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Bauholz Design. Handgemacht und in Berlin von FraaiBerlin auf Etsy
Bauholz Design. Handgemacht und in Berlin entwickelt.
Berlin, Deutschland | 43 Verkäufe auf Etsy
(93 Bewertungen, einschließlich Bewertungen aus DaWanda
Berlin, Deutschland 43 Verkäufe auf Etsy Auf Etsy seit 2016
Esstisch Donoe, 200 x 100 cm Pulverbeschichtet
Bauholz Bett Cucuron Rückenlehne Mittelbraun
Tische Industrial Chic 117
Tische Landhaus Stil 43
Bauholz Betten 45
Sitzmöbel & Bänke 10
Nachtschrank 4
Altholz Eichen Bett 1
Altholz Eichen Bett Chadron, 2 schwebende Nachtschränke.
Bauholz Tisch im Landhaus-Stil Roos 180x90cm
Birkenholz Tisch & Eisen Nimre Pulverbeschichtet 200x100cm
Esstisch aus Bauholz &Eisen Maaike Rost 190 x 90cm
Esstisch aus Eiche & Eisen Vrolijk 200 x 90 cm
Bauholz Tisch Hanna 240 x 100 cm
Bett Lunas 1x Bettkasten groß Kreidefarbe 180x200
Bauholz Tisch Donoe 240x100cm weiß Pulverbescht.
L - 100 x 200 cm, Tisch Jamila
Anrichte / Lowboard im Landhaus-Stil Julia 180x60
Tisch aus Bauholz Susanne 200 x 100 cm Reinweiß
Bücherregal Bauholz Theresa 3 kleur, 150 x 200 cm
Altholz Eichen Bett Langon, 2 Schubladen
Bett Auron, 3 Schubladen, Kupfergriffe
Anrichte / Lowboard im Landhaus-Stil Malia 180x60
Bauholz Bett Lauret 180 x 200 cm
Schreibtisch aus Bauholz, Siara 2, 220 x 70 cm
Bauholz Bett Langon, 2 große Schubladen
Clemens am 02. Nov 2018
Henni am 08. Jun 2018
Mark Us am 17. Feb 2018
Ein wunderschöner, unverwüstlicher Tisch, geliefert und montiert von freundlichen Leuten!
Bauholz Design einer neuen Generation.
Wir stehen morgens auf, nehmen einen frischen Zug Späne, essen eine große Portion Vollholz zum Frühstück, trinken zum Tee eine leckere Tasse Holzwachs, zwischendurch knabbern wir an ein paar krossen Schrauben und leuten den Feierabend mit einem verdienten Schluck Färbemittel ein.
Dein Maß gibt’s nicht? – Gibt’s nicht! Schicke uns deine Wunschliste, wir rücken alles gerade!
Wenn du uns noch besser kennenlernen willst, komm in unserem Studio in der
Genslerstrasse 13, 13055 Berlin vorbei! Einfahrt Freienwalder Strasse.
Studios ID, Haus X.
http://www.studios-id.com/kontakt/
Deutschland: 6-7 Wochen
Frankreich: 6-10 Wochen
Schweiz: 6-10 Wochen
Europa: 6-10 Wochen
Lies die Datenschutzrichtlinie für FraaiBerlin
Datenschutzerklärung der FraaiBerlin GmbH
Als für die V erarbeitung V erantwortliche haben wir zahlreiche technische und organisatorische Maßnahmen umgesetzt, um einen möglichst lückenlosen Schutz der über unsere Webseite verarbeiteten personenbezogenen Daten sicherzustellen. Datenübertragungen über das Internet können aber grundsätzlich Sicherheitslücken enthalten. Es kann somit ein 100 %iger Schutz nicht gewährleistet werden. Daher kann uns jede betroffene Person natürlich auch alternativ z.B. per Telefon personenbezogene Daten übermitteln.
• „Empfänger“ eine natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, denen personenbezogene Daten offengelegt werden, unabhängig davon, ob es sich bei ihr um einen Dritten handelt oder nicht. Behörden, die im Rahmen eines bestimmten Untersuchungsauftrags nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten möglicherweise personenbezogene Daten erhalten, gelten jedoch nicht als Empfänger; die Verarbeitung dieser Daten durch die genannten Behörden erfolgt im Einklang mit den geltenden Datenschutzvorschriften gemäß den Zwecken der V erarbeitung;
Verantwortlicher: FraaiBerlin GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Herrn Albert Christiaan Dijkman, E-Mail: kontakt@fraaiberlin.de, Telefon: +49 (0) 0173 36 83 524.
beauftragte Kreditinstitut. In den Fällen der Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch auf das erforderliche Minimum.
dass Sie einzelne Seiten unserer Website bereits besucht haben. Diese werden nach Verlassen unserer Seite automatisch gelöscht.
Sie können darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Website bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem Sie einBrowser-Add-on herunterladen und installieren (https://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de).
Sind Sie bei Facebook eingeloggt, kann Facebook den Besuch unserer Website Ihrem Facebook-Konto direkt zuordnen. Wenn Sie mit den Plugins interagieren, zum Beispiel den „LIKE“ oder „TEILEN“-Button betätigen, wird die entsprechende Information ebenfalls
direkt an einen Server von Facebook übermittelt und dort gespeichert. Die Informationen werden zudem auf Facebook für jedermann sichtbar veröffentlicht.
• gemäß Art.16 DSGVO unverzüglich die Berichtigung unrichtiger oder Vervollständigung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen;
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Wir bedienen uns im Übrigen geeigneter technischer und organisatorischer Sicherheitsmaßnahmen, um Ihre Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen,
teilweisen oder vollständigen Verlust, Zerstörung oder gegen den unbefugten Zugriff Dritter zu schützen. Unsere Sicherheitsmaßnahmen werden entsprechend der technologischen Entwicklung fortlaufend verbessert.
(https://drive.google.com/file/d/1QQxUnzOzuKA4MNA6G54RoZKVfBycot5k/view)
Datenschutzerklärung der FraaiBerlin GmbH Danke für Ihr Interesse an unserem Unternehmen. Wir nehmen den Datenschutz ernst. Sie können unsere Webseite grundsätzlich ohne jede Angabe personenbezogener Daten nutzen. Sofern eine betroffene Person Leistungen unseres Unternehmens über unsere Internetseite in Anspruch nehmen möchte, so könnte eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich werden. Ist die Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich und besteht für eine solche Verarbeitung keine gesetzliche Grundlage, dann holen wir stets eine Einwilligung der betroffenen Person ein. Die Verarbeitung personenbezogener Daten (z.B. Name, Anschrift, E-Mail-Adresse oder Telefonnummer einer betroffenen Person), erfolgt stets im Einklang mit der Datenschutz- Grundverordnung (DSGVO) und in Übereinstimmung mit den für uns geltenden landesspezifischen Datenschutzbestimmungen. Mit der nachfolgenden Datenschutzerklärung möchten wir die Öffentlichkeit über Art, Umfang und Zweck der von uns erhobenen, genutzten und verarbeiteten personenbezogenen Daten informieren. Ebenfalls werden betroffene Personen durch diese Datenschutzerklärung über die ihnen zustehenden Rechte informiert. Als für die V erarbeitung V erantwortliche haben wir zahlreiche technische und organisatorische Maßnahmen umgesetzt, um einen möglichst lückenlosen Schutz der über unsere Webseite verarbeiteten personenbezogenen Daten sicherzustellen. Datenübertragungen über das Internet können aber grundsätzlich Sicherheitslücken enthalten. Es kann somit ein 100 %iger Schutz nicht gewährleistet werden. Daher kann uns jede betroffene Person natürlich auch alternativ z.B. per Telefon personenbezogene Daten übermitteln. 1. Begriffsbestimmungen Diese Datenschutzerklärung beruht auf den Begriffsbestimmungen, die durch den Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber beim Erlass der DSGVO benutzt wurden (Artikel 4 DSGVO). Diese Datenschutzerklärung soll für jede Person sowohl einfach lesbar, als auch leicht verständlich sein. Um dies sicher zu stellen, möchten wir zunächst die verwendeten Begrifflichkeiten erläutern. In dieser Datenschutzerklärung werden unter anderem diese Begriffsbestimmungen verwendet: • „personenbezogene Daten“ alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person (im Folgenden „betroffene Person“) beziehen; als identifizierbar wird eine natürliche Person angesehen, die direkt oder indirekt, insbesondere mittels Zuordnung zu einer Kennung wie einem Namen, zu einer Kennnummer, zu Standortdaten, zu einer Online-Kennung oder zu einem oder mehreren besonderen Merkmalen identifiziert werden kann, die Ausdruck der physischen, physiologischen, genetischen, psychischen, wirtschaftlichen, kulturellen oder sozialen Identität dieser natürlichen Person sind; • „betroffene Person“ jede identifizierte oder identifizierbare natürliche Person, deren personenbezogene Daten von dem für die Verarbeitung Verantwortlichen verarbeitet werden. • „Verarbeitung“ jeder mit oder ohne Hilfe automatisierter Verfahren ausgeführter Vorgang oder jede solche Vorgangsreihe im Zusammenhang mit personenbezogenen Daten wie das Erheben, das Erfassen, die Organisation, das Ordnen, die Speicherung, die Anpassung oder Veränderung, das Auslesen, das Abfragen, die Verwendung, die Offenlegung durch Übermittlung, Verbreitung oder eine andere Form der Bereitstellung, den Abgleich oder die Verknüpfung, die Einschränkung, das Löschen oder die Vernichtung; • „Einschränkung der Verarbeitung“ die Markierung gespeicherter personenbezogener Daten mit dem Ziel, ihre künftige Verarbeitung einzuschränken; • „Profiling“ jede Art der automatisierten Verarbeitung personenbezogener Daten, die darin besteht, dass diese personenbezogenen Daten verwendet werden, um bestimmte persönliche Aspekte, die sich auf eine natürliche Person beziehen, zu bewerten, insbesondere um Aspekte bezüglich Arbeitsleistung, wirtschaftliche Lage, Gesundheit, persönliche Vorlieben, Interessen, Zuverlässigkeit, Verhalten, Aufenthaltsort oder Ortswechsel dieser natürlichen Person zu analysieren oder vorherzusagen; • „Verantwortlicher“ die natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, die allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten entscheidet; sind die Zwecke und Mittel dieser Verarbeitung durch das Unionsrecht oder das Recht der Mitgliedstaaten vorgegeben, so können der Verantwortliche beziehungsweise die bestimmten Kriterien seiner Benennung nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten vorgesehen werden; • „Empfänger“ eine natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, denen personenbezogene Daten offengelegt werden, unabhängig davon, ob es sich bei ihr um einen Dritten handelt oder nicht. Behörden, die im Rahmen eines bestimmten Untersuchungsauftrags nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten möglicherweise personenbezogene Daten erhalten, gelten jedoch nicht als Empfänger; die Verarbeitung dieser Daten durch die genannten Behörden erfolgt im Einklang mit den geltenden Datenschutzvorschriften gemäß den Zwecken der V erarbeitung; • „Dritter“ eine natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, außer der betroffenen Person, dem Verantwortlichen, dem Auftragsverarbeiter und den Personen, die unter der unmittelbaren Verantwortung des Verantwortlichen oder des Auftragsverarbeiters befugt sind, die personenbezogenen Daten zu verarbeiten; • „Einwilligung“ der betroffenen Person jede freiwillig für den bestimmten Fall, in informierter Weise und unmissverständlich abgegebene Willensbekundung in Form einer Erklärung oder einer sonstigen eindeutigen bestätigenden Handlung, mit der die betroffene Person zu verstehen gibt, dass sie mit der Verarbeitung der sie betreffenden personenbezogenen Daten einverstanden ist. 2. Name und Kontaktdaten des für die Verarbeitung Verantwortlichen Diese Datenschutzhinweise gelten für die Datenverarbeitung durch: Verantwortlicher: FraaiBerlin GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Herrn Albert Christiaan Dijkman, E-Mail: kontakt@fraaiberlin.de, Telefon: +49 (0) 0173 36 83 524. 3. Erhebung und Speicherung personenbezogener Daten sowie Art und Zweck von deren Verwendung a) Beim Besuch der Website Sie können unsere Webseite grundsätzlich ohne Offenlegung Ihrer Identität nutzen. Beim Aufrufen unserer Website werden durch den auf Ihrem Endgerät zum Einsatz kommenden Browser automatisch Informationen an den Server unserer Website gesendet. Diese Informationen werden temporär in einem sog. Logfile gespeichert. Folgende Informationen werden dabei ohne Ihr Zutun erfasst und bis zur automatisierten Löschung gespeichert: • IP-Adresse des anfragenden Rechners, • Datum und Uhrzeit des Zugriffs, • Name und URL der abgerufenen Datei, • Website, von der aus der Zugriff erfolgt (Referrer-URL), • verwendeter Browser und ggf. das Betriebssystem Ihres Rechners sowie der Name Ihres Access-Providers. Die genannten Daten werden durch uns zu folgenden Zwecken verarbeitet: • Gewährleistung eines reibungslosen Verbindungsaufbaus der Website, • Gewährleistung einer komfortablen Nutzung unserer Website, • Auswertung der Systemsicherheit und -stabilität sowie • zu weiteren administrativen Zwecken. Die Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO. Unser berechtigtes Interesse folgt aus oben aufgelisteten Zwecken zur Datenerhebung. In keinem Fall verwenden wir die erhobenen Daten zu dem Zweck, Rückschlüsse auf Ihre Person zu ziehen. Darüber hinaus setzen wir beim Besuch meiner Website Cookies sowie Analysedienste ein. Nähere Erläuterungen dazu erhalten Sie unter den Ziffer 5 und 7 dieser Datenschutzerklärung. b) Bei Nutzung unseres Kontaktformulars Bei Fragen jeglicher Art bieten wir Ihnen die Möglichkeit, mit uns über ein auf unserer Webseite bereitgestelltes Formular Kontakt aufzunehmen. Dabei ist die Angabe einer gültigen E-Mail-Adresse erforderlich, damit wir wissen, von wem die Anfrage stammt und um diese beantworten zu können. Weitere Angaben können freiwillig getätigt werden. Es unterliegt Ihrer freien Entscheidung, ob Sie diese Daten im Rahmen des Kontaktformulars eingegeben möchten. Die Datenverarbeitung zum Zwecke der Kontaktaufnahme mit uns erfolgt nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO auf Grundlage Ihrer freiwillig erteilten Einwilligung. Die für die Benutzung des Kontaktformulars von uns erhobenen personenbezogenen Daten werden nach Erledigung der von Ihnen gestellten Anfrage automatisch gelöscht. c) Bei Bestellungen über unsere Webseite Sie können über unsere Webseite entweder Bestellungen als Gast vornehmen, ohne sich zu registrieren, oder sich in unserem Shop als Kunde für künftige Bestellungen registrieren. Eine Registrierung hat für Sie den Vorteil, dass Sie sich im Falle einer künftigen Bestellung direkt mit Ihrer E-Mail-Adresse und Ihrem Passwort in unserem Shop einloggen können, ohne Ihre Kontaktdaten erneut eingeben zu müssen. Ihre personenbezogenen Daten werden dabei in eine Eingabemaske eingegeben und an uns übermittelt und gespeichert. Wenn Sie über unsere Webseite eine Bestellung tätigen, so erheben wir sowohl im Falle einer Gastbestellung, als auch im Falle einer Registrierung im Shop zunächst folgende Daten: • Anrede, Vorname, Nachname, • eine gültige E-Mail-Adresse, • Anschrift, • Telefonnummer (Festnetz und/oder Mobilfunk) Die Erhebung dieser Daten erfolgt, • um Sie als unseren Kunden identifizieren zu können; • um Ihre Bestellung bearbeiten, erfüllen und abwickeln zu können; • zur Korrespondenz mit Ihnen; • zur Rechnungsstellung; • zur Abwicklung von evtl. vorliegenden Haftungsansprüchen, sowie der Geltendmachung etwaiger Ansprüche gegen Sie; • um die technische Administration unserer Webseite sicherzustellen; • um unsere Kundendaten zu verwalten. Im Rahmen des Bestellprozesses wird eine Einwilligung von Ihnen zur Verarbeitung dieser Daten eingeholt. Die Datenverarbeitung erfolgt auf Ihre Bestellung und/oder Registrierung hin und ist nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO zu den genannten Zwecken für die angemessene Bearbeitung Ihrer Bestellung und für die beidseitige Erfüllung von Verpflichtungen aus dem Kaufvertrag erforderlich. Die für die Abwicklung Ihrer Bestellung von uns erhobenen personenbezogenen Daten werden bis zum Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungspflicht gespeichert und danach gelöscht, es sei denn, dass wir nach Artikel 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO aufgrund von steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungs- und Dokumentationspflichten (aus HGB, StGB oder AO) zu einer längeren Speicherung verpflichtet sind oder Sie in eine darüber hinausgehende Speicherung nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO eingewilligt haben. 4. Weitergabe von Daten Eine Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten von uns an Dritte erfolgt ausschließlich an die im Rahmen der Vertragsabwicklung beteiligten Dienstleistungspartner, wie z.B. das mit der Lieferung beauftragte Logistik-Unternehmen und das mit Zahlungsangelegenheiten beauftragte Kreditinstitut. In den Fällen der Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch auf das erforderliche Minimum. Bei Zahlung via PayPal, Kreditkarte via PayPal, Lastschrift via PayPal oder "Kauf auf Rechnung" via PayPal geben wir Ihre Zahlungsdaten im Rahmen der Zahlungsabwicklung an die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden "PayPal"), weiter. PayPal behält sich für die Zahlungsarten Kreditkarte via PayPal, Lastschrift via PayPal oder "Kauf auf Rechnung" via PayPal die Durchführung einer Bonitätsauskunft vor. Das Ergebnis der Bonitätsprüfung in Bezug auf die statistische Zahlungsausfallwahrscheinlichkeit verwendet PayPal zum Zwecke der Entscheidung über die Bereitstellung der jeweiligen Zahlungsart. Die Bonitätsauskunft kann Wahrscheinlichkeitswerte enthalten (sog. Score-Werte). Soweit Score-Werte in das Ergebnis der Bonitätsauskunft einfließen, haben diese ihre Grundlage in einem wissenschaftlich anerkannten mathematisch-statistischen Verfahren. In die Berechnung der Score-Werte fließen unter anderem Anschriftendaten ein. Weitere datenschutzrechtliche Informationen können Sie den PayPal Datenschutzgrundsätzen entnehmen: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full Eine Übermittlung Ihrer persönlichen Daten an Dritte zu anderen als den vorgenannten Zwecken findet nicht statt. Wir geben Ihre persönlichen Daten auch nur dann an Dritte weiter, wenn: • Sie Ihre nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO ausdrückliche Einwilligung dazu erteilt haben, • die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist und kein Grund zur Annahme besteht, dass Sie ein überwiegendes schutzwürdiges Interesse an der Nichtweitergabe Ihrer Daten haben, • für den Fall, dass für die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO eine gesetzliche Verpflichtung besteht, sowie • dies gesetzlich zulässig und nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO für die Abwicklung von Vertragsverhältnissen mit Ihnen erforderlich ist. Im Rahmen des Bestellprozesses wird eine Einwilligung von Ihnen zur Weitergabe Ihrer Daten an Dritte eingeholt. 5. Einsatz von Cookies Wir setzen auf unserer Seite Cookies ein. Hierbei handelt es sich um kleine Dateien, die Ihr Browser automatisch erstellt und die auf Ihrem Endgerät (Laptop, Tablet, Smartphone o.ä.) gespeichert werden, wenn Sie unsere Webseite besuchen. Cookies richten auf Ihrem Endgerät keinen Schaden an, enthalten keine Viren, Trojaner oder sonstige Schadsoftware. In dem Cookie werden Informationen abgelegt, die sich jeweils im Zusammenhang mit dem spezifisch eingesetzten Endgerät ergeben. Dies bedeutet jedoch nicht, dass wir dadurch unmittelbar Kenntnis von Ihrer Identität erhalten. Der Einsatz von Cookies dient einerseits dazu, die Nutzung unseres Angebots für Sie angenehmer zu gestalten. So setzen wir sogenannte Session-Cookies ein, um zu erkennen, dass Sie einzelne Seiten unserer Website bereits besucht haben. Diese werden nach Verlassen unserer Seite automatisch gelöscht. Darüber hinaus setzen wir ebenfalls zur Optimierung der Benutzerfreundlichkeit temporäre Cookies ein, die für einen bestimmten festgelegten Zeitraum auf Ihrem Endgerät gespeichert werden. Besuchen Sie unsere Seite erneut, um unsere Leistungen in Anspruch zu nehmen, so wird automatisch erkannt, dass Sie bereits bei uns waren und welche Eingaben und Einstellungen sie getätigt haben, um diese nicht noch einmal eingeben zu müssen. Zum anderen setzten wir Cookies ein, um die Nutzung unserer Website statistisch zu erfassen und zum Zwecke der Optimierung unseres Angebotes für Sie auszuwerten (siehe Ziffer 7). Diese Cookies ermöglichen es uns, bei einem erneuten Besuch unserer Seite automatisch zu erkennen, dass Sie bereits bei uns waren. Diese Cookies werden nach einer jeweils definierten Zeit automatisch gelöscht. Die durch Cookies verarbeiteten Daten sind für die genannten Zwecke zur Wahrung unserer berechtigten Interessen sowie der Dritter nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO erforderlich. Die meisten Browser akzeptieren Cookies automatisch. Sie können Ihren Browser jedoch so konfigurieren, dass keine Cookies auf Ihrem Computer gespeichert werden oder stets ein Hinweis erscheint, bevor ein neuer Cookie angelegt wird. Die vollständige Deaktivierung von Cookies kann jedoch dazu führen, dass Sie nicht alle Funktionen unserer Website nutzen können. 6. Links auf Web-Sites Dritter Die auf unserer Webseite veröffentlichten Links werden von uns mit größtmöglicher Sorgfalt recherchiert und zusammengestellt. Wir haben jedoch keinen Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und Inhalte der verlinkten Seiten. Wir sind nicht für den Inhalt der verknüpften Seiten verantwortlich und machen uns den Inhalt dieser Seiten ausdrücklich nicht zu Eigen. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte sowie für Schäden, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Web-Site, auf die verwiesen wurde. Die Haftung desjenigen, der lediglich auf die Veröffentlichung durch einen Link hinweist, ist ausgeschlossen. Für fremde Hinweise sind wir nur dann verantwortlich, wenn wir von ihnen, d.h. auch von einem eventuellen rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt, positive Kenntnis haben und es uns technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern. 7. Analyse und Tracking Tools Die im Folgenden aufgeführten und von uns eingesetzten Tracking-Maßnahmen werden auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO durchgeführt. Mit den zum Einsatz kommenden Tracking-Maßnahmen möchten wir eine bedarfsgerechte Gestaltung und die fortlaufende Optimierung unserer Webseite sicherstellen. Zum anderen setzen wir die Tracking-Maßnahmen ein, um die Nutzung unserer Webseite statistisch zu erfassen und zum Zwecke der Optimierung unseres Angebotes für Sie auszuwerten. Diese Interessen sind als berechtigt im Sinne der vorgenannten Vorschrift anzusehen. Die jeweiligen Datenverarbeitungszwecke und Datenkategorien sind aus den entsprechenden Tracking-Tools zu entnehmen. a) Google Analytics1 Zum Zwecke der bedarfsgerechten Gestaltung und fortlaufenden Optimierung unserer Seiten nutzen wir Google Analytics, ein Webanalysedienst der Google Inc. (https://www.google.de/intl/de/about/) (1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA; im Folgenden „Google“). In diesem Zusammenhang werden pseudonymisierte Nutzungsprofile erstellt und Cookies (siehe unter Ziffer 5) verwendet. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website wie • Browser-Typ/-Version, • verwendetes Betriebssystem, • Referrer-URL (die zuvor besuchte Seite), • Hostname des zugreifenden Rechners (IP-Adresse), • Uhrzeit der Serveranfrage, werden an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Die Informationen werden verwendet, um die Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu Zwecken der Marktforschung und bedarfsgerechten Gestaltung dieser Internetseiten zu erbringen. Auch werden diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben ist oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag verarbeiten. Es wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten von Google zusammengeführt. Die IP-Adressen werden anonymisiert, so dass eine Zuordnung nicht möglich ist (IP-Masking). Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung der Browser- Software verhindern; wir weisen jedoch darauf hin, dass in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen unserer Website vollumfänglich genutzt werden können. Sie können darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Website bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem Sie einBrowser-Add-on herunterladen und installieren (https://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de). Alternativ zum Browser-Add-on, insbesondere bei Browsern auf mobilen Endgeräten, können Sie die Erfassung durch Google Analytics zudem verhindern, indem Sie auf den vorgenannten Link klicken. Es wird ein Opt-out-Cookie gesetzt, das die zukünftige Erfassung Ihrer Daten beim Besuch unserer Website verhindert. Der Opt-out-Cookie gilt nur in diesem Browser und nur für unsere Website und wird auf Ihrem Gerät abgelegt. Löschen Sie die Cookies in diesem Browser, müssen Sie das Opt-out-Cookie erneut setzen. Weitere Informationen zum Datenschutz im Zusammenhang mit Google Analytics finden Sie unter nachfolgendem Link in der Google Analytics-Hilfe: https://support.google.com/analytics/answer/6004245?hl=de b) Google Adwords Conversion Tracking Um die Nutzung unserer Webseite statistisch zu erfassen und zum Zwecke der Optimierung unserer Website für Sie auszuwerten, nutzen wir ferner das Google Conversion Tracking. Dabei wird von Google Adwords ein Cookie (siehe Ziffer 5) auf Ihrem Rechner gesetzt, sofern Sie über eine Google-Anzeige auf unsere Webseite gelangt sind. Diese Cookies verlieren nach 30 Tagen ihre Gültigkeit und dienen nicht der persönlichen Identifizierung. Besucht der Nutzer bestimmte Seiten der Webseite des Adwords-Kunden und das Cookie ist noch nicht abgelaufen, können Google und der Kunde erkennen, dass der Nutzer auf die Anzeige geklickt hat und zu dieser Seite weitergeleitet wurde. Jeder Adwords-Kunde erhält ein anderes Cookie. Cookies können somit nicht über die Webseiten von Adwords-Kunden nachverfolgt werden. Die mithilfe des Conversion-Cookies eingeholten Informationen dienen dazu, Conversion-Statistiken für Adwords-Kunden zu erstellen, die sich für Conversion-Tracking entschieden haben. Die Adwords-Kunden erfahren die Gesamtanzahl der Nutzer, die auf ihre Anzeige geklickt haben und zu einer mit einem Conversion-Tracking-Tag versehenen Seite weitergeleitet wurden. Sie erhalten jedoch keine Informationen, mit denen sich Nutzer persönlich identifizieren lassen. Wenn Sie nicht an dem Tracking-Verfahren teilnehmen möchten, können Sie auch das hierfür erforderliche Setzen eines Cookies ablehnen – etwa per Browser-Einstellung, die das automatische Setzen von Cookies generell deaktiviert. Sie können Cookies für Conversion- Tracking auch deaktivieren, indem Sie Ihren Browser so einstellen, dass Cookies von der Domain „www.googleadservices.com“ blockiert werden. Googles Datenschutzbelehrung zum Conversion-Tracking finden Sie unter dem nachfolgenden Link: https://services.google.com/sitestats/de.html 8. Social Media Plugins Wir setzen auf unserer Website auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO Social Plugins sozialer Netzwerke (z.B. Facebook, Twitter, Google+) ein, um unser Unternehmen hierüber bekannter zu machen. Der dahinterstehende werbliche Zweck ist als berechtigtes Interesse im Sinne der DSGVO anzusehen. Die Verantwortung für den datenschutzkonformen Betrieb ist durch deren jeweiligen Anbieter zu gewährleisten. Die Einbindung dieser Plugins durch uns erfolgt im Wege der sogenannten Zwei-Klick-Methode um Besucher unserer Webseite bestmöglich zu schützen. a) Facebook Auf unserer Website kommen Social-Media Plugins von Facebook zum Einsatz, um deren Nutzung persönlicher zu gestalten. Hierfür nutzen wir den „LIKE“ oder „TEILEN“-Button. Es handelt sich dabei um ein Angebot von Facebook. Wenn Sie eine Seite unseres Webauftritts aufrufen, die ein solches Plugin enthält, baut Ihr Browser eine direkte Verbindung mit den Servern von Facebook auf. Der Inhalt des Plugins wird von Facebook direkt an Ihren Browser übermittelt und von diesem in die Webseite eingebunden. Durch die Einbindung der Plugins erhält Facebook die Information, dass Ihr Browser die entsprechende Seite unseres Webauftritts aufgerufen hat, auch wenn Sie kein Facebook-Konto besitzen oder gerade nicht bei Facebook eingeloggt sind. Diese Information (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird von Ihrem Browser direkt an einen Server von Facebook in den USA übermittelt und dort gespeichert. Sind Sie bei Facebook eingeloggt, kann Facebook den Besuch unserer Website Ihrem Facebook-Konto direkt zuordnen. Wenn Sie mit den Plugins interagieren, zum Beispiel den „LIKE“ oder „TEILEN“-Button betätigen, wird die entsprechende Information ebenfalls direkt an einen Server von Facebook übermittelt und dort gespeichert. Die Informationen werden zudem auf Facebook für jedermann sichtbar veröffentlicht. Facebook kann diese Informationen zum Zwecke der Werbung, Marktforschung und bedarfsgerechten Gestaltung der Facebook-Seiten benutzen. Hierzu werden von Facebook Nutzungs-, Interessen- und Beziehungsprofile erstellt, z. B. um Ihre Nutzung unserer Website im Hinblick auf die Ihnen bei Facebook eingeblendeten Werbeanzeigen auszuwerten, andere Facebook-Nutzer über Ihre Aktivitäten auf unserer Website zu informieren und um weitere mit der Nutzung von Facebook verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Wenn Sie nicht möchten, dass Facebook die über unseren Webauftritt gesammelten Daten Ihrem Facebook-Konto zuordnet, müssen Sie sich vor Ihrem Besuch meiner Website bei Facebook ausloggen. Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch Facebook sowie Ihre diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre entnehmen Sie bitte den Datenschutzhinweisen, insbesondere der Datenrichtlinie von Facebook, welche Sie unter dem nachfolgenden Link einsehen können: https://www.facebook.com/about/privacy/ b) Twitter Auf unserer Webseite sind Plugins des Kurznachrichtennetzwerks der Twitter Inc. (Twitter) integriert. Die Twitter-Plugins (tweet-Button) erkennen Sie an dem Twitter-Logo auf unserer Seite. Eine Übersicht über tweet-Buttons finden Sieunter diesem Link bei Twitter: https://dev.twitter.com/web/tweet-button Wenn Sie eine Seite unseres Webauftritts aufrufen, die ein solches Plugin enthält, wird eine direkte Verbindung zwischen Ihrem Browser und dem Twitter-Server hergestellt. Twitter erhält dadurch die Information, dass Sie mit Ihrer IP-Adresse unsere Seite besucht haben. Wenn Sie den Twitter „tweet-Button“ anklicken, während Sie in Ihrem Twitter-Account eingeloggt sind, können Sie die Inhalte unserer Seiten auf Ihrem Twitter-Profil verlinken. Dadurch kann Twitter den Besuch unserer Seiten Ihrem Benutzerkonto zuordnen. Wir weisen darauf hin, dass wir als Anbieter der Seiten keine Kenntnis vom Inhalt der übermittelten Daten sowie deren Nutzung durch Twitter erhalten. Wenn Sie nicht wünschen, dass Twitter den Besuch unserer Seiten zuordnen kann, loggen Sie sich bitte aus Ihrem Twitter-Benutzerkonto aus. Weitere Informationen hierzu finden Sie in der Datenschutzerklärung von Twitter, welche Sie hier einsehen können: https://twitter.com/de/privacy c) Google „+1“-Schaltfläche Unser Internetauftritt verwendet die „+1“-Schaltfläche des sozialen Netzwerkes Google, welches von der Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043-1351, USA betrieben wird. Die Schaltfläche ist mit einem „+1" gekennzeichnet. Die „+1“ Schaltfläche ist ein Kürzel für "das ist ziemlich cool" oder "schau dir das an". Die Schaltfläche wird nicht verwendet, um Ihre Besuche im Web zu erfassen. Enthält eine Webseite unseres Internetauftrittes die „+1“-Schaltfläche, dann wird ihr Internetbrowser diese Schaltfläche vom Google-Server laden und darstellen. Die von Ihnen besuchte Website unseres Internetauftrittes wird dem Google-Server automatisch mitgeteilt. Beim Anzeigen einer +1-Schaltfläche protokolliert Google nicht dauerhaft Ihren Browserverlauf, sondern lediglich für die Dauer von bis zu zwei Wochen. Google hält diese Daten über Ihren Besuch für diesen Zeitraum zu Systemwartungs- und Fehlerbehebungszwecken gespeichert. Diese Daten sind jedoch nicht nach individuellen Profilen, Nutzernamen oder URLs strukturiert. Diese Informationen sind auch nicht für Website-Publisher oder Inserenten zugänglich. Die Verwendung dieser Informationen dient nur zur Wartung und Fehlerbeseitigung in internen Systemen bei Google. Es wird Ihr Besuch auf einer Seite mit +1-Schaltfläche auch nicht in anderer Weise von Google ausgewertet. Eine weitergehende Auswertung Ihres Besuchs einer Webseite unseres Internetauftrittes mit einer „+1“-Schaltfläche erfolgt nicht. Die Vergabe von +1 selbst ist ein öffentlicher Vorgang, d.h. jeder, der eine Google-Suche ausführt oder Inhalte im Web aufruft, denen Sie +1 geben, kann potenziell sehen, dass Sie dem betreffenden Inhalt ein +1 gegeben haben. Geben Sie daher nur dann +1, wenn Sie sich ganz sicher sind, dass Sie diese Empfehlung mit der ganzen Welt teilen möchten. Ein Klick auf diesen +1-Button dient als Empfehlung für andere Nutzer in Googles Suchergebnissen. Sie können öffentlich mitteilen, dass Ihnen unsere Webseite gefällt, unsere Webseite Ihre Zustimmung findet oder dass Sie unsere Webseite empfehlen können. Haben Sie sich für Google+ registriert und sind eingeloggt, dann färbt sich die +1-Schaltfläche bei einem Klick blau. Zudem wird das +1 zu dem +1-Tab in Ihrem Google-Profil hinzugefügt. Auf diesem Tab können Sie Ihre +1 verwalten und entscheiden, ob Sie den +1-Tab öffentlich machen möchten. 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Insbesondere können Sie Auskunft über die Verarbeitungszwecke, die Kategorie der personenbezogenen Daten, die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen Ihre Daten offengelegt wurden oder werden, die geplante Speicherdauer, das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung oder Widerspruch, das Bestehen eines Beschwerderechts, die Herkunft Ihrer Daten, sofern diese nicht bei mir erhoben wurden, sowie über das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling und ggf. aussagekräftigen Informationen zu deren Einzelheiten verlangen; • gemäß Art.16 DSGVO unverzüglich die Berichtigung unrichtiger oder Vervollständigung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen; • gemäß Art. 17 DSGVO die Löschung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit nicht die Verarbeitung zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information, zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, aus Gründen des öffentlichen Interesses oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist; • gemäß Art. 18 DSGVO die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit die Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird, die Verarbeitung unrechtmäßig ist, Sie aber deren Löschung ablehnen und wir die Daten nicht mehr benötigen, Sie jedoch diese zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen oder Sie gemäß Art.21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben; • gemäß Art. 20 DSGVO Ihre personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesebaren Format zu erhalten oder die Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen; • gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO Ihre einmal erteilte Einwilligung jederzeit gegenüber uns zu widerrufen. Dies hat zur Folge, dass wir die Datenverarbeitung, die auf dieser Einwilligung beruhte, für die Zukunft nicht mehr fortführen dürfen und • gemäß Art. 77 DSGVO sich bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren. In der Regel können Sie sich hierfür an die Aufsichtsbehörde Ihres üblichen Aufenthaltsortes oder Arbeitsplatzes oder unseres Firmensitzes wenden. 10. Widerspruchsrecht Sofern Ihre personenbezogenen Daten auf Grundlage von berechtigten Interessen gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO verarbeitet werden, haben Sie das Recht, gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten einzulegen, soweit dafür Gründe vorliegen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben oder sich der Widerspruch gegen Direktwerbung richtet. Im letzteren Fall haben Sie ein generelles Widerspruchsrecht, das ohne Angabe einer besonderen Situation von uns umgesetzt wird. Möchten Sie von Ihrem Widerrufs- oder Widerspruchsrecht Gebrauch machen, genügt eine E- Mail an: kontakt@fraaiberlin.de 11. Datensicherheit Wir verwenden innerhalb des Website-Besuchs das verbreitete SSL-Verfahren (Secure Socket Layer) in Verbindung mit der jeweils höchsten Verschlüsselungsstufe, die von Ihrem Browser unterstützt wird. In der Regel handelt es sich dabei um eine 256 Bit Verschlüsselung. Falls Ihr Browser keine 256-Bit Verschlüsselung unterstützt, greifen wir stattdessen auf 128-Bit v3 Technologie zurück. Ob eine einzelne Seite unseres Internetauftrittes verschlüsselt übertragen wird, erkennen Sie an der geschlossenen Darstellung des Schüssel- beziehungsweise Schloss- Symbols in der unteren Statusleiste Ihres Browsers. 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(2) Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die Verträge zu einem Zweck abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. (3) Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Vertragsschluss mit uns in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln. § 2 Vertragsschluss (1) Mit der Einstellung und Veröffentlichung eines Artikels geben wir ein verbindliches Angebot zum Verkauf dieses Artikels ab. (2) Der Kunde kann unser Angebot über das vorgehaltene Online-Bestellformular annehmen. Hierzu muss der Kunde den gewünschten Artikel zunächst in den virtuellen Warenkorb einlegen und anschließend die vorgegebenen Bestellschritte durchlaufen. Durch Anklicken des den Bestellprozess abschließenden Buttons erklärt der Kunde die Annahme des Angebots, wodurch ein Kaufvertrag über die vom Kunden zuvor ausgewählte Ware zustande kommt. (3) Der Vertragstext wird von uns gespeichert und dem Kunden nach Vertragsschluss nebst den vorliegenden AGB und Kundeninformationen in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) zugeschickt. Eine darüber hinaus gehende Zugänglichmachung des Vertragstextes durch uns findet nicht statt. (4) Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung kann der Kunde mögliche Eingabefehler durch aufmerksames Lesen der auf dem Bildschirm dargestellten Informationen erkennen. Seine Eingaben kann der Kunde vor verbindlicher Abgabe der Bestellung im Rahmen des elektronischen Bestellprozesses mit den üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. § 3 Kundeninformation: Speicherung Ihrer Bestelldaten (1) Ihre Bestellung mit Einzelheiten zum geschlossenen Vertrag (z.B. Art des Produkts, Preis etc.) wird von uns gespeichert. (2) Wir wissen, dass Ihnen der sorgfältige Umgang mit Ihren persönlichen Informationen wichtig ist und versichern, dass wir gewissenhaft mit diesen Informationen umgehen. Indem Sie unseren AGB zustimmen, geben Sie uns Ihr Einverständnis dafür, dass wir Ihre personen- und nutzungsbezogenen Daten zu den hier: https://drive.google.com/file/d/1QQxUnzOzuKA4MNA6G54RoZKVfBycot5k/view?usp=sharing genannten Zwecken und in dem dort bezeichneten Umfang erheben, verarbeiten und nutzen dürfen. Diese Einwilligung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden. § 4 Zahlungsbedingungen (1) Die Preise ergeben sich aus den aktuelle gekennzeichneten Preisangaben bei den jeweiligen Produkte und Inhalten im Angebot der Fraai Berlin GmbH. Sämtliche Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. (2) Der jeweilige Kaufpreis ist sofort fällig und wird von Ihrem Konto bzw. Ihrer Kreditkarte eingezogen. Falls das von Ihnen angegebene Zahlungsmittel aus irgendeinem Grund abgelehnt wird, wird die Bestellung storniert. Eine Stornierung von Bestellvorgängen ist nur möglich, soweit die Waren noch nicht ausgeliefert wurden. (3) Bei Waren, für die das gesetzliche Widerrufsrecht ausgeschlossen ist, da sie nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind (vgl. § 7 Nr. 5 AGB), ist eine kostenfreie Stornierung des Auftrages bis zu vier Tage nach Eingang der Bestellung möglich. Stornieren oder ändern Sie Ihre Bestellung von in Satz 1 genannten Waren später als vier Tage nach dem Kauf, werden Ihnen Stornierungsgebühren in Höhe von 20 % des Kaufpreises berechnet. (4) Die Zahlung kann mittels Kreditkarte, PayPal, Apple Pay, Klarna, Sofort überweisung, Ideal oder Giftcard erfolgen. Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass sämtliche Abrechnungsinformationen (Kreditkarten- bzw. Kontodaten) vollständig, aktuell und zulässig sind, um pünktliche Zahlungen zu gewährleisten. (5) Die Fraai Berlin GmbH akzeptiert Kreditkartenzahlung. Durch Eingabe der Kreditkartendaten ermächtigen Sie uns Ihre Kreditkarte entsprechend der allgemeinen Bedingungen im Zahlungsverkehr mit Kreditkarten zu belasten. Die jeweiligen Abrechnungen werden durchgeführt von: VISA Inc., Matercard, American Express oder Discover. (6) Die Übermittlung Ihrer Zahlungsdaten erfolgt SSL-verschlüsselt. (7) Sollte eine Forderung aufgrund eines Umstandes, den der Kunde zu vertreten hat, nicht eingelöst werden können, sind wir berechtigt, den Rechnungsbetrag zzgl. aller hierdurch entstandenen Kosten in angemessener und üblicher Höhe einzufordern. Im Fall eines Zahlungsverzugs sind wir außerdem berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu verlangen. Falls nachweisbar ein höherer Verzugsschaden entstanden ist, sind wir berechtigt, diesen in tatsächlicher Höhe geltend zu machen. § 5 Lieferung und Versandkosten (1) Unser Liefergebiet umfasst Deutschland, Österreich, Schweiz und die Niederlande. (2) Die Lieferung erfolgt an die von Ihnen bei der Bestellung angegebene Lieferanschrift. Sofern der Kunde Unternehmer ist, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung mit Auslieferung der Sache an den Spediteur oder einer sonst zur Versendung bestimmten Person über. Sofern der Kunde Verbraucher ist, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung erst mit Übergabe der Sache an den Kunden bzw. ab dem Zeitpunkt in dem der Kunde sich im Annahmeverzug befindet auf diesen über. (3) Die Versandkosten betragen 50,00 € für Lieferungen innerhalb der Bundeshauptstadt Berlin, 100,00 € für Lieferungen innerhalb der Bundesrepublik Deutschland und 160,00 € für Lieferungen nach Österreich, in die Schweiz und die Niederlande. Hinzu kommen ggf. zusätzliche Kosten für Zölle, Fähr- und Mautgebühren. Die Versandkosten werden Ihnen vor Abschluss des verbindlichen Bestellvorganges angezeigt. (4) Die Lieferung mehrere Produkte einer Bestellung erfolgt in einer Sendung. Teillieferungen können nur individualvertraglich vereinbart oder über separate Bestellungen ausgelöst werden. (5) Die Lieferung erfolgt - wenn nicht im Einzelfall etwas anderes vereinbart ist - frei Bordsteinkante. Wenn die Ware aufgrund der örtlichen Gegebenheiten nicht auf üblichem Wege geliefert werden kann, sind wir berechtigt, Ersatz für dadurch anfallende Mehraufwendungen zu verlangen oder die Lieferung zum gewünschten Verwendungsort abzulehnen. Als Kunde müssen Sie uns vorab über eventuelle, für Sie absehbare Erschwernisse der Anlieferung informieren. (6) Wenn die Lieferung aus Gründen fehlschlägt, die der Kunde zu vertreten hat, erfolgt ein erneuter Zustellversuch nur, wenn Sie die unmittelbaren Kosten eines erneuten Versands, entsprechend den bei Vertragsschluss vereinbarten Versandkosten, übernehmen. § 6 Eigentumsvorbehalt Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Fraai Berlin GmbH. § 7 Widerrufsrecht des Kunden als Verbraucher Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können: (1) Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat, wenn Sie eine Ware oder mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die Ware bzw. Waren einheitlich geliefert wird bzw. werden; an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat, wenn Sie mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die Waren getrennt geliefert werden; an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat, wenn Sie eine Ware bestellt haben, die in mehreren Teilsendungen oder Stücken geliefert wird; Wenn mehrere der vorstehenden Alternativen vorliegen, beginnt die Widerrufsfrist erst zu laufen, wenn Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware oder die letzte Teilsendung bzw. das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat. (2) Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Fraai Berlin GmbH, Neue Bahnhofstraße 4, 10245 Berlin, Telefon: 01733683524, Email:kontakt@fraaiberlin.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder Email) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden welches wir Ihnen hier (link): https://drive.google.com/file/d/1Xld4a25w-VyCH-Y2yQ3tGkpUBKaaHU_4/view?usp=sharing zur Verfügung stellen, dessen Verwendung jedoch nicht vorgeschrieben ist. (3) Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. (4) Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Nicht paketversandfähige Sachen können auf Wunsch auch bei Ihnen abgeholt werden. Sie tragen die Kosten der Rücksendung paketversandfähiger Waren. Sie tragen auch die unmittelbaren Kosten der Rücksendung nicht-paketversandfähiger Waren. Die Kosten werden auf höchstens etwa 100,00 EUR geschätzt. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. (5) Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind. § 8 Beschaffenheit (1) Bei allen unseren Produkten handelt es sich um individuell gefertigte handgearbeitete Einzelstücke. Handelsübliche Abweichungen des gelieferten Produktes in Farbe, Textur, Maserung und Verarbeitung von den Produktbildern auf unserer Internetseite sind daher möglich. (2) Das von uns verwendete Bauholz ist ein robustes Naturprodukt. Es kann daher zu handelsüblichen farblichen Abweichungen und wachstumsbedingten Unregelmäßigkeiten in der Holzstruktur kommen. Geringe Abweichungen von den Maßdaten (bis zu 3 cm) der zu liefernden Einrichtungsgegenstände sind handelsüblich und, soweit dem Kunden zumutbar, auch zulässig. In der Regel verwenden wir Weichhölzer wie Kiefer- und Fichtenholz. (3) Äußere Umwelteinflüsse wie Temperaturschwankungen, Veränderungen der Luftfeuchtigkeit und Sonneneinstrahlung können außerdem mit der Zeit zu geringfügigen Veränderungen des Holzes (leichte Rissbildung, Farbabweichung, Passungenauigkeiten) führen. Die Fraai Berlin GmbH behält sich Änderungen solcher Art vor, soweit diese in der Natur der verwendeten Materialien liegen und die Brauchbarkeit und Werthaltigkeit des Kaufgegenstands dadurch nicht beeinträchtigt wird. (4) Im Falle von Sonderanfertigungen legen wir der Herstellung allein die vom Besteller übermittelten Maße zugrunde. Wir nehmen keine Überprüfung der vom Auftraggeber übermittelten Daten vor. Für die Korrektheit des Aufmaßes und die richtige und vollständige Übermittlung der Maße an uns, ist der Auftraggeber ausschließlich selbst verantwortlich. Eine Haftung für Mängel aufgrund unrichtiger Ermittlung bzw. fehlerhafter Übermittlung der Maße übernehmen wir nicht. § 9 Gewährleistung (1) Für unsere Waren bestehen gesetzliche Mängelhaftungsrechte. Darüber hinaus geben wir gegenüber unseren Kunden keine Garantien im Rechtssinne ab. (2) Verbraucher haben die Wahl, ob im Fall eines Mangels Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Wir sind berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt. (3) Bei Unternehmern leisten wir für Mängel der Ware zunächst nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. (4) Schlägt die Nacherfüllung fehl oder ist sie unmöglich, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückabwicklung des Vertrages sowie Schadensersatz verlangen. Bei nur geringfügigen Mängeln steht dem Kunden kein Rücktrittsrecht zu. Wählt der Kunde Schadensersatz, so gelten die nachstehenden Haftungsbeschränkungen. (5) Unternehmer müssen die gelieferte Ware unverzüglich auf Qualitäts- und Mengenabweichungen untersuchen und uns erkennbare Mängel innerhalb einer Frist von einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Verdeckte Mängel sind uns innerhalb einer Frist von einer Woche ab Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Unternehmer trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge. § 10 Haftungsbeschränkung Wir schließen die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, Garantien oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz (ProdHaftG) betreffen. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen und unserer gesetzlichen Vertreter. Zu den vertragswesentlichen Pflichten gehört insbesondere die Pflicht, Ihnen die Sache zu übergeben und Ihnen das Eigentum daran zu verschaffen. Weiterhin haben wir Ihnen die Sache frei von Sach- und Rechtsmängeln zu verschaffen. § 11 Verjährung von Gewährleistungsansprüchen (1) Gewährleistung gegenüber Verbrauchern
Für Verbraucher beträgt die gesetzliche Gewährleistungsfrist zwei Jahre ab Empfang der Ware. Ansprüche wegen Mängeln bei gebrauchten Sachen verjähren in einem Jahr ab Übergabe der verkauften Sache an Sie. Von dieser Regelung ausgenommen sind Schadensersatzansprüche, Ansprüche wegen Mängel, die arglistig verschwiegen wurden, und Ansprüche aus einer Garantie, die für die Beschaffenheit einer Sache übernommen wurde. Für diese ausgenommenen Ansprüche gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen. (2) Gewährleistung gegenüber Unternehmern
Ihre Gewährleistungsansprüche wegen Mängeln der Kaufsache verjähren in einem Jahr ab Gefahrübergang. Von dieser Regelung ausgenommen sind Schadensersatzansprüche, Ansprüche wegen Mängeln, die arglistig verschwiegen wurden, und Ansprüche aus einer Garantie, die für die Beschaffenheit einer Sache übernommen wurde. Ebenfalls ausgenommen ist der Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB. Für diese ausgenommenen Ansprüche gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen. § 12 Anwendbares Recht und kaufmännischer Gerichtsstand (1) Für alle Rechtsbeziehungen aus dem Leistungsangebot der Fraai Berlin GmbH gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechtes des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. (2) Wenn Sie Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches sind, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz. (3) Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit. § 13 Salvatorische Klausel Wenn eine Bedingung oder Bestimmung unserer AGB für ungültig, nichtig oder aus irgendeinem Grund nicht durchsetzbar erachtet wird, gilt diese Bedingung oder Bestimmung als trennbar und berührt nicht die Gültigkeit und Durchsetzbarkeit der übrigen Bedingungen.

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§ 14 LOG M-V, Ausführung von Bundesrecht und von Rechtsakten der Europäischen Union | Gesetze auf anwalt24.de
§ 14 LOG M-V, Ausführung von Bundesrecht und von Rechtsakten der Europäischen Union Suche
Organisationsgesetz für das Land Mecklenburg-Vorpommern(Landesorganisationsgeset...…§ 14 LOG M-V, Ausführung von Bundesrecht und von Rechtsakten der Europäischen Un...§ 15 LOG M-V, Dienst- und Fachaufsicht§ 16 LOG M-V, Umfang der Dienst- und Fachaufsicht§ 17 LOG M-V, Mittel der Dienst- und Fachaufsicht§ 18 LOG M-V, Fachaufsicht über Behörden der Gemeinden, Landkreise und Ämter§ 19 LOG M-V, Fachaufsicht über Behörden der öffentlich-rechtlichen Körperschaft...§ 20 LOG M-V, Aufsicht über natürliche und juristische Personen des Privatrechts...§ 21 LOG M-V, Bestehende Behörden§ 22 LOG M-V, In-Kraft-Treten, Außer-Kraft-Treten
§ 14 LOG M-V, Ausführung von Bundesrecht und von Rechtsakten der Europäischen Union
§ 14 LOG M-VOrganisationsgesetz für das Land Mecklenburg-Vorpommern (Landesorganisationsgesetz - LOG M-V)Landesrecht Mecklenburg-VorpommernTitel: Organisationsgesetz für das Land Mecklenburg-Vorpommern (Landesorganisationsgesetz - LOG M-V)Normgeber: Mecklenburg-VorpommernAmtliche Abkürzung: LOG M-VReferenz: 200-6Abschnitt: Teil 4 – Zuständigkeit (1) Ist zur Ausführung von Bundesrecht eine Behörde nicht bestimmt, kann die Landesregierung durch Rechtsverordnung die zuständige Behörde bestimmen. Sie kann ihre Befugnisse durch Rechtsverordnung auf die fachlich zuständige oberste Landesbehörde übertragen.(2) Bei der Zuständigkeitszuweisung sind die Maßgaben des § 3 zu beachten. Mit der Zuständigkeitszuweisung wird zugleich die Aufgabe übertragen.(3) Wenn nach Bundesrecht eine höhere Verwaltungsbehörde oder eine Mittelbehörde zuständig ist, so wird diese Zuständigkeit von der fachlich zuständigen obersten Landesbehörde wahrgenommen, sofern nicht die Landesregierung durch Rechtsverordnung eine andere Behörde bestimmt. Ist in gesetzlichen Bestimmungen die Übertragung von Zuständigkeiten, die nach Bundesrecht obersten Landesbehörden zugewiesen sind, auf nachgeordnete Behörden für zulässig erklärt, ist nach Maßgabe der Grundsätze des § 3 Abs. 1 Satz 2 von dieser Übertragungsermächtigung Gebrauch zu machen.(4) Ist zur Ausführung von Rechtsakten der Europäischen Union nach Bundesrecht eine Behörde nicht bestimmt, kann die Landesregierung unter Beachtung der Grundsätze der Absätze 2 und 3 durch Rechtsverordnung die zuständige Behörde bestimmen. Sie kann ihre Befugnisse durch Rechtsverordnung auf die fachlich zuständige oberste Landesbehörde übertragen.
§ 13 LOG M-V, Zuständigkeit von Landesbehörden§ 15 LOG M-V, Dienst- und Fachaufsicht


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5A_137/2008 28.03.2008
5A_137/2008
Urteil 28. März 2008
Regierungsstatthalterin von Bern,
des Kantons Bern, kantonale Rekurskommission für fürsorgerische Freiheitsentziehungen,
Am 3. April 2007 entschied die Regierungsstatthalterin von Bern, dass X.________, geboren 1984, wegen emotional instabiler Persönlichkeitsstörung vom impulsiven Typ sowie Abhängigkeit von verschiedenen Substanzen für unbestimmte Zeit in den Universitären Psychiatrischen Diensten (UPD) Bern, Universitätsklinik, zurückbehalten werde. Diese Verfügung wurde mit Entscheid der Regierungsstatthalterin vom 19. Juli 2007 bestätigt. Am 28. Dezember 2007 stellte X.________ ein Entlassungsgesuch, welches die Regierungsstatthalterin mit Entscheid von 15. Januar 2008 abwies.
Gegen diesen Entschied erhob X.________ Rekurs beim Obergericht des Kantons Bern (Kantonale Rekurskommission für fürsorgerische Freiheitsentziehungen). Mit Urteil vom 31. Januar 2008 wies die Rekurskommission den Rekurs und den Antrag auf externe Begutachtung ab (Dispositiv-Ziff. 1 und 2). Sodann trat sie auf den Antrag, dass das von den UPD angeordnete Stufenprogramm eine Verletzung von Art. 8 EMRK und Art. 10 Abs. 2 BV darstelle, nicht ein (Dispositiv-Ziff. 3).
Mit Eingabe vom 29. Februar 2008 führt X.________ Beschwerde in Zivilsachen und beantragt dem Bundesgericht, dass das angefochtene Urteil aufzuheben sei und sie aus der fürsorgerischen Freiheitsentziehung zu entlassen sei. Sodann sei festzustellen, dass das angefochtene Urteil Art. 13 i.V.m. Art. 8 EMRK verletze; eventuell sei die Sache zur Neubeurteilung unter Bestellung eines externen Gutachters an die Vorinstanz zurückzuweisen. Weiter ersucht sie um unentgeltliche Rechtspflege.
Die Rekurskommission hat auf eine Vernehmlassung zur Beschwerde verzichtet.
Angefochten ist ein letztinstanzlicher kantonaler Entscheid (Art. 75 Abs. 1 BGG) betreffend fürsorgerische Freiheitsentziehung, gegen den die Beschwerde in Zivilsachen gegeben ist (Art. 72 Abs. 2 lit. b Ziff. 6 BGG). Mit der Beschwerde in Zivilsachen kann eine Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG), zu dem laut der Begriffsbestimmung des BGG auch das Verfassungsrecht gehört. Gerügt werden kann ferner eine Verletzung des Völkerrechts (Art. 95 lit. b BGG)
Nach den Sachverhaltsfeststellungen im angefochtenen Entscheid (Art. 105 Abs. 1 BGG) leidet die Beschwerdeführerin an einer schweren Persönlichkeitsstörung. Zwar ist die kognitive Intelligenz der Beschwerdeführerin nicht herabgesetzt, jedoch verfügt sie nur über eine äussert geringe Sozialkompetenz und weist eine schwere affektive Störung auf. Sie leidet an einem chronischen Substanzenabusus mit Opiaten und nimmt ärztlich nicht verschriebene oder in Unkenntnis der effektiven Verhältnisse Medikamente (Benzodiazepin) ein. Die Beschwerdeführerin hat zwar gewisse, teilweise unrealistische Wunschvorstellungen bezüglich ihres Lebens nach einem Klinikaustritt, über eine konkrete Tagesstruktur ausser der Klinik (Arbeit, Freizeit, Betreuung) verfügt sie nicht. Sowohl in- als auch ausserhalb der Klinik ist es zu selbstgefährdendem Verhalten gekommen.
Weiter geht aus dem angefochtenen Entscheid hervor, dass die Beschwerdeführerin infolge ihres selbst- und fremdgefährdenden Verhaltens ein sog. Stufenprogramm absolvieren muss. Dabei sind zunächst stationär gezielte verhaltenstherapeutische Massnahmen installiert worden. Am 10. Dezember 2007 erfolgte im Rahmen dieses Programms der Statuswechsel zur Tagespatientin. Nach Zwischenfällen (Versuche zur Beschaffung von Benzodiazepine, Äusserung von Suizidabsichten, Vorstellung in mischintoxikiertem Zustand im Inselspital) erfolgte am 20. Dezember 2007 erneut eine stationäre Behandlung. Am 31. Dezember 2007 wurde die Beschwerdeführerin wieder in den Status einer Tagespatientin versetzt. Dabei sollte es darum gehen, ein nicht selbstgefährdendes, funktional und sozial verträgliches Leben ausserhalb der Klinik zu erlernen, wobei sich die Beschwerdeführerin anscheinend täglich (Montag bis Freitag) für zweieinhalb Stunden in der Klinik einzufinden hatte. Seit dem 22. Januar 2008 ist die Beschwerdeführerin infolge weiterer Zwischenfälle (Suidizdrohungen und eigener Bericht über Heroin- und Kokainkonsum im Januar 2008, Erregungszustand mit Zerstörung eines Spiegels und Eigenverletzung mit Scherben an den Unterarmen und Verletzung einer Pflegeperson) wieder in stationärer Behandlung, wobei wiederum ein teilstationärer Aufenthalt in Aussicht genommen wurde.
3.1 Die Beschwerdeführerin macht sinngemäss geltend, der Umstand, dass sie sich im Rahmen der Stufenbehandlung in der Stufe als Tagespatientin nur täglich (von Montag bis Freitag) für zweieinhalb Stunden in der Klinik einfinden müsse, zeige, dass es nicht um den Schutz vor Fremd- oder Drittgefährdung gehe, sondern um die Aufrechterhaltung der ihr aufgezwungenen Therapie, für welche aber das ZGB keine Grundlage biete. Der Zurückbehaltungsentscheid sei mit Art. 397a ZGB nicht vereinbar.
3.1.1 Eine mündige oder entmündigte Person darf wegen Geisteskrankheit, Geistesschwäche, Trunksucht, anderen Suchterkrankungen oder schwerer Verwahrlosung in einer geeigneten Anstalt untergebracht oder zurückbehalten werden, wenn ihr die nötige persönliche Fürsorge nicht anders erwiesen werden kann; dabei ist auch die Belastung zu berücksichtigen, welche die Person für ihre Umgebung bedeutet (Art. 397a Abs. 1 und 2 ZGB). Die betroffene Person muss entlassen werden, sobald ihr Zustand es erlaubt (Art. 397a Abs. 3 ZGB).
3.1.2 Aufgrund der verbindlichen Feststellungen im angefochtenen Entscheid (E. 2) hinsichtlich des geistigen Zustandes der Beschwerdeführerin und der weiteren Vorkommnisse, welche die Selbst- und Fremdgefährdung belegen, sind die Voraussetzungen für eine fürsorgerische Freiheitsentziehung grundsätzlich gegeben. Das sinngemäss vorgebrachte Argument, die Voraussetzungen einer fürsorgerischen Freiheitsentziehung könnten gar nicht mehr gegeben sein, wenn die Beschwerdeführerin lediglich für zweieinhalb Stunden in der Klinik einzufinden habe, geht an der Sache vorbei. Wenn infolge selbst- und fremdgefährdenden Verhaltens die angeordnete Massnahmen zunächst in einer stationären Behandlung besteht, die von einer weiteren Etappe abgelöst wird, während deren die Beschwerdeführerin die Klinik verlassen kann, sich aber täglich dort einfinden muss, so kann daraus nicht geschlossen werden, dass die Voraussetzungen für eine fürsorgerischen Freiheitsentziehung nicht mehr gegeben seien. Für die Aufrechterhaltung der fürsorgerischen Freiheitsentziehung - sei dies in Form eines vollstationären Aufenthaltes oder eines durch Stufenbehandlung erfolgenden teilstationären Aufenthaltes, der (wie hier) kurz darauf bei Misslingen ohne weiteres die stationäre Behandlung zur Folge hat (vgl. Thomas Geiser, Basler Kommentar, Zivilgesetzbuch I, 3. Aufl. 2006, N. 30 zu Art. 397a ZGB; Eugen Spirig, Zürcher Kommentar, N. 195 zu Art. 397a ZGB) - ist die Frage entscheidend, ob nach wie vor die Gefahr der Selbst- bzw. Fremdgefährdung besteht. Dies wird von der Beschwerdeführerin nicht widerlegt. Soweit die Beschwerde auf die Aufhebung der fürsorgerischen Freiheitsentziehung abzielt, ist diese abzuweisen.
3.2 Nach Auffassung der Beschwerdeführerin ist das ihr auferlegte Stufenprogramm weder mit Art. 10 Abs. 2 BV noch mit Art. 8 EMRK vereinbar. Sie erlebe dieses Programm als ganz schlimm, weshalb sie bereits mehrere Suizidversuche unternommen habe.
3.2.1 Auf dieses Vorbringen ist die Rekurskommission nicht eingetreten mit der Begründung, sie sei für die Beurteilung von Rekursen gegen die Abweisung eines Entlassungsgesuchs zuständig, nicht aber zur Beurteilung der Unrechtmässigkeit des von den UPD angeordneten Stufenprogramms. Zwar äussert sich der angefochtene Entscheid am Rande zur Verhältnismässigkeit des sog. Stufenprogramms, tritt aber auf die Frage von dessen Verfassungs- und EMRK-Konformität nicht ein.
3.2.2 Gemäss Art. 34 des bernischen Gesetzes über die fürsorgerische Freiheitsentziehung und andere Massnahmen der persönlichen Fürsorge vom 22. November 1989 (FFEG/BE; BSG 213.316) kann die betroffene oder eine ihr nahestehende Person gegen die Anordnung der fürsorgerischen Freiheitsentziehung oder gegen die Abweisung eines Entlassungsgesuchs innert zehn Tagen seit der Mitteilung bei der Rekurskommission für fürsorgerische Freiheitsentziehung schriftlich Rekurs erheben. Daraus schliesst die Rekurskommission e contrario, dass sie nicht zuständig sei, um das umstrittene Stufenprogramm zu beurteilen. Sie gibt im Übrigen nicht an, wer diesbezüglich zuständig sei, oder leitet die Sache nicht an die zuständige Instanz weiter. Nach dem Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege vom 23. Mai 1989 (VRPG/BE; BSG 155.21) gilt unter Verwaltungs- und Verwaltungsjustizbehörden die Weiterleitungspflicht: Hält sich die angerufene Behörde für unzuständig, so leitet sie die Eingabe an die zuständige Verwaltungs- oder Verwaltungsjustizbehörde weiter und teilt dies dem Absender mit (Art. 4 Abs. 1 VRPG/BE; vgl. Thomas Merkli/Arthur Aeschlimann/Ruth Herzog, Kommentar zum Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom 23. Mai 1989, Bern 1997, N. 1 zu Art. 4). Bei der Rekurskommission für fürsorgerische Freiheitsentziehung (Art. 34 FFEG/BE) handelt es sich um eine Verwaltungsjustizbehörde (vgl. Merkli/Aeschlimann/Herzog, a.a.O., N. 20 zu Art. 2). Vor diesem Hintergrund ist nicht haltbar, wenn die Vorinstanz sich auf den Schluss beschränkt hat, auf das Vorbringen der Beschwerdeführerin sei mangels Zuständigkeit nicht einzutreten. In diesem Punkt ist die Beschwerde begründet und die Sache an die Vorinstanz zu neuer Entscheidung zurückzuweisen.
3.2.3 Im Übrigen fragt sich, ob sich die Zuständigkeit der Rekurskommission gemäss Art. 34 FFEG/BE nicht aufgrund des Sachzusammenhangs der von der Beschwerdeführerin in Frage gestellten Behandlung und der fürsorgerischen Freiheitsentziehung ergibt. Die Frage braucht hier nicht abschliessend erörtert zu werden. Sie wird nach der Rückweisung der Sache von der Vorinstanz zu prüfen sein, falls nicht eine andere Instanz zuständig sein sollte und deshalb an diese weiterzuleiten wäre.
3.3 Die Beschwerdeführerin rügt sodann eine Verletzung von Art. 397e Ziff. 5 ZGB, weil die Vorinstanz ihren Antrag auf eine externe Begutachtung abgewiesen hat.
3.3.1 Gemäss Art. 397e Ziff. 5 ZGB darf bei psychisch Kranken nur unter Beizug eines Sachverständigen entschieden werden. Beim Gutachter im Sinne dieser Bestimmung muss es sich um eine unabhängige Person handeln. Diesen Anforderungen genügt ein Arzt einer Klinik, welche die Zurückbehaltung verfügt hat, nicht (BGE 128 III 12 E. 4c S. 17). Im angefochtenen Urteil wird massgeblich auf ein Gutachten vom 27. März 2007 abgestellt, welches vom Forensisch-Psychiatrischen Dienst (FPD) der Universität Bern erstellt wurde. Die Vorinstanz hat festgehalten, dass der FPD von den UPD organisatorisch wie personell unabhängig sei, was von der Beschwerdeführerin nicht in Frage gestellt wird.
3.3.2 Sieht ein Kanton eine einzige gerichtliche Instanz vor, ist diese verpflichtet, ein Gutachten einzuholen (Art. 397e Ziff. 5 ZGB; BGE 128 III 12 E. 4 S. 14 ff.). Im vorliegenden Verfahren hat die Rekurskommission davon abgesehen, ein Gutachten in Auftrag zu geben, und auf das erwähnte Gutachten des FPD vom 27. März 2007 abgestellt. In BGE 128 III 12 E. 4c S. 17 wurde erwogen, aus der Formulierung, dass obere Gerichte auf eine Begutachtung verzichten könnten, wenn dies in einem gerichtlichen Verfahren bereits einmal erfolgt sei, ergebe sich, dass von einer Begutachtung nicht abgesehen werden könne, weil eine solche bereits in einem früheren Verfahren eingeholt worden sei. Die Frage, wie ein Gericht zu verfahren hätte, wenn ein Gutachten in einem zeitlich unmittelbar vorangegangenem Verfahren eingereicht worden wäre, konnte damals offen gelassen werden, weil seit der Einreichung des in Frage stehenden Gutachtens zweieinhalb Jahre vergangen waren und deshalb eine neue Begutachtung selbst ohne die Bestimmung von Art. 397e Ziff. 5 ZGB nahegelegen hätte.
Der Beizug einer sachverständigen Person muss an sich bei jedem Einweisungs- oder Zurückbehaltungsentscheid erfolgen (Geiser, a.a.O., N. 19 zu Art. 397e ZGB). Folgen allerdings die zu beurteilenden Verfügungen dicht aufeinander, indem innert einer kurzen Zeitspanne wiederholt die fürsorgerische Freiheitsentziehungen angeordnet wird, kann Art. 397e Ziff. 5 ZGB nicht so verstanden werden, dass jedes Mal ein neues Gutachten in Auftrag zu geben ist. Es ist in analoger Weise zu verfahren wie bei in unvernünftigen Abständen gestellten Entlassungsgesuchen. Auf diese ist nicht einzutreten, es sei denn, dass sich die Verhältnisse in einer Weise geändert hätten, die eine Entlassung rechtfertigen (BGE 131 III 457 E. 1 S. 458). Dabei ist allerdings vor Augen zu halten, dass es beim Sachverständigengutachten nicht nur darum geht, die Störung der geistigen Fähigkeiten der betroffenen Person abzuklären, sondern auch um die Beurteilung, wie sich allfällige Störungen hinsichtlich der Gefahr einer Selbst- oder Drittgefährdung, aber auch der Verwahrlosung auswirken können; ferner ist zu prüfen, ob eine stationäre Behandlung unerlässlich ist und ob - gegebenenfalls - die Anstalt und deren Behandlungskonzept geeignet sind (Spirig, a.a.O., N. 177 zu Art. 397e ZGB). Dies kann unter Umständen nahe legen, bereits nach kurzer Zeit eine neue Begutachtung anzuordnen.
3.3.3 Das hier massgebliche Sachverständigengutachten lag im Zeitpunkt des Entscheides (31. Januar 2008) rund zehn Monate zurück. Im Zeitpunkt seiner Erstellung war die Beschwerdeführerin im Regionalgefängnis untergebracht, wohin sie während der fürsorgerischen Freiheitsentziehung offenbar zufolge Tätlichkeiten versetzt worden war. Im kantonalen Rekursverfahren wurde die Verfassungs- und EMRK-Konformität des sog. Stufenprogramms in Frage gestellt. Das Gutachten des FPD vom 27. März 2007 regte eine "ambulante Behandlung in einer Institutsambulanz" an, ohne dass sich klar ergibt, ob damit das hier umstrittene Stufenprogramm gemeint war. Weder äusserte sich das Gutachten - wenn überhaupt - näher zum Stufenprogramm, noch liegt ein unabhängiges Gutachten zur Fragen der Auswirkungen eines solchen vor. Unter diesen Umständen verlangt Art. 379e Ziff. 5 ZGB, dass das zuständige Gericht die Frage der umstrittenen Behandlung unter Beizug eines unabhängigen Sachverständigen prüft. Wenn die Rekurskommission den Antrag auf externe Begutachtung der Beschwerdeführerin abgewiesen hat, ist dies mit Bundesrecht nicht vereinbar.
Nach dem Dargelegten ist die Beschwerde teilweise gutzuheissen. Der angefochtene Entscheid wird aufgehoben und die Sache zur Prüfung und neuen Entscheidung im Sinne der Erwägungen an die Vorinstanz zurückgewiesen. Die Gutheissung der vorliegenden Beschwerde hat nicht zur Folge, das die Beschwerdeführerin sogleich entlassen wird. Über die Frage der Entlassung wird im Rahmen der Neubeurteilung zu entscheiden sein.
Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens hat der Kanton Bern der Beschwerdeführerin eine reduzierte Parteientschädigung zu bezahlen (Art. 68 Abs. 1 BGG). Insoweit ist ihr Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege gegenstandslos.
Die Anträge erweisen sich als von vornherein aussichtslos (Art. 64 Abs. 1 BGG), soweit damit die Aufhebung der fürsorgerischen Freiheitsentziehung verlangt wurde. Damit kann dem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege nicht stattgegeben werden. Auf die Erhebung von Gerichtskosten wird verzichtet (Art. 66 Abs. 1 BGG).
1.1 Die Beschwerde wird in Bezug auf die Verweigerung des Beizugs eines Sachverständigen und die Unzuständigkeitserklärung betreffend die Beurteilung des sog. Stufenprogramms gutgeheissen. Insoweit wird das Urteil des Obergerichts des Kantons Bern, kantonale Rekurskommission für fürsorgerische Freiheitsentziehungen, vom 31. Januar 2008 aufgehoben und die Sache zur Prüfung und neuen Entscheidung im Sinne der Erwägungen an die Vorinstanz zurückgewiesen.
1.2 Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.
Das Gesuch der Beschwerdeführerin um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen, soweit es nicht als gegenstandslos abzuschreiben ist.

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Art. 8
Art. 10
Art. 13
Art. 8
Art. 397
Art. 397
Art. 397
Art. 10
Art. 8
Art. 34
e contrario
Art. 4
Art. 2
Art. 34
Art. 397
Art. 397
BGE
BGE
Art. 397
Art. 397
Art. 397
Art. 397
Art. 379


umwelt-online-Demo: Bekanntmachung zur elektronischen Signatur nach dem Signaturgesetz und der Signaturverordnung - Übersicht über geeignete Algorithmen (1)
Bekanntmachung zur elektronischen Signatur nach dem Signaturgesetz und der Signaturverordnung
(Übersicht über geeignete Algorithmen)
Vom 17. Dezember 2007
(BAnz. Nr. 19 vom 05.02.2008 S. 376)
Die Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen als zuständige Behörde gemäß § 3 des Signaturgesetzes ( SigG) vom 16. Mai 2001 (BGBl. I S. 876), zuletzt geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 26. Februar 2007 (BGBl. I S. 179), veröffentlicht gemäß Anlage 1 Abschnitt 1 Nr. 2 der Signaturverordnung ( SigV) vom 16. November 2001 (BGBl. I S. 3074), zuletzt geändert durch Erstes Gesetz zur Änderung des Signaturgesetzes ( 1. SigÄndG) vom 4. Januar 2005 (BGBl. I S. 2), im Bundesanzeiger eine Übersicht über die Algorithmen und zugehörigen Parameter, die zur Erzeugung von Signaturschlüsseln, zum Hashen zu signierender Daten oder zur Erzeugung und Prüfung qualifizierter elektronischer Signaturen als geeignet anzusehen sind, sowie den Zeitpunkt, bis zu dem die Eignung jeweils gilt.
Geeignete Algorithmen zur Erfüllung der Anforderungen nach § 17 Abs. 1 bis 3 SigG in Verbindung mit Anlage 1 Abschnitt I Nr. 2 SigV
Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnologie (BSI) wurde in den vergangenen Jahren von verschiedener Seite um eine etwas längerfristige Einschätzung als nur für sechs Jahre gebeten. Normalerweise sind solche längerfristigen Prognosen schwer möglich. Nachdem aber kürzlich das generelle Sicherheitsniveau von 80 auf 100 Bit angehoben wurde, ist das Sicherheitspolster gegenüber dem aktuellen Stand der Kryptoanalyse augenblicklich größer, als es in den meisten Vorjahren war. Das heißt konkret, dass alle bis Ende 2013 als geeignet betrachteten Algorithmen und Schlüssellängen aus Sicht des BSI auch bis Ende 2014 geeignet erscheinen.
Die Sicherheit einer qualifizierten elektronischen Signatur hängt primär von der Stärke der zugrunde liegenden Algorithmen ab. Im Folgenden werden Algorithmen genannt, die für qualifizierte elektronische Signaturen mindestens für die kommenden s i e b e n Jahre 1 (d. h. bis Ende 2014) als geeignet anzusehen sind. Die bitgenauen Spezifikationen findet man in den entsprechenden Standards verschiedener Organisationen (ISO/IEC, NIST, IEEE usw.). Ebenso wie patentrechtliche Fragen und Definitionen der mathematischen Begriffe sind diese Spezifikationen nicht Gegenstand der vorliegenden Veröffentlichung. Informationen hierzu findet man in der einschlägigen Literatur (Lehrbücher, Proceedings von Konferenzen etc.) und im Internet.
In dieser Veröffentlichung werden die wichtigsten, praxisrelevanten Algorithmen betrachtet, deren kryptographische Eigenschaften aufgrund der heute vorliegenden Ergebnisse langjähriger Diskussionen und Analysen am besten eingeschätzt werden können. Die Liste dieser Algorithmen wird gemäß der weiteren Entwicklung der kryptologischen Forschung und den Erfahrungen mit praktischen Realisierungen von Signaturverfahren aktualisiert und bei Bedarf ergänzt werden.
Auf die Sicherheit einer konkreten Implementierung in Hard- und Software wird hier nicht eingegangen. Diese wird im Rahmen der Untersuchung nach § 15 Abs. 7 und § 17 Abs. 4 SigG festgestellt.
1 Kryptographische Anforderungen
Ein Algorithmus zum Hashen von Daten (eine Hashfunktion), der die zu signierenden Daten auf einen Hashwert, d. h. eine Bitfolge fester kurzer Länge, reduziert. Signiert werden dann nicht die Daten selbst, sondern stattdessen jeweils ihr Hashwert.
Ein asymmetrisches Signaturverfahren, das aus einem Signieralgorithmus und einem Verifizieralgorithmus besteht. Das Signaturverfahren hängt ab von einem Schlüsselpaar, bestehend aus einem privaten (d. h. geheimen) Schlüssel zum Signieren (gemäß § 2 Nr. 4 SigG als Signaturschlüssel zum Erzeugen einer Signatur bezeichnet) und dem dazugehörigen öffentlichen Schlüssel zum Verifizieren der Signatur (gemäß § 2 Nr. 5 SigG als Signaturprüfschlüssel zur Überprüfung einer Signatur bezeichnet).
Ein Verfahren zur Erzeugung von Schlüsselpaaren für Signaturverfahren.
1.1 Hashfunktionen
Beim Signieren und Verifizieren wird der Hashwert der zu signierenden Daten gewissermaßen wie ein "digitaler Fingerabdruck" benutzt. Damit hierbei keine Sicherheitslücke entsteht, muss die Hashfunktion H folgenden Kriterien genügen:
H muss kollisionsresistent sein; d. h., es ist praktisch unmöglich, Kollisionen zu finden. (Zwei unterschiedliche digitale Dokumente, die auf denselben Hashwert abgebildet werden, bilden eine Kollision).
H muss eine Einwegfunktion sein; d.h., es ist praktisch unmöglich, zu einem gegebenen Bitstring aus dem Wertebereich ein Urbild bzgl. H zu finden.
Die Existenz von Kollisionen ist unvermeidbar. Dies ist aber nur eine theoretische Aussage. Bei der praktischen Anwendung kommt es nur darauf an, dass es, wie oben verlangt, unmöglich ist, Kollisionen (bzw. Urbilder) zu finden.
1.2 Signaturverfahren
Niemand anders als der Besitzer des Signaturschlüssels darf in der Lage sein, Signaturen zu erzeugen. Insbesondere bedeutet dies, dass es praktisch unmöglich ist, den Signaturschlüssel aus dem (öffentlichen) Signaturprüfschlüssel zu berechnen.
1.3 Schlüsselerzeugung
Die verschiedenen Signaturverfahren benötigen Schlüssel mit gewissen Eigenschaften, die sich aus dem jeweiligen konkreten Verfahren ergeben. Im Folgenden werden weitere einschränkende Bedingungen festgelegt, deren Nichtbeachtung zu Schwächen führen könnte. Zusätzlich wird generell verlangt, dass Schlüssel nach den unter Nummer 4 "Erzeugung von Zufallszahlen" genannten Maßnahmen zufällig erzeugt werden.
2 Geeignete Hashfunktionen


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01.04.2019, Autor: Herr Bernd Fleischer / Lesedauer ca. 1 Min. (51 mal gelesen)
Mit der Warenhandelsrichtlinie hat das EU-Parlament am 26.03.2019 neue Regelungen zum verbesserten Verbraucherschutz im Online-Handel beschlossen. Insbesondere bestehende aber unterschiedliche Verbraucherrecht innerhalb der EU-Mitgliedstaaten sollen damit vereinheitlicht werden.
Gewährleistungsrecht soll vereinheitlicht werden
Besonders im Bereich der Gewährleistungsrechten von Verbrauchern gegenüber Unternehmern sollen die Rechte der Verbraucher auf einer europäischen Ebene vereinheitlicht werden. Bezüglich der Beweislast von Mängeln soll in Zukunft eine einheitliche Frist von einem Jahr gelten. Damit wird für diesen Zeitraum vermutet, dass eine Ware bereits bei Lieferung mangelhaft war und nicht erst durch ein Verhalten des Verbrauchers mangelhaft geworden ist. Die Beweislast dafür liegt also beim Unternehmer, nicht beim Verbraucher. Bisher gilt diese Vermutung gegenüber Verbrauchern in Deutschland nur sechs Monate. Mit der zeitlichen Ausweitung würden Verbraucherrechte also auch hierzulande deutliche gestärkt.
Aber auch hinsichtlich der Frist, wie lange der Unternehmer dem Verbraucher Gewährleistung gewähren muss, soll innerhalb der EU eine Frist von zwei Jahren nicht mehr unterschritten werden dürfen. Dies gelte zumindest bei einer einmaligen Lieferung einer Ware. Bei kontinuierlichen Lieferungen gelte dagegen die Frist für den Lauf der Vertragsdauer. Die neuen Regelungen der Warenhandelsrichtlinien sollen dabei sowohl für den Online-Handel, als auch im klassischen Einzelhandel gelten und die Verbraucherrechte insgesamt stärken.
Verbraucherschutz bei Downloads und Cloud-Service
Auch im E-Commerce mit Musik und Spielen sehen die Regelungen einen verstärkten Verbraucherschutz vor. Nach den Vorstellungen des EU-Parlaments sollen Verbraucher, die online Dienste, wie das Herunterladen von Musik oder das Nutzen von Cloud-Servern wahrnehmen, in Zukunft besser geschützt werden. Die Vorschriften sollen vor allem greifen, wenn ein Dienstleister die Inhalte oder Dienste nicht oder nur unzureichend zur Verfügung stellt. Geschaffen werden damit die ersten EU-weiten Vorschriften für „digitale Inhalte“.
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