10 Mbit/s zu angemessenem Preis
Bundesnetzagentur verpflichtet Anbieter zur Internet-Grundversorgung
Die Bundesnetzagentur hat erstmals angeordnet, die im Recht auf Grundversorgung festgelegten Mindest-Versorgungsleistungen zu erbringen. Wie die Behörde mitteilt, wurde ein Anbieter dazu verpflichtet, einen Haushalt in Niedersachsen mit angemessenen Internet- und Telefondiensten zu versorgen.
Miserable Internetanbindung ist in den ländlichen Bereichen von Niedersachsen auch heute noch keine Seltenheit. In dem jetzt übermittelten Fall hatte sich ein Verbraucher beschwert, weil die Anbindung ans Internet nur zu einem zu hohen Verbraucherpreis möglich war. Die Bundesnetzagentur hat darauf hin eine Unterversorgung bestätigt und entsprechende Maßnahmen eingeleitet.
Im beruflichen und im privaten Alltag ist eine ausreichende Internet- und Telefonversorgung essentiell. Jeder hat das Recht auf eine angemessene Versorgung. Dieses Recht setzen wir im Sinne der Verbraucherinnen und Verbraucher jetzt in einem Pilotverfahren durch. Die in der Verordnung definierten Werte werden derzeit kritisch überprüft und ggf. im Einvernehmen mit dem Digitalministerium und dem Digitalausschuss des Bundestages angepasst.
-Klaus Müller, Präsident Bundesnetzagentur
Zunächst habe man allen am Markt tätigen Telekommunikationsanbietern einen Monat Zeit gegeben, um eine Mindestversorgung anzubieten. Nachdem sich keines der Unternehmen zu einer freiwilligen Nachbesserung bereiterklärt hatte, sei ein Verpflichtungsverfahren eingeleitet worden, bei dem die am Ort aktiven Anbieter sowohl von leitungsgebundenen Netzen als auch von Mobilfunk- oder Satellitenverbindungen angehört wurden.
10 Mbit/s als Mindest-Download
Welchen Anbieter es getroffen hat, teilt die Behörde nicht mit. Jedenfalls muss das Unternehmen gegenüber dem Verbraucher nun eine den rechtlichen Vorgaben entsprechende Mindestversorgung erbringen. Aktuell sind dies 10 Megabit pro Sekunde im Download und 1,7 Megabit pro Sekunde im Upload. Die Latenz darf dabei 150 Millisekunden nicht überschreiten. Auch für den diesbezüglich verlangten Preis wird ein Rahmen vorgegeben, zuletzt war hier von rund 30 Euro pro Monat die Rede.
Die Angelegenheit ist allerdings noch nicht ganz in trockenen Tüchern, der verpflichtete Anbieter hat noch die Möglichkeit, die Entscheidung gerichtlich prüfen zu lassen.
Die Netzagentur merkt an, dass bei ihr derzeit noch rund 130 weitere Beschwerdeverfahren in der Prüfung sind. Das Recht auf Versorgung mit Telekommunikationsdiensten gilt seit Dezember 2021. Die Verordnung zu den gegenwärtig geltenden Mindestversorgungswerten gilt seit Juni 2022.