Der CDU-Verteidigungsexperte Johann Wadephul (CDU) hat der Wehrbeauftragten Eva Högl für ihren Jahresbericht gedankt und der Bundesregierung unzureichende Maßnahmen angesichts der Mängelliste vorgeworfen.
Deutsche Kriegsschiffe (Archiv), via dts Nachrichtenagentur
"Der Jahresbericht der Wehrbeauftragten ist immer eine kritische Bestandsaufnahme und oft eine Mängelliste. Das liegt in der Natur der Sache. Doch die deutlichen Worte, die Frau Högl in diesem Jahr gefunden hat, sind mehr als alarmierend, denn wir befinden uns im dritten Jahr der Zeitenwende", sagte Wadephul der "Rheinischen Post" (Mittwochsausgabe).
"Wenn Frau Högl also davon spricht, dass `substanzielle Verbesserungen […] auf sich warten lassen`, dann ist das eine Fünf Minus, wenn nicht eine glatte Sechs für die Bundesregierung und ihren selbsternannten Zeitenwendekanzler", so Wadephul. "Die Defizite, die Frau Högl auflistet, sind nicht irgendwelche, sondern sie treffen den Kern einsatzbereiter Streitkräfte. Die Infrastruktur ist marode, Material fließt eher in die Ukraine ab, als dass es signifikant zufließt, und die personelle Lage stimmt, in den Worten von Frau Högl, sorgenvoll."
Was die Wehrbeauftragte beschreibe, sei derzeit nicht für Landes- und Bündnisverteidigung einsatzbereite Streitkräfte, die in den kommenden Jahren auf einen Personalkollaps zuliefen, sagte Wadephul. "Denn die Bundeswehr altert und schrumpft immer weiter; und das, obwohl der demografische Wandel nicht vollends zum Tragen kommt."
"Wie vor diesem Hintergrund der Kanzler und der Verteidigungsminister davon sprechen können, die Bundeswehr zum Rückgrat der konventionellen Verteidigung in Europa machen zu wollen, bleibt ihr Geheimnis", sagte der CDU-Politiker. "Dieses Ziel entbehrt jeder Grundlage, vor allem aber werden grundlegende Hausaufgaben einfach nicht angegangen, um es umzusetzen."