title: Kalter Krieg

text: Am 20. Juni 1948 führten die Westalliierten ohne Absprache mit der Sowjetunion eine Währungsreform in ihren Besatzungszonen Deutschlands und in den Westsektoren Berlins durch. Die Sowjetunion betrachtete dies als Bruch der Potsdamer Konferenzbeschlüsse, wonach Deutschland als politische und wirtschaftliche Einheit zu wahren war, und antwortete am 24. Juni 1948 mit der Berlin-Blockade, einer totalen Wirtschafts- und Handelsblockade der Berliner Westsektoren. Diese sollten von der Versorgung mit Lebensmitteln und Brennstoffen abgeschnitten werden, um ihre Unterstellung unter sowjetische Kontrolle oder anderweitige politische Zugeständnisse zu erzwingen. Das verhinderte der Westen mit der Berliner Luftbrücke. Dieser erste Höhepunkt des Kalten Krieges verstärkte die westliche Furcht vor einer sowjetischen Expansion in Europa.


title: Kalter Krieg

text: Im April 1949 wurden die drei Westzonen zur Bundesrepublik Deutschland vereint und das westliche Militärbündnis NATO gegründet. Die UdSSR zogen mit der bereits vorbereiteten Gründung der Deutschen Demokratischen Republik gleich. Damit war die Teilung Deutschlands und Europas besiegelt und die bipolare Weltordnung zementiert. Auch wirtschaftlich festigte sich die Teilung mit der für die Koordination der Marshallplan-Hilfen 1948 gegründeten OEEC und mit der ab 1952 bestehenden Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) im Westen sowie mit der Bildung des Rats für gegenseitige Wirtschaftshilfe (RGW/COMECON) im Osten. Die wichtigsten westlich orientierten Staaten praktizierten ab 1950 gegen die Ostblockstaaten das COCOM-Embargo für Hochtechnologie und Rüstungsgüter.


title: Kalter Krieg

text: Ebenfalls 1949 zündete die Sowjetunion ihre erste Atombombe. In China gelangten die Kommunisten unter Mao Zedong an die Macht. Im Zuge dessen verstärkten die USA ihre Eindämmungspolitik. Sie erkannten die neue chinesische Regierung nicht an, verweigerten der Volksrepublik China die Mitgliedschaft in den Vereinten Nationen und unterstützten Japans Entwicklung zu einem antikommunistischen Gegenpol. Ihre auch für die NATO verbindliche Militärstrategie basierte bis 1954 auf der Drohung mit „massiver Vergeltung“ "(massive retaliation)" „an Orten und mit Mitteln eigener Wahl“ für jeden nicht näher definierten kommunistischen Expansionsversuch. Damit verfolgten die USA nun offen eine Politik des "roll back", d. h. ein Zurückdrängen des Staatskommunismus in Eurasien.


title: Kalter Krieg

text: Im Juni 1950 eskalierte der Kalte Krieg in Nordostasien zum Koreakrieg – einem Stellvertreterkrieg vor allem zwischen den USA, die Südkorea unterstützten, und der VR China, die Nordkorea unterstützte. Dieser Krieg forderte nach Schätzungen vier bis fünf Millionen Opfer. Vorausgegangen war 1949 der Abzug der sowjetischen Truppen aus Nordkorea und der US-Truppen aus Südkorea. Beide Siegermächte des Zweiten Weltkrieges hatten das Land nach der Kapitulation Japans entlang des 38. Breitengrades geteilt. Da sowohl der nordkoreanische als auch der südkoreanische Diktator, Kim Il-sung bzw. Syngman Rhee, eine notfalls gewaltsame Vereinigung Koreas unter jeweils ihrer Führung anstrebten, kam es in der Folgezeit zu wiederholten Grenzverletzungen beider Seiten. Schließlich überschritten nordkoreanische Truppen im Juni 1950 die Grenze und besetzten innerhalb weniger Wochen den Großteil Südkoreas. Die USA intervenierten daraufhin mit eigenen Verbänden, in deren Folge die Nordkoreaner bis November soweit zurückgedrängt wurden, dass nur das Eingreifen von inoffiziellen chinesischen Truppen wiederum Nordkorea vor US-amerikanischer Besetzung bewahrte. Weltkriegserfahrene sowjetische Piloten flogen chinesischerseits in MiG-15-Düsenjägern mit nordkoreanischen Hoheitszeichen Angriffe gegen amerikanische F-86 „Sabre“-Jets.


title: Kalter Krieg

text: Weil die Sowjetunion den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen vorübergehend boykottierte, beschloss dieser ein militärisches Eingreifen in den Koreakrieg. Nach weiteren verlustreichen Kämpfen ohne nennenswerte Erfolge beider Kriegsparteien wurde rund drei Jahre nach Beginn der Auseinandersetzung ein gültiges Waffenstillstandsabkommen abgeschlossen ("vgl. aber auch" Nordkorea-Krise 2013), in dem der 38. Breitengrad als Grenze zwischen Nord- und Südkorea verankert wurde.


title: Kalter Krieg

text: Vor und während des Krieges wurden zahlreiche genozidähnliche Massaker in Südkorea an Zivilisten (erwiesene oder mutmaßliche Unterstützer von Kommunisten) durchgeführt. Eine Aufarbeitung der Massaker wurde zwischen 2005 und 2010 durch die "Truth and Reconciliation Commission" in Südkorea versucht. In deren Berichten wurden schwere Verbrechen und Menschenrechtsverletzungen festgestellt.


title: Kalter Krieg

text: In den USA nahm zu Beginn der 1950er Jahre der Antikommunismus enorm zu. Das 1938 gegründete Komitee für unamerikanische Umtriebe wurde dafür nun zur wichtigsten Schaltstelle. Senator Joseph McCarthy leitete den Ausschuss zur Untersuchung „antiamerikanischer Umtriebe“. Er versuchte systematisch nicht nur Kommunisten, sondern auch liberale Intellektuelle als vermeintliche Spione und Systemgegner ausfindig zu machen, zu verhören, einzuschüchtern und aus ihren Ämtern zu entfernen („McCarthyism“). 1954 wurde er schließlich wegen seines unverhältnismäßigen Vorgehens gerügt und abgelöst.


title: Kalter Krieg

text: Mit den „Stalin-Noten“ versuchte der sowjetische Diktator 1952, die sich anbahnende (u. a. militärische) Westintegration der Bundesrepublik Deutschland aufzuhalten. Er bot eine Vereinigung Deutschlands an, wenn dieses keinem Militärbündnis angehöre. Freie Wahlen erwähnte er zunächst nicht. Die bundesdeutsche Politik vermutete ein Störmanöver. Tatsächlich fanden sich später in sowjetischen Archiven keine Pläne für den Fall, dass der Westen auf das Angebot eingegangen wäre. Unterschiedliche Auffassungen gab es nur darüber, ob das Angebot ignoriert werden sollte (die Mehrheit mit Adenauer) oder ob man auf das Angebot eingehen und damit Stalin bloßstellen solle (die Minderheit, unter anderem Kurt Schumacher von der SPD).


title: Kalter Krieg

text: 1955 wurde ein Angebot der Sowjetunion für die endgültige Neutralisierung Österreichs angenommen. Anders als im deutschen Fall hatte es in Österreich schon 1945 eine gesamtösterreichische Regierung gegeben, und die sowjetische Besatzungszone in Österreich war in ihrer Bedeutung nicht mit der in Deutschland vergleichbar.


title: Kalter Krieg

text: Mit dem "Amt Blank" begann 1952 die westdeutsche Wiederbewaffnung der Bundesrepublik, nachdem im Vorjahr schon der Bundesgrenzschutz (BGS) gegründet worden war. Die DDR verfügte bereits in ihrer Gründungszeit mit der "Hauptverwaltung Ausbildung" über militärische Einheiten.


title: Kalter Krieg

text: Als am 5. März 1953 Stalin starb, boten sich Chancen zur „Entstalinisierung“ der Sowjetunion. Sein Nachfolger Chruschtschow setzte angesichts der atomaren Pattsituation und massiver innenpolitischer Probleme auf einen Entspannungskurs und leitete die Politik der „friedlichen Koexistenz“ ein. Die kurze Phase endete mit dem Aufstand in der DDR am 17. Juni 1953, der demonstrierte, dass die DDR-Regierung nicht das Vertrauen ihrer Bürger genoss, dass freie Wahlen sie entmachtet und die Eigenstaatlichkeit der DDR gefährdet hätten.


title: Kalter Krieg

text: 1954 zog die Sowjetunion bei den Wasserstoffbomben und neuen Flugzeugen mit interkontinentaler Reichweite mit den USA gleich. Damit etablierte sich das sogenannte Gleichgewicht des Schreckens. Dessen Erhaltung bestimmte fortan die Beziehungen der Supermächte und trieb den Rüstungswettlauf zusätzlich voran. Die USA begannen nun, in Westeuropa auch auf dem Boden der Bundesrepublik nuklearfähige Artillerie und Kurzstreckenraketen aufzustellen. Sie hielten an der Abschreckungsdoktrin der „massiven Vergeltung“ und ihrem Entscheidungsmonopol zur atomaren Eskalation im „Verteidigungsfall“ fest.


title: Kalter Krieg

text: Eine Folge der 1955 abgeschlossenen Pariser Verträge war in der Bundesrepublik die offene Wiederbewaffnung. Der Aufstellung der Bundeswehr als konventionelle, in die NATO-Struktur integrierte Armee folgte im selben Jahr die Gründung des Warschauer Paktes durch die Sowjetunion und ihre Satellitenstaaten und 1956 die Aufstellung der Nationalen Volksarmee (NVA) der DDR aus der bereits vorhandenen Kasernierten Volkspolizei (KVP). Vergeblich strebten Bundeskanzler Konrad Adenauer und Verteidigungsminister Franz Josef Strauß in den darauffolgenden Jahren die atomare Bewaffnung der Bundeswehr zur Erlangung der vollen militärischen Gleichberechtigung im Westen an.


title: Kalter Krieg

text: 1956 kam es in Ungarn zu einem Volksaufstand. Mehrere hunderttausend Demonstranten forderten mit Rundfunkbesetzungen und einem Generalstreik demokratische Wahlen sowie eine Loslösung von der Sowjetunion und riefen Imre Nagy zum Ministerpräsidenten aus. Als dieser den Austritt aus der Warschauer Pakt-Organisation verkündete, schlugen sowjetische Truppen den Aufstand nieder und töteten etwa 20.000 Ungarn. Hilfe aus dem Westen, auf die Radio Free Europe Hoffnung gemacht hatte, blieb aus. Die Westmächte waren zeitgleich mit der Suez-Krise befasst, die dazu führte, dass nach der Verstaatlichung des Suez-Kanals durch Ägyptens neuen Führer Gamal Abdel Nasser Frankreich, Großbritannien und Israel Ägypten vom 29. Oktober 1956 an militärisch angriffen.


title: Kalter Krieg

text: Im April 1957 machte ein Interview Adenauers die Pläne, Atomwaffen auf dem Boden der Bundesrepublik zu stationieren, öffentlich bekannt. Das „Göttinger Manifest“ von 18 Physikern (12. April) leitete die erste breite außerparlamentarische Opposition in der Bundesrepublik ein: die Bewegung Kampf dem Atomtod, die vor allem von SPD, Kirchen und Gewerkschaften getragen wurde. Sie forderte den Verzicht auf Atomwaffen und teilweise den Austritt aus der NATO.


title: Kalter Krieg

text: Am 2. Oktober 1957 schlug der polnische Außenminister Adam Rapacki vor der UNO-Vollversammlung überraschend einen beiderseitigen Verzicht der Militärbündnisse auf Atomwaffen und eine Entmilitarisierung ganz Mitteleuropas vor (Rapacki-Plan). Damit griff er Vorschläge des britischen Premierministers Anthony Eden (Eden-Plan) von 1954 auf, die eine entmilitarisierte Zone auf beiden Seiten des Eisernen Vorhangs vorgesehen hatten, um Erfahrungen in der Kontrolle von Abrüstungsmaßnahmen zu sammeln. Der sowjetische Außenminister Molotow hatte diese Idee weiterentwickelt. Doch seine Vorschläge verlangten den Verzicht auf atomare Bewaffnung der im konventionellen Bereich seinerzeit weit unterlegenen NATO, während der Westen die Auflösung des Warschauer Pakts verlangte. Als die NATO im Dezember 1957 – nach dem Sputnikschock – ihre Atombewaffnung beschloss, war der Rapacki-Plan gescheitert und das atomare Wettrüsten der Blöcke nicht mehr aufzuhalten. Die Bundeswehr erhielt jedoch keine eigenen Atomwaffen.


title: Kalter Krieg

text: Ein 1960 als „Friedensgipfel“ geplantes Treffen in Paris zwischen US-Präsident Eisenhower und Chruschtschow scheiterte. Kurz zuvor war ein US-Spionageflugzeug über der Sowjetunion abgeschossen worden, wobei der Pilot Francis Gary Powers überlebte und in Gefangenschaft geriet. Die USA gaben zu, die Sowjetunion seit 1956 unter Verletzung ihres Luftraums zu beobachten. Chruschtschow verlangte vom Präsidenten das Eingeständnis, dass es sich dabei um „aggressive Akte“ gehandelt habe, was Eisenhower ablehnte. Im selben Jahr entschlossen sich die USA zu ersten wirtschaftlichen Maßnahmen gegen Kuba, da die seit Anfang 1959 dort herrschende Revolutionsregierung unter Fidel Castro einen sozialistischen Kurs eingeschlagen hatte. Darauf folgte eine Reihe erfolgloser verdeckter Operationen, um das Castro-Regime zu stürzen. Daneben begann zwischen der Sowjetunion und der VR China der Konflikt um die Führungsrolle im Weltkommunismus.


