title: St. Veit im Mühlkreis

text: Der Gemeinderat als oberstes Gremium der Gemeinde umfasst 13 Sitze (19 Sitze bis 2015) und wird alle sechs Jahre im Zuge oberösterreichweiter Gemeinderatswahlen gewählt. Der Gemeindevorstand setzt sich aus fünf Mitgliedern zusammen. Der Bürgermeister wird seit 1997 in einer Direktwahl bestimmt, wobei es bei keiner absoluten Mehrheit für einen Kandidaten zu einer Stichwahl kommt. Die erste Direktwahl konnte der seit 1985 amtierende Bürgermeister Franz Hehenberger (ÖVP) mit 78,0 Prozent gegen den Kandidaten der SPÖ für sich entscheiden. Auch 2003 fiel das Ergebnis mit 87,1 Prozent gegen den Kandidaten der SPÖ deutlich aus. Hehenberger wurde 2007 von seiner Parteikollegin Elisabeth Rechberger abgelöst, die 2009 mit 88,9 Prozent und 2015 mit 87,3 Prozent im Amt bestätigt wurde.


title: St. Veit im Mühlkreis

text: Bürgermeister seit 1850: Wie bei Gemeinderatswahlen dominiert die ÖVP auch bei Landtagswahlen in der Gemeinde, wenngleich die Dominanz der Volkspartei zurückgegangen ist. Dennoch konnte die ÖVP seit 1945 immer stimmenstärkste Partei werden, vor 1985 verfügte sie sogar über eine Zweidrittelmehrheit. Ihr bestes Ergebnis erreichte die ÖVP im Jahr 1945 mit 83,9 Prozent, in der Folge konnte sie Stimmenanteil zwischen 1949 und 1985 zwischen 69,6 und 79,4 Prozent verzeichnen. Danach ging der Stimmenanteil der ÖVP jedoch auf 58,8 bis 63,5 Prozent zurück, wobei die ÖVP 2003 mit 58,8 Prozent ihr bisher schlechtestes Ergebnis verzeichnete. Zweitstärkste Partei war bei Landtagswahlen immer die SPÖ, die Wahlergebnisse zwischen 15,5 und 25,0 Prozent für sich verbuchen konnte. Ihr bestes Ergebnis hatte die SPÖ dabei 1967, ihr schlechtestes 2009. Drittstärkste Partei war immer die FPÖ, die 1949 als WdU zunächst 9,9 Prozent erreichte, in der Folge bis 1985 aber immer unter rund 4 Prozent blieb. Seit 1991 kam die FPÖ aber auf Ergebnisse zwischen 8,6 und 15,2 Prozent. Bei der letzten Landtagswahl 2009 kam die ÖVP mit 61,7 Prozent und ihrem bisher zweitschlechtesten Ergebnis auf den ersten Platz. Die SPÖ kam nur noch auf 15,5 Prozent und musste damit rund 9 Prozent ihrer Stimmenanteile von 2003 abgeben. Die FPÖ erreichten mit 13,3 ihr bisher zweitbestes Ergebnis, die Grünen kamen auf 6,9 Prozent.


title: St. Veit im Mühlkreis

text: Das Gemeindewappen wurde am 5. Dezember 1969 vom Gemeinderat ebenso wie die Gemeindefarben festgelegt. Die Verleihung des Gemeindewappens und die Genehmigung der vom Gemeinderat festgesetzten Gemeindefarben erfolgte schließlich durch Beschluss der oberösterreichischen Landesregierung am 20. April 1970. Die Blasonierung des Wappens lautet: "Über blauem Schildfuß, darin ein goldener, sechsstrahliger Stern, in Gold ein schwarzer, rot bezungter, stehender Rüde mit silbernem, schwarz beringtem Halsband." Die Gemeindefarben sind Blau-Weiß. Der Hund im Gemeindewappen erinnert an einen Gedenkstein am ehemaligen Schlossbräuhaus den 1612 Siegmund Hager seinem Hund Delfin setzen ließ. Der Hund wurde bereits vor 1938 als Gemeindestempel in der Gemeinde St. Veit verwendet während der goldene Stern im blauen Wappenfuß für das Wappen der Steger und deren Nachfolger, der Hager von Allentsteig, die bis 1758 im Besitz der Wasserburg St. Veit waren, steht. Das Wappen entwarf Herbert Erich Baumert aus Linz.


title: Ulrichsberg

text: Ulrichsberg (Uagschbeag) ist eine Marktgemeinde in Oberösterreich im Bezirk Rohrbach im oberen Mühlviertel mit Einwohnern (Stand ). Die Gemeinde liegt im Gerichtsbezirk Rohrbach.


title: Ulrichsberg

text: Ulrichsberg liegt auf einer Höhe von im Norden des Bezirks Rohrbach im oberen Mühlviertel. Die Gemeinde liegt an der Großen Mühl am Südrand des Böhmerwaldes. Bezogen auf die naturschutzfachliche Raumgliederung erstreckt sich die Raumeinheit Böhmerwald über den Nordosten des Gemeindegebietes, das übrige Gemeindegebiet gehört zur Raumeinheit Südliche Böhmerwaldausläufer. Die Ausdehnung beträgt von Nord nach Süd 10,3 km, von West nach Ost 12,2 km, die Gesamtfläche umfasst 56,95 km². Ulrichsberg ist damit die größte Gemeinde des Bezirks. 51,8 % der Fläche von Ulrichsberg sind bewaldet, 44,7 % der Fläche sind landwirtschaftlich genutzt. Im Vergleich mit dem Bundesland Oberösterreich ist Ulrichsberg damit wesentlich stärker bewaldet als der Landesschnitt (Oberösterreich: 36,9 Prozent) bzw. besteht deutlich weniger landwirtschaftliche Nutzfläche (Oberösterreich: 49,3 Prozent). Der Anteil sonstiger Nutzungen (Bauflächen, Gärten, Gewässer und anderes) liegt mit 4,5 Prozent hinter dem Oberösterreichischen Durchschnitt von 13,8 Prozent. Nachbargemeinden sind Aigen-Schlägl im Osten und Südosten, Schlägl und Peilstein im Mühlviertel im Süden und Julbach im Südwesten. Im Westen grenzt Ulrichsberg an die deutsche Gemeinde Breitenberg (Landkreis Passau), im Norden an Klaffer am Hochficht und im Nordosten an die tschechische Gemeinde Horní Planá (Okres Český Krumlov). In Schöneben befindet sich ein Grenzzollamt nach Tschechien (nur für Fahrzeuge bis 3,5 Tonnen).


title: Ulrichsberg

text: Die Landschaft des Gemeindegebietes ist ein Teil der Böhmischen Masse die auf ein sehr altes Gebirge zurückgeht, dass durch die Variszische Gebirgsbildung im Paläozoikum (Karbon) entstand. Hierdurch entstanden verschiedene Granite und Gneise. Des Weiteren besteht zwischen dem Böhmerwald und dem Tal der Großen Mühl die sogenannte Pfahlstörung von Nordwest nach Südost aus leicht erodierbaren Myloniten. Nordwestlich dieser Störung besteht überwiegend Eisgarner Granit und Weinsberger Granit, kleinere Bereiche an der Nordspitze weisen auch Cordoerot-Paragneis auf. Südlich findet sich vor allem Schlierengranit sowie auch Mauthausener Granit und Weinsberger Granit. Im Bereich der Großen Mühl hat sich ein Streifen mit Flussablagerung ausgebildet, wobei typische Vierwitterungserscheinungen wie Wollsackverwitterung vorherrscht, die zur Bildung von Blockburgen, Blockstreu und Findlingen führte.


title: Ulrichsberg

text: Die Böden im Gemeindegebiet sind von Nährstoffarmut und einem hohen Kaliumanteil geprägt. Sie weisen zudem eine schlechte Phosphor- und Calcium-Versorgung auf. Als Bodenart besteht lehmiger Sand bzw. sandiger Lehm. Die Bodenqualität ist von der Tiefgründigkeit und der Wasserversorgung abhängig, wobei die Körnung des Gesteins über die Wasserzügigkeit oder Trockenheit des Standortes entscheidet. Die Felsbraunerde ist der wichtigste Bodentyp im Gebiet, er findet sich unter 1000 m Seehöhe als basenarmer bis saurer, flach- bis mittelgründiger Boden, der auf festem oder schuttigem Ausgangsmaterial entstand. Des Weiteren hat sich auf schottrigem oder feinklastischem Ausgangsmaterial Lockersediment-Braunerde ausgebildet. Durch Streunutzung und Fichtenforste sind echte Braunerden ohne Anzeichen podsoliger Dynamik jedoch selten geworden. Über 1000 m Seehöhe entstanden bei hohem Niederschlag vor allem Podsole und Semipodsole, wobei das Nadelstreu der Nadelwälder zusätzlich versauernd wirkt. Gley besteht vor allem im Bereich von Quellen, Bächen, Gräben, Mulden sowie an Hangfüßen, wobei hier vor allem nasse, saure Wiesen dominieren. Weitere vorkommende Bodenarten sind Pseudogley, Moorböden und Anmoorböden im Bereich von Kaltluftseen in kleinen Senken an Bachläufen oder auf abflusslosen Lagen sowie rankerartige Böden über Blockschuttmaterial.


title: Ulrichsberg

text: Das Gemeindegebiet umfasst folgende Ortschaften (in Klammern Einwohnerzahl Stand ):


title: Ulrichsberg

text: Ursprünglich unter der Lehnshoheit der Passauer Bischöfe, war der 1325 erstmals urkundlich erwähnte Ort während der Napoleonischen Kriege mehrfach u. a. von Bayern besetzt. Seit 1765 gehört der Ort endgültig zu Oberösterreich.


title: Ulrichsberg

text: Nach dem Anschluss Österreichs an das Deutsche Reich am 13. März 1938 gehörte der Ort zum Gau Oberdonau. Nach 1945 begann die Wiederherstellung Oberösterreichs.


title: Ulrichsberg

text: Ulrichsberg war ab 1850 Teil des Gerichtsbezirks Aigen. 2003 wurde der Gerichtsbezirk Aigen aufgelöst und die Gemeinde dem Gerichtsbezirk Rohrbach zugewiesen.


title: Ulrichsberg

text: 2013 lebten in der Gemeinde Ulrichsberg 2.900 Menschen, womit die Gemeinde die zweitgrößte der 42 Gemeinden des Bezirks war. Mit 51 Einwohnern pro km² lag Ulrichsberg bezüglich der Besiedelungsdichte im unteren Mittelfeld der Gemeinden im Bezirk. Ende 2001 waren 97,5 Prozent der Bevölkerung österreichische Staatsbürger (Oberösterreich 92,8 Prozent, Bezirk Rohrbach 96,9 Prozent), bis zum Jahresbeginn 2013 sank der Wert minimal auf 97,3 Prozent (Oberösterreich 91,1 Prozent, Bezirk Rohrbach 96,9 Prozent) an. Insgesamt wurden 2013 in der Gemeinde 79 Ausländer gezählt, die zu 85 Prozent aus EU-Ländern stammten. Insgesamt 162 Gemeindebewohner waren im Ausland geboren worden, wobei auch hier 87 Prozent ein Geburtsland im EU-Ausland hatten. Zur römisch-katholischen Kirche bekannten sich 2001 96,5 Prozent der Einwohner (Oberösterreich: 79,4 Prozent), 1,7 Prozent waren ohne Bekenntnis und je 0,4 Prozent evangelischen bzw. islamischen Glaubens.


title: Ulrichsberg

text: Der Altersdurchschnitt der Gemeindebevölkerung lag 2001 etwa im Landesdurchschnitt. 19,2 Prozent der Einwohner von Ulrichsberg waren jünger als 15 Jahre (Oberösterreich: 18,8 Prozent), 60,1 Prozent zwischen 15 und 59 Jahre alt (Oberösterreich: 61,6 Prozent). Der Anteil der Einwohner über 59 Jahre lag mit 20,7 Prozent leicht über dem Landesdurchschnitt von 20,2 Prozent. Der Altersdurchschnitt der Bevölkerung von Ulrichsberg veränderte sich in der Folge in allen Segmenten. Der Anteil der unter 15-Jährigen sank per 1. Jänner 2013 auf 13,4 Prozent, während sich der Anteil der Menschen zwischen 15 und 59 Jahren auf 66,7 Prozent deutlich erhöhte. Der Anteil der über 59-Jährigen sank nur leicht auf 19,9 Prozent. Nach dem Familienstand waren 2001 45,9 Prozent der Einwohner von Ulrichsberg ledig, 44,5 Prozent verheiratet, 6,7 Prozent verwitwet und 2,9 Prozent geschieden.


title: Ulrichsberg

text: Die Einwohnerzahl der Gemeinde Ulrichsberg schwankte zwischen 1869 und 2013 nur wenig. So lag die Einwohnerzahl 2013 nur fünf Prozent höher als im Jahr 1869 und bewegte sich in den Jahren dazwischen in einem engen Korridor von rund 2.599 bis 3.100 Einwohnern. Der niedrigste Bevölkerungsstand wurde in der Gemeinde 1923 mit 2.536 Einwohnern gemessen, der höchste 1991 mit 3.111 Einwohnern. Im Vergleich mit dem Bezirk Rohrbach entwickelte sich die Einwohnerzahl von Ulrichsberg im Durchschnitt bzw. leicht darüber, im Vergleich erlebte jedoch das Bundesland Oberösterreich im selben Zeitraum nahezu eine Verdoppelung der Einwohnerzahl. Ulrichsberg wies in den 1970er bis 1990er Jahren einen starken Geburtenüberschuss bei einer gleichzeitig starken Abwanderung auf, wobei der Geburtenüberschuss die Abwanderung ausgleichen konnte. Nach der Jahrtausendwende kippte die Geburtenbilanz jedoch stark ins Negative, während die Wanderungsbilanz nur schwach positiv war. Dadurch verlor die Gemeinde zwischen 2001 und 2011 vier Prozent ihrer Einwohner, der Rückgang der Bevölkerungszahl setzt sich bis heute fort.Ulrichsberg wird durch die Dreisesselbergstraße (L 580), die das Gemeindegebiet von Südosten nach Nordwesten, an das höherrangige Verkehrsnetz angebunden. Die Dreisesselbergstraße bindet dabei Ulrichsberg an Aigen-Schlägl im Südosten und Klaffer am Hochficht im Nordwesten an. Im Bereich des Marktes zweigt von der Dreisesselbergstraße die Ulrichsberger Bezirksstraße (L 1552) nach Südwesten ab und verbindet Ulrichsberg mit der Nachbargemeinde Julbach. Zudem zweigt an derselben Kreuzung die Glöckelberger Bezirksstraße (L 1558) nach Norden ab und verbindet Ulrichsberg über die Ortschaften Lichtenberg und Schöneben mit der Tschechischen Republik.


title: Ulrichsberg

text: Der Gemeinderat als oberstes Gremium der Gemeinde umfasst 25 Sitze und wird alle sechs Jahre im Zuge oberösterreichweiter Gemeinderatswahlen gewählt. Der Gemeindevorstand setzt sich aus sieben Mitgliedern zusammen, wobei die Österreichische Volkspartei (ÖVP) nach der Gemeinderatswahl 2009 mit dem Bürgermeister, dem Vizebürgermeister und drei weiteren Mitgliedern vertreten ist und damit in diesem Gremium die absolute Mehrheit stellt. Die Sozialdemokratische Partei Österreichs (SPÖ) und die „Andere Liste Ulrichsberg“ entsenden jeweils ein weiteres Mitglied.


title: Ulrichsberg

text: Stärkste Fraktion im Gemeinderat von Ulrichsberg ist seit jeher die ÖVP, die in der Zeit seit 1945 immer die absolute Stimmen- und Mandatsmehrheit erzielte. Die ÖVP erreichte dabei zwischen 1945 und 1985 immer über 60 Prozent der Stimmen, zwischen 1955 und 1985 verfügte sie sogar über eine Zweidrittelmehrheit. Ihr bestes Ergebnis hatte die ÖVP dabei 1961 mit 73,1 Prozent. Bei der Wahl 1991 sank die ÖVP durch das Antreten einer Bürgerliste und den Wahlgewinn der FPÖ auf 53,4 Prozent ab, ihr bisher schlechtestes Ergebnis. Danach kam sie auf 54 bis 58 Prozent. Zweitstärkste Partei im Gemeinderat von Ulrichsberg war immer die SPÖ, die seit 1945 auf Ergebnisse zwischen 18,4 und 36,0 Prozent kam. Ihr bestes Ergebnis hatte die SPÖ dabei 1945, ihr schlechtestes 2009. Die FPÖ trat erstmals bei den Wahlen 1979 und 1985 in der Gemeinde an, konnte jedoch mit jeweils rund 3 Prozent nicht in den Gemeinderat einziehen. Dies gelang ihr erst 1991 mit 9,1 Prozent. Danach kam die FPÖ auf Wahlergebnisse zwischen 6 und 12 Prozent. Neben den Parlamentsparteien trat ab 1991 auch eine Personenliste an, die auf 8,7 bis 13,4 Prozent kam. Bei der Gemeinderatswahl 2009 erreichte die ÖVP 57,8 Prozent bzw. 15 Mandate, die SPÖ kam auf 18,4 Prozent bzw. fünf Mandate und musste damit rund acht Prozent abgeben. Die Andere Liste Ulrichsberg (ALU) kam auf 13,4 Prozent bzw. drei Mandate, die FPÖ auf 10,5 Prozent bzw. zwei Mandate. Der Bürgermeister wird seit 1997 in einer Direktwahl bestimmt, wobei es bei keiner absoluten Mehrheit für einen Kandidaten zu einer Stichwahl kommt. Die erste Direktwahl konnte der seit 1985 amtierende Josef Natschläger (ÖVP) mit 74,4 Prozent im ersten Wahlgang gegen die Kandidaten der SPÖ und FPÖ für sich entscheiden. 2002 übernahm Wilfried Kellermann (ÖVP) das Amt von Natschläger, wobei Kellermann bei der Wahl 2003 mit 75,5 Prozent im ersten Wahlgang gegen den Kandidaten der SPÖ durchsetzen konnte. 2009 gewann er die Bürgermeisterdirektwahl mit 71,1 Prozent ebenfalls im ersten Wahlgang gegen die Kandidaten von SPÖ und FPÖ. Bei der Wahl 2015 wurde Wilfried Kellermann mit 69,8 Prozent, 2021 mit 64,05 Prozent der Stimmen im Amt bestätigt.


title: Ulrichsberg

text: Bürgermeister seit 1850:


title: Ulrichsberg

text: Der Gemeinde Ulrichsberg wurde das Marktwappen durch Sitzungsbeschluss der oberösterreichischen Landesregierung am 19. Februar 1929 verliehen. Es wurde von Ludwig Hase aus Linz entworfen und zeigt den heiligen Ulrich von Augsburg, den Schutzpatron des Ortes und der Pfarrgemeinde sowie in der unteren Schildhälfte zwei gekreuzte Schlegel, die Ulrichsberg als inkorporierte Stiftspfarre Schlägls ausweist. Die Blasonierung des Wappens lautet: "Erniedrigt geteilt; oben in Blau aus der Teilungslinie wachsend und vorwärts gekehrt der heilige Ulrich im bischöflichen Ornat, in der Linken einen goldenen Krummstab mit silberner Fachel haltend, die Rechte segnend ausgestreckt; unten gespalten von Silber und Schwarz mit zwei schräggekreuzten Schlegeln in gewechselten Farben".


title: NGC 121

text: NGC 121 ist die Bezeichnung für einen Kugelsternhaufen nahe der Kleinen Magellanschen Wolke im Sternbild Tukan. NGC 121 ist im Unterschied zu 47 Tucanae ein Mitglied derselben. Er hat einen Durchmesser von 1,5′ und eine scheinbare Helligkeit von 11,2 mag.  Der Kugelsternhaufen ist etwa 200.000 Lichtjahre vom Sonnensystem entfernt und hat einen Durchmesser von etwa 250 Lichtjahren. Er ist mit einem geschätzten Alter von etwa 11 Milliarden Jahren der älteste Kugelhaufen in der Kleinen Magellanschen Wolke.


title: NGC 121

text: NGC 121 wurde am 20. September 1835 von dem britischen Astronomen John Frederick William Herschel entdeckt.


title: Tarrenz

text: Tarrenz (mundartlich Tårrez [ˈtɔʁɛt͡s]) ist eine Gemeinde mit Einwohnern (Stand ) im Bezirk Imst (Gerichtsbezirk Imst) des Bundeslandes Tirol (Österreich). Es ist eine Landwirtschafts- (mit dem Schwerpunkt in der Schafzucht) und Auspendlergemeinde.


title: Tarrenz

text: Das Gemeindegebiet liegt nordöstlich von Imst im äußeren Gurgltal. Der dörfliche Ortskern ist in rätoromanischer Weise dicht verbaut, zudem besteht die Besiedlung aus mehreren Weilern und Höfen am Talboden sowie dem auf den Hängen des Sinnesjoch gelegenen Obtarrenz.


title: Tarrenz

text: Im Gemeindegebiet befindet sich das Natura 2000 Schutzgebiet Sinnesbrunn sowie das Naturschutzgebiet Antelsberg.


title: Tarrenz

text: Die Gemeinde besteht aus folgenden Weilern: Tarrenz, Obtarrenz, Strad, Walchenbach, Dollinger, Dollinger-Lager.


title: Tarrenz

text: Die Gemeinde besteht seit 2019 aus der einzigen Katastralgemeinde Tarrenz bzw. gleichnamigen Ortschaft.


title: Tarrenz

text: Zwei der acht Nachbargemeinden liegen im Bezirk Reutte (RE).


title: Tarrenz

text: Tarrenz wird 1265 als "Torrens" erstmals urkundlich erwähnt. Der Name geht auf lateinisch "Torrens" (Sturzbach) zurück. Seit dem 14. Jahrhundert ist Tarrenz als eigene Wirtschaftsgemeinde bezeichnet. 1811 wird Tarrenz eine eigene politische Gemeinde, vorher gehörte es zu Imst.


title: Tarrenz

text: Die Entwicklung von Tarrenz wesentlich mitbestimmt hat das mit den Staufern nach Tirol gekommene Rittergeschlecht der Starkenberger, die einst einflussreiche Grundbesitzer des Tiroler Oberlandes waren. Bereits im 12. Jahrhundert wurde die Burg Altstarkenberg erbaut. Um 1423/26 gingen die Starkenberger in einer Fehde mit dem Landesfürsten Friedrich IV. von Österreich unter.


title: Tarrenz

text: Die Burg "Neustarkenberg" wurde zwischen 1310 und 1329 zum Schutz der alten Via Claudia Augusta erbaut und im 15. Jahrhundert erweitert. 1780 erwarb die Imster Kaufmannsfamilie Strele die Burg und vergrößerte sie zu einem Schloss. 1810 erhielt man von der damaligen französischen Besatzung die Erlaubnis gewerbemäßig Bier zu brauen.


title: Tarrenz

text: Neben der Brauerei Starkenberger liegt das Veranstaltungszentrum "Auf Starkenberg".


title: Tarrenz

text: Im gesamten Gurgltal und in seinen Seitentälern wurden vom späten Mittelalter bis in die Frühe Neuzeit mehrere Bergbaugebiete erschlossen, um Bleierz abzubauen. Der Bleiabbau ermöglichte dem Tal bescheidenen Wohlstand, welcher jedoch nur so lange währte, wie der Hauptbleiabnehmer, die Erzhütten zur Verhüttung des Schwazer Fahlerzes, das Rohmaterial brauchen konnte. Im 16. und 17. Jahrhundert wurde der lokale Abbau von erzhaltigem Gestein durch den Import verdrängt, und die Bergbautätigkeiten kamen zum Erliegen. Ein letzter sehr lokaler Abbau im Hochgebirge wurde nach dem 2. Weltkrieg beendet.


title: Tarrenz

text: Im Bergbau Freilichtmuseum "Knappenwelt Gurgltal" in Tarrenz können die Besucher die Geschichte des Abbaus in Form einer nachgebauten Anlage erleben. Das Museum wurde 2008 gegründet, um den wichtigen Teil der Geschichte, den Bergbau, des Gurgltals und der Gemeinde für Besucher wieder zugänglich zu machen.


title: Tarrenz

text: Tarrenz liegt am Fernradweg, der als Via Claudia Augusta entlang einer gleichnamigen antiken Römerstraße verläuft.Von den 97 landwirtschaftlichen Betrieben des Jahres 2010 waren 11 Haupterwerbsbauern und 82 Nebenerwerbsbauern, 1 Betrieb wurde von einer Personengemeinschaft geführt, 3 von juristischen Personen. Im Produktionssektor arbeiteten 41 Erwerbstätige im Bereich Herstellung von Waren, 35 in der Bauwirtschaft und 1 in der Energieversorgung. Die wichtigsten Arbeitgeber des Dienstleistungssektors waren die Bereiche Handel (193), soziale und öffentliche Dienste (72) und Beherbergung und Gastronomie (52 Mitarbeiter).


title: Tarrenz

text: Die wichtigste Straßenverbindung ist die Mieminger Straße von Imst nach Nassereith. Der nächste Bahnhof Imst-Pitztal an der Arlbergbahn ist etwas über 5 Kilometer entfernt.


title: Tarrenz

text: In den Gemeinderat werden 15 Mandatare gewählt. Bürgermeister von Tarrenz ist Stefan Rueland.


title: Tarrenz

text: Der Gemeinde wurde 1970 folgendes Wappen verliehen: "Ein schrägrechts geteilter Schild, dessen beide Felder dreimal, oben von Silber und Rot, unten in verwechselten Farben, gespalten sind."


title: Tarrenz

text: Dieses Wappen ähnelt dem Wappen der Starkenberger, die eine historische Bedeutung für Tarrenz haben.


title: Rüegsau

text: Rüegsau ist eine politische Gemeinde im Verwaltungskreis Emmental des Kantons Bern in der Schweiz.


title: Rüegsau

text: Rüegsau liegt im unteren Emmental. Die Gemeinde umfasst von der Emme her entlang des Rüegsbaches die Dörfer Rüegsauschachen, Rüegsau, Rüegsbach und Rinderbach sowie mehrere Weiler. Sie hat etwa die Form eines Rechteckes von rund 2 km Breite und 8 km Länge. Der tiefste Punkt liegt am Ufer der Emme auf 560 m. ü. M., der höchste Punkt auf der Höchi oberhalb des Vorderen Almisberg auf 841 m. ü. M.


title: Rüegsau

text: In der Gemeinde liegen die Hauptsitze der Firmen Blaser Swisslube AG, einem der führenden Hersteller von Kühl- und Schmiermitteln für die Maschinenindustrie, und des europaweit tätigen Ingenieur- und Vermessungsunternehmens von Hans Grunder, die Grunder Ingenieure AG. 2021 gab es in der Gemeinde 71 Landwirtschaftsbetriebe.


title: Rüegsau

text: Der Tourismus spielt nur eine kleine aber nicht unbedeutende Rolle, mehrere typische Emmentaler Gasthöfe bieten Zimmer an und im Weiteren sind Ferien auf dem Bauernhof möglich.


title: Rüegsau

text: Ein kleines Museum zur Geschichte liegt direkt an der Emme. In der Kapelle St. Blasius im Ortsteil Rüegsbach befinden sich die ältesten Kirchenglocken der Schweiz (aus dem 12. und 13. Jahrhundert). Die Hauptsehenswürdigkeit ist jedoch die Holzbrücke über die Emme zwischen den Gemeinden Hasle und Rüegsau.


title: Rüegsau

text: Die Bogenholzbrücke ersetzte eine Jochbrücke, die 1837 bei der Wassernot im Emmental fortgeschwemmt wurde. Jeremias Gotthelf schrieb darüber:


title: Rüegsau

text: «"Tobend wütete die Emme das Tal hinunter, viele hundert Fuss breit, fast von einem Emmenrain zum andern, Hasle und dem Rüegsauschachen zu. Dort hatten die Winkelwirtschaften sich längst geleert, männiglich ängstlich die dreifach gejochte Brücke verlassen, die mit ihren engen Zwischenräumen den Holzmassen den freien Durchgang wehrte. Hier wie an allen oberen Orten dachte kein Mensch an Massnahmen zur Schirmung der Brücken, wie es doch in früheren Zeiten üblich wart und namentlich bei der Haslebrücke. Die gehemmte Emme bäumte Tanne auf Tanne, Trämel auf Trämel, bis weit oberhalb der Brücke türmten sich die krachenden Holzhaufen. Zu beiden Seiten strömten nun die Wasser aus mit immer steigender Gewalt und suchten dem Strom eine ungehemmte Bahn. Noch einige Minuten, und ihr Beginnen wäre auf der Hasleseite gelungen. Es harrten in den Schrecken des Todes die Kalchofenbewohner der einbrechenden Wasserflut, welche die ganze Oberburgebene verwüstet ein neues Bett sich gegraben hätte. Es flohen die Rüegsauer durch das steigende Wasser und überall war ein Beten, dass die Brücke doch voneinander gehen möchte."»


title: Rüegsau

text: Die alte Brücke wurde fortgeschwemmt. 1837 wurde der Neubau einer Bogenholzbrücke von der Berner Regierung bewilligt. 1955 wurde diese Brücke abgebrochen und durch eine moderne Betonbrücke ersetzt. Die Holzbrücke wurde gelagert und 600 m weiter Emme abwärts in den Jahren 1957/1958 wieder aufgebaut. Sie ist mit einer Bogenspannweite von 60,15 m die längste Holzbogen-Spannbrücke Europas. und wurde zum Wahrzeichen der Gemeinden Hasle und Rüegsau.


title: Rüegsau

text: Der Bahnhof Hasle-Rüegsau der BLS AG wird zusammen mit der Gemeinde Hasle bei Burgdorf benutzt.


title: Rüegsau

text: Der Name Rüegsau erscheint erstmals in einer Urkunde von 1139 und kommt von "ruggere aue", oder "ruhe Aue". Prägend für die ganze mittelalterliche Geschichte von Rüegsau war ein 1528 aufgehobenes Benediktinerinnenkloster, das Kloster Rüegsau.


title: Rüegsau

text: Die Gemeinde zählte am Einwohner. Nach einem deutlichen Bevölkerungsrückgang in den 1960er und 70er Jahren, wächst die Bevölkerung seit den 1990er Jahren gleichmässig.


title: Rüegsau

text: Die Stimmenanteile der Parteien anlässlich der Nationalratswahl 2019 betrugen: SVP 39,8 %, BDP 14,1 %, EDU 8,5 %, SP 7,6 %, FDP 5,1 %, EVP 6,2 %, GPS 7,2 %, glp 6,0 %, DM 1,8 %, CVP 1,0 %.


title: Rüegsau

text: Die Gemeinde betreibt zwei Primarschulen, eine in Rüegsbach und eine im Rüegsauschachen. Zusammen mit Hasle wird eine Sekundarschule betreiben. Zwei weitere Primarschulen in Neuegg und Rinderbach wurden geschlossen.


title: Hasle-Rüegsau

text: Den Namen Hasle-Rüegsau tragen die gemeinsame Post, der Bahnhof, die Sekundarschule und das Altersheim der beiden Gemeinden Rüegsau und Hasle bei Burgdorf im Kanton Bern, sowie einige dort ansässige Vereine. Einen Ort mit diesem Namen, obwohl auf vielen Landkarten eingezeichnet, gibt es nicht. Die beiden Gemeinden werden durch den Fluss Emme getrennt. Das gemeinsame Wahrzeichen ist die alte Holzbrücke, die mit 60,15 m Bogenspannweite die längste Holzbogenbrücke Europas ist.


title: Standard Operating Procedure

text: Standard Operating Procedure (kurz SOP, auch Standard Operation Procedure genannt), auf Deutsch etwa "Standardvorgehensweise" oder "standardisiertes Vorgehen" (beides wird selten verwendet), ist eine verbindliche textliche Beschreibung der Abläufe von Vorgängen einschließlich der Prüfung der Ergebnisse und deren Dokumentation insbesondere in Bereichen kritischer Vorgänge mit potentiellen Auswirkungen auf Umwelt, Gesundheit und Sicherheit.


title: Standard Operating Procedure

text: SOPs werden zur behördlichen Zulassung von Produkten und Dienstleistungen herangezogen und finden sich insbesondere in der pharmazeutischen Industrie, der Luftfahrtindustrie und auch dem Militär. Daher werden diese auch von den Behörden selber inhaltlich geprüft; Verstöße gegen die beschriebenen Abläufe können empfindliche Konsequenzen bis zum Verbot der Vermarktung von Produkten und Dienstleistungen nach sich ziehen. Damit unterscheiden sich Standard Operating Procedures von der Arbeitsanweisung, die das Vorgehen innerhalb einer Organisation, bspw. eines betriebswirtschaftlichen Arbeitsprozesses, beschreibt und nicht mit einer behördlichen Sanktionsandrohung verbunden ist.


title: Standard Operating Procedure

text: Was soll warum erreicht werden?


title: Standard Operating Procedure

text: Arbeitsbereich


title: Standard Operating Procedure

text: Wie und womit wird die Tätigkeit durchgeführt?


title: Standard Operating Procedure

text: Wer ist zuständig, wer darf durchführen?


title: Standard Operating Procedure

text: Was, wo, wie, durch wen?


title: Standard Operating Procedure

text: Von der Erstellung bis zur Einführung einer SOP sind folgende Schritte verbunden:Das SOP wird in einem Handbuch (auch Leitfaden genannt) verschriftlicht. Eine SOP beinhaltet meist eine eindeutige Kennzeichnung, ein Gültigkeitsdatum oder -zeitraum, eine Versionsnummer und den Namen des Erstellers, der genehmigenden Person innerhalb der Organisation, eventuell des amtlichen Prüfers und des Freigebers mit den jeweiligen Unterschriften. Es soll also klar erkennbar sein, wer wann was vorgegeben hat, um jederzeitige Rückverfolgbarkeit sicherzustellen. Außerdem ist festzuhalten, dass die Mitarbeiter über die Inhalte der SOPs informiert sind und bei Änderungen der SOPs entsprechend geschult worden sind.


title: Standard Operating Procedure

text: SOPs sind für pharmazeutische Unternehmen in den Bereichen der klinischen Entwicklung und der Produktion zwingend vorgeschrieben, da in beiden Fällen chemische Substanzen für den Einsatz am Menschen erprobt oder hergestellt werden. Ziel der SOPs ist es, die Vorgehensweise bei der Entwicklung eines Medikamentes zu beschreiben, um die ethischen und behördlichen Standards einzuhalten, und bei der Produktion von Medikamenten deren Reinheit und Wirksamkeit zu garantieren. Die Richtlinien für diese SOPs werden von nationalen Behörden (etwa der FDA in den USA, EMA in Europa) festgelegt und geprüft, während die Hersteller jeweils eigene SOPs aufstellen müssen.


title: Standard Operating Procedure

text: Weitere Anwendung ist die Triage, bei der beschränkt verfügbare Ressourcen entsprechend einer Rangfolge bestimmt werden und auf die medizinisch dringend gebotenen und praktisch möglichen Behandlungen beschränkt werden.


title: Standard Operating Procedure

text: Seit vielen Jahrzehnten sind SOPs als Checklisten auch in der Luftfahrt üblich. Sie werden von den Piloten und Flugbegleitern benutzt.


title: Gurgltal

text: Das Gurgltal ist ein breites Seitental des Oberinntals in Tirol, das bei Imst nach Nordosten abzweigt. Es trennt die Lechtaler Alpen im Westen vom Mieminger Gebirge im Osten und wird vom Gurglbach durchflossen, der bei Imst in den Inn mündet. Im Tal liegen die Orte Tarrenz und Nassereith, letzterer am Ende des Tals. Weiter nach Norden schließt sich der Fernpass an.


title: Gurgltal

text: Das Tal wurde in der Eiszeit von einem Seitenarm des Inntalgletschers ausgeschürft, dessen Zunge bis nach Garmisch-Partenkirchen reichte. Während der Eiszeiten wurden 150 m mächtige Bändertone abgelagert, die den Talboden wasserdicht abschließen.


title: Gurgltal

text: Der Talboden wird hauptsächlich als Wiese genutzt. Charakteristisch sind die vielen, verstreuten Heustadel am Talboden. Sie kamen dadurch zustande, dass der Grund bei jedem neuen Erbfall unter den Erben aufgeteilt wurde. Das verhinderte auch eine intensive Bewirtschaftung mit Maschinen und so ist die Landwirtschaft noch weitgehend naturnah geblieben.


title: Gurgltal

text: Der Talboden war einst ein weitläufiges Sumpfgebiet, und heute noch gibt es einige Niedermoore und Feuchtwiesen. Diese Kulturlandschaft bietet zahlreichen Pflanzenarten und Vögeln einen Lebensraum und konnte bisher vor größeren Eingriffen bewahrt werden. Zu den seltenen Tieren, die hier einen Lebensraum gefunden haben, gehören Birkenspinner, der Nagelfleck ("Aglia tau"), der Schwalbenschwanz ("Papilio machaon"), der Aurorafalter ("Anthocharis cardamines"), viele Libellenarten und der Deutsche Skorpion ("Euscorpius germanus"), der hier sein nördlichstes Verbreitungsgebiet hat.


title: Gurgltal

text: Das Gurgltal war über Jahrhunderte auch ein bedeutendes Bergbaugebiet. In der Nähe ehemaliger Abbaugebiete ist mit der Knappenwelt Gurgltal in Tarrenz originalgetreu ein kompletter mittelalterlicher Bergbaubetrieb entstanden, der als Freilichtmuseum geführt wird.


title: Gurgltal

text: Durch das Gurgltal verläuft die Mieminger Straße (B 189), die von Nassereith weiter über den Holzleitensattel aufs Mieminger Plateau führt und in Nasserreith an die Fernpassstraße (B 179) anschließt.


title: Vitamin F

text: Vitamin F ist eine veraltete Bezeichnung für Essentielle Fettsäuren (EFA), also Fettsäuren, die vom Körper nicht selbst hergestellt werden können und damit über die Nahrung zugeführt werden müssen.


title: Vitamin F

text: Für den Menschen sind folgende Fettsäuren essentiell:Zwar sind diese Fettsäuren essentiell, aber auch obligatorische Bestandteile der Zellmembran. Daher haben sie eine Bausteinfunktion und werden nicht den Vitaminen zugeordnet. Außerdem können diese Fettsäuren zum Energiegewinn verstoffwechselt werden.


title: Vitamin F

text: Neben dem stufenweisen Abbau von Fettsäuren (β-Oxidation), ist es Lebewesen durchaus möglich Fettsäuren auch zu verlängern (Fettsäuresynthese), sowie Doppelbindungen in gesättigte Fettsäuren einzuführen (Desaturase) und sie dadurch in ungesättigte Fettsäuren umzuwandeln.


title: Vitamin F

text: So können die Leberzellen von Säugetieren eine einfache Bindung bis zu Position 9 einer Fettsäure in eine Doppelbindung umwandeln. Ab Position 10 bis zum Methyl-Ende der Fettsäure ist dies jedoch nicht mehr möglich. Somit bleibt es Pflanzen vorbehalten aus der Ölsäure 18:1 (ω−9) durch entsprechende Umwandlung Linolsäure 18:2 (ω−6) und schließlich die α-Linolensäure 18:3 (ω−3) herzustellen.


title: Vitamin F

text: Säugetiere müssen die essentiellen Fettsäuren über Nahrung zuführen. Dabei dient die Linolsäure 18:2 (ω−6) als Vorstufe zur Herstellung von Gamma-Linolensäure 18:3 (ω−6), Dihomogammalinolensäure 20:3 (ω−6), Arachidonsäure 20:4 (ω−6).


title: Vitamin F

text: α-Linolensäure 18:3 (ω−3) kann zu Eicosapentaensäure (EPA) 20:5 (ω−3) und Docosahexaensäure (DHA) 22:6 (ω−3) umgebaut werden. Die Fettsäuren mit 20 Kohlenstoffatomen dienen als Vorstufen für die hormonähnlichen Eicosanoide wie z. B. Prostaglandine, Thromboxan, Leukotriene, Lipoxine, Resolvin und Eoxin.


title: Vitamin F

text: Die Referenzeinnahmewerte werden vom "Panel on Dietetic Products, Nutrition and Allergies" der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) wie folgt angegeben. Im Versuch mit Mäusen:


title: Vitamin F

text: Linolsäure wird öfters bei Margarinen als „Vitamin F“ angegeben. Da Vitamine positiv konnotiert sind, versuchen die Hersteller dadurch Vorteile zu erlangen.


title: Suchoi Su-5

text: Die Suchoi Su-5 (, auch I-107) wurde vom sowjetischen Flugzeugkonstrukteur Pawel Suchoi entworfen und diente als Experimentalflugzeug. Es wurden nur zwei Exemplare gebaut.


title: Suchoi Su-5

text: Am 18. Februar 1944 beschloss das Staatliche Verteidigungskomitee den Bau eines Versuchsflugzeuges mit Kolbenmotor und zusätzlichem Strahltriebwerk. "Suchoi" sowie Mikojan-Gurewitsch wurden mit dem Bau eines solchen Erprobungsträgers beauftragt. Daraufhin entstanden die I-250(N) sowie die Su-5. Den Befehl dazu gab im Mai 1944 der zuständige Volkskommissar an das OKB Suchoi. Als Leistungsdaten sollte eine Geschwindigkeit von 800 km/h in 7.000 bis 8.000 m Höhe und eine Gipfelhöhe von 11.800 m erreicht werden. Suchoi hatte dabei schon im Januar 1944 auf Eigeninitiative mit einem solchen Entwurf begonnen und konnte deshalb schon im Juni 1944 Unterlagen für das Projekt I-107 vorlegen.


title: Suchoi Su-5

text: Mit der Su-5 sollte ein vom Zentralinstitut für Flugmotoren (ZIAM) entwickelter Turbokompressor mit nachgeschalteter Brennkammer getestet werden, welcher im Abgasstrom eines herkömmlichen Kolbenmotors eingebaut worden war und die Flugleistung erheblich steigern sollte. Letztere erhielt ein "WK-107A"-Triebwerk von Alexander Mikulin mit Vierblattluftschraube sowie das als "Cholschtschewnikow"-Beschleuniger WRDK bezeichnete Triebwerk, das von A. Fadejew und K. Cholschtschewnikow vom ZIAM entwickelt wurde. Ziel war es, den deutschen Strahlflugzeugen vergleichbare Flugleistungen sicherzustellen, um in einem Luftkampf bestehen zu können.


title: Suchoi Su-5

text: Die Flugerprobung begann im April 1945 mit G. Komarow. Der Zusatzantrieb erhöhte dabei kurzzeitig die Motorleistung des "WK-107" von 1250 auf 2060 kW (1700 auf 2800 PS), in dem das Aggregat zusätzlich 3 kN Schub zur Verfügung stellte. Das Flugzeug erreichte so eine Geschwindigkeit von 807 km/h in 10000 Metern Höhe. Da sich zu dieser Zeit bereits abzeichnete, dass zukünftig viel höhere Geschwindigkeiten mit den immer besser werdenden reinen Strahltriebwerken erzielbar sein würden, stellte man am 15. Juli 1945 die Versuche mit diesem Muster ein.


title: Viennale

text: Die Viennale, auch Vienna International Film Festival, ist mit einer Besucherzahl von rund 90.000 das größte internationale Filmfestival Österreichs. Seit ihrer ersten Ausgabe im Jahr 1960 entwickelte sich die Viennale zu einem erfolgreichen und international renommierten Publikumsfestival, das seinen Fokus nicht auf Star-Präsenz, Red Carpet-Events oder Filmmarkt richtet, sondern vor allem dem anspruchsvollen Autoren-, Arthouse- und Experimentalfilm und seinen Protagonisten eine Plattform bieten will. Mit rund 350 Filmen in Haupt- und Nebenprogrammen ist die Viennale heute eines der akzentuiertesten und qualitätsvollsten europäischen Filmfestivals.


