Berlin. Bei der China-Reise stemmt sich Markus Söder gegen sinkende bayerische Exportzahlen. Zur Belohnung gab es ein Fotoshooting mit Pandas.
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (57) ist auf fünftägiger China-Reise. Der CSU-Politiker will bei dem Besuch beim wichtigsten Handelspartner des Freistaates wirtschaftliche Bande stärken. Dabei kam er in den Genuss der traditionell chinesischen "Panda-Diplomatie". Neben Kuschelfotos mit den schwarz-weißen Tollpatschen kann Söder aber auch Handfestes schwarz auf weiß vorzeigen. Gleich auf seiner ersten Station in der Provinz Sichuan unterzeichnete er ein neues Partnerschaftsabkommen.
Söder im Spagat: Exportzahlen sinken, Konfliktpunkte nehmen zu
Unter dem Motto "Real- statt Moralpolitik" reiste Söder für fünf Tage nach Fernost. Beim ersten Besuch eines deutschen Ministerpräsidenten in China seit Beginn der Corona-Pandemie traf er sich in der zentralchinesischen 21-Millionen-Einwohner-Metropole Chengdu mit Handelsvertretern und Funktionären der Kommunistischen Partei. Bei einem Pressetermin gab er gewohnt markig an, bayerischen Unternehmen "Begleitschutz" zu geben. Bereits im vergangenen Jahr initiierten Bayern und Sichuan, das reich an Bodenschätzen und fruchtbarem Ackerland ist, eine Kooperation auf wirtschaftlicher und wissenschaftlicher Basis. Um diese mit Leben zu füllen, hat sich Söder mit einer Delegation von Wirtschaftsvertretern aus dem Freistaat nach China aufgemacht.
China, das sich mit immer lauterem Säbelrasseln Richtung Taiwan, Menschenrechtsskandalen und einer zusehends restriktiven Innenpolitik immer weiter vom Westen entfernt, bietet ein breites Spektrum an Kritikpunkten für westliche Politiker. Die Bundesregierung hat China mittlerweile als "systemischen Rivalen" eingeordnet. In Zeiten sinkender Exporte geht der Ministerpräsident aber "nicht zum Brüskieren" auf Stippvisite. Dennoch versprach Söder, er werde "alle Dinge ansprechen, die anzusprechen sind, aber eben anders als andere". So hoffe er, die chinesische Seite zu einer aktiveren Rolle als Friedensstifter im Ukraine-Krieg zu gewinnen.
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China-Besuch: Söder posiert mit Pandas und erhält Ehrenprofessur
Ob Söder gleich bei seinem ersten Termin dafür die richtige Gelegenheit fand, ist fraglich. Denn in einer Panda-Station außerhalb der Stadt standen erst mal Pressefotos auf dem Programm. Statt grauer Konferenzräume also Wildgehege im Grünen. Söder hatte sichtlich Spaß beim Posieren mit den drolligen Bambusfressern, knuddeln durfte er allerdings nur ein Plüschtier. Die "Panda-Diplomatie" gehört zu den wichtigsten außenpolitischen Strategien Chinas. Unbekannt bleibt dabei, ob Söder einen der Riesenpandas als Leihgabe für einen bayerischen Zoo sichern konnte.
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Die Kuscheloffensive dürfte Teil der China-Strategie des CSU-Chefs sein. Er wolle sich "in kleinen Schritten annähern, über wirtschaftliche Bereiche versuchen, im Gespräch zu sein". Um die ökonomische Beziehung mit dem wichtigsten Handelspartner weiter anzuregen, reist Söder am Dienstag nach Peking. Nach einem Treffen mit Chinas Handelsminister wartet am Mittwoch dann das wichtigste Treffen mit der rechten Hand von Staatspräsident Xi, Regierungschef Li Qiang. Sollten am Ende keine Pandas für den Nürnberger Zoo herausspringen, kommt Söder trotzdem nicht mit leeren Händen nach Hause. Auf der letzten Station soll ihm die Tsinghua Universität in der Hauptstadt eine Ehrenprofessur verleihen.
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