Streckenweise Tempolimits sollen als rasche und kostengünstige Variante für Gemeinden dienen. Lärmschutzwände könnte so vermieden werden.
Das Verkehrsministerium hat am Sonntag einen neuen Lärmschutz-Leitfaden für Gemeinden veröffentlicht. Neben baulichen Lärmschutzmaßnahmen, wie Lärmschutzwänden oder lärmmindernden Straßenbelägen, werden Geschwindigkeitsreduktionen als rasch umsetzbare und kostengünstige Maßnahme gegen Lärm empfohlen. Darüber hinaus könne eine Absenkung des Tempolimits dazu beitragen, sehr hohe und teure Lärmschutzwände zu vermeiden, hieß es in einer Aussendung.
"Dauerhafter, starker Lärm ist nicht nur lästig, er schadet auch der Gesundheit. Er erhöht das Risiko für Herzinfarkte und andere Herz-Kreislauf-Erkrankungen, verursacht Schlafstörungen und Stress. Lärmschutz ist also Gesundheitsschutz", wurde Klimaschutzministerin Leonore Gewessler (Grüne) zitiert. Mit diesem Leitfaden gebe man Ländern und Gemeinden nun die Werkzeuge in die Hand, im Bereich von besonders lauten Straßen und Autobahnen auch selbst tätig zu werden, wenn die entsprechenden Voraussetzungen gegeben sind.
Luftschadstoffemissionen sinken, Verkehr wird flüssiger
Die rechtlichen Voraussetzungen dafür seien in der StVO bereits gegeben. Der Leitfaden soll insbesondere Gemeinden und Ländern nun als Hilfestellung bei der Erstellung und Einbringung von Unterlagen bei den zuständigen StVO-Behörden dienen, die für Geschwindigkeitsbeschränkungen aus Lärmschutzgründen an bestehenden Bundesstraßen nötig sind. Voraussetzung ist jedenfalls, dass sich durch die Einführung auch eine deutliche Verbesserung der Lärmbelastung ergibt.
Bereits 2022 wurde durch das Bundesministerium eine Dienstanweisung für Lärmschutz erlassen, die eine weitergehende Finanzierung von baulichen Maßnahmen wie Lärmschutzwänden und Flüsterasphalt durch die Asfinag ermöglicht. Als positive Synergieeffekte von Geschwindigkeitsbeschränkungen aus Lärmschutzgründen seien außerdem die Verringerung von Luftschadstoffemissionen, ein reduzierter Kraftstoffverbrauch und mögliche positive Effekte auf die Flüssigkeit des Verkehrs sowie die Verkehrssicherheit hervorzuheben. (APA)