title: Viennale

text: Im Jahr 1960 verwirklichte der Verband der österreichischen Filmjournalisten die Idee, auch in Österreich ein internationales Filmfestival abzuhalten. Unter der Bezeichnung "Erste Wiener Filmwoche" wurden im Künstlerhaus neben 18 ausländischen Produktionen auch österreichische Filme gezeigt. Preise wurden nicht verliehen. 1962 wurde das junge Filmfestival, das nun bereits in "Viennale" umbenannt war, für ein Jahr in die Wiener Festwochen integriert. Da die Viennale im dichten Kulturprogramm der Festwoche nicht die erwünschte Aufmerksamkeit erzielen konnte, wurde sie bereits 1963 wieder ausgegliedert und als achttägiges "Festival der Heiterkeit" neu positioniert. Erstmals wurde mit Sigmund Kennedy ein Direktor bestellt. Das Programm konzentrierte sich nun auf qualitative Komödien, die in der Urania gezeigt wurden. 1968 wurde Otto Wladika neuer Festivalleiter und das Festival erhielt eine neue Ausrichtung. Unter dem Motto "Filme, die uns nie erreichten" wurde ein Schwerpunkt auf osteuropäische Filme gesetzt. Von nun an wurde jährlich ein Motto ausgewählt, das den Schwerpunkt des Festivals markieren sollte.


title: Viennale

text: 1970 stand das Festival ganz im Zeichen des Neuen Österreichischen Films, programmiert vom gleichnamigen Kuratorium, das eine Werkschau des unabhängigen österreichischen Filmschaffens der vergangenen zehn Jahre präsentierte. Ab 1971 war das "Forum-Kino", das damals größte Kino der Stadt, neue Austragungsstätte des Festivals. Als neuer Festivalleiter wurde Edwin Zbonek bestellt, der die Viennale internationaler ausrichtete und die Anerkennung als B-Festival, ohne Wettbewerb, erreichte. 1973 fand die Viennale erstmals im Gartenbaukino statt.


title: Viennale

text: Im Jahr 1978 wurde das Festival in den Oktober verlegt und die Dauer von acht auf 15 Tage erhöht. 1979 wurden auch Kinos in den Außenbezirken Wiens in das Festival eingebunden. Filme der Viennale wurden dort wiederholt, um mehr Interessenten mit den künstlerisch wertvollen Filmen zu erreichen. 1981 wurde die Festivalleitung um den Filmjournalisten und -produzenten Helmuth Dimko erweitert. 1983 fiel das Festival aufgrund finanzieller Probleme aus. 1984 fand es wieder im Gartenbaukino statt. 1987 wurde mit dem Wiener Filmpreis erstmals ein Preis auf der Viennale vergeben. Die nächste Vergabe fand erst 1991 statt. Seither wird er jährlich vergeben.


title: Viennale

text: 1988 übernahmen Helmuth Dimko und Veronika Haschka die Festivalführung. Das Hauptprogramm wurde um einige Sonderschauen erweitert, was starke Besucherzuwächse mit sich brachte. 1989 trat Dimko von der Festivalleitung zurück.


title: Viennale

text: 1991 erfuhr die Viennale eine große budgetäre Aufstockung. Die neue Direktion bestand aus dem renommierten Filmregisseur Werner Herzog und einem der Hauptakteure der Bewegung des "Neuen Österreichischen Films", Reinhard Pyrker, die das Festival weiter professionalisierten und internationalisierten. Werkschauen und Retrospektiven wurden den Filmgrößen John Carpenter, Billy Wilder, Jon Jost und Gina Lollobrigida sowie dem chinesischen Filmschaffen gewidmet.


title: Viennale

text: Im Jahr 1992 konnte die neue Direktion, bestehend aus Alexander Horwath und Wolfgang Ainberger das Filmangebot erneut stark erweitern. Im Hauptprogramm fanden sich neben Autoren- und Avantgardefilmen auch große Hollywood-Produktionen und Actionfilme ein. 1993 wurde die Viennale erstmals auf vier Kinos verteilt: Urania-, Metro- sowie Künstlerhaus-Kino in der Innenstadt sowie das Stadtkino am Schwarzenbergplatz.


title: Viennale

text: 1994 übernahm Wolfgang Ainberger die Programmierung des Festivals, während Alexander Horwath das amerikanische Filmschaffen der 1960er-Jahre im Filmmuseum in einer Retrospektive für die Viennale aufbereitete. 1995 und 1996 war Horwath schließlich für die Programmierung der Viennale verantwortlich und konnte trotz starker Budgetkürzungen ein zwar schlankeres, aber dennoch von Publikum und Kritikern positiv angenommenes Festival durchführen. Auch wurde zusätzlich zum Wiener Filmpreis und dem Preis Neues Kino mit dem FIPRESCI-Preis ein neuer Preis eingeführt. 1997 übernahm Hans Hurch die Festivalleitung, die er nach mehrmaliger Vertragsverlängerung bis zu seinem Tod im Juli 2017 innehatte. Eva Rotter übernahm 1998 die Geschäftsführung des Festivals. Gemeinsam mit Hans Hurch machte sie die Viennale zu einem global bedeutenden Filmfestival. Präsident der Viennale war von 1998 bis zu seinem Tod 2019 der österreichisch-amerikanischer Filmproduzent Eric Pleskow. 1999 wurde erstmals auch ein gesponserter Kurzfilmpreis vergeben. 2005 wurden 85.200 Besucher gezählt. 2006 erreichten 313 Vorstellungen, davon 114 ausverkauft, 88.900 Besucher und eine Auslastung von 78,4 Prozent. Die Viennale 2007 ging mit einem Zuschauerrekord von 91.700 Besuchern bei 321 Vorstellungen – davon 126 ausverkauft – und einer Auslastung von rund 79,2 Prozent zu Ende.


title: Viennale

text: Die Viennale 2009, die um einen Tag verlängert wurde, bot den Besuchern zwei große, Personen gewidmete Schwerpunkte: "State of Grace" als Tribute für Ehrengast Tilda Swinton und "Fight for Us" mit Filmen Lino Brockas. Unter den Filmemachern, die anreisten und für Gespräche mit dem Publikum zur Verfügung standen, waren Shirin Neshat, Shoja Azari, Guo Xiaolu, Nobuhiro Suwa, Asghar Farhadi u. v. a. Jonathan Rosenbaum kuratierte die Reihe "The unquiet American − Transgressive Comedies from the U.S." als Kooperation von Viennale und Österreichischem Filmmuseum. Der österreichische Film war unter anderem durch den Eröffnungsfilm "La Pivellina" von Tizza Covi und Rainer Frimmel und "Lourdes" von Jessica Hausner, beide als österreichische Erstaufführung, sowie die Uraufführungen von Peter Kerns "Blutsfreundschaft" und "Bock for President" von Houchang und Tom-Dariusch Allahyari repräsentiert. Die Dokumentation über Ute Bock wurde als Zeichen der Solidarität mit den Protesten an österreichischen Universitäten als Vorpremiere bereits am 31. Oktober im von Studenten besetzten Audimax der Universität Wien gezeigt. Insgesamt präsentierte die Viennale 2009 rund 300 Spiel-, Dokumentar-, Kurz- und Experimentalfilme.


title: Viennale

text: Der Eröffnungsfilm der Viennale 2010 war "Von Menschen und Göttern" von Xavier Beauvois, der bei den Filmfestspielen von Cannes mit dem Großen Preis der Jury ausgezeichnet wurde. Schwerpunkte des Festivals in diesem Jahr waren den Filmen von Larry Cohen und William Lubtchansky gewidmet, die "Special Programs" präsentierten unter anderem Werke von Denis Côté und Siegfried A. Fruhauf. Eigene Abende waren den Filmen von Lou Reed, Klaus Lemke, Merv Bloch und Günther Straschek gewidmet und die Retrospektive zeigte Filme von Eric Rohmer. Der Trailer zur Viennale 2010 wurde von dem thailändischen Filmemacher Apichatpong Weerasethakul gestaltet, dessen in Cannes mit der Goldenen Palme prämierter Film "Uncle Boonmee erinnert sich an seine früheren Leben" ebenfalls im Programm des Festivals zu sehen war. Insgesamt besuchten in diesem Jahr 96.300 Zuseher die 351 Vorstellungen, von denen 123 ausverkauft waren.


title: Viennale

text: Tribute-Programme der Viennale 2011 waren Harry Belafonte und dem Produzenten Jeremy Thomas gewidmet, die Retrospektive dem Werk Chantal Akermans. Im Mittelpunkt des Special Programs standen die Künstlerin Lee Ann Schmitt sowie in "Between Inner and Outer Space" Kurzfilme von David Lamelas, Mark Leckey und anderen, die sich mit Kunsträumen (Museen, Galerien) als Orten der Präsentation sowie Ateliers als Produktionsstätten befassen. Den Trailer zur Viennale 2011 („The 3 Rs“) gestaltete David Lynch. Im Jahr 2012 beging die Viennale ihre 50. Ausgabe, wobei insgesamt rund 140 aktuelle Lang-Spielfilme sowie mehr als 100 Kurzfilme und ältere Werke in verschiedenen Spezialprogrammen auf dem Programm standen. Eröffnet wurde das Festival mit "Argo" von Ben Affleck. Das Tribute-Programm war Michael Caine gewidmet, von dem zehn Filme gezeigt werden und der auch als Gast anwesend war. Die Retrospektive in Kooperation mit dem Filmmuseum zeigte Werke von Fritz Lang, darunter zwei Fassungen von "Metropolis" und "M – Eine Stadt sucht einen Mörder". Mit "That’s Wolf" wurde der Fotograf und Kameramann Wolfgang Suschitzky ("Get Carter") zu seinem 100. Geburtstag geehrt. Peter Kubelka zeigte in einer einmaligen Vorführung mit zwei parallel laufenden 35-mm-Projektoren seine Filme "Arnulf Rainer" (1960) und "Antiphon" (2012) und wurde in Martina Kudláčeks "Fragments Of Kubelka" (2012, 232 min) porträtiert. Im Special Program "They wanted to see something different" lief eine von Jörg Buttgereit kuratierte Auswahl von Filmen im Genre des Unheimlichen und Monströsen ("Alien, The Angry Red, Fantastic Voyage, Deliverance" u. a.). "Five Women" zeigte Werke von Coleen Fitzgibbon, Narcisa Hirsch, Mati Diop, Kurdwin Ayub und Amy Seimetz. Neu im Programm des Festivals war die Programmschiene "In Focus", um eher unbekannte Filmemacher ins Bewusstsein der Besucher zu rücken. Den Anfang machten 2012 der Portugiese Manuel Mozos und der Italiener Alberto Grifi. Ein weiterer Gast der Viennale war Patti Smith, die den von ihr produzierten Jem-Cohen-Film "Museum Hours" präsentierte und ein Konzert im Metro-Kino gab.


title: Viennale

text: Im Jahr 2015 porträtierte ORF.at einige langgediente Saalregisseure der Viennale, also jene Mitarbeiter, die für den reibungslosen Ablauf in den Kinosälen verantwortlich sind – darunter Manfred Schwaba, Birgit Baldasti und Magda Tothova.


title: Viennale

text: 2015 wurde der Film "Einer von uns" der erste Langfilm von Stephan Richter (* 1980) gezeigt, der sich an den Todesschuss in einem Supermarkt bei Krems 2009 anlehnt. Ein 14 Jahre junger Einbrecher wurde von einem Polizisten von hinten erschossen. Der Film schildert die Tristesse des Vororts und das Leben der Jugendliche. Jack Hofer, ein junger Laiendarsteller, spielt die Hauptrolle des Julius.


title: Viennale

text: Nach dem Tod von Hans Hurch im Juli 2017 wurde Franz Schwartz, Mitglied des Kuratoriums und ehemaliger Leiter des Stadtkinos am Schwarzenbergplatz, im August 2017 zum interimistischen Leiter der Viennale bestellt. Für die Viennale 2017 im Oktober 2017 wurden vierzehn künstlerische Weggefährten von Hurch, darunter Ed Lachman und Tilda Swinton, gebeten, je einen Film zu benennen, den sie dem Verstorbenen widmen möchten. Rund 70 Prozent der Werke der Viennale 2017 wurden noch von Hurch selbst ausgewählt.


title: Viennale

text: Im Jänner 2018 wurde Eva Sangiorgi als künstlerische Leiterin der Viennale vorgestellt. Sie zeichnete sich erstmals für die 56. Viennale vom 25. Oktober bis zum 8. November 2018 verantwortlich. Unter anderem hob sie die Unterscheidung zwischen Dokumentations- und Spielfilmsparte, sowohl im Programm als auch bei den Auszeichnungen, auf.


title: Viennale

text: Die 58. Viennale im Jahr 2020 war aufgrund der COVID-19-Pandemie und der dadurch ausgedünnten Lage am Filmmarkt um drei Tage kürzer als vorgesehen. Über mehr Wiederholungen von Projektionen und eine höhere Anzahl an Spielstätten begegnete man der geringen Zahl an erlaubten Zuschauern. In Kooperation mit der pandemiebedingt abgesagten Diagonale wurde ein Österreichschwerpunkt gesetzt. So wurde eine Reihe an Werken, die in Graz Premiere gehabt hätten, bei der Viennale gezeigt. Neben Gartenbau-Kino, Urania, Metrokino, Kulturhaus und Stadtkino wurden mit dem Votivkino, dem Blickle Kino im Belvedere 21, dem Admiralkino, dem Filmcasino und dem Studio Molière fünf zusätzliche Säle bespielt.


title: Viennale

text: Im Dezember 2021 wurde Paolo Calamita als Nachfolger von Eva Rotter Geschäftsführer der Viennale.In einer Art lebendigem, kulturellem Ausnahmezustand präsentiert die Viennale nach eigener Darstellung in ihrem rund 300 Filme umfassenden Hauptprogramm eine filmische Entdeckungsreise durch das Kino der Welt. Sie zeigt eine akzentuierte Auswahl neuer filmischer Arbeiten, darunter auch nationale und internationale Premieren und durchweg Beispiele einer lebendigen Kinematographie. Das Programm versammelt große Filme, die bei Festivals in aller Welt – von Cannes bis Buenos Aires – ihre Premieren feierten. Sie kommen in einer Vielfalt von Formen und Längen, tonalen Lagen und Genres. Für viele Regisseure stellt die Viennale die einzige Möglichkeit dar, ihre Arbeiten in Österreich zu zeigen, denn nicht viele Filme aus dem Festivalprogramm kommen in den regulären Kinospielbetrieb.


title: Viennale

text: Das aktuelle Programm des Festivals wird durch ausgewählte "Monografien, Kinematografien" und "Historiografien" – welche bedeutenden Persönlichkeiten, Genres oder Thematiken des internationalen Kinos gewidmet sind – fortgeschrieben und ergänzt. Darüber hinaus veranstaltet die Viennale gemeinsam mit dem Österreichischen Filmmuseum jedes Jahr eine umfangreiche historische "Retrospektive".


title: Viennale

text: Mit einem umfangreichen Rahmenprogramm an Diskussionen, Lectures und künstlerischen Interventionen sowie Ausstellungen und Konzerten, ist das Festival zugleich Ort der Auseinandersetzung und Reflexion. Auch Feste, Premierenfeiern, musikalische Events sowie DJ-Lines und Partys gehören zum Geschehen des Festivals.


