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3.1 Allgemeine Übersicht über die Verarbeitungstätigkeiten und Dienstanbieter
Auf unseren Webseiten bieten wir diverse Dienstleistungen an und nutzen Datenverarbeitungsprozesse, die nachfolgend aufgelistet werden:
Betrieb der Website und Log-Files (4.1)
Verwendung von Cookies (5.1)
Melden Sie sich mit Ihrer E-Mail-Adresse an, wenn Sie über Neuigkeiten in unserem Newsletter informiert werden möchten.
Kontaktformulare (6.2)
Sie können über ein von Ihnen auszufüllendes Kontaktformular in Kommunikation mit uns treten.
Bewerbungen (6.3)
Sie können sich Online über unser Jobportal bei uns bewerben. Die Verarbeitung der Daten erfolgt ausschließlich zu Bewerbungszwecken.
Kommentarfunktion (6.4)
Sie können als Gast oder alternativ nach Anmeldung mit weiteren Accounts wie z.B. Facebook oder Twitter Kommentare in unserem Blog posten.
Sie können Materialien wie Studien, Trendreports, Case Studies und Vorlagen nach Eingabe Ihrer persönlichen Daten auf unserer Webseite herunterladen. Die Daten werden grundsätzlich genutzt, um Ihnen unseren Service anzubieten und stetig zu verbessern.
Anaysewerkzeuge, Remarketing und Targeting (7)
Darstellung der für die Analyse, das Remarketing und Targeting eingesetzten Dienste Google Analytics (7.1), Google Tag Manager (7.2), Google Adwords (7.3), Google Remarketing (7.4), Hotjar (7.5), Facebook-Pixel (7.6), Twitter Ads Conversion Tracking (7.7), LinkedIn Conversion Tracking (7.8), HubSpot (7.9)
Darstellung der weiteren eingebundenen Dienste und Dienstanbieter: YouTube (8.1), GoogleMaps (8.2), Vimeo (8.3) , reCaptcha (8.4) und Facebook Fanpage (8.5)
Um diese Online-Services anbieten zu können und unsere Webseite kontinuierlich zu optimieren, verwenden wir auf unserer Webseite die Dienstleistungen anderer Dienstanbieter. Daten, auch personenbezogene Daten, werden dabei an folgende Dienstanbieter gesendet und von diesen genutzt. Wir wählen diese Dienstleister sorgfältig aus und binden diese vertraglich entsprechend den gesetzlichen Vorgaben, etwa als Auftragsverarbeiter gem. Art. 28 DSGVO. Sofern diese Anbieter Ihre Daten außerhalb der Europäischen Union bzw. des Europäischen Wirtschaftsraumes verarbeiten, achten wir darauf, dass diese über EU-Standardvertragsklauseln gebunden sind bzw. im Falle der Verarbeitung in den USA unter dem US-EU-Datenschutzabkommen „Privacy Shield“ zertifiziert sind. Dadurch garantieren diese Anbieter ein angemessenes Datenschutzniveau.
Nähere Angaben zu den eingesetzten Dienstleistern oder der Verwendung Ihrer personenbezogenen Daten für Werbezwecke sowie sonstige Informationen gem. Art. 13 DSGVO finden Sie nachfolgend bzw. direkt bei den oben aufgelisteten und im Folgenden näher beschriebenen Dienstleistungen.
4.Betrieb der Webseite; Log-Files
Folgende Informationen, die Ihr Browser automatisch an uns übermittelt, werden beim Besuch unserer Webseite verarbeitet und in Log-Files gespeichert:
Diese Informationen werden zum Teil durch die von uns auf der Website eingesetzten Dienste auch an unsere Dienstleister weitergegeben. Nähere Angaben dazu siehe direkt bei den im Folgenden näher beschriebenen Verarbeitungsprozessen.
Die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten ist für das Anzeigen und die Gewährleistung der Stabilität und Sicherheit unserer Webseiten erforderlich und erfolgt daher zum Zwecke der Ermöglichung der Nutzung und dem Betrieb der Webseite und zur Erfüllung rechtlicher Pflichten (wie z.B. zur Abwehr und Aufklärung von Cyberangriffen). Hierin liegt auch unser berechtigtes Interesse; Rechtsgrundlage für die Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.
Unsere Webseite wird technisch betrieben von Microsoft Corporation (Microsoft Azure, One Microsoft Way, Redmond, WA 98052-6399, USA). Das Hosting der Website und die Speicherung der Log-Files erfolgt in Rechenzentren in der Europäischen Union bzw. innerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums. Gleichwohl kann ein Zugriff auf die Daten durch den Dienstleister aus den USA nicht ausgeschlossen werden.
Daher wurde mit unserem Dienstleister, der hier als Auftragsverarbeiter gem. Art. 28 DSGVO von uns beauftragt ist, strikt nach unseren Weisungen tätig ist und von uns kontrolliert wird, gem. Art. 46 Absatz 2 Buchstabe c DSGVO eine Vereinbarung zur Einhaltung des aktuellen Datenschutzniveaus in Europa verpflichtend (EU-Standardvertragsklauseln) abgeschlossen.
Bitte beachten Sie die Datenschutzerklärung des Dienstleisters für weitere Informationen: https://www.microsoft.com/de-de/trustcenter/CloudServices/Azure/GDPR
Die in 4.1 genannten Daten werden automatisch 4 Wochen nach dem Ende der Verbindung gelöscht, sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungsfristen entgegenstehen.
Zusätzlich zu den in 4.1 genannten Daten werden bei Ihrer Nutzung unserer Website Cookies auf Ihrem Rechner gespeichert. Bei Cookies handelt es sich um kleine Textdateien, die auf Ihrer Festplatte dem von Ihnen verwendeten Browser zugeordnet gespeichert werden und durch welche der Stelle, die den Cookie setzt (hier durch uns), bestimmte Informationen zufließen. Cookies können keine Programme ausführen oder Viren auf Ihren Computer übertragen. Sie dienen dazu, das Internetangebot insgesamt nutzerfreundlicher und effektiver zu machen.
Die Cookies der Webseite enthalten persönliche Daten. Cookies ermöglichen uns, Sie für Folgebesuche identifizieren zu können, ersparen Ihnen die Mehrfacheingabe von Daten, erleichtern die Übermittlung spezifischer Inhalte und helfen uns bei der Identifizierung besonders populärer Bereiche unseres Internetauftrittes. Sie ermöglichen uns damit, Struktur und Inhalte unseres Internetauftritts stetig zu verbessern.
Folgende Cookies werden auf Ihrem Endgerät gespeichert: Cookie Übersicht. Wenn Sie Änderungen an den Cookie-Einstellungen vornehmen oder Ihrem Einsatz widersprechen wollen, können Sie dies hier tun.
Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten unter Verwendung von technisch-notwendigen Cookies ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO (Berechtigtes Interesse: Bereitstellung, Funktionsfähigkeit und Stabilität unseres Webangebots, i.Ü. siehe Liste oben.)
Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten unter Verwendung von Cookies zu Analyse- und Trackingzwecken ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO (Berechtigtes Interesse: Analyse Ihres Surfverhaltens zur Optimierung unserer Website und zur Individualisierung unseres Angebots und der Werbung, i.Ü. siehe Liste oben).
Cookies werden auf Ihrem Rechner gespeichert (zur Dauer der jeweiligen Speicherung siehe Liste oben) und von diesem entsprechende Informationen (siehe Liste oben) an unsere Seite übermittelt. Daher haben Sie als Nutzer auch die volle Kontrolle über die Verwendung von Cookies. Durch eine Änderung der Einstellungen in Ihrem Internetbrowser können Sie die Annahme von Cookies deaktivieren oder einschränken. Bereits gespeicherte Cookies können jederzeit gelöscht werden. Dies kann auch automatisiert erfolgen. Werden Cookies für unsere Website deaktiviert, können möglicherweise nicht mehr alle Funktionen der Website vollumfänglich genutzt werden.
Unser Internetauftritt ermöglicht Ihnen die regelmäßige Zusendung von kostenlosen E-Mail-Newslettern, mit denen wir Sie über unsere Angebote, neue Blogbeiträge und Inhalte zu Themen wie digitale Transformation, Innovation und New Work informieren. Die beworbenen Themen und Dienstleistungen sind in der Einwilligungserklärung benannt. Für die Anmeldung sind folgende Angaben von Ihnen zu machen:
Persönliche Daten wie z.B. Name, Anrede, E-Mail-Format (freiwillige Angabe, um Sie persönlich ansprechen zu können)
Wir verwenden für die Registrierung das Double-Opt-In-Verfahren. Das heißt, wir werden Ihnen erst dann E-Mail-Newsletter zusenden, wenn Sie Ihre Anmeldung nach Mitteilung Ihrer E-Mail-Adresse über eine von uns zugesandte E-Mail und einen darin enthaltenen Link bestätigen.
Die Anmeldung und Bestätigung werden protokolliert. Damit soll sichergestellt werden, dass nur Sie selbst sich als Nutzer der angegebenen E-Mail-Adresse beim Newsletter-Dienst anmelden können. Ihre Bestätigung muss zeitnah zur Übersendung der E-Mail durch uns erfolgen, da andernfalls Ihre Anmeldung und E-Mail-Adresse in der Datenbank des Dienstleisters binnen 72 Stunden gesperrt und nach einem Monat gelöscht werden. Bis zu einer Bestätigung durch Sie nimmt unser Newsletter-Dienst keine weiteren Anmeldungen unter dieser E-Mail-Adresse entgegen.
Darüber hinaus speichern wir jeweils Ihre eingesetzten IP-Adressen und Zeitpunkte der Anmeldung und Bestätigung sowie das Thema der Newsletter.
Die Erhebung Ihrer E-Mail-Adresse nach Ihrer Bestätigung dient dazu, den E-Mail-Newsletter zielgruppengerecht zuzustellen. Die E-Mail-Adresse wird ausschließlich für den Versand des Newsletters genutzt. Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten nach Anmeldung zum Newsletter durch den Nutzer ist Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO (Einwilligung). Die Protokollierung Ihrer Anmeldung vor Ihrer Bestätigung, die Verarbeitung der IP-Adresse und des Zeitpunktes der Anmeldung dienen dem Zweck, Ihre Anmeldung zu ermöglichen und nachweisen und ggf. einen möglichen Missbrauch Ihrer persönlichen Daten aufklären zu können. Darin liegt auch unser berechtigtes Interesse; Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.
Wir weisen Sie darauf hin, dass wir bei Versand des Newsletters Ihr Nutzerverhalten auswerten. Die Newsletter beinhalten dafür sogenannte „Web-Beacons“ bzw. „Tracking-Pixel“, die beim Öffnen des Newsletters aufgerufen werden. Für die Auswertungen verknüpfen wir die in 4.1 genannten Daten (Browsertyp / -version, verwendetes Betriebssystem, Name der zuvor besuchten Webseite, IP-Adresse / Hostname Ihres Gerätes, Datum und Uhrzeit der Serveranfrage) und die Web-Beacons mit Ihrer E-Mail-Adresse und einer individuellen ID. Auch im Newsletter erhaltene Links enthalten diese ID. Die Daten werden ausschließlich pseudonymisiert erhoben, die IDs werden also nicht mit Ihren weiteren persönlichen Daten verknüpft, eine direkte Personenbeziehbarkeit wird ausgeschlossen. Mit diesen Daten können wir feststellen, ob und wann Sie den Newsletter geöffnet haben und welche Links im Newsletter geklickt worden sind. Dies dient dem Zweck der Optimierung und statistischen Auswertung unseres Newsletters.
Zum Versand und zur Erfassung der Nutzerdaten für unseren E-Mail-Newsletter nutzen wir den Service HubSpot Inc. (25 First Street, 2nd Floor, Cambridge, MA 02141, USA) (siehe auch Ziffer 7.10). Wenn Sie sich für unseren Newsletter registrieren, werden die bei der Anmeldung angegebenen Daten an HubSpot übertragen und dort verarbeitet.
6.1.4 Übermittlung Ihrer Daten an ein Drittland oder internationale Organisation
Ihre Daten werden an das Unternehmen HubSpot, Inc., übermittelt, näheres siehe in Ziffer 7.10.4.
6.1.5 Dauer der Speicherung
Die Löschung Ihrer personenbezogenen Daten erfolgt auf Ihre Anforderung oder bei Einstellung des Dienstes. Wir speichern Ihre Anmeldedaten ohne Double-Opt-In für einen Monat.
Sie können die Übersendung des Newsletters jederzeit abbestellen und Ihre Einwilligung widerrufen, indem Sie auf den in der Newsletter-E-Mail bereitgestellten Link „Austragen“ klicken, uns eine E-Mail an newsletter@etventure.com schicken oder eine Nachricht an die im Impressum angegebenen Kontaktdaten. Sie erhalten nach der Abmeldung keine E-Mail-Newsletter mehr. Sofern Ihre E-Mail-Adresse aufgrund anderer Gründe bei uns verarbeitet werden muss, wird Ihre E-Mail-Adresse für den E-Mail-Newsletter-Versand gesperrt.
