HZA-SI: Bundesweite Schwerpunktprüfung gegen Schwarzarbeit Zoll nimmt Baubranche ins Visier
Singen (ots)
Singen: Am 20. März führte die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls (FKS) eine bundesweite Schwerpunktprüfung in der Baubranche durch. Ziel der Überprüfungen der Baustellen war die Einhaltung sozialversicherungsrechtlichen Pflichten und des Mindestlohns sowie die Aufdeckung illegaler Beschäftigung, Scheinselbstständigkeit und sog. Leistungsbetrug.
An dieser bundesweiten Schwerpunktprüfung beteiligte sich auch das Hauptzollamts Singen mit seinen FKS-Standorten Singen und Waldshut. Insgesamt waren 46 Zöllnerinnen und Zöllnern im Einsatz und befragte auf verschiedenen Baustellen zeitgleich rund 140 Personen unterschiedlicher Arbeitgeber zu ihren Arbeitsbedingungen.
In vier Fällen wurden vor Ort Strafverfahren wegen des Verdachts des illegalen Aufenthalts und in weiteren neun Fällen Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet. Verdachtsmomente gab es darüber hinaus in elf Fällen in Bezug auf die Entrichtung von Sozialversicherungsbeiträgen, in acht Fällen wegen illegaler Ausländerbeschäftigung. In sechs Fällen stellte die FKS Verstöße gegen den Mindestlohn fest und sechs Personen waren mutmaßlich scheinselbständige tätig.
An die durchgeführten Prüfungen schließen sich in 28 Fällen noch Nachermittlungen an, indem die vor Ort erhobenen Daten der Arbeitnehmer mit der Lohn- und Finanzbuchhaltung der Unternehmen abgeglichen und weitere Geschäftsunterlagen geprüft werden. Hierbei stehen die Beschäftigten des Zolls in engem Informationsaustausch mit anderen Behörden und der Rentenversicherung.
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