text:
400.300

  Reglement
  betreffend die Entschädigung, die Lehrpersonen für die Nutzung ihrer Informatikausrüstung für berufliche Zwecke gezahlt wird

  vom 16.06.2021 (Stand 01.09.2021)

  Der Staatsrat des Kantons Wallis

    eingesehen den Artikel 57 Absatz 1 der Kantonsverfassung;

    eingesehen Artikel 327 und 327a des Bundesgesetzes betreffend die Ergänzung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches vom 30. März 1911;

    eingesehen das Gesetz über das öffentliche Unterrichtswesen vom 4. Juli 1962 (GUW);

    eingesehen das Gesetz über das Personal der obligatorischen Schulzeit und der allgemeinen Mittelschule und Berufsfachschule vom 14. September 2011 (GPOS), insbesondere Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe c;

    eingesehen das Gesetz über die Besoldung des Personals der obligatorischen Schulzeit und der allgemeinen Mittelschule und Berufsfachschule vom 14. September 2011 (GBOS);

    eingesehen Artikel 26 des Gesetzes betreffend die Besoldung der Beamten und Angestellten des Staates Wallis vom 12. November 1982;

    eingesehen Artikel 58 Absatz 1 der Verordnung über die Besoldung des Personals der obligatorischen Schulzeit und der allgemeinen Mittelschule und Berufsfachschule vom 20. Juni 2012 (VBOS);

    eingesehen Artikel 1 Absatz 1 und Artikel 5 Absatz 3 Buchstabe b der Verordnung über die Direktion der obligatorischen Schulen vom 20. Juni 2012;

    eingesehen Artikel 5 der Verordnung über die Direktionen der allgemeinen Mittelschulen vom 20. Juni 2012;

    eingesehen Artikel 5 der Verordnung betreffend die Organisation und die Direktionen der kantonalen Berufsfachschulen der Sekundarstufe II vom 10. Januar 2013;

    auf Antrag des für die Bildung zuständigen Departements,

  verordnet[1]:

1 Allgemeines

Art. 1

Zweck

1

Zweck dieses Reglements ist es, die Höhe und die Bedingungen der Entschädigung festzulegen, die den in Artikel 2 genannten Lehrpersonen für die Nutzung ihrer persönlichen Informatikausrüstung zu beruflichen Zwecken gezahlt wird.

Art. 2

Geltungsbereich

1

Das vorliegende Reglement gilt für das Personal, das am 31. August in einem Dienstverhältnis steht und eine der folgenden Funktionen ausübt:

      a)

      Lehrpersonen gemäss Artikel 58 GPOS;

      b)

      Stellvertreter mit Jahresgehalt (Art. 49 Abs. 3, Art. 51. Abs. 5 und Art. 54 Abs. 5 VBOS);

      c)

      Nebenamtlehrpersonen in der Berufsbildung (Art. 26 GPOS).

2

Das unter Artikel 2 Absatz 1 dieses Reglements definierte Personal wird nachfolgend als "Lehrperson" bezeichnet.

3

Das vorliegende Reglement gilt nicht für:

      a)

      Personen, deren Informatikausrüstung vom Kanton Wallis zur Verfügung gestellt wird, insbesondere:

      1.

      die Inspektoren der obligatorischen Schulzeit (Art. 9 GPOS und Art. 6 Abs. 3 Reglement),

      2.

      die Inspektoren der allgemeinen Mittelschulen (Art. 10 GPOS und Art. 7 Abs. 3 Reglement),

      3.

      die Inspektoren der Berufsfachschule (Art. 10 GPOS),

      4.

      die Fachberater (Art. 4 GPOS),

      5.

      die pädagogischen Berater des Sonderschulwesens (Art. 8 GPOS),

      6.

      Direktoren der allgemeinen Mittelschulen und Berufsfachschulen (Art. 7 GPOS),

      7.

      die Sektionschefs einer Berufsfachschule (Anhang 1 GBOS - Besoldungstabelle),

      8.

      die Lehrpersonen, die vom für die Bildung zuständigen Departement (nachstehend: das Departement) mit besonderen Aufgaben betraut werden;

      b)

      die Stellvertreter ohne Jahresgehalt;

      c)

      die Schuldirektoren der obligatorischen Schulzeit aufgrund ihres Statuts als Angestellte der Gemeinde oder Privatwirtschaft (Art. 71 GPOS und Art. 42 GBOS);

      d)

      die Lehrbeauftragten in der Berufsbildung (Art. 27 GPOS);

      e)

      Personen, die auf andere Weise für ihre Informatikausrüstung entschädigt werden.

2 Grundsätze

Art. 3

Informatikausrüstung

1

Die Informatikausrüstung einer Lehrperson muss es ihr ermöglichen, die in den Lehrplänen festgelegten Ziele zu erreichen und ihren in Artikel 30 GPOS festgelegten Auftrag als Lehrperson auszuführen.

2

Die persönliche Informatikausrüstung der Lehrperson, für die sie die Verantwortung trägt und deren Eigentümerin sie ist, umfasst insbesondere:

      a)

      ein tragbares Gerät des mittleren Segments;

      b)

      nötiges Zubehör des mittleren Segments;

      c)

      Wartung und Support;

      d)

      das private Smartphone.

3

Die Lehrperson muss ihre Informatikausrüstung auf dem neuesten Stand und in Bezug auf die von der Schule angebotene Informatikinfrastruktur funktionsfähig halten.

4

Die Informatikausrüstung der Lehrperson muss den Anforderungen für den Einsatz im Unterricht und den Weisungen, Reglementen und Chartas zur digitalen Sicherheit der Walliser Schule entsprechen.

5

Das Departement legt die Anforderungen in Bezug auf die Informatikausrüstung fest und die einzelnen Schulen können diese spezifizieren.

6

Der Staat Wallis stellt der Lehrperson eine digitale Identität zur Verfügung, die ihr den Zugang zu professionellen digitalen Diensten ermöglicht.

3 Entschädigung

Art. 4

Höhe der Entschädigung

1

Die jährliche Pauschale, die der Lehrperson für die Nutzung ihrer Informatikausrüstung zu beruflichen Zwecken bezahlt wird, ist auf 250 Franken festgelegt.

2

Die jährliche Pauschale wird an Lehrpersonen mit einem Beschäftigungsgrad von 20 Prozent oder mehr bezahlt.

3

Die Direktion des Schulzentrums muss überprüfen, ob die Lehrperson über die notwendige Informatikausrüstung verfügt, um ihren Auftrag gemäss Artikel 30 GPOS und ihres Pflichtenhefts zu erfüllen.

4

Entspricht die Informatikausrüstung nicht den Anforderungen, wird die Entschädigung ausgesetzt und die betreffende Lehrperson muss mit administrativen Massnahmen gemäss Artikel 46 GPOS rechnen.

Art. 5

Modalitäten für die Auszahlung der Entschädigung

1

Die Entschädigung wird grundsätzlich mit dem August-Lohn bezahlt.

2

Der Betrag der Entschädigung ist im Lohnausweis aufgeführt, es müssen allerdings keine Sozialabgaben geleistet werden.

Art. 6

Unvorhergesehene Fälle

1

Für alle in diesem Reglement nicht vorgesehenen Fälle ist das für die Bildung zuständige Departement zuständig.

4 Rechtsmittel

Art. 7

Beschwerde

1

Entscheide, die sich auf das vorliegende Reglement stützen, können angefochten werden.

2

Das Beschwerdeverfahren wird durch das Gesetz über das Verwaltungsverfahren und die Verwaltungsrechtspflege (VVRG) geregelt.

  CSW RO/AGS 2021-081


type: legislation

jurisdiction: Switzerland

text:
400.9

  Konkordat über die Schulkoordination[1]

  vom 14.12.1970 (Stand 01.05.1972)

Art. 1

Zweck

1

Die Konkordatskantone bilden eine interkantonale öffentliche-rechtliche Einrichtung zur Förderung des Schulwesens und zur Harmonisierung des entsprechenden kantonalen Rechts.

1 Materielle Vorschriften

Art. 2

Verpflichtungen

1

Die Konkordatskantone verpflichten sich, ihre Schulgesetzgebung in den folgenden Punkten anzugleichen:

      a)

      Das Schuleintrittsalter wird auf das vollendete 6. Altersjahr festgelegt. Stichtag ist der 30. Juni. Abweichungen im kantonalen Recht bis zu vier Monaten vor und nach diesem Datum sind zulässig.

      b)

      Die Schulpflicht für Knaben und Mädchen dauert bei mindestens 38 Schulwochen mindestens 9 Jahre.

      c)

      Die ordentliche Ausbildungszeit vom Eintritt in die Schulpflicht bis zur Maturitätsprüfung dauert mindestens 12, höchstens 13 Jahre.

      d)

      Das Schuljahr beginnt zwischen Mitte August und Mitte Oktober.

Art. 3

Empfehlungen

1

Die Konkordatskantone arbeiten zuhanden aller Kantone Empfehlungen aus, insbesondere für folgende Bereiche:

      a)

      Rahmenlehrpläne;

      b)

      gemeinsame Lehrmittel;

      c)

      Sicherstellung des freien Übertritts zwischen gleichwertigen Schulen;

      d)

      Übertritt in die aufgegliederten Oberstufen;

      e)

      Anerkennung von Examensabschlüssen und Diplomen, die in gleichwertigen Ausbildungsgängen erworben wurden;

      f)

      einheitliche Bezeichnung der gleichen Schulstufen und gleichen Schultypen;

      g)

      gleichwertige Lehrerausbildung.

2

Die Konferenz schweizerischer Lehrerorganisationen ist bei der Ausarbeitung dieser Empfehlungen anzuhören.

Art. 4

Zusammenarbeit

1

Die Konkordatskantone arbeiten im Bereich der Bildungsplanung undforschung sowie der Schulstatistik unter sich und mit dem Bund zusammen.

2

Zu diesem Zweck werden:

      a)

      für diese Zusammenarbeit notwendige Institutionen gefördert und unterstützt;

      b)

      Richtlinien für jährliche oder periodische schweizerische Schulstatistiken ausgearbeitet.

2 Organisatorische Vorkehrungen

Art. 5

Schweizerische Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren

1

Die Konkordatskantone übertragen der Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren die Durchführung der unter Artikel 2 bis Artikel 4 festgelegten Aufgaben.

2

Kompetenzen und Arbeitsweise werden in einem Geschäftsreglement niedergelegt.

3

Die Kosten der Konkordatstätigkeit werden nach Massgabe der Einwohnerzahl unter die Kantone verteilt.

4

Nicht Konkordatskantone haben in Konkordatsgeschäften beratende Stimme.

Art. 6

Regionalkonferenzen

1

Zur Erleichterung und Förderung der Zusammenarbeit schliessen sich die Kantone zu vier Regionalkonferenzen zusammen (Westschweiz und Tessin, Nordwestschweiz, Innerschweiz, Ostschweiz). Über den Beitritt zu einer Regionalkonferenz entscheidet jeder Kanton selbst.

2

Die Regionalkonferenzen beraten die Geschäfte der Plenarkonferenz vor.

Art. 7

Rechtsschutz

1

Bei Streitigkeiten, die sich aus dem Konkordat zwischen Kantonen ergeben, entscheidet auf Klage hin das Bundesgericht.

3 Übergangs- und Schlussbestimmungen

Art. 8

Fristen

1

Die Angleichung der Schulgesetzgebungen im Sinne von Artikel 2 dieses Konkordats wird etappenweise vollzogen.

2

Die Konkordatskantone verpflichten sich:

      a)

      in einem Zeitraum von 6 Jahren das Schuleintrittsalter im Sinne von Artikel 2 a) festzulegen;

      b)

      die Schulpflicht in einer angemessenen Zeitspanne auf 9 Jahre auszudehnen. Die Kantone mit nur 7jähriger Schulpflicht können dies in zwei Etappen verwirklichen.

4

Die Festsetzung des Schuljahrbeginns im Sinne von Artikel 2 d) soll grundsätzlich auf den Beginn des Schuljahres 1973-1974 erfolgen.

Art. 9

Beitritt

1

Der Beitritt zum Konkordat wird dem Vorstand der Schweizerischen Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren gegenüber erklärt, der dem Bundesrat Mitteilung macht.

Art. 10

Austritt

1

Der Austritt aus dem Konkordat muss dem Vorstand der Schweizerischen Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren gegenüber erklärt werden.

2

Er tritt in Kraft auf Ende des dritten der Austrittserklärung folgenden Kalenderjahres.

Art. 11

Inkrafttreten

1

Dieses Konkordat tritt in Kraft, wenn ihm zehn Kantone beigetreten sind und wenn es vom Schweizerischen Bundesrat genehmigt worden ist.

  CSW RO/AGS 1971 f 72 | d 91


text:
400.90

  Gesetz
  über die Schulkoordination

  vom 01.02.1991 (Stand 01.08.2015)

  Der Grosse Rat des Kantons Wallis

    eingesehen den Artikel 3 des Gesetzes über den Beitritt des Kantons Wallis zum Konkordat über die Schulkoordination vom 12. Mai 1971;

    auf Antrag des Staatsrates,

  beschliesst:

Art. 1

1

Das Eintrittsalter in die obligatorische Schule wird auf das am 31. Juli vollendete vierte Altersjahr festgesetzt. *

Art. 2

1

Die Schulpflicht dauert elf Jahre. *

Art. 3

Dauer des Schuljahres

1

Die Dauer des Schuljahres wird auf grundsätzlich 38 Unterrichtswochen festgelegt. *

Art. 4

1

Die ordentliche Ausbildungszeit vom Beginn der Schulpflicht bis zur Maturitätsprüfung dauert grundsätzlich 15 Jahre. *

Art. 5

Ausführungsbestimmungen

1

Der Staatsrat erlässt die Ausführungsbestimmungen zu diesem Gesetz.

Art. 6

Übergangsbestimmungen

1

Der Staatsrat ist zum Inkraftsetzen dieses Gesetzes ermächtigt, Übergangsbestimmungen zu erlassen.

2

Die Gemeinden, deren Dauer des Schuljahres beim Inkrafttreten dieses Gesetzes unter 36 effektiven Unterrichtswochen ist, verlängern auf das Schuljahr 1991-1992 dessen Dauer um mindestens zwei Wochen. Anschliessend verfügen sie über fünf Jahre, um die Dauer des Schuljahres auf 38 effektive Unterrichtswochen zu erhöhen.

Art. 7

Aufhebung

1

Dieses Gesetz ersetzt das Vollziehungsdekret zum Konkordat über die Schulkoordination vom 20. Juni 1972.

Art. 8

Inkrafttreten

1

Das vorliegende Gesetz tritt am 1. September 1991 in Kraft.

2

Das Erziehungsdepartement ist mit dem Vollzug beauftragt.

  CSW RO/AGS 1991 f 37 | d 42


text:
405.1

  Gesetz
  über den Gemeindeanteil an den Gehältern des Personals der obligatorischen Schulzeit und an den Betriebsausgaben der spezialisierten Institutionen

  vom 14.09.2011 (Stand 01.01.2012)

  Der Grosse Rat des Kantons Wallis

    eingesehen die Artikel 31 Absatz 1 Buchstabe a und 42 Absatz 1 der Kantonsverfassung;

    auf Antrag des Staatsrates,

  verordnet:

Art. 1

Grundsätze

1

Der Kanton ist für das Unterrichtswesen verantwortlich. In diesem Sinn übernimmt er die Gehälter des Personals, das in den öffentlichen Schulen der obligatorischen Schulzeit unterrichtet, und die Gehälter des Lehrpersonals der anerkannten Institutionen für sonderpädagogische Erziehung und Unterricht (nachstehend: spezialisierte Institutionen), wie im Rahmen des vorliegenden Gesetzes vorgesehen ist.

2

Die Gemeinden sind für die Aufgaben im Bereich Logistik der Schulen der obligatorischen Schulzeit und im Bereich Finanzierung der sozialen und erzieherischen Betreuung in den spezialisierten Institutionen verantwortlich. In diesem Sinn übernehmen sie die Betriebsausgaben (ausgenommen die Gehälter des Personals) der Schulen der obligatorischen Schulzeit unter Vorbehalt der Bestimmungen, die in der spezifischen Gesetzgebung vorgesehen sind, sowie die Kosten im Zusammenhang mit dem Betrieb (ausgenommen die Gehälter des Personals) der kantonalen spezialisierten Institutionen und die Taggelder für Kinder in ausserkantonalen Institutionen, wie im Rahmen des vorliegenden Gesetzes vorgesehen ist.

3

Die Platzierungskosten für Kinder und Jugendliche in Strukturen ausserhalb der obligatorischen Schulzeit werden nach Abzug des Elternanteils von den Pensionskosten und vom persönlichen Budget vom Kanton übernommen.

Art. 2

Berechnungsmodus der Durchschnittskosten der Gehälter des Personals pro Schüler

1

Die Gehälter des Personals beziehen sich auf:

      a)

      den Unterricht auf der Kindergarten- und Primarschulstufe;

      b)

      den Unterricht auf der Sekundarstufe I;

      c)

      den Unterricht im Bereich Sonderschulwesen in den kommunalen/regionalen Schulstrukturen der obligatorischen Schulzeit;

      d)

      den Unterricht im Bereich Sonderschulwesen der obligatorischen Schulzeit in spezialisierten Institutionen.

2

Die Durchschnittskosten der Gehälter des Personals werden jährlich basierend auf der gesamten dem betreffenden Personal ausbezahlten Lohnmasse (Brutto-Lohnmasse einschliesslich Sozialausgaben des Arbeitgebers, ausschliesslich PKWAL-Aufkapitalisierung) berechnet, dividiert durch die Anzahl Schüler der obligatorischen Schulzeit und Schüler in den spezialisierten Institutionen gemäss den Statistiken des Departements für Erziehung, Kultur und Sport (nachstehend: Departement).

3

Der Anteil der Gemeinden an den Durchschnittskosten der Gehälter des Personals pro Schüler gemäss Absatz 2 beträgt 30 Prozent.

Art. 3

Berechnungsmodus der durchschnittlichen Betriebskosten der spezialisierten Institutionen pro Schüler

1

Die durchschnittlichen Betriebskosten der spezialisierten Institutionen werden jährlich basierend auf dem Restbetrag der Betriebskosten (ausgenommen die Gehälter des Lehrpersonals) der spezialisierten Institutionen berechnet, dividiert durch die Anzahl Schüler der obligatorischen Schulzeit gemäss den Statistiken des Departements. Die Betriebskosten (ausgenommen die Gehälter des Lehrpersonals) im Zusammenhang mit der Integration von Schülern mit besonderen Bedürfnissen werden analog eingeschlossen.

2

Der Anteil der Gemeinden an den durchschnittlichen Betriebskosten der spezialisierten Institutionen pro Schüler gemäss Absatz 1 beträgt 70 Prozent.

Art. 4

Gemeindeanteil

1

Gemäss den in Artikel 1 vorgesehenen Grundsätzen stellt der Staat jeder Gemeinde jährlich und entsprechend der Anzahl Schüler, die auf dem Gemeindegebiet wohnhaft sind, die beiden unter den Artikeln 2 und 3 festgelegten Anteile in Rechnung.

Art. 5

Übergangsbestimmungen

1

Bei der Anwendung des vorliegenden Gesetzes wird der Restbetrag jeder Gemeinde nach dem alten Berechnungsmodus berücksichtigt.

Art. 6

Aufhebungen

1

Das vorliegende Gesetz hebt alle ihm zuwiderlaufenden Bestimmungen auf, namentlich:

      a)

      Artikel 235 des Steuergesetzes;

      b)

      das Gesetz über den Beitrag der Gemeinden an die Gehälter des Lehrpersonals der Primar- und Orientierungsschulen vom 13. November 1974.

  CSW BO/Abl. 52/2011


text: 405.100 - Reglement über den Gemeindeanteil an den Gehältern des Personals der obligatorischen Schulzeit und an den Betriebsausgaben der spezialisierten Institutionen   405.100  Reglement über den Gemeindeanteil an den Gehältern  des Personals der obligatorischen Schulzeit  und an den Betriebsausgaben der  spezialisierten Institutionen  vom 20.06.2012 (Stand 01.11.2019)  Der Staatsrat des Kantons Wallis  eingesehen Artikel 57 der Kantonsverfassung;  eingesehen das Gesetz  über  den Gemeindeanteil  an den Gehältern des  Personals der obligatorischen Schulzeit und an den Betriebsausgaben der  spezialisierten Institutionen vom 14. September 2011; auf Antrag des für die Bildung zuständigen Departements, *  verordnet:  Art.  1 Zweck  1 Das vorliegende Reglement hat zum Zweck, die Bestimmungen des Ge- setzes über den Gemeindeanteil an den Gehältern des Personals der obli- gatorischen Schulzeit und an den Betriebsausgaben der spezialisierten In- stitutionen vom 14. September 2011, insbesondere was die Fakturierungs- modalitäten  der  Beiträge  vonseiten  des  Kantons  an  die  Adresse  der  Gemeinden betrifft, zu ergänzen und zu präzisieren.  * Änderungstabellen am Schluss des Erlasses 1    405.100  1 Allgemeines und Definitionen  Art.  2 Besoldung des Personals der obligatorischen Schulzeit  1 Die Besoldung des Personals der obligatorischen Schulzeit schliesst  die  gesamte Lohnsumme [d.h. die Bruttolohnsumme einschliesslich des Arbeit- geberanteils an den Sozialkosten nach Abzug der Lohnzusätze (Kranken- taggeldversicherung oder andere)] ein, die der Staat für das Unterrichtswe- sen anerkennt:  a) * Unterricht der Primarstufe (1. bis 8. Schuljahr);  b) Unterricht der Sekundarstufe I;  c) Sonderschulunterricht in den kommunalen/regionalen Schulstrukturen  der obligatorischen Schulzeit;  d) Sonderschulunterricht der obligatorischen Schulzeit in spezialisierten  Institutionen;  e) * sowie die allgemeinen oder verstärkten pädagogisch-therapeutischen  Massnahmen, welche in den kommunalen/regionalen Schulstrukturen  der obligatorischen Schulzeit durchgeführt werden.  Art.  3 Betriebsausgaben der spezialisierten Institutionen  1 Betriebsausgaben der spezialisierten Institutionen umfassen:  a) die Betriebsausgaben (ohne die Besoldung des Personals der obliga- torischen Schulzeit) der heilpädagogischen und sozialpädagogischen  Institutionen innerhalb des Kantons;  b) die Betriebsausgaben (ohne die Besoldung des Personals der obliga- torischen Schulzeit),  die dem Staat für  die Betreuung von Jugendli- chen in ausserkantonalen Einrichtungen in Rechnung gestellt werden.  Art.  4 Betriebsausgaben der heilpädagogischen Institutionen  1 Zu den heilpädagogischen Institutionen zählen:  a) Institut Insieme - Heilpädagogische Schule in Brig-Glis;  b) Institut Kinderdorf - St. Antonius in Leuk;  c) Institut Notre-Dame-de-Lourdes in Siders;  d) Institut St-Raphaël in Grimisuat;  e) Institut Don Bosco - St-Joseph in Sitten;  f) Institut Ste-Agnès in Sitten;  2    405.100  g) Institut La Castalie in Monthey. 1bis Sonderpädagogische  Zentren  werden,  was  die  Betriebsausgaben  angeht  (ausgenommen  Besoldung  des  Personals  der  obligatorischen  Schulzeit), als heilpädagogische Institutionen eingestuft. * 2 Die Betriebsausgaben (ohne die Besoldung des Personals der obligatori- schen Schulzeit) der unter Absatz 1 erwähnten heilpädagogischen Einrich- tungen entsprechen dem Betrag, der das für die Bildung zuständige Depar- tement  (nachstehend:  das  Departement)  als  subventionsberechtigt  aner- kennt. *  Art.  5 Betriebsausgaben der sozialpädagogischen Institutionen  1 Zu den sozialpädagogischen Institutionen zählen:  a) * Kinder- und Jugendeinrichtung Mattini in Brig-Glis;  b) Institut St-Raphaël in Grimisuat;  c) * Institut  Cité  Printemps  in  Sitten  (einschliesslich  l'Arche  de  Noël  in  Champsec);  d) Institut La Fontanelle in Mex;  e) * Institut La Chaloupe in Collombey (einschliesslich Les Piccolos).  f) * … 2 Die Betriebsausgaben (ohne die Besoldung des Personals der obligatori- schen Schulzeit)  der unter  Absatz 1 erwähnten sozialpädagogischen Ein- richtungen entsprechen dem Betrag, der das Departement für die Schüler,  die  in  diesen  Einrichtungen  die  obligatorische  Schulzeit  absolvieren,  als  subventionsberechtigt anerkennt. 3 Der vom Elternbeitrag nicht abgedeckte Betrag für den Transport von Kin- dern zu professionellen Pflegefamilien, die über eine Bewilligung der kanto- nalen Dienststelle für die Jugend verfügen, fliesst ebenfalls in die Betriebs- ausgaben der sozialpädagogischen Institutionen mit ein. *  Art.  6 Schülerzahlen der obligatorischen Schulzeit  1 Zum Schülerbestand der obligatorischen Schulzeit und der spezialisierten  Institutionen zählen sämtliche Schüler, die im Wallis ihren Wohnsitz haben  und wie folgt eingeschult sind: *  a) * in einer öffentlichen Walliser Primarschule des 1. bis 8. Schuljahres;  b) * in einer öffentlichen Walliser Orientierungsschule, oder  3    405.100  c) * in einer spezialisierten Institution (heilpädagogische und sozialpäda- gogische Einrichtungen),  wie im vorliegenden Reglement aufgelistet,  an der die obligatorische Schulzeit absolviert werden kann.  2 Schüler aus dem Asylbereich werden nicht zum Schülerbestand dazu ge- rechnet; die mit ihrer Einschulung verbundenen Ausgaben werden gemäss  dem  im  vorliegenden  Reglement  vorgesehenen  Verteilschlüssel  auf  die  Gemeinden und den Kanton aufgeteilt. *  Art.  7 Durchschnittskosten pro Schüler  1 Die Durchschnittskosten pro Schüler an der Besoldung des Personals der  obligatorischen Schulzeit erhält man, indem man die unter Artikel 2 definier- te Besoldung des Personals der obligatorischen Schulzeit durch den unter  Artikel 6 definierten Schülerbestand der obligatorischen Schulzeit dividiert. 2 Die  Durchschnittskosten  pro  Schüler  an  den  Betriebsausgaben  der  spezialisierten  Institutionen erhält  man,  indem man die unter  Artikel  3,  4  und 5 definierten Betriebsausgaben der spezialisierten Institutionen durch  den unter Artikel 6 definierten Schülerbestand der obligatorischen Schulzeit  dividiert.  2 Aufgaben, Verantwortlichkeit und Anteil der Gemeinden  Art.  8 Aufgaben und Verantwortlichkeit der Gemeinden  1 Die Gemeinden sind insbesondere verantwortlich für Aufgaben, die im Zu- sammenhang mit dem Grundsatz der Bürgernähe und mit der Logistik der  Schulen der obligatorischen Schulzeit stehen. 2 Die persönlichen Daten  der  Schüler  werden nach Unterrichtsstufe  (Pri- marstufe,  Orientierungsstufe, spezialisierte Institutionen) in die Datenbank  zur  Schulverwaltung erfasst,  wofür  die Schuldirektionen beziehungsweise  die Schulkommissionen, die Gemeinden oder Gemeindevereinigungen die  Verantwortung tragen. * 3 Die Schuldirektion beziehungsweise die Schulkommission, die Gemeinde  oder die Gemeindevereinigung muss die Liste mit den per 31. Dezember in  ihrer(n) Schule(n) eingeschulten Schülern jedes Jahr bis zum darauffolgen- den 31. Januar auf der Datenbank zur Schulverwaltung aktualisieren und  dabei die Korrektheit der Informationen und insbesondere die Wohnadres- se der Schüler überprüfen. *  4    405.100  4 Jede Gemeinde erstellt anschliessend mithilfe der Datenbank eine nomi- native Liste sämtlicher Schüler, die in der Gemeinde ihren Wohnsitz haben.  Die  Gemeinde  ist  dafür  verantwortlich,  die  Anzahl  Schüler,  die  in  der  Gemeinde per 31. Dezember ihren Wohnsitz haben und im Kanton einge- schult  sind,  bis  zum  28.  Februar  zu  bestätigen.  Bei  Fehlern  muss  die  Gemeinde  die  betroffene  Schuldirektion  resp.  die  Schulkommission,  die  Gemeinde oder die Gemeindevereinigung kontaktieren, damit die Änderun- gen innerhalb der gegebenen Fristen vorgenommen werden. Bei Streitfäl- len entscheidet das Departement. * 5 Die Gemeinden sind dafür verantwortlich, die Schülerliste, wie in Absatz 3  beschrieben, zu bestätigen, da diese Listen dem Kanton als Grundlage für  die Fakturierung der  Gemeindebeiträge dienen.  Bestätigt  eine Gemeinde  die Liste mit den in ihrem Gemeindegebiet wohnhaften Schülern nicht in- nerhalb der gegebenen Fristen, sind die in den Schuldatenbanken per 28.  Februar eingetragenen Angaben massgebend. * 6 Die Gemeinden sind dafür verantwortlich, ihre Beiträge für die verschiede- nen  Unterrichtsstufen  (Primarstufe,  Orientierungsstufe,  spezialisierte  In- stitutionen) basierend auf dem geltenden harmonisierten Rechnungsmodell  zu budgetieren und zu verbuchen. * 7 Die Gemeinden  müssen  ihre  Beiträge  gemäss  den  Bestimmungen  der  Verordnung zum Inkasso- und Eintreibungsverfahren vom 28. Juni 2006 in- nerhalb der gegebenen Fristen bezahlen. 8 Bei fehlerhaften Angaben zum Wohnsitz der Schüler, die eine oder mehre- re Gemeinden betreffen,  müssen die Gemeinden sämtliche Rechnungen  des Kantons in den vorgegebenen Fristen begleichen. Allfällige Kompensa- tionszahlungen haben zwischen den betroffenen Gemeinden zu erfolgen. *  Art.  9 Gemeindeanteil  1 Der Anteil der Gemeinden an den Durchschnittskosten pro Schüler an der  Besoldung des Personals der obligatorischen Schulzeit beträgt 30 Prozent. 2 Der Anteil der Gemeinden an den Durchschnittskosten pro Schüler an den  Betriebsausgaben  der  spezialisierten  Institutionen  (ohne  Besoldung  des  Personals der obligatorischen Schulzeit) beträgt 70 Prozent. 3 Der Gesamtanteil der Gemeinden an den Durchschnittskosten pro Schü- ler entspricht der Summe der unter Absatz 1 und 2 definierten Anteile der  Gemeinden. 4 Die Beiträge der Gemeinden erhält man, indem man den unter Absatz 3  definierten Anteil mit der Anzahl Schüler sämtlicher Unterrichtsstufen multi- pliziert, die in der Gemeinde ihren Wohnsitz haben.  5    405.100  3 Aufgaben, Verantwortlichkeit und Anteil des Kantons  Art.  10 Aufgaben und Verantwortlichkeit des Kantons  1 Das  Departement  verrechnet  jeder  Gemeinde des  Kantons  jährlich vor  dem 31. Mai die Beiträge für die per 31. Dezember in der Gemeinde wohn- haften Schüler der Primarstufe (1. bis 8. Schuljahr), Orientierungsstufe und  der spezialisierten Institutionen. * 2 Diese Jahresrechnung beinhaltet die provisorischen Beiträge für das lau- fende Jahr sowie den Saldo für die provisorische und definitive Abrechnung  des Vorjahres. Dieser Saldo wird zur provisorischen Rechnung des laufen- den Jahres addiert oder von ihr substrahiert. 3 Die Finanzdaten der provisorischen und definitiven Rechnungen stammen  aus dem Voranschlag und der Jahresrechnung des Staates. 4 Der Staat stellt den Schuldirektionen und den Gemeinden die nötigen In- strumente und Anweisungen zur Nutzung der Datenbank zur Schulverwal- tung zur Verfügung. 5 Das Departement lässt den Gemeinden jedes Jahr grundsätzlich bis spä- testens Ende September die nötigen Informationen zur Ausarbeitung des  Budgets zukommen. *  Art.  11 Beiträge des Kantons  1 Der Anteil  des Kantons an den Durchschnittskosten  pro Schüler an der  Besoldung des Personals der obligatorischen Schulzeit beträgt 70 Prozent. 2 Der Anteil des Kantons an den Durchschnittskosten pro Schüler an den  Betriebsausgaben  der  spezialisierten  Institutionen  (ohne  Besoldung  des  Personals der obligatorischen Schulzeit) beträgt 30 Prozent. 3 Der Gesamtanteil  des Kantons an den Durchschnittskosten pro Schüler  entspricht  der  Summe  der  unter  Absatz  1 und  2 definierten  Anteile  des  Kantons. 4 Den Beitrag des Kantons erhält man, indem man den unter Absatz 3 defi- nierten Anteil mit dem unter Artikel 6 definierten Schülerbestand der obliga- torischen Schulzeit multipliziert.  6    405.100  4 Schlussbestimmungen  Art.  12 Übergangsbestimmungen  1 Die Rechnung für das Jahr 2012 wird den Gemeinden nach Annahme des  vorliegenden Reglements zugestellt.  Art.  13 Inkrafttreten  1 Das vorliegende Reglement wird im Amtsblatt veröffentlicht und tritt rück- wirkend auf den 1. Januar 2012 in Kraft.  7    405.100  Änderungstabelle - Nach Beschluss  Beschluss Inkrafttreten Element Änderung Quelle Publikation 20.06.2012 01.01.2012 Erlass Erstfassung BO/Abl. 26/2012 11.02.2015 01.01.2015 Art. 4 Abs. 1bis eingefügt BO/Abl. 8/2015 11.02.2015 01.01.2015 Art. 5 Abs. 3 eingefügt BO/Abl. 8/2015 11.02.2015 01.01.2015 Art. 6 Abs. 1 geändert BO/Abl. 8/2015 11.02.2015 01.01.2015 Art. 6 Abs. 1, a) geändert BO/Abl. 8/2015 11.02.2015 01.01.2015 Art. 6 Abs. 1, b) geändert BO/Abl. 8/2015 11.02.2015 01.01.2015 Art. 6 Abs. 1, c) geändert BO/Abl. 8/2015 11.02.2015 01.01.2015 Art. 6 Abs. 2 eingefügt BO/Abl. 8/2015 11.02.2015 01.01.2015 Art. 8 Abs. 3 geändert BO/Abl. 8/2015 11.02.2015 01.01.2015 Art. 8 Abs. 4 geändert BO/Abl. 8/2015 11.02.2015 01.01.2015 Art. 8 Abs. 5 geändert BO/Abl. 8/2015 11.02.2015 01.01.2015 Art. 8 Abs. 8 eingefügt BO/Abl. 8/2015 11.02.2015 01.01.2015 Art. 10 Abs. 5 geändert BO/Abl. 8/2015 16.03.2016 01.08.2015 Art. 2 Abs. 1, a) geändert BO/Abl. 13/2016,   8/2015 16.03.2016 01.08.2015 Art. 6 Abs. 1 geändert BO/Abl. 13/2016,   8/2015 16.03.2016 01.08.2015 Art. 6 Abs. 1, a) geändert BO/Abl. 13/2016,   8/2015 16.03.2016 01.08.2015 Art. 6 Abs. 1, b) geändert BO/Abl. 13/2016,   8/2015 16.03.2016 01.08.2015 Art. 6 Abs. 1, c) geändert BO/Abl. 13/2016,   8/2015 16.03.2016 01.08.2015 Art. 8 Abs. 2 geändert BO/Abl. 13/2016,   8/2015 16.03.2016 01.08.2015 Art. 8 Abs. 6 geändert BO/Abl. 13/2016,   8/2015 16.03.2016 01.08.2015 Art. 10 Abs. 1 geändert BO/Abl. 13/2016,   8/2015 14.09.2016 12.08.2012 Art. 2 Abs. 1, e) eingefügt BO/Abl. 39/2016 18.12.2019 01.11.2019 Ingress geändert RO/AGS 2020-006 18.12.2019 01.11.2019 Art. 4 Abs. 2 geändert RO/AGS 2020-006 18.12.2019 01.11.2019 Art. 5 Abs. 1, a) geändert RO/AGS 2020-006 18.12.2019 01.11.2019 Art. 5 Abs. 1, c) geändert RO/AGS 2020-006 18.12.2019 01.11.2019 Art. 5 Abs. 1, e) geändert RO/AGS 2020-006 18.12.2019 01.11.2019 Art. 5 Abs. 1, f) aufgehoben RO/AGS 2020-006  8    405.100  Änderungstabelle - Nach Artikel  Element Beschluss Inkrafttreten Änderung Quelle Publikation Erlass 20.06.2012 01.01.2012 Erstfassung BO/Abl. 26/2012 Ingress 18.12.2019 01.11.2019 geändert RO/AGS 2020-006 Art. 2 Abs. 1, a) 16.03.2016 01.08.2015 geändert BO/Abl. 13/2016,   8/2015 Art. 2 Abs. 1, e) 14.09.2016 12.08.2012 eingefügt BO/Abl. 39/2016 Art. 4 Abs. 1bis 11.02.2015 01.01.2015 eingefügt BO/Abl. 8/2015 Art. 4 Abs. 2 18.12.2019 01.11.2019 geändert RO/AGS 2020-006 Art. 5 Abs. 1, a) 18.12.2019 01.11.2019 geändert RO/AGS 2020-006 Art. 5 Abs. 1, c) 18.12.2019 01.11.2019 geändert RO/AGS 2020-006 Art. 5 Abs. 1, e) 18.12.2019 01.11.2019 geändert RO/AGS 2020-006 Art. 5 Abs. 1, f) 18.12.2019 01.11.2019 aufgehoben RO/AGS 2020-006 Art. 5 Abs. 3 11.02.2015 01.01.2015 eingefügt BO/Abl. 8/2015 Art. 6 Abs. 1 11.02.2015 01.01.2015 geändert BO/Abl. 8/2015 Art. 6 Abs. 1 16.03.2016 01.08.2015 geändert BO/Abl. 13/2016,   8/2015 Art. 6 Abs. 1, a) 11.02.2015 01.01.2015 geändert BO/Abl. 8/2015 Art. 6 Abs. 1, a) 16.03.2016 01.08.2015 geändert BO/Abl. 13/2016,   8/2015 Art. 6 Abs. 1, b) 11.02.2015 01.01.2015 geändert BO/Abl. 8/2015 Art. 6 Abs. 1, b) 16.03.2016 01.08.2015 geändert BO/Abl. 13/2016,   8/2015 Art. 6 Abs. 1, c) 11.02.2015 01.01.2015 geändert BO/Abl. 8/2015 Art. 6 Abs. 1, c) 16.03.2016 01.08.2015 geändert BO/Abl. 13/2016,   8/2015 Art. 6 Abs. 2 11.02.2015 01.01.2015 eingefügt BO/Abl. 8/2015 Art. 8 Abs. 2 16.03.2016 01.08.2015 geändert BO/Abl. 13/2016,   8/2015 Art. 8 Abs. 3 11.02.2015 01.01.2015 geändert BO/Abl. 8/2015 Art. 8 Abs. 4 11.02.2015 01.01.2015 geändert BO/Abl. 8/2015 Art. 8 Abs. 5 11.02.2015 01.01.2015 geändert BO/Abl. 8/2015 Art. 8 Abs. 6 16.03.2016 01.08.2015 geändert BO/Abl. 13/2016,   8/2015 Art. 8 Abs. 8 11.02.2015 01.01.2015 eingefügt BO/Abl. 8/2015 Art. 10 Abs. 1 16.03.2016 01.08.2015 geändert BO/Abl. 13/2016,   8/2015 Art. 10 Abs. 5 11.02.2015 01.01.2015 geändert BO/Abl. 8/2015  9   	Art. 1 Zweck 	1 Allgemeines und Definitionen 	Art. 2 Besoldung des Personals der obligatorischen Schulzeit 	Art. 3 Betriebsausgaben der spezialisierten Institutionen 	Art. 4 Betriebsausgaben der heilpädagogischen Institutionen 	Art. 5 Betriebsausgaben der sozialpädagogischen Institutionen 	Art. 6 Schülerzahlen der obligatorischen Schulzeit 	Art. 7 Durchschnittskosten pro Schüler  	2 Aufgaben, Verantwortlichkeit und Anteil der Gemeinden 	Art. 8 Aufgaben und Verantwortlichkeit der Gemeinden 	Art. 9 Gemeindeanteil  	3 Aufgaben, Verantwortlichkeit und Anteil des Kantons 	Art. 10 Aufgaben und Verantwortlichkeit des Kantons 	Art. 11 Beiträge des Kantons  	4 Schlussbestimmungen 	Art. 12 Übergangsbestimmungen 	Art. 13 Inkrafttreten   		2020-01-15T11:41:20+0100 	"1950 Sion" 	"Recueil des lois valaisannes / Walliser Gesetzessammlung"


text:
405.20

  Verordnung
  über die Direktion der obligatorischen Schulen *

  vom 20.06.2012 (Stand 01.08.2015)

  Der Staatsrat des Kantons Wallis

    eingesehen das Gesetz über das öffentliche Unterrichtswesen vom 4. Juli 1962;

    eingesehen das Gemeindegesetz vom 5. Februar 2004;

    eingesehen das Gesetz über die Orientierungsschule vom 10. September 2009;

    eingesehen das Gesetz über das Personal der obligatorischen Schulzeit und der allgemeinen Mittelschule und Berufsfachschule vom 14. September 2011;

    eingesehen das Gesetz über die Besoldung des Personals der obligatorischen Schulzeit und der allgemeinen Mittelschule und Berufsfachschule vom 14. September 2011;

    eingesehen das Gesetz über die zweite Phase der Durchführung der Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund, Kantonen und Gemeinden vom 15. September 2011;

    eingesehen die Verordnung über das Statut der Schulkommission vom 20. Juni 2012;

    auf Antrag des Departements für Erziehung, Kultur und Sport,

  verordnet:[1]

Art. 1

Allgemeine Verantwortlichkeit und Übertragung von Kompetenzen

1

Durch die ihr von den Gemeinden übertragenen Kompetenzen übernimmt das Departement für Erziehung, Kultur und Sport (nachfolgend: das Departement) über ihre Mitarbeiter der betroffenen kantonalen Dienststellen, die Inspektoren, die pädagogischen Berater und danach über die Schuldirektionen und die Lehrpersonen die pädagogische Verantwortung für die Schulen der obligatorischen Schulzeit. In diesem Rahmen tritt das Departement gegenüber der Schuldirektion als Aufsichtsbehörde auf.

2

Die kommunale/interkommunale Behörde (nachfolgend: die lokale Behörde) nimmt über ihre verschiedenen Organe - Regionalrat, Gemeinderat, Schulkommission, Schuldirektion - und hinsichtlich der rechtlichen Kompetenzdelegation, die Verantwortlichkeit bezüglich der bürgernahen Aufgaben von nicht-pädagogischer Natur wahr, welche in der Leistungsvereinbarung zwischen der lokalen Behörde und dem Departement definiert sind. Dazu gehören im Besonderen die Infrastrukturen, die allgemeine Organisation des Schultages, die Beziehungen mit den Eltern (für die spezifischen bürgernahen Aufgaben), die Anstellung der Direktionsmitglieder und die Bezeichnung der Lehrpersonen - (nachfolgend bürgernahe Aufgaben von nicht-pädagogischer Natur). Für diese Aufgaben untersteht die Schuldirektion der Aufsicht der lokalen Behörde.

Art. 2

Organe der Schulen der obligatorischen Schulzeit

1

Die verantwortlichen Organe sind:

      a)

      administrative Organe:

      1.

      Gemeinderat oder Regionalrat,

      2.

      kommunale oder interkommunale Schulkommission;

      b)

      Direktionsorgan:

      1.

      der Direktor,

      2.

      der(die) Stellvertreter.

Art. 3

Die Schuldirektion

1

Der Schuldirektion gehören ständig folgende Mitglieder an:

      a)

      der Direktor;

      b)

      ein oder mehrere Stellvertreter.

2

Sie erfüllt die Aufgaben, die:

      a)

      ihr vom Departement übertragen werden: pädagogische und die damit verbundenen administrativen Aufgaben;

      b)

      ihr von der lokalen Behörde übertragen werden: bürgernahe Aufgaben in Respektierung der Leistungsvereinbarung zwischen dem Departement und der lokalen Behörde sowie die rein kommunalen und interkommunalen Aufgaben (nicht subventionsberechtigt).

3

Die Schuldirektion erhält zur Ausführung ihres pädagogischen Auftrags Arbeitszeit zugeteilt, welche sich aus der zur Subventionierung anerkannten Lektionenzahl errechnet. Zur Bestimmung dieser Zahl dienen verschiedene Kriterien (betroffene Unterrichtsstufe, Anzahl Schüler, Lehrpersonen, Standorte, Lektionen zur Betreuung von Kindern mit Stützkursen und/oder Schülerhilfe usw.). In einem Entscheid des Staatsrates werden die Gewichtung dieser Kriterien und die Dotation (Stundenpool) festgelegt. Der anzuwendende Koeffizient (Anzahl Lektionen = Anzahl Stunden) ist in der Verordnung über die Besoldung des Personals (Art. 43 Abs. 3, Art. 45 und 46) festgelegt.

4

Die Zuweisung und Verteilung der Aufgaben und der Lektionen innerhalb der Schuldirektion fällt unter Vorbehalt der sukzessiven Genehmigung durch die lokale Behörde und das Departement in den Zuständigkeitsbereich des Direktors. Gemäss den anerkannten Lektionen und den Weisungen des Departements müssen folgende Bedingungen erfüllt werden:

      a)

      Beschäftigungsgrad - Grundsätze:

      1.

      Direktor: Beschäftigungsgrad (%) grundsätzlich Vollzeitanstellung,

      2.

      Stellvertreter: Beschäftigungsgrad (%) je nach Arbeitsfelder, die vom Departement und danach von der Schuldirektion als prioritär erachtet werden. Die minimale Dotation (%) wird durch einen Entscheid des Staatsrats festgelegt, in welchem die jährliche Zuteilung des globalen Pools erfolgt und in dem auch dem Anteil der Schulautonomie und seinen anerkannten Projekten Rechnung getragen wird;

      b)

      Arbeitsfelder, die abgedeckt und verteilt werden:

      1.

      pädagogische Leitung der Schule,

      2.

      administrative Leitung der Schule und Personalverwaltung,

      3.

      Entwicklung der Schule (Qualitätsmanagement, Interne Evaluation),

      4.

      Leitung und Koordination des Sonderschulunterrichts,

      5.

      schulische und berufliche Orientierung (Unterricht Sekundarstufe I),

      6.

      kulturelle, sportliche und religiöse Aktivitäten,

      7.

      Schulklima und Gesundheitserziehung,

      8.

      andere Themen je nach Wahl der Schuldirektion.

5

Die Zuweisung und Verteilung der spezifischen Lektionen für Spezialaufgaben liegt in der Kompetenz des Direktors; dies unter Einhaltung der Weisungen des Departements.

6

Die Schuldirektion wird präsidiert durch den Direktor. Die Mitglieder werden so oft einberufen, wie es der Direktor für nötig hält.

7

Sie lädt punktuell die Partner der Schule ein, um mit ihnen besondere Themen zu besprechen.

8

Gemäss interner Regelung lädt oder beruft sie so oft wie nötig folgende Personen ein:

      a)

      die Lehrpersonen und/oder Lehrergruppen mit speziellen Aufgaben;

      b)

      den Berufsberater (OS);

      c)

      die Vertreter des pädagogisch-therapeutischen Bereichs;

      d)

      die Eltern;

      e)

      die Schüler oder Schülervertreter;

      f)

      andere Partner der Schule.

9

An den Sitzungen der Schulkommission nimmt der Direktor oder per Delegation einer seiner Stellvertreter teil.

Art. 4

Der Direktor

1

Das Statut des Direktors wird unter Vorbehalt der einschlägigen kantonalen Gesetzgebung durch die lokale Behörde geregelt.

2

Er ist verpflichtet, eine vom Departement anerkannte Ausbildung zu absolvieren.

3

Gemäss der Hierarchie ist der Direktor hinsichtlich pädagogischer Aspekte dem Departement unterstellt, das heisst, dem Schulinspektor, der Dienststelle für Unterrichtswesen, dem Departement. Ein Funktionsdiagramm bestimmt die verschiedenen Stufen der Verantwortlichkeiten.

4

Gemäss der Hierarchie ist der Direktor hinsichtlich der bürgernahen Aufgaben (festgelegt in der Leistungsvereinbarung zwischen Kanton und Gemeinden) der lokalen Behörde unterstellt, das heisst Schulkommission, Gemeinderat, gegebenenfalls Regionalrat. Die lokale Behörde legt die Zuständigkeitsdelegation fest.

5

Der Direktor ist für die allgemeine Leitung der gesamten ihm obliegenden Schulstruktur und für alle schulischen Aktivitäten, die innerhalb und ausserhalb der Schule stattfinden, verantwortlich.

6

Er führt die Lehrpersonen und ist beauftragt, ein für das gute Funktionieren der Schule förderliches Klima sicherzustellen.

7

In Zusammenarbeit mit den Lehrpersonen, den betroffenen Partnern und den lokalen und kantonalen Behörden stellt er sicher, dass die Aufgaben im Bereich Organisation, Planung, Koordination, Animation, Entwicklung und Aufsicht über Unterricht und Erziehung erfüllt werden.

8

Dem Direktor oder einem Stellvertreter kann die Verantwortung für den Bereich Sonderpädagogik einer Region übertragen werden.

9

Um ihn bei der Erfüllung seiner Aufgaben zu unterstützen, stehen dem Direktor ein oder mehrere Stellvertreter zur Seite, denen er gemäss einem spezifischen Pflichtenheft Aufgaben zuweist und delegiert.

10

Zudem kann der Direktor auf ein Sekretariat zurückgreifen, das ihm von der lokalen Behörde zur Verfügung gestellt wird (vgl. Nachtrag zur Leistungsvereinbarung).

Art. 5

Pflichtenheft des Direktors

1

Der Direktor ist verantwortlich für die Verwaltung und Entwicklung der Schule, die ihm anvertraut ist.

2

Für die pädagogischen und die damit verbundenen administrativen Aufgaben legt das Departement den kantonalen Teil des Pflichtenhefts des Direktors fest.

3

Der Direktor ist, gegebenenfalls per Delegationskompetenz an seinen(seine) Stellvertreter, für folgende Aufgaben verantwortlich:

      a)

      pädagogische und die damit verbundenen administrativen Tätigkeiten:

      1.

      er trägt die allgemeine Verantwortung für eine Schule oder eine zusammengeschlossene Schule,

      2.

      er fördert eine Haltung, die den Erfolg aller Schüler als Ziel hat,

      3.

      er organisiert die Hilfs- und Sonderschulmassnahmen für die Schüler,

      4.

      er leitet die pädagogischen Aktivitäten,

      5.

      er sichert die erzieherische Verantwortung,

      6.

      er koordiniert die schulischen Aktivitäten,

      7.

      er ist verantwortlich für die Massnahmen im Bereich Berufs- und Studienberatung (Unterricht Sekundarstufe I);

      b)

      Personalressourcen:

      1.

      er führt das Personal, das seiner Verantwortung unterstellt ist,

      2.

      er verwaltet den Personalbedarf (inkl. die Mitglieder der Direktion),

      3.

      er stellt die administrative Verwaltung des Personals und der Schüler sicher

      4.

      er schafft und entwickelt ein Klima der Zusammenarbeit und der Partizipation,

      5.

      er berät und betreut die Lehrpersonen,

      6.

      er evaluiert sie regelmässig,

      7.

      er fördert die Weiterbildungstätigkeiten,

      8.

      er bereinigt Streitfälle,

      9.

      er koordiniert die administrativen und pädagogischen Aktivitäten,

      10.

      er stellt die interne und externe Kommunikation sicher, unter Vorbehalt der Respektierung des Amtsgeheimnisses,

      11.

      er vergewissert sich über die Einhaltung der Verfahren, welche vom Departement verlangt werden;

      c)

      persönliche Ausbildung: Zusätzlich zur spezifischen Weiterbildung, die vom Departement anerkannt wird, ergreift der Direktor die notwendigen Massnahmen für seine persönliche Weiterbildung und nimmt an den vom Departement verlangten Ausbildungen teil.

4

Für die Aufgaben nicht-pädagogischer Natur definiert die lokale Behörde den kommunalen/interkommunalen Teil des Pflichtenhefts des Direktors wie in der Leistungsvereinbarung vorgesehen. Gemäss der rechtlichen Delegationskompetenz kann der Direktor besonders in die folgenden kommunalen/interkommunalen Aufgaben eingebunden werden:

      a)

      Infrastrukturen:

      1.

      Schulgebäude: Einschätzung der Bedürfnisse, Vorschlag und Mitarbeit bei der Betreuung der Arbeiten,

      2.

      Mobiliar, Geräte und didaktische Mittel: Einschätzung der Bedürfnisse, Vorschlag, Subventionsgesuch, Begleitung der Bestellungen und Verwaltung des Lagers;

      b)

      Organisation des Schulalltags:

      1.

      Schülertransporte: Einschätzung der Bedürfnisse, Mitarbeit bei der Umsetzung,

      2.

      Betreuungsstrukturen: Zusammenarbeit mit dem zuständigen kommunalen/interkommunalen Dienst,

      3.

      beaufsichtigtes Studium: Einschätzung der Bedürfnisse, Antrag an die lokale Behörde und Umsetzung;

      c)

      Zusammenarbeit mit den Eltern:

      1.

      Partnerschaft: Information zu Themen, die den Schulalltag betreffen,

      2.

      Mediation: Analyse und Bearbeitung von Anträgen und Beschwerden vonseiten der Eltern,

      3.

      weitere besondere Situationen, die es zu regeln gilt,

      4.

      Familien mit Migrationshintergrund: Umsetzung eines Begrüssungsverfahrens (Übermittlung von Infobroschüren, Präsentation des Schulsystems, der Räumlichkeiten und Personen, Vorbereitung der Klasse auf den neuen Schüler usw.);

      d)

      administratives und technisches Personal: Einschätzung der Bedürfnisse und Vormeinung betreffend die Anstellung von administrativem (insbesondere Sekretariat, Bibliothek) und technischem Personal (insbesondere Unterhalt Informatik);

      e)

      Verwaltung der finanziellen Ressourcen:

      1.

      Budgetvorschläge,

      2.

      Bestellungen, die in seiner Kompetenz liegen,

      3.

      Subventionsgesuche,

      4.

      Visa von Rechnungen.

Art. 6

Der Stellvertreter

1

Unter Vorbehalt der einschlägigen kantonalen Gesetzgebung wird das Statut des Stellvertreters von der lokalen Behörde geregelt.

2

Er ist verpflichtet, eine vom Departement anerkannte Ausbildung zu absolvieren.

3

Der Stellvertreter ist gemäss Kompetenzendelegation des Direktors für die Aufgaben verantwortlich, die in seinem Pflichtenheft aufgeführt sind.

4

Er ist dem Direktor unterstellt.

5

Ihm wird ein spezieller Beschäftigungsgrad zugeteilt.

6

Im Falle einer Abwesenheit des Direktors (Urlaub, Krankheit usw.) wird der Stellvertreter (oder einer seiner Stellvertreter) von der lokalen Behörde dazu bestimmt, die Stellvertretung des Direktors zu übernehmen. Diese übernimmt die Besoldung des Stellvertreters; die Stellvertretungskosten seiner Unterrichtslektionen gehen zulasten des Kantons.

Art. 7

Verfahren

1

Bei der Ausführung seiner Aufgaben stützt sich der Direktor auf die geltenden gesetzlichen Bestimmungen und die durch die Dienststelle für Unterrichtswesen (pädagogische und damit verbundene administrative Aufgaben) respektive durch die lokale Behörde (bürgernahe Aufgaben) definierten Verfahren.

Art. 8

Zusätzliche Aufgaben

1

Jede zusätzliche Aufgabe, die nicht im erwähnten Pflichtenheft aufgeführt ist, liegt ausschliesslich im Verantwortungsbereich der lokalen Behörden, was die Dotation und Entschädigung angeht. Der Beschäftigungsgrad eines jeden Direktionsmitglieds darf 100 Prozent nicht übersteigen.

Art. 9

Übergangs- und Aufhebungsbestimmungen

1

Für das Schuljahr 2012-2013 bleibt das Reglement für die Direktion der obligatorischen Schulen vom 11. April 2001 in Kraft.

2

Die vorliegende Verordnung hebt das Reglement für die Direktion der obligatorischen Schulen vom 11. April 2001 ab Schuljahr 2013-2014 auf.

Art. 10

Inkrafttreten

1

Die vorliegende Verordnung wird im Amtsblatt veröffentlicht.

2

Sie tritt am 1. September 2012 in Kraft, unter Vorbehalt der der Übergangsbestimmungen.

  CSW BO/Abl. 27/2012


text:
405.3

  Gesetz
  über die Besoldung des Personals der obligatorischen Schulzeit und der allgemeinen Mittelschule und Berufsfachschule

  (GBOS)

  vom 14.09.2011 (Stand 01.01.2020)

  Der Grosse Rat des Kantons Wallis

    eingesehen die Artikel 31 Absatz 1 Buchstabe a und 42 Absatz 1 der Kantonsverfassung;

    eingesehen das Gesetz betreffend die Besoldung der Beamten und Angestellten des Staates Wallis vom 12. November 1982;

    auf Antrag des Staatsrates,

  verordnet:

1 Allgemeine Bestimmungen

1.1 Personal

1.1.1 Allgemeine Bestimmungen *

Art. 1

Geltungsbereich

1

Das vorliegende Gesetz regelt, unter Vorbehalt von Sonderbestimmungen, die Besoldung des Lehrpersonals der obligatorischen Schulzeit und der allgemeinen Mittelschule und Berufsfachschule.

Art. 2

Jährliches Gehalt

1

Das jährliche Gehalt des dem vorliegenden Gesetz unterstellten Personals, das über die von der Gesetzgebung verlangten Titel und/oder Diplome verfügt, entspricht der Besoldungstabelle der Funktionen, die integrierender Bestandteil des vorliegenden Gesetzes ist (Anhang 1).

2

Das Gehalt des in Kapitel 3 des Gesetzes über das Personal der obligatorischen Schulzeit und der allgemeinen Mittelschule und Berufsfachschule (nachstehend: Gesetz über das Lehrpersonal) genannten Personals und das Gehalt der Lehrpersonen, welche die im vorangehenden Absatz erwähnten Bedingungen nicht erfüllen, wird durch die Verordnung geregelt.

Art. 3

Anspruch

1

Das Lehrpersonal hat Anspruch auf ein Gehalt. Mit Ausnahme des dreizehnten Monatslohns wird dieses am Monatsende ausbezahlt und setzt sich zusammen aus:

      a)

      Grundbesoldung;

      b)

      Erfahrungsanteilen;

      c)

      dreizehntem Monatslohn;

      d)

      Sozialleistungen.

2

Die Lehrperson im Teilpensum wird prorata ihrer jährlichen Arbeitszeit entlöhnt. Sonderfälle bleiben vorbehalten.

3

Der Anspruch auf Besoldung beginnt mit dem Tag des Dienstantritts und endet mit dem Tag der Auflösung des Dienstverhältnisses.

Art. 3a *

Besoldung in den ersten zwölf Monaten der Unterrichtstätigkeit

1

Bei der ersten Anstellung einer Lehrperson in einer öffentlichen Schule des Kantons wird die Anfangsbesoldung in den ersten zwölf Monaten um fünf Prozent reduziert.

2

Die Erfahrungsanteile werden in diesem ersten Unterrichtsjahr erworben.

3

Stellvertretungen sind von dieser Massnahme nicht betroffen.

Art. 4

Gleichzeitiger Bezug mehrerer Gehälter

1

Der gleichzeitige Bezug mehrerer Gehälter ist untersagt. Vorbehalten bleiben die vom Staatsrat festgesetzten oder bewilligten Entschädigungen für zusätzliche Aufgaben.

Art. 5

Besoldungstabelle - Arbeitsmarkt

1

Sofern der Arbeitsmarkt es erfordert und die finanzielle und wirtschaftliche Situation des Kantons es erlaubt, kann der Staatsrat auf dem Verordnungsweg die in der Besoldungstabelle festgelegte Besoldung angemessen bis höchstens fünf Prozent erhöhen.

Art. 6

Erfahrungsanteile

1

Die Differenz zwischen dem Minimum und dem Maximum der Besoldung beträgt 24 Erfahrungsanteile, wovon die ersten 14 je 2.5 Prozent und die nachfolgenden zehn je ein Prozent ausmachen, wobei Absatz 4 vorbehalten bleibt.

2

Die Lehrperson erhält grundsätzlich jedes Jahr einen Erfahrungsanteil.

3

Die Anwendungsmodalitäten betreffend die Erfahrungsanteile werden in der Verordnung festgelegt.

4

Je nach Finanzlage des Staates kann der Staatsrat auf die Prozentsätze der Erfahrungsanteile einen Koeffizienten von 0.6 bis 1.4 anwenden. Ohne gegenteiligen Beschluss beträgt der Koeffizient 1.

Art. 7

Erfahrungsanteile - Tätigkeiten ausserhalb des Kantons - Frühere Tätigkeiten

1

Für neu angestellte Lehrpersonen werden die Unterrichtsjahre und andere berufliche Tätigkeiten, die dem erzieherischen Bereich zuzuordnen sind oder mit Bezug zum Unterrichtsbereich / zur Lehrtätigkeit ausgeführt wurden, angerechnet. Das mit der Erziehung beauftragte Departement (nachstehend: Departement) setzt die Anzahl anfänglicher Erfahrungsanteile entsprechend der Verordnung fest. Die betroffene Lehrperson hat ihre früheren beruflichen Tätigkeiten nachzuweisen.

Art. 8

Dreizehnter Monatslohn

1

Zusätzlich zur jährlichen Besoldung hat das Lehrpersonal Anrecht auf einen dreizehnten Monatslohn.

2

Dieser entspricht einem Zwölftel der jährlichen Grundbesoldung, erhöht um die Erfahrungsanteile. Er wird im Dezember ausbezahlt.

Art. 9

Bestimmungen des Gesetzes betreffend die Besoldung der Angestellten des Staates Wallis

1

Das Lehrpersonal kommt in den Genuss derselben Leistungen wie im Gesetz betreffend die Besoldung der Angestellten des Staates Wallis festgelegt, betreffend:

      a)

      Familienzulagen;

      b)

      Sozialzulage für erwerbsunfähige Kinder;

      c)

      Teuerungszulage.

Art. 10

Anerkennung der Dienstjahre

1

Der Staat Wallis anerkennt die Diensttreue seiner Lehrpersonen durch materielle und/oder immaterielle Massnahmen. Der Staatsrat legt die Zuständigkeiten und Modalitäten für die Gewährung einer solchen Anerkennung der Diensttreue auf dem Verordnungsweg fest.

Art. 11

Haftpflichtversicherung und Unfallversicherungsgesetz (UVG)

1

Der Staat versichert das Lehrpersonal mit einer genügenden Deckung gegen berufliche Haftpflicht. Die Bezahlung der Prämie geht zu Lasten der Versicherten.

2

Der Staat versichert die Lehrpersonen gegen Unfallrisiken im Sinne des Bundesgesetzes über die Unfallversicherung (UVG).

1.1.2 Berufliche Vorsorge *

Art. 12

Berufliche Vorsorge

1

Das dem vorliegenden Gesetz unterstellte Personal ist gegen die wirtschaftlichen Folgen von Alter, Invalidität und Tod bei der PKWAL versichert. *

2

Vorbehalten bleiben spezialgesetzliche Bestimmungen, sowie die im Gesetz PKWAL vorgesehenen Übergangsbestimmungen. *

Art. 12a *

Massgebendes Gehalt

1

Das massgebende Jahresgehalt der monatlich entlöhnten Lehrpersonen besteht aus dem Grundgehalt und den allfälligen Erfahrungsanteilen. Der 13. Monatslohn ist nicht versichert.

2

Das massgebende Jahresgehalt der nicht monatlich entlöhnten Lehrpersonen besteht aus dem ausbezahlten Bruttogehalt. Der 13. Monatslohn und allfällige Gratifikationen sind nicht versichert.

Art. 12b *

Versichertes Gehalt

1

Das versicherte Gehalt entspricht dem massgebenden Gehalt abzüglich eines Koordinationsbetrages.

2

Der Koordinationsbetrag entspricht 15 Prozent des massgebenden Gehaltes.

3

Das versicherte Gehalt dient als Basis für die Festlegung der Beiträge und Leistungen. Für die nicht monatlich entlöhnten Lehrpersonen werden die Beiträge auf Basis des ausbezahlten Bruttogehalts abzüglich eines Koordinationsbetrages von 15 Prozent berechnet. Für letztere entspricht das versicherte Jahresgehalt der Kumulation der ausbezahlten Bruttogehälter der letzten 12 Monate, abzüglich des Koordinationsfaktors. Diese Bestimmung findet analoge Anwendung auf die variablen Bestandteile des Gehalts.

4

Das versicherte Gehalt wird an jede Änderung des massgebenden Gehalts angepasst.

5

Der Staatsrat erlässt die notwendigen Ausführungsbestimmungen auf dem Verordnungswege.

Art. 12c *

Referenzrentenalter

1

Das Referenzrentenalter für sämtliche Lehrpersonen entspricht dem gesetzlichen AHV-Rentenalter.

Art. 12d *

Flexibles Rentenalter

1

Der Staat Wallis bietet den Lehrpersonen die Möglichkeit eines flexiblen Rentenalters zwischen 58 und 70 Jahren an.

2

Der Staatsrat kann auf dem Verordnungswege die Ausführungsbestimmungen für die Einführung des flexiblen Rentenalters festlegen.

Art. 12e *

Beginn einer möglichen Mitgliedschaft bei der Vorsorgeeinrichtung

1

Der Staatsrat legt in einer Verordnung fest, ab welchem Zeitpunkt das Lehrpersonal frühestens bei seiner beruflichen Vorsorgeeinrichtung versichert werden kann.

Art. 12f *

Finanzierung der Vorsorge

1

Die Arbeitgeberbeiträge für die Altersvorsorge, die Risikoversicherung und die Deckung der administrativen Kosten der PKWAL machen insgesamt mindestens 13 Prozent und höchstens 15,5 Prozent der versicherbaren Lohnsumme aus. Ihre Höhe richtet sich nach den 57 Prozent der Finanzierung der Beiträge zulasten des Staates Wallis, der Risikostruktur und der Altersstruktur der Lehrpersonen, den langfristigen Ertragsaussichten, der Änderung des technischen Zinssatzes und des Umwandlungssatzes sowie der Wirtschaftslage des Staates Wallis.

2

Die Versicherten der OPK erhalten die Möglichkeit, aus mindestens drei verschiedenen Sparmodellen auszuwählen. Durch höhere Sparbeiträge können sie ihre Altersgutschriften verbessern. Die zusätzlichen Sparbeiträge gehen ausschliesslich zu Lasten des Arbeitnehmers.

Art. 12g *

AHV-Überbrückungsrenten und ihre Finanzierung

1

Für den Fall, dass der Rücktritt vor dem Referenzrentenalter angetreten wird, ist eine AHV-Überbrückungsrente vorgesehen.

2

Der maximale globale Grenzbetrag der AHV-Überbrückungsrente, der für den Finanzierungsanteil des Arbeitgebers im Sinne von Absatz 3 massgebend ist, entspricht bei einer Mitgliedschaftsdauer von mindestens 20 Jahren bei der PKWAL für alle Lehrpersonen 3 jährlichen maximalen AHV-Renten.

3

Innerhalb dieser Begrenzung wird die Finanzierung der AHV-Überbrückungsrente paritätisch zu je 50 Prozent durch den Arbeitgeber und 50 Prozent durch die Lehrperson sichergestellt.

Art. 13 *

    …

Art. 13a *

Herabsetzung des Beschäftigungsgrads

1

Der Staatsrat sieht auf dem Verordnungsweg die Möglichkeit und die Bedingungen, insbesondere die maximale Dauer, vor, dass eine Lehrperson, ab Beginn des flexiblen Rentenalters, auf Gesuch hin die Anzahl wöchentlicher Unterrichtslektionen um 20 Prozent, höchstens aber um sechs wöchentliche Unterrichtslektionen, herabsetzen kann.

2

Diese Herabsetzung hat eine entsprechende Verminderung der Besoldung zur Folge.

3

Der Staat übernimmt für den Teil des herabgesetzten Beschäftigungsgrads die Bezahlung der Arbeitgeber- und Arbeitnehmerbeiträge an die berufliche Vorsorge, um das versicherte Gehalt auf dem früheren Stand beizubehalten.

Art. 13b *

Herabsetzung des Beschäftigungsgrads ohne Gehaltskürzung

1

Der Staatsrat kann in der Verordnung die Bedingungen, insbesondere die maximale Dauer, festlegen, die es den Lehrpersonen erlauben, den Beschäftigungsgrad ohne Gehaltskürzung herabzusetzen.

Art. 13c *

Kapitalabfindung

1

Der Staatsrat kann auf dem Verordnungsweg die Auszahlung einer Kapitalabfindung an Lehrpersonen bei vorzeitiger Pensionierung beschliessen.

2

Die Höhe dieser Abfindung darf das versicherte Jahresgehalt nicht übersteigen.

1.1.3 Klassifikationskommission *

Art. 14

Klassifikationskommission - Zusammensetzung und Auftrag

1

Eine Klassifikationskommission wird alle vier Jahre vom Staatsrat auf Anhören der interessierten Kreise ernannt. Der Staatsrat bezeichnet den Kommissionspräsidenten.

2

Die Kommission besteht aus sieben Mitgliedern und setzt sich wie folgt zusammen:

      a)

      zwei Mitglieder des Departements;

      b)

      ein Mitglied der Dienststelle für Personal und Organisation;

      c)

      zwei Mitglieder des Zentralverbands der Magistraten, der Lehrerschaft und des Personals des Staates Wallis;

      d)

      ein Mitglied der Finanzkommission des Grossen Rates;

      e)

      ein Mitglied der Geschäftsprüfungskommission des Grossen Rates.

3

Ein Vertreter der Kantonalen Finanzverwaltung amtet als Mitglied mit beratender Stimme.

4

Das Sekretariat der Kommission wird vom Departement geführt.

5

Die Kommission überwacht die Entwicklung der verschiedenen Lehrerkategorien in Bezug auf:

      a)

      Grundausbildung;

      b)

      Weiterbildung;

      c)

      berufliche Anforderungen.

6

Sie analysiert die Besoldungsbestandteile der neuen Funktionskategorien und der Kategorien, die nicht in der Lohntabelle aufgeführt sind.

7

Die Kommission unterbreitet ihre Vorschläge zur Änderung der Besoldungstabelle dem Staatsrat, der sie prüft und dem Grossen Rat unterbreitet.

1.1.4 Besoldung bei Krankheit, Unfall, Mutterschaft, Adoption, obligatorischer Dienstpflicht und im Todesfall *

Art. 15

Besoldung bei Krankheit, Unfall, Mutterschaft, Adoption, obligatorischer Dienstpflicht

1

Eine Lehrperson, die wegen Mutterschaft, Krankheit, Berufs- und Nichtberufsunfall sowie obligatorischer Dienstpflicht ihren Beruf nicht ausüben kann, wird nach den gleichen Bestimmungen entschädigt wie das Personal der Kantonsverwaltung.

2

Einer Lehrperson, die ein Kind hinsichtlich Adoption aufnimmt, wird ein Urlaub zur Adoption gewährt.

3

Die Ausführungsbestimmungen werden in einer Verordnung festgelegt.

Art. 16

Besoldung im Todesfall

1

Stirbt eine dem vorliegenden Gesetz unterstellte Person während des Anstellungsverhältnisses und hinterlässt eine zu versorgende Familie, erhält diese ab dem Monat nach dem Todesfall vom Staat während drei Monaten einen dem Monatsgehalt entsprechenden Betrag ausbezahlt, unter Abzug der Leistungen der Pensionskasse.

2

In allen anderen Fällen wird die Bezahlung des Gehalts bis zum Ende des laufenden Monats fortgesetzt.

Art. 17 *

    …

Art. 18 *

    …

Art. 19 *

    …

1.1.5 Öffentliches Amt und besondere Ereignisse *

Art. 20

Öffentliches Amt

1

Die Lehrperson, die ein öffentliches Amt bekleidet, hat Anrecht auf Sonderurlaub.

2

Als öffentliches Amt gilt jenes, das Gegenstand einer Wahl und nicht einer Ernennung bildet.

3

Wenn ersichtlich ist, dass das öffentliche Amt ein beachtliches Arbeitsvolumen erfordert, wird durch die Anstellungsbehörde eine angemessene Herabsetzung des Wochenpensums mit entsprechender Gehaltskürzung vorgenommen.

4

In besonderen Fällen entscheidet der Staatsrat von Fall zu Fall.

5

Der Staatsrat regelt die Einzelheiten zur Anwendung der vorgenannten Bestimmungen in Richtlinien.

Art. 21

Besondere Ereignisse

1

Bei Abwesenheit infolge Naturkatastrophen und/oder aussergewöhnlicher Situationen legt der Staatsrat die Regeln betreffend die Abwesenheiten im Zusammenhang mit diesen Ereignissen fest.

1.2 Organisation des Schuljahres

Art. 22

Jahresarbeitszeit

1

Die Jahresarbeitszeit teilt sich wie folgt auf:

      a)

      Bildung - Erziehung:

      1.

      Unterrichtszeit - Unterricht in Anwesenheit der Schüler und Erziehung,

      2.

      Vor- und Nachbearbeitungszeit,

      3.

      Zeit für den Abschluss und die Planung des Schuljahres;

      b)

      Zusammenarbeit und verschiedene Aufgaben:

      1.

      Zeit für die Zusammenarbeit mit den verschiedenen Partnern,

      2.

      Zeit für die Schule, die dem Schuldirektor und/oder dem Departement zur Verfügung steht;

      c)

      Weiterbildung:

      1.

      individuelle und obligatorische Weiterbildung.

Art. 23

Dauer des Unterrichtsjahrs

1

Die Dauer des Unterrichtsjahrs beträgt 38 effektive Unterrichtswochen; vorbehalten bleiben die speziellen Bestimmungen der Berufsfachschulen.

2

Die Lehrpersonen stehen den Schuldirektionen in der Woche nach Schulschluss und in der Woche vor Schulbeginn zur Verfügung.

3

Die Ferien werden in der Verordnung festgelegt.

Art. 24

Sonderurlaub

1

Die Verordnung sieht die Bedingungen und Modalitäten für Sonderurlaube vor.

2 Besoldung der Lehrpersonen

2.1 Grundsätze

Art. 25

Vollständige Besoldung

1

Die in der Besoldungstabelle vorgesehene vollständige Besoldung wird den Lehrpersonen entrichtet, die:

      a)

      das vollständige Mandat in den drei vom Gesetz über das Lehrpersonal vorgesehenen Tätigkeitsbereichen erfüllen, namentlich:

      1.

      Bildung - Erziehung,

      2.

      Zusammenarbeit und verschiedenen Aufgaben,

      3.

      Weiterbildung;

      b)

      die Bedingungen im Zusammenhang mit den in den Artikeln 29, 30, 32 und 34 vorgesehenen Anzahl Unterrichtslektionen erfüllen.

Art. 26

Mögliche Kürzung der Unterrichtszeit für Spezialaufgaben *

1

Die Lehrpersonen, die vom Departement festgelegte Spezialaufgaben, insbesondere die Klassenlehrerfunktion, ausführen, können eine Reduktion der Anzahl wöchentlicher Unterrichtslektionen erhalten. *

2

Die Spezialaufgaben und die Anzahl Lektionen, die dafür abgezogen werden, sind in der Verordnung festgelegt.

Art. 27

Mögliche Kürzung der Unterrichtszeit für Lehrpersonen, die mit einer besonderen pädagogischen Funktion beauftragt sind *

1

Die Lehrpersonen, die eine vom Departement festgelegte besondere pädagogische Funktion ausüben, können eine Reduktion der Anzahl wöchentlicher Unterrichtslektionen erhalten, ohne dass dies einen Einfluss auf ihre Besoldung hat. Diese Lektionen werden auf der gleichen Grundlage wie die Unterrichtslektionen entschädigt. *

2

Die besonderen pädagogischen Funktionen und die Anzahl Lektionen, die dafür abgezogen oder entsprechend entschädigt werden, sind in der Verordnung festgelegt.

3

Im Falle einer zeitlichen Befristung dieses Mandats nehmen die Lehrpersonen mit einer besonderen pädagogischen Funktion bei der Rückkehr zur ihrer gewohnten Tätigkeit den ursprünglichen Beschäftigungsgrad wieder auf, den sie vor Mandatsantritt innehatten. Falls die Lehrpersonen ihre Funktion während der Abwesenheit teilweise reduzieren oder ganz aufgeben, werden sie ihren Kollegen gleichgestellt.

Art. 28

Dauer der Unterrichtslektion

1

Eine Unterrichtslektion dauert 45 Minuten.

2.2 Kindergarten- und Primarstufe

Art. 29

Anzahl Unterrichtslektionen

1

Grundsätzlich entspricht die Unterrichtszeit in Anwesenheit der Schüler 33 wöchentlichen Unterrichtslektionen. *

2

Lehrpersonen, deren wöchentlicher Stundenplan über jenem der Schüler liegt (Kindergarten, 1.-2. Primarschule), müssen Zusatztätigkeiten wahrnehmen, die ihnen von der Schuldirektion anvertraut werden, um eine Äquivalenz der Unterrichtszeit in Anwesenheit der Schüler zu erlangen. Falls eine Lehrperson auf die Zusatztätigkeiten verzichtet, wird ihr Gehalt entsprechend gekürzt.

2.3 Sekundarstufe I

Art. 30

Anzahl Unterrichtslektionen

1

Grundsätzlich entspricht die Unterrichtszeit in Anwesenheit der Schüler 26 wöchentlichen Unterrichtslektionen.

Art. 31

Mehrjahresdurchschnitt

1

Auf ausdrückliches Gesuch der Schuldirektion hin kann das Departement für eine diplomierte vollamtliche Lehrperson die Herabsetzung oder die Erhöhung der wöchentlichen Unterrichtszeit um maximal zwei wöchentliche Unterrichtslektionen bewilligen, ohne dass dies einen Einfluss auf die Besoldung hat.

2

Der Mehrjahresdurchschnitt muss innerhalb der drei folgenden Schuljahre wieder hergestellt werden. Die Abweichungen von diesem Durchschnitt, die von besondern Umständen herrühren, geben jedoch kein Anrecht auf eine finanzielle Entschädigung.

3

In ganz besonderen Fällen kann das Departement eine flexiblere Anwendung des Mehrjahresdurchschnitts bewilligen.

2.4 Sekundarstufe II, allgemeine Mittelschule

Art. 32

Anzahl Unterrichtslektionen

1

Die Unterrichtszeit in Anwesenheit der Schüler entspricht 23 wöchentlichen Unterrichtslektionen.

2

Für die Sportlehrer entspricht die Unterrichtszeit in Anwesenheit der Schüler 26 wöchentlichen Unterrichtslektionen. *

Art. 33

Mehrjahresdurchschnitt

1

Auf ausdrückliches Gesuch der Schuldirektion hin kann das Departement für eine diplomierte vollamtliche Lehrperson die Herabsetzung oder die Erhöhung der wöchentlichen Unterrichtszeit um maximal zwei wöchentliche Unterrichtslektionen bewilligen, ohne dass dies einen Einfluss auf die Besoldung hat.

2

Der Mehrjahresdurchschnitt muss innerhalb der drei folgenden Schuljahre wieder hergestellt werden. Die Abweichungen von diesem Durchschnitt, die von besondern Umständen herrühren, geben jedoch kein Anrecht auf eine finanzielle Entschädigung.

3

In ganz besonderen Fällen kann das Departement eine flexiblere Anwendung des Mehrjahresdurchschnitts bewilligen.

2.5 Sekundarstufe II, Berufsfachschule

Art. 34

Anzahl Unterrichtslektionen

1

Die Unterrichtszeit in Anwesenheit der Schüler entspricht 23 wöchentlichen Unterrichtslektionen.

2

Für die Sportlehrer oder Lehrpersonen ähnlicher Fächer entspricht die Unterrichtszeit in Anwesenheit der Schüler 26 wöchentlichen Unterrichtslektionen. *

Art. 35

Mehrjahresdurchschnitt

1

Auf ausdrückliches Gesuch der Schuldirektion hin kann das Departement für eine diplomierte vollamtliche Lehrperson die Herabsetzung oder die Erhöhung der wöchentlichen Unterrichtszeit um maximal zwei wöchentliche Unterrichtslektionen bewilligen, ohne dass dies einen Einfluss auf die Besoldung hat.

2

Der Mehrjahresdurchschnitt muss innerhalb der drei folgenden Schuljahre wieder hergestellt werden. Die Abweichungen von diesem Durchschnitt, die von besondern Umständen herrühren, geben jedoch kein Anrecht auf eine finanzielle Entschädigung.

3

In ganz besonderen Fällen kann das Departement eine flexiblere Anwendung des Mehrjahresdurchschnitts bewilligen.

Art. 36

Teilbesoldung

1

Die Bestimmungen des vorliegenden Gesetzes werden auch für Berufsfachschullehrpersonen im Teilzeitpensum angewendet.

2

Die betroffenen Berufsfachschullehrpersonen werden proportional zu ihrer wöchentlichen Unterrichtszeit entlöhnt.

Art. 37

Besoldung pro Unterrichtslektion

1

Im Rahmen von einzelnen Einsätzen an einer Berufsfachschule hat der Lehrbeauftragte Anrecht auf Besoldung pro Unterrichtslektion.

2

Die Ansätze sind in den Ausführungsbestimmungen des Staatsrates festgelegt und richten sich nach der Ausbildung und der bisherigen Tätigkeit des Lehrbeauftragten.

3

Die Besoldung pro Unterrichtslektion kann auch monatlich berechnet werden und am Ende des Jahres wird eine definitive Abrechnung erstellt.

2.6 Stellvertretungen

Art. 38

Stellvertreter

1

Die Ansätze der Stellvertreter sind in der Verordnung festgelegt.

2

Diese sieht die Bedingungen für die Besoldung der Stellvertreter bei begründeter Abwesenheit vor.

2.7 Administrative Bestimmungen

Art. 39

Kontrolle der Absenzen

1

Die Belege für die Absenzen infolge von Krankheit, Unfall oder obligatorischer Dienstpflicht sind der zuständigen Dienststelle des Departements durch die Schuldirektion zuzustellen.

2

Die Lehrperson muss der Kantonalen Finanzverwaltung innerhalb von fünf Tagen nach abgeschlossener obligatorischer oder freiwilliger Dienstpflicht die Meldekarte für Lohnausfallentschädigung zustellen.

Art. 40

Arztzeugnis

1

Abwesenheiten infolge von Krankheit oder Unfall müssen grundsätzlich nach dem dritten aufeinander folgenden Unterrichtstag durch ein ärztliches Zeugnis bestätigt werden, dies unabhängig des Beschäftigungsgrads.

2

Ausnahmsweise kann von der Schuldirektion oder der zuständigen Behörde ein ärztliches Zeugnis ab dem ersten Tag der Abwesenheit einverlangt werden, sofern die Lehrperson vorgängig davon in Kenntnis gesetzt wurde. Bei Bedarf kann die zuständige Dienststelle des Departements im gleichen Sinn intervenieren.

3

Bei längerer Abwesenheit muss die Lehrperson alle drei Monate ein neues ärztliches Zeugnis vorweisen.

4

Die Meinung des Vertrauensarztes kann jederzeit verlangt werden.

Art. 41

Arztbesuche

1

Grundsätzlich haben Arztbesuche ausserhalb der Unterrichtszeit zu erfolgen. Die Verordnung legt die entsprechenden Bestimmungen und Modalitäten fest.

3 Schuldirektion der obligatorischen Schulzeit

Art. 42

Besoldung

1

Für seine Direktionsaufgaben wird der Schuldirektor (gegebenenfalls der Verantwortliche des Schulzentrums) von den Gemeinden entschädigt und für seine pädagogischen Aufgaben gemäss der Verordnung des Staatsrates subventioniert.

2

Für seine Unterrichtslektionen und Stellvertretungen wird die Besoldung der Lehrperson der betroffenen Unterrichtsstufe ausgerichtet.

Art. 43

Schuldirektionszeit

1

Die Berechnung der Schuldirektionszeit setzt sich aus mehreren Kriterien (Schulstufe(n), Anzahl Schüler, Lehrpersonen, Schulhäuser, Stunden für die Betreuung der Kinder mit Stützunterricht und/oder Schülerhilfe usw.) zusammen.

2

Die Verordnung über die Schuldirektionen legt die Modalitäten betreffend die personellen Ressourcen fest, die für die pädagogischen und administrativen Aufgaben nötig sind.

Art. 44

Administration und Logistik

1

Die Gemeinden oder Gemeindeverbände müssen die Infrastruktur, die administrativen und logistischen Ressourcen gemäss den in der entsprechenden Verordnung definierten Bedingungen zur Verfügung stellen.

4 Schuldirektion der allgemeinen Mittelschulen und Berufsfachschulen

Art. 45

Besoldung der Schuldirektoren der allgemeinen Mittelschulen und der Berufsfachschulen

1

Der Besoldungsanspruch wird gemäss der Besoldungstabelle angewendet.

5 Schulinspektoren

Art. 46

Inspektoren der obligatorischen Schulzeit, der allgemeinen Mittelschulen und der Berufsfachschulen

1

Der Besoldungsanspruch wird gemäss der Besoldungstabelle angewendet.

6 Schlussbestimmungen

Art. 47

Aufhebung

1

Das vorliegende Gesetz hebt alle gegenteiligen kantonalen Bestimmungen auf, insbesondere das Gesetz über die Besoldung des Lehrpersonals der Primar-, Orientierungs- und Mittelschulen vom 12. November 1982.

Art. 48

Übergangsbestimmungen

1

Das vorliegende Gesetz tritt auf das Schuljahr 2012-2013 in Kraft.

2

… *

3

Das Inkrafttreten der Artikel 32 und 34 wird spätestens auf Anfang des Schuljahres 2015-2016 festgelegt.

4

Die Besoldungstabelle für das Lehrpersonal der Sekundarstufe I muss spätestens Ende des Schuljahres 2013-2014 überprüft werden.

A1 Anhang 1 zu Artikel 2

Art. A1-1

Lohntabelle der Lehrpersonen

1

      Stufe

      Diplome

      Lohnklasse

      Jahreslohn inkl. 13. Monatslohn (min. 100%)

      Jahreslohn inkl. 13. Monatslohn (max. 145%)

      Primarstufe

      Pädagogisches Diplom Kindergarten, Primarstufe oder höhere Stufe

      16

      Fr. 76'380

      Fr. 110'751

      Primarstufe

      Diplom für den Unterricht TG/TW

      22

      Fr. 68'713

      Fr. 99'634

      Primarstufe

      ohne pädagogische Ausbildung (Kindergarten- oder Primarschulunterricht)

      32

      Fr. 64'081

      Fr. 92'918

      Primarstufe

      ohne pädagogische Ausbildung (TG/TW)

      23

      Fr. 57'694

      Fr. 83'656

      Primarstufe

      Kantonales Diplom in schulischer Heilpädagogik

      17

      Fr. 80'158

      Fr. 116'229

      Primarstufe

      Diplom EDK in schulischer Heilpädagogik

      17

      Fr. 89'984

      Fr. 130'477

2

      Stufe

      Diplome

      Lohnklasse

      Jahreslohn inkl. 13. Monatslohn (min. 100%)

      Jahreslohn inkl. 13. Monatslohn (max. 145%)

      Sekundarstufe 1 (OS)

      Universitärer Bachelor mit Unterrichtsfach

      14

      Fr. 89'984

      Fr. 130'477

      Sekundarstufe 1 (OS)

      Bachelor FH mit Unterrichtsfach

      14

      Fr. 89'984

      Fr. 130'477

      Sekundarstufe 1 (OS)

      Eidgenössischer Fachausweis

      14

      Fr. 89'984

      Fr. 130'477

      Sekundarstufe 1 (OS)

      Eidgenössisches Fähigkeitszeugnis eines Konservatoriums

      14

      Fr. 89'984

      Fr. 130'477

      Sekundarstufe 1 (OS)

      Bachelor FH in einem Fach und Lehrdiplom in einem anderen Fach mit pädagogischer Ausbildung

      14

      Fr. 89'984

      Fr. 130'477

      Sekundarstufe 1 (OS)

      Diplom EDK in schulischer Heilpädagogik

      14

      Fr. 89'984

      Fr. 130'477

      Sekundarstufe 1 (OS)

      Kantonales Diplom in schulischer Heilpädagogik

      17

      Fr. 80'158

      Fr. 116'229

      Sekundarstufe 1 (OS)

      Kantonales Diplom HW/Werken/Bildende Künste/Musik mit pädagogischer Ausbildung

      17

      Fr. 80'158

      Fr. 116'229

      Sekundarstufe 1 (OS)

      Universitärer Bachelor mit Unterrichtsfach

      15

      Fr. 78'277

      Fr. 113'502

      Sekundarstufe 1 (OS)

      Bachelor FH mit Unterrichtsfach

      15

      Fr. 78'277

      Fr. 113'502

      Sekundarstufe 1 (OS)

      Eidgenössischer Fachausweis

      15

      Fr. 78'277

      Fr. 113'502

      Sekundarstufe 1 (OS)

      Berufsqualifizierendes Diplom eines Konservatoriums ohne pädagogische Ausbildung

      15

      Fr. 78'277

      Fr. 113'502

      Sekundarstufe 1 (OS)

      Pädagogische Ausbildung Primarstufe (und Anmeldebestätigung bei fehlender akademischer Ausbildung)

      15

      Fr. 78'277

      Fr. 113'502

      Sekundarstufe 1 (OS)

      Universitärer Bachelor ohne Unterrichtsfach mit pädagogischer Ausbildung

      15

      Fr. 78'277

      Fr. 113'502

      Sekundarstufe 1 (OS)

      Universitärer Bachelor ohne Unterrichtsfach ohne pädagogische Ausbildung

      19

      Fr. 73'780

      Fr. 106'981

      Sekundarstufe 1 (OS)

      Ohne akademisches Diplom oder tiefere Ausbildung als universitärer Bachelor mit pädagogischer Ausbildung

      19

      Fr. 73'780

      Fr. 106'981

      Sekundarstufe 1 (OS)

      Ohne akademisches Diplom oder tiefere Ausbildung als universitärer Bachelor für den Unterricht in den Fächern Handarbeit oder Hauswirtschaft ohne pädagogische Ausbildung

      21

      Fr. 66'113

      Fr. 95'864

3

      Stufe

      Diplome

      Lohnklasse

      Jahreslohn inkl. 13. Monatslohn (min. 100%)

      Jahreslohn inkl. 13. Monatslohn (min. 100%)

      Allgemeine Mittelschule

      Universitärer Master/Master FH mit Unterrichtsfach

      9

      Fr. 104'792

      Fr. 151'949

      Allgemeine Mittelschule

      Eidgenössisches Diplom

      9

      Fr. 104'792

      Fr. 151'949

      Allgemeine Mittelschule

      Berufsqualifizierendes Diplom eines Konservatoriums mit pädagogischer Ausbildung

      9

      Fr. 104'792

      Fr. 151'949

      Allgemeine Mittelschule

      Universitärer Master/Master FH mit Unterrichtsfach

      10

      Fr. 87'963

      Fr. 127'547

      Allgemeine Mittelschule

      Eidgenössisches Diplom

      10

      Fr. 87'963

      Fr. 127'547

      Allgemeine Mittelschule

      Berufsqualifizierendes Diplom eines Konservatoriums ohne pädagogische Ausbildung

      10

      Fr. 87'963

      Fr. 127'547

      Allgemeine Mittelschule

      Eidgenössischer Fachausweis

      10

      Fr. 87'963

      Fr. 127'547

      Allgemeine Mittelschule

      Universitärer Bachelor/Bachelor FH

      10

      Fr. 87'963

      Fr. 127'547

      Allgemeine Mittelschule

      Lehrdiplom Sekundarstufe (LDS) mit pädagogischer Ausbildung

      10

      Fr. 87'963

      Fr. 127'547

      Allgemeine Mittelschule

      Ohne Diplom oder tiefere Ausbildung als universitärer Bachelor mit pädagogischer Ausbildung

      11

      Fr. 82'081

      Fr. 119'018

      Allgemeine Mittelschule

      Eidgenössischer Fachausweis

      12

      Fr. 80'158

      Fr. 116'229

      Allgemeine Mittelschule

      Universitärer Bachelor/Bachelor FH

      12

      Fr. 80'158

      Fr. 116'229

      Allgemeine Mittelschule

      Lehrdiplom Sekundarstufe (LDS) ohne pädagogische Ausbildung

      12

      Fr. 80'158

      Fr. 116'229

      Allgemeine Mittelschule

      Ohne Diplom oder tiefere Ausbildung als universitärer Bachelor ohne pädagogische Ausbildung

      13

      Fr. 66'113

      Fr. 95'864

4

      Stufe

      Diplome

      Lohnklasse

      Jahreslohn inkl. 13. Monatslohn (min. 100%)

      Jahreslohn inkl. 13. Monatslohn (max. 145%)

      Berufsfachschule

      Universitärer Master/Master FH mit pädagogischer Ausbildung

      3

      Fr. 104'792

      Fr. 151'949

      Berufsfachschule

      Universitärer Bachelor/Bachelor FH mit pädagogischer Ausbildung

      5

      Fr. 96'057

      Fr. 139'283

      Berufsfachschule

      Eidgenössisches Diplom/Meisterprüfung mit pädagogischer Ausbildung

      5

      Fr. 96'057

      Fr. 139'283

      Berufsfachschule

      Diplom höherer Fachschule (HF) mit pädagogischer Ausbildung

      6

      Fr. 89'984

      Fr. 130'477

      Berufsfachschule

      Eidgenössischer Fachausweis mit pädagogischer Ausbildung

      6

      Fr. 89'984

      Fr. 130'477

      Berufsfachschule

      Eidgenössisches Fähigkeitszeugnis mit pädagogischer Ausbildung

      7

      Fr. 82'081

      Fr. 119'018

5

      Stufe

      Diplome

      Lohnklasse

      Jahreslohn inkl. 13. Monatslohn (min. 100%)

      Jahreslohn inkl. 13. Monatslohn (max. 145%)

      Direktions- und/oder Aufsichtsfunktion

      Pädagogischer Berater des Sonderschulwesens

      30

      Fr. 98'171

      Fr. 142'347

      Direktions- und/oder Aufsichtsfunktion

      Schulinspektor der obligatorischen Schulzeit

      29

      Fr. 104'792

      Fr. 151'949

      Direktions- und/oder Aufsichtsfunktion

      Schulinspektor der Allgemeinen Mittelschule und Berufsfachschule

      28

      Fr. 119'408

      Fr. 173'141

      Direktions- und/oder Aufsichtsfunktion

      Direktor einer Allgemeinen Mittelschule oder einer Berufsfachschule

      28

      Fr. 119'408

      Fr. 173'141

      Direktions- und/oder Aufsichtsfunktion

      Sektionschef einer Berufsfachschule

      2

      Fr. 107'099

      Fr. 155'294

Referenz Jahr 2010

  CSW BO/Abl. 38/2011