facts:
Sachverhalt:
A. Die IV-Stelle Bern sprach dem 1966 geborenen G._ mit Verfügung vom 4. August 2005 ab 1. November 2004 eine ganze Rente der Invalidenversicherung zu. Mit Entscheid vom 3. April 2006 hiess die IV-Stelle eine Einsprache teilweise gut und erhöhte die monatliche Rente um Fr. 28.-. Im Übrigen wies sie die Einsprache ab, insbesondere auch hinsichtlich des beantragten Rentenbeginns ab September 1999.
B. Das Verwaltungsgericht des Kantons Bern wies die hiegegen erhobene Beschwerde mit Entscheid vom 16. Oktober 2007 ab, soweit darauf einzutreten war, und setzte den Rentenbeginn auf 1. November 2005 fest.
C. G._ führt Verwaltungsgerichtsbeschwerde (recte: Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten) mit dem Antrag, der Anspruchsbeginn der Rente sei auf September 1999, eventualiter sogar August 1993, festzulegen. Weiter seien ihm Verzugs- und Vergütungszinsen sowie eine Parteikostenentschädigung zuzusprechen.

considerations:
Erwägungen:
1. 1.1 Am 1. Januar 2007 ist das Bundesgesetz über das Bundesgericht vom 17. Juni 2005 (BGG; SR 173.110) in Kraft getreten (AS 2006 1205, 1243). Damit ist unter anderem auch die Verwaltungsgerichtsbeschwerde nach Art. 128 ff. OG durch die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff. BGG) abgelöst worden. Die vom Versicherten - trotz zutreffender Rechtsmittelbelehrung durch die Vorinstanz - fälschlicherweise noch als Verwaltungsgerichtsbeschwerde bezeichnete Eingabe vom 17. November 2007 kann indessen als Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten entgegengenommen werden, schadet doch die falsche Bezeichnung des Rechtsmittels nicht.
1.2 Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann nach Art. 95 lit. a BGG die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).
2. Dass der Beschwerdeführer spätestens ab 1. November 2005 Anspruch auf eine ganze Invalidenrente der Invalidenversicherung hat, ist unbestritten. Streitig ist einzig, ob bereits früher ein Rentenanspruch entstanden ist. Das kantonale Gericht hat die zur Beurteilung dieses Anspruchs einschlägigen Rechtsgrundlagen zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
3. 3.1 Die Vorinstanz hat gestützt auf den Bericht des Dr. med. H._, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 22. Januar 2005, bei dem der Beschwerdeführer wegen der diagnostizierten querulatorisch-paranoiden Persönlichkeitsstörung (ICD-10: F60.0) seit 26. November 2004 in Behandlung steht, festgestellt, dass er erst ab diesem Datum vollständig arbeitsunfähig ist. Diese Feststellung ist tatsächlicher Natur und für das Bundesgericht grundsätzlich verbindlich (E. 1.2; vgl. BGE 132 V 393). Inwiefern sie offensichtlich unrichtig oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 BGG beruhen soll, legt der Beschwerdeführer jedenfalls nicht dar und geht auch sonst nicht aus den Akten hervor.
3.2 Das Bundesgericht bleibt nach dem Gesagten an die Feststellung des kantonalen Gerichts gebunden, der Beschwerdeführer sei erst ab 26. November 2004 voll arbeitsunfähig gewesen. Dies schliesst indessen nicht aus, dass ein Rentenanspruch bereits früher entstanden ist, ist dies doch nach Art. 29 Abs. 1 IVG in der bis 31. Dezember 2007 gültig gewesenen Fassung frühestens in dem Zeitpunkt der Fall, in dem der Versicherte mindestens zu 40 Prozent bleibend erwerbsunfähig (Art. 7 ATSG) geworden ist (lit. a) oder während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens zu 40 Prozent arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen war (lit. b). Bei der Berechnung der durchschnittlichen Arbeitsunfähigkeit nach Art. 29 Abs. 1 lit. b IVG wird nach der Rechtsprechung eine Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit im Umfang ab 20 % als erheblich angesehen (AHI 1998 S. 124 E. 3c).
3.3 Die im Zusammenhang mit der Frage der Eröffnung der Wartezeit getroffene Feststellung des kantonalen Gerichts, vor November 2004 sei keine Arbeitsunfähigkeit von mindestens 20 % ausgewiesen, ist offensichtlich unrichtig. Der behandelnde Psychiater hat die Krankheit als seit ca. 1995 bestehend bezeichnet und auf entsprechende Nachfrage der IV-Stelle hin am 13. Februar 2005 den Zeitpunkt, ab dem der Beschwerdeführer zu mindestens 20 % in seiner Arbeitsfähigkeit eingeschränkt war, auf Mai 1999 festgelegt. Diese beiden Aussagen, die unterschiedliche Fragen beantworten, stehen entgegen der Erwägung der Vorinstanz nicht in Widerspruch zueinander. Der Psychiater, auf dessen Einschätzung ansonsten sowohl die Vorinstanz als auch die IV-Stelle zu Recht abstellten, begründet durchaus plausibel, dass sich im Mai 1999 die Querulanz (als Symptom der Krankheit) massiv verschlimmert habe. Steht damit fest, dass der Beschwerdeführer ab Mai 1999 zu 20 % arbeitsunfähig wurde, ist die Erheblichkeitsschwelle von 20 %, welche die Wartezeit eröffnet (E. 3.2), zu diesem Zeitpunkt erreicht. Von diesem Grad der Arbeitsunfähigkeit ist bis am 26. November 2004 auszugehen, ab welchem Datum die Vorinstanz eine vollständige Einschränkung festgestellt hat.
3.4 Daraus lässt sich, Rz. 2017 f. des Kreisschreibens über Invalidität und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung (KSIH) und dessen Anhang II folgend, ohne Weiteres errechnen, dass die Wartezeit für den Anspruch auf eine Viertelsrente Ende Februar 2005 abgelaufen war (9 Monate zu 20 % und 3 Monate zu 100 %: Durchschnitt 40 %). Ende April 2005 lief die Wartezeit für eine halbe Rente ab (7 Monate zu 20 % und 5 Monate zu 100 %: Durchschnitt 53,33 %), Ende Mai jene für eine Dreiviertelsrente (6 Monate zu 20 % und 6 Monate zu 100 %: Durchschnitt 60 %) und schliesslich Ende Juli 2005 jene für eine ganze Rente (4 Monate zu 20 % und 8 Monate zu 100 %: Durchschnitt 73,33 %). Kann hier der Grad der Arbeitsunfähigkeit ausnahmseise mit der Erwerbsunfähigkeit gleichgesetzt werden, hat der Beschwerdeführer nach einem Prozentvergleich (vgl. dazu BGE 104 V 135 E. 2b S. 137) dementsprechend ab 1. März 2005 Anspruch auf eine Viertels-, ab 1. Mai 2005 auf eine halbe, ab 1. Juni 2005 auf eine Dreiviertels- und ab 1. August 2005 auf eine ganze Rente der Invalidenversicherung.
4. Der Vollständigkeit halber ist darauf hinzuweisen, dass ein, wie vom Beschwerdeführer beantragter, Rentenanspruch ab September 1999 aus prozessrechtlichen Gründen von vornherein nicht in Frage kommen kann. Nach Durchführung des Mahn- und Bedenkzeitverfahrens stellte die IV-Stelle mit Verfügung vom 26. März 2003 fest, dass der Beschwerdeführer in Verletzung der Schadenminderungspflicht auf Eingliederungsmassnahmen verzichtet hatte. Da die Rentenberechtigung nur bei fehlender Eingliederungsfähigkeit besteht (BGE 121 V 193), verneinte sie im Einklang mit dem Rechtsgrundsatz "Eingliederung vor Rente" in der genannten Verfügung folgerichtig auch ausdrücklich einen Rentenanspruch. Auf die dagegen eingereichte Einsprache trat die IV-Stelle am 4. Juli 2003 nicht ein. Das kantonale Gericht wies die hiegegen erhobene Beschwerde mit Entscheid vom 29. Oktober 2003 ab und das Eidg. Versicherungsgericht (EVG) trat auf die dagegen eingereichte Verwaltungsgerichtsbeschwerde mit Urteil vom 16. Dezember 2003 nicht ein. Damit steht rechtskräftig fest, dass der Beschwerdeführer vor Sommer 2003 keinen Anspruch auf eine Rente hatte.
5. Die Gerichtskosten werden den unterliegenden Partein anteilsmässig auferlegt (Art. 66 Abs. 1 BGG). Der nicht anwaltlich vertretene Beschwerdeführer hat keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung.

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1. Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 16. Oktober 2007 und der Einspracheentscheid der IV-Stelle Bern vom 3. April 2006 werden aufgehoben. Es wird festgestellt, dass der Beschwerdeführer ab 1. März 2005 Anspruch auf eine Viertels-, ab 1. Mai 2005 auf eine halbe, ab 1. Juni 2005 auf eine Dreiviertels- und ab 1. August 2005 auf eine ganze Rente der Invalidenversicherung hat. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.
2. Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden dem Beschwerdeführer zu 4/5 und der Beschwerdegegnerin zu 1/5 auferlegt.
3. Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, dem Bundesamt für Sozialversicherungen und der Ausgleichskasse des Kantons Bern schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 9. Juni 2008
Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Meyer Maillard


facts:
Faits :
A.
Par jugement du 2 octobre 2013, le Tribunal de police de la République et canton de Genève a reconnu X._ coupable de dommages à la propriété (art. 144 CP) et de séjour illégal (art. 115 al. 1 let. b LEtr), l'a condamné à une courte peine privative de liberté de 45 jours, sous déduction de 2 jours de détention avant jugement, a renoncé à révoquer les sursis octroyés les 4 août 2009, 2 décembre 2009 et 28 juillet 2010, lui a adressé un avertissement et a prolongé d'un an et demi le délai d'épreuve des sursis octroyés les 2 décembre 2009 et 28 juillet 2010, a renoncé à révoquer la libération conditionnelle accordée par le Tribunal d'application des peines et des mesures le 22 décembre 2012 et l'a condamné aux frais de la procédure.
B.
Par arrêt du 31 octobre 2014, la Cour de justice de la République et canton de Genève, Chambre pénale d'appel et de révision, a partiellement admis l'appel formé par X._ sur le type de sanction et a prononcé une peine de 180 heures de travail d'intérêt général, sous déduction de huit heures correspondant à 2 jours de détention avant jugement. Elle a confirmé, pour le reste, la décision de première instance, mettant la moitié des frais d'appel à la charge du recourant.
S'agissant de l'infraction à la LEtr, il est reproché à X._, de nationalité guinéenne, d'avoir séjourné illégalement en Suisse, du 23 janvier 2012, lendemain de sa libération conditionnelle, au 14 novembre 2012, date de son interpellation, alors que sa demande d'asile avait été définitivement rejetée le 19 décembre 2008.
X._ est devenu père d'un enfant de nationalité suisse le 30 mars 2010, enfant qu'il a reconnu. Se prévalant de sa nouvelle situation personnelle, il a déposé une demande d'autorisation de séjour, le 11 octobre 2012.
C.
X._ forme un recours en matière pénale contre l'arrêt cantonal et conclut, avec suite de frais et dépens, à sa réforme en ce sens qu'il est acquitté de l'infraction de séjour illégal et condamné à une peine de 40 heures de travail d'intérêt général, sous déduction de huit heures. Subsidiairement il conclut au prononcé du classement de l'infraction de séjour illégal et à sa condamnation à une peine de 40 heures de travail d'intérêt général, sous déduction de huit heures. Plus subsidiairement il conclut au renvoi de la cause à l'autorité précédente pour nouvelle décision dans le sens des considérants. Il sollicite en outre l'assistance judiciaire.
Invités à se déterminer sur le recours, la cour cantonale et le Ministère public ont conclu à la confirmation de l'arrêt entrepris.

