Beim Haushalt kann der Kreis bestenfalls Zeit gewinnen
Plus Erst Sparmaßnahmen, nun plötzlich neue Schulden? Das ist nicht völlig absurd, aber auch keine Lösung. Die muss der Landkreis Neu-Ulm schleunigst finden. Ein Kommentar.
Wochenlang zwicken die Rätinnen und Räte in den Ausschüssen des Kreistags teils kleinste Beträge ab, um einen ausgeglichenen Haushalt zu schaffen – und jetzt sollen neue Schulden her? Das kann man absurd finden, muss man aber nicht. Das Hauptproblem liegt ohnehin woanders.
Ganz gleich, ob der Landkreis seinen Haushalt für das laufende Jahr mit neuen Verbindlichkeiten oder mit Sparmaßnahmen in den Griff bekommt oder, wie es nun geschehen könnte, mit einem Mix aus beidem: Es geht bloß darum, den Etat für ein Jahr auszugleichen. Angesichts der anstehenden Aufgaben und der andauernden finanziellen Schieflage der Kreiskliniken muss eine andere Lösung her. Eine strukturelle, zu der sich der Kreisausschuss am Freitag bekannt hat.