title: Viennale

text: Die Viennale ist ein Festival ohne Wettbewerb. Im Rahmen der Viennale werden aber der FIPRESCI-Preis der International Film Critics’ Association, der von der Stadt Wien gestiftete Wiener Filmpreis, der ErsteBank "MehrWERT-Filmpreis" und "DER STANDARD-Viennale-Publikumspreis" vergeben.


title: Prozesskostenhilfe

text: Über die Prozesskostenhilfe (PKH) (früher als „Armenrecht“ bezeichnet) kann gem. ZPO bedürftigen Personen eine finanzielle Unterstützung zur Durchführung von Gerichtsverfahren gewährt werden. Prozesskostenhilfe kommt in Verfahren vor den Zivil-, Verwaltungs-, Arbeits-, Finanz- und Sozialgerichten, dem Bundespatentgericht sowie dem Bundesverfassungsgericht in Betracht, wenn eine Verfahrenspartei nicht in der Lage ist, die Gerichtskosten und die ggf. erforderlichen eigenen Anwaltskosten für den Prozess aufzubringen. In Strafverfahren kann nur Nebenklägern und Adhäsionsklägern oder Antragstellern im Klageerzwingungsverfahren Prozesskostenhilfe gewährt werden, bis 2019 muss jedoch aus europarechtlicher Verpflichtung eine Prozesskostenhilfe auch für Beschuldigte und Angeklagte eingeführt werden. Die Prozesskostenhilfe trägt der Staat und über die im Vergleich zur regulären Berechnung teilweise erheblich verminderten Gebühren die Anwaltschaft. Sie ist eine spezialgesetzlich geregelte Einrichtung der Sozialhilfe im Bereich der Rechtspflege und dient der Verwirklichung von Rechtsschutzgleichheit. In den Verfahren nach dem FamFG sowie in Angelegenheiten des gewerblichen Rechtsschutzes wird die Prozesskostenhilfe als Verfahrenskostenhilfe (VKH) bezeichnet.


title: Prozesskostenhilfe

text: Auf europäischer Ebene ist der Zugang für die Unionsbürger durch die EU-Prozesskostenhilfe-Richtlinie geregelt.


title: Prozesskostenhilfe

text: Prozesskostenhilfe kann nach S. 1 ZPO jeder Partei in einem gerichtlichen Verfahren gewährt werden. Typischerweise sind dies der Kläger und der Beklagte. Aber auch Nebenintervenienten bzw. andere Beteiligte in Verfahren nach dem FamFG oder (in speziellen Verfahren) Antragstellern oder Antragsgegnern, Gläubigern und Schuldnern kann Prozesskostenhilfe gewährt werden. Neben natürlichen Personen können auch juristische Personen (vgl. ZPO) Prozesskostenhilfe erhalten, allerdings unter wesentlich engeren Voraussetzungen. Auch Ausländer bzw. Staatenlose haben bei Erfüllung der allgemeinen Voraussetzungen uneingeschränkten Anspruch auf Gewährung von Prozesskostenhilfe für die Durchführung von Prozessen an deutschen Gerichten und zwar auch dann, wenn die Betroffenen keinen Wohnsitz in Deutschland haben. Für grenzüberschreitende Verfahren innerhalb der Europäischen Union gelten die Regelungen in ZPO.


title: Prozesskostenhilfe

text: Für den außergerichtlichen Bereich kann (außer in den Bundesländern Bremen und Hamburg) nur Beratungshilfe nach dem Beratungshilfegesetz (BerHG) gewährt werden.


title: Prozesskostenhilfe

text: Prozesskostenhilfe wird grundsätzlich nur auf Antrag gewährt, wobei der Antrag schriftlich oder zu Protokoll bei der Geschäftsstelle bzw. in einem Gerichtstermin gestellt werden kann, vgl. Abs. 1 ZPO. Für die Beantragung von Prozesskostenhilfe an sich besteht kein Formularzwang, jedoch ist die Verwendung der amtlichen Formulare bei der Darlegung der wirtschaftlichen Verhältnisse vorgeschrieben. Werden bei Antragstellung noch keine Angaben zu den wirtschaftlichen Verhältnissen gemacht oder die amtlichen Vordrucke nicht verwendet, wird dies in der Regel vom Gericht nachgefordert.


title: Prozesskostenhilfe

text: Der Antrag auf Prozesskostenhilfe muss an das Gericht gerichtet werden, bei dem der Prozess anhängig ist oder bei dem er anhängig gemacht werden soll bzw. bei dem ein beabsichtigtes Rechtsmittel gegen eine Entscheidung der Vorinstanz eingelegt werden soll. Bei Verfassungsbeschwerden ist der Antrag beim Bundesverfassungsgericht zu stellen. Der Antrag auf Prozesskostenhilfe kann daherSind für eine Klage oder ein Rechtsmittel Fristen zu beachten und sind diese Fristen während der Bearbeitungszeit eines isolierten Prozesskostenhilfeantrages verstrichen, so ist zur Rechtswahrung binnen zwei Wochen nach Erhalt der Entscheidung über Prozesskostenhilfe nicht nur die Klage tatsächlich zu erheben, sondern auch Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zu beantragen. Sofern es sich um einen Anwaltsprozess handelt, ist in dieser Zeit auch ein Rechtsanwalt für das Verfahren zu beauftragen, damit dieser die Klage bzw. das Rechtsmittel in Vollmacht erhebt.


title: Prozesskostenhilfe

text: Für das Prozesskostenhilfeverfahren besteht grundsätzlich kein Anwaltszwang und zwar auch dann nicht, wenn für das angestrebte Verfahren der Hauptsache Anwaltspflicht herrschen würde.


title: Prozesskostenhilfe

text: Der Einsatz von Einkommen und Vermögen wird in ZPO geregelt. Vermögen ist genauso wie beim Bezug von Sozialhilfe vorrangig einzusetzen. Sind die Prozesskosten nicht vollständig aus dem vorhandenen Vermögen zu begleichen, kommt Prozesskostenhilfe in Frage. Bezug von laufenden Leistungen nach dem SGB II (Grundsicherung) oder SGB XII (Sozialhilfe) stellt stets ein Indiz für die Bedürftigkeit dar und verpflichtet einen Rechtsanwalt zu dem Hinweis, dass die Bewilligung von Prozesskostenhilfe in Frage kommt. Auch ohne solche Leistungsansprüche können die wirtschaftlichen Voraussetzungen für eine Bewilligung von Prozesskostenhilfe vorliegen. Die wirtschaftliche Bedürftigkeit ist bei einem Antrag anhand einer "Erklärung über die persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse" darzustellen und zu belegen.


title: Prozesskostenhilfe

text: Bei juristischen Personen gelten die Voraussetzungen des ZPO. Maßgeblich ist nicht nur die wirtschaftliche Situation der juristischen Person selbst, sondern auch „von den am Gegenstand des Rechtsstreits wirtschaftlich Beteiligten“. Es wird also auch die Leistungsfähigkeit der Gesellschafter geprüft. Zudem muss ein Allgemeininteresse daran bestehen, dass die juristische Person den Rechtsstreit führen kann oder mit dem Wortlaut des Gesetzes „wenn die Unterlassung der Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung allgemeinen Interessen zuwiderlaufen würde“. Etwa wäre dies der Fall, wenn im anderen Falle eine große Anzahl von Arbeitsplätzen wegfallen könnte oder die juristische Person ihre Verbindlichkeiten gegenüber einer großen Anzahl von Kleingläubigern nicht mehr erfüllen kann.


title: Prozesskostenhilfe

text: Der Antragsteller muss daher wahrheitsgemäß Auskünfte über seine Vermögenssituation geben. Seit 2014 ist gesetzlich klargestellt, dass der Verfahrensgegner auch zu den wirtschaftlichen Verhältnissen des Antragstellers Stellung nehmen kann; gleichwohl sind diesem gemäß Abs. 2 S. 2 ZPO die vorgelegten Unterlagen im Regelfall nicht bzw. nur mit Zustimmung des Antragstellers zugänglich zu machen.


title: Prozesskostenhilfe

text: In persönlichen Angelegenheiten besteht gegen einen leistungsfähigen Ehegatten, auch wenn die Partner getrennt leben sollten, evtl. ein Unterhaltsanspruch für die Führung eines gerichtlichen Verfahrens, der sog. Prozesskostenvorschuss. Bei bestehendem und durchsetzbarem Anspruch sind die wirtschaftlichen Voraussetzungen für die Bewilligung von Prozesskostenhilfe nicht gegeben.


title: Prozesskostenhilfe

text: Die Bewilligung von Prozesskostenhilfe setzt weiter voraus, dass hinreichende Aussichten auf Erfolg bestehen und die Rechtsverfolgung nicht mutwillig erscheint.


title: Prozesskostenhilfe

text: Anhand der vorgelegten Unterlagen zum Streitfall und einer ggf. eingehenden Stellungnahme des Gegners bzw. der anderen Beteiligten hierzu erfolgt durch das Gericht eine summarische "Vorprüfung". Für eine Bewilligung muss der Verfahrensausgang danach zumindest offen sein und z. B. erst im Rahmen einer Beweiserhebung geklärt werden können. Hat die Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung nur zum Teil hinreichende Aussicht auf Erfolg, erfolgt auch nur insoweit eine Bewilligung und folglich Übernahme der Prozesskosten.


title: Prozesskostenhilfe

text: Darüber hinaus darf die Rechtsverfolgung nicht im Sinne von Abs. 2 ZPO mutwillig erscheinen. Als mutwillig gilt ein Prozess dann, wenn trotz bestehender Erfolgsaussichten eine wirtschaftlich besser gestellte und verständige Person die Klage dennoch nicht erheben würde (z. B. wegen unverhältnismäßig hoher Prozesskosten im Verhältnis zum erreichbaren Ziel).


title: Prozesskostenhilfe

text: § 114 Abs. 2 ZPO lautet:


title: Prozesskostenhilfe

text: Der Gesetzestext ist nicht verständlich, obwohl er ein solches Ziel nicht verfolgt: Jedenfalls nach seinem Wortlaut wäre von Mutwilligkeit selbst dann auszugehen, wenn ein Bemittelter einen Prozess nicht führen würde, obwohl eine hinreichende Aussicht auf Erfolg besteht. In einem solchen Fall könnte er mit einer Kostenerstattung durch den unterlegenen Gegner rechnen.


title: Prozesskostenhilfe

text: In der Literatur wird vielfach kritisiert, dass durch diese Beschränkung auch bei einer hinreichenden Erfolgsaussicht die Bewilligung der PKH verweigert werden könne. Das kann beispielsweise ein Mieter sein, der aufgrund seiner Beweislast erst einen teuren Gutachter einschalten müsste, wenn der Vermieter die Schuld am Eintritt eines Mangels bestreitet (§ 536a BGB).


title: Prozesskostenhilfe

text: In der Rechtsprechung umstritten ist die Frage, ob die Erfolgsaussicht einer Klage allein wegen fehlender sachlicher Zuständigkeit des Gerichts verneint werden darf. Während einige Gerichte diese Frage bejahen, sehen andere Gerichte eine Verweisung des Prozesskostenhilfeverfahrens an das sachlich zuständige Gericht in analoger Anwendung des GVG für geboten, um einen negativen Kompetenzkonflikt zu vermeiden.


title: Prozesskostenhilfe

text: Im Falle der Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist die Partei von der Zahlung von Gerichts- und Verfahrenskosten befreit. Je nach den wirtschaftlichen Verhältnissen der betreffenden Person wird die Prozesskostenhilfe mit Ratenzahlung oder ohne Ratenzahlung gewährt. Dabei handelt es sich bei der Prozesskostenhilfe mit Ratenzahlung um ein sogenanntes Justizdarlehen nach . Soweit Prozesskostenhilfe nur mit Ratenzahlungen bewilligt wurde, sind die festgesetzten Raten zu zahlen, bis die voraussichtlichen Kosten gedeckt sind bzw. die Ratenobergrenze erreicht ist.


title: Prozesskostenhilfe

text: Wurde der Prozesskostenhilfeantrag bereits durch einen Rechtsanwalt gestellt oder hat der Antragsteller bereits einen vertretungsbereiten Rechtsanwalt seiner Wahl angegeben, so ordnet das Gericht diesen gemäß bei. Wurde bis zum Bewilligungsbeschluss noch keine Beiordnung eines bestimmten Rechtsanwalts beantragt, so kann der Berechtigte auch nachträglich noch die Beiordnung eines vertretungsbereiten Rechtsanwalts seiner Wahl beantragen. Gemäß kann ein nicht in dem Bezirk des Prozessgerichts niedergelassener Rechtsanwalt nur beigeordnet werden, wenn dadurch weitere Kosten nicht entstehen. Bei richtigem Verständnis können davon nur Reisekosten betroffen sein, die für die Anreise des Rechtsanwalts zum Prozessgericht entstehen, nicht jedoch das Honorar.


title: Prozesskostenhilfe

text: Die Beiordnung verschafft dem beigeordneten Rechtsanwalt einen Vergütungsanspruch gegen die Staatskasse und löst eine Forderungssperre hinsichtlich der Anwaltsgebühren gegenüber dem Mandanten aus, . Demnach ist es dem Rechtsanwalt ab dem Zeitpunkt der Beiordnung verwehrt, direkt mit dem Mandanten abzurechnen. Wichtige andere Punkte des Verhältnisses zwischen Rechtsanwalt und Mandant werden durch die Beiordnung hingegen nicht geregelt. Insbesondere ersetzt die Beiordnung keine Vollmacht; die Vollmacht ist stets vom Rechtssuchenden gesondert zu erteilen. Auch kann der Prozesskostenhilfeberechtigte nicht die Beiordnung eines bestimmten Rechtsanwalts gegen dessen Willen erzwingen (§ 121 Abs. 1 ZPO: „zur Vertretung bereiter Rechtsanwalt“) oder vom beigeordneten Anwalt den Abschluss eines über die gesetzlichen Regelungen hinausgehenden Anwaltsvertrages verlangen. Umgekehrt ist eine Vergütungsvereinbarung, die einem beigeordneten Rechtsanwalt eine höhere als die gesetzliche Vergütung zugesteht, gem. nichtig.


title: Prozesskostenhilfe

text: Wird Prozesskostenhilfe bewilligt und verliert der Antragsteller den Prozess, werden die Gerichtskosten, die Kosten einer eventuellen Beweisaufnahme (z. B. Auslagen für Zeugen oder Sachverständige) sowie die Anwaltsgebühren des eigenen beigeordneten Rechtsanwaltes von der Staatskasse übernommen, nicht aber die Kosten des gegnerischen Anwalts, . Diese muss der Antragsteller im gleichen Umfang erstatten, wie dies auch bei nicht bedürftigen Personen der Fall ist. Die Prozesskostenhilfe deckt nur die Gerichtskosten und die Gebühren des eigenen Anwalts, welche ab einem Streitwert von mehr als € 4000 nach abgesenkten Sätzen () berechnet werden. Gewinnt der Antragsteller den Prozess, muss – außer bei arbeitsgerichtlichen Verfahren erster Instanz – der Gegner sämtliche Anwalts- und Prozesskosten tragen.


title: Prozesskostenhilfe

text: Wird Prozesskostenhilfe abgelehnt, ist hiergegen gemäß Abs. 2 ZPO ein Rechtsbehelf gegeben (nicht zu verwechseln mit der sofortigen Beschwerde gemäß ZPO, die dafür eine Notfrist von zwei Wochen vorsieht). Auf der Grundlage von § 127 Abs. 2 ZPO kann innerhalb einer Notfrist von einem Monat sofortige Beschwerde nach Zustellung oder sonstigem Zugang des Ablehnungsbeschlusses erhoben werden.


title: Prozesskostenhilfe

text: Voraussetzung ist, dass der Streitwert in der Hauptsache 600 € übersteigt ( ZPO). Ebenso ist kein Rechtsmittel gegen eine ablehnende Prozesskostenhilfeentscheidung gegeben, wenn gegen eine Entscheidung im Hauptsacheverfahren kein Rechtsmittel mehr möglich wäre oder die Beschwerde durch ein Gesetz ausgeschlossen ist, z. B. in Asylverfahren nach AsylG. Der ablehnende Beschluss hat eine Begründung zu enthalten, aus welcher sich ergibt, ob das Gericht die Erfolgsaussichten der Klage verneint oder sie mutwillig erscheint oder der Antragsteller in der Lage ist, aus eigenen Mitteln seine Prozessführung zu finanzieren. Bei der Prozesskostenhilfe kann eine Beschwerde gegen die Ablehnung von Prozesskostenhilfe vom Betroffenen selbst ohne einen Anwalt erhoben werden.


title: Prozesskostenhilfe

text: In Verfahren vor den Finanzgerichten regelt § 142 FGO die Prozesskostenhilfe und gelten die Vorschriften der Zivilprozessordnung (ZPO) über die Prozesskostenhilfe sinngemäß. Nach § 128 Abs. 2 FGO können Beschlüsse im Verfahren der Prozesskostenhilfe nicht mit der Beschwerde angefochten werden. Zulässig ist jedoch im Falle einer Ablehnung, bei mäßigen Erfolgsaussichten, eine Anhörungsrüge gemäß § 133a FGO. Vor den Finanzgerichten besteht kein Anwaltszwang (§ 62 Abs. 1 FGO).


title: Prozesskostenhilfe

text: In Klageverfahren vor der Finanzgerichtsbarkeit (Finanzgericht, Bundesfinanzhof) kann einem Beteiligten, dem Prozesskostenhilfe bewilligt worden ist, auch ein Steuerberater oder Wirtschaftsprüfer beigeordnet werden. Deren Vergütung richtet sich ebenfalls nach den für den beigeordneten Rechtsanwalt geltenden Vorschriften des Rechtsanwaltsvergütungsgesetzes, § 142 Abs. 2 FGO.


title: Prozesskostenhilfe

text: Vor dem Bundesfinanzhof (§ 62 Abs. 4 FGO) müssen sich die Beteiligten durch Prozessbevollmächtigte vertreten lassen. Einen Antrag auf Prozesskostenhilfe kann der Betroffene beim Bundesfinanzhof jedoch selbst stellen. Der Antrag ist innerhalb der jeweiligen Rechtsmittelfrist beim Bundesfinanzhof unter Nachweis der finanzgerichtlichen Entscheidung und ihrer Zustellung oder ihres sonstigen Zugangs zu stellen und wird dem Antragsteller das Aktenzeichen vom Bundesfinanzhof mitgeteilt.


title: Prozesskostenhilfe

text: Soweit der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe mit sämtlichen erforderlichen prozessualen Nachweisen, der Erklärung über die persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse und einer Begründung des Rechtsmittelbegehrens, wobei dies in laienhafter Form genügt, dem Bundesfinanzhof innerhalb der Frist vorliegt, die einem Rechtsanwalt oder Steuerberater für Antrag und Begründung zur Verfügung steht, wird der verfassungsrechtlich gebotenen Gleichbehandlung genügt.


title: Prozesskostenhilfe

text: Die Entscheidung über den PKH-Antrag ergeht durch Beschluss und ist gerichtsgebührenfrei.


title: Prozesskostenhilfe

text: Wegen der Freiheit des Prozesskostenhilfeverfahrens vom Vertretungszwang besteht, wenn auch ohne Erfolgsaussicht, im Falle einer Ablehnung die theoretische Möglichkeit, eine Anhörungsrüge gegen den Zurückweisungsbeschluss gemäß § 133a FGO zu erheben, was der Betroffene ebenfalls selbst tun kann. Dies wäre nur dann überhaupt denkbar, wenn ein Gehörsverstoß tatsächlich stattgefunden hätte. Gegen eine als „unrichtig“ empfundene Entscheidung ist eine Anhörungsrüge nicht gegeben, sondern allenfalls noch Verfassungsbeschwerde für den Fall, dass die Ablehnung der Prozesskostenhilfe greifbar rechtsfehlerhaft ist und daher Grundrechte des Betroffenen verletzt.


title: Prozesskostenhilfe

text: In Zivilsachen ist gegen einen ablehnenden Beschluss des Beschwerdegerichts gegebenenfalls noch die Rechtsbeschwerde zum Bundesgerichtshof zulässig, wenn das Beschwerdegericht diese ausdrücklich zugelassen hat. Hier muss sich der Beschwerdeführer auch im Prozesskostenhilfeverfahren von einem beim Bundesgerichtshof zugelassenen Rechtsanwalt vertreten lassen.


title: Prozesskostenhilfe

text: Die Änderung der Prozesskostenhilfeentscheidung ist innerhalb von vier Jahren nach Abschluss des Verfahrens möglich, Abs. 1 Satz 3 ZPO. In diesem Zeitraum können die persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse erneut überprüft werden. Abhängig vom Ergebnis der Überprüfung kann das Gericht die Bewilligung der Prozesskostenhilfe dahingehend ändern, dass eine Ratenzahlung oder Einmalzahlung angeordnet wird. Außerdem kann es eine bereits bestehende Ratenanordnung hinsichtlich der Ratenhöhe ändern. Eine unzureichende Mitwirkung an dem Prüfungsverfahren kann gemäß Abs. 1 Nr. 2 ZPO zur Aufhebung der Prozesskostenhilfe führen. Die Überprüfung erfolgt durch den Rechtspfleger, Nr. 4 RPflG.


title: Prozesskostenhilfe

text: Für das Verfahren über die Bewilligung von Prozesskostenhilfe fallen zunächst keine Gerichtskosten an. Anders jedoch, wenn eine sofortige Beschwerde eingelegt und zurückgewiesen wird. Gemäß Nr. 1812 des GKG-Kostenverzeichnisses (KV) bzw. für die freiwillige Gerichtsbarkeit Nr. 19116 des GNotKG-Kostenverzeichnisses betragen die Gerichtsgebühren hierfür 60 Euro, es steht jedoch im Ermessen des Gerichts, sie auf die Hälfte zu reduzieren oder nicht zu erheben (Anmerkung zu KV Nr. 1812 GKG). Ebenso können Kosten in dem praktisch seltenen Fall eintreten, dass Zeugen oder Sachverständige bereits während eines Prüfungsverfahrens vernommen werden, Abs. 1 S. 5 ZPO.


title: Prozesskostenhilfe

text: Wird ein Anwalt beauftragt, die Prozesskostenhilfe zu beantragen, fällt hierfür eine Gebühr gemäß Nr. 3335 des RVG-Vergütungsvezeichnisses (VV) an. Diese beträgt so viel wie die Verfahrensgebühr des Bezugsverfahrens, für das die Prozesskostenhilfe beantragt wird, höchstens jedoch eine volle Gebühr (1,0). Für Verfahren vor den Sozialgerichten gilt, sofern diese Verfahren nach Betragsrahmengebühren abzurechnen sind, die Nr. 3336 RVG-VV; die Gebühr beträgt zwischen 30 und 320 Euro.


title: Prozesskostenhilfe

text: Wer einen Anwalt mit dem Prozesskostenhilfeantrag beauftragt, muss ihn selbst bezahlen. Kommt es jedoch später zur Bewilligung und wird das Gerichtsverfahren durchgeführt, gehen diese Gebühren in den späteren (von der Prozesskostenhilfe gedeckten) Gebühren auf, Nr. 2 RVG.


title: Prozesskostenhilfe

text: Im Bewilligungsverfahren findet keine Kostenerstattung statt, Absatz 1 Satz 4 ZPO. Der Gegner muss entstandene Kosten also nicht erstatten, auch wenn Prozesskostenhilfe bewilligt wird.


title: Prozesskostenhilfe

text: Wird der Prozess verloren, so hat auch derjenige, der Prozesskostenhilfe bekommen hat, seine und die Kosten des Gegners zu tragen.


title: Prozesskostenhilfe

text: Für das Prozesskostenhilfeverfahren selbst wird im Grundsatz keine Prozesskostenhilfe gewährt, da das Verfahren insoweit nicht als gerichtliches Verfahren gilt. Vielmehr steht dem Rechtssuchenden hierfür die Möglichkeit der (vorbereitenden) Beratungshilfe zu (ebd.) Für ein Beschwerdeverfahren gegen eine Entscheidung in einem Prozesskostenhilfeverfahren ist die Situation noch umstritten, jedoch deutet die genannte Entscheidung des Bundesgerichtshofes darauf hin, dass in der Regel auch für das Beschwerdeverfahren keine Prozesskostenhilfe bewilligt werden kann. Etwas anderes gilt jedoch für das Beschwerdeverfahren in den Angelegenheiten der Finanzgerichtsbarkeit, da die dortige PKH-Beschwerde bereits dem Anwaltszwang unterliegt und der Bundesfinanzhof daher die Gewährung von Prozesskostenhilfe für ein Beschwerdeverfahren ausdrücklich zugelassen hat. Gleiches gilt für das Verfahren der Rechtsbeschwerde.


title: Prozesskostenhilfe

text: Eine bestehende Rechtsschutzversicherung hindert die Beantragung und Bewilligung von Prozesskostenhilfe nicht. Erfolgt jedoch eine Deckungszusage, dann sind die wirtschaftlichen Voraussetzungen für die Bewilligung von Prozesskostenhilfe entfallen. Es besteht insofern eine Mitteilungspflicht gem. Abs. 2 S. 1 ZPO an das Gericht.


title: Prozesskostenhilfe

text: In Strafverfahren wird dem Beschuldigten keine Prozesskostenhilfe gewährt. Hier greift in den Fällen notwendiger Verteidigung die Pflichtverteidigung. Allerdings ist diese nicht bei allen Straftaten möglich, sondern erst bei Haft, Schwierigkeit der Sach- und Rechtslage etc. Dagegen kann Opfern von Straftaten, die zur Nebenklage berechtigt sind, hierfür Prozesskostenhilfe gewährt werden. Gemäß Abs. 3 StPO wird auch dem Privatkläger im Privatklageverfahren Prozesskostenhilfe nach denselben Grundsätzen und Voraussetzungen wie im Zivilprozess gewährt.


title: St. Stephan (Mainz)

text: Die katholische Pfarrkirche Sankt Stephan in Mainz wurde 990 von Erzbischof Willigis auf der höchsten Erhebung der Stadt gegründet. Auftraggeberin war höchstwahrscheinlich die Kaiserwitwe Theophanu. Willigis wollte mit ihr die "Gebetsstätte des Reiches" schaffen. Das weist bereits die Namenswahl aus: Stephan bedeutete ursprünglich im Altgriechischen "Στέφανος" „Kranz“; „Krone“ („die Stadtkrone“ oder „die Reichskrone“).


title: St. Stephan (Mainz)

text: In der Kirche war ursprünglich ein Kollegiatstift untergebracht. Der Propst des Stiftes verwaltete eines der Archidiakonate (mittelalterliche Organisationseinheit, ähnlich den heutigen Dekanaten) des Erzbistums Mainz.


title: St. Stephan (Mainz)

text: Der heutige Bau datiert jedoch aus späterer Zeit. Erzbischof Bardo ließ die zunächst aus Holz errichtete Kirche ab 13. April 1043 in Stein ausführen. Um 1267 wurde ein Nachfolgebau begonnen, der um 1340 fertiggestellt wurde. Dieser behielt die Vorgaben des Grundrisses des Willigis-Baus und damit die Ausgestaltung als "Doppelchoranlage" bei. St. Stephan ist damit die älteste gotische Hallenkirche am Mittelrhein und die nach dem Mainzer Dom bedeutendste Kirche der Stadt Mainz.


title: St. Stephan (Mainz)

text: Von 1462 bis 1499 wurde der Kreuzgang an die Südseite angefügt. Im Osten der Pfarrkirche liegt der Willigisplatz.


title: St. Stephan (Mainz)

text: In der Barockzeit wurden die Innenräume von St. Stephan entsprechend ausgestaltet. 1857 explodierte jedoch ein nahegelegener Pulverturm (Mainz war im 19. Jahrhundert Bundesfestung), wodurch die barocke Ausstattung der Kirche verloren ging. Von Oktober 1813 bis Januar 1814 diente der große Glockenturm auch als Signalstation der optischen Telegraphenlinie nach Metz. Von 1816 bis zu seinem Tod im Jahr 1874 amtierte hier Johann Peter Merz als Pfarrer.


title: St. Stephan (Mainz)

text: Während der Luftangriffe auf Mainz im Zweiten Weltkrieg wurde St. Stephan schwer beschädigt. Bei dem großen Luftangriff auf Mainz am 27. Februar 1945 wurden auch die Glocken zerstört. Der große Westturm musste danach in einem komplizierten Verfahren restauriert werden. Nicht wiederhergestellt wurden jedoch die Gewölbe von Langhaus und Chor, die nun durch eine flache Holzdecke ersetzt sind. Eine Wiederherstellung der Gewölbe wäre aber nach wie vor möglich.


title: St. Stephan (Mainz)

text: In seiner heutigen Form ist St. Stephan eine dreischiffige gotische Hallenkirche mit Chören im Osten und Westen sowie mit einem großen achteckigen Glockenturm über dem Westchor.


title: St. Stephan (Mainz)

text: Der Kirchengründer Willigis wurde in der von ihm gegründeten Kirche 1011 begraben. Die genaue Grabstätte ist jedoch durch den Umbau nicht mehr feststellbar.


title: St. Stephan (Mainz)

text: Nach der Pulverturmexplosion und den Kriegszerstörungen sind vor allem die Altarmensa aus dem 13. Jahrhundert sowie der große Tabernakel (um 1500) erhalten.


title: St. Stephan (Mainz)

text: Einzigartig in Deutschland sind die Fenster der Stephanskirche, die ab 1978 von Marc Chagall gestaltet wurden, der sie als Beitrag zur jüdisch-deutschen Aussöhnung verstanden wissen wollte. Der damalige Pfarrer von St. Stephan, Monsignore Klaus Mayer, gewann Chagall als Künstler. Bis zu seinem Tod 1985 schuf Chagall insgesamt neun Fenster für den vorderen Teil der Kirche. Vor einem in verschiedenen leuchtenden Blautönen gehaltenen Hintergrund zeigen sie biblische Gestalten und Ereignisse. Eine der bekanntesten Szenen stellt die Versuchung von Adam und Eva im Paradies dar. Chagall entwarf die Glasgemälde und führte auch die Schwarzlotmalerei eigenhändig aus. Es sind die letzten Kirchenfenster, die Chagall schuf. Nach seinem Tod wurde die Arbeit an den restlichen Fenstern in St. Stephan von Charles Marq fortgesetzt, der als Seniorchef des Glasateliers Jacques Simon in Reims 28 Jahre lang mit Marc Chagall zusammengearbeitet hatte.


title: St. Stephan (Mainz)

text: 2014 wurden im New Yorker Auktionshaus Sotheby’s die Entwurfsskizzen versteigert. Drei in verschiedenen Blautönen gehaltene Vorlagen für die Langhausfenster konnten nachträglich von einer privaten Unternehmerstiftung für St. Stephan erworben werden; sie waren 2017 in der Kirche St. Stephan zu besichtigen. Ausgestellt sind nun akkurate Reproduktionen der Skizzen; die Originale befinden sich im Dommuseum.


title: St. Stephan (Mainz)

text: Mit dem Erstausgabetag 2. November 2018 gab die Deutsche Post AG in der Serie "Weihnachten" ein Postwertzeichen im Nennwert von 70 Eurocent heraus. Die Briefmarke zeigt das Kirchenfenster "Maria mit dem Kinde". Der Entwurf stammt vom Grafiker Detlef Behr aus Köln.


title: St. Stephan (Mainz)

text: Aus der Werkstatt von Konrad Gobel stammten zwei Glocken von 1544 und 1545. Verloren gingen beim großen Luftangriff alle fünf Glocken, die bei dem Brand des Glockenturms schmolzen. Als Glockenersatz diente lange Zeit die "Beatrix-Glocke" aus der zerstörten Kirche St. Emmeran in Mainz. Die 1493 gegossene Glocke ist die drittälteste Glocke der Stadt Mainz. Sie trägt die Inschrift:


title: St. Stephan (Mainz)

text: Durch eine Spende des Mainzer Technologiekonzerns Schott erhielt St. Stephan 2008 drei neue Glocken. Am 27. Februar 2009, dem Gedenktag der Bombardierung von Mainz im Zweiten Weltkrieg, läuteten alle Glocken erstmals zusammen.


title: St. Stephan (Mainz)

text: Bis zum 1. März 2013 befand sich in der Kirche nur eine sehr kleine Pfeifenorgel mit elf Registern im nördlichen Querhaus. Erst rund 65 Jahre nach Kriegsende ging man daran, den Wunsch nach einem angemessenen Instrument in die Tat umzusetzen. Die heutige Orgel in St. Stephan wurde von Klais Orgelbau erbaut. Das dreimanualige Instrument hat 46 Register, davon drei Transmissionen, 3006 Pfeifen und eine elektronische Setzeranlage mit Sequenzern. Die Spieltrakturen und Koppeln sind mechanisch, die Registertrakturen elektrisch. Die Orgelweihe fand am 1. März 2013 durch Karl Kardinal Lehmann, Bischof von Mainz, statt.


title: St. Stephan (Mainz)

text: In der Kirche wurde von 1212 bis zu einer Renovierung im Jahr 1500 eine Reliquie aufbewahrt, die der heiligen Anna zugeschrieben wurde. Das so genannte Annahaupt ist ein handtellergroßes Stück einer menschlichen Hirnschale, eingelassen in einem silbernen Büstenreliquiar aus dem 14. Jahrhundert. Heute befindet es sich in Düren.


title: SOP

text: Allgemein steht SOP für: SOP steht in der Wirtschaft für: SOP steht im Zusammenhang mit Software für:


title: SOP

text: Siehe auch:


title: Datei-Manager (Windows)

text: Der Datei-Manager ist ein Dateimanager von Microsoft.


title: Datei-Manager (Windows)

text: Datei-Manager war der standardmäßige Dateimanager der 16-Bit-Betriebssysteme der Windows-3.x-Reihe sowie der 32-Bit-Betriebssysteme Windows NT 3.1 und Windows NT 3.51. Mit der Veröffentlichung von Windows 95 wurde er durch den Windows-Explorer abgelöst, war aber unter dem Dateinamen „WINFILE.EXE“ noch über Jahre Bestandteil des Systems. 2018 wurde der Quellcode unter der MIT-Lizenz auf GitHub veröffentlicht, per 2020 kann er für die Plattformen ARM, x64 und x86 für Windows 10 und Xbox One über den Microsoft-Store bezogen werden.


title: Datei-Manager (Windows)

text: Der Datei-Manager wurde mit Microsoft Windows 3.0 eingeführt, es ersetzte das vorher verwendete "MS-DOS Executive" (im deutschsprachigen Windows: "MS-DOS"). Er war in allen Windows 3.x-Versionen der Standard-Dateimanager von Windows. Windows 95 bietet in der ursprünglichen A-Version während des Setups die Möglichkeit, statt des neuen Windows-Explorer weiterhin die alte Kombination aus Programm-Manager und Datei-Manager zu verwenden. Der Datei-Manager dieser Windows-Betriebssysteme ist nicht Jahr-2000-kompatibel, es ist aber ein Patch von Microsoft verfügbar, der dieses Problem behebt.


title: Datei-Manager (Windows)

text: Mit der Veröffentlichung von Windows NT 3.1, welches dieselbe Benutzeroberfläche wie Windows 3.1 verwendete, wurde eine 32-Bit-Version des Datei-Managers eingeführt. Mit Windows NT 4.0 wurde der Datei-Manager auch in dieser Betriebssystemreihe durch den Windows-Explorer abgelöst. Als alternativer Dateimanager ist er in der 16-Bit-Version noch bis Windows Me enthalten und die 32-Bit-Version in NT 4.0, wobei die ausführbare Datei bis Windows XP (Home) offenbar vollkommen kompatibel ist.


title: Datei-Manager (Windows)

text: Am 6. April 2018 veröffentlichte Microsoft den Quellcode und für Windows 10 kompilierte Versionen des Datei-Managers auf GitHub unter der MIT-Lizenz (Open-Source).


title: Datei-Manager (Windows)

text: Das Programm ist als Verknüpfung über die Hauptgruppe des Programm-Managers aufrufbar. Das Fenster des Datei-Managers ist unterteilt in ein Drop-Down-Menü zum Wechseln zwischen Laufwerken am oberen Rand, einer Ordneransicht (die wesentliche Neuerung im Vergleich zum sonst ähnlichen MS-DOS-Fenster) auf der linken sowie eine Dateiansicht auf der rechten Seite. Neben dem Verwalten von Dateien und Ordnern erlaubte der Datei-Manager das Formatieren von Laufwerken, das Verbinden eines Netzlaufwerks sowie die Zuordnung von Dateierweiterungen.


title: Datei-Manager (Windows)

text: Unter Windows NT konnten die erweiterten Möglichkeiten des NTFS-Dateisystems verwaltet werden, also Zugriffsrechte und Datenkompression. Diese stehen mit der 32-Bit-Variante auch unter der Home-Edition von Windows XP zur Verfügung, die im Windows-Explorer ausgeblendet werden. Außerdem ist Winfile weniger anfällig gegen verschiedene Schutzverletzungen oder ausgeblendete Dateien und Laufwerke und eignet sich deshalb als grafisches Werkzeug bei bestimmten Reparaturzwecken.


title: Roda (Fluss)

text: Die Roda ist ein 33,6 km langer, rechtsseitiger Zufluss der Saale im östlichen Thüringen (Deutschland).


title: Roda (Fluss)

text: Der Fluss entspringt nahe Rodaborn nördlich von Triptis und fließt durch die so genannten Tälerdörfer (u. a. Renthendorf) nach Stadtroda und mündet in Jena in die Saale.


title: Roda (Fluss)

text: Ein Teil des Wassers wird im Kombikraftwerk Jena-Süd aufbereitet und als Kesselspeisewasser genutzt.


title: Roda (Fluss)

text: Der Flussname leite sich vom althochdeutschen "rod" bzw. dem mittelhochdeutschen "rot" ab. Dies ist der Stamm des, bis heute verwendeten, mittelniederdeutschen Wortes roden ("bis in die Wurzeln tilgen").


title: Zwangsversteigerung (Deutschland)

text: Die Zwangsversteigerung (Subhastation) ist ein Vollstreckungsverfahren, das im Gesetz über die Zwangsversteigerung und die Zwangsverwaltung (ZVG) geregelt ist (vgl. Verweis in Zivilprozessordnung).


title: Zwangsversteigerung (Deutschland)

text: Die Zwangsversteigerung ist die Durchsetzung eines Anspruchs mit staatlichen Machtmitteln. Der Gläubiger hat die Möglichkeit, wegen einer Geldforderung in das unbewegliche Vermögen zu vollstrecken und seinen Anspruch somit zu befriedigen. Unbewegliches Vermögen sind Grundstücke und deren Aufbauten, Wohnungseigentum, Teileigentum sowie grundstücksgleiche Rechte wie das Erbbaurecht. Flugzeuge und Schiffe werden ebenso wie unbewegliche Gegenstände behandelt, soweit sie in ein Register eingetragen sind. Für deren Verwertung gelten besondere Vorschriften. Wesentliches Gesetz für die Zwangsversteigerung ist das Gesetz über die Zwangsversteigerung und die Zwangsverwaltung vom 24. März 1897, zuletzt am 24. Mai 2016 geändert, üblicherweise mit "ZVG" abgekürzt.


title: Zwangsversteigerung (Deutschland)

text: Eine besondere Form der Zwangsversteigerung ist die Teilungsversteigerung zur Aufhebung der Gemeinschaft ( ZVG).


title: Zwangsversteigerung (Deutschland)

text: Die Zwangsversteigerung führt – im Unterschied zur Zwangsverwaltung, die auf den Ertrag eines Grundstücks zielt – zu einer Verwertung der Substanz.


title: Zwangsversteigerung (Deutschland)

text: Das Verfahren wird beim Amtsgericht als Vollstreckungsgericht durchgeführt. Dies wird als sachliche Zuständigkeit bezeichnet. Örtlich zuständig ist das Amtsgericht, in dessen Bezirk die Immobilie liegt; nicht selten allerdings ist die Zuständigkeit für die Versteigerung bei einem Amtsgericht für die Bezirke mehrerer Amtsgerichte konzentriert.


title: Zwangsversteigerung (Deutschland)

text: Luftfahrzeuge werden zentral vom Amtsgericht Braunschweig versteigert. In Braunschweig ist der Sitz des Luftfahrt-Bundesamtes; der Sitz des Amtes ist maßgeblich für das zuständige Vollstreckungsgericht.


title: Zwangsversteigerung (Deutschland)

text: Funktionell („personell“) ist der Rechtspfleger zuständig ( Nr. 1 i RPflG). Anträge zu Protokoll der Geschäftsstelle werden vom Urkundsbeamten der Geschäftsstelle aufgenommen.


title: Zwangsversteigerung (Deutschland)

text: Die Zwangsversteigerung im Wege der Zwangsvollstreckung muss durch einen Gläubiger beantragt werden (betreibender Gläubiger). Dies kann der Gläubiger eines im Grundbuch eingetragenen Rechts (dinglicher Gläubiger) oder der Gläubiger einer sonstigen Geldforderung (persönlicher Gläubiger) sein.


title: Zwangsversteigerung (Deutschland)

text: Der Rechtspfleger prüft, ob der Antrag ordnungsgemäß ist und die formalen Voraussetzungen für die Anordnung der Zwangsversteigerung vorliegen. Die Voraussetzungen hierfür sind die Vorlage eines Vollstreckungstitels, die ordnungsgemäße Vollstreckungsklausel sowie die Zustellung des Vollstreckungstitels und der Vollstreckungsklausel. Der Beschluss über die Anordnung des Verfahrens ist vom Gericht dem Schuldner, evtl. auch dem Gläubiger zuzustellen. Verfahrensbeteiligt am Zwangsversteigerungsverfahren sind der Schuldner (z. B. Grundstückseigentümer), der betreibende Gläubiger sowie diejenigen, deren Interesse sich aus dem Grundbuch ergibt, insbesondere die Gläubiger anderer Rechte. Je nach Lage des Verfahrens können – auch während des Verfahrens – noch weitere Beteiligte hinzukommen. So können Mieter ebenfalls durch Anmeldung ihrer Forderung Beteiligte des Verfahrens werden.


title: Zwangsversteigerung (Deutschland)

text: Die Zustellung des Anordnungsbeschlusses an den Schuldner oder auch der Eingang des Eintragungsersuchens an das Grundbuchamt gilt zugunsten des Gläubigers als Beschlagnahme des Grundstücks.


title: Zwangsversteigerung (Deutschland)

text: Auf Ersuchen des Vollstreckungsgerichts wird im Grundbuch in Abteilung II vermerkt, dass die Zwangsversteigerung angeordnet ist. Diese Eintragung zerstört den öffentlichen Glauben des Grundbuchs hinsichtlich des Nichtbestehens einer Beschlagnahme.


title: Zwangsversteigerung (Deutschland)

text: Dem Zwangsversteigerungsverfahren können weitere Gläubiger beitreten. Für den Beitrittsbeschluss gelten dieselben Voraussetzungen und Wirkungen. Der Beitrittsbeschluss wird mit Zustellung an den Schuldner wirksam. Obwohl es sich um dasselbe Versteigerungsverfahren handelt, sind die betreibenden Gläubiger voneinander unabhängig. Beispielsweise kann das Verfahren hinsichtlich jedes einzelnen Gläubigers getrennt eingestellt oder aufgehoben werden.


title: Zwangsversteigerung (Deutschland)

text: Gegen die Beschlüsse des Vollstreckungsgerichtes ist – sowohl für den Gläubiger als auch für den Schuldner – eine sofortige Beschwerde beim zuständigen Landgericht zulässig.


title: Zwangsversteigerung (Deutschland)

text: Der Schuldner hat die Möglichkeit, gemäß ZVG die Einstellung der Zwangsversteigerung zu beantragen. Der Antrag muss binnen zwei Wochen ab Zustellung des Anordnungs- bzw. Beitrittsbeschlusses gestellt werden. Dieser Antrag hat Aussicht auf Erfolg, wenn der Schuldner nachweisen kann, dass er den Forderungen des Gläubigers nachkommen kann. In diesem Fall wird die Zwangsversteigerung für maximal sechs Monate eingestellt. Die Einstellung der Zwangsversteigerung kann das Gericht von Auflagen, beispielsweise einer angemessenen Ratenzahlung, abhängig machen.


