Inhalt
- Termin
- Was wird gewählt?
- Wer darf wählen?
- Spitzenkandidat:innen Österreichs: Wer tritt an?
- Ausgangslage und Umfragen
- Wahlergebnis der EU-Wahl 2019
Termin
6.-9. Juni 2024 (in Österreich am 9. Juni 2024)
Was wird gewählt?
Österreich wählt 20 Mitglieder (2019 waren es noch 19) von den insgesamt 705 Abgeordneten zum EU-Parlament. Die Mitglieder des Europäischen Parlaments werden für jeden Mitgliedstaat getrennt gewählt. Wähler:innen wählen dabei eine Liste, können durch eine Vorzugsstimme jedoch einer/einem bestimmten Kandidatin/Kandidaten helfen, die Position auf der Liste zu verbessern. Listen müssen über vier Prozent der Stimmen erreichen, um ins EU-Parlament einziehen zu können.
Wer darf wählen?
In Österreich ist man zur Wahl berechtigt, wenn man:
- spätestens am Wahltag das 16. Lebensjahr vollendet
- Österreicher:in oder EU-Bürger:in mit Hauptwohnsitz in Österreich oder Auslandsösterreicher:in ist
- in der Euorpa-Wählerevidenz einer österreichischen Gemeinde eingetragen ist
- kein Wahlausschließungsgrund vorliegt (z. B. gerichtliche Verurteilung)
Spitzenkandidat:innen Österreichs: Wer tritt an?
Generell gilt die EU-Wahl in Österreich nicht unbedingt als "Fall für die Profis", gerne werden auch Laien und Quereinsteigern Spitzenpositionen übertragen.
ÖVP: Reinhold Lopatka
Nachdem der Langzeit-EU-Abgeordnete der ÖVP, Othmar Karas, sich zunehmend von seiner Partei entfremdete und 2023 bekanntgab, nicht mehr als Kandidat zur Verfügung zu stehen (und bei der Nationalratswahl sogar eine eigene Kandidatur unter "OK" überlegt), gestaltete sich die Suche für die ÖVP schwierig. Europaministerin Karoline Edtstadler, Außenminister Alexander Schallenberg und Jugendstaatssekretärin Claudia Plakolm sollen allesamt abgelehnt haben.
Reinhold Lopatka wurde daraufhin zum Spitzenkandidaten gekürt. Er ist der bisherige außenpolitische Sprecher der ÖVP im Nationalrat. Als EU-Parlamentarier wolle er unter anderem die Rolle von nationalen und regionalen Parlamenten bei EU-Entscheidungen stärken, sagte er im Zuge seiner Nominierungsbekanntgabe.
Auf Platz zwei der Liste könnte Angelika Winzig (derzeitige ÖVP-Delegationsleiterin im Europaparlament) stehen, ebenfalls vertreten werden vermutlich sein Alexander Bernhuber, Lukas Mandl und Sophia Kircher.
SPÖ: Andreas Schieder
Andreas Schieder trat auch bei der letzten EU-Wahl für die SPÖ als Spitzenkandidat an und wurde mit großer Mehrheit neuerlich für diese Position gewählt. Auf Platz zwei steht bei der SPÖ die Vizepräsidentin des EU-Parlaments, Evelyn Regner.
FPÖ: Harald Vilimsky
Grüne: Lena Schilling
Die Grünen gehen mit der Klimaaktivistin Lena Schilling als Spitzenkandidatin in die EU-Wahl. Bekannt wurde Schilling durch die Fridays-for-Future-Bewegung sowie im Rahmen der Besetzung der Baustelle für den Lobau-Tunnel. Schillings Zusage gingen einige Absagen voraus, etwa die von Klimaschutzministerin Leonore Gewessler und Justizministerin Alma Zadić. Laut "Kleine Zeitung" war auch die außenpolitische Sprecherin Ewa Ernst-Dziedzic im Gespräch.
NEOS: Helmut Brandstätter
Als Politiker wie Buchautor hat sich Helmut Brandstätter kompetent positioniert, nun wurde er dazu auserkoren, die NEOS in die Europawahl zu führen. Er ist der einzige Kandidat, der nach den Vereinigten Staaten von Europa und einer gemeinsamen Verteidigungspolitik ruft. Dass das auch die österreichische Neutralität infrage stellt, könnte die Kernwählerschaft begeistern, darüber hinaus aber wohl wenig Stimmen bringen.
Ausgangslage und Umfragen
Rechtspopulisten werden in ganz Europa immer erfolgreicher. Ihnen werden bei der EU-Wahl im Juni große Gewinne (auf Kosten von Grünen und Liberalen) prognostiziert. Die ID-Fraktion ("Identität und Demokratie"), die Rechtsaußen-Fraktion im EU-Parlament, könnte, so das profil (Nr. 1/2024), laut Umfragen ausgehend von derzeit 60 Sitzen fast 30 Sitze dazugewinnen und damit die drittstärkste Fraktion nach Konservativen und Sozialdemokraten werden. Zur ID gehören etwa die deutsche AfD, Italiens Lega oder Frankreichs "Rassemblement National" sowie auch die FPÖ. Auch der zweiten Fraktion, die rechts der konservativen EVP existiert, der "Europäischen Konservativen und Reformern", werden Gewinne prognostiziert.
Wahlergebnis der EU-Wahl 2019
Bereits 2019 gab es Zugewinne für Rechtspopulisten in Europa, doch weniger stark als prognostiziert. Es gelang proeuropäischen Parteien den Auftrieb der Europaskeptiker in Schach zu halten. Stark schnitten 2019 die Grünen ab, etablierte Parteien wurden hingegen abgestraft.
In Österreich siegte die ÖVP 2019 klar und deutlich (die Wahl fand kurz nach Aufkommen des Ibiza-Videos statt) vor der SPÖ, die Stimmen verlor, ebenso wie die FPÖ. Die Grünen feierten mit der Wahl hingegen ihr Polit-Comeback. Auch die NEOS schnitten gut ab.