Was besitzt René Benko? Diese Frage stellen sich jetzt viele Österreicherinnen und Österreicher. Vor allem seit Donnerstag. Denn der (ehemalige) Milliardär hat nun einen Antrag auf ein Insolvenzverfahren gestellt und dürfte damit einem Insolvenzbescheid zuvor gekommen sein. Das Gericht muss in den kommenden Wochen entscheiden, ob der Antrag angenommen wird.
Zu den Folgen war Insolvenzexperte Karl-Heinz Götze am Donnerstagabend im ORF-Studio der ZIB2. Der Leiter der Insolvenz Österreich des KSV1870 betonte: "Man weiß nicht, welches Vermögen René Benko tatsächlich hat und was er zu Cash machen könnte." Der Richter werde in den kommenden Wochen die formalrechtlichen Voraussetzungen für Konkurs oder Sanierungsverfahren prüfen. Sollte ein Sanierungsverfahren möglich sein, werde der Signa-Gründer ein Vermögensverzeichnis und einen Sanierungsplan vorlegen müssen.
Rückabwicklung von Verkäufen
Götze geht davon aus, dass ein Insolvenzverfahren auch "mehr Licht in das Signa-Geflecht" bringen könnte. Denn mit der Eröffnung des Insolvenzverfahrens werde ein Insolvenzverwalter bestellt. Dieser habe einen "großen Werkzeugkoffer", um Vermögen und Geldbewegungen der vergangenen Jahre unter die Lupe zu nehmen. Aller Vermögensverschiebungen könnten geprüft werden. Hinterfragt werde dabei, ob etwa Vermögen unter Wert veräußert worden ist oder ob familia suspecta vorliege – also eine Person im Naheverhältnis hätte wissen müssen, dass es sich um eine Vermögensverschiebung handle. Je nach Zweck könnte sogar in Stiftungen geparktes Vermögen geprüft werden. Solche Handlungen, die nicht im Interesse der Gläubiger waren, könnten rückabgewickelt werden. Darüber hinaus könnten Gläubiger Schadensersatzforderungen geltend machen. "Solche Verfahren können aber Jahre dauern", zerstört Götze die Hoffnung auf rasche Antworten.
Auf die Frage, ob Benkos Insolvenzantrag und der Zeitpunkt ihn nun überrascht habe, sagt der Gläubigerschützer: "Alles, was mit der Signa zu tun hat, überrascht mich nicht mehr." Offensichtlich habe Benko seinen Zahlungsverpflichtungen nicht mehr nachkommen können oder vorhandenes Vermögen nicht zu Cash machen können.