title: Zwangsversteigerung (Deutschland)

text: Des Weiteren kann der Schuldner die einstweilige Einstellung nach ZPO beantragen, wenn mit der Versteigerung eine sittenwidrige Härte verbunden ist oder Gefahr für Leib und Leben besteht. In beiden Fällen muss durch den Schuldner ein entsprechender Nachweis gegenüber dem Versteigerungsgericht erbracht werden. Im Falle der Gefahr von Leib und Leben ist regelmäßig ein ärztliches Attest vorzulegen. Wird der Antrag durch das Versteigerungsgericht abgelehnt, so ist die sofortige Beschwerde vor dem zuständigen Landgericht zulässig. Die Rechtsprechung war nicht einheitlich. Es gab auch Gerichte, nach deren Auffassung den "psychogenen Störungen" eines Vollstreckungsschuldners besser durch ein zügiges Versteigerungsverfahren begegnet werden kann als durch eine weitere Verzögerung. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in seinen Beschlüssen allerdings verfügt, dass z. B. bei (ärztlich attestierter) Suizidgefährdung die Versteigerung vorläufig auszusetzen ist.


title: Zwangsversteigerung (Deutschland)

text: Eine sittenwidrige Härte liegt nach Rechtsprechung und Literatur in unterschiedlicher Weise dann vor, wenn hier entgegen den guten Sitten auch Bagatellforderungen eingetrieben werden und nicht der jeweils weniger einschneidende Weg (beispielsweise eine Kontopfändung) gewählt wird, um dem Schuldner oder Miteigentümer nicht unnötig zu schaden. Die Literatur akzeptiert grundsätzlich die Verfassungswidrigkeit einer solchen Vorgehensweise, da davon ausgangen wird, dass das Verhältnismäßigkeitsprinzip verletzt werde sowie ein mangelndes Rechtsschutzbedürfnis vorliege.


title: Zwangsversteigerung (Deutschland)

text: Die meisten Gerichte sehen dies allerdings anders; sie verneinen zwar nicht grundsätzlich die Möglichkeit eines fehlenden Rechtsschutzbedürfnisses, legen hieran aber ziemlich hohe Hürden, dem Schikaneverbot gemäß entsprechend, so dass allgemein lediglich eine Fristsetzung bei Bagatellforderungen anerkannt ist. Die Rechtsprechung akzeptiert aufgrund des höher gelagerten Gläubigerschutzes und des besonderen Auftrages des Staates nur in sehr seltenen Fällen den Grundsatz des „sichersten Weges“, also den Grundsatz, dass nur das am wenigsten einschneidende Mittel bei einer Forderungeintreibung verwendet werden soll. So ist umstritten, ob überhaupt eine Abwägung und Reihenfolge bei der Vollstreckung stattfinden muss; verneint wurde diese Frage vom Bundesgerichtshof, nachdem sie vom Landesgericht Chemnitz als Vorinstanz bejaht wurde.


title: Zwangsversteigerung (Deutschland)

text: Dem gegenüber steht eine abweichende Meinung des Richters des Bundesverfassungsgerichts Werner Böhmer, der die Ansicht vertrat, dass die "Verfassungsbeschwerde […] nicht nur wegen Mißachtung des Anspruchs auf effektiven Rechtsschutz, sondern schon wegen Verletzung des materiellen Grundrechts Erfolg haben (228 f.) müssen. Es steht mit dem verfassungsrechtlichen Grundsatz der Verhältnismäßigkeit nicht in Einklang, wenn die Zwangsversteigerung wegen einer dubiosen Bagatellforderung betrieben wird und der Gläubiger vorher nicht eine Befriedigung durch andere Vollstreckungsmaßnahmen versucht hat." So sah er es als unverhältnismäßig an, wenn der Gläubiger sich nicht erst weniger einschneidende Maßnahmen bedient. Außerdem sah er die Eigentumsgarantie verletzt.


title: Zwangsversteigerung (Deutschland)

text: Eine gesicherte Rechtsprechung liegt demgemäß nicht vor.


title: Zwangsversteigerung (Deutschland)

text: Jeder das Verfahren betreibende Gläubiger hat die Möglichkeit, die Zwangsversteigerung gem. ZVG einstweilen einstellen zu lassen. Hierzu „bewilligt“ er die einstweilige Einstellung. Diese Bewilligung kann jederzeit im Verfahren erfolgen, um außergerichtliche Verhandlungen mit dem Schuldner zu führen, oder aus verfahrenstaktischen Gründen, um z. B. einem aus Sicht des Gläubigers ungenügendem Meistgebot den Zuschlag versagen zu lassen. Der Gläubiger kann die einstweilige Einstellung nur zweimal bewilligen. Die dritte Einstellungsbewilligung gilt als Rücknahme des Versteigerungsantrages und führt zur Aufhebung des Verfahrens.


title: Zwangsversteigerung (Deutschland)

text: Vor dem Versteigerungstermin muss das Vollstreckungsgericht den Verkehrswert des Versteigerungsobjekts festsetzen. Diese Verkehrswertfestsetzung dient dazu, die Wertgrenzen für bestimmte Gläubiger- und Schuldnerschutzrechte im Versteigerungstermin bestimmen zu können.


title: Zwangsversteigerung (Deutschland)

text: In der Regel wird das Gericht vor der Festsetzung des Verkehrswertes zunächst einen Sachverständigen bestellen und anhören. Dieser wird die Immobilie besichtigen und dabei den Verfahrensbeteiligten die Möglichkeit einräumen, wertbeeinflussende Umstände zu benennen. Auch vorhandene oder im Auftrag der Parteien erstellte Gutachten können allein oder zusätzlich Grundlage für Festsetzung des Verkehrswertes sein. Der so ermittelte Wert des Versteigerungsobjekts sowie ggf. Verkehrswertgutachten werden den Verfahrensbeteiligten zur Stellungnahme bekanntgegeben. Im Anschluss setzt der Rechtspfleger den Verkehrswert der Immobilie durch Beschluss fest. Dieser Beschluss kann von allen Beteiligten mit der Beschwerde angefochten werden.


title: Zwangsversteigerung (Deutschland)

text: Alle das Grundstück betreffenden Nachweisungen, also insbesondere Gutachten und Unterlagen, welche die Beteiligten im Verkehrswertfestsetzungsverfahren zur Verfügung gestellt haben, können von Bietinteressenten eingesehen werden.


title: Zwangsversteigerung (Deutschland)

text: Nach erfolgter Verkehrswertfestsetzung wird der Versteigerungstermin bestimmt. In der Regel vergehen zwischen Anordnung der Zwangsversteigerung bis zur Bestimmung des Versteigerungstermins 9 bis 12 Monate, regional auch bis zu 24 Monate. Der Termin wird durch Veröffentlichung im Internet oder Amtsblatt bekannt gemacht. Zusätzlich erfolgt meist auch ein Aushang im Amtsgericht.


title: Zwangsversteigerung (Deutschland)

text: Der Versteigerungstermin ist öffentlich. Jedermann hat Zutritt ( GVG). Er besteht aus drei Teilen: den Bekanntmachungen ( ZVG), der Bietzeit ( ZVG) und der Anhörung der anwesenden Beteiligten zum Zuschlag ( ZVG).


title: Zwangsversteigerung (Deutschland)

text: Vor der eigentlichen Versteigerung verliest der Rechtspfleger die Grundbucheintragungen und bezeichnet die Gläubiger, die die Zwangsversteigerung beantragt haben "(betreibende Gläubiger)". Im Bekanntmachungsteil wird auch das „Geringste Gebot“ aufgestellt. Es enthält die wegen vorrangiger Grundbucheintragung bestehen bleibenden Rechte und den bar zu zahlenden Teil des geringsten Gebots, dies sind zumindest die Kosten des Versteigerungsverfahrens; oft kommen auch offene öffentlich-rechtliche Belastungen (z. B. Grundsteuern) sowie Nebenleistungen der bestehen bleibenden Rechte hinzu. Die bestehen bleibenden Rechte sind für Bietinteressenten von besonderer Bedeutung.


title: Zwangsversteigerung (Deutschland)

text: Gegenstand des Bekanntmachungsteils sind auch die Zuzahlungs- oder Ersatzbeträge. Hierbei handelt es sich um Geldleistungen, die ein Bieter zusätzlich zu seinem Gebot zahlen muss, wenn sich nachträglich herausstellt, dass ein bestehen bleibendes Recht nicht mehr besteht.


title: Zwangsversteigerung (Deutschland)

text: In diesem Stadium des Versteigerungstermins besteht für Gläubiger die letzte Möglichkeit, ihre Ansprüche rangwahrend anzumelden, bevor der Rechtspfleger zur Abgabe von Geboten auffordert.


title: Zwangsversteigerung (Deutschland)

text: Die Mindestzeit, in der im Versteigerungstermin Gebote abgegeben werden können (Bietungszeit oder Bietzeit), beträgt 30 Minuten. Früher hatten Interessenten mindestens eine Stunde Zeit, Gebote abzugeben („Bietungsstunde“ oder „Bietstunde“). Eine Höchst-Bietzeit gibt es nicht; die Versteigerung dauert so lange, bis der Rechtspfleger das Ende der Versteigerung verkündet. In der Regel geschieht dies, wenn nach dreimaligem Aufruf des letzten Gebots keine weiteren Gebote abgegeben werden.


title: Zwangsversteigerung (Deutschland)

text: Der Bieter nennt im Termin ein bestimmtes Gebot, also den Betrag, den er zahlen will. Das Gebot im Grundstücks-Versteigerungstermin bezeichnet nur das Bargebot, also den Betrag, der vom Bietinteressenten bar bezahlt wird. Jeder Bietinteressent muss zu diesem Bargebot noch die bestehen bleibenden Rechte (siehe geringstes Gebot) hinzurechnen, um den eigentlichen Preis, den er bietet, zu erhalten.


title: Zwangsversteigerung (Deutschland)

text: Das höchste im Termin abgegebene Gebot heißt Meistgebot.


title: Zwangsversteigerung (Deutschland)

text: Der das Verfahren betreibende Gläubiger oder ein anderer dazu Berechtigter (beispielsweise der Schuldner) kann von jedem Bieter unmittelbar nach Abgabe des Gebots Sicherheitsleistung in Höhe von in der Regel 10 % des Verkehrswerts verlangen, mindestens jedoch in Höhe der Verfahrenskosten. In besonderen Fällen ( ZVG) kann erhöhte Sicherheitsleistung verlangt werden (z. B. wenn der Schuldner bietet). Die Sicherheit kann durch einen frühestens am dritten Werktag vor dem Versteigerungstermin ausgestellten bestätigten Bundesbank-Scheck, einen frühestens am dritten Werktag vor dem Versteigerungstermin ausgestellten Verrechnungsscheck, der von einem dazu zugelassenen Kreditinstitut selbst ausgestellt ist, die Bürgschaftserklärung eines solchen Kreditinstitutes oder vorherige Überweisung auf ein Konto der Gerichtskasse geleistet werden ( ZVG). Wird die Sicherheitsleistung nicht sofort erbracht, wird das Gebot vom Gericht zurückgewiesen. Wird dem jeweiligen Bieter der Zuschlag nicht erteilt, wird die Sicherheit unmittelbar nach dem Versteigerungstermin vom Gericht zurückgegeben.


title: Zwangsversteigerung (Deutschland)

text: Jeder betreibende Gläubiger kann jederzeit, unabhängig von der Höhe des Gebots und der Verfahrenslage, die Einstellung des Verfahrens bewilligen ( ZVG). Wird die Einstellung durch den bestrangig betreibenden Gläubiger bewilligt, führt dies in der Regel zur sofortigen Einstellung des Verfahrens. Alle bis dahin abgegebenen Gebote werden unwirksam. Die Einstellungsbewilligung nachrangiger Gläubiger hat in der Regel keine Auswirkung auf den Versteigerungstermin.


title: Zwangsversteigerung (Deutschland)

text: Die Zwangsversteigerung von Grundstücken kann der Gläubiger im Falle einer Insolvenz des Grundstückseigentümers auch außerhalb der Verwertung der Insolvenzmasse betreiben. Nach InsO ist die Zwangsversteigerung aus der Insolvenzmasse auch gegen den ausdrücklichen Willen des Insolvenzverwalters möglich. Der Insolvenzverwalter hat lediglich die Möglichkeit, im Falle der Zwangsversteigerung eines Grundstückes durch die Gläubiger unter erleichterten Bedingungen die vorläufige Einstellung des Verfahrens bei Gericht zu beantragen.


title: Zwangsversteigerung (Deutschland)

text: Im Anschluss an die Bietzeit befragt das Vollstreckungsgericht die anwesenden Beteiligten, ob Anträge gestellt werden. Die betreibenden Gläubiger können auch in diesem Stadium – bis zur Verkündung des Zuschlages – die Einstellung des Verfahrens bewilligen; der Schuldner kann auch jetzt noch Vollstreckungsschutz nach ZPO begehren. Ein Berechtigter, dessen Anspruch innerhalb der 7/10-Grenze liegt, kann die Versagung des Zuschlags beantragen, wenn das Bargebot einschließlich bestehen bleibender Rechte unter 7/10 des Verkehrswertes liegt.


title: Zwangsversteigerung (Deutschland)

text: Unter Berücksichtigung der Anträge verkündet das Gericht seine Entscheidung über den Zuschlag oder beraumt hierfür einen gesonderten Termin an, die sogenannte "Zuschlagsaussetzung". In letzterem Fall bleibt der Meistbietende an sein Gebot gebunden. Da sich der Zustand des Versteigerungsobjekts jedoch in dieser Zeit zu seinem Nachteil ändern kann, kann er einer Zuschlagsaussetzung u. U. widersprechen. Aus verfassungsrechtlichen Gründen muss das Vollstreckungsgericht eine Verschleuderung vermeiden. Liegt das Meistgebot unter ca. 3/10 des Verkehrswertes, wird das Vollstreckungsgericht daher in der Regel einen Zuschlagstermin anberaumen, um dem nicht anwesenden Vollstreckungsschuldner die Gelegenheit zu geben, Vollstreckungsschutzanträge zu stellen.


title: Zwangsversteigerung (Deutschland)

text: Über die Erteilung oder Versagung des Zuschlags entscheidet das Vollstreckungsgericht durch Beschluss. Der Meistbietende, dem der Zuschlag erteilt worden ist, heißt Ersteher. Kein Zuschlag erfolgt unter anderem in folgenden Fällen:


title: Zwangsversteigerung (Deutschland)

text: Ist im Versteigerungstermin kein wirksames Gebot abgegeben worden, stellt das Gericht das Verfahren von Amts wegen ein ( ZVG). Die betreibenden Gläubiger haben die Möglichkeit, die Fortsetzung des Verfahrens zu beantragen.