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Verantwortliche Stelle im Sinne von Art. 4 Nr. 7 DS-GVO ist die sonnen GmbH, Am Riedbach 1, 87499 Wildpoldsried, info@sonnen.de (im Folgenden „sonnen“). Die Gesellschaft wird durch die Geschäftsführer Christoph Ostermann, Oliver Koch, Hermann Schweizer, Philipp Schröder und Steffen Schneider vertreten. Durch das Anklicken des entsprechenden Links können Sie das Impressum mit den weitergehenden Informationen aufrufen.
Bei Ihrer Kontaktaufnahme mit sonnen per E-Mail oder über das Kontaktformular werden die von Ihnen mitgeteilten Daten (Ihre E-Mail-Adresse, ggf. Ihr Name und Ihre Telefonnummer) von uns zur Bearbeitung Ihrer Anfrage sowie für den Fall von Anschlussfragen gespeichert. Sie werden ohne Ihre Einwilligung nicht an Dritte weitergegeben. Die Verarbeitung dieser Daten erfolgt daher ausschließlich auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DS-GVO. Die in diesem Zusammenhang anfallenden Daten verbleiben bei uns bis Sie uns zur Löschung auffordern, die erteilte Einwilligung zur Speicherung widerrufen oder der Zweck für die Datenverarbeitung entfällt. Gesetzliche Aufbewahrungspflichten und andere zwingende gesetzlich Bestimmungen bleiben hiervon unberührt.
Bei der bloß informatorischen Nutzung der Website, also, wenn Sie sich nicht registrieren oder uns anderweitig Informationen übermitteln, erheben wir nur die personenbezogenen Daten, die Ihr Browser an unseren Server übermittelt. Wenn Sie unsere Website betrachten möchten, erheben wir folgende Daten, die für uns technisch erforderlich sind, um Ihnen unsere Website anzuzeigen und die Stabilität und Sicherheit zu gewährleisten (Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS-GVO):
Die Verarbeitung Ihrer Daten erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DS-GVO.
Selbstverständlich können Sie der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten für Zwecke der Werbung und Datenanalyse jederzeit widersprechen. Über Ihren Werbewiderspruch können Sie uns unter folgenden Kontaktdaten informieren: sonnen GmbH, Am Riedbach 1, 87499 Wildpoldsried, info@sonnen.de.
Zusätzlich zu den zuvor genannten Daten werden bei Ihrer Nutzung unserer Website Cookies auf Ihrem Rechner gespeichert. Cookies sind kleine Textdateien, die auf Ihrer Festplatte dem von Ihnen verwendeten Browser zugeordnet werden und durch welche der Stelle, die das Cookie setzt (hier sonnen), bestimmte Informationen zufließen. Cookies können keine Programme ausführen oder Viren auf Ihren Computer/Endgerät übertragen. Sie dienen dazu, das Internetangebot insgesamt nutzerfreundlicher und effektiver zu machen. Rechtsgrundlage für den Einsatz von Cookies ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DS-GVO.
Google wird diese Informationen benutzen, um die Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere, mit der Website- und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben, oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Über die gewonnenen Statistiken können wir unser Angebot verbessern und für Sie als Nutzer interessanter ausgestalten. Rechtsgrundlage für die Nutzung von Google Analytics ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS-GVO.
Unsere Website nutzt auch die Funktion Google Analytics-Berichte zu demographischen Merkmalen. Hierbei werden Daten aus interessenbezogener Werbung von Google sowie Besucherdaten von Drittanbietern (z.B. Alter, Geschlecht und Interessen) verwendet. Diese Daten können nicht auf eine bestimmte Person zurückgeführt werden. Über die Anzeigeneinstellungen kann die Funktion jederzeit deaktiviert werden. Über die gewonnenen Statistiken können wir unser Angebot verbessern und für Sie als Nutzer interessanter ausgestalten. Rechtsgrundlage für die Nutzung von Google Analytics ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS-GVO.
sonnen nutzt auf dieser Website auch Google AdSense, ebenfalls ein Dienst der Google Inc., mit dem Werbeanzeigen auf Internetseiten eingebunden werden können. Auch Google AdSense verwendet Cookies. Durch die Speicherung der Cookies auf Ihrem Computer kann Google die Nutzung dieser Website analysieren. Bei Google AdSense werden auch Web Beacons verwendet. Dieses sind nicht sichtbare Grafiken. Damit kann Google Informationen, wie z.B. Klicks auf diese Website oder den Verkehr auf den jeweiligen Unterseiten, analysieren. Über die gewonnenen Statistiken können wir unser Angebot verbessern und für Sie als Nutzer interessanter ausgestalten. Rechtsgrundlage für die Nutzung von Google Analytics ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS-GVO.
