The war on Gaza is being used to advance fascism and white supremacy in the U.S. It is also opening people's eyes to global systems that require genocide to continue. To stand with Palestine is to transform those systems and build a different world.
Demonstranten direkt vor den Toren des Weißen Hauses während des National March on Washington: Freiheit für Palästina am 4. November 2023. (Foto: Laura Albast)
Der Krieg gegen Gaza wird benutzt, um den Faschismus und die weiße Vorherrschaft in den USA zu fördern. Er öffnet den Menschen auch die Augen für globale Systeme, die Völkermord voraussetzen, um fortzufahren. An der Seite Palästinas zu stehen bedeutet, diese Systeme zu verändern und eine andere Welt aufzubauen.
Es gibt nichts, was wir gegen Israel tun können, außer alles
Von Stephanie Guilloud
20. März 2024
Der von Israel und den USA finanzierte Völkermord an den Palästinensern ist der Auslöser für einen Moment der globalen Abrechnung. Dieser Moment ist ein Echo auf das Jahr 2020, als die Aufstände für Rassengerechtigkeit nach der Ermordung von George Floyd einen Moment der Abrechnung in den Vereinigten Staaten einläuteten.
Das Grauen, das die Palästinenser erleiden, ist unfassbar. Während die Welt Zeuge des Völkermords in Gaza wird, der sich in Echtzeit in den sozialen Medien abspielt, sagen viele von uns, die dies beobachten, dass es kein Zurück mehr gibt. Das Experiment des israelischen Staates ist vorbei. Israel zeigt der Welt, dass der Zionismus eine unverfälschte Form des westlichen Imperialismus ist, der dieses Maß an Abschlachten benötigt, um sich selbst zu erhalten.
Die ungestrafte Ermordung von Schwarzen durch die Polizei war in den USA nicht neu oder einzigartig, und auch Israels vorsätzliche Zerstörung und ethnische Säuberung ist nicht neu oder einzigartig in Palästina. Völkermord ist ein grundlegendes Element der Machtausübung des Westens, und die brutale Strategie wiederholt sich, sichtbar und unsichtbar, überall auf der Welt.
Der Krieg gegen Palästina öffnet eine scharfe Bruchlinie, an der immer mehr Menschen erkennen, was viele Menschen auf der ganzen Welt schon immer wussten: Die Machtsysteme, die unser tägliches Leben beherrschen – Kapitalismus, Kolonialismus und Imperialismus – erfordern immense Gewalt und Brutalität, um weiter zu bestehen. Die Menschen, die die schlimmsten imperialistischen Projekte des Westens zur Vertreibung von Menschen, zum Landraub und zur Kontrolle von Bevölkerungen überlebt haben und weiterhin erleben, wissen das. Sie stehen an der Seite Palästinas, weil sie wissen, dass diese Systeme und ihre Kämpfe für die Befreiung miteinander verbunden sind. Der derzeitige Völkermord in Gaza bringt diese Wahrheiten vielen Menschen nahe, die den Kolonialismus vielleicht noch nicht erlebt haben. Um diese gewalttätigen Systeme zu zerschlagen und zu verändern, brauchen wir starke soziale Bewegungen.
Es gibt einen Riss
In diesem Moment, nach 75 Jahren brutaler Besatzung, zeigt der Zionismus der Welt, was notwendig ist, um sein Projekt fortzusetzen: die vollständige Vernichtung des palästinensischen Volkes. Das zionistische System erfordert weiße Vorherrschaft, direkte Gewalt und finanzielle und politische Unterstützung durch die Vereinigten Staaten. In diesem Moment sind wir alle involviert, und darin liegt ein Riss und eine Chance. Menschen mit Gewissen, insbesondere diejenigen von uns in den Vereinigten Staaten, haben eine doppelte Verantwortung: alles zu tun, was wir können, um den Völkermord zu stoppen und eine längerfristige Strategie zu entwickeln, die sich mit den grundlegendsten Fragen des US-Staates, des Kapitalismus, des Zionismus und des aufkommenden Faschismus auseinandersetzt. Die Wahrheit ist, dass wir das eine nicht ohne das andere tun können.
Menschen mit Gewissen, insbesondere wir in den Vereinigten Staaten, haben eine doppelte Verantwortung: alles zu tun, was wir können, um den Völkermord zu stoppen, und eine längerfristige Strategie zu entwickeln, die sich mit den grundlegendsten Fragen des US-Staates, des Kapitalismus, des Zionismus und des aufkommenden Faschismus auseinandersetzt. Die Wahrheit ist, dass wir das eine nicht ohne das andere tun können.
Jeder Moment in der Geschichte enthält besondere Details, die unterschiedliche Möglichkeiten schaffen. In diesem Moment bieten sich Gelegenheiten, die entweder eine klare Vision und einen Weg zu grundlegender Befreiung vorantreiben könnten, wenn wir auf den Straßen ein freies Palästina fordern, oder die Systeme könnten in Richtung einer konsolidierten und heimtückischen Kontrolle des öffentlichen und sozialen Lebens in jedem Staat des Planeten fallen. Beides ist bereits im Gange, ob wir es erkennen oder nicht.
Ein Schlüssel, um unseren Kurs zu bestimmen, ist das Studium unserer eigenen Geschichte. Es hat andere Brüche gegeben, andere Gelegenheiten für globale Solidarität und Aktionen. 9/11 im Jahr 2001 war ein solcher Bruch. Es war weder der Beginn noch das Ende des Imperiums, aber die USA und ihre Verbündeten nutzten diesen Moment, um zwei Kriege zu beginnen – einen gegen den Irak und einen, der als Krieg gegen den Terror bezeichnet wird, ein permanenter Krieg, der sich zur Rechtfertigung imperialer Angriffe auf der ganzen Welt, der innerstaatlichen Überwachung in den USA und eines rechtlichen und sozialen Rahmens, der vom Zionismus und zionistischen Rassismus gegen die Palästinenser geprägt ist, entwickelt hat.
Wir haben damals protestiert. Über 10 Millionen Menschen in 600 Städten demonstrierten am 15. Februar 2003. Diese beispiellosen weltweiten Proteste wurden durch einen Aufruf von Tausenden von Menschen auf der Versammlung der sozialen Bewegungen auf dem zweiten Weltsozialforum in Brasilien koordiniert und angestoßen. Die Menschen begriffen, dass es einen Riss und eine Gefahr gab, und wir handelten, um einen imperialen Krieg um die Kontrolle von Land und Ressourcen zu verhindern, der mit der Lüge von der Opferrolle der USA gerechtfertigt wurde.
Zur jüngeren Geschichte gehört auch der Riss im Jahr 2020. Eine Krise des öffentlichen Gesundheitswesens, verschärft durch die Gewalt weißer Rassisten, die sich in einem achtminütigen Video vom Mord an George Floyd zeigte. Dieser Moment war der Auslöser für monatelange Aufstände in den gesamten Vereinigten Staaten. Junge Menschen waren mutig, schön, kreativ und kraftvoll und prangerten das gesamte System von Rassismus und Brutalität an. Wir benannten den Schrecken der Polizistenmorde, aber auch den Zweck und die Funktion der Polizei, das Kapital zu schützen. Viele forderten die Abschaffung eines Systems, das darauf ausgerichtet ist, Menschen, insbesondere Schwarze, einzusperren und zu brutalisieren. Aber es gab keine vollständige Abrechnung. Wir haben den Boden geöffnet, aber wir waren nicht in der Lage, den Staat zu untergraben und Polizeimorde zu stoppen, die weiterhin täglich geschehen.
Heute sind wir Zeugen eines weiteren, möglicherweise tieferen Risses.
Der 7. Oktober hat nicht nur Israel und den Zionismus entlarvt, sondern das gesamte koloniale, imperialistische Projekt des Westens. Der Riss ist die Erkenntnis, dass die fortgesetzten Bemühungen von Ländern wie den USA und Großbritannien, viele Teile der Welt – von Afrika über Asien bis Südamerika – auszubeuten, zu kontrollieren, zu unterdrücken und zu besetzen, miteinander verbunden sind und einen völkermörderischen, autoritären Faschismus erfordern, um fortzufahren. Der Zionismus, der oft als religiöser Rahmen missverstanden wird, ist in Wirklichkeit ein kolonialer, rechtlicher und sozialer Rahmen, der das Existenzrecht Israels auf Kosten des palästinensischen Volkes und seines Landes durchsetzt. Als Reaktion auf die israelischen Angriffe haben sich in den letzten fünf Monaten weltweit zahlreiche Menschen auf die Straßen begeben, so wie sich seit 1948 Bewegungen zur Unterstützung Palästinas mobilisiert haben. Aber auch die mit dem Zionismus und dem Faschismus verbündeten Kräfte nutzen diesen Moment aus, um den Polizeistaat als direkte Antwort auf die aufkommende Bewegungsenergie auszuweiten.
Wir protestieren, mobilisieren und stören und weigern uns, Teil dieses brutalen Gemetzels zu sein, das fälschlicherweise als Konflikt bezeichnet wird. Wir verstehen, dass diese Situation eine Fortsetzung des kolonialen Völkermords um die Kontrolle von Land und Ressourcen ist, der auf der Lüge der israelischen Opferrolle beruht. Wir benennen die Rolle der USA, die fälschlicherweise als "Komplizenschaft" bezeichnet wird, und verstehen, dass Israel die direkte und bedingungslose Unterstützung der USA benötigt, um seine Bombardierungen fortzusetzen. Gleichzeitig erkennen wir die Macht der globalen Solidarität, wenn wir die kühne Anklage Südafrikas wegen Völkermordes vor dem Internationalen Gerichtshof sehen.
Die Zivilgesellschaft spaltet sich entlang von Linien, die durch Israels völkermörderischen Krieg noch deutlicher werden. In Nordirland wehen immer noch palästinensische Flaggen in katholischen Vierteln, und israelische Flaggen wehen neben den britischen als Zeichen der eindeutigen Zugehörigkeit – Besetzer steht für Besetzte, Besatzer für Besatzer. Im Süden der USA sehen wir, wie die "good old boys" die israelische und die Flagge der Konföderierten nebeneinander auf ihren Lastwagen wehen lassen und damit eine klare Verbindung zwischen weißer Vorherrschaft und Zionismus herstellen. Zur gleichen Zeit widmete eine schwarze Kirche in Atlanta ihren Heiligabend-Gottesdienst Palästina und ihr Pastor trug ein palästinensisches Keffiyeh-Tuch. In einem tiefen Akt der Solidarität und Menschlichkeit unterzeichneten Tausende schwarzer Pastoren einen Brief, in dem sie einen Waffenstillstand forderten und die Regierung Biden herausforderten.
In den letzten 166 Tagen haben Millionen von Menschen über alle Grenzen, Rassen und Sprachen hinweg Widerstand geleistet. Für die sozialen Bewegungen in den USA bietet sich die Gelegenheit, groß und global tätig zu werden. Der Krieg Israels wird nicht nur von Hunderten nicht-westlicher Nationen und ehemals kolonisierten Völkern herausgefordert, sondern die Vereinigten Staaten und das gesamte Arrangement westlicher imperialer und kolonialer Macht werden direkt konfrontiert. Wie Tony Karon im Januar in The Nation erklärte: "Der Einsatz für Palästina ist zu einem Kürzel für den globalen Kampf um die Veränderung der Herrschaftsverhältnisse in der Welt geworden.
Die Kräfte, die auf der Seite Palästinas stehen, sind potenzielle globale Verbündete einer stärkeren sozialen Bewegung in den USA, und wenn wir dem drohenden Faschismus entgegentreten wollen, müssen wir über den Protest hinausgehen und zu strategischeren Aktionen übergehen, die den Zionismus demontieren, sich wirklich mit den palästinensischen und globalen Befreiungsbewegungen verbünden und eine mächtige Position schaffen, um der etablierten Ordnung entgegenzuwirken und sie umzugestalten.
Wir befinden uns an einem Scheideweg
Im Gefolge der Aufstände für Rassengerechtigkeit im Jahr 2020 stellten die Organisatoren ähnliche Fragen wie wir jetzt. Die Abschaffung von Polizei und Gefängnissen tauchte als strategischer Rahmen auf, weil Organisatoren und Strategen jahrzehntelange Vorarbeit geleistet hatten und sich weigerten, Kompromisse einzugehen oder einen liberalen Ausweg aus der grundlegenden Krise der staatlichen Gewalt zu finden. Ähnlich wie die Auseinandersetzung mit der tief verwurzelten Realität der israelischen Besatzung ist auch die Arbeit zur Abschaffung von Gefängnissystemen und Polizei kein reformistisches Unterfangen. Soziale Kontrollmechanismen sind in allen Teilen des gegenwärtigen Machtgefüges in Israel und in den USA eingebettet. Wie eine der Führerinnen der Abolition-Bewegung, Ruth Wilson Gilmore, sagt: "Abolition erfordert, dass wir eine Sache ändern: alles".
In einem abolitionistischen Rahmen erfordert die Auseinandersetzung mit der inhärenten Gewalt und der sozialen Kontrolle des Staates die vollständige Abschaffung der Systeme von Gefängnissen, Polizei und Überwachung. Obwohl es taktische Reformen gibt, die die Bedingungen erleichtern, besteht die Hauptstrategie der Abschaffung darin, dieses System zu beenden und etwas anderes aufzubauen. In ähnlicher Weise gibt es keine reformistische Alternative zum Zionismus als Instrument der westlichen Macht. Und die unternehmerischen und politischen Akteure des Imperiums wissen das: "Dies ist kein kleines Problem. Aus meiner Sicht geht es nicht nur um Israel", sagte der CEO von Palantir, Alexander Karp, am 14. März einem Reporter: "Glauben Sie an den Westen? Glauben Sie, dass der Westen eine überlegene Lebensweise geschaffen hat? Sind Sie bereit zuzugeben, dass Sie das glauben?"
Der Kampf gegen den Zionismus erfordert einen Bruch mit dem Imperium. Kurz gesagt: Es gibt nichts, was wir gegen Israel tun können, außer alles.
Der Kampf gegen den Zionismus erfordert einen Bruch mit dem Imperium. Kurz gesagt: Es gibt nichts, was wir in Bezug auf Israel tun können, es sei denn, wir tun alles.
Die Chance in diesem Moment besteht darin, eine schärfere Strategie zu entwickeln, die die Millionen von Menschen aktiviert, die die Verwerfungen sehen und den Riss spüren.
Der Zionismus ist eine vereinigende Kraft, die dem Faschismus den Weg ebnet
Israel ist ein faschistischer Staat, und sein unerbittlicher Völkermord öffnet dem globalen Faschismus weitere Wege, um sich zu etablieren. Eine wachsende Zahl von Fundamentalisten und autoritären Kräften, die in weißer Vorherrschaft und Islamophobie verwurzelt sind, haben in den letzten Jahren überall auf der Welt Kurs genommen. Zuletzt wählte Argentinien im November 2023 einen Trump-ähnlichen rechtsgerichteten Präsidenten, der ein starker Befürworter Israels ist, eine zionistische Agenda vorantreibt, bei seinen Kundgebungen im Oktober die israelische Flagge schwenkte und Israel zu einer seiner ersten Reisen als Präsident machte. Im Januar setzte Israel seine Bombardierung des Gazastreifens fort, Indiens autoritärer Fundamentalist Modi feierte im Januar den Hindu-Tempel auf dem Gelände der zerstörten Ayodhya-Moschee, und Italiens Regierung verabschiedete Gesetze zum Schutz öffentlicher Äußerungen des Faschismus. Der senegalesische Präsident hat die Wahlen verschoben, Führer der Bewegung inhaftiert und massive Proteste ausgelöst. Diese Schritte deuten auf eine wachsende faschistische Konsolidierung hin. Die Angriffe Israels werden ermutigt, nicht nur im Gazastreifen, sondern auch durch die militärische und soziale Gewalt gegen Palästinenser im Westjordanland. Die brutalen Angriffe der USA auf den Jemen als Reaktion auf ihre Wirtschaftsblockade zur Verteidigung der Palästinenser zeigen, wozu das Imperium bereit ist, um sich selbst zu schützen, selbst angesichts der weltweiten Verurteilung.
Damit sind die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass der Zionismus den Faschismus auf globaler Ebene anheizen und das Aufkommen sozialer Bewegungen in den Vereinigten Staaten verhindern kann. Der Zionismus und der antipalästinensische Rassismus sind von grundlegender Bedeutung für den "Krieg gegen den Terror", der vor 20 Jahren begann, als der 11. September als Vorwand für einen permanenten Krieg benutzt wurde. Die USA haben rechtliche und soziale Rahmenbedingungen für den "Terrorismus" geschaffen, um den weltweiten Widerstand zu untergraben und abweichende Meinungen, öffentliche Äußerungen und die Organisierung in den Vereinigten Staaten zu bekämpfen. Der Zionismus und der Krieg gegen den Terror sind Instrumente, die zum Schutz des Kapitals und zum Angriff auf Widerstands- und Befreiungsbewegungen eingesetzt werden, insbesondere auf die von Schwarzen, Palästinensern, Muslimen und Immigranten geführten Bewegungen. Weltweit nutzen die USA die Bedrohung durch den "Terrorismus", um militärische Außenposten in jedem Winkel der Welt zu errichten, und hierzulande nutzt das FBI die erweiterte Überwachung, um schwarze Anti-Polizeidemonstranten zu verfolgen, und der Zionismus wird zu einem Instrument, um Protest in Terrorismus zu verwandeln.
Der Zionismus treibt die staatliche Unterdrückung in den USA an.
Der Zionismus ist ein perfektes Instrument für die Ausweitung des Polizeistaats in den Vereinigten Staaten. Sowohl Liberale als auch die extreme Rechte in den Vereinigten Staaten nutzen den Zionismus, um eine Strategie voranzutreiben, die die soziale Basis für den Faschismus erweitert, die Kontrolle über öffentliche Einrichtungen vertieft und die Voraussetzungen für eine Konsolidierung auf Bundesebene schafft, die durch den Polizeistaat mit Unterstützung von Finanzinstituten, Medien und Hochschulen geschützt wird. Heute werden Gesetze verabschiedet, die die Definition von Antisemitismus als Waffe einsetzen, um ihn mit Antizionismus gleichzusetzen und pro-palästinensische Aktionen zu unterdrücken, und die von beiden Parteien unterstützt werden. Diese Angriffe ermöglichen eine zunehmende Einschränkung des öffentlichen Diskurses und der Meinungsverschiedenheiten, die auf Schul-, Universitäts-, Stadt-, Landes- und Bundesebene gesetzlich geregelt werden.
Über die expliziten Angriffe gegen Palästinenser und Palästina-Unterstützer in den USA hinaus wird der Zionismus auch dazu benutzt, alle Errungenschaften der Bewegungen für Rassen- und soziale Gerechtigkeit des letzten Jahrzehnts wieder zunichte zu machen. Im Jahr 2020, während der Aufstände für Rassengerechtigkeit, wurde das nationale Gespräch über Rasse und Polizei in eine breitere Arena gezwungen. Einige Arbeitsplätze, Universitäten und Organisationen sahen sich gezwungen, Schulungen zu veranstalten oder Zugeständnisse in Form von Programmen zur Förderung von Vielfalt, Gleichberechtigung und Integration (Diversity, Equity and Inclusion, DEI) zu machen. Diese kleine Errungenschaft (und schwache Reaktion) auf den strukturellen und institutionellen Rassismus in den USA wurde durch eine größere Offensive der Rechten zur Kontrolle des öffentlichen Diskurses und der Bildung zunichte gemacht. Der erste Schlag der Rechten in dieser Ära war der Sozialkunde- und Geschichtsunterricht in den USA, wobei die "Kritische Rassentheorie" als Waffe eingesetzt wurde. Während Studenten und Lehrer den Zionismus in diesem Moment herausfordern, setzen dieselben Betreiber des Manhattan Institute wie Chris Rufo den Zionismus als Waffe ein, um DEI und grundlegende strukturelle und verfassungsmäßige Schutzmaßnahmen im gesamten Hochschulsystem auszuhebeln, wobei sie die schwarze Führung zu Fall bringen, während sie dies tun.
