Diskussion
Neuer Gemeinderat poltert gegen Isnyer Windkraftpläne
Isny / Lesedauer: 4 min
Der Isnyer Gemeinderat hat sich am Montagabend wieder einmal mit dem Reizthema Windkraft beschäftigt. Der Stadtverwaltung und dem Gremium schlug dabei heftiger Widerspruch aus dem Publikum entgegen - und ganz besonders von CDU-Stadtrat Hermann Hengge, der gerade erst als Nachrücker von Silvia Ulrich verpflichtet worden war.
Fast zehn Jahre lang war Silvia Ulrich die Vertreterin der Beurener im Isnyer Gemeinderat. So lange saß sie als Mitglied der CDU-Fraktion in dem Gremium, zudem war sie Ortsvorsteherin in Beuren. Aus gesundheitlichen Gründen sah Ulrich sich jetzt aber dazu gezwungen, ihre Ämter aufgeben.
Am Montagabend entschied der Gemeinderat darüber und gab ihrem Antrag auf Ausscheiden statt. "Sie hat sowohl als Gemeinderätin als auch als Ortsvorsteherin eine sehr engagierte, sehr konstruktive und sehr gute Arbeit gemacht. Umso mehr bedauere ich es, dass sie ausscheiden möchte", sagte Bürgermeister Rainer Magenreuter.
Für Ulrich rückte Hermann Hengge in den Gemeinderat nach. Unmittelbar nach dem Beschluss über das Ausscheiden Ulrichs wurde Hengge, der bereits im Publikum saß, verpflichtet und durfte seinen Platz am Ratstisch einnehmen. Die neue Rolle, das sollte sich gleich herausstellen, nahm er mit Schwung auf. Nach einem vollkommen unstrittigen Beschluss über die Neuordnung der Arbeitsgemeinschaft Tourismus Isny und Argenbühl ging es für Hengge gleich ans Eingemachte. Es standen mögliche Windkraftanlagen auf der Tagesordnung - und damit ein Kernthema für alle Beurener in den vergangenen weit mehr als zehn Jahren.
Verein kündigt Widerstand an
Wie ernst die Beurener die Debatte um mögliche Windräder auf dem Beurener Berg auch nach all den Jahren nehmen, hatte sich schon zuvor gezeigt. Erstens saßen im Publikum viele Dorfbewohner, zweitens meldete sich Markus Nessler bei den Bürgeranfragen zu Wort. Der stellvertretende Vorsitzende des Vereins "Natürlich fürs Allgäu", der einst gegründet wurde, um Windkraftanlagen auf dem Beurener Berg zu verhindern, zeigte der Stadtverwaltung unmissverständlich die anhaltend ablehnende Haltung des Vereins.
Neu war, dass Nessler auch das Gebiet im Enkenhofener Wald ansprach, in dem ebenfalls Windräder entstehen könnten und das teilweise auf Isnyer Gemarkung liegt. "Dass diese Industrieanlagen durchgedrückt werden, ist aus naturschutzfachlicher Sicht nicht hinnehmbar", sagte Nessler:
Markus NesslerWir werden uns mit allen uns zur Verfügung stehenden Mitteln dagegen zur Wehr setzen.
Beim eigentlichen Tagesordnungspunkt ging es danach darum, der Stadtverwaltung den Auftrag zu geben, "sich für die Umsetzung von Windkraftanlagen in den im Entwurf im Teilregionalplan Erneuerbare Energie enthaltenen Vorranggebieten einzusetzen". Zudem solle die Verwaltung, wenn möglich, weitere Vorranggebiete auf Isnyer Gemarkung finden. Hintergrund ist ein Antrag aus der Mitte des Gemeinderats vom März - unterschrieben hatten ihn mehrere Stadträte von FW und Grüne. Die Stadtverwaltung müsse mehr für "erneuerbare und Co2-freie Energiegewinnung" tun, hieß es darin. Diesem entsprach das Rathaus nun innerhalb weniger Wochen mit der Vorlage.
Stadt gibt Stellungnahme ab
Aus den Reihen des Gemeinderats gab es überwiegend zustimmende Wortmeldungen zu dem Papier. Nur Hermann Hengge kritisierte die Vorlage heftig. Beuren fühle sich "hintergangen", sagte er. Noch nie habe es eine Bürgerversammlung gegeben, in der die Stadt der Ortschaft auf Augenhöhe begegnet sei. Er forderte Bürgermeister Rainer Magenreuer auf, umgehend nach Beuren zu kommen und sich der Diskussion zu stellen.
Zu den Windkraftplänen auf dem Beurener Berg sagte Hengge: "Offenbar spielen Natur- und Artenschutz gar keine Rolle mehr." Große Sorgen machten ihm auch das "Schutzgut Mensch". "Wer will da leben?", fragte Hengge und hielt eine einfache Zeichnung hoch, die er selbst angefertigt hatte und die das Verhältnis eines 300 Meter hohen Windrads zu einem Kirchturm oder einem normalen Haus zeigte. Er bitte den Rat darum, den Vorschlag der Verwaltung abzulehnen. Aus dem Publikum bekam Hengge dafür starken Applaus.
Magenreuter antwortete, dass er sich der Diskussion gerne stelle. Er komme gerne zu einer Bürgerversammlung. Allerdings erst, wenn es einen konkreten Antrag für den Bau von Windkraftanlagen gebe. An Nessler gerichtet, sagte der Bürgermeister: "Wir sind nicht Genehmigungs- und Entscheidungsbehörde." Die Stadt könne lediglich eine Stellungnahme abgeben - das habe sie getan. In diesem Zusammenhang verwies Magenreuter auf das einst vom Gemeinderat beschlossene Energiekonzept Isnys, das Klimaneutralität im Jahr 2040 vorsieht.
Dem Beschlussvorschlag der Stadtverwaltung folgten schließlich fast alle Gemeinderäte, nur Hengge stimmte dagegen.