Informationen, die mithilfe des Conversion-Cookie eingeholten werden, dienen dazu, Conversion-Statistiken für AdWords-Kunden zu erstellen, die sich für Conversion-Tracking entschieden haben. Hierbei erfahren die Kunden die Gesamtanzahl der Nutzer, die auf ihre Anzeige geklickt haben und zu einer mit einem Conversion-Tracking-Tag versehenen Seite weitergeleitet wurden. Sie erhalten jedoch keine Informationen, mit denen sich Nutzer persönlich identifizieren lassen. Rechtsgrundlage für die Nutzung von Google AdWords ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS-GVO.
Mit den generierten Informationen wertet Hotjar die Nutzung unserer Website durch Sie aus, erstellt Berichte hierüber und erbringt Dienstleistungen, welche die Nutzung und Internetauswertung der Website betreffen. Über die gewonnenen Statistiken können wir unser Angebot verbessern und für Sie als Nutzer interessanter ausgestalten. Rechtsgrundlage für die Nutzung von Hotjar ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS-GVO. Hotjar benutzt zur Leistungserbringung auch Dienstleistungen von Drittunternehmen, wie beispielsweise Google Analytics und Optimizely. Diese Drittunternehmer können Informationen, die Ihr Browser im Rahmen des Website-Besuchs sendet, wie beispielsweise Cookies oder IP-Anfragen, speichern. Für nähere Informationen, wie Google Analytics und Optimizely Daten speichern und verwenden, beachten Sie bitte deren jeweilige Datenschutzerklärungen.
Der Plug-In-Anbieter speichert die Daten als Nutzungsprofile und nutzt diese für Zwecke der Werbung, Marktforschung und/oder bedarfsgerechten Gestaltung seiner Webseite. Eine solche Auswertung erfolgt insbesondere (selbst für nicht eingeloggte Nutzer) zur Erbringung von bedarfsgerechter Werbung und um andere Nutzer des sozialen Netzwerks über Ihre Aktivitäten auf unserer Webseite zu informieren. Ihnen steht ein Widerspruchsrecht gegen die Bildung dieser Nutzerprofile zu, wobei Sie sich zur Ausübung dessen an den jeweiligen Plug-In-Anbieter richten müssen. Über die Plug-Ins bieten wir Ihnen die Möglichkeit mit den sozialen Netzwerken und anderen Nutzern zu interagieren, so, dass wir unser Angebot verbessern und für Sie als Nutzer interessanter gestalten können. Rechtsgrundlage für die Nutzung von Plug-Ins ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS-GVO.
sonnen verwendet auf der Website die Remarketing-Funktion „Custom Audiences“ der Facebook Inc., 1601 S. California Ave, Palo Alto, CA 94304, USA ("Facebook"). Mittels dieser Funktion kann der Anbieter die Besucher der Website zielgerichtet mit Werbung ansprechen, indem für Besucher der Website personalisierte, interessenbezogene Facebook-Ads geschaltet werden, wenn Sie das soziale Netzwerk Facebook besuchen. Rechtsgrundlage für die Nutzung von Facebook Remarketing ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS-GVO. Zur Durchführung der Funktion wird auf der Website des Anbieters das Remarketing-Tag von Facebook implementiert.
sonnen nutzt den Webanalysedienst mit Bid-Management der intelliAd Media GmbH, Sendlinger Str. 7, 80331 München. Zur bedarfsgerechten Gestaltung sowie zur Optimierung dieser Website werden anonymisierte Nutzungsdaten erfasst und aggregiert gespeichert sowie aus diesen Daten Nutzungsprofile unter der Verwendung von Pseudonymen erstellt. Rechtsgrundlage für die Nutzung von IntelliAd ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS-GVO. Beim Einsatz des intelliAd Trackings kommt es zu einer lokalen Speicherung von Cookies. Nach § 15 der aktuellen Fassung des Telemediengesetzes haben Sie als Besucher der Websites das Recht, der Datenspeicherung Ihrer (anonymisiert erfassten) Besucherdaten auch für die Zukunft zu widersprechen. Verwenden Sie hierzu die intelliAd Opt-Out Funktion.
Criteo kann so das Surfverhalten analysieren und anschließend gezielte Produktempfehlungen als passendes Werbebanner anzeigen, wenn andere Websites besucht werden. In keinem Fall können die anonymisierten Daten dazu verwendet werden, den Besucher der Website persönlich zu identifizieren. Die von Criteo gesammelten Daten werden lediglich zur Verbesserung des Werbeangebots genutzt. Rechtsgrundlage für die Nutzung von Criteo ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS-GVO. Auf jedem eingeblendeten Banner befindet sich rechts unten ein kleines "i" (für Information), was sich bei Mouse-Over öffnet und beim Klick auf eine Seite führt, auf der die Systematik erklärt und ein Opt-Out angeboten wird. Beim Klick auf Opt-Out wird ein "Opt-Out"-Cookie gesetzt, was die Anzeige dieser Banner künftig unterbindet. Eine andere Verwendung oder Weitergabe an Dritte erfolgt nicht.
sonnen nutzt das Conversion-Tracking von Outbrain. Das Pixel für Conversion-Tracking wird gesetzt, wenn ein Nutzer Kontakt zu einer von Outbrain geschalteten Anzeige hat. Die von Outbrain integrierten Anzeigen werden auf Basis Ihrer bisher gelesenen Inhalte bestimmt. Die Inhalte werden technisch von Outbrain automatisch gesteuert und ausgeliefert. Outbrain Pixel enthalten keine Informationen, mit denen sich Nutzer persönlich identifizieren lassen. Personenbezogene Daten werden nicht gespeichert. Rechtsgrundlage für die Nutzung von Outbrain ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS-GVO. Der Pixel verwendet zur Auswahl geeigneter Inhalte Informationen zur Geräte-Quelle, Browser-Typ sowie Ihre mittels Entfernung des letzten Oktetts vollständig anonymisierte IP-Adresse. Der Pixel findet nach Klick auf „Jetzt anmelden", „Konto erstellen" oder „Anonym Testen“ keinerlei Verwendung.
Tradedoubler setzt ein Cookie auf dem informationstechnologischen System der betroffenen Person. Was Cookies sind, wurde oben bereits erläutert. Der Tracking-Cookie von Tradedoubler speichert keinerlei personenbezogene Daten. Gespeichert werden lediglich die Identifikationsnummer des Affiliate, also des den potentiellen Kunden vermittelnden Partners, sowie die Ordnungsnummer des Besuchers einer Internetseite und des angeklickten Werbemittels. Zweck der Speicherung dieser Daten ist die Abwicklung von Provisionszahlungen zwischen einem Merchant und dem Affiliate, welche über das Affiliate-Netzwerk, also Tradedoubler, abgewickelt werden. Rechtsgrundlage für die Nutzung von Tradedoubler ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS-GVO.
sonnen verwendet auf dieser Website Userlike, eine Live-Chat-Software des Unternehmens Userlike UG (haftungsbeschränkt). Userlike verwendet „Cookies“, um eine persönliche Unterhaltung in Form eines Echtzeit-Chats mit Ihnen zu ermöglichen. Rechtsgrundlage für die Nutzung von Userlike ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS-GVO.
Pardot ist eine spezielle Software zur Erfassung und Auswertung der Nutzung einer Website durch Websitebesucher. Beim Besuch unserer Website erfasst das Pardot MAS Ihren Klickpfad und erstellt daraus ein individuelles Nutzungsprofil unter Verwendung eines Pseudonyms. Zudem erkennt Pardot, welche Begriffe der Nutzer in die Suchmaschinen eingab, um letztlich auf unsere Website zu gelangen. Schließlich ermöglicht Pardot sonnen auch die Reaktionen der Kunden auf empfangene E-Mails von sonnen zu analysieren. Zu diesen Zwecken werden Cookies eingesetzt, die eine Wiedererkennung Ihres Browsers ermöglichen. Indem Sie bei erstmaliger Nutzung der sonnen Website über das Bestätigen des sog. Cookie-Acceptance-Banners oder durch die fortgesetzte Nutzung unserer Website in den Einsatz von Cookies einwilligen, erklären Sie sich auch mit dem Einsatz der Cookies von Pardot einverstanden. Rechtsgrundlage für die Nutzung von Pardot ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DS-GVO. Sie können Ihre Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Wenden Sie sich dazu an die oben genannte verantwortliche Stelle. Darüber hinaus können Sie die Erstellung von pseudonymisierten Nutzungsprofilen jederzeit deaktivieren, indem Sie Ihren Internet-Browser so konfigurieren, dass Cookies der Domain "pardot.com" nicht akzeptiert werden. Dies kann jedoch zu gewissen Einschränkungen der Funktionen und der Benutzerfreundlichkeit unseres Angebots führen.
Diese Website verwendet Technologien der Taboola Inc. (28 West 23rd St. 5th fl., New York, NY 10010, www.taboola.com, „Taboola“). Taboola setzt Cookies, die ermitteln, welche Inhalte Sie nutzen und welche unserer Seiten Sie besuchen. Das Cookie ermöglicht uns, durch die Erhebung gerätebezogener Daten sowie Protokolldaten pseudonyme Nutzungsprofile zu erstellen und Ihnen zu Ihren persönlichen Interessen passende Inhalte zu empfehlen. So können wir unser Angebot individuell für Sie gestalten. Diese Nutzungsprofile lassen keinen Rückschluss auf Ihre Person zu. Rechtsgrundlage für die Nutzung von Taboola ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS-GVO.
Beim Besuch der sonnen Website werden Daten Ihres Browsers für statistische Auswertungen gesammelt. Die Daten werden an die von Interactive One GmbH, Sieglitzhofer Straße 9, 91054 Erlangen, als technischen und statistischen Dienstleister weitergegeben. Hierbei werden keinerlei persönliche Benutzerdaten übermittelt. Die Sammlung der Daten geschieht über einen Pixel, der auf jeder Webshop Seite eingebunden ist. Beim Kontakt mit den Tracking-Servern werden gängige Informationen wie das Betriebssystem, der verwendete Browser, das zugehörige Werbemittel, der Referrer und die IP Adresse anonymisiert gespeichert. Die IP Adresse wird nur für interne Zuordnungen verwendet und nicht an andere Parteien weitergegeben. Wenn es zu einer Bestellung kommt, werden nur anonyme Daten, wie die Bestellnummer, der Warenkorb und die Bestellwerte, an die Interactive One GmbH übermittelt, damit eine korrekte Verprovisionierung an die werbetreibenden Partner durchgeführt werden kann. Rechtsgrundlage für die Nutzung von Interactive One ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS-GVO.
Zur Koordination und Planung verschiedener Events greift sonnen auf die Services von eveeno ticketing, Ellenbogen 8, 91056 Erlangen zurück. Eveeno ticketing ermöglicht sonnen als Veranstalter, Events zu koordinieren und zu planen. Im Rahmen der Anmeldung zu einem bestimmten Event müssen Sie persönliche Daten, wie z.B. Ihren Namen oder Ihre E-Mail-Adresse, angeben. Mit Eingabe Ihrer Daten erteilen Sie die Einwilligung zur Verarbeitung der mitgeteilten Daten für die Planung/Durchführung der Veranstaltung. Rechtgrundlage für die Verarbeitung Ihrer Daten ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DS-GVO. Die erteilte Einwilligung können Sie jederzeit durch eine Nachricht an sonnen für die Zukunft widerrufen. Weitere Informationen zur Erhebung bzw. Verarbeitung Ihrer Daten im Rahmen der Nutzung von eveeno ticketing finden Sie unter folgendem Link: https://eveeno.com/de/privacy.
Verwendung von Chatra.io
In unserem Internetauftritt setzen wir zur Unterstützung unserer Besucher „Chatra.io“ ein. Hierbei handelt es sich um einen Live Chat Messenger der Roger Wilco LLC, 2200 Clarendon Blvd., Suite 1400A, Arlington, VA 22201, USA, nachfolgend nur „Chatra“ genannt. Rechtsgrundlage für die Nutzung ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS-GVO. sonnen hat ein berechtigtes Interesse daran, die Besucher der Webseite zu unterstützen, um ihren Besuch angenehm und effizient zu gestalten. In ihrer eigenen Datenschutzerklärung (https://chatra.io/privacy-policy/) garantiert Chatra, dass die Datenschutzvorgaben der EU auch bei der Verarbeitung von Daten in den USA eingehalten werden. Zur Analyse des Nutzungsverhaltens speichert Chatra Cookies über Ihren Internet-Browser auf Ihrem Endgerät. Eine Auflistung aller genutzter Cookies, inklusive Begründung und Speicherungsdauer, finden Sie unter https://chatra.io/privacy-policy/. Laut Chatra werden personenbezogenen Daten von Bürgern und Bürgerinnen der Europäischen Union, primär auf Servern gespeichert, die sich innerhalb der EU (Deutschland) befinden. Werden Daten in die USA transferiert, geschieht dies unter Einbehaltung des „EU-US and Swiss-US Privacy Shield“. Weitere Informationen finden Sie unter https://chatra.io/privacy-policy/. Falls Sie mit dieser Verarbeitung nicht einverstanden sind, haben Sie die Möglichkeit, die Speicherung des Cookies durch eine Einstellung in Ihrem Internet-Browsers zu verhindern. Nähere Informationen hierzu finden Sie vorstehend unter „Cookies“.
Diese sind alle im „erweiterten Datenschutz-Modus“ eingebunden, d.h. dass keine Daten über Sie als Nutzer an YouTube übertragen werden, wenn Sie die Videos nicht abspielen. Erst wenn Sie die Videos abspielen, werden die im nachfolgenden Absatz genannten Daten übertragen. Auf diese Übertragung hat sonnen keinen Einfluss.
Die Nutzung von YouTube erfolgt im Interesse einer ansprechenden Darstellung unserer Online-Angebote. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS-GVO.
sonnen nutzt zudem das Angebot von Google Maps. Anbieter ist die Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA. Durch die Nutzung von Google Maps können wir Ihnen interaktive Karten direkt in der Website anzeigen und ermöglichen Ihnen die komfortable Nutzung der Karten-Funktion. Rechtgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS-GVO.
Zur Nutzung der Funktionen von Google Maps ist es notwendig Ihre IP-Adresse zu speichern. In der Regel werden diese Informationen auf einen Server von Google in den USA übertragen. sonnen hat auf diese Datenübertragung keinen Einfluss.
Wir setzen gemäß den geltenden gesetzlichen Bestimmungen technische und organisatorische Maßnahmen ein, um persönlichen Daten durch zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, Verlust, Zerstörung oder den Zugriff unberechtigter Personen zu schützen. Die im Einsatz befindlichen Sicherheitsmaßnahmen werden entsprechend der technologischen Entwicklung fortlaufend verbessert.
Ihre Bewerbungsdaten werden zum Zwecke der Abwicklung des Bewerbungsverfahrens elektronisch von uns erhoben und verarbeitet. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DS-GVO. Folgt auf Ihre Bewerbung der Abschluss eines Anstellungsvertrags, können Ihre übermittelten Daten zum Zwecke des üblichen Organisations- und Verwaltungsprozesses unter Beachtung der einschlägigen rechtlichen Vorschriften von uns in Ihrer Personalakte gespeichert werden. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS-GVO. Die Löschung der von Ihnen übermittelten Daten erfolgt bei Zurückweisung Ihrer Bewerbung automatisch zwei Monate nach Bekanntgabe der Zurückweisung. Dies gilt nicht, wenn aufgrund gesetzlicher Erfordernisse (beispielsweise der Beweispflicht nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz) eine längere Speicherung notwendig ist, oder wenn Sie einer längeren Speicherung in unserer Interessenten-Datenbank ausdrücklich zugestimmt haben.
Die sonnen GmbH hat die activeMind AG für den Datenschutz beauftragt. Kontaktanfragen über datenschutz@sonnen.de.

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BGH, 20.11.2012 - XI ZR 5/12 - Antrag auf Beiordnung eines Notanwalts | Urteile auf anwalt24.de
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BGH, 20.11.2012 - XI ZR 5/12 - Antrag auf Beiordnung eines Notanwalts
BundesgerichtshofBeschl. v. 20.11.2012, Az.: XI ZR 5/12Gericht: BGHEntscheidungsform: BeschlussDatum: 20.11.2012Referenz: JurionRS 2012, 30115Aktenzeichen: XI ZR 5/12 Verfahrensgang:vorgehend:LG Augsburg - 21.02.2011 - AZ: 10 O 3901/06OLG München - 30.11.2011 - AZ: 27 U 1447/11Rechtsgrundlagen:§ 78b ZPO§ 114 ZPORedaktioneller Leitsatz:Die Beiordnung eines Notanwalts gemäß § 78b ZPO kommt nicht in Betracht, wenn die Rechtsverfolgung aussichtslos ist, weil ein günstiges Ergebnis auch bei anwaltlicher Beratung ganz offenbar nicht erreicht werden kann.Der XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat durch den Vorsitzenden Richter Wiechers und die Richter Dr. Ellenberger, Maihold, Dr. Matthias und Pamp am 20. November 2012 beschlossen: Tenor:Der Antrag der Kläger, ihnen zur Wahrnehmung ihrer Rechte gemäß § 78b ZPO einen beim Bundesgerichtshof zugelassenen Rechtsanwalt beizuordnen, wird abgelehnt. Die Beschwerde der Kläger gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des 27. Zivilsenats des Oberlandesgerichts München vom 30. November 2011 wird auf ihre Kosten verworfen. Streitwert: 111.805,47 € Gründe1 1. Voraussetzung für die Beiordnung eines Notanwalts gemäß § 78b ZPO ist unter anderem, dass die von der Partei beabsichtigte Rechtsverfolgung nicht mutwillig oder aussichtslos erscheint (§ 78b Abs. 1 ZPO). Dafür ist zwar nicht erforderlich, dass die beabsichtigte Rechtsverfolgung hinreichende Aussicht auf Erfolg im Sinne von § 114 ZPO hat. Aussichtslosigkeit ist aber dann gegeben, wenn ein günstiges Ergebnis der beabsichtigten Rechtsverfolgung auch bei anwaltlicher Beratung ganz offenbar nicht erreicht werden kann (BGH, Beschluss vom 6. Juli 1988 - IVb ZB 147/87, [...] Rn. 4; BSG, Beschluss vom 3. Januar 2005 - B 9a/9 SB 39/04 B, [...] Rn. 5). 2 Dies ist hier der Fall, denn es ist nicht zu erkennen, dass ein den Klägern beigeordneter Rechtsanwalt in der Lage wäre, deren Nichtzulassungsbeschwerde erfolgreich zu begründen (vgl. BSG, Beschluss vom 3. Januar 2005 - B 9a/9 SB 39/04 B, [...] Rn. 5). Zulassungsgründe im Sinne von § 543 Abs. 2 ZPO sind nicht ersichtlich. Von einer näheren Begründung wird abgesehen (§ 544 Abs. 4 Satz 2 Halbs. 2 ZPO analog). 3 2. Die Nichtzulassungsbeschwerde ist auf Kosten der Kläger zu verwerfen (§ 97 Abs. 1 ZPO), weil sie nicht innerhalb der vom Vorsitzenden bis zum 15. Oktober 2012 verlängerten Frist des § 544 Abs. 2, § 551 Abs. 2 Satz 5 und 6 ZPO durch einen beim Bundesgerichtshof zugelassenen Rechtsanwalt (§ 78 Abs. 1 Satz 3 ZPO) begründet worden ist. Wiechers Ellenberger Maihold Matthias Pamp Hinweis: Das Dokument wurde redaktionell aufgearbeitet und unterliegt in dieser Form einem besonderen urheberrechtlichen Schutz. Eine Nutzung über die Vertragsbedingungen der Nutzungsvereinbarung hinaus - insbesondere eine gewerbliche Weiterverarbeitung außerhalb der Grenzen der Vertragsbedingungen - ist nicht gestattet.