facts:
Sachverhalt:
Sachverhalt:
A. A.a Das Bezirksgericht Zürich erklärte mit Urteil vom 22. August 1995 den im damaligen Zeitpunkt bereits mehrfach vorbestraften X._ des mehrfachen Diebstahlsversuchs, des mehrfachen Fahrens ohne Führerausweis sowie weiterer Delikte schuldig und verurteilte ihn zu 6 Monaten Gefängnis unter Anrechnung von einem Tag Untersuchungshaft. Gleichzeitig ordnete es eine ambulante Massnahme im Sinne von Art. 43 Ziff. 1 Abs. 1 StGB an und schob den Vollzug der Freiheitsstrafe zugunsten der Massnahme auf. Nachdem das Departement des Innern des Kantons Aargau mit Verfügung vom 3. Juli 1996 die bedingte Entlassung aus dem Vollzug einer früheren Strafe widerrufen hatte, schob die damalige Vollzugsbehörde, das Amt für Straf- und Massnahmenvollzug des Kantons Zürich, mit Verfügung vom 8. Juli 1996 einen Strafrest von 18 Monaten Zuchthaus ebenfalls zugunsten der ambulanten Massnahme auf. Am 18. April 1997 schob sie auch zwei weitere Strafen, zu denen X._ im Herbst 1996 verurteilt worden war, "im Sinne einer letzten Chance" zugunsten der laufenden ambulanten Massnahme auf. Mit Verfügung vom 18. August 1998 stellte die Behörde den Vollzug der ambulanten Massnahme ein.
A.b Mit Beschluss vom 9. März 1999 ordnete das Bezirksgericht Zürich im Verfahren gemäss Art. 43 Ziff. 3 StGB wiederum eine ambulante Behandlung an und schob den Vollzug des Strafrestes sowie aller bislang zugunsten der ambulanten Massnahme aufgeschobenen Strafen ein weiteres Mal auf. Zusätzlich schob es auch zwei weitere in der Zwischenzeit verwirkte Gefängnisstrafen (vom 18. März 1998 und vom 21. Januar 1999) zugunsten der neu angeordneten Massnahme auf.
Aufgrund des Umstands, dass gegen X._ eine weitere Strafuntersuchung wegen Einbruchdiebstählen geführt wurde, stellte der Bewährungsdienst Zürich IV mit Verfügung vom 4. Juni 2001 den Vollzug der ambulanten Massnahme erneut ein.
A.c Das Bezirksgericht Zürich nahm mit Beschluss vom 18. März 2003 von der Einstellung der ambulanten Massnahme Vormerk und ordnete den nachträglichen Vollzug der zugunsten der ambulanten Massnahme aufgeschobenen Strafen bzw. des Strafrestes an.
Einen hiegegen von X._ geführten Rekurs wies das Obergericht des Kantons Zürich mit Beschluss vom 11. September 2004 ab.
Einen hiegegen von X._ geführten Rekurs wies das Obergericht des Kantons Zürich mit Beschluss vom 11. September 2004 ab.
B. X._ führt eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde, mit der er beantragt, der angefochtene Beschluss sei aufzuheben und die Sache zur materiellen Überprüfung der Voraussetzungen für eine erneute Anordnung einer ambulanten Massnahme und den Aufschub des Vollzuges der ausgesprochenen Strafen sowie zur Einholung eines aktuellen psychiatrischen Gutachtens an die Vorinstanz zurückzuweisen. Ferner ersucht er um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege sowie um Erteilung der aufschiebenden Wirkung für seine Beschwerde.
B. X._ führt eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde, mit der er beantragt, der angefochtene Beschluss sei aufzuheben und die Sache zur materiellen Überprüfung der Voraussetzungen für eine erneute Anordnung einer ambulanten Massnahme und den Aufschub des Vollzuges der ausgesprochenen Strafen sowie zur Einholung eines aktuellen psychiatrischen Gutachtens an die Vorinstanz zurückzuweisen. Ferner ersucht er um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege sowie um Erteilung der aufschiebenden Wirkung für seine Beschwerde.
C. Das Obergericht des Kantons Zürich hat auf Stellungnahme verzichtet. Vernehmlassungen wurden nicht eingeholt.
C. Das Obergericht des Kantons Zürich hat auf Stellungnahme verzichtet. Vernehmlassungen wurden nicht eingeholt.
D. Das Kassationsgericht des Kantons Zürich hat mit Zirkulationsbeschluss vom 27. Juni 2005 eine in derselben Sache geführte kantonale Nichtigkeitsbeschwerde abgewiesen, soweit es darauf eingetreten ist.

considerations:
Das Bundesgericht zieht in Erwägung:
Das Bundesgericht zieht in Erwägung:
1. 1.1 Nach den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz sind gegen den Beschwerdeführer bislang folgende Strafurteile ergangen:
Urteil des Bezirksgerichts Baden vom 7. Februar 1990: Schuldspruch wegen gewerbsmässigen Diebstahls, Sachbeschädigung sowie einer Vielzahl weiterer Delikte; Verurteilung zu 18 Monaten Zuchthaus, unter Anrechnung der ausgestandenen Untersuchungshaft;
Urteil des Bezirksgerichts Baden vom 4. Dezember 1991: Schuldspruch wegen gewerbsmässigen Diebstahls, Sachbeschädigung, Betruges etc.; Verurteilung zu drei Jahren Zuchthaus, unter Anrechnung der ausgestandenen Untersuchungshaft. Am 8. Mai 1993 bedingte Entlassung bei einem Strafrest von 18 Monaten Zuchthaus;
Urteil des Einzelrichters in Strafsachen des Bezirks Zürich vom 1. September 1993: Schuldspruch wegen Diebstahls und weiterer Delikte; Verurteilung zu drei Monaten Gefängnis, abzüglich ein Tag Untersuchungshaft;
Urteil des Bezirksgerichts Baden vom 2. Februar 1994: Schuldspruch wegen mehrfachen Diebstahls usw.; Verurteilung zu drei Monaten Gefängnis, abzüglich 160 Tage Untersuchungshaft;
Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 22. August 1995: Schuldspruch wegen mehrfachen Diebstahlsversuchs, mehrfachen Fahrens ohne Führerausweis etc.; Verurteilung zu 6 Monaten Gefängnis, abzüglich 1 Tag Untersuchungshaft. In diesem Urteil ordnete das Bezirksgericht eine ambulante Massnahme im Sinne von Art. 43 Ziff. 1 StGB an und schob den Vollzug der Strafe auf;
Urteil des Untersuchungsrichteramts des Bezirksamtes St. Gallen vom 22. Oktober 1996: Schuldspruch wegen öffentlicher Aufforderung zu Verbrechen oder Gewalttätigkeiten, Gewalt und Drohung gegen Beamte; Verurteilung zu 5 Wochen Gefängnis;
Urteil des Polizeirichteramts des Kantons Zug vom 28. November 1996: Schuldspruch wegen Diebstahls, Sachbeschädigung und Hausfriedensbruchs; Verurteilung zu 5 Monaten Gefängnis;
Urteil des Amtsstatthalteramts Willisau vom 18. März 1998: Schuldspruch wegen Diebstahls und Hausfriedensbruchs; Verurteilung zu 10 Tagen Gefängnis;
Urteil der Bezirksanwaltschaft Zürich vom 21. Januar 1999: Schuldspruch wegen Entwendung eines Personenwagens zum Gebrauch sowie Fahrens ohne Führerausweis; Verurteilung zu 30 Tagen Gefängnis;
Urteil der Bezirksanwaltschaft Winterthur vom 15. Juli 2003: Schuldspruch wegen mehrfachen Diebstahls, Sachbeschädigung etc.; Verurteilung zu 3 Monaten Gefängnis (Strafregisterauszug, Akten des Obergerichts 6/1, act. 15).
1.2 Das Bezirksgericht Zürich ordnete erstmals mit Urteil vom 22. August 1995 eine ambulante Massnahme im Sinne von Art. 43 Ziff. 1 Abs. 1 StGB an und schob den Vollzug der Strafe auf.
Nachdem das Amt für Straf- und Massnahmenvollzug den Vollzug der ambulanten Massnahme mit Verfügung vom 17. August 1998 eingestellt hatte, ordnete das Bezirksgericht Zürich mit Beschluss vom 9. März 1999 abermals eine ambulante Behandlung an und schob den Vollzug des Strafrestes aus der bedingten Entlassung bzw. all jener Strafen, die bereits mit früheren Entscheiden zugunsten der ambulanten Massnahme aufgeschoben worden waren, ein weiteres Mal auf.
Gestützt auf den Bericht des letzten behandelnden Arztes und aufgrund des Umstands, dass gegen den Beschwerdeführer wiederum eine Strafuntersuchung wegen Einbruchdiebstählen geführt wurde, stellte der Bewährungsdienst Zürich IV mit Verfügung vom 4. Juni 2001 den Vollzug der ambulanten Massnahme erneut ein. Das Bezirksgericht Zürich nahm mit Beschluss vom 18. März 2003 von dieser Einstellung der ambulanten Massnahme Vormerk und ordnete nunmehr den nachträglichen Vollzug der aufgeschobenen Strafen und des Strafrestes von insgesamt 29 Monaten, 5 Wochen und 40 Tagen Gefängnis bzw. Zuchthaus, abzüglich 1 Tag Untersuchungshaft, an.
Gestützt auf den Bericht des letzten behandelnden Arztes und aufgrund des Umstands, dass gegen den Beschwerdeführer wiederum eine Strafuntersuchung wegen Einbruchdiebstählen geführt wurde, stellte der Bewährungsdienst Zürich IV mit Verfügung vom 4. Juni 2001 den Vollzug der ambulanten Massnahme erneut ein. Das Bezirksgericht Zürich nahm mit Beschluss vom 18. März 2003 von dieser Einstellung der ambulanten Massnahme Vormerk und ordnete nunmehr den nachträglichen Vollzug der aufgeschobenen Strafen und des Strafrestes von insgesamt 29 Monaten, 5 Wochen und 40 Tagen Gefängnis bzw. Zuchthaus, abzüglich 1 Tag Untersuchungshaft, an.
2. 2.1 Der Beschwerdeführer wendet sich zunächst dagegen, dass die Vorinstanz auf die Einholung eines neuen psychiatrischen Gutachtens verzichtet hat. Die Arztberichte, auf welche sich die Vorinstanz stütze, genügten als Entscheidgrundlage nicht, zumal ihre Verfasser als behandelnde Ärzte keine neutrale Stellung inne hätten und ihre Berichte keine umfassende Auseinandersetzung mit seinem geistigen Zustand und der psychiatrischen Diagnose aufwiesen. Das einzige Gutachten stamme aus dem Jahre 1991 und könne nicht mehr als aktuelle psychiatrische Beurteilung gelten, da die damalige Beurteilung aufgrund der seitherigen Entwicklung und der veränderten Lebenssituation nicht mehr zutreffe.
Im Weiteren rügt der Beschwerdeführer, die Vorinstanz habe zu Unrecht angenommen, er sei nicht behandlungsfähig. Namentlich der letzte behandelnde Psychiater habe berichtet, eine therapeutische Behandlung sei vorderhand noch nötig und es könne auf der Verhaltensebene einiges ausgerichtet werden. Die Vorinstanz nehme auch zu Unrecht an, die Weiterführung der Behandlung sei nicht geeignet, ihn von der Begehung weiterer Delikte abzuhalten. Immerhin habe er seit Anfang Februar 2001 keine Verbrechen oder Vergehen mehr verübt. Ausserdem habe er sich vollständig von der gewaltbereiten Hooliganszene gelöst und habe den Umgang mit Geld besser im Griff. Diese Fortschritte seien auf die therapeutischen Massnahmen zurückzuführen. Insofern treffe auch die Annahme der Vorinstanz nicht zu, angesichts des Misserfolgs der Behandlungen könne der nachträgliche Vollzug der aufgeschobenen Strafen keinen Erfolg der Massnahme gefährden. Der Vollzug der Strafen würde ihn aus seinem sozialen Netz reissen und die gewonnene Stabilität erheblich gefährden.
2.2 Die Vorinstanz nimmt gestützt auf die Berichte der behandelnden Ärzte an, der Beschwerdeführer sei aufgrund seiner Persönlichkeitsstruktur einer eigentlichen Therapie im Sinne von Art. 43 Ziff. 1 Abs. 1 StGB nicht zugänglich. Die Ärzte hätten den Beschwerdeführer dementsprechend lediglich beraterisch betreut. Als ambulante Behandlung im Sinne von Art. 43 Ziff. 1 StGB falle indes nur eine von einem Arzt oder unter ärztlicher Kontrolle durchgeführte Behandlung für einen psychisch kranken Täter in Betracht, mithin eine eigentliche Therapie, nicht hingegen eine blosse stützende oder führende Begleitung. Soweit als geeignete Behandlung nur eine fürsorgerische Betreuung in Frage komme, müsse der Betroffene im Hinblick auf eine ambulante Massnahme als behandlungsunfähig bezeichnet werden. Aufgrund des Umstands, dass diese Behandlungsunfähigkeit dem Beschwerdeführer bereits im Gutachten der forensischen Abteilung der Psychiatrischen Klinik Königsfelden vom 16. Oktober 1991 attestiert und von allen behandelnden Fachärzten bestätigt worden sei, bestehe keine Notwendigkeit, die Frage der Massnahmefähigkeit zusätzlich noch durch ein weiteres Gutachten abklären zu lassen.
Eventualiter nimmt die Vorinstanz an, selbst wenn man eine stützend und führend ausgerichtete Begleitung des Beschwerdeführers noch als ärztliche Behandlung im Sinne von Art. 43 Ziff. 1 StGB verstehen wollte, könne nicht angenommen werden, dadurch liesse sich die Gefahr weiterer mit Strafe bedrohter Handlungen verhindern oder vermindern. Dies ergebe sich aus der Begehung der zahlreichen Delikte während der Behandlung. Unter diesen Umständen könne nicht erwartet werden, durch die Fortsetzung einer derartigen Massnahme lasse sich die Gefahr neuer Delikte verhindern oder vermindern.
Schliesslich gelangt die Vorinstanz aufgrund des offenkundigen Misserfolgs der bisherigen Therapien weiter zum Schluss, es sei nicht zu befürchten, dass ein nachträglicher Vollzug der aufgeschobenen Strafe einen Massnahmenerfolg gefährden könnte.
Schliesslich gelangt die Vorinstanz aufgrund des offenkundigen Misserfolgs der bisherigen Therapien weiter zum Schluss, es sei nicht zu befürchten, dass ein nachträglicher Vollzug der aufgeschobenen Strafe einen Massnahmenerfolg gefährden könnte.
3. 3.1 Erfordert der Geisteszustand des Täters ärztliche Behandlung oder besondere Pflege und ist anzunehmen, dadurch lasse sich die Gefahr weiterer mit Strafe bedrohter Taten verhindern oder vermindern, so kann der Richter gemäss Art. 43 Ziff. 1 Abs. 1 StGB eine ambulante Behandlung anordnen, sofern der Täter für Dritte nicht gefährlich ist. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts sollte dort, wo ein Erfolg wahrscheinlich ist, tendenziell eine ärztliche Behandlung eingreifen (vgl. BGE 129 IV 161 E. 4.1 mit Hinweisen).
Gemäss Art. 43 Ziff. 2 Abs. 2 StGB kann der Richter den Vollzug der Strafe zugunsten der ambulanten Behandlung aufschieben, um der Art der Behandlung Rechnung zu tragen. Nach der Rechtsprechung ist der Aufschub anzuordnen, wenn eine tatsächliche Aussicht auf erfolgreiche Behandlung durch den sofortigen Vollzug der ausgefällten Freiheitsstrafe erheblich beeinträchtigt würde, bzw. wenn eine sofortige Behandlung gute Resozialisierungschancen bietet, welche der Strafvollzug klarerweise verhindern oder vermindern würde. Die ambulante Behandlung darf allerdings nicht dazu missbraucht werden, den Vollzug der Strafe zu umgehen oder ihn auf unbestimmte Zeit hinauszuschieben (BGE 129 IV 161 E. 4.1 bis 4.3; 124 IV 246 E. 2b, je mit zahlreichen Hinweisen).
Erweist sich die ambulante Behandlung als unzweckmässig oder für andere gefährlich, erfordert der Geisteszustand des Täters aber eine ärztliche oder besondere Pflege, ordnet der Richter nach Art. 43 Ziff. 3 Abs. 2 StGB die Einweisung in eine Heil- oder Pflegeanstalt an. Ist die Behandlung in einer solchen Anstalt unnötig, so entscheidet er, ob und wieweit aufgeschobene Strafen noch vollstreckt werden sollen. An Stelle des Strafvollzugs kann der Richter gemäss Art. 43 Ziff. 3 Abs. 3 StGB eine andere sichernde Massnahme anordnen, wenn deren Voraussetzungen erfüllt sind. Er darf dabei, auch wenn die Massnahme von der Vollzugsbehörde als ungeeignet eingestellt wurde, eine gleichartige Massnahme in Erwägung ziehen (BGE 106 IV 101 E. 2d).
3.2 Gemäss Art. 43 Ziff. 1 Abs. 3 StGB trifft der Richter seinen Entscheid über die Anordnung von Massnahmen gemäss Abs. 1 und 2 derselben Bestimmung auf Grund von Gutachten über den körperlichen und geistigen Zustand des Täters, über seine Behandlungsfähigkeit und -bedürftigkeit sowie über die Notwendigkeit einer ärztlichen Behandlung oder besonderer Pflege (BGE 127 IV 1 E. 2a; 118 IV 108 E. 2a; 101 IV 124 E. 3b, je mit Hinweisen). Der Richter muss auch hinsichtlich der Frage, ob im Hinblick auf eine ambulante Behandlung der Vollzug der Strafe aufzuschieben sei oder nicht, ein Gutachten einholen (BGE 116 IV 101 E. 1b). Diesem Erfordernis genügt eine Expertise nur, wenn sie noch aktuell ist. Das Bundesgericht knüpft dabei nicht an das formale Kriterium eines bestimmten Alters an. Auf ein älteres Gutachten kann abgestellt werden, wenn sich die Verhältnisse seit dessen Erstellung nicht verändert haben (BGE 128 IV 241 E. 3.4).
Schliesslich muss sich der Richter auch auf ein Gutachten stützen, soweit er nach Art. 43 Ziff. 3 Abs. 3 StGB zu prüfen hat, ob die Voraussetzungen für eine andere sichernde Massnahme erfüllt sind (BGE 100 IV 142 E. 3 zu Art. 44 Ziff. 3 Abs. 2 StGB). Nach der Rechtsprechung steht ihm in dieser Frage ein weiter Spielraum des Ermessens zu. Er hat ein neues Gutachten nur einzuholen, wenn ernsthafte Gründe die Anordnung einer Massnahme nahe legen (Urteil des Kassationshofs 6S.125/2004 vom 11.6.2004 E. 1.2).
Schliesslich muss sich der Richter auch auf ein Gutachten stützen, soweit er nach Art. 43 Ziff. 3 Abs. 3 StGB zu prüfen hat, ob die Voraussetzungen für eine andere sichernde Massnahme erfüllt sind (BGE 100 IV 142 E. 3 zu Art. 44 Ziff. 3 Abs. 2 StGB). Nach der Rechtsprechung steht ihm in dieser Frage ein weiter Spielraum des Ermessens zu. Er hat ein neues Gutachten nur einzuholen, wenn ernsthafte Gründe die Anordnung einer Massnahme nahe legen (Urteil des Kassationshofs 6S.125/2004 vom 11.6.2004 E. 1.2).
4. 4.1 Die Vorinstanz stützt sich einerseits auf das psychiatrische Gutachten der forensischen Abteilung der Psychiatrischen Klinik Königsfelden vom 16. Oktober 1991 und auf die Berichte der verschiedenen behandelnden Ärzte. Die damalige Sachverständige führte in ihrem Gutachten und in der Stellungnahme zu den gestellten Ergänzungsfragen aus, der Beschwerdeführer bedürfe keiner ärztlichen Behandlung, sondern einer sorgfältigen, schrittweisen Wiedereingliederung nach dem Strafvollzug. Er bedürfe neben einem strukturgebenden Rahmen einer väterlich-wohlwollenden Führung durch eine Vertrauensperson, welche auch von einem Vormund oder einer Schutzaufsicht wahrgenommen werden könne (act. 2/3 S. 12 und act. 2/4 S. 5; vgl. auch act. 5/2/18). Dr. med. A._, bei welchem der Beschwerdeführer in den Jahren 1995-1999 im Externen psychiatrischen Dienst des Kantons Aargau in Behandlung war, führte in seinen Berichten im Wesentlichen aus, die Gespräche müssten aufgrund der Minderbegabung des Beschwerdeführers mehr pädagogisch und stützend ausgerichtet sein (Bericht vom 18. August 1995, act. 2/5 S. 2). Es handle sich dabei weniger um eine Therapie als um eine Betreuung bzw. Begleitung (Berichte vom 13. September 1996, act. 5/2/7, vom 28. Juli 1997, act. 2/6, und vom 10. August 1998, act. 5/2/18). Der nachfolgende Therapeut bestätigte diese Sicht, indem er in seinem Behandlungsbericht ausführte, dass ein therapeutischer Effekt nur auf der Ebene einer Mässigung und Führung durch die vom Beschwerdeführer anerkannte und respektierte freundlich-väterliche Autorität zu erwarten sei; ein anderer therapeutischer Zugang existiere nicht. Der Beschwerdeführer sei nicht in der Lage, sich einer psychotherapeutischen Arbeit im eigentlichen Sinne zu stellen (Bericht vom 16. Februar 2001. act. 5/2/36). Schliesslich erstattete auch der letzte behandelnde Arzt, Dr. med. B._, welcher den Beschwerdeführer seit dem 28. Januar 2003 betreute, in dem Sinne Bericht, dass aufgrund der intellektuellen Minderbegabung hauptsächlich eine stützend und führend ausgerichtete Therapie in Frage komme. Einer eigentlichen Therapie sei der Beschwerdeführer kaum zugänglich (Berichte vom 17. März 2003, act. 5/19, und vom 12. August 2003, act. 9; vgl. auch Bericht vom 29. Juni 2004, act. 36). Dass von den Ärzten lediglich eine stützende Begleitung oder Betreuung durchgeführt wurde, zeigt sich auch an der Frequenz der jeweiligen Sitzungen, die in ca. monatlichen Abständen (Bericht des externen psychiatrische Dienstes des Kantons Aargau vom 28. Juli 1997, act. 2/6, und vom 10. August 1998, act. 5/2/18; vgl. auch Bericht Dr. med. C._ vom 16. Februar 2001, act. 5/2/36) und zuletzt alle zwei bis drei Wochen stattfanden (Bericht Dr. B._ vom 29. Juni 2004, act. 36, S. 2). Wie der behandelnde Arzt des externen psychiatrischen Dienstes des Kantons Aargau schilderte, wurde von kürzeren Gesprächsabständen u.a. auch deshalb abgesehen, weil die Gesprächsthemen jeweils nur für 20 Minuten gereicht hätten.
4.2 Wie die Vorinstanz zutreffend ausführt, heben sämtliche ärztlichen und gutachterlichen Stellungnahmen den Umstand hervor, dass der Beschwerdeführer einer eigentlichen Psychotherapie nicht zugänglich ist. Daran hat sich seit dem Jahre 1991, aus welchem das psychiatrische Gutachten stammt, offensichtlich nichts geändert. Dass die Vorinstanz unter diesen Umständen auf die Einholung eines neuen Gutachtens verzichtet hat, ist daher nicht zu beanstanden, zumal ernsthafte Gründe für die erneute Anordnung einer ambulanten Behandlung aufgrund der gegebenen Umstände nicht ersichtlich sind. Dies ergibt sich daraus, dass der Beschwerdeführer trotz mehrmaligem Aufschub des Strafvollzuges zugunsten einer ambulanten Massnahme immer wieder rückfällig geworden ist und eigentliche Diebstahlstouren unternommen hat. Die Vorinstanz listet in dieser Hinsicht einlässlich die zahlreichen Straftaten des Beschwerdeführers während der seit dem September 1995 laufenden ambulanten Therapie auf. Dabei nimmt sie zu Recht an, angesichts dieses Verhaltens biete auch der Umstand, dass der Beschwerdeführer seit Februar 2001 keine Diebstähle mehr begangen habe, keinen begründeten Anlass zur Annahme, die Weiterführung der ambulanten Massnahme sei geeignet, ihn von der Verübung weiterer Delikte abzuhalten. Der Verzicht auf die erneute Anordnung einer ambulanten Massnahme unter Verzicht auf die Einholung eines neuen psychiatrischen Gutachtens verletzt daher kein Bundesrecht.
Bei dieser Sachlage kann offen bleiben, ob aus dem Umstand, dass der Beschwerdeführer wegen seiner Minderbegabung nicht einer eigentlichen Psychotherapie, sondern lediglich einer fürsorgerischen Betreuung zugänglich ist, darauf geschlossen werden darf, er sei behandlungsunfähig, zumal der Begriff der ärztlichen Behandlung nach der Rechtsprechung weit zu fassen ist (BGE 124 IV 246 E. 3; vgl. auch Marianne Heer, Basler Kommentar, Strafgesetzbuch I, Art. 43 N 92 mit Hinweisen).
4.3 Vor dem Hintergrund, dass die ärztlichen Behandlungen bzw. Betreuungen den Beschwerdeführer nicht von der Begehung zahlreicher Straftaten abzuhalten vermochten, ist schliesslich auch nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz den Vollzug der aufgeschobenen Strafen angeordnet hat. Denn ein Erfolg der Massnahme, welcher durch den Vollzug der Freiheitsstrafe gefährdet werden könnte, ist nach den obstehenden Erwägungen durch die ambulante Massnahme nicht erzielt worden, was sich schon daraus ergibt, dass sie als unzweckmässig eingestellt worden ist. Die Frage der Anordnung des Vollzuges für die aufgeschobenen Strafen stellt sich in einem anderen Licht als in denjenigen Fällen, in denen die Therapie erfolgreich war und der Grund für die Massnahme daher weggefallen ist (Art. 43 Ziff. 4 Abs. 1 und Ziff. 5 Abs. 1 StGB).
Die Beschwerde erweist sich somit als unbegründet.
Die Beschwerde erweist sich somit als unbegründet.
5. Aus diesen Gründen ist die Beschwerde abzuweisen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens trägt der Beschwerdeführer die Kosten (Art. 278 Abs. 1 BStP). Da die Beschwerde von vornherein keine Aussicht auf Erfolg hatte (Art. 152 Abs. 1 OG, vgl. BGE 124 I 304 E. 2 mit Hinweisen), ist das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege abzuweisen. Den schlechten finanziellen Verhältnissen des Beschwerdeführers kann bei der Festsetzung der Gerichtsgebühr Rechnung getragen werden. Mit dem Entscheid in der Sache wird das Gesuch um aufschiebende Wirkung gegenstandslos.

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1. Die eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde wird abgewiesen.
1. Die eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde wird abgewiesen.
2. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.
2. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.
3. Die Gerichtsgebühr von Fr. 800.-- wird dem Beschwerdeführer auferlegt.
3. Die Gerichtsgebühr von Fr. 800.-- wird dem Beschwerdeführer auferlegt.
4. Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 12. Dezember 2005
Im Namen des Kassationshofes
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:


facts:
Sachverhalt:
A. A.a Am 6. März 2009 erliess die Eidgenössische Elektrizitätskommission (ElCom) eine Verfügung betreffend "Kosten und Tarife für die Netznutzung Netzebene 1 und Systemdienstleistungen". Darin verfügte sie u.a., gestützt auf Art. 31b der Stromversorgungsverordnung vom 14. März 2008 (StromVV; SR 734.71):
"2. Der Tarif 2009 für allgemeine Systemdienstleistungen wird ab 1. Januar 2009 auf 0.77 Rappen/kWh festgelegt. Davon werden 0.40 Rappen/kWh den Endverbrauchern entsprechend der bezogenen elektrischen Energie angelastet.
3. Der Tarif 2009 für Systemdienstleistungen für Kraftwerke mit einer elektrischen Leistung von mindestens 50 MW gemäss Anhang 2 dieser Verfügung beträgt ab 1. Januar 2009 0.45 Rappen/kWh. Die swissgrid ag hat bei diesen Kraftwerken eine Erhebung der effektiv erzeugten Bruttoenergie durchzuführen. Sie hat nach Vorliegen der tatsächlichen SDL-Kosten der ElCom einen Bericht zur Genehmigung vorzulegen. Die swissgrid ag hat die von der ElCom genehmigten anrechenbaren SDL-Kosten den Betreibern von Kraftwerken mit einer elektrischen Leistung von mindestens 50 MW individuell nachzubelasten oder gutzuschreiben. Diese Abrechnung kann unterjährig erfolgen."
Im Rubrum der Verfügung wurden die swissgrid ag als "Verfügungsadressatin" sowie u.a. die "Betreiber von Kraftwerken mit einer elektrischen Leistung von mindestens 50 MW" als beteiligte Parteien aufgeführt. Die Verfügung wurde an die swissgrid ag und an "Verfahrensbeteiligte gemäss Liste in Anhang 1" eröffnet. In der Liste in Anhang 1 war u.a. auch die Kraftwerk Birsfelden AG aufgeführt. Im Anhang 2 wurde unter den Kraftwerken mit einer elektrischen Leistung von mindestens 50 MW u.a. auch das Kraftwerk Birsfelden der Kraftwerk Birsfelden AG aufgeführt.
A.b Eine analoge Verfügung erging am 4. März 2010 für die Tarife ab 1. Januar 2010, wobei hier in Ziff. 4 der Tarif 2010 für allgemeine Systemdienstleistungen auf 0.76 Rappen/kWh und in Ziff. 5 der Tarif 2010 für die Kraftwerke mit einer Leistung von mindestens 50 MW auf 0.42 Rappen/kWh festgelegt wurde.
A.c Im Nachgang zu den beiden Verfügungen stellte die swissgrid ag den betroffenen Kraftwerkgesellschaften, darunter auch der Kraftwerk Birsfelden AG, A-Konto-Zahlungen für allgemeine Systemdienstleistungen in Rechnung (vgl. Art. 105 Abs. 2 BGG).
A.d Gegen die Verfügung vom 6. März 2009 hatten verschiedene Kraftwerkgesellschaften, aber nicht die Kraftwerk Birsfelden AG, Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht erhoben. In einem Grundsatzurteil vom 8. Juli 2010 (A-2607/2009; BVGE 2010/49) betreffend die Gommerkraftwerke AG erkannte das Bundesverwaltungsgericht, dass Art. 31b Abs. 2 StromVV gesetzes- und verfassungswidrig sei; demgemäss hob es in teilweiser Gutheissung der Beschwerde Ziff. 2 Satz 2 sowie Ziff. 3 des Dispositivs der angefochtenen Verfügung vom 6. März 2009 mit Bezug auf die Beschwerdeführerin auf. Das Urteil wurde rechtskräftig. Analoge rechtskräftige Urteile ergingen in der Folge auch in Bezug auf die anderen Beschwerde führenden Kraftwerkgesellschaften.
A.e Bezug nehmend auf das erwähnte Urteil des Bundesverwaltungsgerichts ersuchte die Kraftwerk Birsfelden AG die ElCom mit Schreiben vom 12. Oktober 2010, die beiden Verfügungen vom 6. März 2009 und 4. März 2010 betreffend die Tarife 2009 und 2010 in Wiedererwägung zu ziehen und Ziff. 2 Satz 2 und Ziff. 3 der Verfügung vom 6. März 2009 sowie Ziff. 4 Satz 2 und Ziff. 5 der Verfügung vom 4. März 2010 zu widerrufen.
A.f Die ElCom trat mit Verfügung vom 13. Januar 2011 nicht auf das Wiedererwägungsgesuch der Kraftwerk Birsfelden AG ein und auferlegte dieser eine Gebühr in der Höhe von Fr. 6'470.--.
B. Am 17. Februar 2011 erhob die Kraftwerk Birsfelden AG Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht. Sie beantragte, die Verfügung der ElCom vom 13. Januar 2011 sei aufzuheben und die Vorinstanz sei anzuweisen, das Wiedererwägungsgesuch materiell zu behandeln. Eventualiter sei die von der Vorinstanz verlegte Gebühr um die Hälfte zu kürzen. Mit Urteil vom 28. März 2012 wies das Bundesverwaltungsgericht die Beschwerde ab.
C. Die Kraftwerk Birsfelden AG erhebt am 9. Mai 2012 Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem Antrag, das angefochtene Urteil sei aufzuheben und die ElCom anzuweisen, das Wiedererwägungsgesuch materiell zu beurteilen; eventualiter sei die Gebühr für die Verfügung der ElCom um die Hälfte auf Fr. 3'235.-- zu kürzen.
Das Bundesverwaltungsgericht, die ElCom und das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) verzichten auf eine Vernehmlassung. Die swissgrid ag äussert sich zur Sache, ohne einen ausdrücklichen Antrag zu stellen. Die Kraftwerk Birsfelden AG äussert sich mit Eingabe vom 30. Oktober 2012 zur Stellungnahme der swissgrid ag.

considerations:
Erwägungen:
1. Das Bundesgericht prüft von Amtes wegen und mit freier Kognition, ob und inwiefern auf eine Beschwerde einzutreten ist (BGE 135 III 1 E. 1.1 S. 3; 132 III 291 E. 1 S. 292).
1.1 Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen den Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts betreffend Verfügungen der ElCom ist grundsätzlich zulässig (Art. 82 lit. a und Art. 86 Abs. 1 lit. a BGG) und die Beschwerdeführerin ist dazu legitimiert (Art. 89 Abs. 1 BGG).
1.1 Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen den Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts betreffend Verfügungen der ElCom ist grundsätzlich zulässig (Art. 82 lit. a und Art. 86 Abs. 1 lit. a BGG) und die Beschwerdeführerin ist dazu legitimiert (Art. 89 Abs. 1 BGG).
1.2 1.2.1 Beim Bundesgericht anfechtbar sind Endentscheide, d.h. Entscheide, die das Verfahren abschliessen (Art. 90 BGG), ebenso Teilentscheide, d.h. Entscheide, die einen Teil der gestellten Begehren behandeln, wenn diese Begehren unabhängig von den anderen beurteilt werden können, oder die das Verfahren nur für einen Teil der Streitgenossen und Streitgenossinnen abschliessen (Art. 91 BGG). Ferner ist die Beschwerde zulässig gegen selbständig eröffnete Vor- und Zwischenentscheide über die Zuständigkeit und über Ausstandsbegehren. Diese Entscheide können später nicht mehr angefochten werden (Art. 92 BGG). Gegen andere selbständig eröffnete Vor- und Zwischenentscheide ist nach Art. 93 Abs. 1 BGG die Beschwerde zulässig, wenn sie einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken können (lit. a), oder wenn die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeiführen und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit oder Kosten für ein weitläufiges Beweisverfahren ersparen würde (lit. b). Ist die Beschwerde nicht zulässig oder wurde von ihr kein Gebrauch gemacht, so sind die betreffenden Vor- und Zwischenentscheide durch Beschwerde gegen den Endentscheid anfechtbar, soweit sie sich auf dessen Inhalt auswirken (Art. 93 Abs. 3 BGG). Eine analoge Regelung gilt gemäss Art. 46 VwVG (i.V.m. Art. 37 VGG) für das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht; die Neufassung dieser Bestimmung erging im Zusammenhang mit dem Erlass des BGG und ist parallel zu diesem auszulegen (UHLMANN/WÄLLE-BÄR, in: Waldmann/Weissenberger [Hrsg.], Praxiskommentar zum Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren, 2009, Rz. 12 und 22 zu Art. 44 VwVG, Rz. 4 f. zu Art. 45 VwVG; MARTIN KAYSER, in: Auer/Müller/ Schindler [Hrsg.], Kommentar zum Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren, 2008, Rz. 8 zu Art. 46 VwVG; RHINOW/KOLLER/ KISS/THURNHERR/BRÜHL-MOSER, Öffentliches Prozessrecht, 2. Aufl. 2010, S. 414 Rz. 1530; KIENER/RÜTSCHE/KUHN, Öffentliches Verfahrensrecht, 2012, S. 284 ff.; BGE 138 V 271 E. 3.2 S. 278).
1.2.2 Aus dieser Regelung ergibt sich, dass vorliegend die materielle Beurteilung und die Eintretensfrage eng zusammenhängen:
1.2.2.1 In der Sache geht es darum, ob die Beschwerdeführerin gestützt auf die Verfügungen vom 6. März 2009 bzw. 4. März 2010 Kosten für Systemdienstleistungen zu tragen hat. Diese beiden Verfügungen stützten sich im hier interessierenden Punkt auf Art. 31b StromVV. Nach dieser Bestimmung stellt die nationale Netzgesellschaft in den Jahren 2009-2013 den Netzbetreibern und den am Übertragungsnetz direkt angeschlossenen Endverbrauchern die Kosten für allgemeine Systemdienstleistungen zu höchstens 0,4 Rappen pro kWh in Rechnung. Die darüber hinausgehenden Kosten stellt sie den Betreibern von Kraftwerken mit einer elektrischen Leistung von mindestens 50 MW in Rechnung.
1.2.2.2 Die Vorinstanz hat erwogen, die Kostenauflage an die Kraftwerke gemäss Art. 31b StromVV sei zwar verfassungs- und gesetzwidrig; dieser Mangel sei aber nicht so schwerwiegend, dass die entsprechenden Verpflichtungen in den Verfügungen vom 6. März 2009 bzw. 4. März 2010 nichtig seien. Diese Verpflichtungen seien daher für diejenigen Kraftwerkgesellschaften, welche sie nicht angefochten haben, in Rechtskraft getreten. Die Verfügungen bezögen sich jeweils auf einen abgeschlossenen Zeitraum und seien somit nicht als Dauerverfügung zu betrachten. Eine Wiedererwägung wegen ursprünglicher Fehlerhaftigkeit würde sich nur rechtfertigen, wenn der Mangel schwerwiegend sei und zu einem stossenden, dem Gerechtigkeitsempfinden zuwiderlaufenden Ergebnis führen würde; das sei zu verneinen, da es der Beschwerdeführerin zumutbar gewesen wäre, die ursprünglichen Verfügungen anzufechten, und sie allein in ihren finanziellen Interessen betroffen sei. Auch aus dem Umstand, das die ursprünglichen Verfügungen Sammelverfügungen waren, oder aus dem Rechtsgleichheitsgebot ergebe sich kein Anspruch auf Wiedererwägung. Die Vorinstanz geht somit davon aus, dass es sich bei den beiden Verfügungen um Endentscheide handelt, welche materielle Rechtskraft schaffen, die nur durch Wiedererwägung behoben werden kann.
1.2.2.3 Die Beschwerdeführerin beantragt, diese Verfügungen in Wiedererwägung zu ziehen, wobei sie u.a. geltend macht, es handle sich nicht um End-, sondern um Zwischenentscheide, weil diese ihre Zahlungspflicht nicht definitiv festlegten. Trifft das zu, wäre auch der Entscheid, diese Verfügungen nicht in Wiedererwägung zu ziehen, seinerseits eine Zwischenverfügung, so dass die Beschwerde nur unter den Voraussetzungen von Art. 93 Abs. 1 BGG zulässig wäre. Das hätte zur Folge, dass - sofern das Bundesgericht auf die vorliegende Beschwerde nicht eintritt - die umstrittene Zahlungspflicht der Beschwerdeführerin auch in einem späteren Stadium im Rahmen einer Beschwerde gegen den Endentscheid noch angefochten werden kann (Art. 93 Abs. 3 BGG; Art. 46 Abs. 2 VwVG), ohne dass es dazu einer Wiedererwägung bedürfte. Handelt es sich bei den ursprünglichen Verfügungen hingegen um Endentscheide, können sie nur nach den von der Vorinstanz dargelegten Kriterien für eine Wiedererwägung aufgehoben oder abgeändert werden; der Entscheid, sie nicht in Wiedererwägung zu ziehen, ist in diesem Fall seinerseits ein Endentscheid, der nach Art. 90 BGG anfechtbar wäre.
1.3 Zu prüfen ist somit, ob es sich bei den ursprünglichen Verfügungen vom 6. März 2009 bzw. 4. März 2010 um End- oder Zwischenentscheide handelt.
1.3.1 Eine Endverfügung liegt vor, wenn das Verfahren prozessual abgeschlossen wird. Zwischenverfügungen schliessen demgegenüber das Verfahren vor einer Behörde nicht ab, sondern stellen lediglich einen Zwischenschritt auf dem Weg zur Verfahrenserledigung dar (BGE 135 II 30 E. 1.3.1 S. 34; 135 V 141 E. 1.4.4 S. 146; BBl 2001 4331 f.). Für die verfahrensrechtliche Qualifizierung eines angefochtenen Erkenntnisses unter dem Gesichtspunkt der Art. 90 ff. BGG ist nicht dessen formelle Bezeichnung entscheidend, sondern sein materieller Inhalt (BGE 136 V 131 E. 1.1.2 S. 134; 135 II 30 E. 1.3.1 S. 33).
1.3.2 Zwischenentscheide können formell- oder materiellrechtlicher Natur sein (BBl 2001 4333). Im Unterschied zur früheren Praxis im Rahmen der Verwaltungsgerichtsbeschwerde gelten materiellrechtliche Grundsatzentscheide, die einen Teilaspekt einer Streitsache beantworten (z.B. eine von mehreren materiellrechtlichen Anspruchsvoraussetzungen, die Grundsatzfrage der Haftung oder Entschädigungspflicht oder das Vorliegen einer Invalidität) nach der Systematik des BGG als materiellrechtliche Zwischenentscheide (BGE 136 II 165 E. 1.1 S. 170; 135 II 30 E. 1.3.1 S. 34; 133 V 477 E. 4.1.3 S. 481).
1.3.3 Entscheide über vorsorgliche Massnahmen, die ein Rechtsverhältnis vorläufig, vorübergehend oder befristet regeln, sind Endentscheide im Sinne von Art. 90 BGG, wenn sie in einem eigenständigen Verfahren ergehen. Selbständig eröffnete Massnahmeentscheide, die vor oder während eines Hauptverfahrens erlassen werden und nur für die Dauer des Hauptverfahrens Bestand haben bzw. unter der Bedingung, dass ein Hauptverfahren eingeleitet wird, sind hingegen Zwischenentscheide im Sinne von Art. 93 BGG (BGE 137 III 324 E. 1.1 S. 327 f.; 136 V 131 E. 1.1.2 S. 135; 134 I 83 E. 3.1 S. 86 f.; vgl. UHLMANN, Basler Kommentar zum BGG, 2. Aufl. 2011, Rz. 12 zu Art. 90). So ist z.B. die vorläufige Eintragung eines Bauhandwerkerpfandrechts (Art. 961 ZGB) ein Zwischenentscheid, da sie zwangsläufig von einem Klageverfahren gefolgt werden muss, um dauerhafte Rechtswirkungen zu erzielen (BGE 137 III 589 E. 1.2.3 S. 591). Dagegen sind Eheschutzmassnahmen Endentscheide (BGE 133 III 393 E. 4 S. 396), da sie nicht zwingend von einem Scheidungsverfahren gefolgt werden müssen.
1.3.4 Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts gelten als Zwischenentscheide beispielsweise: Die Verfügung über Akontozahlungen an einen amtlichen Verteidiger in einem Strafverfahren (Urteil 1P.302/2006 vom 20. Juli 2006 E. 3); der Entscheid, der einige Steuerveranlagungsfaktoren endgültig festlegt und die Sache zur Prüfung anderer Punkte zurückweist (Urteil 2C_677/2007 vom 31. Oktober 2008 E. 3.3 und 3.4, in: RtiD 2009 I S. 473); ein Beitragsplan, welcher bei der Erstellung von Erschliessungsanlagen vor der Bauausführung gestützt auf einen Kostenvoranschlag die Beitragspflicht und die Höhe der Beiträge der einzelnen Grundeigentümer festlegt, wenn erst nach der Erstellung der Anlage die definitiv zu leistenden Beiträge verfügt werden (Urteil 2D_81/2007 vom 4. Dezember 2007 E. 1.2.3, m.H. auf BGE 115 Ia 315 E. 1a/aa S. 319); ein baurechtlicher "Vorentscheid", mit welchem als Zwischenschritt zur Erteilung der Baubewilligung die Unterschreitung eines Waldabstandes bewilligt wird (BGE 135 II 30 E. 1.3.1 S. 33); ein Entscheid, mit dem eine baurechtliche Auflage aufgenommen wird, wonach das Bauprojekt in einem bestimmten Sinn zu überarbeiten ist, weil so die Baubewilligung vor der noch vorzunehmenden Überarbeitung keine praktische Wirkung entfalten kann (Urteil 1C_407/2008 vom 25. Mai 2009 E. 1.2); ein Entscheid über eine Beschwerde gegen einen Nutzungsplan, solange die Genehmigung des Planes gemäss Art. 26 RPG (SR 700) noch nicht vorliegt (BGE 135 II 22 E. 1; Urteil 1C_357/2008 vom 5. Dezember 2008 E. 1 und 2); ein Entscheid, der einen Punkt (die Notwendigkeit einer Bauzone) definitiv bejaht und zugleich zur Prüfung einer anderen Frage (Parkplatzbedarf) an die Gemeinde zurückweist (Urteil 1C_251/2008 vom 16. Dezember 2008 E. 2, in: RtiD 2009 II S. 138); eine Verfügung, mit welcher einer Sozialhilfe beziehenden Person bestimmte Verhaltenspflichten auferlegt werden, deren Verletzung zu einer Kürzung der Leistungen führt (Urteil 8C_871/2011 vom 13. Juni 2012 E. 4.3); die Gutheissung eines Gesuchs um vorsorgliche Beweisführung (BGE 138 III 46 E. 1.1) oder die Nichtgenehmigung der Schlussrechnung eines Vormunds unter Beauftragung eines Dritten, diese zu erstellen (BGE 137 III 637 E. 1.2).
1.3.5 Endentscheide sind praxisgemäss demgegenüber z.B. Steuersicherungsentscheide, die in einem vom Veranlagungsverfahren getrennten Verfahren ergehen (BGE 134 II 349 E. 1.4 S. 351); der sog. Vorentscheid, mit welchem über die Steuerpflicht in einem Kanton zu befinden ist, wenn der Steuerpflichtige die Steuerhoheit bestreitet (BGE 134 I 303 E. 1.1 S. 305); die Festlegung des Katasterwerts eines Grundstücks, wenn dies unabhängig von einem konkreten Steuerveranlagungsverfahren und durch eine andere Behörde als die Veranlagungsbehörde erfolgt (Urteile 2C_742/2010 vom 16. Februar 2011 E. 1.1; 2C_101/2010 vom 24. Juni 2010 E. 1.4; 2C_83/2009 vom 8. Mai 2009 E. 1.2); der Entscheid, wonach der Staat ein gesetzliches Vorkaufsrecht ausübt, auch wenn in einem zweiten Schritt noch ein Schätzungsverfahren zu erfolgen hat (Urteil 1C_250/2007 vom 2. Juni 2008 E. 3) oder der Entscheid über die Vorleistungspflicht eines Versicherers im Sinne von Art. 26 Abs. 4 BVG (SR 831.40), da diese unter Umständen zu einer endgültigen Leistungspflicht führen kann (BGE 136 V 131 E. 1.1.3 S. 115).
1.3.6 Ein Teilentscheid liegt für den jeweils abgeschlossenen Teil vor, wenn über einen Teil einer Steuerforderung definitiv entschieden wird und für einen anderen Teil zur weiteren Abklärung an die Verwaltung zurückgewiesen wird (Urteil 2C_561/2009 vom 25. März 2011 E. 2, in: StR 66/2011 S. 643) oder wenn eine (Dauer-)Leistung für einen bestimmten, abgeschlossenen Zeitraum zugesprochen wird und für einen nachfolgenden Zeitraum die Sache zur neuen Entscheidung zurückgewiesen wird (BGE 135 V 141 E. 1.4 S. 144 ff.).
1.4 Die ursprünglichen Verfügungen vom 6. März 2009 bzw. 4. März 2010 enthalten unterschiedliche Teile: In Ziff. 1 werden die Arbeits-, Leistungs- und Grundtarife für die Netznutzung der Netzebene 1 auf bestimmte Beträge abgesenkt; das Bundesgericht hat diese Absenkung (stillschweigend) als Endentscheid qualifiziert, ebenso die Ablehnung des Gesuchs um Verwendung des nicht reduzierten Zinssatzes gemäss Art. 31a Abs. 2 StromVV in Ziff. 4 der Verfügung vom 6. März 2009 (Urteil 2C_25/2011 und 2C_58/2011 vom 3. Juli 2012 E. 1.1 und 1.5, nicht publ. in: BGE 138 II 465). In Ziff. 2 und 3 bzw. 4 und 5 regeln die Verfügungen die Kosten für allgemeine Systemdienstleistungen. Diese bildeten im erwähnten Verfahren BGE 138 II 465 nicht Streitgegenstand (Urteil 2C_25/2011 und 2C_58/2011 vom 3. Juli 2012 E. 1.4, nicht publ. in: BGE 138 II 465), wohl aber im Urteil 2C_367/2012 vom 20. November 2012: Dort hatte die swissgrid ag die Reduktion der SDL-Kosten auf 0,77 Rp/kWh gemäss Ziff. 2 der Verfügung vom 6. März 2009 angefochten. Das Bundesgericht ging ohne nähere Prüfung davon aus, es handle sich dabei um einen Endentscheid (Urteil 2C_367/2012 vom 20. November 2012 E. 1.1). Bei vertiefter Betrachtung kann an dieser Sichtweise nicht festgehalten werden:
1.4.1 Nach dem Konzept des Stromversorgungsgesetzes ist es grundsätzlich Sache des Netzbetreibers, die Tarife für die Benützung seines Netzes festzulegen (Art. 18 Abs. 1 StromVV; BGE 137 III 522 E. 1.5 S. 526; BGE 138 II 465 E. 8.6.4 S. 496 f.). Das gilt auch für die Tarife für das von der nationalen Netzgesellschaft betriebene Netz mit Einschluss der darin enthaltenen Preise für Systemdienstleistungen (Art. 22 Abs. 2 StromVV; vgl. erwähntes Urteil 2C_367/2012 E. 2.2). Die ElCom ist aber zuständig für die Überprüfung der Netznutzungstarife und -entgelte und kann Absenkungen verfügen oder Erhöhungen untersagen (Art. 22 Abs. 2 lit. b StromVG). Gestützt darauf hat die ElCom in den hier zur Diskussion stehenden Verfügungen den Tarif für allgemeine Systemdienstleistungen auf 0.77 bzw. 0.76 Rp./kWh abgesenkt und diese gemäss Art. 31b StromVV im Umfang von 0.40 Rp./kWh den Endverbrauchern, im Übrigen - ausmachend 0.45 bzw. 0.42 Rp./kWh - den im Anhang zur Verfügung namentlich genannten Betreibern von Kraftwerken mit mindestens 50 MW elektrischer Leistung auferlegt.
1.4.2 Verfügungen, mit denen Tarife (soweit es sich nicht um Erlasse im Sinne von Art. 82 lit. b BGG handelt) festgelegt bzw. genehmigt (oder allenfalls abgeändert) werden, gelten grundsätzlich als Endverfügungen (vgl. BGE 133 II 263 E. 2.2 S. 269; Urteil 2C_658/2008 vom 18. März 2009 E. 1.1, nicht publ. in: BGE 135 II 172; Urteil 2C_146/2012 vom 20. August 2012 E. 1). Zwar werden damit nicht die Kosten, welche die einzelnen Zahlungspflichtigen zu tragen haben, individuell festgelegt; das liegt aber im Wesen jedes Tarifs und ändert am Charakter als Endentscheid nichts.
1.4.3 Hier verhält es sich aber anders: Die ElCom hat nämlich die Absenkung verfügt, bevor die effektiv anfallenden SDL-Kosten für die betreffenden Tarifjahre bekannt waren; sie hat gleichzeitig verfügt, dass die swissgrid ag nach Vorliegen der tatsächlichen SDL-Kosten der ElCom einen Bericht zur Genehmigung vorzulegen und die von der ElCom genehmigten anrechenbaren SDL-Kosten den betroffenen Kraftwerkbetreibern individuell nachzubelasten oder gutzuschreiben habe (Ziff. 3 Satz 3 und 4 der Verfügung vom 6. März 2009; Ziff. 5 Satz 4 und 5 der Verfügung vom 4. März 2010); das ergibt sich daraus, dass ungerechtfertigte Gewinne, die sich aus überhöhten Netznutzungstarifen ergeben, nachträglich in den Folgejahren zu kompensieren sind (Art. 19 Abs. 2 StromVV); desgleichen sind Unterdeckungen in den Folgejahren auszugleichen (vgl. Weisung 4/2010 der ElCom "Deckungsdifferenzen aus den Vorjahren" vom 10. Juni 2010; heute abgelöst durch die gleichnamige Weisung 1/2012 vom 19. Januar 2012; BGE 137 III 522 E. 1.5 S. 527; erwähntes Urteil 2C_367/2012 E. 3.6). Der Tarif von 0.77 oder 0.76 Rp./kWh bzw. von 0.45 oder 0.42 Rp./kWh gemäss den ursprünglichen Verfügungen hat somit nur provisorisch Geltung, bis die effektiven Kosten bekannt sind; es ist ein Akonto-Tarif und die gestützt darauf in Rechnung gestellten Zahlungen sind blosse Akontozahlungen, die an die später festzulegenden definitiven Zahlungen anzurechnen sind. Zugleich mit der Festlegung des provisorischen Tarifs hat die ElCom verfügt, sie werde später die tatsächlichen SDL-Kosten genehmigen, worauf die swissgrid ag die Differenz zwischen den Akonto- und den definitiven Zahlungen auszugleichen habe. Damit ist nicht nur inhaltlich, sondern auch prozessual ein Konnex zwischen der provisorischen und der definitiven Tariffestlegung hergestellt: Der Festlegung des provisorischen Tarifs folgt zwangsläufig ein Hauptverfahren (vgl. E. 1.3.3 hiervor), in welchem die definitiven Kosten und der definitive Tarif festzulegen sein werden. Demnach sind die Ziff. 2 und 3 der Verfügung vom 6. März 2009 bzw. Ziff. 4 und 5 derjenigen vom 4. März 2010 als Zwischenverfügungen zu qualifizieren, die einen Schritt auf dem Weg zum Endentscheid - nämlich die definitive Festlegung der massgebenden SDL-Preise - darstellen (vgl. E. 1.3.4 hiervor). Damit ist über die zu bezahlenden Preise noch nicht mit einer Endverfügung entschieden, namentlich nicht über diejenigen Zahlungen, welche die Betreiber von Kraftwerken mit mindestens 50 MW Leistung zu erbringen haben (vgl. BGE 115 Ia 315 E. 1a/aa S. 319). Folglich ist auch der in diesen Verfügungen enthaltene Entscheid über die grundsätzliche Kostenpflicht der betroffenen Kraftwerkbetreiber kein Endentscheid; vielmehr handelt es sich um einen materiellrechtlichen Grundsatzentscheid, der einen Teilaspekt einer Streitsache beantwortet und nach den dargelegten Kriterien ebenfalls als Zwischenentscheid zu qualifizieren ist (vgl. E. 1.3.2 hiervor).
1.4.4 Damit ist aber auch der angefochtene Entscheid, diese Verfügungen nicht in Wiedererwägung zu ziehen, ein Zwischenentscheid, auf den nur unter den Voraussetzungen von Art. 93 Abs. 1 BGG einzutreten ist.
1.5 Die Voraussetzungen nach Art. 93 Abs. 1 BGG sind von der Beschwerdeführerin darzulegen (BGE 137 III 324 E. 1.1 S. 329 mit Hinweisen), soweit sie nicht offensichtlich erfüllt sind (BGE 136 IV 92 E.4 S. 95 mit Hinweisen). Ein nicht wieder gutzumachender Nachteil liegt nur vor, wenn er rechtlicher Natur ist und auch durch einen späteren Endentscheid des Bundesgerichts nicht wieder behoben werden kann (BGE 138 III 333 E. 1.3 S. 335; 137 III 522 E. 1.3 S. 525). Das ist hier nicht der Fall, denn die Beschwerdeführerin kann im Rahmen einer Beschwerde gegen den Endentscheid ihre Kostenpflicht bestreiten (Art. 93 Abs. 3 BGG; vgl. E. 1.2.2.3 und 1.4.3 hiervor). Ein sofortiger Endentscheid wäre bei Gutheissung zwar grundsätzlich möglich; die Beschwerdeführerin legt aber nicht dar, inwiefern dadurch ein bedeutender Aufwand vermieden werden könnte. Zudem stellt sie kein reformatorisches materiellrechtliches Rechtsbegehren, sondern nur das Begehren, die ElCom sei anzuweisen, das Wiedererwägungsgesuch materiell zu beurteilen; das Bundesgericht könnte daher ohnehin nicht einen materiellrechtlichen Endentscheid fällen (Art. 107 Abs. 1 BGG).
1.6 Demzufolge ist auch der in der Beschwerde angefochtene Kostenentscheid der ElCom ein Zwischenentscheid, der erst zusammen mit dem Endentscheid anfechtbar sein wird (BGE 138 III 94 E. 2.3 S. 96; 135 III 329 E. 1 S. 331 ff.; 133 V 645 E. 2 S. 647 f.).
1.7 Daraus ergibt sich, dass auf die Beschwerde nicht einzutreten ist.
2. Bei diesem Ausgang des Verfahrens trägt die Beschwerdeführerin grundsätzlich die Kosten (Art. 66 Abs. 1 BGG). Sie konnte allerdings auf die nicht erkennbar unrichtige Rechtsmittelbelehrung vertrauen (Art. 49 BGG). Zudem erweist sich ihr Rechtsstandpunkt in der Sache nach dem vorne Gesagten als grundsätzlich berechtigt. Es sind daher keine Kosten zu erheben. Die nicht anwaltlich vertretene Beschwerdegegnerin hat keinen Anspruch auf Parteientschädigung.

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
3. Dieses Urteil wird der Beschwerdeführerin, der Eidgenössischen Elektrizitätskommission ElCom, der swissgrid ag, dem Bundesverwaltungsgericht, Abteilung I, und dem Eidgenössischen Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK), schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 27. März 2013
Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Zünd
Der Gerichtsschreiber: Winiger

region: Federation

bge_label: non-critical

citation_label: non-critical


considerations:
in Erwägung,
dass auf das vor dem Inkrafttreten des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG) am 1. Januar 2007 eingeleitete Verfahren das alte Recht (Bundesgesetz vom 16. Dezember 1943 über die Organisation der Bundesrechtspflege, nachstehend: OG) Anwendung findet (Art. 132 Abs. 1 BGG),
dass die Berufungskläger den ihnen mit (ihr Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wegen Aussichtslosigkeit der Berufung abweisendem, Art. 152 Abs. 1 OG) Beschluss vom 16. Januar 2007 samt Formular auferlegten Kostenvorschuss nicht geleistet haben, weshalb androhungsgemäss auf die Berufung nicht einzutreten ist (Art. 150 Abs. 4 OG) und die solidarisch haftenden (Art. 156 Abs. 7 OG) Berufungskläger kostenpflichtig werden (Art. 156 Abs. 1 OG),

rulings:
im Verfahren nach Art. 36a OG erkannt:
im Verfahren nach Art. 36a OG erkannt:
1. Auf die Berufung wird nicht eingetreten.
1. Auf die Berufung wird nicht eingetreten.
2. Die Gerichtsgebühr von Fr. 500.-- wird den Berufungsklägern unter Solidarhaft auferlegt.
2. Die Gerichtsgebühr von Fr. 500.-- wird den Berufungsklägern unter Solidarhaft auferlegt.
3. Dieses Urteil wird den Berufungsklägern und dem Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 15. Februar 2007
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:


facts:
Fatti:
A. Con decreto di accusa del 21 settembre 2009, il Sostituto procuratore pubblico del Cantone Ticino ha ritenuto A._ colpevole di lesioni semplici per avere, a Morbio Inferiore, il 1° febbraio 2007, intenzionalmente colpito con pugni al volto e al corpo B._, provocandogli le lesioni attestate da due certificati medici. Il Sostituto procuratore ha proposto la condanna dell'accusato alla pena pecuniaria di dodici aliquote giornaliere di fr. 50.-- ciascuna, per complessivi fr. 600.--, sospesa condizionalmente per un periodo di prova di due anni, e al pagamento di una multa di fr. 450.--.
B. Poiché l'accusato ha interposto opposizione al decreto, gli atti del procedimento penale sono stati trasmessi dal Ministero pubblico alla Pretura penale per il dibattimento. Con giudizio dell'11 ottobre 2010, il giudice della Pretura penale ha prosciolto l'accusato dall'imputazione prospettata.
C. Contro la sentenza del giudice della Pretura penale sia il Sostituto procuratore pubblico sia la parte civile hanno adito la Corte di cassazione e di revisione penale (CCRP). Con sentenza del 14 febbraio 2011, la Corte di appello e di revisione penale, sedente giusta l'art. 453 cpv. 1 CPP quale CCRP, ha accolto entrambi i gravami. Ha quindi riformato il giudizio di primo grado nel senso che l'accusato è stato dichiarato autore colpevole di lesioni semplici per avere, a Morbio Inferiore, il 1° febbraio 2007, intenzionalmente colpito B._ con pugni al volto, provocandogli una ferita da taglio di circa 1 cm di lunghezza al labbro inferiore, due piccole escoriazioni a livello della mascella ed un ematoma con tumefazione a livello frontale. La Corte cantonale ha contestualmente rinviato gli atti ad un nuovo giudice della Pretura penale, affinché commisuri la pena e statuisca sulle richieste della parte civile.
D. A._ impugna questa sentenza con un ricorso in materia penale al Tribunale federale, chiedendo di riformarla nel senso di proscioglierlo dall'accusa di lesioni semplici. Il ricorrente lamenta l'arbitrio nell'accertamento dei fatti e nella valutazione delle prove.
Non sono state chieste osservazioni al gravame.

considerations:
Diritto:
1. 1.1 Il Tribunale federale esamina d'ufficio e con piena cognizione la sua competenza (cfr. art. 29 cpv. 1 LTF) e l'ammissibilità dei gravami che gli vengono sottoposti (DTF 136 II 470 consid. 1 e rinvio).
1.2 La decisione impugnata è stata pronunciata in una causa in materia penale (art. 78 cpv. 1 LTF), da un'autorità di ultima istanza cantonale (art. 80 cpv. 1 LTF). Occorre nondimeno esaminare se, per la sua natura, la decisione litigiosa possa fare l'oggetto di un ricorso.
1.3 Secondo l'art. 90 LTF il ricorso al Tribunale federale è ammissibile contro le decisioni che pongono fine al procedimento. Giusta l'art. 91 LTF, il ricorso è inoltre ammissibile contro le decisioni parziali, vale a dire che concernono soltanto talune conclusioni, se queste possono essere giudicate indipendentemente dalle altre (lett. a) o che pongono fine al procedimento solo per una parte dei litisconsorti (lett. b). Eccettuati i casi disciplinati dall'art. 92 LTF, il ricorso contro le decisioni pregiudiziali e incidentali, notificate separatamente, è invece ammissibile unicamente se possono causare un pregiudizio irreparabile o se l'accoglimento del ricorso comporterebbe immediatamente una decisione finale consentendo di evitare una procedura probatoria defatigante o dispendiosa (art. 93 cpv. 1 lett. a e b LTF).
1.3.1 La decisione impugnata non è finale ai sensi dell'art. 90 LTF. Essa non pone infatti fine al procedimento, poiché la CCRP ha rinviato gli atti alla Pretura penale per un giudizio sulla commisurazione della pena e sulle richieste della parte civile.
1.3.2 Non si tratta nemmeno di una decisione parziale giusta l'art. 91 LTF. L'avversata sentenza statuisce infatti definitivamente solo sulla colpevolezza. La questione della commisurazione della pena non può tuttavia essere trattata in modo indipendente dalla prima: non è infatti una questione che può essere oggetto di una procedura distinta da quella relativa alle questioni già decise. La decisione sulla pena è in effetti indissociabile dal verdetto di colpevolezza (DTF 133 IV 137 consid. 2.2; sentenze 6B_510/2009 del 18 agosto 2009 consid. 1.2.2, in: RtiD I-2010, n. 36, pag. 183 segg. e 6B_138/2007 del 27 ottobre 2007 consid. 2.2, in: RtiD I-2008, n. 42, pag. 718 segg.).
Quanto alla seconda ipotesi menzionata dall'art. 91 LTF, nella fattispecie non entra manifestamente in considerazione.
1.3.3 La decisione potrebbe quindi essere impugnabile quale decisione pregiudiziale o incidentale alle condizioni poste dall'art. 93 LTF, il cui adempimento dovrebbe comunque essere dimostrato innanzitutto dal ricorrente (cfr. DTF 134 III 426 consid. 1.2 in fine; sentenza 6B_138/2007, citata, consid. 3.2.3). La realizzazione della condizione dell'art. 93 cpv. 1 lett. a LTF in materia penale dev'essere interpretata restrittivamente. Detta norma è fondata su motivi di economia processuale e tende a evitare che il Tribunale federale debba occuparsi più volte della medesima procedura (DTF 133 IV 139 consid. 4). In concreto, la decisione criticata non causa al ricorrente un pregiudizio irreparabile, che del resto egli non fa valere né rende verosimile. Un simile pregiudizio deve in effetti essere di carattere giuridico, suscettibile di provocare un danno che una decisione favorevole nel merito non permetterebbe di eliminare completamente (DTF 133 IV 137 consid. 2.3, 139 consid. 4). Un semplice prolungamento della procedura o l'aumento dei costi legati alla causa non sono al riguardo sufficienti (DTF 134 II 137 consid. 1.3.1). D'altra parte, per risolvere le questioni ancora aperte non si impone una procedura dispendiosa, che un eventuale accoglimento immediato del gravame in esame consentirebbe di evitare (cfr. sentenza 6B_782/2008 del 12 maggio 2009 consid. 1.4, in: Pra 2009, n. 115, pag. 787 seg.). In tali circostanze, le condizioni poste dall'art. 93 LTF non possono essere ritenute soddisfatte nella fattispecie, sicché il gravame non può essere esaminato nel merito.
Va da sé che le censure proposte in questa sede potranno se del caso essere ripresentate alla fine del procedimento (cfr. art. 93 cpv. 3 LTF).
2. Ne segue che il ricorso deve essere dichiarato inammissibile. Le spese giudiziarie seguono la soccombenza e sono quindi poste a carico del ricorrente (art. 66 cpv. 1 LTF).

rulings:
Per questi motivi, il Tribunale federale pronuncia:
1. Il ricorso è inammissibile.
2. Le spese giudiziarie di fr. 1'000.-- sono poste a carico del ricorrente.
3. Comunicazione ai patrocinatori delle parti, al Ministero pubblico e alla Corte di appello e di revisione penale del Cantone Ticino.


considerations:
Der Präsident zieht in Erwägung:
1. Die Beschwerdeführerin reichte die Beschwerde bei der Vorinstanz ein, worauf diese sie an das Bundesgericht weiterleitete. Das Bundesgericht teilte der Beschwerdeführerin dies mit und machte sie darauf aufmerksam, dass die Eingabe ohne ihren Gegenbericht bis zum 12. April 2010 als Beschwerde in Strafsachen entgegengenommen werde. Die Beschwerdeführerin meldete sich nicht. Folglich ist die Eingabe als Beschwerde in Strafsachen im Sinne von Art. 78 ff. BGG zu behandeln.
2. Im angefochtenen Entscheid wurde auf eine Berufung der Beschwerdeführerin vom 9. März 2010 nicht eingetreten, weil sie das Rechtsmittel verspätet erhoben hatte. Die Vorinstanz führt hierzu aus, der Beschwerdeführerin sei das erstinstanzliche Urteil am 25. Februar 2010 zugestellt worden. Die zehntägige Berufungsfrist habe somit bis einschliesslich Montag, den 8. März 2010 gedauert. Die Berufung datiere vom 9. März 2010 und sei der Schweizerischen Post erst am 10. März 2010 übergeben worden. Ohne sich mit diesen Ausführungen auseinandersetzen, bringt die Beschwerdeführerin einzig vor, sie habe die Berufung durch das Gefängnispersonal fristgerecht versenden lassen. Daraus ergibt sich indessen nicht, dass und inwieweit der angefochtene Entscheid gegen das schweizerische Recht im Sinne von Art. 95 BGG verstossen könnte. Die Beschwerde genügt insoweit den Begründungsanforderungen von Art. 42 Abs. 2 bzw. Art. 106 Abs. 2 BGG nicht.
3. Ausnahmsweise kann von einer Kostenauflage abgesehen werden.

rulings:
Demnach erkennt der Präsident:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Es werden keine Kosten erhoben.
3. Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Schaffhausen schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 29. April 2010
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
Favre Arquint Hill


facts:
Faits:
A. A.a M._, né en 1945, était assuré obligatoirement contre le risque d'accident auprès de Swica Assurances SA (ci-après: Swica).
Le 11 avril 2003, alors qu'il se trouvait au volant de son véhicule à l'arrêt, M._ a été percuté par l'arrière par un autre automobiliste. A la suite de cet événement, l'assuré a présenté des douleurs lombaires accompagnées de maux de tête, pour lesquelles il a bénéficié d'un traitement d'ostéopathie. En raison de cervicalgies apparues en septembre 2003, une imagerie par résonance magnétique (IRM) a été effectuée le 10 septembre, laquelle a mis en évidence une discopathie protrusive étagée sévère ainsi qu'une hernie discale en C3-C4, de même qu'en C5-C6 et C6-C7 avec un conflit radiculaire intra-foraminal à droite.
Dans un rapport du 19 février 2004, le docteur S._ (spécialiste FMH en chirurgie) a indiqué que l'assuré avait subi une entorse cervicale bénigne survenue sur un terrain de lésions dégénératives préexistantes de la colonne cervicale. Le cas a été pris en charge par Swica.
Le 23 janvier 2004, M._ est tombé sur l'épaule droite en tentant de retenir sa mère qui glissait sur une plaque de glace. A cet occasion, il a subi une lésion de la coiffe des rotateurs de l'épaule droite (sous-scapulaire et sous-épineux), entraînant une incapacité de travail de 50 %. Le cas a été pris en charge par Swica.
Se plaignant de douleurs chroniques de l'épaule droite, l'assuré a été opéré le 10 juillet 2006 par les docteurs F._ et B._ (médecin adjoint et médecin assistant au service d'orthopédie de l'Hôpital X._).
Dans un rapport du 15 août 2006, le docteur O._ (spécialiste FMH en chirurgie orthopédique) a considéré que les lésions de l'épaule droite étaient à prédominance dégénérative et que l'accident du 23 janvier 2004 avait entraîné une aggravation passagère de l'état antérieur. Selon ce praticien, les lésions vues et décrites par le docteur F._ étant de type dégénératif, l'intervention du 10 juillet 2006 ne résultait pas des suites directes de l'accident du 23 janvier 2004.
Par décision du 21 novembre 2006, Swica a mis fin à ses prestations avec effet au 30 juin 2006, au motif que les lésions à l'épaule droite étaient survenues indépendamment de l'accident selon l'évolution d'un état maladif antérieur. L'assuré ayant formé opposition contre cette décision, Swica a mis en oeuvre une expertise qu'elle a confiée au docteur U._ (spécialiste FMH en médecine interne et rhumatologie et en médecine psychosomatique et psychosociale). Dans son rapport du 18 décembre 2006, ce dernier a conclu qu'une activité adaptée était exigible de la part de l'assuré à 100 %.
Swica a rejeté l'opposition de l'assuré par une nouvelle décision du 31 juillet 2007.
Par jugement du 29 octobre 2008, la Cour de assurances sociales du Tribunal cantonal valaisan a admis le recours interjeté par l'assuré contre la décision sur opposition précitée. Les juges cantonaux sont arrivés à la conclusion qu'un facteur extérieur avait déclenché la rupture des tendons du sous-scapulaire et du sus-épineux, de sorte que l'atteinte n'était pas exclusivement d'origine dégénérative. La cause a été renvoyée à Swica pour qu'elle statue sur le droit de l'assuré à des prestations au-delà du 30 juin 2006, l'assureur devant examiner à partir de quelle date, postérieurement à l'intervention chirurgicale du 10 juillet 2006, le statu quo sine/ante avait été atteint.
A.b Swica a confié une expertise au docteur D._ (spécialiste FMH en chirurgie orthopédique), lequel a examiné l'assuré le 2 juin 2009. Selon lui, pour l'événement survenu le 11 avril 2003, le statu quo sine/ante aurait dû être considéré comme atteint à l'issue d'une période maximale d'une année. Une hypothétique dégradation transitoire complémentaire de l'état de la colonne cervicale, à la suite de l'événement du 23 janvier 2004, aurait pu repousser le délai d'atteinte à 18 mois au plus (soit en octobre 2004). En ce qui concernait l'événement survenu le 23 janvier 2004, le statu quo sine/ante avait été atteint à l'issue d'un délai maximal de 6 à 9 mois (soit en novembre 2004). Au-delà, le tableau clinique était dominé par des éléments dégénératifs sous-jacents, préexistants, évoluant depuis de nombreuses années.
Se fondant sur les conclusions de l'expert D._, Swica a supprimé, par décision du 28 octobre 2009 confirmée sur opposition le 13 avril 2010, le droit à la prise en charge de l'indemnité journalière et des frais de traitement dès le 30 novembre 2004, date à laquelle elle a considéré le statu quo sine comme atteint.
B. Par jugement du 26 mai 2011, le Tribunal cantonal a partiellement admis le recours interjeté par M._ contre la décision sur opposition du 13 avril 2010, en ce sens que les troubles de l'épaule droite du recourant étaient à la charge de Swica jusqu'au 31 juillet 2007.
C. M._ interjette un recours en matière de droit public contre ce jugement dont il demande l'annulation, en concluant à ce qu'il soit constaté que ses problèmes de santé sont la conséquence d'un accident, que son état de santé n'est pas rétabli et que les conséquences des troubles de son épaule droite soient mis à la charge de Swica pour une durée indéterminée.
Swica conclut au rejet du recours, tandis que l'Office fédéral de la santé publique a renoncé à se prononcer.

considerations:
Considérant en droit:
1. Le litige porte sur le maintien éventuel du droit du recourant à des prestations de l'assurance-accidents (traitement médical et indemnité journalière) au-delà du 31 juillet 2007.
Lorsque le jugement entrepris porte sur des prestations en espèces et en nature de l'assurance-accidents, le Tribunal fédéral constate avec un plein pouvoir d'examen les faits communs aux deux objets litigieux et se fonde sur ces constatations pour statuer, en droit, sur ces deux objets (arrêt 8C_115/2011 du 26 janvier 2012 consid. 2).
2. 2.1 L'exigence d'un rapport de causalité naturelle entre un accident assuré et une atteinte à la santé est remplie lorsqu'il y a lieu d'admettre que, sans l'événement accidentel, le dommage ne se serait pas produit du tout, ou qu'il ne serait pas survenu de la même manière. Il n'est pas nécessaire, en revanche, que l'accident soit la cause unique ou immédiate de l'atteinte à la santé; il faut et il suffit que l'événement dommageable, associé éventuellement à d'autres facteurs, ait provoqué l'atteinte à la santé physique ou psychique de l'assuré, c'est-à-dire qu'il se présente comme la condition sine qua non de celle-ci (ATF 129 V 177 consid. 3.1 p. 181; 402 consid. 4.3.1 p. 406; 119 V 335 consid. 1 p. 337; 118 V 286 consid. 1b p. 289 et les références).
2.2 Si l'on peut admettre qu'un accident n'a fait que déclencher un processus qui serait de toute façon survenu sans cet événement, le lien de causalité naturelle entre les symptômes présentés par l'assuré et l'accident doit être nié lorsque l'état maladif antérieur est revenu au stade où il se trouvait avant l'accident (statu quo ante) ou s'il est par-venu au stade d'évolution qu'il aurait atteint sans l'accident (statu quo sine) (SVR 2009 UV n° 3 p. 9, arrêt 8C_354/2007 du 4 août 2008 consid. 2.2).
3. La juridiction cantonale a retenu que l'atteinte à l'épaule droite du recourant n'avait pas été provoquée par l'accident du 23 janvier 2004, mais seulement déclenchée par celui-ci, de sorte que l'assureur était uniquement tenu de prendre en charge les troubles persistants liés à l'événement accidentel jusqu'au rétablissement du statu quo sine, lequel avait été atteint au plus tard douze mois après l'intervention chirurgicale du 10 juillet 2006.
4. Le recourant reproche pour l'essentiel à la juridiction cantonale d'avoir admis, en se fondant sur l'expertise D._, qu'il présentait des lésions préexistantes à l'accident du 23 janvier 2004. Il soutient à ce propos que l'expertise du docteur D._ est entachée d'incohérences et de contradictions, de sorte qu'elle n'a aucune valeur probante.
4.1 Le recourant reproche tout d'abord au docteur D._ d'avoir émis des considérations générales tirées de la littérature médicale (cf. p. 13 de l'expertise), sans référence aux constatations de fait rapportées en page 9 de l'expertise. Les considérations auxquelles fait allusion le recourant concernent exclusivement les lésions cervicales en lien avec l'accident du 11 avril 2003. Or, celles-ci ne sont plus discutées dans la présente procédure.
4.2 Le recourant estime que l'expertise contient une contradiction dans la mesure où elle indique, en page 14, que l'entorse de l'épaule droite est survenue dans le cadre d'un terrain dégénératif évident, touchant les deux épaules et concernant la coiffe des rotateurs, alors qu'en page 11, elle nie des troubles dégénératifs gléno-huméraux pour l'épaule gauche. Il n'y a pas de contradiction en l'espèce dès lors qu'il ne s'agit pas des mêmes parties concernées (dans un cas, l'expert se réfère à l'articulation gléno-humérale de l'épaule et dans l'autre, à la coiffe des rotateurs, soit les tendons de muscles situés au niveau de l'articulation de l'épaule).
4.3 Le recourant prétend encore qu'il est contradictoire de la part du docteur D._ de soutenir, d'une part, que l'évolution post-opératoire est restée défavorable, tout en affirmant que sa santé est rétablie. On précisera à cet égard qu'est seul litigieux en l'espèce le moment où le statu quo sine a été atteint, indépendamment de considérations générales sur l'état de santé du recourant.
4.4 Quant à l'affirmation de l'expert D._, selon laquelle le statu quo ante concernant l'épaule droite aurait dû être atteint après un délai maximal de un à deux mois, elle ne concorde certes pas avec celle du docteur O._, pour qui le statu quo ante ne sera jamais atteint. Cette divergence ne porte toutefois pas à conséquence puisque ces deux médecins sont d'accord sur le fait que le statu quo sine a, quant à lui, été atteint à plus ou moins brève échéance.
4.5 Les critiques du recourant à l'égard de l'expertise du docteur D._ n'étant pas fondées, il n'y a pas lieu par ailleurs de mettre en doute la valeur probante de celle-ci.
4.6 Pour le reste, la juridiction cantonale a retenu, en se fondant sur l'ensemble des pièces médicales au dossier, que le statu quo sine avait été atteint au plus tard douze mois après l'intervention du 10 juillet 2006, soit le 31 juillet 2007. L'appréciation des premiers juges n'est pas critiquable.
Mal fondé, le recours doit être rejeté.
Succombant, le recourant supportera les frais judiciaires (art. 65 et 66 al. 1 LTF) et n'a pas droit à des dépens.

rulings:
Par ces motifs, le Tribunal fédéral prononce:
1. Le recours est rejeté.
2. Les frais judiciaires, arrêtés à 750 fr., sont mis à la charge du recourant.
3. Le présent arrêt est communiqué aux parties, au Tribunal cantonal valaisan, Cour des assurances sociales, et à l'Office fédéral de la santé publique.
Lucerne, le 30 avril 2012
Au nom de la Ire Cour de droit social
du Tribunal fédéral suisse
Le Président: Ursprung
La Greffière: Fretz Perrin


facts:
Faits :
A.
Par décision du 28 août 2014, la Municipalité de Y._ a mis un terme au contrat de location de la place d'amarrage de X._. Il était notamment reproché à celui-ci d'avoir proposé le versement de 1000 fr.- à la commune pour faciliter l'attribution de sa place à l'acheteuse de son bateau.
Le 24 septembre 2014, X._ a adressé un courrier en allemand à la Cour de droit administratif et public du Tribunal cantonal du canton de Vaud (ci-après: le Tribunal cantonal), expliquant notamment que sa proposition de versement était un signe de remerciement. Il a conclu comme suit: "Aus den erwähnten Gründen erhebe ich Einsprache (Rekurs) gegen diese ungerechte Kündigung".
Le 26 septembre 2014, le Juge instructeur du Tribunal cantonal a accusé réception du recours, invité l'intéressé à s'adresser en français conformément à l'art. 26 de la loi du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative du canton de Vaud (LPA/VD; RSV 173.36) et imparti à l'intéressé un délai au 16 octobre 2014 pour effectuer une avance de frais de 1'000 fr.
Le 29 septembre 2014, l'avocate de X._ a annoncé son mandat et déposé un mémoire de recours contre la décision du 28 août 2008 [recte: 2014], qualifiant l'acte de son client du 24 septembre 2014 d' "informe".
B.
Par courrier du 30 octobre 2014, le Juge instructeur a informé le recourant, par l'intermédiaire de son avocate, que l'avance de frais n'avait pas été payée dans le délai imparti.
Par courrier du 4 novembre 2014, l'avocate du recourant a notamment allégué qu'elle ignorait qu'une avance de frais avait été requise. Elle a rappelé que le recours formé par le recourant lui-même était "informe" et indiqué qu'il pouvait être considéré comme retiré. Le mémoire de recours du 29 septembre 2014 interjeté par les soins de l'avocate du recourante était quant à lui maintenu.
Par arrêt du 12 novembre 2014, le Tribunal cantonal a déclaré irrecevable pour défaut d'avance de frais le recours déposé par X._.
C.
Agissant par la voie du recours en matière de droit public et celle du recours constitutionnel subsidiaire, X._ demande au Tribunal fédéral, sous suite de frais et dépens, outre l'effet suspensif, d'annuler l'arrêt du Tribunal cantonal du 12 novembre 2014 et de renvoyer la cause à la juridiction cantonale pour qu'il déclare le recours recevable.
Le Tribunal cantonal et la Municipalité de Y._ ont renoncé à se prononcer sur le recours.

considerations:
Considérant en droit :
1.
Le recours est dirigé contre une décision finale (art. 90 LTF) rendue en dernière instance (art. 86 al. 1 let. d LTF) dans une cause de droit public (art. 82 lettre a LTF) par un tribunal supérieur (art. 86 al. 2 LTF), sans qu'aucune des exceptions prévues à l'art. 83 LTF ne soit réalisée, de sorte que la voie du recours en matière de droit public est en principe ouverte. Il s'ensuit que le recours constitutionnel subsidiaire est irrecevable (art. 113 LTF).
2.
2.1. Saisi d'un recours en matière de droit public, le Tribunal fédéral examine d'office le droit fédéral (cf. art. 95 let. a et 106 al. 1 LTF). Sauf exceptions non pertinentes en l'espèce (cf. art. 95 let. c, d et e LTF), l'on ne peut invoquer la violation du droit cantonal en tant que tel devant le Tribunal fédéral (art. 95 LTF a contrario). Il est néanmoins possible de faire valoir que son application consacre une violation du droit fédéral, comme la protection contre l'arbitraire au sens de l'art. 9 Cst. ou la garantie d'autres droits constitutionnels. Le Tribunal fédéral n'examine cependant de tels moyens que s'ils sont formulés conformément aux exigences de motivation qualifiée prévues à l'art. 106 al. 2 LTF (ATF 136 II 304 consid. 2.5 p. 314; arrêt 2C_668/2013 du 19 juin 2014 consid. 2.1).
2.2. Le Tribunal fédéral fonde son raisonnement juridique sur les faits retenus par l'autorité précédente (art. 105 al. 1 LTF), à moins que ces faits n'aient été établis de façon manifestement inexacte - c'est-à-dire arbitraire (ATF 135 III 397 consid. 1.5 p. 401) - ou en violation du droit au sens de l'art. 95 LTF (cf. art 105 al. 2 LTF). Si le recourant entend s'écarter des constatations de fait de l'autorité précédente (cf. art. 97 al. 1 LTF), il doit expliquer de manière circonstanciée en quoi les conditions d'une exception prévue par l'art. 105 al. 2 LTF seraient réalisées. Sinon, il n'est pas possible de tenir compte d'un état de fait divergent de celui qui est contenu dans l'acte attaqué (cf. ATF 136 II 101 consid. 3 p. 104; arrêt 2C_1120/2013 du 20 février 2015 consid. 2.2).
3.
Le présent litige porte sur la question de savoir si, tel que l'avance le recourant, la décision d'irrecevabilité pour défaut de paiement de l'avance de frais viole le principe de l'interdiction du formalisme excessif, le droit d'être entendu et le droit d'accéder à la justice du recourant ainsi que le principe de l'interdiction de l'arbitraire.
4.
4.1. Dans un moyen de nature formelle, qu'il convient en principe d'aborder en premier lieu (ATF 132 V 387 consid. 5.1 p. 390; arrêt 2C_116/2011 du 29 août 2011 consid. 5), le recourant invoque une violation de son droit d'être entendu, sans toutefois expliquer en quoi ce droit aurait été violé. Il se borne essentiellement à répéter les griefs qu'il a formulés en relation avec le principe de l'interdiction du formalisme excessif, lesquels seront examinés ci-après (cf. infra consid. 5). Il soutient également qu'en déclarant son recours irrecevable faute d'avance de frais, le Tribunal cantonal l'aurait injustement privé de son droit "d'accéder à la Justice". Or, dans la mesure où le recourant - qui est assisté d'un mandataire professionnel - ne mentionne pas la disposition topique - l'art. 29a Cst. - consacrant la garantie de l'accès au juge, il est douteux que ce dernier grief soit recevable (art. 106 al. 2 LTF; cf. arrêt 2C_373/2011 du 7 septembre 2011 consid. 4).
4.2. A supposer qu'il soit recevable, ledit grief doit en tout état être déclaré mal fondé. Le recourant méconnaît en effet que tant l'art. 29a Cst., à teneur duquel toute personne a droit à ce que sa cause soit jugée par une autorité judiciaire, que les autres garanties d'accès à la justice, ne s'opposent pas aux conditions de recevabilité habituelles des recours (cf. ATF 137 II 409 consid. 4.2 p. 411; ATF 136 I 323 consid. 4.3 p. 329). Elles permettent ainsi à l'autorité saisie d'un recours de refuser d'entrer en matière sur celui-ci, lorsqu'il ne satisfait pas aux exigences formelles posées (cf. arrêts 1C_31/2013 du 23 avril 2013 consid. 4 et 2C_373/2011 du 7 septembre 2011 consid. 4.2). Or tel a été le cas en l'espèce s'agissant du défaut de paiement de l'avance de frais dans le délai imparti. Autre est la question de savoir si les conditions de recevabilité imposées par la LPA/VD ou la sanction relative à leur non-respect étaient conformes au droit; elle sera en particulier traitée ci-dessous dans le cadre de l'examen du grief du formalisme excessif.
5.
Invoquant l'art. 29 al. 1 Cst., le recourant se plaint de déni de justice formel. Selon lui, il y aurait formalisme excessif à considérer son courrier du 24 septembre 2014 comme un recours, à omettre de requérir une avance de frais directement à son avocate pour son mémoire de recours du 29 septembre 2014 et à refuser la restitution du délai d'avance de frais requise par son avocate. Le recourant se plaint encore de l'interdiction de l'arbitraire consacré à l'art. 9 Cst. Tel qu'il est rédigé, son grief se confond largement avec celui de l'interdiction du formalisme excessif.
5.1. Le formalisme excessif est un aspect particulier du déni de justice prohibé par l'art. 29 al. 1 Cst. Il est réalisé lorsque la stricte application des règles de procédure ne se justifie par aucun intérêt digne de protection, devient une fin en soi, complique de manière insoutenable la réalisation du droit matériel ou entrave de manière inadmissible l'accès aux tribunaux (cf. ATF 135 I 6 consid. 2.1 p. 9; ATF 130 V 177 consid. 5.4.1 p. 183; arrêt 2C_402/2013 du 20 août 2013 consid. 4.5). En tant qu'il sanctionne un comportement répréhensible de l'autorité dans ses relations avec le justiciable, l'interdiction du formalisme excessif poursuit le même but que le principe de la bonne foi consacré aux art. 5 al. 3 et 9 Cst. A cet égard, il commande à l'autorité d'éviter de sanctionner par l'irrecevabilité les vices de procédure aisément reconnaissables qui auraient pu être redressés à temps, lorsqu'elle pouvait s'en rendre compte assez tôt et les signaler utilement au plaideur (cf. ATF 135 I 6 consid. 2.1 p. 9; ATF 125 I 166 consid. 3a p. 170; arrêt 2C_402/2013 du 20 août 2013 consid. 4.5). D'après la jurisprudence, la sanction de l'irrecevabilité du recours pour défaut de paiement à temps de l'avance de frais ne procède pas d'un formalisme excessif ou d'un déni de justice, pour autant que les parties aient été averties de façon appropriée du montant à verser, du délai imparti pour le versement et des conséquences de l'inobservation de ce délai (ATF 133 V 402 consid. 3.3 p. 405; arrêt 2C_328/2014 du 8 mai 2014 consid. 4.1).
5.2. Le recourant reproche d'abord au Tribunal cantonal d'avoir jugé que l'instance avait été "nouée" par l'acte du 24 septembre 2014 déposé par lui-même, dans la mesure où celui-ci constituait un "acte irrecevable et informe". Selon lui, dans la mesure où le courrier ne comprenait aucune conclusion et était rédigé en langue allemande, il aurait dû être retourné au recourant, déclaré irrecevable et n'aurait pas dû "générer une avance de frais". Le mémoire de recours déposé par son avocate cinq jours après celui du recourant serait un "acte indépendant" qui aurait dû générer une avance de frais ayant trait à ce recours.
Le raisonnement du recourant ne saurait être suivi. Il convient d'abord de relever que, dans son courrier du 24 septembre 2014, le recourant mentionnait expressément qu'il formait un "recours" contre la résiliation du contrat par la Municipalité, expliquant que la proposition de versement de 1'000 fr. n'était qu'un signe de remerciement. En outre, à supposer même que - comme le soutient le recourant -, l'acte était "informe" parce qu'il ne contenait notamment pas de conclusions, l'on ne saurait reprocher au Tribunal cantonal de ne pas l'avoir considéré comme d'emblée irrecevable et retiré. En effet, l'art. 27 al. 5 LPA/VD stipule précisément que l'autorité impartit un bref délai aux auteurs pour corriger les écrits qui ne satisfont pas aux conditions de forme posées par la loi. Ce n'est que si les écrits ne sont pas produits à nouveau dans ce délai, ou si les vices ne sont pas corrigés, qu'ils sont réputés retirés.
En ce qui concerne la langue du recours, le recourant se plaint également d'une application arbitraire de l'art. 26 al. 2 LPA/VD, qui stipule que l'autorité retourne à leur expéditeur les actes de procédure rédigés dans une autre langue, en l'invitant à procéder dans la langue officielle. Il démontre cependant pas en quoi le Juge instructeur aurait appliqué cette disposition de manière arbitraire en invitant l'intéressé à respecter l'art. 26 LPA/VD, qui prévoit que la procédure se déroule en français, tout en lui impartissant en même temps un délai pour payer l'avance de frais. En outre, à suivre le raisonnement du recourant, tout recours rédigé dans une langue autre que celle prévue par la procédure cantonale devrait être d'emblée déclaré irrecevable. Ceci serait non seulement contraire aux dispositions cantonales précitées mais également à la jurisprudence du Tribunal fédéral selon laquelle la transmission d'un recours dans une autre langue que la langue officielle de l'autorité compétente constitue un vice de forme qui nécessite d'octroyer un délai supplémentaire pour remédier à l'irrégularité (cf. arrêts 2D_64/2014 du 2 avril 2015 consid. 5.3; 1C_213/2014 du 3 juillet 2014 consid. 3.2 et 2P.335/1995 du 24 janvier 1996 consid. 2; cf. FLORENCE AUBRY GIRARDIN, in Corboz et al., Commentaire de la LTF, 2e éd. 2014, n° 12 ad art. 42 LTF).
5.3. Le recourant ne peut davantage être suivi lorsqu'il reproche à l'instance précédente de ne pas avoir directement notifié l'avance de frais à son avocate conformément à la "pratique". En effet, comme le relève le Tribunal cantonal, au moment où le Juge instructeur a envoyé le courrier du 26 septembre 2014, l'avocate n'avait pas encore annoncé à l'autorité de recours qu'elle représentait le recourant. Par ailleurs, le recourant ne conteste pas avoir reçu ledit courrier, lequel mentionnait expressément que la cause avait été enregistrée avec un numéro de référence et indiquait en caractères gras qu'à défaut de paiement de l'avance de frais dans le délai fixé, à savoir au 16 octobre 2014, le recours serait déclaré irrecevable. Force est dès lors de constater que le recourant a été dûment informé de l'obligation de verser l'avance de frais. Comme le relève l'instance précédente, il ne peut s'en prendre qu'à lui-même s'il n'a pas transmis le courrier litigieux à son avocate.
Au demeurant, en l'absence d'une disposition cantonale analogue à celle de l'art. 62 al. 3 LTF, qui stipule que le Juge instructeur fixe un délai supplémentaire si l'avance de frais n'est pas versée dans le délai imparti, on ne saurait reprocher au Tribunal cantonal de ne pas avoir accordé un délai supplémentaire au recourant (cf. arrêts 1C_320/2013 du 10 avril 2013 consid. 3.2 et 2C_304/2008 du 15 août 2008 consid. 2.2.3; cf. aussi BENOÎT BOVAY, La loi vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative, RDAF 2009 I p. 161, 178).
5.4. Le recourant reproche enfin au Tribunal cantonal d'avoir refusé la demande de restitution du délai "au sens de l'art. 46 LPA/VD" (cf. mémoire de recours, p. 10) que son avocate aurait requis en date du 4 novembre 2014. Contrairement à ce que semble penser le recourant, en procédure administrative vaudoise, la restitution des délais est en réalité prévue à l'art. 22 LPA/VD. Aux termes de l'alinéa 1 de cette disposition, le délai peut être restitué lorsque la partie ou son mandataire établit qu'il a été empêché, sans faute de sa part, d'agir dans le délai fixé. Selon l'alinéa 2, la demande motivée de restitution doit être présentée dans les dix jours à compter de celui où l'empêchement a cessé. Dans ce même délai, le requérant doit accomplir l'acte omis. Sur requête, un délai supplémentaire lui est accordé pour compléter cet acte, si des motifs suffisants le justifient.
Le recourant ne démontre pas en quoi l'autorité précédente aurait procédé à une application arbitraire de cette disposition, qu'il ne mentionne même pas. Il n'a d'ailleurs jamais allégué qu'il aurait été empêché, sans faute de sa part, de payer l'avance de frais dans le délai fixé, ni qu'il aurait procédé au versement de l'avance de frais requise dans les dix jours à compter de la fin de l'empêchement. Dans ces conditions, son grief relatif à la restitution des délais est irrecevable (art. 106 al. 2 LTF; cf. supra consid. 2.1).
5.5. Compte tenu de ce qui précède, le Tribunal cantonal n'a pas versé dans l'arbitraire ni fait preuve de formalisme excessif en déclarant le recours irrecevable pour défaut de paiement de l'avance de frais.
6.
Le recours doit être rejeté dans la mesure où il est recevable.
La demande d'effet suspensif est devenue sans objet. Succombant, le recourant doit supporter les frais judiciaires (art. 66 al. 1 LTF).

rulings:
Par ces motifs, le Tribunal fédéral prononce :
1.
Le recours de droit public est rejeté dans la mesure où il est recevable.
2.
Le recours constitutionnel subsidiaire est irrecevable.
3.
Les frais judiciaires, arrêtés à 2'000 fr., sont mis à la charge du recourant.
4.
Le présent arrêt est communiqué à la mandataire du recourant, à la Municipalité de Y._ et au Tribunal cantonal du canton de Vaud, Cour de droit administratif et public.
Lausanne, le 29 avril 2015
Au nom de la IIe Cour de droit public
du Tribunal fédéral suisse
Le Président : Zünd
La Greffière : Thalmann


facts:
Faits:
Faits:
A. Le 24 mai 1995, la société A._ Sàrl, à Rome, a déposé plainte pénale contre X._ pour violation du droit à la marque au sens des art. 61 ss de la loi fédérale sur la protection des marques et des indications de provenance (LPM; RS 232.11). Elle exposait avoir déposé en Italie le 25 juin 1984 la marque "B._" pour des produits ressortissant aux classes internationales 18 et 25 (cuir et imitation de cuir, vêtements, chaussures, chapellerie) et avoir procédé le 31 juillet 1989 à l'enregistrement international de la marque pour les mêmes catégories de produits, avec une protection s'étendant notamment à la Suisse. Elle reprochait à X._ d'avoir usurpé la marque "B._", qu'il avait enregistrée en Suisse le 19 octobre 1989 pour des produits de la classe internationale 25, en l'apposant sur ses propres articles ou des articles fabriqués pour lui et en les mettant en vente, ainsi qu'en utilisant le signe protégé dans ses relations commerciales (papier à en-tête, autocollant, publicité, etc.).
A. Le 24 mai 1995, la société A._ Sàrl, à Rome, a déposé plainte pénale contre X._ pour violation du droit à la marque au sens des art. 61 ss de la loi fédérale sur la protection des marques et des indications de provenance (LPM; RS 232.11). Elle exposait avoir déposé en Italie le 25 juin 1984 la marque "B._" pour des produits ressortissant aux classes internationales 18 et 25 (cuir et imitation de cuir, vêtements, chaussures, chapellerie) et avoir procédé le 31 juillet 1989 à l'enregistrement international de la marque pour les mêmes catégories de produits, avec une protection s'étendant notamment à la Suisse. Elle reprochait à X._ d'avoir usurpé la marque "B._", qu'il avait enregistrée en Suisse le 19 octobre 1989 pour des produits de la classe internationale 25, en l'apposant sur ses propres articles ou des articles fabriqués pour lui et en les mettant en vente, ainsi qu'en utilisant le signe protégé dans ses relations commerciales (papier à en-tête, autocollant, publicité, etc.).
B. Par jugement préjudiciel du 28 novembre 2002, le Tribunal de police du district de Neuchâtel a statué sur la qualité pour agir de la plaignante A._ Sàrl et sur la prescription des infractions en cause. Il a écarté de la procédure A._ Sàrl et a rejeté pour le surplus les autres moyens préjudiciels. Il a considéré qu'il n'y avait pas lieu d'examiner la validité et la portée de la plainte, dans la mesure où, selon les art. 61 al. 3 et 62 al. 2 LPM, la poursuite a lieu d'office lorsque l'auteur agit par métier. S'agissant de la prescription, il a considéré que les préventions concernaient des délits, dont le délai de prescription était de cinq ans, la prescription absolue étant acquise après sept ans et demi. Cette dernière n'était en l'occurrence pas acquise au jour du jugement, s'agissant d'un délit continu et du fait qu'au moment de son interrogatoire par le juge d'instruction du 25 juin 1995, X._ gérait quatre magasins dans la région, où des marchandises avec le label "B._" fabriquées par sa propre raison individuelle "Y._" étaient vendues.
Statuant le 1er avril 2003, la Cour de cassation pénale du Tribunal cantonal neuchâtelois a confirmé le jugement préjudiciel.
Statuant le 1er avril 2003, la Cour de cassation pénale du Tribunal cantonal neuchâtelois a confirmé le jugement préjudiciel.
C. X._ se pourvoit en nullité. Il conclut à l'annulation de l'arrêt du 1er avril 2003. En outre, il demande l'assistance judiciaire.

considerations:
Le Tribunal fédéral considère en droit:
Le Tribunal fédéral considère en droit:
1. Aux termes de l'art. 268 ch. 1 CP, le pourvoi en nullité à la Cour de cassation du Tribunal fédéral est recevable contre les jugements qui ne peuvent pas donner lieu à un recours de droit cantonal pour violation du droit fédéral.
D'après la jurisprudence, on entend par jugements non seulement ceux par lesquels l'autorité statue sur l'ensemble de la cause, mais aussi les décisions préjudicielles ou incidentes qui tranchent des questions préalables de droit fédéral. Ne constituent pas des jugements, au sens de cette disposition, les ordonnances sur la marche de la procédure (décision sur l'admissibilité d'un moyen de preuve, par exemple). En conséquence, la recevabilité d'un pourvoi en nullité contre une décision préjudicielle ou incidente, émanant d'une autorité cantonale de dernière instance, présuppose que cette dernière se soit prononcée définitivement sur un point de droit fédéral déterminant, sur lequel elle ne pourra pas revenir (ATF 119 IV 168 consid. 2a p. 170; 111 IV 189 consid. 2 p. 191). En l'espèce, le jugement attaqué émane de la Cour de cassation pénale du Tribunal cantonal neuchâtelois, autorité suprême du canton, et porte sur les questions de la recevabilité de la plainte et de la prescription, qui sont déterminantes pour la poursuite de la procédure pénale. Le pourvoi est donc recevable.
D'après la jurisprudence, on entend par jugements non seulement ceux par lesquels l'autorité statue sur l'ensemble de la cause, mais aussi les décisions préjudicielles ou incidentes qui tranchent des questions préalables de droit fédéral. Ne constituent pas des jugements, au sens de cette disposition, les ordonnances sur la marche de la procédure (décision sur l'admissibilité d'un moyen de preuve, par exemple). En conséquence, la recevabilité d'un pourvoi en nullité contre une décision préjudicielle ou incidente, émanant d'une autorité cantonale de dernière instance, présuppose que cette dernière se soit prononcée définitivement sur un point de droit fédéral déterminant, sur lequel elle ne pourra pas revenir (ATF 119 IV 168 consid. 2a p. 170; 111 IV 189 consid. 2 p. 191). En l'espèce, le jugement attaqué émane de la Cour de cassation pénale du Tribunal cantonal neuchâtelois, autorité suprême du canton, et porte sur les questions de la recevabilité de la plainte et de la prescription, qui sont déterminantes pour la poursuite de la procédure pénale. Le pourvoi est donc recevable.
2. Le jugement attaqué traite uniquement des moyens préjudiciels soulevés par le recourant; il ne porte pas sur la question de savoir si l'usage de la marque par le recourant était licite ou non. L'argumentation développée par le recourant au sujet de sa priorité d'usage de la marque en Suisse ou de l'absence de contrôle de la validité et de l'enregistrement international de la marque "B._" par A._ Sàrl est donc sans pertinence. S'agissant des moyens préjudiciels, le recourant conteste seulement la validité de la plainte; il estime que l'autorité cantonale a appliqué à tort les art. 61 al. 3 et 62 al. 2 LPM qui prévoient la poursuite d'office lorsque l'auteur agit par métier.
Selon la jurisprudence, le métier implique une activité de caractère professionnel. L'auteur agit de manière professionnelle lorsqu'en raison du temps et des moyens consacrés à son activité délictueuse, ainsi que de la fréquence des actes pendant une période donnée et des revenus espérés ou obtenus, il ressort qu'il exerce son activité délictueuse à la manière d'une profession. Une activité illicite équivalent à une "profession accessoire" peut suffire. Ce qui importe avant tout, c'est qu'il résulte des circonstances que l'auteur s'est organisé dans l'intention de se procurer, par son activité illicite, de quoi subvenir pour une part importante à son entretien; l'atteinte particulière à l'ordre public qui justifie l'aggravation de la peine est alors pleinement réalisée. Ce qui est toujours nécessaire, c'est que l'auteur ait agi à réitérées reprises dans le dessein d'en tirer des revenus et qu'on puisse déduire de son activité qu'il était prêt à agir dans de nombreux cas du même genre (ATF 116 IV 319; 117 IV 159 consid. 2a p. 160 s.).
Applicable aux infractions contre le patrimoine, cette définition n'a toutefois que la valeur d'une directive (ATF 116 IV 319 consid. 3b p. 329). Pour apprécier si la circonstance aggravante du métier est réalisée dans le cas concret, le juge tiendra toujours compte de la peine minimale qu'elle impose et plus généralement des conséquences du cas aggravé (ATF 116 IV 319 consid. 3b p. 329; 106 IV 24 consid. 4b p. 25). En l'occurrence, les art. 61 al. 3 et 62 al. 2 LPM prévoient en cas de métier que la poursuite a lieu d'office et élèvent le maximum légal de la peine; ils ne fixent en revanche aucune peine minimale. Les conséquences du cas aggravé, comparées par exemple à celles du métier en matière de vol ou d'escroquerie, sont dès lors relativement peu importantes et ne diffèrent guère de celles du cas ordinaire. On peut cependant laisser sans réponse la question de savoir si, dans ces conditions, la notion de métier ne devrait pas être interprétée de manière plus large (dans ce sens: Corsan Blumenthal, Der strafrechtliche Schutz der Marke unter besonderer Berücksichtigung der Piraterie, thèse fribourgeoise, Berne 2002, p. 387), car, en l'espèce, le métier est de toute façon réalisé.
Il a en effet été retenu que le recourant consacrait la majeure partie de son temps à l'exploitation des boutiques de mode dans lesquelles étaient vendus des articles portant la marque "B._" et qu'il réalisait l'essentiel de son chiffre d'affaires grâce à la vente des vêtements de cette marque. C'est donc à juste titre que l'autorité cantonale a retenu que la poursuite devait intervenir d'office, indépendamment de la qualité pour déposer plainte de A._ Sàrl en 1995. Infondé, le grief du recourant doit être écarté.
Il a en effet été retenu que le recourant consacrait la majeure partie de son temps à l'exploitation des boutiques de mode dans lesquelles étaient vendus des articles portant la marque "B._" et qu'il réalisait l'essentiel de son chiffre d'affaires grâce à la vente des vêtements de cette marque. C'est donc à juste titre que l'autorité cantonale a retenu que la poursuite devait intervenir d'office, indépendamment de la qualité pour déposer plainte de A._ Sàrl en 1995. Infondé, le grief du recourant doit être écarté.
3. Au vu de ce qui précède, le pourvoi doit être rejeté dans la mesure où il est recevable. Le recourant, qui succombe, doit être condamné aux frais (art. 278 al. 1 PPF).
Comme son pourvoi était d'emblée dépourvu de chance de succès, l'assistance judiciaire doit être refusée (art. 152 al. 1 OJ).

rulings:
Par ces motifs, le Tribunal fédéral prononce:
Par ces motifs, le Tribunal fédéral prononce:
1. Le pourvoi est rejeté dans la mesure où il est recevable.
1. Le pourvoi est rejeté dans la mesure où il est recevable.
2. La requête d'assistance judiciaire est rejetée.
2. La requête d'assistance judiciaire est rejetée.
3. Un émolument judiciaire de 800 francs est mis à la charge du recourant.
3. Un émolument judiciaire de 800 francs est mis à la charge du recourant.
4. Le présent arrêt est communiqué en copie au recourant, au Ministère public et à la Cour de cassation pénale du Tribunal cantonal du canton de Neuchâtel.
Lausanne, le 4 juillet 2003
Au nom de la Cour de cassation pénale
du Tribunal fédéral suisse
Le président: La greffière: