Ein Thüringer Polizist, der im Verdacht steht, einen türkischen «Wolfsgruß» gezeigt zu haben, muss offenbar keine strafrechtlichen Konsequenzen fürchten. Die internen Ermittler der Thüringer Polizei hätten ihre Bearbeitung des Falls inzwischen abgeschlossen, sagte ein Sprecher der Landespolizeidirektion. Dabei seien sie zu dem Ergebnis gekommen, dass in diesem Fall kein strafrechtlich relevantes Verhalten vorliege. Die Geste gilt als Erkennungszeichen türkischer Rechtsextremisten.
Die Angelegenheit werde nun von der für Disziplinarrecht zuständigen Abteilung der Polizei weiterbearbeitet, sagte der Sprecher. Bis wann darüber entschieden sein wird, ob der Dienstherr gegen den Beamten disziplinarrechtlich vorgehen wird, sei derzeit unklar. Bis zum Abschluss des dienstrechtlichen Verfahrens sei der Mann weiterhin suspendiert.
Nach dem Disziplinarrecht sind verschiedene Maßnahmen gegen den Mann möglich, sollte sich herausstellen, dass er gegen geltendes Recht verstoßen hat: von einem Verweis über eine Geldstrafe bis hin zu seiner Entfernung aus dem Landesdienst.
Foto mit «Wolfsgruß» im November aufgetaucht
Im November war beim Kurznachrichtendienst X - ehemals Twitter - ein Foto des Polizisten aufgetaucht. Darauf ist zu sehen, wie er seine linke Hand in einer Art hält, die dem sogenannten Wolfsgruß entspricht. Bei dieser Geste werden der Zeigefinger und der kleine Finger einer Hand in die Höhe gestreckt, die anderen Finger dieser Hand bilden eine Art Schnauze. Das Foto soll in einem Imbissladen in Arnstadt entstanden sein.
Der Wolfsgruß ist nach Angaben des Bundesamtes für Verfassungsschutz eine der bekanntesten Gesten der «Ülkücü»-Szene, also einer türkischen, rechtsextremen Bewegung, die oft auch als «Graue Wölfe» bezeichnet werden. «Die «Ülkücü»-Ideologie fußt dabei auf einer «nationalistischen, antisemitischen und rassistischen rechtsextremistischen Ideologie», schreibt der Verfassungsschutz. Bundesweit werden etwa 12 000 Menschen dieser Szene zugeordnet.
Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hatte sich damals ebenfalls auf X zu dem Foto geäußert: «No go. Interne Ermittlungen laufen bereits.»