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411.2

  Gesetz
  über die Orientierungsschule

  (GOS)

  vom 10.09.2009 (Stand 01.08.2021)

  Der Grosse Rat des Kantons Wallis

    eingesehen die Artikel 13, 31 Absatz 1 Buchstabe a und 42 Absatz 1 der Kantonsverfassung;

    eingesehen das Gesetz über das öffentliche Unterrichtswesen vom 4. Juli 1962;

    auf Antrag des Staatsrates,

  verordnet:

1 Allgemeines

Art. 1

Geltungsbereich

1

Das vorliegende Gesetz regelt den Unterricht auf der Sekundarstufe I, der in den Orientierungsschulen (nachfolgend: OS) erteilt wird.

2

Es legt die Struktur, die Aufnahme- und Promotionsbedingungen, den Auftrag der OS bei der Berufsberatung und die Bedingungen für den Übertritt in die Sekundarstufe II fest.

3

Es sieht Massnahmen für den Hilfs- und Sonderschulunterricht in der OS vor, ergänzend zu denen, die im Gesetz über die Hilfs- und Sonderschulen festgehalten sind.

Art. 2

Gleichstellung

1

In diesem Gesetz gilt jede Bezeichnung der Person, des Statuts oder der Funktion in gleicher Weise für Mann oder Frau.

Art. 3

Definition

1

Die OS folgt nach der achten Primarklasse. Sie umfasst die drei letzten Jahre der obligatorischen Schulzeit. *

2

Für den Schüler im schulpflichtigen Alter, der das erste Jahr des Gymnasiums besucht, gelten die Bestimmungen für den Unterricht der allgemein bildenden Sekundarstufe II.

3

Für den Schüler, der die OS besucht, obwohl er nicht mehr im schulpflichtigen Alter ist, gelten die Bestimmungen für den Unterricht der Sekundarstufe I.

Art. 4

Aufgaben und Ziele

1

Die OS führt die Grundausbildung der Primarschule weiter. Ihr grundlegender Auftrag besteht darin, den Erwerb der erforderlichen Kenntnisse und Kompetenzen zu stärken und dem Jugendlichen bei der schrittweisen Berufswahl zu helfen.

2

Die OS verfolgt namentlich folgende Ziele:

      a)

      sie festigt und vervollständigt das vom Schüler erworbene Wissen durch einen anspruchsvollen und qualitativ hochstehenden Unterricht;

      b)

      sie bereitet ihn darauf vor, allmählich den Ausbildungsweg zu finden, der seinen Fähigkeiten und Interessen am besten entspricht;

      c)

      sie formt bei ihm die Urteilsfähigkeit, die er braucht, um sich in der Gesellschaft und der Arbeitswelt zurechtzufinden, und entwickelt die Kompetenzen der Zusammenarbeit und der Kommunikation;

      d)

      sie entwickelt bei ihm in ausgeglichener, strukturierter Weise und unter Berücksichtigung der fundamentalen Einheit des Menschen die Intelligenz, das Verantwortungsbewusstsein, die Willenskraft, die Kreativität, das Gedächtnis, die Emotionalität, die Spiritualität und die körperliche Verfassung.

3

Die OS ist im gesellschaftlichen Leben der Gemeinde oder der Region auch ein Ort der kulturellen Ausstrahlung.

Art. 5

Lehrpläne und Lehrmittel

1

Die Lehrpläne werden entsprechend den allgemeinen Zielen der OS gestaltet. In ihnen werden die Lernziele, die kantonal und interkantonal zu erreichen sind, festgelegt und aufeinander abgestimmt.

2

Sie sind so zusammengestellt, dass Niveauwechsel während und bis am Ende der obligatorischen Schulzeit möglich sind. In diesem Sinne sollen sie die Kontinuität und die Koordination des Unterrichts während der OS-Jahre garantieren und einen Übertritt von der Primarschule in die OS und von der OS in die allgemein bildende oder berufliche Sekundarstufe II fördern.

3

Die Lehrmittel sind den Unterrichtszielen und Lehrplänen angepasst und können vom Departement für Erziehung, Kultur und Sport (nachfolgend: Departement) vorgeschrieben werden.

Art. 6

Schulregion

1

Die Orientierungsschulen nehmen Schüler eines Einzugsgebiets auf.

2

Je nach Grösse des Einzugsgebiets können Gemeindeschulen oder Regionalschulen gebildet werden, welche allenfalls auch die Primarstufe einschliessen. In diesem Sinne können mehrere Gemeinden interkommunale Schulen einrichten. Die interkommunale Zusammenarbeit wird im Gemeindegesetz gere-gelt, unter Vorbehalt der besonderen Bestimmungen des vorliegenden Gesetzes.

Art. 7

Eröffnung - Erweiterung

1

Bei der Eröffnung und Erweiterung/Vergrösserung von kommunalen/interkommunalen OS-Zentren sind die pädagogischen und rationalen Kriterien zu erfüllen. Das Subventionsgesetz wie auch die Weisungen und Richtlinien über Schulhausbauten bleiben vorbehalten.

Art. 8

Überregionale Struktur

1

Der Staatsrat ist befugt, in gewissen Fällen zur Erfüllung besonderer Aufträge eine überregionale Struktur zu schaffen. Eine Verordnung, die mindestens die Vorlehrklasse und die Sport-Kunst-Ausbildung beinhaltet, hält die pädagogischen und materiellen Voraussetzungen für eine solche Struktur fest.

2

Die Gemeinden beteiligen sich finanziell daran.

Art. 9

Information - Zusammenarbeit

1

Die Schulbehörde trägt die Verantwortung für die regelmässige Information der Eltern oder des gesetzlichen Vertreters (nachfolgend: die Eltern), namentlich über Fragen der OS-Struktur, die Aufnahmebedingungen und die Voraussetzungen für den Übertritt innerhalb der Struktur sowie über alle Fragen im Zusammenhang mit der Schul- und Berufswahl.

2

Die Zusammenarbeit zwischen Eltern, Kindern, Lehrpersonen und Schulbehörden ist bei allen Fragen im Zusammenhang mit dem Unterricht, der Entwicklung und dem Verhalten des Schülers notwendig.

3

Die Schule arbeitet mit den von der Schulbehörde anerkannten Elternvereinigungen zusammen.

2 Organe der OS

Art. 10

Allgemeine Verantwortlichkeit und Übertragung von Kompetenzen

1

Das Departement gewährleistet die pädagogische Verantwortung für die Schule durch die Übertragung von Kompetenzen an die Schulinspektoren und Mitarbeiter der betroffenen kantonalen Stellen und danach an die Direktionräte und die Lehrer.

2

Die Errichtung und Verwaltung der Infrastruktur wie Gebäude, Ausstattung sowie die Personalverwaltung der OS obliegen der Kompetenz der kommunalen beziehungsweise interkommunalen Behörde, die an die diesbezüglichen Weisungen gebunden ist.

3

Eine OS umfasst:

      a)

      verantwortliche administrative Organe:

      1.

      Gemeinderat oder Regionalrat,

      2.

      kommunale oder interkommunale Schulkommission. Dieses Organ kann gewisse Kompetenzen an den Schuldirektor delegieren;

      b)

      Schulleitungsorgan:

      1.

      Direktionssrat.

Art. 11

Der Gemeinderat oder Regionalrat

1

Auf Gemeindeebene ist der Gemeinderat unter Berücksichtigung der in Artikel 10 aufgeführten Verantwortlichkeiten und Zuständigkeiten die politische Entscheidungsbehörde, auf interkommunaler Ebene ist dies der Regionalrat, allerdings immer innerhalb den von den Statuten beziehungsweise Vereinbarungen festgelegten Grenzen. Vorbehalten bleiben die verfassungsmässigen beziehungsweise gesetzlichen Kompetenzen der Urversammlung beziehungsweise des Generalrats.

2

Der Gemeinderat beziehungsweise der Regionalrat können einen Teil ihrer Kompetenzen auf eine kommunale oder interkommunale Schulkommission übertragen.

3

Der Regionalrat einer interkommunalen OS nimmt die Verantwortlichkeiten und Aufgaben wahr, die ihm anstelle und im Namen der Partnergemeinden zukommen.

Art. 12

Die kommunale oder interkommunale Schulkommission

1

Eine Verordnung legt die verschiedenen Aufgaben zu den in Artikel 10 genannten Verantwortlichkeiten und Kompetenzen fest.

Art. 13

Direktionsrat

1

Der Direktionsrat umfasst:

      a)

      den Schuldirektor;

      b)

      den oder die Stellvertreter.

2

Auf der Grundlage der vom Departement beschlossenen Kriterien werden die notwendigen Mittel für die Schaffung eines Direktionsrats und die Ausführung der in einem kantonalen Pflichtenheft festgelegten Aufgaben zugeteilt.

3

In einem vom Departement festgelegten Rahmen muss die Verwaltung der Ressourcen (Prozent Erwerbstätigkeit) eine gerechte Aufteilung der Aufgaben zwischen den Mitgliedern des Direktionsrats gewährleisten.

Art. 14

Der Schuldirektor

1

Sein Statut wird durch die einschlägige Spezialgesetzgebung geregelt.

2

Der Schuldirektor übt seine Funktion in der Regel in Vollzeit aus. Seine Tätigkeit kann die gesamte obligatorische Schulzeit abdecken. Er wird von seinem/seinen Stellvertreter/n unterstützt, dem/denen er spezifische Aufgaben delegiert.

Art. 15

Der oder die Stellvertreter

1

Das Statut des Stellvertreters/der Stellvertreter wird durch die einschlägige Spezialgesetzgebung geregelt.

2

Die Stellenprozente des Stellvertreters/der Stellvertreter richten sich nach der im Direktionsrat gewählten Organisation.

Art. 16

Die Lehrpersonen und die Schüler

1

Die OS umfasst auch:

      a)

      die Lehrpersonen:

      1.

      sie sind Mitglieder:

      1.1.

      der allgemeinen Lehrerkonferenz,

      1.2.

      der Klassenräte,

      1.3.

      der Fachschaften;

      2.

      sie können folgende Funktionen wahrnehmen:

      2.1.

      Klassenlehrperson,

      2.2.

      schulischer Mediator,

      2.3.

      Verantwortlicher für spezifische Aktivitäten;

      3.

      das Statut der Lehrpersonen wird durch die Spezialgesetzgebung geregelt.

      b)

      die Schüler: in der Spezialgesetzgebung sind die Rechte und Pflichten der Schüler geregelt. Es kann ein Schülerrat gebildet werden.

3 Übergang Primarschule - OS

Art. 17

Besondere Massnahmen

1

Zur Gewährleistung eines harmonischen Übertritts von der 8. Primarklasse in die OS werden besondere Massnahmen getroffen, namentlich Bestimmungen und spezifische Aufgaben, die das Departement für die betreffenden Lehrpersonen festlegt. *

Art. 18

Beurteilungsgespräche

1

Im Hinblick auf die Aufnahme in die OS finden Einzelgespräche zwischen der Klassenlehrperson der 8. Primarklasse, dem Schüler und den Eltern statt. Es kann der Beizug einer Fachperson verlangt werden. *

Art. 19

Evaluationsbericht

1

Am Ende des Schuljahres erstellt die Klassenlehrperson der 8. Primarklasse aufgrund verschiedener Beurteilungselemente einen Evaluationsbericht, der auch die Niveaus angibt, in die der Schüler im ersten Jahr der OS (1. OS) eingeteilt wird. Dieses offizielle Dokument wird den Eltern zur Unterzeichnung vorgelegt und an die Direktion der OS weitergeleitet. *

Art. 20

Anmeldungen für die 1. OS

1

Die Gemeinden sind über die Schulkommissionen oder die Schuldirektionen der Primarschulen verpflichtet, der OS gemäss den vom Departement festgelegten Abgabeterminen die provisorischen und definitiven Schülerzahlen des ersten Jahres mit Niveauangaben mitzuteilen.

4 Allgemeine Organisation der OS

4.1 Aufnahme

Art. 21

Aufgenommene Schüler

1

Nach der 8. Primarklasse wird in die OS aufgenommen: *

      a)

      der Schüler, der bestanden hat, das heisst dessen Notendurchschnitt in den Fächern der ersten Gruppe und dessen Gesamtdurchschnitt 4.0 oder mehr beträgt;

      b)

      der Schüler, der nicht bestanden hat, dem aber zur Erfüllung der Schulpflicht nur noch zwei Jahre fehlen;

      c) *

      der Schüler, der in einem oder in mehreren Fächern der 8. Primarklasse in den Genuss eines angepassten Programms gekommen ist.

2

Auf Vormeinung der Schuldirektion und nach Anhörung der Eltern entscheidet der Schulinspektor über die Sonderfälle. Gegebenenfalls ist ein Departementsentscheid erforderlich.

Art. 22

Ausnahmen - Verantwortung der Eltern

1

Aufgrund der Gesamtbeurteilung am Ende der 8. Primarklasse können Eltern eigenverantwortlich entscheiden, ihr Kind, das die 8. Primarklasse bestanden hat, die Klasse dennoch wiederholen zu lassen, wenn sein Jahresdurchschnitt in den Fächern der ersten Gruppe und/oder sein Gesamtdurchschnitt zwischen 4.0 und 4.2 liegen und sofern ihm noch drei Jahre für die Erfüllung der Schulpflicht verbleiben. *

4.2 Allgemeine Struktur

Art. 23

Prinzip

1

Die OS wird während dreier Jahre in heterogenen Klassen geführt. Die Fächer, die in diesem Gesetz ausdrücklich vorgesehen sind, werden in zwei Niveaus unterrichtet.

2

In den betreffenden Fächern werden die Schüler jedes Jahr neu in die unterschiedlichen Niveaus eingeteilt, damit sich die Jugendlichen allmählich nach ihren Fähigkeiten und Interessen orientieren können.

3

Die Einteilungskriterien für die einzelnen Niveaus werden nachstehend für jedes Schuljahr festgelegt.

Art. 24

Erstes Jahr der OS (1. OS) - Merkmale - Einteilung der Schüler

1

Im ersten Jahr sind alle Schüler in heterogenen Klassen vereinigt, Ausnahme bilden die Unterrichtssprache (L1) und Mathematik, die in zwei Niveaus unterrichtet werden.

2

Ausgenommen für die Niveaufächer gewährt das Departement pro Stammklasse bis zu acht Wochenlektionen, damit gewisse Unterrichtseinheiten in Halbklassen erteilt oder reorganisiert werden können, primär für die L2. Dies kann aus pädagogischen, personellen oder infrastrukturellen Gründen erfolgen. Die Schuldirektion unterbreitet die Organisation dem Departement zur Genehmigung.

3

Die Niveaueinteilung in der 1. OS erfolgt aufgrund des Jahresdurchschnitts am Ende der 8. Primarklasse in jedem der betreffenden Fächer: *

      a)

      Jahresdurchschnitt 5.0 oder mehr: Möglichkeit, am Unterricht in Niveau I teilzunehmen;

      b)

      Jahresdurchschnitt 4.7 oder weniger: Niveau II;

      c)

      Jahresdurchschnitt 4.8 oder 4.9: Niveau I, falls mindestens zwei der nachstehenden drei Kriterien erfüllt sind, ansonsten Niveau II:

      1.

      Resultat der kantonalen Prüfung: 5.0 und mehr: Niveau I; 4.9 und weniger: Niveau II,

      2.

      Meinung der Eltern,

      3. *

      Meinung der Lehrperson der 8. Primarklasse aufgrund einer Gesamtbeurteilung.

Art. 25

Zweites Jahr der OS (2. OS) - Merkmale - Einteilung der Schüler

1

Im zweiten Jahr sind alle Schüler in heterogenen Klassen vereinigt, Ausnahme bilden die Unterrichtssprache (L1), die erste Fremdsprache (L2), Mathematik und Naturwissenschaften, die in zwei Niveaus unterrichtet werden.

2

Ausgenommen für die Niveaufächer gewährt das Departement pro Stammklasse bis zu sieben Wochenlektionen, damit gewisse Unterrichtseinheiten in Halbklassen erteilt oder reorganisiert werden können, primär für die L3. Dies kann aus pädagogischen, personellen oder infrastrukturellen Gründen erfolgen. Die Schuldirektion unterbreitet die Organisation dem Departement zur Genehmigung.

3

Für die neuen Fächer, die in Niveaus unterrichtet werden (L2 und Naturwissenschaften), erfolgt die Einteilung aufgrund des Jahresdurchschnitts in den entsprechenden Fächern am Ende der 1. OS wie folgt:

      a)

      5.0 oder mehr: Möglichkeit, am Unterricht in Niveau I teilzunehmen;

      b)

      4.7 oder weniger: Niveau II;

      c)

      4.8 oder 4.9: Entscheidung des Schuldirektors, auf Antrag des Klassenrats, nach Anhörung der Eltern.

Art. 26

Drittes Jahr der OS (3. OS) - Merkmale

1

Im dritten Jahr sind alle Schüler in heterogenen Klassen vereinigt, Ausnahmen bilden die Unterrichtssprache (L1), die erste Fremdsprache (L2), Mathematik und Naturwissenschaften, die in zwei Niveaus unterrichtet werden.

2

Ausgenommen für die Niveaufächer gewährt das Departement pro Stammklasse bis zu sechs Wochenlektionen, damit gewisse Unterrichtseinheiten in Halbklassen erteilt oder reorganisiert werden können, primär für die L3. Dies kann aus pädagogischen, personellen oder infrastrukturellen Gründen erfolgen. Die Schuldirektion unterbreitet die Organisation dem Departement zur Genehmigung.

Art. 27

Besonderheiten der 3. OS

1

Die 3. OS bietet die Pflichtwahl zwischen zwei Schwerpunktfächern (L1 oder Mathematik). Je nach Bedürfnissen des Schülers werden in diesem Unterricht die Grundkenntnisse gestärkt oder ein an den Lehrplan gebundenes erweitertes Programm angeboten.

2

Im Stundenplan sind Unterrichtseinheiten für ein persönliches Projekt vorgesehen, das der Schüler grundsätzlich auf seine Berufsziele ausrichtet.

3

Kantonal festgelegte Pflichtwahlgruppen ermöglichen dem Schüler eine spezifische Ausrichtung.

4

Die in Artikel 53 vorgesehene Standortbestimmung, die in der Mitte der 2. OS vorgenommen wird, soll dem Schüler, im Einvernehmen mit seinen Eltern, bei der Auswahl eines der beiden Schwerpunktfächer, der Projektarbeit und der Wahlpflichtgruppe helfen.

Art. 28

Zusammenlegung von Klassen

1

In den Fällen, in denen die Organisation einer Klasse beziehungsweise von Klassen pro Schuljahr und/oder pro Niveau wegen ungenügender Bestände nicht mehr möglich ist, können die Schüler verschiedener Schuljahre beziehungsweise unterschiedlicher Niveaus in einer einzigen Klasse beziehungsweise Gruppe zusammengelegt werden. Den Niveaus und den Programmen der verschiedenen Jahre ist Rechnung zu tragen.

2

Das Departement entscheidet über diese Zusammenlegungen.

4.3 Übertritt in der OS - Promotionsbedingungen

Art. 29

Promotion

1

Die Promotion innerhalb der OS erfolgt auf der Grundlage der schulischen Leistungen des Schülers, die regelmässig bewertet werden. Diese Bewertung wird dem Schüler und seinen Eltern mitgeteilt.

2

Grundsätzlich werden alle Fächer des Lehrprogramms semesterweise und jährlich beurteilt. Das Gleiche gilt für die Festlegung der Promotion.

3

Es wird ein Gesamtdurchschnitt errechnet, der sich aus den Noten aller nicht in Niveaus unterrichteten Fächer zusammensetzt. Die Niveaufächer werden separat berücksichtigt.

4

Das Departement kann in allen Klassen und in allen Niveaus der OS kantonale Prüfungen durchführen. In den Fächern, in denen eine kantonale Prüfung durchgeführt wird, wird das Ergebnis in einem vom Departement bestimmten Verhältnis im Zeugnis berücksichtigt.

5

Am Ende jedes Schuljahres gibt der Klassenrat dem Schuldirektor seine Vormeinung ab. Letzterer entscheidet dann über die Promotion des Schülers.

6

Auf Vorschlag des Schuldirektors und nach Anhörung des Klassenrats kann der Schulinspektor in Sonderfällen (Krankheit, Sonderbehandlungen, Sonderurlaube usw.) von dieser Berechnungsart abweichen.

Art. 30

Promotion von der 1. OS in die 2. OS und von der 2. OS in die 3. OS

1

Am Ende der 1. und der 2. OS tritt der Schüler in die höhere Klasse über, wenn er:

      a)

      einen Gesamtdurchschnitt von 4.0 oder mehr erreicht hat; und

      b)

      in jedem Fach mit Niveauunterricht die Note 4.0 oder mehr oder in einem einzigen im Niveau II besuchten Fach eine Note unter 4.0 erzielt hat.

Art. 31

Promotion von der 1. OS in die 2. OS und von der 2. OS in die 3. OS mit Übertritt in ein anderes Niveau

1

Am Ende der 1. und der 2. OS tritt der Schüler in die höhere Klasse mit Wechsel in das Niveau II im betreffenden Fach/in den betreffenden Fächern über, wenn er:

      a)

      einen Gesamtdurchschnitt von 4.0 oder mehr erreicht hat; und

      b)

      in einem oder mehreren im Niveau I besuchten Fach/Fächern eine Note unter 4.0 erzielt hat.

Art. 32

Schuljahr nicht bestanden

1

Am Ende der 1. und der 2. OS hat der Schüler das Schuljahr nicht bestanden, wenn er:

      a)

      einen Gesamtdurchschnitt unter 4.0 erreicht hat, oder

      b)

      in zwei oder mehreren im Niveau II besuchten Fächern eine Note unter 4.0 erzielt hat.

2

Der Schüler, der das Schuljahr nicht bestanden hat, wiederholt die Klasse oder tritt auf Antrag des Schuldirektors mit einem angepassten Programm in die nächsthöhere Klasse über (Hilfs- und Sonderschulunterricht). Die Eltern entscheiden in letzter Instanz.

Art. 33

Bestehen der 3. OS

1

Der Schüler hat die 3. OS bestanden, wenn er einen Gesamtdurchschnitt von 4.0 und mehr und in drei Fächern mit Niveauunterricht die Note 4.0 und mehr erreicht hat.

Art. 34

Noten, die eine Promotion ausschliessen

1

Die Klasse gilt als nicht bestanden, wenn der Schüler in irgendeinem Fach und Schuljahr eine Note 1 (1.0 bis 1.4) oder zwei Noten 2 (1.5 bis 2.4) oder eine Note 2 und zwei Noten 3 (2.5 bis 3.4) oder mehr als drei Noten 3 erreicht hat.

Art. 35

Niveauwechsel im Laufe des Schuljahres

1

Im Laufe des Schuljahres kann ein Niveauwechsel je nach den Fähigkeiten und Ergebnissen des Schülers grundsätzlich am Ende des ersten Semesters stattfinden, nicht aber vor Semestermitte und spätestens Ende März.

2

Im Laufe des Schuljahres ist ein Übertritt von Niveau II ins Niveau I nur möglich, wenn der Schüler im entsprechenden Fach die Note 5.0 oder mehr erreicht hat.

3

Die Übertrittsgesuche im Laufe des Schuljahres werden vom Klassenlehrer, auf allfälligen Antrag der Eltern, an den Schuldirektor gerichtet, der entscheidet.

4

Die Eltern können den Niveauwechsel ablehnen.

Art. 36

Niveauwechsel am Ende des Schuljahres

1

Wenn der Schüler am Ende des Schuljahres in einem im Niveau II besuchten Fach die Note 5,0 oder mehr erzielt, kann er, das Einverständnis der Eltern vorausgesetzt, in das Niveau I der höheren Klasse übertreten.

2

Die Übertritte von Niveau I ins Niveau II sind in den Artikeln 31 und 32 geregelt. Die Eltern werden zum Entscheid beigezogen.

3

Der Schuldirektor übermittelt den Entscheid den Eltern.

Art. 37

Wiederholung einer bestandenen Klasse

1

In der Regel kann ein Schüler, der die Klasse bestanden hat, dieselbe Klasse nicht wiederholen.

2

Auf begründetes Gesuch der Eltern und in Sonderfällen (Krankheit, Fremdsprachigkeit, Sonderurlaube usw.) kann der Schulinspektor ausnahmsweise die Wiederholung einer bestandenen Klasse genehmigen. Die Verantwortung liegt bei den Eltern.

3

Der Schüler kann die gleiche Klasse nur einmal wiederholen.

Art. 38

Überspringen einer Klasse

1

Das Departement erlässt eine Weisung, die das Überspringen einer Klasse an der OS regelt.

4.4 Hilfsangebote für Schüler

Art. 39

Stützkurse ausserhalb der Schulzeit

1

Der Schüler des Niveaus I oder II, der vorübergehende Schwierigkeiten in einem oder mehreren Niveaufächern aufweist oder dessen realistisches Ziel es ist, in ein höheres Niveau zu wechseln, darf ausserhalb der Schulzeit einen Stützkurs besuchen und zwar mit dem Ziel, sein schulisches Defizit auszugleichen.

2

Das Departement legt die Anzahl der Lektionen für diesen Stützkurs fest.

3

Der Stützkurs ausserhalb der Schulzeit wird in den Stundenplan der Fachlehrer integriert.

4

Für die Organisation des Stützkurses ausserhalb der Schulzeit ist der Schuldirektor verantwortlich, der auf Vormeinung des Klassenlehrers oder des Klassenrats und im Einverständnis mit den Eltern dem Schüler die Teilnahme an diesem Kurs bewilligt.

Art. 40

Begleitetes Studium

1

Dem Schüler, der besondere Hilfe benötigt, um seine Hausaufgaben zu erledigen, wird unabhängig von der Niveauzuteilung oder der Teilnahme am Hilfs- und Sonderschulunterricht ein begleitetes Studium angeboten.

2

Das Departement legt die Anzahl der Wochenlektionen für das begleitete Studium fest.

3

Für die Organisation des begleiteten Studiums ist der Schuldirektor verantwortlich, der auf Vormeinung des Klassenlehrers oder des Klassenrats und im Einverständnis mit den Eltern dem Schüler die Teilnahme am begleiteten Studium bewilligt.

4

Das begleitete Studium wird ausserhalb der Schulzeit organisiert und in den Stundenplan der Fachlehrer integriert.

Art. 41

Stützunterricht für fremdsprachige Schüler

1

Der fremdsprachige Schüler nimmt ständig oder befristet am Stützunterricht teil, in der Regel während der Schulzeit sowie grundsätzlich während der ersten beiden Jahre. Er wird in einer seiner Altersstufe entsprechenden Klasse eingeschult, und zwar entweder im Niveau I oder II.

2

Der Unterricht wird von einem Fachlehrer erteilt, der in der Regel eine spezifische Weiterbildung für den Unterricht mit fremdsprachigen Schülern absolviert hat.

Art. 42

Beaufsichtigtes Studium

1

Der Schuldirektor kann ein beaufsichtigtes Studium organisieren, das den Bedürfnissen der Schüler entspricht. *

Art. 43

Besondere Platzierung

1

Beim Schüler, der besondere Schwierigkeiten bereitet und bei dem alle gängigen Lösungsmassnahmen nicht zum Erfolg geführt haben, kann das Departement auf Antrag des Schulinspektors eine Verlegung in eine andere Struktur anordnen.

4.5 Hilfs- und Sonderschulunterricht

Art. 44

Hilfs- und Sonderschulmassnahmen

1

Die Hilfs- und Sonderschulmassnahmen zugunsten der Schüler mit besonderen Bedürfnissen beinhalten:

      a)

      den integrierten Stützunterricht;

      b)

      die Beobachtungsklassen;

      c) *

      die verstärkten Sonderschulmassnahmen: Sonderschulklassen und Sonderschulen;

      d)

      die in Artikel 58 vorgesehenen Vorlehrklassen.

2

Diese verschiedenen Massnahmen werden von Hilfs- und Sonderschullehrpersonen mit einem anerkannten Diplom erteilt.

3

Die im vorliegenden Gesetz nicht vorgesehenen Fälle werden entsprechend dem Gesetz über die Hilfs- und Sonderschulen geregelt.

Art. 45

Zielgruppe für Hilfs- und Sonderschulmassnahmen

1

Folgende Schüler gelangen in den Genuss der Hilfs- und Sonderschulmassnahmen:

      a)

      der Schüler, dem zur Erfüllung seiner Schulpflicht nur mehr zwei Jahre fehlen und der die Bedingungen für die Aufnahme in die Orientierungsschule nicht erfüllt;

      b)

      der Schüler, der in der Primarschule in einem oder mehreren Fächern an einem angepassten Programm teilgenommen hat;

      c)

      der Schüler, der die 1. OS nicht bestanden hat und dem zur Erfüllung seiner Schulpflicht nur noch ein Jahr fehlt.

2

Auf der Grundlage einer spezifischen Meldung des Schuldirektors befindet der Schulinspektor in Zusammenarbeit mit dem pädagogischen Berater für Hilfs- und Sonderschulmassnahmen über andere besondere Fälle.

Art. 46

Zielgruppe für besondere Hilfs- und Sonderschulmassnahmen

1

Aufgrund eines individuellen Beurteilungsverfahrens kann der Schüler mit einer Entwicklungsverzögerung oder andern schweren Formen von Defiziten von besonderen Hilfs- und Sonderschulmassnahmen profitieren, so wie in Artikel 51 vorgesehen.

Art. 47

Grundsatz

1

Es wird angestrebt, Schüler mit besonderen Bedürfnissen zu integrieren.

2

Bei seinem Eintritt in die OS kann der Schüler, der eines der in den Artikeln 45 und 46 aufgeführten Kriterien erfüllt, in einem oder mehreren betroffenen Fächern in das Niveau II eintreten, wenn mindestens zwei der drei nachstehenden Kriterien erfüllt sind:

      a)

      Bestehen der kantonalen Prüfung in dem oder den betroffenen Fächern;

      b)

      Meinung der Eltern;

      c) *

      Meinung der Lehrperson der 8. Primarklasse aufgrund einer Gesamtbeurteilung.

Andernfalls sind für ihn grundsätzlich Hilfs- und Sonderschulmassnahmen vorgesehen.

3

Wenn ein Schüler in der 2. oder 3. OS eines der in den Artikeln 45 und 46 aufgeführten Kriterien erfüllt, jedoch die Fähigkeit besitzt, dem einen oder anderen Fach im Niveau II zu folgen, kann er in dasselbe aufgenommen werden.

Art. 48

Organisation

1

Die Hilfs- und Sonderschulmassnahmen werden prioritär in Form des integrierten Stützunterrichts organisiert. Diese Massnahme stellt eine Hilfe für Schüler mit besonderen Bedürfnissen dar und verlangt eine enge Zusammenarbeit der Fachlehrperson mit der Hilfs- und Sonderschullehrperson.

2

Die Massnahme erfolgt innerhalb oder ausserhalb der regulären Klasse, individuell oder in kleinen Gruppen und kann sich ganz oder teilweise mit den in Niveaus unterrichteten Unterrichtsstunden decken.

3

Des Weiteren sind die Stunden des integrierten Stützunterrichts für die ganzheitliche Unterstützung des Schülers mit besonderen Bedürfnissen bestimmt, namentlich was seine berufliche Zukunft und die allgemeine Lernbegleitung in den Fächern, die in heterogenen Klassen unterrichtet werden, betrifft.

4

Der Hilfs- und Sonderschulunterricht kann ebenfalls in Form der Beobachtungsklasse organisiert werden gemäss Artikel 23 des Gesetzes über das Hilfs- und Sonderschulwesen. Wenn immer möglich, wird die Integration der Beobachtungsklassenschüler in die Niveaufächer oder/und in die heterogene Klasse bevorzugt.

Art. 49

Wahl der Schulorganisation

1

Nach Anhörung der Lehrpersonen schlägt die Schulbehörde dem Departement die Organisation des Hilfs- und Sonderschulwesens zur Genehmigung vor.

Art. 50

Stundenzuteilung

1

Die Stundenzuteilung für die Hilfs- und Sonderschulmassnahmen erfolgt aufgrund der Anzahl Schüler pro OS mit besonderen Bedürfnissen und einer qualitativen Analyse der Fälle. Diese Analyse wird vom pädagogischen Berater für Hilfs- und Sonderschulmassnahmen in Zusammenarbeit mit dem Schuldirektor und dem Schulinspektor durchgeführt.

Art. 51

Verstärkte Sonderschulmassnahmen

1

Die besonderen Hilfs- und Sonderschulmassnahmen beinhalten:

      a)

      die integrierten oder zentralisierten Sonderschulklassen gemäss Artikel 23 des Gesetzes über das Hilfs- und Sonderschulwesen;

      b) *

      die Einschulung in eine Sonderschule.

4.6 Orientierungsauftrag

Art. 52

Angebot der Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung

1

Die Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung bildet die spezifische kantonale Struktur für die Berufswahlorientierung. Sie arbeitet eng mit den Berufsverbänden sowie den Schulen der Sekundarstufe II zusammen, um die Schüler vollumfänglich über die verschiedenen Ausbildungsmöglichkeiten informieren zu können.

2

Sie führt dezentrale Beratungsstellen in jeder OS. Ein Reglement legt die Zeit der Mindestpräsenz eines Berufsberaters an jeder Schule fest.

3

Der Berufsberater einer OS beteiligt sich an den Fragen der schulischen und beruflichen Orientierung der Schüler und kümmert sich um die Koordination der sich daraus ergebenden Aufgaben.

4

Die Dienstleistungen der Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung sind für die Schüler der OS kostenlos.

5

Die berufliche Orientierung liegt primär in der Verantwortung der Eltern. Um den Schüler dabei zu unterstützen, arbeiten Eltern, Lehrer und Berufsberater eng zusammen.

Art. 53

Schrittweise Berufsorientierung

1

Die Struktur der OS und der dort erteilte Unterricht soll es dem Schüler ermöglichen, allmählich den Ausbildungsweg zu finden, der seinen Fähigkeiten und seinen Interessen am besten entspricht. In diesem Sinn:

      a)

      wird dem Schüler, in der Regel durch den Klassenlehrer, Berufswahlvorbereitung erteilt. Dieser Unterricht bietet ihm die Möglichkeit, die verschiedenen Berufsfelder der Arbeitswelt kennen zu lernen und die verschiedenen Ausbildungsarten und möglichen Schullaufbahnen zu entdecken;

      b)

      verfügt der Schüler über eine Lehrperson, die ihm in den einzelnen Phasen des Abwägens zwischen seinen beruflichen Vorstellungen und den realen Gegebenheiten hilft und ihn auch in seinem Vorgehen je nach Notwendigkeit unterstützt;

      c)

      kann der Schüler während seiner Zeit an der OS eine oder mehrere Schnupperlehren absolvieren;

      d)

      hilft ein im Artikel 54 beschriebenes Berufswahlportfolio dem Schüler, eine kontinuierliche Bilanz seiner künftigen Berufswahl(en) zu erstellen;

      e)

      steht ein Berufsberater dem Schüler und seinen Eltern sowie der Schule für eine persönliche Beratung zur Verfügung;

      f)

      erstellt der Schüler Mitte der 2. OS zusammen mit dem Klassenlehrer und seinen Eltern und gegebenenfalls mit dem Berufsberater eine Bilanz seiner beruflichen Orientierung.

Art. 54

Berufswahlportfolio

1

Das Berufswahlportfolio, als Zusatz zum Schulzeugnis, ist ein offizielles Dokument des Departements. Es wird dem Schüler ausgehändigt und begleitet ihn während seiner Zeit in der OS.

2

Das Berufswahlportfolio umfasst namentlich ein Dokument, das vom Klassenlehrer auf Vormeinung des Klassenrats erstellt wird und in dem die allgemeinen Fähigkeiten des Jugendlichen aufgeführt sind. Ausserdem enthält das Portfolio eigene Bescheinigungen und Dokumente des Schülers.

Art. 55

Schnupperlehren

1

Die Schnupperlehren werden gefördert, um dem Schüler dabei zu helfen, seine berufliche Eignung zu entdecken, sich zu orientieren und sich ins Berufsleben zu integrieren. Sie können während der Schulferien oder während der Schulzeit stattfinden.

2

Vor Ende der 2. OS ist das Absolvieren einer Schnupperlehre in einem von der Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung genau festgelegten Rahmen empfohlen. Sie wird durch den Klassenlehrer koordiniert und zwar mit Unterstüt-zung der Eltern und in Abstimmung mit dem betroffenen Unternehmen sowie nötigenfalls unter Beizug des Berufsberaters.

3

Die Schnupperlehren werden im letzten obligatorischen Schuljahr gefördert.

Art. 56

Immersiver Unterricht

1

Das Departement fördert den immersiven Unterricht inner- und ausserhalb des Kantons, um das Verständnis der kulturellen und sprachlichen Besonderheiten zu verbessern.

2

Die Gemeinden beteiligen sich finanziell daran.

3

Eine Verordnung bestimmt:

      a)

      die verschiedenen Arten des Unterrichts: Sprachaustausch, Sprachaufenthalt, Immersionsklassen, bilingualer Unterricht usw.;

      b)

      die aufgenommenen Schüler und deren Statut;

      c)

      die Organisation und Finanzierung.

4.7 Ende der Schulzeit - Diplom - Bestätigung

Art. 57

Diplom und Bestätigung am Ende der obligatorischen Schulzeit in der OS

1

Der Schüler erhält am Ende seiner obligatorischen Schulzeit (grundsätzlich auf das am 31. Juli vollendet 15. Altersjahr und elf Jahre Schulzeit) eine Bestätigung zur Befreiung von der Schulpflicht. *

2

Der Schüler, der die 3. OS bestanden hat, erhält ein Diplom.

3

Der Schüler, der von den Hilfs- und Sonderschulmassnahmen betroffen war und das letzte Schuljahr bestanden hat, erhält eine Bestätigung.

Art. 58

Vorlehrklasse

1

Die Vorlehrklasse auf der Sekundarstufe I bezweckt die Entwicklung der schulischen und beruflichen Kompetenzen des Schülers, der am Ende seiner obligatorischen Schulzeit ein zusätzliches Betreuungsjahr benötigt, um so leichter in die Arbeitswelt übertreten zu können.

2

Sie richtet sich vor allem an Schüler mit Hilfs- und Sonderschulmassnahmen (oder solche, die ihre obligatorische Schulzeit mit einer nicht bestandenen 2. OS abgeschlossen haben). Die betroffenen Jugendlichen haben in der Regel ein bestimmtes Berufsziel und sind motiviert, ein schulisches und berufliches Zusatzjahr zu absolvieren, das ihren Bedürfnissen und ihrem Niveau angepasst ist.

3

Eine Weisung des Departements regelt diesen Schultyp.

4

Der Schüler, der eine Vorlehrklasse besucht hat, erhält eine spezifische Bestätigung.

Art. 59

Verlängerung der obligatorischen Schulzeit

1

Auf Anfrage der Eltern und Antrag des Klassenrats kann der Schuldirektor eine Verlängerung der obligatorischen Schulzeit beschliessen für:

      a)

      einen Schüler, der das Programm der 3. OS noch nicht durchlaufen hat;

      b)

      einen Schüler, der die 3. OS nicht bestanden und keine ausreichenden Resultate erzielt hat, um in eine berufsvorbereitende Schule überzutreten;

      c)

      einen Schüler, der die 3. OS abgeschlossen und in mindestens zwei Fächern des Niveaus II eine Jahresnote von 5.0 oder mehr erreicht hat, aufgrund derer er in das Niveau I übertreten darf.

2

Auf Anfrage der Eltern und auf Antrag des Schuldirektors des Zentrums, wo der Schüler seine OS-Jahre besucht hat, kann der Schuldirektor des aufnehmenden Zentrums einem Schüler, der ein zehntes Schuljahr in der 3. OS immersiv im anderssprachigen Kantonsteil absolviert, die Verlängerung der obligatorischen Schulzeit erlauben.

Art. 60

Vorzeitige Entlassung aus der obligatorischen Schulzeit

1

Ausnahmsweise und auf Antrag des Schuldirektors kann das Departement nach Anhörung des Klassenrats beschliessen, einen Schüler teilweise oder ganz aus der Schulpflicht zu entlassen.

5 Schulzeit und Urlaubstage

Art. 61

Dauer des Schuljahres

1

Die Dauer des Schuljahres wird in den einschlägigen Bestimmungen geregelt.

Art. 62

Urlaubstage

1

Die Urlaubstage der Schüler an der OS werden in einer Verordnung des Staatsrates geregelt. *

Art. 63

Urlaub für sportliche, künstlerische, kulturelle oder spirituelle Tätigkeiten

1

Die Bedingungen für die Gewährung von Urlauben zur Teilnahme an sportlichen, künstlerischen, kulturellen oder spirituellen Tätigkeiten werden in den Weisungen des Departements geregelt.

Art. 64

Ausflüge - Veranstaltungen

1

Die von der Schule während der Schulzeit organisierten Ausflüge und Veranstaltungen sind obligatorisch und unentgeltlich. Nur die Verpflegungskosten können den Eltern in Rechnung gestellt werden. *

1bis

Die Eltern können aus stichhaltigen Gründen einen Dispens verlangen. *

2

Für eine Reise, die länger als einen Tag dauert, ist das vorherige Einverständnis der Eltern erforderlich. *

3

Dispensierte Schüler müssen in jedem Fall die Schule besuchen, wo für sie schulische oder ausserschulische Tätigkeiten geplant werden müssen.

6 Zugang zu den weiterführenden Ausbildungsgängen

Art. 65

Grundsatz

1

Für den Zugang zu den Ausbildungsgängen der allgemein bildenden Sekundarstufe II werden die Jahresnoten und die besuchten Niveaus berücksichtigt.

Art. 66

Aufnahme ins Gymnasium

1

Nach Abschluss der 2. OS kann der Schüler unter folgenden Bedingungen ins Gymnasium übertreten:

      a)

      Schuljahr bestanden mit einem Gesamtdurchschnitt von mindestens 4.5; und

      b)

      vier Niveaus I, davon drei mit einer Note von mindestens 4,5 und keine ungenügende Note in den Niveaufächern.

2

Nach Abschluss der 3. OS kann der Schüler unter folgenden Bedingungen ins Gymnasium übertreten: Diplom und vier Niveaus I besucht oder drei Niveaus I besucht und ein Niveau II mit einer Note von mindestens 5.0.

3

Die Schüler, welche diese Anforderungen in einem der vier Niveaufächer beziehungsweise in einem einzigen Niveau nicht erfüllen, können in diesem Fach eine Prüfung ablegen. Diese Prüfung wird durch das Departement organisiert.

Art. 67

Aufnahme in die Handelsmittelschule und die Fachmittelschule

1

Nach Abschluss der 3. OS kann der Schüler unter folgenden Bedingungen in eine Handelsmittelschule oder eine Fachmittelschule übertreten:

      a)

      Diplom der OS und höchstens;

      b)

      eine einzige Note im Niveau II unter der 5, jedoch höher oder gleich 4.5.

2

Der Staatsrat legt in einem Reglement die Zulassungsbedingungen für eine Ausbildung, die mit einer Berufsmaturität abschliesst, fest.

3

Die Schüler, welche diese Anforderungen in einem der vier Niveaufächer beziehungsweise in einem einzigen Niveau nicht erfüllen, können in diesem Fach eine Prüfung ablegen. Diese Prüfung wird durch das Departement organisiert.

Art. 68

Aufnahme in die Berufsausbildung

1

Die Aufnahme in die Berufsausbildung und die Berufsmaturität erfolgt gemäss den einschlägigen eidgenössischen und kantonalen Bestimmungen.

Art. 69

Aufnahme in eine Schule für Berufsvorbereitung

1

Der Schüler, der die 3. OS bestanden hat, kann in eine berufsvorbereitende Schule übertreten.

2

Der Schüler, der die 3. OS nicht bestanden hat, kann ebenfalls in eine berufsvorbereitende Schule übertreten, wenn er folgende Bedingungen kumulativ erfüllt:

      a)

      Gesamtdurchschnitt von 4.0 oder mehr;

      b)

      höchstens ein Fach im Niveau II unter der Note 4.0;

      c)

      keine Kombination ungenügender Noten, welche die Promotion ausschliessen.

3

Das Departement regelt die besonderen Fälle.

7 Übergangs- und Schlussbestimmungen

Art. 70

Streitigkeiten

1

Streitigkeiten, die bei der Ausführung des vorliegenden Gesetzes auftreten, werden vom Departement, unter Vorbehalt der Beschwerde an den Staatsrat, entschieden.

2

Das Beschwerdeverfahren richtet sich nach dem Gesetz über das Verwaltungsverfahren und die Verwaltungsrechtspflege.

Art. 71

Aufhebung

1

Alle dem vorliegenden Gesetz widersprechenden Bestimmungen werden aufgehoben, namentlich:

      a)

      das Gesetz über die Orientierungsschule vom 13. März 1987;

      b)

      die Artikel 16 und 46 bis 56 des Gesetzes über das öffentliche Unterrichtswesen vom 4. Juli 1962.

Art. 71a *

Analoge Anwendung

1

Die Artikel 3 bis 15, 17, 18, 19 Absätze 1 bis 4, 20, 21, 23 bis 26, 28 bis 34, 37, 38, 40, 42 bis 44 und 66 bis 72 des Gesetzes über die Primarschule sind für die Orientierungsschule ebenfalls anwendbar.

Art. 72

Übergangsbestimmungen

1

Das vorliegende Gesetz wird nach dem Inkrafttreten auf die in die 1. OS aufgenommenen Schüler angewendet.

2

Nach Inkrafttreten des vorliegenden Gesetzes gelten für die Schüler der zweiten, dritten und vierten OS die bisherigen Bestimmungen.

Art. 73

Inkrafttreten

1

Das vorliegende Gesetz unterliegt dem fakultativen Referendum.

2

Der Staatsrat bestimmt das Datum des Inkrafttretens des vorliegenden Gesetzes.

  CSW BO/Abl. 39/2009, 37/2010


type: legislation

jurisdiction: Switzerland

text:
411.200

  Verordnung
  über die überregionalen Strukturen der Orientierungsschule

  vom 12.01.2011 (Stand 01.08.2021)

  Der Staatsrat des Kantons Wallis

    eingesehen die Artikel 8, 43, 56, 58 und 59 des Gesetzes über die Orientierungsschule vom 10. September 2009;

    auf Antrag des für die Bildung zuständigen Departements, *

  verordnet:

1 Allgemeines

Art. 1

Anwendungsbereich

1

Die vorliegende Verordnung ist auf alle Orientierungsschulen des Kantons Wallis anwendbar. Sie regelt die überregionalen Strukturen.

Art. 2

Grundsatz

1

Jeder Schüler wird in der Orientierungsschule seiner Wohngemeinde eingeschult. *

2

In Ausnahmefällen kann einem Schüler von der zuständigen Behörde der Besuch einer anderen Orientierungsschule erlaubt oder vorgeschrieben werden.

Art. 3

Definition

1

Unter "überregionaler Struktur" versteht man jede schulische Organisationsform, die eine Zusammenführung von Schülern aus mehreren Orientierungsschulen oder eine Koordination von mehreren Orientierungsschulen erfordert, damit besondere Aufgaben wahrgenommen werden können.

Art. 4

Aufgaben und Ziele

1

Eine überregionale Struktur hat die Aufgabe, auf besondere und spezifische Bedürfnisse im Bereich Erziehung, Schule oder anerkannter, persönlicher Projekte zu antworten.

Art. 5

Kompetenzen des Kantons

1

Der Staatsrat beschliesst die Schaffung einer überregionalen Struktur.

2

Der Staatsrat definiert die Beteiligung des Kantons, der Gemeinden, der Eltern und der Partner.

3

Das für die Bildung zuständige Departement (nachstehend: das Departement) beschliesst Weisungen und/oder Leistungsaufträge für jede überregionale Struktur und bezeichnet die betroffenen Orientierungsschulen. *

Art. 6 *

Schulgeld

1

Das Schulgeld geht ausschliesslich zulasten der Gemeinden.

Art. 7

Zusammenarbeit

1

Das Departement und Gemeinden arbeiten bei der Organisation der überregionalen Strukturen zusammen. *

2 Überregionale Strukturen für die Entwicklung der Persönlichkeit *

2.1 Beteiligung der Partner *

Art. 7a *

Beteiligung der Wohngemeinde

1

Die Wohngemeinde entrichtet der Gemeinde respektive der Gemeindevereinigung, welche Schüler in einer Partnerschule des Sports (nachfolgend: PSS) oder in einer immersiven Unterrichtsform aufnimmt, im Sinne eines Schulgeldes einen jährlichen Beitrag von 2'000 Franken pro Schüler sowie den vom Staatsrat festgesetzten Pauschalbetrag pro Schüler im Sinne von Artikel 7 Absatz 1 des Reglements betreffend die Übernahme von Kosten für Schulmaterial und kulturelle und sportliche Aktivitäten in Zusammenhang mit der obligatorischen Schule. Die Wohngemeinde übernimmt die Transportkosten des Schülers und beteiligt sich an den Essenskosten gemäss der auf Gemeindeebene geltenden Regelung. *

Art. 7b *

Beteiligung der Gast-Orientierungsschule

1

Die Gast-Orientierungsschule übernimmt die allfälligen Schulgelder, welche den von der Wohngemeinde bezahlten jährlichen Beitrag und Pauschalbetrag übersteigen, die in Artikel 7a Absatz 1 erster Satz der vorliegenden Verordnung aufgeführt sind. *

2

Die Gast-Orientierungsschule stellt den aufgenommenen Schülern ihre Infrastruktur sowie ihre Verwaltungsstruktur zur Verfügung.

Art. 7c *

Beteiligung der Eltern

1

Die Eltern übernehmen die Essenskosten gemäss der auf Gemeindeebene geltenden Regelung sowie allfällige zusätzliche Kosten.

2.2 Struktur Sport-Kunst-Ausbildung *

Art. 8

Ziele

1

Die Struktur Sport-Kunst-Ausbildung (nachstehend: S-K-A) richtet sich an Schüler, die im Bereich Sport oder Kunst besonders begabt sind. Sie ermöglicht es, die Anforderungen des normalen Schulalltags mit dem Praktizieren einer sportlichen oder künstlerischen Tätigkeit auf hohem Niveau zu vereinbaren.

Art. 9 *

Massnahmen S-K-A

1

Unter den möglichen S-K-A-Massnahmen versteht man "individuelle Massnahmen" (nachfolgend: IM) oder den Besuch einer PSS.

Art. 10

Individualisierte Massnahmen *

1

Als IM bezeichnet man die Anpassung der Schulzeit für Schüler, die im Bereich Sport oder Kunst als besonders begabt gelten.

2

Die Gewährung von IM unterliegt der Kompetenz der Kommission S-K-A.

3

Jede Orientierungsschule, die einen oder mehrere Schüler mit IM unterrichtet, muss die Organisation dieser Massnahmen regeln. *

4

IM werden als prioritäre Massnahmen angesehen, da sie es ermöglichen, den Schüler weiterhin in seinem sozialen und schulischen Umfeld zu betreuen.

Art. 11

Partnerschule des Sports - PSS

1

Das Departement bestimmt die PSS und teilt ihnen einen Leistungsauftrag zu. *

2

Der Besuch einer PSS wird nur dann erlaubt, wenn die IM nicht eine zufrieden stellende künstlerische oder sportliche Entwicklung des betroffenen Schülers garantieren.

3

Der Besuch einer PSS unterliegt der Zustimmung der Kommission S-K-A.

4

Die PSS setzt die Klauseln des Leistungsauftrags um, der mit dem Departement vereinbart wurde, und hält sich an diese. *

Art. 12

Aufgaben der Sportverbände und der Kunstausbildungsstätten

1

Die Sportverbände und die Kunstausbildungsstätten legen der S-K-A-Kommission ein Konzept vor, in dem mindestens die Kriterien definiert sind, welche Anspruch auf Massnahmen geben. *

2

Die Kommission S-K-A gibt ihre Stellungnahme zum Konzept ab.

3

Das Konzept muss vom Departement genehmigt werden. *

4

Die Sportverbände und die Kunstausbildungsstätten arbeiten primär mit der S-K-A-Kommission, danach mit den Schuldirektionen der Orientierungsschulen und den PSS zusammen. *

Art. 13

Kompetenzen der Kommission S-K-A

1

Die Kommission S-K-A wird vom Staatsrat ernannt.

2

Sie setzt sich aus Vertretern des Departements zusammen. *

3

Die S-K-A-Kommission hat insbesondere folgende Kompetenzen:

      a)

      sie setzt das vom Staatsrat angenommene kantonale S-K-A-Konzept um;

      b) *

      sie gibt dem Departement Vormeinungen ab zu den Konzepten der Sportverbände und der Kunstausbildungsstätten;

      c)

      sie kontrolliert deren Anwendung;

      d)

      sie entscheidet über die Massnahmen, die zugunsten eines Schülers umgesetzt werden;

      e)

      sie stellt die Information an die verschiedenen Partner sicher.

Art. 14 *

    …

Art. 15 *

    …

Art. 16 *

    …

Art. 17

Beteiligung des Kantons

1

Der Kanton gewährt jeder PSS Hilfe, um für die Umsetzung der Massnahmen S-K-A eine optimale Ausgangslage zu schaffen.

2

Die Auswirkung der Einschulung von Schülern in die PSS wird vom Departement in der Stundendotation der OS der Wohngemeinde gewichtet. *

Art. 18

Verhalten des Schülers

1

Der Schüler verpflichtet sich, das Schulreglement einzuhalten und im schulischen und sportlichen beziehungsweise künstlerischen Bereich seine Leistungen zu erbringen. *

2

Zeigt sich der Schüler undiszipliniert oder unmotiviert, können die Massnahmen S-K-A aufgehoben werden.

3

Der Schüler, dessen Massnahmen S-K-A aufgehoben wurden, beendet das Schuljahr grundsätzlich an der von ihm zu diesem Zeitpunkt besuchten Schule.

Art. 19

Zulassungsbedingungen für die Struktur S-K-A

1

Um in den Genuss von Massnahmen S-K-A zu kommen, muss der Schüler als besonders begabt gelten.

2

Das vom Staatsrat angenommene Konzept S-K-A regelt die Details der Anwendung.

Art. 20

Information

1

Die Information in Bezug auf die Strukturen S-K-A untersteht der alleinigen Kompetenz der Kommission S-K-A.

Art. 21

Kontrolle

1

Die Kommission S-K-A beauftragt den Schulinspektor des Schulkreises, Kontrollen durchzuführen.

2.3 Immersiver Unterricht *

Art. 22

Definition

1

Unter immersivem Unterricht versteht man die Verwendung einer Fremdsprache in der Klasse als Lernmittel für traditionelle schulische Fächer und als Kommunikationsmittel.

Art. 23

Ziele

1

Der immersive Unterricht will das Sprechen und das Lernen einer Sprache fördern und die kulturellen Besonderheiten einer anderen Region in den Unterricht einbringen.

2

Schüler, die eine Form von immersivem Unterricht besucht haben, erhalten von der Schuldirektion eine Bestätigung.

Art. 24

Bewilligte Zielsprachen

1

Bewilligte Zielsprachen sind Französisch, Deutsch und Englisch.

2

Der immersive Unterricht in englischer Sprache ist nur in Form eines Sprachaufenthaltes im Ausland möglich.

Art. 25

Aufgaben des Büros für Schüleraustausch

1

Folgende Aufgaben fallen in den Bereich des Büros für Schüleraustausch (nachstehend: BSA):

      a)

      Kontaktaufnahme mit den verschiedenen Partnern, um die Möglichkeit eines immersiven Unterrichts zu fördern;

      b)

      Gewährleistung der Kommunikation mit den Partnern;

      c)

      Aktualisierung der Statistik.

Art. 26

Mögliche Formen immersiven Unterrichts

1

Es gibt folgende Formen immersiven Unterrichts: ganzjähriger Besuch einer Immersionsklasse, darin eingeschlossen der immersive Sprachaustausch; immersiver Sprachaufenthalt; bilingualer Studiengang.

Art. 27

Immersionsklasse

1

Unter dem Begriff Immersionsklasse versteht man eine Regelklasse, in die bis zu vier Schüler der anderen Sprachregion des Kantons integriert werden. *

2

Alle Schüler im Orientierungsschulalter können einen Antrag auf die Eingliederung in eine Immersionsklasse stellen.

3

Auf Antrag der Eltern kann ein Schüler seine obligatorische Schulzeit verlängern und ein 12. Schuljahr in einer 11OS der anderen Sprachregion des Kantons absolvieren. *

4

Der Besuch einer Immersionsklasse ist grundsätzlich nur im Kanton Wallis möglich.

5

Die Dauer des Besuchs einer Immersionsklasse ist auf ein Schuljahr beschränkt. *

6

Am Ende des Schuljahres in Immersion, kann der Schüler mit dem Einverständnis der Schuldirektion der Gastschule seine obligatorische Schulzeit in der anderen Sprachregion des Kantons weiterführen. Er gilt ab dann als normaler Schüler. Der Schüler profitiert in diesem Fall von den Leistungen, welche in den Artikeln 7a bis 7c der vorliegenden Verordnung beschrieben sind. *

Art. 28

Verantwortung in der Immersionsklasse

1

Der Schüler wird der Verantwortung der Schule unterstellt, die eine Immersionsklasse führt und dafür sorgt, optimale Bedingungen für den Empfang und die Integration des Schülers in sein neues schulisches Umfeld zu schaffen.

2

Die Eltern sind für die Lebensbedingungen (Transport, Mahlzeiten, evt. Wohnsituation, usw.) des Schülers zuständig, der eine Immersionsklasse besucht.

Art. 29

Evaluation und Promotionsbedingungen in der Immersionsklasse

1

Auf Antrag der Eltern kann ein Beurteilungsgespräch die Benotung des 1. Semesters ersetzen; in diesem Fall werden für die Promotion einzig die Noten des 2. Semesters und die Jahresprüfungen berücksichtigt.

2

Die Jahresprüfungen sind in der Sprache der Immersionsklasse zu absolvieren.

3

Die Promotionsbedingungen sind die gleichen wie für die anderen Schüler.

Art. 30

Immersionsklasse in Form eines Sprachaustausches

1

Von einem Sprachaustausch spricht man, wenn zwei Schüler aus verschiedenen Sprachregionen die Schule des jeweils anderen besuchen. *

2

Das Vorgehen für die Organisation eines Sprachaustausches beinhaltet die Vormeinung der Direktion der Orientierungsschulen des laufenden Schuljahres.

3

Die Familien der betroffenen Schüler organisieren sich selbstständig.

4

Eine Kopie des Dossiers wird dem Büro für Schüleraustausch übermittelt.

5

Die Finanzierung eines Sprachaustausches basiert auf dem Prinzip eines gegenseitigen guten Dienstes. Zwischen den Gemeinden werden keine Beträge in Rechnung gestellt.

6

Allfällige zusätzliche Auslagen sind von den Eltern zu tragen.

Art. 31

Immersionsklasse ohne Austausch

1

Das Zulassungsverfahren für die Immersionsklasse ohne Austausch erfordert die Vormeinung der Direktion der Orientierungsschule, die im laufenden Schuljahr besucht wird, und einen formellen Antrag an die Direktion der Orientierungsschule, welche den Schüler aufnimmt, mit einer Kopie an das BSA. Nachdem die Vormeinung der aktuell besuchten Orientierungsschule geprüft und die Eltern angehört wurden, erlaubt die Direktion der Gast-OS dem Schüler, die Immersionsklasse zu besuchen. *

2

… *

3

… *

4

… *

5

… *

6

… *

Art. 32

Immersiver Sprachaufenthalt

1

Unter dem Begriff Immersiver Sprachaufenthalt versteht man einen Aufenthalt ausserhalb des Kantons Wallis, ohne Begleitung der Familie, bei dem eine zertifizierten Bestätigung einer anerkannten Instanz erworben wird. *

2

Die Bestätigung wird nach Ende des Aufenthalts der Schuldirektion der Orientierungsschule vorgelegt.

3

Der immersive Sprachaufenthalt kann ebenfalls in Form eines Sprachaustausches organisiert werden. *

4

Die Sprachaufenthalte finden ausserhalb der Schulzeit in den Schulferien statt. *

5

Aus organisatorischen und effizienztechnischen Gründen können gemäss den vom Departement festgelegten Modalitäten und entsprechend dem Reglement betreffend Urlaube und die im Rahmen der obligatorischen Schulpflicht anwendbaren Disziplinarmassnahmen Urlaubstage gewährt werden. 27 Halbtage dürfen nicht überschritten werden. *

6

Um Anspruch auf Urlaubstage zu erhalten, wird der zuständigen Behörde ein Programm des immersiven Sprachaufenthalts unterbreitet. *

7

Das BSA informiert die Schuldirektionen über die den Schülern offen stehenden Möglichkeiten.

8

Die Organisation eines immersiven Sprachaufenthaltes liegt in der Verantwortung der Eltern des Schülers, welche die damit verbundenen Kosten tragen. *

9

Die vorliegende Verordnung regelt einzig die immersiven Sprachaufenthalte. Andere Formen für Sprachaustausche oder Sprachaufenthalte (Aktivitäten in einer Klasse, Gruppe, Schulprojekte, usw.) innerhalb des Kantons, in der Schweiz oder im Ausland können an der Orientierungsschule vorgeschlagen und organisiert werden. *

Art. 33

Bilingualer Studiengang

1

Die bilingualen Studiengänge sind Projekte der Schulen, die sich über die gesamte obligatorische Schulzeit erstrecken.

2

Um in eine solche Struktur aufgenommen zu werden, muss der Schüler sie bereits auf der Primarstufe besucht haben.

3

Der Unterricht wird zur Hälfte in der Sprache der jeweilig anderen Sprachregion des Kantons gehalten.

4

Die Zulassung zum bilingualen Studiengang liegt in der Zuständigkeit der Wohngemeinde.

Art. 34

Kontrolle *

1

Der Inspektor des Schulkreises wacht in Zusammenarbeit mit dem BSA, den Schuldirektionen und den Klassenlehrern über den reibungslosen Ablauf des immersiven Unterrichts.

3 Überregionale Strukturen mit pädagogischem Auftrag *

3.1 Vorlehrklassen *

Art. 35

Vorlehrklassen

1

Die Vorlehrklasse ist eine überregionale Struktur, die dem Amt für Sonderschulwesen angegliedert ist.

Art. 36

Ziele

1

Die Vorlehrklasse soll die schulischen Fähigkeiten von Schülern mit Schwierigkeiten fördern und ihnen eine harmonische Integration in die Berufswelt ermöglichen.

Art. 37

Kompetenzen

1

Das Departement entscheidet über den Standort und die Anzahl der Vorlehrklassen. *

2

Die Organisation und die Verwaltung einer Vorlehrklasse überträgt das Departement der Direktion der betroffenen Orientierungsschule. *

Art. 38

Organisation

1

Die Vorlehrklassen sind Bestandteil der obligatorischen Schulzeit und können nur während eines Schuljahres besucht werden.

2

Der Schülerbestand einer Vorlehrklasse entspricht dem einer Beobachtungsklasse.

3

Die Schulzeit der Vorlehrklasse sieht Schultage und Schnupperlehren / Praktika in Betrieben vor.

4

Damit die Chancen auf einen Lehrvertrag erhöht werden, wird das Praktikum wenn möglich im selben Betrieb absolviert.

Art. 39

Lehrpersonal

1

Als Klassenlehrer für die Vorlehrklasse werden grundsätzlich Hilfs- und Sonderschullehrer eingesetzt.

Art. 40

Verantwortungen

1

Der Schüler wird in administrativer und pädagogischer Hinsicht der Orientierungsschule unterstellt, welche die Vorlehrklasse beherbergt.

Art. 41

Schüler

1

Die Vorlehrklasse richtet sich in erster Linie an Schüler des Hilfs- und Sonderschulwesens und an Schüler der 10OS, die ihre obligatorische Schulzeit absolviert haben und nicht promoviert wurden. *

Art. 42

Zulassung

1

Die Schuldirektion verlangt von den Eltern und dem betroffenen Schüler die Hinterlegung eines Dossiers für die Zulassung in die Vorlehrklasse.

2

Auf Vormeinung der Direktion der Orientierungsschule des Schülers, des Berufsberaters und der Lehrperson der Vorlehrklasse entscheidet das Amt für Sonderschulwesen über die Zulassung eines Schülers in die Vorlehrklasse.

Art. 43

Finanzierung

1

Die Wohngemeinde des Schülers übernimmt die Schulkosten. Der Betrag entspricht jenem, den die Gemeinden an die Orientierungsschule bezahlen, der die Vorlehrklasse angegliedert ist. *

2

Die Transportkosten zum Schulort gehen zulasten der Wohngemeinde, welche ebenfalls 70 Prozent der Essenskosten übernimmt. *

3

Die Transportkosten zum Praktikumsort werden von der Wohngemeinde übernommen. *

4

Die Eltern beteiligen sich zu 30 Prozent an den Essenskosten. *

5

Die Gemeinde, welche die Vorlehrklasse beherbergt, stellt ihre Räumlichkeiten und ihre administrative Infrastruktur zur Verfügung.

6

Die Schuldirektion der OS, welche die Vorlehrklasse organisiert, informiert die Wohngemeinde des Schülers über die Schul- und die Transportkosten und über die Beteiligung an den Kosten für Mahlzeiten. *

3.2 Besondere Platzierung *

Art. 44

Sonderplatzierung

1

Die Sonderplatzierung ist eine vom Inspektor des Schulkreises vorgeschlagene erzieherische Massnahme.

2

Die Sonderplatzierung kann für eine befristete Zeit in Form einer Platzierung in einer Anschlussklasse, oder, falls es die Situation erfordert, in Form einer Überweisung in eine andere OS bis zum Ende des Schuljahres realisiert werden.

3

Dem Schüler und den Eltern können andere Arten von Massnahmen vorgeschlagen werden.

4

Um die Schuldirektionen bei der Betreuung von verhaltensauffälligen Schülern zu unterstützen, stehen ihnen drei Organe zur Verfügung: Fachpersonen für Verhaltensauffälligkeiten, Anschlussklassen und die kantonale Einheit.

Art. 45

Fachperson für Verhaltensauffälligkeiten

1

Eine Fachperson für Verhaltensauffälligkeiten erstellt im Auftrag des Inspektors eine erste Standortbestimmung und unterstützt die Direktion und die Lehrpersonen, die von verhaltensauffälligen Schülern verursachten Schwierigkeiten zu meistern.

Art. 46

Kantonale Einheit

1

Die kantonale Einheit wird von der Fachperson für Verhaltensauffälligkeiten aktiviert.

2

Die kantonale Einheit wird von einem pädagogischen Berater geleitet und umfasst mindestens die Schuldirektion und die Fachperson für Verhaltensauffälligkeiten. Je nach Bedarf und Fall kann sie mit Lehrpersonen oder Spezialisten vervollständigt werden.

Art. 47

Aufgaben der kantonalen Einheit

1

Folgende Aufgaben fallen unter die Zuständigkeit der kantonalen Einheit:

      a)

      rasche Intervention im Fall einer besonders schweren Krise;

      b)

      Beratung und Unterstützung der betroffenen Personen;

      c)

      Anbieten von erzieherischen Massnahmen;

      d)

      Koordination der Umsetzung der erzieherischen Massnahmen zwischen den verschiedenen betroffenen Organen.

Art. 48

Anschlussklasse

1

Die Anschlussklasse nimmt verhaltensauffällige und den Unterricht störende Schüler für eine gewisse Zeit ausserhalb ihres gewohnten schulischen Umfelds auf.

2

Sie hilft ihnen, sich ein neues Verhalten anzugewöhnen und sich damit mittelfristig wieder in ihr gewohntes schulisches Umfeld zu integrieren.

Art. 49

Organisation der Anschlussklasse

1

Das Departement entscheidet über die Schaffung einer Anschlussklasse. *

2

Der Schülerbestand der Anschlussklasse ist begrenzt.

3

Der Besuch einer Anschlussklasse wird auf vier bis neun Wochen festgesetzt.

4

Ein Schüler kann nicht mehr als einmal jährlich in eine Anschlussklasse platziert werden.

5

Die Schulzeit der Anschlussklasse teilt sich auf in Unterrichtseinheiten, sportliche Aktivitäten und Schnupperlehren / Praktika in einem Betrieb und umfasst auch den Mittwochnachmittag.

Art. 50

Verantwortungen

1

Während der Mittagszeit bleibt der Schüler unter der Aufsicht der Anschlussklasse.

2

Die Reise vom Wohnort zum Schulort der Anschlussklasse unterliegt der Verantwortung der Eltern, die den Klassenlehrer der Anschlussklasse sowie die Direktion der ursprünglichen Orientierungsschule über die Transportmodalitäten informieren.

3

Der Schüler, der eine Anschlussklasse besucht, bleibt in administrativer Hinsicht der OS seiner Gemeinde unterstellt.

Art. 51

Zulassung zur Anschlussklasse

1

Nach Umsetzung der adäquaten erzieherischen Massnahmen meldet die Schuldirektion einer Orientierungsschule dem Inspektor des Schulkreises Situationen, welche die Intervention einer Fachperson für Verhaltensauffälligkeiten beziehungsweise der kantonalen Einheit erfordert.

2

In Zusammenarbeit mit der Fachperson für Verhaltensauffälligkeiten, der kantonalen Einheit und der Schuldirektion der Orientierungsschule und nach Anhörung der Eltern und des Schülers schlägt der Inspektor des Schulkreises den Eltern die Platzierung des Schülers in die Anschlussklasse vor.

3

Lehnen die Eltern die Platzierung ab, entscheidet das Departement. *

Art. 52

Lehrpersonal der Anschlussklasse und der kantonalen Einheit

1

Die Fachlehrpersonen und die Lehrpersonen der Anschlussklasse erhalten das gleiche Statut wie die Lehrpersonen der obligatorischen Schulzeit. Sie unterstehen der administrativen Verantwortung und der pädagogischen Aufsicht des Amts für Sonderschulwesen. *

2

… *

Art. 53

Übernahme der Kosten für eine besondere Platzierung

1

Eine Sonderplatzierung muss ohne finanzielle Nachteile für die Eltern durchführbar sein.

2

Die Wohngemeinde übernimmt die Transportkosten und subventioniert die Essenskosten zu 70 Prozent. *

2bis

Die Eltern übernehmen 30 Prozent der Essenskosten. *

3

Für einen reibungslosen Ablauf der Anschlussklasse stellt das Departement die nötigen Räumlichkeiten zur Verfügung. *

4

Die Besoldung des Lehrpersonals der kantonalen Einheit und der Anschlussklasse sowie die Kosten der Betreuung und Verwaltung der Schüler gehen zu Lasten des ordentlichen Kantonsbudgets.

5

Der Kanton entschädigt jene Betriebe, die einem Schüler der Anschlussklasse einen Praktikumsplatz bieten.

Art. 54

Evaluation

1

Wird ein Schüler in eine Anschlussklasse platziert, wird seiner ursprünglichen OS am Ende der Platzierung eine schriftliche Beurteilung oder eine Beurteilung in Noten für die in Niveaus unterrichteten Fächer und die erste Fremdsprache/L2 zugestellt.

2

Wird ein Schüler in eine andere Orientierungsschule versetzt, werden die Zwischenresultate der neuen OS zugestellt, die danach die administrative Verantwortung für den Schüler übernimmt.

Art. 55

Ende einer Platzierung in einer Anschlussklasse

1

Am Ende einer Platzierung in der Anschlussklasse wird in Gegenwart eines Vertreters der kantonalen Einheit, der Schuldirektion, des Klassenlehrers und der Eltern eine Schlussbilanz gezogen. Falls nötig, können zu diesem Gespräch weitere Personen hinzugezogen werden.

4 Schlussbestimmungen *

Art. 56

Streitigkeiten

1

Die Schwierigkeiten, die bei der Auslegung oder bei der Anwendung dieser Verordnung entstehen können, werden unter Vorbehalt der Beschwerde an den Staatsrat innert dreissig Tagen vom Departement entschieden. *

2

Das Beschwerdeverfahren wird im Gesetz über das Verwaltungsverfahren und die Verwaltungsrechtspflege geregelt.

Art. 57

Aufhebung

1

Das Allgemeine Reglement über die Orientierungsschule vom 16. September 1987 wird aufgehoben.

Art. 58

Zeitpunkt des Inkrafttretens

1

Das Departement ist mit der Ausführung der vorliegenden Verordnung beauftragt.

2

Die vorliegende Verordnung wird im Amtsblatt veröffentlicht und tritt auf das Schuljahr 2011-2012 in Kraft.

  CSW BO/Abl. 8/2011


text:
411.3

  Gesetz
  über die Sonderschulung

  (GSS)

  vom 12.05.2016 (Stand 01.12.2016)

  Der Grosse Rat des Kantons Wallis

    eingesehen die interkantonale Vereinbarung über die Zusammenarbeit im Bereich der Sonderpädagogik vom 25. Oktober 2007;

    eingesehen das Gesetz über den Beitritt zur interkantonalen Vereinbarung über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Sonderpädagogik vom 8. Oktober 2008;

    eingesehen die interkantonale Vereinbarung für soziale Einrichtungen vom 13. Dezember 2002 (IVSE);

    eingesehen das Gesetz über den Beitritt zur interkantonalen Vereinbarung für soziale Einrichtungen vom 10. Februar 2005 (IVSE);

    eingesehen Artikel 20 des Bundesgesetzes über die Beseitigung von Benachteiligungen von Menschen mit Behinderungen vom 13. Dezember 2002 (Behindertengleichstellungsgesetz, BehiG);

    eingesehen das Bundesgesetz über die Institutionen zur Förderung der Eingliederung von invaliden Personen vom 6. Oktober 2006 (IFEG);

    eingesehen Artikel 13 der Kantonsverfassung;

    eingesehen das Gesetz über das öffentliche Unterrichtswesen vom 4. Juli 1962;

    eingesehen das Gesetz über die Primarschule vom 15. November 2013 (GPS);

    eingesehen das Gesetz über die Orientierungsschule vom 10. September 2009;

    eingesehen das Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über die Berufsbildung vom 13. Juni 2008;

    eingesehen das Gesetz über das Personal der obligatorischen Schulzeit und der allgemeinen Mittelschule und Berufsfachschule vom 14. September 2011;

    eingesehen das Gesetz über den Gemeindeanteil an den Gehältern des Personals der obligatorischen Schulzeit und an den Betriebsausgaben der spezialisierten Institutionen vom 14. September 2011;

    eingesehen das Gesetz über die Eingliederung behinderter Menschen vom 31. Januar 1991;

    eingesehen das Jugendgesetz vom 11. Mai 2000;

    eingesehen den Strategieplan zugunsten von Menschen mit einer Behinderung vom Februar 2010;

    eingesehen das kantonale sonderpädagogische Konzept vom 10. Dezember 2014;

    auf Antrag des Staatsrates,

  verordnet:[1]

1 Allgemeine Bestimmungen

Art. 1

Begriff und Geltungsbereich

1

Sonderschulung wird als Leistung aus dem Bereich Sonderpädagogik definiert, die sich an Kinder oder Jugendliche mit besonderem Bildungsbedarf richtet. Sonderschulung ist integrierender Bestandteil des öffentlichen Bildungsauftrags.

2

Die anderen sonderpädagogischen Massnahmen (heilpädagogische Frühberatung, pädagogisch-therapeutische Massnahmen wie Logopädie und Psychomotorik) sowie die psychologische Beratung und Unterstützung sind im Jugendgesetz geregelt.

3

Das vorliegende Gesetz bestimmt die Massnahmen zur Prävention und zur Gewährleistung der Bildung und Erziehung von Kindern und Jugendlichen mit Schwierigkeiten oder Behinderungen, die ihre Entwicklung beeinträchtigen.

Art. 2

Grundsätze

1

Das vorliegende Gesetz schafft einen Rahmen für die Hilfs- und Sonderschulmassnahmen zur Förderung der schulischen und beruflichen Integration von Kindern und Jugendlichen mit einem besonderen Bildungsbedarf.

2

Die unter Absatz 1 genannten Massnahmen werden in enger Zusammenarbeit mit den Inhabern der elterlichen Sorge, den Schulbehörden oder Berufsbildungsverantwortlichen sowie den Lehrpersonen ergriffen, wobei Fachstellen konsultiert werden.

3

Die integrativen und die separativen Lösungen sind Gegenstand einer individuellen Analyse unter Respektierung des Wohlbefindens und der Entwicklungsmöglichkeiten des betroffenen Kindes oder Jugendlichen. Dabei wird dem Umfeld, der Schulorganisation und der Meinung der Inhaber der elterlichen Sorge Rechnung getragen.

4

In Anwendung von Artikel 3 der interkantonalen Vereinbarung über die Zusammenarbeit im Bereich der Sonderpädagogik richten sich die im vorliegenden Gesetz vorgesehenen Massnahmen grundsätzlich an Kinder und Jugendliche ab Geburt bis zum vollendeten 20. Lebensjahr.

5

Inhaber der elterlichen Sorge von Schülern mit verstärkten Sonderschulmassnahmen werden regelmässig darüber informiert, dass sie die Möglichkeit haben, die Beratung und Unterstützung der Sozialberatung für Kinder und Jugendliche mit Behinderung oder anderer in diesem Bereich aktiven Vereine in Anspruch zu nehmen.

6

Die anerkannten Kirchen können in Sonderklassen und an Sonderschulen tätig sein, wobei die gleichen Bestimmungen wie an den anderen Walliser Schulen gelten.

Art. 3

Zuständige Behörde

1

Das für die Bildung zuständige Departement (nachstehend: Departement) ist über das Amt für Sonderschulwesen auf kantonaler Ebene für die Anwendung der unter Artikel 1 erwähnten Massnahmen zuständig.

2

Das Amt für Sonderschulwesen koordiniert und genehmigt die Aktionen, die zur Förderung der Entwicklung von Kindern und Jugendlichen mit besonderem Bildungsbedarf von der Geburt bis zum 20. Lebensjahr zu unternehmen sind sowie die Tätigkeiten der verschiedenen Fachstellen, die im Bereich der Sonderschulung hinzugezogen werden.

3

Das Amt für Sonderschulwesen arbeitet mit den Dienststellen, Ämtern und Fachstellen zusammen, insbesondere mit jenen, die für die Jugend und für Menschen mit einer Behinderung zuständig sind.

Art. 4

Sonderschulung auf Primarstufe und Sekundarstufe I und II an öffentlichen Schulen

1

Zuständig für die Sonderschulung auf Primarstufe und Sekundarstufe I an den öffentlichen Schulen sind gemäss Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe b des Gesetzes über das öffentliche Unterrichtswesen und Artikel 11 und folfgende des vorliegenden Gesetzes:

      a)

      der Staat, was die pädagogischen Bereiche betrifft;

      b)

      die Gemeinden für Organisationsfragen und bürgernahe Aufgaben wie die Beziehung zu den Inhabern der elterlichen Sorge, die Transporte, Mahlzeiten, Schultage, Gebäude.

2

Die besonderen Massnahmen und Sonderschulmassnahmen auf Sekundarstufe II obliegen dem Kanton.

Art. 5

Qualifikationen des Lehrpersonals

1

Gemäss Artikel 21 des Gesetzes über das Personal der obligatorischen Schulzeit und der allgemeinen Mittelschule und Berufsfachschule (GPOS) müssen Personen, denen die Unterrichtsverantwortung oder die Durchführung besonderer schulischer Massnahmen anvertraut werden, Inhaber des Diploms "Schulischer Heilpädagoge (EDK)" oder eines vom Departement als gleichwertig anerkannten Titels sein. In besonderen Fällen entscheidet das Departement.

2

Die Hilfsmassnahmen, wie sie in Artikel 13 des vorliegenden Gesetzes beschrieben sind, werden grundsätzlich von Generalisten oder Fachlehrpersonen erteilt.

Art. 6

Pädagogische Berater

1

Das Amt für Sonderschulwesen wird von pädagogischen Beratern unterstützt, die vom Staatsrat ernannt werden.

2

Es gelten die Artikel 79 und 80 GPOS.

Art. 7

Fachstellen

1

Die verschiedenen Fachstellen, die auf Kinder, Jugendliche oder Personen mit einer Behinderung spezialisiert sind, arbeiten eng mit den Inhabern der elterlichen Sorge und der Schule zusammen.

2

Der Staatsrat erstellt auf dem Verordnungsweg eine Liste mit den in den Bereichen Betreuung und Diagnostik anerkannten Fachstellen.

3

Diese anerkannten Fachstellen arbeiten nach ihrer eigenen Regelung.

2 Meldung, Abklärung und Entscheid über die Massnahmen

Art. 8

Meldung

1

Alle in die Betreuung eines Kindes involvierten Personen melden die im Rahmen ihrer Arbeit festgestellten physischen oder psychischen Defizite und anderen Störungen zuerst den Inhabern der elterlichen Sorge.

2

Die Kinder und Jugendlichen werden über den sie betreffenden Meldevorgang und Entscheidungsprozess informiert.

3

Wenn aufgrund eines besonderen Bildungsbedarfs vor der Einschulung oder im Laufe der Schulzeit Sonderschulmassnahmen oder pädagogisch-therapeutische Massnahmen nötig werden, reichen die Inhaber der elterlichen Sorge dem Grundsatz der einheitlichen Anlaufstelle folgend ihr Gesuch bei der Schuldirektion ein.

4

Die Inhaber der elterlichen Sorge können in ihrem Vorgehen von Fachstellen unterstützt werden, bei Kindern mit einer Behinderung insbesondere von einer Sozialberatung für Kinder und Jugendliche mit Behinderung oder anderen in diesem Bereich tätigen Vereinen.

5

In Ausnahmefällen, die nicht durch Absatz 3 geregelt werden, wird das Gesuch beim Amt für Sonderschulwesen eingereicht.

Art. 9

Abklärung und Massnahmen

1

Mit der Zustimmung der Inhaber der elterlichen Sorge und in Zusammenarbeit mit allen Fachleuten, die das Kind oder den Jugendlichen betreuen, wird bei der Abklärung von Massnahmen eine koordinierte multidisziplinäre Analyse vorgenommen, für die folgende Instanzen zuständig sind:

      a)

      die Schuldirektion, wenn es sich um Hilfs- und allgemeine Sonderschulmassnahmen handelt;

      b)

      die pädagogischen Berater des Amts für Sonderschulwesen, wenn es sich um verstärkte Sonderschulmassnahmen handelt, die gemäss interkantonaler Vereinbarung über die Zusammenarbeit im Bereich der Sonderpädagogik im Rahmen eines standardisierten Abklärungsver-fahrens beschlossen werden;

      c)

      bei besonders komplexen Fällen kann das Departement über das Amt für Sonderschulwesen externe Fachleute hinzuziehen, um die Analyse zu ergänzen.

2

Die Analyse und die Umsetzung von Hilfs- und Sonderschulmassnahmen werden mit den anderen sonderpädagogischen Massnahmen (heilpädagogische Früherziehung, Logopädie, Psychomotorik) sowie der psychologischen Beratung und Unterstützung koordiniert und berücksichtigen die Bedürfnisse des Kindes oder des Jugendlichen in pädagogischer, therapeutischer, sozialer und medizinischer Hinsicht sowie den familiären und schulischen Kontext.

Art. 10

Entscheide

1

Der Entscheid über die Umsetzung von Hilfs- und allgemeinen Sonderschulmassnahmen fällt in den Aufgabenbereich der Schuldirektion. Vorbehalten bleiben die Sonderfälle gemäss Artikel 45 Absatz 2 des Gesetzes über die Orientierungsschule.

2

Für verstärkte Sonderschulmassnahmen fällt das Amt für Sonderschulwesen jeweils Einzelentscheide.

3

Jeder Entscheid über die Umsetzung von Hilfs- oder Sonderschulmassnahmen zugunsten eines Schülers erfordert die vorgängige Zustimmung des Inhabers der elterlichen Sorge.

4

Sämtliche Massnahmen werden regelmässig neu beurteilt.

3 Definition und Organisation der schulischen und erzieherischen Massnahmen

Art. 11

Sonderbestimmungen für das Absolvieren von Prüfungen

1

Auf Antrag der Inhaber der elterlichen Sorge und gestützt auf einen Diagnosebericht einer anerkannten Fachstelle kann die Schuldirektion für Schüler mit einer Störung oder einer Behinderung Sonderbestimmungen für das Absolvieren von Prüfungen bewilligen.

2

Die Anwendungsmodalitäten werden in der Verordnung über die Beurteilung der Leistungen der Schüler der obligatorischen Schulzeit und in den Weisungen des Departements für die Sekundarstufe II festgelegt.

Art. 12

Art der Massnahmen

1

Unterschieden wird zwischen folgenden schulischen und erzieherischen Massnahmen:

      a)

      Hilfsmassnahmen;

      b)

      allgemeine Sonderschulmassnahmen;

      c)

      verstärkte Sonderschulmassnahmen.

Art. 13

Hilfsmassnahmen

1

Die Hilfsmassnahmen umfassen:

      a)

      das begleitete Studium auf Primarstufe und Sekundarstufe I;

      b)

      den Stützunterricht für fremdsprachige Schüler auf Primarstufe sowie Sekundarstufe I und II;

      c)

      den Stützunterricht ausserhalb der Klasse auf Primarstufe und Sekundarstufe I;

      d)

      den Unterricht zu Hause oder im Spital für Schüler, deren Gesundheitszustand den Besuch einer Klasse nicht erlaubt;

      e)

      die besonderen Massnahmen auf Sekundarstufe II.

Art. 14

Allgemeine Sonderschulmassnahmen

1

Die allgemeinen Sonderschulmassnahmen werden organisiert als:

      a)

      pädagogischer Stützunterricht auf Primarstufe und Sekundarstufe I;

      b)

      Beobachtungsklassen auf Sekundarstufe I;

      c)

      Vorlehrklassen auf Sekundarstufe I.

2

Auf Vorschlag der Schuldirektion kann das Departement über Formen der Zusammenlegung von Schülern mit allgemeinen Sonderschulmassnahmen entscheiden.

Art. 15

Verstärkte Sonderschulmassnahmen und Transport

1

In Anwendung der Kriterien der interkantonalen Vereinbarung über die Zusammenarbeit im Bereich der Sonderpädagogik umfassen die verstärkten Sonderschulmassnahmen:

      a)

      den verstärkten Stützunterricht, einschliesslich die Bereiche sensorische Behinderung und andere spezifische Störungen;

      b)

      die Sonderschulklassen der Primarstufe und Sekundarstufe I, einschliesslich der Klassen für Kinder oder Jugendliche mit sensorischen Behinderungen und der Übergangsklassen für Jugendliche zwischen 15 und 20 Jahren mit einer Behinderung;

      c)

      die Sonderschulen, einschliesslich ausserkantonale Platzierungen;

      d)

      die Betreuung in Tagesstrukturen oder die stationäre Unterbringung in einer Sonderschule oder spezialisierten Struktur;

      e)

      das Hilfspersonal im Schulalltag zur Bewältigung von Alltagsaufgaben;

      f)

      den Transport von Kindern und Jugendlichen, die aufgrund ihrer Behinderung oder ihrer Störung nicht selbst beziehungsweise mit den öffentlichen oder bewilligten Transportmitteln von zu Hause zur Schule gelangen können, sowie die damit verbundenen Kosten. Das Amt für Sonderschulwesen bewilligt den Transport und entscheidet über die anerkannten Kosten.

Art. 16

Organisation der Massnahmen

1

Die in den Artikeln 13 und 14 vorgesehenen Hilfs- und allgemeinen Sonderschulmassnahmen werden unter der Verantwortung der Schuldirektionen organisiert.

2

Die in Artikel 15 Buchstaben a, c, e und f vorgesehenen verstärkten Sonderschulmassnahmen an öffentlichen Schulen werden regional organisiert. Für ihre Umsetzung sind grundsätzlich sonderpädagogische Zentren zuständig, die der Aufsicht einer Schuldirektion unterstehen. Die Direktion des sonderpädagogischen Zentrums koordiniert den Einsatz der Sonderschullehrperson mit der lokalen Schuldirektion, wobei sie darauf achtet, die Zahl der Fachleute in einer Klasse begrenzt zu halten.

3

Die in Artikel 15 Buchstaben b, d, e und f vorgesehenen verstärkten Sonderschulmassnahmen an Sonderschulen werden kantonal organisiert. Die Verantwortung für die Umsetzung der Massnahmen kann der Kanton über Leistungsaufträge an Vereine, Stiftungen oder selbstständige öffentlich-rechtliche Anstalten übertragen. Die Leistungsaufträge müssen gemäss Gesetz über die Geschäftsführung und den Finanzhaushalt des Kantons und deren Kontrolle festgelegt werden.

4

Bei Bedarf schafft der Staat Strukturen oder kantonale Einrichtungen oder führt gemäss IVSE ausserkantonale Platzierungen durch.

Art. 17

Wahl der Organisation von Sonderschulmassnahmen

1

Das Departement wählt auf Vorschlag der kommunalen oder regionalen Behörde der betroffenen Schule oder Schulen und nach Anhören der Lehrpersonen die am besten geeignete Schulorganisation.

Art. 18

Wahl der schulischen Massnahmen

1

Unter Vorbehalt von Artikel 17 des vorliegenden Gesetzes und unter Berücksichtigung der Vormeinung der anerkannten Fachstellen schlägt die Schuldirektion den Inhabern der elterlichen Sorge, die letztlich entscheiden, die Umsetzung von schulischen und erzieherischen Massnahmen für das Kind oder den Jugendlichen mit Schwierigkeiten vor.

Art. 19

Schulische und berufliche Orientierung und Massnahmen für den Übertritt

1

Das Departement fördert die schulische und berufliche Orientierung von Schülern mit Schwierigkeiten und sorgt dafür, dass sie mit den betroffenen Fachstellen koordiniert wird.

2

Es koordiniert die Umsetzung von schulischen Massnahmen im Hinblick auf den Übertritt in eine reguläre oder spezialisierte Berufsbildungsstruktur oder in Strukturen für Erwachsene mit einer Behinderung.

3

Die Ausführungsbestimmungen werden in der Verordnung zum vorliegenden Gesetz festgelegt.

Art. 20

Räumlichkeiten und Material

1

Für die Sonderschulung gelten die gesetzlichen Bestimmungen zu den Räumlichkeiten und zum Schulmaterial, die für den Regelunterricht festgelegt wurden.

2

Die Gemeinden stellen innerhalb der Schulgebäude geeignete Räumlichkeiten sowie das für den Sonderschulunterricht benötigte Material zur Verfügung.

3.1 Beschreibung und Zweck der schulischen und erzieherischen Massnahmen

3.1.1 Hilfs- und allgemeine Sonderschulmassnahmen

Art. 21

Hilfsmassnahmen auf Primarstufe und Sekundarstufe I und II

1

Die in Artikel 13 des vorliegenden Gesetzes vorgesehenen und von Generalisten erteilten Hilfsmassnahmen auf Primarstufe werden gemäss GPS angeboten.

2

Die in Artikel 13 des vorliegenden Gesetzes vorgesehenen und von Fachlehrpersonen erteilten Hilfsmassnahmen auf Sekundarstufe I werden gemäss Gesetz über die Orientierungsschule geboten.

3

Diese Hilfsmassnahmen können auf Sekundarstufe II weitergeführt werden, insbesondere wenn Jugendliche bereits während ihrer obligatorischen Schulzeit in den Genuss dieser Massnahmen kamen.

Art. 22

Integrierter Stützunterricht

1

Der von Sonderschullehrpersonen erteilte integrierte Stützunterricht hilft Schülern der Primarstufe und Sekundarstufe I, die aufgrund von Schwierigkeiten besondere Massnahmen benötigen.

2

Die Betreuung findet individuell, in kleinen Gruppen oder in der Klasse statt.

3

Die Stützlehrpersonen arbeiten eng mit den Klassenlehrpersonen und den anderen Betreuern des Kindes oder Jugendlichen zusammen.

Art. 23

Beobachtungsklassen auf Sekundarstufe I

1

In den Beobachtungsklassen der Sekundarstufe I werden Schüler unterrichtet, die ein angepasstes Programm absolvieren.

2

Angestrebt wird die vollständige oder teilweise Integration der Schüler einer Beobachtungsklasse in die Regelklasse.

Art. 24

Vorlehrklassen auf Sekundarstufe I

1

Gemäss Artikel 58 des Gesetzes über die Orientierungsschule verfolgt man mit der in den Vorlehrklassen erteilten Ausbildung das Ziel, den Bedürfnissen von Schülern gerecht zu werden, die nach Abschluss der Orientierungsschule ein zusätzliches Ausbildungsjahr in einem schulischen und betrieblichen Umfeld benötigen, um leichter in die Arbeitswelt übertreten zu können.

2

Der Staat kann die Organisation der Vorlehrklassen privaten Einrichtungen übertragen.

3.1.2 Verstärkte Sonderschulmassnahmen

Art. 25

Verstärkte Sonderschulmassnahmen

1

Gemäss Artikel 5 der interkantonalen Vereinbarung über die Zusammenarbeit im Bereich der Sonderpädagogik zeichnen sich verstärkte Sonderschulmassnahmen durch eine lange Dauer, eine hohe Intensität, einen hohen Spezialisierungsgrad der Fachpersonen sowie durch einschneidende Konsequenzen auf den Alltag, das soziale Umfeld oder den Lebenslauf des Kindes oder des Jugendlichen aus.

2

In Anwendung von Artikel 2 des vorliegenden Gesetzes können verstärkte Sonderschulmassnahmen grundsätzlich für Kinder ab der Geburt und bis zum 20. Lebensjahr ergriffen werden.

3

Was den finanziellen Aspekt betrifft, gelten die Massnahmen als Teil der obligatorischen Schulzeit.

Art. 26

Verstärkter Stützunterricht

1

Mit verstärktem Stützunterricht wird auf die Bedürfnisse von Schülern der Primarstufe oder Sekundarstufe I eingegangen, die in eine Regelklasse integriert sind und eine Entwicklungsverzögerung, eine sensorische Behinderung oder andere spezifischen Störungen haben.

Art. 27

Sonderschulklassen

1

Die Sonderschulklassen, die der Primarstufe oder Sekundarstufe I angegliedert sind, entsprechen den Bedürfnissen von Schülern mit einer Entwicklungsverzögerung, einer sensorischen Behinderung oder anderen spezifischen Störungen.

2

Diese Schüler können teilweise in Regelklassen integriert werden.

3

Für Schüler zwischen 16 und 20 Jahren mit verstärkten Massnahmen werden Übergangs-Sonderschulklassen angeboten, in denen theoretische und praktische Aktivitäten stattfinden, womit ihr Übertritt in eine spezielle Berufsbildung oder in Strukturen für Erwachsene mit einer Behinderung sichergestellt werden soll. Was die administrativen und finanziellen Aspekte betrifft, sind diese Klassen den Sonderschulklassen der Sekundarstufe I gleichgestellt.

3.1.3 Verstärkte Massnahmen in Sonderschulen

Art. 28

Grundsatz

1

Kinder und Jugendliche, welche die Regelschule nicht besuchen können und eine kurz-, mittel- oder langfristige schulische, erzieherische oder therapeutische Unterstützung benötigen, werden mit der Zustimmung der Inhaber der elterlichen Sorge und auf Entscheid des Amts für Sonderschulwesen in Sonderschulen platziert.

Art. 29

Leistungen in Sonderschulen

1

Die Sonderschulen können die in Artikel 15 Buchstaben b, c, d, e und f des vorliegenden Gesetzes vorgesehenen Leistungen sowie je nach Art und Grad der Störungen der betreuten Schüler pädagogisch-therapeutische und medizinische Massnahmen anbieten.

2

Die Sonderschulen entwickeln sich zu Kompetenzzentren für sämtliche Fachleute sowie für die zeitweise Betreuung von Kindern und Jugendlichen der öffentlichen Schule.

Art. 30

Organisation

1

Die Organisation und der Betrieb von Sonderschulen werden gemäss Artikel 16 Absatz 3 des vorliegenden Gesetzes in Leistungsaufträgen geregelt.

4 Finanzierung der Sonderschulmassnahmen

Art. 31

Beitrag des Kantons und der Gemeinden an den Gehältern der Lehrpersonen

1

Die Beiträge des Kantons und der Gemeinden für die Lehrpersonen, die an der öffentlichen Schule Hilfs- und allgemeine sowie verstärkte Sonderschulmassnahmen erbringen, werden im Gesetz über den Gemeindeanteil an den Gehältern des Personals der obligatorischen Schulzeit und an den Betriebsausgaben der spezialisierten Institutionen festgelegt.

Art. 32

Finanzierung der Platzierungen in Sonderschulen und sonderpädagogischen Zentren

1

Die entsprechenden Beiträge des Kantons und der Gemeinden an den Gehältern des Lehrpersonals und den Betriebskosten der Sonderschulen werden im Gesetz über den Gemeindeanteil an den Gehältern des Personals der obligatorischen Schulzeit und an den Betriebsausgaben der spezialisierten Institutionen festgelegt.

2

Die sonderpädagogischen Zentren, welche die Organisation der verstärkten Sonderschulmassnahmen an der öffentlichen Schule übernehmen, unterstehen ebenfalls dem Gesetz über den Gemeindeanteil an den Gehältern des Personals der obligatorischen Schulzeit und an den Betriebsausgaben der spezialisierten Institutionen.

3

Die entsprechenden Beiträge des Kantons und der Gemeinden für die Kinder und Jugendlichen von der Geburt bis zum 20. Lebensjahr, die in den Genuss von Sonderschulmassnahmen kommen, sind ebenfalls im Gesetz über den Gemeindeanteil an den Gehältern des Personals der obligatorischen Schulzeit und an den Betriebsausgaben der spezialisierten Institutionen festgelegt.

Art. 33

Beitrag der Inhaber der elterlichen Sorge

1

Wenn eine sonderpädagogische Einrichtung Hotellerieleistungen anbietet, werden die Pensionskosten in erster Linie von den Inhabern der elterlichen Sorge und subsidiär von den zuständigen Körperschaften gemäss den kantonalen Bestimmungen über die Eingliederung und die Sozialhilfe getragen.

2

Die Höhe des Beitrags der Inhaber der elterlichen Sorge wird in einer Verordnung des Staatsrates festgelegt.

Art. 34

Transport

1

Der Staat stellt die Finanzierung der unter Artikel 15 Buchstabe f des vorliegenden Gesetzes vorgesehenen Transportkosten sicher und fakturiert diese den Gemeinden des Kantons nach Massgabe der Wohnbevölkerung.

2

Die in Absatz 1 vorgesehene Finanzierung und Fakturierung gelten für die Schüler der Primarstufe sowie der Sekundarstufe I und II.

Art. 35

Übernahme der Finanzierung von Investitionen der Sonderschulen

1

Der Staat gewährt Subventionen für den Kauf, den Bau, die Erweiterung, die Renovation, die Anpassung, den Umbau und die Einrichtung von Sonderschulen.

2

Der Subventionssatz beträgt 75 Prozent der anerkannten Kosten. Der Restbetrag wird über die Betriebsrechnung der Sonderschulen amortisiert.

5 Rechtsmittel

Art. 36

Beschwerde

1

Entscheide, die gestützt auf das vorliegende Gesetz ergehen, können angefochten werden.

2

Das Beschwerdeverfahren wird durch das Gesetz über das Verwaltungsverfahren und die Verwaltungsrechtspflege (VVRG) geregelt.

6 Ausführungs-, Übergangs- und Schlussbestimmungen

Art. 37

Verordnung

1

In einer Verordnung des Staatsrates werden die Ausführungsbestimmungen festgelegt, insbesondere betreffend:

      a)

      die Aufgaben und Befugnisse des Departements und der Gemeinden;

      b)

      das Pflichtenheft der pädagogischen Berater;

      c)

      das Vorgehen bei der Wahl der Hilfs- beziehungsweise der allgemeinen und verstärkten Sonderschulmassnahmen;

      d)

      die Modalitäten der Anwendung der verschiedenen Massnahmen;

      e)

      die Schülerbestände der Sonderschulklassen und deren Zusammen-setzung;

      f)

      den Übertritt in die Berufsbildung und die Strukturen für Erwachsene;

      g)

      die finanzielle Beteiligung der Inhaber der elterlichen Sorge im Falle einer Betreuung in Tagesstrukturen oder einer stationären Unterbringung.

Art. 38

Hängige Verfahren

1

Die vor Inkrafttreten des vorliegenden Gesetzes eingeleiteten Verfahren werden nach bisherigem Recht behandelt.

Art. 39

Änderung geltenden Rechts

1

Das Gesetz über das Personal der obligatorischen Schulzeit und der allgemeinen Mittelschule und Berufsfachschule vom 14. September 2011 wird geändert.

2

Das Gesetz über die Primarschule vom 15. November 2013 wird geändert.

3

Das Gesetz über die Orientierungsschule vom 10. September 2009 wird geändert.

Art. 40

Aufhebung

1

Das Gesetz über die Hilfs- und Sonderschulen vom 25. Juni 1986 wird aufgehoben.

Art. 41

Inkrafttreten

1

Der vorliegende Rechtserlass untersteht dem fakultativen Referendum.

2

Der Staatsrat legt den Zeitpunkt des Inkrafttretens des vorliegenden Rechtserlasses fest.

  CSW BO/Abl. 24/2016, 42/2016