text:
Datenschutzerklärungen der Einbock GmbH
Telefax: + 49 (0) 511 - 473 977 81
Datenschutzerklärung der Einbock GmbH
12. Nutzung unseres Forums
13. Registrierung / Nutzerkonto
14. Online Payment-Anbieter
15. Finanzbuchhaltung
16. Kontaktaufnahme per Kontaktformular / E-Mail / Fax / Post
17. Kontaktaufnahme per Telefon
18. Werbemailing per Post (B2B)
20. Kontaktvermittlung an Dritte
21. Bewertungen
22. Muster-Generator
23. Abruf von Profilbildern bei Gravatar
25. Erhebung von Zugriffsdaten und Logfiles
28. Vermarktung der Werbeplätze über QUARTER MEDIA
29. Google-Re/Marketing-Services
32. VG Wort / Skalierbares Zentrales Messverfahren
33. Jetpack (WordPress Stats)
34. Criteo
35. Tisoomi
36. Plista
37. YOC AG
38. Amazon-Partnerprogramm
40. Webhosting
42. Datenschutz bei Bewerbungen und im Bewerberverfahren
43. Rechte der betroffenen Person
44. Sicherheitsmaßnahmen
45. Änderungen und Aktualisierungen der Datenschutzerklärung
Geschäftsführer: Rechtsanwalt Sebastian Einbock
Fax: +49(0)511-47397781
Kontakt zu unserem externen Datenschutzbeauftragten können Sie unter folgenden Kontaktdaten aufnehmen:
Ferzen Agirman, Ass.jur.
c/o Einbock GmbH, Prinzenstr. 1, 30159 Hannover
E-Mail: datenschutz@einbock.com
10.5. Geheimhaltungspflicht der Vertragspartner bei anwaltlichen Dienstleistungen
10.5.1. Die Vertragspartner verpflichten sich, alle ausgetauschten Informationen, insbesondere wirtschaftliche Informationen wie mandanten- oder mandatsbezogene Daten, Akteninhalte, Arbeitsergebnisse, Preis- und Finanzdaten, gegenüber Dritten geheim zu halten und alle erforderlichen Maßnahmen zu treffen, um eine Kenntnisnahme und Verwertung durch Dritte zu verhindern. Hierzu verpflichten sie auch ihre jeweiligen Mitarbeiter.
10.5.2. Zwischen den Vertragspartnern besteht Einvernehmen darüber, dass die Überlassung der Informationen nur zum Zwecke der Zusammenarbeit erfolgt. Eine Weitergabe der ausgetauschten Informationen an Dritte ist nur gestattet, wenn mit diesen Dritten eine dieser Vertraulichkeitsverpflichtung entsprechende Vereinbarung abgeschlossen wurde und deren Kenntnis von den Informationen für die Durchführung des Vertrags notwendig ist.
10.5.3. Die Geheimhaltungsverpflichtung und das Verwertungsverbot gelten nicht für Informationen, die offenkundig sind, weil sie:
Die Beweislast hinsichtlich der Offenkundigkeit von Informationen aus einem oder mehreren der vorgenannten Gründe trägt der Verwerter dieser Informationen. Sofern geheime Informationen rechtmäßig offenkundig werden, erlischt hinsichtlich dieser Informationen die Vertraulichkeit.
10.5.4. Die Vertragspartner werden über die strafrechtlichen Folgen (insb. gem. § 203 StGB) einer Pflichtverletzung zur Verschwiegenheit belehrt.
12.1. Unser Forum kann gelesen werden, ohne dass eine Anmeldung erforderlich ist. Wenn Sie an dem Forum aktiv mitwirken möchten, müssen Sie sich mittels Angabe Ihrer E-Mail-Adresse, Namens und Ihres frei wählbaren Benutzernamens registrieren. Es besteht kein Klarnamenszwang, eine pseudonyme Nutzung ist möglich. Wir verwenden für die Registrierung das sog. Double-opt-in-Verfahren, d. h. Ihre Registrierung ist erst abgeschlossen, wenn Sie zuvor Ihre Anmeldung über eine Ihnen zu diesem Zweck zugesandte Bestätigungs-E-Mail durch Klick auf den darin enthaltenen Link bestätigt haben. Falls Ihre diesbezügliche Bestätigung nicht binnen 24 Stunden erfolgt, wird Ihre Anmeldung automatisch aus unserer Datenbank gelöscht.
12.2. Wenn Sie einen Foren-Account anmelden, speichern wir bis zu Ihrer Abmeldung neben Ihren Anmeldedaten alle Angaben, die Sie in dem Forum tätigen, also öffentliche Beiträge, Pinnwandeinträge, Freundschaften, private Nachrichten usw., um das Forum zu betreiben. Ihre E-Mail-Adresse benötigen wir, um mit Ihnen in Kontakt zu treten, falls ein Dritter Ihren Beitrag als rechtswidrig beanstanden sollte. Wenn Sie einen Beitrag im Forum erstellen, speichern wir weiterhin Ihre IP-Adresse, die wir nach 70 Tagen löschen. Die Speicherung ist für uns aus dem berechtigten Interesse erforderlich, um uns in Fällen einer möglichen Veröffentlichung widerrechtlicher Inhalte gegen Haftungsansprüche verteidigen zu können.
12.3. Rechtsgrundlage sind Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b) und f) DSGVO.
12.4. Wenn Sie Ihren Account löschen, bleiben Ihre öffentlichen Äußerungen, insbesondere Beiträge zum Forum, weiterhin für alle Leser sichtbar, Ihr Account ist jedoch nicht mehr abrufbar und im Forum mit „Gast“ gekennzeichnet. Alle anderen Daten werden gelöscht. Wenn Sie wünschen, dass auch Ihre öffentlichen Beiträge gelöscht werden, wenden Sie sich bitte unter den oben angegebenen Kontaktdaten an den Verantwortlichen.
13.1. Auf unserer Internetseite bieten wir Nutzern die Möglichkeit, sich unter Angabe personenbezogener Daten (z.B. Unternehmen, Titel/akademischer Grad, Namen und Adressen sowie Kontaktdaten von Nutzern, E-Mail) zu registrieren (Nutzerkonto). Die Daten werden dabei in eine Eingabemaske eingegeben und an uns übermittelt und gespeichert. Eine Weitergabe der Daten an Dritte findet nicht statt. Im Zeitpunkt der Registrierung werden zudem folgende Daten gespeichert: Die IP-Adresse des Nutzers, Datum und Uhrzeit der Registrierung. Wir verwenden für die Registrierung das sog. Double-opt-in-Verfahren, d. h. Ihre Registrierung ist erst abgeschlossen, wenn Sie zuvor Ihre Anmeldung über eine Ihnen zu diesem Zweck zugesandte Bestätigungs-E-Mail durch Klick auf den darin enthaltenen Link bestätigt bzw. ein Fax mit der Bestätigung gesendet haben. Falls Ihre diesbezügliche Bestätigung nicht binnen 30 Tagen erfolgt, wird Ihre Anmeldung automatisch aus unserer Datenbank gelöscht. Die Angabe der zuvor genannten Daten ist verpflichtend, alle weiteren Informationen können Sie freiwillig durch Nutzung unseres Portals bereitstellen.
13.2. Eine Registrierung des Nutzers ist zur Erfüllung eines Vertrages mit dem Nutzer (Feststellung der Identität des Vertragspartners, Daten zur Kontaktaufnahme) oder zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist bei Registrierung zur Erfüllung eines Vertrages, dessen Vertragspartei der Nutzer ist oder zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b) DSGVO.
13.3. Soweit erforderlich analysieren wir unter Hinzuziehung von Informationen vom Dienstleister maxmind inc. 14 Spring Street, 3rd Floor, Waltham, MA 02451, USA (https://www.maxmind.com/de/privacy_policy) Ihre IP hinsichtlich der Herkunft (GeoIP) und ob es ein Proxy (Proxyscore) ist. Der Umstand und das Ergebnis unserer Anfrage wird Ihrem Nutzerkonto für die Dauer des Vertragsverhältnisses hinzugespeichert. Die Speicherung erfolgt auf Grundlage unserer berechtigten Interessen, als auch der Nutzer an Schutz vor Missbrauch / Betrug und sonstiger unbefugter Nutzung. Rechtsgrundlage hierfür ist Artikel 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO.
13.4. Als Nutzer haben sie jederzeit die Möglichkeit, die über Sie gespeicherten Daten jederzeit abändern zu lassen. Sind die Daten zur Erfüllung eines Vertrages oder zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich, ist eine vorzeitige Löschung der Daten nur möglich, soweit nicht vertragliche oder gesetzliche Verpflichtungen einer Löschung entgegenstehen. In dem Falle gelten die Regelungen zur Erbringung vertraglicher Leistungen unter Zif. 10.
14.1. Die Abrechnung erfolgt bei Bezahlung per „Paypal“ über PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg, Web: paypal.de, https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full. Die Abrechnung erfolgt bei Bezahlung über „VR-Pay virtuell“ bei Kreditkartenzahlung über die Hannoversche Volksbank eG, Kurt-Schumacher Str. 19, 30159 Hannover, Web: vr-pay.de, https://www.vr-pay.de/datenschutz-haftung/ per Visa, https://www.visa.de/datenschutz, Mastercard, https://www.mastercard.de/de-de/datenschutz.html oder American Express, https://www.americanexpress.com/de/content/privacy-policy-statement.html.Die Abrechnung erfolgt bei Bezahlung über „Sofort.com“ über Klarna GmbH, Theresienhöhe 12, 80339 München, https://www.klarna.com/sofort/datenschutz/. Nachfolgend „Online-Abrechner“ genannt. Die Online-Abrechner erheben, speichern und verarbeiten die Nutzungs- und Abrechnungsdaten des Nutzers zur Ermittlung und zur Abrechnung der von ihm in Anspruch genommenen Leistung. Die bei den Online-Abrechnern eingegebenen Daten werden nur durch diese verarbeitet und bei diesen gespeichert. Sofern die Online-Abrechner die Nutzungsentgelte nicht oder nur teilweise einziehen können oder die Online-Abrechner dieses aufgrund einer Beanstandung des Nutzers unterlassen, werden die Nutzungsdaten von den Online-Abrechner an den Verantwortlichen weitergegeben und es erfolgt ggf. eine Sperrung des Nutzers durch den Verantwortlichen. Gleiches gilt auch, wenn z.B. eine Kreditkartengesellschaft eine Transaktion des Nutzers zu Lasten des Anbieters rückabwickelt.
14.2. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. S. 1 lit. b) DSGVO, da die Verarbeitung zur Erfüllung eines Vertrags durch die Verantwortliche erforderlich ist. Zudem werden externe Online-Abrechner auf der Grundlage von Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO aus berechtigten Interessen des Verantwortlichen eingesetzt, um dem Nutzer möglichst sichere, einfache und vielfältige Zahlungsmöglichkeiten anbieten zu können.
14.3. Hinsichtlich der Speicherdauer, Widerrufs-, Auskunfts- und Betroffenenrechte verweisen wir auf die obigen Datenschutzerklärungen der Online-Abrechner.
15.1. Im Rahmen der Finanzbuchhaltung und gesetzlicher Archivierungspflichten (GoBD) verarbeiten wir dieselben Daten, die wir im Rahmen der Erbringung unserer vertraglichen Leistungen nach Zif. 10 verarbeiten. Rechtsgrundlage sind Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c) und f) DSGVG. Betroffen sind davon Kunden, Interessenten und Nutzer unseres Onlineangebots. Zweck der Verarbeitung ist die handels- und steuerrechtliche Pflicht zur Finanzbuchhaltung und Archivierung von Daten. Zudem haben wir ein berechtigtes Interesse an der Aufrechterhaltung unserer Geschäftstätigkeit und ordnungsgemäßen Büroorganisation. Die Löschung der Daten im Hinblick auf vertragliche Leistungen und die vertragliche Kommunikation entspricht den, bei diesen Verarbeitungstätigkeiten genannten Angaben unter Zif. 10.
16.1. Bei der Kontaktaufnahme mit uns per Kontaktformular, Fax, Post oder E-Mail werden die Angaben des Nutzers zum Zwecke der Abwicklung der Kontaktanfrage verarbeitet.
16.3. Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Für die personenbezogenen Daten aus der Eingabemaske des Kontaktformulars und diejenigen, die per E-Mail übersandt wurden, ist dies dann der Fall, wenn die jeweilige Konversation mit dem Nutzer beendet ist. Beendet ist die Konversation dann, wenn sich aus den Umständen entnehmen lässt, dass der betroffene Sachverhalt abschließend geklärt ist. Anfragen von Nutzern, die über ein Nutzerkonto verfügen, speichern wir dauerhaft und verweisen zur Löschung auf die Angaben zur Registrierung Zif. 13 bzw. Erbringung vertraglicher Leistungen Zif. 10. Im Fall der gesetzlichen Archivierungspflichten erfolgt die Löschung nach deren Ablauf (Ende handelsrechtlicher (6 Jahre) und steuerrechtlicher (10 Jahre) Aufbewahrungspflicht).
16.4. Sie haben jederzeit die Möglichkeit, die Einwilligung nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a) DSGVO zur Verarbeitung der personenbezogenen Daten zu widerrufen. Nehmen Sie per E-Mail Kontakt mit uns auf, so können Sie der Speicherung der personenbezogenen Daten jederzeit widersprechen.
17.1. Bei der Kontaktaufnahme mit uns per Telefon wird die Telefonnummer des Nutzers zur Bearbeitung der Kontaktanfrage und deren Abwicklung verarbeitet und temporär im RAM / Cache des Telefongerätes / Displays gespeichert bzw. angezeigt. Die Speicherung erfolgt aus Haftungs- und Sicherheitsgründen, um den Beweis des Anrufs führen zu können sowie aus wirtschaftlichen Gründen, um einen Rückruf zu ermöglichen. Im Falle von unberechtigten Werbeanrufen, sperren wir die Rufnummern.
17.2. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Telefonnummer ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO. Zielt der Kontakt auf den Abschluss eines Vertrages ab, so ist zusätzliche Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Art. 6 Abs. 1 lit. b) DSGVO.
17.3. Der Gerätecache speichert die Anrufe 30 Tage und überschreibt bzw. löscht sukzessiv alte Daten, bei Entsorgung des Gerätes werden alle Daten gelöscht und der Speicher ggf. zerstört. Gesperrte Telefonnummer werden jährlich auf die Notwendigkeit der Sperrung geprüft.
17.4. Sie können die Anzeige der Telefonnummer verhindern, indem Sie standardmäßig mit unterdrückter Telefonnummer anrufen.
18.1. Wir setzen zur Direktwerbung auch postalische Werbung an potentielle Kunden ein. Hierbei verarbeiten und speichern wir folgende Daten: Unternehmen, Titel/Akademischer Grad, Beruf, Anrede, Name, Anschrift. Die Versendung der Mailings erfolgt durch einen Lettershop in Deutschland, mit dem eine Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO besteht. Ansonsten werden die Daten nicht an Dritte weitergegeben.
18.2. Rechtsgrundlage hierfür ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO (bzw. vor dem 25.5.2018: § 28 Abs. 3 S. 2 BDSG a.F..)
18.3. Der Zweck der Verwendung von Mailings ist die Gewinnung von B2B-Neukunden für unser Unternehmen. In dem Zweck liegt auch unser berechtigtes Interesse in der Verarbeitung der personenbezogenen Daten nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO. Dem liegt folgende Interessenabwägung zugrunde:
Für die Abwägung ist Erwägungsgrund (EG) 47 DSGVO heranzuziehen: „Die Verarbeitung personenbezogener Daten zum Zwecke der Direktwerbung kann als eine einem berechtigten Interesse dienende Verarbeitung betrachtet werden.“ Zudem gibt EG 47 DSGVO hinsichtlich der Interessenabwägung vor, „die vernünftigen Erwartungen der betroffenen Personen, die auf ihrer Beziehung zu dem Verantwortlichen beruhen, zu berücksichtigen“. Für die vernünftigen Erwartungen der betroffenen Person sind vor allem Art. 13 und 14 DSGVO heranzuziehen. Außerdem ist nach EG 47 DSGVO zu berücksichtigen, ob die betroffene Person bereits Kunde des Verantwortlichen ist oder dessen Dienste nutzt. Zuletzt sind auch die „Grundsätze zur Verarbeitung personenbezogener Daten“ nach Art. 5 DSGVO heranzuziehen.
Wir bieten Dienstleistungen und Produkte für Unternehmen aus dem Bereich Recht, PR/Marketing und Haus/Garten an. Diese helfen den Kunden, selbst Neukunden zu werben oder vereinfachen deren Abläufe. Daher ist grundsätzlich davon auszugehen, dass die Kunden unsere Angebote als nützlich erachten werden. Dabei haben wir ein Interesse daran, auch Neukunden, die bisher keine Bestandskunden sind, werblich anzusprechen. Hierbei ist zu erwarten, dass auch Neukunden die Angebote als nützlich empfinden werden („vernünftige Erwartungen der betroffenen Personen“).
Das Interesse an Direktwerbung wird zudem gestützt durch die Fokussierung auf B2B- Kunden, wo die Selektionskriterien auf die Informationen über das Unternehmen, z.B. Anwaltskanzleien, und nicht Einzelpersonen liegen. Es werden keine Daten aus dem persönlichen Umfeld der Kunden oder aus besonderen Kategorien nach Art. 9 Abs. 1 DSGVO erhoben. Ebenso werden keine Informationen aus anderen Quellen wie sozialen Netzwerken berücksichtigt oder sog. Werbescores erstellt. Die fehlende Aggregation von Selektionskriterien bedeutet eine geringe Eingriffsintensität.
Anwaltskanzleien müssen zudem ihre Kontaktdaten nach § 21 BRAO im Rahmen der Kanzleipflicht im Telefonbuch veröffentlichen und haben daher grds. ein besonderes Interesse daran, neue Mandanten zu akquirieren. Sie müssen sich zur Kontaktaufnahme „öffentlich“ machen. Dies ist bei anderen Unternehmen vergleichbar, die auch für ihre Kunden, aber auch interessante Angebote erreichbar sein möchten. Daher werden unsere Direktwerbemaßnahmen vor allem für Angebote zur Mandanten/Kunden-Akquise der Betroffenen eingesetzt. Anwälte können als Unternehmer mit der Verwendung ihrer Daten zum Zwecke des Marketings aufgrund der berufsrechtlichen Verpflichtung zur Veröffentlichung ihrer Kontaktdaten zur Kontaktaufnahme rechnen.
Wir recherchieren daher auch aus öffentlich-zugänglichen Quelle/ Verzeichnissen oder Homepages der Unternehmen die Adressen. Eine Hinzuspeicherung weiterer Daten erfolgt nicht.
Demgegenüber stehen nur geringe Interesse des Betroffenen, keine Direktwerbung von uns als bisher nicht mit ihnen kontrahierendes Unternehmen zu erhalten. Branchenspezifische B2B-Briefwerbung beeinträchtigt den Unternehmensablauf nur gering und lässt grds. ein Interesse der Betroffenen daran vermuten. Es ist auch zu berücksichtigen, dass die von der Postwerbung betroffenen Personen bzw. Unternehmen durch das Anbringen eines Hinweises am Briefkasten, keine Werbebriefe erhalten zu wollen, die Werbesendung unterbinden können, da die Postboten generell angewiesen sind, die als „Dialogpost“ gekennzeichneten Werbebriefe dann nicht zuzustellen. Dadurch kann schon im Vorfeld eine Belastung der Büroorganisation durch die Betroffenen leicht vermieden werden. Durch die Kostenpflichtigkeit ist die Direktwerbung per Post auch allgemein zahlenmäßig geringer als die auf elektronischem Wege und daher weniger belastend. Zuletzt besteht ein jederzeitiges Widerspruchsrecht gemäß Art. 21 Abs. 2 DSGVO, auf das die Betroffenen ausdrücklich hinzuweisen sind gemäß Art. 21 Abs. 4 DSGVO. Nach Art. 21 Abs. 3 DSGVO dürfen die personenbezogenen Daten für Werbezwecke nicht mehr verarbeitet und verwendet werden, wenn ein Werbewiderspruch vorliegt. Ein Interesse der betroffenen Personen bzw. Unternehmen am Ausschluss der Datenverarbeitung überwiegt aufgrund der vorherigen Erwägungen daher nicht.
18.4. Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes nicht mehr erforderlich sind oder der Betroffene der Verarbeitung widerspricht.
18.5. Werbewiderspruch: Sie können der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten für Zwecke der Werbung jederzeit widersprechen. Ihr Widerspruch kann per E-Mail, Fax oder Post an die obigen Kontaktdaten erfolgen.
19.1. Zur Durchführung von Gewinnspielen wird die E-Mail-Adresse zur Kontaktaufnahme gespeichert und im Falle des Gewinns die Adressdaten, um den Gewinn zusenden zu können. Die Adressdaten können einem Versanddienstleiter weitergegeben werden. Eine anderweitige Weitergabe der Daten an Dritte findet nicht statt.
19.2. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b) DSGVO.
19.3. Die Daten werden 2 Monate nach Gewinnermittlung gelöscht.
20.1. Bei der Kontaktvermittlung an Dritte (per Kontaktformular oder E-Mail) werden die Angaben des Nutzers zur Bearbeitung der Kontaktanfrage und deren Abwicklung gem. Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a) und b) DSGVO verarbeitet und an den gewünschten Empfänger (Dritten) auf elektronischem Wege per Fax oder E-Mail weitergeleitet. Hierzu übermitteln wir Faxe mit dem Dienst simple-Fax.de der Firma simple Communication GmbH, Salzdahlumer Str. 196, 38126 Braunschweig, mit der eine Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO besteht. Bei der Kontaktaufnahme über das Formular zur Kontaktvermittlung lautete Ihre Einwilligungsklärung nach Art. 6 Abs. S. 1 lit. a) DSGVO wie folgt: „Ja, ich willige ein, dass meine im Formular eingetragenen personenbezogenen Daten zum Zwecke der Angebotsvermittlung per Fax und E-Mail an die zu kontaktierende Person übermittelt und gespeichert werden. Diese jederzeit widerrufliche Einwilligung sowie die Verarbeitung und Datenübermittlung durch Dritte erfolgen gem. unserer Datenschutzerklärung.“
20.2. Die Angaben der Nutzer können in unserem Customer-Relationship-Management System ("CRM System") oder vergleichbarer Anfragenorganisation gespeichert werden.
20.3. Wir löschen die Anfragen, sofern diese nicht mehr erforderlich sind. Wir überprüfen die Erforderlichkeit alle zwei Jahre; Anfragen an Nutzer, die über ein Nutzerkonto verfügen, speichern wir dauerhaft und verweisen zur Löschung auf die Angaben zur Registrierung.
20.4. Sie haben jederzeit die Möglichkeit, die Einwilligung nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a) DSGVO zur Verarbeitung der personenbezogenen Daten zu widerrufen. Nehmen Sie per E-Mail Kontakt mit uns auf, so können Sie der Speicherung der personenbezogenen Daten jederzeit widersprechen.
21.1. Bei der Bewertung von Nutzern per Online-Bewertungsformular werden die Angaben des Bewertenden aus dem Formular zur Abwicklung der Bewertung verarbeitet und an den bewerteten Nutzer auf elektronischem Wege per E-Mail zur Kenntnisnahme weitergeleitet. Lediglich zur Überprüfung, ob überhaupt ein Vertrag zwischen dem Bewertenden und dem bewerteten Nutzer bestanden hat, müssen Sie im Rahmen der Bewertung Ihre E-Mail sowie Vor- und Nachnamen angeben, welche wir zum dem Zwecke speichern und verarbeiten. Der von Ihnen bewertete Nutzer kann diese Daten sehen, um die Bewertung eindeutig zuordnen und ggf. kommentieren zu können. Alle Bewertungen werden auf der Website des Verantwortlichen anonymisiert veröffentlicht und dienen dem Zweck der neutralen Informationsvermittlung. Die bewerteten Nutzer können mit der anonymisierten Bewertung auf Ihren Websites mittels Widgets werben.
21.2. Bei der Bewertung über das Bewertungsformular lautete Ihre Einwilligungsklärung nach Art. 6 Abs. S. 1 lit. a) DSGVO wie folgt:
„Ja, ich willige ein, dass meine im Formular „Bewertung“ eingetragenen personenbezogenen Daten (Name, Email, IP) zum Zwecke der Überprüfung, ob ein Vertrag mit der bewerteten Person bestanden hat, gespeichert sowie an die bewertete Person übermittelt werden. Meine Bewertung wird anonymisiert veröffentlicht. Sie können diese Einwilligung jederzeit widerrufen. Die Bewertung erfolgt gem. unserer Datenschutzerklärung.“
21.3. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der personenbezogenen Daten ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a) und b) DSGVO.
21.4. Wir löschen die Bewertungen, sofern diese nicht mehr erforderlich sind, wenn das Vertragsverhältnis mit dem bewerteten Nutzer endet. Ihre personenbezogenen Daten löschen wir 90 Tage nach der Bewertung, es sei denn es ist deren weitere Aufbewahrung zu Beweiszwecken erforderlich ist, dann sind diese bis zur endgültigen Klärung des jeweiligen Vorfalls von der Löschung ausgenommen. Im dem Falle ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 f) DSGVO Rechtsgrundlage für die Speicherung.
22.1. Sie haben die Möglichkeit, sich unter Angabe personenbezogener Daten (Firma, Name, Anschrift, Telefon, E-Mail) ein Muster-Impressum und eine -Datenschutzerklärung zu generieren. Die Daten werden dabei in eine Eingabemaske eingegeben und an uns übermittelt und gespeichert. Eine Weitergabe der Daten an Dritte findet nicht statt, es sei denn es besteht dafür eine gesetzliche Pflicht. Die Angabe der zuvor genannten Daten ist verpflichtend, alle weiteren Informationen können Sie freiwillig bei der Nutzung des Generators bereitstellen. Dies dient dem Zweck der Sicherstellung einer ordnungsgemäßen Verwendung des Generators und der Texte sowie zur Dokumentation für Sie. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 b) DSGVO.
22.2. Im Zeitpunkt der Nutzung werden zudem folgende Daten gespeichert: IP-Adresse des Nutzers, Datum und Uhrzeit. Unser berechtigtes Interesse ist Folgendes: Dem Schutz vor Missbrauch und der Aufklärung von Urheberrechtsverletzungen steht nur ein geringer Eingriff in Ihre Rechte gegenüber. Rechtsgrundlage dafür ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 f) DSGVO.
22.3. Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung bzw. die Durchführung des Vertrages nicht mehr erforderlich sind, weil der Vertrag beendet wurde sind und keine Ansprüche mehr aus dem Vertrag geltend gemacht werden können, weil diese verjährt sind (Regelverjährung: drei Jahre). Daten, deren weitere Aufbewahrung zu Beweiszwecken erforderlich ist, sind bis zur endgültigen Klärung des jeweiligen Vorfalls von der Löschung ausgenommen.
23.1. Wir setzen innerhalb unseres Onlineangebotes und insbesondere im Blog den Dienst Gravatar, der Automattic, Inc. 132 Hawthorne Street San Francisco, CA 94107, USA, ein.
23.2. Gravatar ist ein Dienst, bei dem sich Nutzer anmelden und Profilbilder und ihre E-Mailadressen hinterlegen können. Wen Nutzer mit der jeweiligen E-Mailadresse auf anderen Onlinepräsenzen (vor allem in Blogs) Beiträge oder Kommentare hinterlassen, können so deren Profilbilder neben den Beiträgen oder Kommentaren dargestellt werden. Hierzu wird die von den Nutzern mitgeteilte E-Mailadresse an Gravatar zwecks Prüfung, ob zu ihr ein Profil gespeichert ist, verschlüsselt übermittelt. Dies ist der einzige Zweck der Übermittlung der E-Mailadresse und sie wird nicht für andere Zwecke verwendet, sondern danach gelöscht.
23.3. Die Nutzung von Gravatar erfolgt auf Grundlage unserer berechtigten Interessen im Sinne des Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO, da wir mit Hilfe von Gravatar den Beitrags- und Kommentarverfassern die Möglichkeit bieten ihre Beiträge mit einem Profilbild zu personalisieren.
23.4. Automattic ist unter dem Privacy-Shield-Abkommen zertifiziert und bietet hierdurch eine Garantie, das europäische Datenschutzrecht einzuhalten (https://www.privacyshield.gov/participant?id=a2zt0000000CbqcAAC&status=Active).
23.5. Durch die Anzeige der Bilder bringt Gravatar die IP-Adresse der Nutzer in Erfahrung, da dies für eine Kommunikation zwischen einem Browser und einem Onlineservice notwendig ist. Nähere Informationen zur Erhebung und Nutzung der Daten durch Gravatar finden sich in den Datenschutzhinweisen von Automattic: https://automattic.com/privacy/.
23.6. Wenn Nutzer nicht möchten, dass ein mit Ihrer E-Mail-Adresse bei Gravatar verknüpftes Benutzerbild in den Kommentaren erscheint, sollten Sie zum Kommentieren eine E-Mail-Adresse nutzen, welche nicht bei Gravatar hinterlegt ist. Wir weisen ferner darauf hin, dass es auch möglich ist eine anonyme E-Mailadresse zu verwenden, falls die Nutzer nicht wünschen, dass die eigene E-Mailadresse an Gravatar übersendet wird. Nutzer können die Übertragung der Daten komplett verhindern, indem Sie unser Kommentarsystem nicht nutzen.
24.1. Unser Onlineangebot nutzt den Dienst „Akismet“, der von der Automattic, Inc. 132 Hawthorne Street San Francisco, CA 94107, USA, angeboten wird. Die Nutzung erfolgt auf Grundlage unserer berechtigten Interessen im Sinne des Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO. Mit Hilfe dieses Dienstes werden Kommentare echter Menschen von Spam-Kommentaren unterschieden. Dazu werden alle Kommentarangaben an einen Server in den USA verschickt, wo sie analysiert und für Vergleichszwecke vier Tage lang gespeichert werden. Ist ein Kommentar als Spam eingestuft worden, werden die Daten über diese Zeit hinaus gespeichert. Zu diesen Angaben gehören der eingegebene Name, die Emailadresse, die IP-Adresse, der Kommentarinhalt, der Referrer, Angaben zum verwendeten Browser sowie dem Computersystem und die Zeit des Eintrags.
24.3. Nähere Informationen zur Erhebung und Nutzung der Daten durch Akismet finden sich in den Datenschutzhinweisen von Automattic: https://automattic.com/privacy/.
24.4. Nutzer können gerne Pseudonyme nutzen, oder auf die Eingabe des Namens oder der Emailadresse verzichten. Sie können die Übertragung der Daten komplett verhindern, indem Sie unser Kommentarsystem nicht nutzen.
25.1. Wir erheben auf Grundlage unserer berechtigten Interessen im Sinne des Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO Daten über jeden Zugriff auf den Server, auf dem sich dieser Dienst befindet (sogenannte Serverlogfiles). Zu den Zugriffsdaten gehören Name der abgerufenen Webseite, Datei, Datum und Uhrzeit des Abrufs, übertragene Datenmenge, Meldung über erfolgreichen Abruf, Browsertyp nebst Version, das Betriebssystem des Nutzers, Referrer URL (die zuvor besuchte Seite), IP-Adresse und der anfragende Provider.
25.2. Logfile-Informationen werden aus Sicherheitsgründen (z.B. zur Aufklärung von Hackerangriffen, Missbrauchs- oder Betrugshandlungen) für die Dauer von maximal 60 Tagen gespeichert und danach gelöscht. Daten, deren weitere Aufbewahrung zu Beweiszwecken erforderlich ist, sind bis zur endgültigen Klärung des jeweiligen Vorfalls von der Löschung ausgenommen.
26.1. Wir unterhalten Onlinepräsenzen innerhalb sozialer Netzwerke und Plattformen, um mit den dort aktiven Kunden, Interessenten und Nutzern kommunizieren und sie dort über unsere Leistungen informieren zu können. Beim Aufruf der jeweiligen Netzwerke und Plattformen gelten die Geschäftsbedingungen und die Datenverarbeitungsrichtlinien deren jeweiligen Betreiber.
26.2. Soweit nicht anders im Rahmen unserer Datenschutzerklärung angegeben, verarbeiten wir die Daten der Nutzer sofern diese mit uns innerhalb der sozialen Netzwerke und Plattformen kommunizieren, z.B. Beiträge auf unseren Onlinepräsenzen verfassen oder uns Nachrichten zusenden.
27.1. Wir setzen auf Grundlage unserer berechtigten Interessen (d.h. Interesse an der Analyse, Optimierung und wirtschaftlichem Betrieb unseres Onlineangebotes im Sinne des Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO) Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google LLC („Google“) ein. Google verwendet Cookies. Die durch das Cookie erzeugten Informationen über Benutzung des Onlineangebotes durch die Nutzer werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert.
27.2. Google ist unter dem Privacy-Shield-Abkommen zertifiziert und bietet hierdurch eine Garantie, das europäische Datenschutzrecht einzuhalten (https://www.privacyshield.gov/participant?id=a2zt000000001L5AAI&status=Active).
27.3. Google wird diese Informationen in unserem Auftrag benutzen, um die Nutzung unseres Onlineangebotes durch die Nutzer auszuwerten, um Reports über die Aktivitäten innerhalb dieses Onlineangebotes zusammenzustellen und um weitere, mit der Nutzung dieses Onlineangebotes und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen, uns gegenüber zu erbringen. Dabei können aus den verarbeiteten Daten pseudonyme Nutzungsprofile der Nutzer erstellt werden.
27.4. Wir setzen Google Analytics ein, um die durch innerhalb von Werbediensten Googles und seiner Partner geschalteten Anzeigen, nur solchen Nutzern anzuzeigen, die auch ein Interesse an unserem Onlineangebot gezeigt haben oder die bestimmte Merkmale (z.B. Interessen an bestimmten Themen oder Produkten, die anhand der besuchten Webseiten bestimmt werden) aufweisen, die wir an Google übermitteln (sog. „Remarketing-“, bzw. „Google-Analytics-Audiences“). Mit Hilfe der Remarketing Audiences möchten wir auch sicherstellen, dass unsere Anzeigen dem potentiellen Interesse der Nutzer entsprechen und nicht belästigend wirken.
27.5. Wir setzen Google Analytics nur mit aktivierter IP-Anonymisierung ein. Das bedeutet, die IP-Adresse der Nutzer wird von Google innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum gekürzt. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt.
27.6. Die von dem Browser des Nutzers übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt. Die Nutzer können die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung ihrer Browser-Software verhindern; die Nutzer können darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf ihre Nutzung des Onlineangebotes bezogenen Daten an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem sie das unter folgendem Link verfügbare Browser-Plugin herunterladen und installieren: https://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de.
27.7. Alternativ zum Browser-Add-On, insbesondere bei Browsern auf mobilen Endgeräten, können Sie die Erfassung durch Google Analytics zudem verhindern, indem Sie auf diesen Link klicken. Es wird ein Opt-Out-Cookie gesetzt, das die zukünftige Erfassung Ihrer Daten beim Besuch dieser Website verhindert. Der Opt-Out-Cookie gilt nur in diesem Browser und nur für unsere Website und wird auf Ihrem Gerät abgelegt. Löschen Sie die Cookies in diesem Browser, müssen Sie das Opt-Out-Cookie erneut setzen.
27.8. Weitere Informationen zur Datennutzung durch Google, Einstellungs- und Widerspruchsmöglichkeiten erfahren Sie auf den Webseiten von Google: https://www.google.com/intl/de/policies/privacy/partners („Datennutzung durch Google bei Ihrer Nutzung von Websites oder Apps unserer Partner“), https://policies.google.com/technologies/ads („Datennutzung zu Werbezwecken“), https://adssettings.google.com/authenticated („Informationen verwalten, die Google verwendet, um Ihnen Werbung einzublenden“).
27.9. Die von uns gesendeten und mit Cookies, Nutzerkennungen (z. B. User-ID) oder Werbe-IDs verknüpften Daten werden nach 14 Monaten automatisch gelöscht. Die Löschung von Daten, deren Aufbewahrungsdauer erreicht ist, erfolgt automatisch einmal im Monat.
28.1. Wir nutzen auf Grundlage unserer berechtigten Interessen (d.h. Interesse an der Analyse, Optimierung und wirtschaftlichem Betrieb unseres Onlineangebotes im Sinne des Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO die Dienste der QUARTER MEDIA GmbH, Hamburger Str. 152, 22083 Hamburg, (nachfolgend „QM“) zur Vermarktung unserer äußeren Werbeplätze.
28.2. Im Rahmen des Vermarktungsvertrags werden sog. AdTags auf der Seite des Verantwortlichen eingebunden, über die von QM Werbung ausgeliefert wird. Standortbezogene Daten können dabei zur Einspielung ortsbezogener Werbung und zu statistischen Zwecken genutzt werden. Diese Daten werden nicht personenbezogen verarbeitet. Sofern eine Ortung über die IP-Adresse erfolgt, ist sichergestellt, dass diese zuvor durch Kürzung der letzten acht Ziffern anonymisiert wird. Cookies werden von der QM ferner dazu verwendet, um in anonymisierter oder pseudonymisierter Form die Nutzung der Websites, insbesondere der Online-Werbung, zu analysieren und dem jeweiligen Nutzer anhand seiner Vorlieben spezielle, ihn interessierende Angebote auf den Webseiten zu präsentieren.
28.3. QM gestattet es weiteren Unternehmen (z.B. Media-Agenturen, DMPs) Cookies zu setzen, um die Nutzung von Online-Werbung und -Content zu analysieren und Ihnen anhand Ihrer Vorlieben spezielle für Sie interessante Werbung auf den von uns vermarkteten Online-Angeboten zu präsentieren. Liste der Unternehmen mit deren Datenschutzerklärungen: Amazon A9 / Amazon Europe Core SARL (https://www.a9.com/cou/),Criteo GmbH (https://www.criteo.com/privacy/), Define Media GmbH (http://www.definemedia.de/datenschutz/), Doubleclick / Google LLC ( http://www.google.com/policies/technologies/ads), Future TV GmbH (https://www.futuretv-group.com/privacy-policy/), [m]Platform / GroupM Germany GmbH (www.groupm.com/mplatform-privacy-policy), Index Exchange Inc. (www.indexexchange.com/privacy), OpenX GmbH (www.openx.com/legal/privacy-policy/), SpotX GmbH (https://www.spotx.tv/privacy-policy/), Tisoomi GmbH (http://www.tisoomi.com/datasecurity.html), Yieldlab AG (www.yieldlab.de/meta-navigation/datenschutz/).
28.4. Nähere Informationen zur Erhebung und Nutzung der Daten durch QM finden sich in den Datenschutzhinweisen von QM: https://quartermedia.de/datenschutzerklaerung/
28.5. Falls die Nutzer nicht möchten, dass Cookies auf ihrem Rechner gespeichert werden, werden sie gebeten die entsprechende Option in den Systemeinstellungen ihres Browsers zu deaktivieren. Gespeicherte Cookies können in den Systemeinstellungen des Browsers gelöscht werden. Der Ausschluss von Cookies kann zu Funktionseinschränkungen dieses Onlineangebotes führen.
28.6. Wenn Sie der interessensbezogenen Werbung durch QM und deren Partnern widersprechen möchten, können Sie den Präferenzmanager auf dieser Seite nutzen: http://meine-cookies.org/cookies_verwalten/praeferenzmanager.html.
29.1. Wir nutzen auf Grundlage unserer berechtigten Interessen (d.h. Interesse an der Analyse, Optimierung und wirtschaftlichem Betrieb unseres Onlineangebotes im Sinne des Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO) die Marketing- und Remarketing-Dienste (kurz „Google-Marketing-Services”) der Google LLC, 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA, („Google“).
29.2. Google ist unter dem Privacy-Shield-Abkommen zertifiziert und bietet hierdurch eine Garantie, das europäische Datenschutzrecht einzuhalten (https://www.privacyshield.gov/participant?id=a2zt000000001L5AAI&status=Active).
29.3. Die Google-Marketing-Services erlauben uns Werbeanzeigen für und auf unserer Website gezielter anzuzeigen, um Nutzern nur Anzeigen zu präsentieren, die potentiell deren Interessen entsprechen. Falls einem Nutzer z.B. Anzeigen für Produkte angezeigt werden, für die er sich auf anderen Webseiten interessiert hat, spricht man hierbei vom „Remarketing“. Zu diesen Zwecken wird bei Aufruf unserer und anderer Webseiten, auf denen Google-Marketing-Services aktiv sind, unmittelbar durch Google ein Code von Google ausgeführt und es werden sog. (Re)marketing-Tags (unsichtbare Grafiken oder Code, auch als "Web Beacons" bezeichnet) in die Webseite eingebunden. Mit deren Hilfe wird auf dem Gerät der Nutzer ein individuelles Cookie, d.h. eine kleine Datei abgespeichert (statt Cookies können auch vergleichbare Technologien verwendet werden). Die Cookies können von verschiedenen Domains gesetzt werden, unter anderem von google.com, doubleclick.net, invitemedia.com, admeld.com, googlesyndication.com oder googleadservices.com. In dieser Datei wird vermerkt, welche Webseiten der Nutzer aufgesucht, für welche Inhalte er sich interessiert und welche Angebote er geklickt hat, ferner technische Informationen zum Browser und Betriebssystem, verweisende Webseiten, Besuchszeit sowie weitere Angaben zur Nutzung des Onlineangebotes. Es wird ebenfalls die IP-Adresse der Nutzer erfasst, wobei wir im Rahmen von Google-Analytics mitteilen, dass die IP-Adresse innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum gekürzt und nur in Ausnahmefällen ganz an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt wird. Die IP-Adresse wird nicht mit Daten des Nutzers innerhalb von anderen Angeboten von Google zusammengeführt. Die vorstehend genannten Informationen können seitens Google auch mit solchen Informationen aus anderen Quellen verbunden werden. Wenn der Nutzer anschließend andere Webseiten besucht, können ihm entsprechend seiner Interessen die auf ihn abgestimmten Anzeigen angezeigt werden.
29.4. Die Daten der Nutzer werden im Rahmen der Google-Marketing-Services pseudonym verarbeitet. D.h. Google speichert und verarbeitet z.B. nicht den Namen oder E-Mailadresse der Nutzer, sondern verarbeitet die relevanten Daten Cookie-bezogen innerhalb pseudonymer Nutzer-Profile. D.h. aus der Sicht von Google werden die Anzeigen nicht für eine konkret identifizierte Person verwaltet und angezeigt, sondern für den Cookie-Inhaber, unabhängig davon wer dieser Cookie-Inhaber ist. Dies gilt nicht, wenn ein Nutzer Google ausdrücklich erlaubt hat, die Daten ohne diese Pseudonymisierung zu verarbeiten. Die von Google-Marketing-Services über die Nutzer gesammelten Informationen werden an Google übermittelt und auf Googles Servern in den USA gespeichert.
29.5. Zu den von uns eingesetzten Google-Marketing-Services gehört u.a. das Online-Werbeprogramm „Google AdWords“. Im Fall von Google AdWords, erhält jeder AdWords-Kunde ein anderes „Conversion-Cookie“. Cookies können somit nicht über die Websites von AdWords-Kunden nachverfolgt werden. Die mit Hilfe des Cookies eingeholten Informationen dienen dazu, Conversion-Statistiken für AdWords-Kunden zu erstellen, die sich für Conversion-Tracking entschieden haben. Die AdWords-Kunden erfahren die Gesamtanzahl der Nutzer, die auf ihre Anzeige geklickt haben und zu einer mit einem Conversion-Tracking-Tag versehenen Seite weitergeleitet wurden. Sie erhalten jedoch keine Informationen, mit denen sich Nutzer persönlich identifizieren lassen.
29.6. Wir können auf Grundlage des Google-Marketing-Services "DoubleClick" Werbeanzeigen Dritter einbinden. DoubleClick verwendet Cookies, mit denen Google und seinen Partner-Websites, die Schaltung von Anzeigen auf Basis der Besuche von Nutzern auf dieser Website bzw. anderen Websites im Internet ermöglicht wird.
29.7. Google Adsense
29.8. Ebenfalls können wir den Dienst „Google Optimizer“ einsetzen. Google Optimizer erlaubt uns im Rahmen so genannten "A/B-Testings" nachzuvollziehen, wie sich verschiedene Änderungen einer Website auswirken (z.B. Veränderungen der Eingabefelder, des Designs, etc.). Für diese Testzwecke werden Cookies auf den Geräten der Nutzer abgelegt. Dabei werden nur pseudonyme Daten der Nutzer verarbeitet.
29.9. Ferner können wir den "Google Tag Manager" einsetzen, um die Google Analyse- und Marketing-Dienste in unsere Website einzubinden und zu verwalten.
29.10. Weitere Informationen zur Datennutzung zu Marketingzwecken durch Google, erfahren Sie auf der Übersichtsseite: https://policies.google.com/technologies/ads, die Datenschutzerklärung von Google ist unter https://policies.google.com/privacy abrufbar.
29.11. Wenn Sie der interessensbezogenen Werbung durch Google-Marketing-Services widersprechen möchten, können Sie die von Google gestellten Einstellungs- und Opt-Out-Möglichkeiten nutzen: https://adssettings.google.com/authenticated.
30.1. Wir nutzen auf Grundlage unserer berechtigten Interessen (d.h. Interesse an der Analyse, Optimierung und wirtschaftlichem Betrieb unseres Onlineangebotes im Sinne des Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO) das soziale Netzwerk facebook.com, welches von der Facebook Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Irland betrieben wird ("Facebook").
30.2. Facebook ist unter dem Privacy-Shield-Abkommen zertifiziert und bietet hierdurch eine Garantie, das europäische Datenschutzrecht einzuhalten (https://www.privacyshield.gov/participant?id=a2zt0000000GnywAAC&status=Active).
30.3. Wenn ein Nutzer auf einen Facebook-Button auf unserem Onlineangebotes klickt und er in seinem Facebook-Account eingeloggt ist, baut sein Gerät eine direkte Verbindung mit den Servern von Facebook auf. Dabei können aus den verarbeiteten Daten Nutzungsprofile der Nutzer erstellt werden. Wir haben daher keinen Einfluss auf den Umfang der Daten, die Facebook aufgrund des Klicks erhebt und informieren die Nutzer daher entsprechend unserem Kenntnisstand.
30.4. Durch den Klick erhält Facebook die Information, dass ein Nutzer die entsprechende Seite des Onlineangebotes aufgerufen hat. Ist der Nutzer bei Facebook eingeloggt, kann Facebook den Besuch seinem Facebook-Konto zuordnen. Wenn Nutzer zum Beispiel den Facebook-Like Button betätigt oder einen Kommentar abgeben, wird die entsprechende Information von Ihrem Gerät direkt an Facebook übermittelt und dort gespeichert. Falls ein Nutzer kein Mitglied von Facebook ist, besteht trotzdem die Möglichkeit, dass Facebook seine IP-Adresse in Erfahrung bringt und speichert. Laut Facebook wird in Deutschland nur eine anonymisierte IP-Adresse gespeichert.
30.5. Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch Facebook sowie die diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz der Privatsphäre der Nutzer, können diese den Datenschutzhinweisen von Facebook entnehmen: https://www.facebook.com/about/privacy/.
30.6. Wenn ein Nutzer Facebookmitglied ist und nicht möchte, dass Facebook über dieses Onlineangebot Daten über ihn sammelt und mit seinen bei Facebook gespeicherten Mitgliedsdaten verknüpft, muss er sich vor der Nutzung unseres Onlineangebotes bei Facebook ausloggen und seine Cookies löschen. Weitere Einstellungen und Widersprüche zur Nutzung von Daten für Werbezwecke, sind innerhalb der Facebook-Profileinstellungen möglich: https://www.facebook.com/settings?tab=ads oder über die US-amerikanische Seite http://www.aboutads.info/choices/ oder die EU-Seite http://www.youronlinechoices.com/. Die Einstellungen erfolgen plattformunabhängig, d.h. sie werden für alle Geräte, wie Desktopcomputer oder mobile Geräte übernommen.
31.1. Wir setzen innerhalb unseres Onlineangebotes auf Grundlage unserer berechtigten Interessen (d.h. Interesse an der Analyse, Optimierung und wirtschaftlichem Betrieb unseres Onlineangebotes im Sinne des Art. 6 Abs. 1 lit. f. DSGVO) das Conversion- und Tracking-Tool „Bing Ads“ der Microsoft Corporation, One Microsoft Way, Redmond, WA 98052-6399, USA, ein. Dabei werden von Microsoft Cookies auf den Geräten der Nutzer gespeichert, um eine Analyse der Benutzung unseres Onlineangebotes durch die Nutzer zu ermöglichen, sofern Nutzer über eine Microsoft-Bing-Anzeige auf unser Onlineangebot gelangt sind (sog. "Conversion-Messung"). Microsoft und wir können auf diese Weise erkennen, dass jemand auf eine Anzeige geklickt hat, zu unserem Onlineangebot weitergeleitet wurde und eine vorher bestimmte Zielseite (sog "Conversion Seite") erreicht hat. Wir erfahren dabei nur die Gesamtzahl der Nutzer, die auf eine Bing Anzeige geklickt haben und dann zu der Conversion Seite weitergeleitet wurden. Es werden keine IP-Adressen gespeichert. Es werden keine persönlichen Informationen zur Identität der Nutzer mitgeteilt.
31.2. Microsoft ist unter dem Privacy-Shield-Abkommen zertifiziert und bietet hierdurch eine Garantie, das europäische Datenschutzrecht einzuhalten (https://www.privacyshield.gov/participant?id=a2zt0000000KzNaAAK&status=Active).
31.3. Wenn Nutzer nicht an dem Tracking-Verfahren von Bing Ads teilnehmen möchten, können Sie auch das hierfür erforderliche Setzen eines Cookies per Browser-Einstellung deaktivieren oder die Opt-Out-Seite von Microsoft nutzen: http://choice.microsoft.com/de-DE/opt-out.
31.4. Weitere Informationen zum Datenschutz und zu den eingesetzten Cookies bei Microsoft Bing Ads finden Nutzer in der Datenschutzerklärung von Microsoft: https://privacy.microsoft.com/de-de/privacystatement.
32.1. Wir nutzen das „Skalierbare Zentrale Messverfahren“ (SZM) der INFOnline GmbH (INFOnline GmbH, Brühler Str. 9, D-53119 Bonn) für die Ermittlung statistischer Kennwerte zur Ermittlung der Kopierwahrscheinlichkeit von Texten. Dabei werden anonyme Messwerte erhoben. Die Zugriffszahlenmessung verwendet zur Wiedererkennung von Computersystemen alternativ ein Session-Cookie oder eine Signatur, die aus verschiedenen automatisch übertragenen Informationen Ihres Browsers erstellt wird. IP-Adressen werden nur in anonymisierter Form verarbeitet. Das Verfahren wurde unter der Beachtung des Datenschutzes entwickelt. Einziges Ziel des Verfahrens ist es, die Kopierwahrscheinlichkeit einzelner Texte zu ermitteln. Zu keinem Zeitpunkt werden einzelne Nutzer identifiziert. Ihre Identität bleibt immer geschützt. Sie erhalten über das System keine Werbung.
32.2. Viele unserer Seiten sind mit JavaScript-Aufrufen versehen, über die wir die Zugriffe an die Verwertungsgesellschaft Wort (VG Wort) melden. Wir ermöglichen damit, dass unsere Autoren an den Ausschüttungen der VG Wort partizipieren, die die gesetzliche Vergütung für die Nutzungen urheberrechtlich geschützter Werke gem. § 53 UrhG sicherstellen.
32.3. Es werden hierbei Nutzungsdaten und Metadaten der Nutzer verarbeitet, wobei die IP-Adressen gekürzt werden und die Messverfahren pseudonym sind. Die gekürzte IP-Adresse wird maximal 60 Tage gespeichert. Die Nutzungsdaten in Verbindung mit einem pseudonymen Zuordnungswert („Identifier“) werden maximal 6 Monate gespeichert.
32.4. Den Nutzern steht ferner ein Opt-Out zur Vefügung, um der Erfassung zu vorgenannten Zwecken zu widersprechen: https://optout.ioam.de. Weitere Informationen können Sie der Datenschutzerklärung von INFOnline entnehmen https://www.infonline.de/datenschutz/benutzer.
33.1. Wir nutzen auf Grundlage unserer berechtigten Interessen (d.h. Interesse an der Analyse, Optimierung und wirtschaftlichem Betrieb unseres Onlineangebotes im Sinne des Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO) das Plugin Jetpack (hier die Unterfunktion „Wordpress Stats“), welches ein Tool zur statistischen Auswertung der Besucherzugriffe einbindet und von Automattic, Inc. 132 Hawthorne Street San Francisco, CA 94107, USA. Jetpack verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen.
33.2. Automattic ist unter dem Privacy-Shield-Abkommen zertifiziert und bietet hierdurch eine Garantie, das europäische Datenschutzrecht einzuhalten (https://www.privacyshield.gov/participant?id=a2zt0000000CbqcAAC&status=Active).
33.3. Die durch das Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieses Onlineangebotes werden auf einem Server in den USA gespeichert. Dabei können aus den verarbeiteten Daten Nutzungsprofile der Nutzer erstellt werden, wobei diese nur zu Analyse- und nicht zu Werbezwecken eingesetzt werden. Weitere Informationen erhalten Sie in den Datenschutzerklärungen von Automattic: https://automattic.com/privacy/ und Hinweisen zu Jetpack-Cookies: https://jetpack.com/support/cookies/.
34.1. Wir nutzen auf Grundlage unserer berechtigten Interessen (d.h. Interesse an der Analyse, Optimierung und wirtschaftlichem Betrieb unseres Onlineangebotes im Sinne des Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO) die Dienstleistungen des Anbieters Criteo GmbH, Gewürzmühlstr. 11, 80538 München, Deutschland.
34.2. Die Leistungen von Criteo erlauben uns Werbeanzeigen für und auf unserer Website gezielter anzuzeigen, um Nutzern nur Anzeigen zu präsentieren, die potentiell deren Interessen entsprechen. Falls einem Nutzer z.B. Anzeigen für Produkte angezeigt werden, für die er sich auf anderen Webseiten interessiert hat, spricht man hierbei vom „Remarketing“. Zu diesen Zwecken wird bei Aufruf unserer und anderer Webseiten, auf denen Criteo aktiv ist, unmittelbar durch Criteo ein Code von Criteo ausgeführt und es werden in die Website sog. (Re)marketing-Tags (unsichtbare Grafiken oder Code, auch als "Web Beacons" bezeichnet) eingebunden. Mit deren Hilfe wird auf dem Gerät der Nutzer ein individuelles Cookie, d.h. eine kleine Datei abgespeichert (statt Cookies können auch vergleichbare Technologien verwendet werden). In dieser Datei wird vermerkt, welche Webseiten der Nutzer aufgesucht, für welche Inhalte er sich interessiert und welche Angebote er geklickt hat, ferner technische Informationen zum Browser und Betriebssystem, verweisende Webseiten, Besuchszeit sowie weitere Angaben zur Nutzung des Onlineangebotes. Die vorstehend genannten Informationen können seitens Criteo auch mit solchen Informationen aus anderen Quellen verbunden werden. Wenn der Nutzer anschließend andere Webseiten besucht, können ihm entsprechend seiner Interessen die auf ihn abgestimmten Anzeigen angezeigt werden.
34.3. Weitere Informationen ebenso wie Widerspruchsmöglichkeiten zur Erfassung durch Criteo finden Sie in den Datenschutzbestimmungen von Criteo: http://www.criteo.com/de/privacy/.
35.1. Wir nutzen auf Grundlage unserer berechtigten Interessen (d.h. Interesse an der Analyse, Optimierung und wirtschaftlichem Betrieb unseres Onlineangebotes im Sinne des Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO iVm. Art. 28 DSGVO) zur Anzeige von Werbung tisoomi-services ein (tisoomi GmbH, Gänsemarkt 31, 20354 Hamburg). tisoomi verwendet sog. "Cookies", Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine interessenbasierte Anzeige von Werbung ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird an einen Server von tisoomi in Deutschland übertragen und dort pseudonymisiert gespeichert. tisoomi wird diese Informationen benutzen, um die Anzeige von Werbemitteln inhaltlich zu optimieren und ggf. um Reports für die Websitebetreiber zusammenzustellen. Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern. Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der erhobenen Daten durch tisoomi und der zuvor beschriebenen Art und Weise der Datenverarbeitung zu dem angegebenen Zweck einverstanden.
35.2. Sie können der interessenbasierten Anzeige von Werbung durch tisoomi jederzeit widersprechen indem Sie die Möglichkeit des 'Opt-Outs' auf folgender Seite nutzen: https://www.tisoomi-services.com/datasecurity
36.1. Wir nutzen auf Grundlage unserer berechtigten Interessen (d.h. Interesse an der Analyse, Optimierung und wirtschaftlichem Betrieb unseres Onlineangebotes im Sinne des Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO) eine vollautomatische Empfehlungs-Technologie der Firma plista GmbH, Torstraße 33, 10119 Berlin.
36.2. Mit Hilfe dieser Technologie möchten wir die Benutzerfreundlichkeit unserer Webseite verbessern, indem wir Ihnen, unseren Besuchern, Artikel und Anzeigen empfehlen, die auf Ihre individuellen Interessen abgestimmt sind (sog. nutzungsbasierte Werbung). Um nutzungsbasierte Werbung ausspielen zu können, erhebt plista mittels Cookies auf allen Webseiten des plista Partnernetzwerks Informationen über das Nutzungsverhalten von Webseitenbesuchern (sog. Nutzungsdaten) und fasst diese mit einem von plista vergebenen zufälligen Identifizierungszeichen (sog. Cookie ID) zu pseudonymen Nutzungsprofilen zusammen. Nähere Informationen hierzu und zum Datenschutz von plista finden Sie unter https://www.plista.com/de/about/privacy/.
36.3. Selbstverständlich steht es Ihnen jederzeit frei, nutzungsbasierte Werbung von plista zu deaktivieren, indem Sie unter https://www.plista.com/de/about/opt-out/ Ihr Opt-Out erklären.
37.1. Wir setzen auf Grundlage unserer berechtigten Interessen (d.h. Interesse an der Analyse, Optimierung und wirtschaftlichem Betrieb unseres Onlineangebotes im Sinne des Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO i.V.m. Art. 28 DSGVO) zur Anzeige von Werbung YOC-services ein (YOC AG, Greifswalder Str. 212, 10405 Berlin). YOC verwendet sog. "Cookies", Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine interessenbasierte Anzeige von Werbung ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen (z.B. Session ID, Nutzerkennung, Browser, Advertiser ID, Geo-Informationen) über Ihre Benutzung dieser Website, einschließlich Ihrer IP-Adresse (obfuskiert), werden an einen Server von YOC in Deutschland übertragen. YOC wird diese Informationen benutzen, um die Anzeige von Werbemitteln inhaltlich zu optimieren und ggf. um Reports für die Anzeigenauslieferung und -klicks zusammenzustellen. Die Cookies werden automatisch nach 30 Tagen gelöscht.
37.2. Wir haben mit der YOC AG einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO geschlossen. Weitere Informationen finden Sie in der Datenschutzerklärung von YOC: https://yoc.com/de/datenschutz/
37.3. Die meisten Browser akzeptieren Cookies automatisch. Sie können Ihren Browser jedoch so konfigurieren, dass keine Cookies auf Ihrem Computer gespeichert werden oder stets ein Hinweis erscheint, bevor ein neuer Cookie angelegt wird. Die vollständige Deaktivierung von Cookies kann jedoch dazu führen, dass Sie nicht alle Funktionen unserer Website nutzen können.
37.4. Sie können der interessenbasierten Anzeige von Werbung durch YOC jederzeit widersprechen, indem Sie die Möglichkeit des 'Opt-Outs' auf folgender Seite nutzen: https://t.visx.net/opt-out.
38.1. Der Verantwortliche ist Teilnehmer des Partnerprogramms von Amazon Europe S. à. r. l. und Partner des Werbeprogramms, das zur Bereitstellung eines Mediums für Websites konzipiert wurde, mittels dessen durch die Platzierung von Werbeanzeigen und Links zu amazon.de Werbekostenerstattungen verdient werden können. Wir verfolgen mit dem Programm das Interesse, Ihnen Werbung anzuzeigen, die für Sie von Interesse ist und unsere Website für unsere Nutzer interessanter wird.
38.2. Für die Bereitstellung der Werbeanzeigen werden statistische Informationen über Sie erfasst, die durch unsere Werbepartner verarbeitet werden. Durch den Besuch auf der Website erhält Amazon die Information, dass Sie die entsprechende Seite unserer Website aufgerufen haben. Dazu ermittelt Amazon über Web Beacons Ihren Bedarf und setzt ggf. ein Cookie auf Ihrem Rechner. Es werden die unter § 3 dieser Erklärung genannten Daten übermittelt. Wir haben weder Einfluss auf die erhobenen Daten, noch ist uns der volle Umfang der Datenerhebung und die Speicherdauer bekannt. Wenn Sie bei Amazon eingeloggt sind, können Ihre Daten direkt Ihrem dortigen Konto zugeordnet werden. Wenn Sie die Zuordnung mit Ihrem Amazon-Profil nicht wünschen, müssen Sie sich ausloggen. Es ist möglich, dass Ihre Daten an Vertragspartner von Amazon und Behörden weitergegeben werden. Wir haben weder Einfluss auf die erhobenen Daten, noch ist uns der volle Umfang der Datenerhebung bekannt. Die Daten werden in die USA übertragen und dort ausgewertet. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer Daten ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO.
38.3. Sie können die Installation der Cookies des Amazon Partnerprogramms auf verschiedene Weise verhindern: a) durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software, insbesondere führt die Unterdrückung von Drittcookies dazu, dass Sie keine Anzeigen von Drittanbietern erhalten; b) durch Deaktivierung der interessenbezogenen Anzeigen bei Amazon über den Link http://www.amazon.de/gp/dra/info; c) durch Deaktivierung der interessenbezogenen Anzeigen der Anbieter, die Teil der Selbstregulierungs-Kampagne „About Ads“ sind, über den Link http://www.aboutads.info/choices, wobei diese Einstellungen gelöscht werden, wenn Sie Ihre Cookies löschen. Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieses Angebotes vollumfänglich nutzen können.
38.4. Weitere Informationen zu Zweck und Umfang der Datenerhebung und ihrer Verarbeitung sowie weitere Informationen zu Ihren diesbezüglichen Rechten und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutze Ihrer Privatsphäre erhalten Sie über die oben genannte Datenschutzerklärung hinaus auch bei: Amazon EU S.à.r.l, die Amazon Services Europe S.à.r. l. und die Amazon Media EU S.à.r. l., alle drei ansässig 5, Rue Plaetis, L–2338 Luxemburg; E-Mail: ad-feedback@amazon.de. Amazon hat sich dem EU-US Privacy Shield unterworfen, https://www.privacyshield.gov/EU-US-Framework. Weitere Informationen zur Datennutzung durch Amazon erhalten Sie in der Datenschutzerklärung des Unternehmens: http://www.amazon.de/gp/help/customer/display.html/ref=footer_privacy?ie=UTF8&nodeId=3312401 sowie unter: http://www.amazon.de/gp/BIT/InternetBasedAds.
39.4. Versanddienstleister für JuraForum.de: Der Versand der Newsletter erfolgt mittels von rapidmail GmbH, Augustinerplatz 2, 79098 Freiburg i.Br., Deutschland. Die Datenschutzbestimmungen dieses Versanddienstleisters können Sie hier einsehen: https://www.rapidmail.de/datenschutzbestimmungen/
39.5. Versanddienstleister für connektar.de und Gartenbista.de: GetResponse Sp. z o.o. mit eingetragenem Geschäftssitz in Gdansk, Polen, ul. Arkonska 6, A3, 80-387 Gdansk. Die Datenschutzbestimmungen diees Versanddienstleisters können Sie hier einsehen: https://www.getresponse.de/email-marketing/legal/datenschutz.html. Nachfolgend beide bezeichnet als „Versanddienstleister“.
39.7. Anmeldedaten: Um sich für den Newsletter anzumelden, reicht es aus, wenn Sie Ihre E-Mailadresse angeben. Optional bitten wir Sie einen Namen, zwecks persönlicher Ansprache im Newsletter anzugeben.
39.8. Erfolgsmessung: Die Newsletter enthalten einen sog. „web-beacon“, d.h. eine pixelgroße Datei, die beim Öffnen des Newsletters von dem Server des Versanddienstleisters abgerufen wird. Im Rahmen dieses Abrufs werden zunächst technische Informationen, wie Informationen zum Browser und Ihrem System, als auch Ihre IP-Adresse und Zeitpunkt des Abrufs erhoben. Diese Informationen werden zur technischen Verbesserung der Services anhand der technischen Daten oder der Zielgruppen und ihres Leseverhaltens anhand derer Abruforte (die mit Hilfe der IP-Adresse bestimmbar sind) oder der Zugriffszeiten genutzt. Zu den statistischen Erhebungen gehört ebenfalls die Feststellung, ob die Newsletter geöffnet werden, wann sie geöffnet werden und welche Links geklickt werden. Diese Informationen können aus technischen Gründen zwar den einzelnen Newsletterempfängern zugeordnet werden. Es ist jedoch weder unser Bestreben, noch das des Versanddienstleisters, einzelne Nutzer zu beobachten. Die Auswertungen dienen uns viel mehr dazu, die Lesegewohnheiten unserer Nutzer zu erkennen und unsere Inhalte auf sie anzupassen oder unterschiedliche Inhalte entsprechend den Interessen unserer Nutzer zu versenden.
39.9. Der Versand des Newsletters und die Erfolgsmessung erfolgen auf Grundlage einer Einwilligung der Empfänger gem. Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a), Art. 7 DSGVO i.V.m § 7 Abs. 2 Nr. 3 UWG bzw. auf Grundlage der gesetzlichen Erlaubnis gem. § 7 Abs. 3 UWG.
39.10. Bei der Anmeldung zu unserem Gartenbista-Newsletter lautete Ihre Einwilligungsklärung nach Art. 6 Abs. S. 1 lit. a) DSGVO wie folgt: „Mit Klick auf „Jetzt anfordern“ willigen Sie ein, den Newsletter von Gartenbista.de zu erhalten zum Zwecke der Information und Werbung für Angebote zu den Themen Haus und Garten sowie unserem Unternehmen. Einwilligung, Leseranalyse, Versanddienstleister und Widerrufsrecht erfolgen gem. Datenschutzerklärung.“
39.11. Bei der Anmeldung zu unserem connektar-Newsletter lautete Ihre Einwilligungsklärung nach Art. 6 Abs. S. 1 lit. a) DSGVO wie folgt: „Ja, ich willige ich ein, den Newsletter von connektar zu erhalten zum Zwecke der Information und Werbung für Angebote zu den Themen PR, Online-Marketing und Presse sowie unserem Unternehmen. Sie können diese Einwilligung jederzeit widerrufen, z.B. per Abmeldelink am Ende des Newsletters. Hinweise zum Datenschutz, Versanddienstleister, Erfolgsmessung und Protokollierung erhalten Sie in unserer Datenschutzerklärung.“
39.12. Bei der Anmeldung zu unserem openPR-Newsletter lautete Ihre Einwilligungsklärung nach Art. 6 Abs. S. 1 lit. a) DSGVO wie folgt: „Ja, ich habe die Datenschutzerklärung gelesen und bin damit einverstanden, insbesondere willige ich ein, den Presse-Newsletter von openPR zu erhalten zum Zwecke der Information und Werbung für Angebote zu den Themen PR, Online-Marketing und Presse sowie unserem Unternehmen. Sie können diese Einwilligung jederzeit widerrufen, z.B. per Abmeldelink am Ende des Newsletters.“
Bei der Anmeldung zu unserem JuraForum-Newsletter lautete Ihre Einwilligungsklärung nach Art. 6 Abs. S. 1 lit. a) DSGVO wie folgt: Mit Klick auf „Anmeldung“ willigen Sie ein, den JuraForum-Newsletter zu erhalten zum Zwecke der Information und Werbung für Angebote zu den Themen Recht, Rechtsberatung und Finanzen/Steuern sowie unserem Unternehmen. Sie können diese Einwilligung jederzeit widerrufen, z.B. per Abmeldelink am Ende des Newsletters. Einwilligung, Leseranalyse, Versanddienstleister und Widerrufsrecht erfolgen gem. Datenschutzerklärung.
39.13. Die Protokollierung des Anmeldeverfahrens erfolgt auf Grundlage unserer berechtigten Interessen gem. Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO und dient dem Nachweis der Einwilligung in den Empfang des Newsletters.
39.14. Kündigung/Widerruf: Sie können den Empfang unseres Newsletters jederzeit kündigen, d.h. Ihre Einwilligungen widerrufen. Einen Link zur Kündigung des Newsletters finden Sie am Ende eines jeden Newsletters. Wenn die Nutzer sich nur zum Newsletter angemeldet und diese Anmeldung gekündigt haben, werden ihre personenbezogenen Daten gelöscht.
40.1. Wir setzen externe Provider zum Webhosting (Webhoster) ein. Zum Zwecke eines sicheren und unterbrechungsfreien Betriebs unserer Onlineangebote stellen externe Provider Webserver und Datenbankserver zur Verfügung.
40.2. Die Webhoster verarbeiten Bestandsdaten, Vertragsdaten, Zahlungsdaten, Meta- und Kommunikationsdaten von Kunden, Interessenten und Nutzern der Onlineangebote. Rechtsgrundlage der Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit f) DSGVO i.V.m. Art. 28 DSGVO. Wir haben dazu Vereinbarungen zur Auftragsverarbeitung geschlossen. Unser berechtigtes Interesse liegt im sicheren, unterbrechungsfreien und effizienten Betrieb unserer Onlineangebote.
41.1. Wir setzen innerhalb unseres Onlineangebotes auf Grundlage unserer berechtigten Interessen (d.h. Interesse an der Analyse, Optimierung und wirtschaftlichem Betrieb unseres Onlineangebotes im Sinne des Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO) Inhalts- oder Serviceangebote von Drittanbietern ein, um deren Inhalte und Services, wie z.B. Videos oder Schriftarten einzubinden (nachfolgend einheitlich bezeichnet als “Inhalte”). Dies setzt immer voraus, dass die Drittanbieter dieser Inhalte, die IP-Adresse der Nutzer wahrnehmen, da sie ohne die IP-Adresse die Inhalte nicht an deren Browser senden könnten. Die IP-Adresse ist damit für die Darstellung dieser Inhalte erforderlich. Wir bemühen uns nur solche Inhalte zu verwenden, deren jeweilige Anbieter die IP-Adresse lediglich zur Auslieferung der Inhalte verwenden. Drittanbieter können ferner so genannte Pixel-Tags (unsichtbare Grafiken, auch als "Web Beacons" bezeichnet) für statistische oder Marketingzwecke verwenden. Durch die "Pixel-Tags" können Informationen, wie der Besucherverkehr auf den Seiten dieser Website ausgewertet werden. Die pseudonymen Informationen können ferner in Cookies auf dem Gerät der Nutzer gespeichert werden und unter anderem technische Informationen zum Browser und Betriebssystem, verweisende Webseiten, Besuchszeit sowie weitere Angaben zur Nutzung unseres Onlineangebotes enthalten, als auch mit solchen Informationen aus anderen Quellen verbunden werden können.
41.2. Die nachfolgende Darstellung bietet eine Übersicht von Drittanbietern sowie ihrer Inhalte, nebst Links zu deren Datenschutzerklärungen, welche weitere Hinweise zur Verarbeitung von Daten und, z.T. bereits hier genannt, Widerspruchsmöglichkeiten (sog. Opt-Out) enthalten:
Innerhalb unseres Onlineangebotes sind Links zum Dienst Google+ eingebunden. Google+ wird angeboten von Google LLC, 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA. Wenn Sie in Ihrem Google+ – Account eingeloggt sind, können Sie durch Anklicken des Google+ – Buttons die Inhalte unserer Seiten mit Ihrem Google+ – Profil verlinken oder bewerten. Dadurch kann Google den Besuch unserer Seiten Ihrem Benutzerkonto zuordnen. Wir weisen darauf hin, dass wir als Anbieter der Seiten keine Kenntnis vom Inhalt der übermittelten Daten sowie deren Nutzung durch Google+ erhalten. Datenschutzerklärung: https://policies.google.com/privacy, Opt-Out: https://adssettings.google.com/authenticated.
Innerhalb unseres Onlineangebotes sind Links zum Dienst Instagram eingebunden. Instagram wird angeboten von: Instagram Inc., 1601 Willow Road, Menlo Park, CA, 94025, USA. Wenn Sie in Ihrem Instagram – Account eingeloggt sind, können Sie durch Anklicken des Instagram – Buttons die Inhalte unserer Seiten mit Ihrem Instagram – Profil verlinken bzw. dort teilen. Dadurch kann Instagram den Besuch unserer Seiten Ihrem Benutzerkonto zuordnen. Wir weisen darauf hin, dass wir als Anbieter der Seiten keine Kenntnis vom Inhalt der übermittelten Daten sowie deren Nutzung durch Instagram erhalten. Datenschutzerklärung: http://instagram.com/about/legal/privacy/.
Innerhalb unseres Onlineangebotes nutzen wir Links zum Netzwerk LinkedIn (LinkedIn Corporation, 2029 Stierlin Court, Mountain View, CA 94043, USA). Wenn Sie in Ihrem LinkedIn – Account eingeloggt sind, können Sie durch Anklicken des Linkedin – Buttons die Inhalte unserer Seiten in Ihrem Linkedin-Account teilen. LinkedIn wird darüber informiert, dass Sie unsere Internetseiten mit Ihrer IP-Adresse besucht haben. Wenn Sie bei LinkedIn registriert sind, ist es LinkedIn möglich, Ihrer Interaktion mit unserem Onlineangebot Ihrem Benutzerkonto zuzuordnen. LinkedIn ist unter dem Privacy-Shield-Abkommen zertifiziert und bietet hierdurch eine Garantie, das europäische Datenschutzrecht einzuhalten (https://www.privacyshield.gov/participant?id=a2zt0000000L0UZAA0&status=Active). Datenschutzerklärung: https://www.linkedin.com/legal/privacy-policy, Opt-Out: https://www.linkedin.com/psettings/guest-controls/retargeting-opt-out.
Wir verwenden Links zum sozialen Netzwerkes Pinterest, das von der Pinterest Inc., 635 High Street, Palo Alto, CA, 94301, USA (“Pinterest”) betrieben wird. Wenn Sie in Ihrem Pinterest– Account eingeloggt sind, können Sie durch Anklicken des Pinterest – Buttons die Inhalte unserer Seiten mit Ihrem Pinterest – Profil verlinken bzw. dort teilen. In dem Falle stellt Ihr Browser eine direkte Verbindung zu den Servern von Pinterest her. Dabei werden Protokolldaten an den Server von Pinterest in die USA übermittelt. Diese Protokolldaten enthalten möglicherweise Ihre IP-Adresse, die Adresse der besuchten Websites, die ebenfalls Pinterest-Funktionen enthalten, Art und Einstellungen des Browsers, Datum und Zeitpunkt der Anfrage, Ihre Verwendungsweise von Pinterest sowie Cookies. Datenschutzerklärung: https://about.pinterest.com/de/privacy-policy.
Innerhalb unseres Onlineangebotes haben wir Links zum Dienst Twitter eingebunden (nachfolgend bezeichnet als „Twitter“). Twitter ist ein Angebot der Twitter Inc., 1355 Market Street, Suite 900, San Francisco, CA 94103, USA. Wenn Sie in Ihrem Twitter– Account eingeloggt sind, können Sie durch Anklicken des Twitter – Buttons die Inhalte unserer Seiten mit Ihrem Twitter – Profil verlinken bzw. dort teilen. Wir nutzen dabei folgende Twitter-Funktionen: Darstellung unserer Beiträge innerhalb von Twitter innerhalb unseres dortigen Onlineangebotes, die Verknüpfung zu unserem Profil bei Twitter sowie die Möglichkeit mit den Beiträgen und den Funktionen von Twitter zu interagieren. Twitter ist unter dem Privacy-Shield-Abkommen zertifiziert und bietet hierdurch eine Garantie, das europäische Datenschutzrecht einzuhalten (https://www.privacyshield.gov/participant?id=a2zt0000000TORzAAO&status=Active). Datenschutzerklärung: https://twitter.com/de/privacy, Opt-Out:
Wir nutzen Links zum Netzwerk XING. Anbieter ist die XING AG, Dammtorstraße 29-32, 20354 Hamburg, Deutschland. Bei jedem Klick auf den Xing-Button auf einer unserer Seiten, wird eine Verbindung zu Servern von Xing hergestellt, wenn Sie in Ihrem XING-Account eingeloggt sind. Eine Speicherung von personenbezogenen Daten erfolgt dabei nach unserer Kenntnis nicht. Insbesondere werden keine IP-Adressen gespeichert oder das Nutzungsverhalten ausgewertet. Datenschutzerklärung: https://www.xing.com/app/share?op=data_protection.
42.1. Bewerbungen, die auf elektronischem Wege oder per Post an den Verantwortlichen gesendet werden, werden zum Zwecke der Abwicklung des Bewerberverfahrens elektronisch oder manuell verarbeitet.
42.2. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass Bewerbungsunterlagen mit „besonderen Kategorien personenbezogener Daten“ nach Art. 9 DSGVO (z.B. ein Foto, welches Rückschlüsse auf Ihre ethnische Herkunft, Religion oder Ihren Familienstand gibt), mit Ausnahme einer eventuellen Schwerbehinderung, welche Sie aus freier Entscheidung offenlegen möchten, unerwünscht sind. Sie sollen Ihre Bewerbung ohne diese Daten einreichen. Dies hat keine Auswirkungen auf Ihre Bewerberchancen.
42.3. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung sind Art. 6 Abs. 1 S.1 lit. b) DSGVO sowie § 26 BDSG n.F..
42.4. Wird nach Abschluss des Bewerberverfahrens, ein Arbeitsverhältnis mit dem Bewerber / der Bewerberin eingegangen, werden die Bewerberdaten unter Beachtung einschlägiger Datenschutzvorschriften gespeichert. Wird Ihnen nach Abschluss des Bewerberverfahrens keine Stelle angeboten, so wird Ihr eingereichtes Bewerbungsschreiben samt Unterlagen 6 Monate nach Versand der Absage gelöscht, um etwaigen Ansprüchen und Nachweispflichten nach AGG genügen zu können.
43.1. Auskunftsrecht
43.2. Recht auf Berichtigung
43.3. Recht auf Einschränkung der Verarbeitung
43.4. Recht auf Löschung
43.4.1. Sie können von dem Verantwortlichen verlangen, dass die Sie betreffenden personenbezogenen Daten unverzüglich gelöscht werden, und der Verantwortliche ist verpflichtet, diese Daten unverzüglich zu löschen, sofern einer der folgenden Gründe zutrifft:
43.4.2. Hat der Verantwortliche die Sie betreffenden personenbezogenen Daten öffentlich gemacht und ist er gem. Art. 17 Abs. 1 DSGVO zu deren Löschung verpflichtet, so trifft er unter Berücksichtigung der verfügbaren Technologie und der Implementierungskosten angemessene Maßnahmen, auch technischer Art, um für die Datenverarbeitung Verantwortliche, die die personenbezogenen Daten verarbeiten, darüber zu informieren, dass Sie als betroffene Person von ihnen die Löschung aller Links zu diesen personenbezogenen Daten oder von Kopien oder Replikationen dieser personenbezogenen Daten verlangt haben.
43.4.3. Das Recht auf Löschung besteht nicht, soweit die Verarbeitung erforderlich ist
43.5. Recht auf Unterrichtung
43.6. Recht auf Datenübertragbarkeit
42.7. Recht auf Widerspruch oder Widerruf gegen die Verarbeitung Ihrer Daten
43.8. Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde
44.1. Wir treffen nach Maßgabe des Art. 32 DSGVO unter Berücksichtigung des Stands der Technik, der Implementierungskosten und der Art, des Umfangs, der Umstände und der Zwecke der Verarbeitung sowie der unterschiedlichen Eintrittswahrscheinlichkeit und Schwere des Risikos für die Rechte und Freiheiten natürlicher Personen, geeignete technische und organisatorische Maßnahmen, um ein dem Risiko angemessenes Schutzniveau zu gewährleisten; Zu den Maßnahmen gehören insbesondere die Sicherung der Vertraulichkeit, Integrität und Verfügbarkeit von Daten durch Kontrolle des physischen Zugangs zu den Daten, als auch des sie betreffenden Zugriffs, der Eingabe, Weitergabe, der Sicherung der Verfügbarkeit und ihrer Trennung. Des Weiteren haben wir Verfahren eingerichtet, die eine Wahrnehmung von Betroffenenrechten, Löschung von Daten und Reaktion auf Gefährdung der Daten gewährleisen. Ferner berücksichtigen wir den Schutz personenbezogener Daten bereits bei der Entwicklung, bzw. Auswahl von Hardware, Software sowie Verfahren, entsprechend dem Prinzip des Datenschutzes durch Technikgestaltung und durch datenschutzfreundliche Voreinstellungen berücksichtigt (Art. 25 DSGVO).
44.2. Zu den Sicherheitsmaßnahmen gehört insbesondere die verschlüsselte Übertragung von Daten zwischen Ihrem Browser und unserem Server.
Datenschutzerklärungen der Einbock GmbH gültig bis 24.05.2018
© 2019, Einbock GmbH
{% OPT-OUT %}

matches:
§ 203
Art. 6
Art. 6
Art. 6
Art. 6
Art. 6
Art. 6
Art. 6
Art. 6
Art. 28
Art. 6
§ 28
Art. 6
Art. 13
Art. 5
Art. 9
§ 21
Art. 21
Art. 21
Art. 21
Art. 6
Art. 6
Art. 28
Art. 6
Art. 6
Art. 6
Art. 6
Art. 6
Art. 6
Art. 6
Art. 6
Art. 6
Art. 6
Art. 6
Art. 6
Art. 6
Art. 6
Art. 6
§ 53
Art. 6
Art. 6
Art. 6
Art. 28
Art. 6
Art. 6
Art. 28
Art. 28
§ 3
Art. 6
Art. 6
Art. 7
§ 7
§ 7
Art. 6
Art. 6
Art. 6
Art. 6
Art. 6
Art. 6
Art. 28
Art. 6
Art. 9
Art. 6
§ 26
Art. 17
Art. 32


text:
5A_351/2015 (01.12.2015)
5A_351/2015 � � Urteil vom 1. Dezember 2015
alle vier vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Beat Keller,
Kl�ger und Beschwerdef�hrer,
Beklagten und Beschwerdegegner.
Gewinnanteilsrecht der Miterben (S�hneverfahren),
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Schaffhausen vom 17. M�rz 2015.
A.a.�F.________, Jahrgang 1905, starb 1987. Ihre Erben sind die Nachkommen zweier vorverstorbener Br�der, n�mlich einerseits A.________, B.________, C.________ und D.________ sowie andererseits G.________.
A.b.�Gem�ss Inventur und Teilung der Erbschaftsbeh�rde U.________ vom 29. April 1987 vereinbarten die Erben, dass die zum Nachlass geh�renden landwirtschaftlichen Grundst�cke den Landwirten D.________ und G.________ zum Ertragswert zugewiesen werden, zugunsten der Miterben aber das Gewinnanteilsrecht besteht. G.________ erhielt das Grundst�ck GB U.________ Nr. xxx.
A.c.�G.________ und seine Ehefrau verkauften ihrem Sohn E.________ am 17. Oktober 2005 das Grundst�ck GB U.________ Nr. xxx zum Ertragswert.
A.d.�E.________ schloss am 10. September 2009 mit einem Kiesabbauunternehmen einen Dienstbarkeitsvertrag �ber das Recht zur Kiesausbeutung auf dem Grundst�ck GB U.________ Nr. xxx.
A.e.�A.________, B.________, C.________ und D.________ (Kl�ger 1-4) machten gegen�ber E.________ (Beklagten) das Gewinnanteilsrecht der Miterben geltend.
B.a.�Der Kl�ger 4 ersuchte am 25. November 2010 H.________ um Aussprache zwischen den Parteien. H.________, der bis Ende 2010 als Friedensrichter der Gemeinde U.________ amtete, lud am 30. November 2010 zur S�hneverhandlung auf den 15. Dezember 2010 vor. Die Verhandlung fand statt. Es wurde weder ein Protokoll erstellt noch eine Weisung weitergeleitet.
B.b.�F�r sich und im Auftrag seiner Geschwister reichte der Kl�ger 4 beim Kantonsgericht Schaffhausen am 16. M�rz 2011 eine Feststellungsklage betreffend Gewinnanteilsrecht ein.
B.c.�Auf telefonische Anfrage hin teilte H.________ dem Kantonsgericht mit, dass es sich bei der Verhandlung zwischen den Parteien vom 15. Dezember 2010 nicht um eine formelle Friedensrichterverhandlung gehandelt habe, sondern um ein Gespr�ch, zu dem er sich zur Verf�gung gestellt habe. Deshalb habe er kein Protokoll erstellt und keine Weisung ausgestellt. Er habe lediglich eine formelle Vorladung gew�hlt, damit alle auch erscheinen w�rden. Er habe dem Beklagten eine Frist bis Ende Januar 2011 gesetzt, um zu �berlegen, was er tun wolle. Auf schriftliches Ersuchen des Kantonsgerichts hin stellte H.________ als "Friedensrichter a.D." am 24. M�rz 2011 die Weisung aus und best�tigte darauf, dass kein Protokoll aus dieser Besprechung existiert, da es sich lediglich um eine Aussprache gehandelt hatte. Er stellte fest, dass es zu keiner Einigung kam.
B.d.�Die verbesserte Klageschrift der nunmehr anwaltlich vertretenen Kl�ger lautet auf Gewinnbeteiligung und Auskunftserteilung zwecks Bezifferung der Forderung. Nach Eingang der Klageantwort mit dem Antrag auf Abweisung der Klage beschr�nkte das Kantonsgericht den Schriftenwechsel auf die Passivlegitimation. Auf weitere Eingaben betreffend Herausgabe von Unterlagen verzichteten die Parteien.
B.e.�Das Kantonsgericht verpflichtete den Beklagten, den zwischen ihm und einem Kiesabbauunternehmen am 10. September 2009 abgeschlossenen Dienstbarkeitsvertrag, die seither und bis heute erfolgten Abrechnungen �ber den Kiesabbau sowie die Belege �ber den vorher aus dem Grundst�ck GB U.________ Nr. xxx erzielten landwirtschaftlichen Ertrag herauszugeben. Die Kl�ger wurden aufgefordert, das Kantonsgericht �ber den Erhalt der verlangten Unterlagen zu informieren. Alsdann werde ihnen Frist zur Bezifferung ihrer Forderung angesetzt (Teilurteil vom 26. September 2013).
Der Beklagte legte gegen das Teilurteil Berufung ein und machte insbesondere geltend, auf die Klage h�tte nicht eingetreten werden d�rfen, weil kein S�hneverfahren durchgef�hrt und die Weisung durch eine Person ausgestellt worden sei, die keine amtliche Funktion mehr gehabt habe. Die Kl�ger schlossen auf Abweisung der Berufung. Das Obergericht des Kantons Schaffhausen hiess die Berufung gut und trat auf die Klage nicht ein mit der Begr�ndung, dass der obligatorische Schlichtungsversuch nicht stattgefunden hat und die nachtr�glich ausgestellte Weisung nichtig ist (Urteil vom 17. M�rz 2015).
Mit Eingabe vom 30. April 2015 beantragen die Kl�ger dem Bundesgericht, das obergerichtliche Urteil aufzuheben. Eventuell seien die Kosten der vorinstanzlichen Verfahren (Kantonsgericht und Obergericht) dem Beklagten aufzuerlegen oder nach richterlichem Ermessen neu zu verteilen, und es sei auf die Zusprechung einer Prozessentsch�digung an den Beklagten zu verzichten, vielmehr sei dieser zu verpflichten, die Kl�ger f�r die vorinstanzlichen Verfahren in der H�he ihrer berechtigten Verfahrenskosten prozessual zu entsch�digen. Es sind die kantonalen Akten, hingegen keine Vernehmlassungen eingeholt worden.
Das angefochtene Urteil betrifft das Gewinnanteilsrecht der Erben und damit eine Zivilsache (Art. 72 Abs. 1 BGG) in einer verm�gensrechtlichen Angelegenheit. Da mit der Klage vorweg Auskunftserteilung zwecks Bezifferung der Gewinnbeteiligung beantragt wird, kann auf die genaue Angabe des Streitwerts praxisgem�ss verzichtet werden (BGE 127 III 396 E. 1b/cc S. 398). Das Verm�gensinteresse, das das Kantonsgericht (E. 2.2 S. 8) und die Kl�ger (S. 2 Ziff. I/1) auf Fr. 100'000.-- gesch�tzt haben, �bersteigt den gesetzlichen Mindestbetrag (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG). Das angefochtene Urteil, auf die Klage nicht einzutreten, lautet zum Nachteil der Kl�ger (Art. 76 Abs. 1 BGG) und beendet das Verfahren (Art. 90 BGG). Da ein Nichteintretensentscheid angefochten wird, gen�gt der Hauptantrag auf Aufhebung des angefochtenen Urteils den formellen Anforderungen (BGE 138 III 46 E. 1.2 S. 48). Auf die fristgerecht (Art. 46 Abs. 1 lit. a i.V.m. Art. 100 Abs. 1 BGG) erhobene Beschwerde kann im Grundsatz eingetreten werden.
Streitig ist unter den Parteien, ob am 15. Dezember 2010 eine S�hneverhandlung vor dem zust�ndigen Friedensrichter stattgefunden hat. Vorweg zu pr�fen ist, nach welcher Zivilprozessordnung die Streitfrage zu beantworten ist.
2.1.�Das Obergericht hat die Zivilprozessordnung f�r den Kanton Schaffhausen vom 3. September 1951 (ZPO/SH) und die am 1. Januar 2011 in Kraft getretene Schweizerische Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 (ZPO; SR 272) zun�chst gleichzeitig angewendet (E. 2a S. 6 f. und E. 2b S. 7), dann aber im Zusammenhang mit der Pflicht zum pers�nlichen Erscheinen an der S�hneverhandlung nur mehr auf Art. 149 ZPO/SH hingewiesen (E. 2c/bb S. 10 des angefochtenen Urteils). Die Kl�ger sind der Ansicht, f�r die Beurteilung der Streitfrage sei die kantonale Zivilprozessordnung massgebend (S. 9 Ziff. 6 der Beschwerdeschrift).
2.2.�F�r Verfahren, die bei Inkrafttreten dieses Gesetzes rechtsh�ngig sind, gilt gem�ss Art. 404 Abs. 1 ZPO das bisherige Verfahrensrecht bis zum Abschluss vor der betroffenen Instanz. Der Begriff "rechtsh�ngig" definiert sich nach Art. 62 ZPO und wird bereits mit Einreichung des Schlichtungsgesuches begr�ndet (BGE 140 II 298 E. 5.2 S. 301). Auf ein Verfahren, das mit einem vor dem 1. Januar 2011 gestellten S�hnebegehren eingeleitet wurde, bleibt somit bis zum Abschluss des Verfahrens vor der betroffenen Instanz das bisherige kantonale Prozessrecht anwendbar.
2.3.�Die Streitfrage beurteilt sich nach dem kantonalen Prozessrecht. Denn unstreitig hat die Person, die bis Ende 2010 als Friedensrichter amtete, auf Gesuch der Kl�ger am 30. November 2010 zur S�hneverhandlung vorgeladen und am 15. Dezember 2010 eine Verhandlung abgehalten (Bst. B.a). Da sich alles vor dem 1. Januar 2011 abgespielt hat, ist die Streitfrage, ob die Verhandlung vom 15. Dezember 2010 als S�hneverhandlung im Gesetzessinne gelten kann, ausschliesslich anhand der kantonalen Zivilprozessordnung zu entscheiden, und zwar ungeachtet dessen, dass f�r das kantonale Rechtsmittel mit R�cksicht auf die Er�ffnung des kantonsgerichtlichen Teilurteils die Schweizerische Zivilprozessordnung anwendbar ist (Art. 405 Abs. 1 ZPO; BGE 138 III 512 E. 2.1 S. 513). Geht es um kantonales Prozessrecht kann - von hier nicht zutreffenden Ausnahmen abgesehen (Art. 95 lit. c-e BGG) - nur Willk�r (Art. 9 BV) ger�gt werden. Dabei ist die kantonale Bestimmung, die qualifiziert unrichtig angewendet bzw. nicht angewendet worden sein soll, zu bezeichnen und anhand der angefochtenen Subsumtion im Einzelnen zu zeigen, inwiefern der Entscheid offensichtlich unhaltbar ist, mit der tats�chlichen Situation in klarem und offensichtlichem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 138 I 1 E. 2.1 S. 3 mit Hinweis auf BGE 110 Ia 1 E. 2a S. 3).
Willk�r erblicken die Kl�ger darin, dass das Obergericht die Umst�nde des S�hneverfahrens ausser Acht gelassen (S. 5 ff. Ziff. 4-5) und die Weisung des Friedensrichters f�r nichtig erkl�rt habe (S. 10 f. Ziff. 7 der Beschwerdeschrift).
3.1.�Die Kl�ger schildern die Umst�nde des S�hneverfahrens zutreffend. Der Kl�ger 4 ist an den Friedensrichter mit einem Gesuch um Aussprache gelangt, worauf der Friedensrichter formell zur S�hneverhandlung vorgeladen und am 15. Dezember 2010 eine Verhandlung abgehalten hat (Bst. B.a). Die Kl�ger best�tigen, dass der Friedensrichter dem Beklagten an der Verhandlung eine Bedenkfrist einger�umt hat (Bst. B.c). Sie weisen auf die vom Kl�ger 4 pers�nlich verfasste Eingabe vom 16. M�rz 2011 hin, in der es heisst, die Besprechung sei "vorbeh�ltlich" ergebnislos verlaufen. Die Wendung "vorbeh�ltlich" bezieht sich auf die dem Beklagten einger�umte Bedenkfrist (S. 5 f. Ziff. 4 der Beschwerdeschrift).
3.2.�Entgegen den Vorw�rfen der Kl�ger, der Friedensrichter sei unerfahren und habe so ziemlich alles falsch gemacht (S. 7 Ziff. 4 der Beschwerdeschrift), kann das Vorgehen des Friedensrichters nicht beanstandet, geschweige denn als willk�rlich bezeichnet werden.
3.2.1.�Nach der Zivilprozessordnung f�r den Kanton Schaffhausen sind alle Klagebegehren beim Friedensrichteramte schriftlich oder m�ndlich anzuheben (Art. 147), soweit das Gesetz keine Ausnahmen vorsieht (Art. 148). Der Friedensrichter ordnet einen S�hnevorstand an, zu welchem die Parteien pers�nlich zu erscheinen haben (Art. 149). Er versucht in einem m�ndlichen und formlosen Verfahren, eine g�tliche Ausgleichung zu erzielen (Art. 150). Kommt ein Vergleich nicht zustande und kann das Verfahren auch nicht durch Klageanerkennung oder -r�ckzug abgeschlossen werden, so vermerkt dies der Friedensrichter im Protokoll und leitet die Weisung innert zehn Tagen seit der S�hneverhandlung an das zust�ndige Gericht weiter (Art. 154 ZPO/SH). Die Zivilprozessordnung kennt somit keine Bestimmung �ber das Offenhalten des Protokolls, die es gestattete, die Weisung nicht sofort nach der Verhandlung, sondern erst nach Ablauf einer Bedenkfrist auszustellen (z.B. � 194 ZPO/LU; � 72 ZPO/GR; Art. 126 ZPO/AR). Gleichwohl kann die S�hneverhandlung praxisgem�ss abgebrochen und zu einem sp�teren Zeitpunkt fortgesetzt werden, wenn die Verh�ltnisse es erfordern. Im Einverst�ndnis mit den Parteien kann der Friedensrichter mit der Ausstellung der Weisung auch zuwarten, um ihnen eine Bedenkfrist f�r einen Vergleichsvorschlag oder die M�glichkeit zu Vergleichsverhandlungen einzur�umen. Der Friedensrichter kann die Parteien auch nach oder ausserhalb des S�hnevorstandes beraten (ANNETTE DOLGE, Der Zivilprozess im Kanton Schaffhausen im erstinstanzlichen ordentlichen Verfahren, 2001, S. 68).
3.2.2.�Mit Blick auf die Rechtslage k�nnen die Umst�nde des S�hneverfahrens willk�rfrei dahin gehend gew�rdigt werden, dass die Verhandlung vom 15. Dezember 2010 entweder tats�chlich eine blosse Aussprache ausserhalb des S�hnevorstandes war, wie es der Friedensrichter selber dargelegt hat (Bst. B.c), oder rechtlich als S�hneverhandlung gelten muss, die das S�hneverfahren nicht abgeschlossen hat und nach Ablauf der Bedenkfrist h�tte fortgesetzt werden m�ssen. Die denkbare (dritte) Variante, dass der Friedensrichter lediglich die Ausstellung der Weisung bis zum Ablauf der Bedenkfrist hat aufschieben wollen, scheidet aus, da eine entsprechende Ank�ndigung oder eine derartige Absichtserkl�rung des Friedensrichters nicht aktenkundig ist und das zu diesem Verfahren erforderliche Einverst�ndnis der Parteien nicht erstellt und nicht einmal behauptet worden ist.
3.2.3.�Nach der einen wie nach der anderen Betrachtungsweise ist das Ergebnis der Verhandlung vom 15. Dezember 2010 offen geblieben. An der Verhandlung konnte der Friedensrichter deshalb weder das Zustandekommen eines Vergleichs protokollieren noch eine Nichteinigung der Parteien feststellen. Der Ablauf der Bedenkfrist musste abgewartet werden. Erst danach h�tten die Parteien entweder das S�hneverfahren formell einleiten oder die unterbrochene S�hneverhandlung wieder aufnehmen k�nnen. Die Verhandlung vom 15. Dezember 2010 war somit keine S�hneverhandlung, die den Friedensrichter h�tte verpflichten k�nnen, im Sinne von Art. 154 ZPO/SH die Weisung innert zehn Tagen an das zust�ndige Gericht weiterzuleiten. Die obergerichtliche Annahme, der obligatorische Schlichtungsversuch habe nicht stattgefunden (E. 2c/bb S. 8 ff. des angefochtenen Urteils), erweist sich als willk�rfrei.
3.3.�Die von den Kl�gern geschilderten Umst�nde des S�hneverfahrens belegen weiter, dass auch die obergerichtliche Annahme, die am 24. M�rz 2011 vom Friedensrichter ausgestellte Weisung sei nichtig (E. 2c/cc S. 10 f. des angefochtenen Urteils), nicht als willk�rlich beanstandet werden kann.
3.3.1.�Der Friedensrichter hat dem Beklagten gem�ss eigenen und unbestrittenen Angaben eine Bedenkfrist bis Ende Januar 2011 gesetzt, um zu �berlegen, was er tun wolle (Bst. B.c). Aufgrund der tats�chlichen Ausgangslage trifft die Behauptung der Kl�ger nicht zu, der Friedensrichter habe in der Weisung vom 24. M�rz 2011 eine Tatsache beurkundet, die sich zu einer Zeit zugetragen h�tte, als er noch im Amt gewesen sei (S. 10 Ziff. 7 der Beschwerdeschrift). Vielmehr hat der Friedensrichter am 24. M�rz 2011 amtlich feststellen m�ssen, dass nach Ablauf der Bedenkfrist Ende Januar 2011 eine Einigung der Parteien nicht zustande gekommen ist. In diesem Zeitpunkt war er nicht mehr im Amt. Zutreffend hat er die Weisung auch nur als "Friedensrichter a.D." unterzeichnet und darauf vermerkt, dass kein Protokoll aus dieser Besprechung existiert, da es sich lediglich um eine Aussprache gehandelt hatte (Bst. B.c).
3.3.2.�Die Weisung stellt eine Urkunde �ber die erfolglose Durchf�hrung des S�hneverfahrens dar, die der Friedensrichter nur ausstellen darf, wenn tats�chlich ein S�hnevorstand durchgef�hrt wurde (DOLGE, a.a.O., S. 70 f.). Sie ist nach allgemeinen Grunds�tzen ausnahmsweise dann nichtig, d.h. absolut unwirksam, wenn der ihr anhaftende Mangel besonders schwer wiegt, wenn er offensichtlich oder zumindest leicht erkennbar ist und wenn zudem die Rechtssicherheit durch die Annahme der Nichtigkeit nicht ernsthaft gef�hrdet wird (BGE 132 II 21 E. 3.1 S. 27; 138 III 49 E. 4.4.3 S. 56; 139 II 243 E. 11.2 S. 260). Die Voraussetzungen m�ssen kumulativ erf�llt sein (BGE 99 Ia 126 E. 4a S. 135; vgl. f�r das kantonale Recht: DOLGE, a.a.O., S. 359).
3.3.3.�Es mag zutreffen, wie die Kl�ger hervorheben, dass nicht schon Nichtigkeit vorliegen muss, wenn ein Friedensrichter nach Ablauf seiner Amtszeit als Friedensrichter noch eine Weisung unterschreibt (vgl. BGE 83 I 1 E. 3 S. 5 f.). Dieser Fall ist hier indessen nicht gegeben. Der Friedensrichter hat durch die Angabe "a.D." deutlich gemacht, dass er nicht mehr im Amt und auch nicht mehr zust�ndig ist. Hinzu kommt sein Vermerk, dass es sich bei der Besprechung mit den Parteien "lediglich um eine Aussprache gehandelt hatte", d.h. - im Zusammenhang mit dem aktenkundigen Telefongespr�ch zwischen dem Friedensrichter und dem Kantonsgericht - gar keine S�hneverhandlung stattgefunden hatte. Die "Weisung" vom 24. M�rz 2011, die der Friedensrichter auf Geheiss des Kantonsgerichts hat ausstellen m�ssen, ist ein Widerspruch in sich und belegt nicht, was eine Weisung eigentlich beurkunden soll. Sie ist schwer mangelhaft und durfte f�r nichtig erkl�rt werden, zumal dadurch auch nicht irgendwie die Rechtssicherheit gef�hrdet wird (z.B. f�r die Nichtigkeit einer gerichtlichen Kraftloserkl�rung: BGE 83 II 445 E. 3 S. 453).
Die Kl�ger r�gen, der Beklagte berufe sich wider Treu und Glauben und rechtsmissbr�uchlich erstmals vor Obergericht auf eine fehlende Prozessvoraussetzung. Er habe sich auf das Verfahren eingelassen (S. 9 f. Ziff. 6) und h�tte seine R�gen betreffend S�hneverfahren bereits vor Kantonsgericht erheben k�nnen und m�ssen (S. 4 f. Ziff. 2 und 3 und S. 10 f. Ziff. 7). Mit ihrem Einwand, die R�gen des Beklagten seien versp�tet, habe sich das Obergericht nicht auseinandergesetzt (S. 11 Ziff. 8). Dass es die R�gen zugelassen und beurteilt habe, bedeute einen Verstoss gegen das Novenverbot im Berufungsverfahren (S. 11 f. Ziff. 9 der Beschwerdeschrift).
4.1.�Die Kl�ger machen eine sog. Prorogation geltend, die gem�ss Art. 147 ZPO/SH zul�ssig und darin zu sehen sei, dass der Beklagte sich vorbehaltlos auf das Verfahren eingelassen und stillschweigend einer Klageanhebung ohne vorg�ngiges S�hneverfahren zugestimmt habe (S. 9 f. Ziff. 6 der Beschwerdeschrift). Die Kl�ger verschweigen dem Bundesgericht zum einen, dass eine Klage gem�ss Art. 147 ZPO/SH zwar im Einverst�ndnis beider Parteien unmittelbar beim zust�ndigen Gericht und damit ohne S�hneverfahren schriftlich eingeleitet werden kann, dass das vorausgesetzte Einverst�ndnis beider Parteien aber schriftlich in einer sog. Prorogationserkl�rung zum Ausdruck gebracht werden muss (DOLGE, a.a.O., S. 87), die hier fehlt oder nicht vorgelegt wird. Die Kl�ger widersprechen zum anderen der Feststellung des Obergerichts, wonach die Parteien die Klage nicht einverst�ndlich im Sinne von Art. 147 ZPO/SH unmittelbar beim zust�ndigen Gericht schriftlich eingeleitet h�tten (E. 2b S. 7 des angefochtenen Urteils). Gegen�ber dieser Feststellung zum Prozesssachverhalt begr�nden und belegen die Kl�ger keine ausnahmsweise zul�ssigen Sachverhaltsr�gen (Art. 105 Abs. 1 i.V.m. Art. 97 Abs. 1 BGG; BGE 140 III 16 E. 1.3.1 S. 17 f.).
4.2.�Die Nichtigkeit ist jederzeit und von s�mtlichen staatlichen Instanzen von Amtes wegen zu beachten; sie kann auch im Rechtsmittelweg festgestellt werden (BGE 137 III 217 E. 2.4.3 S. 226; f�r das kantonale Recht: DOLGE, a.a.O., S. 360). Entgegen der Ansicht der Kl�ger, kann sich der Beklagte auch jederzeit auf die Nichtigkeit berufen und ist ein Zuwarten noch nicht als rechtsmissbr�uchlich zu werten. Anders w�re allenfalls nur zu entscheiden, wenn trotz Kenntnis des Mangels mehrere Jahre ungen�tzt verstrichen w�ren und das Vertrauen gutgl�ubiger Dritter in einen lange unangefochten gebliebenen Zustand gesch�tzt werden m�sste (BGE 129 I 361 E. 2.3 S. 365). Eine derartige Ausnahme liegt hier nicht vor. Darauf hat das Obergericht ausdr�cklich Bezug genommen (E. 2c/cc bei/in Anm. 11 S. 10 f. des angefochtenen Urteils), so dass die R�ge der Verweigerung des rechtlichen Geh�rs sich als unbegr�ndet erweist (Art. 29 Abs. 2 BV; BGE 134 I 83 E. 4.1 S. 88).
4.3.�Auch der Einwand, die Pr�fung der Nichtigkeit verletze das im Berufungsverfahren geltende Novenverbot, ist unbegr�ndet. Nichtigkeit, die von Amtes wegen gepr�ft wird, betrifft eine Rechtsfrage und wird als (neues) rechtliches Vorbringen vom Novenverbot im Berufungsverfahren nicht erfasst (Urteil 4A_519/2011 vom 28. November 2011 E. 2.1, in: SZZP 2012 S. 128). Das abweichende Verst�ndnis der Kl�ger kann nicht geteilt werden. Die Nichtigkeit konnte das Obergericht hier unstreitig gest�tzt auf die bestehende Tatsachengrundlage beurteilen, so dass ein Vorbringen neuer Tatsachen und Beweismittel im Sinne von Art. 317 Abs. 1 ZPO nicht erforderlich war und die Frage offen bleiben kann, ob Nichtigkeit auch in tats�chlicher Hinsicht von Amtes wegen gepr�ft wird (vgl. dazu S�BASTIEN MORET, Zum Verh�ltnis zwischen Nichtigkeit und Novenrecht in der Schweizerischen Zivilprozessordnung, ZZZ 2014/2015 S. 29 ff.).
Die Durchf�hrung des obligatorischen S�hneverfahrens ist eine Prozessvoraussetzung und von Amtes wegen zur pr�fen (Art. 147 i.V.m. Art. 143 ZPO/SH). Wurde das S�hneverfahren nicht durchgef�hrt oder krankt die Weisung an schwerwiegenden M�ngeln, tritt das Gericht auf das Verfahren nicht ein (DOLGE, a.a.O., S. 79 und S. 166 f. sowie S. 171 bei/in Anm. 145). Es ergeht ein formeller Nichteintretensentscheid, wenn Prozessvoraussetzungen im Zeitpunkt der Urteilsf�llung nicht erf�llt sind (BGE 140 III 159 E. 4.2.4 S. 165). Der Einwand der Kl�ger dagegen, das Nichteintreten auf ihre Klage w�re nichts als ein einziger Leerlauf (S. 13 Ziff. 11 der Beschwerdeschrift), ist unbehelflich. Ist eine Klagebewilligung aus welchen Gr�nden auch immer ung�ltig, tritt selbst das Bundesgericht in Gutheissung von Beschwerden auf Klagen nicht ein (BGE 140 III 70 E. 5 S. 74; 139 III 273 E. 2.3 S. 277). Das obergerichtliche Urteil, auf die Klage nicht einzutreten, kann deshalb nicht beanstandet werden.
Im Eventualstandpunkt machen die Kl�ger geltend, nach Art. 67 BGG habe das Bundesgericht die M�glichkeit, vorinstanzliche Kosten neu aufzuerlegen, und nach Art. 66 Abs. 3 BGG seien unn�tige Kosten dem Verursacher und damit dem Beklagten aufzuerlegen (S. 13 f. Ziff. 12 der Beschwerdeschrift). Gem�ss Art. 67 BGG kann das Bundesgericht die Kosten des vorangegangenen Verfahrens anders verteilen, wenn der angefochtene Entscheid ge�ndert wird, und gem�ss Art. 68 Abs. 5 BGG wird der Entscheid der Vorinstanz �ber die Parteientsch�digung vom Bundesgericht je nach Ausgang des Verfahrens best�tigt, aufgehoben oder ge�ndert. Die Regelung entspricht praktisch w�rtlich den bisherigen Art. 157 und Art. 159 Abs. 6 des Bundesrechtspflegegesetzes von 1943 (OG; BS 3 531). Obschon sie mit Bezug auf die kantonale Parteientsch�digung etwas missverst�ndlich formuliert ist, kommt eine neue Festsetzung und Verlegung der kantonalen Kosten und Parteientsch�digungen nach st�ndiger Rechtsprechung nicht in Frage, wenn das Bundesgericht - wie hier - die Beschwerde abweist und den angefochtenen kantonalen Entscheid nicht ab�ndert (BGE 81 II 534 E. 7 S. 543; 99 Ib 211 E. 5 S. 215; 126 II 54 E. 8 S. 61; CORBOZ, Commentaire de la LTF, 2. Aufl. 2014, N. 7 zu Art. 67 und N. 48 zu Art. 68 BGG; DOLGE, Bundesgerichtsgesetz Praxiskommentar, 2. Aufl. 2013, N. 1 zu Art. 67 und N. 23 zu Art. 68 BGG). Was den Hinweis der Kl�ger auf den Verursacher von Prozesskosten angeht, kann auf hiervor Gesagtes (E. 4.2) verwiesen werden.
Insgesamt muss die Beschwerde abgewiesen werden, soweit darauf einzutreten ist. Die Kl�ger werden damit kosten-, nicht hingegen entsch�digungspflichtig, zumal keine Vernehmlassungen eingeholt wurden (Art. 66 Abs. 1 und 5 BGG).
Die Gerichtskosten von Fr. 5'000.-- werden den Kl�gern und Beschwerdef�hrern unter solidarischer Haftbarkeit auferlegt.

matches:
Art. 100
Art. 149
Art. 404
Art. 62
BGE
BGE
BGE
Art. 126
Art. 154
BGE
BGE
Art. 147
Art. 147
Art. 147
Art. 97
BGE
BGE
Art. 317
Art. 143
Art. 67
Art. 66
Art. 67
Art. 68
Art. 157
Art. 159
Art. 67
Art. 68
Art. 67
Art. 68


text:
Beschreibung: BGH 1. Zivilsenat | I ZR 241/03
Urteil | Wettbewerbsrecht: Wettbewerbsverhältnis zwischen Prostituierten und dem Betreiber einer den Kontakt mit Prostituierten ermöglichenden Bar; Zweck und Voraussetzungen des bußgeldbewehrten Werbeverbots für Prostitution - Kontaktanzeigen | § 2 Abs 1 Nr 3 UWG, § 3 UWG, § 4 Nr 11 UWG, § 8 Abs 3 Nr 1 UWG, § 119 Abs 1 OWiG, ...

matches:
BGH
§ 2
§ 3
§ 4
§ 8
§ 119