Mehr als 2.000 Ortsgemeinderäte, 24 Kreistage und 12 Stadträte werden am 9. Juni in Rheinland-Pfalz gewählt. Hinzu kommen noch Dutzende Verbandsgemeinderäte - ein wahrer Kreuzchen-Marathon für die Wählerinnen und Wähler. Wir helfen euch durch den Stimmzettel-Dschungel.
- Wer darf wählen
- Wie kann ich mich selbst zur Wahl stellen?
- Welche Termine und Fristen gibt es?
- Wo wähle ich?
- Wie wähle ich?
- Wer oder was wird bei der Kommunalwahl gewählt?
- Was gilt bei der Briefwahl?
Wer darf wählen?
Um bei der Kommunalwahl wählen zu dürfen - auch aktives Wahlrecht genannt - muss man in Rheinland-Pfalz 18 Jahre alt sein. Das ist nicht überall so. In elf Bundesländern dürfen Menschen bereits ab 16 bei der Kommunalwahl wählen, zum Beispiel in Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen oder Brandenburg. In Rheinland-Pfalz haben entsprechende Gesetzesinitiativen bislang keine Mehrheit im Landtag gefunden.
Wahlberechtigt zur Kommunalwahl sind auch alle EU-Bürger. Außerdem muss man mindestens drei Monate in der Gemeinde oder Stadt, in der man wählen will, mit dem Erstwohnsitz gemeldet sein.
Zum zweiten Mal dürfen behinderte Menschen, die unter Betreuung stehen, bei der Kommunalwahl wählen gehen und selbst gewählt werden. Von der Europawahl sind diese Personen aber weiter ausgeschlossen!
Nicht wählen dürfen Menschen, die wegen schwerer Verbrechen wie zum Beispiel Landesverrat durch richterlichen Beschluss ihre Grundrechte verwirkt haben.
Wie kann ich mich selbst zur Wahl stellen wählen?
Wer für ein kommunales Gremium wie Gemeinderat oder Kreistag kandidiert - auch passives Wahlrecht genannt - muss das 18. Lebensjahr vollendet haben und EU-Bürger sein. Auch wer sich als hauptamtlicher Bürgermeister oder Landrat bewirbt, muss mindestens 18 Jahre und unter 65 Jahre alt sein.
Die wichtigsten Termine und Fristen
Bei Wahlen gibt es eine Vielzahl von Fristen und Terminen, die wir hier aus Platzmangel nicht alle aufführen können. Hier die wichtigsten:
- 1.4.2024: Letzter Tag für die öffentliche Ausschreibung der Stelle von hauptamtlichen Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern, sowie von Landrätin/Landrat.
- 22.4.2024: Bis spätestens 18 Uhr müssen Wahlvorschläge der Parteien und Wählergruppen eingereicht werden bzw. Mängel bei den Wahlvorschlägen beseitigt sein.
- 29.4.2024: Bis spätestens zu diesem Tag muss der Wahlausschuss entschieden haben, welche Wahlvorschläge zugelassen werden.
- 6.5.2024: Ab diesem Tag können Wahlscheine und Briefwahlunterlagen verteilt werden.
- 28.5.2024: Letzter Tag für die Bekanntmachung der zugelassenen Wahlvorschläge.
- 7.6.2024: Bis spätestens 18 Uhr muss der Wahlschein für die Briefwahl beantragt sein.
- 9.6.2024: Am Wahltag beginnt die Urnenwahl im Wahllokal ab 8 Uhr und dauert bis 18 Uhr. Briefwähler können ihre Unterlagen bis 18 Uhr im zuständigen Wahlraum abgeben, wenn sie es nicht geschafft habe, diese vorab zu verschicken.
Wo wähle ich?
Grundsätzlich gibt es zwei Möglichkeiten, seine Stimmen abzugeben: im Wahllokal oder per Briefwahl. Wer klassisch in der Wahlkabine wählen möchte, findet die Adresse des nächstgelegenen Wahllokals in der Wahlbenachrichtigung. Alle Wahllokale sind von 8 bis 18 Uhr geöffnet.
Wie wähle ich?
Wer seinen Stimmzettel im Wahllokal ausfüllen will, sollte die Wahlbenachrichtigung und einen Ausweis dabei haben. Nach erfolgreicher Identitätsprüfung teilen die Wahlhelfer dann die Stimmzettel aus. Über die Anzahl der Kreuze, die man machen darf, informiert der Stimmzettel.
Laut deutschem Wahlrecht findet die Wahl geheim, frei und unmittelbar statt. Zudem ist es eine allgemeine und gleiche Wahl. Jeder Bürger, der die oben genannten Kriterien erfüllt, kann also unabhängig von Geschlecht oder Ethnie daran teilnehmen und jede Stimme hat gleiches Gewicht.
Wer oder was wird bei der Kommunalwahl überhaupt gewählt?
Bei der Kommunalwahl wird eine ganze Reihe verschiedener Gremien und auch Personen gewählt. Welche das sind, hängt vom Wohnort ab. Entschieden wird über die Zusammensetzung von:
- Stadträten
- Gemeinderäten
- Verbandsgemeinderäten
- Kreistagen
- und dem Bezirkstag Pfalz.
Doch damit nicht genug. Die Wähler und Wählerinnen wählen auch ihre ehrenamtlichen Ortsbürgermeister, Stadtbürgermeister und Ortsvorsteher. Und überall dort, wo die Amtszeit von hauptamtlichen Bürgermeistern, Oberbürgermeistern und Landräten abgelaufen ist, wird auch über die Besetzung dieser Ämter abgestimmt. Die Wähler haben also meist mehrere Stimmzettel, die sie ausfüllen müssen.
Was gilt bei der Briefwahl?
Angesichts der vielen Stimmzettel bei der Kommunal- und Europawahl am 9. Juni werden sich vermutlich viele Bürgerinnen und Bürger für eine Briefwahl entscheiden. Vorteil: Man kann zuhause in Ruhe die Stimmzettel durcharbeiten.
Bis spätestens Freitag, 7. Juni, 18 Uhr, muss man den Antrag auf Briefwahl gestellt haben. Allerdings sollte man die Beförderungszeiten durch die Post im Hinterkopf haben. Was sonst noch für die Briefwahl wichtig ist, haben wir hier zusammengefasst: