facts:
Sachverhalt:
Mit Entscheid vom 28. Januar 2004 wies das Kantonsgericht Basel-Landschaft eine von K._ gegen die Öffentliche Krankenkasse Basel (ÖKK) erhobene Rechtsverweigerungsbeschwerde ab.
K._ führt Verwaltungsgerichtsbeschwerde mit verschiedenen Anträgen. - Während die ÖKK auf Abweisung schliesst, verzichtet das Bundesamt für Gesundheit auf eine Vernehmlassung zur Verwaltungsgerichtsbeschwerde.

considerations:
Das Eidg. Versicherungsgericht zieht in Erwägung:
Das Eidg. Versicherungsgericht zieht in Erwägung:
1. Das kantonale Gericht hat die gesetzliche Bestimmung und die von der Rechtsprechung entwickelten Grundsätze über das unrechtmässige Verweigern einer Verfügung (Art. 56 Abs. 2 ATSG; RKUV 2000 Nr. KV 131 S. 243) richtig wiedergegeben. Darauf wird verwiesen.
1. Das kantonale Gericht hat die gesetzliche Bestimmung und die von der Rechtsprechung entwickelten Grundsätze über das unrechtmässige Verweigern einer Verfügung (Art. 56 Abs. 2 ATSG; RKUV 2000 Nr. KV 131 S. 243) richtig wiedergegeben. Darauf wird verwiesen.
2. Überdies hat die Vorinstanz im Hinblick auf die unangefochten in Rechtskraft erwachsene Leistungsablehnung mangels Zulassung der vorgesehenen Leistungserbringer (Verfügung der ÖKK vom 24. April 2003) und das - diesbezüglich identische - neuerliche Gesuch vom 11. August 2003 zutreffend erkannt, dass im hier zu beurteilenden Fall von einer unrechtmässigen Verweigerung einer Verfügung nicht die Rede sein kann. Soweit letztinstanzlich materiellrechtliche Begehren erhoben werden, ist auf die Verwaltungsgerichtsbeschwerde nicht einzutreten. Mangels Zuständigkeit des Sozialversicherungsgerichts kann schliesslich auch auf die Anträge der Beschwerdeführerin auf Erteilung einer Rüge an den Krankenversicherer und Publikation des Urteils in der "ÖKK-Kundenzeitschrift" nicht eingetreten werden.
2. Überdies hat die Vorinstanz im Hinblick auf die unangefochten in Rechtskraft erwachsene Leistungsablehnung mangels Zulassung der vorgesehenen Leistungserbringer (Verfügung der ÖKK vom 24. April 2003) und das - diesbezüglich identische - neuerliche Gesuch vom 11. August 2003 zutreffend erkannt, dass im hier zu beurteilenden Fall von einer unrechtmässigen Verweigerung einer Verfügung nicht die Rede sein kann. Soweit letztinstanzlich materiellrechtliche Begehren erhoben werden, ist auf die Verwaltungsgerichtsbeschwerde nicht einzutreten. Mangels Zuständigkeit des Sozialversicherungsgerichts kann schliesslich auch auf die Anträge der Beschwerdeführerin auf Erteilung einer Rüge an den Krankenversicherer und Publikation des Urteils in der "ÖKK-Kundenzeitschrift" nicht eingetreten werden.
3. Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist, soweit nicht offensichtlich unzulässig, offensichtlich unbegründet, weshalb sie im Verfahren nach Art. 36a OG erledigt wird.

rulings:
Demnach erkennt das Eidg. Versicherungsgericht:
Demnach erkennt das Eidg. Versicherungsgericht:
1. Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
1. Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
3. Dieses Urteil wird den Parteien, dem Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht, und dem Bundesamt für Gesundheit (BAG) zugestellt.
Luzern, 23. Februar 2005
Im Namen des Eidgenössischen Versicherungsgerichts
Der Präsident der II. Kammer: Der Gerichtsschreiber:


facts:
Sachverhalt:
A.
Der 1970 geborene A._ meldete sich unter Hinweis auf Nervenleiden, Depressionen, innere Anspannung, Ängste, Schlaflosigkeit, Müdigkeit, Kopfschmerzen, starke Konzentrationsschwierigkeiten, Gedächtnisstörungen und Lustlosigkeit am 8. Januar 2003 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Mit Verfügung vom 5. August 2004 sprach ihm die IV-Stelle des Kantons Aargau ab 1. Januar 2003 eine ganze Rente der Invalidenversicherung zu. Dies bestätigte sie bei revisionsweisen Überprüfungen der Invalidenrente in den Jahren 2006 und 2010. Im Rahmen eines weiteren Revisionsverfahrens holte die IV-Stelle ein orthopädisch-psychiatrisches Gutachten beim medizinischen Abklärungszentrum B._ vom 1. März 2013 ein. Mit Verfügung vom 31. Oktober 2014 hob sie die bisherige ganze Rente bei einem Invaliditätsgrad von 26 % auf Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats auf.
B.
Die dagegen eingereichte Beschwerde wies das Versicherungsgericht des Kantons Aargau mit Entscheid vom 12. August 2015 ab.
C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten lässt A._ beantragen, unter Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids sei ihm weiterhin eine ganze Rente der Invalidenversicherung zuzusprechen. Eventualiter sei eine polydisziplinäre medizinische Abklärung nach dem Zufallsprinzip in Auftrag zu geben.
Die IV-Stelle schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt für Sozialversicherungen verzichtet ebenso auf eine Stellungnahme wie die beigeladene BVG-Sammelstiftung Swiss Life.

considerations:
Erwägungen:
1.
Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Seinem Urteil legt es den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann deren Sachverhaltsfeststellung auf Rüge hin oder von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht, und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 i.V.m. Art. 105 Abs. 2 BGG). Eine Sachverhaltsfeststellung ist nicht schon dann offensichtlich unrichtig, wenn sich Zweifel anmelden, sondern erst, wenn sie eindeutig und augenfällig unzutreffend ist (BGE 132 I 42 E. 3.1 S. 44). Es liegt noch keine offensichtliche Unrichtigkeit vor, nur weil eine andere Lösung ebenfalls in Betracht fällt, selbst wenn diese als die plausiblere erschiene (vgl. BGE 129 I 8 E. 2.1 S. 9; Urteil 9C_967/2008 vom 5. Januar 2009 E. 5.1).
2.
Anlass zur Revision einer Invalidenrente im Sinne von Art. 17 ATSG gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Invalidenrente ist somit nicht nur bei einer wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitsschadens erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 S. 349; siehe auch BGE 133 V 545). Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht allseitig neu zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 117 V 198 E. 4b S. 200; 141 V 9 E. 2.3 S. 11 mit Hinweisen und E. 6.1 S. 13).
3.
Streitig ist, ob die Vorinstanz Bundesrecht verletzte, indem sie die revisionsweise Aufhebung der ganzen Invalidenrente bestätigte.
3.1.
3.1.1. Die Vorinstanz hat für das Bundesgericht bindend erkannt, gemäss den der Rentenzusprache zugrunde gelegten Arztberichten habe in psychischer Hinsicht eine schwere depressive Störung mit Angstsymptomen und Beziehungsideen im Rahmen einer posttraumatischen Belastungsstörung bestanden. Somatisch sei bildgebend eine breitbasige medio-linksseitige Diskushernie L4/5, die den Duralsack imprimiere und dabei den linken Rezessus deutlicher obliteriere als den rechten, mit einer Dorsalabdrängung der Wurzel L5, die hier beeinträchtigt werde sowie auf Bandscheibenniveau ein knapper Kontakt zur Wurzel L5, festgestellt worden. Weiter sei eine leichte bis mässige Facettenarthrose L4/5 und L5/S1 und eine Chondrose mit medianer Diskusprotrusion L5/S1 ohne Nervenwurzelkompression beschrieben worden (Berichte des Dr. med. C._, Psychiatrie und Psychotherapie, vom 27. Juni 2003, des Dr. med. D._, Facharzt FMH für Allgemeine Medizin, vom 19. Februar 2004 sowie des Dr. med. E._, Röntgeninstitut, vom 21. März 2003).
3.1.2. Gestützt auf das beweiskräftige, bidisziplinäre Gutachten des medizinischen Abklärungszentrums B._ vom 31. Oktober 2014 habe sich der Gesundheitszustand erheblich verbessert. Laut Dr. med. F._, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, bestehe eine medio-linksseitige Diskushernie L4/5 mit Kontakt zur rezessalen Wurzel L5 links sowie eine Diskushernie L3/4 mit Kontakt zur Nervenwurzel L3 rechts und leichte Facettenarthrosen L4/5 und L5/S1, ausserdem ein chronisches lumbales Schmerzsyndrom mit pseudoradikulärer Symptomatik. Der Psychiater und Psychotherapeut Dr. med. G._ habe sodann eine rezidivierende depressive Störung mit überwiegend mittelgradigen depressiven Episoden mit somatischem Syndrom (ICD-10 F33.11), bestehend seit etwa 2001, gegenwärtig leichte bis mittelgradige depressive Episode (ICD F33.0, F33.1), bestehend seit mindestens 08/2012 und eine posttraumatische Belastungsstörung (ICD-10 F43.1), bestehend seit mindestens 08/2012, diagnostiziert. Während ursprünglich von einer schweren depressiven Episode ausgegangen worden sei, sei im Gutachtenszeitpunkt lediglich noch eine leichte bis mittelschwere depressive Episode vorgelegen, weshalb sich der Gesundheitszustand, - auch wenn sich die Rückenproblematik zwischenzeitlich insofern verschlechtert habe, als zusätzlich eine Diskushernie L3/4 mit Kontakt zur Nervenwurzel L3/4 festgestellt worden sei, welche jedoch hinsichtlich Einschätzung der Arbeitsfähigkeit nicht ins Gewicht falle - in anspruchsrelevanter Weise verändert habe. Entgegen den Darlegungen in der Beschwerde hat das Gericht nachvollziehbar dargelegt, worin in den Ausführungen des Experten in Bezug auf das depressive Geschehen eine Verbesserung des Zustands zu erblicken ist, weshalb nicht bloss eine andere Einschätzung des im Wesentlichen gleich gebliebenen Gesundheitszustands vorliegt.
3.1.3. Das kantonale Gericht erachtete den Beschwerdeführer auf der Grundlage der gutachterlichen Einschätzung seit März 2003 in seiner angestammten Hilfstätigkeit in einer Druckerei im Umfang von 60 % als arbeitsfähig und in einer angepassten Tätigkeit zu 90 % bzw. seit August 2012 zu 70 % einer Vollzeittätigkeit arbeitsfähig. Diese Feststellungen sind nicht offensichtlich unrichtig, weshalb das kantonale Gericht zu Recht einen Revisionsgrund bejahte.
3.2. Der Beschwerdeführer rügt, in Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes und des rechtlichen Gehörs habe die Vorinstanz auf die Einholung eines polydisziplinären Gutachtens verzichtet, womit er nicht durchdringt. Stichhaltige Hinweise, dass er mit Einfluss auf die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit seit über zehn Jahren an Bluthochdruck, Hepatitis C sowie Akne leidet, finden sich in den medizinischen Akten keine. Hinsichtlich des geltend gemachten Einflusses der Ganzkörperakne auf die psychische Problematik geht aus keinem Arztbericht hervor, dass diese die psychische Verfassung des Versicherten beeinflusst. Die Akne wird von den Gutachtern dementsprechend unter den Diagnosen ohne Relevanz für die Arbeitsfähigkeit aufgeführt. Eine die bundesrechtlichen Beweisregeln missachtende, willkürliche Sachverhaltsfeststellung liegt ebenso wenig vor wie ein Verstoss gegen die vom Versicherten angeführten Garantien der EMRK (Art. 6, Gleichheits- und Fairnessgebot, Willkürverbot).
4.
4.1. Mit Blick auf die nicht medizinische, beruflich-erwerbliche Seite der Invaliditätsbemessung wendet sich der Beschwerdeführer gegen die Festsetzung des Valideneinkommens auf der Basis des im Jahr 2003 erzielten Lohnes von Fr. 51'480.-. Im Jahre 2000 habe er als Gesunder Fr. 62'796.- verdient, welches Einkommen heranzuziehen sei. Ferner habe die Vorinstanz in willkürlicher Weise die Einkommen nicht parallelisiert. Ausländer vom Balkan ohne Berufsausbildung würden ca. 20 % weniger verdienen als die hiesige Bevölkerung. Überdies sei zu Unrecht auf einen leidensbedingten Abzug hinsichtlich des Invalideneinkommens verzichtet worden.
4.2. Die Beschwerdegegnerin ermittelte das Valideneinkommen in der Verfügung vom 31. Oktober 2014 gestützt auf ihre frühere Beurteilung und unter Berücksichtigung der Einkommensentwicklung bis ins Jahr 2013, woraus sich ein hypothetischer Verdienst als Gesunder in der Höhe von Fr. 59'247.- ergab. Die Bestimmung des im Gesundheitsfall erzielbaren Einkommens hat so konkret wie möglich zu geschehen. Dabei ist in der Regel am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung angepassten Verdienst anzuknüpfen (BGE 134 V 322 E. 4.1 S. 325). Wenn Verwaltung und Vorinstanz sich dabei auf die Einkommensverhältnisse des Beschwerdeführers hinsichtlich seiner zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Druckereihilfsarbeiter bei der H._ AG stützten, und diese im Arbeitgeberfragebogen vom 4. Februar 2003 angab, sein damaliger Lohn als Gesunder würde Fr. 51'480.- betragen, lässt sich die vorinstanzliche Festsetzung des Valideneinkommens nicht beanstanden. Er vermag sodann nicht hinreichend substanziiert darzulegen, weshalb die Vorinstanz zu Unrecht keine Parallelisierung der Vergleichseinkommen vorgenommen haben soll (vgl. BGE 141 V 1 E. 5 mit Hinweisen). Dass er bei seiner letzten Tätigkeit in der Druckerei deutlich unterdurchschnittlich verdient hätte, wird denn auch nicht vorgebracht.
4.3.
4.3.1. Das kantonale Gericht hat für das Invalideneinkommen einen Tabellenlohn herangezogen. Einen Abzug davon hat es - unter Berücksichtigung der gesundheitlichen Einschränkung und der Teilzeitarbeit - nicht vorgenommen.
4.3.2. Wird das Invalideneinkommen auf der Grundlage von statistischen Durchschnittswerten ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert (Tabellenlohn) allenfalls zu kürzen. Damit soll der Tatsache Rechnung getragen werden, dass persönliche und berufliche Merkmale, wie Art und Ausmass der Behinderung, Lebensalter, Dienstjahre, Nationalität oder Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad Auswirkungen auf die Lohnhöhe haben können (BGE 124 V 321 E. 3b/aa S. 323) und je nach Ausprägung die versicherte Person deswegen die verbliebene Arbeitsfähigkeit auch auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg verwerten kann (BGE 126 V 75 E. 5b/aa in fine S. 80). Der Abzug ist unter Würdigung der Umstände im Einzelfall nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen. Er darf 25 % nicht übersteigen (BGE 135 V 297 E. 5.2 S. 301; 126 V 75 E. 5b/bb-cc S. 80). Die Frage, ob ein (behinderungsbedingt oder anderweitig begründeter) Abzug vorzunehmen sei, ist eine Rechtsfrage (BGE 137 V 71 E. 5.1 S. 72 f. mit Hinweis; Urteil 8C_652/2008 vom 8. Mai 2009 E. 4 in fine, nicht publiziert in: BGE 135 V 297).
4.3.3. Aus der Tabelle TA12 der Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes für Statistik (LSE 2010 und 2012) geht hervor, dass der Lohn von Männern (ohne Kaderfunktion) im Vergleich zum Gesamtdurchschnitt rund 4 % geringer ausfällt, wenn es sich - wie beim Versicherten - um Ausländer mit Niederlassungsbewilligung (Kategorie C) handelt. Ob dem im Hinblick auf seinen Einwand, er verdiene, da aus dem Balkan stammend, von vornherein ca. 20 % weniger als die einheimische Bevölkerung, mit einem Abzug Rechnung zu tragen ist, kann offen gelassen werden. Auch wenn ein solcher berücksichtigt würde, wäre er nur mit 5 % zu veranschlagen. Ferner ist der Umstand allein, dass nunmehr leichte körperliche Tätigkeiten mit geringen intellektuellen Anforderungen zumutbar sind, kein Grund für einen leidensbedingten Abzug, da der Tabellenlohn im Anforderungsniveau 4 bereits eine Vielzahl von leichten und mittelschweren Tätigkeiten umfasst (Urteil 9C_386/2012 vom 18. September 2012 E. 5.2). Würde dennoch den gesundheitlichen Einbussen in der Leistungsfähigkeit sowie der längeren Abstinenz vom Arbeitsmarkt mit einem Abzug von je 5 % Rechnung getragen, resultierte auch bei einem gesamthaften Abzug von 15 % ein den Rentenanspruch ausschliessender Invaliditätsgrad von 37 %. Dies führt zur Bestätigung des vorinstanzlichen Entscheids.
5.
Die Gerichtskosten werden dem Beschwerdeführer als unterliegender Partei auferlegt (Art. 66 Abs. 1 BGG).

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien, der BVG-Sammelstiftung Swiss Life, dem Versicherungsgericht des Kantons Aargau und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 14. Dezember 2015
Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Leuzinger
Die Gerichtsschreiberin: Polla

region: Federation

bge_label: non-critical

citation_label: non-critical


considerations:
Erwägungen:
1. Am 8. Januar 1996 ereignete sich in Bosnien ein Verkehrsunfall, bei dem die Ehefrau von X._ tödliche Verletzungen erlitt und seine damals zehn Monate alte Tochter verletzt wurde. Im Zusammenhang mit diesem Verkehrsunfall reichte X._ am 8. April 2011 eine Klage ein gegen die Vertreter der Y._AG, Basel, den Vertreter der Z._ und den Vertreter der V._. Das Untersuchungsamt St. Gallen trat mit Verfügung vom 31. August 2011 auf die Strafklage nicht ein. Es führte dabei u.a. aus, dass aus dem nur teilweise verständlichen Schreiben vom 8. Januar 1996 hervorgehe, X._ sei mit der aus dem Unfall resultierenden finanziellen Abgeltung nicht zufrieden. Allfällige Handlungen im Zusammenhang mit den erhobenen Vorwürfen hätten im Ausland stattgefunden und es fehle an einem Anknüpfungspunkt für die Eröffnung eines Strafverfahrens in der Schweiz.
2. Am 9. September 2011 erhob X._ Beschwerde gegen die Nichtanhandnahmeverfügung des Untersuchungsamts St. Gallen. Die Anklagekammer des Kantons St. Gallen wies die Beschwerde mit Entscheid vom 16. November 2011 ab. Die Anklagekammer führte zur Begründung zusammenfassend aus, das Untersuchungsamt sei zu Recht auf die Strafklage nicht eingetreten, da keine Anhaltspunkte für ein mutmasslich strafbares Verhalten im Zusammenhang mit dem angezeigten Sachverhalt ersichtlich seien. Es sei namentlich nicht Aufgabe der Strafbehörden, die zivilrechtlichen Entschädigungsverfahren auf deren Rechtmässigkeit hin zu überprüfen.
3. X._ führt mit Eingabe vom 20. Dezember 2011 (Postaufgabe 3. Januar 2012) Beschwerde in Strafsachen gegen den Entscheid der Anklagekammer des Kantons St. Gallen. Da der Entscheid der Anklagekammer der Beschwerde nicht beilag, forderte ihn das Bundesgericht mit Verfügung vom 6. Januar 2012 auf, diesen bis spätestens am 23. Januar 2012 nachzureichen. Der Beschwerdeführer kam innert Frist dieser Aufforderung nach. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen.
4. Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Begründung einer Beschwerde in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Bestimmungen von Art. 95 ff. BGG nennen die vor Bundesgericht zulässigen Beschwerdegründe.
Der Beschwerdeführer, der keinen zulässigen Beschwerdegrund nennt, setzt sich mit der Begründung im angefochtenen Entscheid nicht auseinander. Er legt nicht im Einzelnen dar, inwiefern die Begründung, die zur Abweisung seiner Beschwerde führte, bzw. der Entscheid selber im Ergebnis rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll. Die Beschwerde genügt daher den gesetzlichen Formerfordernissen (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG; vgl. in diesem Zusammenhang BGE 136 I 49 E. 1.4.1 S. 53, 65 E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen) nicht, weshalb auf sie nicht einzutreten ist. Der Begründungsmangel ist offensichtlich, weshalb über die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG entschieden werden kann.
5. Auf eine Kostenauflage kann verzichtet werden (Art. 66 Abs. 1 BGG).

rulings:
Demnach erkennt das präsidierende Mitglied:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Es werden keine Kosten erhoben.
3. Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Untersuchungsamt St. Gallen und der Anklagekammer des Kantons St. Gallen schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 17. Januar 2012
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Das präsidierende Mitglied: Aemisegger
Der Gerichtsschreiber: Pfäffli


facts:
Faits:
Faits:
A. R._, née en 1963, travaillait en qualité d'infirmière assistante au service de l'Etablissement médico-social P._. Elle a dû abandonner sa profession en 1999 en raison d'une hypercyphose dorsale traitée par intervention chirurgicale le 15 septembre 1999 (dysectomie pluriétagée D6-D10 par thoracotomie gauche et redressement arthrodèse D4-L2). Selon son médecin traitant, le docteur G._, elle présente une capacité de travail résiduelle de 100 % dans une activité permettant l'alternance des positions assise et debout, et ne nécessitant pas le port de charges lourdes (rapport du 7 mars 2001). Par décision du 6 mars 2000, l'Office de l'assurance-invalidité pour le canton de Vaud (ci-après : l'office AI) lui a reconnu le droit à la remise d'une orthèse de tronc à titre de moyen auxiliaire. Il a en revanche refusé la prise en charge d'une formation d'animatrice socio-éducative auprès de l'Association romande pour le perfectionnement du personnel d'institutions pour handicapés (ARPIH), à titre de mesure de reclassement professionnel, au motif que d'autres mesures plus simples et adéquates étaient envisageables (décision du 17 juillet 2001).
A. R._, née en 1963, travaillait en qualité d'infirmière assistante au service de l'Etablissement médico-social P._. Elle a dû abandonner sa profession en 1999 en raison d'une hypercyphose dorsale traitée par intervention chirurgicale le 15 septembre 1999 (dysectomie pluriétagée D6-D10 par thoracotomie gauche et redressement arthrodèse D4-L2). Selon son médecin traitant, le docteur G._, elle présente une capacité de travail résiduelle de 100 % dans une activité permettant l'alternance des positions assise et debout, et ne nécessitant pas le port de charges lourdes (rapport du 7 mars 2001). Par décision du 6 mars 2000, l'Office de l'assurance-invalidité pour le canton de Vaud (ci-après : l'office AI) lui a reconnu le droit à la remise d'une orthèse de tronc à titre de moyen auxiliaire. Il a en revanche refusé la prise en charge d'une formation d'animatrice socio-éducative auprès de l'Association romande pour le perfectionnement du personnel d'institutions pour handicapés (ARPIH), à titre de mesure de reclassement professionnel, au motif que d'autres mesures plus simples et adéquates étaient envisageables (décision du 17 juillet 2001).
B. L'assurée a recouru contre cette décision de refus devant le Tribunal des assurances du canton de Vaud, qui a admis ses conclusions et alloué la mesure de reclassement demandée, sous suite de dépens, par jugement du 2 décembre 2002.
B. L'assurée a recouru contre cette décision de refus devant le Tribunal des assurances du canton de Vaud, qui a admis ses conclusions et alloué la mesure de reclassement demandée, sous suite de dépens, par jugement du 2 décembre 2002.
C. L'office AI interjette un recours de droit administratif contre ce jugement, dont il demande l'annulation. L'intimée conclut au rejet du recours, alors que l'Office fédéral des assurances sociales en propose l'admission.

considerations:
Considérant en droit:
Considérant en droit:
1. Le jugement entrepris expose le contenu des règles légales et principes jurisprudentiels relatifs à l'octroi de mesures de reclassement professionnel par l'assurance-invalidité, de sorte qu'il convient d'y renvoyer. On précisera cependant que la Loi fédérale sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA), du 6 octobre 2000, entrée en vigueur le 1er janvier 2003, et les modifications législatives qu'elle a entraînées dès cette date, ne sont pas applicables dans le cadre de la présente procédure, le juge des assurances sociales n'ayant pas à tenir compte des modifications du droit ou de l'état de fait survenues après que la décision administrative litigieuse a été rendue (ATF 127 V 467 consid. 1, 121 V 366 consid. 1b).
1. Le jugement entrepris expose le contenu des règles légales et principes jurisprudentiels relatifs à l'octroi de mesures de reclassement professionnel par l'assurance-invalidité, de sorte qu'il convient d'y renvoyer. On précisera cependant que la Loi fédérale sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA), du 6 octobre 2000, entrée en vigueur le 1er janvier 2003, et les modifications législatives qu'elle a entraînées dès cette date, ne sont pas applicables dans le cadre de la présente procédure, le juge des assurances sociales n'ayant pas à tenir compte des modifications du droit ou de l'état de fait survenues après que la décision administrative litigieuse a été rendue (ATF 127 V 467 consid. 1, 121 V 366 consid. 1b).
2. L'office recourant conteste le droit à la mesure de reclassement litigieuse au motif que celle-ci permettrait à l'assurée de réaliser, après cinq ans d'expérience de travail, un revenu supérieur de 20 % à celui qu'elle pourrait obtenir sans invalidité dans son ancienne profession, alors que d'autres mesures de reclassement permettraient de mieux respecter le principe d'équivalence.
2.1 En 2001, un certificat d'infirmière assistante permettait, avec de l'expérience, de réaliser un revenu annuel de 58'617 fr. alors que la formation dispensée par l'ARPIH ouvrait une perspective salariale de l'ordre de 70'200 fr. après cinq ans d'activité, selon le Service de réadaptation de l'office AI. Cette formation se déroulerait sur quatre ans en cours d'emploi, dont une année sous la forme d'une introduction au travail en institution (CITI).
Selon le recourant, une formation de secrétaire médicale, sur une durée de deux ans en cours d'emploi, ou d'animatrice en EMS auprès de l'Association vaudoise des établissements médico-sociaux (AVDEMS), pendant «un peu plus de 10 mois» en cours d'emploi, seraient mieux appropriées. Ces deux filières permettraient à l'assurée de réaliser un revenu annuel de 55'835 fr. pour la première, et de 56'550 fr. pour la seconde, après cinq ans d'expérience de travail.
2.2 Se référant à l'opinion de son médecin traitant, R._ a contesté que les professions mentionnées par l'office AI fussent adaptées à son état de santé. Cette argumentation ne peut être retenue en ce qui concerne le métier d'assistante médicale, dans lequel les tâches lourdes peuvent être évitées relativement aisément. En revanche, il est peu vraisemblable que la profession d'animatrice en EMS, exercée essentiellement en milieu gériatrique, puisse être pratiquée à plein temps sans devoir régulièrement soulever des personnes invalides ou leur fournir un appui pour se lever et se déplacer, ce qui n'est pas compatible avec l'état de santé de l'assurée. A cet égard, contrairement à ce que semble avoir retenu le recourant, la formation visée par l'assurée offre des perspectives d'engagement plus diversifiées et ne présente donc pas les même inconvénients. Dans cette mesure, parmi les mesures de reclassement proposées par l'office AI, seule la formation d'assistance médicale constitue une alternative simple et adéquate à la mesure demandée par l'assurée.
2.2 Se référant à l'opinion de son médecin traitant, R._ a contesté que les professions mentionnées par l'office AI fussent adaptées à son état de santé. Cette argumentation ne peut être retenue en ce qui concerne le métier d'assistante médicale, dans lequel les tâches lourdes peuvent être évitées relativement aisément. En revanche, il est peu vraisemblable que la profession d'animatrice en EMS, exercée essentiellement en milieu gériatrique, puisse être pratiquée à plein temps sans devoir régulièrement soulever des personnes invalides ou leur fournir un appui pour se lever et se déplacer, ce qui n'est pas compatible avec l'état de santé de l'assurée. A cet égard, contrairement à ce que semble avoir retenu le recourant, la formation visée par l'assurée offre des perspectives d'engagement plus diversifiées et ne présente donc pas les même inconvénients. Dans cette mesure, parmi les mesures de reclassement proposées par l'office AI, seule la formation d'assistance médicale constitue une alternative simple et adéquate à la mesure demandée par l'assurée.
2.3 2.3.1 Pour statuer sur le droit à la prise en charge d'une nouvelle formation professionnelle, les préférences de l'assurée ne sont en principe pas déterminantes, mais bien plutôt le coût des mesures envisagées et leurs chances de succès, étant précisé que le but de la réadaptation n'est pas de financer la meilleure formation possible pour la personne concernée, mais de lui offrir une possibilité de gain à peu près équivalente à celle dont elle disposait sans invalidité (cf. VSI 2002 p. 109 consid. 2a, RJJ 1998 p. 281 consid. 1b et les références). Cela étant, si en l'absence d'une nécessité dictée par l'invalidité, une personne assurée opte pour une formation qui va au-delà du seuil d'équivalence, l'assurance-invalidité peut octroyer des contributions correspondant au droit à des prestations pour une mesure de reclassement équivalente (substitution de la prestation; VSI 2002 p. 109 sv. consid. 2b et les références).
2.3.2 La formation de secrétaire médicale proposée par l'office AI permettrait à l'assurée d'obtenir un revenu quasiment égal à celui qu'elle pourrait réaliser sans invalidité, en deux ans, alors que la mesure de reclassement demandée serait notablement plus longue et onéreuse. L'office AI pouvait donc à juste titre refuser de prendre en charge la totalité de cette dernière formation et privilégier une mesure de reclassement plus conforme au principe d'équivalence. Il lui appartenait toutefois d'examiner le droit de l'assurée à la prise en charge d'une partie du reclassement demandé, à titre de prestation substituée à une réadaptation dans la profession de secrétaire médicale. Aussi la cause lui sera-t-elle retournée à cette fin.
2.3.2 La formation de secrétaire médicale proposée par l'office AI permettrait à l'assurée d'obtenir un revenu quasiment égal à celui qu'elle pourrait réaliser sans invalidité, en deux ans, alors que la mesure de reclassement demandée serait notablement plus longue et onéreuse. L'office AI pouvait donc à juste titre refuser de prendre en charge la totalité de cette dernière formation et privilégier une mesure de reclassement plus conforme au principe d'équivalence. Il lui appartenait toutefois d'examiner le droit de l'assurée à la prise en charge d'une partie du reclassement demandé, à titre de prestation substituée à une réadaptation dans la profession de secrétaire médicale. Aussi la cause lui sera-t-elle retournée à cette fin.
3. Le recourant n'obtient que partiellement gain de cause, de sorte qu'il supportera les dépens de la partie adverse, de manière réduite (art. 159 al. 1 OJ). Par ailleurs, la procédure est gratuite, dès lors qu'elle porte sur l'octroi ou le refus de prestations d'assurance (art. 134 OJ).

rulings:
Par ces motifs, le Tribunal fédéral des assurances prononce:
Par ces motifs, le Tribunal fédéral des assurances prononce:
1. Le recours est partiellement admis, en ce sens que le jugement entrepris est annulé et la cause retournée à l'Office de l'assurance-invalidité pour le canton de Vaud pour nouvelle décision au sens des considérants.
1. Le recours est partiellement admis, en ce sens que le jugement entrepris est annulé et la cause retournée à l'Office de l'assurance-invalidité pour le canton de Vaud pour nouvelle décision au sens des considérants.
2. Il n'est pas perçu de frais de justice.
2. Il n'est pas perçu de frais de justice.
3. Le recourant versera à l'intimée la somme de 800 fr. (y compris la taxe à la valeur ajoutée) à titre de dépens pour l'instance fédérale.
3. Le recourant versera à l'intimée la somme de 800 fr. (y compris la taxe à la valeur ajoutée) à titre de dépens pour l'instance fédérale.
4. Le présent arrêt sera communiqué aux parties, au Tribunal des assurances du canton de Vaud et à l'Office fédéral des assurances sociales.
Lucerne, le 5 avril 2004
Au nom du Tribunal fédéral des assurances
Le Président de la IVe Chambre: p. le Greffier:


considerations:
Der Einzelrichter zieht in Erwägung:
1.
In einer Beschwerde ist unter Bezugnahme auf den angefochtenen Entscheid darzulegen, inwieweit dieser nach Auffassung der Beschwerdeführerin gegen das Recht im Sinne von Art. 95 BGG verstossen soll (Art. 42 Abs. 2 BGG). Dieser Voraussetzung genügen die vorliegenden Ausführungen nicht, da sie nur allgemeine Vorwürfe gegen staatliche Stellen enthalten. Eine Rückweisung zur Änderung der ungebührlichen Eingabe gemäss Art. 42 Abs. 6 BGG erübrigt sich. Auf die Beschwerde ist im Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten.
2.
Die Gerichtskosten sind der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist in Anwendung von Art. 64 BGG abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen. Wegen der mutwilligen Art der Prozessführung der Beschwerdeführerin kommt eine Herabsetzung der Gerichtskosten nicht in Betracht.

rulings:
Demnach erkennt der Einzelrichter:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.
3.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Thurgau schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 30. Oktober 2013
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Einzelrichter: Schneider
Der Gerichtsschreiber: Monn


facts:
Nach Einsicht
in das Urteil des Haftgerichts des Kantons Solothurn vom 2. Juni 2008, mit dem die vom Amt für öffentliche Sicherheit des Kantons Solothurn gegenüber X._ gestützt auf Art. 76 Abs. 1 lit. b Ziff. 3 AuG (SR 142.20) wegen Untertauchensgefahr am 30. Mai 2008 verfügte Ausschaffungshaft bis zum 28. August 2008 bewilligt wird,
in die an die Haftrichterin adressierte, auf Französisch abgefasste Eingabe von X._ vom 29. Juni 2008, welche das Haftgericht samt ihren Akten mit Schreiben vom 11. Juli 2008 zuständigkeitshalber an das Bundesgericht weitergeleitet hat,

considerations:
in Erwägung,
dass auf die Eingabe des Beschwerdeführers als Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen das Urteil des Haftgerichts einzutreten ist, soweit sie überhaupt rechtsgenüglich begründet ist (vgl. Art. 42 Abs. 2 und Art. 82 BGG),
dass kein Anlass besteht, von der Regel des Art. 54 Abs. 1 BGG abzuweichen, wonach das bundesgerichtliche Verfahren in der Sprache des angefochtenen Entscheids geführt wird,
dass die gesetzlichen Voraussetzungen für die verfügte Ausschaffungshaft aus den im Urteil des Haftgerichts umfassend dargelegten Gründen, auf die hier verwiesen werden kann (vgl. Art. 109 Abs. 3 BGG), gegeben sind,
dass der Beschwerdeführer nichts vorbringt, was die Rechtmässigkeit der verfügten Haft in Frage stellen könnte,
dass insbesondere eine selbständige legale Ausreise des Beschwerdeführers, der bisher keine Ausweispapiere präsentiert hat und zeitweise untergetaucht war, bei seiner Freilassung nicht als gewährleistet erscheint,
dass über die vorliegende, offensichtlich unbegründete Beschwerde im vereinfachten Verfahren gemäss Art. 109 BGG mit summarischer Begründung und ohne Weiterungen zu befinden ist,
dass es sich rechtfertigt, auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten (Art. 65 Abs. 2 BGG),
dass das Amt für öffentliche Sicherheit des Kantons Solothurn dafür zu sorgen hat, dass dem Beschwerdeführer der vorliegende Entscheid des Bundesgerichts verständlich gemacht wird,

rulings:
erkennt das Bundesgericht:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
3. Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Amt für öffentliche Sicherheit, Ausländerfragen, und dem Haftgericht des Kantons Solothurn sowie dem Bundesamt für Migration schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 15. Juli 2008
Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Das präsidierende Mitglied: Der Gerichtsschreiber:
Hungerbühler Merz


facts:
Faits:
A. Au printemps 2006, l'ensemble du secteur situé sous la gare de Vevey a été mis en zone 30 km/h, sans que cette décision ne fasse l'objet d'un recours. Ce changement a impliqué la suppression de divers passages pour piétons.
En avril 2007, une pétition munie de plus de 200 signatures, demandant le rétablissement de deux passages pour piétons à la rue Aimé-Steinlen a été remise aux autorités communales. Lors de sa séance du 28 juin 2007, le Conseil communal de Vevey a décidé de prendre en considération la pétition, la rue en question n'étant pas vraiment résidentielle, mais plutôt commerciale. Au printemps 2008, la Municipalité de Vevey (ci-après: la Municipalité) a effectué des travaux consistant à resserrer la sortie ouest de la rue Aimé-Steinlen sur l'avenue Gustave Coindet, un îlot étant en outre installé à la sortie du parking du centre commercial Manor. Le resserrement mis en place était supposé sécuriser la circulation des piétons. Après quelques mois d'essai, la Municipalité a constaté que cette solution ne donnait pas satisfaction aux utilisateurs tant piétons qu'automobilistes, notamment en raison de l'effet d'embouteillage sur la rue Aimé-Steinlen, provoqué par le resserrement.
Le 22 mai et le 19 juin 2008, le Conseil communal a adressé à la Municipalité une résolution demandant la suppression du resserrement mis en place à l'ouest de la rue Aimé-Steinlen, ainsi que le rétablissement du passage pour piétons à cet endroit. La Municipalité y a donné suite.
Par décision du 4 mai 2009, le Service des routes du canton de Vaud (ci-après: le Service des routes) a demandé à la Municipalité de supprimer le passage pour piétons situé du côté ouest de la rue Aimé-Steinlen, lorsqu'elle débouche sur l'avenue Gustave Coindet. Il a en revanche admis le maintien du passage piétonnier situé du côté est de ladite rue. La configuration prescrite par le Service des routes s'illustre comme suit:
B. Par arrêt du 16 novembre 2009, la Cour de droit administratif et public du Tribunal cantonal du canton de Vaud (ci-après: le Tribunal cantonal) a rejeté le recours déposé par la commune de Vevey contre la décision du Service des routes, après avoir procédé à une inspection locale en présence des parties. Elle a considéré en substance que la suppression du passage piétonnier litigieux était conforme à l'art. 4 al. 2 de l'ordonnance sur les zones 30 et les zones de rencontre du 28 septembre 2001 (ordonnance sur les zones 30; RS 741.213.3).
C. Agissant par la voie du recours en matière de droit public, la Municipalité de Vevey demande principalement au Tribunal fédéral d'annuler cet arrêt et de maintenir le passage pour piétons installé à l'ouest de la rue Aimé-Steinlen. Elle conclut subsidiairement au renvoi de la cause à l'autorité précédente pour nouvelle décision dans le sens des considérants.
Le Tribunal cantonal et le Service des routes concluent au rejet du recours en se référant aux considérants de l'arrêt attaqué. L'Office fédéral des routes a présenté des observations allant dans le sens du rejet du recours. La Municipalité a répliqué.

considerations:
Considérant en droit:
1. Dirigé contre une décision finale (art. 90 LTF) prise en dernière instance cantonale (art. 86 al. 1 let. d LTF) dans le domaine du droit public de la signalisation routière (art. 82 let. a LTF), le recours est en principe recevable comme recours en matière de droit public selon les art. 82 ss LTF, aucune des exceptions prévues à l'art. 83 LTF n'étant réalisée. Selon l'art. 89 al. 2 let. c LTF, les communes et autres collectivités publiques ont qualité pour recourir en invoquant la violation de garanties qui leur sont reconnues par les Constitutions cantonale ou fédérale. L'art. 3 al. 4 LCR prévoit que les communes ont qualité pour recourir lorsque des mesures touchant la circulation sont ordonnées sur leur territoire. La commune de Vevey, qui invoque l'autonomie dont elle bénéficie en matière de signalisation routière, a ainsi qualité pour agir. La question de savoir si elle est réellement autonome dans ce domaine relève du fond (ATF 129 I 313 consid. 4.2 p. 319, 410 consid. 1.1 p. 412 et les références). Pour le surplus, les conditions de recevabilité sont remplies, si bien qu'il y a lieu d'entrer en matière.
2. La recourante reproche d'abord au Tribunal cantonal d'avoir considéré que l'existence d'un passage pour piétons à l'endroit litigieux constituait une fausse sécurité. Elle se plaint d'une violation de l'art. 4 de l'ordonnance sur les zones 30.
2.1 L'art. 22 de l'ordonnance sur la signalisation routière du 5 septembre 1979 (OSR; RS 741.21) prévoit que le signal «Zone 30» désigne des routes, situées dans des quartiers ou des lotissements, sur lesquelles les conducteurs sont tenus de circuler d'une manière particulièrement prudente et prévenante, à une vitesse maximale fixée à 30 km/h. Le Département fédéral de l'environnement, des transports, de l'énergie et de la communication (DETEC) a fixé les exigences requises concernant l'aménagement, la signalisation et le marquage des zones 30 dans l'ordonnance sur les zones 30. A teneur de l'art. 4 al. 1 de ladite ordonnance, l'aménagement de passages pour piétons n'est pas admis. L'alinéa 2 de cette disposition précise toutefois que dans les zones 30, il est permis d'aménager des passages pour piétons lorsque des besoins spéciaux en matière de priorité pour les piétons l'exigent, notamment aux abords des écoles et des homes.
La norme SN 640 241 de l'Association suisse des professionnels de la route et des transports contient des détails relatifs à l'aménagement des passages pour piétons qui doivent aussi être appliqués dans les zones 30. En vertu de l'art. 4 al. 1 let. a de l'ordonnance du DETEC concernant les normes applicables à la signalisation des routes, des chemins pour piétons et des chemins de randonnée pédestre du 12 juin 2007 (RS 741.211.5), cette norme a valeur de directive du DETEC. Elle prévoit notamment que les passages pour piétons ne doivent être disposés dans les zones 30 que s'il existe des besoins particuliers de protection des piétons et que ces passages peuvent les satisfaire. Elle précise en outre que des passages pour piétons ne peuvent être aménagés que lorsque les piétons ne doivent pas franchir plus d'une voie par sens de circulation.
Le Tribunal fédéral fait preuve de retenue dans l'appréciation des circonstances locales. Dans ce domaine, les autorités locales disposent en effet d'un large pouvoir d'appréciation (cf. ATF 132 II 408 consid. 4.3 p. 416 et les références; arrêt 1P.678/2004 du 21 juin 2005 consid. 4, in ZBl 2006 p. 430). Il en va ainsi de la signalisation routière à l'intérieur des localités.
2.2 En l'espèce, la recourante prétend que l'installation d'un passage pour piétons est indispensable à l'endroit litigieux, en raison du fort trafic, de la sortie du parking souterrain du centre commercial Manor, de la présence de nombreux poids lourds devant ledit centre commercial et de la difficulté pour les automobilistes de reconnaître que l'on se situe dans une zone 30. Elle relève de surcroît que ce n'est pas en supprimant un passage piétonnier que l'on va sécuriser la traversée des piétons et qu'au contraire, c'est dans ces endroits que le passage sécurisé trouve toute sa justification, les piétons étant doublement sécurisés, à la fois par la zone 30 et par le passage piétonnier.
Le Tribunal cantonal a quant à lui retenu que le maintien du passage pour piétons litigieux n'était pas de nature à garantir les besoins spéciaux en matière de priorité à l'endroit concerné. Pour lui, le marquage de bandes zébrées jaunes n'offre en tant que tel aucune protection physique aux piétons. Il faut en effet que divers critères soient réunis pour garantir une traversée sûre d'un tel aménagement. Or l'une des conditions essentielles est celle de la visibilité, qui fait défaut en l'occurrence puisque le passage piétonnier traverse deux voies dans le même sens de circulation. A cet égard, la cour cantonale a souligné à juste titre que lorsqu'un véhicule s'arrête pour laisser passer un piéton, le véhicule arrivant derrière sur la voie parallèle ne voit pas le piéton qui s'est déjà engagé sur la chaussée, puisqu'il est masqué par le premier véhicule, avant d'être arrivé à la hauteur du passage piétonnier. Le second véhicule doit alors freiner sur une très courte distance, ce qui présente des risques importants pour les piétons. Le Tribunal cantonal en a déduit que l'existence d'un passage pour piétons à cet endroit constituait ainsi une fausse sécurité et n'était pas apte à atteindre le but escompté. Son argumentation se fonde d'ailleurs sur la norme SN 640 241, laquelle préconise notamment que des passages pour piétons ne puissent être aménagés que lorsque les piétons ne doivent pas franchir plus d'une voie par sens de circulation.
De plus, comme l'a relevé l'instance précédente, la présence du passage piétonnier incite les piétons - dont la présence est masquée par le véhicule circulant sur l'autre file - à relâcher leur attention, avec par conséquent un risque accru d'accident qui pourrait être évité s'il n'y avait pas de passage pour piétons. Dans ces conditions, c'est à bon droit que le Tribunal cantonal a retenu que les conditions de l'exception prévue par l'art. 4 al. 2 de l'ordonnance sur les zones 30 n'étaient pas remplies en l'espèce.
La recourante relève encore que le passage pour piétons situé côté est de la rue Aimé Steinlen a été maintenu et estime que ce qui vaut à l'est est également applicable à l'extrémité ouest de ladite rue, les caractéristiques étant identiques. A cet égard, le Tribunal cantonal a considéré, à juste titre, que le premier aménagement remplissait les conditions posées à l'art. 4 al. 2 de l'ordonnance sur les zones 30: d'une part, il se situait sur un axe de cheminement piétonnier entre la gare et un collège et d'autre part, il était très fréquenté par des élèves d'un jeune âge nécessitant une protection spéciale. Un tel besoin de sécurité accru n'était en revanche pas démontré dans le cas du passage piétonnier litigieux, souvent emprunté par les élèves - plus âgés - de l'école professionnelle, qui ne bénéficient plus d'une protection particulière. Le grief doit donc être écarté.
3. La recourante invoque ensuite l'autonomie communale dont elle dispose en matière de signalisation routière et reproche au Tribunal cantonal d'avoir proposé une solution alternative, à savoir l'aménagement d'un resserrement du débouché ouest de la rue Aimé-Steinlen. La Municipalité soutient que le Tribunal cantonal a ainsi rendu un jugement en opportunité et non pas en légalité.
3.1 Selon l'art. 50 al. 1 Cst., l'autonomie communale est garantie dans les limites fixées par le droit cantonal. Une commune bénéficie de la protection de son autonomie dans les domaines que le droit cantonal ne règle pas de façon exhaustive, mais qu'il laisse en tout ou partie dans la sphère communale, conférant par là aux autorités municipales une liberté de décision relativement importante. L'existence et l'étendue de l'autonomie communale dans une matière concrète sont déterminées essentiellement par la constitution et la législation cantonales (ATF 133 I 128 consid. 3.1 p. 131; 129 I 410 consid. 2.1 p. 413; 128 I 3 consid. 2a p. 8; 126 I 133 consid. 2 p. 136 et les arrêts cités). Il n'est pas nécessaire que la commune soit autonome pour l'ensemble de la tâche communale en cause; il suffit qu'elle soit autonome dans le domaine litigieux (ATF 133 I 128 consid. 3.1; 122 I 279 consid. 8b p. 290; 110 Ia 197 consid. 2a p. 199 s. et les arrêts cités).
En droit cantonal vaudois, le Département des infrastructures est compétent en matière de signalisation routière. Il peut toutefois déléguer sa compétence aux communes, pour la signalisation à l'intérieur des localités (art. 3 et 4 de la loi vaudoise du 25 novembre 1974 sur la circulation routière [RSV 741.01]). Tel est le cas de la commune de Vevey qui est au bénéfice d'une telle délégation suite à une décision du 19 juin 1995.
Lorsqu'elle est reconnue autonome dans un domaine spécifique, une commune peut dénoncer tant les excès de compétence d'une autorité cantonale de contrôle ou de recours que la violation par celle-ci des règles du droit fédéral, cantonal ou communal qui régissent la matière (ATF 128 I 3 consid. 2b p. 9; 126 I 133 consid. 2 p. 136). Le Tribunal fédéral examine librement l'interprétation du droit constitutionnel; en revanche, il vérifie l'application de règles de rang inférieur à la constitution cantonale sous l'angle restreint de l'arbitraire (art. 9 Cst.; ATF 128 I 3 consid. 2b p. 9; 122 I 279 consid. 8b p. 290 et la jurisprudence citée).
3.2 En l'occurrence, il n'est pas contesté que le Service des routes ne peut pas intervenir dans la gestion municipale pour des motifs d'opportunité et qu'il ne peut qu'exercer un contrôle de la légalité des signalisations routières en place. Quant au Tribunal cantonal, il est au bénéfice d'un pouvoir d'examen limité à la légalité pour apprécier si la décision entreprise est contraire à une disposition légale ou réglementaire expresse ou relève d'un excès ou d'un abus du pouvoir d'appréciation (art. 98 de la loi du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative vaudoise [LPA; RSV 173.36]).
Le Tribunal cantonal a donc dû examiner si, en exigeant la suppression du passage pour piétons, le Service des routes avait correctement interprété le texte légal, en vertu de la latitude de jugement qui est la sienne en tant qu'autorité de surveillance. Or, il ressort du considérant précédent que le Tribunal cantonal a analysé si la décision prise par le Service des routes était conforme aux dispositions réglementaires fédérales régissant les zones 30. Le contrôle de l'application de ces dispositions par le Service des routes relève bien de la légalité et non de l'opportunité. Le Service des routes et le Tribunal cantonal n'avaient en revanche pas le pouvoir, en présence d'une situation contraire au droit, d'imposer à la commune les aménagements qui lui paraîtraient les plus opportuns. Le Service des routes ne l'a d'ailleurs pas fait puisqu'il s'est limité à enjoindre la commune de se conformer au droit, en ordonnant la suppression du passage pour piétons à un endroit où les conditions légales n'étaient pas remplies. Partant, il a agi dans les limites de son pouvoir d'examen limité à la légalité. Quant au Tribunal cantonal, après avoir rappelé que le Service des routes ne pouvait pas imposer les aménagements qui lui paraissaient opportuns, en raison de l'autonomie dont dispose la commune en matière de signalisation routière, il s'est contenté de constater qu'une solution de type constructif consistant en l'aménagement d'un resserrement du débouché ouest de la rue Aimé-Steinlen constituait une mesure plus satisfaisante que le passage pour piétons actuellement existant. Partant, il n'a pas imposé cette solution, mais l'a suggérée, laissant à la commune le soin de décider.
Par conséquent, en confirmant que le passage piétonnier litigieux était contraire à l'art. 4 al. 2 de l'ordonnance sur les zones 30 et en suggérant une autre solution, le Tribunal cantonal n'a aucunement violé l'autonomie dont dispose la commune dans ce domaine. Le grief est donc mal fondé.
4. Il s'ensuit que le recours doit être rejeté. Il n'y a pas lieu de percevoir de frais judiciaires, la recourante ayant agi dans l'exercice de ses attributions officielles, sans que son intérêt patrimonial soit en cause (art. 66 al. 4 LTF). Le Service des routes n'a pas droit à des dépens (art. 68 al. 3 LTF).

rulings:
Par ces motifs, le Tribunal fédéral prononce:
1. Le recours est rejeté.
2. Il n'est pas perçu de frais judiciaires.
3. Il n'est pas alloué de dépens.
4. Le présent arrêt est communiqué à la commune de Vevey, au Service des routes et à la Cour de droit administratif et public du Tribunal cantonal du canton de Vaud, ainsi qu'à l'Office fédéral des routes (OFROU).
Lausanne, le 8 juillet 2010
Au nom de la Ire Cour de droit public
du Tribunal fédéral suisse
Le Président: La Greffière:
Féraud Tornay Schaller