Sie können dem Tracking jederzeit widersprechen, indem Sie den gesonderten Link, der in jeder E-Mail bereitgestellt wird, anklicken oder uns über einen anderen Kontaktweg informieren. Die Informationen werden solange gespeichert, wie Sie den Newsletter abonniert haben. Nach einer Abmeldung speichern wir die Daten rein statistisch und anonym. Ein solches Tracking ist zudem nicht möglich, wenn Sie in Ihrem E-Mail-Programm die Anzeige von Bildern standardmäßig deaktiviert haben. In diesem Fall wird Ihnen der Newsletter nicht vollständig angezeigt und Sie können eventuell nicht alle Funktionen nutzen. Wenn Sie die Bilder manuell anzeigen lassen, erfolgt das oben genannte Tracking.
6.1.7 Folgen der Nichtbereitstellung
6.1.8 Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschl. Profiling
6.2.1 Art und Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten
Inhalt Ihrer Nachricht*
Daneben speichern wir Ihre IP-Adresse und den Zeitpunkt der Kontaktaufnahme. Für die Verarbeitung der Daten wird im Rahmen des Absendevorgangs Ihre Einwilligung eingeholt und auf diese Datenschutzerklärung verwiesen.
Bei einer Kontaktaufnahme mit uns per E-Mail werden die von Ihnen mitgeteilten Daten (Ihre E-Mail-Adresse, ggf. Ihr Name und Ihre Telefonnummer) von uns gespeichert.
6.2.2 Zwecke und Rechtsgrundlage der Verarbeitung personenbezogener Daten
Die Eingabe Ihrer Daten in die Kontaktformulare auf unserer Webseite geben uns die Möglichkeit, persönlich mit Ihnen in Kontakt zu treten, Ihre Fragen zu beantworten und Ihnen unserer Services anzubieten. Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten aus der Eingabemaske dient uns allein zur Bearbeitung der Kontaktaufnahme. Im Falle einer Kontaktaufnahme per E-Mail liegt hieran auch das erforderliche berechtigte Interesse an der Verarbeitung der Daten. Die sonstigen während des Absendevorgangs verarbeiteten personenbezogenen Daten dienen dazu, einen Missbrauch des Kontaktformulars zu verhindern und die Sicherheit unserer informationstechnischen Systeme sicherzustellen.
Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten nach Eingabe in das Kontaktformular durch den Nutzer ist Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO (Einwilligung).
Die Verarbeitung der IP-Adresse und des Zeitpunktes der Anmeldung sowie Ihre per E-Mail an uns übersandten Daten erfolgt auf der Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO ). Zielt der E-Mail-Kontakt auf den Abschluss eines Vertrages ab, so ist zusätzliche Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO.
6.2.3 Empfänger oder Kategorien von Empfängern
Die oben angegebenen Daten werden bei unserem Dienstleister Salesforce Inc. (The Landmark @ One Market, Suite 300, San Francisco, CA 94105, USA) in europäischen Rechenzentren verarbeitet.
6.2.4 Übermittlung Ihrer Daten an ein Drittland oder internationale Organisation
Ein Zugriff bzw. eine Verarbeitung der Daten in den USA kann nicht ausgeschlossen werden. Für die Übermittlung der Daten haben wir mit Salesforce einen Auftragsverarbeitungsvertrag auf Basis der EU-Standardvertragsklauseln abgeschlossen. Darüber hinaus ist Salesforce Inc. (USA) unter dem Privacy-Shield-Abkommen zertifiziert. Bitte beachten Sie die Datenschutzerklärung der Firma Salesforce Inc. für weitere Informationen.
6.2.5 Dauer der Speicherung
Die Daten werden so lange gespeichert, wie es für das Erbringen der vom Nutzer gewünschten Dienstleistungen notwendig ist oder für die in diesem Dokument aufgeführten Zwecke angegeben ist. Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Für die personenbezogenen Daten aus der Eingabemaske des Kontaktformulars und diejenigen, die per E-Mail übersandt wurden, ist dies dann der Fall, wenn die jeweilige Konversation mit dem Nutzer beendet ist. Beendet ist die Konversation dann, wenn sich aus den Umständen entnehmen lässt, dass der betroffene Sachverhalt abschließend geklärt ist. Die während des Absendevorgangs zusätzlich erhobenen personenbezogenen Daten werden spätestens nach einer Frist von sieben Tagen gelöscht.
6.2.6 Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit
6.2.7 Folgen der Nichtbereitstellung
Unser Kontaktformular ist eine freiwillige Dienstleistung. Zur Nutzung des Kontaktformulars ist die Angabe der in 6.2.1 aufgeführten Daten notwendig.
6.2.8 Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschl. Profiling
Für die Bewerbung über unser Jobportal wird ein Formular zur Verfügung gestellt, in das bewerbungsrelevante Daten eingetragen werden müssen. Dies sind
Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass Bewerbungsunterlagen mit „besonderen Kategorien personenbezogener Daten“ nach Art. 9 DS-GVO (z.B. ein Foto, welches Rückschlüsse auf Ihre ethnische Herkunft, Religion oder Ihren Familienstand gibt), mit Ausnahme einer eventuellen Schwerbehinderung, welche Sie aus freier Entscheidung offenlegen möchten, unerwünscht sind. Wir bitten Sie, Ihre Bewerbung ohne solche Daten einzureichen. Ihre Bewerberchancen sind dadurch nicht beeinträchtigt.
Alternativ haben Sie die Möglichkeit, nach Einwilligung die Daten automatisiert aus Ihrem LinkedIn-Profil in unsere Systeme zu laden. Hierzu werden Sie auf die Webseiten von LinkedIn weitergeleitet, auf denen Sie die Übermittlung unter Eingabe Ihrer LinkedIn-Zugangsdaten freigeben müssen. Nachdem Sie den Zugriff auf Ihre Profilinformationen legitimiert haben, werden folgende Informationen aus Ihrem LinkedIn-Nutzerkonto automatisiert in Ihre Bewerbung übernommen und gespeichert:
Name, Foto, Profilslogan, gegenwärtige Stellen
Zusätzlich zur Übersicht Berufserfahrung, Ausbildung, Kenntnisse und Fähigkeiten sowie Empfehlungen
Die primäre E-Mail-Adresse, die Sie für Ihr Konto verwenden
Adresse, Telefonnummer und verknüpfte Konten
Wir bieten Ihnen nach Einwilligung auch die Möglichkeit an:
in unseren Talentpool aufgenommen zu werden, oder
Ihre Bewerbungschancen durch Weitergabe an unsere mit uns verbundenen Unternehmen zu erhöhen.
Die Eingabe der eigenen, personenbezogenen Daten ermöglicht es Ihnen, Ihre Bewerbungsdaten und -unterlagen online bei uns einzureichen. Die Verarbeitung der Daten erfolgt ausschließlich zu Bewerbungszwecken. Die Rechtsgrundlagen für die Verarbeitung der Daten sind Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO (Einwilligung) sowie, insbesondere bei etwaigen unaufgefordert bzw. per E-Mail oder anderweitig zugesandten Bewerbungsunterlagen, Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO in Verbindung mit § 26 Bundesdatenschutzgesetz (Anbahnung eines Beschäftigtenverhältnisses).
Die Verarbeitung der IP-Adresse und des Zeitpunktes der Anmeldung erfolgt auf der Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO (berechtigtes Interesse: Verhinderung von Missbrauch des Kontaktformulars und Sicherheit unserer informationstechnischen Systeme).
6.3.3 Empfänger oder Kategorien von Empfängern
Für den Betrieb des Online-Jobportals setzen wir auf den Dienstleister Comeet Inc. (550 S. California Ave Suite 1, Palo Alto, CA 94306, USA), an den die oben genannten Daten übermittelt werden.
Sofern auf Ihren Wunsch und mit Ihrer Einwilligung Ihre bewerbungsrelevanten Daten an uns bzw. mit uns verbundenen Unternehmen weitergeleitet werden, verarbeiten diese Ihre Daten ausschließlich gemäß dem oben Gesagten. Welche Unternehmen dies sind, wird Ihnen in der Eingabemaske vor Abgabe Ihrer Einwilligung entsprechend angezeigt.
LinkedIn ist ein von unserer Datenverarbeitung unabhängiges Angebot der LinkedIn Corporation, Mountain View, California, USA. Bitte beachten Sie, dass wir nicht selbst personenbezogenen Daten hinsichtlich Ihrer Nutzung des Dienstes LinkedIn erfassen und keinen Einfluss darauf haben, welche Daten durch den Anbieter bei Nutzung dessen Angebots erfasst und verwendet werden.
Für die Nutzung Ihrer Daten durch LinkedIn ist ausschließlich der Betreiber LinkedIn auf Grundlage der zwischen Ihnen und LinkedIn vereinbarten Nutzungsbedingungen verantwortlich. Derzeit muss davon ausgegangen werden, dass mindestens die IP-Adresse und gerätebezogene Informationen erfasst und genutzt werden und insbesondere der Besuch auf unserer Webseite Ihrem Konto bei LinkedIn zugeordnet wird. Ebenfalls besteht die Möglichkeit, dass LinkedIn versucht, Cookies auf dem verwendeten Rechner zu speichern.
Umfang und Zweck der Datenerhebung durch LinkedIn sowie die dortige weitere Verarbeitung und Nutzung Ihrer Daten entnehmen Sie bitte den Datenschutzhinweisen von LinkedIn: https://www.linkedin.com/legal/privacy-policy?trk=hb_ft_priv. Dort erhalten Sie auch weitere Informationen über Ihre entsprechenden Datenschutzrechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre. Als Mitglied von LinkedIn haben Sie den Datenschutzbestimmungen von LinkedIn im Rahmen Ihrer Anmeldung zu diesem Dienst ggfs. separat zugestimmt.
6.3.4 Übermittlung Ihrer Daten an ein Drittland oder internationale Organisation
Ihre Bewerbungsdaten werden an Comeet Inc. in den USA auf der Basis Art. 46 Absatz 2 Buchstabe c DSGVO (EU-Standardvertragsklauseln) übermittelt. Zu unseren außerhalb der Europäischen Union bzw. des Europäischen Wirtschaftsraums gelegenen Tochterunternehmen / verbundenen Unternehmen und deren Verarbeitung Ihrer Daten gilt das oben Gesagte.
Die Daten werden so lange gespeichert, bis der Bewerbungsprozess abgeschlossen ist. Sollten wir uns für einen anderen Kandidaten entscheiden, werden Ihre Daten nach 6 Monaten gelöscht. Sofern Sie eingewilligt haben, im Talentpool mit aufgenommen zu werden, werden Ihre Bewerbungsdaten nach weiteren 6 Monaten gelöscht, sofern keine Verlängerung gewünscht wird. Um Ihren etwaigen Verlängerungswunsch abzufragen, werden wir Sie vor Ablauf der Frist per E-Mail kontaktieren.
Beim Beginn eines Anstellungsverhältnisses werden die Daten bis zur Beendigung desselben in die Mitarbeiterdatenbank übernommen.
6.3.6 Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit
Sie haben jederzeit die Möglichkeit, Ihre Einwilligung zur Verarbeitung der personenbezogenen Daten zu widerrufen. Nehmen Sie per E-Mail Kontakt mit uns auf, so können Sie der Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten jederzeit widersprechen. In einem solchen Fall können das Bewerbungsverfahren und die Kommunikation nicht fortgeführt werden. Alle personenbezogenen Daten, die im Zuge des Bewerbungsverfahrens gespeichert wurden, werden in diesem Fall gelöscht.
6.3.7 Folgen der Nichtbereitstellung
6.3.8 Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschl. Profiling
6.3.9 Sonstige Informationen
Alle Daten werden über eine verschlüsselte Schnittstelle von LinkedIn auf unsere Server übertragen. Die Nutzung der LinkedIn-API-Schnittstelle ist ein Service von LinkedIn. Weitere Informationen zur Nutzung der LinkedIn-API-Schnittstelle erfahren Sie unter https://hilfe.linkedin.com/app/answers/detail/a_id/4182/ft/eng.
Die Kommentarfunktion ermöglicht es Ihnen, öffentliche Kommentare in unserem Blog, in dem wir verschiedene Beiträge zu Themen rund um unsere Tätigkeiten veröffentlichen, zu posten. Ihr Kommentar wird mit Ihrem angegebenen Nutzernamen bei dem Beitrag veröffentlicht. Sie können dies als Gast tun, wir empfehlen ein Pseudonym statt Ihres Klarnamens zu verwenden. Folgende Daten werden dabei verarbeitet:
Kommentar Artikel Zugehörigkeit
IP-Adresse (60 Tage)
Benutzer-Name, Benutzer-E-Mail-Adresse, Benutzer-Profilbild von Gravatar (optional), Benutzer-Daten-Cookie zur Speicherung für erneutes Kommentieren mit gleichem Benutzer (optional)
6.4.2 Zwecke und Rechtsgrundlage der Verarbeitung personenbezogener Daten
Die Verarbeitung der oben genannten Daten dient der Bereithaltung der Kommentarfunktion sowie dem Zweck, spezifischer auf die Anregungen und Wünsche des Kommentierenden einzugehen und dessen Beweggründe genauer zu verstehen. Darin liegt auch unser berechtigtes Interesse; Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.
Die Verarbeitung der IP-Adresse und des Zeitpunktes der Anmeldung ist für uns erforderlich, um uns in Fällen einer möglichen Veröffentlichung widerrechtlicher Inhalte gegen Haftungsansprüche verteidigen zu können. Rechtsgrundlagen sind Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b und f DSGVO.
Die Kommentare werden vor Veröffentlichung nicht geprüft. Wir behalten uns vor, Kommentare zu löschen, wenn sie nicht unserer Netiqette entsprechen oder von Dritten als rechtswidrig beanstandet werden.
6.4.3 Empfänger, Übermittlung Ihrer Daten an ein Drittland
Unsere Webseite wird technisch betrieben von Google LLC (1600 Amphitheatre Pkwy, Mountain View, CA 94043, USA). Nähere Angaben dazu finden Sie in Ziffer 4.3.
6.4.4 Dauer der Speicherung
Die in Ziffer 6.4.1 genannten Daten werden so lange gespeichert, wie der Blogartikel und Kommentar besteht oder sie durch unsere Mitarbeiter entfernt werden.
6.4.5 Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit
Sie haben jederzeit die Möglichkeit, die Löschung Ihrer Daten zu verlangen. Nehmen Sie dazu per E-Mail-Kontakt mit uns auf. In einem solchen Fall werden Ihre Kommentare und alle personenbezogenen Daten, die gespeichert wurden, gelöscht.
6.4.6 Folgen der Nichtbereitstellung
Unser Kontaktformular ist eine freiwillige Dienstleistung. Zur Nutzung der Kommentarfunktion ist die Angabe der in 6.4.1 aufgeführten Daten notwendig.
6.4.7 Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschl. Profiling
6.5.1 Art und Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten
Bei der Anforderung von weiterführendem Infomaterial wie Studien, Trendreports, Case Studies oder Vorlagen auf unseren Landing Pages müssen Sie folgende personenbezogene Daten in ein Online-Formular eintragen, wobei nur die mit einem *-Zeichen markierten Pflichtfelder zwingend auszufüllen sind, alle sonstigen Angaben sind freiwillig:
Für die Anforderung von Infomaterial sind keine Klarnamen erforderlich, die Eingabe von anonymen Bezeichnungen ist zulässig.
Daneben speichern wir Ihre IP-Adresse und des Zeitpunktes der Anfrage.
6.5.2 Zwecke und Rechtsgrundlage der Verarbeitung personenbezogener Daten
Die Daten werden grundsätzlich genutzt, um Ihnen unsere Services anzubieten und stetig zu verbessern. Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten nach Eingabe in das Online-Formular durch den Nutzer ist Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO (Einwilligung). Die sonstigen, während des Absendevorgangs verarbeiteten, personenbezogenen Daten dienen dazu, einen Missbrauch des Online-Formulars zu verhindern und die Sicherheit unserer informationstechnischen Systeme sicherzustellen. Hierin liegt auch unser berechtigtes Interesse; Deren Verarbeitung erfolgt auf der Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.
6.5.3 Empfänger oder Kategorien von Empfängern
6.5.4 Übermittlung Ihrer Daten an ein Drittland oder internationale Organisation einschl. geeigneter Garantien
Ein Zugriff bzw. eine Verarbeitung der Daten in den USA kann nicht ausgeschlossen werden. Für die Übermittlung der Daten haben wir mit Salesforce einen Auftragsverarbeitungsvertrag auf der Basis der EU-Standardvertragsklauseln abgeschlossen. Darüber hinaus ist Salesforce Inc. (USA) unter dem Privacy-Shield-Abkommen zertifiziert. Bitte beachten Sie die Datenschutzerklärung der die Datenschutzerklärung der Firma Salesforce Inc. für weitere Informationen.
6.5.5 Dauer der Speicherung
Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Für die personenbezogenen Daten aus der Eingabemaske des Anfrageformulars ist dies dann der Fall, wenn die jeweilige Interaktion mit dem Nutzer beendet ist. Die während des Absendevorgangs zusätzlich erhobenen personenbezogenen Daten werden spätestens nach einer Frist von sieben Tagen gelöscht.
6.5.6 Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit
Sie haben jederzeit die Möglichkeit, Ihre Einwilligung zur Verarbeitung der personenbezogenen Daten zu widerrufen. Nehmen Sie per E-Mail-Kontakt mit uns auf, so können Sie der Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten jederzeit widersprechen. In einem solchen Fall kann die Konversation nicht fortgeführt werden. Alle personenbezogenen Daten, die im Zuge Ihrer Anfrage gespeichert wurden, werden in diesem Fall gelöscht.
6.5.7 Folgen der Nichtbereitstellung
Unsere Landingpages und die dort bereitgestellten Informationen zum Download ist eine freiwillige Dienstleistung. Zur Nutzung dieser Information ist die Angabe der in 6.5.1 aufgeführten Daten notwendig.
6.5.8 Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschl. Profiling
Wir verwenden auf dieser Internetseite die Komponente Google Analytics (mit Anonymisierungsfunktion). Google Analytics ist ein Web-Analyse-Dienst, der Cookies verwendet, die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Web-Analyse ist die Erhebung, Sammlung und Auswertung von Daten über das Verhalten von Besuchern von Internetseiten. Ein Web-Analyse-Dienst erfasst unter anderem Daten darüber, von welcher Internetseite eine betroffene Person auf eine Internetseite gekommen ist (sogenannte Referrer), auf welche Unterseiten der Internetseite zugegriffen oder wie oft und für welche Verweildauer eine Unterseite betrachtet wurde. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Im Falle der Aktivierung der IP-Anonymisierung auf dieser Website wird Ihre IP-Adresse von Google jedoch innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zuvor gekürzt. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt. In unserem Auftrag wird Google diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Website-Aktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Website-Nutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen gegenüber dem Website-Betreiber zu erbringen.
Wir verwenden für die Web-Analyse über Google Analytics den Zusatz “_gat._anonymizeIp”. Mittels dieses Zusatzes wird die IP-Adresse Ihres Internetanschlusses von Google gekürzt und anonymisiert, wenn der Zugriff auf unsere Internetseiten aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Union oder aus einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum erfolgt. Eine Personenbeziehbarkeit kann damit ausgeschlossen werden. Soweit den über Sie erhobenen Daten ein Personenbezug zukommt, wird dieser also sofort ausgeschlossen und die personenbezogenen Daten damit umgehend gelöscht.
7.1.2 Zwecke und Rechtsgrundlage der Verarbeitung
Die Betreibergesellschaft der Google-Analytics-Komponente ist Google Dublin, Google Ireland Ltd., Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Ireland, Fax: +353 (1) 436 1001. Nutzerbedingungen: http://www.google.com/analytics/terms/de.html, Übersicht zum Datenschutz: http://www.google.com/intl/de/analytics/learn/privacy.html, sowie die Datenschutzerklärung: http://www.google.de/intl/de/policies/privacy.
7.1.4 Übermittlungen an ein Drittland oder internationale Organisation
7.1.5 Speicherdauer und ggf. Kriterien für die Festlegung der Speicherdauer.
Die Daten werden gelöscht, sobald sie für unsere Aufzeichnungszwecke nicht mehr benötigt werden. Aufgrund langer Verkaufsprozesse und einer bis zu 2 Jahren andauernden Customer Journey bewahren wir unsere Daten 26 Monate auf.
7.1.6 Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit
Diese Webseite verwendet den Google Tag Manager. Durch diesen Dienst können Webseiten-Tags über eine Oberfläche verwaltet werden. Der Google Tag Manager implementiert lediglich Tags. Das bedeutet: Es werden keine Cookies eingesetzt und es werden keine personenbezogenen Daten erfasst. Der Google Tag Manager löst die Services, die in 7. und 8. beschrieben werden, aus, die wiederum ggf. Daten erfassen. Jedoch greift der Google Tag Manager nicht auf diese Daten zu. Wurde auf Domain- oder Cookie-Ebene eine Deaktivierung vorgenommen, so bleibt sie für alle Tracking-Tags bestehen, sofern diese mit dem Google Tag Manager implementiert werden.
7.3.1 Art und Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten
7.3.2 Zwecke und Rechtsgrundlage der Verarbeitung
Die mit Hilfe der “Conversion-Cookies” eingeholten Informationen dienen Google dazu, Besuchs-Statistiken für unsere Webseite zu erstellen. Wir erfahren durch diese Statistik die Gesamtanzahl der Nutzer, die auf unsere Anzeige geklickt haben und zudem, welche Seiten unserer Website vom jeweiligen Nutzer im Anschluss aufgerufen wurden. Wir können in Relation zu den Daten der Werbekampagnen ermitteln, wie erfolgreich die einzelnen Werbemaßnahmen sind. Wir verfolgen damit das Interesse, die Gestaltung unserer Website zu optimieren, Ihnen Werbung anzuzeigen, die für Sie von Interesse ist, unsere Website für Sie interessanter zu gestalten und eine faire Berechnung von Werbe-kosten zu erreichen.
Hierin liegt auch unser berechtigtes Interesse; Die Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 Absatz 1 lit. f DSGVO.
7.3.3 Empfänger oder Kategorien von Empfängern
Die personenbezogenen Daten werden an Google LLC, 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA, übermittelt. Weitere Informationen zum Datenschutz bei Google finden Sie hier: http://www.google.com/intl/de/policies/privacy und https://services.google.com/sitestats/de.html. Alternativ können Sie die Webseite der Network Advertising Initiative (NAI) unter http://www.networkadvertising.org besuchen. Google hat sich dem EU-US Privacy Shield unterworfen, https://www.privacyshield.gov/EU-US-Framework.
7.3.4 Übermittlungen an ein Drittland
Die personenbezogenen Daten werden in ein Drittland (USA) übertragen. Google LLC ist entsprechend nach dem US-EU Privacy-Shield-Abkommen zertifiziert .
7.3.5 Dauer der Speicherung
Sofern Sie über eine Google-Anzeige auf unsere Webseite gelangt sind, wird ein Cookie auf Ihrem Rechner abgelegt, der nach 30 Tagen ihre Gültigkeit verlieren.
7.3.6 Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit
7.4 Google Remarketing
Neben Adwords Conversion nutzen wir die Anwendung Google Remarketing. Hierbei handelt es sich um ein Verfahren, mit dem wir Sie erneut ansprechen möchten. Durch diese Anwendung können Ihnen nach Besuch unserer Website bei Ihrer weiteren Internetnutzung unsere Werbeanzeigen eingeblendet werden. Dies erfolgt mittels in Ihrem Browser gespeicherter Cookies, über die Ihr Nutzungsverhalten bei Besuch verschiedener Websites durch Google erfasst und ausgewertet wird. So kann von Google Ihr vorheriger Besuch unserer Website festgestellt werden. Eine Zusammenführung der im Rahmen des Remarketings erhobenen Daten mit Ihren personenbezogenen Daten, die ggf. von Google gespeichert werden, findet durch Google laut eigenen Aussagen nicht statt. Insbesondere wird laut Google beim Remarketing eine Pseudonymisierung eingesetzt. Im Übrigen gilt das oben unter 7.3 Gesagte.
7.5.1 Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung
Wir nutzen Hotjar, um die Bedürfnisse unserer Nutzer besser zu verstehen und das Angebot auf dieser Website zu optimieren. Hotjar arbeitet mit Cookies und anderen Technologien, um Informationen über das Verhalten unserer Nutzer und über ihre Endgeräte zu sammeln. Mittels Hotjar werden Interaktionen von zufällig ausgewählten, einzelnen Besuchern unseres Website-Angebots anonymisiert aufgezeichnet. So entsteht ein Protokoll von z.B. Mausbewegungen und -klicks mit dem Ziel, Verbesserungsmöglichkeiten unseres Angebots zu ermitteln. Außerdem werden mittels Hotjar die IP-Adresse des Geräts (wird nur in anonymisierter Form erfasst und gespeichert), Informationen zu Bildschirmgröße, Gerätetyp (Unique Device Identifiers), Informationen über den verwendeten Browser, Standort (Land), eingehende und ausgehende Verweise (Links), sowie Auflösung und Art des unser Website-Angebot aufrufenden Endgeräts zu statistischen Zwecken ausgewertet. Zudem bieten wir via Hotjar die Möglichkeit anonymen Nutzer-Feedbacks mittels sog. „Feedback Polls“, in denen Nutzer auf freiwilliger Basis eine Beurteilung unserer Website abgeben können. Hotjar speichert diese Informationen in einem pseudonymisierten Nutzerprofil. Die Informationen werden weder von Hotjar noch von uns zur Identifizierung einzelner Nutzer verwendet oder mit weiteren Daten über einzelne Nutzer zusammengeführt. Die erfassten Informationen werden von der Hotjar Ltd. gespeichert und nicht an sonstige Dritte weitergegeben.
7.5.2 Rechtsgrundlage und Zweck der Datenverarbeitung
Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO (berechtigtes Interesse). Mithilfe der Technologie von Hotjar bekommen wir ein besseres Verständnis von den Erfahrungen unserer Nutzer (z.B. wieviel Zeit Nutzer auf welchen Websites verbringen, welche Links sie anklicken, was sie mögen und was nicht, etc.) und das hilft uns, unser Angebot am Feedback unserer Nutzer auszurichten. Hierin liegt auch unser berechtigtes Interesse gem. Art. 6 Abs. 1 lit f DSGVO.
