Alle Bundesländer im Überblick Streik im ÖPNV - wo und wann wird gestreikt?
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04. März 2024, 18:26 Uhr
Der ÖPNV wird wieder bundesweit bestreikt. Die meisten Streiks haben laut der Gewerkschaft ver.di am Freitag, 1. März stattgefunden. Wo und wann gestreikt wird und was sie als Arbeitnehmer beachten müssen.
Ist ihr Wohnort vom Streik betroffen? Hier finden Sie alle Bundesländer im Überblick:
Hauptstreiktag war in Baden-Württemberg der 1. März (Freitag), der zugleich Klimastreiktag war. Bereits in den vergangenen Tagen gab es ÖPNV-Warnstreiks in verschiedenen Städten. Auch am Freitag wurden diese in sieben baden-württembergischen Städten fortgesetzt. Betroffen waren Stuttgart, Karlsruhe, Heilbronn, Freiburg, Baden-Baden, Esslingen und Konstanz.
In Stuttgart waren einige Buslinien vom Streik ausgenommen. Auch der S-Bahn-Verkehr war nicht betroffen. In Tübingen und Reutlingen fielen ebenfalls keine Busse aus. Aktuell gibt es keine Streiks.
In Berlin waren vor allem Donnerstag und Freitag U-Bahnen, Trams und Busse der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) betroffen. Der S-Bahn-Verkehr war nicht betroffen. Der Warnstreik der BVG endete am Freitag um 14 Uhr. Aktuell gibt es keine Streiks.
In Brandenburg waren am Freitag so viele Verkehrsunternehmen von Warnstreiks betroffen wie noch gar nicht in dieser Tarifstreitperiode. Zwölf Verkehrsunternehmen und somit weite Teile des öffentlichen Nahverkehrs in Brandenburg wurden bestreikt.
Den Anfang machte am Mittwoch bereits die Uckermärkische Verkehrsgesellschaft in Prenzlau, Schwedt und Angermünde und am Donnerstag der Nahverkehr im Landkreis Ostprignitz-Ruppin. Aktuell gibt es keine Streiks.
In Bremen fuhren am Freitag, 1. März, keine Busse und Bahnen der BSAG. Im Nahverkehr in Bremerhaven wurde nicht gestreikt – die Beschäftigten hatten erst am vergangenen Dienstag gestreikt. Aktuell gibt es keine Streiks.
Der 48-stündige Warnstreik in Hamburgs Nahverkehr war am frühen Samstagmorgen (2.3.) zu Ende gegangen. Aktuell gibt es keine Streiks.
Am 1. und 2. März stand auch in Hessen der Nahverkehr in großen Teilen still. Hauptstreiktag war der Freitag. In Frankfurt waren die Straßenbahnen- und U-Bahnlinien betroffen. Auch in Marburg, Wiesbaden und Gießen kam es zu erheblichen Einschränkungen. Ausnahme: Hanau. Hier fuhr der Verkehr überwiegend regulär. Aktuell gibt es keine Streiks.
Im Mecklenburg-Vorpommern wurde am Freitag, den 1. März gestreikt. Allerdings mit Außnahmen: Bei den Neubrandenburger Verkehrsbetrieben wurde nicht gestreikt. Auch in Schwerin war der Nahverkehr nicht von Streiks betroffen. Darüber hinaus boten vereinzelt Regionen Notfallpläne an. Aktuell gibt es keine Streiks.
Bus- und Straßenbahnnutzer in Niedersachsen mussten bereits ab Mittwoch (28.2.) wieder mit Ausfällen rechnen. Die Gewerkschaft Verdi weitete die am Montag begonnene Warnstreikwoche auf mehrere Städte vor allem im Süden des Bundeslands aus. Betroffen war am Mittwoch zunächst nur Göttingen, wie Verdi mitteilte. Am Donnerstag (29.2.) kamen Hannover, Braunschweig, Osnabrück, Wolfsburg und Goslar hinzu.
Die Verkehrsbetriebe Üstra in Hannover und die Braunschweiger Verkehrsgesellschaft ließen am Donnerstag und Freitag erneut alle Stadtbahnen und Busse in den Depots zu. Die Göttinger Verkehrsbetriebe ließen den Busbetrieb ab Mittwoch für drei Tage ruhen, Stadtbus Goslar am Donnerstag und Freitag. In Osnabrück fuhr an beiden Streiktagen kein Metrobus. Aktuell gibt es keine Streiks.
Der Streikhöhepunkt war auch hier der Freitag (01.03.). Rund 30 kommunalen Verkehrsbetrieben traten in den Ausstand. Betroffen waren unter anderem der ÖPNV von Dortmund, Köln, Bonn, Duisburg, Düsseldorf und Essen.
Damit ist aber noch nicht Schluss: Millionen Fahrgäste müssen am Dienstag (5.3.) und Mittwoch (6.3.) wieder mit erheblichen Einschränkungen bei Straßenbahnen, U-Bahnen und Bussen rechnen. Die Gewerkschaft Verdi ruft Beschäftigte in rund 30 kommunalen Verkehrsbetrieben zu einem zweitägigen Warnstreik auf.
Bestreikt werden wieder nahezu alle großen kommunalen Nahverkehrsbetriebe wie KVB (Köln), Rheinbahn (Düsseldorf), DSW21 (Dortmund) oder die Stadtwerke Münster.
In Rheinland-Pfalz legten die Beschäftigten der privaten Omnibusbetriebe am Donnerstag und Freitag die Arbeit nieder. Betroffen waren der städtische Busverkehr - etwa in Mainz, die Region Trier und der gesamte Überlandverkehr. Aktuell gibt es keine Streiks.
Im Saarland wurde am Montag (26.02.) gestreikt. Betroffen waren die Busse der Saarbahn im Regionalverband Saarbrücken, die Neunkircher und Völklinger Verkehrsbetriebe sowie die Kreisverkehrsbetriebe Saarlouis. Aktuell gibt es keine Streiks.
Auch im Nahverkehr in Sachsen waren seit Donnerstag die meisten Städte und Landkreise vom bundesweiten Warnstreik betroffen. Hier blieben auch am Freitag, dem Hauptstreiktag, die Busse und Bahnen im Depot. In Dresden stand der Stadtverkehr zusätzlich bis Sonnabend still. Auch in Leipzig gab es Einschränkungen bis Sonntagmorgen 6 Uhr. Es gab jedoch einen groben 20-Minuten-Takt auf den Hauptrouten. Aktuell gibt es keine Streiks.
Im kommunalen Nahverkehr in Sachsen-Anhalt wurde zum Ende der Woche gestreikt. Laut einer Mitteilung der Gewerkschaft Verdi sollten Beschäftigte der kommunalen Verkehrsunternehmen in Dessau-Roßlau, Halle und Magdeburg sowie im Burgenlandkreis die Arbeit niederlegen. Der Warnstreik begann am 29. Februar und dauerte 48 Stunden. Vom Streik war auch der Schülerverkehr betroffen. Regionalbusse und S-Bahnen im Raum Halle wurden nicht bestreikt. Aktuell gibt es keine Streiks.
In Schleswig-Holstein beeinträchtigte der Warnstreik von Montag (26.02.) bis Freitag (01.03.) den Verkehr der privaten Busbetriebe. Zum Freitag wurde der Streit durch Mitarbeitende von kommunalen Busunternehmen erweitert. Auch in den kreisfreien Städten Kiel, Lübeck, Flensburg und Neumünster rollte kein Bus mehr. Aktuell gibt es keine Streiks.
In Thüringen mussten Kunden des öffentlichen Nahverkehrs am Mittwoch und Donnerstag in mehreren Städten und Landkreisen mit erheblichen Behinderungen rechnen. Wie die Gewerkschaft Verdi mitteilte, waren die Beschäftigten der kommunalen Nahverkehrsunternehmen an beiden Tagen ganztägig zum Warnstreik aufgerufen worden. Der Arbeitskampf betraf Busse und Straßenbahnen in den Städten Erfurt, Jena, Weimar, Gera, Nordhausen, Mühlhausen und Sondershausen, aber auch in einigen Landkreisen wie den Saale-Holzland-Kreis.
Bei den Warnstreiks im öffentlichen Nahverkehr in Thüringen mussten sich auch Eltern und Schüler auf Einschränkungen einstellen. Während des zweitägigen Ausstandes von Beschäftigten kommunaler Verkehrsbetriebe fuhren am Mittwoch und Donnerstag etwa in Erfurt, Gera, Jena und Weimar keine Schulbusse, wie die Unternehmen mitteilten. Aktuell gibt es keine Streiks.
Was tun, wenn ich nicht mit Bus und Bahn zur Arbeit komme? Einfach zu Hause bleiben darf man nicht. Ähnlich sieht es für Schüler aus.
Hat ein Zug der Deutschen Bahn erhebliche Verspätung oder fällt ganz aus, haben die betroffenen Fahrgäste einen Anspruch auf Entschädigung - auch bei Streiks. Wie hoch diese ausfällt, regelt die EU-Fahrgastverordnung.
Ist man mit den "Öffis" unterwegs, sieht das anders aus. Bei einem Streik hat man hier keinen Anspruch auf Beförderung oder Fahrpreis-Erstattung. Auch die von vielen Verkehrsunternehmen zugesicherte "Mobilitätsgarantie" gilt dann nicht mehr.
Auch Taxikosten werden nicht ersetzt. Selbst dann nicht, wenn man aufgrund des Streiks nicht pünktlich zur Arbeit kommt.
Der Weg zur Arbeit liegt grundsätzlich in der Verantwortung des Arbeitnehmers. Er trägt das sogenannte Wegerisiko. Ein Grund, nicht pünktlich zur Arbeit zu erscheinen, ist ein Streik des ÖPNV also nicht.
Wer zu spät zur Arbeit kommt, ist verpflichtet, die gesamte Arbeitszeit nachzuholen - oder für diese Zeit Urlaub oder Ausgleich zu nehmen. Die Entscheidung liegt letztlich beim Arbeitgeber. Ein Recht auf das Nachholen der verpassten Arbeitszeit hat der Arbeitnehmer nicht.
Falls möglich, kann man sich mit dem Arbeitgeber auf Homeoffice einigen. In jedem Fall ist es sinnvoll, sich mit dem Chef schon vorab auzutauschen. In der Regel werden Streiks rechtzeitig angekündigt.
Arbeitnehmer muss sich um Alternativen bemühen
Wer sich im Vorfeld nicht um Alternativen bemüht hat, seinen Arbeitsplatz pünktlich zu erreichen, muss sogar mit einer Abmahnung rechnen. Bei mehrmaligem Zu-spät-Kommen droht schlimmstenfalls die Kündigung.
Nicht zumutbar ist es allerdings, die Fahrt zur Arbeit einen Tag vorher anzutreten. Gleiches gilt für Fahrtkosten für ein Taxi, deren Höhe in keinem Verhältnis zum Gehalt stehen.
Für Kinder und Jugendliche bis 18 Jahre gilt in Deutschland eine Schulpflicht - auch bei Streik. Bei Minderjährigen sind die Eltern in der Pflicht, dafür zu sorgen, dass das Kind am Unterricht teilnehmen kann.
Letztlich liegt es in der Hand der Schulen, ob sie das Fernbleiben eines Schülers als "unentschuldigtes Fehlen" werten.
Dieses Thema im Programm: Das Erste | BRISANT | 01. Februar 2024 | 17:15 Uhr