considerations:
Considérant en droit :
1.
Le recourant reproche à la cour cantonale d'avoir omis d'examiner plusieurs griefs soulevés en appel. Se prévalant de son droit d'être entendu, il fait valoir un déni de justice.
1.1. Selon la jurisprudence, commet un déni de justice formel et viole l'art. 29 al. 1 Cst. l'autorité qui ne statue pas ou n'entre pas en matière sur un recours ou un grief qui lui est soumis dans les formes et délai légaux, alors qu'elle était compétente pour le faire (ATF 135 I 6 consid. 2.1 p. 9; 134 I 229 consid. 2.3 p. 232).
1.2. A teneur de son mémoire d'appel, le recourant contestait sa condamnation du chef de séjour illégal en invoquant trois faits justificatifs au sens de l'art. 14 CP, liés à ses obligations légales envers sa fille. Il faisait valoir les droits et obligations de rang conventionnel et constitutionnel (art. 8 CEDH, 13 al. 1 et 14 Cst.) et ceux résultant du code civil (cf. art. 273 et 307 ss CC) ainsi que l'art. 219 al. 1 CP (cf. mémoire d'appel motivé ch. C.1.b p. 12-15). Ses griefs se fondaient notamment sur une décision du Tribunal tutélaire du 5 novembre 2012 ordonnant la mise en place d'un droit de visite.
Le recourant a également invoqué, dans son mémoire d'appel, le fait justificatif extralégal de la sauvegarde d'intérêts légitimes, fondé sur la jurisprudence fédérale (cf. ATF 117 IV 170; cf. mémoire d'appel motivé ch. C.1.c p. 12-17), ainsi que le droit au regroupement familial inversé (cf. mémoire d'appel motivé ch. C.1.d p. 17-20). Il a enfin requis le classement de l'infraction de séjour illégal, en application des art. 8 al. 1 CPP et 52 CP.
1.3. La cour cantonale a en substance estimé que le recourant ne pouvait se prévaloir de l'art. 8 CEDH pour la période antérieure au dépôt de sa demande d'autorisation de séjour, soit du 22 janvier au 11 octobre 2012. S'agissant de la période du 11 octobre au 14 novembre 2012, rien ne permettait de préjuger d'une décision d'autorisation de séjour positive - encore que le dossier restait muet sur cette question - de sorte qu'il ne disposait pas d'un droit à attendre la décision à venir des autorités suisses dans le pays (cf. arrêt entrepris, consid. 2.1.3 p. 10).
L'arrêt entrepris ne contient toutefois aucune motivation sur la question de savoir si le recourant pouvait se prévaloir d'un acte licite au sens de l'art. 14 CP en lien avec les dispositions civiles régissant les relations personnelles parents-enfants et les mesures protectrices des enfants (art. 273 et 307 ss CC), pas plus que sur la violation du devoir d'assistance ou d'éducation au sens de l'art. 219 CP. La cour cantonale ne se prononce pas non plus sur le fait justificatif extralégal de la sauvegarde d'intérêts légitimes invoqué par le recourant en appel, ni sur le droit au regroupement familial inversé. Il n'apparaît d'ailleurs pas que ce dernier point aurait été examiné en lien avec l'art. 8 CEDH. Enfin, la cour cantonale omet d'examiner s'il y a lieu de renoncer à une condamnation au sens des art. 8 al. 1 CPP et 52 CP.
En ne traitant d'aucune manière ces griefs, la cour cantonale a violé l'art. 29 al. 1 Cst., de sorte que le recours doit être admis.
2.
L'arrêt entrepris doit être annulé et la cause renvoyée à la cour cantonale pour nouvelle décision. Au vu du sort du recours, il n'y a pas lieu d'examiner les autres griefs soulevés par le recourant qui deviennent sans objet.
Le recourant obtient gain de cause. Il ne sera pas perçu de frais judiciaires (art. 66 al. 1 et 4 LTF). Le recourant peut prétendre à de pleins dépens à charge du canton (art. 68 al. 1 LTF). La requête d'assistance judiciaire devient sans objet (art. 64 al. 2 LTF).

rulings:
Par ces motifs, le Tribunal fédéral prononce :
1.
Le recours est admis, l'arrêt entrepris est annulé et la cause renvoyée à la cour cantonale pour nouvelle décision.
2.
Il n'est pas perçu de frais judiciaires.
3.
Le canton de Genève versera à l'avocat du recourant une indemnité de 3'000 fr. à titre de dépens pour la procédure devant le Tribunal fédéral.
4.
Le présent arrêt est communiqué aux parties et à la Cour de justice de la République et canton de Genève, Chambre pénale d'appel et de révision.
Lausanne, le 14 décembre 2015
Au nom de la Cour de droit pénal
du Tribunal fédéral suisse
Le Président : Denys
La Greffière : Klinke

region: Federation

bge_label: non-critical

citation_label: non-critical


facts:
Faits:
A. Par décision du 16 octobre 2006, la Justice de paix du district de Nyon a institué une tutelle volontaire en faveur de A._, né en 1977, et lui a désigné la Tutrice générale en qualité de tutrice.
Le 2 septembre 2009, la Tutrice générale a ordonné le placement d'urgence à des fins d'assistance de A._ à l'EMS X._. Elle a invoqué les motifs de déni total de son état de santé, de mise en danger personnelle ainsi que de comportement inadapté.
La Justice de paix du district de Nyon a, par décision du 8 novembre 2010, rejeté la demande de mainlevée de l'interdiction civile volontaire formée par A._, confirmé la Tutrice générale dans ses fonctions et, statuant sur recours, maintenu le placement d'urgence à des fins d'assistance.
B. L'intéressé a interjeté un recours, portant sur la mesure de placement, ainsi qu'un appel, portant sur le maintien de l'interdiction volontaire auprès de la Chambre des tutelles du Tribunal cantonal du canton de Vaud, qui les a rejetés par arrêt du 23 février 2011, notifié le 8 avril 2011.
C. Le 10 mai 2011, A._ exerce un recours en matière civile et un recours constitutionnel subsidiaire contre cet arrêt. Il conclut à la levée de la mesure de placement et de celle d'interdiction volontaire ainsi que requiert le versement de dommages-intérêts et d'indemnités pour tort moral. Le recourant sollicite également l'octroi de l'effet suspensif et la jonction de la cause avec une procédure de recours qu'il aurait engagée contre une décision de sa tutrice concernant l'inexécution d'un contrat de vente.
Les requêtes d'effet suspensif et de jonction de causes ont été rejetées par ordonnance présidentielle du 13 mai 2011.
Invitées à se déterminer sur le recours, la Justice de paix du district de Nyon a renoncé et la Chambre des tutelles du Tribunal cantonal du canton de Vaud s'est référée aux considérants de son arrêt.

considerations:
Considérant en droit:
1. Interjeté en temps utile, compte tenu de la suspension des délais (art. 46 al. 1 let. a et 100 al. 1 LTF), ainsi que dans les formes légales (art. 42 al. 1 et 2 LTF), par une partie qui a été déboutée en dernière instance cantonale (art. 76 al. 1 LTF et art. 75 al. 1 LTF), contre une décision finale (art. 90 LTF), prise en application des normes de droit public, en matière d'interdiction et de privation de liberté à des fins d'assistance (art. 72 al. 2 let. b ch. 6 LTF), le recours en matière civile est recevable. Il s'ensuit que le recours constitutionnel subsidiaire n'est pas ouvert (art. 113 LTF).
2. 2.1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office (art. 106 al. 1 LTF). Il ne connaît cependant de la violation des droits fondamentaux que si ce grief a été soulevé et motivé par le recourant (art. 106 al. 2 LTF; ATF 134 I 83 consid. 3.2; 133 II 249 consid. 1.4.2). Le recourant doit ainsi indiquer précisément quelle disposition constitutionnelle ou légale a été violée et démontrer, par une argumentation précise, en quoi consiste la violation (ATF 133 IV 286 consid. 1.4; 133 II 249 consid. 1.4.2). Le Tribunal fédéral n'entre pas en matière sur les critiques de nature appellatoire (ATF 133 II 396 consid. 3).
2.2 Le recours au Tribunal fédéral ne peut pas être interjeté pour violation du droit cantonal en tant que tel, mais il est possible de faire valoir qu'une mauvaise application du droit cantonal constitue une violation du droit fédéral, en particulier qu'elle est arbitraire au sens de l'art. 9 Cst. ou contraire à d'autres droits constitutionnels (ATF 134 II 349 consid. 3; 133 III 462 consid. 2.3).
2.3 Saisi d'un recours en matière civile, le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente (art. 105 al. 1 LTF). Il ne peut s'en écarter que si ces faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95 LTF (art. 105 al. 2 LTF), et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause (art. 97 al. 1 LTF). Le recourant qui entend invoquer que les faits ont été établis de manière manifestement inexacte (art. 97 al. 1 LTF), c'est-à-dire que les constatations de fait sont arbitraires au sens de l'art. 9 Cst. (ATF 133 II 249 consid. 1.2.2), doit satisfaire au principe d'allégation susmentionné (consid. 2.1). Les faits et moyens de preuve nouveaux sont prohibés, à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente (art. 99 al. 1 LTF).
Dans le domaine de l'appréciation des preuves et la constatation des faits, le Tribunal fédéral se montre réservé, vu le large pouvoir qu'il reconnaît en la matière à l'autorité cantonale (ATF 120 Ia 31 consid. 4b; 104 Ia 381 consid. 9 et les références citées). Il n'intervient, du chef de l'art. 9 Cst., que si l'autorité cantonale n'a manifestement pas compris le sens et la portée d'un moyen de preuve, a omis sans raison objective de tenir compte de preuves pertinentes ou a effectué, sur la base des éléments recueillis, des déductions insoutenables (ATF 129 I 8 consid. 2.1; 127 I 38 consid. 2a; cf. aussi ATF 133 II 249 consid. 1.4.3).
3. Le recourant réclame tout d'abord qu'il ne soit pas tenu compte du rapport d'expertise du 25 mai 2010, rendu au-delà du délai imparti, et qu'un nouvel expert plus qualifié soit nommé. Il se plaint d'une violation de l'art. 224 al. 2 aCPC/VD faisant valoir que l'expert n'a pas effectué son rapport avec la diligence requise.
3.1 À teneur de l'art. 224 aCPC/VD, l'expert doit exécuter son mandat en toute conscience et observer une parfaite impartialité (al. 1); le juge lui fixe un délai pour le dépôt de son rapport, avec avis que s'il outrepasse ce délai, sa mission sera terminée sans qu'il puisse prétendre à aucune indemnité (al. 2); le délai fixé peut être librement prolongé (al. 3). Selon la doctrine, la révocation du mandat et la perte du droit à toute rémunération ne sont prononcées qu'exceptionnellement et ne se justifient notamment pas en cas de retard peu important (POUDRET/HALDY/TAPPY, Procédure civile vaudoise, 2002, n. 2 ad art. 224 CPC/VD). Ces mesures sont en effet bien souvent dépourvues d'efficacité réelle, le remplacement de l'expert pouvant constituer un remède pire que le mal et la sanction possible n'étant souvent pas de nature à aiguillonner un expert peu diligent (BERTOSSA/GAILLARD/GUYET/ SCHMIDT, Commentaire de la loi de procédure civile genevoise, n. 1 ad art. 263 LPC/GE).
3.2 La cour cantonale a considéré que les experts nommés étaient des spécialistes en psychiatrie remplissant les exigences jurisprudentielles pour assumer leur fonction. Regrettant que la Justice de paix n'ait pas statué plus rapidement, elle a cependant estimé que l'on ne saurait reconnaître l'existence d'un déni de justice dès lors que l'expertise ordonnée était également nécessaire pour statuer sur la levée de l'interdiction volontaire demandée par le recourant, que les conditions matérielles de la privation de liberté à des fins d'assistance avaient toujours été réalisées et que le recourant pouvait en tout temps demander la levée de la mesure.
3.3 Le recourant ne s'en prend pas aux considérants de l'arrêt cantonal de manière satisfaisant aux exigences de motivation sur ce point (cf. consid. 2.2 supra). Il ne prétend notamment pas que l'application du droit cantonal en l'espèce procéderait de l'arbitraire au sens de l'art. 9 Cst. ou serait contraire à d'autres droits constitutionnels, en particulier qu'il y aurait un déni de justice. Il n'y a donc pas lieu d'entrer en matière. Cela étant, même s'il est fort regrettable que la procédure de recours devant la Justice de paix ait duré plus d'un an, il n'était pas insoutenable, en l'espèce, de ne pas révoquer le mandat des experts; au contraire, une telle mesure aurait probablement encore prolongé une procédure qui n'avait que trop duré.
4. Dans un second grief, le recourant conteste que son état de santé au moment de sa sortie de l'hôpital de Y._ justifiât son placement d'urgence à des fins d'assistance. Il se plaint d'une violation de l'art. 8 CC, affirmant que les motifs invoqués par sa tutrice sont infondés, mensongers, voire calomnieux.
4.1 Aux termes de l'art. 397a al. 1 CC, une personne majeure ou interdite peut être placée ou retenue dans un établissement approprié lorsque, en raison de maladie mentale, de faiblesse d'esprit, d'alcoolisme, de toxicomanie ou de grave état d'abandon, l'assistance personnelle nécessaire ne peut lui être fournie d'une autre manière. La privation de liberté ne peut être décidée que si, en raison de l'une de ces causes énumérées de manière exhaustive (ATF 134 III 289 consid. 4; FF 1977 III 28 s.), l'intéressée a besoin d'une assistance personnelle, c'est-à-dire présente un état qui exige qu'une aide lui soit fournie, que des soins lui soient donnés et qu'une protection au sens étroit lui soit assurée (DESCHENAUX/STEINAUER, Personnes physiques et tutelle, 2001, n. 1169 s.). Il faut en outre, conformément au principe de la proportionnalité, que la protection nécessaire ne puisse être réalisée autrement que par une mesure de privation de liberté, c'est-à-dire que d'autres mesures, telles que l'aide de l'entourage, l'aide sociale ou un traitement ambulatoire, aient été ou paraissent d'emblée inefficaces (DESCHENAUX/STEINAUER, op. cit., n. 1171 s.; s'agissant du principe de proportionnalité: cf. ATF 126 I 112 consid. 5b).
4.2 Se fondant sur le rapport d'expertise du 25 mai 2010 corroboré par la détermination de la tutrice du 24 janvier 2011, la cour cantonale a constaté que le recourant souffrait de schizophrénie paranoïde, rémission incomplète, et qu'il avait besoin de soins permanents. Par ailleurs, elle a noté qu'il nécessitait un encadrement par des personnes qualifiées, dans un lieu sécurisant, d'autant que, anosognosique par rapport à sa maladie et envisageant toujours d'arrêter sa médication, il était incapable d'adhérer à l'assistance de tiers. La juridiction a également relevé que le recourant pouvait être dangereux pour lui-même et pour les autres, faisant référence à une tentative d'explosion de son appartement au gaz. Elle a ainsi considéré que seul un placement du recourant dans un établissement approprié était à même de lui fournir les soins et l'assistance personnelle dont il avait besoin de sorte que la mesure devait être maintenue.
4.3 Lorsque le recourant invoque une violation de l'art. 8 CC, il se plaint en réalité de l'appréciation des preuves et de la constatation des faits. À ce sujet, il prétend, faisant référence à une attestation médicale - indiquant qu'il a été hospitalisé à Y._ dans le but d'évaluer son état de santé et son traitement médicamenteux et qu'il en est sorti à la date de son transfert à l'EMS X._ - avoir quitté l'hôpital en bonne santé de sorte que les motifs invoqués par sa tutrice pour prononcer son placement d'urgence à des fins d'assistance seraient infondés. Par ces affirmations, le recourant se borne à remettre en cause les constatations de l'autorité cantonale relatives à son état de santé et à la nécessité d'un traitement, mais ne démontre nullement en quoi la solution arrêtée par les juges cantonaux serait insoutenable (art. 106 al. 2 LTF). En conséquence, sur la base des constatations de fait de l'arrêt cantonal, dont le recourant n'est pas parvenu à démontrer le caractère arbitraire, la privation de liberté ordonnée en l'espèce se révèle conforme à l'art. 397a CC en raison des troubles psychiques, dont souffre le recourant, lesquels rendent nécessaires des soins et une assistance dans un établissement approprié. Le recours doit dès lors être rejeté dans la mesure de sa recevabilité sur ce point.
5. En tant que le recourant se plaint de ce que la cour cantonale n'a pas statué sur ses conclusions en versement de dommages-intérêts et d'indemnités pour tort moral, son grief est irrecevable. D'une part, la juridiction a relevé que l'autorité tutélaire n'était pas compétente pour statuer sur les requêtes fondées sur l'art. 429a CC, qui relevaient de la compétence du juge ordinaire; or, le recourant ne s'en prend nullement à cette considération ni n'invoque que la cour cantonale aurait appliqué arbitrairement le droit cantonal d'organisation judiciaire. D'autre part, le recourant n'étant pas parvenu à démontrer que la privation de liberté à des fins d'assistance était injustifiée, les conditions d'application de l'art. 429a CC ne seraient de toute façon pas réunies.
6. S'agissant de la demande de levée de l'interdiction volontaire, le recourant invoque que la cause à l'origine de la mesure n'existe plus.
6.1 En vertu de l'art. 438 CC, la mainlevée de l'interdiction prononcée à la requête de l'interdit ne peut être ordonnée que si la cause de la mise sous tutelle n'existe plus. Il ne suffit donc pas que l'interdit forme une requête de mainlevée (DESCHENAUX/STEINAUER, op. cit., n. 1034). Une interdiction volontaire ne peut être prononcée qu'en faveur d'une personne empêchée de gérer convenablement ses affaires par suite de faiblesse sénile, de quelque infirmité ou de son inexpérience (art. 372 CC). Les troubles psychiques ou caractériels, assimilés à une infirmité, peuvent être moins graves qu'en cas d'interdiction non volontaire (ATF 99 II 15 consid. 1; DESCHENAUX/STEINAUER, op. cit., n. 143).
6.2 En l'espèce, la cour cantonale a constaté, se référant à l'expertise du 25 mai 2010, que l'affection dont souffre le recourant est modérément stabilisée sous traitement, notamment grâce à la structure spécialisée avec encadrement et personnel qualifié, dans laquelle il vit. En outre, elle a relevé que ces troubles sont de nature, en cas d'interruption du traitement ou de traitement inadéquat, à l'empêcher d'apprécier la portée de ses actes et de gérer ses affaires sans les compromettre. Elle en a déduit que tant la cause que la condition de l'interdiction demeuraient réalisées. De plus, sous l'angle de la proportionnalité, la juridiction a considéré que le recourant nécessitait une assistance personnelle et administrative et qu'une mesure moins incisive ne serait pas à même de garantir sa protection, compte tenu de son anosognosie et de son incapacité à adhérer à l'assistance qui lui est apportée. Elle en a conclu qu'il n'y avait pas lieu de lever l'interdiction civile du recourant. Le recourant prétend qu'il est autonome et indépendant et ne nécessite pas d'attention particulière du personnel soignant, précisant qu'il gère lui-même son budget et effectue seul ses courses. Selon lui, la mesure serait donc inutile et gênante dans l'optique de trouver du travail et un logement. Par ces affirmations, le recourant s'écarte des faits constatés, présentant sa propre appréciation de son état de santé et de la nécessité de la mesure sans démontrer en quoi les faits constatés par les juges cantonaux seraient insoutenables (art. 106 al. 2 LTF). Partant, sa critique est irrecevable faute de motivation suffisante.
7. Sur le vu de ce qui précède, le recours doit être rejeté, dans la faible mesure de sa recevabilité. Dans les circonstances données, il se justifie de renoncer à percevoir un émolument judiciaire (art. 66 al. 1 2ème phr. LTF).

rulings:
Par ces motifs, le Tribunal fédéral prononce:
1. Le recours est rejeté dans la mesure où il est recevable.
2. Il n'est pas perçu de frais judiciaires.
3. Le présent arrêt est communiqué au recourant, à la Justice de paix du district de Nyon et à la Chambre des tutelles du Tribunal cantonal du canton de Vaud.
Lausanne, le 1er juin 2011
Au nom de la IIe Cour de droit civil
du Tribunal fédéral suisse
La Présidente: Le Greffier:
Hohl Richard


considerations:
Das Bundesgericht hat in Erwägung,
dass eine von X._ mit Eingabe vom 9. Januar 2006 erhobene staatsrechtliche Beschwerde mit Urteil vom 20. März 2006 abgewiesen wurde (Verfahren 1P.24/2006);
dass X._ mit Eingabe vom 24. April 2006 Revision dieses Urteils beantragt und gleichzeitig um Gewährung der aufschiebenden Wirkung hinsichtlich des Strafurteils vom 4. November 2005 ersucht;
dass der Gesuchsteller sich nicht ausdrücklich auf einen der gesetzlichen Revisionsgründe (Art. 136 f. OG) beruft;
dass sein Gesuch unter den gegebenen Umständen allenfalls (höchstens) als solches nach Art. 136 lit. d bzw. Art. 137 lit. b OG interpretiert werden kann;
dass indes nicht ersichtlich ist, inwiefern das Bundesgericht in den Akten liegende erhebliche Tatsachen versehentlich nicht berücksichtigt haben soll, womit der Revisionsgrund von Art. 136 lit. d OG von vornherein entfällt;
dass nach Art. 137 lit. b OG die Revision zulässig ist, wenn der Gesuchsteller nachträglich neue erhebliche Tatsachen erfährt oder entscheidende Beweismittel auffindet, die er im früheren Verfahren nicht beibringen konnte (s. dazu etwa BGE 121 IV 317; 118 Ia 366; 107
Ia 187 mit weiteren Hinweisen);
dass der Gesuchsteller zur Begründung seiner Revisionseingabe keine derartigen Tatsachen oder diesbezüglichen Beweismittel anruft, sondern seiner Eingabe das Schreiben eines Freundes beilegt, welches nach dem Urteil 1P.24/2006 vom 20. März 2006, nämlich am 31. März 2006 verfasst wurde;
dass er sich vielmehr im Wesentlichen darauf beschränkt, die im Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde gegenüber den kantonalen Instanzen erhobene Kritik zu wiederholen, die schon gemäss dem erwähnten Urteil vom 20. März 2006 als unbegründet erachtet worden ist;
dass er damit auch die diesem Urteil zugrunde liegende rechtliche Würdigung kritisiert, solche Kritik im Revisionsverfahren indes nicht zu hören ist;
dass demgemäss das Revisionsgesuch abzuweisen ist, soweit überhaupt darauf einzutreten ist;
dass das gleichzeitig gestellte Gesuch um aufschiebende Wirkung mit diesem Entscheid gegenstandslos wird;
dass weitere Eingaben in dieser Sache, insbesondere weitere Revisionsgesuche, in Zukunft ohne Antwort abgelegt werden;
dass dem Ausgang des Verfahrens entsprechend der Gesuchsteller die bundesgerichtlichen Kosten zu tragen hat (Art. 156 Abs. 1 OG);

rulings:
im Verfahren nach Art. 143 Abs. 1 OG erkannt:
im Verfahren nach Art. 143 Abs. 1 OG erkannt:
1. Das Revisionsgesuch wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
1. Das Revisionsgesuch wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2. Die Gerichtsgebühr von Fr. 500.-- wird dem Gesuchsteller auferlegt.
2. Die Gerichtsgebühr von Fr. 500.-- wird dem Gesuchsteller auferlegt.
3. Dieses Urteil wird dem Gesuchsteller und dem Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 3. Mai 2006
Im Namen der I. öffentlichrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Das präsidierende Mitglied: Die Gerichtsschreiberin:


facts:
Nach Einsicht
in die (gestützt auf Art. 72 Abs. 2 lit. b Ziff. 6 BGG erhobene) Beschwerde gegen den Entscheid vom 9. Februar 2010 der Psychiatrie-Rekurskommission Basel-Stadt, die einen Rekurs des Beschwerdeführers gegen seine am 21. Januar 2010 in Anwendung von Art. 397a ZGB angeordnete Einweisung in die Universitären Psychiatrischen Kliniken Basel abgewiesen und die ärztliche Klinikleitung ermächtigt hat, den Beschwerdeführer ohne neuen Entscheid längstens bis zum 21. April 2010 in der Klinik zurückzubehalten,

considerations:
in Erwägung,
dass die Psychiatrie-Rekurskommission Basel-Stadt - auf Grund ärztlicher Berichte und nach Anhörung des Beschwerdeführers - erwog, der 1950 geborene, an ... leidende Beschwerdeführer könne wegen der ... kein eigenständiges Leben mehr führen und würde sich bei einem sofortigen Austritt in erheblicher Weise selbst gefährden, zumal mal die Wohnung des Beschwerdeführers per Ende Februar 2010 gekündigt worden sei und eine betreute Wohnform organisiert werden müsse,
dass das Bundesgericht seinem Beschwerdeentscheid den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt zu Grunde zu legen hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), es sei denn, die für den Verfahrensausgang entscheidenden Feststellungen sind offensichtlich unrichtig, d.h. unhaltbar und damit willkürlich nach Art. 9 BV (BGE 133 III 393 E. 7.1 S. 398) oder beruhen auf einer anderweitigen Rechtsverletzung (Art. 97 Abs. 1 BGG),
dass die bundesgerichtliche Überprüfung eines verfassungswidrig festgestellten Sachverhalts voraussetzt, dass in der Beschwerdeschrift die Verfassungsverletzung gerügt (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 134 I 83 E. 3.2 S. 88 mit Hinweisen, 133 IV 286 E. 1.4 S. 287f.), d.h. neben der Erheblichkeit der gerügten Tatsachenfeststellungen dargelegt wird, inwiefern diese verfassungswidrig, namentlich unhaltbar sind, weil sie den Tatsachen klar widersprechen, auf einem offenkundigen Versehen beruhen oder sich sachlich nicht vertreten lassen (BGE 133 II 249 E. 1.2.2 S. 252),
dass im vorliegenden Fall der Beschwerdeführer in seiner Eingabe an das Bundesgericht keine Sachverhaltsrügen erhebt,
dass somit das Bundesgericht von den tatsächlichen Feststellungen der Psychiatrie-Rekurskommission über den Krankheitszustand des Beschwerdeführers, seine Behandlungsbedürftigkeit und die drohende Selbstgefährdung auszugehen hat, zumal auch kein Grund besteht, den Sachverhalt von Amtes wegen zu berichtigen oder zu ergänzen (Art. 105 Abs. 2 BGG),
dass auf Grund des von der Psychiatrie-Rekurskommission festgestellten Sachverhalts die gestützt auf Art. 397a Abs. 1 ZGB verfügte Einweisung des Beschwerdeführers in die Universitären Psychiatrischen Kliniken Basel bundesrechtskonform ist,
dass nämlich gemäss dieser Bestimmung eine Person wegen Geistesschwäche in eine geeignete Anstalt eingewiesen und darin zurückbehalten werden darf, wenn ihr die nötige persönliche Fürsorge nicht anders zuteil werden kann,
dass im vorliegenden Fall der zufolge des Krankheitszustandes des Beschwerdeführers nötige Schutz vor Selbstgefährdung nur durch die angeordnete stationäre Behandlung gewährleistet werden kann, bis der Zustand des Beschwerdeführers stabilisiert und eine betreute Wohnform gefunden ist,
dass im Übrigen auf die zutreffenden Erwägungen im Entscheid der Psychiatrie-Rekurskommission verwiesen wird (Art. 109 Abs. 3 BGG),
dass sich somit die Beschwerde, soweit sie zulässig ist, als offensichtlich unbegründet erweist,
dass keine Gerichtskosten erhoben werden,
dass das bundesgerichtliche Urteil im Verfahren nach Art. 109 BGG ergeht,

rulings:
erkennt das Bundesgericht:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
3. Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, den Verfahrensbeteiligten und der Psychiatrie-Rekurskommission Basel-Stadt schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 19. Februar 2010
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber:
Hohl Füllemann


facts:
Sachverhalt:
A. X._ wurde vom Bezirksgericht Muri am 29. Juni 2010 wegen mehrfacher Verletzung des Tierschutzgesetzes (TSchG; SR 455) zu einer Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu Fr. 130.-- (mit bedingtem Vollzug und zweijähriger Probezeit) sowie zu einer Busse von Fr. 1'000.-- verurteilt.
Auf Berufung der Staatsanwaltschaft des Kantons Aargau formulierte das Obergericht des Kantons Aargau am 28. Oktober 2010 den Schuldspruch im Dispositiv teilweise neu und bestätigte im Ergebnis das bezirksgerichtliche Urteil im Strafpunkt.
B. Die Staatsanwaltschaft des Kantons Aargau erhob Beschwerde in Strafsachen und beantragte, X._ zu einer Freiheitsstrafe von 16 Monaten zu verurteilen, eventualiter die Sache zur Neubeurteilung der Strafe an die Vorinstanz zurückzuweisen.
In der Vernehmlassung verzichtete das Obergericht auf Gegenbemerkungen. X._ beantragte, die Beschwerde abzuweisen und ihr die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren.
Das Bundesgericht wies am 7. Juli 2011 die Beschwerde ab, erhob keine Gerichtskosten (Art. 66 Abs. 4 BGG), schrieb das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ab und verpflichtete den Kanton Aargau in Ziff. 3 des Urteilsdispositivs, "der Beschwerdegegnerin [X._] eine Parteientschädigung von Fr. 3'000.-- zu zahlen" (Urteil 6B_1096/2010).
C. Mit Schreiben vom 17. August 2011 teilte das Obergericht (Obergerichtskasse) des Kantons Aargau X._s Rechtsvertreterin mit, im bundesgerichtlichen Urteil vom 7. Juli 2011 sei ihrer Mandantin zu Lasten des Kantons Aargau eine Parteientschädigung von Fr. 3'000.-- zugesprochen worden. "Wir zeigen Ihnen an, dass wir diese Parteientschädigung der Gerichtskasse Muri zur teilweisen Deckung der dortigen Ausstände überweisen werden. Gestützt auf diese Verrechnung wird keine Auszahlung erfolgen."
D. X._ reicht beim Bundesgericht ein "Gesuch um Erläuterung und Berichtigung (Art. 129 BGG)" ein und beantragt, Ziff. 3 des bundesgerichtlichen Dispositivs vom 7. Juli 2011 aufzuheben und wie folgt neu zu fassen:
"Der Kanton Aargau hat der Rechtsvertreterin der Beschwerdegegnerin für das bundesgerichtliche Verfahren eine Entschädigung von Fr. 3'000.-- auszurichten."
Dem Rechtsmittel sei vorsorglich die aufschiebende Wirkung zuzuerkennen. Ihr sei die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren. Ihre Rechtsvertreterin sei als unentgeltliche bzw. amtliche Verteidigerin einzusetzen. Allfällige Kosten seien von ihr nicht zurückzufordern.
E. Das Bundesgericht verfügte am 14. September 2011 mit Fristansetzung an das Obergericht und die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Aargau zur Beantwortung des Gesuchs um aufschiebende Wirkung zugleich superprovisorisch die aufschiebende Wirkung.
Das Obergericht hält fest, das bundesgerichtliche Urteil sei rechtskräftig geworden und der Vollzug der Verrechnung bereits am 30. August 2011 erfolgt. Das Gesuch um aufschiebende Wirkung sei daher wegen Gegenstandslosigkeit abzulehnen. Die Oberstaatsanwaltschaft liess sich nicht vernehmen.

considerations:
Erwägungen:
1. Die Mitteilung der Obergerichtskasse vom 17. August 2011 ist kein gerichtlicher Entscheid. Sie entspricht aber der Rechtsauffassung des Obergerichts (oben Bst. E).
2. Der Antrag der Gesuchstellerin auf "Neufassung des Dispositivs" kann nicht im Rahmen einer Erläuterung und Berichtigung gemäss Art. 129 BGG beurteilt werden. Das bundesgerichtliche Dispositiv ist weder unklar, unvollständig oder zweideutig noch stehen seine Bestimmungen untereinander oder mit der Begründung im Widerspruch noch enthält es Redaktions- oder Rechnungsfehler. Die Gesuchstellerin beantragt eine inhaltliche Änderung des bundesgerichtlichen Dispositivs. Dazu ist die Erläuterung und Berichtigung gemäss Art. 129 BGG nicht gegeben (vgl. Urteil 5A_860/2010 vom 25. August 2011 E. 2 zur Unzulässigkeit der "inhaltlichen Abänderung des berichtigten Urteils" in einem kantonalen Zivilverfahren). Auf das Gesuch ist nicht einzutreten.
Nicht einzutreten ist auch auf den eventualiter gestellten Antrag, gegebenenfalls die Eingabe als Revisionsgesuch im Sinne von Art. 121 lit. c BGG entgegen zu nehmen. Dieser Revisionsgrund betrifft den Fall, dass "einzelne Anträge unbeurteilt geblieben sind" (vgl. BGE 133 IV 142 zur unentgeltlichen Rechtspflege). Das trifft nicht zu. Im Urteil 6B_1096/2010 E. 5 wurde ausdrücklich festgehalten, mit dem antragsgemässen Ausgang des Verfahrens sei das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege gegenstandslos geworden.
3. Gemäss Art. 64 Abs. 2 Satz 2 BGG hat der Anwalt oder die Anwältin Anspruch auf eine angemessene Entschädigung aus der Gerichtskasse, soweit der Aufwand für die Vertretung nicht aus einer zugesprochenen Parteientschädigung gedeckt werden kann.
Das ist infolge der Verrechnung der Fall. Die Rechtsvertreterin ist für das Verfahren 6B_1096/2010 in analoger Anwendung von Art. 64 Abs. 2 BGG aus der Bundesgerichtskasse mit Fr. 3'000.-- zu entschädigen.
4. Für das Gesuchsverfahren sind keine Kosten zu erheben. Die Rechtsvertreterin ist aus der Bundesgerichtskasse mit Fr. 500.-- zu entschädigen. Damit ist das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege gegenstandslos geworden.
Auf den Antrag der Gesuchstellerin, die Kosten seien von ihr nicht zurückzufordern (ebenso bereits im Verfahren 6B_1096/2010), ist nicht einzutreten. Zum einen werden keine Gerichtskosten erhoben, und zum anderen hat die Partei gemäss Art. 64 Abs. 4 BGG von Gesetzes wegen der Gerichtskasse Ersatz zu leisten, wenn sie später dazu in der Lage ist (vgl. etwa BGE 134 I 166 E. 3).

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1. Auf die Gesuche um Erläuterung und Berichtigung sowie Revision wird nicht eingetreten.
2. Es werden keine Kosten erhoben.
3. Die Rechtsvertreterin der Gesuchstellerin, Rechtsanwältin Fabienne Kaufmann, wird für das Verfahren 6B_1096/2010 aus der Bundesgerichtskasse mit Fr. 3'000.-- entschädigt.
4. Die Rechtsvertreterin der Gesuchstellerin, Rechtsanwältin Fabienne Kaufmann, wird für das Gesuchsverfahren aus der Bundesgerichtskasse mit Fr. 500.-- entschädigt.
5. Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Aargau, Strafgericht, 1. Kammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 1. Dezember 2011
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Mathys
Der Gerichtsschreiber: Briw


facts:
Nach Einsicht
in die Beschwerde gemäss Art. 72 ff. BGG gegen den Entscheid vom 11. Oktober 2010 des Obergerichts des Kantons Bern, das (als SchK-Aufsichtsbehörde) eine Beschwerde des Beschwerdeführers gegen die (durch das Betreibungsamt Y._ mangels eines schützenswerten Interesses erfolgte) Abweisung seines Gesuchs um Akteneinsicht betreffend die Zwangsverwertung eines Grundstücks i.S. Z._ abgewiesen hat,
in das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege,

considerations:
in Erwägung,
dass das Obergericht erwog, das Akteneinsichtsrecht gemäss Art. 8a Abs. 1 SchKG setze ein besonderes und gegenwärtiges Interesse voraus, das nur den Parteien des Zwangsvollstreckungsverfahrens in jedem Fall zukomme, bei Dritten wie dem Beschwerdeführer, der nicht am Zwangsvollstreckungsverfahren teilgenommen habe, erlösche sodann das Einsichtsrecht fünf Jahre nach Abschluss dieses Verfahrens (Art. 8a Abs. 4 SchKG), das Zwangsvollstreckungsverfahren Z._ sei im Jahre 2001 abgeschlossen worden, weshalb dem Beschwerdeführer bereits auf Grund des Zeitablaufs kein betreibungsrechtliches Einsichtsrecht zustehe, und zwar unbekümmert darum, dass er ein Zivilverfahren gegen Miterben (zu denen Z._ nicht gehöre) angehoben habe und angeblich ein (in der Schweiz abgeschlossenes) Strafverfahren in Strassburg hängig sei, im Übrigen bestehe die Möglichkeit, die Akten des Zwangsvollstreckungsverfahrens in einem Zivil- oder Strafverfahren behördenseitig zu edieren,
dass die Beschwerde nach Art. 72 ff. BGG nebst einem Antrag eine Begründung zu enthalten hat, in welcher in gedrängter Form dargelegt wird, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht (Art. 95f. BGG) verletzt (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), ansonst auf die Beschwerde nicht eingetreten wird (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG),
dass m.a.W. in der Beschwerdeschrift auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheids einzugehen und im Einzelnen zu zeigen ist, welche Vorschriften und warum sie von der Vorinstanz verletzt worden sind (BGE 133 IV 286 E. 1.4 S. 287),
dass auch Verfassungsrügen in der Beschwerdeschrift vorzubringen und zu begründen sind (Art. 106 Abs. 2 BGG), dass m.a.W. in der Beschwerdeschrift klar und detailliert anhand der Erwägungen des angefochtenen Entscheids darzulegen ist, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch den kantonalen Entscheid verletzt sind (BGE 134 I 83 E. 3.2 S. 88 mit Hinweisen; 133 IV 286 E. 1.4 S. 287 f.),
dass der Beschwerdeführer in seiner Eingabe an das Bundesgericht nicht in nachvollziehbarer Weise auf die entscheidenden Erwägungen des Obergerichts eingeht,
dass er erst recht nicht nach den gesetzlichen Anforderungen anhand dieser Erwägungen aufzeigt, inwiefern der Entscheid des Obergerichts des Kantons Bern vom 11. Oktober 2010 rechts- oder verfassungswidrig sein soll,
dass somit auf die - offensichtlich keine hinreichende Begründung enthaltende - Beschwerde in Anwendung von Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG nicht einzutreten ist,
dass dem Beschwerdeführer in Anbetracht der Aussichtslosigkeit der Beschwerde die unentgeltliche Rechtspflege nicht gewährt werden kann (Art. 64 Abs. 1 BGG),
dass der unterliegende Beschwerdeführer kostenpflichtig wird (Art. 66 Abs. 1 BGG),
dass in den Fällen des Art. 108 Abs. 1 BGG das vereinfachte Verfahren zum Zuge kommt und die Abteilungspräsidentin zuständig ist,

rulings:
erkennt die Präsidentin:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.
3. Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
4. Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Betreibungsamt Y._ und dem Obergericht des Kantons Bern schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 28. Oktober 2010
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber:
Hohl Füllemann


facts:
Sachverhalt:
A. Die Zürcher Strafverfolgungsbehörden führen gegen X._ ein Strafverfahren wegen Kinderpornografie (Art. 197 Ziff. 3 StGB) und sexuellen Handlungen mit Kindern (Art. 187 Ziff. 1 StGB). X._ wurde am 3. Oktober 2012 festgenommen und vom Zwangsmassnahmengericht am 5. Oktober 2012 in Untersuchungshaft versetzt.
Das Obergericht des Kantons Zürich wies die Beschwerde von X._ gegen diese Haftverfügung am 23. Oktober 2012 ab.
B. Mit Beschwerde in Strafsachen beantragt X._, den obergerichtlichen Entscheid aufzuheben und ihn aus der Haft zu entlassen, eventuell unter Anordnung von Kontakt- und Rayonverboten.
Das Zwangsmassnahmengericht und das Obergericht verzichten auf Vernehmlassung. Die Staatsanwaltschaft IV beantragt, die Beschwerde abzuweisen.
In seiner Replik hält X._ an der Beschwerde fest.

considerations:
Erwägungen:
1. Angefochten ist der kantonal letztinstanzliche Haftentscheid des Obergerichts. Dagegen ist die Beschwerde in Strafsachen nach den Art. 78 ff. BGG gegeben. Der Antrag auf Aufhebung des angefochtenen Entscheids und Haftentlassung ist zulässig (BGE 132 I 21 E. 1). Der Beschwerdeführer ist durch die Verweigerung der Haftentlassung in seinen rechtlich geschützten Interessen betroffen und damit zur Beschwerde befugt (Art. 81 Abs. 1 BGG). Er macht die Verletzung von Bundesrecht geltend, was zulässig ist (Art. 95 lit. a BGG). Die weiteren Sachurteilsvoraussetzungen geben zu keinen Bemerkungen Anlass, sodass auf die Beschwerde einzutreten ist.
2. Untersuchungshaft kann unter anderem angeordnet werden, wenn ein dringender Tatverdacht in Bezug auf ein Verbrechen oder Vergehen sowie Flucht-, Kollusions- oder Wiederholungsgefahr besteht (Art. 221 Abs. 1 StPO). Für das Obergericht besteht neben dem dringenden Tatverdacht sowohl Kollusions- als auch Wiederholungsgefahr.
2.1 Unbestritten ist, dass der grundsätzlich geständige Beschwerdeführer u.a. dringend verdächtig ist, über eine Internetplattform regelmässig mit rund 200 minderjährigen Mädchen kommuniziert und mit ihnen kinderpornografisches Bildmaterial (Mädchen in aufreizenden Posen, mit entblössten Geschlechtsteilen etc.) ausgetauscht zu haben. Die Auswertung des USB-Sticks des Beschwerdeführers deutet daraufhin, dass er das von den Mädchen gesammelte Bildmaterial mit verschiedenen Kinderpornokonsumenten austauschte. Weiter ist der Beschwerdeführer geständig, von seiner nackt schlafenden Nichte pornografische Aufnahmen gemacht zu haben, wobei er ihren Oberschenkel in der Nähe des Geschlechtsteils berührte. Damit ist der Beschwerdeführer der Pornografie im Sinn von Art. 197 Ziff. 3 StGB, aber in Bezug auf den Vorfall mit seiner Nichte auch der sexuellen Handlungen mit Kindern im Sinn von Art. 187 Ziff. 1 StGB dringend verdächtig. Der Tatverdacht bezieht sich auf Vergehen und ein Verbrechen, womit der allgemeine Haftgrund gegeben ist.
2.2 Kollusion bedeutet, dass sich der Beschuldigte mit Zeugen, Auskunftspersonen, Sachverständigen oder Mitbeschuldigten ins Einvernehmen setzt oder sie zu wahrheitswidrigen Aussagen veranlasst. Die Untersuchungshaft wegen Kollusionsgefahr soll verhindern, dass ein Beschuldigter die Freiheit dazu missbraucht, die wahrheitsgetreue Abklärung des Sachverhaltes zu vereiteln oder zu gefährden. Dabei genügt nach der Rechtsprechung die theoretische Möglichkeit, dass der Beschuldigte in Freiheit kolludieren könnte nicht, um die Fortsetzung der Haft unter diesem Titel zu rechtfertigen, vielmehr müssen konkrete Indizien für eine solche Gefahr sprechen (BGE 123 I 31 E. 3c; 117 Ia 257 E. 4b und c).
2.3 Das Obergericht hat erwogen, die bisherigen Erkenntnisse würden daraufhin deuten, dass der Beschwerdeführer entgegen seinen Aussagen mit seinen Opfern nicht nur virtuell, sondern auch physisch Kontakt gehabt habe. Es sei daher nicht auszuschliessen, dass er in Freiheit versucht sein könnte, sie zu beeinflussen. Dazu könnte er in Freiheit neue E-Mail-Accounts eröffnen, um sein Vorgehen vor den Strafverfolgungsbehörden geheim zu halten.
Die Kollusionsmöglichkeiten des Beschwerdeführers sind zwar insofern beschränkt, als die Strafverfolgungsbehörden den USB-Stick mit dem belastenden Material sowie die Computer, zu denen er Zugang hatte, sichergestellt bzw. überprüft haben und seine E-Mail-Accounts kennen. Es ist indessen nicht auszuschliessen, dass er in Freiheit versuchen könnte, seine Opfer über neue E-Mail-Accounts zu kontaktieren und zu beeinflussen oder sich mit möglicherweise noch unbekannten Mittätern abzusprechen. Besonders heikel erscheint die Situation in Bezug auf seine Nichte, da keineswegs von vornherein feststeht, dass der Beschwerdeführer, der im Internet eine grosse Anzahl Mädchen kontaktierte und eine Menge einschlägiges Material produzierte, sich bei seiner Nichte nur einen einmaligen Übergriff zu Schulde kommen liess. Solange die Untersuchungsbehörden mit den familiären Verhältnissen nicht vertraut sind, ist jedenfalls nicht auszuschliessen, dass der Beschwerdeführer die Möglichkeit haben könnte, seine Nichte und ihre Familienmitglieder manipulativ zu beeinflussen und dadurch die Wahrheitsfindung zu behindern. Es ist daher in diesem frühen Stadium der Untersuchung nicht zu beanstanden, dass das Obergericht Kollusionsgefahr bejahte.
2.4 Rayon- und Kontaktverbote könnten den Beschwerdeführer, der es offenkundig versteht, im Internet anonym als Mädchen aufzutreten und auf diesem Weg das Vertrauen junger Mädchen zu gewinnen, nicht davon abhalten, seine Opfer erneut zu kontaktieren und sie zu beeinflussen. Die Kollusionsgefahr kann durch mildere Ersatzmassnahmen nicht wirksam gebannt werden und ist damit verhältnismässig.
2.5 Besteht somit nebst dem dringenden Tatverdacht Kollusionsgefahr, kann offen bleiben, ob auch Wiederholungsgefahr besteht.
3. Die Beschwerde ist abzuweisen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens trägt der Beschwerdeführer die Kosten (Art. 66 Abs. 1 BGG).

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
3. Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich, Büro C-2, dem Bezirksgericht Zürich, Zwangsmassnahmengericht, und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 23. November 2012
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Fonjallaz
Der Gerichtsschreiber: Störi


facts:
Sachverhalt:
A. Die Abteilung 4 Spezialdelikte der Staatsanwaltschaft des Kantons Luzern führt ein Strafverfahren gegen Y._, X._ und Z._ wegen ungetreuer Geschäftsbesorgung, Verletzung von Fabrikations- oder Geschäftsgeheimnissen, unlauteren Wettbewerbs sowie Widerhandlung gegen das Datenschutzgesetz. Als Privatklägerin im Strafverfahren wirft die Rechtsnachfolgerin der ehemaligen A._ AG den beschuldigten Personen vor, praktisch alle ihrer rund 200 ehemaligen Mitarbeitenden widerrechtlich abgeworben zu haben. Y._ war Verwaltungsratsmitglied, X._ CEO und Z._ Geschäftsleitungsmitglied der ehemaligen A._ AG. Sie wurden im Strafverfahren bis anhin alle von Rechtsanwalt Marc Kaeslin vertreten.
B. Die verfahrensleitende Staatsanwältin verfügte am 4. Mai 2012, Rechtsanwalt Marc Kaeslin werde im Strafverfahren nicht mehr als Rechtsbeistand und Verteidiger von X._ zugelassen. Ebenfalls am 4. Mai 2012 verfügte sie, Rechtsanwalt Marc Kaeslin werde im Strafverfahren nicht mehr als Rechtsbeistand und Verteidiger von Z._ zugelassen. Sie forderte X._ und Z._ auf, einen neuen privaten Verteidiger zu bestimmen, ansonsten eine amtliche Verteidigung anzuordnen sei. Die von X._ und Z._ je gegen die sie betreffende Verfügung der Staatsanwaltschaft vom 4. Mai 2012 erhobenen Beschwerden wies das Obergericht des Kantons Luzern am 3. September 2012 mit zwei separaten Entscheiden ab.
C. Gegen den ihn betreffenden Entscheid des Obergerichts vom 3. September 2012 hat X._ am 15. Oktober 2012 Beschwerde ans Bundesgericht erhoben. Er beantragt, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und Rechtsanwalt Marc Kaeslin im Strafverfahren gegen ihn als sein Rechtsbeistand und Verteidiger zu bestätigen. Eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Die Staatsanwaltschaft hat auf Vernehmlassung verzichtet. Die Vorinstanz beantragt unter Verzicht auf weitere Bemerkungen die Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei.
D. Z._ hat gegen den ihn betreffenden Entscheid des Obergerichts vom 3. September 2012 ebenfalls Beschwerde ans Bundesgericht erhoben (Verfahren 1B_613/2012).

considerations:
Erwägungen:
1. Der vom Beschwerdeführer angefochtene Entscheid betrifft eine Strafsache im Sinne von Art. 78 Abs. 1 BGG und wurde von einer letzten kantonalen Instanz gefällt (Art. 80 Abs. 1 und 2 BGG). Es handelt sich um einen das Strafverfahren nicht abschliessenden Zwischenentscheid, der geeignet ist, einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil im Sinne von Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG zu bewirken (vgl. BGE 135 I 261 E. 1.3 f. S. 263 f.). Der Beschwerdeführer ist nach Art. 81 Abs. 1 BGG zur Beschwerde berechtigt. Die übrigen Eintretensvoraussetzungen geben zu keinen Bemerkungen Anlass, sodass auf die Beschwerde in Strafsachen einzutreten ist.
2. Der Beschwerdeführer rügt (sinngemäss) eine Verletzung von Art. 127 Abs. 1 und 3 sowie Art. 129 Abs. 1 StPO (SR 312.0), Art. 32 Abs. 2 BV, Art. 6 Ziff. 3 lit. c EMRK sowie Art. 14 Abs. 3 UNO-Pakt II (SR 0.103.2).
2.1 Die beschuldigte Person kann im Strafverfahren zur Wahrung ihrer Interessen grundsätzlich einen Rechtsbeistand ihrer Wahl bestellen (Art. 127 Abs. 1 und 129 Abs. 1 StPO, Art. 32 Abs. 2 BV, Art. 6 Ziff. 3 lit. c EMRK sowie Art. 14 Abs. 3 UNO-Pakt II). Das Recht auf freie Verteidigerwahl ist aber nicht unbeschränkt. Vorbehalten bleiben die strafprozessualen und berufsrechtlichen Vorschriften und Zulassungsvoraussetzungen. Die Verteidigungsrechte der beschuldigten Person finden eine Schranke überdies an den Parteirechten der übrigen Verfahrensbeteiligten (Urteil 1B_7/2009 vom 16. März 2009 E. 5, nicht publ. in: BGE 135 I 261).
Nach Art. 127 Abs. 3 StPO kann ein Rechtsbeistand in den Schranken von Gesetz und Standesregeln im gleichen Verfahren die Interessen mehrerer Verfahrensbeteiligter wahren. In diesem Zusammenhang zu beachten ist insbesondere Art. 12 lit. c des Anwaltsgesetzes (BGFA; SR 935.61), wonach Anwältinnen und Anwälte jeden Konflikt zwischen den Interessen ihrer Klientschaft und den Personen, mit denen sie geschäftlich oder privat in Beziehung stehen, zu meiden haben. Bedingung dafür, dass Anwältinnen und Anwälte im gleichen Strafverfahren die Interessen mehrerer Verfahrensbeteiligter wahren dürfen, ist demnach, dass in Bezug auf die einzelnen Verfahrensbeteiligten keine Interessenkollision oder auch nur der Anschein einer solchen Kollision bestehen darf (vgl. Botschaft zur Vereinheitlichung des Strafprozessrechts, BBl 2006 1085, S. 1176).
2.2 Bei Mehrfach-Verteidigungsmandaten desselben Rechtsvertreters für verschiedene Mitbeschuldigte besteht nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts grundsätzlich ein Interessenkonflikt, der gestützt auf das Anwaltsberufs- und Strafprozessrecht einen Verfahrensausschluss eines erbetenen privaten Verteidigers durch die Verfahrensleitung rechtfertigen kann. Von besonderen Ausnahmefällen abgesehen dürfen Anwältinnen und Anwälte keine Mehrfachverteidigungen von Mitbeschuldigten ausüben. Dies selbst dann nicht, wenn die Mandanten der Doppelvertretung zustimmen, oder wenn der Verteidiger beabsichtigt, für alle Beschuldigten auf Freispruch zu plädieren. Bei ihrem Entscheid über die Nichtzulassung bzw. Abberufung von Anwälten hat die Verfahrensleitung entsprechenden Interessenkonflikten in jedem Verfahrensstadium vorausschauend Rechnung zu tragen. Eine Mehrfachverteidigung von verschiedenen Mitbeschuldigten könnte allenfalls (im Interesse der Verfahrenseffizienz) ausnahmsweise erlaubt sein, sofern die Mitbeschuldigten durchwegs identische und widerspruchsfreie Sachverhaltsdarstellungen geben und ihre Prozessinteressen nach den konkreten Umständen nicht divergieren (Urteil 6B_1073/2010 vom 21. Juni 2011 E. 1.2.2; Urteil 1B_7/2009 vom 16. März 2009 E. 5.5 und E. 5.8 mit Hinweisen, nicht publ. in: BGE 135 I 261).
2.3 Der Beschwerdeführer macht geltend, die Voraussetzungen dafür, dass sein Anwalt im Strafverfahren gleichzeitig ihn sowie den Mitbeschuldigten Y._ verteidigen dürfe, seien erfüllt. Sie hätten den von der Staatsanwaltschaft untersuchten Sachverhalt anlässlich der durchgeführten Einvernahmen nämlich völlig identisch und widerspruchsfrei beschrieben. Indem die Vorinstanz festgehalten habe, sie hätten den Sachverhalt nur ähnlich geschildert, habe sie den Sachverhalt offensichtlich unrichtig und im Sinne von Art. 95 BGG rechtsverletzend festgestellt. Seine Prozessinteressen sowie diejenigen des Mitbeschuldigten Y._ würden nicht divergieren. Die Feststellung, dass er zu Y._ in einem Abhängigkeitsverhältnis stehe, sei offensichtlich unrichtig. Zwar sei Y._ - wie schon seinerzeit bei der ehemaligen A._ AG - Verwaltungsratsmitglied derjenigen Gesellschaft, in der er CEO sei. Sie hätten aber je ihre eigenen Aufgaben- und Verantwortungsbereiche und agierten unabhängig voneinander. Im Strafverfahren seien sie beide daran interessiert, die Geschehnisse bzw. ihre eigenen Handlungen und diejenigen des anderen so zu beschreiben, wie sie sich zugetragen hätten. Da nicht eine Straftat gemeinsam geplant worden sei, hätten sie kein Interesse daran, einander zu beschuldigen.
2.4 Die Staatsanwaltschaft rechnet nicht damit, dass sie das Strafverfahren gegen den Beschwerdeführer oder gegen Y._ einstellen wird. Demzufolge schliesst sie aufgrund der im Strafverfahren bis anhin gewonnenen Erkenntnisse nicht aus, dass sich der Beschwerdeführer und Y._ im Zusammenhang mit dem Massenübertritt von Mitarbeitern der ehemaligen A._ AG zu einer anderen Gesellschaft strafbar gemacht haben. Wie die Vorinstanz zu Recht festgehalten hat, kann mit Blick auf die noch ausstehenden Verfahrenshandlungen und ein allfälliges künftiges Gerichtsverfahren nicht ausgeschlossen werden, dass die Prozessinteressen des Beschwerdeführers und von Y._ divergieren werden. Dies zumal gemäss überzeugender Darstellung der Staatsanwaltschaft im Strafverfahren bis jetzt noch nicht im Detail geklärt werden konnte und nicht offensichtlich ist, welche Rolle den einzelnen beschuldigten Personen hinsichtlich der untersuchten Vorgänge zugekommen sein könnte, wer welche Pflichtverletzungen begangen haben könnte oder wer sich hinsichtlich der untersuchten Delikte als Täter bzw. Mittäter und wer nur als Teilnehmer im Sinne von Art. 24 f. StGB strafbar gemacht haben könnte.
Um einen Freispruch oder ein möglichst mildes Urteil zu erreichen, kann jede von mehreren beschuldigten Personen versucht sein, mitbeschuldigte Personen zu belasten, womit eine wirksame Verteidigung durch den gleichen Rechtsanwalt nicht mehr gewährleistet wäre (VIKTOR LIEBER, in: Donatsch/Hansjakob/Lieber [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung, 2010, N. 12 zu Art. 127; FRANZ RIKLIN, StPO Kommentar, 2010, N. 3 zu Art. 127). Eine solche Entwicklung erscheint auch im vorliegenden Strafverfahren nicht ausgeschlossen. Unter diesen Umständen durfte die Staatsanwaltschaft, ohne Bundes- oder Völkerrecht zu verletzen, anordnen, dass Rechtsanwalt Marc Kaeslin im Strafverfahren nicht mehr als Rechtsbeistand und Verteidiger des Beschwerdeführers zugelassen werde.
2.5 Daran würde sich nichts ändern, selbst wenn der Beschwerdeführer - wie er vorbringt - und Y._ den Sachverhalt anlässlich der bereits durchgeführten Einvernahmen nicht nur ähnlich, sondern völlig identisch und widerspruchsfrei geschildert hätten. Dies zumal die Staatsanwaltschaft bei ihrem Entscheid möglichen Interessenkonflikten vorausschauend Rechnung zu tragen hat (vgl. E. 2.2 hiervor) und vorliegend unabhängig vom bisherigen Aussageverhalten der beschuldigten Personen ein künftig auftretender Interessenkonflikt wegen divergierender Prozessinteressen der mitbeschuldigten Personen nicht ausgeschlossen werden kann. Weil die Frage, ob der Beschwerdeführer und Y._ den Sachverhalt im Strafverfahren bis anhin völlig identisch oder nur ähnlich geschildert haben, für den vorliegenden Entscheid nicht wesentlich ist, ist der Beschwerdeführer mit der entsprechenden Sachverhaltsrüge nicht zu hören (vgl. Art. 97 Abs. 1 BGG).
Der Umstand, dass Y._ - wie schon seinerzeit bei der ehemaligen A._ AG - Verwaltungsratsmitglied derjenigen Gesellschaft ist, in welcher der Beschwerdeführer CEO ist, ist nicht geeignet, mit Blick auf die noch ausstehenden Verfahrenshandlungen und ein allfälliges künftiges Gerichtsverfahren divergierende Prozessinteressen der mitbeschuldigten Personen auszuschliessen. Die Frage, ob und in welcher Weise aufgrund dieser Situation zwischen den mitbeschuldigten Personen ein Abhängigkeitsverhältnis besteht, ist für den vorliegenden Entscheid ebenfalls nicht wesentlich, weshalb der Beschwerdeführer auch mit der in diesem Zusammenhang vorgebrachten Sachverhaltsrüge nicht durchdringt (vgl. Art. 97 Abs. 1 BGG).
3. Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der Beschwerdeführer kostenpflichtig (vgl. Art. 66 Abs. 1 BGG).

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
3. Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Staatsanwaltschaft des Kantons Luzern, Abteilung 4 Spezialdelikte, und dem Obergericht des Kantons Luzern, 2. Abteilung, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 29. Januar 2013
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Fonjallaz
Der Gerichtsschreiber: Mattle


facts:
Sachverhalt:
Sachverhalt:
A. A._ (der Beklagte) stand seit 1980 in Geschäftsbeziehungen zur X._ AG (Klägerin) bzw. zu deren Rechtsvorgängerin, der XXX. Ab 1994 erteilte er der Klägerin verschiedene Aufträge zur Durchführung von Devisentermingeschäften, die er über mehrere bei der X._ AG unter der Stamm-Nr. 1.......... geführte Konti abwickelte. Als Sicherheit diente ein am 18. Juli 1994 gewährter Lombardkredit von Fr. 45'000.-- sowie weitere dem Beklagten eingeräumte und durch Grundpfandverschreibung sichergestellte Kredite (10% Gegenwert). Für die bankseits gewährten Kredite galten im Wesentlichen die "Allgemeinen Geschäftsbedingungen". Unmittelbar nach Ausführung jedes Devisengeschäfts erhielt der Beklagte eine "Devisen Outright Bestätigung" mit der Angabe des Währungskurses und mit dem Vermerk "wir kauften", "wir verkauften", worauf die Angabe der betreffenden Währung, der Höhe des Betrages und der Valuta folgte. Bis Ende 1994 resultierte aus den etwa zwanzig Devisengeschäften im Werte von mehreren Millionen Franken ein Verlust von Fr. 113'200.--. Der Beklagte musste diesen Verlust mit Fr. 66'000.-- ausgleichen. Dennoch verblieb auf seinem Konto Nr. 2.......... per Ende 1994 ein Minussaldo von Fr. 12'944.05. Diese Verluste vermochten den Beklagten jedoch nicht zum Ausstieg aus den Devisengeschäften zu veranlassen.
A. A._ (der Beklagte) stand seit 1980 in Geschäftsbeziehungen zur X._ AG (Klägerin) bzw. zu deren Rechtsvorgängerin, der XXX. Ab 1994 erteilte er der Klägerin verschiedene Aufträge zur Durchführung von Devisentermingeschäften, die er über mehrere bei der X._ AG unter der Stamm-Nr. 1.......... geführte Konti abwickelte. Als Sicherheit diente ein am 18. Juli 1994 gewährter Lombardkredit von Fr. 45'000.-- sowie weitere dem Beklagten eingeräumte und durch Grundpfandverschreibung sichergestellte Kredite (10% Gegenwert). Für die bankseits gewährten Kredite galten im Wesentlichen die "Allgemeinen Geschäftsbedingungen". Unmittelbar nach Ausführung jedes Devisengeschäfts erhielt der Beklagte eine "Devisen Outright Bestätigung" mit der Angabe des Währungskurses und mit dem Vermerk "wir kauften", "wir verkauften", worauf die Angabe der betreffenden Währung, der Höhe des Betrages und der Valuta folgte. Bis Ende 1994 resultierte aus den etwa zwanzig Devisengeschäften im Werte von mehreren Millionen Franken ein Verlust von Fr. 113'200.--. Der Beklagte musste diesen Verlust mit Fr. 66'000.-- ausgleichen. Dennoch verblieb auf seinem Konto Nr. 2.......... per Ende 1994 ein Minussaldo von Fr. 12'944.05. Diese Verluste vermochten den Beklagten jedoch nicht zum Ausstieg aus den Devisengeschäften zu veranlassen.
B. Mit Klage vom 17. März 1997 verlangte die Klägerin beim Bezirksgericht Brig Ersatz für die Verluste aus den im Auftrag des Beklagten abgewickelten Devisengeschäften. Ihre Schlussbegehren lauten wie folgt:
1. Herr A._ bezahlt der X._ AG folgende Beträge nebst aufgelaufenen Zinsen gemäss jeweils hinterlegten Quartalsabschlüssen:
1.1 Fr. 192'146.20, nebst aufgelaufenen Zinsen.
1.2 EURO 87'179.75 nebst aufgelaufenen Zinsen.
1.3 YEN 64'631.-- nebst aufgelaufenen Zinsen.
2. Die Gerichtskosten werden Herrn A._ auferlegt, wobei die von der X._ AG geleisteten Kostenvorschüsse, insofern sie nicht zurückvergütet werden, durch Herrn A._ zurückzubezahlen sind.
3. Herr A._ hat die X._ AG für das vorliegende Verfahren gemäss den Bestimmungen des GTar zu entschädigen".
Der Beklagte widersetzte sich der Klage.
Mit Urteil vom 11. September 2003 erkannte der Zivilgerichtshof I des Kantonsgerichts Wallis, der Beklagte schulde der X._ AG Fr. 71'211.75 nebst Zins zu 5% seit dem 1. März 1995 und zusätzlich 5% Zins auf den Betrag von Fr. 124'491.85 vom 1. März 1995 bis zum 27. September 1996 sowie 5% Zins auf den Betrag von Fr. 33'501.20 vom 1. März 1995 bis zum 9. Oktober 1996. Anders lautende oder weitergehende Begehren der Parteien wurden abgewiesen.
C. Mit Entscheid vom 16. Dezember 2003 berichtigte der Zivilgerichtshof I des Kantonsgerichts Wallis auf Begehren des Beklagten im Einverständnis mit der Klägerin das Urteil vom 11. September 2003 wie folgt:
1. A._ schuldet der X._ AG den Betrag von Fr. 32'606.25 nebst Zins zu 5% seit dem 1. März 1995 und zusätzlich 5% Zins auf den Betrag von Fr. 124'491.85 vom 1. März 1995 bis zum 27. September 1996 sowie 5% Zins auf den Betrag von Fr. 33'501.20 vom 1. März 1995 bis zum 9. Oktober 1996.
2. Alle anders lautenden oder weitergehenden Begehren der Parteien werden abgewiesen.
3. Die Gerichtskosten im Totalbetrag von Fr. 34'000.-- werden bis zum Betrag von Fr. 27'200.-- zu 4/5 der Klägerin und im Übrigen zu 1/5 mit Fr. 6'800.-- dem Beklagten auferlegt.
Nach Verrechnung der Gerichtskosten und der vom Beklagten zu tragenden Expertisekosten B._ von Fr. 8'000.-- mit den Vorschüssen der Parteien wird der Saldo von Fr. 1'100.-- A._ durch das Gericht zurückvergütet.
4. Die X._ AG Zürich bezahlt A._ Fr. 18'400.-- als Parteientschädigung und Fr. 13'400.-- als Rückvergütung an Kostenvorschüssen.
5. A._ bezahlt der X._ AG eine Parteientschädigung von Fr. 4'600.--."
5. A._ bezahlt der X._ AG eine Parteientschädigung von Fr. 4'600.--."
D. Der Beklagte hat das Urteil des Kantonsgerichts Wallis vom 11. September 2003 sowohl mit staatsrechtlicher Beschwerde als auch mit eidgenössischer Berufung angefochten. In der Beschwerde gegen das Urteil vom 11. September 2003 erhob der Beklagte nur Rügen, die sich mit der beim Kantonsgericht beantragten Urteilsberichtigung decken und die Kosten- und Entschädigungsfolgen betreffen. Im Kostenpunkt ersetzt der Entscheid vom 16. Dezember 2003 denjenigen vom 11. September 2003. Die gegen das Urteil vom 11. September 2003 erhobene Beschwerde ist insoweit gegenstandslos geworden. Die gegen den Entscheid vom 16. Dezember 2003 im Kostenpunkt erhobene Beschwerde wurde mit Urteil vom heutigen Tage abgewiesen.
Mit der Berufung beantragt der Beklagte, das Urteil des Kantonsgerichts Wallis vom 11. September 2003 aufzuheben und die Klage abzuweisen. Eventuell sei die Sache an das Kantonsgericht zurückzuweisen.
Die Klägerin schliesst auf kostenfällige Abweisung der Berufung und Bestätigung des angefochtenen Urteils.

considerations:
Das Bundesgericht zieht in Erwägung:
Das Bundesgericht zieht in Erwägung:
1. Die Vorinstanz hat den Beklagten nur so weit zur Deckung der Verluste aus den Devisengeschäften verpflichtetet, als diese nicht aus fehlerhafter Ausführung der vom Beklagten erteilten Aufträge herrührten. Die Klägerin hatte bei nachstehenden Geschäften "stop loss orders" des Beklagten missachtet, weshalb der Beklagte entsprechend dem angefochtenen Urteil nicht den tatsächlich entstandenen (höheren), sondern bloss jenen Verlust zu tragen hat, der bei weisungsgemässer Ausführung eingetreten wäre. Von Interesse sind folgende Geschäfte:
a.) 13. Dezember 1994: Kauf von 1 Mia. Lira zum Kurs von 0.08045 mit Fälligkeit am 15. März 1995 gegen Verkauf von Fr. 804'500.--. Daraus resultierte ein Devisenverlust von Fr. 99'800.-- für den Beklagten. Wäre der Verkauf weisungsgemäss am 1. März 1995 erfolgt, hätte der Kurs 0.0757 und der Devisenverlust Fr. 47'500.-- betragen.
b.) 16. Januar 1995: Kauf von 2 Mia. Lire Valuta 21. Februar 1995 zum Kurs von 0.0802 gegen Fr. 1'604'000.-- mit "Swap" (Verlängerung) durch den Beklagten vom 17. Februar 1995 bis zum 21. November 1995. Mit dieser Verlängerung ergab sich ein Verlust von Fr. 30'600.--. Hieraus hätte sich bei Einhaltung der "stop loss order" ein Verlust von Fr. 90'000.-- ergeben.
Insoweit lässt der Beklagte das kantonale Urteil unangefochten.
Insoweit lässt der Beklagte das kantonale Urteil unangefochten.
2. Gegenstand der Berufung bildet einzig folgendes Devisengeschäft: Am 23. Januar 1995 tätigte der Beklagte einen Kauf von 50 Mio. Japanischer Yen gegen 797'500'000.-- Lire per Valuta 27. Februar 1995. Einen ersten mit Bezug auf diese Position erteilten SWAP-Auftrag des Beklagten auf den 26. Februar 1995 per 21. November 1995 führte die Klägerin nicht aus. Am 2. März 1995 erneuerte der Beklagte den Swap-Auftrag. Gleichentags wurde die Lire/Yen-Position Valuta 6. Dezember 1995 auftragsgemäss verlängert. In der Folge verlor die Lire gegenüber dem Yen immer mehr an Kaufkraft, und die Margensicherheit war nicht mehr gewährleistet. Die Klägerin exekutierte daher am 13. März 1995 dieses Devisengeschäft. Die Liquidation erfolgte jedoch nach Auffassung der Vorinstanz viel zu spät, denn die Kreditmarge war bereits am 2. März 1995 unterschritten. Die Vorinstanz erwog, die Klägerin hätte den Kreditkontrakt Yen/Lire bereits damals liquidieren müssen. Indem die Klägerin den Kontrakt erst am 13. März 1995 glatt stellte, habe sie gegen ihre auftragsrechtliche Sorgfaltspflicht (Art. 398 OR) verstossen. Sie habe deshalb den zwischen dem 2. und 13. März 1995 aufgelaufenen Verlust selbst zu tragen, während dem Kläger lediglich der bis zum 2. März 1995 entstandene Verlust verbleibe. Dieser Verlust wurde im Entscheid der Vorinstanz vom 16. Dezember 2003 betragsmässig korrigiert und nunmehr mit Fr. 44'284.50 beziffert.
2. Gegenstand der Berufung bildet einzig folgendes Devisengeschäft: Am 23. Januar 1995 tätigte der Beklagte einen Kauf von 50 Mio. Japanischer Yen gegen 797'500'000.-- Lire per Valuta 27. Februar 1995. Einen ersten mit Bezug auf diese Position erteilten SWAP-Auftrag des Beklagten auf den 26. Februar 1995 per 21. November 1995 führte die Klägerin nicht aus. Am 2. März 1995 erneuerte der Beklagte den Swap-Auftrag. Gleichentags wurde die Lire/Yen-Position Valuta 6. Dezember 1995 auftragsgemäss verlängert. In der Folge verlor die Lire gegenüber dem Yen immer mehr an Kaufkraft, und die Margensicherheit war nicht mehr gewährleistet. Die Klägerin exekutierte daher am 13. März 1995 dieses Devisengeschäft. Die Liquidation erfolgte jedoch nach Auffassung der Vorinstanz viel zu spät, denn die Kreditmarge war bereits am 2. März 1995 unterschritten. Die Vorinstanz erwog, die Klägerin hätte den Kreditkontrakt Yen/Lire bereits damals liquidieren müssen. Indem die Klägerin den Kontrakt erst am 13. März 1995 glatt stellte, habe sie gegen ihre auftragsrechtliche Sorgfaltspflicht (Art. 398 OR) verstossen. Sie habe deshalb den zwischen dem 2. und 13. März 1995 aufgelaufenen Verlust selbst zu tragen, während dem Kläger lediglich der bis zum 2. März 1995 entstandene Verlust verbleibe. Dieser Verlust wurde im Entscheid der Vorinstanz vom 16. Dezember 2003 betragsmässig korrigiert und nunmehr mit Fr. 44'284.50 beziffert.
3. 3.1 Der Beklagte macht in der Berufung geltend, die Vorinstanz habe verkannt, dass die Klägerin im Sinne von Art. 398 OR verpflichtet gewesen wäre, vor der Schliessung der Yen/Lire-Position zusätzliche Sicherheiten einzufordern, die er zu erbringen in der Lage gewesen wäre. Hätte sie ihn zum Nachschuss angehalten, wäre angesichts der Währungsentwicklung im Zeitpunkt des Ablaufs des Kontrakts kein Verlust eingetreten.
3. 3.1 Der Beklagte macht in der Berufung geltend, die Vorinstanz habe verkannt, dass die Klägerin im Sinne von Art. 398 OR verpflichtet gewesen wäre, vor der Schliessung der Yen/Lire-Position zusätzliche Sicherheiten einzufordern, die er zu erbringen in der Lage gewesen wäre. Hätte sie ihn zum Nachschuss angehalten, wäre angesichts der Währungsentwicklung im Zeitpunkt des Ablaufs des Kontrakts kein Verlust eingetreten.
3.2 3.2.1 Die Vereinbarung einer bestimmten Deckungsmarge dient in erster Linie dazu, das Risiko der Bank zu begrenzen, mithin dem Eigeninteresse der Bank. Deren Sicherungsrechte richten sich, abgesehen von zwingenden gesetzlichen Bestimmungen (BGE 108 Ib 186 E. 5a S. 192 f.), nach den vertraglichen Abmachungen in den jeweiligen Sicherungsvereinbarungen, den Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie den Depotreglementen (Urs Philipp Roth, Pfandrechte in der Praxis der Banken, in: Wolfgang Wiegand (Hrsg.), Mobiliarsicherheiten, Berner Bankrechtstagung 1998, Bern 1998, S. 152, Rz. 64). Nur wenn die besondere Margendeckungsabrede nach den allgemeinen Auslegungsregeln für Verträge (Art. 18 OR) auf eine Schutzpflicht zu Gunsten des Kunden schliessen liesse, könnte dieser aus einer von der Bank abmachungswidrig geduldeten Unterschreitung der Deckung gestützt auf Art. 398 Abs. 2 OR Rechte ableiten. Ist die Bank - wie vorliegend - nicht zur Vermögensverwaltung beauftragt, ist sie nicht verpflichtet, sich um die Begrenzung des Verlustrisikos des Kunden zu kümmern (Urteil des Bundesgerichts 4C.302/1994 vom 27. Dezember 1995, E. 3c/aa, mit Hinweis). Macht der Kunde eine Pflichtwidrigkeit der Bank beim Vorgehen im Falle einer Unterdeckung geltend, hat er wiederum darzulegen, gegen welche mit ihm getroffenen Abreden die Bank verstossen hat oder inwiefern in ihrem Verhalten eine Verletzung der allgemeinen auftragsrechtlichen Treuepflicht liegen soll (vgl. Urteile des Bundesgerichts 4C.152/2002 vom 22. Juli 2002, E. 2.2, und 4C.171/2000 vom 6. Dezember 2000, E. 2.3).
3.2.2 Aus dem angefochtenen Urteil geht nicht hervor, und der Kläger zeigt nicht auf, inwiefern die Beklagte vertraglich verpflichtet gewesen wäre, ihn vor einer Glattstellung der offenen Kontrakte bei Unterschreitung der vereinbarten Deckung zur Aufstockung der Sicherheiten aufzufordern. Hat sich aber die Klägerin gegenüber dem Beklagten nicht explizit verpflichtet, mit der Liquidation eines Kontrakts bis zum Ablauf einer festzusetzenden Nachschussfrist - über deren Dauer macht der Kläger keine Angaben - zuzuwarten, verletzt die Beklagte keine Sorgfaltspflicht, wenn sie bei fehlender Margendeckung und für den Kunden negativer Kursentwicklung unmittelbar zur Glattstellung schreitet. Besondere Umstände, die ein Zuwarten mit der Glattstellung des Kontrakts geboten hätten, sind ebenfalls nicht ersichtlich und werden vom Beklagten nicht dargetan. Gegenteils steht nach dem angefochtenen Urteil fest, dass im März 1995 nicht mit einer Erholung der Lire gegenüber dem Yen gerechnet werden konnte. Der Beklagten kann daher insoweit auch kein Verstoss gegen die allgemeine auftragsrechtliche Treuepflicht vorgeworfen werden. Die Vorinstanz hat daher im Ergebnis Art. 398 OR nicht verletzt.
3.2.2 Aus dem angefochtenen Urteil geht nicht hervor, und der Kläger zeigt nicht auf, inwiefern die Beklagte vertraglich verpflichtet gewesen wäre, ihn vor einer Glattstellung der offenen Kontrakte bei Unterschreitung der vereinbarten Deckung zur Aufstockung der Sicherheiten aufzufordern. Hat sich aber die Klägerin gegenüber dem Beklagten nicht explizit verpflichtet, mit der Liquidation eines Kontrakts bis zum Ablauf einer festzusetzenden Nachschussfrist - über deren Dauer macht der Kläger keine Angaben - zuzuwarten, verletzt die Beklagte keine Sorgfaltspflicht, wenn sie bei fehlender Margendeckung und für den Kunden negativer Kursentwicklung unmittelbar zur Glattstellung schreitet. Besondere Umstände, die ein Zuwarten mit der Glattstellung des Kontrakts geboten hätten, sind ebenfalls nicht ersichtlich und werden vom Beklagten nicht dargetan. Gegenteils steht nach dem angefochtenen Urteil fest, dass im März 1995 nicht mit einer Erholung der Lire gegenüber dem Yen gerechnet werden konnte. Der Beklagten kann daher insoweit auch kein Verstoss gegen die allgemeine auftragsrechtliche Treuepflicht vorgeworfen werden. Die Vorinstanz hat daher im Ergebnis Art. 398 OR nicht verletzt.
4. Aus den dargelegten Gründen erweist sich die Berufung als unbegründet und ist abzuweisen. Dem Verfahrensausgang entsprechend ist die Gerichtsgebühr dem Beklagten aufzuerlegen (Art. 156 Abs. 1 OG), der zudem die Klägerin für das bundesgerichtliche Verfahren zu entschädigen hat (Art. 159 Abs. 1 und 2 OG).

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1. Die Berufung wird abgewiesen.
1. Die Berufung wird abgewiesen.
2. Die Gerichtsgebühr von Fr. 2'000.-- wird dem Beklagten auferlegt.
2. Die Gerichtsgebühr von Fr. 2'000.-- wird dem Beklagten auferlegt.
3. Der Beklagte hat die Klägerin für das Verfahren vor Bundesgericht mit Fr. 2'500.-- zu entschädigen.
3. Der Beklagte hat die Klägerin für das Verfahren vor Bundesgericht mit Fr. 2'500.-- zu entschädigen.
4. Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht Wallis, Zivilgerichtshof I, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 3. Mai 2004
Im Namen der I. Zivilabteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin: