Analyse | Düsseldorf · Was könnte Identität stiften unter den Bürgerinnen und Bürgern der EU? Ein ziviles Pflichtjahr in einem anderen EU-Land, lautet ein Vorschlag. Was dafür spricht, was dagegen. Und wie man auch den Wehrdienst europäisch gestalten könnte.
Anfang Juni sind die Bürger Europas aufgerufen, ein neues Parlament zu wählen. Die Beteiligung für die Europawahl lag vor fünf Jahren im Schnitt aller Mitgliedsstaaten bei etwa 51 Prozent, in Deutschland mit 61,4 Prozent etwas höher. Obwohl die EU inzwischen Einfluss auf nahezu alle Lebensbereiche hat vom Schutz der Privatsphäre im Internet bis zur Durchsetzung von Ernährungs- und Umweltstandards, scheint die EU mit ihren Institutionen und komplizierten Abstimmungsprozessen für viele Menschen noch immer weit entfernt. Was könnte eine gemeinsames Bürgerbewusstsein schaffen? Was den Europäischen Geist stärken, der Menschen an die Urnen führt?
Der Publizist Christoph Quarch hat sich in seinem neuen Buch "Den Geist Europas wecken" darüber Gedanken gemacht und schlägt unter anderem vor, dass alle jungen Europäer an der Schwelle zur Volljährigkeit ein verpflichtendes soziales oder ökologisches Jahr absolvieren sollten – und zwar in einem anderen Mitgliedsstaat der EU. Sie sollten dafür einen Sold bekommen, Sprachkurs und Unterbringung wären für die Teilnehmerinnen und Teilnehmer kostenlos. Militärdienstleistende wären von diesem europäischen Bürgerdienst befreit. Alle anderen würden verpflichtet, es gäbe keine Ausnahmen, auch nicht aus religiösen oder weltanschaulichen Gründen. In Europa lebende Einwanderer sowie anerkannte Flüchtlinge und Asylbewerber würden in Quarchs Modell ebenfalls in den Bürgerdienst einbezogen.
Als Argumente führt Quarch ins Feld, dass Werte sich besser vermitteln lassen, wenn man sie praktisch anwendet. Der Gemeinsinn, der für den Zusammenhalt in Europa so wichtig wäre, stelle sich eher ein, wenn junge Leute einander begegneten und in anderen Ländern für die Gesellschaft arbeiteten. Zugewanderte einzubeziehen, könne auf unbürokratische Weise verhindern, dass Menschen sich in Parallelgesellschaften zurückzögen. Außerdem könnten die jungen Arbeitskräfte etwa bei Krisen schnell dort eingesetzt werden, wo ihre Hilfe gebraucht wird. Bestehende Programme wie das Freiwillige Soziale Jahr oder Strukturen aus dem früheren Zivildienst könnten genutzt werden, um den Bürgerdienst aufzubauen.
Spricht man mit Menschen, die sich seit Jahren für die Zivilgesellschaft in der EU einsetzen, stößt man auf große Sympathien für die Idee. Der in Wuppertal geborene Christian Moos ist Mitglied des beratenden EU-Organs Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss, zudem Generalsekretär der Europa Union Deutschland und Europabeauftragter des Bundesnetzwerks Bürgerschaftliches Engagement. Er sieht zwar große Skepsis in seinen Verbänden gegenüber Vorschlägen, die junge Menschen gerade zu Beginn ihrer beruflichen Wege zu etwas verpflichten würden. Lieber sähen sie es, wenn alle jungen Europäer ein Recht auf ein soziales Jahr in Europa eingeräumt bekämen. Doch hätte die Verpflichtung den Vorteil, dass kein junger Erwachsener mehr Nachteile befürchten müsste, wenn andere sofort ins Studium starten, während er oder sie selbst vielleicht in einem Altenheim in Spanien oder einer Obdachlosenunterkunft in Lettland Dienst täte.
Doch Moos denkt die Idee auch weiter: "Würden wir uns dazu durchringen, könnten wir erkennen, dass ein verpflichtendes Bürgerjahr tatsächlich Menschen in allen Gesellschaftsschichten erreicht", sagt Moos. Das sei bei erprobten Initiativen wie dem Studentenaustausch-Programm Erasmus nicht so, obwohl es inzwischen auch auf Auszubildende ausgeweitet wurde. "Ein Jahr sozialer Dienst in einem anderen europäischen Land würde eine ganz neue Generation junger Europäer hervorbringen", sagt Moos, "dann müssten wir uns über die Frage, wie sich eine europäische Identität stiften lässt, kaum noch Gedanken machen."
Moos sieht die Idee auch im Zusammenhang mit der Wehrpflichtdebatte in Deutschland. Eine Rückkehr zur allgemeinen Wehrpflicht hält er aus den bekannten Kapazitätsgründen für wenig praktikabel. "Angesichts der Bedrohung aus Russland wird man aber auf mehr junge Leute zurückgreifen müssen", sagt Moos. Der Bundesverteidigungsminister sehe sich gerade das schwedische Modell an, das eine allgemeine Musterung vorsieht. Ein verpflichtendes Jahr für alle, bei dem junge Leute die Wahl hätten zwischen Wehrdienst oder einem sozialen Jahr, das sie in Deutschland oder einem europäischen Nachbarland absolvieren könnten, würde also auch die Wehrfrage berühren und Gleichheit schaffen. Moos könnte sich sogar vorstellen, auch die Wehrdienst-Option europäisch zu denken. "Wenn wir die Verteidigung europäisieren wollen, dürfen wir uns solchen Überlegungen nicht verschließen. Wer sich für den Wehrdienst entscheidet, könnte die Möglichkeit bekommen, diesen Dienst bei einem anderen EU-Mitgliedsland ableisten zu dürfen", sagt Moos. Eine junge Frau, die sich für Wehrdienst entscheidet, könnte dann zur Ausbildung nach Spanien gehen, junge Franzosen nach Deutschland kommen und so fort.
Mit Blick auf den Arbeitskräftemangel in vielen Ländern Europas dürften solche Ideen auf Widerstände stoßen. Auch tun sich Vorschläge schwer, die mit Verpflichtungen operieren. Allerdings gibt es vermutlich auf längere Zeit eine neue Bedrohungslage in Europa. Und auch auf den europaweiten Pflegenotstand müssten die Mitgliedstaaten Antworten finden. "Der gemeinschaftliche Bürgersinn ist ein noch ungehobener Schatz und bräuchte frische Ideen zur Stärkung", sagt Moos.