Ärger um den CSD: Jetzt spricht die Landesdirektion
Dresden - Der Dresdner Christopher Street Day (CSD) als politische Versammlung oder doch Veranstaltung? Das Rathaus stuft sowohl den Umzug als auch das Straßenfest als Versammlung ein. Nun bezog die Landesdirektion (LDS) gegenüber TAG24 Stellung.
Die Aufsichtsbehörde erklärte, sie habe sich über den Vorgang im Rathaus informieren lassen.
"Auf Grundlage dieser bislang vorgelegten Informationen hat die LDS erhebliche rechtliche Bedenken, den CSD 2024 in seiner Gesamtheit als eine Versammlung zu bewerten", hieß es in der Mitteilung.
In der bisher angemeldeten Form stelle sich zwar der Umzug (1. Juni) als Versammlung dar, nicht jedoch das Straßenfest (30. Mai bis 1. Juni), welches einer Veranstaltung gleichkomme.
Um das zu ändern, könnten die Organisatoren ein überarbeitetes Versammlungskonzept vorlegen.
Die LDS empfiehlt dem Rathaus nun, erneut das Gespräch mit den Veranstaltern zu suchen, und sich "insbesondere die Elemente, die auf eine Teilhabe an der öffentlichen Meinungsbildung gerichtet sind, noch einmal umfassend erläutern zu lassen."
Titelfoto: DPA/Robert Michael