Vorlagen - Übersicht Ziele:
(alle Ziele)
1. Wirtschaft, Arbeit und Finanzen
1.1. Finanzielle Handlungsfähigkeit herstellen (Wirtscha...
1.2. Stärkung der Stadt als Wirtschaftsstandort (Wirtsch...
1.3. Arbeit für alle Qualifikationen durch bedarfs- und ...
1.4. Die Innenstadt muss attraktiver werden und braucht ...
1.5. Entwicklungsschwerpunkte/Zukunftsbranchen (Cluster)...
1.6. Kommunikation und Vernetzung von Wirtschaft, Lehre ...
1.7. Kreativwirtschaft ausbauen (Wirtschaft, Arbeit und ...
1.8. Vereinbarkeit von Familie und Beruf (Wirtschaft, Ar...
1.9. Marketingstrategie für die Stadt entwickeln (Wirtsc...
1.10. Ressourcen- und Energieeffizienz nach vorne bringe...
1.11. Steigerung Lebensqualität und Förderung "Wir-Gefüh...
1.12. Vernetzung und Internationalisierung der Unternehm...
2. Bildung und Entwicklungschancen
2.1. Allen Kindern und Jugendlichen Bildungs- und Ausbil...
2.2. Frühkindliche Bildung ausbauen (Bildung und Entwick...
2.3. Integration (Bildung und Entwicklungschancen – A)
2.4. Begabungen fördern (Bildung und Entwicklungschancen...
2.5. Bewegungs- und bildungsfreundliche Umgebung schaffe...
2.6. Bildungsberatung für alle zugänglich und bekannt ma...
2.7. Kommunikation und Vernetzung der Akteure (Bildung u...
2.8. Sport, Kultur, Freizeit fördern (Bildung und Entwic...
2.9. Vereinbarkeit von Familie und Beruf (Bildung und En...
2.10. Alle Jugendlichen am gesellschaftlichen Leben teil...
2.11. Kompetenz der Ruheständler für die Stadtgesellscha...
2.12. Kompetenz und Engagement der Studierenden nutzen (...
2.13. Lobby und Sprachrohr für Familien, Jugendliche und...
3. Miteinander und Teilhabe
3.1. Identifikation der Pforzheimer Bürgerinnen und Bürg...
3.2. Institutionalisierte Beteiligungsformen nachhaltig ...
3.3. Rahmenbedingungen für eine erfolgreiche Integration...
3.4. Teilhabe statt Ausgrenzung - Abbau von Armut als so...
3.5. Armut durch Bildung, Kultur und Sport aufbrechen (M...
3.6. Bedarfsgerechte Kinderbetreuung anbieten (Miteinand...
3.7. Die Integrationsfunktion des Sports soll gefördert ...
3.8. Freiräume schaffen: Frei zugänglich, bedarfsspezifi...
3.9. Freundliches und serviceorientiertes Rathaus (Mitei...
3.10. Vernetzung (Miteinander und Teilhabe – B)
3.11. Lebendige Vereinslandschaft erhalten und fördern (...
3.12. Lebensqualität in den Stadtteilen erhöhen (Miteina...
3.13. Lust am bürgerschaftlichen Engagement (BE) wecken ...
3.14. Sicherheit im öffentlichen Raum (Miteinander und T...
4.1. Innovative Verkehrssysteme einführen (Mobilität – A)
4.2. Optimale Nutzungsmöglichkeiten des Umweltverbundes ...
4.3. ÖV attraktiver gestalten (Mobilität – A)
4.4. Sicheres und stadtteilverbindendes Wegenetz für Rad...
4.5. Umdenken im Mobilitätsverhalten fördern (Mobilität ...
4.6. Bahnverkehrsanbindung Pforzheims stärken (Mobilität...
4.7. Bilanz der Versiegelung weiter reduzieren (Mobilitä...
4.8. Infrastruktur für E-Mobilität ausbauen (Mobilität – B)
4.9. Wege durch attraktives Nahversorgungsangebot, Minde...
4.10. Reduzierung des CO2 aus Mobiltät um 50 % (Mobilitä...
4.11. Wohnstandorte in der Innenstadt durch weniger Verk...
5. Stadtbild und Wohnen
5.1. Den öffentlichen Raum gut gestalten (Stadtbild und ...
5.2. Flüsse in der Stadt erlebbar machen (Stadtbild und ...
5.3. Image von Pforzheim als Wohnstandort stärken (Stadt...
5.4. Innenstadt: Allen Akteuren durch Rahmenplanung (Rau...
5.5. Junges, kreatives Pforzheim: Orte für Wohnen - Lebe...
5.6. Stadtplanung stärken (Stadtbild und Wohnen – A)
5.7. Quartiere bauen und erhalten, in denen man angenehm...
5.8. Strategische Wohnbauentwicklung aktiv betreiben (St...
5.9. Attraktive Erlebnisse in der Innenstadt (Stadtbild ...
5.10. Mehr und gepflegtes Grün (Stadtbild und Wohnen – C)
5.11. Stadteingänge attraktiver gestalten (Stadtbild und...
5.12. Wohnchancen für unterschiedliche Gruppen bewahren ...
6. Natur und Kultur
6.1. Bestehendes vielfältiges kulturelles Angebot erhalt...
6.2. Flächenverbrauch reduzieren (Innen- vor Außenentwic...
6.3. Kontinuierliche Steigerung des Städte- und Tagestou...
6.4. Kulturelle Bildung ausbauen (Natur und Kultur – A)
6.5. Pforzheim aktiv zu einer interkulturellen Stadtgese...
6.6. Pforzheim als Designstadt positionieren (Natur und ...
6.7. Pforzheim als grüne Stadt entwickeln und etablieren...
6.8. Pforzheim als Vorzeigestadt beim Klimaschutz (Natur...
6.9. Sicherung der natürlichen Ressourcen (Natur und Kul...
6.10. Historische Dimension der Stadt sichtbar machen (N...
6.11. Naturerlebnis und Umweltbewusstsein fördern (Natur...
6.12. Neue Ideen und Initiativen aus dem Bereich Kultur/...
6.13. Neue Zielgruppen als Kulturnutzer erschließen (Nat...
6.14. Verlässliche Kulturetats (Natur und Kultur – B)
6.15. Diskussionskultur etablieren: Offene inhaltliche D...
6.16. Kultur stärker in der Innenstadt präsent machen (N...
6.17. Museen weiter professionalisieren und untereinande...
6.18. Strategische gesamtstädtische Kommunikation (Agier...
6.19. Strategische Kulturvermarktung entlang eines Verma...
Keine Nr.: Betreff: Vorlage Unterze. Freig. V.-Art (Aktenz.)
Q 0960 Durchführung einer Bevölkerungsprognose und Wohnraum-Bedarfsanalyse
hier: Antrag der Fraktion WiP / LE / Die Linke vom 02.12.2016 Geschäftsbereich Gemeinderat	Oberbürgermeister Gert Hager	05.12.2016	Parteiantrag	Q 0958 Aufruf zum 23.02.2017 Kulturamt	Oberbürgermeister Gert HagerBürgermeisterin Sibylle SchüsslerN1577, O1054, O1467, O2000, P0243, P0646, P1113, P1571, P1905, Q0182, Q0517	05.12.2016	Beschlussvorlage	Q 0957 Einrichtung einer Haushaltsstrukturkommission als beratender Ausschuss des Gemeinderats Stadtkämmerei	Oberbürgermeister Gert HagerQ 0851, Q 0909	02.12.2016	Beschlussvorlage	Q 0955 Änderung der Geschäftsordnung des Internationalen Beirats
Jugend- und Sozialamt	Oberbürgermeister Gert HagerBürgermeisterin Monika MüllerQ650	05.12.2016	Beschlussvorlage	Q 0954 Konzept zum Abbau der fehlenden Kindertagesstätten-Plätze in Pforzheim; hier: Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion vom 29.11.2016 Geschäftsbereich Gemeinderat	Oberbürgermeister Gert Hager	05.12.2016	Parteiantrag	Q 0952 Änderung in der Besetzung des Jugendhilfeausschusses Geschäftsbereich Gemeinderat	Oberbürgermeister Gert Hager	05.12.2016	Beschlussvorlage	Q 0951 Erklärung zur Fortführung des Aktionsprogrammes Mehrgenerationenhaus beim Bürgerhaus Buckenberg-Haidach/ Förderperiode 2017 - 2020 Jugend- und Sozialamt	Oberbürgermeister Gert HagerBürgermeisterin Monika MüllerInteressenbekundungsverfahren s.Anlage, Q 0861	05.12.2016	Beschlussvorlage	Q 0950 Wahl der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters der Stadt Pforzheim im Jahr 2017
- Festlegung des Wahltags und damit einhergehender Termine
- Bildung des Gemeindewahlausschusses Amt für öffentliche Ordnung	Erster Bürgermeister Dirk BüscherO 2005, O 2008	05.12.2016	Beschlussvorlage	Q 0949 Gestaltungsbeirat (GBR)
hier: Berufung der neuen Mitglieder Amt für Stadtplanung, Liegenschaften und Vermessung	Oberbürgermeister Gert HagerBürgermeisterin Sibylle SchüsslerO 1759, O 1864, O 2194	05.12.2016	Beschlussvorlage	Q 0948 Fahrplan 2017, Anpassungen auf den Linien 10 sowie 7 und 11 Eigenbetrieb Pforzheimer Verkehrs- und Bäderbetriebe	Erster Bürgermeister Dirk Büscher	28.11.2016	Mitteilungsvorlage	Q 0947 Kommunale Mitfinanzierung des Stadtbahnverkehrs auf der Enztalbahn S6 für den Zeitraum von 2017 bis 2022 Eigenbetrieb Pforzheimer Verkehrs- und Bäderbetriebe	Oberbürgermeister Gert HagerErster Bürgermeister Dirk BüscherM 2408	28.11.2016	Beschlussvorlage	Q 0945 Einrichtung einer 10-köpfigen Krippegruppe im Schulkindergarten der Caritas Pforzheim in der Redtenbacherstraße;
hier: Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion vom 09.11.2016 Geschäftsbereich Gemeinderat	Oberbürgermeister Gert Hager	21.11.2016	Parteiantrag	Q 0944 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen Dezernat III	Erster Bürgermeister Dirk BüscherBürgermeisterin Monika MüllerO 823	21.11.2016	Beschlussvorlage	Q 0943 Einstellung finanzieller Mittel für den Ausbau von 620 Kindertagesplätzen im Haushalt 2017/2018;
hier: Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion vom 01.11.2016 Geschäftsbereich Gemeinderat	Oberbürgermeister Gert Hager	14.11.2016	Parteiantrag	Q 0942 Prüfauftrag Auflösung VPE;
hier: Antrag der Grüne Liste-Gemeinderatsfraktion vom 07.11.2016 Geschäftsbereich Gemeinderat	Oberbürgermeister Gert Hager	05.12.2016	Parteiantrag	Q 0940 Goldschmiedeschule mit Uhrmacherschule, baurechtlich geforderte Maßnahmen im Hauptgebäude zuzüglich weiterer sicherheitsrelevanter Maßnahmen in der gesamten Schule
Baubeschluss Gebäudemanagement	Oberbürgermeister Gert HagerBürgermeisterin Sibylle SchüsslerQ0392, Q0644, Q0711	14.11.2016	Beschlussvorlage	Q 0939 Neufestsetzung der Semestergebühren für die Fach- und Meisterschulen an den Pforzheimer beruflichen Schulen zum 01.01.2017	Amt für Bildung und Sport	Oberbürgermeister Gert HagerBürgermeisterin Monika MüllerL 1941, M 0040, M 1233, N 0143, N 0770, N 1986, O 1178, P 0324, Q 0725	14.11.2016	Beschlussvorlage	Q 0936 Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Pforzheim ESP und
Teilstellenplan/Stellenübersicht 2017 Eigenbetrieb Stadtentwässerung Pforzheim	Oberbürgermeister Gert HagerErster Bürgermeister Dirk BüscherQ 0521, Q 0727, Q 0928	28.11.2016	Beschlussvorlage	Q 0935 Dritter Quartalsbericht 2016
für den Eigenbetrieb Stadtentwässerung Pforzheim ESP zum 30.09.2016 Eigenbetrieb Stadtentwässerung Pforzheim	Erster Bürgermeister Dirk BüscherQ 0521, Q 0845	28.11.2016	Mitteilungsvorlage	Q 0934 Gebührenkalkulation der Gebühr für die Entsorgung und Reinigung von Kleinkläranlagen und geschlossenen Gruben der Stadt Pforzheim für die Jahre 2017/2018 mit gebührenrechtlichem Rechnungsergebnis aus der dezentralen Abwassertätigkeit für das Jahr 2015 Eigenbetrieb Stadtentwässerung Pforzheim	Oberbürgermeister Gert HagerErster Bürgermeister Dirk BüscherQ 0534, Q 0727, Q 0936	28.11.2016	Beschlussvorlage	Q 0931 Sportförderung 2017
hier: Gewährung von Investitionszuschüssen an Pforzheimer Sportvereine für vereinseigene Sportanlagen gemäß den städtischen Sportförderungsrichtlinien sowie entsprechende Zuschüsse an Hunde- und Kleintierzüchtervereine Amt für Bildung und Sport	Bürgermeisterin Monika MüllerP 0974, P 1495, P 1838, Q 0123, Q 0441, Q 0725	14.11.2016	Mitteilungsvorlage	Q 0930 Mietanpassung für die Nagoldhalle im Veranstaltungsbereich Amt für Bildung und Sport	Oberbürgermeister Gert HagerBürgermeisterin Monika MüllerP 0357, Q 0725	14.11.2016	Beschlussvorlage	Q 0928 Gebührenkalkulation Niederschlagswasser/Schmutzwasser für die Jahre 2017/2018 Eigenbetrieb Stadtentwässerung Pforzheim	Oberbürgermeister Gert HagerErster Bürgermeister Dirk BüscherQ 0532, Q 0936	28.11.2016	Beschlussvorlage	Q 0927 Wirtschaftsplan und Teilstellenplan / Stellenübersicht 2017 des Eigenbetriebs Wirtschaft und Stadtmarketing Pforzheim (WSP) und Wirtschaftsplan einschließlich Stellenübersicht 2017 für die Pforzheim Kongress- und Marketing GmbH (PKM) Eigenbetrieb Wirtschaft und Stadtmarketing Pforzheim	Oberbürgermeister Gert HagerQ 1954, § 14 EigBG	17.11.2016	Beschlussvorlage	Q 0926 Quartalsbericht III/2016 des Eigenbetriebs Wirtschaft und Stadtmarketing Pforzheim	Eigenbetrieb Wirtschaft und Stadtmarketing Pforzheim	Oberbürgermeister Gert Hager	14.11.2016	Mitteilungsvorlage	Q 0925 Modellversuch "Neugestaltung des Übergangs Schule-Beruf" - Erster Zwischenbericht	Amt für Bildung und Sport	Bürgermeisterin Monika MüllerQ 0250, Q 0768	07.11.2016	Mitteilungsvorlage	Q 0923 Wirtschaftsförderung Zukunftsregion Nordschwarzwald GmbH - Besetzung des Aufsichtsrats	Geschäftsbereich Gemeinderat	Oberbürgermeister Gert Hager-	07.11.2016	Beschlussvorlage	Q 0922 Anbringung von je zwei touristischen Unterrichtstafeln pro Fahrtrichtung an der Bundesautobahn A8 mit Hinweisen bzw. Motiven zum Wildpark und zum Gasometer	Eigenbetrieb Wirtschaft und Stadtmarketing Pforzheim	Oberbürgermeister Gert Hager	07.11.2016	Beschlussvorlage	Q 0920 Neufassung der Satzung über die Erstattung der notwendigen Schülerbeförderungskosten (SBKE)	Amt für Bildung und Sport	Oberbürgermeister Gert HagerBürgermeisterin Monika MüllerN 2099, N 2100, O 0206, O 1231, P 1018, Q 0725	17.11.2016	Beschlussvorlage	Q 0918 a) Stellenplan für die Haushaltsjahre 2017/2018
b) Statistische Daten (Anhang) Personal- und Organisationsamt	Oberbürgermeister Gert Hager-	07.11.2016	Beschlussvorlage	Q 0917 Sanierungsgebiet "Kaiser-Friedrich-Straße / Weststadt" - Fortführung des Quartiersmanagements 2017/2018 Jugend- und Sozialamt	Oberbürgermeister Gert HagerBürgermeisterin Monika MüllerQ0128, P1779	07.11.2016	Beschlussvorlage	Q 0916-1 Änderung von Erträgen und Aufwendungen sowie Einzahlungen und Auszahlungen gegenüber dem Entwurf des Haushaltsplanes 2017/2018 und der Finanzplanung 2016 - 2021 (bekannt geworden nach Drucklegung) Stadtkämmerei	Oberbürgermeister Gert Hager	17.11.2016	Beschlussvorlage	Q 0916 Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2017/2018 inkl. Finanzplanung bis zum Jahr 2021 Stadtkämmerei	Oberbürgermeister Gert Hager	08.11.2016	Beschlussvorlage	Q 0915 Erweiterung des Pforzheimer Waldkindergartens am Wildpark durch eine Außenstelle im Wildpark;
hier: Antrag der FDP/FW-Gemeinderatsfraktion vom 02.11.2016	Geschäftsbereich Gemeinderat	Oberbürgermeister Gert Hager	07.11.2016	Parteiantrag	Q 0914 Umsetzung der geplanten Reform des Unterhaltsvorschussgesetzes zum 01.01.2017 Jugend- und Sozialamt	Bürgermeisterin Monika MüllerQ 0725	07.11.2016	Mitteilungsvorlage	Q 0912 Arbeitsmarktprogramm 2017 Jobcenter Pforzheim	Bürgermeisterin Monika Müller	07.11.2016	Beschlussvorlage	Q 0911 Ergänzung der Richtlinien für die Gewährung von Zuschüssen der Stadt Pforzheim zur Förderung der Jugendarbeit (Jugendfördermittel) um den Schutzauftrag der Jugendhilfe nach § 72a SGB VIII Jugend- und Sozialamt	Bürgermeisterin Monika MüllerQ 0240	07.11.2016	Beschlussvorlage	Q 0909 Einrichtung eines beratenden Ausschusses zur Struktur-Diskussion;
hier: Antrag der WiP/LE/Die Linke-Gemeinderatsfraktion und der Gruppierung Bündnis 90/Die Grünen vom 23.10.2016	Geschäftsbereich Gemeinderat	Oberbürgermeister Gert Hager	31.10.2016	Parteiantrag	Q 0908 "Lernen aus der Geschichte"
Bildtafeln zum 23. Februar - Neue Wege
Kulturamt	Bürgermeisterin Sibylle SchüsslerQ 0586	17.11.2016	Mitteilungsvorlage	Q 0906 Vergabe von Reinigungsleistungen im EMMA - Kreativzentrum Pforzheim für den Zeitraum April 2017 bis voraussichtlich Ende März 2021	Eigenbetrieb Wirtschaft und Stadtmarketing Pforzheim	Oberbürgermeister Gert Hager	07.11.2016	Beschlussvorlage	Q 0904 Sonderzuschuss an das Kulturhaus Osterfeld e.V. Kulturamt	Oberbürgermeister Gert HagerBürgermeisterin Sibylle Schüssler	14.11.2016	Beschlussvorlage	Q 0902 Zwischenbilanz Amazon-Standort Pforzheim;
hier: Antrag der FDP/FW-Gemeinderatsfraktion vom 05.10.2016	Geschäftsbereich Gemeinderat	Oberbürgermeister Gert Hager	24.10.2016	Parteiantrag	Q 0900 Bebauungsplan "Westliche Karl-Friedrich-Straße / Marktplatz" hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB im förmlichen Verfahren Amt für Stadtplanung, Liegenschaften und Vermessung	Bürgermeisterin Sibylle Schüssler	07.11.2016	Beschlussvorlage	Q 0899 Eingliederung der Stadtkämmerei in das Dezernat IV	Personal- und Organisationsamt	Oberbürgermeister Gert HagerSchreiben der FDP/FW Gemeinderatsfraktion vom 17.08.2016	31.10.2016	Mitteilungsvorlage	Q 0895 Einrichtung einer Haushaltsstrukturkommission	Stadtkämmerei	Oberbürgermeister Gert HagerQ 0851	31.10.2016	Beschlussvorlage	Q 0894 Konversionsmaßnahme Buckenberg "tiergarten"	Stadtkämmerei	Erster Bürgermeister Dirk BüscherO 669, P 1857	31.10.2016	Mitteilungsvorlage	Q 0893 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen; Information Sponsoring	Dezernat III	Erster Bürgermeister Dirk BüscherBürgermeisterin Monika MüllerO 823	24.10.2016	Beschlussvorlage	Q 0892 Konzept für Kita- und Kindergartenplätze;
hier: Antrag der Gemeinderatsfraktion Grüne Liste vom 13.10.2016	Geschäftsbereich Gemeinderat	Oberbürgermeister Gert Hager	24.10.2016	Parteiantrag	Q 0891 Erlass einer Satzung über das Offenhalten von Verkaufstellen in Brötzingen an den Sonntagen, 02.04.2017 und 12.11.2017. Amt für öffentliche Ordnung	Oberbürgermeister Gert HagerErster Bürgermeister Dirk BüscherP 1698, P 2038, Q 0366, Q 0721	31.10.2016	Beschlussvorlage	Q 0890 Sanierungsgebiet "Kaiser-Friedrich-Straße/Weststadt"
Bund-/Länderprogramm "Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt"
Sachstandsbericht der Lenkungsgruppe "Soziale Stadt" zum Programmjahr 2016 Amt für Stadtplanung, Liegenschaften und Vermessung	Bürgermeisterin Sibylle SchüsslerO 0641, O 0927 O 1430, O 2034, Q 0429	07.11.2016	Mitteilungsvorlage	Q 0889 Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Jahr 2016 im Ergebnishaushalt in der Produktgruppe 3120 "Grundsicherung für Arbeitssuchende nach SGB II"	Jobcenter Pforzheim	Oberbürgermeister Gert HagerBürgermeisterin Monika Müller	31.10.2016	Beschlussvorlage	Q 0886 Finanzielle Förderung der Familienzentren in den Jahren 2017 und 2018
Umsetzung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) 2017 ff. gemäß Vorlage Q 0725, Nr. 225 Jugend- und Sozialamt	Oberbürgermeister Gert HagerBürgermeisterin Monika MüllerP 1655, Q 0725, Q 0861	08.11.2016	Beschlussvorlage	Q 0885 Beschluss über die Festsetzung des Hebesatzes ab 01.01.2017 für die Grundsteuer A, Grundsteuer B und die Gewerbesteuer sowie der Steuersätze für das Halten von Hunden ab 01.01.2017.
Stadtkämmerei	Oberbürgermeister Gert Hager	17.10.2016	Beschlussvorlage	Q 0884 Feststellung des Jahresabschluss der Stadt Pforzheim zum 31.12.2015 Stadtkämmerei	Oberbürgermeister Gert Hager	21.11.2016	Beschlussvorlage	Q 0883 Pforzheim-Mitte | Innenstadtentwicklung-Ost
Kostenübersicht, Antrag der FDP/FW-Gemeinderatsfraktion vom 19.08.2016 (Q 0849)	Amt für Stadtplanung, Liegenschaften und Vermessung	Oberbürgermeister Gert HagerBürgermeisterin Sibylle SchüsslerQ 0205, Q 0202, Q 0501, Q 0689, Q 0726	24.10.2016	Mitteilungsvorlage	Q 0882 Bebauungsplan "Wohn- und Pflegehaus Hochkopfstraße" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB
hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB Amt für Stadtplanung, Liegenschaften und Vermessung	Oberbürgermeister Gert HagerBürgermeisterin Sibylle SchüsslerQ 0435, Q 0736	07.11.2016	Beschlussvorlage	Q 0881 Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan "Ehemaliges Hafner-Areal"
hier: Beschluss des Städtebaulichen Vertrags zum Bebauungsplan "Ehemaliges Hafner-Areal" nach § 11 BauGB Amt für Stadtplanung, Liegenschaften und Vermessung	Bürgermeisterin Sibylle SchüsslerQ 0595, Q 0738, Q 880	07.11.2016	Beschlussvorlage	Q 0880 Bebauungsplan "Ehemaliges Hafner-Areal" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB Amt für Stadtplanung, Liegenschaften und Vermessung	Oberbürgermeister Gert HagerBürgermeisterin Sibylle SchüsslerQ 0595, Q 0738	07.11.2016	Beschlussvorlage	Q 0878 Bebauungsplan "Marienburger Straße 12-16"
hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB Amt für Stadtplanung, Liegenschaften und Vermessung	Bürgermeisterin Sibylle Schüssler	07.11.2016	Beschlussvorlage	Q 0876 Besetzung des Stiftungsrates der Manfred Bader-Stiftung	Dezernat III	Oberbürgermeister Gert HagerBürgermeisterin Monika MüllerN 81, N 121, O 173, P 107, Q 0092, Q 0568	17.10.2016	Beschlussvorlage	Q 0875 Bebauungsplan "Am Nagoldhang/Staigäckerweg"
hier: Genehmigung des Entwurfs und Durchführung des nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB vorgeschriebenen Verfahrens (Offenlage) im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB	Amt für Stadtplanung, Liegenschaften und Vermessung	Oberbürgermeister Gert HagerBürgermeisterin Sibylle SchüsslerQ 0220, Q 0456, Q 0676	31.10.2016	Beschlussvorlage	Q 0874 Satzung zur Änderung der Friedhofs- und Bestattungsgebührensatzung der Stadt Pforzheim zum 01.01.2017 Grünflächen- und Tiefbauamt	Oberbürgermeister Gert HagerBürgermeisterin Sibylle Schüssler	24.10.2016	Beschlussvorlage	Q 0873 KfW-Förderprogramm Energetische Stadtsanierung Verlängerung des Sanierungsmanagements um zwei Jahre Amt für Stadtplanung, Liegenschaften und Vermessung	Oberbürgermeister Gert HagerBürgermeisterin Sibylle SchüsslerP 1099, P 2030	07.11.2016	Beschlussvorlage	Q 0871 Durchführung eines Bürgerentscheids zum Thema CCP-Verkauf;
hier: Antrag der WiP/LE/Die Linke-Gemeinderatsfraktion vom 28.09.2016	Geschäftsbereich Gemeinderat	Oberbürgermeister Gert Hager	17.10.2016	Parteiantrag	Q 0869 Ersatzbeschaffung von zwei Hilfeleistungslöschfahrzeugen für die Feuerwehr Pforzheim	Feuerwehr	Oberbürgermeister Gert HagerErster Bürgermeister Dirk Büscher	24.10.2016	Beschlussvorlage	Q 0868 Vorlage des Beteiligungsberichts auf Grundlage der Jahresabschlüsse 2015	Stadtkämmerei	Oberbürgermeister Gert Hager	17.10.2016	Mitteilungsvorlage	Q 0867 Kofinanzierung des Projektes "Individuelle Lernbegleiter" der SJR Betriebs GmbH für den Zeitraum 01.01.2017 bis 31.12.2018	Jobcenter Pforzheim	Oberbürgermeister Gert HagerBürgermeisterin Monika MüllerVorlage Q 0440	10.10.2016	Beschlussvorlage	Q 0864 Reinigung der Gemeinschaftsunterkünfte für Flüchtlinge durch deren Bewohner;
hier: Antrag der AfD-Gemeinderatsfraktion vom 26.09.2016	Amt für Öffentlichkeitsarbeit, Rats- und Europaangelegenheiten	Oberbürgermeister Gert Hager	10.10.2016	Parteiantrag	Q 0863 Überführung des Projektes "Jobladen" in das neue Projekt "Tagesjob"	Jobcenter Pforzheim	Bürgermeisterin Monika Müller	10.10.2016	Mitteilungsvorlage	Q 0862 Konzeption der Sozialraumkonferenzen in Pforzheim (Fortschreibung) Jugend- und Sozialamt	Oberbürgermeister Gert HagerBürgermeisterin Monika MüllerO 1658	07.11.2016	Beschlussvorlage	Q 0861 Finanzielle Förderung des Bürgerhauses Buckenberg - Haidach in den Jahren 2017 und 2018
Umsetzung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) 2017 ff. gemäß Vorlage Q 0725. Jugend- und Sozialamt	Oberbürgermeister Gert HagerBürgermeisterin Monika MüllerQ 0725, Q 0886	07.11.2016	Beschlussvorlage	Q 0860 Finanzielle Förderung der SJR Betriebs GmbH in den Jahren 2017 und 2018
Umsetzung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) 2017 ff. gemäß Vorlage Q 0725.
