Die EU hat eine Untersuchung gegen Apple, Alphabet und Meta eingeleitet. Im Raum steht der Verdacht, die Unternehmen könnten gegen dem Digital Markets Act verstoßen beziehungsweise dessen Vorgaben nicht sauber umgesetzt haben.
Die EU-Kommission leitet eine Untersuchung gegen mehrere große Tech-Konzerne ein. Apple, Alphabet und Meta werden ins Visier genommen, wie die Kommission am Montag mitteilte. Hintergrund der Klage ist ein Anfangsverdacht dahingehend, dass die Unternehmen die Vorgaben des neuen Digital Markets Act nicht einhalten.
Umsetzung der Unternehmen könnte mangelhaft sein
So wird etwa bei Apple und Alphabet geprüft, ob die Unternehmen die neuen Vorschriften auch einhalten. Die Unzufriedenheit der EU mit Apple war bereits zuvor bekannt, nun wird auch bei Googles Play Store genauer hingeschaut. Auch hier gibt es Zweifel an der Rechtmäßigkeit der von Google vorgenommenen Änderungen.
Auch soll Google noch immer die eigenen Dienste in seiner Suche bevorzugen, etwa die Shopping- oder Reiseinformationen.
Bei Meta steht ebenfalls in Zweifel, ob alle Vorgaben zu fairem Wettbewerb eingehalten werden, wie Margrethe Vestager von der EU-Kommission in Medienberichten zitiert wird.
Unternehmen dürften zügiger reagieren
Die EU ist nicht für die große Geschwindigkeit der Umsetzung ihrer Gesetzesinitiativen bekannt, daher haben Unternehmen die Anforderungen aus Brüssel in der Vergangenheit häufig nicht sonderlich ernst genommen, das ändert sich aber zuletzt.
Mit dem DMA hat die EU ein mächtiges Regelwerk für einen großen Binnenmarkt geschaffen, der für weltweit operierende Unternehmen nicht verfechtbar ist. Zudem hat die Kommission deutlich gemacht, dass sie gedenkt, die Regeln auch durchzusetzen und etwa bereits eine Milliardenstrafe gegen Apple verhängt. Auch wenn also die neue Untersuchung wiederum einige Zeit in Anspruch nehmen wird, könnten die betroffenen Unternehmen sich schon vor einer Entscheidung aus Brüssel motiviert sehen, ihrerseits an der Gestaltung der DMA-Umsetzungen nachzuarbeiten. Apple hat dies in der letzten Zeit bereits zu einigen Gelegenheiten getan und die Entwicklerrichtlinien mehrmals in kurzer Zeit angepasst.
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