Beim Treffpunkt wurde es hitzig (+ Liveblog)
Die drei Bewerber sprechen auf Einladung des Gesamtelternbeirats der Kinder-Tageseinrichtungen.
Von Sabrina Lehr
Leimen. Inzwischen sind es eigentlich nur noch Stunden, bis in Leimen der Moment kommt, auf den die Stadt seit Wochen hingearbeitet hat. Der neue Oberbürgermeister wird gewählt. Am Sonntag, 24. März, ab 8 Uhr können die Bürger ihre Stimme in den Wahllokalen abgeben. Am Mittwochabend und damit auf der Zielgeraden hat der Gesamtelternbeirat der Kinder-Tageseinrichtungen Leimens (GEBK) die drei Kandidaten nochmals zu einer eigenen Kandidaten-Vorstellung eingeladen.
Und dabei denen eine Stimme gegeben, die am Sonntag gar keine haben: den Kindern. "Wir wollen checken, wer geeignet ist, der nächste Oberbürgermeister von Leimen zu werden", gab Moderatorin und GEBK-Vorsitzende Gaby Schlenker als Marschroute aus. Der Fokus sollte auf den Jüngsten liegen. "Denn wir finden, dass hier in der Vergangenheit einiges versäumt worden ist."
> Die Brennpunkte kristallisierten sich nach der kurzen – und nach langen Wahlkampfwochen sehr routinierten – Vorstellungsrunde von Holger Karl (CDU), Claudia Felden (FDP) und John Ehret (parteilos, sitzt für die Freien Wähler im Kreistag) heraus. Der GEBK hatte vorab zur Einreichung von Fragen aufgefordert. Was die Menschen wissen wollten, gab Schlenker mitsamt thematischer Einordnung an die Kandidaten weiter. Wie stellen sich die Bürger Familienpolitik in Leimen vor? Wie wollen die OB-Bewerber verkürzten Öffnungszeiten und Personalmangel in Kitas entgegentreten und die Hortbetreuung verlässlich gestalten? Sollen Eltern künftig in kommunalpolitische Entscheidungen rund um die Kinderbetreuung eingebunden werden und wenn ja: wie? Diese Fragen bewegten die Leimener. Aber auch die vakante Schulleitung der Gauangellocher Schlossbergschule, die Verkehrssicherheit und die Digitalisierung werden angesprochen.
> Die Positionen der Kandidaten unterschieden sich eher in den Detailfragen: Verlässliche Kinderbetreuung zu angepassten Preisen finden alle Kandidaten wichtig. In den Kitas und der Hortbetreuung muss Personal angeworben und die Arbeitsbedingungen – auch die räumlichen – müssen attraktiver gestaltet werden. Der Austausch mit Eltern ist allen wichtig – sei es in einem eigenen Ausschuss oder in einem anderen Gremium. Gefahrenquellen etwa im Verkehr müssen entschärft werden. In Sachen Schulleitungs-Vakanz sichern alle zu, "bei den zuständigen Behörden zu nerven", wenn auch vor allem Bammentals amtierender Bürgermeister Karl betont: "Hunderte Grundschulleiter-Stellen im Land sind unbesetzt, weil der Job nicht attraktiv ist, und daran muss man ansetzen." Für die Digitalisierung von Schulen sind alle; auch in der Verwaltung finden alle Verbesserungen – wie etwa die Abkehr von "seitenweise Papier" bei der Hortanmeldung – sinnvoll.
> Die Emotionen kochten vor allem bei einem Thema hoch: dem Großprojekt "Treffpunkt Leimen". Wegen des städtischen Mammut-Bauprojekts wurde der Hof der Turmschule wie berichtet zur Baustelle, die Kinder spielen aktuell auf Ausweichflächen – mit entsprechendem Unmut unter den Eltern. Eine Frage betraf entsprechend die Pausen, welche die Kinder etwa im Rathaushof und auf dem Vorplatz der "Krone", zudem nicht alle gemeinsam, verbringen. "Wie stehen Sie zu einer Sperrung des oberen Bereichs der Rathausstraße als gemeinsamer Schulhof?", fragte Schlenker. Karl warb dafür, "zu sprechen und eine Lösung für die Dauer der Bauzeit" zu finden. "Ich glaube, das haben wir alle vor", kommentierte Mauers aktueller Bürgermeister Ehret und sprach sich für die Sperrung der Rathausstraße aus – und erhielt dafür Applaus. Und eine Replik von Felden: "Ein OB muss sich auch an Recht und Gesetz halten", sagte Leimens Bürgermeisterin, die kürzlich vom OB die Verantwortung für das Thema Schulhof übertragen bekommen habe. "Eine Teilsperrung ist nicht möglich, aber es ist wichtig, dass der Pausenhof größer wird." Daher würde das Areal nun "deutlich" vergrößert und auch verschönert. "Was schwebt Ihnen für den ,Treffpunkt Leimen' vor?", schloss sich die nächste Frage direkt an. Ehret, der sich anders als Karl und Felden zuletzt offen dafür gezeigt hatte, das Großprojekt komplett neu zu diskutieren, sagte: "Wenn ein Investor gefunden ist, gibt es neue Anhaltspunkte. Es soll eine Übergangslösung geben, die für Kinder praktikabel ist." Wie die aussehen soll, sagte er nicht. Auch nicht, was mit dem "Treffpunkt" passieren soll, wenn man es macht, wie er andeutet: "Die Millionen für die Tiefgarage könnte man auch in die Kinder investieren." Felden betonte – wie auch in der RNZ berichtet –, dass das von einem Investor zu stemmende Stadthausprojekt nicht unmittelbar etwas mit dem Bau von Parkdeck und Schulhof – beides in der Verantwortung der Stadt – zu tun habe. Letztere müssten schnell gebaut werden, unabhängig davon müsse man sehen, ob es einen Investor für den Rest des "Treffpunkt"-Projekts gibt. "Jetzt lassen wir uns nicht irre machen, sondern fokussieren uns darauf, was unsere Kinder wirklich brauchen", so Felden. Wenn alle an einem Strang zögen, sei der Schulhof 2026 fertig. Karl fand es wichtig, dass Beschlossenes umgesetzt wird. Dafür wolle er kämpfen.
> Die Angriffe fielen bis auf wenige Ausnahmen leise aus: Karl verzichtete auf Spitzen und sprach auch die Grenzen der Macht eines OB an – auch wenn der Wille noch so groß sei. Feldens Angriffe trafen wie in den vorherigen Kandidatenvorstellungen häufiger den OB als verantwortlichen Baubürgermeister. Zudem verwies sie Mitbewerber Ehret ab und an in die Schranken der Möglichkeiten eines Stadtoberhaupts. Einzig Ehret setzte zu einigen Frontalangriffen an: auf die Konkurrenz ("nicht nur die Standardsachen machen, die wir gerade gehört haben"), die Stadtverwaltung und den Gemeinderat: "Die Gemeinderäte müssen auch mal realisieren, was die Bürger wirklich wollen", sagte er in Richtung der anwesenden Mandatsträger. Vor allem Alexander Hahn (FDP) entgleisten dabei kurz die Gesichtszüge.
> Das Fazit: Inhaltlich liegen die Kandidaten nicht weit auseinander. Alle betonten, dass ihnen die Kinder und Eltern Leimens wichtig sind. Karl präsentierte sich als erfahrener und besonnener Verwaltungsmann, betonte immer wieder Erfolge aus Bammental. Felden punktete mit Detailwissen, hob hervor, was sie in vielen kommunalpolitischen Jahren in Leimen bereits bewegt hat und dass sie in der Verwaltung bereits eingearbeitet sei und sofort loslegen könnte. Ehret präsentierte sich als entscheidungsfreudiger Zuhörer, der sich nicht vor klaren Worten scheut und in Mauer viel bewegt habe. Welche Qualitäten die Leimener wollen, zeigt sich am Sonntag.
Hier können Sie das Geschehen im Liveblognachlesen: