Jagd auf Falschparker: Hamburg will Scan-Autos auf Streife schicken – daran hakt es
Parken ist in der französischen Elsass-Metropole Straßburg mitunter richtig teuer. Nun wird die Kontrolle ausgeweitet. Ist der Einsatz von Scan-Autos ein Muster für Deutschland?
Straßburg zögerte zunächst. Doch nun kurven wie in anderen französischen Städten auch speziell ausgerüstete Autos durch einige Viertel, um Nummernschilder von geparkten Wagen zu scannen. Den "Voitures radars" ("Radarautos") mit den Kameras auf dem Dach entgehe nichts, warnten bereits regionale Medien.
Da Fahrerinnen und Fahrer beim kostenpflichtigen Parken das Kennzeichen eingeben, sei ein rascher Abgleich möglich, ob das Auto vorschriftsmäßig abgestellt sei oder nicht. Manche sprechen in der Stadt mit ihren malerischen Fachwerkhäusern bereits von einer Knöllchenvergabe im industriellen Maßstab.
Straßburg: Radar-Autos zur Parkkontrolle
Kommen Scan-Autos auch nach Deutschland? Zumindest die Hamburger Verkehrsbehörde strebt an, dass der Einsatz dieser Wagen bundesweit erlaubt wird. "Um die Scan-Cars tatsächlich fahren lassen zu können, fehlt eine Änderung des Straßenverkehrsrechts", erklärte Behördensprecher Dennis Krämer auf Anfrage in der Hansestadt. Nötig sei dabei ein Beschluss auf Bundesebene.
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Straßburg hat Symbolcharakter, ist Sitz des EU-Parlaments und liegt direkt an der Grenze zu Deutschland. Auf der Straße und in Geschäften ist neben Französisch auch Englisch, Spanisch und Deutsch zu hören. Die Scan-Wagen des Privatunternehmens Streeteo sind in der Lage, auch deutsche und andere ausländische Kennzeichen zu erfassen, wie das Rathaus auf Anfrage versicherte.
Das etwas rätselhafte Kürzel "FPS" ("Forfait post-stationnement") kennen viele Einheimische, andere sollten es sich vielleicht merken. Es geht um das Bußgeld bei überzogener Parkdauer. Der Standardtarif beträgt 35 Euro. Ein Nachmittagsbummel im Schatten des Münsters kann also schnell teuer werden.
Die Parkkontrolle wird nicht komplett den Scan-Autos überlassen, wie die Elsass-Metropole bestätigte. Es gehen dann noch Mitarbeiter von Streeteo an Ort und Stelle um festzustellen, ob es tatsächlich einen Verstoß gibt.
Hohe Parkgebühren in Straßburg
Parkgebühren wurden in der ostfranzösischen Kommune mit Europa-Flair bereits kräftig nach oben geschraubt. Touristen sind gelegentlich verwundert, dass sie für drei Stunden reguläres Parken auf einer Innenstadtstraße 35 Euro berappen müssen. Preisgünstiger sind in der Regel Parkhäuser und Parkplätze außerhalb der Innenstadt.
Richtig Arbeit für die Aufseher gibt es dann im Juni, wenn der Bereich des kostenpflichtigen Parkens auf den großen, südlich gelegenen Stadtteil Neudorf ausgeweitet wird. Allein dort kommen 6500 Parkplätze dazu, wie die Tageszeitung "Les Dernières Nouvelles d'Alsace" vorrechnete.
Das Thema spaltet die Gemüter, wie aus der Kommentarspalte einer städtischen Internetseite hervorgeht. Es gibt Bewohner, die den Schritt scharf als unsozial ablehnen. Andere begrüßen ihn hingegen.
Luftqualität soll verbessert werden
Hinter dem Vorgehen der grünen Stadtregierung steckt in erster Linie eine Umweltstrategie: Dem Rathaus kommt es darauf an, die Luftqualität der Metropole im Rheintal zu verbessern und Bewohnerinnen und Bewohnern im Zentrum vom Autoverkehr zu entlasten. Das Tramnetz wird ausgebaut. Gerade bei Großveranstaltungen wie dem alljährlichen Weihnachtsmarkt werden auch Besucher aus Deutschland aufgefordert, das Auto doch bitte außerhalb der Innenstadt stehenzulassen und auf die Straßenbahn umzusteigen.
In Deutschland ist beim geplanten Ändern des Straßenverkehrsrechts unter anderem der Datenschutz betroffen, wie der Hamburger Behördensprecher berichtete. Es müsse möglich sein, auf der Straße Autokennzeichen zu fotografieren. "Außerdem muss es erlaubt sein, dass man sein Kennzeichen am Parkautomaten anzugeben hat", fügte er hinzu.
Für die Scan-Autos erarbeitete Vorreiter Hamburg bereits einen Gesetzesentwurf, um Bundesrecht entsprechend anzupassen. Dieser Entwurf sei von den länderübergreifenden Gremien positiv bewertet worden. "Bis gesichert eine gesetzliche Grundlage seitens des Bundes absehbar ist, werden in Hamburg keine Testfahrten mit Scan-Cars stattfinden", lautete die Ansage von der Elbe. (dpa/vd)