Stärkung des Stadtjugendring e.V. durch die zusätzliche Wahrnehmung von Aufgaben Jugend- und Sozialamt	Oberbürgermeister Gert HagerBürgermeisterin Monika MüllerQ 0238, Q 0444, Q 0446, Q 0725	17.11.2016	Beschlussvorlage	Q 0859 Fortsetzung des Budgetierungsmodells für das Stadttheater Pforzheim für die Haushaltsjahre 2017 - 2019	Stadttheater	Oberbürgermeister Gert HagerQ 0129	25.10.2016	Beschlussvorlage	Q 0858 Abschlussbericht Stadttheater Pforzheim für die Spielzeit 2015/2016
Wirtschaftsbericht 2015 Stadttheater	Oberbürgermeister Gert Hager	10.10.2016	Mitteilungsvorlage	Q 0855 Besetzung von Ausschüssen und weiteren Gremien	Amt für Öffentlichkeitsarbeit, Rats- und Europaangelegenheiten	Oberbürgermeister Gert HagerQ 0766, Q 0672, Q 0568	07.10.2016	Beschlussvorlage	Q 0854 Ehrenamtliche Richter/innen in der Sozialgerichtsbarkeit
hier: Aufstellung einer Vorschlagsliste für die Amtsperiode ab 01.01.2017	Amt für Öffentlichkeitsarbeit, Rats- und Europaangelegenheiten	Oberbürgermeister Gert Hager-	30.09.2016	Beschlussvorlage	Q 0853 Bestellung der Naturschutzbeauftragten für den Stadtkreis Pforzheim Amt für Umweltschutz	Oberbürgermeister Gert HagerBürgermeisterin Sibylle SchüsslerP 1029	31.10.2016	Beschlussvorlage	Q 0852 Erhöhung der Entgelte für das Mittagessen in den städtischen Kindertagesstätten, der Schulkindbetreuung (Hort an der Schule) und den vom Land genehmigten Ganztagsschulen	Amt für Bildung und Sport	Oberbürgermeister Gert HagerBürgermeisterin Monika MüllerP 0356, P 0510, P 0849, P 0862, P 0863, P 1619, P 1817, P 1909, P 2118, Q 0725	17.11.2016	Beschlussvorlage	Q 0851 Strukturkommission;
hier: Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion, der SPD-Gemeinderatsfraktion und der GL-Gemeinderatsfraktion vom 20.09.2016	Amt für Öffentlichkeitsarbeit, Rats- und Europaangelegenheiten	Oberbürgermeister Gert Hager	26.09.2016	Parteiantrag	Q 0850 Einrichtung und sukzessiver Aufbau eines bilingualen Bildungsganges an der Insel-Realschule zum Schuljahr 2017/18	Amt für Bildung und Sport	Oberbürgermeister Gert HagerBürgermeisterin Monika MüllerP 1816, Q 0447	04.10.2016	Beschlussvorlage	Q 0849 Kosten des Projekts "Innenstadtentwicklung Ost";
hier: Antrag der FDP/FW-Gemeinderatsfraktion vom 19.08.2016	Amt für Öffentlichkeitsarbeit, Rats- und Europaangelegenheiten	Oberbürgermeister Gert Hager	26.09.2016	Parteiantrag	Q 0848 Bahnhofsmodernisierungsprogramm
hier: Erhöhung der Baukosten und des Zuschusses der Stadt Pforzheim	Eigenbetrieb Pforzheimer Verkehrs- und Bäderbetriebe	Oberbürgermeister Gert HagerP 0454, P 1649, Q 0164	26.09.2016	Beschlussvorlage	Q 0846 Keine Durchführung der Kundenzufriedenheitsmessung SVP im Jahr 2016	Eigenbetrieb Pforzheimer Verkehrs- und Bäderbetriebe	Oberbürgermeister Gert HagerErster Bürgermeister Roger Heidt	04.10.2016	Beschlussvorlage	Q 0845 Zweiter Quartalsbericht 2016
für den Eigenbetrieb Stadtentwässerung Pforzheim ESP zum 30.06.2016 Eigenbetrieb Stadtentwässerung Pforzheim	Erster Bürgermeister Roger HeidtQ 0521, Q 0733	04.10.2016	Mitteilungsvorlage	Q 0844 Bericht zu "Zentrale Anlaufstelle Bildungsberatung" (ZAB), zu den "Vorbereitungsklassen" (VKL) sowie zum "Vorqualifizierungsjahr Arbeit/Beruf mit dem Schwerpunkt Erwerb von Deutschkenntnissen" (VABO)	Amt für Bildung und Sport	Oberbürgermeister Gert HagerBürgermeisterin Monika Müller	26.09.2016	Mitteilungsvorlage	Q 0842 Neuordnung der Entgelte zur Parkraumbewirtschaftung im Rahmen der Haushaltskonsolidierung (Erhöhung der Einnahmen)
a) Erhöhung der Parkgebühren auf den öffentlichen Wegen und Plätzen
b) Änderung der Satzung der Stadt Pforzheim über Parkgebühren (Parkgebührensatzung)
c) Erhöhung der Entgelte in den städtischen Parkierungseinrichtungen	Grünflächen- und Tiefbauamt	Oberbürgermeister Gert HagerBürgermeisterin Sibylle SchüsslerQ 0725, P 1041, P 0625, P 0404, O 2068, O 0542	31.10.2016	Beschlussvorlage	Q 0839 Änderung des Gemeinschaftstarifs zur Neuregelung der Fahrradmitnahme in den Stadtbahnen der AVG und zur Einführung eines neuen Tarifpunktes Weissach Porsche	Eigenbetrieb Pforzheimer Verkehrs- und Bäderbetriebe	Oberbürgermeister Gert HagerErster Bürgermeister Roger Heidt	04.10.2016	Beschlussvorlage	Q 0838 Baumschutzsatzung;
hier: Antrag der GL-Gemeinderatsfraktion vom 05.09.2016	Amt für Öffentlichkeitsarbeit, Rats- und Europaangelegenheiten	Oberbürgermeister Gert Hager	12.09.2016	Parteiantrag	Q 0837 Neufestsetzung der Nutzungsentgelte für die Anmietung von Schulräumlichkeiten der Stadt Pforzheim	Amt für Bildung und Sport	Oberbürgermeister Gert HagerBürgermeisterin Monika MüllerM 1256, Q 0725	14.11.2016	Beschlussvorlage	Q 0836 Bestimmung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft für die Prüfung des Jahresabschlusses 2016
des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Pforzheim	Eigenbetrieb Stadtentwässerung Pforzheim	Oberbürgermeister Gert HagerErster Bürgermeister Roger HeidtN 1898, O 1930, Q 0118, Q 0559	04.10.2016	Beschlussvorlage	Q 0835 Verkauf Gelände "Neue Weiche";
hier: Antrag der FDP/FW-Gemeinderatsfraktion vom 22.08.2016	Amt für Öffentlichkeitsarbeit, Rats- und Europaangelegenheiten	Oberbürgermeister Gert Hager	12.09.2016	Parteiantrag	Q 0833 Feststellung des Jahresabschlusses 2015 und des Lageberichts 2015 des Eigenbetriebs Wirtschaft und Stadtmarketing Pforzheim sowie Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes	Eigenbetrieb Wirtschaft und Stadtmarketing Pforzheim	Oberbürgermeister Gert Hager§16 EigBG	19.09.2016	Beschlussvorlage	Q 0831 Quartalsbericht I+II/2016 des Eigenbetriebs Wirtschaft und Stadtmarketing Pforzheim Eigenbetrieb Wirtschaft und Stadtmarketing Pforzheim	Oberbürgermeister Gert Hager	19.09.2016	Mitteilungsvorlage	Q 0827 Haushaltssicherung Zuschüsse an kulturelle Träger 2017/ 2018
Kulturamt	Oberbürgermeister Gert HagerBürgermeisterin Sibylle SchüsslerP 2100, Q 0725	17.11.2016	Beschlussvorlage	Q 0824 Kulturhaus Osterfeld e.V.
Geschäftsbericht und Haushaltsabschluss 2015 Kulturamt	Q 0493	04.10.2016	Mitteilungsvorlage	Q 0823 Tätigkeitsbericht der Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Pforzheim für das Jahr 2015	Rechtsamt	Oberbürgermeister Gert Hager	06.09.2016	Mitteilungsvorlage	Q 0821 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen; Information Sponsoring Dezernat III	Bürgermeisterin Sibylle SchüsslerBürgermeisterin Monika MüllerO 823	19.09.2016	Beschlussvorlage	Q 0820 Einrichtung eines Inklusionsbeirates	Jugend- und Sozialamt	Oberbürgermeister Gert HagerBürgermeisterin Monika MüllerQ 0443	12.09.2016	Beschlussvorlage	Q 0819 Unterrichtung des Gemeinderats über den wesentlichen Inhalt des Prüfungsberichts der Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg über die überörtliche Prüfung der Bauausgaben der Stadt Pforzheim in den Haushaltsjahren 2011 bis 2014 Rechnungsprüfungsamt	Oberbürgermeister Gert Hager	30.08.2016	Mitteilungsvorlage	Q 0818 Gestaltungsbeirat (GBR)
hier: Änderung der Geschäftsordnung Amt für Stadtplanung, Liegenschaften und Vermessung	Bürgermeisterin Sibylle SchüsslerO 1864, P 1631	12.09.2016	Beschlussvorlage	Q 0817 Ausbau der Kinderbetreuungsangebote
Erweiterung der Kindertagesstätte des ev. Diakonissenvereins Siloah um eine Kindergartengruppe für 20 Kinder im Alter von 3-6 Jahren	Amt für Bildung und Sport	Oberbürgermeister Gert HagerBürgermeisterin Monika Müller	10.10.2016	Beschlussvorlage	Q 0816 Fortsetzung der zentralen Koordinierungsstelle zur Vermittlung in Integrationskurse bis 31.12.2017	Jugend- und Sozialamt	Oberbürgermeister Gert HagerBürgermeisterin Monika MüllerP1131,P1479,P1776	30.09.2016	Beschlussvorlage	Q 0815 Veränderungssperre zum Bebauungsplan "Nördlich der Frankstraße"
hier: Satzungsbeschluss gem. § 16 (1) BauGB	Amt für Stadtplanung, Liegenschaften und Vermessung	Oberbürgermeister Gert HagerBürgermeisterin Sibylle SchüsslerQ 0814	12.09.2016	Beschlussvorlage	Q 0814 Bebauungsplan "Nördlich der Frankstraße"
hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB im förmlichen Verfahren Amt für Stadtplanung, Liegenschaften und Vermessung	Bürgermeisterin Sibylle Schüssler	12.09.2016	Beschlussvorlage	Q 0813 Gestaltungsbeirat (GBR)
hier: Berufung der neuen Mitglieder Amt für Stadtplanung, Liegenschaften und Vermessung	Bürgermeisterin Sibylle SchüsslerO 1759, O 1864, O 2194	12.09.2016	Beschlussvorlage	Q 0812 Forsteinrichtungserneuerung (FEE) 2016 - 2025 für den Stadtwald Pforzheim	Amt für Umweltschutz	Oberbürgermeister Gert HagerBürgermeisterin Sibylle Schüssler	12.09.2016	Beschlussvorlage	Q 0811 Zentrale Anlaufstelle innerhalb der Verwaltung für die Akquise von Landes-, Bundes- und Europa-Fördermitteln für Pforzheim;
hier: Antrag der GL-Gemeinderatsfraktion vom 12.08.2016	Amt für Öffentlichkeitsarbeit, Rats- und Europaangelegenheiten	Oberbürgermeister Gert Hager	30.08.2016	Parteiantrag	Q 0810 Neufassung der Vereinbarung mit dem Tierschutzverein (Zuschussvertrag)
Erhöhung des Kostenersatzes für die Unterbringung und Pflege von Fund- und Verwahrtieren durch den Tierschutzverein Pforzheim und Umgebung e.V. Amt für öffentliche Ordnung	Oberbürgermeister Gert HagerErster Bürgermeister Dirk Büscher	07.11.2016	Beschlussvorlage	Q 0809 Beteiligungsbeirat - Bestellung ehrenamtlich Tätiger	Dezernat I	Oberbürgermeister Gert HagerP 2010	30.08.2016	Beschlussvorlage	Q 0808 Jahresabschluss 2015 der SJR Betriebs GmbH	Stadtkämmerei	Oberbürgermeister Gert HagerBürgermeisterin Monika Müller	06.09.2016	Beschlussvorlage	Q 0807 Vereinigte Stiftungen der Stadt Pforzheim
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2015	Stadtkämmerei	Oberbürgermeister Gert HagerP 2136, Q 599	26.09.2016	Beschlussvorlage	Q 0806 Tempo 30 auf allen Nebenstraßen im Pforzheimer Stadtgebiet;
hier: Antrag der GL-Gemeinderatsfraktion vom 03.08.2016	Amt für Öffentlichkeitsarbeit, Rats- und Europaangelegenheiten	Oberbürgermeister Gert Hager	30.08.2016	Parteiantrag	Q 0803 Neufassung der Umsatzbesteuerung ab 01.01.2017	Stadtkämmerei	Oberbürgermeister Gert Hager	06.09.2016	Beschlussvorlage	Q 0801 Änderung der Beträge des Sachkostenbudgets der Fraktionen und Gruppierungen	Amt für Öffentlichkeitsarbeit, Rats- und Europaangelegenheiten	Oberbürgermeister Gert HagerQ 0725 Haushaltssicherungskonzept mit Maßnahmenpaket Doppelhaushalt 2017 / 2018	19.09.2016	Beschlussvorlage	Q 0799 Umgestaltung Fußgängerzone	Amt für Stadtplanung, Liegenschaften und Vermessung	Bürgermeisterin Sibylle SchüsslerOberbürgermeister Gert HagerQ 0544	12.09.2016	Beschlussvorlage	Q 0797 Einrichtung einer gemeinsamen Informations-, Beratungs- und Beschwerdestelle (IBB-Stelle) Stadt Pforzheim/Enzkreis nach §9 Abs. 2 Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz.	Jugend- und Sozialamt	Oberbürgermeister Gert HagerBürgermeisterin Monika Müllerkeine	12.09.2016	Beschlussvorlage	Q 0796 Bebauungsplan "Tunnelstraße"
hier: Genehmigung des Entwurfs und Durchführung des nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB vorgeschriebenen Verfahrens (Offenlage) im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB Amt für Stadtplanung, Liegenschaften und Vermessung	Bürgermeisterin Sibylle SchüsslerQ 0372	28.09.2016	Beschlussvorlage	Q 0795 Kofinanzierung des sozialen Lehr- und Lernbetriebs "Goldener Anker" der Q-Prints&Service gGmbH (QPS) für die Jahre 2017 bis 2019	Jobcenter Pforzheim	Oberbürgermeister Gert HagerBürgermeisterin Monika MüllerQ 0048-1, Q 0048, P 1855, P 1431, P 1026, P 0563, P 0208	12.09.2016	Beschlussvorlage	Q 0794 Kommunale Förderung zur Schaffung von Wohnungseigentum für junge Familien
hier: Einstellung des Kinderbonus beim Erwerb städtischer Baugrundstücke
Amt für Stadtplanung, Liegenschaften und Vermessung	Oberbürgermeister Gert HagerBürgermeisterin Sibylle SchüsslerO 0127, O 1182, O 1981, P 0010 und Q 0725	06.09.2016	Beschlussvorlage	Q 0793 Bebauungsplan "Östliche Karl-Friedrich-Straße 1"
hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB Amt für Stadtplanung, Liegenschaften und Vermessung	Bürgermeisterin Sibylle Schüssler	30.08.2016	Beschlussvorlage	Q 0792 Neufestsetzung der Miete für das Anna-Meinikmann-Schülerinnenwohnheim	Amt für Bildung und Sport	Oberbürgermeister Gert HagerBürgermeisterin Monika MüllerN 0772, O 2114, P 0434, Q 0725	04.10.2016	Beschlussvorlage	Q 0791 Bebauungsplan "Obere Lehen", Büchenbronn
hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB im förmlichen Verfahren Amt für Stadtplanung, Liegenschaften und Vermessung	Bürgermeisterin Sibylle Schüssler	30.08.2016	Beschlussvorlage	Q 0789 Erlass einer Satzung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Innenstadt an den Sonntagen 09.04.2017 und 08.10.2017.	Amt für öffentliche Ordnung	Oberbürgermeister Gert HagerErster Bürgermeister Roger HeidtP 1697	06.09.2016	Beschlussvorlage	Q 0785 Ausweisung eines Waldfriedhofs in Büchenbronn für die naturbelassene Bestattungsform;
hier: Antrag der CDU-, SPD, WiP/LE/Die Linke-, Grüne Liste- und UB/LBBH-Gemeinderatsfraktion vom 18.07.2016	Amt für Öffentlichkeitsarbeit, Rats- und Europaangelegenheiten	Oberbürgermeister Gert Hager	06.09.2016	Parteiantrag	Q 0784 Offener Arbeitskreis zur künftigen Gestaltung des Stadtverkehrs;
hier: Antrag der UB/LBBH-Gemeinderatsfraktion vom 07.07.2016 Amt für Öffentlichkeitsarbeit, Rats- und Europaangelegenheiten	Erster Bürgermeister Roger Heidt	11.07.2016	Parteiantrag	Q 0783 Änderung der Hauptsatzung der Stadt Pforzheim / Eingliederung des Dezernats IV in die Dezernate I-III;
hier: Ziffer 6. des Antrags der FDP/FW-Gemeinderatsfraktion vom 28.06.2016 Amt für Öffentlichkeitsarbeit, Rats- und Europaangelegenheiten	Oberbürgermeister Gert HagerQ 0594, Q 0605, Q 0778	18.07.2016	Beschlussvorlage	Q 0782 Ausschreibung manueller Winterdienstleistungen im Rahmen der städtischen Anliegerverpflichtung	Technische Dienste	Oberbürgermeister Gert HagerErster Bürgermeister Roger Heidt	30.08.2016	Beschlussvorlage	Q 0781 Neues Rathaus
Kostenfortschreibung für Netzersatzanlage
Gebäudemanagement	Oberbürgermeister Gert HagerBürgermeisterin Sibylle SchüsslerP 0256	20.07.2016	Beschlussvorlage	Q 0780 Erlass einer Satzung über das Offenhalten von Verkaufsstellen auf der Wilferdinger Höhe (einschließlich des Gewerbegebietes Hohenäcker) an den Sonntagen 07.05.2017 und 05.11.2017.	Amt für öffentliche Ordnung	Oberbürgermeister Gert HagerErster Bürgermeister Roger HeidtP 1697	18.07.2016	Beschlussvorlage	Q 0778 Wahl der bzw. des hauptamtlichen Ersten Beigeordneten für das Aufgabengebiet des Dezernats IV der Stadt Pforzheim Personal- und Organisationsamt	Oberbürgermeister Gert HagerQ 0594	11.07.2016	Beschlussvorlage	Q 0777 Haushaltssicherung
Streichung der Betriebskostenzuschüsse für Privatschulen a) Goetheschule (Freie Waldorfschule Pforzheim e. V.)
