Russland setzt seine Angebote zu geopolitischen Zwecken ein.
Wäre das eine Theaterkritik, müsste von einer schwachen Vorstellung die Rede sein. Die Akteure blass, die Dialoge repetitiv, die Inszenierung vorhersehbar, dazwischen ein paar Theaterdonner. Die EU-Debatten um Sanktionen gegen Russland folgen seit Jahren ähnlichen Mustern. Die Unionspolitiker geben in ihrer Gesamtheit einen zögerlichen Verein ab, ihre Erklärungen wiederholen ungehörte Mahnungen, der Ausgang ihrer Treffen ist ein Kompromiss, der dem Kreml kaum wehtut. Von dort kommt immer wieder ein Poltern, ein markiger Spruch oder schlicht ein Achselzucken.
Doch Politik ist nicht nur Theater, und mag Diplomatie auch viel von einer Inszenierung haben, spielt sich hinter den Kulissen ein weit erbitterteres Ringen ab. Und es mangelt dabei nicht an Heuchelei.
So können die EU-Politiker nach dem Ministertreffen am Montag zwar weiterhin einander auf die Schulter klopfen, dass sie gegenüber Russland erneut Einigkeit demonstriert und dem Kreml zu verstehen gegeben hätten, dass Oppositionelle wie Alexej Nawalny nicht einfach ins Gefängnis gesteckt werden dürften. Doch sie müssen selbst ahnen, dass dies auf Moskau keine überwältigende Wirkung ausüben wird.
Außerdem ist die Behauptung von der Einmütigkeit lediglich die halbe Wahrheit. Die Meinungen, wie gegen den Machtapparat von Präsident Wladimir Putin vorzugehen wäre, gehen unter den Mitgliedstaaten auseinander. Mehr noch: Die Risse in der EU, die Russland nur allzu gern vertieft sähe, zeigen sich schon. Zuletzt in Ungarn: Budapest hat kein Problem damit, die guten Beziehungen zu Moskau in der Bekämpfung der Corona-Pandemie zu nutzen. Der in der EU nicht zugelassene russische Impfstoff Sputnik V wird in Ungarn eingesetzt. Weitere EU-Länder spielen zumindest mit dem Gedanken, in Russland Vakzine einzukaufen.
Das aber ist kein rein gesundheitspolitisches Vorhaben, ebenso wie der Bau der umstrittenen Ostseepipeline Nord Stream 2 kein rein wirtschaftliches Projekt ist. Das sind keine unschuldigen Angebote. Der Kreml setzt sowohl Gas- als auch Impfstofflieferungen zu geopolitischen Zwecken und daher als Druckmittel ein. Das geht über Wirtschaftsinteressen hinaus; der Einfluss soll nicht nur ein ökonomischer sein.
Mahnungen aus Osteuropa, schärfer gegenüber Russland aufzutreten, statt sich stärker in dessen Abhängigkeit zu begeben, werden in Westeuropa oft als geschichtsbedingte Paranoia abgetan. Kommunikationskanäle seien offenzuhalten, heißt es da. Doch was, wenn die zwei Seiten nicht dieselbe Sprache sprechen?
Wie die Wirtschaft ist auch die Politik Russlands nicht unschuldig. Jene der EU ist es ebenfalls nicht - auch wenn sie oft gern die Rolle der Unschuldigen spielt.