Eröffnung der Sitzung
(Die Sitzung wird um 10.00 Uhr eröffnet.)
Richard Corbett
(EN) Herr Präsident! Ich möchte den Verlauf der Sitzung nicht aufhalten, aber ich habe zusammen mit anderen einen Text für eine schriftliche Erklärung eingereicht angesichts der Tatsache, dass das Präsidium dieses Parlaments seine Entscheidung zur Einführung eines absoluten Rauchverbots im Europäischen Parlament zurückgezogen hat.
Ich habe von den Dienststellen und jetzt auch vom Präsidenten Mitteilungen erhalten, in denen es heißt, dass eine schriftliche Erklärung zu einer internen Angelegenheit des Parlaments nicht den Vorschriften entspricht. Wenn Sie sich jedoch die Geschäftsordnung anschauen, dann ist es ganz eindeutig so, dass eine schriftliche Erklärung zu allen Angelegenheiten innerhalb der Zuständigkeit der Europäischen Union verfasst werden kann, was zweifellos der Fall ist. Dürfte ich daher über Sie bitten, dass der Präsident die Frage der Auslegung der Vorschriften zu diesem Punkt an den Ausschuss weiterreicht, der für die Auslegung der Vorschriften zuständig ist, nämlich den Ausschuss für konstitutionelle Fragen?
Der Präsident
Ja, so werden wir verfahren, Herr Corbett. Alle Empfehlungen, die Sie in Bezug auf die Vorschriften machen, sollten sehr aufmerksam angehört werden! Daher werden wir so verfahren, wie Sie vorgeschlagen haben.