b) Schiller-Gymnasium (Private Ganztagesschule GmbH)	Amt für Bildung und Sport	Oberbürgermeister Gert HagerBürgermeisterin Monika MüllerL 868, L 1048, N 1154, N 1696, N 1697, P 433, Q 0725	26.09.2016	Beschlussvorlage	Q 0775 Bildung von Ermächtigungsübertragungen (Haushaltsresten) im Rahmen des Jahresabschlusses 2015 Stadtkämmerei	Oberbürgermeister Gert Hager	04.07.2016	Beschlussvorlage	Q 0774 Durchführung von baulichen und haustechnischen Maßnahmen zur weiteren Nutzung des Alfons-Kern-Turms Gebäudemanagement	Erster Bürgermeister Roger HeidtBürgermeisterin Sibylle Schüssler	11.07.2016	Beschlussvorlage	Q 0772 RegioWin-Leuchtturm-Projekt "Zentrum für Präzisionstechnik" (ZPT)
Entscheidung über die weitere Projektrealisierung
Eigenbetrieb Wirtschaft und Stadtmarketing Pforzheim	Oberbürgermeister Gert HagerP 2068, Q 0512, Q 0725	04.07.2016	Beschlussvorlage	Q 0771 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen Dezernat III	Erster Bürgermeister Roger HeidtBürgermeisterin Monika MüllerO 823	04.07.2016	Beschlussvorlage	Q 0768 Modellversuch "Neugestaltung des Übergangs Schule-Beruf" – Bericht zu den Zielen des regionalen Übergangsmanagements (RÜM)	Amt für Bildung und Sport	Bürgermeisterin Monika MüllerQ 0250	26.09.2016	Mitteilungsvorlage	Q 0767 Geschäftsbericht und Jahresabschluss 2015 der Volkshochschule Pforzheim-Enzkreis GmbH Stadtkämmerei	Erster Bürgermeister Roger Heidt	04.07.2016	Beschlussvorlage	Q 0766 Besetzung von Ausschüssen und weiteren Gremien	Amt für Öffentlichkeitsarbeit, Rats- und Europaangelegenheiten	Oberbürgermeister Gert HagerQ 0001, Q 0001-1	30.06.2016	Beschlussvorlage	Q 0764 Weiterförderung des Projekts "Verbundausbildung" der Gesellschaft für Beschäftigung und berufliche Eingliederung mbH (GBE) Jobcenter Pforzheim	Oberbürgermeister Gert HagerBürgermeisterin Monika MüllerP 205, P 511, P 1699	27.06.2016	Beschlussvorlage	Q 0762 Wahl des Abschlussprüfers der SWP Stadtwerke Pforzheim GmbH & Co. KG und der Stadtwerke Pforzheim Verwaltungs GmbH für die Jahresabschlüsse 2016 Dezernat IV	Oberbürgermeister Gert HagerErster Bürgermeister Roger Heidt	27.06.2016	Beschlussvorlage	Q 0761 Jahresabschluss 2015 der SWP Stadtwerke Pforzheim GmbH & Co. KG Dezernat IV	Oberbürgermeister Gert HagerErster Bürgermeister Roger Heidt	27.06.2016	Beschlussvorlage	Q 0760 Statusberichterstattung über den Stand der Umsetzung des Sozialcontrolling bei den psycho-sozialen Beratungsstellen in Pforzheim - Kooperative Vorlage des POA und des JSA	Personal- und Organisationsamt	Oberbürgermeister Gert HagerBürgermeisterin Monika MüllerO 2136, P 1271, P 1273, P 1274, P 1292, P 1292-1, P 1317, P 1398, P 1738, P 1793	06.09.2016	Mitteilungsvorlage	Q 0759 Ausschreibungen der maschinellen Fahrbahnreinigung und der Leerung der öffentlichen Abfallbehälter Technische Dienste	Oberbürgermeister Gert HagerErster Bürgermeister Roger Heidt	27.06.2016	Beschlussvorlage	Q 0758 Auswahl strategischer Handlungsempfehlungen als Grundlage zur Erarbeitung einer Bäderstrategie – Standortanalyse	Dezernat IV	Oberbürgermeister Gert HagerErster Bürgermeister Roger HeidtP 1211, P 1211-1, P 0246, Q 0377, Q 0416, Q 0479, Q 0479-1	20.06.2016	Beschlussvorlage	Q 0757 Neuvergabe der Linienkonzessionen im Stadtverkehr Pforzheim durch Entscheidung des Regierungspräsidiums Karlsruhe vom 12.01.2016: Informationen über den aktuellen Verfahrensstand Personal- und Organisationsamt	Oberbürgermeister Gert HagerErster Bürgermeister Roger HeidtQ 0607, Q 0607-1, Q 0645, Q 0661, Q 0747	13.06.2016	Mitteilungsvorlage	Q 0756 Beschlussfassung der Vergabe von Gutachten, Planungs- und Beratungsdienstleistungen durch den Gemeinderat und seine Ausschüsse;
hier: Antrag der FDP/FW-Gemeinderatsfraktion vom 10.06.2016
Amt für Öffentlichkeitsarbeit, Rats- und Europaangelegenheiten	Oberbürgermeister Gert Hager	13.06.2016	Parteiantrag	Q 0755 250 Jahre Goldstadt Pforzheim - Design-Projekte Eigenbetrieb Wirtschaft und Stadtmarketing Pforzheim	Oberbürgermeister Gert HagerQ 0412, Q 0268, Q 0688	11.07.2016	Beschlussvorlage	Q 0753 Alternative, kostengünstige Betreuung von Kindern nicht erwerbstätiger Eltern und nicht förderungsbedürftigen Kindern;
hier: Antrag der AfD-Gemeinderatsfraktion vom 07.06.2016 Amt für Öffentlichkeitsarbeit, Rats- und Europaangelegenheiten	Oberbürgermeister Gert Hager	13.06.2016	Parteiantrag	Q 0752 Jahresabschluss 2015 der HELIOS Klinikum Pforzheim GmbH Dezernat IV	Oberbürgermeister Gert Hager	20.06.2016	Beschlussvorlage	Q 0751 Übersicht über die im Jahr 2015 abgerechneten Maßnahmen im Eigenbetrieb Stadtentwässerung Pforzheim	Eigenbetrieb Stadtentwässerung Pforzheim	Erster Bürgermeister Roger HeidtP 2041, Q 0382	27.06.2016	Mitteilungsvorlage	Q 0749 Erhebung eines Förderbeitrages für den Erhalt des Dreispartentheaters für Pforzheim und die Region Stadttheater	Oberbürgermeister Gert HagerQ 0725, Q 0130	27.06.2016	Beschlussvorlage	Q 0748-1 Neubau Sommerwasserleitungen Hauptfriedhof - Alter Teil	Grünflächen- und Tiefbauamt	Oberbürgermeister Gert HagerBürgermeisterin Sibylle Schüssler	04.10.2016	Mitteilungsvorlage	Q 0748 Neubau Sommerwasserleitungen Hauptfriedhof – Alter Teil	Grünflächen- und Tiefbauamt	Oberbürgermeister Gert HagerBürgermeisterin Monika Müller	20.06.2016	Beschlussvorlage	Q 0747 Weiteres Vorgehen Stadtverkehr Pforzheim GmbH & Co. KG;
hier: Antrag der WiP/LE/Die Linke-Gemeinderatsfraktion vom 17.05.2016 Amt für Öffentlichkeitsarbeit, Rats- und Europaangelegenheiten	Oberbürgermeister Gert Hager	06.06.2016	Parteiantrag	Q 0745 Ausscheiden von Stadträtin Renate Thon aus dem Gemeinderat Amt für Öffentlichkeitsarbeit, Rats- und Europaangelegenheiten	Oberbürgermeister Gert Hager-	06.06.2016	Beschlussvorlage	Q 0743 Bestellung eines Beirates bei der Abschiebehafteinrichtung in Pforzheim Jugend- und Sozialamt	Oberbürgermeister Gert HagerBürgermeisterin Monika Müller	27.06.2016	Beschlussvorlage	Q 0742 Festlegung der Reihenfolge der allgemeinen Stellvertretung des Oberbürgermeisters Amt für Öffentlichkeitsarbeit, Rats- und Europaangelegenheiten	Oberbürgermeister Gert Hager-	06.06.2016	Beschlussvorlage	Q 0740 Einleitung eines Verfahrens zur Vergabe von Sicherheitsdienstleistungen beim Jobcenter Pforzheim und beim Jugend- und Sozialamt Jugend- und Sozialamt	Oberbürgermeister Gert HagerBürgermeisterin Monika MüllerP 1205	27.06.2016	Beschlussvorlage	Q 0739 Festsetzung des letzten Tages des neuen Wahlzeitraums für die Jugendgemeinderatswahl 2016 Jugend- und Sozialamt	Oberbürgermeister Gert HagerBürgermeisterin Monika MüllerP 1746, P 1809	13.06.2016	Beschlussvorlage	Q 0738 Bebauungsplan "Ehemaliges Hafner-Areal",
hier: Genehmigung des Entwurfs und Durchführung des nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB vorgeschriebenen Verfahrens (Offenlage) im beschleunigten Verfahren gem. 13a BauBG Amt für Stadtplanung, Liegenschaften und Vermessung	Bürgermeisterin Monika MüllerQ 0595	04.07.2016	Beschlussvorlage	Q 0737 Erhöhung des Zuschusses für das Stadttheater durch den Enzkreis;
hier: Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion vom 19.05.2016 Amt für Öffentlichkeitsarbeit, Rats- und Europaangelegenheiten	Oberbürgermeister Gert Hager	06.06.2016	Parteiantrag	Q 0736 Bebauungsplan "Wohn- und Pflegehaus Hochkopfstraße",
hier: Genehmigung des Entwurfs und Durchführung des nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB vorgeschriebenen Verfahrens (Offenlage) im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB Amt für Stadtplanung, Liegenschaften und Vermessung	Bürgermeisterin Monika MüllerQ 0435	04.07.2016	Beschlussvorlage	Q 0735 "Must sees" - Sonderausstellung 2017 im Schmuckmuseum
Kulturamt	Oberbürgermeister Gert HagerQ 0412, Q 0268, Q 0688	04.07.2016	Beschlussvorlage	Q 0734 Neugestaltung der Fußgängerzone in der Westlichen Karl-Friedrich-Straße zwischen Marktplatz und Leopoldstraße Grünflächen- und Tiefbauamt	Oberbürgermeister Gert HagerBürgermeisterin Monika MüllerQ 0544	13.06.2016	Beschlussvorlage	Q 0733 Erster Quartalsbericht 2016
für den Eigenbetrieb Stadtentwässerung Pforzheim ESP zum 31.03.2016	Eigenbetrieb Stadtentwässerung Pforzheim	Erster Bürgermeister Roger HeidtQ 0143	27.06.2016	Mitteilungsvorlage	Q 0732 Abwassergebührenrechnung für die Jahre 2014 und 2015 (zweijährige Gebührenkalkulation) a) gebührenrechtliches Rechnungsergebnis
b) Straßenentwässerungskostenanteil Eigenbetrieb Stadtentwässerung Pforzheim	Oberbürgermeister Gert HagerErster Bürgermeister Roger HeidtP 1875, Q 0374, Q 0727	27.06.2016	Beschlussvorlage	Q 0729 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen Dezernat III	Erster Bürgermeister Roger HeidtO 823	30.05.2016	Beschlussvorlage	Q 0728 Organisatorische Zuordnung der Kommunalen Statistikstelle Personal- und Organisationsamt	Oberbürgermeister Gert HagerO 2204, O 2018, O 1399	04.07.2016	Mitteilungsvorlage	Q 0727 Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2015 und des Lageberichts 2015 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Pforzheim Eigenbetrieb Stadtentwässerung Pforzheim	Oberbürgermeister Gert HagerErster Bürgermeister Roger HeidtQ 0143, Q 0559, Q 0694	27.06.2016	Beschlussvorlage	Q 0725 Haushaltssicherungskonzept mit Maßnahmenpaket für den Doppelhaushalt 2017 / 2018 Stadtkämmerei	Oberbürgermeister Gert HagerP 2106; Q 0569	03.06.2016	Beschlussvorlage	Q 0724 Strategie für Beschäftigung;
hier: Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion, der Grüne Liste-Gemeinderatsfraktion und der WiP/LE/Die Linke-Gemeinderatsfraktion vom 12.05.2016 Amt für Öffentlichkeitsarbeit, Rats- und Europaangelegenheiten	Oberbürgermeister Gert Hager	18.05.2016	Parteiantrag	Q 0722 Wahl der bzw. des hauptamtlichen Beigeordneten für das Aufgabenfeld des Dezernats II der Stadt Pforzheim Personal- und Organisationsamt	Oberbürgermeister Gert HagerQ 0594	18.05.2016	Personalvorlage	Q 0721 Erlass einer Satzung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in Brötzingen am Sonntag, 13.11.2016 Amt für öffentliche Ordnung	Oberbürgermeister Gert HagerErster Bürgermeister Roger HeidtP 1441, P 1698, P 2038, Q 0366	13.06.2016	Beschlussvorlage	Q 0719 Neufassung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Leistungen der Feuerwehr Pforzheim Feuerwehr	Oberbürgermeister Gert HagerErster Bürgermeister Roger HeidtP 1708	30.05.2016	Beschlussvorlage	Q 0718 Einrichtung von Spanisch als 3. Fremdsprache im Sprachprofil (S-Profil) am Reuchlin-Gymnasium zum Schuljahr 2016/17 Amt für Bildung und Sport	Oberbürgermeister Gert HagerBürgermeisterin Monika MüllerO 1151	27.06.2016	Beschlussvorlage	Q 0717 Leitbild Pforzheim;
hier: Antrag der Stadträte Baumbusch, Bott, Bruch, Herkommer, Kück, Pfeiffelmann und Weisenbacher sowie Stadträtin Schüssler vom 22.04.2016	Amt für Öffentlichkeitsarbeit, Rats- und Europaangelegenheiten	Oberbürgermeister Gert Hager	02.05.2016	Parteiantrag	Q 0716 Neubau einer begehbaren Großvoliere im Wildpark Pforzheim Grünflächen- und Tiefbauamt	Oberbürgermeister Gert HagerO 1862	27.06.2016	Beschlussvorlage	Q 0715 Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Areal Villa Witzenmann" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB
hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB Amt für Stadtplanung, Liegenschaften und Vermessung	Oberbürgermeister Gert HagerBürgermeister Alexander UhligP 2079, Q 0190, Q 0277, Q 0513, Q 0654	25.05.2016	Beschlussvorlage	Q 0714 Erhalt des Messplatzes als unbebauter Veranstaltungsort;
hier: Antrag der AfD-Gemeinderatsfraktion vom 16.04.2016	Amt für Öffentlichkeitsarbeit, Rats- und Europaangelegenheiten	Oberbürgermeister Gert Hager	25.04.2016	Parteiantrag	Q 0713 Jahresabschluss 2015 der STADTBAU GmbH PFORZHEIM Stadtkämmerei	Oberbürgermeister Gert Hager	27.06.2016	Beschlussvorlage	Q 0711 Goldschmiedeschule mit Uhrmacherschule, Einbau eines Galvaniklabors
Baubeschluss	Gebäudemanagement	Oberbürgermeister Gert HagerBürgermeister Alexander UhligQ 0392, Q 0644	02.05.2016	Beschlussvorlage	Q 0710 Einführung der einheitlichen Behördennummer D115 für Pforzheim	Personal- und Organisationsamt	Oberbürgermeister Gert HagerQ 0134 der FDP/FW-Gemeinderatsfraktion	18.04.2016	Mitteilungsvorlage	Q 0709 Neufassung der Geschäftsordnung des Gemeinderats	Amt für Öffentlichkeitsarbeit, Rats- und Europaangelegenheiten	Oberbürgermeister Gert HagerQ 0223, Q 0650	18.04.2016	Beschlussvorlage	Q 0706 Stand der Abwasserreinigung im Klärwerk Pforzheim
Betriebsergebnisse 2011 bis 2015	Eigenbetrieb Stadtentwässerung Pforzheim	Erster Bürgermeister Roger HeidtP 0007, P 0008, P 0074, P 1095, P 2042, P 2043, P 2044	18.04.2016	Mitteilungsvorlage	Q 0704 Information über die Einführung des Technischen Sicherheitsmanagements (TSM Abwasser) gemäß DWA Merkblatt - M 1000 beim Eigenbetrieb Stadtentwässerung Pforzheim (ESP)	Eigenbetrieb Stadtentwässerung Pforzheim	Erster Bürgermeister Roger HeidtO 0684	18.04.2016	Mitteilungsvorlage	Q 0703 Vereinigte Stiftungen der Stadt Pforzheim
Erstellung des Haushaltsplanes 2016	Stadtkämmerei	Oberbürgermeister Gert Hager	18.04.2016	Beschlussvorlage	Q 0702 Unterrichtung des Gemeinderats über den wesentlichen Inhalt des Prüfungsberichts der Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg über die überörtliche Prüfung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2012 und des Jahresabschlusses 2012	Rechnungsprüfungsamt	Oberbürgermeister Gert Hager	11.04.2016	Mitteilungsvorlage	Q 0701 Bestimmung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft für die Prüfung des Jahresabschlusses 2015 des
Eigenbetriebs Pforzheimer Verkehrsbetriebe	Eigenbetrieb Pforzheimer Verkehrs- und Bäderbetriebe	Oberbürgermeister Gert HagerErster Bürgermeister Roger Heidt	18.04.2016	Beschlussvorlage	Q 0699 Wirtschaftsplan 2016 und Teilstellenplan/Stellenübersicht 2016 für den Eigenbetrieb Pforzheimer Verkehrs- & Bäderbetriebe (EPVB)	Eigenbetrieb Pforzheimer Verkehrs- und Bäderbetriebe	Oberbürgermeister Gert HagerErster Bürgermeister Roger Heidt	18.04.2016	Beschlussvorlage	Q 0698 Untersuchung des Messplatzes Pforzheim;
hier: Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion vom 10.03.2016	Amt für Öffentlichkeitsarbeit, Rats- und Europaangelegenheiten	Erster Bürgermeister Roger Heidt	30.03.2016	Parteiantrag	Q 0697 Finanzielle Rahmenbedingungen für Pflegefamilien Jugend- und Sozialamt	Oberbürgermeister Gert HagerBürgermeisterin Monika MüllerQ 0291, P 1221	27.06.2016	Beschlussvorlage	Q 0695 Aktualisierung der Themen- und Projektvorschau	Dezernat I	Oberbürgermeister Gert HagerQ 0354	07.04.2016	Beschlussvorlage	Q 0694 Vierter Quartalsbericht zum 31.12.2015
Jahresprognose 2015 für den Eigenbetrieb Stadtentwässerung Pforzheim ESP	Eigenbetrieb Stadtentwässerung Pforzheim	Erster Bürgermeister Roger HeidtQ 0143, Q 0324, Q 0438, Q 0537	18.04.2016	Mitteilungsvorlage	Q 0690 Auftragserteilung im Rahmen von "Goldstadt 250" für die Produktion "Goldrausch" - Stationentheater mit dem Theater Titanick Dezernat I	Oberbürgermeister Gert HagerQ 0412, Q 0268	20.06.2016	Beschlussvorlage	Q 0688 "Goldstadt 250" Zwischenbericht und Ausblick	Dezernat I	Oberbürgermeister Gert HagerQ 0412, Q 0268	22.03.2016	Mitteilungsvorlage	Q 0687 Tätigkeitsbericht und Jahresabschluss 2015 des Südwestdeutschen Kammerorchesters Pforzheim GmbH	Stadtkämmerei	Erster Bürgermeister Roger Heidt	04.04.2016	Beschlussvorlage	Q 0684 Annahme von Spenden, Schenkungen, und ähnlichen Zuwendungen	Dezernat III	Erster Bürgermeister Roger HeidtBürgermeisterin Monika MüllerO 823	18.04.2016	Beschlussvorlage	Q 0683 Erweiterung der Kläranlage Pforzheim um eine 4. Reinigungsstufe zur Spurenstoffentnahme	Eigenbetrieb Stadtentwässerung Pforzheim	Erster Bürgermeister Roger HeidtP 1368, P 2044, Q 0033	18.04.2016	Beschlussvorlage	Q 0682 Entwicklungsbericht der Stadtbibliothek 2011 - 2015	Stadtbibliothek	Oberbürgermeister Gert Hager	22.03.2016	Mitteilungsvorlage	Q 0681 Bebauungsplan "Wildbader Straße - östlich des Sandwegs",
hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB	Amt für Stadtplanung, Liegenschaften und Vermessung	Bürgermeister Alexander Uhlig	04.04.2016	Beschlussvorlage	Q 0680 Einleitung eines Verfahrens zur Vergabe von Sicherheitsdienstleistungen bei städtischen Dienststellen, Einrichtungen und Projekten für die Jahre 2017 ff.	Amt für öffentliche Ordnung	Erster Bürgermeister Roger HeidtP 1197, P 1359	30.03.2016	Beschlussvorlage	Q 0679 Jahresbericht 2015 der Feuerwehr Pforzheim Feuerwehr	Erster Bürgermeister Roger Heidt	30.03.2016	Mitteilungsvorlage	Q 0678 Luxemburger Deklaration zur betrieblichen Gesundheitsförderung in der Europäischen Union	Personal- und Organisationsamt	Oberbürgermeister Gert Hager-	22.03.2016	Beschlussvorlage	Q 0676 Bebauungsplan "Am Nagoldhang/Staigäckerweg"
hier: Genehmigung des Entwurfs und Durchführung des nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB vorgeschriebenen Verfahrens (Offenlage) im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB Amt für Stadtplanung, Liegenschaften und Vermessung	Bürgermeister Alexander UhligQ 0220, Q 0456	25.05.2016	Beschlussvorlage	Q 0675 Bebauungsplan "Julius-Naeher-Straße",
hier: Genehmigung des Entwurfs und Durchführung des nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB vorgeschriebenen Verfahrens (Offenlage) im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB	Amt für Stadtplanung, Liegenschaften und Vermessung	Bürgermeisterin Sibylle SchüsslerQ 0220, Q 0428	12.09.2016	Beschlussvorlage	Q 0674 Teilnahme am Förderprogramm "Flächen gewinnen durch Innenstadtentwicklung";
hier: Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion vom 01.03.2016	Amt für Öffentlichkeitsarbeit, Rats- und Europaangelegenheiten	Oberbürgermeister Gert Hager	07.03.2016	Parteiantrag	Q 0673 Jahresbericht 2015 des Amts für öffentliche Ordnung Amt für öffentliche Ordnung	Erster Bürgermeister Roger HeidtP 1642, P 1194, P 2029, Q 0297	22.03.2016	Mitteilungsvorlage	Q 0672 Besetzung von Ausschüssen und weiteren Gremien	Amt für Öffentlichkeitsarbeit, Rats- und Europaangelegenheiten	Oberbürgermeister Gert HagerQ 0568	07.03.2016	Beschlussvorlage	Q 0671 Modifizierung des Inhalts und der Berechtigungsbedingungen des Pforzheim Passes;
hier: Antrag der WiP/LE/Die Linke-Gemeinderatsfraktion vom 24.02.2016	Amt für Öffentlichkeitsarbeit, Rats- und Europaangelegenheiten	Oberbürgermeister Gert Hager	29.02.2016	Parteiantrag	Q 0669 Freiraumkonzept Innenstadt Pforzheim
hier: Beschluss als städtebauliches Entwicklungskonzept
Amt für Stadtplanung, Liegenschaften und Vermessung	Erster Bürgermeister Roger HeidtBürgermeister Alexander Uhlig	04.04.2016	Beschlussvorlage	Q 0667 Langfristige Kultur- und Veranstaltungsplanung 2018 und 2019 Kulturamt	P 1345, P 1940	04.10.2016	Beschlussvorlage	Q 0666 Ehrenamtlich tätige Abteilungskommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Pforzheim und ihre Stellvertreter, Abteilung Dillweißenstein	Feuerwehr	Oberbürgermeister Gert HagerErster Bürgermeister Roger Heidt	07.03.2016	Beschlussvorlage	Q 0665 Videoüberwachung zur Stärkung der Sicherheit an öffentlichen Plätzen und Erweiterung des Gemeindevollzugsdienstes um 10 Stellen;
hier: Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion vom 22.02.2016	Amt für Öffentlichkeitsarbeit, Rats- und Europaangelegenheiten	Oberbürgermeister Gert Hager	29.02.2016	Parteiantrag	Q 0663 Festsetzung der Elternbeiträge für die ergänzende Betreuung der Ganztagsgrundschule der Nordstadtschule ab dem Schuljahr 2016/17	Amt für Bildung und Sport	Oberbürgermeister Gert HagerBürgermeisterin Monika MüllerN 1984, O 0781, P 0356, P 0360, P 1832, Q 0564	07.03.2016	Beschlussvorlage	Q 0662 Sanierungsgebiet in der Nordstadt;
hier: Antrag der UB/LBBH-Gemeinderatsfraktion vom 22.02.2016	Amt für Öffentlichkeitsarbeit, Rats- und Europaangelegenheiten	Oberbürgermeister Gert Hager	29.02.2016	Parteiantrag	Q 0661 Kommunalverfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht gegen § 8 Personenbeförderungsgesetz;
hier: Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion vom 12.02.2016	Amt für Öffentlichkeitsarbeit, Rats- und Europaangelegenheiten	Oberbürgermeister Gert Hager	29.02.2016	Parteiantrag	Q 0660 Sanierungsgebiet "Kaiser-Friedrich-Straße/Weststadt"
Verkehrsberuhigungsmaßnahmen	Amt für Stadtplanung, Liegenschaften und Vermessung	Erster Bürgermeister Roger HeidtBürgermeister Alexander UhligP 0815, Q 0163, Q 0429	04.04.2016	Beschlussvorlage	Q 0659 Umbaumaßnahme Steubenstraße zwischen Alexander-Wellendorff-Straße und dem Steubensteg, einschließlich der Kaspar-Glaser-Straße als Sanierungsmaßnahme, sowie der ortsstraßenmäßige Ausbau der Steubenstraße zwischen Steubensteg und Hans-Sachs-Straße	Grünflächen- und Tiefbauamt	Bürgermeister Alexander UhligO 0927, P 0195, Q 0010, Q 0431	04.04.2016	Beschlussvorlage	Q 0658 Öffnung des Bürgerhaus Buckenberg am Samstag für Jugendliche;
hier: Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion vom 30.01.2016	Amt für Öffentlichkeitsarbeit, Rats- und Europaangelegenheiten	Oberbürgermeister Gert Hager	29.02.2016	Parteiantrag	Q 0657 Weitere Förderung der Bolzplatz-Liga;
hier: Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion vom 02.02.2016	Amt für Öffentlichkeitsarbeit, Rats- und Europaangelegenheiten	Oberbürgermeister Gert Hager	29.02.2016	Parteiantrag	Q 0656 Sachstandsbericht über den Verlauf des Elternbildungsprogramms Opstapje (2012 - 2015)	Jugend- und Sozialamt	Bürgermeisterin Monika MüllerP 0844, P 0844-1, P 2077	10.10.2016	Mitteilungsvorlage	Q 0655 Satzung zur Änderung der Satzung über die Wahl des Jugendgemeinderats	Jugend- und Sozialamt	Oberbürgermeister Gert HagerBürgermeisterin Monika MüllerP 1809	29.02.2016	Beschlussvorlage	Q 0654 Durchführungsvertrag zum Vorhaben- und Erschließungsplan "Areal Villa Witzenmann"
hier: Beschluss des Durchführungsvertrags zum Vorhaben- und Erschließungsplan "Areal Villa Witzenmann" nach § 12 BauGB Amt für Stadtplanung, Liegenschaften und Vermessung	Bürgermeister Alexander UhligP 2079, Q 0190, Q 0277, Q 0513, Q 0715	25.05.2016	Beschlussvorlage	Q 0652 Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit	Amt für Öffentlichkeitsarbeit, Rats- und Europaangelegenheiten	Oberbürgermeister Gert HagerQ 0020	29.02.2016	Beschlussvorlage	Q 0650 Verabschiedung der Geschäftsordnung für den Internationalen Beirat der Stadt Pforzheim	Jugend- und Sozialamt	Oberbürgermeister Gert HagerBürgermeisterin Monika MüllerQ 0455; Q 0615	29.02.2016	Beschlussvorlage	Q 0649 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen	Dezernat III	Erster Bürgermeister Roger HeidtBürgermeisterin Monika MüllerO 823	22.02.2016	Beschlussvorlage	Q 0647 Bericht über die Entwicklung der Fahrgastzahlen und Fahrgelderlöse nach dem 3. und 4. Quartal 2015	Eigenbetrieb Pforzheimer Verkehrs- und Bäderbetriebe	Erster Bürgermeister Roger Heidt	22.02.2016	Mitteilungsvorlage	Q 0646 Platzbenennung der Fläche des ehemaligen ZOB Nord	Amt für Stadtplanung, Liegenschaften und Vermessung	Erster Bürgermeister Roger HeidtBürgermeister Alexander Uhlig	04.04.2016	Beschlussvorlage	Q 0645 Neuvergabe der Linienkonzessionen im Stadtverkehr Pforzheim durch Entscheidung des Regierungspräsidiums Karlsruhe vom 12.01.2016: Entscheidung über die Konsequenzen für die SVP GmbH & Co. KG und die Beschäftigten der Gesellschaft	Personal- und Organisationsamt	Oberbürgermeister Gert HagerErster Bürgermeister Roger HeidtP 1759, P 1759-1, P 1833, P 2115, Q 0070, Q 0379, Q 0607, Q 0607-1	22.02.2016	Beschlussvorlage	Q 0644 Goldschmiede mit Uhrmacherschule, Einbau eines Galvaniklabors	Gebäudemanagement	Oberbürgermeister Gert HagerBürgermeister Alexander UhligQ 0392	15.02.2016	Beschlussvorlage	Q 0641 Quartalsbericht IV/2015 des Eigenbetriebs Wirtschaft und Stadtmarketing Pforzheim	Eigenbetrieb Wirtschaft und Stadtmarketing Pforzheim	Oberbürgermeister Gert HagerP 285, § 9 Absatz 3 Betriebssatzung Eigenbetrieb WSP	15.02.2016	Mitteilungsvorlage	Q 0639 Geplante Flurbereinigung Pforzheim (A8-Enztalquerung)	Amt für Stadtplanung, Liegenschaften und Vermessung	Oberbürgermeister Gert HagerBürgermeister Alexander Uhlig	29.02.2016	Beschlussvorlage	Q 0638 Neubau Betriebs- und Verwaltungsgebäude, Projektbericht Nr. 9	Eigenbetrieb Pforzheimer Verkehrs- und Bäderbetriebe	Erster Bürgermeister Roger Heidt	22.02.2016	Mitteilungsvorlage	Q 0637 Jahresabschluss zum 31.07.2015 der Ganztagesschule Pforzheim GmbH; Schiller-Gymnasium	Stadtkämmerei	Erster Bürgermeister Roger Heidt	22.02.2016	Beschlussvorlage	Q 0636 Grundsatzbeschluss zur Umstrukturierung des Eigenbetriebs Wirtschaft und Stadtmarketing Pforzheim (WSP) insbesondere im Hinblick auf das Innenverhältnis zwischen WSP und der Pforzheim Kongress- und Marketinggesellschaft mbH (PKM)	Eigenbetrieb Wirtschaft und Stadtmarketing Pforzheim	Oberbürgermeister Gert Hager	15.02.2016	Beschlussvorlage	Q 0634 Neufassung der Geschäftsordnung für den Eigenbetrieb Pforzheimer Verkehrs- und Bäderbetriebe (EPVB)	Eigenbetrieb Pforzheimer Verkehrs- und Bäderbetriebe	Oberbürgermeister Gert HagerErster Bürgermeister Roger HeidtQ 0308	29.02.2016	Beschlussvorlage	Q 0632 Beschluss über eine Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer in Pforzheim	Stadtkämmerei	Oberbürgermeister Gert Hager	22.02.2016	Beschlussvorlage	Q 0631 Einrichtung eines Sportprofils am Hilda-Gymnasium zum Schuljahr 2016/17	Amt für Bildung und Sport	Oberbürgermeister Gert HagerBürgermeisterin Monika MüllerM 1358, N 0237, O 0265, O 0496, O 1571	29.02.2016	Beschlussvorlage	Q 0630 Neufestsetzung der Eintrittspreise im Emma-Jaeger-Bad und der Mieten der Pforzheimer Bäder	Eigenbetrieb Pforzheimer Verkehrs- und Bäderbetriebe	Erster Bürgermeister Roger HeidtP 0294, Q 0308	30.03.2016	Beschlussvorlage	Q 0629 Regionale Schulentwicklungsplanung für öffentliche Schulen im Rahmen der Region Nordschwarzwald
hier: Einrichtung von neuen Bildungsgängen an der Heinrich-Wieland-Schule und an der Fritz-Erler-Schule im Schuljahr 2015/16	Amt für Bildung und Sport	Oberbürgermeister Gert HagerBürgermeisterin Monika MüllerO 1555, O 2053, P 324, P 593, P 688, P 990, P 1175, P 1613, Q 250, Q 313, Q 548	29.02.2016	Beschlussvorlage	Q 0627 Neuausrichtung des Veranstaltungsportfolios des Fachbereichs Citymarketing- und Eventmanagement des Eigenbetriebs Wirtschaft und Stadtmarketing Pforzheim	Eigenbetrieb Wirtschaft und Stadtmarketing Pforzheim	Oberbürgermeister Gert Hager	15.02.2016	Beschlussvorlage	Q 0625 Einlegung von Rechtsmitteln gegen den Bescheid des Regierungspräsidiums zum Busverkehr in Pforzheim;
hier: Antrag der WiP/LE/DieLinke-Gemeinderatsfraktion vom 29.01.2016	Amt für Öffentlichkeitsarbeit, Rats- und Europaangelegenheiten	Oberbürgermeister Gert Hager	01.02.2016	Parteiantrag	Q 0624 Nachbesetzung Aufsichtsrat der Gesellschaft für Beschäftigung und berufliche Eingliederung mbH (GBE); Anpassung der Anzahl der Aufsichtsräte	Dezernat III	Oberbürgermeister Gert HagerBürgermeisterin Monika Müller	08.02.2016	Beschlussvorlage	Q 0622 Änderung der Hauptsatzung;
hier: Antrag der GL-Gemeinderatsfraktion und der WiP/LE/Die Linke-Gemeinderatsfraktion vom 26.01.2016	Amt für Öffentlichkeitsarbeit, Rats- und Europaangelegenheiten	Oberbürgermeister Gert Hager	01.02.2016	Parteiantrag	Q 0621 Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Pforzheim	Amt für Öffentlichkeitsarbeit, Rats- und Europaangelegenheiten	Oberbürgermeister Gert HagerQ 0514, Q 0622 (Gemeinsamer Antrag der GL- und der WiP/LE/Die Linke-Fraktion)	08.02.2016	Beschlussvorlage	Q 0620 Kanalsanierungsmaßnahmen in grabenlosen Techniken im Kanalnetz 2017/2018
- Vergabe Ingenieurvertrag -
Eigenbetrieb Stadtentwässerung Pforzheim	Erster Bürgermeister Roger HeidtP 179, P 180, P 1355, Q 0251	22.02.2016	Beschlussvorlage	Q 0619-2 Nordstadtschule - Generalsanierung
Baubeschluss Neubau Dreifeldsporthalle Gebäudemanagement	Erster Bürgermeister Roger HeidtBürgermeisterin Sibylle SchüsslerP 1213, P 1993, Q 0119, Q 0619, Q 0619-1	11.07.2016	Beschlussvorlage	Q 0619-1 Nordstadtschule - Generalsanierung
Baubeschluss Neubau Dreifeldsporthalle Gebäudemanagement	Oberbürgermeister Gert HagerBürgermeisterin Monika MüllerP 1213, P 1993, Q 0119, Q 0619	20.06.2016	Beschlussvorlage	Q 0619 Nordstadtschule - Generalsanierung
Baubeschluss Neubau Dreifeldsporthalle	Gebäudemanagement	Erster Bürgermeister Roger HeidtBürgermeister Alexander UhligP 1213, P 1993, Q 0119	22.03.2016	Beschlussvorlage	Q 0618 Ehrenamtlich tätige Abteilungskommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Pforzheim und ihre Stellvertreter, Abteilung Büchenbronn	Feuerwehr	Oberbürgermeister Gert HagerErster Bürgermeister Roger Heidt	01.02.2016	Beschlussvorlage	Q 0617 Ehrenamtlich tätige Stellvertreter der Abteilungskommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Pforzheim, Abteilung Huchenfeld	Feuerwehr	Oberbürgermeister Gert HagerErster Bürgermeister Roger Heidt	08.02.2016	Beschlussvorlage	Q 0616 Feststellung Jahresabschluss der Stadt Pforzheim zum 31.12.2014	Stadtkämmerei	Erster Bürgermeister Roger Heidt	22.02.2016	Beschlussvorlage	Q 0615 Bestellung der Mitglieder des Internationalen Beirats	Jugend- und Sozialamt	Oberbürgermeister Gert HagerBürgermeisterin Monika MüllerN 1958, O 255, O 613, O 794, Q 228, Q 315, Q 455	01.02.2016	Beschlussvorlage	Q 0613 Anbau an die städtische Kindertagesstätte Neuhaidach
Kostenfortschreibung	Gebäudemanagement	Oberbürgermeister Gert HagerBürgermeister Alexander UhligP 1742	22.03.2016	Beschlussvorlage	Q 0612 Neubau einer Kindertagesstätte mit 5 Gruppen an der Karl-Friedrich-Schule in Eutingen - Baubeschluss	Gebäudemanagement	Oberbürgermeister Gert HagerBürgermeister Alexander UhligQ 0542	18.02.2016	Beschlussvorlage	Q 0610 Änderung der Sportförderungssrichtlinien	Amt für Bildung und Sport	Oberbürgermeister Gert HagerBürgermeisterin Monika MüllerL2627, N1791, N2004, O65, O618, O1057, O1589, P675, P876, P1105, P2015, Q264	09.09.2016	Beschlussvorlage	Q 0609 Ehrenamtlich tätige Stellvertreter der Abteilungskommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Pforzheim, Abteilung Haidach	Feuerwehr	Oberbürgermeister Gert HagerErster Bürgermeister Roger HeidtVorlage Q 0224	08.02.2016	Beschlussvorlage	Q 0608 Eingliederungshilfe gem. § 35a SGB VIII
Aktuelle Entwicklungen	Jugend- und Sozialamt	Bürgermeisterin Monika MüllerQ 0384	15.02.2016	Mitteilungsvorlage	Q 0607-1 Neuvergabe der Linienkonzessionen im Stadtverkehr Pforzheim durch Entscheidung des Regierungspräsidiums Karlsruhe vom 12.01.2016: Entscheidung über ein Widerspruchsverfahren und Einleitung eines Interessenausgleichsverfahrens
Entschließung zur Änderung des Personenbeförderungsgesetzes	Personal- und Organisationsamt	Oberbürgermeister Gert HagerErster Bürgermeister Roger HeidtP 1759, P 1759-1, P 1833, P 2115, Q 0070, Q 0379, Q 0607	08.02.2016	Beschlussvorlage	Q 0607 Neuvergabe der Linienkonzessionen im Stadtverkehr Pforzheim durch Entscheidung des Regierungspräsidiums Karlsruhe vom 12.01.2016: Entscheidung über ein Widerspruchsverfahren und Einleitung eines Interessenausgleichsverfahrens	Personal- und Organisationsamt	Oberbürgermeister Gert HagerErster Bürgermeister Roger HeidtP 1759, P1759-1, P 1833, P 2115, Q 0070, Q 0379	25.01.2016	Beschlussvorlage	Q 0605 Neuabgrenzung der Geschäftsbereiche der Beigeordneten	Personal- und Organisationsamt	Oberbürgermeister Gert HagerQ 0371, Antrag der Grünen-Liste-Gemeinderatsfraktion vom 15.05.2015	25.01.2016	Beschlussvorlage	Q 0603 Bebauungsplan "Hochschul-Campus westlich der Tiefenbronner Straße"
hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB im förmlichen Verfahren	Amt für Stadtplanung, Liegenschaften und Vermessung	Bürgermeister Alexander Uhlig	08.02.2016	Beschlussvorlage	Q 0600 Fahrrad-, Pedelec- und E-Bike-Verleihstation;
hier: Antrag der GL-Gemeinderatsfraktion vom 12.01.2016	Amt für Öffentlichkeitsarbeit, Rats- und Europaangelegenheiten	Oberbürgermeister Gert Hager	25.01.2016	Parteiantrag	Q 0599 Vereinigte Stiftungen der Stadt Pforzheim;
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2014	Stadtkämmerei	Oberbürgermeister Gert HagerP 2136, P 2143, Q 0170	01.02.2016	Beschlussvorlage	Q 0597 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen	Dezernat III	Erster Bürgermeister Roger HeidtBürgermeisterin Monika MüllerO 823	18.01.2016	Beschlussvorlage	Q 0596 Ausbau der Spielstätte des 1. CfR Pforzheim 1896 e. V. im Brötzinger Tal	Amt für Bildung und Sport	Oberbürgermeister Gert HagerBürgermeisterin Monika MüllerP 875, P 1319, P 1616	01.02.2016	Beschlussvorlage	Q 0595 Bebauungsplan "Ehemaliges Hafner-Areal"
hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB	Amt für Stadtplanung, Liegenschaften und Vermessung	Bürgermeister Alexander Uhlig	15.02.2016	Beschlussvorlage	Q 0594 Ausschreibung der Stelle der/des Ersten Beigeordneten sowie einer/eines weiteren Beigeordneten der Stadt Pforzheim	Amt für Öffentlichkeitsarbeit, Rats- und Europaangelegenheiten	Oberbürgermeister Gert HagerO 1464, O 1607, Q 0605	25.01.2016	Beschlussvorlage	Q 0592 Erlass einer Satzung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in Brötzingen am Sonntag, dem 10.04.2016.	Amt für öffentliche Ordnung	Oberbürgermeister Gert HagerErster Bürgermeister Roger Heidt	12.01.2016	Beschlussvorlage	Q 0590 Gewährung eines städtischen Zuschusses für das Jahr 2016 an die Gesellschaft für Beschäftigung und berufliche Eingliederung mbH Pforzheim (GBE)	Dezernat III	Oberbürgermeister Gert HagerBürgermeisterin Monika MüllerP 1736	29.01.2016	Beschlussvorlage	Q 0589 Waisenhausplatz
Sanierung der Belagsfläche südlich des Stadttheaters (2. Bauabschnitt)	Grünflächen- und Tiefbauamt	Oberbürgermeister Gert HagerBürgermeister Alexander UhligP 1703	25.01.2016	Beschlussvorlage	Q 0588 Wohnraumförderung;
hier: Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion vom 08.12.2015	Amt für Öffentlichkeitsarbeit, Rats- und Europaangelegenheiten	Oberbürgermeister Gert Hager	07.01.2016	Parteiantrag	Q 0587 Dr. Willi Weigelt Platz;
hier: Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion vom 01.12.2015	Amt für Öffentlichkeitsarbeit, Rats- und Europaangelegenheiten	Oberbürgermeister Gert Hager	07.01.2016	Parteiantrag	Q 0586 Stellungnahme zum Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion zur
nachhaltigeren Gestaltung des Gedenkens um den 23. Februar	Kulturamt	Q 0084 (CDU-Gemeinderatsfraktion, Antrag vom 22.09.2014)	18.01.2016	Mitteilungsvorlage	Q 0585 Einrichtung von öffentlichen Bücherschränken im Stadtgebiet
Antrag der Gemeinderatsfraktion der Grünen Liste vom 30.06.2014-
Stellungnahme der Verwaltung	Kulturamt	P 2146 (Antrag der Gemeinderatsfraktion Grüne Liste vom 30.06.2014)	18.01.2016	Mitteilungsvorlage	Q 0583 Bebauungsplan "Fachmarktzentrum Wilferdinger Höhe" im förmlichen Verfahren
hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB	Amt für Stadtplanung, Liegenschaften und Vermessung	Oberbürgermeister Gert HagerBürgermeister Alexander UhligQ 0276	12.01.2016	Beschlussvorlage	Q 0582 Bebauungsplan "Obsthof III", Eutingen, im förmlichen Verfahren
hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB	Amt für Stadtplanung, Liegenschaften und Vermessung	Oberbürgermeister Gert HagerBürgermeister Alexander UhligQ 0102, Q 0425	12.01.2016	Beschlussvorlage	Q 0581 Klimaschutzkonzept Pforzheim / Neuer Konvent der Bürgermeister für Klima und Energie Amt für Umweltschutz	Oberbürgermeister Gert HagerBürgermeister Alexander UhligO 1736, P 0745, P 1142	12.01.2016	Beschlussvorlage	Q 0580 Bebauungsplan "Sondergebiet Druckerei" im förmlichen Verfahren
hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB	Amt für Stadtplanung, Liegenschaften und Vermessung	Oberbürgermeister Gert HagerBürgermeister Alexander UhligQ 0175, Q 0424	12.01.2016	Beschlussvorlage	Q 0579 Bebauungsplan "Am Felsenkeller/Friedrich-Ebert-Straße" im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB
hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB	Amt für Stadtplanung, Liegenschaften und Vermessung	Oberbürgermeister Gert HagerBürgermeister Alexander UhligQ 0367, Q 0434	11.02.2016	Beschlussvorlage	Q 0578 Bebauungsplan "Wolfsbergallee - St. Trudpert" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB
hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB	Amt für Stadtplanung, Liegenschaften und Vermessung	Oberbürgermeister Gert HagerBürgermeister Alexander UhligQ 0177, Q 0427	12.01.2016	Beschlussvorlage	Q 0576 Städtepartnerschaften - Austauschprogramme 2015 und 2016	Amt für Öffentlichkeitsarbeit, Rats- und Europaangelegenheiten	Oberbürgermeister Gert Hager	07.01.2016	Mitteilungsvorlage	Q 0575 Bebauungsplan "Östlich der Naglerstraße" im förmlichen Verfahren
hier: Wiederholung des Satzungsbeschlusses gem. § 10 (1) BauGB im Rahmen eines ergänzenden Verfahrens nach § 214 (4) BauGB	Amt für Stadtplanung, Liegenschaften und Vermessung	Oberbürgermeister Gert HagerBürgermeister Alexander UhligP 1466, P 1867, P 2019, Q 0273, Q 0432	12.01.2016	Beschlussvorlage	Q 0557-1 Schulentwicklungsplan der Stadt Pforzheim 2018/2023 für die allgemein bildenden Schulen, Sonderschulen und beruflichen Schulen
hier: Ergebnisse der Ortschaftsratssitzungen	Amt für Bildung und Sport	Bürgermeisterin Monika MüllerQ 0557	08.02.2016	Mitteilungsvorlage	Q 0522-1 Wirtschaftsplan und Teilstellenplan / Stellenübersicht 2016 des Eigenbetriebs Wirtschaft und Stadtmarketing Pforzheim (WSP) und Wirtschaftsplan einschließlich Stellenübersicht 2016 für die Pforzheim Kongress- und Marketing GmbH (PKM)	Eigenbetrieb Wirtschaft und Stadtmarketing Pforzheim	Oberbürgermeister Gert HagerQ 522, Q 1954, § 14 EigBG	27.01.2016	Mitteilungsvorlage	Q 0513 Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Areal Villa Witzenmann" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB
hier: Genehmigung des Entwurfs und Durchführung des nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB vorgeschriebenen Verfahrens (2. Offenlage)	Amt für Stadtplanung, Liegenschaften und Vermessung	Bürgermeister Alexander UhligP 2079, Q 0190, Q 0277	12.01.2016	Beschlussvorlage	Q 0496 Fortschreibung Abfallwirtschaftskonzept	Technische Dienste	Oberbürgermeister Gert HagerErster Bürgermeister Dirk BüscherM 1987, O 2137, P 0274, P 0751, P 0751-1, P 0751-2, P 1305, Q 0109	24.10.2016	Beschlussvorlage	Q 0109 Neufassung der Satzung der Stadt Pforzheim über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen zum 01.01.2017 (Abfallwirtschaftssatzung) Technische Dienste	Oberbürgermeister Gert HagerErster Bürgermeister Dirk BüscherP 1485, Q 0133, Q 0186, Q 0491, Q 0725	31.10.2016	Beschlussvorlage	Anzahl: 288
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10 000 Euro für jeden!
15.05.2011, 21:40 #1
Götz Werner besiegt alle Kritiker. Zehn000 Euro für jeden! Er hat sich bis jetzt in vornehmes Schweigen gehüllt und seine Jünger gegen böswillige Kritiker antreten lassen: Ralph Boes, Alexander Janke, Rutz Zürich und J. Doe unter anderen. Sie haben sich wacker geschlagen, doch blieb in der Bewegung trotzdem ein diffuses Missbehagen zurück. Der Guru war [...]
15.05.2011, 21:53 #2
AW: 10 000 Euro für jeden!
ein gutes geschäft - für die unternehmer
15.05.2011, 22:25 #3
Warte es ab, schon in kurzer Zeit wird sich die Götz-Werner-Sekte hier melden und Schund und Schande über Dich reden.
15.05.2011, 22:42 #4
wie ich schon mehrfach sagte ist "G. Werners bGE" nicht "mein bGE", aber kannst Du, Martin, mir mal verraten, warum Du dieser unappetitlichen Weise wie er angegangen wird hier solch einen Raum gibst?
Warum Du diesem unanständigen Dr. Gero Jenner hier eine derartige Plattform gibst?
Macht auch Dir das bGE solch eine Angst?
hier wenige Auszüge aus dem "Neuen Fiskalismus" von Jenner.
s. Neuer Fiskalismus
Zwischen der Unterstützung bei Arbeitslosigkeit und einer Grundsicherung wird im neuen System nicht grundsätzlich unterschieden. Beide erfolgen in Höhe des Standardkonsums. Stellt der Zentralcomputer allerdings fest, dass der Betroffene nie Einzahlungen vornahm, um für das Alter vorzusorgen – besteht, mit anderen Worten, der begründete Verdacht, dass jemand von vornherein damit spekulierte, später einmal der Allgemeinheit zur Last zu fallen, um sich damit einen ungerechtfertigten Vorteil vor all jenen zu verschaffen, die sehr wohl mit eigenen Mitteln vorgesorgt haben - dann ist ein sozialer Staat zwar immer noch gehalten, die Betreffenden zu unterstützen. Die Steuerbehörde wird die ursprüngliche Hilfe in der Höhe des Standardkonsums aber nach ein, zwei Jahren auf das Lebensminimum reduzieren und dabei einen negativen Anreiz setzen, um solches Verhalten zu sanktionieren. Das kann er z.B. in der Weise tun, dass er die Karte nur für bestimmte Einkaufsstätten frei schaltet, z.B. für öffentliche Küchen und Verkaufsstätten von Gebraucht- und Billigwaren, wie es sie heute in fast sämtlichen Städten gibt. Damit wird ausdrücklich bezweckt, sozial parasitäres Verhalten – aber wirklich nur dieses – mit einem gewissen Stigma zu versehen.
Der eigentliche Zweck des Neuen Fiskalismus liegt in der Verhinderung einer weiteren Konzentration der großen Vermögen. Auf eine für alle erträgliche Art will er die Zerstörung der Eigentumsgesellschaft durch die oberen fünf Prozent beenden. Dieses Anliegen aber lässt sich nur glaubhaft verwirklichen, wenn man ebenso auch den Missbrauch von unten eindämmt. Angesichts der wirklichen Stigmatisierung unverschuldeter Armut in den Ländern des Südens, bedeutet die hier vorgeschlagene Lösung wohl immer noch eine harmlose Sanktionierung parasitären Verhaltens.
und wie will Herr Dr. Gero Jenner das bewerkstelligen?
nun ganz einfach, indem nur noch elektronisch eingekauft werden kann und jeder Einkauf und jede Kontobewegung von einem Zentralen Computer der Steuerbehörde registriert und verfolgt wird.
Das ist die totale Überwachung, die es so selbstverständlich nicht geben soll, das sollen dann die Programme resp. Programmierer regeln
Eine Naivität gepaart mit Brutalität (s. Lebensminimum) wie ich sie selten zu Gesicht bekommen habe, sozusagen big brother mit faschistischem Vokabular (Parasiten).
Und damit zurück zu meinen Eingangsfragen.
16.05.2011, 17:20 #5
wie ich schon mehrfach sagte ist "G. Werners bGE" nicht "mein bGE"
dann lass' uns doch über dein BGE philosophieren.
mir ist der preis recht egal, welcher die dt. wirtschaft dafür entrichtet, dass sie sich aus dem sozialstaat komplett zurückzieht......
das geschäft ist schlecht - für die armen
die wirtschaft holt sich das geld zurück - über die preise
und außerdem: was für verwerfungen würde das europaweit geben, wenn ein BGE in deutschland existieren würde. reichen uns die probleme in griechenland noch nicht ???
wir haben ganz andere probleme, als unternehmer die sich aus ihrer verantwortung stehlen wollen und damit ganz nochalant das gg abschaffen(eigentum verpflichtet )
für mich ist das bge wie die schluckimpfung. der zuckerwürfel soll den geschmack der bitteren medizin überdecken.
16.05.2011, 19:54 #6
Wasser in Wein verwandeln oder übers Wasser schweben kann er noch nicht?
Wird wahrscheinlich demnächst auch noch behauptet, oder?
16.05.2011, 20:05 #7
Zitat von Seebarsch
Nee, das macht er nicht!
Der letzte wurde daraufhin festgenagelt...
16.05.2011, 22:32 #8
hallo ail (arbeitslos in Limburg )
ich war und bin Praktiker und verbringe meine Zeit nicht mit der Entwicklung eines eigenen bGE, "mein bGE" ist nur eine Floskel und Abgrenzung im Gegensatz eben zu "Werner´s bGE".
Da es mittlerweile zig Variationen gibt, erlaube ich mir ab und an, warum sollte ich das Rad noch Mal erfinden, mir die "Rosinen" herauszupicken und so allmählich zu einem bGE zu gelangen, wie es mir gefallen würde.
s. kleine "Splitter"
http://www.elo-forum.org/grundeinkom...tml#post831636
http://www.elo-forum.org/grundeinkom...tml#post831697
Da für mich aber ohnehin zu spät, lasse ich mir damit Zeit bzw. studiere und/oder kritisiere den einen oder anderen Ansatz in der Hoffnung auf Erkenntnisgewinn, im Wesentlichen für mich selbst.
Deshalb werde ich auch Jenner noch mal aufmerksam lesen, denn der eine oder andere Ansatz darin waren schon recht interessant.
Ansonsten gibt es unter folgenden Adressen, Werner ist nicht bzw. unter "ferner liefen" dabei , Lesestoff reichlich.
Grundeinkommen, Grundsicherung, Bürgergeld, Mindesteinkommen, Sozialdividende, negative Einkommenssteuer, Existenzgeld, Basisgeld
www.grundeinkommen-ulm.de - Initiative Grundeinkommen Ulm
Freiheit - Gleichheit - Grundeinkommen » Netzwerk Grundeinkommen
Wogegen ich mich aber verwahre ist die Polemik unter der Gürtellinie die Jenner betreibt, zumindest wenn sie hier "angeboten" wird.
Letztlich ist Jenner bzgl. bGE ein Konkurrent von Werner und sie können sich im Mainstream von mir aus beharken wie sie wollen.
Die Qualität eines geistigen Produktes erfahre ich über die Qualität der Argumente. Wer das außer Acht läßt hat, zumindest in meinen Augen, bereits verloren bzw. beschädigt sein eigenes Produkt.
Wenn dieses unwürdige Schauspiel im Geiste einer Journaille aber hier feilgeboten wird, läuft das m.E. dem Sinn dieses Forums zuwider.
Denn ob ein bGE uns etwas bringt oder nicht, sollten wir hier kontrovers, durchaus auch mit dem einen oder anderen Flachs, aber sachlich diskutieren können.
Und natürlich spielt es in diesem Zusammenhang auch eine Rolle, wer hier was einstellt, ein "normaler Forennutzer" oder der "Sprecher des Eloforums".
16.05.2011, 22:57 #9
das ist eine gute basis
ich mache mir dieses dumme gelabere auch nicht zu eigen, sondern formuliere meine eigene bedenken/ideen.
das martin ebenfalls gegen ein bge ist, das ist kein geheimnis. schön wäre es natürlich, wenn er eine eigene meinung formulieren würde(wenn er sie denn hat).
weder die abstrusen ansichten von werner, noch die absurden antworten von jenner sind in irgendeiner weise ernstzunehmen. vielleicht ist es bei jenner der gescheiterte versuch einer satire.
ich habe mir zum beispiel diese diskussion mit ua. werner angesehen zum thema bge:
http://www.elo-forum.org/grundeinkom...einkommen.html
in dieser sendung wurde nur über die finanzierung von dem bge fabuliert. wenn der moderator nicht so eine mega-schlaftablette gewesen wäre, dann hätte er zumindest mal ernsthaft nachgefragt
das war eine ansammlung von leuten, die sowieso keine finanziellen sorgen kennen und diskutierten ungefähr so, als würden sie im luftleeren raum oder in der twilight-zone leben - gruselig
werners bge ist kein bge sondern nur ein ge=weil die bedingung für ihn, das ausklinken der wirtschaft aus dem staat ist.
da könnte man ja jedem bundesbürger auch vorschlagen einmal 20.000€ für sie staatsschulden zu berappen und im leben nie wieder mit steuern belästigt zu werden.
schlechtes geschäft - für den staat
16.05.2011, 23:32 #10
Mit einer Ausnahme, die Steuern müssen weiterhin gezahlt werden.
17.05.2011, 01:36 #11
Entweder 1 000 Euro pro Monat, also 12 000 im Jahr oder aber
10 000 (gemeint ist vermutlich pro Jahr) also nur 833,33 pro Monat?
Ich habe Angst um diese Gesellschaft, wenn eines der BGE-Modelle so umgesetzt wird,
wie es BGE-Anhänger in anderen Threads im Elo-Forum darstellen.
Ein zusätzlicher Einwand ist machtpolitischer Natur. In den aktuellen Debatten werden seit langem Parlamentarier als unwürdig bezeichnet.
Aber gerade bei der Einführung eines BGE sollen bedeutende Kräfte ausgeschaltet werden, die bisher noch mitmischen, wenn es ums Einkommen und die soziale Absicherung der "kleinen Leute" geht, z.B. die Gewerkschaften, die Sozialversicherungen. Auch wenn im Forum die zuletzt genannten zu recht kritisiert werden, kann ich es keinesfalls gut finden, dass in Zukunft ausgerechnet nur noch diese Parlamentarier für mein Einkommen alleine verantwortlich gemacht werden sollen (in Absprache mit der Wirtschaft).
Ich habe schon einige im politischen Handeln aus der Nähe erlebt, deshalb noch einmal, nein. Wer an der politischen Macht ist und am liebsten weniger Korrektive haben will, dem begegne ich mit außerstem Misstrauen, ganz egal aus welcher Partei er kommt.
17.05.2011, 09:06 #12
wieso "nur"? das wären immerhin 100 - 150 €/Alleinstehenden mehr als derzeit.
Hinzu kommt - keine Bedürftigkeitsprüfung, keine Sanktionen sowie die freie Verfügung über das Gesamtvolumen - das wär doch schon was, oder?
die Anhänger welchen bGE´s? Welche konkreten Ängste bezogen auf welches bGE?
ich würde eher sagen - unanständig, egozentrisch bis egomanisch, verlogen, prinzipienlos, hochnäsig, eitel, korrupt, etc. pp.
Alles in mehr oder minder ausgeprägter Form einzeln oder in Summe vorhanden.
In welchem bGE sollen sämtliche, außerparlamentarischen oder sonstige institutionelle Kontrollen explizit abgeschafft werden?
17.05.2011, 09:30 #13
...das war eine ansammlung von leuten, die sowieso keine finanziellen sorgen kennen und diskutierten ungefähr so, als würden sie im luftleeren raum oder in der twilight-zone leben - gruselig
ohne die Sendung gesehen zu haben, halte auch ich das für ein zentrales Problem und stimme Dir zu.
Umso wichtiger ist aber deshalb die "Begleitung" oder Entwicklung dieser Debatte "von unten".
D.h. nicht die Zersplitterung durch Zustimmung zu bestimmten Modellen, sondern die Zuspitzung auf die Frage, ob der Mensch sich nur über die produktive Erwerbsarbeit definieren kann/sollte.
Wobei es vielen offensichtlich noch nicht aufgefallen ist, dass der Dienstleistungssektor (=nicht produktiv) von den Gegnern des bGE "klammheimlich" dazugezählt wird, um so die Illusion der "Vollbeschäftigungsphantasie" aufrecht erhalten zu können.
Nur bei einer annähernden Vollbeschäftigung hat der "Tarifpartner" Gewerkschaft aber ein starkes Faustpfand, s. die Errungenschaften der Jahrzehnte des Wiederaufbaus, die in den letzten beiden Jahrzehnten schneller abgebaut wurden als man zuschauen konnte.
Darüber können und sollten auch monitär erfolgreiche Tarifkämpfe von Einzelgewerkschaften bei Schlüsselpositionen nicht hinwegtäuschen.
18.05.2011, 20:57 #14
für die unternehmer ist der mensch reines mittel zur sicherstellung der produktion. wird er krank oder alt -> ende im gelände
hier in den NL ist ein av(ZAF) gegenstandslos bei krankheit des AN.
arbeit ist natürlich auch mehr wie reiner broterwerb. es ist auch ein teil selbstbestätigung und ein stück unabhängigkeit. ich weiss nur dinge zu schätzen, wenn ich sie selbst bezahlen und dafür was leisten mußte. da bin ich drauf stolz und weiss dinge zu schätzen. der führerschein ist mir heilig, weil er teuer und schwierig war.
der produktionssektor wird immer mehr automatisiert. das schon deswegen, weil physische arbeit immer günstiger durch maschinen erfolgen kann. arbeit(menschliche)ist am unrentabelsten. lernt man schon im physik-unterricht in der hauptschule
der denkfehler ist aber:
wir können nicht alle versicherungen verkaufen oder uns gegenseitig die haare schneiden.
die gewerkschaften haben vor 15-20 jahren vollständig versagt. die sind sinnlos geworden und daran sind sie auch noch selber schuld.
die werden nie wieder irgendeine rolle in dieser neoliberalen-soße spielen. und das wissen die auch, weil sie sich mittlerweile seit mehreren jahren ganz ungeniert in der armutsindustrie tummeln.
egal ob dgb, ig metall, ngg oder verdi= das letzte pack
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Rechtsprechung: OLG-Report 1999, 221 - dejure.org
Weitere Entscheidungen unten: OLG Köln, 03.03.1999 | OLG Frankfurt, 27.05.1999 | OLG Köln, 08.02.1999 | OLG München, 11.02.1999
OLG Köln, 21.12.1998 - 5 U 165/97
https://dejure.org/1998,4899
OLG Köln, 21.12.1998 - 5 U 165/97 (https://dejure.org/1998,4899)
OLG Köln, Entscheidung vom 21.12.1998 - 5 U 165/97 (https://dejure.org/1998,4899)
OLG Köln, Entscheidung vom 21. Dezember 1998 - 5 U 165/97 (https://dejure.org/1998,4899)
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Grober Behandlungsfehler bei einer Neurotomie des Nervus tibialis zur Behandlung der von einem Tarsalttunnelsyndrom ausgehenden Schmerzsymptomatik; Haftung des Arztes für schädliche Folgen auch bei umfassender Risikoaufklärung des Patienten i.R.e. medizinisch eindeutig ...
LG Aachen, 02.07.1997 - 11 O 43/96
NJW-RR 1999, 968
VersR 2000, 492
Ist eine Behandlung kontraindiziert, darf sie auch nicht auf nachhaltigen Wunsch des Patienten vorgenommen werden (OLG Düsseldorf VersR 2002, 611; OLG Köln VersR 2000, 492).
OLG Köln, 03.03.1999 - 16 Wx 23/99
https://dejure.org/1999,5341
OLG Köln, 03.03.1999 - 16 Wx 23/99 (https://dejure.org/1999,5341)
OLG Köln, Entscheidung vom 03.03.1999 - 16 Wx 23/99 (https://dejure.org/1999,5341)
OLG Köln, Entscheidung vom 03. März 1999 - 16 Wx 23/99 (https://dejure.org/1999,5341)
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WEG §§ 16 ABS. 2; BGB § 432
Berechtigung zur Geltendmachung von Ansprüchen auf Wohngeldvorauszahlung; Geltendmachung von Ansprüchen auf Wohngeldvorauszahlung durch die Wohnungseigentümergemeinschaft; Parallele Geltendmachung von Wohngeldvorauszahlungen durch die Wohnungseigentümergemeinschaft und ...
WEG § 16 Abs. 2; BGB § 432
AG Köln - 204 II 120/98
LG Köln, 04.12.1998 - 29 T 279/98
NJW-RR 1999, 1028
NZM 1999, 714
ZMR 1999, 584
OLG Frankfurt, 27.05.1999 - 1 U 188/97
https://dejure.org/1999,6805
OLG Frankfurt, 27.05.1999 - 1 U 188/97 (https://dejure.org/1999,6805)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 27.05.1999 - 1 U 188/97 (https://dejure.org/1999,6805)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 27. Mai 1999 - 1 U 188/97 (https://dejure.org/1999,6805)
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Honararanspruch nach erbrachter Architektenleistung; Mängelrüge bei Einreichen eines Bauantrages durch Architekten; Aufforderung zur Mängelbeseitigung mit Fristsetzung und Ablehnungsandrohung; Dezidierter Mängelkatalog bei Angriff einer Architektenleistung
BGB §§ 631, 634; HOAI § 8 Abs. 1, § 15
Bei Aufgabe des Projektes besteht kein Anspruch auf Nachbesserung! (IBR 1999, 542)
LG Wiesbaden, 13.06.1997 - 9 O 451/96
MDR 1999, 1381
NZBau 2000, 146
BauR 2000, 151 (Ls.)
Kommt - wie hier - eine Nachbesserung nicht mehr in Betracht, weil das Bauvorhaben nicht mehr weiter durchgeführt wird, so wird das Honorar sofort fällig (OLG Frankfurt/M. MDR 1999, 1381; BauR 2000, 435).
OLG Köln, 08.02.1999 - 16 U 46/98
https://dejure.org/1999,6935
OLG Köln, 08.02.1999 - 16 U 46/98 (https://dejure.org/1999,6935)
OLG Köln, Entscheidung vom 08.02.1999 - 16 U 46/98 (https://dejure.org/1999,6935)
OLG Köln, Entscheidung vom 08. Februar 1999 - 16 U 46/98 (https://dejure.org/1999,6935)
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AGB (ALLGEMEINES BERGGESETZ) § 148
Einem Grundstück objektiv drohende Gefahren als Bergschaden; Vorliegen eines Bergschadens durch den möglichen Verlust einer Baulandeigenschaft; Maßnahmen im Zuge der Stilllegung eines Bergwerks als Schadensursache für einen Bergschaden
LG Aachen, 20.01.1998 - 1 O 573/95
NVwZ 2000, 1084
OLG München, 11.02.1999 - 29 U 4389/98
https://dejure.org/1999,12559
OLG München, 11.02.1999 - 29 U 4389/98 (https://dejure.org/1999,12559)
OLG München, Entscheidung vom 11.02.1999 - 29 U 4389/98 (https://dejure.org/1999,12559)
OLG München, Entscheidung vom 11. Februar 1999 - 29 U 4389/98 (https://dejure.org/1999,12559)
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Werbung für internationale Linienflüge; Angabe des reinen Flugpreises und dem Zusatz "zuzüglich Steuern"; Wesentliche Beeinträchtigung des Wettbewerbs; Verstoß gegen Wettbewerbsrecht
Zulässigkeit der Werbung für Linienflüge unter reiner Angabe des Preises
LG München I - 1 HKO 21968/97
OLG München, 14.01.1999 - 29 U 4389/98