HZA-KO: Bundesweite Schwerpunktprüfung gegen Schwarzarbeit Zoll nimmt Baubranche ins Visier
Koblenz (ots)
Am 20.03.2024 hat die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls (FKS) eine bundesweite Schwerpunktprüfung in der Baubranche durchgeführt Ziel der Überprüfungen der Baustellen war die Einhaltung sozialversicherungsrechtlichen Pflichten und des Mindestlohns sowie die Aufdeckung illegaler Beschäftigung, Scheinselbstständigkeit und sog. Leistungsbetrug.
Im Bereich des Hauptzollamts Koblenz waren an den Standorten Koblenz, Mainz und Trier ca. 90 Zöllner und Zöllnerinnen im Einsatz. Bei der Prüfung wurden mehr als 400 Personen überprüft und nach ihren Beschäftigungsverhältnissen befragt. Es wurden 100 Sachverhalte festgestellt, die eine weitere Prüfung durch die FKS erforderlich machen.
Bei 34 überprüften Personen hat die FKS den Verdacht, dass gegen ausländerrechtliche Vorschriften verstoßen wurde. Des Weiteren besteht bei 15 Feststellungen der Verdacht, dass Mindestlohnvorschriften nicht eingehalten wurden. Bei den restlichen Sachverhalten, die eine weitere Prüfung erforderlich machen, handelt es sich u. a. um den Verdacht von Beitragsvorenthaltung und um den Verstoß gegen Meldepflichten.
"Die Baubranche wird regelmäßig im Rahmen solcher Aktionen geprüft. Bei der Prüfung am Mittwoch konnten wir keine größeren Unterschiede zu den Prüfungen in den Jahren 2022 und 2023 feststellen!", so Thomas Molitor, Pressesprecher beim Hauptzollamt Koblenz.
An die durchgeführten Prüfungen schließen sich umfangreiche Nachermittlungen an, indem die vor Ort erhobenen Daten der Arbeitnehmer mit der Lohn- und Finanzbuchhaltung der Unternehmen abgeglichen werden und weitere Geschäftsunterlagen geprüft werden. Hierbei stehen die Beschäftigten des Zolls in engem Informationsaustausch mit anderen Behörden und der Rentenversicherung.
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