Bei einer Weihnachtsfeier in der Krobatinkaserne in Salzburg soll ein Major Soldatinnen "unsittlich am Po begrapscht haben". Über diesen und andere Beschwerde-Fälle im Heer berichtete am Dienstag die zuständige Kommission des Parlaments.
Die Parlamentarische Bundesheerkommission hat im vergangenen Jahr 278 Verfahren eingeleitet. Im Wesentlichen bezogen sie sich auf Ausbildung, Dienstbetrieb, Personal- und Versorgungsangelegenheiten, wie der Vorsitzende, Abgeordneter Robert Laimer (SPÖ) am Dienstag bei einer Pressekonferenz erklärte. Nach einem Ausreißer im Coronajahr 2020 mit 580 Beschwerden liege man mit der Anzahl "durchaus in einem Medianwert der jährlichen Beschwerden". Im Vorjahr waren es 182 nach 268 im Jahr 2021.
Die Beschwerdefälle betrafen unangebrachte Ausdrucksweisen, Mängel bei der Unterbringung oder organisatorische Mängel sowie diskriminierendes Verhalten, darunter auch Fälle von sexueller Belästigung. Diese kommen zwar nicht häufig vor, betonte Laimer: "Wenn es aber passiert, muss schnell und entscheiden gehandelt werden." Ein aktueller Fall, bei dem zwei Soldatinnen betroffen sind, betreffe Vorkommnisse bei einer Weihnachtsfeier. Da habe die Kommission "unverzüglich gehandelt".
Amtswegige Prüfverfahren wurden 2023 insgesamt zwölf an der Zahl beschlossen, referierte der Vorsitzende und VP-Wehrsprecher Friedrich Ofenauer. Darunter war neben einer schweren Körperverletzungen durch einen 20-jährigen Wachtmeister bei einer Ausmusterungsfeier auch jener tragische Fall in der Flugfeldkaserne in Wiener Neustadt, bei dem ein Wachsoldat aus Niederösterreich erschossen worden war. Die Staatsanwaltschaft stellte schließlich fest, dass es sich bei der Schussabgabe des Offiziers um Notwehr gehandelt hatte. Im Blut des Getöteten wurden Drogen nachgewiesen, erinnerte Ofenauer.
Miliz als "altes Sorgenkind"
"Großes Thema" sei nach wie vor die Personalgewinnung und -haltung, erklärte der von den Freiheitlichen nominierte Vorsitzende Reinhard Bösch. Als "dringende Aufgabe" sieht die Bundesheerkommission daher die geistige Landesverteidigung. Kritisiert wurde auch, dass eine erkleckliche Anzahl der Rekruten nur "rudimentär in den Kernaufgaben ausgebildet" und stattdessen für die Bewachung von Kasernen oder für Assistenzleistungen eingesetzt werde.
Als "altes Sorgenkind" bezeichnete Bösch die Miliz. Der Gesamtbedarf an Offizieren sei nur zu 50 Prozent, jener von Unteroffizieren nur zu 40 Prozent gedeckt. Dabei seien die finanziellen Anreize in Bezug auf die Werbung ausgeschöpft, hieß es. Bösch kritisierte auch, dass von den aktuell rund 36.000 Milizsoldaten lediglich 21.000 "übungspflichtig" seien und ein Fähigkeitserhalt auf freiwilliger Basis de facto nicht stattfinde. Dadurch entstünden Führungsdefizite, die zum Verlust von Fertigkeiten führen. Milizübung seien nur mit reduzierter Truppe möglich. Zudem gebe es in puncto Ausrüstung der Miliz "nach wie vor große Lücken".
Was die 2022 eingeleitete und nach wie vor nicht abgeschlossene Dienststellenreform anbelangt, zeigten sich Laimer und Bösch skeptisch, ob diese noch in der laufenden Legislaturperiode abgeschlossen werde. Von acht bestellen Direktionen "sind noch fünf in einem Dauerprovisorium", erinnerte Laimer. Zudem sei diese vor dem Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine aufgesetzt worden, also in einer anderen geopolitischen Situation. Bösch plädierte dafür, diese nach ihrer Umsetzung einer Evaluierungsphase zu unterziehen und sie auf ihre Tauglichkeit hin zu überprüfen. Ofenauer betonte, dass es Ziel der Reform war, die Zentralstelle zu verschlanken und die Truppe zu stärken. (APA)