Hofreiter will nicht für Taurus-Antrag der Opposition stimmen
- Hofreiter will nicht für Antrag zur Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an Ukraine stimmen.
- CDU/CSU-Fraktion plant erneuten Antrag im Bundestag trotz Ablehnung von Bundeskanzler Scholz.
- Ampel-Koalition uneinig - einzelne Abgeordnete könnten Unions-Antrag unterstützen.
BERLIN (dpa-AFX) - Trotz seiner wiederholten Forderung, die Ukraine mit Taurus-Marschflugkörpern zu unterstützen, will der Grünen-Abgeordnete Anton Hofreiter nicht für einen entsprechenden Antrag der Union im Bundestag stimmen. Es sei gefährlich, "wenn in der aktuellen Lage eine sicherheitspolitische Frage aus verschiedenen Motiven innenpolitisch aufgeladen wird", sagte Hofreiter dem "Spiegel".
Die oppositionelle CDU/CSU-Fraktion will an diesem Donnerstag im Bundestag erneut einen Antrag zur Abstimmung stellen, um der Ukraine das Taurus-System zu liefern. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) lehnt das bislang mit Verweis darauf ab, dass Deutschland dadurch Gefahr laufe, in den Krieg mit Russland verwickelt zu werden.
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Diese Haltung ist in der Ampel-Koalition allerdings umstritten. Deshalb gilt es als nicht ausgeschlossen, dass einzelne Abgeordnete von SPD, Grünen und FDP den Unions-Antrag unterstützen könnten. Hofreiter, der im Bundestag den Europaausschuss leitet, versicherte jedoch: "Ich habe mich entschieden, dem Antrag der Union nicht zuzustimmen."/ax/DP/jha