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Schlüsselbretter und Leinengarderoben by dekoholzstube on Etsy
Schlüsselbretter und Leinengarderoben
Borken, North Rhine-Westphalia | 56 Sales on Etsy
Borken, North Rhine-Westphalia 56 Sales on Etsy On Etsy since 2015
Linen holder, "linen parking", linen wardrobe, heart, hook strip, shabby
Key board, jewelry holder, princess, crown with pink heart, ornamental button, girl,
Linen Holder, * Linen Parking * Linen wardrobe, playful, dogs, pink, Dog wardrobe, shabby.
Hundeleinenhalter 13
Schlüsselbretter, 12
maritime Deko 1
Betondeko 2
Linen holder, Linen wardrobe, Linen Parking, Hook Bar, with Heart And Paw, playful, white-brown, dog wardrobe,
Key Board, "Home," with two Hearts, Topping-out, shabby,
Wardrobe, "HOME," industrial style, linen wardrobe, shabby, wood, * * unique * *
Linen wardrobe, linen holder, dog wardrobe, "linen parking" 11 hooks!!!, grey
Linen wardrobe * linen parking *, with treat glass and heart, linen holder, dog wardrobe,
Linen wardrobe * linen parking *, with treat glass and heart
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Key board, "Home," with heart, wardrobe, linen holder, white-gray, wood,
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Linen holder, linen wardrobe, * Let s walk * with hearts, white grey, * * Unique * *
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Dogs, linen holder, linen parking, with hearts, cool design .. Shabbylook
Wardrobe, "Welcome", with heart, key board, linen holder, wood, * unique *
Wardrobe, key board, Heart, Butterfly, 40 x 20 cm, shabby, country house, Wood, * unique *
Key board, "home", with heart, topping, inauguration, shabby, wood
Linen wardrobe, "Hundekram", with Heart and paw
Linen holder, linen wardrobe, linen parking, hook strip, with heart and paw
Key board, "Moin", with anchor and fish, * unique *
Key board * Schräg Dahoam * with wooden washer and edelweiss
Key board * Waid Man's salvation * with deer Head
Key board, "Moin", with two anchors,
Key board, "Moin", with two fish, * unique *
Key board. With three Hearts white-black
Key board "Hygge", Denmark, coffee cup with heart, Hook strip. Country house, shabby, Danishstyle
Key board, with birds and hearts,
º > Maritime Fish Deco > < (((º >
Key board, "deer", with heart, in Shabbylook
Key board, "home", with two hearts,
JoSiPe on May 22, 2019
Wardrobe, "Home," with heart, key board, linen holder, white-brown, wood
Ellen on May 15, 2019
Sehr schöne Leinengarderobe, wirklich liebevoll und individuell gefertigt. Netter Kontakt und superschneller Versand. Absolut zu empfehlen, vielen Dank.
Linen wardrobe, linen holder, with desired name, Shabbylook
Manon Blake on Apr 29, 2019
wunderschön verarbeitet, genauso wie auf dem Bild dargestellt, Versand zeitnah und zuverlässig! Alles top!
Leash holder, Leashholder, linen wardrobe, personalized, with heart and paw, linen holder,
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Allgemeine Geschäftsbedingungen des Etsy-Shops Dekoholzstube
(1) Anbieter und Vertragspartner für die im Etsy-Shop Dekoholzstube dargestellten Waren ist:
Brigitte Kiesewetter,
Lindenbuschring 17,
(1) Der Anbieter bietet die in seinem Etsy-Shop Dekoholzstube dargestellten Artikel anderen Etsy-Nutzern zum Kauf an. Die farbliche Darstellung der Artikel auf der Internetseite kann je nach verwendetem Internetbrowser und Monitoreinstellungen des Bestellers geringfügig variieren; diese Abweichungen sind technisch nie ganz vermeidbar.
(3) Der Anbieter liefert nach Wahl des Bestellers, gegen Vorkasse per Banküberweisung, gegen Vorkasse per Paypal oder gegen Barzahlung bei Abholung. Mit der Vertragsbestätigung (§ 2 Abs. 5) erhält der Besteller per E-Mail einen Internet-Link, der ihn in den DaWanda-Bereich „Meine Einkäufe“ führt, der weitere Informationen zur Kaufabwicklung enthält.
Bestellern, die als Verbraucher (§ 13 BGB) einkaufen, steht ein Widerrufsrecht gemäß den gesetzlichen Voraussetzungen zu (§§ 312d, 355 BGB). Einzelheiten hierzu können der Widerrufsbelehrung entnommen werden. Unten aufgeführt!
Diese Datenschutzerklärung betrifft insbesondere meine Onlineangebote auf der Website "www.dekoholzstube.de" sowie auf den Plattformen etsy und ebay.
Wenn Sie sich bei der Bestellung auf einer der oben genannten Onlineplattformen für die Zahlung mit der Option "Paypal" entscheiden, werden Ihre personenbezogenen Daten von der Onlineplattform an diesen Zahlungsdienstleister weitergegeben.
Informationen zur Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch diesen Zahlungsdienstleister entnehmen Sie bitte dessen Datenschutzerklärung.
zusammen mit der Ware zurück.)
dekoholzstube123@web.de*
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_______________________()Name des/der Verbraucher(s) ___________________________________
Anschrift des/der Verbraucher(s) ______________________________ _________________________________
Allgemeine Geschäftsbedingungen des Etsy-Shops Dekoholzstube § 1 – Anbieter, Einbeziehung der AGB (1) Anbieter und Vertragspartner für die im Etsy-Shop Dekoholzstube dargestellten Waren ist: Brigitte Kiesewetter, Lindenbuschring 17, 46325 Borken (im folgenden kurz „Anbieter“). (2) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil jeder vertraglichen Vereinbarung zwischen dem Anbieter und dem jeweiligen Besteller. Entgegenstehenden AGB des Bestellers wird widersprochen. § 2 – Warenangebot und Vertragsschluss (1) Der Anbieter bietet die in seinem Etsy-Shop Dekoholzstube dargestellten Artikel anderen Etsy-Nutzern zum Kauf an. Die farbliche Darstellung der Artikel auf der Internetseite kann je nach verwendetem Internetbrowser und Monitoreinstellungen des Bestellers geringfügig variieren; diese Abweichungen sind technisch nie ganz vermeidbar. (2) Warenauswahl, Vertragsschluss und Vertragsabwicklung erfolgen in deutscher Sprache. (3) Der Anbieter verkauft ausschließlich an Kunden innerhalb Deutschlands. (4) Der Besteller wählt die gewünschte Ware aus, indem er sie in den „Warenkorb“ legt oder auf den Button „Direkt zur Kasse gehen“ klickt. Der Bestellwunsch kann abschließend über den Button „zahlungspflichtig bestellen“ an den Anbieter übermittelt werden. Der Besteller hat bis zur Absendung seines Bestellwunsches jederzeit die Möglichkeit, die im Rahmen der Bestellung angegebenen Daten einzusehen und zu ändern oder die Bestellung ganz abzubrechen. (5) Für die im Shop des Anbieters dargestellten Waren gibt der Anbieter ein verbindliches Kaufangebot ab. Mit der Absendung des Bestellwunsches über den Button „zahlungspflichtig bestellen“ nimmt der Besteller das Kaufangebot an. Der Anbieter bestätigt den Vertragsschluss per E-Mail (Vertragsbestätigung). (6) Der Inhalt abgeschlossener Verträge wird im Etsy-Nutzerkonto des Bestellers gespeichert und ist für den Besteller im Etsy-Portal jederzeit einsehbar. (7) Bei Lieferhindernissen oder anderen Umständen, die der Vertragserfüllung entgegenstehen würden, informiert der Anbieter den Besteller per E-Mail. Eine Teillieferung erfolgt nur nach Zustimmung durch den Besteller. § 3 – Preise und Bezahlung (1) Alle Produktpreise verstehen sich als Endpreise zzgl. Versandkosten. Umsatzsteuer wird nicht erhoben. (2) Die Versandkosten sind bei der jeweiligen Produktbeschreibung unter dem Menüpunkt „Bezahlung & Versand“ aufgeführt. (3) Der Anbieter liefert nach Wahl des Bestellers, gegen Vorkasse per Banküberweisung, gegen Vorkasse per Paypal oder gegen Barzahlung bei Abholung. Mit der Vertragsbestätigung (§ 2 Abs. 5) erhält der Besteller per E-Mail einen Internet-Link, der ihn in den DaWanda-Bereich „Meine Einkäufe“ führt, der weitere Informationen zur Kaufabwicklung enthält. a) Hat der Besteller „Banküberweisung“ als Zahlungsmethode gewählt, wird dem Besteller im Bereich „Meine Einkäufe“ die Bankverbindung des Anbieters mitgeteilt. Überweisungen aus dem Ausland akzeptiert der Anbieter nur als spesenfreie Zahlungen in Euro. b) Hat der Besteller „Barzahlung“ als Zahlungsmethode gewählt, kann er die Ware am Sitz des Anbieters abholen. (4) Für Vorkasse-Bestellungen gilt eine Zahlungsfrist von einer Woche ab Zugang der Vertragsbestätigung. Der Anbieter legt die gewünschte Ware während der Dauer der Zahlungsfrist für den Besteller zurück. Es obliegt dem Besteller, seine Zahlung so rechtzeitig zu bewirken, dass sie beim Anbieter innerhalb der Frist eingeht. Der Anbieter behält sich das Recht vor, vom Kaufvertrag zurückzutreten und die Ware anderweitig zu verkaufen, wenn die Zahlung bis Ablauf der Frist nicht eingegangen ist. Eine nach Rücktritt eingehende Zahlung des Bestellers wird dem Besteller erstattet. § 4 – Versand, Lieferfristen (1) Der Anbieter übergibt die zu liefernde Ware innerhalb der in der jeweiligen Produktbeschreibung genannten Zeitspanne ab vollständigem Zahlungseingang an das Versandunternehmen. (2) Das Versandunternehmen benötigt für die Zustellung ca. 2 Werktage ab Übergabe durch den Anbieter, soweit in der Artikelbeschreibung nicht abweichend angegeben. (3) Wenn die Lieferung an den Besteller fehlschlägt, weil der Besteller die Lieferadresse falsch oder unvollständig angegeben hat, erfolgt ein erneuter Zustellversuch nur, wenn der Besteller die Kosten für den erneuten Versand übernimmt. Die erneuten Versandkosten entsprechen den bei Vertragsschluss vereinbarten Versandkosten. Der Anbieter wird dazu dem Besteller die erforderlichen Kosten einer erneuten Zustellung per E-Mail mitteilen. Ein erneuter Versand erfolgt erst nach Zahlungseingang dieser Kosten. (4) Hat der Besteller als Zahlungsmethode Barzahlung gewählt, wird die Ware nicht versandt. Statt dessen kann der Besteller die Ware nach Ablauf der in der Produktbeschreibung angegebenen Lieferzeit am Geschäftssitz des Anbieters abholen. § 5 – Rücksendung von Waren als Verbraucher Bestellern, die als Verbraucher (§ 13 BGB) einkaufen, steht ein Widerrufsrecht gemäß den gesetzlichen Voraussetzungen zu (§§ 312d, 355 BGB). Einzelheiten hierzu können der Widerrufsbelehrung entnommen werden. Unten aufgeführt! § 6 – Gewährleistung Die Gewährleistungsrechte des Bestellers richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften. § 7 – Schlussbestimmungen (1) Der Anbieter erhebt und verarbeitet die vom Besteller im Rahmen seines Einkaufs eingegebenen Daten zum Zwecke der Vertragsbearbeitung und -erfüllung. (2) Sollten sich einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen als unwirksam oder undurchführbar erweisen, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. ********************************** **Datenschutzerklärung Ich freue mich über Ihren Besuch auf meinem Online-Auftritt und Ihr Interesse an den von mir handgefertigten Produkten. Mit dieser Erklärung möchte ich Sie darüber informieren, wie und zu welchen Zwecken ich Ihre personenbezogenen Daten erhebe und verarbeite und welche Rechte Sie diesbezüglich haben. Diese Datenschutzerklärung betrifft insbesondere meine Onlineangebote auf der Website "www.dekoholzstube.de" sowie auf den Plattformen etsy und ebay. Verantwortlicher im Sinne der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO): Brigitte Kiesewetter Lindenbuschring 17 46325 Borken Deutschland e-mail: dekoholzstube123@web.de Erfassung, Speicherung und Verarbeitung personenbezogener Daten Ich werde Ihre personenbezogenen Daten ausschließlich zu den nachstehend beschriebenen Zwecken erfassen, speichern und verarbeiten. Wenn Sie per Brief, e-mail, über das Kontaktformular auf meiner Website oder über eine der oben genannten Onlineplattformen mit mir Kontakt aufnehmen, verwende ich die von Ihnen beziehungsweise von der Onlineplattform zur Verfügung gestellten personenbezogenen Daten ausschließlich zur Beantwortung Ihrer Anfrage. Ich werde sie nach Abschluss der Korrespondenz nach einer angemessenen Zeit löschen, sofern keine abweichenden gesetzlichen Aufbewahrungspflichten vorliegen. Rechtsgrundlage ist mein berechtigtes Interesse an der Beantwortung Ihrer Anfrage im Sinne des Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO beziehungsweise, wenn Ihre Anfrage eine mögliche Bestellung betrifft, die Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen im Sinne des Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO. Führt eine solche Korrespondenz zu einer Bestellung oder bestellen Sie bei mir unmittelbar über eine der oben genannten Onlineplattformen, verarbeite ich die von Ihnen beziehungsweise von der Onlineplattform zur Verfügung gestellten personenbezogenen Daten für die Erfüllung des zwischen uns geschlossenen Vertrags im Sinne des Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO. Diese personenbezogenen Daten sind für die Bearbeitung Ihrer Bestellung zwingend notwendig. Nach Abschluss des Bestellvorgangs werde ich Ihre personenbezogenen Daten zur Erfüllung meiner rechtlichen Verpflichtungen bis zum Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungspflichten speichern und ggf. verarbeiten (Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO) und danach nach Ablauf einer angemessenen Zeit löschen. Ich erhebe keine weiteren personenbezogenen Daten; insbesondere setze ich kein Website-Tracking und keine Webanalysedienste ein. Plug-Ins sozialer Netzwerke sind auf meiner Website nicht eingebunden. Eine automatisierte Entscheidungsfindung einschließlich Profiling im Sinne der DSGVO wird von mir nicht eingesetzt. Direktwerbung unter Verwendung Ihrer personenbezogenen Daten nehme ich ebenfalls nicht vor. Ferner gebe ich Ihre personenbezogenen Daten nicht an ein Drittland oder eine internationale Organisation weiter. Bitte beachten sie, dass die oben genannten Onlineplattformen ebenfalls personenbezogene Daten erheben. Informationen zur Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch diese Onlineplattformen entnehmen Sie bitte der jeweiligen Datenschutzerklärung. Meine Webseite "www.dekoholzstube.de" wird von der Strato AG gehostet. Bei Aufruf der Webseite werden Log-Daten erhoben. Auszug aus der Datenschutzinformation der Strato AG (siehe www.strato.de/datenschutz/): "Wenn Sie unsere Webseite besuchen oder unsere Dienste nutzen übermittelt das Gerät, mit dem Sie die Seite aufrufen, automatisch Log-Daten (Verbindungsdaten) an unsere Server…. Log-Daten werden von unseren Servern auch erfasst, wenn Besucher Ihre Webseiten aufrufen. Log-Daten enthalten die IP-Adresse des Gerätes, mit dem Sie auf die Website oder einen Dienst zugreifen, die Art des Browsers, mit dem Sie zugreifen, die Webseite, die Sie zuvor besucht haben, Ihre Systemkonfiguration sowie Datum und Zeitangaben. Wir speichern IP-Adressen nur, soweit es zur Erbringung unserer Dienste erforderlich ist. Ansonsten werden die IP-Adressen gelöscht oder anonymisiert. Ihre IP-Adresse beim Besuch unserer Website und die IP-Adressen der Besucher Ihrer Webseiten speichern wir zur Erkennung und Abwehr von Angriffen maximal 7 Tage." Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte Ich gebe Ihre personenbezogenen Daten zum Zwecke der Vertragserfüllung an Dritte weiter. Diese sind das von mir mit der Lieferung beauftragte Transportunternehmen und gegebenenfalls ein Kreditinstitut oder ein Zahlungsdienstleister, wenn dies für die Abwicklung von Zahlungen notwendig ist. In allen diesen Fällen beschränke ich den Umfang der weitergegebenen Daten auf das notwendige Minimum. Wenn Sie sich bei der Bestellung auf einer der oben genannten Onlineplattformen für die Zahlung mit der Option "Paypal" entscheiden, werden Ihre personenbezogenen Daten von der Onlineplattform an diesen Zahlungsdienstleister weitergegeben. 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Diese weiteren Informationen sind bereits Gegenstand dieses Datenschutzerklärung und werden in einer solchen Auskunft, sofern notwendig, weiter konkretisiert. Recht auf Berichtigung: Sie haben das Recht, von mir die unverzügliche Berichtigung oder Vervollständigung von Sie betreffenden unrichtigen oder unvollständigen personenbezogenen Daten zu verlangen. (Art. 16 DSGVO). Recht auf Löschung: Sie haben das Recht, von mir die unverzügliche Löschung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten zu verlangen, sofern die Voraussetzungen des Art. 17 DSGVO erfüllt sind. Diese sind zum Beispiel dann erfüllt, wenn Ihre personenbezogenen Daten für die Zwecke, für die sie ursprünglich verarbeitet worden sind, nicht mehr benötigt werden und ich sie nicht zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung benötige oder wenn Sie Widerspruch gegen die Verarbeitung einlegen und ich keine zwingenden schutzwürdigen Gründe für eine Verarbeitung nachweisen kann (siehe Ihre nachstehend aufgeführten Widerspruchsrechte). Recht auf Einschränkung der Verarbeitung: Sie haben das Recht, von mir bei Vorliegen der Voraussetzungen und nach Maßgabe des Art. 18 DSGVO die Einschränkung der Verarbeitung Sie betreffender personenbezogener Daten zu verlangen. Die Voraussetzungen sind insbesondere dann erfüllt, - während ich die von Ihnen bestrittene Richtigkeit der Sie betreffenden personenbezogenen Daten überprüfe, oder - wenn ich Sie betreffende personenbezogene Daten unrechtmäßig verarbeite und Sie statt Löschung der Daten die Einschränkung der Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten verlangen, oder - wenn ich die Sie betreffenden personenbezogenen Daten für die Zwecke der Verarbeitung nicht länger benötige, Sie die Daten jedoch zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen, oder - wenn Sie gegen die Verarbeitung gemäß Artikel 21 Abs. 1 DSGVO Widerspruch eingelegt haben und solange noch nicht feststeht, ob meine berechtigten Gründe gegenüber Ihren Gründen überwiegen. Recht auf Unterrichtung: Sie haben das Recht, von mir über die Empfänger unterrichtet zu werden, denen ich eine Berichtigung, Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten mitgeteilt habe (Art. 19 DSGVO) Recht auf Datenübertragbarkeit: Sie haben das Recht, Ihre bei mir gespeicherten personenbezogenen Daten in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten. Sie haben ferner das Recht, diese von mir bereitgestellten Daten an einen Dritten weiterzugeben. (Art. 20 DSGVO) Recht zur Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde: Sie haben das Recht, bei einer Aufsichtsbehörde Beschwerde einzulegen, wenn Sie der Ansicht sind, dass die von mir vorgenommene Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen die DSGVO verstößt (Art. 77 DSGVO). Ihr Widerspruchsrecht Zur Wahrnehmung Ihres Widerspruchsrechts wenden Sie sich bitte per Brief oder e-mail an mich. Die Kontaktdaten finden Sie oben im Eintrag " Verantwortlicher im Sinne der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO)". Sie haben jederzeit das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, gegen die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten Widerspruch einzulegen, sofern ich diese Daten zur Wahrung meines berechtigten Interesses (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO, siehe oben im Abschnitt " Erfassung, Speicherung und Verarbeitung personenbezogener Daten") erhoben habe. Ich werde dann Ihre personenbezogenen Daten nicht mehr verarbeiten, sofern ich keine zwingenden schutzwürdigen Gründe für die Verarbeitung nachweisen kann, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder sofern die Verarbeitung der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen dient. ************************************************************** ************************************************************** Widerrufsbelehrung Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zusammen mit der Ware zurück.) Brigitte Kiesewetter Lindenbuschring 17 46325 Borken dekoholzstube123@web.de* Hiermit widerrufe(n) ich/wir () den von mir/uns () abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren () _______________________________________________ Bestellt am: ___________________ ()/erhalten am: _______________________()Name des/der Verbraucher(s) ___________________________________ Anschrift des/der Verbraucher(s) ______________________________ _________________________________ Datum Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) _____________________________________________________________________________ (*) Unzutreffendes streichen

matches:
§ 1
§ 2
§ 3
§ 4
§ 5
§ 6
§ 7
Art. 6
Art. 6
Art. 6
Art. 15
Art. 17
Art. 18


§ 5 ZAGMonAwV Einreichungsverfahren und Einreichungstermin ZAG-Monatsausweisverordnung
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§ 5 - ZAG-Monatsausweisverordnung (ZAGMonAwV)
V. v. 15.10.2009 BGBl. I S. 3591 (Nr. 70); zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 13.12.2018 BGBl. I S. 2453
Geltung ab 31.10.2009; FNA: 7610-16-1 Aufsichtsrechtliche Vorschriften
(1) 1Die Monatsausweise und die weiteren Angaben nach § 3 sind von den Instituten mit den folgenden Formularen einzureichen:
Monatsausweis gemäß § 29 Absatz 1 Satz 1 ZAG
STZAG (Anlage 1),
GVZAG (Anlage 2),
weitere Angaben gemäß § 3 ZAGMonAwV
- Weitere Angaben -:
WAZAG (Anlage 3).
2Institute, die zugleich Kreditinstitut im Sinne des § 1 Absatz 1 Satz 1 des Kreditwesengesetzes sind und Finanzinformationen nach Maßgabe des § 25 des Kreditwesengesetzes in Verbindung mit der Finanz- und Risikotragfähigkeitsverordnung einzureichen haben, haben anstelle der in Satz 1 Nummer 1 und 2 genannten Formulare die Formulare aus den Anlagen 4 und 5 (ESTZAG und EGVZAG) zu verwenden; die Pflicht zur Verwendung des Formulars aus der Anlage 3 (WAZAG) bleibt daneben bestehen.
(2) Die Monatsausweise sowie die weiteren Angaben nach § 3 sind der Deutschen Bundesbank jeweils nach dem Stand zum Ende des Berichtszeitraums bis zum 20. Geschäftstag des Folgemonats einzureichen.
(3) 1Die Monatsausweise sowie die weiteren Angaben nach § 3 sind im papierlosen Verfahren der Deutschen Bundesbank einzureichen. 2Die Deutsche Bundesbank veröffentlicht auf ihrer Internetseite die für eine Dateneinreichung im Wege der Datenfernübertragung zu verwendenden Satzformate und den Einreichungsweg.
Text in der Fassung des Artikels 1 Verordnung zur Änderung der ZAG-Monatsausweisverordnung V. v. 13. Dezember 2018 BGBl. I S. 2453 m.W.v. 20. Dezember 2018
Frühere Fassungen von § 5 ZAGMonAwV
aktuell vorher 20.12.2018 Artikel 1 Verordnung zur Änderung der ZAG-Monatsausweisverordnung
vom 13.12.2018 BGBl. I S. 2453
aktuell vorher 01.01.2014 Artikel 3 Verordnung zur Novellierung der Monatsausweisverordnungen nach dem Kreditwesengesetz sowie zur Anpassung der ZAG-Monatsausweisverordnung und der Länderrisikoverordnung
vom 06.12.2013 BGBl. I S. 4209
Zitierungen von § 5 ZAGMonAwV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 ZAGMonAwV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ZAGMonAwV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
Anlage 1 ZAGMonAwV (zu § 5 Absatz 1 Satz 1) STZAG Monatsausweis gemäß § 29 Absatz 1 Satz 1 ZAG - Vermögensstatus - (vom 20.12.2018)
Anlage 2 ZAGMonAwV (zu § 5 Absatz 1 Satz 1) GVZAG Monatsausweis gemäß § 29 Absatz 1 Satz 1 ZAG - Gewinn- und Verlustrechnung - (vom 20.12.2018)
Anlage 3 ZAGMonAwV (zu § 5 Absatz 1 Satz 1) WAZAG Weitere Angaben gemäß § 3 ZAGMonAwV - Zahlungsvolumen - (vom 20.12.2018)
Anlage 4 ZAGMonAwV (zu § 5 Absatz 1 Satz 2) ESTZAG Monatsausweis gemäß § 29 Absatz 1 Satz 1 ZAG - Vermögensstatus - (vom 20.12.2018)
Anlage 5 ZAGMonAwV (zu § 5 Absatz 1 Satz 2) EGVZAG Monatsausweis gemäß § 29 Absatz 1 Satz 1 ZAG - Gewinn- und Verlustrechnung - (vom 20.12.2018)
Verordnung zur Änderung der ZAG-Monatsausweisverordnung
V. v. 13.12.2018 BGBl. I S. 2453
Anhang ZAGMonAwVÄndV (zu Artikel 1 Nummer 4)
... 1 (zu § 5 Absatz 1 Satz 1 ) STZAG Monatsausweis gemäß § 29 Absatz 1 Satz 1 ZAG - Vermögensstatus - ... Anlage 2 (zu § 5 Absatz 1 Satz 1 ) GVZAG Monatsausweis gemäß § 29 Absatz 1 Satz 1 ZAG - Gewinn- und Verlustrechnung ... Anlage 3 (zu § 5 Absatz 1 Satz 1 ) WAZAG Weitere Angaben gemäß § 3 ZAGMonAwV - Zahlungsvolumen - ... Anlage 4 (zu § 5 Absatz 1 Satz 2 ) ESTZAG Monatsausweis gemäß § 29 Absatz 1 Satz 1 ZAG - Vermögensstatus - ... Anlage 5 (zu § 5 Absatz 1 Satz 2 ) EGVZAG Monatsausweis gemäß § 29 Absatz 1 Satz 1 ZAG - Gewinn- und Verlustrechnung ...
Artikel 1 ZAGMonAwVÄndV
... in die verschiedenen Zahlungsrichtungen zu untergliedern." 3. § 5 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert: ...
V. v. 06.12.2013 BGBl. I S. 4209
Artikel 3 FinaVEV Änderung der ZAG-Monatsausweisverordnung
... § 5 Absatz 1 Satz 2 der ZAG-Monatsausweisverordnung vom 15. Oktober 2009 (BGBl. I S. 3591) wird das ...
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Selbstverteidigung auf Deutschlands Straßen – Interview mit David Ruessel von „Kampfkunst Lifestyle“
Unser Politikblog | 15.02.2018
Auch dieses Interview will einen Beitrag leisten zu mehr Sicherheit. Dazu haben wir mit David Ruessel gesprochen, der zahlreiche Kampfsportarten beherrscht und als Selbstverteidigungstrainer („System without System“) sowie im Sicherheitsbereich tätig gewesen ist. Sein Youtube-Kanal „Kampfkunst Lifestyle“, mit dem er ein großes Publikum anschaulich, unterhaltsam und informativ über Selbstverteidigung aufklärt, ist in 2017 mit dem Webvideopreis als bester Sportkanal ausgezeichnet worden. Daneben ist er in geringerem Umfang weiterhin mit einer Gruppe als Trainer aktiv.
Beim Kampfsport gibt es Regeln für Fairness und zur Vermeidung schwererer Verletzungen sowie Körperzonen, die nicht angegriffen werden dürfen. Bei der Selbstverteidigung hingegen geht es um Situationen von Notwehr und Nothilfe, um die Abwehr von Angriffen auf Leib und Leben. Hier dürfen, solange diese Lage besteht, auch solche Primärziele getroffen werden, die beim Kampfsport untersagt sind.
Auf seinem Kanal zeigt er zu zahlreichen Arten von Angriffen, wie diese abgewehrt werden können. Für eine erfolgreiche Verteidigung kommt es vor allem auf Übung an, um im Ernstfall schnell und sicher zu reagieren, aber auch auf Kraft- und Ausdauertraining.
Mit seinen Schülern übt er auch das schnelle Erkennen und Überblicken von Situationen, aus denen ein Angriff entstehen kann, sowie deren Deeskalation.
Wird man mit einem Messer angegriffen, kommt es vor allem darauf an, den Angreifer auf Abstand zu halten; Messerangriffe sind zu einem hohen Prozentsatz tödlich (siehe unten angegebener Link). Wer sich mit Gegenständen schützen will, sollte sich unbedingt das Waffengesetz anschauen. Das deutsche Waffengesetz verbietet auch das öffentliche Mitführen zahlreicher dort explizit genannter Gegenstände, welche gar nicht originär als Waffen gedacht sind. Während das Mitführen eines Regenschirms erlaubt ist, gibt es bei Sprays z. B. Beschränkungen. Für schwächere und langsamere Menschen kann auch ein tragbarer Alarm eine Lösung sein. Wer sieht, wie jemand anderes angegriffen wird, allein aber nicht wirksam einzugreifen kann, sollte umgehend die Polizei sowie andere Passanten informieren.
David Ruessel will auch eine wesentlich bessere rechtliche Aufklärung der Öffentlichkeit über den Umgang mit Notwehr und Nothilfe, auch dazu, wo dabei der gegenwärtige rechtswidrige Angriff, um dessen Abwehr es geht, beginnt und endet.
Eingestellt von UNSER-POLITIKBLOG von Sarah und Volker um 17:23 Keine Kommentare:
Labels: David Ruessel, Deeskalation, Kampfkunst Lifestyle, Kampfsport, Nothilfe, Notwehr, Selbstverteidigung Sicherheit, System without Systems, Unversehrtheit Information, Waffengesetz
Unser Politikblog | 07.12.2017
Werner Altnickel ist Träger des Deutschen Solarpreises, langjähriges Mitglied bei Bündnis90/Die Grünen und viele Jahre bei Greenpeace aktiv gewesen. Seine Webseite ist eine der fundiertesten zu Geoengineering und Haarp.
Das Interview fragt genauer nach zu Werner Altnickels Artikel „Die totale Wetterkontrolle“.
Die Wetterbeeinflussung durch Versprühen von Silberjodid zur gezielten Regen- oder Hagelbildung wird von vielen Ländern verwendet. Wesentlich gefährlicher für Mensch und Umwelt sind die im Namen der Bekämpfung des Klimawandels eingesetzten und zum Teil selbst vom IPCC und einigen Umweltverbänden befürworteten bzw. tolerierten Verfahren.
Bereits 1992 hat Edward Teller, der „Vater der Wasserstoffbombe“, gegenüber der US-Regierung für die Ausbringung von Aerosolen mit Metallpartikeln für die Reflektion von Sonnenlicht geworben, was angeblich gegen die Klimaerwärmung helfe und günstiger sei als Beschränkungen für die Industrie. Doch damit ist eine neue Gefahr für die Gesundheit von Mensch und Tier geschaffen worden. Laut ETC Group gehört auch Deutschland zu den „Hotspots“ der SRM (Solar Radiation Management)- Versuche, die Sonneneinstrahlung künstlich zu reduzieren. Die Ausbringung der Aerosole erfolgt heute sowohl durch militärische als auch durch zivile Flugzeuge, bekannte häufig verwendete Inhaltsstoffe sind u. a. Aluminium, Barium und Strontium. Zu den gesundheitsgefährdenden Folgen gehören laut dem Flugblatt „diverse Atemwegserkrankungen und Schleimhautreizungen, allergische Reaktionen, Gedächtnisbeeinträchtigungen, Kopfschmerzen, Gleichgewichtsstörungen sowie grippeähnliche Infekte“. In den USA seien Erkrankungen der oberen Atemwege von Platz 8 auf Platz 3 der Todesursachen gestiegen. Zu den für den Menschen gefährlichen Stoffen gehören die in den Aerosolen im Nanomaßstab enthaltenen Aluminiumfeinstäube, vor allem soweit diese die Blut-Hirn-Schranke überwinden. Sie tragen auch zur Erhöhung der Waldbrandgefahr bei. Zu Gesundheitsgefahren durch Geoengineering für Mensch und Tier siehe auch die Anhörung der Bezirksregierung Shasta (Kalifornien). Das Geoengineering verletzt das universelle Menschenrecht auf Gesundheit (Art. 12 Uno-Sozialpakt) ebenso wie Umweltvorschriften und die UN ENMOD – Konvention. Letztere ist auf russische Initiative beschlossen worden als Reaktion auf die Wettermanipulation durch die USA im Vietnam-Krieg. Der „Space Preservation Act“ Gesetzentwurf sollte 2001 das Geoengineering in den USA verbieten, hat aber im Parlament keine Mehrheit gefunden.
Ionosphäre, Ozonschicht und die Erdatmosphäre sind nach Einschätzung von Werner Altnickel vor allem durch Atomtests und ein Übermaß von Raketenstarts und deren Treibstoffemissionen beschädigt worden. Die dadurch erhöhte Exposition gegenüber UV B und UV C – Strahlung des Sonnenlichts wird durch die künstliche Wolkenbildung vermindert, eine der wenigen positiven Wirkungen des Geoengineering.
Außerdem geht es im Interview um HAARP, eine Technologie, welche zur Verbesserung der Reichweite des Radars und der U-Bootkommunikation ebenso eingesetzt wird wie zur Wettermanipulation und möglicherweise auch zur Förderung der Wahrscheinlichkeit von Erdbeben.
Eine Initiative des Europäischen Parlaments bezeichnete bereits 1999 HAARP als: "Ein das Klima beeinträchtigendes Waffensystem" und kritisierte, daß dieses in der Bevölkerung nahezu unbekannt sei. Auch das IRK bewertete HAARP kritisch.
Am 08.11.2017 ist über Geoengineering in den Unterausschüssen des US-Kongresses für Umwelt und für Energie beraten worden.
Eingestellt von UNSER-POLITIKBLOG von Sarah und Volker um 10:13 Keine Kommentare:
Eingestellt von UNSER-POLITIKBLOG von Sarah und Volker um 12:51 Keine Kommentare:
Unser Politikblog | 01.12.2017
Am 13.11.2017 haben die Außen- und Verteidigungsminister der von 23 der 28 EU-Mitgliedsnationen eine Ständige Strukturierte Zusammenarbeit (Art. 42 Abs. 6 EUV, Art. 46 EUV, Protokoll 10 zu EUV und AEUV) beschlossen (ohne Dänemark, Großbritannien, Irland, Malta und Portugal), abgekürzt SSZ oder PESCO.
Es geht dabei derzeit u. a. um (Anhang II) eine jährliche Erhöhung der Verteidigungsausgaben (Nr. 1), um die Erhöhung des Anteils der Investitionen an den nationalen Verteidigungshaushalten auf 20% (Nr. 2), um mehr gemeinsame Beschaffungen (Nr. 3), um die Harmonisierung der Entwicklung neuer militärischer Fähigkeiten zwischen den PESCO-Teilnahmern (Nr. 9), um die verstärkte Nutzung existierender gemeinsamer militärischer Strukturen der EU (Nr. 13) und um Interoperabilität mit der NATO (Nr. 13). Die Verlautbarung sieht PESCO auch als eine Stärkung der europäischen Säule der NATO und als eine Stärkung der NATO (Anhang I Abs. 2+3).
Die Einführung einer „gemeinsamen Verteidigung“ der EU erfordert gem. Art. 42 Abs. 2 Unterabs. 1 EUV zuvor einen entsprechenden Beschluss des Europäischen Rats (des Gremiums auf EU-Ebene der Regierungschefs der Mitgliedsstaaten) sowie die Zustimmung der nationalen Parlamente. Das Lissabon-Urteil des deutschen Bundesverfassungsgerichts vom 30.06.2009 (siehe vor allem Rn. 389+390) hat entschieden, dass die EU vor Durchführung dieser Schritte kein System gegenseitiger kollektiver Sicherheit i. S. v. Art. 24 Abs. 2 GG ist, fasst also den Begriff „gemeinsame Verteidigung“ sowohl die Schaffung einer EU-Armee als auch die Gültigmachung der EU-Bündnisfallklausel (Art. 42 Abs. 7 EUV). Der EU-Ministerrat hingegen ist, wie aus der Verlautbarung zu PESCO ersichtlich, der Auffassung, dass die EU-Bündnisfallklausel (Art. 42 Abs. 7 EUV) längst gültig sei (Erwägungsgrund 13 der Präambel), dass erst für die Schaffung einer EU-Armee das in Art. 42 Abs. 2 Unterabs. 1 EUV festgelegte Verfahren erforderlich sei (Anhang I Abs. 3), und dass PESCO ein beträchtlicher Schritt in Richtung einer EU-Armee sei. Am 17.11.2015 hatten die Verteidigungsminister im EU-Ministerrat als Reaktion auf den Isis-Terror in Paris die EU-Bündnisfallklausel erstmals angewandt (Az. 14120/15) und dabei u. a. das Lissabon-Urteil ignoriert.
Die Veterans for Britain sind ein von britischen Offizieren gegründeter Verband, der sich für den britischen EU-Austritt (Brexit) engagiert.
Volker Reusing hat für Unser Politikblog David Banks (Head of Communications der Veterans for Britain) zur möglichen Schaffung einer EU-Armee interviewt. Es geht in dabei auch um den Brexit, um die Auswirkungen auf die NATO und um das Spannungsfeld zwischen zwischen dem Ranganspruch des EU-Rechts (Art. 1 EUV, Art. 51 EUV, Erklärung 17 zu EUV und AEUV) und den EU-Vorschriften für Kampfeinsätze in aller Welt (Art. 42 Abs. 5 EUV, Art. 43 Abs. 1 EUV) auf der einen und dem Ranganspruch der Uno-Charta (Art. 103) und deren Angriffskriegsverbot (Art. 2 Abs. 4) auf der anderen Seite. Außerdem wird beleuchtet, ob PESCO und EU-Armee als Schritte zur Schaffung eines Staates EU zu sehen sind, und ab welchem Schritt die Zustimmungen der nationalen Parlamente erforderlich ist. Des weiteren geht es darum, wie die künftige britische Sicherheitspolitik ohne die EU aussehen könnte.
Das Interview ist in englischer Sprache. Daher findet sich hier auf dem Blog am Ende dieses Artikels eine deutsche Übersetzung.
Siehe auch das Thema EU-Armee im Kontext der Rede des französischen Präsidenten Emmanuel Macron vor den Diplomaten das Interview von Unser Politikblog mit Niki Vogt.
Eingestellt von UNSER-POLITIKBLOG von Sarah und Volker um 10:43 Keine Kommentare:
In the beginning of July 2017, the escalation of the Syria conflict has again been narrowly prevented.
This press declaration is not about assignments of guilt, but about irresponsible lines of thoughts and of actions and about identifications with those, and about how just in time an exit of those has succeeded.
At the 17.06.2017, the human rights activist Sarah Luzia Hassel-Reusing, Wolfgang Effenberger, and Gabriela-Schimmer-Göresz have filed a constitutional complaint (file number 2 BvR 1400/17) against the resolution of the Bundestag (Lower House of the German national parliament) of the 09.11.2016 on the prolongation and expansion of the Syria deployment of the Bundeswehr (German army).
Wit letter of the 03.07.2017, they have vividly just in time explained further the then acute escalation dangers of the Syria conflict, in order to point out, that interim injunctions applied for have not only been urgently necessary because of the unlawfulness of the German Syria deployment, but also as a decisive signal in order to just prevent the escalation to thermonuclear war.
The letter has explained, that the shifting of the Bundeswehr from Turkey to Jordan is in no way comparable to the interim injunctions applied for, since the Bundeswehr this way is redeployed closer to the focal point Al-Tanf.
That time, the USA and Great Britain, had, together with 4,500 fighters moderately labelled as „Free Syrian Army“, invaded to Al-Tanf in the South-East of Syria, have unilaterally proclaimed there in a wide area around Al-Tanf a „deconfliction zone“, and have at the 18.05.2017, at the 06.06.2017, and at the 08.06.2017, shot at Shiite militias allied with Syria respectively at the Syrian army. And at the 20.06.2017, a Syrian drone has been shot down near Al-Tanf. In the name of the ad hoc alliance „International Alliance in the Fight against Isis“, to which also Germany and the NATO belong, it has been announced at the 20.06.2017 regarding those incidents, that, in view of the recent events, the alliance would not allow any airforced sided with the Syrian government to get close to the troops of the alliance or of its partners.
Eingestellt von UNSER-POLITIKBLOG von Sarah und Volker um 16:28 Keine Kommentare:
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Art. 46
Art. 42
Art. 24
Art. 42
Art. 51
Art. 43


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§ 4 T-SF (Stiftungs- und Fondsgesetz 2008, Tiroler), Stiftungserklärung - JUSLINE Österreich
(1) Die Stiftungserklärung ist die Willenserklärung des Stifters, ein bestimmt bezeichnetes Vermögen (Stammvermögen) für die Errichtung einer Stiftung zur Erfüllung eines näher bestimmten gemeinnützigen oder mildtätigen Zweckes auf Dauer zu widmen.
In Kraft seit 17.02.2018 bis 31.12.9999
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§ 3 T-SF
§ 5 T-SF

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§ 3
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§ 40 NMedienGNiedersächsisches Mediengesetz (NMedienG)Landesrecht NiedersachsenFünfter Teil – Niedersächsische LandesmedienanstaltTitel: Niedersächsisches Mediengesetz (NMedienG)Normgeber: NiedersachsenAmtliche Abkürzung: NMedienGGliederungs-Nr.: 22620Normtyp: Gesetz(1) Mitglied der Versammlung darf nicht sein, wer1.Mitglied der Bundesregierung oder einer Landesregierung ist,2.Mitglied des Landtages ist, ausgenommen Fälle der Entsendung nach § 39 Abs. 1 Nr. 1,3.in einem Arbeits- oder Dienstverhältnis zu einem öffentlichrechtlichen Rundfunkveranstalter steht oder für diesen als arbeitnehmerähnliche Person im Sinne des § 12a des Tarifvertragsgesetzes tätig ist oder Mitglied eines Aufsichtsorgans eines öffentlich-rechtlichen Rundfunkveranstalters ist,4.privater Rundfunkveranstalter, Telemedien- oder Plattformanbieter, Träger einer technischen Übertragungseinrichtung oder Verantwortlicher für die Weiterverbreitung eines Programms nach § 32 Abs. 1 ist, in einem Arbeits- oder Dienstverhältnis zu einem solchen Veranstalter, Anbieter, Träger oder Verantwortlichen steht, von einem solchen abhängig ist oder an einem entsprechenden Unternehmen beteiligt ist oder5.nicht zum Landtag wählbar ist.(2) Tritt ein Hinderungsgrund während der Amtszeit ein oder wird er erst während der Amtszeit bekannt, so endet die Mitgliedschaft mit der entsprechenden Feststellung der Versammlung.
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