title: Kalter Krieg

text: Seit 1958 hatte die Sowjetunion in der Deutschlandpolitik mit dem Chruschtschow-Ultimatum, das den Abzug der Westmächte aus ihren Berliner Sektoren verlangte, um Berlin zur entmilitarisierten „Freien Stadt“ zu machen, massiven Druck aufgebaut. Wesentliche Ursache dafür war die steigende Anzahl von Flüchtlingen, die die DDR über die offene Sektorengrenze nach West-Berlin verließen. Nachdem die Westmächte das Ultimatum folgenlos hatten verstreichen lassen, formulierte US-Präsident John F. Kennedy „three essentials“ in Bezug auf die Lage der Stadt, die der sowjetischen Seite Möglichkeiten und Grenzen ihrer Handlungsfreiheit aufzeigten: dauerhaftes Bleiberecht und freier Zugang für die Westalliierten in und nach West-Berlin sowie politisches Selbstbestimmungsrecht der West-Berliner. Die Westmächte griffen daher zunächst nicht ein, als die DDR-Führung unter Walter Ulbricht am 13. August 1961 mit Grenzabsperrungen begann, die in die Errichtung der Berliner Mauer mündeten. (Auf einer Pressekonferenz im Juni 1961 hatte Ulbricht diese Absicht ausdrücklich bestritten.) Damit sollte die Abwanderung von Fachkräften in den Westen, circa 2,6 Millionen Menschen seit 1949, gestoppt werden. Die staatliche Propaganda behauptete, die Mauer sei ein Antifaschistischer Schutzwall. Am Checkpoint Charlie in Berlin standen sich kurzzeitig sowjetische Panzer und US-Panzer direkt gegenüber. Insgesamt starben bis 1989 wegen des Schießbefehls an der innerdeutschen Grenze mehrere hundert Menschen bei Fluchtversuchen. Es gab nur selten Zwischenfälle mit Waffeneinsatz zwischen Bundesgrenzschutz und Grenztruppen der DDR.


title: Kalter Krieg

text: Zwischen 1960 und 1965 wurde auch Afrika für die Weltöffentlichkeit während der Kongo-Krise zu einem Schlachtfeld des Kalten Krieges. Am 30. Juni 1960 wurde die rohstoffreiche Demokratische Republik Kongo, ein Land von der Größe Westeuropas, von Belgien unabhängig. Joseph Kasavubu wurde Staatspräsident, der bedeutende Panafrikanist und Führer der kongolesischen Unabhängigkeitsbewegung Patrice Lumumba wurde der erste Ministerpräsident des jungen Landes. Den jungen Staat konnte Lumumba allerdings nicht zusammenhalten, da aufgrund mangelnder Fachkräfte die Wirtschaft zusammenbrach, die Armee meuterte, im Herbst 1960 eine Invasion der alten Kolonialmacht Belgien stattfand und sezessionistische Bestrebungen in der Provinz Katanga das Land auseinander rissen. Insbesondere die kontinuierlichen Interventionen Belgiens, der USA, aber auch der Sowjetunion führten zu einer Eskalation und zwischen 1961 und 1963 zu einem internationalen Stellvertreterkrieg zwischen den beiden Supermächten und der alten Kolonialmacht Belgien. Lumumba wurde schließlich vom Militär abgesetzt und verhaftet. Zwar konnte er der Haft kurz entfliehen, wurde aber kurze Zeit später wieder ergriffen, seinem Gegner Moïse Tschombé ausgeliefert und anschließend am 17. Januar 1961 ermordet. Eine persönliche Beteiligung der CIA sowie des belgischen Geheimdienstes wurde im Jahr 2000 bestätigt. Während der Krise kam der damalige Generalsekretär der Vereinten Nationen Dag Hammarskjöld am 18. September 1961 bei einem ungeklärten Flugzeugabsturz ums Leben. 1964 starteten Anhänger Lumumbas unter Christophe Gbenye die Simba-Rebellion. Diese Rebellion konnte aber trotz logistischer Unterstützung der Sowjetunion sowie der Volksrepublik China und einer kleinen Kubanischen Expeditions-Truppe unter Che Guevara von der prowestlichen Zentralregierung mit direkter militärischer Unterstützung der United States Air Force und der belgischen Para-Commando-Brigade niedergeschlagen werden.


title: Kalter Krieg

text: 1962 standen die Supermächte und die Welt in der Kubakrise am Rand eines neuen Weltkrieges. Nachdem die USA Jupiter- und Thor-Mittelstreckenraketen in der Türkei stationiert hatten, stationierte die Sowjetunion ihrerseits Atomraketen auf Kuba. Diese hätten die Vorwarnzeiten für einen Angriff auf die USA extrem herabgesetzt. Daraufhin verhängte Präsident Kennedy eine Seeblockade über sowjetische Schiffe, die Kuba anliefen. Die Situation eskalierte bis zu dem Punkt, als die Kurs auf Kuba haltenden sowjetischen Schiffe abdrehten. Über geheime diplomatische Kontakte gelang es dem Bruder des Präsidenten, Robert F. Kennedy, Chruschtschow zum Verzicht auf die Raketenstationierung zu bewegen. Dabei half das der Öffentlichkeit zunächst vorenthaltene Zugeständnis des Abzugs US-amerikanischer Raketen aus der Türkei. Ende August 1963 wurde ein „heißer Draht“ zwischen den Staatschefs beider Supermächte, das sogenannte „rote Telefon“, eingerichtet, um künftige Zusammenstöße infolge von Fehlwahrnehmungen und Irrtümern zu vermeiden.


title: Kalter Krieg

text: Am 5. August 1963 unterzeichneten die USA, die UdSSR und Großbritannien eine erste wichtige Vereinbarung, das Atomteststoppabkommen, welches Tests von Kernwaffen in der Luft, dem Weltraum und unter Wasser verbot. Damit sollte die zunehmende radioaktive Verseuchung der Atmosphäre und der Meere eingedämmt werden. Gleichzeitig wurde damit aber auch ein weiteres nukleares Wettrüsten im Weltraum verhindert. Anders als unterirdische Tests waren solche Versuche leicht nachzuweisen. Die meisten Staaten, auch die Bundesrepublik Deutschland, unterschrieben den Vertrag, nur die Atommächte Frankreich und China weigerten sich. Nach dem Koreakrieg hatten die USA die Strategie der Massiven Vergeltung entwickelt, die bei einem Angriff der Sowjetunion den Einsatz ihrer vollen atomaren Streitmacht vorsah. In Europa gab es die Sorge, die USA könnten (unabhängig davon) ihren atomaren Schirm verringern. Um diese Befürchtungen zu zerstreuen, stellten die USA 1963 den Plan einer Multilateral Force vor, einer NATO-Atomstreitmacht zur See, an der europäische Staaten ohne eigene Atomwaffen sich beteiligen sollten. Obwohl dieser Plan fallen gelassen wurde, löste die Möglichkeit einer westdeutschen Verfügung über Atomwaffen im Ostblock erhebliche Ängste und entsprechende Gegenpropaganda aus. Die Nichtverbreitung von Atomwaffen war nunmehr ein internationales Thema, über das 1964 eine 18-Mächte-Abrüstungskonferenz der Vereinten Nationen in Genf beriet. Innerhalb des Ostblocks hatte die Sowjetunion ein Monopol auf Atomwaffen; seit 1964 verfügt die VR China über Atomwaffen.


title: Kalter Krieg

text: Ab 1963 herrschte eine zögernde Entspannungspolitik zwischen den verfeindeten Blöcken vor, die von sowjetischer Seite unter dem Leitbegriff „friedliche Koexistenz“ firmierte, während auf westlicher Seite – und insbesondere im Hinblick auf die deutsche Teilung – die Überwindung des Status quo auf der Basis eines „Wandels durch Annäherung“ (Egon Bahr) propagiert wurde. Die Attraktivität des westlichen Gesellschaftsmodells wurde hierbei als letztlich ausschlaggebend unterstellt. Gemäß einer 2016 veröffentlichten Studie von amerikanischen Forschern um Delores Knippe, ging die Welt am 23. Mai 1967, auf dem Höhepunkt des Kalten Krieges, wahrscheinlich nur knapp an einer atomaren Katastrophe vorbei. An diesem Tag fielen sämtliche Frühwarn-Radarstationen des Ballistic Missile Early Warning System (BMEWS) in Kanada, Grönland und England aus. Die Verantwortlichen der US-Armee gingen von einem sowjetischen Angriff aus und ließen nuklear bestückte Bomber auf die Startbahnen rollen. Glücklicherweise konnten noch Astrophysiker des amerikanischen "Air Weather Service (AWS)" vor dem Start der Atombomber die Militärs davon überzeugen, dass die Radaranlagen von einem der heftigsten Sonnenstürme des zwanzigsten Jahrhunderts gestört wurden, ausgelöst durch große Sonnenflecken. Der Start der Bomber wurde abgebrochen. Der Air Weather Service, zuständig für die Beobachtung des Weltraumwetters, war nur wenige Jahre zuvor in Betrieb genommen worden. Ob es wirklich zu einem nuklearen Waffengang der Supermächte gekommen wäre, wird man wohl nie mehr genau feststellen können. Nach der Logik der Abschreckung hätte eine große Zahl von aufsteigenden US-Bombern von Seiten der Sowjetunion als aggressiver Akt gedeutet werden können. Einmal in der Luft, wäre wahrscheinlich wegen des Sonnensturms auch die Kommunikation zu den Piloten abgebrochen und somit ein nachträgliches Zurückrufen der Bomber unmöglich geworden. Die Vernichtungsspirale wäre nicht mehr zu stoppen gewesen.


title: Kalter Krieg

text: 1968 versuchten reformorientierte Mitglieder innerhalb der Kommunistischen Partei der ČSSR unter Alexander Dubček Maßnahmen zur Demokratisierung der Tschechoslowakei durchzuführen (Aufhebung der Zensur, Informations- und Meinungsfreiheit, Wirtschaftsreformen). Dieser sogenannte Prager Frühling war aber nur von kurzer Dauer. Die sowjetische Führung bewertete die Auswirkungen der Reformen als konterrevolutionär, ließ Truppen des Warschauer Pakts ab Abend des 20. August 1968 in die Tschechoslowakei einmarschieren und erzwang das Einschwenken der politischen Führung auf die von Moskau vorgegebene Linie. Antisowjetische Demonstrationen wurden blutig niedergeschlagen. Der Westen verurteilte das Vorgehen der Sowjetunion zwar, unternahm aber wie beim Ungarischen Volksaufstand 1956 keine praktischen Schritte. Der sowjetische Staats- und Parteichef Leonid Breschnew rechtfertigte die Intervention nachträglich damit, dass die Souveränität der „sozialistischen Bruderstaaten“ keine Abkehr von den Grundlagen des Sozialismus einschließe; andernfalls sei äußeres Eingreifen gerechtfertigt. Diese Doktrin galt bis zu der von Gorbatschow 1985 vollzogenen Wende („Sinatra-Doktrin“) fort.


title: Kalter Krieg

text: 1969 begannen bilaterale Gespräche zwischen der Sowjetunion und den USA zur Kontrolle und Begrenzung der Atomwaffen. Diese mündeten in die Unterzeichnung der SALT-Verträge und des ABM-Vertrags. Parallel dazu leitete die sozialliberale Koalition unter Bundeskanzler Brandt (Kabinett Brandt I) mit ihrer Ostpolitik die Entspannung in Mittelosteuropa ein. Sie zielte auf menschliche Erleichterungen im geteilten Deutschland und insbesondere für Berlin, suchte dazu die Verständigung mit den östlichen Nachbarn wie mit der Vormacht Sowjetunion und garantierte in den Ostverträgen die Unverletzlichkeit der nach dem Zweiten Weltkrieg entstandenen Grenzen. Ein weiterer Schritt der Entspannung war 1973 die erste Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE), die 1975 zur Schlussakte von Helsinki führte.


title: Kalter Krieg

text: Im Februar 1972 hatte Richard Nixon (US-Präsident von 1969 bis 1974) durch einen Staatsbesuch in der VR China Entspannungsbereitschaft auch gegenüber der anderen kommunistischen Führungsmacht verdeutlicht und die Voraussetzungen für eine aus Sicht der US-Administration erträgliche Beendigung des Vietnamkriegs verbessert. Seit der Tongking-Resolution des US-Kongresses 1964 hatten die USA offiziell Krieg an der Seite ihrer südvietnamesischen Verbündeten gegen die von Nordvietnam unterstützten kommunistischen Vietcong geführt, nachdem die vormalige Kolonialmacht Frankreich sich nach militärischen Niederlagen zurückgezogen hatte. Trotz intensiven Bombenkriegs und Inkaufnahme bedeutender eigener Verluste an Soldaten und hoher Kosten gelang es der USA nicht, den Vietcong zu besiegen. Am 27. Januar 1973 unterzeichneten die USA und Nordvietnam ein Waffenstillstandsabkommen (Pariser Abkommen); die USA zogen ihre restlichen Truppen aus Südvietnam zurück.


title: Kalter Krieg

text: Nachdem der Warschauer Pakt in den späten 1970er Jahren die eigene Rüstung bereits massiv verstärkte (SS-18 ICBM, große Flottenbauprogramme und neue SSBNs sowie neue strategische Bomber) markierten 1979 zwei nahezu gleichzeitig stattfindende Ereignisse das Ende der Entspannungspolitik der 1970er Jahre und eine Verschärfung des Kalten Krieges. Der NATO-Doppelbeschluss, der das entstandene Übergewicht sowjetischer Mittelstreckenraketen neutralisieren sollte, und der sowjetische Einmarsch in Afghanistan, der auch strategische Interessen der USA an den Erdölreserven im Nahen und Mittleren Osten berührte.


title: Kalter Krieg

text: Hierauf reagierten die USA unter Präsident Jimmy Carter mit einem Boykott der Olympischen Sommerspiele 1980 in Moskau, dem die meisten westlichen Staaten sich anschlossen. Außerdem belieferten die USA in der Folge die gegen die sowjetische Besatzung kämpfenden afghanischen Mudschaheddin (Glaubenskämpfer) mit Waffen und unterstützten sie über den pakistanischen Geheimdienst Inter-Services Intelligence (ISI) mit Ausbildern. Ronald Reagan als Carters Amtsnachfolger erhöhte die zuvor reduzierten Rüstungsausgaben auf ein neues Rekordniveau und führte darüber hinaus die „Strategic Defense Initiative“ (SDI) (auch Star-Wars-Programm genannt) zur Abwehr strategischer Raketen ein. Damit sollte die Fähigkeit der Sowjetunion zum strategischen Zweitschlag ausgeschaltet werden. Es gehörte ausdrücklich zu den Zielen dieses Vorhabens, einen uneinholbaren Vorsprung im Rüstungswettlauf zu gewinnen, um den Ostblock ökonomisch und politisch zu destabilisieren. Dieser konnte sich die Militärausgaben nach westlichen Einschätzungen nicht mehr lange leisten.


title: Kalter Krieg

text: Im Herbst 1982 scheiterten die Genfer Abrüstungsverhandlungen zwischen den USA und der Sowjetunion über den Abbau von Mittelstreckenraketen. Ein Grund dafür war, dass man sich nicht auf die Definition des Gleichgewichts einigen konnte. Die Sowjetunion bezog auch die U-Boot-gestützten Raketen Frankreichs als gegen sich gerichtet in ihre Berechnungen ein, während die USA diese ausklammerten.


title: Kalter Krieg

text: Damit wurde die Stationierung einer neuen Raketengeneration auch auf westdeutschem Boden absehbar. Nach der Meinung von Gegnern dieser Nachrüstung dienten die Pershing II und Cruise-Missiles nicht dem Schließen einer „Raketenlücke“ (Bundeskanzler Helmut Schmidt) als Gegengewicht gegen die SS-20, sondern der Umsetzung einer auf „Sieg im Atomkrieg“ ausgerichteten Strategie der USA, die Reagans führender Militärberater Colin S. Gray 1980 öffentlich vorgestellt hatte.


title: Kalter Krieg

text: 1983 stimmte der Bundestag mit der neuen christlich-liberalen Mehrheit unter Bundeskanzler Helmut Kohl der Aufstellung der NATO-Raketen zu. Dagegen bezog die seit 1979 wachsende westdeutsche Friedensbewegung nun verstärkt Konzepte eines gewaltfreien Widerstands ein. Nach Umfragen waren weiterhin gut zwei Drittel der westdeutschen Bevölkerung gegen die Aufstellung. An den Blockaden an Raketenstandorten nahmen auch viele prominente Politiker, Intellektuelle und einige Bundeswehrgeneräle teil. Parallel fanden in der DDR von staatlicher Seite nicht geduldete Demonstrationen gegen die Aufrüstung auch des Warschauer Paktes statt.


title: Kalter Krieg

text: In der bereits 1978 mit der Entwicklung der Neutronenbombe neu eröffneten Runde eines forciert technologischen Rüstungswettlaufs, zu dem auch Stealthflugzeuge und immer komplexere EDV-Systeme gehörten, konnte die Sowjetunion nicht mehr mithalten, zumal sie ihre militärischen und ökonomischen Kräfte mit den vorherigen Rüstungsprogrammen und der Intervention in Afghanistan schon überdehnt hatte.


title: Kalter Krieg

text: Auch die gesellschaftspolitischen Verhältnisse in Mittelosteuropa waren neuerlich in Bewegung geraten. Dazu haben wesentlich die auf Gewährleistung der Menschenrechte gerichteten Vereinbarungen der Schlussakte von Helsinki beigetragen, die der Bürgerrechtsbewegung innerhalb des sowjetischen Machtbereichs Auftrieb gaben. Von ausstrahlender Wirkung waren die Streiks und zwischenzeitlichen Erfolge der unabhängigen Gewerkschaft Solidarność unter Lech Wałęsa in der Volksrepublik Polen 1980/81, die – im Sinne der Breschnew-Doktrin – nur mit der Verhängung des Kriegsrechts eingedämmt werden konnten.


title: Kalter Krieg

text: Die zunehmende wirtschaftlichen Stagnation des Ostblocks seit Anfang der 1980er Jahre förderte auch innerhalb der politischen Führung der Sowjetunion die Einsicht in die Notwendigkeit eines Kurswechsels. 1985 leitete der neue Generalsekretär des ZK der KPdSU, Michail Gorbatschow, ein Reformprogramm ein, das er Perestroika (Wende in Wirtschaft und Verwaltung) und Glasnost (Offenheit und Transparenz nach innen und außen) nannte. Außenpolitisch sollte zunächst das gigantische Haushaltsdefizit der Sowjetunion durch wechselseitige Abrüstung der Blöcke aufgefangen werden. Dem standen anfangs die SDI-Pläne der US-Regierung entgegen, die eher eine neue Runde im Rüstungswettlauf hätten einleiten können.


title: Kalter Krieg

text: Im November 1985 trafen sich US-Präsident Ronald Reagan und KPdSU-Generalsekretär Michail Gorbatschow in Genf zu einem Gipfeltreffen. Thema der Gespräche war das amerikanische Weltraumprojekt SDI, die strategische Rüstung, Afghanistan und die Menschenrechte. Eine Lösung für die Hauptprobleme brachten die zweitägigen Gespräche nicht, doch der Genfer Gipfel bedeutet eine klimatische Wende in den Ost-West-Beziehungen. 1986 legte Gorbatschow überraschend einen Plan zur Abschaffung aller Atomwaffen bis zum Jahr 2000 vor, um die westliche Blockadehaltung zu überwinden. Nach einigen Schwierigkeiten der Unterhändler bei den seit Herbst 1985 laufenden Genfer Abrüstungsgesprächen kam es im Oktober 1986 zu einem Gipfeltreffen zwischen Reagan und Gorbatschow in Reykjavík. Dort wurde die Halbierung der Menge aller Atomwaffen und die Abschaffung aller ballistischen Raketen binnen zehn Jahren diskutiert. Eine sofortige Einigung scheiterte daran, dass die USA am SDI-Programm festhielten, das aus Sicht der Sowjetunion gegen den ABM-Vertrag über Raketen-Abwehrraketen von 1972 verstieß.


title: Kalter Krieg

text: Bereits 1987 aber machte Gorbatschow nicht mehr ein Gesamtpaket einschließlich der Abkehr der USA vom SDI-Programm zur Vorbedingung konkreter Abrüstungsschritte. Es kam schließlich zum INF-Vertrag, der die Verschrottung aller Mittelstreckenraketen in Europa vorsah. Zudem wurde mit dem START-I-Vertrag die Reduzierung der strategischen Kernwaffen eingeleitet. Ferner sollten Obergrenzen bei antiballistischen Raketen und Mischungsverhältnisse von Offensiv- und Defensivwaffen festgelegt werden. Dies war der bis dahin weitestreichende Durchbruch zur Abrüstung, der das Ende des Kalten Krieges einläutete.


title: Kalter Krieg

text: Nach der ausdrücklichen Abkehr Gorbatschows von der Breschnew-Doktrin kam es zu unterschiedlichen eigenständigen Entwicklungen in den europäischen Ostblockstaaten. In Polen fanden bereits im April 1988 nicht genehmigte Streiks statt. Im August kamen Gespräche zwischen der verbotenen Gewerkschaft Solidarność und der kommunistischen Regierung in Gang; im Dezember wurde das oppositionelle Bürgerkomitee unter Vorsitz Lech Wałęsas gegründet. Nach der Neubildung von Parteien kam es am 4. Juni 1989 zum Sieg des Bürgerkomitees bei Parlamentswahlen. Ähnlich verlief die Entwicklung in Ungarn.


title: Kalter Krieg

text: Einen Tag nach dem Mauerfall in Berlin trat in Bulgarien der langjährige Ministerpräsident Todor Schiwkow von allen Ämtern zurück. Im Zuge der Machterhaltung unterzog sich die regierende kommunistische Partei einer politischen Neuausrichtung, was neben dem Parteiausschluss des alten Machtapparates auch die Neugründung als sozialistische Partei zur Folge hatte. Mit den 1990 durchgeführten ersten freien Parlamentswahlen endete auch in Bulgarien die Ära des Sozialismus.


title: Kalter Krieg

text: Im November 1989 folgten Massenproteste und erfolgreiche Revolutionen auch in der Tschechoslowakei. In Prag verlief der politische Umsturz unblutig, mit Václav Havel und Alexander Dubček wurden zwei bekannte Kritiker des alten Systems neuer Präsident und Parlamentspräsident.


title: Kalter Krieg

text: Zur gleichen Zeit kam es in mehreren Städten Rumäniens zu blutigen Zusammenstößen zwischen Zivilisten und Soldaten der Armee und des Geheimdienstes Securitate. Nachdem große Teile des Militärs sich mit den Demonstranten solidarisiert hatten, floh der bisherige Machthaber Nicolae Ceaușescu aus Bukarest. In der rumänischen Hauptstadt kam es in der Folgezeit zu vereinzelten Gefechten zwischen Soldaten und Heckenschützen, die vermutlich der Securitate angehörten. Ceaușescu wurde drei Tage nach seiner Flucht zusammen mit seiner Frau verhaftet, vor ein Militärgericht gestellt und anschließend standrechtlich erschossen. Nach dem Tod des Diktators sowie dem Ende der Kampfhandlungen, die knapp 1.000 Menschen das Leben gekostet hatten, löste sich die bislang regierende kommunistische Partei auf. Als neuer Staatspräsident wurde mit Ion Iliescu ein ehemaliger Parteikader eingesetzt, der sich Mitte der 1980er Jahre mit Ceaușescu überworfen hatte. Durch einen überlegenen Sieg seiner "Nationalen Rettungsfront" FSN bei den ersten freien Parlamentswahlen wurde Iliescu im Mai 1990 in seinem Amt bestätigt. Die Wahlen waren von neuen Protestkundgebungen begleitet, deren anschließende Zusammenstöße zwischen Unterstützern und Gegnern Iliescus sechs Todesopfer forderte. Auseinandersetzungen innerhalb der regierenden FSN und deren anschließende Spaltung verhinderten auch in der Folgezeit eine stabile Nachfolgeregierung in Rumänien.


title: Kalter Krieg

text: In der DDR verstärkte sich im Juli 1989 die Flüchtlings- und Ausreisewelle, denn ab dem Frühjahr 1989 baute Ungarn die Grenzanlagen zu Österreich ab. Bei der Öffnung eines Grenztors zwischen Österreich und Ungarn beim Paneuropäischen Picknick am 19. August 1989 gelangten rund 700 Ostdeutsche über die Grenze von Ungarn nach Österreich. Es war die größte Fluchtbewegung aus Ost-Deutschland seit dem Bau der Berliner Mauer. Die Schirmherren des Picknicks (Otto von Habsburg und der ungarische Staatsminister Imre Pozsgay) sahen im geplanten Picknick eine Chance, die Reaktion Gorbatschows auf eine Grenzöffnung am Eisernen Vorhang zu testen. Dabei wurde insbesondere geprüft, ob Moskau den in Ungarn stationierten sowjetischen Truppen den Befehl zum Eingreifen geben würde.


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text: Mit der Massenflucht beim Paneuropäischen Picknick und dem Nichteingreifen der Sowjetunion brachen dann die Dämme. Nun machten sich Ostdeutsche zu Zehntausenden nach Ungarn auf, das nicht mehr bereit war, seine Grenzen völlig dicht zu halten. Die Führung der DDR in Ostberlin wagte aber nicht, die Grenzen des eigenen Landes völlig zu verriegeln. Der ungarische Verzicht auf Grenzkontrollen ab dem 11. September 1989 führte dann zu einer unkontrollierten Massenflucht an DDR-Bürgern.


title: Kalter Krieg

text: Danach fanden in immer mehr DDR-Städten die von Leipzig ausgehenden Montagsdemonstrationen statt, in denen eine Demokratisierung der Gesellschaft gefordert wurde („Wir sind das Volk“). Anlässlich der Feierlichkeiten des 40. Jahrestages der Republik am 7. Oktober in Berlin, die ebenfalls von Demonstrationen begleitet waren, riet der geladene Michail Gorbatschow der DDR-Führung unter Erich Honecker nochmals zur Übernahme seines Reformkurses (daher die Kurzformel: "Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben."), den die SED-Führung bis dahin – trotz der stets propagierten sowjetischen Vorbildfunktion "(Von der Sowjetunion lernen, heißt Siegen lernen!)" – nachdrücklich abgelehnt hatte. Vor einem Militäreinsatz gegen die Großdemonstrationen schreckte die nun völlig isolierte DDR-Führung aber zurück. Anders als bei den Volkserhebungen in der DDR 1953, in Ungarn 1956 und in Prag 1968 konnte nun nicht mehr auf den Einsatz von Streitkräften des Warschauer Paktes gegen die Demonstranten gezählt werden. So kam es erst zur Absetzung Honeckers im Politbüro der SED und schließlich – nach Ankündigung eines grundlegend liberalisierten Reisegesetzes für alle DDR-Bürger – zum spontanen Massenansturm auf die Berliner Grenzübergänge und zum Mauerfall.


title: Kalter Krieg

text: Auf einem Treffen mit Bundeskanzler Kohl in Gorbatschows kaukasischer Heimat gab dieser am 15. Juli 1990 sein Einverständnis, dass ein vereintes Deutschland Mitglied der NATO sein könne. Bedingung war, dass die NATO auf eine Expansion auf das ehemalige DDR-Territorium verzichten solle, solange dort sowjetische Truppen stationiert waren. Deren Abzug wurde in einem Sondervertrag geregelt. Die Bundesrepublik Deutschland verpflichtete sich im Gegenzug, die Bundeswehr dauerhaft auf maximal 370.000 Soldaten zu begrenzen und auf ABC-Waffen auch künftig zu verzichten.


title: Kalter Krieg

text: Aufgrund eines von der Volkskammer der DDR verabschiedeten Wahlgesetzes fanden im Frühjahr die ersten freien Parlamentswahlen der DDR statt. Standen bisher die Forderungen nach demokratischen Reformen innerhalb der DDR im Mittelpunkt der Demonstrationen, so verstärkte sich im Vorfeld der Wahlen der Ruf nach einer Vereinigung mit der Bundesrepublik („Wir sind ein Volk!“), was sich letztlich in einem überlegenen Wahlsieg des von der bundesdeutschen Regierung unterstützten Parteien-Bündnisses „Allianz für Deutschland“ widerspiegelte.


title: Kalter Krieg

text: Nach der Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion vom 1. Juli wurde am 31. August der deutsche Einigungsvertrag geschlossen. Am 3. Oktober 1990 wurde die deutsche Wiedervereinigung durch Beitritt der DDR zum Geltungsbereich des Grundgesetzes vollzogen. Auf die in der ursprünglichen Fassung des Grundgesetzes in Artikel 146 vorgesehene neue Verfassung wurde anderen Auffassungen zum Trotz (unter anderem der Verfassungsentwurf des Runden Tisches) mit Hinweis auf die Bewährtheit des Grundgesetzes verzichtet.


title: Kalter Krieg

text: In der Charta von Paris wurde am 21. November 1990 der Kalte Krieg formell beigelegt. Die 34 KSZE-Staaten bekannten sich zur Demokratie als Regierungsform und zur Achtung der Menschenrechte. Mitte 1991 folgte die Auflösung des Warschauer Pakts und des Rates für gegenseitige Wirtschaftshilfe (RGW).


title: Kalter Krieg

text: 1991 erreichte die Abkehr vom sowjetischen Zentralismus auch die Sowjetunion selbst. Da Gorbatschow das Selbstbestimmungsrecht der Völker im Einflussbereich der Sowjetunion anerkannt hatte, verlangten nun auch die baltischen Staaten Unabhängigkeit und Rückzug der Sowjetarmee aus ihren Hoheitsgebieten. Dem versuchte Gorbatschow noch mit einer Verfassungsänderung zu begegnen, die mehr Föderalismus und Teilautonomie gewährte, aber die staatliche Einheit der Sowjetunion wahren sollte. Der gegen Gorbatschows Reformkurs gerichtete, am Volkswiderstand gescheiterte Augustputsch beschleunigte das Ende der KPdSU und das der Sowjetunion. Gorbatschow trat von seinem Amt als Generalsekretär zurück. Boris Jelzin verbot die KPdSU für das Gebiet der russischen Unionsrepublik. Wenige Wochen darauf erklärten sich die baltischen Republiken für unabhängig (→ Singende Revolution), viele Teilrepubliken setzten ihre KP-Führer ab. Die Sowjetunion wurde zum Jahresende 1991 aufgelöst. Aus einigen der neu gegründeten Staaten bildete sich die GUS.


title: Kalter Krieg

text: Der rasche Niedergang und schließlich kollapsartige Zusammenbruch der Sowjetunion kam für westliche Beobachter wie auch für die amerikanische Führung teilweise überraschend, da die Sowjetunion bis zuletzt den Status der hochgerüsteten Supermacht besaß, die die eigenen Interessen und Einflussgebiete kaum freiwillig preisgeben würde. Andererseits gab es westliche Analysen, die eine Zahlungsunfähigkeit und den ökonomischen Zusammenbruch der Sowjetunion prognostiziert hatten.


title: Kalter Krieg

text: Das Ende der bipolaren Machtstruktur hinterließ eine globalpolitisch neue Situation, in der durch den Zerfall der Sowjetunion die Vereinigten Staaten vorerst den Status der „einzigen Supermacht“ erreichten. Manche der osteuropäischen Staaten, die dem Warschauer Pakt angehört hatten und nach 1989 ein demokratisches, parlamentarisches und marktwirtschaftliches System annahmen, sind heute Mitglied in der NATO. Die Auflösung der sowjetischen Machtsphäre hat zudem die Globalisierung gefördert und unter anderem dazu geführt, dass die überwiegende Mehrheit der gegenwärtigen Staaten weltweit das Prinzip des Freihandels anerkennt.


title: Kalter Krieg

text: Stephen F. Cohen, Hochschullehrer an der New York University und Russland-Experte, vertritt die These, die USA hätten den Kalten Krieg nach einer kurzen Phase der scheinbaren Entspannung wieder aufleben lassen. Man sei davon ausgegangen, dass der alte Kontrahent sich nach 1991 auch politisch und wirtschaftlich den USA weitergehend annähern würde, als dies dann tatsächlich der Fall war. Die NATO-Osterweiterung und die einseitige Aufkündigung des ABM-Vertrags durch die USA im Jahr 2002 hätten neues Misstrauen geschürt. In der „unsinnigen Dämonisierung“ Putins als „Autokrat“ sieht Cohen eine Fortsetzung dieses falschen Kurses.


title: Kalter Krieg

text: Die Epoche des Kalten Krieges wird besonders unter US-amerikanischen Historikern und Politikwissenschaftlern kontrovers bewertet. Die mit Beginn des Kalten Krieges aufkommende „orthodoxe“ Sicht sah die Hauptverantwortung für seinen Verlauf in einem ideologisch begründeten Expansionsdrang der Sowjetunion, dem sich die USA in verteidigender Weise entgegenstellte. Die Sowjetunion habe nach dem Zweiten Weltkrieg besonders Länder in Osteuropa sowie mit China das bevölkerungsreichste Land der Welt in ihren Einflussbereich gebracht, was ihre Eindämmung durch die USA und die Verteidigung von Freiheit und Demokratie erfordert habe. Außerdem wird auf Stalins bestimmende Rolle im sowjetischen Verhalten zu Beginn des Kalten Krieges hingewiesen. In dieser Zeit wurde das Stichwort der nationalen Sicherheit geschaffen, das als Schlagwort die US-amerikanische Bevölkerung hinter die antikommunistische Politik ihrer Regierung bringen sollte.


title: Kalter Krieg

text: Die sogenannte „revisionistische“ Schule, vertreten etwa von Gabriel Kolko, betonte seit den 1960er Jahren hingegen das von ökonomischen und hegemonialen Interessen bestimmte Vorgehen der USA als treibende Kraft in dem Systemkonflikt. Die kapitalistische Tendenz zur Expansion sei Basis der amerikanischen Außenpolitik gewesen, die auf die Öffnung neuer Märkte gezielt habe. Die beispielsweise im Marshallplan sichtbar gewordene Einmischung der USA in die ökonomische Struktur europäischer Länder habe zur Konfrontation mit der Sowjetunion geführt, die ihre eigene Sicherheit habe bedroht sehen müssen.


title: Kalter Krieg

text: Letzten Endes gingen beide Ansätze von einem Aggressor aus, dem ein reagierender Verteidiger gegenüberstand. Die beiden Schulen mussten mit dem erheblichen Mangel kämpfen, dass ihnen zum großen Teil nur Informationen aus den USA zugrunde lagen und selbst diese oft als geheim klassifiziert waren. Der hauptsächlich seit den 1990er Jahren hinzugekommene „Postrevisionismus“ verlässt sich demgegenüber mehr auf die Analyse von schrittweise zugänglich gewordenen Archiven beider Kontrahenten nach dem Ende des Kalten Krieges. Dieser Ansatz gilt allgemein als ausgewogener, auch wenn in ihm ebenfalls Schwerpunktlegungen auf jeweils eine der beiden Seiten vorzufinden sind. Der führende Vertreter dieser Schule etwa, John Lewis Gaddis, nimmt entsprechend eine bereits als „neo-orthodox“ bezeichnete Haltung ein, indem er wiederum Stalins Persönlichkeit als eigentliche Ursache für die Entstehung des Kalten Krieges hervorhebt und den USA eher die reagierende Rolle zuschreibt.


title: Zenzl Mühsam

text: Zenzl Mühsam auch Creszentia Mühsam, geboren als Kreszentia Elfinger (* 27. Juli 1884 in Haslach bei Au in der Hallertau; † 10. März 1962 in Ost-Berlin), war beteiligt an den Kämpfen um die Münchner Räterepublik an der Seite ihres Mannes Erich Mühsam.


title: Zenzl Mühsam

text: Zenzl Mühsam war das fünfte Kind der Holledauer Gastwirte und Hopfenbauern Creszentia und Augustin Elfinger. Am 15. September 1915 heiratete sie Erich Mühsam; in die Ehe brachte sie ihren Sohn Siegfried, dessen Vater sie öffentlich nie preisgegeben hatte. Die Ehe mit Mühsam blieb kinderlos; sie war Muse und emanzipierte Kämpferin an seiner Seite, die sich während seiner Festungshaft für eine Amnestie der Räterevolutionäre einsetzte.


title: Zenzl Mühsam

text: Nach der Ermordung ihres Mannes im Juli 1934 bekam sie unter anderem Hilfe von Meta Kraus-Fessel. Sie flüchtete – entgegen der Warnung ihres Mannes – über Prag nach Moskau ins Exil. Am 23. April 1936 wurde sie dort wegen „konterrevolutionärer trotzkistischer Tätigkeit“ erstmals verhaftet und in der Moskauer Lubjanka inhaftiert. Es folgten Änderungen der Anklagepunkte, Freilassung unter Aufenthaltsverbot für Moskau und Leningrad und eine erneute Verhaftung im November 1938 mit einer Verurteilung gemäß Artikel 58 des Strafgesetzbuches der RSFSR am 11. September 1939 wegen „Zugehörigkeit zu einer konterrevolutionären Organisation und wegen konterrevolutionärer Agitation“ zu acht Jahren Arbeitslager. Diese Strafe verbüßte sie im Lager Potma in der Mordwinischen Republik. Im November 1946 entließ man sie und setzte sie völlig mittellos in einen Zug nach Nowosibirsk. 1949 wurde sie erneut inhaftiert und „auf ewig“ nach Nowosibirsk verbannt.


title: Zenzl Mühsam

text: Erst 1954 kam sie frei und durfte in die DDR ausreisen. Bis dahin hatte sie fast 20 Jahre in sowjetischen Straflagern und Verbannung verbracht. 1962 starb Zenzl Mühsam im Alter von 77 Jahren.


title: Zenzl Mühsam

text: 1959 wurde Zenzl Mühsam anlässlich ihres 75. Geburtstages mit dem Vaterländischen Verdienstorden in Silber ausgezeichnet.


title: Zenzl Mühsam

text: Sie erhielt ein Ehrengrab in der Grabanlage „Pergolenweg“ der Gedenkstätte der Sozialisten auf dem Zentralfriedhof Friedrichsfelde. Nach dem Ende der DDR wurde ihre Urne im Herbst 1992 in das Ehrengrab Erich Mühsams auf dem Waldfriedhof Dahlem übergeführt – veranlasst durch Rationalisierungsmaßnahmen der Friedhofsverwaltung und die Auffassung des Berliner Senats, „dass nur die Teilung der Stadt eine gemeinsame Grabstätte bis dato verhindert hatte“.


title: Zenzl Mühsam

text: Im Januar 2020 wurde in München eine Straße nach ihr benannt.


title: Martigny (Begriffsklärung)

text: Martigny ist der Familienname von: Martigny ist die Bezeichnung folgender Orte: Siehe auch: Martiny, Martini


title: Abchasien

text: Abchasien [] (; ; ) ist eine an das Schwarze Meer grenzende Region im Süden des Kaukasus. Die Einwohnerzahl betrug 2011 laut offizieller Schätzung 242.862, die Fläche umfasst 8.600 km².


title: Abchasien

text: Abchasien betrachtet sich unter der Bezeichnung „Republik Abchasien“ als selbständiger Staat, wird von den meisten Staaten der Welt jedoch als Teil von Georgien betrachtet (siehe Autonome Republik Abchasien). Abchasien verfügt seit 1993 über eigenständige, von Georgien unabhängige staatliche Strukturen. Georgien übt keinerlei Souveränität über das Gebiet aus.


title: Abchasien

text: Als bisher einzige allgemein anerkannte Staaten haben seit 2008 Russland, Nicaragua, Venezuela, Nauru und Syrien (Stand 2020) die Unabhängigkeit Abchasiens anerkannt. Die pazifischen Inselstaaten Tuvalu und Vanuatu hatten ihre 2011 ausgesprochene Anerkennung wenige Jahre später, im Zuge der Aufnahme diplomatischer Beziehungen mit Georgien, zurückgezogen.


title: Abchasien

text: Die anderen De-facto-Regime Arzach, Transnistrien und Südossetien bilden mit Abchasien die Gemeinschaft nicht-anerkannter Staaten und unterstützen sich wechselseitig in ihren jeweiligen Souveränitätsbestrebungen.


title: Abchasien

text: Georgien und nahezu alle anderen Staaten der Welt betrachten Abchasien als georgisches Gebiet und sehen die in Georgien amtierende Regierung der Autonomen Republik Abchasien als rechtmäßige Regierung in der Region an. Diese Exilregierung hat ihren derzeitigen Sitz in der georgischen Hauptstadt Tiflis. Sie hat keinen Einfluss auf die Region.


title: Abchasien

text: Abchasien, für sein mildes Klima sowie für seine Kurorte und Strände bekannt, war zu Zeiten der Sowjetunion eines der beliebtesten inländischen Touristenziele.


title: Abchasien

text: Abchasien liegt südlich des Kaukasus an der Nordostküste des Schwarzen Meeres westlich des Flusses Enguri in Georgien. Das bis auf einen schmalen, landwirtschaftlich genutzten Küstenstreifen gebirgige Land erreicht im Dombai-Ulgen Höhen von über 4000 Metern. Im Arabika-Massiv liegen mit der Werjowkina-Höhle und der Woronja-Höhle die mit über 2000 Metern tiefsten bekannten Höhlen der Erde.


title: Abchasien

text: Dank des Schutzes durch die Gebirgszüge weist der Küstenstreifen ein subtropisches Klima auf, weswegen sich Abchasien in der Sowjetzeit zu einem beliebten Feriengebiet entwickelte. Das warme Klima begünstigt auch den Anbau von Tabak, Tee, Wein und Obst, sodass die Landwirtschaft sowie die Nahrungs- und Genussmittelindustrie zu den wichtigsten Wirtschaftszweigen des Landes gehören.


title: Abchasien

text: Die de facto unabhängige Republik Abchasien besteht aus sieben Rajons und einer kreisfreien Stadt, der Hauptstadt Sochumi. Jeder Rajon verfügt über jeweils eine Bezirkshauptstadt.


title: Abchasien

text: In Abchasien gibt es (nach Definition der Regierung in Sochumi) neun Orte mit Stadtstatus, von denen sieben Rajonhauptstädte sind. Nach georgischem Recht sind zwei der Orte (gekennzeichnet mit *) keine Städte, sondern „Kleinstädte“ ("daba", entsprechend den früheren Siedlungen städtischen Typs). Neben den unten gelisteten Städten gibt es noch mehrere andere Ortschaften, die teils höhere Einwohnerzahlen aufweisen, aber über keinen Stadtstatus verfügen, wie etwa Zandrypsch, Dranda, Bsybta oder Eschera.


title: Abchasien

text: Die Einwohnerzahl des Landes betrug im Jahr 2011 nach offizieller Schätzung etwa 241.000; der Anteil der namensgebenden Abchasen lag bei 50,8 %, jener der Georgier betrug 19,3 %, der der Armenier 17,4 % (siehe Armenier in Abchasien). Weitere bedeutende Minderheiten waren Russen (9,2 %), Ukrainer (0,7 %) sowie Griechen (0,6 %). Daneben leben in Abchasien noch einige Hundert Türken, Osseten, Abasinen und Esten. Im Vergleich zur Volkszählung von 2003 wuchs die Bevölkerungszahl bis 2011 um fast 12,5 %, sie liegt aber immer noch weit unter dem Wert von 1989.


title: Abchasien

text: Die letzte sowjetische Volkszählung von 1989 hatte noch eine Einwohnerzahl von etwa 525.000 ermittelt, davon waren 45,7 % Georgier, 17,8 % Abchasen sowie 14,3 % Russen und 14,6 % Armenier.


title: Abchasien

text: 1886 hatte der Anteil der Abchasen noch bei über 85 % gelegen, im Laufe des 20. Jahrhunderts stieg die Zahl der Georgier, bedingt durch Migration, allerdings so stark an, dass sie bereits 1926 die größte Bevölkerungsgruppe stellten. Während die Zahl der Georgier innerhalb von knapp 100 Jahren von knapp 4.200 (1886) auf fast 240.000 im Jahr 1989 und damit fast um das Sechzigfache anstieg, wuchs die Zahl der Abchasen im selben Zeitraum lediglich von etwa 59.000 auf etwa 93.000 an. Besonders Ende des 19. Jahrhunderts verließen zudem zahlreiche, meist muslimische Abchasen das Land in Richtung des Osmanischen Reichs. Bereits zur Zeit des Russischen Kaiserreichs begann eine georgische Migrationsbewegung in das damals dünn besiedelte Abchasien.


title: Abchasien

text: Die georgische Einwanderung nach Abchasien wurde in der Anfangszeit der Sowjetunion unter Lawrenti Beria und Josef Stalin gefördert, sodass die Georgier bereits in den 1920er Jahren zur größten Bevölkerungsgruppe in Abchasien wurden, dabei jedoch nie die Marke von 50 % der Gesamtbevölkerung erreichten. Auch Russen, Armenier, Ukrainer und andere Bevölkerungsgruppen wanderten in großer Zahl nach Abchasien ein. Ebenfalls bedeutend war die griechische Minderheit in Abchasien, die 1939 über 11 % der Gesamtbevölkerung ausmachte.


title: Abchasien

text: Nach der Auflösung der Sowjetunion kam es im Verlauf des Sezessionskrieges zu ethnischen Säuberungen und Vertreibungen, die sich, besonders gegen Ende des Konflikts, hauptsächlich gegen Georgier richteten. 250.000 Bewohner Abchasiens, darunter zirka 200.000 Georgier, wurden vertrieben, mussten fliehen und kamen teilweise sogar bei Massakern ums Leben. Nur ein relativ kleiner Teil der georgischen Bevölkerungsgruppe kehrte seit dem Ende des Bürgerkriegs wieder zurück. Die Zahl der Georgier in Abchasien wächst seit einigen Jahren jedoch wieder kontinuierlich an. Die meisten ethnischen Georgier leben im Südteil des Landes, besonders im Rajon Gali, wo sie mit einem Anteil von 98,2 % an der Bevölkerung die klare Mehrheit darstellen, sowie im Rajon Tkuartschal (62,4 %). Ein signifikanter Teil der Georgier gehört der Subethnie der Mingrelier an. Einer Schätzung von Wissenschaftlern der University of Colorado Boulder zufolge machen Mingrelier fast die Hälfte der georgischen Gemeinschaft Abchasiens aus.


title: Abchasien

text: Nach dem Krieg von 2008 kehren auch vermehrt Angehörige der abchasischen Diaspora aus der Türkei nach Abchasien zurück. Etwa 90 % der Einwohner haben Pässe der Russischen Föderation erhalten. Die Nachfrage nach georgischen Pässen in Abchasien ist relativ gering. Aufgrund der sehr begrenzten internationalen Anerkennung Abchasiens benötigen Bürger Abchasiens für die meisten Reisen ins Ausland eine weitere Staatsbürgerschaft.


title: Abchasien

text: In der de facto unabhängigen Republik Abchasien sind nur Abchasisch und Russisch Amtssprachen. Im öffentlichen Leben dominiert das Russische, auch unter ethnischen Abchasen. Russisch ist insbesondere auch die Sprache der Wirtschaft, Bildung und Medien und wird nahezu von der gesamten Bevölkerung beherrscht.


title: Abchasien

text: Georgisch ist von der abchasischen Regierung nicht als Amtssprache anerkannt. Da Abchasien von der internationalen Gemeinschaft aber noch immer mehrheitlich als Teil Georgiens gesehen wird, ist Georgisch zumindest theoretisch ebenfalls Amtssprache. Anfragen bei Behörden auf Georgisch werden in der Regel jedoch konsequent ignoriert, offizielle Formulare nicht in dieser Sprache gedruckt oder bearbeitet.


title: Abchasien

text: Abchasisch gehört zu den nordwestkaukasischen Sprachen, Russisch ist eine ostslawische Sprache. Beide Sprachen werden im kyrillischen Alphabet geschrieben, während Georgisch, ebenfalls eine kaukasische Sprache, mit der eigenen georgischen Schrift geschrieben wird. Unter dem Stalinismus wurde Abchasisch zwangsweise ebenfalls in georgischer Schrift geschrieben, die Rückkehr zum kyrillischen Alphabet erfolgte 1954. Abchasisch entwickelte sich erst Ende des 19. Jahrhunderts zu einer Schriftsprache, inzwischen gibt es aber eine eigene abchasische Literatur. Durch die über lange Zeit anhaltende Unterdrückung der Sprache beherrschen heute viele Abchasen nicht mehr die Sprache ihrer Vorfahren. Die UNESCO listet Abchasisch als „gefährdete“ Sprache.


title: Abchasien

text: Seit der Zeit des Stalinismus war es in der Sowjetunion für Abchasen verpflichtend, sowohl Russisch als auch Georgisch zu lernen. Seit der Unabhängigkeit wird Georgisch in Abchasien als Fremdsprache so gut wie nicht mehr gelehrt und ist fast nur noch unter ethnischen Georgiern verbreitet. Im Süden des Landes, wo die Mehrheit der Bevölkerung georgischer Herkunft ist, existieren allerdings zahlreiche georgische Schulen. Diese sind jedoch stark unterfinanziert. Viele Georgier in Abchasien besuchen daher entweder russische Schulen oder pendeln zum Schulbesuch über die Grenze nach Georgien.


title: Abchasien

text: Ein großer Teil der in Abchasien lebenden Georgier sind Mingrelier, die als Subethnie der Georgier gelten. Ihre Sprache, das Mingrelische, ist daher ebenfalls in Abchasien verbreitet. Es unterscheidet sich teils deutlich vom Georgischen, dient in der Regel aber nicht als Schriftsprache. Mit der Zeitschrift Gal erscheint in Abchasien die nach eigenen Angaben weltweit einzige Zeitung in mingrelischer Sprache.


title: Abchasien

text: Darüber hinaus werden in Abchasien zahlreiche Minderheitensprachen gesprochen, darunter insbesondere Armenisch. Für die armenische Minderheit gab es 2011 insgesamt 32 Schulen im Land. Weitere Minderheitensprachen sind Pontos-Griechisch, Estnisch, Rumänisch und Ukrainisch. Die estnische Minderheit siedelte sich in der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts in Abchasien an.


title: Abchasien

text: Laut der letzten Volkszählung im Jahr 2003 sind 60 % der Bevölkerung Christen (Abchasisch-Orthodoxe Kirche, Russisch-Orthodoxe Kirche, Georgisch-Orthodoxe Kirche), 16 % Muslime, 8 % Atheisten, 8 % Anhänger traditioneller abchasischer Religionen oder Neopaganisten, 2 % Anhänger anderer Religionen. Aber nur ein relativ kleiner Teil der sich zu einer Religion bekennenden Personen übt diese Religion auch aktiv aus.


title: Abchasien

text: In früheren Jahrhunderten war der Anteil der abchasischen Muslime deutlich höher, ein großer Teil von ihnen emigrierte im 19. Jahrhundert in das Osmanische Reich.


title: Abchasien

text: Die frühesten archäologischen Funde lassen sich auf das 4. Jahrtausend v. Chr. datieren. Etwa seit dem 9. Jahrhundert v. Chr. gehörte die Region vielleicht zum Reich von Kolcha, dessen Lokalisierung jedoch umstritten ist. Später gehörte sie zu Kolchis, das mit den Griechen intensiven Handel trieb. Im Rahmen der griechischen Kolonisation wurde dabei auch der Hafen von Dioskurias angelegt, das heutige Sochumi. Seit dem Jahr 63 v. Chr. gehörte Kolchis zum antiken georgischen Königreich Lasika, das im 1. Jahrhundert n. Chr. vom Römischen Reich und nach dessen Teilung von Ostrom bzw. Byzanz abhängig wurde. In der Zeit Kaiser Justinians I. im 6. Jahrhundert wurden die Abchasen zum Christentum bekehrt. Seit dem 7. Jahrhundert war das Land unabhängiges Fürstentum des Byzantinischen Reiches. Nach den Einfällen der Araber wurde es aber zeitweise auch diesen tributpflichtig.


title: Abchasien

text: Die Zugehörigkeit zu Byzanz behielt es bis ins 8. Jahrhundert. Um etwa 780 n. Chr. rief Leon II. das Königreich Abchasien aus, sagte sich von Byzanz los und erklärte sich selbst zum König Abchasiens. Zudem vertrieb er die letzten Araber aus dem Land. In den 780er Jahren konnte Leon II. seine Macht auf Egrisi ausdehnen und beide Königreiche vereinen. Lasika war zu dieser Zeit unbedeutend geworden und war bald Teil des Königreiches. Zu Egrisi-Abchasien gehörten Megrelien, Imeretien, Gurien, Adschara, Swanetien, Ratscha und Letschchumi (heute Teile der Provinz Ratscha-Letschchumi und Niederswanetien) sowie Argweti. Mitte des 9. Jahrhunderts war das Königreich stark genug, dem arabischen Kalifat keinen Tribut mehr zu zahlen.


title: Abchasien

text: Egrisi-Abchasien versuchte daraufhin immer energischer, auch in Ostgeorgien Gebiete zu gewinnen. In den 860er Jahren konnte Innerkartlien besetzt werden, das man aber Ende des Jahrhunderts wieder verlor. Mitte des 10. Jahrhunderts hatte es sich das südgeorgische Dshawacheti einverleibt und im Norden wuchs der Einfluss auch auf die Osseten. Nun bedrohte es auch das noch junge Königreich Kachetien. Versuche unter König Leon Teile Heretiens zu erobern, waren aber erfolglos. Nach Thronstreitigkeiten um die Nachfolge Leons wurde als Kompromiss Bagrat III. aus der georgischen Bagratiden-Dynastie zum König Egrisi-Abchasiens und auch Tao-Klardschetiens, durch beider Vereinigung entstand das Königreich Georgien.


title: Abchasien

text: Nach dem Mongoleneinfall in Georgien 1235 blieb Abchasien von der mongolischen Herrschaft verschont. Jedoch wurde es mit dem Friedensvertrag von 1243 den Mongolen tributpflichtig. Nach einem Aufstand der Georgier gegen die Mongolen floh der georgische König "Dawit Narin" ins Exil nach Abchasien. Auch ein Aufstand im folgenden Jahr hatte keinen Erfolg und "Dawit Ulu", der Anführer des zweiten Aufstandes, floh ebenfalls nach Abchasien. Er kehrte jedoch bald wieder zurück und wurde König von Georgien, als Vasall des Il-Chan-Reiches der Mongolen. Im 15. Jahrhundert entstand das Fürstentum Abchasien, das bis zur zweiten Hälfte des 16. Jahrhunderts eigenständig war.


title: Abchasien

text: 1578 kam das Gebiet zwischen dem Hauptkamm des Kaukasus und dem Fluss Aras, das Aserbaidschan heißt, und Georgien sowie auch Abchasien, an das Osmanische Reich, das zwar 1639 Aserbaidschan und das östliche Georgien wieder verlor, das westliche Georgien und Abchasien aber weiterhin beherrschte. In der Folgezeit trat dann die Mehrheit der abchasischen Bevölkerung zum Islam über, auch wenn es nach wie vor größere Bevölkerungsteile gab, die am Christentum festhielten. Das Fürstentum Abchasien existierte jedoch auch innerhalb des Osmanischen Reichs weiter und konnte eine gewisse Autonomie bewahren.


title: Abchasien

text: Zahlreiche mittelalterliche georgische Kirchen und Klöster, die nach der Vereinigung Abchasiens mit Georgien gebaut wurden, bezeugen die politische und vor allem kulturelle Verbundenheit der abchasischen Adelsschicht des Mittelalters zu Georgien.


title: Abchasien

text: Ab Ende des 18. Jahrhunderts stieß das russische Zarenreich Richtung Kaukasus vor. Das alte Königreich Georgien wurde 1801 russisch, die direkt westlich anschließenden Gebiete folgten in den Jahren darauf. Im Jahr 1810 fiel auch das Fürstentum Abchasien an das Russische Reich.


title: Abchasien

text: Das teilautonome Fürstentum Abchasien existierte zunächst auch unter russischer Herrschaft weiter, wurde von Russland aber am Ende des Kaukasuskrieges 1864 endgültig beseitigt. Die Einwohner der eroberten Gebiete rebellierten mehrfach bewaffnet gegen die russischen Besatzer, so 1857 in Sugdidi und 1866 in Suchumi. Die Aufstände wurden jedoch niedergeschlagen.


title: Abchasien

text: Die antimuslimische Politik der folgenden Jahre führte dazu, dass viele muslimische Abchasen in das Osmanische Reich auswanderten. Der genaue Ablauf der Migrationsbewegungen in der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts ist bis heute nicht geklärt, aber zugleich ein Streitpunkt zwischen Georgiern und Abchasen und ihrer jeweiligen, von nationalen Interessen mitbestimmten Geschichtsschreibung.


title: Abchasien

text: Die massive Auswanderung der Abchasen begann im Jahre 1867, als 20.000 Muslime ihre Heimat verließen. In einer zweiten Welle der Aussiedlung siedelten im Jahre 1877 31.964 Abchasen ins Osmanische Reich aus. Abchasien wurde dadurch teilweise entvölkert. In dieser Zeit wurde auf Veranlassung des Zaren die Liste der abchasischen Muhadschiren, darunter auch muslimische Georgier, in Russisch erstellt. Diese Liste betrug über 200 Seiten und ist ein einzigartiges historisches Dokument, das in russischen Archiven aufbewahrt wird.


title: Abchasien

text: Im Jahre 1878 begann die russische Kolonisation Abchasiens, so wurden etwa in Pizunda zahlreiche russische Familien angesiedelt. Dazu kamen mehrere Familien russischer Soldaten in anderen Teilen Abchasiens. Außerdem ließen sich auch Kolonisatoren aus anderen Teilen des russischen Reichs in Abchasien nieder, darunter etwa mehrere hundert Esten und Ukrainer. Den Abchasen war zeitweise die Ansiedlung in Küstennähe untersagt. Enteignete Besitztümer wurden häufig russischen Funktionären und Siedlern übertragen. Infolgedessen nahm der Anteil der nicht-abchasischen Bevölkerung in der Region zu. Auch Georgier zogen nun in größeren Zahlen nach Abchasien.


title: Abchasien

text: 1886 stellten Abchasen mit fast 86 % Bevölkerung aber noch immer die klare Mehrheit in der Region. Zu diesem Zeitpunkt waren etwa 1,6 % der Einwohner Abchasiens Russen, Georgier und Mingrelier stellten zusammen 6,1 %. Daneben machte die griechische Minderheit etwa 3,1 % der Bevölkerung aus, andere Bevölkerungsgruppen stellten den Rest.


title: Abchasien

text: Schon Ende des 19. Jahrhunderts begann sich Abchasien zudem zu einem Touristengebiet zu entwickeln, das damals hauptsächlich noch von russischen Adligen frequentiert wurde. Im Zuge des Ersten Weltkriegs und der Oktoberrevolution 1917 zerfiel das Russische Reich allerdings.


title: Abchasien

text: Nach der russischen Oktoberrevolution gab es in Abchasien Versuche, sich in die kurzlebige Nordkaukasische Bergrepublik zu integrieren, was jedoch scheiterte. Am 9. Februar 1918 traf der abchasische Volkssowjet mit dem nationalen Rat der neugegründeten Demokratischen Republik Georgien eine Vereinbarung zur Regelung ihrer Beziehungen. Die Existenz eines „unteilbaren Abchasien in den Grenzen vom Fluss Ingur bis zum Fluss Msymta“ wurde dabei auch von Georgien anerkannt. Der neue georgische Staat schickte jedoch bereits im Juni 1918, mit Unterstützung des deutschen Kaiserreichs, Truppen nach Abchasien, die die Region besetzten. Abchasien wurde nun Teil des neuen georgischen Staats. In der abchasischen Geschichtsschreibung wird dies als gewaltsame Annexion Abchasiens durch Georgien aufgefasst. Georgische Historiker sprechen im Gegensatz dazu zumeist von der „Wiederherstellung der Einheit Georgiens“.


title: Abchasien

text: Nach der georgischen Parlamentswahl 1919 kam es wegen wirtschaftlicher, interethnischer und sozialer Spannungen, vor allem aber wegen des Fehlens einer modernen Agrarreform, zu bewaffneten Bauernaufständen und ethnischen Konflikten in Abchasien und auch in Südossetien. Sie wurden von bolschewistischen Kräften zum Teil gezielt unterstützt. Die damalige georgische Regierung ging hart gegen bolschewistische und separatistische Bewegungen vor, die insbesondere in Abchasien Zustimmung fanden. Abchasien wurden im Jahr 1921 zwar noch gewisse Autonomierechte gewährt, doch schon im März 1921 besetzte die "9. Armee" der Roten Armee die gesamte Demokratische Republik Georgien und damit auch Abchasien, das nun Teil der Sowjetunion wurde.


title: Abchasien

text: Am 28. März 1921 wurde die "Abchasische Sozialistische Sowjetrepublik" (Abchasische SSR) auf einer gemeinsamen Sitzung des "Kaukasischen Büros" der KPdSU gegründet. Sie war nun eine eigenständige Sowjetrepublik, die unabhängig von der georgischen Sowjetrepublik und rechtlich mit allen anderen Sowjetrepubliken gleichgestellt war. Die erste Regierung des sowjetischen Abchasiens wurde von Nestor Lakoba angeführt. Abchasien wurde auch 1922 bei der Bildung der Transkaukasischen Föderativen Sowjetrepublik als mit den anderen Teilrepubliken gleichberechtigter Bestandteil der Union behandelt.


title: Abchasien

text: In jener Zeit entstand erstmals in größerem Umfang eine abchasische Literatur, die Region entwickelte sich zudem zunehmend zu einer der populärsten Touristenregionen der Sowjetunion, teilweise wurde Abchasien als „rote Riviera“ bezeichnet. Bis 1926 stieg die Einwohnerzahl Abchasiens auf über 200.000 Einwohner.


title: Abchasien

text: Auf Befehl Josef Stalins wurde 1931 die Abchasische SSR innerhalb der georgischen Unionsrepublik als Abchasische Autonome Sozialistische Sowjetrepublik eingegliedert. Offiziell wurde dies durch die mangelhaften Erfolge der abchasischen Führung bei der Kollektivierung der Landwirtschaft begründet. Wenige Wochen später, Mitte Februar 1931, kam es zu einem Aufstand der abchasischen Bevölkerungsteile, die gegen die zwangsweise Kollektivierung der Landwirtschaft und die Beschneidung der abchasischen Traditionen aufbegehrte. Die Führung der kommunistischen Partei Abchasiens unter dem Abchasen Nestor Lakoba nahm zunächst Verhandlungen auf und verhielt sich abwartend. Die Aufständischen versuchten auch, mehr oder weniger vergeblich, Bewohner anderer Ethnien, wie Armenier, Russen oder Georgier, auf ihre Seite zu ziehen. Lakoba versuchte auf der einen Seite, den Konflikt friedlich zu lösen und Konzessionen an die Aufständischen zu machen, auf der anderen Seite jedoch, gegenüber der Moskauer Parteiführung sein Gesicht zu wahren. Der Konflikt endete mit einer nächtlichen Verhaftung der Aufständischen.


title: Abchasien

text: Nach dem Anschluss Abchasiens an die georgische Unionsrepublik wurden die kulturellen Rechte der Abchasen beschnitten und Bestrebungen nach Wahrung der nationalen Identität als konterrevolutionär bestraft. In der abchasischen Geschichtsschreibung wird vermutet, dass während des Stalinismus eine gezielte Bevorzugung der Georgier stattgefunden hat, da zahlreiche prominente sowjetische Politiker, darunter Stalin und Lawrenti Beria, georgischer Nationalität waren.


title: Abchasien

text: Es wird von abchasischer Seite vermutet, dass bereits der Anschluss Abchasiens an die georgische Unionsrepublik in Zusammenhang mit der georgischen Herkunft Berias und Stalins stand, was jedoch umstritten ist. Auf Initiative Lawrenti Berias setzte eine repressive „Georgisierungspolitik“ ein, die Bevölkerungsverhältnisse änderten sich zugunsten der Georgier, bedingt durch systematische Ansiedlungen georgischer Siedler.


title: Abchasien

text: Zum Schuljahr 1945/46 wurden alle abchasischsprachigen Schulen geschlossen, abchasische Schüler mussten georgischsprachige Schulen besuchen. Die abchasische Sprache, sofern sie überhaupt noch in der Öffentlichkeit verwendet werden durfte, wurde zwangsweise auf das georgische Alphabet umgestellt. Die meisten abchasischen Publikationen mussten ihre Veröffentlichung einstellen. Den stalinistischen Säuberungen fiel in Abchasien ein großer Teil der Intelligenzija zum Opfer. 1936 wurde der populäre abchasische Parteisekretär Nestor Lakoba auf Anweisung von Lawrenti Beria vergiftet. Lakoba hatte bis dahin als Fürsprecher der Abchasen einen gewissen Einfluss besessen. Jahrhunderte alte abchasische Dörfer wurden umbenannt und erhielten georgische Namen. Auch Familiennamen wurden georgisiert. Die Abchasen wurden zur Minderheit im eigenen Land. 1949 wurde auch die altansässige griechische Minderheit Abchasiens nach Zentralasien deportiert (1939 etwa 11 % der Bevölkerung) und dafür georgische Siedler ins Land geholt. 1952 waren 80 % der führenden Parteimitglieder in Abchasien ethnische Georgier.


title: Abchasien

text: In der abchasischen Öffentlichkeit werden die Repressionen der Sowjetzeit heute insbesondere mit Georgien und der Führung der Georgischen SSR in Tiflis verbunden und weniger mit der sowjetischen Zentralmacht in Moskau.


title: Abchasien

text: Nach Stalins Tod und Berias Hinrichtung im Jahr 1953 wurde im Zuge der Tauwetter-Periode ein großer Teil der repressiven Maßnahmen gegen Abchasen wieder aufgehoben, sie konnten wieder in größerem Umfang am politischen Leben teilnehmen. Abchasische Schulen wurden wiedereröffnet, Zeitungen konnten erneut erscheinen. Auch die griechische Minderheit durfte wieder zurückkehren.


title: Abchasien

text: 1959 hatte Abchasien über 400.000 Einwohner, von denen nur noch 15,1 % Abchasen waren und denen etwa 39 % Georgier gegenüberstanden. Der Rest der Bevölkerung bestand insbesondere aus Russen (21 %) und Armeniern (16 %). Wirtschaftlich entwickelte sich die Region nach dem Zweiten Weltkrieg äußerst erfolgreich. Eine letzte sowjetische Volkszählung im 1989 ergab für Abchasien eine Bevölkerungsverteilung von 45 % Georgiern und 18 % Abchasen.


title: Abchasien

text: Immer wieder kam es zu Spannungen in Abchasien. 1978 wurden unter der Anschuldigung des Nationalismus mehrere Abchasen verhaftet, die sich öffentlich gegen eine repressive Politik gegenüber dem abchasischen Volk ausgesprochen hatten. Unter dem Einfluss der Gorbatschowschen Reformpolitik (Glasnost und Perestroika) erstarkten nationalistische Kräfte überall in der gesamten Sowjetunion. Auch unter Georgiern und Abchasen war dies der Fall, der Konflikt zwischen beiden Volksgruppen verschärfte sich ab Ende der 1980er-Jahre. Die georgische Nationalbewegung versuchte immer offener ihr Ziel einer Loslösung von der Sowjetunion zu erreichen, während die Abchasen dem ablehnend gegenüberstanden. Im Gegenzug dazu forderten sie eine Trennung von der georgischen Sowjetrepublik und die Wiederherstellung des Status als eigenständige Unionsrepublik.


title: Abchasien

text: 1989 demonstrierten im abchasischen Lychny rund 30.000 Menschen für eine Trennung Abchasiens und Georgiens, was Gegenproteste ethnischer Georgier nach sich zog. Kurz vor dem Zerfall der Sowjetunion hatte Abchasien etwa 525.000 Einwohner. Die Georgische SSR war eine der ersten Unionsrepubliken, die sich von der Sowjetunion lossagte. Erster Staatspräsident wurde der Nationalist Swiad Gamsachurdia, der eine sehr minderheitenfeindliche Politik verfolgte. In mehrheitlich von Minderheiten bewohnten Regionen, insbesondere in Abchasien und Südossetien, war die Lage ohnehin bereits angespannt. Es begannen dort nun größere Unruhen und Massendemonstrationen.


title: Abchasien

text: Unter Gamsachurdias Führung stürzte ganz Georgien schließlich in einen Bürgerkrieg und mehrere Gebietsabspaltungen, auch in der mehrheitlich von ethnischen Georgiern bewohnten Region Adscharien. Auch in Abchasien eskalierte die Situation, die Forderungen nach staatlicher Unabhängigkeit wurden dort immer lauter. Neben den Abchasen sahen auch große Teile der in Abchasien lebenden Armenier, Russen und Ukrainer ihre Rechte in einem neuen georgischen Nationalstaat als bedroht an. Aus Protest gegen die Politik Georgiens solidarisierten sich daher die meisten nicht-georgischen Bewohner Abchasiens mit den Abchasen.


title: Abchasien

text: Bevor sich Georgien im April 1991 von der Sowjetunion lossagte, kam es im Juli 1989 zu den schwersten Unruhen und interethnischen Konflikten in Abchasien seit den 1920er-Jahren. Anlass war die geplante Eröffnung einer Filiale der Staatlichen Universität Tiflis in der abchasischen Hauptstadt. Das Thema der Universität in Abchasien war damals ein äußerst sensibles Problem. Es gab in der Region keine einzige vollwertige Universität, das Pädagogische Institut Suchumi war jedoch eine universitätsähnliche Hochschule, an der dreisprachig (abchasisch, russisch, georgisch) unterrichtet wurde. Der georgische Teil des Instituts sollte herausgelöst werden und in eine neugegründete Filiale der Tiflisser Universität überführt werden. Georgien steuerte zu diesem Zeitpunkt bereits erkennbar auf einen Austritt aus der Sowjetunion zu. Diese Entwicklung wurde von Abchasen mehrheitlich mit Skepsis gesehen. Im multiethnischen Abchasien waren öffentliche Einrichtungen meist mehrsprachig. Schon Monate zuvor hatte auf Druck der immer stärker werdenden georgischen Nationalbewegung ein Trend begonnen, bei dem der georgische Teil bestehender öffentlicher Institutionen abgetrennt und in separate Einrichtungen mit spezifisch georgisch-nationalem Charakter überführt wurde. Mit diesen Maßnahmen bezweckte man eine Reduzierung des Einflusses der sowjetischen Zentralmacht. Im Laufe des Jahres 1989 wurden etwa das städtische Theater oder Sportvereine anhand ethnischer Trennlinien aufgeteilt. Die Tatsache, dass die wichtigste und einzige höhere Bildungseinrichtung Abchasiens nun ebenfalls geteilt werden sollte und nur der georgische Teil künftig den prestigeträchtigen Titel „Universität“ führen sollte, löste unter Abchasen und anderen Nicht-Georgiern eine Welle der Empörung aus. Nach Beschwerdebriefen an den Obersten Sowjet der UdSSR wurde die Teilung von oberster sowjetischer Stelle untersagt. Die lokale georgische Führung ignorierte jedoch die Anweisungen aus Moskau. 30.000 national gesinnte Georgier aus allen Teilen des Landes traten unter der Führung von Merab Kostawa einen „Marsch nach Suchumi“ an, um die Aufteilung der Universität zu unterstützen, während in Suchumi andererseits antigeorgische Demonstrationen mit Tausenden von Teilnehmern stattfanden. Weil die Lage bereits so angespannt war und ein Gewaltausbruch befürchtet wurde, versuchte man in Abchasien die Waffen privater Waffenbesitzer einzuziehen. Nichtsdestotrotz begann am 12. Juli mit der Erstürmung einer georgischen Zeitung in Suchumi durch abchasische Demonstranten eine Gewaltspirale, die über eine Woche anhielt, bis schließlich sowjetische Truppen die Ordnung wiederherstellen konnten. Es kam zu Straßenschlachten zwischen georgischen Nationalisten auf der einen Seite und abchasischen Nationalisten, teilweise unterstützt von lokal ansässigen Armeniern und Russen, auf der anderen Seite. Bis Ende Juli kamen 18 Menschen ums Leben, 448 wurden verletzt. Die Juli-Ereignisse ließen bereits einen bald bevorstehenden Krieg in Abchasien erahnen.


title: Abchasien

text: Die Bestrebungen nach einer Sezession von Georgien wurden in Abchasien spätestens 1991 zum bestimmenden Thema der dortigen Politik. Der georgische Präsident Swiad Gamsachurdia wurde zwar im Januar 1992 durch einen Militärputsch gestürzt, doch dessen Anhänger waren weiterhin in ganz Georgien aktiv und sorgten insbesondere auch in Abchasien für immer stärkere Unruhe.


title: Abchasien

text: Viele Abchasen befürchteten in einem unabhängigen Georgien kulturelle Unterdrückung wie zur Zeit des Stalinismus. Fast alle nicht-georgischen Bewohner Abchasiens, darunter insbesondere auch Russen, Armenier, Ukrainer und Griechen, unterstützten bis zuletzt einen Verbleib bei der Sowjetunion. Die Sowjetunion löste sich jedoch mit der Erklärung von Alma-Ata im Dezember 1991 endgültig auf.


title: Abchasien

text: Nachdem zuvor Georgien alle Verträge, die in der Sowjetzeit (1921–1991) unterzeichnet worden waren, für nichtig erklärt hatte, rief der Vorsitzende des Obersten Sowjets Abchasiens, Wladislaw Ardsinba, am 23. Juli 1992 die Unabhängigkeit Abchasiens von Georgien aus. Er versuchte gleichzeitig, Unterstützung aus Russland zu mobilisieren und stellte Kontakte zu zahlreichen russischen Militärs und Politikern her, darunter etwa Ruslan Chasbulatow und Alexander Ruzkoi. In Abchasien wurden nun eigene Milizen gebildet, Georgien verlor innerhalb kurzer Zeit die Kontrolle über den Großteil Abchasiens.


title: Abchasien

text: Georgien wollte dies jedoch nicht hinnehmen und versuchte Abchasien unter Einsatz militärischer Gewalt wieder in seinen Staatsverband einzugliedern. Am 14. August 1992 rückten georgische Einheiten unter dem Befehl des damaligen Verteidigungsministers Tengis Kitowani über die abchasisch-georgische Grenze vor. Die Abchasen leisteten Widerstand, gleichzeitig sprach Wladislaw Ardsinba im öffentlichen Fernsehen über eine Aggression Georgiens gegen den „unabhängigen abchasischen Staat“ und rief die Abchasen auf, die Georgier mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln zu bekämpfen.


title: Abchasien

text: Die abchasischen Truppen waren anfangs schlecht ausgerüstet und organisiert, weshalb die georgischen Truppen die Hauptstadt Sochumi schon am 18. August vollständig einnehmen und die Abchasen stark zurückdrängen konnten. Unter der Führung von Schiuli Schartawa versuchte man in Abchasien eine Georgien gegenüber loyal eingestellte Regierung zu installieren. Bis September 1992 konnte Georgien über Gagra bis zur russischen Grenze bei Sotschi vorstoßen und das von Abchasen kontrollierte Gebiet in zwei Teile zerschlagen: Ein größeres Gebiet um die Stadt Gudauta und eine kleinere Enklave um Tkwartscheli, eine Hochburg der Abchasen. Tkwartscheli, eine Stadt mit hohem russischen Bevölkerungsanteil, wurde belagert, woraufhin in der Stadt eine humanitäre Krise ausbrach. Russland versorgte die Stadt daraufhin über eine Luftbrücke und flog Zivilisten aus. Nachdem die georgische Armee große Teile Abchasiens unter ihre Kontrolle gebracht hatte, kam es dort zu Plünderungen, Zerstörungen abchasischer Kulturdenkmäler und schweren Ausschreitungen gegen nicht-georgische Zivilisten. Laut Human Rights Watch sollen georgische Truppen in dieser Phase des Krieges aktiv an ethnischen Säuberungen gegen Abchasen beteiligt gewesen sein. Besonders paramilitärische Einheiten wie die Sakartwelos Mchedrioni waren in Verbrechen verwickelt. Viele in Abchasien lebende Russen, Armenier und Angehörige anderer Minderheiten, die bereits vorher mit den Abchasen sympathisierten, ergriffen nun aktiv Partei gegen Georgien und schlossen sich den abchasischen Truppen an. Besonders Armenier kämpften in großer Zahl auf abchasischer Seite und bildeten eigene Bataillone. Unterstützung bekamen die Abchasen auch von Kosaken und der Konföderation der Kaukasusvölker. Freiwillige aus dem Nordkaukasus und aus anderen Teilen Russlands reisten nach Abchasien, um dort den Unabhängigkeitskampf der Abchasen zu unterstützen. Zu den Freiwilligen in Abchasien sollen auch tschetschenische Guerillas unter dem Kommando des späteren Topterroristen Schamil Bassajew gehört haben, der in dieser Zeit sogar kurzzeitig zum stellvertretenden Verteidigungsminister Abchasiens aufstieg.


title: Abchasien

text: Die abchasische Armee war von der georgischen Offensive im Sommer überrascht worden und hatte sich bislang eher zurückgezogen, als sich größeren Kämpfen zu stellen. Im Oktober 1992, inzwischen unterstützt von zahlreichen Freiwilligen, gingen die Abchasen erstmals selbst in die Offensive. Unter hohen Verlusten nahmen sie die Stadt Gagra ein und vertrieben georgische Einheiten aus dem gesamten Norden Abchasiens. Hier begingen nun Abchasen ebenfalls schwere Kriegsverbrechen und es kam zu ethnischen Säuberungen. Tausende Georgier flohen über die russische Grenze, von wo aus sie nach Georgien weitertransportiert wurden. Im Laufe des Jahres 1993 erlitt Georgien schwere Niederlagen in Abchasien. Schon im Frühjahr 1993 begannen die Abchasen mit der Vorbereitung einer Offensive, um Suchumi einzunehmen. Bis zum Sommer war Suchumi von zwei Seiten eingekreist worden. Am 27. Juli wurde jedoch unter russischer Vermittlung ein Waffenstillstandsabkommen zwischen den beiden Kriegsparteien ausgehandelt, das zunächst hielt. Im August 1993 brach in Westgeorgien ein bewaffneter Aufstand der Anhänger von Ex-Präsident Swiad Gamsachurdia aus, der am 24. September aus dem Exil zurückkehrte. Ausgehend von Sugdidi konnten die Gamsachurdia-Rebellen innerhalb weniger Wochen bedeutende Städte wie Poti und Senaki einnehmen, bis kurz vor Kutaissi vordringen und in den noch von Georgien kontrollierten Teil Abchasiens einrücken, wo sie unter anderem die wichtige Stadt Gali eroberten. Die regulären georgischen Einheiten in Suchumi waren nun vom Nachschub auf dem Landweg abgeschnitten, konnten nur via Seeweg versorgt werden und waren nun eingekreist: auf der einen Seite von Abchasen, auf der anderen Seite von Gamsachurdia-Anhängern. Georgien vertraute auf den Waffenstillstand mit den Abchasen und zog schwere Waffen aus Suchumi ab, teils um den Bedingungen des Waffenstillstands Folge zu leisten, teils um auf der anderen Seite der Front gegen Gamsachurdias Truppen vorzugehen.


title: Abchasien

text: Georgien versank nun im Chaos. Neben Abchasien führte es noch immer einen weiteren Krieg gegen bewaffnete Separatisten in Südossetien und nun auch gegen die Gamsachurdia-Anhänger, zudem hatte sich der muslimisch geprägte Landesteil Adscharien ebenfalls faktisch abgespalten. Die Abchasen hielten sich anfangs an das Abkommen. Mit der schweren Krise Georgiens sahen sie aber im September 1993 eine völlig unverhoffte Chance, ihr vorher nicht mehr realistisches Kriegsziel der vollständigen Eroberung Abchasiens doch noch zu erreichen. Am 16. September 1993 brachen die Abchasen den Waffenstillstand und begannen mit einer Großoffensive auf Suchumi, das sie nach elf Tagen intensiver Kämpfe einnehmen konnten. Mit dem Fall Suchumis brach die georgische Front in Abchasien zusammen. Aus Angst vor Rache floh ein Großteil der ethnischen Georgier aus Abchasien. Zurückbleibende Georgier wurden auch teils Opfer weiterer schwerer Übergriffe. So kam es nach der Niederlage in Suchumi zu einem brutalen Massaker an der georgischen Zivilbevölkerung. Bis zum 30. September rückten die Abchasen bis an die Grenze des ehemals sowjetischen Abchasiens am Fluss Inguri vor, lediglich im dünn besiedelten Kodori-Tal konnte Georgien, gestützt auf lokale Warlords, eine Präsenz erhalten. Damit endeten die offenen Kampfhandlungen.


title: Abchasien

text: Der Krieg dauerte etwas über ein Jahr und führte zu schwersten Kriegsverbrechen auf beiden Seiten. Human Rights Watch geht von 4000 Toten auf der Seite der Abchasen sowie weiteren 4000 toten Georgiern aus. Insgesamt mussten durch den Konflikt rund 250.000 Menschen fliehen. Der Großteil der Flüchtlinge, etwa 200.000, war dabei georgischer Herkunft. Die meisten georgischen Flüchtlinge strandeten in Tiflis, viele von ihnen konnten später aber wieder nach Abchasien zurückkehren. Heute leben dort wieder mehr als 46.000 Georgier, bevorzugt in der Provinz Gali, wo sie die Mehrheit der Bevölkerung bilden.


title: Abchasien

text: Am 14. Mai 1994 wurde nach drei vergeblichen Anläufen unter Vermittlung der Vereinten Nationen ein Waffenstillstand vereinbart. Er sah vor, dass Abchasien eine eigene Flagge, ein Wappen und eine eigene Verfassung haben darf. Fortan sorgten 1500 russische Soldaten als Friedenstruppe der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) für die Einhaltung des 1994 geschlossenen Waffenstillstandes zwischen Georgiern und Abchasen. Die Einhaltung des Abkommens wurde durch eine 121-köpfige "United Nations Observer Mission in Georgia" (UNOMIG) überwacht. Deutschland stellte mit elf Soldaten ebenfalls ein Kontingent der Mission.


title: Abchasien

text: Obschon Russland offiziell nicht involviert war, starben 46 russische Soldaten, und mehrere Flugzeuge und Hubschrauber mit russischen Piloten wurden abgeschossen.


title: Abchasien

text: Wiederholt wurde vergeblich unter der Schirmherrschaft der Vereinten Nationen über eine Beendigung des Konflikts verhandelt. Dabei ging es um eine Rückführung der Flüchtlinge und eine politische Lösung auf der Basis der territorialen Integrität Georgiens. Das scheiterte jedoch an der De-facto-Regierung Abchasiens, die stets auf einer völligen Unabhängigkeit beharrte.


title: Abchasien

text: Im Oktober 2001 entbrannte der bewaffnete Konflikt zwischen georgischen Partisanen und abchasischen Sicherheitskräften in der georgisch-abchasischen Grenzregion erneut.


title: Abchasien

text: Die im Juli 2002 vom UN-Sicherheitsrat verabschiedete Abchasien-Resolution, die einen Verbleib als autonome Republik im Staat Georgien vorsah, gründet auf Vorschlägen des deutschen Diplomaten Dieter Boden, der von 1999 bis 2002 UNOMIG leitete. Obgleich regelmäßige Verhandlungen zur Beilegung des Konfliktes zwischen Abchasien und Georgien stattfanden, brachten sie keinen Durchbruch. Kofi Annan, ehemals Generalsekretär der Vereinten Nationen, rief Abchasien auf, die georgische Rosenrevolution für einen neuen Verhandlungsstart zu nutzen. Die EU zeigte sich in der Erklärung des Vorsitzes des Rates der Europäischen Union vom 24. Juli 2006 sehr besorgt über die damalige Entwicklung in Abchasien, begrüßte die möglichst baldige Entsendung einer UN-Polizeitruppe und erklärte sich bereit, aktiv zum Friedensprozess beizutragen.


title: Abchasien

text: Im Süden Abchasiens, der nach wie vor mehrheitlich von Georgiern bewohnt ist, kam und kommt es immer wieder zu Sabotageakten, die teils von Georgien aus finanziert oder unterstützt wurden.


title: Abchasien

text: Anfang Mai 2008 wurden von russischer Seite die Truppen auf 2500 Mann aufgestockt. Damit näherte sich das russische Kontingent der Höchstgrenze von 3000 Mann. Georgien kritisierte den Schritt als gegen seine Souveränität gerichtet und äußerte den Wunsch, aus dem gemischten Kontrollgremium, bestehend aus Russland, Georgien und Nord- und Südossetien, auszutreten. Diesen Wunsch lehnten die anderen Mitglieder des Gremiums 2008 ab.


title: Abchasien

text: Im März und April 2008 kam es erneut zu Spannungen, und am 20. April wurde ein georgisches unbemanntes Flugzeug („Drohne“) über abchasischem Gebiet abgeschossen. Die Drohne wurde von einem russischen Kampfjet abgeschossen, was zunächst vom russischen Außenministerium bestritten wurde, das den Flug der Drohne als „militärischen Akt“ und Verstoß gegen das Waffenstillstandsabkommen bezeichnete. Untersucher der UNOMIG bestätigten drei weitere Abschüsse von georgischen Drohnen vom Typ Elbit Hermes 450 der israelischen Firma "Elbit Systems" im März 2008.


title: Abchasien

text: Der UN-Sicherheitsrat, der den Abschuss ebenso bestätigte, betonte, sowohl der Abschuss der Drohne durch ein russisches Kampfflugzeug als auch der Einsatz von Drohnen durch die georgische Seite verstießen gegen das Moskauer Abkommen von 1994, das nur die Präsenz von Friedenstruppen der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten in Abchasien erlaubte.


title: Abchasien

text: Der georgische Botschafter bei den Vereinten Nationen, Irakli Alassania, erklärte, dass Georgien durch die Untätigkeit der UNOMIG-Friedenstruppe in dieser Hinsicht zu solchen Aufklärungsflügen gezwungen gewesen sei, um abchasische und russische Truppenbewegungen auf abchasischem Gebiet im Interesse der eigenen nationalen Sicherheit im Auge zu behalten, diese aber in Zukunft einstellen wolle. Alassania warf der Friedenstruppe vor, ihre Aufgabe nicht hinreichend zu erfüllen, so dass seit 1994 bereits mehr als 2000 georgische Zivilisten ums Leben gekommen und 8000 georgische Haushalte in Abchasien zerstört worden seien. Unter dem Deckmantel der Friedenstruppen stationiere Russland immer mehr Truppen in Georgien, obwohl diese keine Friedensmission wahrnähmen. Die Zahl der in Abchasien lebenden Georgier nahm in den letzten Jahren nicht ab, sondern stieg sogar. Die abchasische Regierung bemühte sich in den letzten Jahren auch, georgischstämmige Bewohner des Landes mit abchasischen Pässen auszustatten, damit sie an der abchasischen Politik teilhaben können – jedoch unter der Bedingung, dass sie ihre georgische Staatsbürgerschaft ablegen.


title: Abchasien

text: Im Jahr 2008 kam es in der ebenfalls von Georgien abtrünnigen Region Südossetien zu einem bewaffneten Konflikt, als Georgien mit militärischen Mitteln versuchte, die Region unter seine Kontrolle zu bringen. Russland griff dabei auf Seite Südossetiens in den Konflikt ein. Am 8. August 2008 brachen bis zum 10. August auch Kämpfe an der abchasisch-georgischen Grenze in der Kodori-Schlucht aus, die zu diesem Zeitpunkt von Georgien gehalten wurde. Die abchasischen Behörden verfügten eine Mobilmachung der Armee, und die russischen Truppen im Gebiet wurden verstärkt. In diesem Zusammenhang verlegte Russland mehr als 9000 zusätzliche Soldaten nach Abchasien, obwohl das Abkommen von 1994 nur russische Truppen bis zu einer Stärke von 3000 Mann zulässt. Am 12. August gab der russische Präsident Medwedew den Abschluss der Militäraktionen bekannt. Georgien verlor in dem Konflikt jegliche Kontrolle über Abchasien und Südossetien. Im Jahr 2014 standen im Gebiet mindestens 5000 russische Soldaten und kontrollieren de facto das Gebiet. Im selben Jahr unterzeichnete Russland ein umfassendes Kooperationsabkommen mit Abchasien, das unter anderem Finanzhilfen aus Moskau und die Einrichtung gemeinsamer Streitkräfte beinhaltet. Eine weitere Vereinbarung aus dem Jahr 2016 ermöglichte die Errichtung einer russischen Militärbasis in Abchasien. Demnach erhielt das russische Verteidigungsministerium auch das Recht, in Kriegszeiten die Befehlsgewalt über die Armee zu übernehmen.


title: Abchasien

text: Am 26. August 2008 ratifizierte der russische Präsident Medwedew den an den vorherigen Tagen einstimmig gefassten Beschluss der beiden Kammern des russischen Parlaments, Abchasien gleichzeitig mit Südossetien als selbständigen Staat anzuerkennen. Er bezeichnete diesen Schritt als direkte Folge des vorangegangenen militärischen Konflikts, der es Südosseten und Abchasen unmöglich gemacht habe, mit den Georgiern weiterhin in einem Staat zusammenzuleben. Der "Präzedenzfall des Kosovo" wurde von Seiten hoher russischer Staatsbeamter ebenfalls erwähnt. Zugleich rief Medwedew weitere Staaten dazu auf, diesem Beispiel zu folgen.


title: Abchasien

text: Als zweites Land nach Russland erkannte Nicaragua am 3. September die Unabhängigkeit Abchasiens und Südossetiens an. Staatspräsident Daniel Ortega erklärte dies auf einer offiziellen Veranstaltung vor der Armeeführung seines Landes.


title: Abchasien

text: Am 10. September 2009 erklärte der venezolanische Präsident Hugo Chávez bei einem Besuch in Moskau, sein Land erkenne Abchasien und Südossetien ab sofort als unabhängige Staaten an. Mit dem Ende des UNOMIG-Mandates im Juni 2009, nach russischem Veto zu einer erneuten Verlängerung, verließen die letzten Militärbeobachter im Oktober 2009 das Land. Am 15. Dezember 2009 erfolgte die Anerkennung Abchasiens durch den Pazifikstaat Nauru, kurz nachdem Präsident Bagapsch bei der Präsidentschaftswahl am 12. Dezember 2009 im Amt bestätigt worden war. Nauru erhielt zeitgleich russische Finanzhilfen für soziale und ökonomische Projekte im Umfang von 50 Millionen Dollar zugesprochen.


title: Abchasien

text: Vanuatu erkannte unter Premierminister Sato Kilman im Frühjahr 2011 die Unabhängigkeit Abchasiens zunächst an. Nachdem der Oberste Gerichtshof des Landes Satos Wahl jedoch für ungültig erklärt hatte, nahm sein Vorgänger und Nachfolger Edward Natapei die Anerkennung Abchasiens am 19. Juni 2011 wieder zurück. Ende 2011 bestätigte jedoch die Regierung Vanuatus erneut, dass sie Abchasien anerkannt habe. Im Mai 2013 wurde die Anerkennung unter Moana Carcasses Kalosil ein zweites Mal zurückgezogen. Am 29. Mai 2018 erkannte die Regierung Syriens unter Baschar al-Assad die Unabhängigkeit Abchasiens an.


title: Abchasien

text: Damit erkennen nur fünf UN-Mitgliedsstaaten die Unabhängigkeit Abchasiens an. Mit den international ebenfalls nicht bzw. nur von wenigen Staaten anerkannten postsowjetischen Republiken Transnistrien, Arzach und Südossetien unterhält Abchasien ebenfalls diplomatische Beziehungen.


title: Abchasien

text: Russland zahlt an Abchasien jährliche hohe Beträge an Entwicklungshilfe, die Einwohnerzahl steigt inzwischen wieder kontinuierlich an. Die Präsidentschaftswahl 2011 wurde von Wahlbeobachtern trotz der schwierigen Rahmenbedingungen (geringe internationale Anerkennung, geltende Handelsembargos) als frei und demokratischen Grundsätzen entsprechend gewertet. Vor der Wahl wurden eigens 9000 abchasische Pässe an georgischstämmige Bewohner der Region Gali verteilt, damit diese ebenfalls zur Wahl gehen konnten.


title: Abchasien

text: Während der Tourismus in Abchasien ein starkes Wachstum erlebt hatte, stagnierte die wirtschaftliche Entwicklung, sowohl aufgrund der politischen Isolation als auch aufgrund von Misswirtschaft und Korruption. Die Region ist auf Importe aus dem benachbarten Russland angewiesen, ein Großteil des Staatshaushalts wird ebenfalls von Russland finanziert.


title: Abchasien

text: Ende Mai 2014 kam es in Abchasien zu Massenprotesten gegen die damalige Regierung von Präsident Alexander Ankwab. Demonstranten stürmten schließlich dessen Sitz und forderten seinen Rücktritt. Die Opposition erklärte den Präsidenten für abgesetzt, woraufhin ein Machtkampf zwischen den politischen Kräften drohte. Am 1. Juni gab schließlich Ankwab seinen Rücktritt bekannt. Als sein interimistischer Nachfolger wurde Parlamentspräsident Waleri Bganba eingesetzt, für den 24. August 2014 wurden Präsidentschaftswahlen angekündigt. Bei der anschließenden Wahl setzte sich schließlich Raul Chadschimba mit 50,5 % der Wählerstimmen als neuer Präsident durch.


title: Abchasien

text: Einige Politiker in Russland möchten Abchasien langfristig in die Eurasische Union aufnehmen. Dazu wäre es allerdings nötig, dass alle ihrer Mitgliedsstaaten, darunter auch Belarus, Kasachstan und Armenien, die Unabhängigkeit des Landes ebenfalls anerkennen. Dies brächte diese Länder in eine offene Konfrontation mit Georgien. Vorerst beschränkt sich Russland daher auf eine verstärkte Kooperation mit Abchasien, etwa im militärischen Bereich. Georgien lehnt dies weiter ab, da dies die Trennung der Region von Georgien weiter zementieren würde. Im November 2014 wurde ein "Abkommen über Bündnis und strategische Partnerschaft" in Sotschi unterzeichnet. Das Abkommen sieht auch die Bildung gemeinsamer Armeekräfte unter russischem Oberbefehlshaber im Bedarfsfall vor.


title: Abchasien

text: Das abchasische Parlament, die „Volksversammlung“, besteht aus 35 Abgeordneten. Die politische Landschaft setzt sich aus zahlreichen Parteien und mehreren größeren „soziopolitischen Bewegungen“ zusammen. Die Volksversammlung hat in den Jahren 2002, 2003 und 2004 immer wieder erfolglos an die russische Legislative appelliert, "assoziierte Beziehungen" zu Abchasien herzustellen, die Republik vertraglich in das russische Zoll- und Währungssystem einzubeziehen sowie militärischen Schutz zu gewähren. Im Zuge des Kaukasuskriegs 2008 erkannte Russland schließlich die Unabhängigkeit Abchasiens im August 2008 an.


title: Abchasien

text: Die US-amerikanische Nichtregierungsorganisation Freedom House stufte Abchasien 2012 als „teilweise freien“ Staat ein. Auch Georgien erhielt in dieser Studie die Einstufung als teilweise frei.


title: Abchasien

text: Erster Präsident Abchasiens war von 1994 bis 2005 der Historiker Wladislaw Ardsinba. Am 12. Februar 2005 wurde er durch Sergei Bagapsch abgelöst, der bei der Wahl vom 12. Januar 2005 einen Stimmanteil von 91,54 % erreichte. Sein Gegenkandidat Jakob Lakoba kam auf 4,5 %. Dem Wahlgang war eine verfälschte Wahl am 3. Oktober 2004 vorangegangen, bei der der frühere Premierminister Raul Chadschimba zum Sieger erklärt worden war. Nach langwierigen Auseinandersetzungen ordnete der Oberste Gerichtshof eine Wiederholung der Wahl im Januar an. Bei der zweiten Wahl kandidierte Raul Chadschimba nicht. Vollständig ordnungsgemäß war auch die Januarwahl nicht. In der ostabchasischen Provinz Gali lebende ethnische Georgier wurden teilweise an der Stimmabgabe gehindert, besaßen häufig aber auch nicht die abchasische Staatsbürgerschaft, weshalb sie nach abchasischem Recht nicht wahlberechtigt seien.


title: Abchasien

text: Chadschimba trat auch bei der Präsidentschaftswahl in Abchasien 2011 an, unterlag dort wieder deutlich Alexander Ankwab, bevor er dann in der Präsidentschaftswahl in Abchasien 2014 zum Präsidenten gewählt und im Herbst 2019 vorerst wieder gewählt worden war. Am 13. Januar 2020 unterzeichnete Chadschimba ein Rücktrittsschreiben, da die Kassationsbehörde des Obersten Gerichtshofs die Wahlergebnisse vom Herbst 2019 annulliert hatte. Die Wahlkommission setzte Neuwahlen auf den 22. März 2020 fest. Diese gewann dann Aslan Bschania, der seit April 2020 Präsident des Landes ist.


title: Abchasien

text: Abchasien gehört völkerrechtlich zu Georgien. Die Vereinten Nationen haben das seit 1993 immer wieder bekräftigt. Der UN-Sicherheitsrat . Einige Völkerrechtler halten Abchasien für ein stabilisiertes De-facto-Regime.


title: Abchasien

text: Russland erkannte Abchasien am 26. August 2008 als unabhängigen Staat an, Nicaragua am 3. September 2008, Venezuela am 10. September 2009, Nauru am 15. Dezember 2009, Ende Mai 2018 erweiterte Syrien die kurze Liste der anerkennenden Staaten auf fünf.


title: Abchasien

text: Abchasien unterhält diplomatische Kontakte mit den Ländern, die seine Unabhängigkeit anerkannt haben, und mit anderen Staaten. Botschaften im Ausland unterhält Abchasien bislang nur in Russland, Venezuela und Südossetien, betreibt aber auch mehrere Repräsentationsbüros in anderen Staaten, hat viele Honorarkonsuln und kooperiert mit nicht-staatlichen Organisationen, vor allem im Umfeld der tscherkessischen Diaspora. Um einer zu einseitigen Abhängigkeit von Russland zu entgehen, verfolgten verschiedene abchasische Regierungen in der Vergangenheit und in die aktuelle in der Gegenwart einen Ansatz der multi-vektoralen Außenpolitik ("Mnogovektornost").


title: Abchasien

text: Abchasische Papiere, aber auch die in Abchasien ausgestellten russischen Pässe, werden praktisch nur von Russland akzeptiert. Am Jahrestag des Beginns des Kaukasuskrieges, dem 8. August 2017, besuchte der russische Präsident Wladimir Putin Abchasien und unterstrich, Moskau werde die Unabhängigkeit und Sicherheit der Provinz weiterhin entschieden unterstützen. Das Treffen mit dem abchasischen Regierungschef Raul Chadschimba fand erst eine Woche nach dem Besuch des US-Vizepräsidenten Mike Pence in Georgien statt, was von westlichen Beobachtern als gezielte Provokation gegen Tiflis interpretiert wurde.


title: Abchasien

text: Diplomatische Beziehungen zwischen abchasischen und georgischen Regierungsstellen existieren nicht. Die 2012 gewählte georgische Regierung unter Bidsina Iwanischwili signalisierte Mitte 2013 erstmals Gesprächsbereitschaft und gestand auch teilweise Fehlverhalten im Kaukasuskrieg 2008 ein.