7.5.3 Dauer der Speicherung
7.5.4 Informationen des Drittanbieters
7.5.5 Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit
Sie können der Speicherung eines Nutzerprofils und von Informationen über Ihren Besuch auf unserer Website durch Hotjar sowie dem Setzen von Hotjar Cookies auf anderen Websites widersprechen, wenn Sie diesen Opt-Out-Link anklicken.
Sollten Sie uns im Zuge der Bewertung unserer Website ihre E-Mail-Adresse bereitgestellt haben, können Sie der Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten jederzeit per E-Mail an datenschutz@etventure.com widersprechen. Alle personenbezogenen Daten, die im Zuge der Einholung des gespeichert wurden, werden in diesem Fall gelöscht.
7.6 Facebook-Pixel / Custom Audiences
7.6.1 Art und Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten
Innerhalb unseres Onlineangebotes wird das sog. „Facebook-Pixel“ eingesetzt. Mit Aufruf unserer Webseite werden die in 4.1 genannten personenbezogenen Daten an Facebook übermittelt. Weiterhin verwendet die Website die Remarketing-Funktion „Custom Audiences“ der Facebook Inc. („Facebook“). Dadurch können Nutzern der Website im Rahmen des Besuchs des sozialen Netzwerkes Facebook oder anderer das Verfahren ebenfalls nutzende Websites interessenbezogene Werbeanzeigen („Facebook-Ads“) dargestellt werden.
Aufgrund der eingesetzten Marketing-Tools baut Ihr Browser automatisch eine direkte Verbindung mit dem Server von Facebook auf. Wir haben keinen Einfluss auf den Umfang und die weitere Verwendung der Daten, die durch den Einsatz dieses Tools durch Facebook erhoben werden und informieren Sie daher entsprechend unserem Kenntnisstand: Durch die Einbindung von Facebook Pixel und Custom Audiences erhält Facebook die Information, dass Sie die entsprechende Webseite unseres Internetauftritts aufgerufen haben, oder eine Anzeige von uns angeklickt haben. Sofern Sie bei einem Dienst von Facebook registriert sind, kann Facebook den Besuch Ihrem Account zuordnen. Selbst wenn Sie nicht bei Facebook registriert sind bzw. sich nicht eingeloggt haben, besteht die Möglichkeit, dass der Anbieter Ihre IP-Adresse und weitere Identifizierungsmerkmale in Erfahrung bringt und speichert. Weitere Informationen zur Datenverarbeitung durch Facebook erhalten Sie unter https://www.facebook.com/about/privacy.
7.6.2 Zwecke und Rechtsgrundlage der Verarbeitung
Mit Hilfe des Facebook-Pixels ist es Facebook zum einen möglich, die Besucher unseres Onlineangebotes als Zielgruppe für die Darstellung von Anzeigen (sog. “Facebook-Ads”) zu bestimmen. Dementsprechend setzen wir das Facebook-Pixel ein, um die durch uns geschalteten Facebook-Ads nur solchen Facebook-Nutzern anzuzeigen, die auch ein Interesse an unserem Onlineangebot gezeigt haben oder die bestimmte Merkmale (z.B. Interessen an bestimmten Themen oder Produkten, die anhand der besuchten Webseiten bestimmt werden) aufweisen, die wir an Facebook übermitteln (sog. „Custom Audiences“). Mit Hilfe des Facebook-Pixels möchten wir auch sicherstellen, dass unsere Facebook-Ads dem potentiellen Interesse der Nutzer entsprechen und nicht belästigend wirken. Mit Hilfe des Facebook-Pixels können wir ferner die Wirksamkeit der Facebook-Werbeanzeigen für statistische und Marktforschungszwecke nachvollziehen, indem wir sehen, ob Nutzer nachdem Klick auf eine Facebook-Werbeanzeige auf unsere Webseite weitergeleitet wurden (sog. „Conversion“). “). Hierin (Analyse, Optimierung und wirtschaftlichem Betrieb unseres Onlineangebotes) liegt auch unser berechtigtes Interesse; Die Verarbeitung personenbezogenen Daten erfolgt gem. Art 6 Absatz 1 Buchstabe f DSGVO.
7.6.3 Empfänger oder Kategorien von Empfängern
Der Service wird angeboten von der Firma Facebook Inc. (1 Hacker Way, Menlo Park, CA 94025, USA). Die Niederlassung in Europa wird von Facebook Ireland Ltd. (4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Irland) betrieben.
7.6.4 Übermittlung Ihrer Daten an ein Drittland oder internationale Organisation
7.6.5 Dauer der Speicherung
7.6.6 Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit
7.6.7 Sonstige Informationen
Die Verarbeitung der Daten durch Facebook erfolgt im Rahmen von Facebooks Datenverwendungsrichtlinie. Lesen Sie dazu die Hinweise zur Darstellung von Facebook-Ads in der Datenverwendungsrichtlinie von Facebook: https://www.facebook.com/policy.php.
7.7 Twitter Ads Conversion Tracking
7.7.1 Art und Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten
Auf unserer Webseite setzen wir die Analyse- und Conversion Tracking-Technologie von Twitter ein. Dabei werden beim Aufruf der Webseite die in 4.1. genannten Daten übermittelt.
7.7.2 Zwecke und Rechtsgrundlage der Verarbeitung
Mit der vorgenannten Technologie von Twitter kann Ihnen relevantere, auf Ihren Interessen basierende Werbung angezeigt werden oder das Nutzerverhalten unserer Anzeigen analysiert werden. Ferner erhalten wir von Twitter aggregierte und anonyme Berichte von Anzeigenaktivitäten und Informationen darüber, wie Sie mit unserer Website interagieren. Hierin liegt auch unser berechtigtes Interesse (Optimale Gestaltung unserer Webseite); Die Rechtsgrundlage beruht auf Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.
7.7.3 Empfänger oder Kategorien von Empfängern
Ihre Daten werden an die Twitter, Inc, 1355 Market Street, Suite 900, San Francisco, CA 94103 U.S.A.) übermittelt.
7.7.4 Übermittlung Ihrer Daten an ein Drittland oder internationale Organisation und angemessene oder geeignete Garantien
7.7.5 Recht auf Löschung, Widerspruch und Berichtigung
Uns ist nicht bekannt und wir haben auch keinen Einfluss darauf, ob, wie und wie lange Twitter Ihre personenbezogenen Daten verarbeitet.
7.7.6 Dauer der Speicherung
durch Deaktivierung der interessenbezogenen Anzeigen der Anbieter, die Teil der Selbstregulierungs-Kampagne „About Ads“ sind, wobei diese Einstellung gelöscht wird, wenn Sie Ihre Cookies löschen.
durch den Gebrauch der Opt-Out-Funktion von Twitter.
7.7.7 Sonstige Informationen
Weitere Informationen darüber, wie Twitter Daten verarbeitet und nutzt, lesen Sie in der Datenschutzerklärung von Twitter.
7.8 LinkedIn Conversion Tracking
7.8.1 Art und Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten
Auf unserer Webseite setzen wir die Analyse- und Conversion Tracking-Technologie der Plattform LinkedIn ein. Dabei werden beim Aufruf der Webseite die in 4.1. genannten Daten übermittelt.
7.8.2 Zwecke und Rechtsgrundlage der Verarbeitung
Mit der vorgenannten Technologie von LinkedIn kann Ihnen relevantere, auf Ihren Interessen basierende Werbung angezeigt werden oder das Nutzerverhalten unserer Anzeigen analysiert werden. Ferner erhalten wir von LinkedIn aggregierte und anonyme Berichte von Anzeigenaktivitäten und Informationen darüber, wie Sie mit unserer Website interagieren. Hierin liegt auch unser berechtigtes Interesse (Optimale Gestaltung unserer Webseite); Die Rechtsgrundlage beruht auf Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.
7.8.3 Empfänger oder Kategorien von Empfängern
Ihre Daten werden an die LinkedIn Corporation, 2029 Stierlin Court, Mountain View, CA 94043, USA übermittelt. Wir wissen nicht und können nicht beeinflussen, ob Ihre personenbezogenen Daten an weitere Empfänger übermittelt werden.
7.8.4 Übermittlung Ihrer Daten an ein Drittland oder internationale Organisation
LinkedIn, USA, ist unter dem Privacy-Shield-Abkommen zertifiziert.
7.8.5 Dauer der Speicherung
Uns ist nicht bekannt und wir haben auch keinen Einfluss darauf, ob und wie lange LinkedIn Ihre personenbezogenen Daten verarbeitet.
7.8.6 Recht auf Löschung, Widerspruch und Berichtigung
Sie können der Analyse Ihres Nutzungsverhaltens durch LinkedIn sowie der Anzeige interessenbasierter Empfehlungen widersprechen (“Opt-Out“). Klicken Sie dazu auf das Feld „Auf LinkedIn ablehnen“ (für LinkedIn Mitglieder) oder „Ablehnen“ (für sonstige Nutzer) unter folgendem Link: https://www.linkedin.com/psettings/guest-controls/retargeting-opt-out.
7.8.7 Sonstige Informationen
7.9 Hubspot
7.9.1 Art und Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten
Zur Durchführung von Marketing-Aktionen sowie zur zielgruppenspezifischen Ansprache von Kunden und potenziellen Kunden nutzen wir die Softwarelösung des Anbieters HubSpot. Auch Kontaktformulare auf unserer Website und unseren Landing Pages werden über Hubspot angelegt. Sobald ein Nutzer seine personenbezogenen Daten darin einträgt und verschickt, gehen sie automatisch über HubSpot in Salesforce ein. Sie werden dort für die Erbringung des jeweiligen Services erst einmal auf unbestimmte Zeit gespeichert.
E-Mail-Marketing (Newsletter sowie automatisierte Mailings bspw. zur Bereitstellung von Downloads)
Social Media-Planung und Monitoring
HubSpot setzt dafür verschiedene Cookies ein, zum Beispiel um die Identität eines Besuchers zu verfolgen, zur Erfassung von Sitzungen und der Seitenaufrufe in einer Sitzung, für Anmeldefunktionen oder um die Ausbringung der betreffenden Formularseiten etc. zu ermöglichen. Siehe Cookie Liste.
7.9.2 Zwecke und Rechtsgrundlage der Verarbeitung
HubSpot ermöglicht es Ihnen, mehr über unser Unternehmen zu erfahren und Inhalte herunterzuladen und ermöglicht uns, Ihre Kontaktinformationen sowie weitere demografische Informationen zu erhalten.
Diese Informationen sowie verschiedene Inhalte unserer Webseite werden auf Servern unseres Softwarepartners HubSpot gespeichert. Sie können von uns genutzt werden, um mit Ihnen in Kontakt zu treten und um zu ermitteln, welche Leistungen unseres Unternehmens für Sie interessant sind. Sie dienen der Bereitstellung individualisierter Inhalte, zur direkten Ansprache und zur Analyse des Nutzerverhaltens. Hierin liegt auch unser berechtigtes Interesse. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Absatz 1 Buchstabe f DSGVO.
7.9.3 Empfänger oder Kategorien von Empfängern; Übermittlung Ihrer Daten an ein Drittland
HubSpot ist unter dem US-EU-Datenschutzabkommen „Privacy Shield“ zertifiziert. Des Weiteren haben wir mit HubSpot ein Data-Processing-Agreement gemäß der EU-Standardvertragsklauseln abgeschlossen. Dabei handelt es sich um einen Vertrag, in dem sich HubSpot dazu verpflichtet, die Daten unserer Nutzer zu schützen, ausschließlich entsprechend der Datenschutzbestimmungen in unserem Auftrag zu verarbeiten und insbesondere nicht an Dritte weiterzugeben.
Weiterhin erfolgt ein Abgleich der Daten mit unseren bestehenden Daten, die in unserer Datenbank gespeichert sind. Dazu nutzen wir den Anbieter Salesforce Inc., siehe oben 6.2. Die Daten werden dabei in europäischen Rechenzentren verarbeitet.
Nähere Informationen zu Salesforce, Inc. siehe oben unter 6.2 und 6.5.
An LogMeIn Ireland Limited werden die in 7.9.1 aufgeführten Daten übermittelt, sofern an einem Webinar („GoToMeeting“) dieses Dritten teilgenommen wird. LogMeIn teilt die personenbezogenen Daten mit deren verbundenen Gesellschaften, die sich u.a. in den USA befinden. Die amerikanischen Gesellschaften sind entsprechend Privacy Shield zertifiziert. Weitere Informationen erhalten Sie über Ihre Anmeldung zu den Webinaren durch den Betreiber.
7.9.4 Dauer der Speicherung
Die Daten werden so lange gespeichert wie es für das Erbringen der vom Nutzer gewünschten Dienstleistungen notwendig ist oder für die in diesem Dokument aufgeführten Zwecke angegeben ist. Weiteres siehe oben unter 6.2.5.
7.9.5 Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit
Falls Sie eine Erfassung durch HubSpot generell nicht möchten, können Sie die Speicherung von Cookies jederzeit durch Ihre Browsereinstellungen entsprechend verhindern. Weitere Informationen zum Datenschutz bei Hubspot finden Sie in der Datenschutzerklärung.
8. Weitere Dienstanbieter
8.1.1 Art und Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten
Auf unseren Webseiten bieten wir Ihnen zur Information verschiedene Videos an. Wenn Sie eine Seite aufrufen, die über ein eingebettetes Video verfügt, wird eine Verbindung zu den YouTube-Servern hergestellt und dabei der auf http://www.YouTube.com gespeicherte Inhalt durch Mitteilung an Ihren Browser auf unserer Internetseite dargestellt. Die Videos sind alle im „erweiterten Datenschutz-Modus“ eingebunden, d. h. dass keine Daten über Sie als Nutzer an YouTube übertragen werden, wenn Sie die Videos nicht abspielen. Erst wenn Sie die Videos abspielen, werden die in Absatz 2 genannten Daten übertragen. Auf diese Datenübertragung haben wir keinen Einfluss. Durch den Besuch auf der Website erhält YouTube die Information, dass Sie die entsprechende Unterseite unserer Website aufgerufen haben und dabei werden personenbezogene Daten Ihres Rechners gem. 4.1 an YouTube übermittelt.
Dies erfolgt unabhängig davon, ob YouTube ein Nutzerkonto bereitstellt, über das Sie eingeloggt sind, oder ob kein Nutzerkonto besteht. Wenn Sie dabei als Mitglied bei YouTube eingeloggt sind, ordnet YouTube diese Information Ihrem persönlichen Benutzerkonto zu. Bei Nutzung des Dienstes, wie z.B. Anklicken des Start-Buttons eines Videos wird diese Information ebenfalls Ihrem Benutzerkonto zugeordnet.
8.1.2 Zwecke und Rechtsgrundlage der Verarbeitung
Unsere Videos werden Ihnen zur Information über unsere Dienstleistungen zur Verfügung gestellt. Die Wiedergabe von Videos ist mit erheblichen Datenmengen verbunden. Bei einer hohen Anzahl von Besuchern, ist es notwendig, eine performante Infrastruktur zur Verfügung zu stellen. Die Videos werden daher mittels YouTube eingebunden, die Rechtsgrundlage für dieses berechtigte Interesse ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.
8.1.3 Empfänger oder Kategorien von Empfängern
Wenn Sie die Webseite aufrufen, werden Ihre personenbezogenen Daten an das Unternehmen YouTube, LLC 901 Cherry Ave., 94066 San Bruno, CA, USA, einem Unternehmen der Google LLC, AmphitheatreParkway, Mountain View, CA 94043, USA, übermittelt.
8.1.4 Übermittlung Ihrer Daten an ein Drittland oder internationale Organisation einschl. der Garantien der Verarbeitung
YouTube ist als Tochterunternehmen von Google unter dem Privacy-Shield-Abkommen zertifiziert und bietet hierdurch eine Garantie, das europäische Datenschutzrecht gem. Art. 45 DSGVO einzuhalten.
8.1.5 Dauer der Speicherung
Uns ist nicht bekannt, ob und wenn ja, wie lange YouTube die oben genannten Daten speichert.
8.1.6 Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit
Sie können die Zuordnung zu Ihrem Account verhindern, indem Sie sich vor der Nutzung unseres Internetauftrittes aus ihrem YouTube-Benutzerkonto sowie anderen Benutzerkonten der Firmen YouTube LLC und Google Inc. abmelden und die entsprechenden Cookies der Firmen in Ihrem Browser löschen. Ihnen steht ein Widerspruchsrecht zu gegen die Bildung dieser Nutzerprofile, wobei Sie sich zur Ausübung dessen an YouTube richten müssen.
8.1.7 Weitere Informationen
8.2.1 Art und Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten
Unsere Webseite nutzt an diversen Stellen Google Maps. Dadurch können wir Ihnen interaktive Karten direkt in der Website anzeigen und ermöglichen Ihnen die komfortable Nutzung der Karten-Funktion. Durch den Besuch auf der Website erhält Google die Information, dass Sie die entsprechende Unterseite unserer Website aufgerufen haben. Zudem werden automatisch personenbezogene Daten unter anderem gem. 4.1 an den Dienstleister übermittelt. Dies erfolgt unabhängig davon, ob Google ein Nutzerkonto bereitstellt, über das Sie eingeloggt sind, oder ob kein Nutzerkonto besteht. Wenn Sie bei Google eingeloggt sind, werden Ihre Daten direkt Ihrem Konto zugeordnet. Wenn Sie die Zuordnung mit Ihrem Profil bei Google nicht wünschen, müssen Sie sich vor Aktivierung des Buttons ausloggen. Google speichert Ihre Daten als Nutzungsprofile und nutzt sie für Zwecke der Werbung, Marktforschung und/oder bedarfsgerechten Gestaltung seiner Website. Eine solche Auswertung erfolgt insbesondere (selbst für nicht eingeloggte Nutzer) zur Erbringung von bedarfsgerechter Werbung und um andere Nutzer des sozialen Netzwerks über Ihre Aktivitäten auf unserer Website zu informieren. Ihnen steht ein Widerspruchsrecht zu gegen die Bildung dieser Nutzerprofile, wobei Sie sich zur Ausübung dessen an Google richten müssen.
8.2.2 Zwecke und Rechtsgrundlage der Verarbeitung
8.2.3 Empfänger oder Kategorien von Empfängern
8.2.4 Übermittlung Ihrer Daten an ein Drittland oder internationale Organisation einschl. der Garantien der Verarbeitung
8.2.5 Dauer der Speicherung
8.2.6 Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit
8.3.1 Art und Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten
Auf unseren Webseiten bieten wir Ihnen zur Information verschiedene Videos an. Bei jedem einzelnen Abruf unserer Webseite, die mit einer solchen Komponente ausgestattet ist, veranlasst diese Komponente, dass der von Ihnen verwendete Browser eine entsprechende Darstellung der Komponente von Vimeo herunterlädt.
Wenn Sie eine Seite aufrufen, die über ein eingebettetes Video verfügt, wird eine Verbindung zu den Vimeo-Servern hergestellt und dabei der Inhalt durch Mitteilung an Ihren Browser auf der Internetseite dargestellt. Dabei werden personenbezogene Daten Ihres Rechners gem. 4.1 an Vimeo übermittelt.
8.3.2 Zwecke und Rechtsgrundlage der Verarbeitung
Unsere Videos werden Ihnen zur Information über unsere Dienstleistungen zur Verfügung gestellt. Die Wiedergabe von Videos ist mit erheblichen Datenmengen verbunden. Bei einer hohen Anzahl von Besuchern, ist es notwendig, eine performante Infrastruktur zur Verfügung zu stellen. Die Videos werden daher mittels Vimeo eingebunden, die Rechtsgrundlage für dieses berechtigte Interesse ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.
8.3.3 Empfänger oder Kategorien von Empfängern
Wenn Sie die Webseite aufrufen, werden Ihre personenbezogenen Daten an das Unternehmen Vimeo, Inc., 555 West 18th Street, New York, New York 10011, USA übermittelt.
8.3.4 Übermittlung Ihrer Daten an ein Drittland oder internationale Organisation einschl. der Garantien der Verarbeitung
Vimeo teilt auf seiner Webseite mit, dass sie unter dem Privacy-Shield-Abkommen zertifiziert sind und bieten hierdurch eine Garantie, das europäische Datenschutzrecht gem. Art. 45 DSGVO einzuhalten (Link).
8.3.5 Dauer der Speicherung
Uns ist nicht bekannt, wie lange Vimeo die oben genannten Daten verarbeitet und zu welchen zusätzlichen Zwecken nutzt.
8.3.6 Recht auf Löschung, Widerspruch und Berichtigung
Sie können die Zuordnung zu Ihrem Account verhindern, indem Sie sich vor der Nutzung unseres Internetauftrittes aus ihrem Vimeo-Benutzerkonto abmelden und die entsprechenden Cookies der Firmen löschen. Sie können das Abspielen von Videos auch unterbinden, wenn Sie die Funktionalität „JavaScript“ in Ihrem Browser deaktivieren. Sie können dann jedoch keine Videos anschauen. Vimeo bietet in seiner Cookie-Richtlinie die Möglichkeit der Opt-Out-Funktion an.
8.3.7 Weitere Informationen
Die Datenschutzhinweise von Vimeo geben hierzu nähere Informationen, insbesondere zur Erhebung und Nutzung der Daten durch Vimeo: https://vimeo.com/privacy.
8.4.1 Art und Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten
Um Eingabeformulare auf unserer Seite zu schützen, setzen wir den Dienst „reCAPTCHA“ der Firma Google, Inc. ein. Durch den Einsatz dieses Dienstes kann unterschieden werden, ob die entsprechende Eingabe menschlicher Herkunft ist oder durch automatisierte maschinelle Verarbeitung missbräuchlich erfolgt. Nach unserer Kenntnis werden die Referrer-URL, die IP-Adresse, das Verhalten der Webseitenbesucher, Informationen über Betriebssystem, Browser und Verweildauer, Cookies, Darstellungsanweisungen und Skripte, das Eingabeverhalten des Nutzers sowie Mausbewegungen im Bereich der „reCAPTCHA“-Checkbox an „Google“ übertragen.
8.4.2 Zwecke und Rechtsgrundlage der Verarbeitung
Die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten erfolgt gem. Art. 6 Absatz 1 Buchstabe f DSGVO (Berechtigtes Interesse: Verifizierung der Echtheit von Webseiten-Besucher).
8.4.3 Empfänger oder Kategorien von Empfängern; Übermittlung Ihrer Daten an ein Drittland oder internationale Organisation
Die oben genannten Daten werden an Google LLC, 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043 USA übermittelt. Google, USA, ist unter dem Privacy-Shield-Abkommen zertifiziert. Näheres siehe oben.
8.4.5 Recht auf Löschung, Widerspruch und Berichtigung
Wenn Sie diese Übermittlung und Speicherung von Daten über Sie und Ihr Verhalten auf unserer Webseite durch „Google“ unterbinden wollen, müssen Sie sich bei Google ausloggen, bevor Sie unsere Seite besuchen bzw. das reCAPTCHA – Plug-in benutzen. Zudem stellt Ihnen Google eine Opt-Out-Funktion bereit.
8.4.6 Weitere Informationen
Die Nutzung der durch den Dienst „reCAPTCHA“ erlangten Informationen erfolgt gemäß der Google-Datenschutzerklärung: https://www.google.com/intl/de/policies/privacy/.
8.5 Facebook Fanpage
Unter dem Link https://de-de.facebook.com/etventure/ bietet etventure ein weiteres Informationsangebot als Facebook-Fanpage an. Etventure greift für den hier angebotenen Informationsdienst auf die technische Plattform und die Dienste der Facebook Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square Grand Canal Harbour, Dublin 2, Ireland zurück.
Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie diese Facebook-Seite und ihre Funktionen in eigener Verantwortung nutzen. Dies gilt insbesondere für die Nutzung der interaktiven Funktionen (z.B. Kommentieren, Teilen, Bewerten). Beim Besuch unserer Facebook-Seite erfasst Facebook u.a. Ihre IP-Adresse sowie weitere Informationen, die in Form von Cookies auf Ihrem PC vorhanden sind. Diese Informationen werden verwendet, um uns als Betreiber der Facebook-Seiten statistische Informationen über die Inanspruchnahme der Facebook-Seite zur Verfügung zu stellen. Nähere Informationen hierzu stellt Facebook unter folgendem Link zur Verfügung: http://de-de.facebook.com/help/pages/insights.
Die in diesem Zusammenhang über Sie erhobenen Daten werden von der Facebook Ltd. verarbeitet und dabei gegebenenfalls in Länder außerhalb der Europäischen Union übertragen. Welche Informationen Facebook erhält und wie diese verwendet werden, beschreibt Facebook in allgemeiner Form in seinen Datenverwendungsrichtlinien. Dort finden Sie auch Informationen über Kontaktmöglichkeiten zu Facebook sowie zu den Einstellmöglichkeiten für Werbeanzeigen. Die Datenverwendungsrichtlinien sind unter folgendem Link verfügbar: http://de-de.facebook.com/about/privacy . Die vollständigen Datenrichtlinien von Facebook finden Sie hier: https://de-de.facebook.com/full_data_use_policy.
Wir als Anbieter des Informationsdienstes erheben und verarbeiten darüber hinaus kein Daten aus Ihrer Nutzung unseres Dienstes. Diese Datenschutzerklärung finden Sie in der jeweils geltenden Fassung unter dem Punkt „Datenschutz“ auf unserer Facebook-Seite. Bei Fragen zu unserem Informationsangebot nutzen Sie die in Punkt 9 genannten Kontaktadressen.
Bei Fragen zur Geltendmachung Ihrer Rechte wenden Sie sich bitte schriftlich an unseren Datenschutzbeauftragten. Dazu nutzen Sie die postalische Adresse im Impressum (Stichwort „Datenschutzbeauftragter“) oder per E-Mail unter datenschutz@etventure.com.

matches:
Art. 28
Art. 13
Art. 6
Art. 28
Art. 46
Art. 6
Art. 6
Art. 6
Art. 6
Art. 6
Art. 6
Art. 6
Art. 9
Art. 6
Art. 6
§ 26
Art. 6
Art. 46
Art. 6
Art. 6
Art. 6
Art. 6
Art. 6
Art. 6
Art. 6
Art. 6
Art. 6
Art. 6
Art. 6
Art. 45
Art. 6
Art. 45
Art. 6


text:
OVG Niedersachsen, 01.03.2007 - 4 LA 222/07 - dejure.org
https://dejure.org/2007,13203
OVG Niedersachsen, 01.03.2007 - 4 LA 222/07 (https://dejure.org/2007,13203)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 01.03.2007 - 4 LA 222/07 (https://dejure.org/2007,13203)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 01. März 2007 - 4 LA 222/07 (https://dejure.org/2007,13203)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,13203) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Befreiung von der Rundfunkgebührenpflicht - Befreiung; Gleichheitssatz; Härtefall; Härtefallklausel; Hilfe zum Lebensunterhalt; Rundfunkgebührenpflicht; Rundfunkteilnehmer; Sozialleistung
Anspruch auf Befreiung von der Rundfunkgebührenpflicht; Verstoß gegen den Gleichheitssatz durch Anknüpfung an § 6 Abs. 1 S. 1 Rundfunkgebührenstaatsvertrag (RGebStV); Ausschluss einer Härtefallregelung nach § 6 Abs. 3 RGebStV
VG Braunschweig, 24.11.2006 - 4 A 463/06
NVwZ-RR 2007, 536
vgl. OVG NRW, Beschluss vom 3. Juli 2007 - 16 E 294/07 -, www.nrwe.de, OVG Lüneburg, Beschluss vom 1. März 2007 - 4 LA 222/07 -, NVwZ-RR 2007, 536; Sächs. OVG, Beschluss vom 9. Juni 2009 - 1 D 30/09 -, juris; BayVGH -, Urteil vom 16. Mai 2007 - 7 B 06.2642 -, NVwZ-RR 2008, 257, nachfolgend BVerwG, Beschluss vom 18. Juni 2008 - 6 B 1/08 -, NVwZ-RR 2008, 704 und juris.
OVG Niedersachsen, 11.04.2008 - 4 LA 740/07
Befreiung von der Rundfunkgebührenpflicht - Härtefall
Der Senat hat wiederholt entschieden, dass es nach der Regelungssystematik des § 6 RGebStV ausgeschlossen ist, dass ein Rundfunkteilnehmer, der es bewusst unterlässt, die Voraussetzungen für die Befreiung von der Rundfunkgebührenpflicht nach § 6 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 RGebStV zu schaffen, d. h. die dort genannten Leistungen zu beantragen und in Anspruch zu nehmen, sich stattdessen eine Befreiung über die Anwendung der Härtefallklausel des § 6 Abs. 3 RGebStV sichert (vgl. u. a. Beschl. v. 27.12.2007 - 4 LA 137/07 -, v. 25.7.2007 - 4 PA 525/07 -, v. 1.3.2007 - 4 LA 222/07 - u. v. 19.1.2007 - 4 LA 229/07 -, m.w.N.).
OVG NRW, Beschluss vom 3. Juli 2007 - 16 E 294/07 -, www.nrwe.de, OVG Lüneburg, Beschluss vom 1. März 2007 - 4 LA 222/07 -, NVwZ-RR 2007, 536; Sächs. OVG, Beschluss vom 9. Juni 2009 - 1 D 30/09 -, [...]; BayVGH -, Urteil vom 16. Mai 2007 - 7 B 06.2642 -, NVwZ-RR 2008, 257, nachfolgend BVerwG, Beschluss vom 18. Juni 2008 - 6 B 1/08 -, NVwZ-RR 2008, 704 und [...].
Aus diesem Grund kann auch der Rechtsauffassung des Klägers nicht gefolgt werden, wonach ein Härtefall vorliegt, wenn der Betroffene dem Grunde nach Anspruch auf eine der in § 6 Abs. 1 Satz 1 RGebStV genannten Leistungen hätte, einen diesbezüglichen Antrag - aus welchen Gründen auch immer - aber nicht stellt (…im Ergebnis ebenso BayVGH, a.a.O.;… OVG NRW, a.a.O.; Nds. OVG, Beschluss vom 1. März 2007 - 4 LA 222/07 - Gall/Siekmann, a.a.O., § 6 RGebStV Rn. 60 m.w.N.; a.A.: die vom Kläger angeführte, vereinzelt gebliebene Entscheidung des VG Weimar, Urteil vom 11. Januar 2007 - 2 K 308/06 We; ähnlich OVG LSA, Beschluss vom 8. Februar 2007 - 3 O 35/06 -).

matches:
§ 6
§ 6
§ 6
§ 6
§ 6
§ 6
§ 6


text:
Nachbar muss Überhang eines Baumes in großer Höhe dulden; § 910 BGB | Bottrop, 11 C 112/18, 16.07.2018 | iurado | Portal für Urteile und Gerichtsentscheidungen
Die Entscheidung ist nicht rechtskräftig. Es scheint doch zweifelhaft, ob sich diese Rechtsauffassung durchsezten wird. Zum einen geben die Tatbestandsvoraussetzungen des § 910 BGB eine solche Rechtsauffasung nicht her, zum anderen hat der BGH (V ZR 102/03 und V ZR 8/17) in bezug auf seine Entscheidungen zu § 906 BGB auch eine gegenteilige Auffassung vertreten.
Unterschreitung der Abstandsflächen von Bäumen zum Nachbargrundstück können Entschädigungn wegen erhöhtem Laubbefall begründen; § 906 Abs. 2 Satz 2 BGB
BGH Karlsruhe, AZ: V ZR 8/17, 27.10.2017
Grundstückseigentümer haftet für herabfallendes Laub bei Nichteinhaltung der Abstandsflächen des Baumes zum Nachbargrundstück; §§ 54 Abs. 2 Nds. NachbarrechtsG; 910 Abs. 2, 906 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 Satz 2 analog, 1004 Abs. 1 BGB
BGH Karlsruhe, AZ: V ZR 102/03, 14.11.2003
Keywords: Baum Überhang Äste Zweige Ast Beschneiden Rückschnitt Nachbarrechtsgesetz Grundstücksbachbar Rechtsanawlt Frank DohrmaNN
Sondereigentum Organisationsbeschluss Abschleppen Garage Wurzeln Verwalter Einstimmigkeit Eigentümerversammlung Mietminderung Verwaltungsbeirat Jahresabrechnung Wirtschaftsplan Schimmel Teilungserklärung Beirat Anfechtungsklage Nutzungsentschädigung Kurioses Arzthaftung Eigenbedarfskündigung Verkehrsunfall Veränderung Makler Miete Treppenlift Tierhaltung Gegenabmahnung Kündigung Wohnungseigentümer Abmahnung Telefonwerbung Protokoll Nachbarrecht Gemeinschaftseigentum Beschluss

matches:
§ 910
§ 910
BGH
§ 906
§ 906
BGH
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text:
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DE 258330995
ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN § 1 Geltungsbereich, Kundeninformationen Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen Robert Mäske Etwas für Alle... und den Verbrauchern und Unternehmern, die über unseren Shop Waren kaufen. Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen werden von uns nicht anerkannt. Die Vertragssprache ist Deutsch. § 2 Vertragsschluss (1) Die Angebote im Internet stellen ein verbindliches Angebot an Sie dar, Waren zu kaufen. (2) Nach Eingabe Ihrer Daten und mit dem Anklicken des Bestellbuttons nehmen Sie dieses Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags an. § 3 Kundeninformation: Speicherung Ihrer Bestelldaten Ihre Bestellung mit Einzelheiten zum geschlossenen Vertrag (z.B. Art des Produkts, Preis etc.) wird von uns gespeichert. Sie haben über das Internet jedoch keinen Zugriff auf Ihre vergangenen Bestellungen. Die AGB schicken wir Ihnen zu, Sie können die AGB aber auch jederzeit über unsere Webseite aufrufen. Wenn Sie die Produktbeschreibung auf unserer Shopseite für eigene Zwecke sichern möchten, können Sie zum Zeitpunkt der Bestellung z.B. einen Screenshot (= Bildschirmfotografie) anfertigen oder alternativ die ganze Seite ausdrucken. § 4 Kundeninformation: Korrekturhinweis Sie können Ihre Eingaben vor Abgabe der Bestellung jederzeit mit der Löschtaste berichtigen. Wir informieren Sie auf dem Weg durch den Bestellprozess über weitere Korrekturmöglichkeiten. Den Bestellprozess können Sie auch jederzeit durch Schließen des Browser-Fensters komplett beenden. § 5 Rücksendekosten im Fall des Widerrufs Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. § 6 Eigentumsvorbehalt Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. § 7 Gewährleistung Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften.
Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Etwas für Alle…, Robert Mäske, Kapaunenstr. 22a, 12355 Berlin, info@etwas-fuer-alle.de, 0172 3044263) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Mailboxnachricht oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tagzurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. -Ende Widerrufsbelehrung- Muster-Widerrufsformular (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück) An Etwas für Alle…, Robert Mäske, Kapaunenstr. 22a, 12355 Berlin, info@etwas-fuer-alle.de, 0172 3044263 Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*) Bestellt am (*)/erhalten am (*) Name des/der Verbraucher(s) Anschrift des/der Verbraucher(s) Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) Datum (*) Unzutreffendes streichen
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So, 18. März 2018, 00:56 | Login: User Passwort Anmelden Passwort vergessen
§ 16 Maßregelungsverbot (Regelung seit 18.08.2006)
Urteile zu dieser Norm nach 23.08.2006, also nach Abschluss dieser Kommentierung (1)
Zu § 16 (Maßregelungsverbot)
Die Regelung setzt Artikel 9 der Richtlinie 2000/43/EG, Artikel 11 der Richtlinie 2000/78/EG und Artikel 7 der Richtlinie 76/207/EWG um. Die Vorschrift entspricht dem bereits in § 612a BGB und § 5 TzBfG enthaltenen Grundsatz, dass Beschäftigte wegen der Inanspruchnahme ihrer Rechte aus diesem Gesetz nicht benachteiligt werden dürfen.
Dieser Schutz wird nach Vorgabe der Richtlinien auch auf Personen, die Beschäftigte unterstützen sowie auf Zeugen ausgedehnt. Die Ausführung einer Anweisung, die andere Beschäftigte benachteiligen würde, wäre nach § 7 Abs. 1 ebenso rechtswidrig wie die Erteilung der Anweisung selbst. Satz 1 stellt ausdrücklich klar, dass die Weigerung, eine derartige Weisung auszuführen, vom Arbeitgeber nicht mit Sanktionen belegt werden darf.
Die Vorschrift stellt klar, dass der Arbeitgeber keine Folgen daraus ableiten darf, ob der oder die Benachteiligte die Benachteiligung geduldet oder zurückgewiesen hat. Gleiches gilt gegenüber Personen, die Beschäftigte unterstützen oder als Zeugen aussagen.
Die Regelung der Beweislastverteilung findet auch im Fall eines Verstoßes des Arbeitgebers gegen das Maßregelungsverbot des § 16 Anwendung.
Zu § 16 erfolgte keine Stellungnahme.
Der 6. Ausschuss beschloß den § 18 nicht zu ändern.
Urteile nach 23.08.2006, also nach Abschluss dieser Kommentierung


< § 491a
§ 492a >
Zitierende Urteile zu § 492 BGB
BGH 11. Zivilsenat, XI ZR 160/17, Entscheidungsdatum: 2018-02-27
1. An einem Vertragsschluss "unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln" fehlt es, wenn der Verbraucher während der Vertragsanbahnung persönlichen Kontakt zu einem Mitarbeiter des Unternehmers oder einem vom Unternehmer bevollmächtigten Vertreter hat. 2a. Das dem Verbraucher zur Verfügung gestellte Exemplar seiner Vertragserklärung muss nicht von ihm unterzeichnet oder mit dem Abbild seiner Unterschrift versehen sein. 2b. Dieses Exemplar kann ihm, um die Widerrufsfrist in...
1. Ein Darlehensvertrag, der durch die Bestellung eines Pfandrechts an einem Inhabergrundschuldbrief gesichert wird, fällt nicht unter die Ausnahmeregelung des § 491 Abs. 2 Nr. 2 BGB in der Fassung vom 20. September 2013 (jetzt: § 491 Abs. 2 Satz 2 Nr. 2 BGB). 2a. Ein Verbraucherdarlehensvertrag, der auf Grund einer formunwirksam erteilten Vollmacht geschlossen wurde, kann unter den Voraussetzungen des § 494 Abs. 2 Satz 1 BGB geheilt werden. 2b. Wird das Darlehen an den vollmachtlosen Vertreter...
BGH 11. Zivilsenat, XI ZR 741/16, Entscheidungsdatum: 2017-07-04
1. Zur Aufnahme zusätzlich vertraglich vereinbarter "Pflichtangaben" in Allgemeine Geschäftsbedingungen des Darlehensgebers (Fortführung von BGH, Urteil vom 22. November 2016, XI ZR 434/15, WM 2017, 427, BGHZ 213, 52). 2. Zur Zulässigkeit einer Feststellungsklage im Falle des Widerrufs der auf Abschluss des Verbraucherdarlehensvertrags gerichteten Willenserklärung des Verbrauchers.
BGH 11. Zivilsenat, XI ZR 434/15, Entscheidungsdatum: 2016-11-22
1. Die Wendung in einem Verbraucherdarlehensvertrag, die Widerrufsfrist beginne "nach Abschluss des Vertrags, aber erst, nachdem der Darlehensnehmer alle Pflichtangaben nach § 492 Abs. 2 BGB erhalten hat", informiert für sich klar und verständlich über den Beginn der Widerrufsfrist. 2. Erläutert der Darlehensgeber den Verweis auf § 492 Abs. 2 BGB mittels in Klammern gesetzter Beispiele für Pflichtangaben, informiert er den Darlehensnehmer klar und verständlich über die Voraussetzungen für das...
BGH 11. Zivilsenat, XI ZR 101/15, Entscheidungsdatum: 2016-02-23
1. Die gemäß Artikel 247 § 6 Abs. 1, Abs. 2 Satz 1 und 2 EGBGB in einen Verbraucherdarlehensvertrag aufzunehmenden Pflichtangaben zum Widerrufsrecht bedürfen keiner Hervorhebung. 2. Der Verwendung von Ankreuzoptionen in der formularmäßigen Widerrufsinformation eines Verbraucherdarlehensvertrages steht Artikel 247 § 6 Abs. 1 und Abs. 2 Satz 1 EGBGB nicht entgegen.
BGH 11. Zivilsenat, XI ZR 549/14, Entscheidungsdatum: 2016-02-23
Die Revision des Klägers gegen das Urteil des 2. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Stuttgart vom 24. April 2014 wird auf seine Kosten zurückgewiesen. Von Rechts wegen


§ 1 AllgemeinesSämtliche Vertragsbeziehungen zwischen uns und unseren Kunden unterliegen ausschließlich diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil. Individualabreden bedürfen der Schriftform. Der Kunde ist verpflichtet, die im Bestellformular zu tätigenden Angaben wahrheitsgemäß und vollständig zu machen. Aus der Falschheit derartiger Angaben resultierende Schäden hat der Kunde zu ersetzen. Jens Albuscheit führt nicht alle angebotenen Dienstleistungen selbst aus und behält sich deshalb vor, Aufträge durch qualifizierte Dritte ausführen zu lassen.
§ 2 VertragsschlußUnser Online-Angebot stellt kein bindendes Vertragsangebot dar. Indem der Kunde eine Bestellung an uns schickt, gibt er ein verbindliches Angebot ab. Wir behalten uns die freie Entscheidung über die Annahme dieses Angebots vor. Das Angebot des Kunden wird durch die Bearbeitung des Auftrags durch uns angenommen. Angebote des Kunden werden nur zu den jeweils aktuellen Preisen angenommen. Sämtliche Preis- und Produktangaben gelten vorbehaltlich Irrtum. Unser Angebot ist freibleibend. Telefonische oder mündliche Nebenabreden, Ergänzungen oder Abänderungen bedürfen zu Ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch uns. Alle Preise verstehen sich inklusive gesetzlicher Mehrwertsteuer, exklusive Verpackung und Transport wenn nicht anders vereinbart.
§ 3 Liefer- und VersandabwicklungSoweit die von uns erstellten Filme, Videos oder andere Waren nicht persönlich abgeholt werden, werden diese per Postpaket versandt. Die Gefahr des Untergangs, des Verlustes oder Verschlechterung der Ware sowie die Preisgefahr gehen mit der Auslieferung der Ware an die zur Ausführung der Versendung bestimmte Person auf den Kunden über. Dasselbe gilt für die Gefahr der verzögerten Lieferung. Soweit nicht anders angegeben, wird für Verpackungs- und Versandkosten eine Pauschale von 10,00 Euro Brutto berechnet. Gegen Berechnung der Mehrkosten kann der Versand auch als Wertpaket erfolgen.
§ 4 ZahlungsbedingungenWir versenden die erstellen Medien gegen Vorkasse. Bei Kunden, zu denen bereits eine längere Geschäftsbeziehung besteht, behalten wir uns vor, auch gegen Rechnung zu liefern. Der Rechnungsbetrag ist sofort nach Erhalt ohne Abzug zur Zahlung fällig. Der Betrag ist auf das in der Rechnung genannte Konto zu überweisen. Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, so berechnen wir die gesetzlichen Verzugszinsen. Für jedes Mahnschreiben, daß nach der ersten Mahnung erfolgt, berechnen wir Mahngebühren in Höhe von mindestens 5,00 Euro
§ 5 EigentumsvorbehaltWir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Ware bzw. an den von uns bearbeiteten oder erstellten Medien bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden vor. Veräußert der Kunde Eigentumsvorbehaltsware weiter, so hat er ebenfalls den Eigentumsvorbehalt weiterzuleiten. Zugriffe Dritter auf unsere Eigentumsvorbehaltsware hat der Kunden unverzüglich anzuzeigen. Verpfändungen, Sicherungsübereignungen und ähnliches der Eigentumsvorbehaltsware sind nur mit unserer vorherigen Zustimmung zulässig. Wird bei Zahlungsverzug nach Mahnung nicht sofort Zahlung geleistet, so ist unsere Eigentumsvorbehaltsware unverzüglich herauszugeben. Rücknahmekosten gehen zu Lasten des Kunden.
§ 6 MängelhaftungTreten trotz sorgfältiger Behandlung der Vorlagen Schäden auf, haftet die Firma DIGISCAN Jens Albuscheit bis zur Höhe des Wiederbeschaffungswertes des Rohmaterials.Die Waren sind unverzüglich nach Ablieferung auf ihre Mängelfreiheit und Vollständigkeit zu überprüfen und dabei entdeckte Mängel uns unverzüglich anzuzeigen. Im Falle eines Sachmangels ist uns zunächst die Gelegenheit zu geben, den Mangel durch Nacherfüllung zu beheben. Hierzu sind uns die bemängelten Gegenstände zuzusenden. Ist tatsächlich ein Mangel vorhanden, so gehen die Versandkosten zu unseren Lasten. Wir erstellen DVD's im Format DVD-R auf Kundenwunsch hin auch DVD+R. Die Prüfung der Kompatibilität zum Wiedergabegerät ( PC, Laptop oder DVD Player) des Kunden, geht in jedem Fall zu dessen Lasten und auf dessen uneingeschränktes Risiko.
§ 7. RückgaberechtErstellte Bild-Archive sind von der Rückgabe ausgeschlossen. Es handelt sich bei den Aufträgen um auftraggeberspezifische Anfertigungen, daher haben Sie bei Mängeln Anspruch auf Nachbesserung. Wir scannen und verarbeiten Ihre Vorlagen in höchstmöglicher Qualität. Das Endergebnis der Arbeit ist jedoch von den uns zur Verfügung gestellten Ausgangsmaterialien abhängig.
§ 8 Erfüllungsort - Gerichtsstand (1)Erfüllungsort ist 91242 Ottensoos. Soweit der Besteller Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, wird bei sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten als Gerichtsstand das Amtsgericht Nürnberg bzw. das Landgericht Nürnberg-Fürth vereinbart.
§ 9 UrheberrechtMit Erteilung eines Digtailisierungsauftrages bestätigt der Auftraggeber das die geliefertenBild- Film- oder Tonvorlagen sein geistiges Eigentum und frei von Rechten Dritter sind. Ergeben sich Urheberrechtsstreitigkeiten hat diese allein der Auftraggeber zu verantworten.
§ 10 KontaktaufnahmeSämtliche Kontaktdaten finden Sie auf unserer Seite Impressum, die von jeder Seite verlinkt und somit erreichbar ist.
§ 11 Salvatorische KlauselSollten einzelne Bestimmungen des Vertrags zwischen Jens Albuscheit und dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, oder sollte sich hierin eine Lücke befinden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.


Satzung – Deutsch-Portugiesische Gesellschaft e.V.
Versammlung der Möwen auf einem Felsen vor Lagos · © Andreas Lahn
Satzung der Deutsch-Portugiesischen Gesellschaft e. V.
Neufassung November 2016
Der Verein führt den Namen „Deutsch Portugiesische Gesellschaft e. V.“. Der Verein hat seinen Sitz in Berlin und ist im dortigen Vereinsregister eingetragen. Das Konto der Gesellschaft wird in Berlin geführt. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit sich nicht aus den gesetzlichen Vorschriften ein anderer Gerichtsstand ergibt, der Sitz des Vereins.
Der Verein ist Bundesverband der in der Bundesrepublik Deutschland bestehenden nicht eingetragenen regionalen Vereinigungen mit der Bezeichnung „Deutsch Portugiesische Gesellschaft e. V. (Angabe des regionalen Wirkungskreises)“.
Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabeordnung. Sie fördert die freundschaftlichen Beziehungen zwischen Deutschen und Portugiesen in Deutschland und Portugal auf allen Ebenen. Sie möchte mit Portugals Land und Leuten, deren Lebensart, ihrer Kultur und Geschichte vertraut machen.
Als Bundesverband fördert und koordiniert sie die Bestrebungen und die Tätigkeit der örtlichen Vereinigungen.
Die Gesellschaft ist selbstlos tätig. Mittel des Vereins dürfen nur für satzungsmäßige Ziele verwendet werden.
Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins. Sie haben keinen Anteil am Vereinsvermögen. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden. Die Mitglieder bzw. Vereinigungen erhalten bei ihrem Ausscheiden oder bei der Auflösung oder Aufhebung des Vereins weder die eingezahlten Beiträge zurück, noch haben sie irgendeinen anderen Anspruch auf das Vereinsvermögen.
Jede natürliche und juristische Person kann Mitglied der Gesellschaft werden. Auch jede Gruppierung kollektiver Organisationen und nicht rechtsfähige bzw. nicht eingetragene Vereine, Verbände, Firmen, Partnerschaften und ähnliche Institutionen können Mitglied werden. Bei Abstimmung wird das Stimmrecht juristischer Personen oder kollektiver Organisationen von dem jeweils gewählten Vertreter oder der bevollmächtigten Person dieser kollektiven Organisation wahrgenommen. Jede Organisation hat eine Stimme. Der jeweilige Vorstand entscheidet auf einen schriftlichen Antrag über die Aufnahme des Mitglieds. Der Bewerber erkennt für den Fall seiner Aufnahme die Satzung an.
Die Gesellschaft besteht aus ordentlichen Mitgliedern und Ehrenmitgliedern. Alle ordentlichen Mitglieder haben gleiche Rechte und Pflichten. Sie sind verpflichtet, die Bestrebungen und die Interessen der Gesellschaft nach Kräften zu unterstützen.
Adressenänderungen sind der Gesellschaft sofort mitzuteilen. Bei Unterlassung erlischt die Leistungspflicht der Gesellschaft gegenüber dem Mitglied bis zur Aufgabe einer neuen Anschrift, wobei jedoch die Beitragspflicht bestehen bleibt. Diese erlischt erst mit dem rechtsverbindlichen Austritt eines Mitglieds aus der Gesellschaft.
Die Mitgliedschaft endet durch Tod, Austrittserklärung, Erlöschen oder Ausschluss.
Der Austritt erfolgt durch schriftliche Erklärung gegenüber dem Vorstand. Er ist nur zum Schluss eines Kalenderjahres unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von drei Monaten zulässig.
Mitglieder, die den Beitrag über den Schluss eines Kalenderjahres hinaus nicht entrichtet haben, werden gemahnt. Die Mahnung soll den Passus enthalten, dass bei Nichteinhaltung der Zahlungsfrist, die entsprechend langfristig angesetzt werden sollte, die Mitgliedschaft erlischt.
Ein Vereinsmitglied kann ausgeschlossen werden, wenn es gröblich gegen die Satzung oder die Vereinsinteressen verstößt.
Das Präsidium beschließt mit 2/3-Mehrheit über den Ausschluss. Vor der Beschlussfassung ist dem Mitglied unter Setzung einer Frist von einem Monat Gelegenheit zu geben, sich schriftlich zu begründen und dem auszuschließenden Mitglied durch „Einschreiben mit Rückschein“ an die letzte bekannte Geschäfts- oder Privatadresse zuzustellen.
Das Mitglied hat gegen den Ausschließungsbeschluss des Präsidiums das Recht zur Berufung an die Mitgliederversammlung. Die Berufungen muss innerhalb einer Frist von einem Monat nach Zustellung des Beschlusses bei dem Präsidium schriftlich mit Begründung eingelegt werden. Ist die Berufung rechtzeitig eingelegt, so hat das Präsidium diese bei der nächstfolgenden oder einer außerordentlichen Mitgliederversammlung zur Entscheidung vorzulegen. Geschieht dies nicht, gilt der Ausschließungsbeschluss als nicht erlassen. Ohne fristgerecht eingelegte Berufung kann der Ausschluss nicht mehr gerichtlich geltend angefochten werden.
Die Mitgliederversammlung kann durch Beschluss verdiente Persönlichkeiten zu Ehrenmitgliedern ernennen. Der Beschluss erfordert 2/3 der abgegebenen Stimmen. Die Ehrenmitglieder haben alle Rechte der ordentlichen Mitglieder. Sie können jedoch kein Vereinsamt ausüben.
Die Mitgliederversammlung kann ebenfalls mit Beschluss von 2/3 der abgegebenen Stimmen einen ausgeschiedenen Präsidenten als Dank für seine langjährige, aktive Vereinsarbeit und seine Verdienste zum Ehrenpräsidenten wählen. Der Ehrenpräsident berät das Präsidium und darf an dessen Sitzungen teilnehmen.
Dem jeweiligen Botschafter der Portugiesischen Republik in der Bundesrepublik Deutschland kann die Ehrenpräsidentschaft der Gesellschaft durch das Präsidium angetragen werden.
Der jährliche Mitgliedsbeitrag ist in einer separaten Beitragsordnung festgelegt. Mitgliedsbeiträge sollten bis 31. März des laufenden Kalenderjahres von den Mitgliedern eingezahlt sein.
Über den Anteil am Beitragsaufkommen, der den jeweiligen Verbänden und Vereinigungen für die Durchführung ihrer Aufgaben zur Verfügung gestellt wird, entscheidet das Präsidium. Für die Beschlussfassung gilt §15 der Satzung.
Landesverbände, die Beiträge ihrer Mitglieder selbst vereinnahmen, haben den anteiligen Betrag des Bundesverbandes im ersten Quartal eines Jahres an diesen abzuführen. Restzahlungen müssen Ende das zweiten resp. dritten oder vierten Quartals des laufenden Jahres erfolgen.
Für diese Zahlungen bestehen gegenüber dem Bundesverband seitens der Landesverbände keinerlei Rück- oder Einbehaltungsrechte. Die Landesverbände sind verpflichtet, Jahresabrechnungen vorzunehmen und diese bis zum 31. Januar des Folgejahres dem Bundesschatzmeister einzureichen. Ehrenmitglieder sind von der Beitragspflicht befreit.
§ 8 Vereinigungen
Die Gesellschaft ist über das ganze Bundesgebiet und Portugal verbreitet und ist Dachorganisation der bestehenden Landesverbände und Stadtsektionen, die ihre Aufgaben im Sinne von §1 Ziffer 5 dieser Satzung und des Zwecks der Gesellschaft wahrnehmen.
Zur Bildung weiterer Vereinigungen kann durch Beschluss des Bundespräsidiums und des Präsidiums der betreffenden Vereinigung in deren Gebiet eine örtliche Sektion gegründet und eine geeignete Person mit deren Leitung betraut werden. Wenn eine Sektion eine hinreichende organisatorische Festigung erlangt hat, kann ihr auf Vorschlag des Bundespräsidiums durch Beschluss der Mitgliederversammlung über die bereits bestehenden Vereinigungen hinaus der Status einer Vereinigung im Sinne des §1 Abs. 5 der Satzung verliehen werden.
Die Präsidenten der Landesverbände sowie die Leiter der Stadtsektionen sollen durch die jeweilige Mitgliederversammlung zeitgleich mit dem geschäftsführenden Vorstand der DPG alle drei Jahre neu gewählt werden.
In der Mitgliederversammlung hat jedes Mitglied – auch ein Ehrenmitglied – eine Stimme. Zur Ausübung des Stimmrechts kann ein anderes Mitglied schriftlich bevollmächtigt werden. Die Bevollmächtigung ist für jede Mitgliederversammlung gesondert zu erteilen. Ein Mitglied darf jedoch nicht mehr als 10 Stimmen vertreten. Die ordentliche Mitgliederversammlung wird einmal im Jahr abgehalten. Sie wird spätestens einen Monat vor dem Termin schriftlich unter Angabe der Tagesordnung durch das Präsidium einberufen. Mitglieder, die individuell dem Schriftverkehr per E-Mail zugestimmt haben, können per E-Mail geladen werden. Die Mitglieder können dem Präsidium schriftliche Anträge an die Mitgliederversammlung mit kurzer Begründung einreichen, die 2 Wochenvor Beginn der Mitgliederversammlung vorliegen müssen.
Die Mitgliederversammlung ist nicht öffentlich. Der Versammlungsleiter kann Gäste zulassen. Die Mitgliederversammlung beschließt mit einfacher Mehrheit über die Zulassung von Presse, Rundfunk und Fernsehen.
Die Mitgliederversammlung beschließt bzw. wählt insbesondere:
– Die Bestellung des Präsidiums durch Wahl bzw. Abberufung aus wichtigem Grunde der Mitglieder des geschäftsführenden Vorstands,
– die Entlassung des Präsidiums,
– die Genehmigung des Jahresberichts sowie die Einnahmen- und Ausgabenrechnung,
– die Bestellung und Abberufung von zwei Rechnungsprüfern,
– bei Wahlen einen Versammlungsleiter und einen Schriftführer,
– Satzungsänderungen und die Auflösung der Gesellschaft.
In Angelegenheiten, die in den Zuständigkeitsbereich des Präsidiums fallen, kann die Mitgliederversammlung Empfehlungen an das Präsidium beschließen. Das Präsidium kann Meinung der Mitgliederversammlung einholen.
Die Mitgliederversammlung wird von dem Präsidenten oder einem anderen Präsidiumsmitglied geleitet. Ist kein Präsidiumsmitglied anwesend, bestimmt die Versammlung den Leiter. Bei Wahlen ist die Versammlungsleitung für die Dauer des Wahlgangs und der vorherigen Diskussion einem von der Mitgliederversammlung zu bestimmenden Wahlleiter zu übertragen. Dieser legt die Art der jeweiligen Abstimmung fest. Wenn 1/3 der erschienenen bzw. vertretenen Mitglieder dies beantragt, muss die Abstimmung schriftlich erfolgen.
Die Mitgliederversammlung fasst ihre Beschlüsse mit einfacher Mehrheit der abgegebenen gültigen stimme der erschienenen und vertretenen Mitglieder. Stimmenthaltungen bleiben außer Betracht. Zur Änderung der Satzung sowie der Abberufung eines Präsidiumsmitglieds ist eine Mehrheit von 2/3 der abgegebenen gültigen Stimmen erforderlich.
Über die Auflösung des Vereins kann die Mitgliederversammlung nur dann beschließen, wenn mindestens 2/3 aller Mitglieder anwesend oder durch schriftliche Vollmacht vertreten sind. Der Beschluss bedarf einer Mehrheit von 2/3 der abgegebenen gültigen Stimmen. Fehlt es an der für den Beschluss erforderlichen Anwesenheit oder Vertretung, so ist eine weitere Mitgliederversammlung einzuberufen, die nicht vor Ablauf eines Monats nach der vorausgegangenen Mitgliederversammlung stattfinden darf. Die weitere Mitgliederversammlung kann die Auflösung der Gesellschaft mit einfacher Mehrheit beschließen.
Bei jeder ordentlichen Versammlung soll der Tagungsort der nächsten ordentlichen Versammlung festgelegt werden. Die Mitgliederversammlung kann einen Tagungsort sowohl in Deutschland als auch in Portugal beschließen.
Die Mitgliederversammlung hat über die Beschlüsse ein Protokoll aufzunehmen. Der jeweilige Versammlungsleiter und der von ihm bestimmte Protokollführer müssen das Protokoll unterzeichnen.
Das Präsidium kann jederzeit eine außerordentliche Mitgliederversammlung einberufen. Es ist hierzu verpflichtet, wenn das Interesse des Vereins es erfordert, oder wenn die Einberufung von 1/3 aller Mitglieder schriftlich unter Angabe des Zwecks und der Gründe verlangt wird. Die außerordentliche Mitgliederversammlung ist in gleicher Weise wie die ordentliche Mitgliederversammlung einzuberufen. Eine von der Vereinsmehrheit ordnungsgemäß beantragte außerordentliche Mitgliederversammlung muss spätestens zwei Monate nach Ersuchen einberufen werden.
Das Präsidium leitet die Gesellschaft. Es besteht aus dem Präsidenten, dem Stellvertretenden Präsidenten, dem Schatzmeister und vier weitere Vizepräsidenten, die im Rahmen einer Koordinierung zur Unterstützung des Präsidenten vorwiegend Aufgaben im Sinne des §2 Ziff. 1 der Satzung auf den Gebieten Kultur, Jugend, Tourismus, Werbung, Partnerschaften, Öffentlichkeitsarbeit und Wissenschaft wahrnehmen. Dabei ist es zulässig, dass ein Präsidiumsmitglied zwei Ämter inne hat.
Das Präsidium hat die Aufgabe, die Gesellschaft auf allen Ebenen zu vertreten, Ansehen und Bedeutung derselben zu erhöhen, letzteres besonders durch das Wachstum der Mitgliederzahlen.
Notwendige Aufwendungen zur Erfüllung seiner Aufgaben können ihm aus der Vereinskasse in Abstimmung mit dem Schatzmeister ersetzt werden. Der Präsident kann gegen eine Vergütung tätig sein.
Der Präsident, der stellvertretende Präsident und der Schatzmeister bilden den geschäftsführenden Vorstand.
Die Mitglieder des Präsidiums, insbesondere des Vorstandes, werden einzeln durch Mehrheitsbeschluss auf die Dauer von drei Jahren gewählt. Die Wiederwahl ist zulässig. Bis zur Neu- oder Wiederwahl bleiben die Mitglieder im Amt.
Das Amt eines Mitgliedes des geschäftsführenden Vorstandes endet durch Tod, Ablauf der Amtsdauer, Abberufung aus wichtigem Grund oder durch Rücktritt, der mit einer Frist von drei Monaten schriftlich erklärt werden soll.
Scheidet ein Mitglied vor Ablauf seiner Amtszeit aus dem geschäftsführenden Vorstand aus, so findet in der nächsten Mitgliederversammlung eine Nachwahl für die verbleibende Amtszeit statt. Für die Zeit bis zur Nachwahl beruft das Präsidium ein Ersatzmitglied.
Der geschäftsführende Vorstand gewährleistet alle das Präsidium verpflichtenden Rechtshandlungen und Verträge auf der Basis der Satzung vorzunehmen und keine Vereinsmitglieder persönlich zu verpflichten.
Der geschäftsführende Vorstand ist der Vorstand im Sinne des §26 BGB. Die Gesellschaft wird durch jeweils zwei Personen des geschäftsführenden Vorstands vertreten.
Der geschäftsführende Vorstand ist für alle Aufgaben zuständig, die nicht durch die Satzung einem anderen Vereinsorgan zugewiesen sind. Diese Aufgaben sind insbesondere:
– Durchführung der Beschlüsse der Mitgliederversammlung,
– Führung der laufenden Geschäfte,
– Erstellung des Jahresabschlusses und des Jahresberichtes,
– Vorbereitung, Einberufung und gegebenenfalls Leitung der Mitgliederversammlung,
– Ordnungsgemäße Verwendung und Verwaltung des Vereinsvermögens,
– Die evtl. Eingehung und Kündigung von Verträgen im Name des Vereins.
Das Präsidium fasst seine Beschlüsse im Allgemeinen in Präsidiumssitzungen. Diese werden vom Präsidenten, bei dessen Verhinderung vom stellvertretenden Präsidenten schriftlich, fernmündlich oder fernschriftlich einberufen. Die Einberufungsfrist soll mindestens drei Tage betragen. Die Tagesordnung soll mitgeteilt werden.
Bei der Beschlussfassung entscheidet die Mehrheit der abgegebenen gültigen stimmen. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Leiters der Präsidiumssitzung.
Der Präsident leitet die Präsidiumssitzung, bei seiner Verhinderung der stellvertretende Präsident.
Die Beschlüsse des Präsidiums sind zu protokollieren und vom Sitzungsleiter zu unterschreiben. Das Protokoll soll Ort und Zeit der Präsidiumssitzung, die Namen der Teilnehmer, die gefassten Beschlüsse und das Abstimmungsergebnis enthalten.
Ein Präsidiumsbeschluss kann auf schriftlichem Wege gefasst werden, wenn alle Präsidiumsmitglieder ihre Zustimmung zu der zu beschließenden Regelung erklären.
Das Präsidium kann zur Erfüllung besonderer Aufgaben Ausschüsse bilden, denen auch Personen angehören dürfen, die nicht Mitglieder des Vereins sind. Es bestimmt Aufgabenstellung, personelle Zusammensetzung und Zeitdauer in jeder widerruflichen Form.
Die Rechnungsprüfer prüfen die vom geschäftsführenden vorstand vorgelegten Jahresbilanzen auf ihre Richtigkeit und Satzungsmäßigkeit hin und erteilen ein Gutachten.
Die Rechnungsprüfer werden von der Mitgliederversammlung für 3 Jahre gewählt.
Wird der Verein wirksam aufgelöst, so ist das noch vorhandene Vereinsvermögen von den Liquidatoren allein gemeinnützigen Zwecken zu übertragen. Die Mitgliederversammlung beschließt Näheres. Sie soll das Vermögen vorzugsweise solchen gemeinnützigen Institutionen überweisen, die gleiche oder ähnliche Ziele wie die Gesellschaft verfolgen.
Bekanntmachungen des Vereins erfolgen durch eine Vereinszeitschrift, deren Titel und Erscheinungsweise das Präsidium beschließt, ersatzweise durch Newsletter sowie auf der Homepage des Vereins.
Diese Satzung tritt nach der Verabschiedung durch die Mitgliederversammlung am Tage ihrer Eintragung in das Vereinsregister in Kraft.
Satzung zum Runterladen (0,1 MB)