facts:
Sachverhalt:
A.
A._ und seine Ehefrau B._ besuchten am 27. Juni 2009 die Barbarie in Biel. Sie konsumierten Alkohol, B._ auch MDMA. Im Verlauf der Nacht zog sich das Ehepaar auf eine Rasenfläche zurück. Dort wurde A._ von zwei Männern zusammengeschlagen.
Es ist vom durch das Ehepaar geschilderten Sachverhalt auszugehen: Das Ehepaar liess sich auf dem Rasen nieder, um "für sich zu sein". Mit Ausnahme eines ca. 15 m entfernt sitzenden Mannes befand sich niemand in der Nähe. Nach einiger Zeit näherten sich plötzlich drei Männer. Der Haupttäter kniete vor A._ nieder, der zweite stand hinter diesem und der dritte stellte sich hinter das Ehepaar. Der Haupttäter fragte nach einer Zigarette. Als er eine erhielt, forderte er weitere Zigaretten. Dies lehnte das Ehepaar ab. Als A._ eine Zigarette drehen wollte, schlug ihm der Haupttäter diese aus der Hand und forderte einen Joint. Als A._ aufstand, schlugen der Haupttäter und der zweite Mann mit Fäusten auf seinen Kopf ein. A._ fiel zu Boden, worauf die Beiden mit massiven Fusstritten auf ihn einschlugen. B._ griff ohne Erfolg ein und schrie um Hilfe. Der Mann, der in einiger Entfernung sass, mischte sich ein und fragte, ob sie eigentlich wahnsinnig seien. Darauf entfernten sich die drei Männer.
Das Ehepaar fuhr im Taxi zu seinem Domizil. Dort stellte es den Verlust von A._s Brille fest. B._ fuhr mit dem Taxi zurück zur Barbarie, fand die Brille und traf zufällig auf X._, Y._ und Z._, die sie als die Täter identifizierte. Die drei Männer wurden anschliessend festgenommen.
B.
X._, Y._ und Z._ wurde mit Überweisungsbeschluss vom 12. August 2009 vorgeworfen, am 27. Juni 2009 zwischen 01.00 und 02.30 Uhr A._ auf der Wiese zusammengeschlagen zu haben. X._ wurden zudem falsche Anschuldigung und Irreführung der Rechtspflege vorgeworfen, da er B._ wegen falscher Anschuldigung und allenfalls Verleumdung angezeigt hatte.
Das Einzelgericht Berner Jura-Seeland ging am 1. November 2013 von der oben Bst. A erwähnten Darstellung des Ehepaars aus, hegte aber nicht zu unterdrückende Zweifel an der Täterschaft der Beschuldigten. Eine Verwechslung durch das Ehepaar sei wahrscheinlicher. Es sprach die Beschuldigten in allen Anklagepunkten frei.
C.
Gegen das erstinstanzliche Urteil erhoben der Straf- und Zivilkäger A._ sowie die Generalstaatsanwaltschaft vollumfänglich und der Kanton Bern im Zivilpunkt Berufung.
Der Generalstaatsanwalt beantragte:
X._ sei wegen versuchter schwerer Körperverletzung, eventuell einfacher Körperverletzung, begangen am 27. Juni 2009 in Biel z.N. von A._ (indem er zusammen mit Y._ A._ zuerst mit Fausschlägen und, nachdem dieser zu Boden gegangen war, auch mit Fusstritten, Verletzungen im Gesicht, an den Zähnen und Brüche beider Arme zufügte) zu einer bedingten Freiheitsstrafe von 18 Monaten zu verurteilen,
Y._ sei aus dem gleichen Grund zu einer bedingten Freiheitsstrafe von 16 Monaten zu verurteilen,
Z._ sei wegen Gehilfenschaft dazu mit einer bedingten Freiheitsstrafe von 6 Monaten zu bestrafen, weil er durch seine bedrohliche Aussage "tu es raciste" und seine Präsenz X._ und Y._ psychisch unterstützte.
D.
Das Obergericht des Kantons Bern verurteilte am 26. Juni 2015:
X._ wegen versuchter schwerer Körperverletzung, gemeinsam begangen mit Y._ und einem dritten Täter am 27. Juni 2009 in Biel z.N. von A._, zu einer Freiheitsstrafe von 18 Monaten, schob den Vollzug der Freiheitsstrafe auf und setzte eine Probezeit von 2 Jahren fest,
Y._ aus dem gleichen Grund zu einer bedingt ausgesprochenen Freiheitsstrafe von 16 Monaten.
Z._ sprach es frei.
E.
X._ beantragt mit Beschwerde in Strafsachen, das obergerichtliche Urteil aufzuheben und ihn freizusprechen, eventuell die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen.

considerations:
Erwägungen:
1.
Für das Bundesgericht ist grundsätzlich der vorinstanzlich beweismässig festgestellte Sachverhalt massgebend (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung kann vor Bundesgericht nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Offensichtlich unrichtig ist die Sachverhaltsfeststellung, wenn sie willkürlich ist (BGE 140 III 264 E. 2.3).
Dem Grundsatz in dubio pro reo als Beweiswürdigungsmaxime kommt keine über das Willkürverbot hinausgehende Bedeutung zu (BGE 138 V 74 E. 7; 127 I 38 E. 2a; 120 Ia 31 E. 2d S. 38).
2.
2.1. Der Beschwerdeführer hält fest, nachdem es die Polizei unterlassen habe, die Kleidung der Beschuldigten zu untersuchen, sei davon auszugehen, dass diese keine Blutspuren aufwies (mit Hinweis auf Urteil S. 26 und 29). Er folgert: "Die Vorinstanz geht damit - völlig zurecht, aber darauf ist sie zu behaften - davon aus, Schuhe und Kleidung des Beschwerdeführers wiesen nach dem angeblichen Angriff auch keine nur mit technischen Hilfsmitteln sichtbaren bzw. im Labor erkennbaren Blutspuren auf" (Beschwerde S. 7).
Der Beschwerdeführer führt anschliessend aus, in naturwissenschaftlicher Hinsicht sei damit vorab von Interesse, welche Methoden heute standardmässig zum Nachweis von Blut angewandt würden. Er zitiert dazu KÖLZER, Die Aussagekraft humanspezifischer Bluttests zur Einschätzung des postmortalen Intervalls bei Knochenfunden, Diss. Giessen 2013, S. 3 f. (Beschwerde S. 7). Entgegen der Vorinstanz könne aus dem Fehlen von Blutspuren richtiger Weise nur geschlossen werden, dass die Beschuldigten nicht als Täter in Frage kommen. Aus dem Ablauf des Übergriffs könne zwar willkürfrei gefolgert werden, dass die Kleidung des Beschuldigten keine offensichtlichen bzw. auf den ersten Blick erkennbaren Blutspuren aufweisen musste. Aber es liege ausserhalb jeglicher Lebenserfahrung, dass keinerlei Blutpartikel vom Opfer auf die Täter übertragen wurden. "Wäre der Beschwerdeführer Täter gewesen, wären daher unter Anwendung der gängigen Untersuchungsmethoden ohne jeden vernünftigen Zweifel zumindest an den Schuhen, die er zur Tatausübung verwendet hätte, Blutspuren des Opfers festgestellt worden." Das Fehlen nachweisbarer Spuren an Schuhen/Kleidern des Beschwerdeführers schliesse diesen zwingend als Täter, der getreten hat, aus. Etwas anderes sei ihm nie vorgeworfen worden, so dass er vom Vorwurf freizusprechen sei (Beschwerde S. 8).
2.2. Die Vorinstanz führt auf den Einwand der fehlenden Blutspuren durch die Verteidiger von X._ und Y._ aus, wie die Erstinstanz zutreffend ausgeführt habe, sei "davon auszugehen, dass die Kleidung der Beschuldigten keine Blutspuren oder sonstige offensichtlichen Verschmutzungen aufwiesen, ansonsten die Polizei dies festgestellt haben müsste und genauer untersucht hätte [Hinweis auf erstinstanzliches Urteil]. Aus dem Fehlen von Blutspuren und Flecken kann jedoch keineswegs abgeleitet werden, dass die Beschuldigten nicht als Täter in Frage kommen" (Urteil S. 26).
Die Vorinstanz nimmt ferner an, soweit die Verteidigung geltend mache, die Strafuntersuchungsbehörden hätten es unterlassen, den Sachverhalt genügend abzuklären, respektive Beweise zu sichern, könne auf die Erstinstanz verwiesen werden. "Demnach war der Fall für die Polizei - gerade aufgrund der Identifikation durch das Ehepaar - sehr rasch klar, weswegen auch eine weitere Beweissicherung unterblieb" (Urteil S. 28). "Hat es die Polizei also unterlassen, die Kleidung der Beschuldigten zu untersuchen, ist davon auszugehen, dass diese keine Blutspuren aufwies" (Urteil S. 29).
2.3. Die Vorinstanz stellt somit fest, dass die Polizei die Kleidung der Beschuldigten nicht auf Blutspuren untersuchte. "Schuhe" erwähnt die Vorinstanz nicht.
Entgegen der Vorinstanz kann mangels Untersuchung nicht davon ausgegangen werden, dass die Kleidung "keine Blutspuren aufwies". Vielmehr kann, wie der Beschwerdeführer zutreffend festhält, lediglich "willkürfrei der Annahme gefolgt werden, dass die Kleidung des Beschuldigten keine offensichtlichen bzw. auf den ersten Blick erkennbaren Blutspuren aufweisen musste" (Beschwerde S. 8). Denn die Vorinstanz geht sachverhaltlich nur davon aus, dass "Blutspuren und Flecken" fehlten, "ansonsten die Polizei dies festgestellt haben müsste und genauer untersucht hätte" (oben E. 2.2). Angesichts der Tatsache, dass die Kleider nicht auf Blutspuren untersucht wurden, hätte die Vorinstanz berechtigter Weise nur diese Tatsache der fehlenden Untersuchung annehmen können.
Entgegen dem Beschwerdeführer lässt sich aus der vorinstanzlichen Annahme jedoch nicht folgern, dass "Schuhe und Kleidung des Beschwerdeführers [...] auch keine nur mit technischen Hilfsmitteln sichtbaren bzw. im Labor erkennbaren Blutspuren" bzw. "keinerlei Blutpartikel vom Opfer" aufwiesen (oben E. 2.1). Ein solcher Sachverhalt wurde weder von der Polizei untersucht noch von der Vorinstanz in dieser Form angenommen.
Der Beschwerdeführer zieht lediglich die nicht haltbare vorinstanzliche Schlussfolgerung aus der unterlassenen Beweissicherung und Untersuchung heran und reformuliert sie in einer Form, die weder mit dem Wortlaut noch dem Sinngehalt der vorinstanzlichen Annahme übereinstimmt. Seine Argumentation erweist sich als frei konstruiert. Für den Ausgang des Verfahrens ist der gerügte Mangel (Art. 97 Abs. 1 BGG) irrelevant.
2.4. Die Vorinstanz unternimmt eine ausführliche Beweiswürdigung. Sie stellt wesentlich darauf ab, dass der Geschädigte und seine Ehefrau X._ und Y._, die beide am Tatort von der Polizei festgenommen wurden (Urteil S. 27), unabhängig voneinander als Täter identifizierten (Urteil S. 29). Dass das Ehepaar dazu nicht in der Lage gewesen oder einer Täuschung oder Falschbelastung unterlegen sein könnte, ist nicht ersichtlich. Die Ehefrau handelte trotz des brutalen Überfalls bewusstseinsklar und zielgerichtet. Dass sie sich eindeutig orientieren und erinnern konnte, beweist sowohl ihre Entscheidung zur sofortigen Rückfahrt mit dem Taxi und das Auffinden der Brille zu nächtlicher Stunde auf der Wiese wie auch ihr Handeln beim Ansichtigwerden der Schläger vor Ort (oben Bst. A). Der Hinweis des Beschwerdeführers, dass Fehlerquellen beim Wiedererkennen durch Zeugen eine Hauptursache von Fehlurteilen darstellten, lässt sich unabhängig von konkreten Anhaltspunkten für ein Vorliegen bei der Ehefrau nicht mit einem Wikipedia-Eintrag über statistisch signifikante Defizite bei der Einnahme von MDMA bei allen Gedächtnisarten begründen.
Die drei Männer hielten sich einige Zeit unmittelbar beim Ehepaar auf, der Haupttäter sprach mit ihnen und verlangte wiederholt Zigaretten und schliesslich einen Joint. Der Übergriff erfolgte nicht überfallartig. Dem Geschädigten und seiner Ehefrau blieb genügend Zeit, sich die Gesichter der beiden Schläger einzuprägen (Urteil S. 22). Diese vorinstanzliche Annahme erweist sich nicht als offensichtlich unrichtig (Art. 97 Abs. 1 BGG). Sie ist vielmehr haltbar. Eine Verletzung des Grundsatzes in dubio pro reo ist zu verneinen, und zwar sowohl in seinem Gehalt als Beweiswürdigungsmaxime wie in ihrem nicht geltend gemachten Inhalt als "Beweislastregel" (BGE 127 I 38 E. 2a).
3.
Die Beschwerde ist abzuweisen. Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Bern, Strafabteilung, 1. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 27. November 2015
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Denys
Der Gerichtsschreiber: Briw


facts:
Sachverhalt:
A. A.B._ (Klägerin) hat Wohnsitz in Kalifornien/USA. Die D._ SA (Beklagte) hat ihren Sitz in Genf und führt eine Zweigniederlassung in Zürich.
Die Klägerin eröffnete am 5. April 1993 auf ihren Namen bei der Zweigniederlassung der Beklagten das Konto X._. Gemäss dem Konto-Eröffnungsantrag waren sowohl die Klägerin als auch ihr Ehemann, A.C._, an den einzubringenden Werten wirtschaftlich berechtigt. A.C._ wurde zudem bevollmächtigt, über das Konto frei zu verfügen.
Am 15. Februar 1994 schlossen die Klägerin und ihr Ehemann ein so genanntes Post Nuptual Agreement (d.h. einen Ehevertrag nach der Heirat). Sie vereinbarten, dass sämtliche Vermögenswerte der Eheleute A._ in den USA im alleinigen Eigentum des Ehemannes und sämtliche Vermögenswerte ausserhalb der USA im alleinigen Eigentum der Klägerin stehen sollten.
Am 14. Juni 1996 wurde über A.C._ in Kalifornien auf dessen eigenes Begehren der Konkurs eröffnet und eine Konkursverwalterin bestellt. Die Konkursverwalterin informierte die Beklagte mit Schreiben vom 26. Juli 2000 über die Konkurseröffnung und verlangte verschiedene Auskünfte und Dokumente, insbesondere eine Liste der Konten, die auf A.C._ lauteten, betreffend welcher er - allein oder zusammen mit Dritten - wirtschaftlich berechtigt oder unterschriftsberechtigt war. Sie verwies auf § 541 des 11. Titels des United States Bankruptcy Code, wonach die eingeforderten Dokumente zur Konkursmasse von A.C._ gehörten und der Konkursverwalterin herauszugeben seien. Sodann wies sie auf § 152 des 18. Titels des Codes hin, gemäss welchem sich die Beklagte strafbar mache, wenn sie der Konkursverwalterin Vermögenswerte des Konkursiten vorenthalte.
Am 18. August 2000 teilte die Beklagte der Konkursverwalterin mit, sie dürfe aufgrund des schweizerischen Bankgeheimnisses keine Auskunft darüber erteilen, ob eine bestimmte Person bei ihr Bankkundin sei, weshalb sie die im Schreiben vom 26. Juli 2000 gestellten Fragen nicht beantworten könne.
Am 17. Oktober 2000 fragte der Rechtsvertreter der Beklagten den Anwalt der Klägerin telefonisch an, ob die Klägerin und A.C._ die Beklagte vom Bankgeheimnis entbinden würden. Mit Schreiben vom 23. Oktober 2000 lehnte die Klägerin dies ausdrücklich ab und erinnerte an die zivil- und strafrechtlichen Folgen einer Verletzung des Bankgeheimnisses.
B. Die Klägerin gelangte am 9. Januar 2001 an das Handelsgericht des Kantons Zürich mit dem Rechtsbegehren, die Beklagte sei zu verurteilen, ihr CHF 703'310.-- zuzüglich sämtlicher Erträgnisse aus den Anlagen auf dem Konto/Depot X._ seit dem 1. Oktober 2000 zu bezahlen. Der Betrag von CHF 703'310.-- entspricht der von der Beklagten erstellten Depotgesamtbewertung per 30. September 2000.
Das Handelsgericht wies die Klage mit Urteil vom 24. Oktober 2003 ab. Es führte im Wesentlichen aus, die Parteien hätten das schweizerische Recht für anwendbar erklärt und als Gerichtsstand den Ort der Zweigstelle vereinbart, welche die Kontos oder Depots führe. Damit sei die örtliche Zuständigkeit gegeben. Das Gericht stellte sodann fest, es sei nicht streitig, dass die Beklagte grundsätzlich zur Herausgabe der auf dem Konto X._ liegenden Vermögenswerte an die Klägerin verpflichtet sei. In Anwendung von Art. 19 IPRG gelangte es jedoch zum Schluss, dass der Vertrag anzupassen sei, um die Gefahr doppelter Zahlung sowie strafrechtlicher Verfolgung für die Beklagte auszuschliessen. Die Vertragsanpassung nahm das Gericht in dem Sinne vor, dass die Zahlungspflicht der Beklagten unter Aufrechterhaltung der Zinspflicht bis auf weiteres gestundet wurde. Es schloss, entsprechend sei die Klage einstweilen abzuweisen und der Klägerin stehe es frei, bei veränderten Verhältnissen den Anspruch auf Auszahlung des auf dem Konto gelegenen Guthabens erneut einzuklagen.
C. Mit eidgenössischer Berufung vom 1. Dezember 2003 stellt die Klägerin die Begehren, es sei die angefochtene Entscheidung aufzuheben und die Klage gutzuheissen; eventualiter sei die Sache zur Gutheissung der Klage an die Vorinstanz zurückzuweisen; subeventualiter sei die Sache zur Ergänzung des Sachverhalts und Gutheissung der Klage an die Vorinstanz zurückzuweisen. Sie rügt die Verletzung von Art. 19 IPRG sowie von Art. 472 ff., 312 ff., 394 ff. und 75 OR.
D. Die Beklagte schliesst auf Abweisung der Berufung, soweit darauf einzutreten sei und erhebt Anschlussberufung. Mit der Anschlussberufung stellt sie die Anträge, das angefochtene Urteil sei aufzuheben und die Klage sei definitiv abzuweisen; eventualiter sei die Sache zur definitiven Abweisung der Klage an die Vorinstanz zurückzuweisen; subeventualiter sei die Sache zur Ergänzung des Sachverhalts und zum Entscheid über die im angefochtenen Urteil unbeurteilt gebliebenen Aspekte an die Vorinstanz zurückzuweisen.
Die Klägerin beantragt, die Anschlussberufung sei abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei.

considerations:
Das Bundesgericht zieht in Erwägung:
1. Die Legitimation zur Berufung und Anschlussberufung setzt eine Beschwer voraus (BGE 130 III 102 E. 1.3). Die formelle Beschwer ist gegeben, wenn der Partei nicht zugesprochen wird, was sie beantragt hatte. Ausserdem muss der angefochtene Entscheid die Partei materiell beschweren, das heisst er muss sie in ihrer Rechtsstellung nachteilig treffen, so dass sie an dessen Änderung ein Interesse hat (BGE 120 II 5 E. 2a).
1.1 Im angefochtenen Urteil wird die Klage abgewiesen. Die Beklagte stellt in ihrer Anschlussberufung den Antrag, die Klage sei "definitiv" abzuweisen. Im vorinstanzlichen Verfahren hatte sie beantragt, die Klage sei "vollumfänglich" abzuweisen. Die Beklagte selbst geht davon aus, dass sie mit ihrem Begehren vor der Vorinstanz obsiegt hat, formell nicht beschwert ist und mit der (neuen und damit nach Art. 55 Abs. 1 lit. b OG ohnehin unzulässigen) Formulierung des Antrags auf "definitive" Abweisung der Klage keine Änderung des angefochtenen Urteilsdispositivs verbunden wäre. Sie bringt jedoch vor, der angefochtene Entscheid entfalte - trotz Abweisung der Klage im Dispositiv - keine volle materielle Rechtskraft, da die Klage nach der Begründung nur einstweilen abgewiesen worden sei. Sie leitet daraus ihre Legitimation ab, gewisse vor der Vorinstanz erhobene Argumente für die Abweisung der Klage im vorliegenden Verfahren erneut vorzubringen.
1.2 Da die Urteilsmotive an der Rechtskraft des Urteils nicht teilhaben, ist die obsiegende Partei durch die Begründung nicht beschwert. An einer Berufung, die sich bloss gegen die Entscheidgründe richtet, besteht grundsätzlich kein Rechtsschutzinteresse (BGE 106 II 117 E. 1 mit Verweisen; Münch, in: Geiser/Münch [Hrsg.], Prozessieren vor Bundesgericht, 2. Aufl. Basel 1998, N 4.32; Poudret, Commentaire de la loi fédérale d'organisation judiciaire, Bd. II, N 1.6.4 zu Art. 43 u. N 5.3 zu Art. 53 OG). Auch wenn sich vielfach erst aus den Erwägungen ergibt, in welchem Umfang die eingeklagten Ansprüche beurteilt worden sind, erwächst allein das Urteilsdispositiv in materielle Rechtskraft (BGE 123 III 16 E. 2a). Erwägungen, die das Dispositiv nicht zu beeinflussen vermögen, begründen keine materielle Beschwer.
1.3 Die Vorinstanz hat die Klage abgewiesen, mit der die Klägerin die Herausgabe der Werte aus dem Konto/Depot X._ verlangte. Sie hat entgegen der Ansicht der Beklagten diesen Anspruch auch in den Erwägungen nicht bloss vorläufig (einstweilen) abgewiesen; sie hat insbesondere nicht angenommen, bei Eintritt bestimmter Bedingungen bestehe ein vollstreckbarer Herausgabeanspruch der Klägerin. Die Vorinstanz hat im Gegenteil festgehalten, es stehe der Klägerin bei Veränderung der Umstände frei, eine neue Klage einzureichen. Die Verurteilung der Beklagten zur Herausgabe bedürfte daher auch nach den vorinstanzlichen Erwägungen einer neuen Klage. Aus dem angefochtenen Urteil selbst kann die Klägerin einen rechtskräftigen Herausgabeanspruch nicht ableiten. Die Beklagte hat mit der Abweisung des Leistungsbegehrens der Klägerin erhalten, was sie verlangte und ist daher materiell nicht beschwert.
1.4 Soweit die Beklagte über die Abweisung der Leistungsklage hinaus ein schutzwürdiges Interesse an der gerichtlichen Feststellung des Umfangs oder Inhalts ihrer Verpflichtungen haben sollte, hätte sie allenfalls auf (negative) Feststellung ihrer Verpflichtung klagen können. Dies hat sie unterlassen, weshalb offen bleiben kann, ob sie daran ein hinreichendes Interesse gehabt hätte (BGE 122 II 97 E. 3). Auf die Anschlussberufung ist nicht einzutreten.
2. Mit Berufung kann geltend gemacht werden, der angefochtene Entscheid beruhe auf einer Verletzung von Bundesrecht; die staatsrechtliche Beschwerde wegen Verletzung verfassungsmässiger Rechte bleibt vorbehalten (Art. 43 Abs. 1 OG).
2.1 Gemäss Art. 43a Abs. 1 lit. a OG kann mit Berufung vorgebracht werden, es sei nicht ausländisches Recht angewendet worden, wie es das schweizerische internationale Privatrecht vorschreibt. Im Berufungsverfahren kann mithin überprüft werden, ob die Vorinstanz anstelle des grundsätzlich von Amtes wegen festzustellenden ausländischen Rechts schweizerisches angewendet hat oder umgekehrt (Art. 16 Abs. 1 IPRG; BGE 121 III 436 E. 5 mit Hinweisen). Da eine vermögensrechtliche Streitigkeit vorliegt, kann dagegen nicht gerügt werden, das ausländische Recht sei falsch angewendet worden (BGE 126 III 492 E. 3a). Nach den Erwägungen der Vorinstanz will das amerikanische Konkursrecht international zwingend angewandt sein. Dieser Schluss beruht auf einer Auslegung des ausländischen Rechts, die im vorliegenden Verfahren nicht überprüft werden kann. Soweit die Klägerin rügt, die Vorinstanz habe zu Unrecht bejaht, das amerikanische Recht beanspruche im vorliegenden Fall zwingende Anwendung, ist auf die Berufung nicht einzutreten.
2.2 Das Bundesgericht hat das Bundesrecht von Amtes wegen anzuwenden und ist insbesondere nicht an die rechtlichen Erwägungen im angefochtenen Urteil gebunden (BGE 128 III 22 E. 2e/cc S. 29). Die Beklagte kann daher vorbringen, das angefochtene Urteil sei auf der Grundlage der tatsächlichen Feststellungen mit einer anderen rechtlichen Begründung zu schützen. Dass sie insofern ihren Rechtsstandpunkt im Rahmen der - unzulässigen - Anschlussberufung vorbringt, schadet ihr nicht. Entgegen ihrer Auffassung ist jedoch nicht erkennbar, inwiefern die Vorinstanz Bundesrecht verletzt haben könnte, indem sie die Aktivlegitimation der Klägerin an der umstrittenen Konto-Beziehung gegenüber der Beklagten bejahte und ein rechtsmissbräuchliches Verhalten der Klägerin verneinte.
2.3 Fraglich erscheint dagegen, ob der - nach den Feststellungen der Vorinstanz grundsätzlich unbestrittene - Herausgabeanspruch der Klägerin ausschliesslich auf CHF oder daneben auch auf Fremdwährungen geht. Nach den Feststellungen der Vorinstanz setzt sich das Konto/Depot X._ der Klägerin aus Kontokorrentguthaben von CHF 275'010.96, AUD 1'001.77, USD 15'117.16, SEK 41'804.47 sowie zwei kurzfristigen Treuhandanlagen von SEK 810'000.-- und USD 150'000.-- zusammen. Die Beklagte hat im vorinstanzlichen Verfahren die Abweisung der auf Zahlung von CHF lautenden Leistungsklage im Umfang von CHF 428'299.04 beantragt mit der Begründung, dass eine Fremdwährungsschuld in der vereinbarten Währung einzuklagen sei. Zwar macht die Klägerin in ihrer Anschlussberufungsantwort geltend, die Gesamtschuld sei vertragsgemäss in CHF geschuldet. Über die vertragliche Regelung der Kontobeziehung ist den Feststellungen im angefochtenen Urteil jedoch nichts zu entnehmen. Die Klägerin hat sodann nicht auf Leistung eines Betrages in CHF nebst Zins geklagt, sondern verlangt zusätzlich zum eingeklagten, auf CHF lautenden Kapitalbetrag die Herausgabe des Ertrags aus den Anlagen seit dem 1. Oktober 2000. Im Falle der Gutheissung der Berufung könnte mangels tatsächlicher Feststellungen über die einschlägige Vertragsregelung ein Entscheid über den Inhalt der Leistungspflicht der Beklagten nicht gefällt werden. Vielmehr müsste die Sache zur Ergänzung der tatsächlichen Feststellungen an die Vorinstanz zurückgewiesen werden (vgl. Art. 64 Abs. 1 OG).
3. Die Vorinstanz hat die Klage gestützt auf Art. 19 IPRG abgewiesen.
Diese Bestimmung lautet wie folgt:
Anstelle des Rechts, das durch dieses Gesetz bezeichnet wird, kann die Bestimmung eines andern Rechts, die zwingend angewandt sein will, berücksichtigt werden, wenn nach schweizerischer Rechtsauffassung schützenswerte und offensichtlich überwiegende Interessen einer Partei es gebieten und der Sachverhalt mit jenem Recht einen engen Zusammenhang aufweist (Abs. 1). Ob eine solche Bestimmung zu berücksichtigen ist, beurteilt sich nach ihrem Zweck und den daraus sich ergebenden Folgen für eine nach schweizerischer Rechtsauffassung sachgerechte Entscheidung (Abs. 2).
In französischer Fassung lautet die Bestimmung:
Lorsque des intérêts légitimes et manifestement prépondérants au regard de la conception suisse du droit l'exigent, une disposition impérative d'un droit autre que celui désigné par la présente loi peut être prise en considération, si la situation visée présente un lien étroit avec ce droit (al. 1). Pour juger si une telle disposition doit être prise en considération, on tiendra compte du but qu'elle vise et des conséquences qu'aurait son application pour arriver à une décision adéquate au regard de la conception suisse du droit (al. 2).
In italienischer Sprache lautet sie:
Può essere tenuto conto di una norma di applicazione necessaria di un diritto diverso da quello richiamato dalla presente legge qualora, secondo la concezione giuridica svizzera, interessi degni di protezione e manifestamente preponderanti di una parte lo richiedano e la fattispecie sia strettamente connessa con tale diritto (al. 1). Per stabilire se si debba tener conto di tale norma, se ne esaminerà lo scopo e le conseguenze per una decisione equanime secondo la concezione giuridica svizzera (al. 2).
3.1 Nach Art. 19 IPRG erfolgt die Berücksichtigung drittstaatlicher (ausserhalb der lex fori und des Vertragsstatuts liegender) Eingriffsnormen nach einem allgemein kollisionsrechtlichen Ansatz durch Sonderanknüpfung (Mächler-Erne, Basler Kommentar, N 7 ff. zu Art. 19 IPRG; Vischer/Huber/Oser, Internationales Vertragsrecht, 2. Aufl. Bern 2000, N 913 ff./916; Vischer, Zwingendes Recht und Eingriffsgesetze nach dem schweizerischen IPR-Gesetz, in: Rabels Zeitschrift für ausländisches und internationales Recht, Bd. 53 (1989), S. 438/449; Siehr, Ausländische Eingriffsnormen im inländischen Wirtschaftskollisionsrecht, in: Rabels Zeitschrift Bd. 52 (1988), S. 41/69; Stephanie Millauer, Sonderanknüpfung fremder zwingender Normen im Bereich von Schuldverträgen, Diss. St. Gallen 2001, S. 159). Ob sich die Sonderanknüpfung zwingender Normen nach dieser Bestimmung nur auf Gesetzesbestimmungen ausserhalb der lex fori bezieht oder auch zwingende Bestimmungen des Vertragsstatuts selbst umfassen kann, hängt von der insoweit in der Lehre umstrittenen Auslegung von Art. 13 IRPG ab (vgl. dazu Millauer, a.a.O., S. 107; Heini, Zürcher Kommentar, N 23 zu Art. 13 IPRG; Vischer, Zürcher Kommentar, N 4 zu Art. 19 IPRG; Mächler-Erne, a.a.O., N 13 zu Art. 19 IPRG; Simon Othenin-Girard, La réserve d'ordre public en droit international privé suisse, Diss. Neuchâtel 1999, S. 68 N 108). Diese Kontroverse ist für die Entscheidung im vorliegenden Fall unerheblich, da der umstrittene Vertrag schweizerischem Recht untersteht und daher zwingende Normen des US-amerikanischen Rechts nach dem Vertragsstatut nicht zur Anwendung berufen sein können.
3.2 Die Gerichte werden durch Art. 19 IPRG ermächtigt, zwingende Normen dritter Staaten bei Vorliegen bestimmter Voraussetzungen zu berücksichtigen. Vorausgesetzt ist insbesondere, dass die Norm des Drittstaates international zwingend angewendet sein will, dass ein enger Zusammenhang des Sachverhalts mit der dritten Rechtsordnung besteht (E. 3.3), dass nach schweizerischer Rechtsauffassung schützenswerte und offensichtlich überwiegende Interessen an der Anwendung der Norm bestehen (E. 3.4) und schliesslich, dass die Berücksichtigung der Eingriffsnorm nach deren Zweck und den sich daraus ergebenden Folgen für eine nach schweizerischer Rechtsauffassung angemessene Entscheidung erforderlich ist (E. 3.5; vgl. Botschaft des Bundesrates zum IPRG, BBl 1983 I 263/314 ff. - allerdings zum in der parlamentarischen Beratung noch veränderten Art. 18 VE; Mächler-Erne, a.a.O., N 12 zu Art. 19 IPRG; Vischer, Zürcher Kommentar, N 18 ff. zu Art. 19 IPRG; Vischer/Huber/Oser, a.a.O., S. 433 N 933; Millauer, a.a.O., S. 104, 125 ff.; Schwander, Einführung in das internationale Privatrecht, Bd. I 3. Aufl., St. Gallen 2000, N 545 ff.; Dutoit, Droit international privé suisse, Commentaire de la loi fédérale du 18 décembre 1987, 3. Aufl. Basel 2000, N 7 zu Art. 19 IPRG). Die erste Voraussetzung, dass nämlich das amerikanische Konkursrecht zwingend die Herausgabe der Vermögenswerte der Klägerin auf dem Konto X._ an die kalifornische Konkursmasse des Ehemannes beansprucht, hat das Handelsgericht im angefochtenen Urteil für das Bundesgericht verbindlich festgestellt (oben E. 2.1). Es ist zu prüfen, ob die übrigen Voraussetzungen des Art. 19 IPRG von der Vorinstanz bundesrechtskonform bejaht worden sind.
3.3 Die Vorinstanz hat den erforderlichen engen Zusammenhang des Sachverhalts mit dem US-amerikanischen Recht bejaht in der Erwägung, dass die Klägerin und ihr konkursiter Ehemann in den USA Wohnsitz haben und die Forderung als am Wohnsitz des Gläubigers gelegen gelte. Ausserdem berücksichtigte die Vorinstanz in diesem Zusammenhang, dass die Beklagte der ernsthaften Gefahr ausgesetzt sei, im Falle der Erfüllung der vertraglichen Zahlungspflicht von den amerikanischen Konkursbehörden ein zweites Mal in Anspruch genommen zu werden und zudem strafrechtlich belangt zu werden. Die Klägerin bestreitet das Vorliegen eines engen Zusammenhangs.
3.3.1 Der enge Zusammenhang zwischen dem Sachverhalt und dem drittstaatlichen Recht bildet in der Doktrin der Sonderanknüpfung seit jeher eine grundlegende Voraussetzung (Monica Erne, Vertragsgültigkeit und drittstaatliche Eingriffsnormen, Diss. Zürich 1985, S. 190 f.; Heini, Ausländische Staatsinteressen und internationales Privatrecht, in: ZSR 100/1981 I S. 68 f.; Millauer, a.a.O., S. 128; vgl. auch Botschaft zum IPRG, BBl 1983 I 263/134). Nach dem Recht des Forumsstaates soll damit insbesondere beurteilt werden, wie weit die Anwendungsansprüche der zwingenden Norm des Erlassstaates Anerkennung verdienen (Thomas Morscher, Staatliche Rechtssetzungsakte als Leistungshindernisse im internationalen Warenkauf, Diss. Basel 1992, S. 59; Millauer, a.a.O., S. 127 f.). Gesichtspunkte für eine gesonderte Anknüpfung bilden etwa der Ort der Erfüllung, des Betriebs, der gelegenen Sache oder des Aufenthalts einer Vertragspartei (Mächler-Erne, a.a.O., N 17 zu Art. 19 IPRG; Schwander, a.a.O., N 539). Sie fallen zur Begründung des engen Zusammenhangs je nach Zweck und Funktion der drittstaatlichen Eingriffsnorm in Betracht und können teilweise typisiert werden (Vischer, Zürcher Kommentar, N 21 zu Art. 19 IPRG; Millauer, a.a.O., S. 129). Im vorliegenden Fall beansprucht nach den Feststellungen der Vorinstanz eine Norm des drittstaatlichen Konkursrechts zwingende Anwendung. Ein Konkursverfahren ist ein Gesamtverfahren zur kollektiven Gläubigerbefriedigung, das unter Wahrung der grundsätzlichen Gläubigergleichbehandlung den Beschlag und die Verwertung des Schuldnervermögens zum Gegenstand hat und das durch ein Gericht oder eine analoge Behörde kontrolliert wird (Hanisch, Die Vollstreckung von ausländischen Konkurserkenntnissen in der Schweiz, in: AJP 1999 S. 18). Zuständig für die Konkurseröffnung sind nach schweizerischer Ansicht, die der herrschenden internationalen entsprechen dürfte, die Behörden am Wohnsitz des Konkursiten (Art. 166 Abs. 1 IPRG; Berti, Basler Kommentar, N 14 zu Art. 166 IPRG; Volken, Zürcher Kommentar, N 48 ff. zu Art. 166 IPRG). Der Wohnsitz einer konkursiten Person kommt somit grundsätzlich als Anknüpfungspunkt für den erforderlichen engen Zusammenhang mit einer konkursrechtlichen Norm im Sinne von Art. 19 IPRG in Betracht. Da das Gesamtverfahren die Verwertung des ganzen schuldnerischen Vermögens zum Gegenstand hat, kommt als Anknüpfungspunkt der Ort der Belegenheit von Vermögenswerten ebenfalls in Betracht.
3.3.2 Die Vorinstanz hat angenommen, Forderungen gälten im internationalen Konkursrecht als am Wohnsitz des Gläubigers gelegen. Sie hat dies aus Art. 197 Abs. 1 SchKG abgeleitet, wonach sämtliches pfändbares Vermögen, das dem Schuldner zur Zeit der Konkurseröffnung gehört, gleichviel wo es sich befindet, die Konkursmasse bildet. Art. 197 Abs. 1 SchKG regelt jedoch entgegen der Ansicht der Vorinstanz gerade nicht die Belegenheit des schuldnerischen Vermögens, sondern bestimmt den Gegenstand des Konkursbeschlags ausdrücklich unabhängig von der Belegenheit der schuldnerischen Aktiven. Dies ergibt sich aus dem klaren Wortlaut der Bestimmung ("gleichviel wo es [sc. das Vermögen] sich befindet"; "quel que soit le lieu où ils [sc. les biens] se trouvent"; "dovunque [sc. i beni] si trovino"). Inwiefern sich zudem eine Belegenheit von Forderungen am Wohnsitz des Gläubigers aus den Bestimmungen über den Arrestort - der im Gegenteil durch den Wohnsitz des Schuldners bestimmt wird - ergeben soll, ist nicht nachvollziehbar. Mit der Klägerin ist vielmehr davon auszugehen, dass die hier streitige Forderung der Klägerin auf Herausgabe der Vermögenswerte bei der Beklagten als Schuldnerin gelegen ist. Denn die Parteien haben als Ort der Erfüllung in Abweichung von Art. 74 Abs. 2 Ziff. 1 OR die Büros der kontoführenden Geschäftsstelle der Beklagten festgelegt (Art. 14 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen, auf die im angefochtenen Urteil verwiesen wird). Ausserdem bestimmt das IPRG im Rahmen der Zuständigkeit zur Anerkennung ausländischer Konkursdekrete, dass Forderungen des Gemeinschuldners dort gelegen sind, wo dessen Schuldner seinen Wohnsitz hat (Art. 167 Abs. 3 IPRG). Die umstrittene Forderung der Klägerin gegen die Beklagte ist an deren Sitz bzw. Zweigniederlassung in der Schweiz zu lokalisieren. Die Belegenheit der umstrittenen Vermögenswerte begründet daher keinen hinreichenden Anknüpfungspunkt für den erforderlichen engen Zusammenhang mit dem Drittstaat.
3.3.3 Als objektiver Anknüpfungspunkt des streitigen Sachverhalts mit dem zwingende Anwendung erheischenden Recht des Drittstaats kommt der Wohnsitz bzw. Sitz der Parteien in Betracht. Die Klägerin hat Wohnsitz im Drittstaat, wo das Konkursverfahren geleitet wird. Sie selbst ist jedoch nicht Konkursitin. Konkursit ist ihr Ehemann. Dieser ist am Vertrag, auf den die Klägerin ihren Anspruch stützt, nicht als Partei beteiligt. Der konkursite Ehemann der Klägerin war nach den Feststellungen der Vorinstanz bei der Eröffnung des Kontos im Jahre 1993 als wirtschaftlich Mitberechtigter genannt worden und hat aufgrund einer Vollmacht mehrmals darüber verfügt. Die Vorinstanz schliesst daraus, der konkursite Ehemann der Klägerin habe am umstrittenen Konto ein wirtschaftliches Interesse, weshalb die entsprechenden Vermögenswerte nach dem massgebenden Recht des Drittstaats vom Konkursbeschlag erfasst würden. Daraus ergibt sich zwar, dass das Recht des Drittstaates auf den vorliegend streitigen Sachverhalt zwingend angewandt sein will. Ein enger Zusammenhang im Sinne von Art. 19 Abs. 1 IPRG lässt sich aber aufgrund des Wohnsitzes der Klägerin im Drittstaat nicht ohne weiteres ableiten. Betroffen von der zwingenden Norm des Drittstaates ist die Beklagte, nicht die Klägerin. Die Beklagte hat aber ihren Sitz in der Schweiz, wo auch das Konto der Klägerin geführt wird. Dass die Beklagte als international tätige Bank anderweitig im Drittstaat tätig ist, vermag keinen engen Zusammenhang mit dem hier umstrittenen Sachverhalt zu begründen.
3.3.4 Der Zusammenhang der zwingenden drittstaatlichen Norm mit der hier streitigen Vertragsbeziehung, auf welche die Klägerin ihren Herausgabeanspruch stützt, ergibt sich allein daraus, dass die Forderung der Klägerin gegen die Beklagte möglicherweise zur Masse des im Drittstaat über den Ehemann der Klägerin geführten Konkurses gehört. Ob dieser Zusammenhang im Sinne von Art. 19 Abs. 1 IPRG hinreichend eng sein könnte, kann im vorliegenden Fall offen bleiben. Denn dieser tatsächliche Bezug geht jedenfalls nicht über die Sachverhalte hinaus, welche von der Regelung der Art. 166 ff. IPRG erfasst sind.
3.4 Die Vorinstanz hat mit eingehender Begründung namentlich die Voraussetzung als erfüllt erachtet, dass gemäss schweizerischer Auffassung schützenswerte und offensichtlich überwiegende Interessen an der Berücksichtigung der zwingenden Norm des Drittstaates bestehen.
3.4.1 Die deutsche und italienische Fassung von Art. 19 IPRG unterscheiden sich von der französischen dadurch, dass sie offensichtlich überwiegende Interessen "einer Partei" verlangen. Die Ergänzung im deutschen Text wurde auf Vorschlag der ständerätlichen Kommission eingefügt, wobei der Berichterstatter ausdrücklich klarstellte, dass es nicht um irgendwelche, sondern ausschliesslich um die Interessen einer Partei gehen sollte (AB 1985 S, S. 133). Nach Aussage des ständerätlichen Berichterstatters übernahm der Nationalrat diese Präzisierung in der Folge (AB 1987 S, S. 182), was jedoch offenbar nicht bewusst geschah, da die Kommission des Nationalrates die Einschränkung auf die Interessen einer Partei ausdrücklich abgelehnt hatte (von Overbeck, Das neue schweizerische Bundesgesetz über das Internationale Privatrecht, in: Praxis des Internationalen Privat- und Verfahrensrechts 8/1988, S. 329/334). Da der französische Text die Berücksichtigung fremder Eingriffsnormen weitergehend auch erlaubt, wenn keine der Parteien daran ein Interesse hat (von Overbeck, a.a.O., S. 329/334; vgl. auch Vischer, Zürcher Kommentar, N 24-26 zu Art. 19 IPRG), kann die Frage vorliegend dahingestellt bleiben, welche der gleichwertigen Fassungen massgebend ist. Denn die Beklagte beruft sich auf die drittstaatliche Eingriffsnorm, um die Herausgabe der Vermögenswerte zu verweigern. Die Vorinstanz hat denn auch die Parteiinteressen der Beklagten für offensichtlich überwiegend gehalten, ohne darüber hinausreichende öffentliche Interessen anzuführen. Derartige Interessen sind auch nicht ersichtlich. Im Übrigen ist davon auszugehen, dass die schweizerische Rechtsauffassung Beurteilungsmassstab für die Schutzwürdigkeit der Interessen bildet, die offensichtlich überwiegen müssen; dies wurde in der parlamentarischen Gesetzesberatung auf Antrag der nationalrätlichen Kommission eindeutig festgehalten (AB 1986 N, S. 1306 f.; vgl. auch Mächler-Erne, a.a.O., N 18/19 zu Art. 19 IPRG).
3.4.2 Nach den Erwägungen der Vorinstanz ist die Beklagte an der Berücksichtigung der drittstaatlichen Norm für die Beurteilung des streitigen Vertragsverhältnisses interessiert, weil sie aufgrund dieser Norm bei Erfüllung ihrer Vertragspflicht gegenüber der Klägerin eine erneute Zahlung an die Konkursmasse sowie Strafsanktionen des Drittstaates riskiere. Diese Gefahr hält die Vorinstanz für hinreichend konkret, da der Drittstaat Machtmittel genug habe, seine zwingenden Normen gegenüber der Beklagten als international tätige Bank durchzusetzen. Die Vorinstanz verkennt mit dieser Argumentation, dass ohne konkrete gegenteilige Anhaltspunkte davon auszugehen ist, dass sich der Drittstaat völkerrechtskonform verhalten werde (vgl. etwa BGE 121 I 181 E. 2c/aa). Danach ist aber anzunehmen, dass sich der Drittstaat zur Verfolgung des mit seiner konkursrechtlichen Eingriffsnorm verfolgten Zwecks der vom schweizerischen Recht angebotenen Rechtshilfe bedient und keine unmittelbaren Zwangsmittel gegenüber Rechtssubjekten ausübt, die der schweizerischen Rechtsordnung unterworfen sind. Das schweizerische Recht - das übrigens seinerseits für inländische Konkurse beansprucht, auch das im Ausland gelegene Vermögen des Konkursiten zur Masse zu ziehen (Volken, a.a.O., N 70 vor Art. 166 -175 IPRG unter Verweis auf Art. 197 SchKG und Art. 27 Abs. 1 KOV; Dutoit, a.a.O., N 2 zu Art. 166 IPRG) - stellt nun aber in Art. 166 ff. IPRG ein Rechtshilfeverfahren zuhanden des ausländischen Hauptkonkurses zur Verfügung (Dutoit, a.a.O., N 4 zu Art. 166 IPRG; Volken, a.a.O., N 81 vor Art. 166-175 IPRG; Berti, a.a.O., N 4 Vorbemerkung zu Art. 166 ff. IPRG). Vermutet der ausländische Konkursverwalter Vermögenswerte des Konkursiten in der Schweiz, so kann er nach Art. 166 ff. IPRG die Anerkennung des (ausländischen) Konkursdekrets verlangen (Volken, a.a.O., N 9 zu Art. 166 IPRG; Dutoit, a.a.O., N 3 zu Art. 167 IPRG). Die Verwertung der in der Schweiz gelegenen Vermögenswerte eines im Ausland wohnenden Gemeinschuldners erfolgt dabei nach der schweizerischen Konkursregelung (Art. 170 IPRG). Im Rahmen der gemäss Art. 166 ff. IPRG zu leistenden Rechtshilfe ist die Beklagte daher auch nicht an das Bankgeheimnis gebunden (BGE 94 III 83 E. 8; vgl. Lustenberger, in: Staehelin/Bauer/Staehelin [Hrsg.], Kommentar zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs, Bd. III 1998, N 16 zu Art. 222 SchKG). Für eine direkte Admassierung der in der Schweiz gelegenen Vermögenswerte durch die ausländische Konkursverwaltung bleibt daneben kein Raum (vgl. BGE 129 III 683 E. 5.3).
3.4.3 Die Konkursverwalterin des Drittstaates hätte im vorliegenden Fall nach Art. 167 IPRG am Ort des Sitzes oder der Geschäftsniederlassung der Beklagten, wo sie Vermögen des konkursiten Ehemanns der Klägerin vermutete, die Anerkennung beantragen können. Es bestehen keine Anhaltspunkte dafür, dass die Voraussetzungen für die Anerkennung bzw. für die Gewährung der Rechtshilfe durch die schweizerischen Behörden nicht gegeben waren, zumal der Drittstaat im Sinne von Art. 166 Abs. 1 lit. c IPRG Gegenrecht hält (Dutoit, a.a.O., N 5 ff./11 zu Art. 166 IPRG). Die Konkursverwalterin war weder befugt noch darauf angewiesen, der Beklagten die Konkurseröffnung direkt anzuzeigen (vgl. Art. 167 Abs. 1 IPRG). Die Vorinstanz hat die von der schweizerischen Rechtsordnung zur Verfügung gestellte Rechtshilfe nach Art. 166 ff. IPRG unberücksichtigt gelassen, wenn sie aus der Anzeige der Konkurseröffnung durch die Konkursverwalterin eine Zwangslage der Beklagten ableitete, die der Erfüllung der vertraglichen Ansprüche der Klägerin entgegen stehen könnte.
3.5 Ob eine zwingende, drittstaatliche Bestimmung zu berücksichtigen ist, beurteilt sich nach ihrem Zweck und den daraus sich ergebenden Folgen für eine nach schweizerischer Rechtsauffassung sachgerechte Entscheidung (Art. 19 Abs. 2 IPRG).
3.5.1 Mit der Berücksichtigung drittstaatlicher Normen soll ein Ergebnis im Einzelfall ermöglicht werden, das der Einwirkung drittstaatlicher Normen auf das Rechtsverhältnis und auf die Stellung der betroffenen Partei in einer Weise Rechnung trägt, die der schweizerischen Rechtsauffassung entspricht (Vischer, Zürcher Kommentar, N 31 zu Art. 19 IPRG; Mächler-Erne, a.a.O., N 15 f./22 zu Art. 19 IPRG). Die Berücksichtigung derartiger Normen muss die Ausnahme bleiben (Dutoit, a.a.O., N 4 zu Art. 19 IPRG). Sie kommt insbesondere nicht in Betracht, wenn das IPRG selbst eine Sonderregelung vorsieht (Vischer, Zürcher Kommentar, N 36 zu Art. 19 IPRG). Dies ist hier der Fall. Das elfte Kapitel des IPRG regelt die Fälle, in denen über einen Schuldner mit Wohnsitz im Ausland, der über Vermögenswerte in der Schweiz verfügt, der Konkurs eröffnet worden ist (Volken, a.a.O., N 20 f. vor Art. 166-175 IPRG). Die Regelung des internationalen Konkursrechts, das tradierter Auffassung entsprechend vom Territorialitätsprinzip beherrscht ist, wird damit durch die Anerkennung des ausländischen Konkursdekrets gemildert (Botschaft zum IPRG, BBl 1983 I 263/448 f.; Berti, a.a.O., Vorbemerkungen zu Art. 166 ff. N 1; Dutoit, a.a.O., N 2/4 ff. zu Art. 166 IPRG; Volken, a.a.O., N 30 ff./69 vor 166-175 IPRG). Wenn mit der Anerkennung des ausländischen Konkursdekrets die Voraussetzungen für eine zwischenstaatliche Kooperation geschaffen werden, so bleibt nach der ausdrücklichen Entscheidung des Gesetzgebers die Durchführung des Konkurses im Rahmen der gewährten Rechtshilfe grundsätzlich Sache des schweizerischen Rechts (Botschaft zum IPRG, BBl 1983 I 263/450; Dutoit, a.a.O., N 1 zu Art. 170 IPRG; Volken, a.a.O., N 2/9 ff. zu Art. 170 IPRG; Berti, a.a.O., N 4 zu Art. 170 IPRG).
3.5.2 Die Vorinstanz hat den Ausnahmecharakter und den Zweck von Art. 19 IPRG verkannt, indem sie von der dort vorgesehenen Ermächtigung zur Berücksichtigung einer drittstaatlichen Eingriffsnorm Gebrauch machte, obwohl das schweizerische Recht die damit verfolgten Interessen bereits berücksichtigt und zu deren Durchsetzung Institute und Mittel zur Verfügung stellt, die dem von der Eingriffsnorm verfolgten Zweck entsprechen. Dem Interesse der Konkursgläubiger an der Admassierung und Verwertung sämtlicher - auch der im Konkurs-Ausland gelegenen - schuldnerischen Aktiven, dem die drittstaatliche Eingriffsnorm dient, trägt das elfte Kapitel des IPRG in angemessener Weise Rechnung. Die Vorinstanz hat Art. 19 IPRG verletzt und bundesrechtswidrig eine Ermächtigung zur Vertragsanpassung bejaht. Es braucht daher nicht geprüft zu werden, ob die angefochtene Vertragsanpassung die Interessen der Parteien angemessen wahrt. Da für die Beklagte keine Zwangslage vorlag, war für sie im Übrigen die Erfüllung ihrer vertraglichen Herausgabepflicht nicht unzumutbar. Damit kommt nach schweizerischem Recht die von der Vorinstanz vorgenommene Vertragsanpassung von vornherein nicht in Frage.
Die Rüge der Klägerin ist begründet und das angefochtene Urteil aufzuheben. Da die erforderlichen Feststellungen über den Gegenstand des klägerischen Anspruchs fehlen, kann über das Klagebegehren jedoch nicht entschieden werden. Die Sache ist gemäss Art. 64 Abs. 1 OG an die Vorinstanz zurückzuweisen.
4. Die Berufung der Klägerin ist teilweise gutzuheissen, der angefochtene Entscheid aufzuheben und die Sache gestützt auf Art. 64 Abs. 1 OG an die Vorinstanz zurückzuweisen. Auf die Anschlussberufung ist dagegen nicht einzutreten. Da die Klägerin mit ihren Begehren im Wesentlichen obsiegt, ist der Beklagten die Gerichtsgebühr zu auferlegen (Art. 156 Abs. 1 OG). Sie hat der anwaltlich vertretenen Klägerin überdies die Parteikosten für die Berufung und Anschlussberufung zu ersetzen (Art. 159 Abs. 2 OG).

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1. Auf die Anschlussberufung wird nicht eingetreten.
2. Die Berufung wird teilweise gutgeheissen, das Urteil des Handelsgerichts des Kantons Zürich vom 24. Oktober 2003 wird aufgehoben und die Sache wird zu neuer Entscheidung gestützt auf Art. 64 OG an die Vorinstanz zurückgewiesen.
3. Die Gerichtsgebühr von Fr. 18'000.-- wird der Beklagten auferlegt.
4. Die Beklagte hat die Klägerin für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 20'000.-- zu entschädigen.
5. Dieses Urteil wird den Parteien und dem Handelsgericht des Kantons Zürich schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 7. Mai 2004
Im Namen der I. Zivilabteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

region: Federation

bge_label: non-critical

citation_label: non-critical


facts:
Nach Einsicht
in die Beschwerde vom 25. Februar 2014 gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Basel-Stadt vom 15. Januar 2014,
in die Verfügung vom 11. Juni 2014, mit welcher der Beschwerdeführer zur Bezahlung des Kostenvorschusses innert einer Nachfrist bis zum 23. Juni 2014 verpflichtet wurde, ansonsten auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde,

considerations:
in Erwägung,
dass der Vorschuss (auch) innerhalb der Nachfrist nicht geleistet worden ist,
dass deshalb gestützt auf Art. 62 Abs. 3 BGG im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG auf die Beschwerde nicht einzutreten und in Anwendung von Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG auf die Erhebung von Gerichtskosen zu verzichten ist,

rulings:
erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Basel-Stadt und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 11. Juli 2014
Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Kernen
Der Gerichtsschreiber: Fessler


facts:
A.- Les époux X._, respectivement nés le 2
mars 1940 et le 27 mars 1944 en Turquie, se sont mariés le 21
mars 1963 à Kadiköy (Istanbul/Turquie). Ils résident à Genève
depuis lors. Deux enfants, actuellement majeurs et indépen-
dants sur le plan financier, sont issus de cette union. Les
conjoints n'ont pas conclu de contrat de mariage.
Le 13 février 1995, ils ont signé une convention vi-
sant à régler les effets accessoires du divorce que l'épouse
s'engageait à initier et auquel le mari devait acquiescer.
Cet accord prévoyait que celui-ci verserait à la demanderes-
se, en application de l'art. 151 aCC, une rente mensuelle de
4'250 fr. sans limitation dans le temps, ainsi qu'un montant
de 100'000 fr. à titre de liquidation du régime matrimonial.
Les conjoints se sont séparés en mars 1995. Le mois
suivant, l'épouse a renoncé à déposer une demande en divorce;
elle s'est opposée à celle formée par son mari le 5 décembre
1995.
Par ordonnance de mesures préprovisoires du 21 dé-
cembre 1995, le Président du Tribunal de première instance de
Genève a donné acte aux parties de ce qu'elles s'étaient
constitué des domiciles séparés et a condamné le mari à ver-
ser à l'épouse la somme de 4'250 fr. par mois à titre de con-
tribution d'entretien. Cette somme a été acquittée régulière-
ment par le débiteur jusqu'en janvier 2001.
Ensuite de la suspension de l'instance "d'accord en-
tre les parties" du 3 avril 1997 au 21 février 2000, les
époux ont déclaré leur volonté commune de divorcer. Les ques-
tions d'ordre financier sont demeurées litigieuses.
Le 22 janvier 2001, le mari a sollicité des mesures
provisoires tendant à ce qu'il lui soit donné acte de son en-
gagement de verser désormais à son épouse 2'500 fr. par mois
à titre de contribution d'entretien. Celle-ci s'est opposée à
la requête, en concluant au versement mensuel d'une contribu-
tion d'entretien de 4'250 fr. et à la confirmation des autres
dispositions de l'ordonnance sur mesures préprovisoires.
B.- Par jugement sur mesures provisoires du 2 mai
2001, le Tribunal de première instance de Genève a condamné
le mari à payer à l'épouse une contribution d'entretien de
4'250 fr. par mois. Ce faisant, il a confirmé en tant que de
besoin les dispositions prévues dans l'ordonnance sur mesures
préprovisoires du 21 décembre 1995 et a débouté le requérant
de toutes ses conclusions.
Le mari a appelé de ce jugement, en reprenant ses
conclusions de première instance. Par arrêt du 14 septembre
2001, la Chambre civile de la Cour de justice du canton de
Genève a confirmé ledit jugement, compensé les dépens et dé-
bouté les parties de toutes autres conclusions.
C.- Agissant par la voie du recours de droit public
au Tribunal fédéral pour violation de l'art. 9 Cst.,
X._ conclut à l'annulation de l'arrêt du 14 septembre
2001 et au renvoi de la cause à l'autorité cantonale pour
nouvelle décision dans le sens des considérants. Des observa-
tions n'ont pas été requises.

considerations:
Considérant en droit :
1.- a) L'arrêt attaqué, en tant que décision sur me-
sures provisoires de divorce, ouvre la voie du recours de
droit public (ATF 126 III 261 consid. 1 p. 263 et les réfé-
rences citées); le présent recours est dès lors recevable de
ce chef. Formé en temps utile contre une décision rendue en
dernière instance cantonale, il l'est également au regard des
art. 86 al. 1 et 89 al. 1 OJ.
b) Le chef de conclusions tendant au renvoi de la
cause est superfétatoire: ce n'est que la conséquence d'une
annulation éventuelle (arrêt 5P.442/1993 du 15 décembre 1993,
SJ 1994 p. 433; Messmer/Imboden, Die eidgenössischen Rechts-
mittel in Zivilsachen, Zurich 1992, p. 226 n. 10).
c) Dans un recours de droit public pour arbitraire,
les faits ou moyens de preuve nouveaux sont en principe ex-
clus (ATF 120 Ia 369 consid. 3b p. 374 et les arrêts cités;
118 III 37 consid. 2a p. 39). Le Tribunal fédéral s'en tient
donc généralement à l'état de fait sur lequel la décision at-
taquée est fondée, à moins que le recourant n'établisse que
l'autorité cantonale a constaté des faits inexactement ou in-
complètement (ATF 118 Ia 20 consid. 5a p. 26 et l'arrêt ci-
té). Les compléments ou précisions que le recourant entend
apporter au déroulement des faits sont donc irrecevables,
sous réserve des moyens qui font l'objet d'un grief de viola-
tion de la Constitution motivé conformément aux exigences dé-
coulant de l'art. 90 al. 1 let. b OJ.
2.- Le recourant reproche d'abord à la Cour de jus-
tice d'avoir pris en compte un revenu hypothétique supérieur
à celui qu'il réalise effectivement, en se fondant sur des
constatations insoutenables. Le prétendu manque de clarté de
sa situation financière et les doutes émis quant à la véraci-
té de ses comptes ne reposeraient en outre sur aucun élément
objectif.
a) Lors de la fixation des contributions d'entre-
tien, le revenu effectif est en principe déterminant. Le dé-
biteur peut toutefois se voir imputer un gain hypothétique
supérieur à celui qu'il obtient effectivement de son travail,
pour autant qu'une augmentation de gain correspondante soit
réellement possible et qu'elle puisse raisonnablement être
exigée de lui. Les critères permettant de déterminer le mon-
tant de ce revenu hypothétique sont en particulier la quali-
fication professionnelle, l'âge, l'état de santé et la situa-
tion du marché du travail (ATF 128 III 4 consid. 4a et les
références citées). En matière de mesures provisoires, les
moyens de preuve sont toutefois limités et les faits allégués
doivent seulement être rendus vraisemblables (ATF 126 III 257
consid. 4b p. 260; 118 II 376 consid. 3 p. 377, 378 consid.
3b p. 381; Sutter/Freiburghaus, Kommentar zum neuen Schei-
dungsrecht, Zurich 1999, n. 23 ad art. 137 CC; cf. aussi
Fabienne Hohl, La réalisation du droit et les procédures ra-
pides, Fribourg 1994, p. 155 n. 485). Il serait dès lors con-
traire à la nature de cette procédure d'ordonner une instruc-
tion longue et coûteuse. Lorsque les affirmations concernant
le montant du revenu ne sont pas crédibles et que les pièces
produites ne sont pas convaincantes, le juge peut par consé-
quent se fonder sur le train de vie mené par les époux jus-
qu'à la cessation de la vie commune (Brähm/Hasenböhler, Com-
mentaire zurichois, n. 76 ad art. 163 CC).
b) Selon les constatations de l'autorité cantonale,
le mari exerce la profession d'architecte en qualité d'em-
ployé d'une société anonyme, dont il est l'actionnaire uni-
que. Les certificats de salaire déposés, portant sa propre
signature, attestaient respectivement de revenus annuels nets
d'un montant de 135'756 fr.30 en 1994, 121'855 fr.50 en 1998
et 107'522 fr.50 en 2000. Ce dernier document précisait que
son salaire mensuel net était passé de 9'350 fr.50 durant les
dix premiers mois à 7'008 fr.75 dès novembre 2000. Il ressor-
tait toutefois des pièces produites par l'épouse qu'il était
propriétaire de plusieurs biens immobiliers pouvant être des-
tinés à des projets de construction. Par ailleurs, il était
très récemment apparu dans la Feuille des Avis officiels com-
me mandataire de deux projets immobiliers relativement impor-
tants à Genève, qu'il n'avait pas mentionnés en première ins-
tance et à propos desquels il n'avait fourni aucune explica-
tion dans son mémoire d'appel. De plus, rien dans son train
de vie réel ne semblait avoir changé depuis le début de la
procédure. En effet, il occupait une villa à Chêne-Bougeries,
s'était trouvé en mesure de rembourser près de 30'000 fr. à
sa banque en 1999 et avait récemment acquis un véhicule auto-
mobile de luxe pour la somme de 50'000 fr. (ou DM). Il conve-
nait aussi de relever que les dettes décrites dans ses écri-
tures remontaient toutes à plus de dix ans, de sorte qu'on ne
pouvait y voir une modification récente de sa situation fi-
nancière. Enfin, il était notoire que le marché immobilier à
Genève, notamment celui des villas dans lequel le mari se di-
sait spécialisé, connaissait une spectaculaire reprise. Ces
circonstances laissaient apparaître que sa capacité de gain
réelle était supérieure à 7'000 fr. par mois. L'interdépen-
dance entretenue entre son patrimoine personnel, celui de sa
société, celui de sa concubine et, enfin, celui de la société
de celle-ci, ne permettait pas de déterminer avec précision
le montant de ses revenus effectifs. Sur ce point, la Cour de
justice a estimé qu'elle pouvait d'ailleurs raisonnablement
émettre des doutes quant à la véracité des différents comptes
présentés, du moment qu'ils étaient établis par le mari et
que l'organe de contrôle avait indiqué lors des enquêtes
qu'il se fiait aux indications de celui-ci et de sa secrétai-
re. Considérant ainsi qu'il possédait une longue expérience
comme architecte, qu'il avait en cours plusieurs projets de
construction et que le marché immobilier connaissait une im-
portante reprise à Genève, l'autorité cantonale a jugé qu'on
pouvait attendre de lui qu'il réalisât un revenu net d'au
moins 10'000 fr. par mois. Il s'agissait d'ailleurs du revenu
qu'il avait déclaré pendant plusieurs années, alors que la
crise des métiers de la construction sévissait véritablement.
c) Ces considérations n'apparaissent pas arbitrai-
res; du moins, le recourant ne le démontre pas (art. 90 al. 1
let. b OJ; ATF 110 Ia 1 consid. 2a p. 3/4). Dans une argumen-
tation essentiellement appellatoire, et par conséquent irre-
cevable (ATF 125 I 492 consid. 1b p. 495), il prétend que les
biens immobiliers mentionnés par la Cour de justice, dont il
n'est du reste que copropriétaire, sont tous surendettés,
comme le démontrerait son bilan et compte de pertes et pro-
fits au 31 décembre 2000. En outre, les terrains sis sur la
commune de Z._ se seraient révélés inconstructibles et
seraient invendables, ainsi qu'un témoin l'aurait confirmé.
Il ajoute que si ses biens immobiliers autres que des ter-
rains devaient être vendus, l'argent ainsi réalisé irait di-
rectement en main de ses créanciers. En ce qui concerne les
projets de construction publiés dans la Feuille des Avis of-
ficiels, il relève que les requêtes en autorisation de cons-
truire ont été déposées au nom de sa société et que, contrai-
rement à ce qu'à retenu l'autorité cantonale, il a expliqué
durant la procédure qu'il n'avait encore reçu aucune provi-
sion et que le projet ne serait certainement pas attribué
dans sa totalité à sa société. Il s'en prend aussi aux cons-
tations de la Cour de justice relatives à son train de vie et
soutient que cet élément, de même que le fait que ses dettes
remontent à plus de dix ans, n'est pas déterminant. Il con-
teste enfin la reprise du marché immobilier genevois, ainsi
qu'une quelconque interdépendance entre son patrimoine per-
sonnel et celui de sa concubine ou encore ceux de leurs so-
ciétés respectives.
Ces allégations ne sont toutefois pas propres à dé-
montrer que l'opinion de l'autorité cantonale relative à son
revenu hypothétique soit arbitraire, c'est-à-dire manifeste-
ment insoutenable, méconnaissant gravement une norme ou un
principe juridique clair et indiscuté ou encore heurtant de
manière choquante le sentiment de la justice et de l'équité
(ATF 127 I 54 consid. 2b p. 56; 126 I 168 consid. 3a p. 170;
125 I 166 consid. 2a p. 168). Le recourant prétend en effet
en vain que la Cour de justice aurait commis des erreurs dans
l'évaluation de sa situation financière. Ce faisant, il se
borne à critiquer les motifs de l'arrêt attaqué, sans établir
en quoi celui-ci serait arbitraire dans son résultat (ATF 125
I 166 consid. 2a p. 168; 125 II 10 consid. 3a p. 15, 129 con-
sid. 5b p. 134; 124 IV 86 consid. 2a p. 88; 124 V 137 consid.
2b p. 139 et les arrêts cités). En particulier, il ne rappor-
te pas la preuve qu'il était insoutenable d'admettre que,
compte tenu de sa longue expérience d'architecte, on pouvait
attendre de lui qu'il réalisât un revenu net de 10'000 fr.
par mois. A cet égard, il sied de rappeler qu'il n'appartient
pas au Tribunal fédéral de procéder une nouvelle fois à
l'appréciation des preuves administrées, telles que les dé-
clarations des parties ou des témoins reproduites par le re-
courant dans son écriture. Au demeurant, les mesures
provisoires de divorce, destinées à régler temporairement la
situation des conjoints, sont rendues au terme d'une instruc-
tion sommaire (cf. supra, consid. 2a). Dans ces conditions,
la Cour de justice n'est pas tombée dans l'arbitraire en es-
timant que la capacité de gain du recourant n'avait pas dimi-
nué.
3.- Le recourant conteste en outre le décompte de
ses charges. Il reproche à l'autorité cantonale d'avoir rete-
nu un montant de 750 fr. par mois à titre de loyer au lieu
des 1'000 frqu'il paye réellement et d'avoir omis de tenir
compte du remboursement de ses prêts bancaires.
En ce qui concerne le loyer, la Cour de justice a
retenu, à l'instar du juge de première instance, un montant
de 750 fr. par mois, à savoir la moitié de la somme due pour
le logement que le recourant occupe avec sa concubine. L'au-
torité cantonale a en effet estimé qu'il n'y avait aucune
raison de tenir compte, dans le calcul du minimum vital, d'un
montant de 1'000 fr. par mois correspondant au loyer d'un ap-
partement que le mari admettait ne pas occuper sans pour au-
tant donner d'explications à ce propos. Cette appréciation
n'est à l'évidence pas insoutenable; de toute manière, le re-
courant ne démontre pas à satisfaction de droit qu'elle soit
arbitraire. Quant à ses dettes, la cour cantonale a admis un
montant de 500 fr. par mois correspondant au remboursement
d'un prêt, le recourant ayant établi qu'il s'en acquittait
régulièrement. Elle a en revanche considéré que le rembourse-
ment effectif des prêts à l'égard de l'UBS n'était pas prouvé
et que la banque ne paraissait pas envisager de poursuites à
son encontre, de sorte qu'il n'y avait pas lieu d'en tenir
compte. Le recourant se contente d'affirmer qu'un tel raison-
nement est insoutenable, dès lors que c'est précisément en
raison de la contribution astronomique de 4'250 frqu'il
doit verser pour l'entretien de l'intimée qu'il n'est pas en
mesure de faire face à ses obligations à l'égard des banques.
Cet argument n'est cependant pas décisif. En effet, les det-
tes que le débiteur de la contribution a envers les tiers ne
doivent être prises en compte que restrictivement dans le
calcul du minimum vital. La doctrine estime que l'inclusion
des dettes dans le minimum vital du débirentier se justifie
quand elles ont été contractées alors que les époux faisaient
ménage commun et que leur but était l'entretien des deux con-
joints. En revanche, tel ne devrait pas être le cas si la
dette n'existe que dans l'intérêt d'un des époux, à moins que
les deux conjoints n'en répondent solidairement. Quant à
l'amortissement des dettes hypothécaires, il ne saurait être
pris en compte, sauf si les moyens financiers des époux le
permettent (ATF 127 III 289 consid. 2a/bb p. 292 et les réfé-
rences citées). En l'occurrence, le recourant ne prétend pas,
ni a fortiori ne démontre, que les prêts qu'il invoque entre-
raient dans la première catégorie; il ne précise du reste pas
non plus s'il s'agit de dettes personnelles ou de sa société
anonyme. Dans ces conditions, l'autorité cantonale ne saurait
se voir reprocher d'avoir commis arbitraire, d'autant qu'il
n'est pas insoutenable de s'en tenir aux charges effectives.
4.- Le recourant s'en prend enfin au calcul des re-
venus et des charges de l'intimée. Il soutient que celle-ci
serait en mesure d'augmenter son activité lucrative de 20 à
50%, compte tenu notamment de sa formation de cafetier-
restaurateur. L'appartement dont elle a hérité en Turquie
pourrait en outre lui procurer un revenu locatif de 500 fr.
par mois. Il critique également le montant du loyer retenu à
la charge de l'épouse.
Le fondement de l'obligation d'entretien entre les
conjoints réside dans l'art. 163 CC, qui impose au mari et à
la femme de contribuer, chacun selon ses facultés, à l'entre-
tien convenable de la famille. L'épouse séparée qui est libé-
rée des tâches du ménage commun doit en principe tirer profit
de sa capacité de travail supplémentaire. Si elle ne l'utili-
se pas, il convient de fixer la contribution provisoire en
prenant en compte les revenus qu'elle serait à même de réali-
ser (ATF 127 III 136 consid. 2a p. 139 et les références ci-
tées). En l'espèce, l'autorité cantonale a constaté que l'in-
timée n'avait pas exercé d'activité professionnelle durant le
mariage et qu'elle s'était vouée à l'éducation de ses en-
fants. Elle avait suivi l'Ecole des Beaux-Arts en Turquie et
avait obtenu une patente de cafetier-restaurateur à Genève,
mais elle n'avait jamais mis en pratique cette dernière for-
mation et ne possédait aucune expérience dans ce domaine. En
1999, elle avait pris un emploi de vendeuse à temps partiel
moyennant un salaire mensuel net de 2'700 fr. Après une pé-
riode de chômage dû à un licenciement, elle avait retrouvé un
travail dans ce secteur à raison de 20%, pour un revenu net
de 1'400 fr. par mois. Selon la Cour de justice, on ne pou-
vait lui reprocher d'avoir volontairement diminué son revenu
puisqu'elle avait au contraire commencé une activité lucrati-
ve au moment de la séparation du couple, réduisant d'autant
l'obligation d'entretien de son époux. Dès lors qu'elle était
âgée de 57 ans et qu'elle n'avait jamais exercé de profession
pendant la vie commune, qui avait duré près de 30 ans, on ne
pouvait exiger d'elle, dans le cadre de mesures provisoires
tout au moins, qu'elle travaillât à plein temps; de même, il
paraissait illusoire qu'elle exploitât aujourd'hui sa patente
de cafetier-restaurateur puisqu'elle ne possédait aucune ex-
périence en la matière. Ces considérations n'apparaissent pas
insoutenables. De toute manière, le recourant se contente une
fois encore d'opposer sa thèse à celle de l'autorité cantona-
le, ce qui est insuffisant au regard des exigences de motiva-
tion déduites de l'art. 90 al. 1 let. b OJ. Il en va de même
de l'opinion de l'autorité cantonale selon laquelle on ne
pouvait retenir avec suffisamment de vraisemblance que l'ap-
partement situé en Turquie, dont l'intimée avait hérité en
1999, fût susceptible de produire un revenu locatif de 500
fr. par mois. En ce qui concerne le loyer de l'intimée, le
recourant se contente d'affirmer que le montant mensuel de
1'426 fr. pris en compte par la Cour de justice est excessi-
vement élevé pour une personne seule, d'autant qu'en ce qui
le concerne, l'autorité cantonale a refusé de retenir une
somme de 1'000 fr. par mois. Il y a toutefois lieu de rappe-
ler que le recourant vit en concubinage, ce qui diminue dans
une certaine mesure ses frais de loyer. Pour le surplus, ses
critiques sont purement appellatoires, et par conséquent
irrecevables.
5.- En conclusion, le recours apparaît mal fondé et
doit être rejeté, dans la mesure de sa recevabilité. Le re-
courant, qui succombe, supportera les frais judiciaires (art.
156 al. 1 OJ). Il n'y a pas lieu d'allouer des dépens, des
observations n'ayant pas été requises.

rulings:
Par ces motifs,
le Tribunal fédéral :
1. Rejette le recours dans la mesure où il est
recevable.
2. Met à la charge du recourant un émolument judi-
ciaire de 2'000 fr.
3. Communique le présent arrêt en copie aux manda-
taires des parties et à la Chambre civile de la Cour de jus-
tice du canton de Genève.
_
Lausanne, le 14 mars 2002
MDO/frs
Au nom de la IIe Cour civile
du TRIBUNAL FEDERAL SUISSE :
Le Président,
La Greffière,


facts:
Sachverhalt:
A.
Am 14. Mai 2007 leitete Z._ gegen X._ ein Eheschutzverfahren ein. Am 5./6. Juli 2007 schlossen die Parteien einen Unterhaltsvertrag ab, worauf das Eheschutzverfahren mit Entscheid vom 9. Juli 2007 als erledigt erklärt wurde. In Ziff. 1 der Vereinbarung verpflichtete sich X._, seiner Ehefrau ab 1. März 2007 einen monatlichen Unterhaltsbeitrag von Fr. 13'000.-- zu bezahlen. Am 8. Januar 2009 reichte Z._ die Scheidungsklage ein.
X._ zahlte ab Frühling 2010 keinen Unterhalt mehr, weshalb ihn Z._ mit Zahlungsbefehl Nr. ... (Betreibungsamt Luzern) vom 22. Juni 2011 für Fr. 247'000.-- nebst 5 % Zins seit 1. Oktober 2010 betrieb. X._ erhob Rechtsvorschlag. Das Bezirksgericht Luzern erteilte Z._ am 9. Februar 2012 provisorische Rechtsöffnung für den verlangten Betrag. Erfolglos erhob X._ Beschwerde an das damalige Obergericht des Kantons Luzern (Entscheid vom 23. April 2012) und sodann an das Bundesgericht (Urteil 5A_436/2012 vom 24. September 2012).
B.
Mit Klage vom 5. März 2012 beantragte X._ beim Bezirksgericht Luzern die Feststellung, dass er den gegen ihn in Betreibung gesetzten Betrag nicht schulde. Die provisorische Rechtsöffnung sei aufzuheben. Mit Urteil vom 24. Mai 2013 wies das Bezirksgericht die Klage ab.
C.
Dagegen erhob X._ am 1. Juli 2013 Berufung an das Kantonsgericht Luzern. Er verlangte die Aufhebung des bezirksgerichtlichen Urteils und die Gutheissung seiner Aberkennungsklage. Allenfalls sei die Sache an das Bezirksgericht zurückzuweisen. Mit Urteil vom 12. März 2014 wies das Kantonsgericht die Klage ab.
D.
Am 5. Mai 2014 hat X._ (Beschwerdeführer) Beschwerde in Zivilsachen an das Bundesgericht erhoben. Er verlangt die Aufhebung des kantonsgerichtlichen Urteils und die Gutheissung der Aberkennungsklage. Allenfalls sei die Sache an das Kantonsgericht zurückzuweisen. Zudem ersucht er um aufschiebende Wirkung.
Nachdem Z._ (Beschwerdegegnerin) Abweisung des Gesuchs um aufschiebende Wirkung beantragt hat und sich das Kantonsgericht nicht hat vernehmen lassen, ist der Beschwerde mit Präsidialverfügung vom 5. Juni 2014 aufschiebende Wirkung zuerkannt worden.
Das Bundesgericht hat die Akten beigezogen, in der Sache aber keine Vernehmlassungen eingeholt.

considerations:
Erwägungen:
1.
Die Beschwerde in Zivilsachen ist grundsätzlich zulässig (Art. 72 Abs. 1, Art. 74 Abs. 1 lit. b, Art. 75, Art. 76, Art. 90, Art. 100 Abs. 1 i.V.m. Art. 46 Abs. 1 lit. a BGG). Auf einzelne Eintretensfragen ist im Sachzusammenhang einzugehen.
2.
Umstritten ist, ob die Unterhaltsvereinbarung vom 5./6. Juli 2007 den Beschwerdeführer nach wie vor zu Unterhaltszahlungen verpflichtet.
2.1. Die Unterhaltsvereinbarung vom 5./6. Juli 2007 findet sich in einem Schreiben des Rechtsvertreters des Beschwerdeführers an die Rechtsvertreterin der Beschwerdegegnerin. Nach einleitenden Worten folgt das "Vergleichsangebot mit den nachfolgend erwähnten Bedingungen" und den folgenden, massgeblichen Passagen:
"1. Ab 1. März 2007 bezahlt X._ seiner Ehefrau einen monatlichen Unterhaltsbeitrag von Fr. 13'000.00, vorauszahlbar und ab Verfall zu 5 % verzinslich, wobei für die Monate März, April, Mai, Juni und Juli 2007 kein Zins geschuldet ist. Die fälligen Unterhaltsbeiträge von Fr. 65'000.-- werden innert 5 Tagen nach Gegenunterzeichnung der vorliegenden Korrespondenz auf das Konto der Ehefrau bei der Bank A._, eingezahlt. Zusätzlich bezahlt der Ehemann der Ehefrau aus seinem 13. Monatslohn jeweils Ende November einen Betrag von Fr. 13'000.00. Allerdings reduziert sich der offerierte Kapitalbetrag um einen Drittel.
[...]
3. Die Verhandlungen betreffend Abschluss eines Gütertrennungsvertrages werden weitergeführt und die notwendigen Kontoauszüge über weitere Konten werden den Parteianwälten zugestellt. [...].
[...]
5. Mit der Gegenunterzeichnung wird das Verfahren vor dem Amtsgerichtspräsidium Willisau zurückgezogen. [...]
[...]."
2.2. Der Beschwerdeführer nennt verschiedene Gründe, die nach seiner Ansicht für ein Dahinfallen der Vereinbarung sprechen. Zunächst geht er davon aus, die Unterhaltsvereinbarung sei von vornherein bedingt bzw. befristet gewesen. Ihr Zweck habe darin bestanden, aussergerichtliche bzw. güterrechtliche Verhandlungen zu ermöglichen, so dass die Vereinbarung mit deren Scheitern hinfällig geworden sei. Jedenfalls sei sie aber mit seiner Pensionierung dahingefallen (unten E. 2.4). Sodann gelte eine solche Vereinbarung ohnehin nur auf Zusehen hin und es liege nicht an ihm, die Abänderung zu verlangen (unten E. 2.5). Schliesslich ergebe sich aus dem nachträglichen Verhalten der Beschwerdegegnerin nicht nur, dass die Vereinbarung von vornherein bedingt gewesen sei, sondern auch, dass er zumindest auf ihr stillschweigendes Einverständnis habe schliessen dürfen, die Vereinbarung aufzuheben (unten E. 2.6).
2.3. Gemäss Art. 18 Abs. 1 OR bestimmt sich der Inhalt des Vertrags nach dem übereinstimmenden wirklichen Willen der Parteien. Die empirische oder subjektive hat gegenüber der normativen oder objektivierten Vertragsauslegung den Vorrang. Wenn der übereinstimmende wirkliche Willen der Parteien unbewiesen bleibt, sind zur Ermittlung des mutmasslichen Parteiwillens die Erklärungen der Parteien aufgrund des Vertrauensprinzips so auszulegen, wie sie nach ihrem Wortlaut und Zusammenhang sowie den gesamten Umständen verstanden werden durften und mussten. Dabei ist vom Wortlaut der Erklärungen auszugehen, welche jedoch nicht isoliert, sondern aus ihrem konkreten Sinngefüge heraus zu beurteilen sind. Demnach ist der vom Erklärenden verfolgte Regelungszweck, wie ihn der Erklärungsempfänger in guten Treuen verstehen durfte und musste, massgebend (BGE 138 III 659 E. 4.2.1 S. 666 mit Hinweisen).
2.4. Das Kantonsgericht hat keinen übereinstimmenden wirklichen Willen der Parteien festgestellt, dass sie die Bindungswirkung der Vereinbarung hätten beschränken wollen. Dies wird vom Beschwerdeführer nicht substantiiert bestritten (vgl. auch unten E. 2.6). Er wendet sich jedoch gegen die durch das Kantonsgericht vorgenommene Ausle-gung nach dem Vertrauensprinzip und macht unter anderem geltend, die Zahlungsverpflichtung stehe unter der Bedingung, dass aussergerichtliche und güterrechtliche Verhandlungen weitergeführt würden.
Nach der Auslegung des Kantonsgerichts bezweckte die Vereinbarung einerseits, die vorgesehenen Verhandlungen nicht durch die parallele Führung des Eheschutzverfahrens zu belasten. Andererseits sollte gewährleistet werden, dass die Beschwerdegegnerin in unterhaltsrechtlicher Hinsicht keinerlei Nachteile erleide, wenn sie auf die Durchführung des Eheschutzverfahrens verzichtet. Diese Bestimmung des Zwecks der Vereinbarung ist nicht zu beanstanden. Zu Recht hat das Kantonsgericht sodann festgehalten, dass die Unterhaltsvereinbarung nicht mit dem Scheitern der geplanten Verhandlungen hinfällig werde: Die Vereinbarung enthält keine ausdrückliche Regelung der Frage, wie lange der Beschwerdeführer Unterhalt bezahlen muss. Insbesondere beziehen sich die beiden Klauseln über die Unterhaltszahlungen und die güterrechtlichen Verhandlungen (Ziff. 1 und Ziff. 3 der Vereinbarung) nicht aufeinander. Ziffer 1 enthält keinen Hinweis darauf, dass die Unterhaltszahlungen bei Scheitern der Verhandlungen oder aus anderen Gründen (ohne weiteres oder nach Widerruf) eingestellt werden könnten. Eine solche Verknüpfung folgt - entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers - auch nicht daraus, dass die Klauseln im Vorspann der Vereinbarung als "Bedingungen" bezeichnet wurden. Es mag zwar für den Beschwerdeführer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses wesentlich gewesen sein, dass die Beschwerdegegnerin allen Klauseln der Vereinbarung zustimmt und damit insbesondere auch der Weiterführung der güterrechtlichen Verhandlungen. Dass die Beschwerdegegnerin der Weiterführung dieser Verhandlungen zugestimmt hat, bedeutet jedoch nicht, dass sie mit dem Verlust der Unterhaltszahlungen rechnen musste, falls die Verhandlungen scheitern sollten. Es liegt in der Natur der Sache, dass vertraglich vorgesehene Verhandlungen scheitern können. Für diesen durchaus nicht unwahrscheinlichen Fall fehlt jedoch eine ausdrückliche Abrede hinsichtlich der Unterhaltspflicht. Die Vereinbarung enthält keine Anhaltspunkte, woraus die Beschwerdegegnerin nach Treu und Glauben hätte schliessen müssen, dass mit dem allfälligen Scheitern der Verhandlungen die Unterhaltsvereinbarung hinfällig wird. Wären die beiden Punkte verknüpft gewesen, so wäre das Ziel der Vereinbarung, ohne Druck in der Unterhaltsfrage über das Güterrecht diskutieren zu können, denn auch kaum zu erreichen gewesen. Die Beschwerdegegnerin wäre vielmehr unter Druck gestanden, die Verhandlungen nicht scheitern zu lassen, um ihren Unterhaltsanspruch nicht zu verlieren, und umgekehrt hätte der Beschwerdeführer diese Verknüpfung zu seinen Gunsten in den Verhandlungen ausnützen können. Die Beschwerdegegnerin musste nach Treu und Glauben nicht damit rechnen, dass dies Inhalt bzw. Konsequenz der Vereinbarung war, sondern durfte vielmehr davon ausgehen, dass mit der Vereinbarung die Unterhaltsfrage vorläufig geregelt sein sollte, damit ohne sachfremden Druck über die Güterrechtsfrage diskutiert werden konnte.
Auch eine Befristung auf den Zeitpunkt der Pensionierung des Beschwerdeführers lässt sich der Vereinbarung nicht entnehmen. Die Vorinstanz hat erwogen, die Parteien hätten die Vereinbarung in Kenntnis davon abgeschlossen, dass der Beschwerdeführer am 16. Februar 2010 65-jährig wird. Dies wird vom Beschwerdeführer nicht beanstandet. Trotz dieser Kenntnis haben die Parteien die Unterhaltsregelung nicht befristet und auch keine Widerrufsmöglichkeit vorgesehen. Die Beschwerdegegnerin durfte demnach davon ausgehen, dass dieses Ereignis keinen Einfluss auf die Weitergeltung der Vereinbarung haben wird. Der Beschwerdeführer bringt zwar nun vor, dieser Fall sei nicht geregelt worden, weil er mit einem Abschluss der Verhandlungen vor seiner Pensionierung gerechnet habe. Einen Hinweis auf den Zeithorizont für die Verhandlungen enthält die Abrede jedoch nicht und da ein Scheitern von Verhandlungen im Vorfeld nie ausgeschlossen werden kann, wäre es nahe gelegen, für diesen Fall oder dann für die Pensionierung eine Ersatzregelung zu treffen, wenn der Beschwerdeführer tatsächlich eine solche gewollt hätte.
2.5. Der Beschwerdeführer geht ausserdem davon aus, dass aussergerichtliche Unterhaltsvereinbarungen "nur auf Zusehen hin" abgeschlossen würden (unter Hinweis auf HAUSHEER/REUSSER/GEISER, Berner Kommentar, 1999, N. 5b zu Art. 176 ZGB; HAUSHEER/GEISER/AEBI-MÜLLER, Das Familienrecht des Schweizerischen Zivilgesetzbuches, 4. Aufl. 2010, Rz. 09.65). Daraus folge ein Widerrufsrecht einer Vertragspartei, wenn sie mit der Vereinbarung nicht mehr einverstanden sei. Das Bundesgericht hat jedoch bereits im vorangegangenen Urteil 5A_436/2012 vom 24. September 2012 E. 2.4 ausgeführt, der zitierten Lehrmeinung könne nicht entnommen werden, dass die Vereinbarung unverbindlich bzw. einseitig widerrufbar sei. Wie die Vorinstanz ausserdem zu Recht ausgeführt hat, bedeutet die Wendung der Gültigkeit "auf Zusehen hin" bloss, dass jeder Ehegatte, der mit der Vereinbarung nicht mehr einverstanden ist, an den Eheschutz- oder gegebenenfalls den Scheidungsrichter gelangen kann und der Richter bei der Neuregelung des Getrenntlebens nicht an die frühere Vereinbarung gebunden ist (vgl. ROLF VETTERLI, in: FamKomm, Scheidung, 2005, N. 12 f. zu Art. 175 ZGB; JANN SIX, Eheschutz, 2. Aufl. 2014, Rz. 1.15, 3.02, 5.17; BÜHLER/SPÜHLER, Berner Kommentar, 3. Aufl. 1980, N. 431 zu aArt. 145 ZGB; SPÜHLER/FREI-MAURER, Berner Kommentar, Ergänzungsband, 1991, N. 34 zu aArt. 145 ZGB; BRÄM/HASENBÖHLER, Zürcher Kommentar, 1998, N. 9 ff. zu Art. 176 ZGB; ANNETTE SPYCHER, in: Berner Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung, 2012, N. 14 zu Art. 273 ZPO). Diese Abänderung oder Aufhebung kann jedoch nicht auf dem Wege der Aberkennungsklage geschehen. Da der Beschwerdeführer mit der geltenden Unterhaltsvereinbarung nicht mehr einverstanden ist, liegt es an ihm, eine Regelung durch das Gericht zu verlangen, sofern die Beschwerdegegnerin nicht zu einer aussergerichtlichen Lösung Hand bietet.
2.6. Der Beschwerdeführer wirft der Vorinstanz schliesslich vor, die Bedeutung zweier Schreiben und des Verhaltens der Beschwerdegegnerin verkannt zu haben. Er habe der Beschwerdegegnerin mit Schreiben vom 24. Juni 2008 mitgeteilt, dass die Unterhaltsbeiträge mit dem Eintritt ins Pensionsalter neu ausgehandelt werden müssten. Mit Schreiben vom 15. Februar 2010 habe er ihr die Einstellung der Unterhaltszahlungen infolge Pensionierung angezeigt. In seiner Stellungnahme vom 12. April 2010 (offenbar im Scheidungsverfahren) habe er schliesslich dargelegt, dass die Bezahlung von Unterhaltsbeiträgen nach Eintritt des Vorsorgefalles unmöglich sei. Auf die Einstellung der Zahlungen habe die Beschwerdegegnerin während rund eineinhalb Jahren nicht reagiert. Dies sei völlig unüblich, reagiere sie sonst doch sofort auf sein Verhalten, gelange an seinen Rechtsvertreter und verlange etwa superprovisorische Massnahmen. Sowohl sein wie auch ihr nachträgliches Parteiverhalten (Schreiben, Einstellung der Zahlungen, fehlende Opposition) untermauerten den anfänglichen Willen der Parteien, dass die Unterhaltsvereinbarung in ihrer Wirkung zeitlich begrenzt sei.
Nachträgliches Parteiverhalten ist - wie bereits die Vorinstanz festgehalten hat - bei der Auslegung nach dem Vertrauensprinzip nicht von Bedeutung; es kann aber allenfalls auf einen tatsächlichen Willen der Parteien schliessen lassen (BGE 132 III 626 E. 3.1 S. 632 mit Hinweisen). Soweit der Beschwerdeführer mit seinen Ausführungen die Auslegung nach dem Vertrauensprinzip kritisiert, ist sein Standpunkt demnach unbegründet. Sollte er damit einen tatsächlichen Willen der Parteien zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses behaupten, so ist das Bundesgericht an die vorinstanzliche Feststellung gebunden, dass kein übereinstimmender tatsächlicher Wille vorliege (Art. 105 Abs. 1 BGG; vgl. oben E. 2.4). Indem der Beschwerdeführer einfach seine Sicht des Sachverhalts hinsichtlich des Willens der Parteien bzw. in Bezug auf diejenigen Umstände darlegt, die auf einen solchen Willen schliessen lassen sollen, genügt er den Anforderungen an eine Sachverhaltsrüge nicht (Art. 97 Abs. 1 BGG; BGE 137 II 353 E. 5.1 S. 356). Zunächst stellt es eine unbelegte Tatsachenbehauptung dar, dass die Beschwerdegegnerin jeweils sofort auf allfällige Vorkommnisse reagiert habe, an den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers gelangt sei und unmittelbar Gesuche um superprovisorische Massnahmen gestellt habe. Ausserdem hat die Vorinstanz offengelassen, ob die Beschwerdegegnerin die beiden genannten Schreiben überhaupt erhalten hat.
Der Beschwerdeführer kann sodann hinsichtlich einer allfälligen nachträglichen Aufhebung der Vereinbarung nichts zu seinen Gunsten daraus ableiten, dass die Beschwerdeführerin auf die angeblichen Schreiben und auf die Einstellung der Unterhaltszahlungen nicht umgehend reagiert hat. Da die von ihm geschilderten Umstände teilweise appellatorische Behauptungen ohne Grundlage im angefochtenen Urteil sind (vgl. soeben), können sie bei der Bewertung des Verhaltens der Beschwerdegegnerin nicht berücksichtigt werden. Die blosse fehlende umgehende Reaktion der Beschwerdegegnerin auf die Zahlungseinstellung kann nicht als stillschweigendes Einverständnis mit dem Vorgehen des Beschwerdeführers und damit als stillschweigende Zustimmung zur Aufhebung der Unterhaltsvereinbarung aufgefasst werden. Ein solches stillschweigendes Akzept kommt nur in besonderen Fällen in Betracht (Art. 6 OR). Vielmehr hat die Vorinstanz zu Recht aus der Tatsache, dass die Beschwerdegegnerin auch im Scheidungsverfahren einen unbefristeten Unterhaltsbeitrag von Fr. 13'000.-- verlangt, abgeleitet, dass sie mit einer Einstellung der ehelichen Unterhaltsbeiträge in derselben Höhe nicht einverstanden ist. Es bestehen demnach keine Anhaltspunkte, dass sich der Beschwerdeführer - wie er dies geltend macht - auf das Dahinfallen der Vereinbarung hätte verlassen dürfen. Schliesslich ist nicht ersichtlich, dass sich die Beschwerdegegnerin rechtsmissbräuchlich verhalten hätte, indem sie mit der Durchsetzung der Unterhaltsbeiträge zu lange zugewartet hätte.
2.7. Die Beschwerde ist damit abzuweisen, soweit auf sie eingetreten werden kann.
3.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens trägt der Beschwerdeführer die Gerichtskosten (Art. 66 Abs. 1 BGG). Eine Parteientschädigung ist nicht geschuldet (Art. 68 Abs. 1 BGG).

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 3'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht Luzern, 1. Abteilung, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 23. Oktober 2014
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: von Werdt
Der Gerichtsschreiber: Zingg


facts:
Faits:
Faits:
A. Par jugement du 20 février 2003, le Tribunal correctionnel jurassien de première instance a condamné X._, pour infraction grave à la loi fédérale sur les stupéfiants, à une peine de 18 mois d'emprisonnement, avec sursis pendant cinq ans, ainsi qu'à une amende de 6'000 francs.
Statuant sur appel le 7 juillet 2003, la Cour pénale du Tribunal cantonal jurassien a confirmé ce jugement.
Statuant sur appel le 7 juillet 2003, la Cour pénale du Tribunal cantonal jurassien a confirmé ce jugement.
B. Cette condamnation repose notamment sur les faits suivants:
Depuis septembre 1999, X._ exploitait le magasin "A._", à Delémont, où il vendait des produits à base de chanvre, en particulier des habits, des produits alimentaires, des produits cosmétiques et du matériel de culture du chanvre. Dès mai 2000, il a commencé à vendre à l'occasion des sachets de chanvre.
Le 2 mars 2001, deux ressortissants français, B._ et C._, sont entrés dans le magasin pour acheter des sachets de chanvre. Après discussion, X._ a convenu avec eux qu'il leur livrerait deux kilos de chanvre pour le prix de FF 19'500 le 6 mars 2001 à 13h00 au restaurant "D._" à Delémont. Le jour convenu, il est arrivé au restaurant au volant d'une petite voiture noire avec un autocollant vert portant la mention "A._". Après avoir compté l'argent, il leur a remis deux sacs de chanvre, dans un sac poubelle.
Le 2 mars 2001, deux ressortissants français, B._ et C._, sont entrés dans le magasin pour acheter des sachets de chanvre. Après discussion, X._ a convenu avec eux qu'il leur livrerait deux kilos de chanvre pour le prix de FF 19'500 le 6 mars 2001 à 13h00 au restaurant "D._" à Delémont. Le jour convenu, il est arrivé au restaurant au volant d'une petite voiture noire avec un autocollant vert portant la mention "A._". Après avoir compté l'argent, il leur a remis deux sacs de chanvre, dans un sac poubelle.
C. X._ forme un recours de droit public au Tribunal fédéral. Invoquant notamment l'arbitraire dans l'établissement des faits et la violation de la présomption d'innocence, il conclut à l'annulation de l'arrêt attaqué.
Parallèlement, il a déposé un pourvoi en nullité.

considerations:
Le Tribunal fédéral considère en droit:
Le Tribunal fédéral considère en droit:
1. 1.1 Le recours de droit public au Tribunal fédéral peut être formé contre une décision cantonale pour violation des droits constitutionnels des citoyens (art. 84 al. 1 let. a OJ). Il ne peut cependant pas être exercé pour une violation du droit fédéral, laquelle peut donner lieu à un pourvoi en nullité (art. 269 al. 1 PPF); un tel grief ne peut donc être invoqué dans le cadre d'un recours de droit public, qui est subsidiaire (art. 84 al. 2 OJ; art. 269 al. 2 PPF).
Saisi d'un recours de droit public, le Tribunal fédéral n'examine que les griefs d'ordre constitutionnel invoqués et suffisamment motivés dans l'acte de recours. Il résulte de l'art. 90 al. 1 let. b OJ que le recourant, en se fondant sur la décision attaquée, doit indiquer quels sont les droits constitutionnels qui auraient été violés et préciser, pour chacun d'eux, en quoi consiste la violation (voir par exemple ATF 122 I 70 consid. 1c p. 73).
1.2 Sous réserve de certaines exceptions sans pertinence en l'espèce, le recours de droit public n'est recevable qu'à l'encontre des décisions prises en dernière instance cantonale (art. 86 al. 1 OJ). Le recourant doit dès lors faire valoir ses griefs devant les autorités cantonales et ne peut pas en soulever de nouveaux dans le recours de droit public.
1.2 Sous réserve de certaines exceptions sans pertinence en l'espèce, le recours de droit public n'est recevable qu'à l'encontre des décisions prises en dernière instance cantonale (art. 86 al. 1 OJ). Le recourant doit dès lors faire valoir ses griefs devant les autorités cantonales et ne peut pas en soulever de nouveaux dans le recours de droit public.
2. Invoquant une violation des art. 9 et 32 Cst., le recourant soutient que l'autorité cantonale est tombée dans l'arbitraire et a violé la présomption d'innocence en retenant qu'il avait vendu deux kilos de chanvre à deux ressortissants français. En effet, selon lui, les déclarations des deux ressortissants français qui l'accusent ne permettraient pas d'établir sa culpabilité, dès lors qu'elles seraient contradictoires sur des points essentiels, à savoir sur la description du vendeur (l'un a décrit le vendeur comme ayant des cheveux longs et l'autre comme ayant des cheveux courts), sur le lieu de la transaction (pour l'un, la transaction a eu lieu au restaurant D._ dans une cave, pour l'autre, elle a eu lieu à l'extérieur du bâtiment), ainsi que sur le déroulement de la transaction (l'un a déclaré avoir attendu le vendeur, alors que l'autre a affirmé que celui-ci les attendait).
2.1 Selon la jurisprudence, une décision est arbitraire lorsqu'elle viole gravement une règle de droit ou un principe juridique clair et indiscuté ou lorsqu'elle contredit de manière choquante le sentiment de la justice et de l'équité. Le Tribunal fédéral ne s'écarte de la solution retenue que si celle-ci est insoutenable, en contradiction manifeste avec la situation effective, si elle a été adoptée sans motif objectif ou en violation d'un droit certain. Il ne suffit pas que sa motivation soit insoutenable, encore faut-il qu'elle soit arbitraire dans son résultat (ATF 124 V 137 consid. 2b p. 139).
La présomption d'innocence, garantie expressément par l'art. 6 ch. 2 CEDH et l'art. 32 al. 1 Cst., et le principe "in dubio pro reo", qui en est le corollaire, concernent tant le fardeau de la preuve que l'appréciation des preuves. Dans la mesure où l'appréciation des preuves est critiquée en référence avec la présomption d'innocence, celle-ci n'a pas une portée plus large que l'interdiction de l'arbitraire. En tant qu'elle s'applique à la constatation des faits et à l'appréciation des preuves, la maxime "in dubio pro reo" est violée lorsque l'appréciation objective de l'ensemble des éléments de preuve laisse subsister un doute sérieux et insurmontable quant à la culpabilité de l'accusé (ATF 124 IV 86 consid. 2a p. 87/88; 120 Ia 31 consid. 2e et 4b p. 38 et 40). Sa portée ne va pas, sous cet aspect, au-delà de l'interdiction de l'arbitraire (ATF 120 Ia 31 consid. 2d p. 37/38).
2.2 Selon le Code de procédure pénale du Jura, le juge apprécie librement le résultat de l'administration des preuves sur la base des débats et du dossier (art. 293 CPP/JU; cf. aussi art. 249 PPF). Face à des témoignages divergents, il appartient au juge de se forger une conviction au regard de l'ensemble des éléments qui figurent au dossier. En l'espèce, l'autorité cantonale relève que, si les déclarations des témoins divergent sur certains points, elles coïncident sur d'autres, à savoir sur le lieu de la négociation (A._), sur celui de la transaction (le Restaurant D._) et sur la voiture du recourant (petite voiture noire). Elle a par ailleurs constaté que le recourant connaissait les lieux de la négociation et de la transaction. Les deux témoins ont en outre reconnus le recourant sans hésitation et séparément lors de la confrontation organisée par le juge d'instruction. Enfin, il a été établi que le recourant travaillait effectivement au magasin "A._" le jour de la négociation et que l'un des français savait que le recourant avait un associé, ce que le recourant pouvait seul lui apprendre. Au vu de ces différents éléments, il ne paraît pas arbitraire d'avoir retenu que le recourant avait vendu deux kilos de chanvre aux deux ressortissants français, et ce même si le recourant le conteste et si les témoignages de ces derniers ne coïncident pas tout à fait. Infondés, les griefs du recourant doivent donc être écartés.
2.2 Selon le Code de procédure pénale du Jura, le juge apprécie librement le résultat de l'administration des preuves sur la base des débats et du dossier (art. 293 CPP/JU; cf. aussi art. 249 PPF). Face à des témoignages divergents, il appartient au juge de se forger une conviction au regard de l'ensemble des éléments qui figurent au dossier. En l'espèce, l'autorité cantonale relève que, si les déclarations des témoins divergent sur certains points, elles coïncident sur d'autres, à savoir sur le lieu de la négociation (A._), sur celui de la transaction (le Restaurant D._) et sur la voiture du recourant (petite voiture noire). Elle a par ailleurs constaté que le recourant connaissait les lieux de la négociation et de la transaction. Les deux témoins ont en outre reconnus le recourant sans hésitation et séparément lors de la confrontation organisée par le juge d'instruction. Enfin, il a été établi que le recourant travaillait effectivement au magasin "A._" le jour de la négociation et que l'un des français savait que le recourant avait un associé, ce que le recourant pouvait seul lui apprendre. Au vu de ces différents éléments, il ne paraît pas arbitraire d'avoir retenu que le recourant avait vendu deux kilos de chanvre aux deux ressortissants français, et ce même si le recourant le conteste et si les témoignages de ces derniers ne coïncident pas tout à fait. Infondés, les griefs du recourant doivent donc être écartés.
3. Invoquant une violation de l'art. 29 al. 2 Cst., le recourant fait en outre grief à l'autorité cantonale de ne pas avoir dit en quoi les contradictions manifestes relevées n'en seraient pas et établi en quoi les déclarations du recourant seraient moins crédibles que celles des deux autres accusés.
3.1 Il découle du droit d'être entendu, garanti par l'art. 29 al. 2 Cst., l'obligation, pour l'autorité, d'indiquer dans son prononcé les motifs qui la conduisent à sa décision (cf. pour la jurisprudence relative à l'art. 4 aCst., ATF 112 Ia 107 consid. 2b p. 109). L'obligation de motiver, telle que déduite du droit d'être entendu, impose aux tribunaux de mentionner, au moins brièvement, les motifs qui les ont guidés et sur lesquels porte leur sentence, pour que l'intéressé puisse évaluer la portée de la décision prise et les possibilités de l'attaquer à bon escient. Il convient de se montrer exigeant lorsque l'autorité bénéficie d'une grande liberté d'appréciation. En revanche, si les tribunaux doivent mentionner, au moins dans les grandes lignes, les raisons qui les ont poussés vers tel ou tel résultat, ils n'ont pas à examiner toutes les multiples façons dont les choses auraient pu se dérouler, ni à dire pourquoi ils ont écarté telle version des faits et retenu telle autre (ATF 112 Ia 107 consid. 2b p. 109).
3.2 En l'espèce, l'autorité cantonale énumère les différents éléments qui l'ont amenée à admettre que le recourant avait bien vendu les deux kilos de chanvre aux deux ressortissants français. Elle rappelle les éléments déterminants des témoignages des ressortissants français qui ont emporté sa conviction et relève que la version des faits du recourant selon laquelle il se serait trouvé à Bienne lors de la transaction n'est corroborée par aucun élément du dossier. Cette motivation est compatible avec les exigences de l'art. 29 al. 2 Cst. Mal fondé, le grief du recourant doit être rejeté.
3.2 En l'espèce, l'autorité cantonale énumère les différents éléments qui l'ont amenée à admettre que le recourant avait bien vendu les deux kilos de chanvre aux deux ressortissants français. Elle rappelle les éléments déterminants des témoignages des ressortissants français qui ont emporté sa conviction et relève que la version des faits du recourant selon laquelle il se serait trouvé à Bienne lors de la transaction n'est corroborée par aucun élément du dossier. Cette motivation est compatible avec les exigences de l'art. 29 al. 2 Cst. Mal fondé, le grief du recourant doit être rejeté.
4. En conséquence, le recours doit être rejeté. Le recourant, qui succombe, doit supporter les frais (art. 156 al. 1 OJ).

rulings:
Par ces motifs, le Tribunal fédéral prononce:
Par ces motifs, le Tribunal fédéral prononce:
1. Le recours est rejeté.
1. Le recours est rejeté.
2. Un émolument judiciaire de 2'000 francs est mis à la charge du recourant.
2. Un émolument judiciaire de 2'000 francs est mis à la charge du recourant.
3. Le présent arrêt est communiqué en copie au mandataire du recourant, au Procureur général du canton du Jura et à la Cour pénale du Tribunal cantonal jurassien.
Lausanne, le 11 novembre 2003
Au nom de la Cour de cassation pénale
du Tribunal fédéral suisse
Le président: La greffière:


considerations:
Der Präsident zieht in Erwägung:
1.
Am 24. November 2014 nahm die Regionale Staatsanwaltschaft Bern-Mittelland ein Strafverfahren nicht an die Hand, welches der Beschwerdeführer unter anderem wegen Rassendiskriminierung erhoben hatte. Der Beschuldigte soll die Bezeichnung "dumme Deutsche" verwendet haben. Eine gegen die Nichtanhandnahme eingereichte Beschwerde wies das Obergericht des Kantons Bern am 5. Februar 2015 ab, soweit es darauf eintrat.
Der Beschwerdeführer wendet sich ans Bundesgericht und beantragt sinngemäss, der Beschluss vom 5. Februar 2014 sei aufzuheben.
2.
Der Privatkläger ist zur Beschwerde in Strafsachen nur legitimiert, wenn der angefochtene Entscheid sich auf die Beurteilung seiner Zivilansprüche auswirken kann (Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG). In erster Linie geht es um Ansprüche auf Schadenersatz und Genugtuung gemäss Art. 41 ff. OR, die üblicherweise vor den Zivilgerichten geltend gemacht werden müssen. Richtet sich die Beschwerde gegen die Einstellung oder Nichtanhandnahme eines Verfahrens, hat der Privatkläger nicht notwendigerweise bereits vor den kantonalen Behörden eine Zivilforderung geltend gemacht. Selbst wenn er bereits adhäsionsweise privatrechtliche Ansprüche geltend gemacht hat (vgl. Art. 119 Abs. 1 lit. b StPO), werden in der Einstellungsverfügung keine Zivilklagen behandelt (Art. 320 Abs. 3 StPO). In jedem Fall muss der Privatkläger im Verfahren vor Bundesgericht darlegen, aus welchen Gründen sich der angefochtene Entscheid inwiefern auf welche Zivilforderung auswirken kann. Das Bundesgericht stellt an die Begründung der Legitimation strenge Anforderungen. Genügt die Beschwerde diesen nicht, kann darauf nur eingetreten werden, wenn aufgrund der Natur der untersuchten Straftat ohne Weiteres ersichtlich ist, um welche Zivilforderungen es geht (BGE 141 IV 1 E. 1.1 mit Hinweisen).
Der Beschwerdeführer äussert sich zur Frage der Legitimation und zu einer allfälligen Zivilforderung nicht. Auch ist aufgrund des Vorwurfs, der Beschuldigte habe von "dummen Deutschen" gesprochen, nicht klarerweise ersichtlich, um welche Zivilforderung es gehen könnte. Auf die Beschwerde ist im Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten.
3.
Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

rulings:
Demnach erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Bern, Strafabteilung, Beschwerdekammer in Strafsachen, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 27. April 2015
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Denys
Der Gerichtsschreiber: Monn