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102 V 15837. Auszug aus dem Urteil vom 28. Juni 1976 i.S. Bundesamt für Sozialversicherung gegen Müller und Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden
Art. 42 al. 2 lit. c LAVS. L'art. 32 al. 3 LAVS n'est pas applicable en cas de remplacement de la rente extraordinaire de vieillesse simple revenant à la femme mariée par une rente de vieillesse pour couple d'un montant inférieur. Faits à partir de page 159
BGE 102 V 158 S. 159
A.- Mit Verfügung vom 27. April 1971 wurde der am 29. August 1904 geborenen, in S. GR heimatberechtigten Maria Müller, welche sich mit ihrem Ehemann während knapp 40 Jahren bis anfangs Juni 1969 in Deutschland aufgehalten hatte und der freiwilligen AHV für Auslandschweizer nicht beigetreten war, gestützt auf Art. 42 Abs. 2 lit. c AHVG mit Wirkung ab 1. Juni 1969 eine ausserordentliche einfache Altersrente zugesprochen, die sich 1975 auf Fr. 500.-- belief.
B.- Beschwerdeweise beantragte Fritz Müller, die Verfügung vom 21. Oktober 1975 sei aufzuheben und die seiner Ehefrau bisher ausgerichtete einfache ausserordentliche Altersrente sei als Ehepaar-Altersrente weiter zu gewähren. Er machte geltend, es sei ungerecht und stossend, dass die Versicherung im Zeitpunkt seines Eintrittes ins AHV-Rentenalter ihm und seiner Ehefrau zusammen weniger bezahle als vorher an die Ehefrau allein.
BGE 102 V 158 S. 160
1. Eine von keiner gesetzlichen Einkommensgrenze abhängige ausserordentliche Rente erhalten laut Art. 42 Abs. 2 lit. c AHVG die im Inland wohnenden verheirateten Schweizerinnen, "solange der Ehemann keine Ehepaar-Altersrente beanspruchen kann".
Die Vorinstanz verkennt dies nicht, glaubt jedoch, dass in einem solchen Fall Art. 32 Abs. 3 AHVG analog anzuwenden sei. Laut dieser, anlässlich der 8. AHV-Revision mit Wirkung ab 1. Januar 1973 neu ins Gesetz aufgenommenen Bestimmung wird zur Ehepaar-Altersrente ein Zuschlag bis zum Betrag der einfachen Altersrente der Ehefrau gewährt, wenn ihre ausschliesslich auf Grund ihrer eigenen Erwerbseinkommen und Beitragsjahre berechnete einfache Altersrente höher wäre als die Ehepaar-Altersrente. Dieser Zuschlag wird allerdings nach dem klaren Wortlaut von Art. 32 Abs. 3 AHVG nur gewährt, wenn die Ehefrau bis zum Entstehen des Anspruchs auf die Ehepaar-Altersrente eine ordentliche einfache Altersrente beanspruchen konnte. Nach Meinung der Vorinstanz darf indessen in einem Fall wie dem vorliegenden nicht allein auf den Gesetzeswortlaut abgestellt werden: es könne nicht der Sinn des Gesetzes sein, einem Ehepaar eine Rente auszurichten, welche nicht einmal die Hälfte der von der Ehefrau früher allein bezogenen ausserordentlichen Rente ausmacht. Unter diesen Umständen müsse angenommen werden, bei der BGE 102 V 158 S. 1618. AHV-Revision habe man nur an den in Art. 32 Abs. 3 AHVG normierten Fall gedacht, den hier zu beurteilenden, an sich gleich gelagerten jedoch nicht beachtet. Es liege somit eine echte Gesetzeslücke vor, die in dem Sinne zu füllen sei, dass in analoger Anwendung von Art. 32 Abs. 3 AHVG dem versicherten Ehepaar der dort erwähnte Zuschlag bis zum Betrag der ausserordentlichen Altersrente der Ehefrau zu gewähren sei. Dieser Auffassung kann indessen - wie das Bundesamt für Sozialversicherung in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde zu Recht darlegt - nicht beigepflichtet werden.
2. a) Nach der Rechtsprechung konnte der Ehemann bis zur 8. AHV-Revision auf die als Teilrente niedrigere Ehepaar-Altersrente zu Gunsten der weiteren Ausrichtung der von der Ehefrau bezogenen höheren ordentlichen einfachen Altersrente verzichten (EVGE 1962 S. 298, 1969 S. 211). Ferner bestand bis Ende 1972 laut Art. 30bis AHVG in Verbindung mit Art. 54 AHVV die Möglichkeit der ersatzweisen Anrechnung von Beitragsjahren und Erwerbseinkommen der Ehefrau bei unvollständiger Beitragsdauer des Ehemannes. Sowohl der Verzicht auf die niedrigere Ehepaar-Altersrente als auch die erwähnte Sonderregelung setzten jedoch voraus, dass die Ehefrau eine ordentliche Rente beanspruchen konnte. Die auf den 1. Januar 1973 in Kraft getretene neue Berechnungsregel für die Ehepaar-Altersrente fasste diese beiden Ordnungen in "systemkonformer Weise" zusammen (Botschaft des Bundesrates betreffend die 8. AHV-Revision vom 11. Oktober 1971, BBl 1971 II S. 1127/1128).
b) In EVGE 1964 S. 229 Erw. 2 erklärte das Eidg. Versicherungsgericht, es erscheine als zweifelhaft, ob ein Verzicht auf den Bezug der Ehepaar-Altersrente zur Weitergewährung der (höheren) ausserordentlichen Altersrente an die Ehefrau führen könne, weil das im Spiele stehende Interesse kaum in etwas anderem bestehen dürfte als in der Umgehung der Einkommensgrenzen. Immerhin liess das Gericht diese Frage offen, denn ein Verzicht auf die Realisierung des Ehepaar-Rentenanspruches vermöge auf jeden Fall nichts daran zu ändern, dass das Privileg der Ehefrau, die ausserordentliche Rente unabhängig von der Einkommensgrenze zu beziehen, mit der Erreichung des AHV-Rentenalters durch den Ehemann dahinfalle (nicht veröffentlichtes Urteil Bertschi vom 22. März 1973). Daran ist festzuhalten. Wie das Bundesamt für Sozialversicherung zudem BGE 102 V 158 S. 162mit Recht ausführt, würde die Anwendung von Art. 32 Abs. 3 AHVG bei Ablösung der ausserordentlichen einfachen Altersrente der Ehefrau durch die niedrigere ordentliche Ehepaar-Altersrente die geltende Teilrentenordnung aushöhlen.
art. 32 al. 3 LAVS,
Art. 21 Abs. 1 lit. a AHVG,
Art. 21 Abs. 1 lit. b AHVG suite... ,

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Art. 42
BGE
Art. 42
BGE
Art. 42
Art. 32
Art. 32
BGE
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Art. 32
Art. 30
Art. 54
BGE
Art. 32
art. 32
Art. 21
Art. 21


 Elternberatung vor einvernehmlicher Scheidung nach § 95 Abs 1a sowie verordnete Erziehungsberatung nach § 107 Abs 3 AußStrG * | ÖBVP - Österreichischer Bundesverband für Psychotherapie
Elternberatung vor einvernehmlicher Scheidung nach § 95 Abs 1a sowie verordnete Erziehungsberatung nach § 107 Abs 3 AußStrG *
01.10.2019 10:00 - 18:00
Kurze Darstellung des Gesetzes (§ 95 Abs 1a und § 107 Abs 3 Außerstreitgesetz) und der Definition des Kindeswohls
Auflistung der Aufgaben der BeraterInnen
Festlegung der wichtigsten Beratungsthemen
Ziele der verordneten Erziehungsberatung
Setting und Stundenausmaß
Qualifikationserfordernisse für ErziehungsberaterInnen nach § 107 AußStrG
Sowohl für Elternberatung vor einvernehmlicher Scheidung als auch für die vom Gericht verordnete Erziehungsberatung bei Obsorgeproblemen werden Qualitätskriterien und inhaltliche Schwerpunkte dargestellt.
Seit 2013 müssen Eltern vor der einvernehmlichen Scheidung den Nachweis erbringen, dass sie an einer Elternberatung teilgenommen haben, um über die mit der Scheidung verbundenen Folgen für minderjährige Kinder informiert zu sein. Außerdem können Familiengerichte bei schwierigen Obsorgeverfahren Eltern zur Erziehungsberatung verpflichten. Beide Tätigkeitsfelder werden ausführlich erläutert.
Erstellt am 25.06.2019 - 15:10


§ 36 HOAI, Umbauten und Modernisierungen von Gebäuden und Innenräumen | Gesetze auf anwalt24.de
§ 36 HOAI, Umbauten und Modernisierungen von Gebäuden und Innenräumen Suche
Verordnung über die Honorare für Architekten- und Ingenieurleistungen (Honoraror...…§ 36 HOAI, Umbauten und Modernisierungen von Gebäuden und Innenräumen§ 37 HOAI, Aufträge für Gebäude und Freianlagen oder für Gebäude und Innenräume§ 38 HOAI, Besondere Grundlagen des Honorars§ 39 HOAI, Leistungsbild Freianlagen§ 40 HOAI, Honorare für Grundleistungen bei Freianlagen§ 41 HOAI, Anwendungsbereich§ 42 HOAI, Besondere Grundlagen des Honorars§ 43 HOAI, Leistungsbild Ingenieurbauwerke§ 44 HOAI, Honorare für Grundleistungen bei Ingenieurbauwerken§ 45 HOAI, Anwendungsbereich§ 46 HOAI, Besondere Grundlagen des Honorars§ 47 HOAI, Leistungsbild Verkehrsanlagen§ 48 HOAI, Honorare für Grundleistungen bei Verkehrsanlagen§ 49 HOAI, Anwendungsbereich§ 50 HOAI, Besondere Grundlagen des Honorars§ 51 HOAI, Leistungsbild Tragwerksplanung§ 52 HOAI, Honorare für Grundleistungen bei Tragwerksplanungen§ 53 HOAI, Anwendungsbereich§ 54 HOAI, Besondere Grundlagen des Honorars§ 55 HOAI, Leistungsbild Technische Ausrüstung§ 56 HOAI, Honorare für Grundleistungen der Technischen Ausrüstung…Anlage 15 HOAI, Grundleistungen im Leistungsbild Technische Ausrüstung, Besonder...
§ 36 HOAI, Umbauten und Modernisierungen von Gebäuden und Innenräumen
§ 36 HOAIVerordnung über die Honorare für Architekten- und Ingenieurleistungen (Honorarordnung für Architekten und Ingenieure - HOAI)Bundesrecht Teil 3 – Objektplanung → Abschnitt 1 – Gebäude und InnenräumeTitel: Verordnung über die Honorare für Architekten- und Ingenieurleistungen (Honorarordnung für Architekten und Ingenieure - HOAI)Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: HOAIGliederungs-Nr.: 402-24-8-2-3Normtyp: Rechtsverordnung (1) Für Umbauten und Modernisierungen von Gebäuden kann bei einem durchschnittlichen Schwierigkeitsgrad ein Zuschlag gemäß § 6 Absatz 2 Satz 3 bis 33 Prozent auf das ermittelte Honorar schriftlich vereinbart werden. (2) Für Umbauten und Modernisierungen von Innenräumen in Gebäuden kann bei einem durchschnittlichen Schwierigkeitsgrad ein Zuschlag gemäß § 6 Absatz 2 Satz 3 bis 50 Prozent auf das ermittelte Honorar schriftlich vereinbart werden.
§ 35 HOAI, Honorare für Grundleistungen bei Gebäuden und Innenräumen§ 37 HOAI, Aufträge für Gebäude und Freianlagen oder für Gebäude und Innenräume


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Gemeinde Strullendorf - Verordnung über die Reinhaltung der öffentlichen Straßen
Reinhaltung der Straßen
Verordnung vom 23.02.2015
Aufgrund des Art. 51 Abs. 4 und 5 des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 5. Oktober 1981 (BayRS 91-1-l) zuletzt geändert durch § 6 des Gesetzes vom 20.12.2007 (GVBl-S.958), erlässt die Gemeinde Strullendorf folgende
Diese Verordnung regelt Inhalt und Umfang der Reinhaltungs-, Reinigungs- und Sicherungspflicht auf den öffentlichen Straßen in der Gemeinde Strullendorf.
(1) Öffentliche Straßen im Sinne dieser Verordnung sind alle dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze mit ihrem Bestandteilen im Sinne des Art. 2 Nr. 1 BayStrWG oder des §1 Abs. 4 Nr. 1 des Bundesfernstraßengesetzes (FStrG) in der jeweiligen Fassung. Hierzu gehören insbesondere die Fahrbahnen, die Trenn-, Seiten-, Rand- und Sicherheitsstreifen, die Geh- und Radwege und die der Straße dienenden Gräben, Böschungen, Stützmauern und Grünstreifen. Die Bundesautobahnen sind keine öffentlichen Straßen im Sinne dieser Verordnung.
a) die für den Fußgängerverkehr bestimmten, befestigten und abgegrenzten Teile der öffentlichen Straßen (insbesondere Gehwege sowie gemeinsame Geh- und Radwege) und die selbstständigen Gehwege sowie die selbstständigen gemeinsamen Geh- und Radweg
a) auf öffentlichen Straßen Putz-, Waschwasser, Jauche oder sonstige verunreinigende Flüssigkeiten auszuschütten oder ausfließen zu lassen, Fahrzeuge, Maschinen oder sonstige Geräte zu säubern, Gebrauchsgegenstände auszustauben oder auszuklopfen; Tierfutter auszubringen;
2. neben öffentlichen Straßen abzuladen, abzustellen oder zu lagern,
wenn dadurch die Straßen verunreinigt werden können,
3. in Abflussrinnen, Kanaleinlaufschächte, Durchlässe oder offene Abzugsgräben der öffentlichen Straßen zu schütten oder einzubringen.
§ 8 Aufteilung der Reinigungsarbeiten bei Vorder- und Hinterlieger
(2) Kommt eine Vereinbahrung nicht zustande, so kann jeder Vorder- oder Hinterlieger eine Entscheidung der Gemeinde über die Reihenfolge und die Zeitdauer, in der sie ihre Arbeiten zu erbringen haben, beantragen. Unterscheiden sich die Grundstücke der einander zugeordneten Vorder- und Hinterlieger hinsichtlich der Flächen wesentlich, kann die Entscheidung beantragt werden, dass die Arbeiten nicht in gleichen Zeitabständen zu erbringen sind, sondern dass die Zeitabschnitte in demselben Verhältnis zueinanderstehen, wie die Grundstücksflächen.
_ Sicherung der Gehbahnen im Winter
(2) § 4 Abs. 1 Satz 2, Abs 2 bis 5, §§ 7 und 8 gelten sinngemäß. Die Sicherungspflicht besteht für alle Straßen, auch wenn diese nicht im Straßenverzeichnis aufgeführt sind.
(1) Die Vorder- und Hinterlieger haben die Sicherungsfläche an Werktagen ab 7 Uhr und an Sonn- und gesetzlichen Feiertagen ab 8 Uhr von Schnee zu räumen und bei Schnee-, Reif- oder Eisglätte mit geeigneten abstumpfenden Stoffen (z.B. Sand, Splitt), nicht jedoch mit Tausalz oder ätzenden Mitteln zu bestreuen oder das Eis zu beseitigen. Bei besonderer Glättegefahr (z.B. an Treppen oder starken Steigungen) ist das Streuen von Tausalz zulässig. Diese Sicherungsmaßnahmen sind bis 20 Uhr so oft zu wiederholen, wie es zur Verhütung von Gefahren für Leben, Gesundheit, Eigentum oder Besitz erforderlich ist.
§ 12 Befreiungen und abweichende Regelungen
(3) In den Fällen, in denen die Vorschriften dieser Verordnung zu einer erheblichen unbilligen Härte führen würden, die dem Betroffenen auch unter Berücksichtigung der öffentlichen Belange und der Interessen der übrigen Vorder- und Hinterlieger nicht zugemutet werden kann, spricht die Gemeinde auf Antrag durch Bescheid eine Befreiung aus oder trifft unbeschadet des § 8 Abs. 2 sonst eine angemessene Regelung. Eine solche
Regelung hat die Gemeinde auch zu treffen in Fällen, in denen nach dieser Verordnung auf Vorder- und Hinterlieger keine Verpflichtung trifft. Die Entscheidung kann befristet, unter Bedingungen, Auflagen oder Wiederrufsvorbehalt erteilt werden.
2. die ihm nach den §§ 4 und 5 obliegenden Reinigungspflicht nicht erfüllt,
3. entgegen den §§ 9 und 10 die Gehbahnen nicht oder nicht recht zeitig sichert.
(2) Gleichzeitig tritt die Verordnung über die Reinhaltung, Reinigung und Sicherung der öffentlichen Straßen vom 31.10.2005 außer Kraft.
Hinweis: Diese Verordnung wurde am 27. Februar 2015 (KW 09) im Mitteilungsblatt der Gemeinde Strullendorf veröffentlicht - es gilt die schriftliche Veröffentlichung!
Gemeinde Strullendorf, Strullendorf, 23.02.2015
Wolfgang Desel

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Art. 51
§ 6
Art. 2
§1
§ 8
§ 4
§ 12
§ 8


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Die Geschichte der Freiwilligen Feuerwehr Leiwen
Die Geschichte der Freiwilligen Feuerwehr Leiwen zu erfassen und darzustellen, fällt aufgrund fehlender schriftlicher Unterlagen, besonders aus den Anfangszeiten, recht schwer. Durch Recherchen und in Gesprächen mit Zeitzeugen haben wir dennoch versucht, einen chronologischen Geschichtsablauf darzustellen.
Einen ersten Hinweis auf eine Feuerwehr in Leiwen bietet die Eintragung im Beschluss- Buch der Bürgermeisterei-Versammlung der Bürgermeisterei Leiwen vom 28. Juli 1872; an diesem Tag wurde die Gründung einer Feuerwehr für jeden der Orte der Bürgermeisterei Leiwen – Leiwen, Köwerich, Detzem und Thörnich – beschlossen.
Die einzelnen Paragraphen, die einen interessanten Einblick in die Zuständigkeit und Aufgaben in den Anfängen der Feuerwehr bieten, beinhalten im Wesentlichen folgendes:
§ 1. Der Bürgermeister ist „beständig Chef“ der Feuerwehr und der Ortsvorsteher sein Stellvertreter. Die Anordnungen der beiden sind von den Mitgliedern der Feuerwehr pünktlichst auszuführen.
§ 2. Sooft seitens des Bürgermeisters oder dessen Stellvertreter die Feuerwehr zur Übung durch die Schelle oder andere Signale zusammengerufen wird, müssen die Mitglieder pünklichst erscheinen oder ihr Ausbleiben von der Übung genügend rechtfertigen.
§ 3. Sobald Feuer im Ort oder in einem Nachbarort signalisiert wird, haben sich die Mitglieder der Feuerwehr an das Spritzenhaus zu begeben, dort die Befehle entgegen zunehmen und mit den „Löschgerätschaften“ auszurücken.
§ 4. Die Besitzer von Pferden und Zugochsen sind verpflichtet, bei im Ort ausbrechenden Bränden die eventuell vorhandenen Wasserkufen (= Bottiche, Kübel) und Fässer so lange zur Brandstätte zu fahren, bis der Brand gänzlich gelöscht ist.
Jeder Eigentümer einer Pumpe oder eines Brunnens muss bei einem Feuer im Ort seine Pumpe oder seinen Brunnen zur Verfügung stellen, damit das nötige Wasser entnommen werden kann. Wird in einem benachbarten Ort Feuer signalisiert, so haben die Pferdebesitzer sofort mit ihren Pferden vor dem Spritzenhaus zu erscheinen.
§ 5. Die „erste Wahl” der Feuerwehrmannschaft geschieht durch den Gemeinderat:, die Ergänzung durch Bezeichnung seiner Mitglieder seitens des Bürgermeisters und des Ortsvorstehers.
§ 6. Diejenigen Mitglieder der Feuerwehr, die bei einer Feuersbrunst oder Übung den Anordnungen des Bürgermeisters, seines Stellvertreters, der Spritzen- oder Abteilungsmeister nicht auf der Stelle Folge leisten oder ohne Entschuldigung fehlen, sowie die Besitzer von Zugtieren, die den Bestimmungen des § 4 nicht Folge leisten, sollen mit einer Geldbuße von ein bis drei Taler oder – falls sie das nicht können – mit Gefängnis bis zu drei Tagen bestraft werden. 1
Vor 1872 scheint es also noch keine organisierte Feuerwehr gegeben zu haben. Das Amtsblatt der Regierung zu Trier berichtet im Jahre 1834 über einen Brand in einem an der Mosel gelegenen Wohnhaus in Leiwen, dass der Bürgermeister von Neumagen – da der Leiwener Ortsvorsteher zufällig nicht da gewesen sei – mit „Spritzen und sämtlichen Brandeimern“ herbeigeeilt sei, um den Brand löschen zu helfen. Für ihren tatkräftigen persönlichen Einsatz werden der Zimmermann Johann Schneider, Michel Stoffel und Schiffes Joseph Schneider lobend erwähnt. 2
Als am 26. Januar 1846 im Hause des Kleinkrämers Pfister in Leiwen ein Feuer ausbricht, ist keine Rede von einer Feuerwehr, sondern es werden wiederum einzelne Personen lobend hervorgehoben: der Schieferdecker Johann Arens und Pfarrer Herber wegen seiner „umsichtigen Handhabung der Ordnung beim Löschen“. 3
Diese beiden Berichte – man könnte noch mehrere hinzufügen – zeigen, dass die Organisation bei Brandbekämpfungen wohl in den Händen des Ortsvorstehers bzw. einer anderen Person mit Autorität lag; zur Hilfe beim Löschen waren alle aufgerufen.
Bei Berichten über Brände in Leiwen wird nach 1872 die Feuerwehr ausdrücklich genannt. Als man in der Nacht vom 04. auf den 05. Mai 1914 in einem Haus im Unterdorf ein Feuer bemerkte, wurde „sofort durch Glockenläuten und Feuerwehrsignale die Einwohner von Leiwen vom Schlafe aufgeweckt. Das Feuer zu ersticken war nicht mehr möglich, und deshalb hatte die Feuerwehr nur für die Rettung der umstehenden Häuser zu arbeiten“. 4
In einem Protokollbuch des Kreisfeuerwehrverbandes des Landkreises Trier vom Jahre 1922 wird die Freiwillige Feuerwehr Leiwen als Mitglied des Feuerwehrverbandes mit Ihrem Wehrführer Johann Schneider erwähnt.
Neben Johann Schneider haben folgende Kameraden der Wehr vorgestanden:
Josef Rules und Josef Rosch
ab ca 1928
In den ersten Jahren wurden die Brände noch mit Eimerketten und Handpumpen bekämpft. Mit der Anschaffung der ersten Tragkraftspritze, einer TS 8 im Jahre 1937 begann für die Feuerwehr Leiwen eine neue Zeit. Die Pumpe wurde auf einem hölzernen, per Hand gezogenen Karren zum Einsatzort transportiert. Neben der Pumpe waren auf dem Karren Leitern und das Schlauchmaterial verlastet. Mit der ersten Feuerwehrpumpe bezog die Feuerwehr auch ihr erstes Domizil im Eichamt, dem heutigen Heimatmuseum. In der Nähe des heutigen Weinbrunnen wurde zu Übungszwecken und zum trocknen der Schläuche ein hölzerner Übungsturm aufgebaut.
Die Alarmierung der Feuerwehr geschah durch das läuten der Kirchenglocken. Der Ruf zu den damals stattfindenden Übungen erfolgte durch einen Trompetenbläser. Anfangs übernahm dies Matthias Felten, der später von Franz Reis abgelöst wurde.
Mit dem Neubau der Grundschule in der Schulstrasse im Jahre 1957 und dem damit verbundenen Umzug der Schulklassen von der Kirchgasse in das neue Gebäude, wurde 1962 ein Teil des alten Schulgebäudes in der Kirchgasse zu einem Feuerwehrgerätehaus umfunktioniert. Im ehemaligen Schulzimmer bezogen die Wehrkameraden 1963 ihr neues Heim. Neben der Unterstellmöglichkeit für die Gerätschaften konnte im gleichen Raum auch eine Sitzgruppe (hierzu dienten die alten Schultische und Stühle) für Besprechungen aufgestellt werden. Gleichzeitig wurde auf der „alten“ Schule eine Sirene installiert mittels welcher ab dann die Alarmierung der Feuerwehr zu den Einsätzen oder Übungen erfolgte. In den Anfangsjahren wurde diese Sirene ausschliesslich im Handbetrieb per Druckknopf ausgelöst. Anfang der 80 er Jahre wurde die Sirene zusätzlich auf Funksteuerung umgestellt. So konnte der Alarm direkt von der Notrufleitstelle der Berufsfeuerwehr Trier per Funkimpuls nach einem Notruf ausgelöst werden.
Im Jahre 1963 wurde das erste Fahrzeug durch die Gemeinde Leiwen für die Feuerwehr bei der Fa. Schmitt, Neuwied, angeschafft. Es handelte sich um ein Tragkraftspritzenfahrzeug von Ford, mit der Kurzbezeichnung FK 1000. Dieses Fahrzeug bot Platz für max. 6 Personen, für die Tragkraftspritze, das komplette Schlauchmaterial und sonstige, feuerwehrtechnische Beladung.
Das Foto zeigt die Wehrkameraden mit dem Feuerwehrfahrzeug FK 1000 vor der neuen Grundschule. Dieses Fahrzeug war bis zur Ausmusterung im Jahre 1983 in Dienst bei der Leiwener Wehr.
Hintere Reihe, von links nach rechts: Josef Schu, Alfred Michels, Peter Weirich, Gerd Scholtes, Günter Wener, Fritz Treinen, Jakob Rosch
Mittlere Reihe, von links nach rechts: Hans Karling, Nikolaus Schneider, Matthias Schneider, Alfred Weis, Josef Ferber, Alfred Scholtes, Franz-Josef Jostock, Klaus Ferber, Albert Bender.
Vordere Reihe, von links nach rechts: Heinrich Weis, Matthias Bartel, Heinz Weis, Oswald Werner, Josef Weis, Erich Schneider, Klaus Schmitt, Helmut Heimfarth, Franz Reis.
Im Rahmen der Gebietsreform 1971 wurden die Aufgaben des Brandschutzes von der Ortsgemeinde auf die aus dem Amt Klüsserath und dem Amt Schweich gebildete Verbandsgemeinde (VG) Schweich übertragen.
Das schnelle Wachstum der Gemeinde Leiwen mit den vielen Hotel- und Pensionsbetrieben und dem Ferienpark Sonnenberg erforderten es, dass im Jahre 1982 ein neues Tragkraftspritzenfahrzeug (TSF) durch die Verbandsgemeinde Schweich als Ersatz für das in die Jahre gekommene Fahrzeug beschafft wurde. Neben der herkömmlichen Ausstattung wurden erstmals umluftunabhängige Pressluftatmer mitgeführt. Die bedeutete für die Wehrkameraden weitere Ausbildung und größere Verantwortung. Ebenso wurde ein hydraulischer Rettungssatz mit Schere und Spreizer für die Rettung von eingeklemmten Personen nach Verkehrsunfällen und ein Sprungrettungstuch angeschafft. Zur weiteren Ausrüstung des Fahrzeugs zählte auch ein Funkgerät.
Das Foto zeigt die Wehrkameraden mit dem neuen Fahrzeug bei der Übergabe während des Sommerfestes am Weinbrunnenplatz im Sommer 1982
Das Bild zeigt von links nach rechts: Alfred Jostock, Wehrführer Matthias Schneider, Ehrenwehrführer Josef Weis, Weinkönigin Elfriede Schmitt, Hans Karling, Alfons Stoffel, Erich Schneider, Manfred Merkes, Klaus Ferber, Fritz Treinen, Helmut Heinfarth, Herbert Rosch, Gerd Jostock, Josef Scholtes, Alois Herber, Klaus Möschbacher, Günter Jakobi.
Schon seit längerer Zeit zeigte es sich, dass die Räumlichkeiten in der alten Schule den Anforderungen eines modernen Feuerwehrgerätehauses nicht mehr gerecht wurden. In dem Gebäude waren keine sanitären Anlagen und keine Heizung vorhanden. Der originale Holzfussboden war durch das Gewicht der Fahrzeuge an mehren Stellen durchgebrochen. Die entstandenen Löcher wurden nur notdürftig mit Sand und Kies aufgefüllt. Eine weitergehende Reparatur war aus Kostengründen nicht sinnvoll und auch nicht möglich. Um die Fahrzeuge aus der Halle zu fahren, mussten erst die Aussenspiegel eingeklappt werden. Ohne einen Einweiser war das Ein- und Ausfahren nicht möglich.
Nach diversen Vorberatungen in den verschiedenen Gremien wurden seitens des Gemeinderates Leiwen und der Verbandsgemeinderates Schweich im Frühjahr 1987 die erforderlichen Beschlüsse zum Neubau eines Feuerwehrgerätehauses gefasst. Standort für den Neubau sollte, trotz der Gefährdung durch Hochwasser, der Bereich Tränkgasse, im Anschluss an den neuen Festplatz sein. Das Gerätehaus sollte neben den Einrichtungen der Feuerwehr ( Fahrzeughalle mit 3 Toren / Einstellplätzen, Werkstatt, Schulungs- und Lagerraum) eine öffentliche Toilettenanlage und einen Kühlraum für den Fest- und Weinbrunnenplatz beherbergen. Nach einen Bauphase von rund eineinhalb Jahren konnte die Feuerwehr Leiwen mit einem grossen Fest im Mai 1989 die Einweihung des neuen Gebäudes feiern.
Noch im Rohbau, wurde der Neubau in der Zeit der Traubenlese 1988 kurzfristig umfunktioniert. Mehrere polnische Erntehelfer, die auf der Wiese bei anhaltendem Regen im Freien campierten, konnten vorübergehend ihr Quartier im Rohbau aufschlagen und waren so vor Regen und Kälte geschützt.
Die steigenden Gäste- und Übernachtungszahlen sowie neue gesetzliche Bestimmungen erforderten es, im „unteren“ Bereich der VG Schweich ein „wasserführendes“ Fahrzeug zu stationieren. Von der Stützpunktfeuerwehr Schweich, die im Sommer 1989 ein neues Tanklöschfahrzeug erhielt, wurde das bisherige Tanklöschfahrzeug (TLF 16/24), ein Mercedes LKW 1113, mit einem Wassertank mit 2.500 l Inhalt und eingebauter Pumpe mit einer Förderleistung von 1.600 l/min, der Feuerwehr Leiwen in einer Feierstunde übergeben. Diese Fahrzeug war bis zu seiner altersbedingten Ausmusterung im Jahr 1997 in Dienst und wurde dann durch ein neues, modernes Tanklöschfahrzeug ersetzt.
Damit nicht zu jedem Einsatzruf die Alarmierung mittels Sirene erfolgen musste, wurde die Feuerwehr Leiwen ab 1994 komplett mit Funkmeldeempfängern, den so genannten „Piepsern“ ausgestattet. Weitere Anschaffungen und Übernahmen waren in den folgenden Jahren eine Anhängeleiter ( AL 18 ), mit einer Steighöhe von bis zu 18 m, von der FF Schweich und ein Löschgruppenfahrzeug (LF 8) von der FF Föhren. Das Tragkraftspritzenfahrzeug wurde im Jahr 2001 zu einem Mehrzweckfahrzeug durch die Feuerwehr Leiwen umgebaut und dient noch heute als Transport- und Zugfahrzeug, u. a. für die Anhängeleiter.
Ein Meilenstein für die Feuerwehr Leiwen waren die Gründung der Jugendfeuerwehr und die Gründung eines Fördervereins im Jahr 1997. Durch die Gründung eines Fördervereins haben somit auch „Nichtfeuerwehrleute“ die Möglichkeit, der Feuerwehr Leiwen beizutreten.
Die Gründung der Jugendfeuerwehr erfolgte auf Anfrage von mehreren interessierten Jugendlichen aus dem Dorf. 12 Jungen und auch Mädchen traten der neu gegründeten Jugendfeuerwehr spontan bei. Durch gezielte theoretische und praktische Ausbildung, auch in spielerischer Form, lernen die Jugendlichen für den späteren Feuerwehrdienst und bilden so einen festen Grundstock für den Nachwuchs der Feuerwehr. Im Jahre 2001 konnten die ersten Jugendlichen aus der Jugendfeuerwehr in die aktive Wehr übernommen werden, darunter auch die ersten drei Feuerwehrfrauen in der FF Leiwen.
Da 2010 vorhersehbar war, das das Mehrzweckfahrzeug 2011 nicht mehr die Betriebserlaubnis durch den TÜV erhalten würde und seitens der Verbandsgemeinde Schweich keine Ersatzbeschaffung vorgesehen war, übernahm der Förderverein der Freiwilligen Feuerwehr Leiwen die Mammutaufgabe, in eigener Regie ein adäquates Ersatzfahrzeug zu beschaffen. Mit Hilfe einiger großzügiger Spender und eines Eigenanteils des Fördervereins in Höhe von rund 8.000 € schaffte man es, ein gebrauchtes Mannschaftstransportfahrzeug (MTF) zu erwerben und in eigener Regie um- und auszubauen. Am Sommerfest im Jahr 2011 konnte dann das Fahrzeug nebst Anhänger der Wehr einsatzbereit übergeben werden. Die Kosten beliefen sich insgesamt auf rund 14.000,00 €.
Übergabe des Mannschaftstransportfahrzeugs nebst Anhänger am Sommerfest der Feuerwehr Leiwen 2011.
Das Foto zeigt, von links nach rechts:
Weinkönigin Hannah I mit Prinzessin, WF Ralf Steffes, stellv. WF Jürgen Schneider, Alex Heilhecker,
halb verdeckt stellv. WF Michael Molitor, WL Alex Loskill, Ehrenwehrführer Matthias Schneider.
Heute versehen 2 Frauen und 27 Männer ihren Dienst bei der Feuerwehr, 17 Jugendliche befinden sich in der Ausbildung bei der Jugendfeuerwehr. Dem Förderverein gehören 29 inaktive Mitglieder an.
Neben den monatlichen Übungen zur Aus- und Fortbildung rückt die FF Leiwen im Durchschnitt zu 20 Einsätzen der unterschiedlichsten Art im Jahr aus. Neben Kleinbränden und Verkehrsunfällen kommt es immer wieder zu grösseren Bränden in Wohn- und Wirtschaftsgebäuden, Schiffsunfällen auf der Bundeswasserstrasse Mosel, Vermisstensuche und vieles mehr.
Im Jahr 2013 zählte unser Gerätehaus bereits 24 Dienstjahre, was man auch optisch leicht feststellen konnte. Der Verbandsgemeinderat der Verbandsgemeinde Schweich beschloss daher eine komplette Außensanierung mit neuem Anstrich zu vergeben. Im Vorfeld dieser Maßnahme, die im Sommer 2013 durchgeführt werden sollte, entschloss sich die Wehr, das Gerätehaus auch innen farblich neu zu gestalten. So wurden in vielen freiwilligen Stunden die Fahrzeughalle, die Werkstatt, der Schulungsraum sowie die Küche und das Büro farblich neu gestaltet. Zudem wurden alle Türen dem neuen Farbkonzept angepasst. Im Schulungsraum wurde die Deckenbeleuchtung komplett erneuert, im Büro wurden neue Schränke eingebaut. Die Werkstatt wurde mit einem Belüftungssystem versehen. Die Verbandsgemeinde übernahm die kompletten Kosten der Außenrenovierung und stellte dankenswerterweise die Farbe für die Innenanstriche zur Verfügung. Die neue Beleuchtung im Schulungsraum, die Büroeinrichtung und das Belüftungssystem in der Werkstatt finanzierte der Förderderverein der Freiwilligen Feuerwehr Leiwen.
