die Kriterien einer geografischen Angabe nach Artikel 1 Absatz 2 erfüllt.(2)  Diese Bestimmung gilt, solange die fragliche Angabe von der anderen Partei nicht gemäss Artikel 11 Absatz 3 geprüft wurde.Art. 11 Änderungen  (1)  Jede Partei kann schriftlich um eine Änderung dieses Abkommens ersuchen. (2)  Änderungen am Hauptteil dieses Abkommens werden im gegenseitigen Einvernehmen der Parteien verabschiedet. Solche Änderungen treten am ersten Tag des zweiten Monats nach dem Datum der letzten auf diplomatischem Wege zugestellten Mitteilung über die Erfüllung aller für ihr Inkrafttreten notwendigen rechtlichen Anforderungen durch die Parteien in Kraft.(3)  Wenn eine in den Anhängen I oder III aufgeführte Angabe oder ein in Anhang II abgebildetes staatliches Hoheitszeichen nicht mehr geschützt ist oder geändert wurde oder wenn eine in den Anhängen I, II und III noch nicht enthaltene Angabe oder ein in diesen Anhängen noch nicht enthaltenes staatliches Hoheitszeichen als geschützt anerkannt wird, unterrichtet die Partei die andere Partei über die in Anhang IV bezeichneten Anlaufstellen über diese Änderungen. Die Anlaufstellen verabschieden dann innerhalb von zwölf Monaten nach dieser Mitteilung eine gemeinsame schriftliche Entscheidung über diese Änderungen. Diese Entscheidung gibt auch das Datum des Inkrafttretens dieser Änderungen an.(4)  Jede Partei kann Änderungen ihrer Listen in den Anhängen IV und V dieses Abkommens in Form einer Verbalnote auf diplomatischem Wege mitteilen. Solche Änderungen treten am Tag des Erhalts der Mitteilung durch die andere Partei in Kraft.Art. 12 Übergangsmassnahmen  (1)  Die durch eine in Artikel 2 genannte Angabe gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen, die zum Zeitpunkt des Inkrafttretens dieses Abkommens auf eine rechtmässige Weise hergestellt oder erbracht, gekennzeichnet und präsentiert wurden, aber gemäss diesem Abkommen nicht mit einer solchen Angabe gekennzeichnet werden können, dürfen von Grosshändlern, Produzenten oder Dienstleistungserbringern während eines Jahres ab dem Inkrafttreten des Abkommens und von Wareneinzelhändlern bis zur Erschöpfung der Vorräte vermarktet werden.(2)  Die gemäss diesem Abkommen hergestellten, gekennzeichneten und präsentierten Waren sowie die gemäss diesem Abkommen gekennzeichneten und präsentierten Dienstleistungen, deren Bezeichnung, Aufmachung und/oder Verpackung im Anschluss an eine Änderung des Abkommens nicht mehr im Einklang mit diesem stehen, dürfen vorbehaltlich einer gegenteiligen Abmachung zwischen den Parteien bis zur Erschöpfung der Vorräte weiter vermarktet werden.Art. 13 Beratungen  Meinungsverschiedenheiten zwischen den Parteien über die Anwendung oder Auslegung dieses Abkommens werden mittels innerhalb einer vernünftigen Frist durchgeführter Beratungen zwischen den Parteien beigelegt. Art. 14 Schlussbestimmungen  (1)  Dieses Abkommen tritt am ersten Tag des zweiten Monats nach dem Monat in Kraft, der auf das Datum der letzten auf diplomatischem Wege erfolgten Mitteilung der Parteien über den Abschluss der jeweiligen für das Inkrafttreten erforderlichen rechtlichen Verfahren folgt.(2)  Jede der Parteien kann dieses Abkommen durch schriftliche Mitteilung an die andere Partei kündigen. Dieses Abkommen erlischt sechs Monate nach dem Empfang einer solchen Mitteilung durch die andere Partei.UnterschriftenZu Urkund dessen haben die hierzu gehörig bevollmächtigten Unterzeichneten dieses Abkommen unterschrieben.Geschehen in Bern, am 31. Mai 2018, in doppelter Ausfertigung in georgischer, französischer und englischer Sprache, wobei jeder Wortlaut in gleicher Weise massgebend ist. Bei Divergenzen zwischen den Sprachfassungen gilt der englische Text.Für die Schweiz:Catherine ChammartinFür Georgien:Nikoloz GogilidzeAnhang I7 7 Die Transliterationen, Transkriptionen und Übersetzungen dienen der Veranschaulichung und nicht der Beschränkung des Geltungsbereichs von Artikel 3 Absatz 2.a) Georgien: gemäss Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe a geschützte Namen des Landes und der amtlichen Unterteilungen seines Hoheitsgebiets Name des LandesAdjektivGeorgiaGeorgianGeorgiengeorgischGéorgiegéorgienGeorgiageorgianoსაქართველოქართულიSakartveloKartuliName der amtlichen Unterteilung des HoheitsgebietsTransliteration / Transkription / Übersetzungაფხაზეთის ავტონომიური რესპუბლიკაAutonomous Republic of AbkhaziaAutonome Republik AbchasienRépublique autonome d’AbkhazieRepublicca autonoma Abcasiaაჭარის ავტონომიური რესპუბლიკაAutonomous Republic of AdjaraAutonome Republik AdscharienRépublique autonome d’AdjarieRepublicca autonoma AgiariaგურიაGuriaGurienGourieGuriaიმერეთიImeretiImeretienImérétieImereziaკახეთიKakhetiKachetienKakhétieCacheziaმცხეთა მთიანეთიMtskheta-MtianetiMzcheta-MtianetiMtskheta-MtianetiMtskheta-Mtianetiრაჭა-ლეჩხუმი-ქვემო სვანეთიRacha-Lechkhumi-Kvemo SvanetiRacha-Lechkhumi-NiederswanetienRatcha-Letchkhoumie-Basse SvanécieRacha-Lechkhumi e Kvemo Svanetiსამეგრელო-ზემო სვანეთიSamegrelo-Zemo SvanetiMingrelien-OberswanetienMingrélie-Haute SvanécieMingrelia-Alta Svaneziaსამცხე-ჯავახეთიSamtskhe-JavakhetiSamzche-DschawachetienSamtskhé-DjavakhétieSamtskhe-Javakhetiქვემო ქართლიKvemo KartliNiederkartlienBasse KartlieKvemo Kartliშიდა ქართლიShida KartliInnerkartlienKartlie intérieureShida Kartlib) Schweiz: gemäss Artikel 2 Absatz 2 Buchstabe a geschützte Namen des Landes und seiner Kantone Name des LandesAdjektivTransliteration / Transkription / ÜbersetzungSchweizSchweizer, Schweizerischშვაიც/ შვაიცერ/ შვაიცერიშSuissesuisseსუის/სუისSvizzerasvizzeroზვიცერა/ზვიცეროSvizrasvizzerშვიცრა/შვიცერSwitzerlandSwissსვიცზერლენდ, სვისშვეიცარიაშვეიცარიელი/შვეიცარიული Helvetiahelvetischჰელვეცია; ჰელვეთიშHelvétiehélvetiqueჰელვესი; ჰელვეტიკElveziaelveticoელვეცია; ელვეტიკოHelvetiaHelveticჰელვეცია, ჰელვეტიკჰელვეციაჰელვეტიკName des KantonsGeorgische Transliteration / Transkription /ÜbersetzungAargauArgovieArgoviaაარგაუარგოვიარგოვიააარგაუს კანტონიAppenzell AusserrhodenAppenzell Rhodes-ExtérieuresAppenzello Esternoაპენცელ აუსერროდენაპენზელ როდ-ექსტერიერაპენძელო ესტერნოაპენცელ-აუსერროდენის კანტონიAppenzell InnerrhodenAppenzell Rhodes-IntérieuresAppenzello Internoაპენცელ ინერროდენაპენზელ როდ-ინტერიერაპენძელო ინტერნოაპენცელ-ინეროდენის კანტონიBasel-LandschaftBâle-CampagneBasilea CampagnaBasel Countryბაზელ ლანდშაფტბალ კამპან ბაზილეა კამპანია ბაზელ ქანთრი ბაზელის ლანდშაფტ კანტონიBasel-StadtBâle-VilleBasilea CittàBasel Cityბაზელ შტადტბალ ვილბაზილეა ჩიტა ბაზელ სითიბაზელის შტადტ კანტონიBernBerneBernaბერნბერნბერნაბერნის კანტონიFribourgFreiburgFriburgoფრიბურგფრაიბურგფრიბურგოფრიბურგის კანტონიGenèveGenfGinevraGenevaჟენევგენფჯინევრაჟინივაჟენევის კანტონიGlarusGlarisGlaronaგლარუსგლარისგლარონაგლარუსის კანტონიGraubündenGrigioniGrischunGrisonsგრაუბუნდენგრიჯონიგრიშუნგრიზონგრაუბუნდენის კანტონიJuraGiuraჟურაიურაჯურა ჟურას კანტონიLuzernLucerneLucernaლუცერნლუსერნლუჩერნალუცერნის კანტონიNeuchâtelNeuenburgნეშატელნოიენბურგნეშატელის კანტონიNidwaldenNidwaldNidvaldoნიდვალდენნიდვალდნიდვალდონიდვალდენის კანტონიObwaldenObwaldObvaldoობვალდენობვალდობვალდოობვალდენის კანტონიSchaffhausenSchaffhouseSciaffusaშაფჰაუზენშაფუზშაფუზაშაფჰაუზენის კანტონიSchwyzSchwytzSvittoშვიცშვითცზვიტოშვითცის კანტონიSolothurnSoleureSolettaსოლოთურნ სოლერსოლეტა სოლოთურნის კანტონიSt. GallenSaint-GallSan Galloსანქტ გალენსენ გალსან გალო სანქტ-გალენის კანტონიThurgauThurgovieTurgoviaტურგაუტურგოვიტურგოვიატურგაუს კანტონიTicinoTessinტიჩინოტესინტესენტიჩინოს კანტონიUriურიურის კანტონიVaudWaadtვოვაადტვოს კანტონიValaisWallisValleseვალევალისვალეზევალეს კანტონიZugZougZugoცუგზუგძუგოცუგის კანტონიZürichZurichZurigoციურიხზურიქძურიგოციურიხის კანტონიAnhang II a) Gemäss Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe b geschützte staatliche Hoheitszeichen Georgiens Wappen:Flagge:b) Gemäss Artikel 2 Absatz 2 Buchstabe b geschützte staatliche Hoheitszeichen der Schweiz Wappen: Flagge:Anhang III8 8 Die Transliterationen, Transkriptionen und Übersetzungen dienen der Veranschaulichung und nicht der Beschränkung des Geltungsbereichs von Artikel 3 Absatz 2.a) Gemäss Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe c geschützte Angaben Georgiens Bezeichnung (Adjektiv)Englische Transliteration / Transkription / Übersetzung (Adjektiv)Produktkategorieაჭარული ჩლეჩილიAcharuli ChlechiliAdjarian ChlechiliKäseახალქალაქის კარტოფილიAkhalkalakis KartopiliAkhalkalaki potatoKartoffelnახაშენიAkhasheniWeinატენი (ატენური)Ateni (Atenuri)WeinბოლნისიBolnisiMineralwasserბორჯომიBorjomiMineralwasserჭაჭაChachaSpirituosenჩოგიChogiKäseჩურჩხელაChurchkhelaBackwaren, Feinbackwaren und KonditorwarenდამბალხაჭოDambalkhachoKäseგუდაGuda9KäseგურჯაანიGurjaaniWeinიმერული ყველიImeruli KveliImeretian cheeseKäseკახეთი (კახური)Kakheti (Kakhuri)WeinკარდენახიKardenakhiWeinქართული ყველიKartuli KveliGeorgian cheeseKäseხვანჭკარაKhvanchkaraWeinქინძმარაულიKindzmarauliWeinკობიKobiKäseკოტეხიKotekhiWeinქუთაისის მწვანილიKutaisis MtsvaniliKutaisi greensGemüseყვარელიKvareliWeinმაჭახელას თაფლიMachakhelas TapliMachakhela honeyHonig მანავიManaviWeinმაწონიMatsoniFermentierte Milchprodukteმეგრული სულგუნიMegruli SulguniMegrelian Sulguni cheese Käseმესხური ჩეჩილიMeskhuri ChechiliMeskhetian ChechiliKäseმიტარბიMitarbiMineralwasserმუკუზანიMukuzaniWeinნაბეღლავიNabeghlaviMineralwasserნაფარეულიNapareuliWeinსაირმეSairmeMineralwasserსქურიSkuriMineralwasserსულგუნიSulguniKäseსვანური სულგუნიSvanuri Sulguni Svanetian Sulguni cheeseKäseსვირიSviriWeinთელიანიTelianiWeinტენილიTeniliKäseტიბაანიTibaaniWeinტყიბულის მთის ჩაიTkibulis Mtis ChaiTkibuli Mountain teaTeeწინანდალიTsinandaliWeinთუშური გუდაTushuri Guda10Tushetian Guda cheeseKäseტვიშიTvishiWeinუწერაUtseraMineralwasserვაზისუბანიVazisubaniWeinზვარეZvareMineralwasser9 Der Schutz der geografischen Angabe «Guda» für einen Käse mit Ursprung in Georgien gilt unbeschadet der Verwendung des Namens «Gouda» als Käsesorte und als Bestandteil zusammengesetzter Bezeichnungen, die als geografische Angaben für Drittstaaten geschützt sind.10 Der Schutz der geografischen Angabe «Guda» für einen Käse mit Ursprung in Georgien gilt unbeschadet der Verwendung des Namens «Gouda» als Käsesorte und als Bestandteil zusammengesetzter Bezeichnungen, die als geografische Angaben für Drittstaaten geschützt sind.b) Gemäss Artikel 2 Absatz 2 Buchstabe c geschützte Angaben der Schweiz BezeichnungÜbersetzung in Englisch und LandessprachenGeorgische Transliteration / Transkription / ÜbersetzungProduktkategorieAargauაარგაუWeinAargauer Bure KirschAargau cherry spiritაარგაუერ ბურე ქირშ/აარგაუს ალუბლის სპირტიანი სასმელიSpirituosenAbricotine / Eau-de-vie d’abricot du ValaisAbricotine / Valais apricot spiritაბრიკოტინ/ო-დე-ვი დ’აბრიკო დუ ვალე/ აბრიკოტინი / ვალეს გარგარის სპირტიანი სასმელიSpirituosenAbsinthe du Val-de-TraversVal-de-Travers absinthაბსენთ დუ ვალ-დე-ტრავერ /ვალ-დე-ტრავერის აფსენტიSpirituosenAdelbodenადელბოდენ/ადელბოდენიMineralwasserAigleეგლ/ეგლიWeinAppenzellაპენცელ/აპენცელიMineralwasserAppenzell Ausserrhodenაპენცელ აუსერროდენ/აპენცელ აუსერროდენიWeinAppenzellerაპენცელერ/აპენცელერიBierAppenzellerაპენცელერ/აპენცელერიKäseAppenzeller AlpenbitterAppenzell Alps herbal spiritაპენცელერ ალპენბითერ/აპენცელ ალპური მცენარეული სპირტიანი სასმელიSpirituosenAppenzeller Biber / Appenzeller Biberliაპენცელერ ბიბერ/აპენცელერ ბიბერლი/ აპენცელერ ბიბერი/აპენცელერ ბიბერლი Backwaren, Feinbackwaren und KonditorwarenAppenzeller Mostbröckliაპენცელერ მოსთბროკლი/აპენცელერ მოსთბროკლიFleischAppenzeller Pantliაპენცელერ ფანთლი/აპენცელის ფანთლიFleischAppenzeller SiedwurstAppenzell boiled sausageაპენცელერ ზიდვურსთ/აპენცელის მოხარშული ძეხვიFleischAprozაპროზ/აპროზიMineralwasserAubonneობონ/ობონიWeinAuvernierოვერნიეWeinBaarerბაარერ/ბაარერიBierBadenerბადენერ/ბადენერიBierBaselbieter Burgermeisterბაზელბითერ ბურგერმაისთერ/ ბაზელბითერ ბურგერ მაისტერიSpirituosenBaselbieter KirschBasel cherry spiritბაზელბითერ კირშ/ბაზელის ალუბლის სპირტიანი სასმელიSpirituosenBaselbieter MarcBasel grape marc spiritბაზელბითერ მარქ/ბაზელის ყურძნის სპირტიანი სასმელიSpirituosenBaselbieter MirabelleBasel mirabelle spiritბაზელბითერ მირაბელე/ბაზელის მირაბელას (ქლიავი) სპირტიანი სასმელი SpirituosenBaselbieter PflümliBasel plum spiritბაზელბითერ ფლუმლი/ბაზელის ქლიავის სპირტიანი სასმელიSpirituosenBaselbieter ZwetschgenwasserBasel prune spiritბაზელბითერ ცვეჩგენვასერ/ბაზელის შავი ქლიავის სპირტიანი სასმელი SpirituosenBasel-Landschaftბაზელ-ლანდშაფტ/ბაზელ- ლანდშაფტიWeinBasel-Stadtბაზელ-შტადტ/ბაზელ-შტადტიWeinBasler EierkirschBasel cherry and egg liqueurბასლერ აიერქირშ/ბაზელის ალუბლისა და კვერცხის ლიქიორი SpirituosenBasler Läckerliბასლერ ლექერლი/ბაზელის ლექერლიBackwaren, Feinbackwaren und KonditorwarenBellinzonaბელინძონა/ბელინძონაWeinBernBerneბერნ/ბერნე/ბერნიWeinBernbieter BirnenbrandBern pear spiritბერნბითერ ბირნენბრანდ/ბერნის მსხლის სპირტიანი სასმელიSpirituosenBernbieter Cherry Brandy LiqueurBern cherry liqueurბერნბითერ ჩერი ბრენდი ლიქიორ/ბერნის ალუბლის ლიქიორიSpirituosenBernbieter Griottes LiqueurBern Morello cherry liqueurბერნბითერ გრიოტე ლიქიორ/ბერნის გრიოტეს ალუბლის ლიქიორი SpirituosenBernbieter KirschBern cherry spiritბერნბითერ კირშ/ბერნის ალუბლის სპირტიანი სასმელიSpirituosenBernbieter Kirschen LiqueurBern cherry liqueurბერნბითერ კირშენ ლიქიორ/ბერნის ალუბლის ლიქიორიSpirituosenBernbieter KräuterbitterBern herbal spiritბერნბითერ კროითერბითერ/ბერნის მცენარეული სპირტიანი სასმელიSpirituosenBernbieter MirabellenBern mirabelle spiritბერნბითერ მირაბელენ/ბერნის მირაბელას (ქლიავი) სპირტიანი სასმელიSpirituosenBernbieter ZwetschgenwasserBern prune spiritბერნბითერ ცვეჩგენვასერ/ბერნის შავი ქლიავის სპირტიანი სასმელიSpirituosenBerner Alpkäse / Berner HobelkäseBern alpine cheese / Bern planing cheeseბერნერ ალპქეზე/ბერნერ ჰობელქეზე/ბერნის ალპური ყველი /ბერნის ჰობელკეზე KäseBerner HaselnusslebkuchenBern hazelnut gingerbreadბერნერ ჰაზელნუსლებქუხენ/ბერნის თხილის თაფლაკვერიBackwaren, Feinbackwaren und KonditorwarenBerner HoniglebkuchenBern honey gingerbreadბერნერ ჰონიგლებქუხენ/ბერნის თაფლის თაფლაკვერიBackwaren, Feinbackwaren und KonditorwarenBerner ZungenwurstBern tongue sausageბერნერ ცუნგენვურსთ/ბერნის ენის ძეხვიFleischBérudge de CornauxCornaux Bérudge plum spiritბერუჯ დე კორნო/კორნო ბერუჯის ქლიავის სპირტიანი სასმელიSpirituosenBexბებექსბექსიWeinBielerseeLac de Bienneბილერზე ლაკ დე ბიენ/ბილერის ტბაბიენის ტბაWeinBois du JuraJura woodბუა დუ ჟურა/ჟურას ხეHolzBoîte à musique de Sainte-CroixSainte-Croix music boxბუატ ა მუზიკ დე სენტ-კრუა/სენტ-კრუას მუსიკალური ზარდახშაMechanische ErzeugnisseBonvillarsბონვილარ/ბონვილარიWeinBouchon vaudoisVaud cork-shaped biscuitბუშონ ვოდუა/ვოდის კორპის ფორმის ორცხობილაBackwaren, Feinbackwaren und KonditorwarenBoutefasბუთფა/ბუთფასიFleischBrandy du ValaisValais brandyბრენდი დუ ვალე/ვალეს ბრენდიSpirituosenBrienzer HolzschnitzereiBrienz woodcarvingბრინცერ ჰოლცშნიცერაი/ბრინცერის გრავირებული ხე HandwerkBündner AlpkäseGrisons alpine cheeseბუნდნერ ალფქეზე/ გრაუბუნდენის ალპური ყველიKäseBündner BergkäseGrisons mountain cheeseბუნდნერ ბერგქეზე/გრაუბუნდენის მთის ყველიKäseBündner Nusstorte / Engadiner NusstorteBündner walnut pie / Engadin walnut pieTourte aux noix des Grisons / tourte aux noix d’Engadineბუნდნერ ნუსთორთე/ენგადინერ ნუსტორტე/ბუნდნერის კაკლის ტორტი / ენგადინის კაკლის ტორტი Backwaren, Feinbackwaren und KonditorwarenBündner RohschinkenGrisons cured hamბუნდნერ როშინქენ/გრაუბუნდენის შაშხიFleischBündner Röteli / Churer Röteliბუნდნერ როთელი/ქურერ როთელი/ბუნდნერ როტელი / ქურერ როტელიSpirituosenBündner Salsiz / Bündner Doppelsalsizბუნდნერ სალსიც/ბუნდნერ დოპელსალსიც/ ბუნდნერ სალსიცი / ბუნდნერის ორმაგი სალსიციFleischBündnerfleischGrisons dry-cured beefCarne secca dei Grigioniბუნდნერფლაიშ/ გრაუბუნდენის მშრალი საქონლის ხორცი FleischCalaminკალამინ/კალამინიWeinCalandaკალანდაBierCanada du ValaisValais Canada apple spiritკანადა დუ ვალე/ კანადა ვალეს ვაშლის სპირტიანი სასმელიSpirituosenCardon épineux genevoisGeneva thorny cardoonკარდონ ეპინე ჟენევუა/კარდონ ეპინე ჟენევუა GemüseCastel San Pietroკასტელ სან პიეტრო/კასტელ სან პიეტროWeinCervelasსერველა/სერველასიFleischChablaisშაბლიWeinChamosonშამოზონ/შამოზონიWeinChâteau de Choullyშატო დე შული WeinChâteau de Collexშატო დე კოლექს/შატო დე კოლექსიWeinChâteau du Crestშატო დუ კრესტ/შატო დუკრესტიWeinCheyresშეირ/შეირიWeinCoing d’AjoieAjoie quince spiritქუნ დე ჟუა/აჟუას კომშის სპირტიანი სასმელი SpirituosenCoing du ValaisValais quince spiritქუნ დუ ვალე/ვალეს კომშის სპირტიანი სასმელი SpirituosenContheyქონთეWeinCoppa del TicinoTicino coppaკოპა დელ ტიჩინო/ტიჩინო კოპაFleischCortaillodკორტაიოWeinCoteau de Bossyკოტო დე ბოსიWeinCoteau deBourdignyკოტო დე ბურდინიWeinCoteau de Chevrensკოტო დე შევრან/კოტო დე შევრანიWeinCoteau de Choulexკოტო დე შულექს/კოტო დე შულექსიWeinCoteau de Choullyკოტო დე შულიWeinCoteau de Genthodკოტო დე ჟანტუWeinCoteau de la vigne blancheკოტო დე ლა ვინიე ბლანშ/თეთრი ყურძნის ღვინო WeinCoteau de Lullyკოტო დე ლულიWeinCoteau de Peissyკოტო დე პესიWeinCoteau des Bailletsკოტო დე ბაიეWeinCoteaux de Dardagnyკოტო დე დარდანიWeinCoteaux de Peneyკოტო დე პენეWeinCôtes de Landecyკოტ დე ლანდსიWeinCôtes de Russinკოტ დე რუსენ/კოტ დე რუსენიWeinCôtes-de-l’Orbeკოტ-დე-ლ-ორბ/კოტ-დე-ლ-ორბიWeinCrème double de la GruyèreGruyère double creamკრემ დუბლ დე ლა გრუიერ/გრუიერეს ორმაგი კრემიMilchprodukteCressierკრესიე/კრესიერიWeinCuchauleქკუშოლ/ქკუშოლიBackwaren, Feinbackwaren und KonditorwarenDamassineდამასინ/დამასინიSpirituosenDécoupage du Pays d’EnhautPays d’Enhaut paper carvingდეკუპაჟ დუ პეი დენუ/ქაღალდზე ორნამენტების ჭრაHandwerk DézaleyდეზალეWeinDézaley-Marsensდეზალე-მარსენ/დეზალი-მარსენიWeinDôleდოლ/დოლიWeinDomaine de l’Abbayeდომეინ დე ლაბეიWeinDorinდორინ/დორინიWeinEau-de-vie d’herbes du JuraJura herbal spiritო-დე-ვი დერბ დუ ჟურა/ჟურას მცენარეული სპირტიანი სასმელიSpirituosenEau-de-vie d’herbes du ValaisValais herbal spiritო-დე-ვი დერბ დუ ვალე/ვალეს მცენარეული სპირტიანი სასმელიSpirituosenEau-de-vie de poire du ValaisValais pear spiritო-დე-ვი დე პუაღ დუ ვალე/ვალეს მსხლის სპირტიანი სასმელიSpirituosenEau-de-vie de vin du ValaisValais wine spiritო-დე-ვი დე ვინ დუ ვალე/ვალეს ღვინის სპირტიანი სასმელიSpirituosenEinsiedlerაინზიდლერ/აინზიდლერიBierElmerელმერ/ელმერიMineralwasserEmmentalerEmmentalემენთალერ/ემენთალიKäseEmmentaler BauernbratwurstEmmental farmer frying sausageემენთალერ ბაუერნბრათვურსთ/ემენთალის ფერმერის შესაწვავი ძეხვიFleischEmmentaler KirschEmmental cherry spiritემენთალერ ქირშ/ემენთალის ალუბლის სპირტიანი სასმელიSpirituosenEpessesეპეს/ეპესიWeinEptingerეპთინგერ/ეპთინგერიMineralwasserErmitage du Valais / Hermitage du Valaisერმიტაჟ დუ ვალე /ვალეს ერმიტაჟიWeinFéchyფეშიWeinFelsenauფელზენაუBierFendantფენდან/ფენდანიWeinFläschფლეშ/ფლეშიWeinFormagella ticineseფორმაჯელა ტიჩინეზე/ფორმაჯელა ტიჩინეზეKäseFormaggio d’alpe ticineseTicino alpine cheeseფორმაჯო დ ალპე ტიჩინეზე/ტიჩინოს ალპური ყველიKäseFramboise du ValaisValais raspberry spiritფრამბუაზ დუ ვალე/ვალეს ჟოლოს სპირტიანი სასმელიSpirituosenFreiämter Theiler-birnenbrandFreiamt Theilers pear spiritფრაიემთერ თაილერბირნენბრანდ/ფრაიამთ თეილერსის მსხლის სპირტიანი სასმელიSpirituosenFreiämter ZwetschgenwasserFreiamt prune spiritფრაიემთერ ცვეჩგენვასერ/ფრაიამთის შავი ქლიავის სპირტიანი სასმელიSpirituosenFricktaler KirschFricktal cherry spiritფრიქთალერ ქირშ/ფრიქთალის ალუბლის სპირტიანი სასმელიSpirituosenFricktaler PflümliwasserFricktal plum spiritფრიქთალერ ფლუმლივასერ/ფრიკთალის ქლიავის სპირტიანი სასმელიSpirituosenFullyფუიWeinGâteau du VullyVully pieგატო დუ ვუი/ ვუის ღვეზელიBackwaren, Feinbackwaren und KonditorwarenGénépi du ValaisValais genepi spiritჟენეპი დუ ვალე/ვალეს ჟენეპი სპირტიანი სასმელიSpirituosenGenèveჟენევ/ჟენევაWeinGenève / GenfGenevaჟენევ/გენფ/ჟენევაUhrenGenièvreჟენიევრ/ჟენიევრიSpirituosenGenièvre du Juraჟენიევრ დუ ჟურაSpirituosenGentiane du JuraJura gentian ჟანთიან დუ ჟურა/ჟურა გენტიანიSpirituosenGlarnerგლარნერ/გლარნერიBierGlarner AlpkäseFromage d’alpage glaronaisFormaggio d’alpe glaroneseGlarus alpine cheeseგლარნერ ალპკეზე/ფრომაჟ დალპაჟ გლარონე/ფორმაჯო დალპე გლარონეზე/გლარნერის ალპური ყველიKäseGlarner KalberwurstGlarus veal sausageგლარნერ კალბერვურსთ/გლარნერის ხბოს ძეხვიFleischGlarner PasteteGlarus meat pieგლარნერ პაშტეტე/გლარნერის ხორცის ღვეზელიFleischGlarner SchieferGlarus slateგლარნერ შიფერ/გლარნერის ფიქალიSteinGlarusგლარუს/გლარუსიWeinGolden du ValaisValais Golden apple spiritგოლდენ დუ ვალე/ვალეს ვაშლის (გოლდენი) სპირტიანი სასმელიSpirituosenGoronგორონ/გორონიWeinGotthard KräuterbrandGotthard herbal spiritგოთჰარდ კროითერბრანდ/გოთჰარდის მცენარეული სპირტიანი სასმელიSpirituosenGrand Carrazგრანდ კარაზ/გრანდ კარაზიWeinGrappa del Ticino / Grappa Ticineseგრაპა დელ ტიჩინო/ გრაპა ტიჩინეზე/გრაპა ტიჩინოდან SpirituosenGrappa della Val Bregagliaგრაპა დელა ვალ ბრეგალია/გრაპა ვალ ბრეგალის ხეობიდან SpirituosenGrappa della Val Calancaგრაპა დელა ვალ კალანკა/გრაპა კალანკას ხეობიდან SpirituosenGrappa della Val Mesolcinaგრაპა დელა ვალ მეზოლჩინა/გრაპა მეზოლჩინას ხეობიდანSpirituosenGrappa della Valle di Poschiavoგრაპა დელა ვალე დი პოსკიავო/გრაპა პოსკიავოს ხეობიდანSpirituosenGraubünden Grigioniგრაუბუნდენ/გრიჯონიგრაუბუნდენი/გრიჯონიWeinGravenstein du ValaisValais Gravenstein apple spiritგრავენშთაინ დუ ვალე/ვალეს გრავენშტაინ ვაშლის სპირტიანი სასმელიSpirituosenGruyèreGruyereGreyerzerGruvieraგრუიერ/გრუიერიKäseHallauჰალაუWeinHallauer SchinkenwurstHallau ham sausageჰალაუერ შინქენვურსთ/ჰალაუს ლორიFleischHenniez ენიე/ენიეზიMineralwasserHergiswilჰერგისვილ/ჰერგისვილიHandwerkHuile de noix vaudoiseVaud walnut oilუილ დე ნუა ვოდუაზ/ვოდუასის კაკლის ზეთიÖlInnerschwyzer ChrüterInnerschwyz herbal spiritინნერშვიზერ ხრუთერ/ინერშვიცერის მცენარეული სპირტიანი სასმელიSpirituosenIttingerითინგერ/ითინგერიBierJambon cru du ValaisValais cured hamWalliser Rohschinkenჟამბონ კრუ დუ ვალე/ვალეს ლორიFleischJambon de la Borneჟამბონ დე ლა ბორნFleischJeninsჟენინ/ჟენინიWeinJohannisberg du Valaisიოჰანისბერგ დუ ვალე/იოჰანისბერგ დუ ვალე WeinJuraჟურა/იურაWeinKirsch d’AjoieAjoie cherry spiritქირშ დ აჟუა/აჟუას ალუბლის სპირტიანი სასმელიSpirituosenKirsch de la BérocheLa Béroche cherry spiritქირშ დე ლა ბეროშ / ბეროშის ალუბლის სპირტიანი სასმელიSpirituosenKirsch du ValaisValais cherry spiritქირშ დუ ვალე/ვალეს ალუბლის სპირტიანი სასმელიSpirituosenKirsch suisseSchweizer KirschSwiss cherry spiritქირშ სუის შვაიცერ ქირშ/შვეიცარული ალუბლის სპირტიანი სასმელიSpirituosenKnutwilerქნუთვილერ/ქნუთვილერიMineralwasserLa Côteლა კოტ/ლა კოტეWeinLa Feuilléeლა ფეიეWeinLard sec du ValaisValais dry-cured baconWalliser Trockenspeckლარ სეკ დუ ვალე/ვალეს მშრალად დამუშავებული ბეკონიFleischLauerzer KirschLauerz cherry spiritლაუერცერ ქირშ/ლაუერცის ალუბლის სპირტიანი სასმელიSpirituosenLavauxლავოWeinL’ÉtivazL’EtivazლეტივაKäseLeytronლეიტრონ/ლეიტრონიWeinLie de Dôle du ValaisValais Dôle lees spiritლი დე დოლ დუ ვალე/ (დურდო) სპირტიანი სასმელი დოლე ვალედანSpirituosenLie du MandementMandement lees spiritლი დუ მანდმან/მანდმანის (დურდო) სპირტიანი სასმელიSpirituosenLie du ValaisValais lees spiritლი დუ ვალე/ვალეს (დურდო) სპირტიანი სასმელიSpirituosenLigerzGléresseლიგერც/ლიგერციგლერეს/გლერესWeinLiqueur d’abricot du ValaisValais apricot liqueurლიკერ დ აბრიკო დუ ვალე/ ვალეს გარგარის ლიქიორი SpirituosenLiqueur de framboise du ValaisValais raspberry liqueurლიკერ დე ფრამბუაზ დუ ვალე/ვალეს ჟოლოს ლიქიორიSpirituosenLiqueur de poires Williams du ValaisValais Williams pear liqueurლიკერ დე პუარ ვილიამს დუ ვალე/ვალეს ვილიამსის მსხლის ლიქიორიSpirituosenLongeoleლონჟოლ/ლონჟოლიFleischLuganiga ticinese / Luganighetta ticineseლუგანიგა ტიჩინეზე/ლუგანიგეტა ტიჩინეზე/ლუგანიგა ტიჩინეზე / ლუგანიგეტა ტიჩინეზეFleischLutryლუტრიWeinLuzernლუცერნ/ლუცერნიWeinLuzerner BirnenträschLucerne pear spiritლუცერნერ ბირნენთრეშ/ლუცერნის მსხლის სპირტიანი სასმელიSpirituosenLuzerner Chrüter (Kräuterbrand)Lucerne herbal spiritლუცერნერ ხრუთერ (კროითერბრანდ)/ ლუცერნის მცენარეული სპირტიანი სასმელიSpirituosenLuzerner KernobstbrandLucerne apple and pear spiritლუცერნერ კერნობსთბრანდ/ლუცერნის ვაშლისა და მსხლის სპირტიანი სასმელიSpirituosenLuzerner KirschLucerne cherry spiritლუცერნერ ქირშ/ლუცერნის ალუბლის სპირტიანი სასმელიSpirituosenLuzerner PflümliLucerne plum spiritლუცერნერ ფლუმლი/ ლუცერნის ქლიავის სპირტიანი სასმელიSpirituosenLuzerner Theiler-birnenbrandLucerne Theilers pear spiritლუცერნერ თაილერბირნენბრანდ/ლუცერნის თეილერსის მსხლის სპირტიანი სასმელიSpirituosenLuzerner WilliamsLucerne Williams pear spiritლუცერნერ ვილიამს/ლუცერნის ვილიამსის მსხლის სპირტიანი სასმელიSpirituosenLuzerner ZwetschgenwasserLucerne prune spiritლუცერნერ ცვეჩგენვასერ/ლუცერნის შავი ქლიავის სპირტიანი სასმელიSpirituosenMaienfeldმაიენფელდ/მაიენფელდიWeinMalansმალანს/მალანსიWeinMalvoisie du Valaisმალვუაზი დუ ვალე/შემაგრებული ღვინო ვალედანWeinMandement de Jussyმანდმან დე ჟუსი/ჟუსის მადმანიWeinMarc d’AuvernierAuvernier brandyმარკ დ ოვერნიე/ ოვერნიერის ბრენდიSpirituosenMarc de Dôle du ValaisValais Dôle brandyმარკ დე დოლ დუ ვალე/ ვალეს (დოლი) ბრენდი SpirituosenMeringue de la GruyèreGruyère meringueმერენგ დე ლა გრუიერ/მერენგ დე ლა გრუიერიBackwaren, Feinbackwaren und KonditorwarenMirabelle d’AjoieAjoie mirabelle spiritმირაბელ დ აჟუა/აჟუას მირაბელას სპირტიანი სასმელიSpirituosenMirabelle du ValaisValais mirabelle spiritმირაბელ დუ ვალე/ვალეს მირაბელას სპირტიანი სასმელი SpirituosenMont-sur-Rolleმონ-სურ-როლ/მონ-სურ-როლიWeinMorgesმორჟ/მორჟიWeinMunder SafranMund saffronმუნდერ საფრან/მუნდერის ზაფრანაGewürzeNendazნენდა/ნენდაზიMineralwasserNeuchâtelნეშატელ/ნეშატელიWeinNeuchâtelNeuenburgნეშატელ/ნეშატელინოიენბურგ/ნოიენბურგიUhrenNidwaldenნიდვალდენ/ნიდვალდენიWeinNidwaldner AlpkäseNidwald alpine cheeseნიდვალდნერ ალპქეზე/ნიდვალდის ალპური ყველიKäseNostranoნოსტრანოWeinObwaldenობვალდენ/ობვალდენიWeinObwaldner Alp-käseObwald alpine cheeseობვალდნერ ალპქეზე/ობვალდენის ალპური ყველიKäsePaïen / Heidaპაიენ/პაიენი/ ჰაიდაWeinPain de seigle valaisanWalliser RoggenbrotValais rye breadპენ დე სეგლ ვალეზან/ვალისერ როგგენბროთვალისური ჭვავის პურიBackwaren, Feinbackwaren und KonditorwarenPanettone ticineseTicino panettoneპანეტონე ტიჩინეზე/პანეტონე ტიჩინეზეBackwaren, Feinbackwaren und KonditorwarenPassuggerპასუგერ/პასუგერიMineralwasserPoire à Botziპუარ ა ბოტსი/ბოტსი მსხალი ObstPoire d’Orange de la BarocheLa Baroche Orange pear spiritპუარ დ ორანჟ დე ლა ბაროშ/ბაროში ფორთოხლის მსხლის სპირტიანი სასმელიSpirituosenPoire d’AjoieAjoie pear spiritპუარ დ აჟუა/აჟუას მსხლის სპირტიანი სასმელიSpirituosenPomme d’AjoieAjoie apple spiritპომ დ აჟუა/აჟუას ვაშლის სპირტიანი სასმელიSpirituosenPomme du ValaisValais apple spiritპომ დუ ვალე/ვალეს ვაშლის სპირტიანი სასმელიSpirituosenPrune d’AjoieAjoie plum spiritპრუნ დ აჟუა/აჟუას ქლიავის სპირტიანი სასმელიSpirituosenPrune du ValaisValais plum spiritპრუნ დუ ვალე/ვალეს ქლიავის სპირტიანი სასმელიSpirituosenPrune impériale de la BarocheLa Baroche imperial plum spiritპრუნ ამპერიალ დე ლა ბაროშ/ ბაროშის იმპერიალი მსხლის სპირტიანი სასმელიSpirituosenPruneau du ValaisValais prune spiritპრუნო დუ ვალე/ვალეს შავი ქლიავის სპირტიანი სასმელიSpirituosenRaclette du ValaisWalliser RacletteValais raclette cheeseრაკლეტ დუ ვალე/ვალისერ რაკლეტ ვალეს რაკლეტის ყველიKäseRhäzünserრეცუნზერ/რეცუნზერიMineralwasserRheintaler Ribel / Türggen Ribelრაინთალერ რიბელ / თურგენ რიბელ/რაიენთალის რიბელი/თურგენ რიბელიGetreideRhubarbe du VullyVully rhubarbრუბარბ დუ ვუი/ვუის რევანდიGemüseRigi Kirsch / Zuger KirschRigi cherry spirit / Zug cherry spiritრიგი ქირშ/ცუგერ ქირშ/რიგის ალუბლის სპირტიანი სასმელი / ცუგის ალუბლის სპირტიანი სასმელიSpirituosenRougemontრუჟმონ/რუჟმონიWeinSaillonსეიონ/სეიონიWeinSaint-Saphorinსენ-საფორინ/სენ-საფორინიWeinSalame ticineseTicino salamiსალამე ტიჩინეზე/ტიჩინოს სალიამიFleischSalgeschSalquenenსალგეშ/სალქუენენ/ სალგეში/სალქეენენიWeinSalvagninსალვანინ/სალვანინიWeinSatignyსატინიWeinSaucisse aux choux vaudoiseVaud cabbage sausageსოსის ო შუ ვოდუაზ/ვოდის კომბოსტოს სოსისიFleischSaucisse d’AjoieAjoie sausageსოსის დ აჟოიე/აჟუას სოსისიFleischSaucisson neuchâtelois / Saucisse neuchâteloiseNeuchâtel sausageსოსისონ ნეშატელუა/სოსის ნეშატელუაზ/ნეშატელის სოსისი FleischSaucisson vaudoisVaud sausageსოსისონ ვოდუა/ვოდის სოსისიFleischSavièseსავიეზ/სავიეზიWeinSbrinzსბრინც/სბრინციKäseSchabzigerSapsagoშაბციგერ/შაბციგერიKäseSchaffhausenშაფჰაუზენ/შაფჰაუზენიWeinSchaffhausenSchaffhouseშაფჰაუზენ/შაფჰაუს/შაფჰაუზენი/შაფჰაუსიUhrenSchwarzbuben KirschSchwarzbuben cherry spiritშვარცბუბენ ქირშ/ შვარცბუბენის ალუბლის სპირტიანი სასმელიSpirituosenSchweizer KräuterbonbonBonbon aux herbes suissesSwiss herbal sweetშვაიცერ კროითერბონბონ/ბონბონ ოზერბ სუის/შვეიცარული მცენარეული ტკბილეულიBackwaren, Feinbackwaren und KonditorwarenSchweizer SchokoladeChocolat suisseCioccolato svizzeroSwiss chocolateშვაიცერ შოკოლადე/შოკოლა სუის/ჩოკოლატო ზვიცერო/შვეიცარული შოკოლადიBackwaren, Feinbackwaren und KonditorwarenSchweizer TilsiterTilsit suisseSwiss tilsitშვაიცერ თილზითერ/ტილზიტ სუის/შვეიცარული ტილზიტის ყველიKäseSchwyzშვიც/შვიციWeinSeeländer KirschSeeland cherry spiritზელენდერ ქირშ/ზელანდის ალუბლის სპირტიანი სასმელიSpirituosenSeeländer PflümliwasserSeeland plum spiritზელენდერ ფლუმლივასერ/ზელენდის ქლიავის სპირტიანი სასმელიSpirituosenSel de BexBex saltსელ დე ბე/ბესის მარილიSalzSel du JuraJura saltსელ დუ ჟურა/ჟურას მარილიSalzSierreSidersსიერ/სიერისიდერს/სიდერსიWeinSionSittenსიონ/სიონი/სიტენ/სიტენიWeinSolothurnსოლოთურნ/სოლოთურნიWeinSt. Gallenსანქტ გალენ/სანქტ გალენიWeinSt. Gallerსანქტგალერ/სანქტ გალერიBierSt. Galler Biber / St. Galler Biberliსანქტ გალერ ბიბერ / სანქტ გალერ ბიბერლი/სანქტ გალერ ბიბერი / სანქტ გალერ ბიბერლიBackwaren, Feinbackwaren und Konditor-warenSt. Galler Bratwurst / St. Galler KalbsbratwurstSt Gallen frying sausage / St Gall frying veal sausageსანქტ გალერ ბრათვურსთ/საქნტ გალერ ქალბსბრათვურსთ/სანქტ გალენის შესაწვავი ძეხვი/ სანქტ გალერის შესაწვავი ხბოს ძეხვიFleischSt. Galler AlpkäseSt Gallen alpine cheeseსანქტ გალერ ალპქეზე/სანქტ გალენის ალპური ყველიKäseSt. Galler SchübligSt Gallen schüblig sausageსანქტ გალერ შუბლიგ/სანქტ გალენის ძეხვი შუბლიგიFleischSwissSuisseSchweizსვისსუისშვაიცშვეიცარიაUhrenTête de Moine, Fromage de Bellelayტეტ დე მუან, ფრომაჟ დე ბელელე/ ტეტ დემუანეს/ ყველი ბელელიKäseThunerseeთუნერზე/თუნერის ტბაWeinThurgauტურგაუ/ტურგაუWeinTicino / Bianco del Ticino / Rosato del Ticino / Rosso del Ticinoტიჩინო /ბიანკო დელ ტიჩინო / როზატო დელ ტიჩინო/როსო დელ ტიჩინო WeinTirggelთირგელ/თირგელიBackwaren, Feinback-waren und Konditor-warenToggenburger BiscuitToggenburg biscuitტოგენბურგერ ბისკუი/ტოგენბურგული ორცხობილაBackwaren, Feinback-waren und Konditor-warenTomme vaudoiseტომ ვოდუაზ/ტომ ვოდუაზიKäseTwannDouanneტვან/ტვანიდუან/დუანიWeinUriურიWeinUrner AlpkäseUri alpine cheeseურნერ ალპქეზე/ურნის ალპური ყველიKäseUrschwyzerKräuterbranntweinUrschwyz herbal wine spiritურშვიცერ კროითერბრანნთვაინ/ურშვიცის მცენარეული ბრენდი SpirituosenUrschwyzerkirschUrschwyz cherry spiritურშვიცერქირშ/ურშვიცის ალუბლის სპირტიანი სასმელიSpirituosenVacherin fribourgeoisვაშრენ ფრიბურჟუა/ვაშრენ ფრიბურგიKäseVacherin Mont-d’Orვაშერინ მონ-დორ/ვაშერინ მონ-დორიKäseValaisWallisვალევალის/ვალისიWeinValaisanneვალეზან/ვალეზანიBierVallée de JouxJoux Valleyვალე დე ჟუ UhrenValser / Valser St. Petersquelleვალსერ/ვალსერ სანქტ ფეთერს ქუელლე / წმინდა პეტრეს წყაროს წყალი ვალისიდანMineralwasserVaudვოWeinVaumarcusვომარკუWeinViande séchée du ValaisValais dry-cured beefWalliser Trockenfleischვიანდ სეშე დუ ვალე/ვალეს გამომშრალი საქონლის ხორციFleischVilleneuveვილნევ/ვილნევიWeinVilletteვილეტ/ვილეტიWeinVully ვუიWeinWalliser ChrüterValais herbal spiritვალიზერ ხრუტერ/ვალეს მცენარეული სპირტიანი სასმელიSpirituosenWerdenberger Sauerkäse / BloderkäseWerdenberg sour cheese / Bloder cheeseვერდენბერგერ ზაუერქეზე / ბლოდერქეზე /არაჟანი ვერდენბერგი/ყველი ბლოდერიKäseWillisauer RingliWillisau ring biscuitვილიზაუერ რინგლი/ვილიზაუს რგოლი ორცხობილებიBackwaren, Feinbackwaren und KonditorwarenYvorneივორნ/ივორნიWeinZincarlinცინკარლინ/ცინკარლინიKäseZugცუგ/ცუგიWeinZugerცუგერ/ცუგერიBierZuger KirschtorteZug cherry layer cakeცუგერ ქირშთორთე/ცუგის ალუბლის ტორტიBackwaren, Feinbackwaren und KonditorwarenZürichციურიხ/ციურიხიWeinZürichseeციურიხზე/ციურიხის ტბაWeinZurzacherცურცახერ/ცურცახერიMineralwasserAnhang IV a) Anlaufstelle Georgien Nationales Zentrum für geistiges Eigentum Georgiens – Sakpatentib) Anlaufstelle Schweiz Eidgenössisches Institut für Geistiges EigentumAnhang V a) Nationale Register und Listen Georgiens Staatliches Register der Ursprungsbezeichnungen und geografischen Angaben von Waren sowie der zur Verwendung der Ursprungsbezeichnungen und geografischen Angaben berechtigten natürlichen und juristischen Personen.b) Nationale Register und Listen der Schweiz –Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und geschützten geografischen Angaben für landwirtschaftliche Erzeugnisse, verarbeitete landwirtschaftliche Erzeugnisse, waldwirtschaftliche Erzeugnisse und verarbeitete waldwirtschaftliche Erzeugnisse gemäss der Verordnung über den Schutz von Ursprungsbezeichnungen und geografischen Angaben für landwirtschaftliche Erzeugnisse, verarbeitete landwirtschaftliche Erzeugnisse, waldwirtschaftliche Erzeugnisse und verarbeitete waldwirtschaftliche Erzeugnisse vom 28. Mai 199711.–Vom Bundesamt für Landwirtschaft gemäss Artikel 25 der Verordnung über den Rebbau und die Einfuhr von Wein vom 14. November 200712 erstelltes Schweizerisches Verzeichnis der kontrollierten Ursprungsbezeichnungen für Weine.–Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und geschützten geografischen Angaben nicht landwirtschaftlicher Erzeugnisse gemäss der Verordnung über das Register für Ursprungsbezeichnungen und geografische Angaben nicht landwirtschaftlicher Erzeugnisse vom 2. September 201513.11 SR 910.1212 SR 916.14013 SR 232.112.2


type: legislation

jurisdiction: Switzerland

text: 0.232.111.194.18OriginaltextVertragzwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaftund der Ungarischen Volksrepublik über den Schutzvon Herkunftsangaben, Ursprungsbezeichnungenund anderen geographischen BezeichnungenAbgeschlossen am 14. Dezember 1979Von der Bundesversammlung genehmigt am 10. März 19811Ratifikationsurkunden ausgetauscht am 14. Mai 1981In Kraft getreten am 14. August 1981 (Stand am 14. August 1981)1 AS 1981 1027Der Schweizerische Bundesratunddas Präsidium der Ungarischen Volksrepublik,im Bestreben, die gegenseitigen Beziehungen auf dem Gebiet des gewerblichen Eigentums zu festigen und zu erweitern,in Anbetracht des Interesses der beiden Vertragsstaaten, die Naturerzeugnisse und die Erzeugnisse der gewerblichen Wirtschaft sowie insbesondere die Herkunftsangaben einschliesslich der Ursprungsbezeichnungen und andere geographische Bezeichnungen, die bestimmten Erzeugnissen oder Waren vorbehalten sind, wirksam gegen unlauteren Wettbewerb zu schützen,sind übereingekommen, zu diesem Zweck einen Vertrag zu schliessen, und haben zu ihren Bevollmächtigten ernannt:(Es folgen die Namen der Bevollmächtigten)Die Bevollmächtigten haben nach Austausch ihrer in guter und gehöriger Form befundenen Vollmachten folgendes vereinbart:Art. 1 Jeder der Vertragsstaaten verpflichtet sich, alle notwendigen Massnahmen zu ergreifen, um in wirksamer Weise1.die aus dem Gebiet des anderen Vertragsstaats stammenden Naturerzeugnisse und Erzeugnisse der gewerblichen Wirtschaft gegen unlauteren Wettbewerb im geschäftlichen Verkehr und2.die in den Artikeln 2, 3 und 5 Absatz 2 erwähnten Namen, Bezeichnungen und Abbildungen sowie die in den Anlagen A und B dieses Vertrags aufgeführten Bezeichnungen nach Massgabe dieses Vertrags und des Protokolls zu diesem Vertragzu schützen.Art. 2 (1)  Der Name «Ungarische Volksrepublik», die Bezeichnung «Ungarn» und die Namen der Departemente und Regionen in der Ungarischen Volksrepublik sowie die in der Anlage A dieses Vertrags aufgeführten Bezeichnungen sind, soweit sich nicht aus den Absätzen 2–4 etwas anderes ergibt, im Gebiet der Schweizerischen Eidgenossenschaft ausschliesslich ungarischen Erzeugnissen oder Waren vorbehalten und dürfen dort nur unter denselben Voraussetzungen benutzt werden, wie sie in der ungarischen Gesetzgebung vorgesehen sind. Jedoch können gewisse Vorschriften dieser Gesetzgebung jeweils durch ein Protokoll für nicht anwendbar erklärt werden.(2)  Wird eine der in der Anlage A dieses Vertrags aufgeführten Bezeichnungen für andere als die Erzeugnisse oder Waren, denen sie in der Anlage A zugeordnet ist, benutzt, ist Absatz 1 nur anzuwenden, wenn1.die Benutzung geeignet ist, den Unternehmungen, die die Bezeichnung für die in der Anlage A angegebenen ungarischen Erzeugnisse oder Waren rechtmässig benutzen, Nachteile im Wettbewerb zuzufügenoder2.die Benutzung der Bezeichnung geeignet ist, den besonderen Ruf oder die besondere Werbekraft der Bezeichnung zu beeinträchtigen.(3)  Stimmt eine der nach Absatz 1 geschützten Bezeichnungen mit der Bezeichnung eines Gebiets oder Ortes ausserhalb des Gebiets der Ungarischen Volksrepublik überein, so wird durch Absatz 1 nicht ausgeschlossen, dass die Bezeichnung für Erzeugnisse oder Waren benutzt wird, die in diesem Gebiet oder Ort hergestellt sind, sofern jede Verwechslung ausgeschlossen ist. Jedoch können durch das Protokoll zu diesem Vertrag ergänzende Bestimmungen getroffen werden.(4)  Durch Absatz 1 wird ferner niemand gehindert, auf Erzeugnissen oder Waren, ihrer Verpackung, in den Geschäftspapieren oder in der Werbung seinen Namen, den Handelsnamen, soweit er den Namen einer natürlichen Person enthält, und seinen Wohnsitz oder Sitz anzugeben, sofern diese Angaben nicht als Kennzeichen der Erzeugnisse oder Waren benutzt werden. Die kennzeichenmässige Benutzung des Namens und des Handelsnamens ist jedoch zulässig, wenn nach den Umständen jede Irreführung über die Herkunft der Erzeugnisse oder Waren ausgeschlossen ist.(5)  Artikel 5 bleibt vorbehalten.Art. 3 (1)  Der Name «Schweizerische Eidgenossenschaft», die Bezeichnungen «Schweiz» und «Eidgenossenschaft» und die Namen der schweizerischen Kantone sowie die in der Anlage B dieses Vertrags aufgeführten Bezeichnungen sind, soweit sich nicht aus den Absätzen 2–4 etwas anderes ergibt, im Gebiet der Ungarischen Volksrepublik ausschliesslich schweizerischen Erzeugnissen oder Waren vorbehalten und dürfen dort nur unter denselben Voraussetzungen benutzt werden, wie sie in der schweizerischen Gesetzgebung vorgesehen sind. Jedoch können gewisse Vorschriften dieser Gesetzgebung jeweils durch ein Protokoll für nicht anwendbar erklärt werden.(2)  Wird eine der in der Anlage B dieses Vertrags aufgeführten Bezeichnungen für andere als die Erzeugnisse oder Waren, denen sie in der Anlage B zugeordnet ist, benutzt, so ist Absatz 1 nur anzuwenden, wenn1.die Benutzung geeignet ist, den Unternehmungen, die die Bezeichnung für die in der Anlage B angegebenen schweizerischen Erzeugnisse oder Waren rechtmässig benutzen, Nachteile im Wettbewerb zuzufügenoder2.die Benutzung der Bezeichnung geeignet ist, den besonderen Ruf oder die besondere Werbekraft der Bezeichnung zu beeinträchtigen.(3)  Stimmt eine der nach Absatz 1 geschützten Bezeichnungen mit der Bezeichnung eines Gebiets oder Ortes ausserhalb des Gebiets der Schweizerischen Eidgenossenschaft überein, so wird durch Absatz 1 nicht ausgeschlossen, dass die Bezeichnung für Erzeugnisse oder Waren benutzt wird, die in diesem Gebiet oder Ort hergestellt sind, sofern jede Verwechslung ausgeschlossen ist. Jedoch können durch das Protokoll zu diesem Vertrag ergänzende Bestimmungen getroffen werden.(4)  Durch Absatz 1 wird ferner niemand gehindert, auf Erzeugnissen oder Waren, ihrer Verpackung, in den Geschäftspapieren oder in der Werbung seinen Namen, den Handelsnamen, soweit er den Namen einer natürlichen Person enthält, und seinen Wohnsitz oder Sitz anzugeben, sofern diese Angaben nicht als Kennzeichen der Erzeugnisse oder Waren benutzt werden. Die kennzeichenmässige Benutzung des Namens und des Handelsnamens ist jedoch zulässig, wenn nach den Umständen jede Irreführung über die Herkunft der Erzeugnisse oder Waren ausgeschlossen ist.(5)  Artikel 5 bleibt vorbehalten.Art. 4 (1)  Werden die nach den Artikeln 2 und 3 geschützten Namen und Bezeichnungen diesen Bestimmungen zuwider im geschäftlichen Verkehr für Erzeugnisse oder Waren oder deren Aufmachung oder Verpackung oder auf Rechnungen, Frachtbriefen oder anderen Geschäftspapieren oder in der Werbung benutzt, so wird die Benutzung auf Grund des Vertrags selbst durch alle solche gerichtlichen oder behördlichen Massnahmen einschliesslich der Beschlagnahme unterdrückt, die nach der Gesetzgebung des Vertragsstaats, in dem der Schutz in Anspruch genommen wird, für die Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs oder sonst für die Unterdrückung unzulässiger Bezeichnungen in Betracht kommen.(2)  Die Bestimmungen dieses Artikels sind auch dann anzuwenden, wenn diese Namen oder Bezeichnungen in Übersetzung oder mit einem Hinweis auf die tatsächliche Herkunft oder mit Zusätzen wie «Art», «Typ», «Fasson», «Nachahmung» oder dergleichen oder in abweichender Form benutzt werden, sofern trotz der Abweichung die Gefahr einer Verwechslung im Verkehr besteht.(3)  Es besteht Einverständnis darüber, dass auch der Gebrauch dieser Namen und Bezeichnungen als Gattungsbezeichnung als unzulässige Benutzung im Sinne dieses Artikels zu betrachten ist.(4)  Die Bestimmungen dieses Artikels sind auf Erzeugnisse oder Waren bei der Durchfuhr nicht anzuwenden.Art. 5 (1)  Die Bestimmungen des Artikels 4 sind auch anwendbar, wenn für Erzeugnisse oder Waren oder deren Aufmachung oder Verpackung oder auf Rechnungen, Frachtbriefen oder sonstigen Geschäftspapieren oder in der Werbung Kennzeichnungen, Marken, Namen, Aufschriften oder Abbildungen benutzt werden, die unmittelbar oder mittelbar falsche oder irreführende Angaben über Herkunft, Ursprung, Natur, Sorte oder wesentliche Eigenschaften der Erzeugnisse oder Waren enthalten.(2)  Namen oder Abbildungen von Orten, Gebäuden, Denkmälern, Flüssen, Bergen, von historischen oder literarischen Persönlichkeiten, Trachten, Motiven der Folklore, typische Sprachausdrücke eines Vertragsstaats oder dergleichen, die nach Auffassung eines wesentlichen Teils der beteiligten Verkehrskreise des Vertragsstaats, in dem der Schutz in Anspruch genommen wird, auf den anderen Vertragsstaat oder auf einen Ort oder ein Gebiet dieses Vertragsstaats hinweisen, gelten als falsche oder irreführende Angaben über die Herkunft im Sinne des Absatzes 1, wenn sie für Erzeugnisse oder Waren benutzt werden, die nicht aus diesem Vertragsstaat stammen, sofern nicht der Name oder die Abbildung unter den gegebenen Umständen vernünftigerweise nur als Beschaffenheitsangabe oder Phantasiebezeichnung aufgefasst werden kann.Art. 6 Ansprüche wegen Verletzung der Bestimmungen dieses Vertrags können vor den Gerichten der Vertragsstaaten ausser von natürlichen und juristischen Personen und Gesellschaften, die nach der Gesetzgebung der Vertragsstaaten hierzu berechtigt sind, auch von Verbänden und Vereinigungen geltend gemacht werden, welche die beteiligten Erzeuger, Hersteller, Händler oder Verbraucher unmittelbar oder mittelbar vertreten und in einem der Vertragsstaaten ihren Sitz haben, sofern sie nach der Gesetzgebung des Vertragsstaats, in dem sie ihren Sitz haben, als solche in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten klagen können. Sie können unter diesen Voraussetzungen auch im Strafverfahren Ansprüche oder Rechtsbehelfe geltend machen, soweit die Gesetzgebung des Vertragsstaats, in dem das Strafverfahren durchgeführt wird, solche Ansprüche oder Rechtsbehelfe vorsieht.Art. 7 (1)  Erzeugnisse oder Waren, Verpackungen, Rechnungen, Frachtbriefe und sonstige Geschäftspapiere sowie Werbemittel, die sich bei Inkrafttreten dieses Vertrags im Gebiet eines der Vertragsstaaten befinden und rechtmässig mit Angaben versehen worden sind, die nach diesem Vertrag nicht benutzt werden dürfen, können bis zum Ablauf von zwei Jahren nach Inkrafttreten dieses Vertrags abgesetzt oder aufgebraucht werden.(2)  Darüber hinaus dürfen natürliche und juristische Personen und Gesellschaften, die eine der nach den Artikeln 2 oder 3 geschützten Bezeichnungen bereits im Zeitpunkt der Unterzeichnung des Vertrags rechtmässig benutzt haben, diese Bezeichnung bis zum Ablauf von sechs Jahren nach Inkrafttreten des Vertrags weiterbenutzen. Das Weiterbenutzungsrecht kann nur mit der Unternehmung oder dem Teil der Unternehmung, zu der die Bezeichnung gehört, vererbt oder veräussert werden.(3)  Ist eine der nach den Artikeln 2 oder 3 geschützten Bezeichnungen Bestandteil eines Handelsnamens, der bereits im Zeitpunkt der Unterzeichnung des Vertrags rechtmässig benutzt worden ist, so sind die Bestimmungen des Artikels 2 Absatz 4 Satz 1 und des Artikels 3 Absatz 4 Satz 1 auch dann anzuwenden, wenn der Handelsname nicht den Namen einer natürlichen Person enthält. Absatz 2 Satz 2 ist entsprechend anzuwenden.(4)  Artikel 5 bleibt vorbehalten.Art. 8 (1)  Die Listen der Anlagen A und B dieses Vertrags können durch Notenwechsel geändert oder erweitert werden. Jedoch kann jeder Vertragsstaat die Liste der Bezeichnungen für Erzeugnisse oder Waren aus seinem Gebiet ohne Zustimmung des anderen Vertragsstaats einschränken.(2)  Im Falle der Änderung oder Erweiterung der Liste der Bezeichnungen für Erzeugnisse oder Waren aus dem Gebiet eines der Vertragsstaaten sind die Bestimmungen des Artikels 7 anzuwenden; statt des Zeitpunkts der Unterzeichnung und des Inkrafttretens des Vertrags ist der Zeitpunkt der Bekanntmachung der Änderung oder der Erweiterung durch den anderen Vertragsstaat massgebend.Art. 9 Die Bestimmungen dieses Vertrags schliessen nicht den weitergehenden Schutz aus, der in einem der Vertragsstaaten für die nach den Artikeln 2, 3 und 5 Absatz 2 geschützten Bezeichnungen und Abbildungen des anderen Vertragsstaats auf Grund innerstaatlicher Rechtsvorschriften oder anderer internationaler Vereinbarungen besteht oder künftig gewährt wird.Art. 10 (1)  Das Bundesamt für geistiges Eigentum und das ungarische Landesamt für Erfindungen können Informationen über die Anwendung des Vertrags austauschen. Sie sind bestrebt, Zuwiderhandlungen gegen die Bestimmungen dieses Vertrags, von denen sie Kenntnis erhalten, einer Lösung entgegenzuführen.(2)  Zur Erleichterung der Durchführung dieses Vertrags wird aus Vertretern der Regierung jedes der Vertragsstaaten eine Gemischte Kommission gebildet.(3)  Die Gemischte Kommission hat die Aufgabe, Vorschläge zur Änderung oder Erweiterung der Listen der Anlagen A und B dieses Vertrags, die der Zustimmung der Vertragsstaaten bedürfen, zu prüfen sowie alle mit der Anwendung dieses Vertrags zusammenhängenden Fragen zu erörtern.(4)  Die Gemischte Kommission tritt auf Verlangen des einen oder anderen Vertragsstaats zusammen.Art. 11 (1)  Dieser Vertrag bedarf der Ratifikation; die Ratifikationsurkunden werden so bald wie möglich in Budapest ausgetauscht.(2)  Dieser Vertrag tritt drei Monate nach Austausch der Ratifikationsurkunden in Kraft und bleibt zeitlich unbegrenzt in Kraft.(3)  Dieser Vertrag kann jederzeit von jedem der beiden Vertragsstaaten mit einer Frist von einem Jahr gekündigt werden.UnterschriftenZu Urkund dessen haben die obgenannten Bevollmächtigten diesen Vertrag unterzeichnet.Geschehen in Bern, am 14. Dezember 1979, in zwei Originalexemplaren, jedes in deutscher und ungarischer Sprache, wobei beide Texte in gleicher Weise massgebend sind.Für dieSchweizerische Eidgenossenschaft:BraendliFür dieUngarische Volksrepublik:PusztaiProtokoll Die Hohen Vertragsparteien,von dem Wunsche geleitet, die Anwendung gewisser Vorschriften des Vertrags vom heutigen Tage über den Schutz von Herkunftsangaben, Ursprungsbezeichnungen und anderen geographischen Bezeichnungen näher zu regeln,haben die nachstehenden Bestimmungen vereinbart, welche einen integrierenden Bestandteil des Vertrags bilden:1.Die Bestimmungen dieses Vertrags finden auf Bezeichnungen von Tierrassen keine Anwendung.Das gleiche gilt für Bezeichnungen, die nach Massgabe des Internationalen Übereinkommens zum Schutz von Pflanzenzüchtungen vom 2. Dezember 19612 als Sortenbezeichnungen verwendet werden müssen, wenn dieses Übereinkommen im Verhältnis zwischen den Vertragsstaaten des vorliegenden Vertrags in Kraft getreten ist.2.Durch den Vertrag werden die in jedem der Vertragsstaaten bestehenden Bestimmungen über die Einfuhr von Erzeugnissen oder Waren nicht berührt.3.Die in Artikel 2 Absatz 1 des Vertrags erwähnten Namen der ungarischen Departemente und Regionen sind:Departemente:Bács‑KiskúnBaranyaBékésBorsod‑Abaúj‑ZemplénBudapestCsongrádFejérGyör‑SopronHajdú‑BiharHevesKomáromNógrádPestSomogySzabolcs‑SzatmárSzolnokTolnaVasVeszprémZalaRegionen:Dunántúl (Pannónia)Duna‑Tisza KözeTiszántúl4.Die in Artikel 3 Absatz 1 des Vertrags erwähnten Namen der schweizerischen Kantone sind:Appenzell AusserrhodenAppenzell InnerrhodenAargauBasel‑LandschaftGlarusGraubündenJuraLuzernNeuenburgSt. GallenSchaffhausenSchwyzSolothurnBasel‑StadtBernFreiburgGenfTessinThurgauUnterwalden ob dem WaldUnterwalden nid dem WaldUriWaadtWallisZugZürich5.Als Übersetzungen der nach den Artikeln 2 und 3 des Vertrags geschützten Bezeichnungen (Art. 4 Abs. 2 des Vertrags) gelten auch die entsprechenden lateinischen Bezeichnungen und im Falle der Bezeichnung «westschweizerisch» auch die Bezeichnung «romand».Im Falle des Kantonsnamens «Graubünden» gilt diese Bestimmung auch für die Kurzform «Bündner».6.Den gleichen Schutz wie die nach den Artikeln 2 und 3 Absatz 1 geschützten Bezeichnungen geniessen auch die grammatikalischen Abwandlungen dieser Bezeichnungen, wie beispielsweise Abwandlungen in Eigenschaftswörter oder Hauptwörter.7.Der Name «Helvécia» darf im Handelsverkehr für Weine, die aus der gleichnamigen ungarischen Gemeinde stammen, nur als Bestandteil der Firma der Vertriebsunternehmung «Helvéciai Allami Gazdaság» in nach Schriftart, Grösse und Farbe gleichen Buchstaben benützt werden. Ausserdem ist der Zusatz «Ungarn» anzubringen.8.Der Schutz der in der Anlage B des Vertrags aufgeführten Käsebezeichnung «Emmentaler Käse» schliesst nicht aus, dass diese Bezeichnung während der in Artikel 7 Absatz 2 genannten Frist im Gebiet der Ungarischen Volksrepublik für ungarischen Käse benützt wird, sofern ihr die Bezeichnung «Ungarn» oder jede andere geographische Bezeichnung, die klar auf die ungarische Herkunft hinweist, in nach Schriftart, Grösse und Farbe gleichen Buchstaben beigefügt wird.Geschehen in Bern, am 14. Dezember 1979, in zwei Originalexemplaren, jedes in deutscher und in ungarischer Sprache, wobei beide Texte in gleicher Weise massgebend sind.Für dieSchweizerische Eidgenossenschaft:BraendliFür dieUngarische Volksrepublik:Pusztai2 SR 0.232.161/.162Anlage A 1. Borok – Weine  AbasárAkaliAkasztóAldebrőAlföldAndornaktályaApostagAbrahámhegyAsotthalomAszárBadacsonyBajBajaBalatonBalatonakaliBalatonboglárBalatoncsicsóBalatonfüredBalatonmáriafürdőBalatonmellékBalatonpartBalatonszepezdBácsalmásBárBársonyosBogácsBokrosBugacBükkaljaBükkaranyosCeglédCsászárCsászártöltésCsemőCsengődCserkeszőlőCserkutCsókakőCsongrádCsopakDánszentmiklósDebrecenDebrőDemjénDiásDócDomoszlóDömsödDörgicseEgerEgerszólátÉrsekhalomEsztergomFácánkertFeldebrőFertőbozFertőrákosForráskutFülöpszállásGaraGalambokGyenesdiásGyöngyösGyöngyöstarjánGyőrHajósHegyesdHegyszentmártonHercegszántóHevesHevesfaHosszuhegyIzsákJánoshalmaJászberényKalocsaKecelKecskemétKékkutKerecsendKemeneskápolnaKéthelyKisapátiKisbérKisharsányKiskomáromKiskőrősKiskunhalasKissomlyóKistelekKőröshegyKőszegKötcseKunbajaKunfehértóLakitelekLeánycsókLeányvásárLovasMádMagyarfalvaMaklazMárfaMarkazMátraMátraaljaMecsekMesteriMohácsMonorMonoszlóMonostorapátiMórMórahalomMosonszentpéterNagyharcsányNagykőrösNagyradaNagyrédeNagyrévNapkorNemesnádudvarNeszmélyNovajNyársapátNyiregyházaÓcsaÓbudavárOlaszliszkaOrbánhegyOstorosÖreghegyÖrkényÖrvényesPáhiPahodPákozdPannonhalmaPécsPécsváradPincehelyPirtóPusztamérgesPusztamonostorPusztaszerPusztavámRévfülöpReziRózsaszentmártonSághegySálySiklósSitkeSoltSoltszentimreSoltvadkertSomlóSomlódobsaSomlójenőSomlószőlősSopronSuharcSümegSzegedSzekszárdSzentantalfaSzentgyörgyhegySzentjakabfaSzigetcsépSzigetvárSzigligetSzikraSzóládSzombathelySzőlőskislakTabdiTajóTamáciTállyaTápiószeleTapolcaTarcalTataTerchegyTibolddarócTihanyTiszaföldvárTiszakürtTokajTolcsvaTótierdőTörtelTürjeUjhartyánVárdombVárvölgyVaskeresztesVaskutVelenceVerpelétVillányVillánykövesdVisontaZánkaHungáriaHungária(pezsgő)(Sekt)PannóniaPannónia(pezsgő)(Sekt)PromontorPromontor(pezsgő)(Sekt)2. Élelmiszerek és mezőgazdasági termékek  Lebensmittel und landwirtschaftliche Erzeugnisse 2.1 Pék‑ és cukrásztermékekBackwaren und KonditoreierzeugnisseBudapestBudapest(csokoládé)(Schokolade)GyőrGyőr(keksz és ostya)(Cakes und WaffeIn)HortobágyHortobágy(palacsinta)(palacsinta)Magyar dobostortaUngarische DoboschtorteSomlóSomló(galuska)(Nockerl)2.2 Sörök – BiereHungáriaKőbányaLővérNagykanizsaSopron2.3 Hal és halkészitményekFisch und FischerzeugnisseBajaBaja(halászlé konzerv)(gewürzte Fischsuppekonserven)BalatonBalaton(fogas, süllő)(Sander, Schill)BudapestBudapest(halászlé konzerv)(gewürzte Fischsuppekonserven)KalocsaKalocsa(halászlé konzerv)(gewürzte Fischsuppekonserven)SzegedSzeged(halsaláta)(Fischsalat)2.4 Hus és huskészitményekFleisch und FleischwarenAlföldAlföld(pástétom)(Pastete)BakonyBakony(sertésborda konzerv)(Schweinskotelettkonserven)BudapestBudapest(sonka)(Schinken)BudapestBudapest(szalámi)(Salami)CsabaCsaba(kolbász)(Wurst)DebrecenDebrecen(pároskolbász)(Doppelwurst)DebrecenDebrecen(tokány)(geschmortes Fleisch)DebrecenDebrecen(pároskolbász konzerv)(Doppelwurstkonserven)GyulaGyula(kolbász)(Wurst)GyőrGyőr(hentesipari termékek)(Fleischwaren)KapuvárKapuvár(sonka)(Schinken)PápaPápa(hentesipari termékek, sonka)(Fleischwaren, Schinken)PápaPápa(huskonzerv)(Fleischkonserven)SzegedSzeged(szalámi)(Salami)SzegedSzeged(hurka)(Wurst)SzegedSzeged(gulyáskonzerv)(Gulaschkonserven)SzekszárdSzekszárd(sertésborda konzerv)(Schweinskotelettkonserven)VeszprémVeszprém(sertésborda konzerv)(Schweinskotelettkonserven)2.5 Mezőgazdasági termékekLandwirtschaftliche ErzeugnisseHungaropolyHungaropoly(vöröshere)(Rotklee)KompoltKompolt(sárgaszáru kender)(Hanf)2.6 Gyümölcs és zöldségObst und GemüseAbasárAbasár(borszölő)(Weintrauben)BalatonboglárBalatonboglár(borszölő)(Weintrauben)BörzsönyBörzsöny(málna)(Himbeere)BudavidékBudavidék(őszibarack)(Pfirsiche)CsáfordCsáford(borszöl)(Weintrauben)DebrecenDebrecen(pöszméte)(Stachelbeeren)ÉrdÉrd(meggy)(Sauerkirschen)GyöngyösGyöngyös(szölő)(Trauben)HevesHeves(görögdinnye)(Wassermelone)IzsákIzsák(szölő)(Trauben)KecskemétKecskemét(szölő)(Trauben)KecskemétKecskemét(kajszibarack)(Aprikose)NagyrédeNagyréde(borszölő)(Weintrauben)SzabolcsSzabolcs(alma)(Apfel)SzatmárSzatmár(szilva)(Pflaumen)SzatymazSzatymaz(őszibarack)(Pfirsiche)VerpelétVerpelét(szölő)(Trauben)VillányVillány(borszölő)(Weintrauben)ZalaZala(alma)(Apfel)BácskaBácska(lecsókonzerv)(Paprika‑ und Tomatenkonserven, «Letschokonserven»)BogyiszlóBogyiszló(étkezési paprika)(Tafelpaprika)CeceCece(étkezési paprika)(Tafelpaprika)GyőrGyőr(uborka)(Gurken)HajduságHajduság(fejeskáposzta)(Kopfsalat)KalocsaKalocsa(füszerpaprika)(Gewürzpaprika)KecskemétKecskemét(paradicsom)(Tomaten)MohácsMohács(kelkáposzta)(Kohl)MakóMakó(fokhagyma)(Knoblauch)MakóMakó(hagyma)(Zwiebel)PallagPallag(étkezési paprika)(Tafelpaprika)SzegedSzeged(füszerpaprika)(Gewürzpaprika)SzegedSzeged(lecsókonzerv)(Paprika‑ und Tomatenkonserven, «Letschokonserven»)SzentesSzentes(étkezési paprika)(Tafelpaprika)VecsésVecsés(savanyu káposzta)(Sauerkraut)2.7 Teitermékek és sajtokMilchprodukte und KäseÓvárÓvár(sajt)(Käse)PálpusztaPálpuszta(sajt)(Käse)2.8 Vizek és ásványvizek – Wasser und MineralwasserGyógyvizek – HeilwasserAndornaktállyaBalatonfüredBudapestBükBükkszékCsászár‑fürdő (Budapest)CsokonyavisontaCsongrádCsopakDebrecenEgerGyomaGyőrGyulaHajduszoboszlóHarkányHévizIgmándKékkutKirály‑fürdő (Budapest)Lukács‑fürdő (Budapest)MargitszigetKomáromMezőkövesdMosonmagyaróvárNagyigmándÖrsödŐrmezőParádParádsasvárPesterzsábetRácz‑fürdő (Budapest)Rudas‑fürdő (Budapest)SágvárSóshartyánSzegedSzentesSzolnokTiszajenőVárosliget (Budapest)ZalakarosÁsványvizek – MineralwasserBudapestFonyódCsopakEdelényGyőrHarkányKékkutKerekdombKisujszállásMargitszigetMohaMucsonyParádsasvárSimontornyaSzegedTáskaTiszakécske2.9 Ásványi sók, gyógyiszapokés tőzegiszapokMineralsalz, Heilmoorund TorfmoorHévizHéviz(gyógyiszap)(Heilmoor)MakóMakó(gyógyiszap)(Heilmoor)TiszasülyTiszasüly(gyógyiszap)(Heilmoor)2.10 Égetett szeszesitalokSpirituosenBudafokBudafok(brandy)(Brandy)EgerEger(cseresznyepálinka)(Kirschwasser)KecskemétKecskemét(baracklikór)(Aprikosenlikör)KecskemétKecskemét(barackpálinka)(Aprikosenschnaps)Magyar Puszta KoktélUngarischer Puszta CocktailMátraMátra(brandy)(Brandy)SzatmárSzatmár(szilvapálinka)(Pflaumenbranntwein)3. Iparcikkek  Industrieartikel 3.1 Üveg‑ és porcelánkészitményekGlas- und PorzellanprodukteAjkaAjka(üvegáruk)(Glaswaren)AquincumAquincum(porcelán)(Porzellan)HerendHerend(porcelán)(Porzellan)HódmezővásárhelyHódmezővásárhely(majolika)(Majolika)HollóházaHollóháza(porcelán)(Porzellan)KalocsaKalocsa(porcelán)(Porzellan)KarcagKarcag(üvegáruk)(Glaswaren)ParádParád(üvegáruk)(Glaswaren)SalgótarjánSalgótarján(üvegáruk)(Glaswaren)VároslődVároslőd(majolika)(Majolika)3.2 Iparmüvészeti cikkek, himzések, csipkékKunstgewerbliche Artikel,Stickerei, SpitzenAlföldAlföld(faragás)(Schnitzerei)BalatonendrédBalatonendréd(csipke)(Spitze)BaranyaBaranya(faragás)(Schnitzerei)BékésBékés(szücshimzés)(Kürschnerstickerei)BeregBereg(himzés)(Stickerei)BiharBihar(szürrátétes)(gestickter ungarischer Bauernmantel)BősárkányBősárkány(gyékényszatyor)(Basttasche)BugacBugac(karikásostor)(Hetzpeitsche)BuzsákBuzsák(himzés)(Stickerei)CsetnekCsetnek(csipke)(Spitze)CsongrádCsongrád(butor)(Möbel)CsornaCsorna(himzés)(Stickerei)DebrecenDebrecen(csikóbőrös kulacs)(eine mit Fohlenfell bezogene hölzerne Feldflasche)DebrecenDebrecen(szürhimzés)(Bauernmantelstickerei)DélalföldDélalföld(szürhimzések)(ungarische Bauernmäntelstickereien)DunántulDunántul(faragás)(Schnitzerei)Duna‑Tisza közeDuna‑Tisza köze(faragás)(Schnitzerei)EgerEger(butor)(Möbel)EndrődEndrőd(csipke)(Spitze)HalasHalas(csipke)(Spitze)HevesHeves(himzés)(Stickerei)HevesHeves(butor)(Möbel)HevesHeves(faragás)(Schnitzerei)HódmezővásárhelyHódmezővásárhely(butor)(Möbel)HódmezővásárhelyHódmezővásárhely(himzés)(Stickerei)HortobágyHortobágy(karikásostor)(Hetzpeitsche, Feldflasche)HortobágyHortobágy(faragás)(Schnitzerei)HövejHövej(himzés)(Stickerei)KalocsaKalocsa(butor)(Möbel)KalocsaKalocsa(himzés)(Stickerei)KapuvárKapuvár(himzés)(Stickerei)KarádKarád(himzés)(Stickerei)KarcagKarcag(csipke)(Spitze)KarcagKarcag(himzés)(Stickerei)KecskemétKecskemét(karikásostor)(Hetzpeitsche)KunságKunság(himzés)(Stickerei)MakóMakó(himzés)(Stickerei)MatyóMatyó(himzés)(Stickerei)MatyóMatyó(butor)(Möbel)MezőkövesdMezőkövesd(himzés)(Stickerei)NemeshanyNemeshany(csipke)(Spitze)NógrádNógrád(himzés)(Stickerei)NógrádNógrád(faragás)(Schnitzerei)OrosházaOrosháza(himzés)(Stickerei)PalócPalóc(faragás)(Schnitzerei)PalócPalóc(himzés)(Stickerei)PestPest(himzés)(Stickerei)RábaközRábaköz(himzés)(Stickerei)SárközSárköz(butor)(Möbel)SárközSárköz(himzés)(Stickerei)SióagárdSióagárd(himzés)(Stickerei)SomogySomogy(faragás)(Schnitzerei)SzegedSzeged(papucs)(Pantoffel)SzentistvánSzentistván(himzés)(Stickerei)TardTard(himzés)(Stickerei)TiszántulTiszántul(faragás)(Schnitzerei)TolnaTolna(himzés)(Stickerei)Tószeg‑VezsenyTószeg‑Vezseny(fotel)(Fauteuil)VeszprémVeszprém(faragás)(Schnitzerei)VezsenyVezseny(gyermekszék)(Kinderstuhl)ZalaZala(faragás)(Schnitzerei)3.3 Textiliák és vászonkészitményekTextiles und LeinwandprodukteBajaBaja(szőnyeg)(Teppich)BaranyaBaranya(szőttes)(gewebter Stoff)BékésBékés(szőnyeg)(Teppich)BékésBékés(szőttes)(gewebter Stoff)BékéscsabaBékéscsaba(szőnyeg)(Teppich)BékésszentandrásBékésszentandrás(szőnyeg)(Teppich)BodrogközBodrogköz(szőttes)(gewebter Stoff)CelldömölkCelldömölk(szőnyeg)(Teppich)CigándCigánd(szőttes)(gewebter Stoff)CsongrádCsondrád(szőnyeg)(Teppich)Hajdu‑BiharHajdu‑Bihar(szőttes)(gewebter StoffHetésHetés(szőttes)(gewebter Stoff)HevesHeves(szőnyeg)(Teppich)HevesHeves(szőttes)(gewebter Stoff)JászárokszállásJászárokszállás(szőnyeg)(Teppich)KiskunfélegyházaKiskunfélgyháza(szőnyeg)(Teppich)LakócsaLakócsa(szőttes)(gewebter Stoff)MezőturMezőtur(szőnyeg)(Teppich)NógrádNógrád(szőttes)(gewebter Stoff)OrmánságOrmánság(szőttes)(gewebter Stoff)PalócPalóc(szőttes)(gewebter Stoff)PaszahPaszah(szőttes)(gewebter Stoff)SárközSárköz(szőttes)(gewebter Stoff)SokácSokác(szőttes)(gewebter Stoff)TataTata(szőnyeg)(Teppich)TolnaTolna(szőttes)(gewebter Stoff)3.4 Gépek, acél‑ és vaskészitményekés egyéb iparcikkekMaschinen, Stahl- und Eisenprodukte und andere IndustrieartikelBonyhádBonyhád(zománcedény)(Emailtöpfe)BudafokBudafok(zománcedény)(Emailgeschirre)CsepelCsepel(kerékpár)(Fahrrad)SzentgotthárdSzentgotthárd(kasza, vivópenge)(Sense, Fechtklinge)3.5 Játékok és hangszerekSpielzeuge und MusikinstrumenteAlföldi pásztorHirte vom Alföld(baba)(Puppe)Baja‑vidékBaja‑vidék(baba)(Puppe)BaranyaBaranya(baba)(Puppe)BugacBugac(baba)(Puppe)CsökölyCsököly(baba)(Puppe)ÉrsekcsanádÉrsekcsanád(baba)(Puppe)HortobágyHortobágy(baba)(Puppe)KalocsaKalocsa(baba)(Puppe)KapuvárKapuvár(baba)(Puppe)MatyóMatyó(baba)(Puppe)MezőkövesdMezőkövesd(baba)(Puppe)PalócPalóc(baba)(Puppe)SárközSárköz(baba)(Puppe)SióagárdSioagárd(baba)(Puppe)SzentistvánSzentistván(baba)(Puppe)TardTard(baba)(Puppe)TolnaTolna(baba)(Puppe)3.6 Kő‑, kerámiakészitmények kő, épitőanyagok, földek, ásványok, hasznos bányatermékek (szén, kőolaj)Stein-, Keramikprodukte, Steine, Baumeterialien, Erden, Minerale, nützliche Bergprodukte (Kohle,Petroleum)BajaBaja(kerámia)(Keramik)BalatonfelvidékBalatonfelvidék(kerámia)(Keramik)CsákvárCsákvár(kerámia)(Keramik)DebrecenDebrecen(kerámia)(Keramik)GyöngyöspásztóGyöngyöspásztó(kerámia)(Keramik)HódmezővásárhelyHódmezővásárhely(kerámia)(Keramik)KapuvárKapuvár(kerámia)(Keramik)KarcagKarcag(kerámia)(Keramik)MagyarszombatfaMagyarszombatfa(kerámia)(Keramik)MezőcsátMezőcsát(kerámia)(Keramik)MezőturMezőtur(kerámia)(Keramik)MohácsMohács(kerámia)(Keramik)MórágyMórágy(kerámia)(Keramik)NádudvarNádudvar(kerámia)(Keramik)SárospatakSárospatak(kerámia)(Keramik)SiklósSiklós(kerámia)(Keramik)SümegSümeg(kerámia)(Keramik)SzarvasSzarvas(kerámia)(Keramik)SzekszárdSzekszárd(kerámia)(Keramik)SzentesSzentes(kerámia)(Keramik)TataTata(kerámia)(Keramik)TiszafüredTiszafüred(kerámia)(Keramik)TótkomlósTótkomlós(kerámia)(Keramik)TüskevárTüskevár(kerámia)(Keramik)Anlage B I. Weine A. Westschweiz Regionale Herkunftsangaben:Oeil de Perdrix1. Kanton WallisRegionale Herkunftsangaben:AmigneArvineDôleFendantGoronHermitageHeidenwein (vin des payens)Höllenwein (rouge d’enfer)HumagneJohannisbergVin du GlacierGemeinde-, Lage- und Weingutnamen:ArdonAyentBramois (Brämis)BransonChalaisChamosonChamplanCharratChâtaignierChermignonClavozContheyCoquimpexCorinFullyGrand‑BrûléGrangesGrimisuatLa FolieLentineLeuk (Loèche)LeytronMagnotMartigny (Martinach)MiègeMolignonMontagnonMontanaMurazOllonPaganeRaron (Rarogne)RiddesSaillonSalquenen (Salgesch)SavièseSaxonSierre (Siders)SignèseSion (Sitten)Saint‑LéonardSaint‑Pierre de ClagesUrvierVaren (Varone)VétrozVeyrasVisp (Viège)Visperterminen2. Kanton WaadtGebietsnamen:BonvillarsChablaisLa CôteLavauxLes Côtes de l’OrbeVullyRegionale Herkunftsangaben:DorinSalvagninGemeinde-, Lage- und Weingutnamen:BonvillarsBonvillarsConciseCorcellesGrandsonOnnensChablaisAigleBexOllonVilleneuveYvorneLa CôteAubonneBegninsBougy‑VillarsBursinelBursinsChâteau de LuinsChignyCoinsinsCoteau de VincyDenensFéchyFounexGillyGollionLuinsMont‑sur‑RolleMorgesNyonPerroyRolleTartegninVinzelVufflens‑le‑ChâteauLavauxBlonayBurignonCalaminChardonneChâtelardChexbresCorseauxCorsierCullyCure d’AttalensDézaleyEpessesFavergesGrandvauxLutryMontagnyMontreuxPaudexPullyRiexRivazSaint‑LégierSaint‑SaphorinSavuitTreytorrensVeveyVilletteLes Côtes de l’OrbeArnexOrbeValleyres sous RanceVullyVallamand3. Kanton GenfRegionale Herkunftsangabe:PerlanGebietsname:MandementGemeinde-, Lage- und Weingutnamen:BernexBourdignyDardagnyEssertinesJussyLullyMeinierPeissyRussinSatigny4. Kanton NeuenburgGebietsname:La BérocheGemeinde-, Lage- und Weingutnamen:AuvernierBevaixBôleBoudryChampréveyresColombierCorcellesCormondrècheCornauxCortaillodCressierHauteriveLa CoudreLe LanderonSaint‑AubinSaint‑Blaise5. Kanton FreiburgGebietsname:VullyGemeinde-, Lage- und Weingutnamen:CheyresMôtierMurNantPrazSugiez6. Kanton BernGebietsname:BielerseeGemeinde-, Lage- und Weingutnamen:AlferméeChavannes (Schafis)Erlach (Cerlier)La Neuveville (Neuenstadt)Ligerz (Gléresse)OberhofenSchernelz (Cergnaux)St. PetersinselSpiezTüscherz (Daucher)Twann (Douanne)Vingelz (Vigneule)B. Ostschweiz Regionale Herkunftsangabe:Clevner1. Kanton ZürichGebietsnamen:ZürichseeLimmattalZürcher UnterlandWeinland/Kanton Zürich(nicht Weinland ohne Zusatz)Regionale Herkunftsangaben:WeinlandweinZürichseeweinGemeinde-, Lage- und Weingutnamen:ZürichseeAppenhaldeErlenbachFeldbachHerrlibergHombrechtikonKüsnachtLattenbergMännedorfMariahaldeMeilenSchipfgutStäfaSternenhaldeTurmgutUetikon am SeeWädenswilLimmattalWeiningenZürcher UnterlandBachenbülachBoppelsenBuchsBülachDättlikonDielsdorfEglisauFreiensteinHeiligbergHüntwangenOberembrachOtelfingenRafzRegensbergSchloss TeufenSteig‑WartbergWasterkingenWilWinkelWeinland/Kanton Zürich (nicht Weinland ohne Zusatz)AndelfingenBenkenBerg am IrchelDachsenDinhardDorfFlaachFlurlingenHenggartHettlingenHumlikonNeftenbachOssingenRheinauRickenbachRudolfingenSchiterbergSchloss GoldenbergStammheimTrüllikonTrüllisbergTruttikonUhwiesenVolkenWiesendangenWinterthur‑WülflingenWorrenberg2. Kanton SchaffhausenGemeinde-, Lage- und Weingutnamen:BeringenBlaurockBuchbergChäfersteiDörflingenEisenhaldeGächlingenHallauHeerenbergLöhningenMunotOberhallauOsterfingenRheinhaldeRüdlingenSiblingenStein am RheinThayngenTrasadingenWilchingen3. Kanton ThurgauGemeinde-, Lage- und Weingutnamen:AmlikonArenenbergBachtobelBurghofErmatingenGötighofenHerdernHüttwilenIselisbergKalchrainKarthauseKarthause IttingenNeunformNussbaumenOttenbergOttobergerSchlattingenSonnenbergUnterseeWarthWeinfelden4. Kanton St. GallenGemeinde-, Lage- und Weingutnamen:AltstättenAuBalgachBerneckBuchbergEichbergForstFreudenbergMarbachMelsMonsteinPfäfersPfauenhaldeRagazRapperswilRebsteinRosenbergSargansThalWalenstadtWartauWerdenbergWil5. Kanton GraubündenGemeinde-, Lage- und Weingutnamen:ChurCostamsDomat/EmsFläschIgisJeninsMalansMaienfeldSt. LuzisteigTrimmisZizers6. Kanton AargauGemeinde-, Lage- und Weingutnamen:AuensteinBirmenstorfBödelerBözenBrestenbergDöttingenEffingenElfingenEnnetbadenGoldwandHerrenbergHornussenHottwilKlingnauKüttigenMandachRemigenRüfenachRütibergSchinznachOberflachsSchlossbergSeengenSteinbruckStiftshaldeTegerfeldenVilligenWettingenWessenbergZeiningenC. Übrige Schweiz 1. Kanton Basel-LandschaftGemeinde-, Lage- und Weingutnamen:AeschArlesheimBenkenBielBuusKlusMaisprachMuttenzPrattelnTschäpperliWintersingen2. Kanton LuzernGemeindename:Heidegg3. Kanton SchwyzGemeindename:Leutschen4. Kanton TessinRegionale Herkunftsangaben:BondolaNostranoII. Ernährung und Landwirtschaft 1. Back- und Süsswaren:Aegeri GrüessliBaarer RäbenBadener KräbeliEmmentaler BretzeliEngadiner NusstorteGottlieber HüppenHegnauer BauernbrotJura WaffelnJura ZüngliBiscuit du LémanToggenburger Waffeln und BiscuitsWillisauer RingliWinterthurer Kekse2. Bier:Baarer BierBirra BellinzonaBütschwiler BierCalanda BierChurer BierEichhof BierEngadiner BierFrauenfelder BierGurten BierHochdorfer BierLangenthaler BierBière d’OrbeRheinfeldner BierSchwander BierUetliberg‑MärzenUster BierUtoWädenswiler BierWeinfeldner BierWiler BierWinterthurer Bier3. Delikatessen:Escargots d’Areuse4. Fischwaren:Hallwiler BalchenSempacher Balchen5. Fleischwaren:Saucisses d’AjoieBassersdorfer SchübligEmmentaler WürstchenHallauer Schüblig, SchinkenwurstCharcuterie Payernoise6. Gartenbauerzeugnisse:Oensinger Steckzwiebeln7. Konserven:Bischofszeller KonservenLenzburger KonfitürenLenzburger KonservenRorschacher KonservenSarganser KonservenWalliseller Konserven8. Milch- und Käseprodukte:ArenenbergerBagnesBellelay Käse (Tête de Moine)Brienzer MutschliEmmentaler Käse (Emmental)Gomser KäseGreyerzer Käse (Gruyère, Gruviera)Vacherin Mont d’OrPiora KäseSaanenkäseSbrinz KäseUrsernkäse9. Mineralwasser:AdelbodenAprozEglisauElmEptingenGontenGontenbadHenniez,KnutwilLostorfMeltingenNendazPassuggRhäzünsRheinfeldenRomanelSassalSchwarzenburgSissachUnter RechsteinValsValser St. PetersquelleWalzenhausenWeissenburgZurzach10. Spirituosen:Marc d’AuvernierKirsch de la BérocheChurer RöteliBerudges de CornauxMarc de CressierMarc de DôleEmmentaler KirschFreiämter KirschFreiämter PflümliwasserFreiämter Theilers BirnenbranntweinFreiämter ZwetschgenwasserFricktaler KirschFricktaler PflümliwasserGotthard KräuterbranntweinLikör Grande GruyèreInnerschwyzer KräuterbranntweinJura EnzianRigi KirschSchwarzbuben KirschSeeländer PflümliwasserSpiezer KirschUrschwyzer KirschVieille lie du MandementWorber Spirituosen11. Tabak:BrissagoIII. Gewerbliche Wirtschaft 1. Glas- und Porzellanwaren:Bülacher GlasLangenthalVerre de Saint‑PrexSarner KristallWauwiler Glas2. Kunstgewerbliche Erzeugnisse:Brienzer HolzschnitzereienBrienzer UhrenLötschentaler MaskenSaaser Möbel3. Maschinen, Stahl- und Eisenwaren:Choindez‑RöhrenGerlafinger SpezialprofileKluser Armaturen,Kochgeschirre, ÖfenMenziken‑Maschinen,LeichtmetallwarenRondez‑Schachtguss4. Papierwaren:Biberister PapierChamer PapierLandquarter PapierPerlen PapierSihl Papier5. Spiele, Spielwaren und Musikinstrumente:Boîtes à musique de Sainte‑Croix6. Steinzeug, Steine, Erden:Andeer‑GranitCalanca‑GranitCalanca‑QuarzitLägern KalkPoschiaver SerpentinSan Bernardino‑QuarzitSoglio‑QuarzitWeiacher‑Kies7. Textilerzeugnisse:Aegeri GarneHasliwebereiLorze‑GarneSaaser HandgewebeToggenburger GewebeTrunser Stoffe