Europäischer Konsens zur humanitären Hilfe (kurze Darstellung) 
Der Präsident
Der nächste Tagesordnungspunkt ist der Bericht von Frau Striffler im Namen des Entwicklungsausschusses über die Umsetzung des europäischen Konsenses zur humanitären Hilfe: die Halbzeitbilanz des Aktionsplans und das weitere Vorgehen.
Michèle Striffler
Herr Präsident, Frau Kommissarin, meine Damen und Herren! Die globalen humanitären Zusammenhänge haben sich verschlechtert; die humanitären Herausforderungen und Bedürfnisse sind enorm und es gibt nun unzählige Bereiche, in denen ein Eingreifen erforderlich ist.
Der europäische Konsens zur humanitären Hilfe ist ein grundlegendes Instrument, welches für diese im Wandel begriffenen humanitären Zusammenhänge so bedeutend ist wie eh und je. Durch eine strikte Anwendung des Konsenses und seiner dazugehörigen Aktionspläne können wir auf die humanitären Herausforderungen reagieren. Aber außer bei unseren humanitären Partnern ist der Konsens noch zu wenig bekannt. Wir sollten uns daher bemühen, die Sichtbarkeit des Konsenses zu erhöhen und diesen bei den Mitgliedstaaten und den beteiligten Akteuren bekannter zu machen. Man muss sich dafür einsetzen, dass dieser Konsens verteilt, verstanden und angewendet wird, sowohl im Europäischen Auswärtigen Dienst als auch bei militärischem Personal.
Im Jahr 2009 wurde im Rat die Arbeitsgruppe zur humanitären Hilfe und Nahrungsmittelhilfe eingerichtet. Diese ist zu einem bedeutenden Forum geworden, aber ihre Rolle sollte sowohl bei der Koordinierung zwischen den Mitgliedstaaten und der Überwachung der Umsetzung des Konsenses als auch bei der Fürsprache zugunsten der humanitären Hilfe in den anderen Ratsarbeitsgruppen des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees gestärkt werden.
Die Halbzeitbilanz des Aktionsplans ist eine einzigartige Gelegenheit, unser Handeln in den Bereichen zu stärken, die noch mehr Aufmerksamkeit verdienen, wie erstens die Förderung der humanitären Grundsätze und des humanitären Völkerrechts, da die humanitäre Hilfe kein Instrument des Krisenmanagements ist und die zunehmende Politisierung der humanitären Hilfe und ihrer Folgen für die Achtung des "humanitären Freiraums" zu bedauern ist. Der zweite Bereich betrifft Fragen im Zusammenhang mit der Qualität, der Koordinierung und der Kohärenz im Rahmen der Bereitstellung der humanitären Hilfe. Der dritte Aspekt bezieht sich auf die Klarstellung des Einsatzes der militärischen Mittel und Kapazitäten und der Mittel und Kapazitäten des Katastrophenschutzes im Einklang mit dem humanitären Konsens und den Richtlinien der Vereinten Nationen.
Eine klare Trennung der Mandate von militärischen und humanitären Akteuren muss weiterbestehen, und ein Dialog zwischen militärischen und humanitären Akteuren ist notwendig, um das gegenseitige Verständnis zu fördern.
Außerdem fordere ich die Europäische Kommission in meinem Bericht dazu auf, sehr ambitionierte Legislativvorschläge zur Aufstellung einer europäischen Katastrophenschutztruppe zu unterbreiten und ich freue mich über die kürzlich veröffentlichte Mitteilung der Kommission zur Stärkung der Katastrophenabwehrkapazitäten der Europäischen Union.
Schließlich müssen wir die Dimension der "Katastrophenrisikominderung" und die verstärkte Verknüpfung von Soforthilfe, Wiederaufbau und Entwicklung stärken.
Der Vertrag von Lissabon hat den Europäischen Auswärtigen Dienst ins Leben gerufen. Wir haben uns daher während der Verhandlungen bemüht, die Unabhängigkeit der GD ECHO zu verteidigen und jeglichen Versuch, die humanitäre Hilfe für Zwecke der Außenpolitik zu nutzen, abzuwenden. Zur Zusammenarbeit und Koordinierung zwischen dem Europäischen Auswärtigen Dienst und der Kommission müssen strikte und transparente Regeln für die Bewältigung von Krisen größeren Ausmaßes eingeführt werden.-
Zum Ende meiner Rede möchte ich Sie auf die starke Zunahme sexueller Gewalt hinweisen - ich denke dabei insbesondere an den Osten der Republik Kongo, die Region Kivu - sowie auf die Bedeutung der systematischen Berücksichtigung der Gleichstellungsproblematik und der Reproduktionsgesundheit bei der humanitären Hilfe im Bereich der medizinischen Notversorgung.
Anna Záborská
(FR) Herr Präsident! Ich gratuliere Frau Striffler zu ihrem Bericht. Dieser erwähnt jedoch nicht die Akteure, die sich auf einer religiösen - insbesondere christlichen - Grundlage engagieren. Der Text des europäischen Konsenses erwähnt zwar das Rote Kreuz, geht jedoch über andere Akteure hinweg, die im Völkerrecht denselben Status haben, sich aber auf den christlichen Glauben stützen, wie zum Beispiel der Malteserorden.
Dieser Bericht beweist abermals, dass die europäischen Institutionen mit Gleichgültigkeit auf die Beteiligung christlicher Akteure an humanitären Einsätzen reagieren. Religionen haben nicht nur die Verpflichtung, sondern verfügen auch über die nötige Fähigkeit, rasch in Krisen- und Katastrophensituationen einzugreifen.
Ich fordere die Berichterstatterin dazu auf, einen mündlichen Änderungsantrag einzureichen, um die Nützlichkeit und Effektivität von Akteuren anzuerkennen, die ihre Arbeit auf den christlichen Glauben stützen.
Miroslav Mikolášik
(SK) Herr Präsident! Die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten sind für die ganze Welt bedeutende Geber humanitärer Hilfe. Dies ist unsere moralische Verpflichtung.
Der europäische Konsens zur humanitären Hilfe ist ein bedeutender Meilenstein geworden, eine Tatsache, die sich durch die Analyse des Aktionsplans zur Umsetzung der humanitären Hilfe bestätigt. Der Bericht hebt jedoch auch bestimmte Schwachstellen im System sowie weitere Hindernisse hervor, die das wirksame und rasche Verbringen humanitärer Güter und Dienstleistungen an diejenigen verhindern, die in Krisengebieten besonders verletzlich sind.
Ich hoffe, dass der Vertrag von Lissabon, der eine ganze Reihe von Neuerungen im Bereich der humanitären Hilfe der EU - einem nun getrennten Politikbereich - mit sich bringt, angemessen und rasch genutzt wird, um greifbare Ergebnisse im Einklang mit der Achtung der Menschenwürde, menschlichen Werten und der Einhaltung der Menschenrechte zu erzielen, wie dies im Völkerrecht festgesetzt wurde. Hierzu könnte beispielsweise die rasche Hilfe bei Katastrophen zählen.
Zuzana Roithová
(CS) Herr Präsident! Die ständig zunehmende Anzahl und das steigende Ausmaß humanitärer Katastrophen in Drittstaaten, die unter anderem auch eine Folge des Klimawandels sind, erfordert eine Stärkung sowohl hinsichtlich der Quantität als auch der Qualität der humanitären Hilfe. Ich unterstütze daher die in diesem Bericht erwähnten Maßnahmen voll und ganz, auch die Umwandlung des zivilen Bevölkerungsschutzes der Mitgliedstaaten, so dass auch dieser für eine wirksame und koordinierte EU-Hilfe sorgen kann. Natürlich betrachte ich die nötige Verbesserung der Sicherheit des im humanitären Bereich tätigen Personals als eine dringende Angelegenheit. Meiner Meinung nach sollte die Kommission auch Mittel zur Verbreitung von Informationen bereit stellen, insbesondere für Haiti, sodass die betroffenen Einwohner die Ursachen der Katastrophe und die daraus folgenden Umstände begreifen können, und damit sie zum Schutz des humanitären Personals beitragen können, anders als das jetzt der Fall ist. Andernfalls wird es sich als notwendig erweisen - was ich keineswegs als unerwünscht betrachte - auf den Schutz durch Streitkräfte zurückzugreifen.
Seán Kelly
Herr Präsident! Ich möchte kurz einige Fragen stellen. Was die Europäische Union betrifft, weiß ich, dass wir Großartiges leisten, denn dort wo es notwendig ist, spenden wir Geld; jedoch fließt es oftmals durch NRO. Gibt es NRO, die nicht den Anforderungen entsprechen oder gegen die - in den Ländern, in denen sie tätig sind - Beschwerden erhoben wurden? Oder gibt es NRO, gegen die die Europäische Union selbst Bedenken hat? In anderen Worten, vergeben wir einfach auf jährlicher Basis die Hilfe und Ergänzungszahlungen - drücken wir es einmal so aus - an die NRO? Wo bleibt da die Rechenschaftspflicht?
Angesichts einiger Programme, die ich kürzlich gesehen habe, war ich über die erhobenen Vorwürfe zur Frage, was einige der NRO tun, und auch hinsichtlich ihrer fehlenden Rechenschaftspflicht, ziemlich besorgt. Ich weiß dennoch, dass die große Mehrheit der NRO gute Arbeit leistet und auch über die hinreichende Motivation verfügt.
Peter Jahr
Herr Präsident! Vielen Dank an die Berichterstatterin, dass wir diese Problematik heute in diesem Haus diskutieren können. Ich habe noch zwei Anmerkungen bzw. Fragen, die mich immer bei der humanitären Hilfe umtreiben: Erstens ist es unstrittig und wichtig, dass man natürlich hilft, wenn Menschen in Not sind, aber - das hat mein Vorredner schon gesagt - man sollte auch immer wieder die Frage stellen: Werden diese Mittel auch angemessen und ordentlich verwendet?
Zweitens dürfen wir auch nicht vernachlässigen: Humanitäre Hilfe, Menschen geraten in Not, das ist richtig. Das können Naturkatastrophen sein, aber es sind auch zunehmend von Menschen selbst verursachte Katastrophen. Dazu zählen insbesondere politische oder auch kriegerische Auseinandersetzungen. Wir müssen bedenken, dass humanitäre Hilfe Soforthilfe ist, wir aber gleichzeitig auch die Ursachen, nämlich die politischen Gewalttaten, beseitigen müssen.
Kristalina Georgieva
Mitglied der Kommission. - Herr Präsident! Ich begrüße den Bericht von Frau Striffler sehr, genauso wie die Einbindung des Parlaments in die Entwicklung einer wirksamen humanitäre Hilfe der Europäischen Union und das kontinuierliche nachhaltige Eintreten dieses Hauses hierfür.
Der Konsens wurde im Jahr 2007 angenommen. Er stellt der EU einen wesentlichen gemeinsamen Politikrahmen zur Verfügung - dies ist eine gemeinsame Vision, die von einem Aktionsplan begleitet wird. Die Mitgliedstaaten und die Kommission tragen gemeinsam die Verantwortung, um zu gewährleisten, dass der Konsens gut umgesetzt wird.
Ich möchte betonen, dass aus dem Bericht klar die Nachricht hervorgeht, dass humanitäre Grundsätze, das humanitäre Völkerrecht und der Schutz des humanitären Freiraums im Mittelpunkt unserer Handlungen bezüglich des Konsenses stehen müssen. Vier Fünftel unserer humanitären Hilfe gehen an bedürftige Menschen, die sich in konfliktbezogenen Notsituationen befinden, welche von Menschen verursacht wurden. Damit wir die notleidenden Menschen erreichen können, ist es entscheidend, dass unsere Hilfe unabhängig und neutral ist und dass dies auch so wahrgenommen wird.
Ein solches Beispiel möchte ich Ihnen auf den Weg geben. Vor kurzem bin ich aus dem Jemen zurückgekommen, wo wir uns gemeinsam mit dem Hohen Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen, Herrn Antonio Gutierrez, mit dem Thema Zugangsmöglichkeiten für humanitäre Akteure befasst haben, zusammen mit hochrangigen Regierungsvertretern und Abgesandten der al-Houthi-Rebellenbewegung. Zum ersten Mal überhaupt haben wir von ihnen die Zusage bekommen, dass sie in Übereinstimmung mit den humanitären Grundsätzen der Neutralität und Unabhängigkeit die Zugangsmöglichkeiten für humanitäre Akteure erleichtern und auch die Hilfslieferungen an alle notleidenden Jemeniten achten werden. Nachdem ich viele Stunden mit Männern, die mit Kalaschnikows bewaffnet waren, verbringen musste, möchte ich anmerken, dass wir in Europa diesen Wert der Neutralität einbringen müssen, der für notleidende Menschen eine Brücke darstellt. Im Falle Jemens handelt es sich um 300 000 Binnenvertriebene und noch viele Hunderttausende mehr, die von sechs Kriegen im Norden Jemens betroffen sind, welche sich in nur sechs Jahren ereigneten.
Natürlich ist humanitäre Hilfe nicht das richtige Instrument für die längerfristigen Auswirkungen. Vielmehr kann die Entwicklungshilfe das Fundament für einen langfristigen Frieden legen. In enger Zusammenarbeit mit unseren Partnern in den Mitgliedstaaten und im humanitären Bereich haben wir in der Kommission ein jahrelanges Überprüfungsverfahren zum Aktionsplan des europäischen Konsenses abgeschlossen. Am 8. Dezember hat die Kommission eine Mitteilung hierzu angenommen. Die Überprüfung zeigt, dass wir in den letzten drei Jahren bedeutende Beiträge zur Stärkung der humanitären Hilfseinsätze geleistet haben, was unsere Fürsprache und Hilfsmaßnahmen betrifft, aber auch durch das Verbinden von humanitärer Hilfe und Katastrophenschutz.
Wir haben auch die Schlussfolgerung gezogen, dass in drei Bereichen noch Raum für weitere Verbesserungen besteht.
Erstens müssen wir die Qualität und Wirksamkeit der humanitären Hilfe durch gute Auswertungen, eine gut abgestimmte Reaktion und durch Investitionen in die Katastrophenrisikominderung und in örtliche Kapazitäten fördern. Dies ist in einer Zeit der wachsenden Bedürfnisse und der Haushaltsbeschränkungen entscheidend.
Lassen Sie mich an dieser Stelle noch auf die Frage der Rechenschaftspflicht eingehen. Natürlich müssen wir jeden Euro zweimal umdrehen und so gut und wirksam wie nur möglich nutzen. Um sicherzustellen, dass unsere Partner - Agenturen der Vereinten Nationen und NRO - über die Verwendung Rechenschaft ablegen, überprüfen wir jedes Jahr ein Drittel aller Partner und ein Drittel aller Projekte. Wir haben in allen Krisengebieten der Welt unsere eigenen Vertretungen für humanitäre Hilfe, die für unsere Steuerzahler wegen der zunehmenden humanitären Bedürfnisse ihre Augen und Ohren offen halten, auch im Jemen. Ich habe erst kürzlich unsere dortige Vertretung für humanitäre Hilfe eingeweiht.
Das zweite Thema, bei dem wir noch Spielraum für Verbesserungen sehen, betrifft die Stärkung der "europäischen Stimme". Wir sind der größte Geldgeber und müssen sicherstellen, dass wir ganz deutlich mit einer Stimme sprechen. Wir müssen auch unsere Hand nach anderen Gebern ausstrecken, sodass wir unsere Führungsrolle spielen können, gegenüber traditionellen Gebern, aber auch, indem wir neue Geber einbinden.
Drittens müssen wir Kohärenz gewährleisten, was bedeutet, dass wir mit dem Europäischen Auswärtigen Dienst und mit militärischen Akteuren zusammenarbeiten müssen, um sicherzustellen, dass eine grundsatzorientierte humanitäre Herangehensweise gewährleistet und auch in Europa gefördert wird.
Ich möchte nun zum Ende kommen und danke nochmals Frau Striffler für ihre Arbeit zu diesem Thema. Ich möchte das Parlament dazu aufrufen, die Diskussion in dieser Angelegenheit weiterzuführen. Die Welt hat sich verändert. Leider wird es immer mehr natürliche und vom Menschen verursachte Katastrophen geben. Wie auch immer wir handeln werden, unsere Handlungen werden nicht nur für das Leben der betroffenen Menschen entscheidend sein, sondern auch für unser moralisches Ansehen und die Fähigkeit der EU, in der Welt eine Führungsposition einzunehmen.
Der Präsident
Die Aussprache ist geschlossen.
Die Abstimmung wird am Dienstag, dem 18. Januar 2011 stattfinden.
Schriftliche Erklärungen (Artikel 149)
Artur Zasada
Humanitäre Hilfe ist Ausdruck der universellen zwischenmenschlichen Solidarität und gehört zu unseren moralischen Pflichten. Wir beobachten heute ein systematisches Wachstum der Notwendigkeit zur humanitären Hilfe, weil wir von einer immer größeren Zahl von Naturkatastrophen erfahren. Dies wird teilweise durch den Klimawandel verursacht, aber auch durch die technologische Entwicklung, die es ermöglicht, dass wir erkennen, dass eine solche Katastrophe stattgefunden hat und dass diese Nachricht verbreitet werden kann. Geschwindigkeit, Verantwortlichkeit und möglichst niedrige verwaltungstechnische Kosten sollten wichtige Kriterien für die Gewährung humanitärer Hilfe sein. Die Entwicklung von Verkehrsmöglichkeiten ist ein Faktor, der die Hilfe erleichtert. Das bedeutet, dass wir die Opfer schneller erreichen und mehr Menschen helfen können. Aus diesem Grund ist es so wichtig, Unternehmen daran zu beteiligen. Ich denke an große Firmen und Konzerne, aber auch an kleine Unternehmen und nicht nur aus dem Bereich Logistik oder Transportwesen. Wir müssen Netzwerke von Unternehmen bilden, die in einer bestimmten geografischen Region zusammenarbeiten, um Hilfe effektiver leisten und das System zur raschen Reaktion bei bevorstehenden Katastrophen verbessern zu können. Auf der Basis von sektorübergreifenden Partnerschaften zwischen Unternehmen, Organisationen und Institutionen wäre es möglich, Standorte, Spezialeinheiten und Büros aufzubauen mit eigenen Budgets, Lagerflächen, Freiwilligen, Lebensmitteln, notwendigem Material sowie Ausrüstung und Transportmitteln. Eine Zusammenarbeit dieser Art kann messbare Vorteile im Angesicht menschlicher Tragödien bringen, besonders wenn es notwendig ist, schnell zu reagieren anstatt vorher die notwendigen Geldsummen einsammeln zu müssen.