Hierfür sei beiden recht herzlich gedankt!
Die nach folgenden Bilder zeigen:
die Vorderansicht mit den Einfahrten
den neu gestalteten Schulungsraum,
sowie unser neues Büro.
Nachdem für die Jahre 2014 und 2015 keine besonderen Ereignisse zu vermelden waren, gab es dafür in 2016 gleich zweimal Grund zur Freude.
Zum einen wurden die drei Sektionaltore, die bisher nur per Hand zu bedienen waren und in den letzten Monaten immer häufiger Defekte aufzeigten, durch 3 neue, elektrisch betriebene Tore ersetzt. Auch verfügen diese Tore über eine "Ausfahrwarneinrichtung". Hier wird dem Fahrer des jeweiligen Fahrzeugs mittels einer Blinklampe angezeigt, ob das Tor für die Ausfahrt ausreichend geöffnet ist oder nicht. Dies ist eine enorme Verbesserung der Sicherheit, besonders bei Ausfahrten in der Nacht.
Am 20. Oktober 2016 konnte unsere Wehrführung mit dem GF Technik ein neues, Mittleres Löschfahrzeug im Werk in Ulm von der Firma Magirus in Empfang genommen und zum Standort nach Leiwen überführt werden. Die ist eine Ersatzbeschaffung für das in die Jahre gekommene LF 8 (Löschgruppenfahrzeug 8), welches nicht mehr im Feuerwehrdienst der Verbandsgemeinde Schweich eingesetzt wird. Diese Ersatzbeschaffung ist im Rahmen des Beschaffungskonzeptes der Verbandsgemeinde Schweich erfolgt.
Bei dem Fahrgestell handelt es sich um einen MAN TGL 8.220 mit einem zulässigen Gesamtgewicht von 8,8 Tonnen. Bei der Motorisierung entschied man sich aufgrund der Einsatzgegebenheiten mit dem Höhenortsteil Zummet und dem auf der Höhe gelegenen Ferienpark Sonnenberg für eine Motorleistung mit 220 PS statt der üblichen 180 PS. Das Fahrzeug ist mit einem Automatik-Getriebe ausgestattet. Den feuerwehrtechnischen Aufbau führte die Firma Magirus in Ulm aus.
Zur weiteren Ausstattung gehört neben der Norm-Beladung u.a. :
Pumpenbedieneinheit HMI, Touchscreen, automatische Druckerhaltung und Tankbefüllung, Ansteuerung und Überwachung des Stromerzeugers, Bedienung der Umfeldbeleuchtung und LED Heckabsicherung, Fahrerhaus Bedieneinheit HMI Touchscreen, mit integrierter Rückfahrkamera und Überwachungssystem für Fahrzeug, Pumpe und Stromerzeuger, Umfeldbeleuchtung LED, Heckabsicherung LED, Elektro/Pneumatischer Lichtmast LED 4 x 50 W, das Fahrzeug führt 1.000 Liter Wasser mit.
Die offizielle Übergabe und Einsegnung des Fahrzeugs ist anlässlich des Sommerfest der FF Leiwen im Mai 2017 vorgesehen.
Aber nicht nur bei den Einsätzen ist die Feuerwehr dabei. Bei weltlichen und kirchlichen Einsätzen beweisen die Frauen und Männer jedes Jahr, dass sie auch dort ihren festen Platz in der Dorfgemeinschaft haben. Durchschnittlich werden somit jährlich insgesamt rund 2.300 Stunden freiwilliger Dienst für die Allgemeinheit geleistet.
1 LHAK, Best. 655, 178, Nr. 180: Beschlüsse Bürgermeisterei Leiwen (1846-1894).
Landeshauptarchiv Koblenz, Best 655, 178, Nr. 180: Beschlüsse der Bürgermeisterei-Versammlung
der Bürgermeisterei Leiwen (1846 – 1894)
Clüsserath, den 28. Juli 1872
Vorsitz: Bürgermeister Sprenger
Bürgermeisterei-Vertreter:
von Leiwen:
Weis, Vorsteher
Regnery, Nikolaus
Scholtes, Nikolaus Eduard
Rosch, Jacob
von Köwerich:
Scholtes, Vorsteher
Koewerich, Johann
von Detzem:
Rauen, Vorsteher
Thul, Mathias
von Thörnich:
Thul, Vorsteher
2 Amtsblatt der Regierung zu Trier 1834, Nr. 359.
3 Amtsblatt der Königlich Preußischen Regierung zu Trier vom 05. Februar 1846.
4 Schulchronik I, 1914
Für Ihre Hilfe bei meinen Recherchen zur Geschichte der Feuerwehr Leiwen bedanke ich mich bei meinem Vater, Ehrenwehrführer Matthias Schneider sowie bei den Herren Josef Weis-Jung und Oswald Werner; für die Arbeit im Landeshauptarchiv Koblenz und die Sichtung anderer Quellen bei Herrn Hermann Erschens.
Aktualisiert in Leiwen im Oktober 2016
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