Putin hält Rede an die Nation
- Putin hält Rede zur Lage der Nation
- Voraussichtlich Äußerungen zum Ukraine-Konflikt
- Präsidentenwahl steht bevor, Opposition nicht zugelassen
MOSKAU (dpa-AFX) - Kremlchef Wladimir Putin hält an diesem Donnerstag (10.00 Uhr MEZ) seine Rede zur Lage der Nation. Dabei dürfte er sich zwei Jahre nach Beginn seines Angriffskrieges gegen die Ukraine auch zur Lage in dem Konflikt äußern. Die russischen Truppen verzeichneten zuletzt taktische Gewinne bei ihrer Invasion. Gut zwei Wochen vor der Präsidentenwahl möchte der 71 Jahre alte Putin in der Rede die Föderale Versammlung - das sind die Staatsduma und der Föderationsrat - über seine wirtschaftlichen, sozialen und außenpolitischen Ziele für das kommende Jahr informieren.
Es gilt als sicher, dass Putin bei der vom 15. bis 17. März angesetzten Präsidentenwahl zum fünften Mal im Amt bestätigt wird. Die Opposition ist nicht zugelassen. Putins Mitbewerber unterstützen die Politik des Kremlchefs und gelten aus Sicht von Regierungskritikern als reine Staffage. Kremlgegner sprechen von einer Scheinwahl.
Der Präsident äußert sich traditionell in seiner im Staatsfernsehen übertragenen Rede zur aktuellen Lage in Russland, zur Wirtschaft und zur Sozialpolitik. Auch in einigen Kinosälen soll die Ansprache übertragen werden.
Viele Russen klagen über steigende Preise und hohe Lebenshaltungskosten im flächenmäßig größten Land der Erde. Es wird Putins 19. Rede zur Lage der Nation sein. Diese wegweisenden Auftritte geben die großen politischen Leitlinien für die russische Gesellschaft vor.
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Zuletzt hatte Putin im Februar 2023 die Rede zur Lage der Nation gehalten und dabei die Aussetzung des Atom-Abrüstungsvertrags New Start erklärt. Im ersten Kriegsjahr ließ er die Rede ausfallen./mau/DP/jha