Baerbock
Abhöraktion lückenlos und schnell aufklären
- Baerbock fordert Aufklärung nach russischer Abhöraktion gegen deutsche Luftwaffe.
- Keine Täter-Opfer-Umkehr: Russland griff brutal die Ukraine an, Völkerrechtsbruch.
- Deutschland prüft Materialien zur Verteidigung der Ukraine, keine Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern.
PODGORICA (dpa-AFX) - Nach einer russischen Abhöraktion gegen die deutsche Luftwaffe hat Außenministerin Annalena Baerbock rasche und lückenlose Aufklärung verlangt. Zugleich warnte die Grünen-Politikerin am Montag bei einem Treffen mit dem Außenminister von Montenegro, Filip Ivanovic, in der Hauptstadt Podgorica: "So wichtig es für uns als Bundesregierung ist, diesen Vorfall jetzt aufzuklären, so klar sind aber die Fakten. Und es kann hier zu keiner Täter-Opfer-Umkehr kommen." Die Bundesaußenministerin betonte: "Hätte Russland dieses Land nicht brutalst angegriffen, dann müsste die Ukraine sich auch nicht verteidigen. Dann müssten wir auch keine Waffen liefern, wenn dieser Völkerrechtsbruch von Russland nicht ausgegangen wäre."
Ohne auf eine Frage zu einer möglichen Lieferung von deutschen Taurus-Marschflugkörpern direkt einzugehen, erklärte Baerbock, sie habe mehrfach deutlich gesagt, Deutschland werde alles tun, damit die Ukraine ihr Land und Millionen von Menschen verteidigen könne. "Deswegen: Alle Materialien, die auf dieser Grundlage dafür genutzt werden können, die müssten wir intensiv prüfen. Und aus meiner Sicht ist die Faktenlage da sehr, sehr klar." Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich mehrfach gegen die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern ausgesprochen.
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Am Freitag hatte Russland ein mitgeschnittenes Gespräch hoher Luftwaffen-Offiziere veröffentlicht, in der diese Einsatzszenarien für den deutschen Marschflugkörper Taurus erörterten, falls dieser doch noch an die Ukraine geliefert würde./bk/kl/DP/stw