Die Antwort der Universitäten auf die Herausforderung des systemischen Rassismus sieht mehr und mehr nach Einschüchterung und Zensur aus. Die Antwort des Staates auf den systemischen Rassismus und die wachsende wirtschaftliche Notlage in den USA ist die Ausweitung der Polizei wie Cop City in Verbindung mit neuen Formen staatlicher Repression, die auch mit dem Zionismus in Verbindung gebracht wird.
Letzten Sommer organisierten sich Tausende von Menschen in Atlanta, um Cop City zu stoppen, eine 100 Millionen Dollar teure Polizeiausbildungsstätte, die auf öffentlichem Land und einem empfindlichen Ökosystem gebaut werden soll. Die Entscheidung, Cop City zu bauen, war eine direkte Reaktion auf die Aufstände für Rassengerechtigkeit im Jahr 2020. Ein Weg für Bürgermeisterin Keisha Lance Bottoms, die Moral" einer Polizei zu stärken, die wegen Mord, Brutalität und Aggression, die Schwarze ohne Konsequenzen tötet, in Frage gestellt wurde. Gemeinschaftsorganisationen wie Project South und viele andere engagierten die Menschen in jedem Block unseres Viertels, und es gab kaum Verwirrung darüber, warum die Stadt Atlanta beschlossen hatte, das größte Trainingsgelände für urbane Kriegsführung im Land zu bauen. Die Organisatoren lieferten zusätzliche Informationen darüber, wer dafür bezahlt – hauptsächlich wir, mit unseren öffentlichen Steuern. Wir informierten die Leute darüber, dass Home Depot, Wells Fargo und andere Unternehmen die anderen Millionen über die Atlanta Police Foundation aufbrachten. Wir fragten: "Warum glauben Sie, dass die Banken ein Trainingszentrum für die Polizei finanzieren, das Bombenanlagen und gefälschte Wohnhäuser umfasst, um Razzien in unseren Stadtvierteln zu üben? Sie antworteten – Nun, sie bereiten sich auf etwas vor. Klingt, als würden sie sich auf das Kriegsrecht vorbereiten.
Abgesehen von der direkten Brutalität der Polizei werden die Grenzen der staatlichen Repression in vielen politischen Bereichen des Südens getestet, und sie nutzen den Zionismus und die aktuelle Spaltung, um dies zu tun. In Georgia sind wir Zeugen der einzigartigen Konsolidierung einer republikanischen Supermajorität auf Staatsebene und eines mehrheitlich schwarzen, demokratischen Stadtrats von Atlanta, die im Gleichschritt an der Ausweitung des Polizeistaats arbeiten. Während dieser Legislaturperiode verabschiedet der Staat mehrere Gesetze zur Kriminalisierung von Protest, während die Stadt öffentliche Gelder für den Bau von Cop City verwendet. Am 22. Januar, als der Stadtrat von Atlanta erneut dafür stimmte, ein rechtmäßiges Referendum zu verhindern, um Cop City auf den Stimmzettel zu setzen, verabschiedete der republikanische Kongress, der nicht einmal einen Block entfernt tagte, ein Gesetz, das Antisemitismus neu definiert, um Proteste gegen den Zionismus zu kriminalisieren, und ließ einen Gesetzentwurf fallen, der die RICO-Gesetze ausweitet, um Handlungen aufgrund politischer Zugehörigkeit und Überzeugung zu kriminalisieren. Dasselbe Gremium hofft, die Definition von "Terrorismus" auf grundlegende Formen des Protests ausweiten zu können.
Wenn diese Gesetze in Kraft treten – zusätzlich zu den Anti-Trans-Gesetzen, den Anti-Abtreibungsgesetzen und den Gesetzen gegen Geldkautionen, die überall im Süden und in den USA verabschiedet werden – werden sie echten Menschen schaden und eine bereits dezimierte öffentliche Infrastruktur für Gesundheit, Bildung und Überleben auf ein Minimum reduzieren.
Wir sind Zeugen einer Konsolidierung der herrschenden liberalen und konservativen Ideologien innerhalb der US-Macht vor dem Hintergrund des Zionismus. Diese Konsolidierung stellt eine Bedrohung dar, da der globale Faschismus auf dem Vormarsch ist, aber sie schafft auch eine Gelegenheit für soziale Bewegungen, das gesamte System in Frage zu stellen. Was wäre, wenn sich unsere in den USA ansässigen Bewegungen strategischer auf den weltweiten Aufschwung für Palästina ausrichten würden?
Palästina ist ein Aufruf zur grundlegenden Veränderung
Der palästinensische Kampf gegen den Zionismus stellt eine Herausforderung für die westliche Weltordnung dar. Die Palästinenser befinden sich an einem besonderen Knotenpunkt von Kolonialismus und Imperialismus, der durch die Schuld der westlichen Welt im 20. Jahrhundert genährt und durch die Vorherrschaft der Weißen destilliert und durch die Islamophobie in einer Welt des 21. Die Ausrichtung auf Palästina ist eine direkte Auswirkung dieses Arrangements und stellt es auf den Kopf.
Die Nationen der Welt spalten sich entlang dieses Grabens und dieser Frontlinie: eine Gruppe meist westlicher Nationen, die mit den USA auf einer Linie liegen und Völkermord unterstützen und finanzieren, und die andere, die Israel, den Zionismus und das westliche Imperium herausfordert und sich mit Palästina solidarisiert. Brasilien rief in den letzten Wochen seinen Botschafter in Israel zurück, nachdem Präsident Lula auf dem Gipfel der Afrikanischen Union Israels Völkermord angeprangert hatte. Bolivien brach Anfang Oktober die diplomatischen Beziehungen zu Israel ab, und Chile und Kolumbien riefen ihre Botschafter zurück und kritisierten Israels Vorgehen als Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Die Klage Südafrikas gegen Israel vor dem Internationalen Gerichtshof wurzelte in einer umfassenderen Geschichte und Analyse des eigenen Apartheidregimes und der weltweiten Solidarität, die dessen Ende unterstützte. Globale soziale Bewegungen vom Kongo bis zum Senegal, von Kenia bis Neuseeland und Irland verbinden die Freiheit der Palästinenser und das Ende der israelischen Besatzung mit einem umfassenderen Ruf nach Befreiung.
Die jahrzehntelange Geschichte der US-Solidaritätsbewegung mit Palästina schafft die Voraussetzungen für bedeutungsvollere Möglichkeiten in diesem Moment, wie die überwältigende Zahl der Menschen zeigt, die auf die Straße gehen, Schulen verlassen, politische und geschäftliche Versammlungen stören und sich von israelischen Produkten trennen. Historische Bewegungen wie SNCC im Süden der USA in den 1960er Jahren bis hin zur neueren Generation indigener sozialer Bewegungen und schwarzer Befreiungsbewegungen erkennen die Bedeutung des palästinensischen Widerstands gegen Zionismus und westliche Macht an.
Die sozialen Bewegungen in den USA haben die Verantwortung, das Verständnis der Menschen für unseren kollektiven Anteil an der palästinensischen Befreiung im Kontext der Befreiung aller Menschen zu vertiefen.
Die sozialen Bewegungen in den USA haben die Verantwortung, das Verständnis für unser kollektives Interesse an der Befreiung Palästinas im Kontext der Befreiung aller Menschen zu vertiefen. Aufgrund der einzigartigen Position Palästinas und unserer einzigartigen Position innerhalb der Vereinigten Staaten besteht die Möglichkeit, den Widerstand mit einer breiteren Machtanalyse zu verbinden. Nylah Burton, eine junge schwarze Journalistin, schreibt, dass "das Zeugnis von Israels Völkermord in Palästina die Menschen für immer verändert hat" und zu einer Generation von Menschen führt, die den Westen als Ganzes ablehnt.
Wir könnten diese Chance verpassen, wenn wir die Menschen nicht zu sinnvollen langfristigen Aktionen bewegen. Viele in den USA sind neu in diesem Kampf und kommen zu einem Zeitpunkt zu Bewusstsein, an dem sich mehrere Krisen auf allen Ebenen – ökologisch, wirtschaftlich und sozial – auf katastrophale Weise zuspitzen. Was könnte möglich sein, wenn wir diese Basis über die Mobilisierungen hinaus organisieren?
Darüber hinaus werden wir kreativere Strategien und Taktiken entwickeln müssen, um die Wahlen 2024 zu bewältigen. Die Hunderttausenden von Proteststimmen der "Unentschlossenen" sind eine Machtdemonstration und politisieren unsere Weigerung, die Binarität von "schrecklich" und "nicht so schrecklich" zu akzeptieren. Aber wir werden hart und strategisch arbeiten müssen, um das zu nutzen und eine stärkere Position nach den Wahlen aufzubauen, egal was passiert. Es sieht so aus, als würden die Demokraten in einem Moment verlieren, in dem immer mehr Menschen klar wird, dass niemand wirklich sicherer ist, wenn sie gewinnen.
Wir haben es mit einer globalen Ordnung zu tun, was wäre, wenn wir so handeln würden?
Israel kann nicht reformiert werden. Um das zionistische Projekt fortzusetzen, ist Völkermord erforderlich. Um es zu stoppen, ist ein grundlegender Wandel des Systems erforderlich. Das erfordert mehr als Protest.
Die globalen sozialen Bewegungen und die palästinensische Befreiungsbewegung werden ihr Vorgehen auf der Grundlage ihrer spezifischen Bedingungen und Visionen festlegen. Dieser Moment erfordert die strategische und aktive Solidarität von Bewegungen mit Sitz in den USA, und wir müssen unsere Position erkennen. Israels Stärke ist einzigartig in der Welt, weil es so nahe an den Vereinigten Staaten liegt und sich völlig auf sie verlässt. Was ist unser einzigartiges Druckmittel?
Um das zionistische Projekt fortzusetzen, ist Völkermord erforderlich. Um es zu stoppen, ist ein grundlegender Wandel des Systems erforderlich. Das erfordert mehr als Protest.
Wir brauchen unbedingt Zusammenkünfte des öffentlichen Widerstands, bei denen sich Hunderttausende von Menschen in DC, Houston, Chicago und Atlanta versammeln. Wir brauchen Demonstrationen, bei denen wir uns als Vertreter der Macht in einer Zeit der Einschüchterung verstehen. Unsere Fähigkeit, uns zu organisieren, um Brücken in New York City, Häfen in Oakland und Autobahnen in Chicago, Durham, San Francisco und vielen Kleinstädten stillzulegen, zeigt uns, dass wir nicht allein sind, und demonstriert unsere Abscheu und unseren Widerstand aus dem Zentrum des Imperiums. Aber Massenmobilisierungen, auch wenn sie uns unsere Zahlen, unseren Mut und unsere Verbindungen zeigen, reichen nicht aus, um dem, was geschieht, etwas entgegenzusetzen.
In den USA haben wir die Verantwortung, unsere Taktik im Einklang mit größeren globalen Strategien und in Opposition zum gleichzeitigen Aufstieg des Polizeistaats zu schärfen. Der Zionismus wird benutzt, um die Ausweitung des Polizeistaats in den Vereinigten Staaten durch die Forcierung der staatlichen Repression und der Anti-Protest-Gesetze voranzutreiben. Gibt es eine strategische Verteidigung gegen den Aufstieg des Faschismus in den USA, die sich auch vom Zionismus auf globaler Ebene abwendet?
Entlarven wir die Akteure, die in einen wachsenden Polizeistaat investiert haben, decken wir die globalen tödlichen Polizei-Austauschprogramme wie das Georgia International Law Enforcement Exchange (GILEE) auf, das US-Polizisten in Israel ausbildet, und demontieren wir sie. Schalten wir das Videoüberwachungssystem von Atlanta ab, das eines der größten der Welt ist und israelische Technologie verwendet, und verbinden wir diese Arbeit mit der Anfechtung von Gesetzen, die unsere Proteste zu Straftaten machen. Lasst uns die "Cop Cities" dieses Landes abbauen, mit dem Ziel, eine mächtige soziale Bewegung aufzubauen, die einen klaren Blick dafür hat, was auf dem Spiel steht und analysiert, wie lokale, regionale, nationale und globale Systeme funktionieren.
Es besteht eine unglaubliche Chance, die Augen der USA auf die imperialen und Besatzungsprojekte in Haiti, im Sudan, in der Demokratischen Republik Kongo und an unseren eigenen Grenzen zu richten. Unsere Aktionen sollten sich mit bestehenden Dekolonisierungsbewegungen wie Landback und indigenen Bewegungen in den USA und Kanada, Puerto Rico, Hawai'i und darüber hinaus verbinden. Wir haben die Möglichkeit, uns selbst in einem breiteren Kontext der vergangenen Jahrzehnte des Widerstands zu sehen, die uns zu diesem Moment geführt haben, und der aktuellen Realität der verschärften Krisen in vielen globalen Bereichen. Wir müssen unsere Basis ausbauen, indem wir Menschen zu generativen Prozessen einladen, um zu lernen, uns vorzubereiten und im Rahmen eines koordinierten Plans aktiv zu werden.
Was wäre, wenn jeder "Free Palestine"-Protest, jede Stadtratsverordnung und jede Autobahnsperrung mit einer breiteren Divestment-Strategie koordiniert würde? Was wäre, wenn eine breit angelegte Kampagne zur Beendigung der israelischen Besatzung mit dem Schutz des öffentlichen Raums und der Verhinderung der Ausweitung der Anwendung von RICO-Gesetzen zur Einschüchterung von Organisatoren verbunden wäre?
Der öffentliche Raum wird ausgehöhlt, und der Zionismus ist das Werkzeug, das diesen Prozess beschleunigt. Universitäten sind wieder einmal Schauplätze des Kampfes, an denen Studenten kriminalisiert und zur Zielscheibe von Gewalt werden und Lehrkräfte entlassen oder eingeschüchtert werden, damit sie Geschichte unterrichten. Lasst uns unsere Kräfte mobilisieren, um unsere Autorität im öffentlichen Raum zu behaupten und durchzusetzen, indem Familien und Kinder mit Drachenflügen zum Waffenstillstand aufrufen, Flaggenverbote bei Fußballspielen ignorieren und sich im gesamten Universitätsbereich organisieren, um die Strukturen, die Rede-, Gedanken- und Lernfreiheit unterdrücken, herauszufordern und neu zu gestalten.
Wir brauchen mehr als statische Rathäuser, wir brauchen ständige Versammlungen, in denen die Mitglieder der Gemeinschaft die Situationen analysieren, mit denen wir konfrontiert sind, und Entscheidungen darüber treffen, wie wir unsere Schulen, Nachbarschaften und Organisationen schützen können. Lasst uns soziale Bewegungen aufbauen, die in unserer Geschichte verwurzelt sind und von einer jungen Generation angetrieben werden, die sich als konsequent, mutig und zukunftsorientiert erweist.
Wir sind nicht nur Demonstranten. Wir sind dabei, eine andere Welt aufzubauen.
Wir haben die Möglichkeit, uns eine neue Vorstellung davon zu machen, wie die Welt in Zukunft funktionieren soll. Millionen haben sich in den letzten fünf Monaten mobilisiert, um ihren Unmut über den gegenwärtigen Völkermord an Land und Ressourcen zum Ausdruck zu bringen, der mit der Lüge der israelischen Opferrolle gerechtfertigt wird – eine Parallele zur Lüge der amerikanischen Opferrolle nach 9/11. Und genau wie im Jahr 2003, als unsere massiven, weltweiten Proteste den Irak-Krieg nicht verhindern konnten, werden unsere massiven, weltweiten Proteste diesen Völkermord nicht aufhalten. Um in diesem Moment effektiv zu sein, müssen wir unsere Massenmobilisierungen mit einer Organisationsinfrastruktur verbinden, die um die Macht kämpfen kann.
Um es klar zu sagen: Die öffentliche Äußerung von Dissens und die Möglichkeit, unsere eigene Macht in unseren Zahlen zu sehen, ist notwendig und wichtig. Wir müssen nur strategischer vorgehen. Und wir müssen bewusster global agieren.
Es gibt eine Kluft. Dieser Aufruf zum Handeln und zur Strategie ist eine hoffnungsvolle Intervention, um bessere Schritte zu entwickeln. Um stärkere, schnellere und nachhaltigere Aktionen der Bewegung zu entwickeln, die sich am größeren Kontext und unserer langfristigen Vision orientieren. Seien wir klug, was bedeutet, dass wir den Weg hinter uns sehen und die 20, 30 Jahre des mutigen Widerstands, die zu diesem Moment geführt haben. Und lasst uns 20, 30 Jahre vorausschauen, damit wir uns vorstellen können, wie es nach den Wahlen im Jahr 2024 weitergeht und wir unsere eigene Befreiung erreichen.
Lasst uns die Kräfte der sozialen Bewegungen in den USA aufbauen, um uns mit den globalen Bewegungen zu verbinden. Folgen wir der Führung der Menschen in der palästinensischen Jugendbewegung und der schwarzen Jugendlichen, die ihre Praktiken in den letzten zehn Jahren auf der Straße geschärft haben. Der Mut von Rachel Corrie im Jahr 2013, der Frau in Atlanta, die sich in eine palästinensische Flagge gehüllt in Brand setzte, und der Feuertod von Aaron Bushnell, einem Air Force-Mann aus San Antonio, der ein freies Palästina forderte, sollen uns ermutigen, größere Risiken einzugehen.
Lasst uns zusammenkommen und beschließen, mehr zu tun, um unsere Lösungen mit der tatsächlichen Bedrohung zu verbinden, mit der grundlegenden Ordnung des westlichen Imperiums und den faschistischen Kräften, die sich zu dessen Schutz erheben. Lasst uns unseren Weg in Übereinstimmung mit dem Rest des Globus sehen. Mit denen, die bereits gegen diese Unterdrückungen und Schrecken kämpfen. Hören wir den Aufruf, den Mohammed El Kurd in seinem jüngsten Artikel "Sind wir wirklich alle Palästinenser?" an uns richtet: Was sind die Vorwände, die uns davon befreien, an der Geschichte teilzunehmen? . . . Denn Gaza kann das Imperium nicht allein bekämpfen.
Nutzen wir unser Druckmittel, um diesen Todesmarsch zu stoppen. Zeigen wir uns, wer wir sind, was wir wirklich wollen und was wir bereit sind zu tun, um es zu bekommen.
Es geht darum, die Welt neu zu ordnen. Das ist unser einziger Ausweg.
Stephanie Guilloud ist leitende Strategin für die Organisation von Bewegungen beim Project South: Institute for the Elimination of Poverty and Genocide mit Sitz in Atlanta, Georgia. Guilloud verfügt über fast drei Jahrzehnte Organisationserfahrung und Führungsqualitäten in der Arbeit der Südstaatenbewegung und der globalen Gerechtigkeit. Stephanie Guilloud ist Mitgestalterin der Website Organizers' History, die sich auf ihre direkte Aktion zur Schließung der Welthandelsorganisation im Jahr 1999 bezieht, und Herausgeberin des People's Movement Assembly Organizing Handbook von Project South.
Übersetzt mit deepl.com