facts:
Sachverhalt:
A. Die Pensionskasse der Y._ (vormals Personalvorsorgestiftung der Y._ AG; Beschwerdegegnerin) als Vermieterin schloss mit X._ (Beschwerdeführer) und seiner Ehefrau als Mieter im Februar 1990 einen Mietvertrag über eine 5-Zimmerwohnung an der A._strasse in Frauenfeld. Der aktuelle monatliche Bruttomietzins beträgt Fr. 1'320.--. Die Beschwerdegegnerin kündigte das Mietverhältnis im September 2008 per Ende März 2009 wegen fehlender Rücksichtnahme gegenüber Mitbewohnern.
B. Der Beschwerdeführer und seine Ehefrau fochten die Kündigung bei der Schlichtungsbehörde der Stadt Frauenfeld an und verlangten die Erstreckung des Mietverhältnisses. Die Schlichtungsbehörde wies sowohl die Anfechtung der Kündigung als auch das Erstreckungsbegehren ab. Der Beschwerdeführer und seine Ehefrau reichten im Dezember 2008 beim Bezirksgericht Frauenfeld Klage ein und beantragten eine einmalige Erstreckung des Mietverhältnisses bis 31. März 2011. Die Ehefrau des Beschwerdeführers verstarb im Januar 2009, worauf das Bezirksgericht am 25. Februar 2009 die Streitsache mit Bezug auf die Ehefrau zufolge Gegenstandslosigkeit abschrieb. Gleichzeitig erstreckte es das Mietverhältnis bis 30. Juni 2009 mit der Begründung, dies rechtfertige sich einzig wegen des Todes der Ehefrau des Beschwerdeführers.
Mit Berufung beantragte der Beschwerdeführer beim Obergericht des Kantons Thurgau eine einmalige Erstreckung des Mietverhältnisses bis 30. Juni 2010. Auch das Obergericht erstreckte das Mietverhältnis wie schon das Bezirksgericht einmalig bis 30. Juni 2009.
C. Mit Beschwerde in Zivilsachen beantragt der Beschwerdeführer dem Bundesgericht, den Entscheid des Obergerichts aufzuheben und das Mietverhältnis einmalig und definitiv bis 30. Juni 2010 zu erstrecken. Das Bundesgericht erteilte der Beschwerde auf Antrag des Beschwerdeführers aufschiebende Wirkung.
Die Beschwerdegegnerin und die Vorinstanz beantragen, die Beschwerde abzuweisen.

considerations:
Erwägungen:
1. In mietrechtlichen Fällen beträgt der Streitwert für die Zulässigkeit der Beschwerde in Zivilsachen Fr. 15'000.-- (Art. 74 Abs. 1 lit. a BGG). Dabei sind die Begehren massgebend, die vor der Vorinstanz streitig geblieben sind (Art. 51 Abs. 1 lit. a BGG). Bezieht sich die Streitigkeit auf die Erstreckung des Mietverhältnisses, entspricht der Streitwert dem Bruttomietzins, der für die Dauer der strittigen Erstreckung geschuldet ist. Hat der Mieter jedoch bereits eine faktische Erstreckung erhalten, weil das Verfahren über die von den Gerichten gewährte Erstreckung hinaus andauert, bestimmt sich der Streitwert nach der Restdauer des Mietverhältnisses, die zum Zeitpunkt vom letztinstanzlichen kantonalen Entscheid an noch verbleibt (Urteil 4A_318/2008 vom 11. November 2008 E. 1, nicht publiziert in BGE 135 III 121; BGE 113 II 406 E. 1 S. 407 f.; 109 II 351 E. 1 S. 352). Wann Beschwerde beim Bundesgericht erhoben wird bzw. wann das Bundesgericht entscheidet, ist somit für die Berechnung des Streitwerts entgegen der Ansicht der Beschwerdegegnerin nicht massgebend. Die Vorinstanz bestätigte am 9. Juli 2009 die Erstreckung des Mietverhältnisses bis 30. Juni 2009, während der Beschwerdeführer vor Obergericht eine Erstreckung bis 30. Juni 2010 verlangte. Angesichts des Mietzinses von monatlich Fr. 1'320.-- überschreiten die vor der Vorinstanz streitig gebliebenen Begehren (Art. 51 Abs. 1 lit. a BGG) somit den erforderlichen Streitwert von Fr. 15'000.--.
2. Der Beschwerdeführer rügt im Wesentlichen, die Vorinstanz habe hinsichtlich der Erstreckung des Mietverhältnisses das Ermessen bei der Interessenabwägung überschritten und Art. 272 OR in Verbindung mit Art. 4 ZGB mehrfach verletzt.
2.1 Nach Art. 272 Abs. 1 OR kann der Mieter die Erstreckung des Mietverhältnisses verlangen, wenn die Beendigung der Miete für ihn oder seine Familie eine Härte zur Folge hätte, die durch die Interessen des Vermieters nicht zu rechtfertigen wären. Bei der Interessenabwägung berücksichtigt die zuständige Behörde nach Absatz 2 dieser Bestimmung insbesondere die Umstände des Vertragsschlusses und den Inhalt des Vertrags (lit. a), die Dauer des Mietverhältnisses (lit. b), die persönlichen, familiären und wirtschaftlichen Verhältnisse der Parteien und deren Verhalten (lit. c), einen allfälligen Eigenbedarf des Vermieters für sich, nahe Verwandte oder Verschwägerte sowie die Dringlichkeit des Bedarfs (lit. d) und überdies die Verhältnisse auf dem örtlichen Markt für Wohn- und Geschäftsräume (lit. e). Die Bestimmungen über die Erstreckung der Mietverhältnisse bezwecken, die Folgen der Vertragsauflösung für die Mietpartei zu mildern, indem ihr mehr Zeit für die mit der Auflösung des Mietverhältnisses erforderliche Neuorientierung gelassen wird (BGE 116 II 446 E. 3b S. 448). Der Entscheid über die Dauer der Erstreckung beruht auf richterlichem Ermessen. Derartige Ermessensentscheide überprüft das Bundesgericht an sich frei. Es übt dabei aber Zurückhaltung und schreitet nur ein, wenn die Vorinstanz grundlos von in Lehre und Rechtsprechung anerkannten Grundsätzen abgewichen ist, wenn sie Tatsachen berücksichtigt hat, die für den Entscheid im Einzelfall keine Rolle hätten spielen dürfen, oder wenn sie umgekehrt Umstände ausser Betracht gelassen hat, die zwingend hätten beachtet werden müssen. Ausserdem greift das Bundesgericht in Ermessensentscheide ein, falls sich diese als offensichtlich unbillig, als in stossender Weise ungerecht erweisen (BGE 135 III 121 E. 2 S. 123 f.; 125 III 226 E. 4b S. 230; je mit Hinweisen).
2.2 Unbestritten ist, dass der Beschwerdeführer nach dem Tod seiner Ehefrau im Januar 2009 und dem Wegzug seines Sohns nach Winterthur alleine in der Wohnung lebt. Zwei weitere Kinder wohnen ebenfalls in Frauenfeld. Der Beschwerdeführer bezieht Fr. 3'000.-- netto aus der ihm zustehenden IV-Rente sowie den Ergänzungsleistungen; über Vermögen verfügt er nicht. Es sind zudem Betreibungen gegen ihn hängig. Der Beschwerdeführer erhielt während des Mietverhältnisses mehrere Reklamationsschreiben seitens der Liegenschaftsverwaltung, deren Vorhaltungen er bestreitet. Vor diesem Hintergrund erwog die Vorinstanz, der Tod der Ehefrau des Beschwerdeführers sowie allenfalls auch die lange Dauer des Mietverhältnisses von 19 Jahren würden für eine Erstreckung des Mietverhältnisses bis 30. Juni 2009 sprechen. Härtegründe, die eine Erstreckung bis 30. Juni 2010 rechtfertigen würden, seien nicht gegeben: Ob der Beschwerdeführer an Depressionen leide, wodurch die Wohnungssuche wesentlich erschwert sei, könne dahin gestellt bleiben, da aufgrund der Familienverhältnisse erwartet werden könne, dass ihm seine Kinder bei der Wohnungssuche helfen; zudem würde er bei der Suche auch vom Sozialamt unterstützt. Es möge zutreffen, dass der Beschwerdeführer als IV-Rentner und mit einem auf "-xx" endenden Namen allenfalls mehr Zeit als andere Wohnungssuchende benötige, aber seit der Kündigung seien ihm rund zehn Monate zur Verfügung gestanden, was ausreichend sei. Der Beschwerdeführer habe Faktoren wie insbesondere einen angespannten Wohnungsmarkt im Raum Frauenfeld, auf dem Personen mit bestimmten ausländischen Namen oft geringere Erfolgschancen hätten, nicht ausreichend dargetan. Dass er für sich als Einzelperson eine Wohnung suche, dürfte die bei einzelnen Vermietern allenfalls vorhandene Befürchtung, Personen mit einem solchen Namen würden aufgrund ihrer familiären Situation mehr Schwierigkeiten verursachen, vermindern. Die Einkünfte des Beschwerdeführers würden die Wohnungssuche nicht erschweren. In der Region Frauenfeld sowie in der Stadt Winterthur bestünde ein ausreichendes Angebot an 1- bis 4-Zimmerwohnungen in der Preisklasse um Fr. 1'000.-- pro Monat; gemäss einem Ausdruck einer Seite des Internetsuchdiensts "Immoscout24" seien Ende Dezember 2008 allein in Frauenfeld von 15 rund 7 Objekte im Preisrahmen von Fr. 670.-- bis Fr. 1'050.-- monatlich zu mieten gewesen. Der Beschwerdeführer könne keine ausreichenden Suchbemühungen vorweisen, da er bloss 3 1/2- bis 4-Zimmerwohnungen in Frauenfeld suche, während in die Suche aufgrund der konkreten Verhältnisse (Tod seiner Ehefrau, Auszug seines Sohnes) auch 2- bis 3-Zimmerwohnungen einzubeziehen seien. Es sei dem Beschwerdeführer überdies durchaus zumutbar, seine Suchbemühungen auf die Umgebung von Frauenfeld sowie die Stadt Winterthur auszudehnen, wo sein Sohn wohne. Zwischen Winterthur und Frauenfeld bzw. zwischen Frauenfeld und der Umgebung bestünde ein gut ausgebautes und erschwingliches Angebot an öffentlichen Verkehrsmitteln, das es dem Beschwerdeführer ermögliche, seine Verwandten und Freunde in Frauenfeld jederzeit unkompliziert zu besuchen.
2.3 Der Beschwerdeführer macht geltend, seine Ortsverbundenheit müsse zu einer zusätzlichen Erstreckung führen. Er habe sein ganzes Leben in der Schweiz in Frauenfeld verbracht und habe Familie in Frauenfeld; er sei auf schnelle soziale Kontaktaufnahme angewiesen. Der Beschwerdeführer setzt sich jedoch nicht mit der Erwägung auseinander, wonach es ihm von der Umgebung von Frauenfeld oder der Stadt Winterthur aus, wo sein Sohn hingezogen ist, angesichts des gut ausgebauten öffentlichen Verkehrsnetzes nicht zumutbar sein soll, Frauenfeld zu erreichen bzw. dort ansässige Verwandte und Freunde zu besuchen. Damit gelingt es dem Beschwerdeführer nicht, darzulegen, dass die Vorinstanz ihr Ermessen überschritten hat.
2.4 Der Beschwerdeführer bringt vor, es hätten ihm nicht zehn Monate für die Wohnungssuche zur Verfügung gestanden, da im Herbst noch keine Wohnangebote für den Frühling bestanden hätten und ihn die Vermieterin nicht vorzeitig aus dem Mietverhältnis entlassen hätte, falls er frühzeitig ein Ersatzangebot gefunden hätte. Faktisch seien ihm lediglich drei Monate (April bis Juni 2009) für die Wohnungssuche eingeräumt worden, was insbesondere angesichts seines ausländischen Namens eine sehr kurze Zeit sei. Der Beschwerdeführer zeigt nicht auf, prozesskonform vor den kantonalen Instanzen behauptet zu haben, dass die Vermieterin nicht bereit gewesen wäre, ihn vorzeitig aus dem Mietverhältnis zu entlassen. Sein Vorbringen ist somit neu und unzulässig (Art. 99 Abs. 1 BGG). Damit stösst auch sein Argument, im Herbst hätten keine Angebote für den Frühling bestanden, ins Leere, und es trifft nicht zu, dass ihm nur drei Monate für die Wohnungssuche zur Verfügung standen.
2.5 Der Beschwerdeführer macht geltend, es sei gerichtsnotorisch, dass ein auf "-xx" endender Name bei der Wohnungssuche hinderlich sei, was die Vorinstanz nicht gebührend gewichtet habe. Die Vorinstanz hat Schwierigkeiten aufgrund des Namens des Beschwerdeführers berücksichtigt. Der Beschwerdeführer zeigt nicht auf, entgegen der Feststellung der Vorinstanz besondere Faktoren wie einen angespannten Wohnungsmarkt im Raum Frauenfeld, auf dem Personen mit bestimmten ausländischen Namen oft geringere Erfolgschancen hätten, dargetan zu haben. Er behauptet nur, eine konkrete Diskriminierung aufgrund des Namens könne kaum nachgewiesen werden. Daraus folgt aber nicht, dass er eine angespannte Situation auf dem Wohnungsmarkt nicht hätte nachweisen können. Diesbezüglich erachtete die Vorinstanz die Vorbringen des Beschwerdeführers als ungenügend. Zudem ist entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers die Annahme der Vorinstanz nicht zu beanstanden, Vermieter hätten bei Familien grössere Schwierigkeiten (insbesondere Nachbarschaftskonflikte) als bei Einzelpersonen zu befürchten.
2.6 Der Beschwerdeführer macht geltend, aufgrund seiner Einkommensverhältnisse in Verbindung mit den übrigen Umständen hätte er keines der auf "Immoscout24" aufgeführten Objekte in Frauenfeld erhalten. Tatsächlich sei es ihm auch nicht gelungen, ein Mietobjekt zu finden. Das Angebot müsse bei seinen Rahmenbedingungen um ein Vielfaches höher sein. Der Beschwerdeführer setzt sich nicht hinreichend mit der Erwägung der Vorinstanz auseinander, dass er die Suchbemühungen auf die Umgebung von Frauenfeld und die Stadt Winterthur hätte ausdehnen können. Damit wäre das Wohnungsangebot um ein Vielfaches höher gewesen. Auch insoweit gelingt es dem Beschwerdeführer nicht, eine Ermessensüberschreitung der Vorinstanz auszuweisen.
2.7 Bezüglich der Betreibungen, die gegen den Beschwerdeführer bestehen, ist zu beachten, dass Betreibungen den Mieter zwar bei der Wohnungssuche behindern, die Erstreckung aber nichts an den Einträgen ändert (vgl. HIGI, Zürcher Kommentar, 1996, N. 174 zu Art. 272 OR mit Hinweisen). Der Beschwerdeführer behauptet auch nicht, die Betreibungen seien ungerechtfertigt oder er hätte die Ausstände in nächster Zeit bezahlen können.
2.8 Soweit sich der Beschwerdeführer gegen den Vorwurf der ungenügenden Suchbemühungen wendet, setzt er sich nicht hinreichend mit dem angefochtenen Entscheid auseinander und zeigt wiederum nicht auf, inwiefern es ihm trotz des gut ausgebauten öffentlichen Verkehrsnetzes nicht zumutbar sein soll, in der Umgebung von Frauenfeld oder in der Stadt Winterthur eine Wohnung zu suchen. Zudem zeigt der Beschwerdeführer nicht auf, bereits vor der Vorinstanz behauptet zu haben, auf eine grössere Wohnung angewiesen zu sein, um seine Kinder zu beherbergen, wenn diese auf Besuch kämen oder wegen der benötigten Pflege seiner Person dort übernachten müssten. Dieses Vorbringen ist somit neu und nicht zu hören (Art. 99 Abs. 1 BGG). Damit ist es bundesrechtskonform, wenn die Vorinstanz zum Schluss kam, der Beschwerdeführer müsse auch 2- bis 3-Zimmerwohnungen in seine Suche einbeziehen. Daraus, dass er bis anhin kein Ersatzobjekt gefunden hat, kann er aufgrund der ungenügenden Suchbemühungen nichts zu seinen Gunsten ableiten.
3. Die Vorinstanz stellte gestützt auf diverse Reklamationsbriefe fest, der Hausfrieden zwischen dem Beschwerdeführer und den Mitmietern sei durch die Anwesenheit seiner Familie stark gestört worden. Selbst wenn Härtegründe bestünden, wäre eine Erstreckung bis 30. Juni 2010 nicht gerechtfertigt. Das Interesse der Beschwerdegegnerin, den Hausfrieden in der Liegenschaft A._strasse aufrechtzuerhalten, würde unverhältnismässig stark eingeschränkt, da ausschliesslich der Auszug des Beschwerdeführers die Situation zu entspannen vermöge. Der Auszug des Sohnes des Beschwerdeführers, der angeblicher Auslöser der Zwistigkeiten gewesen sei, und der Tod der Ehefrau vermöchten daran nichts zu ändern, da bei einem stark gestörten Nachbarschaftsverhältnis die Fronten im Allgemeinen derart verhärtet seien, dass die anderen Mieter kaum genau unterscheiden würden, welches Familienmitglied im Einzelnen Auslöser der Zwistigkeiten gewesen sei. Unerheblich sei, ob einige Mitmieter den Beschwerdeführer unterstützten, da auch dies nichts daran ändere, dass dieser mit anderen Mietern stark zerstritten sei.
3.1 Der Beschwerdeführer bestreitet nach wie vor, dass er mit mehreren Mitmietern zerstritten sein soll und rügt, die Vorinstanz habe Art. 8 ZGB i.V.m. Art. 29 Abs. 2 BV verletzt, indem sie ihm verwehrt habe, den verlangten Gegenbeweis in Form der Befragung der Mitbewohner anzutreten. Der Beschwerdeführer verweist diesbezüglich auf seine kantonale Berufung, in der er wiederum auf seine Klage verweist. In der Klage führte er aus, es gebe etliche ehemalige Mitmieter, die bestätigten, mit der Familie X._ immer ein gutes Einvernehmen gehabt zu haben, jedoch nicht unbedingt mit dem Hauswart. Er behauptete überdies, mit den gegenwärtigen Mietern würde kein gestörtes Verhältnis vorliegen. Neben fünf Stellungnahmen ehemaliger Mieter legte er einen Auszug aus dem Telefonbuch betreffend die A._strasse bei und führte die dort ansässigen Mieter mit Ausnahme des Hauswarts als Zeugen auf. Der Beschwerdeführer gibt in der Beschwerde zu, dass zu diesem ein Spannungsverhältnis bestehe.
3.2 Zwar ist es problematisch, wenn die Vorinstanz auf frühere Reklamationsschreiben abstellt und die aktuellen Mitmieter des Beschwerdeführers nicht als Zeugen einvernimmt, da sie die ihr rechtzeitig und formgültig angebotenen Beweismittel abzunehmen hat, es sei denn, diese beträfen eine nicht erhebliche Tatsache oder seien offensichtlich untauglich, die streitige Tatsache zu beweisen (BGE 131 I 153 E. 3 S. 157 mit Hinweisen) und auf ein beantragtes Beweismittel nur verzichten kann, wenn sie ohne Willkür in vorweggenommener Beweiswürdigung annehmen durfte, eine weitere Beweiserhebung würde ihre Überzeugung nicht beeinflussen (BGE 134 I 140 E. 5.3 S. 148 mit Hinweisen). Dass die Befragung der vom Beschwerdeführer genannten Mitmieter von vornherein ungeeignet ist, zu beweisen, dass der Hausfrieden nicht (mehr) gestört ist, kann nicht gesagt werden. Der Beschwerdeführer anerkennt indessen selbst, dass er zum Hauswart nach wie vor ein angespanntes Verhältnis hat. Deshalb ist auch diesbezüglich nicht zu beanstanden, wenn die Vorinstanz zum Schluss kam, ausschliesslich der Auszug des Beschwerdeführers vermöge die Situation zu entspannen. Somit konnte sie im Ergebnis ohne Willkür auf die Befragung der Mitmieter verzichten.
4. Zusammenfassend hat die Vorinstanz ihr Ermessen nicht überschritten. Ihr Entscheid ist weder offensichtlich unbillig noch in stossender Weise ungerecht. Die Beschwerde ist somit abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend wird der Beschwerdeführer kosten- und entschädigungspflichtig (Art. 66 Abs. 1 und Art. 68 Abs. 2 BGG).

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2. Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
3. Der Beschwerdeführer hat die Beschwerdegegnerin für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'500.-- zu entschädigen.
4. Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Thurgau schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 4. März 2010
Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Die Gerichtsschreiberin:
Klett Feldmann


facts:
Considérant en fait et en droit :
1.
Par jugement du 17 décembre 2014, le Président de la Cour d'appel pénale du Tribunal cantonal vaudois a rejeté l'appel de X._ et confirmé le jugement rendu le 6 novembre 2014 par le Tribunal de police de l'arrondissement de l'Est vaudois condamnant le prénommé à 300 francs d'amende convertibles en une peine privative de liberté de substitution de 3 jours pour violation simple des règles de la circulation routière (cf. art. 90 al. 1 LCR) après avoir, le 26 avril 2014, coupé la priorité à un motocycliste arrivant sur sa gauche dans le giratoire où il venait de s'engager au volant de sa voiture. La vitesse du motocycliste - établie approximativement à 30 km/h compte tenu du temps de réaction et de la trace de freinage de 4,9 m qu'il avait laissée - , la position des véhicules accidentés, les dégâts constatés et corroborés par le dossier photographique - l'avant du scooter ayant embouti la portière avant gauche de la voiture - ainsi que la dynamique de l'accident contredisaient la thèse selon laquelle le scooter aurait circulé à une vitesse excessive et surgi brusquement dans le giratoire après que X._ s'y était déjà engagé.
2.
X._ interjette un recours en matière pénale au Tribunal fédéral contre le jugement cantonal dont il requiert l'annulation en concluant principalement à son acquittement de toute charge. Il réclame également le bénéfice de l'assistance judiciaire et l'octroi de l'effet suspensif au recours. En bref et pour l'essentiel, il se prévaut du dossier qu'il aurait constitué afin d'étayer la thèse selon laquelle il s'était engagé en premier dans le giratoire, alors qu'aucun autre véhicule ne s'y trouvait, le cyclomotoriste étant apparu à vive allure par la suite. Les dommages subis par la voiture au niveau de la portière avant gauche attestaient de la perte de maîtrise du motocycliste et non d'un refus de priorité de l'automobiliste. Les rapports de police exclusivement orientés à charge du recourant ne reflétaient pas la réalité des faits. S'agissant d'établir celle-ci, le recourant fait valoir que la vitesse du scooter ne pouvait pas être évaluée sans radar ni expertise et qu'aucun témoin non impliqué dans les évènements ni aucun des quatre passagers à bord de son véhicule au moment des faits n'avaient été auditionnés.
3.
Les mémoires adressés au Tribunal fédéral doivent indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve dont le recourant entend se prévaloir (art. 42 al. 1 LTF). Le recourant doit motiver son recours en exposant succinctement en quoi la décision attaquée viole le droit (art. 42 al. 2 LTF). En particulier, le grief d'arbitraire doit être invoqué et motivé de manière précise (art. 106 al. 2 LTF). En effet, le Tribunal fédéral conduit son raisonnement sur la base des faits établis par la juridiction précédente (art. 105 al. 1 LTF). Il ne peut s'en écarter que si ces faits ont été établis de façon manifestement inexacte - à savoir arbitraire. Il n'entre pas en matière sur les critiques appellatoires (ATF 137 II 353 consid. 5.1 p. 356).
En l'occurrence, le recourant se contente d'opposer sa version des faits à celle de la juridiction cantonale, dans une démarche purement appellatoire. Il ne fait valoir aucune critique recevable susceptible de mettre en cause les constatations factuelles. Il ne démontre pas en quoi la juridiction cantonale aurait procédé à une retranscription erronée des moyens de preuves sur lesquels elle s'est fondée (rapport de police établi le 26 avril 2014 et complété le 19 juillet 2014, clichés photographiques des lieux de l'accident) ou à une appréciation anticipée des preuves insoutenable (ATF 140 I 285 consid. 6.3.1 p. 299: 137 III 208 consid. 2.2 p. 210; 134 I 140 consid. 5.2 p. 147 s.). Il n'invoque aucune circonstance pour laquelle les rapports de police auraient été prétendument établis à sa charge. Il ne formule pas non plus de grief recevable quant à l'application du droit matériel, sa référence à l'art. 41b al. 3 OCR - inapplicable in casu - étant sans pertinence. Faute de satisfaire ainsi aux exigences minimales de motivation susmentionnées, le recours doit être écarté en application de l'art. 108 al. 1 let. b LTF.
4.
Comme les conclusions du recours étaient dépourvues de chances de succès, l'assistance judiciaire ne peut être accordée (art. 64 al. 1 LTF). Le recourant devra supporter les frais judiciaires (art. 66 al. 1 LTF), dont le montant sera toutefois arrêté en tenant compte de sa situation financière, laquelle n'apparaît pas favorable.
5.
Vu l'issue du recours, la requête d'effet suspensif devient sans objet.

rulings:
Par ces motifs, le Président prononce :
1.
Le recours est irrecevable.
2.
La requête d'assistance judiciaire est rejetée.
3.
Les frais judiciaires, arrêtés à 500 francs, sont mis à la charge du recourant.
4.
Le présent arrêt est communiqué aux parties et au Président de la Cour d'appel pénale du Tribunal cantonal du canton de Vaud.
Lausanne, le 5 juin 2015
Au nom de la Cour de droit pénal
du Tribunal fédéral suisse
Le Président : Denys
La Greffière : Gehring

region: Federation

bge_label: non-critical

citation_label: non-critical


facts:
A.- Der 1940 geborene D._ meldete sich am 9. März 2000 bei der Arbeitslosenversicherung zum Taggeldbezug ab 1. März 2000 an. Im Anmeldeformular gab er als letztes Arbeitsverhältnis die vom 15. März 1997 bis
15. März 1998 ausgeübte Tätigkeit in der deutschen Firma T._ GmbH an. Weiter führte er aus, er habe sich im Jahre 1998 in Deutschland erfolglos um die Arbeitsbewilligung für eine Importfirma bemüht. Im Jahre 1999 sei ihm auch die Bewilligung für eine Tätigkeit als Gastwirt verweigert worden. Mit Verfügung vom 27. April 2000 verneinte die Öffentliche Arbeitslosenkasse Baselland die Anspruchsberechtigung, da die Mindestbeitragszeit nicht erfüllt sei.
B.- Die dagegen erhobene Beschwerde hiess das Versicherungsgericht des Kantons Basel-Landschaft mit Entscheid vom 13. Juni 2001 gut, im Wesentlichen mit der Begründung, der Versicherte sei als Schweizer Bürger nach einem über einjährigen Auslandaufenthalt in die Schweiz zurückgekehrt, habe innert eines Jahres nach der Rückkehr einen Antrag auf Zusprechung von Arbeitslosenentschädigung gestellt und könne für die Zeit des Auslandaufenthaltes eine mehr als sechsmonatige unselbstständige Erwerbstätigkeit ausweisen.
C.- Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde beantragt die Arbeitslosenkasse die Aufhebung des kantonalen Gerichtsentscheids.
Zum einen sei der Wohnsitz des Versicherten unklar, zum andern habe trotz Abklärungen keine Erwerbstätigkeit im Ausland nachgewiesen werden können.
Während der Versicherte auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde schliesst, verzichtet das Staatssekretariat für Wirtschaft auf eine Vernehmlassung.

considerations:
Das Eidg. Versicherungsgericht zieht in Erwägung:
1.- Das kantonale Gericht hat die massgebenden Gesetzesbestimmungen über die für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung vorausgesetzte sechsmonatige Mindestbeitragszeit (Art. 8 Abs. 1 lit. e in Verbindung mit Art. 13 Abs. 1 AVIG) und insbesondere die für Schweizer nach einem Auslandaufenthalt von über einem Jahr unter bestimmten Bedingungen vorgesehene Befreiung von der Erfüllung der Beitragszeit (Art. 14 Abs. 3 AVIG) zutreffend dargelegt, worauf verwiesen wird. Zutreffend ist auch, dass gemäss Art. 7 Abs. 1 des Abkommens zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Bundesrepublik Deutschland über Arbeitslosenversicherung vom 20. Oktober 1982 (nachfolgend:
Abkommen) Zeiten einer beitragspflichtigen unselbstständigen Beschäftigung, die nach den Rechtsvorschriften des anderen Vertragsstaates zurückgelegt worden sind, für die Anwartschaftszeit und die Anspruchsdauer berücksichtigt werden, sofern der Antragsteller die Staatsangehörigkeit des Vertragsstaates besitzt, in dem der Anspruch geltend gemacht wird, und im Gebiet dieses Vertragsstaates wohnt; diese Zeiten werden so berücksichtigt, als wären sie nach den Rechtsvorschriften dieses Vertragsstaates zurückgelegt worden (vgl. auch SVR 1997 ARV Nr. 92 S. 279).
2.- a) Unbestrittenermassen kann sich der Beschwerdegegner nicht über eine beitragspflichtige Beschäftigung während mindestens sechs Monaten innerhalb der ab 1. März 1998 bis 29. Februar 2000 dauernden Rahmenfrist für die Beitragszeit ausweisen.
Die Vorinstanz ging jedoch davon aus, der Versicherte habe glaubhaft ausgeführt, dass er von Mai bis Dezember 1999 in der Gaststätte M._ in Deutschland, im Rahmen eines so genannten beitragsfreien DM 630.- Jobs gearbeitet habe. Dieser Beschäftigung sei er in der Absicht nachgegangen, die Gaststätte zu übernehmen, was dann aber von den deutschen Behörden nicht bewilligt worden sei. Einen Arbeitsvertrag oder Lohnausweis könne er nicht vorweisen, da lediglich eine provisorische, auf den früheren Besitzer der Gaststätte lautende Bewilligung vorgelegen habe.
Glaubhaft sei, dass er dort trotzdem einer Beschäftigung nachgegangen sei. Das kantonale Gericht schloss daraus, dass die Voraussetzungen des Art. 14 Abs. 3 AVIG somit erfüllt und der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung gegeben seien.
b) Im Antrag auf Arbeitslosenentschädigung wie auch in der eigenhändig unterzeichneten Anmeldung zur Arbeitsvermittlung gab der Beschwerdegegner als letzte Arbeitgeberin die T._ GmbH an, wobei er dort wegen finanzieller Schwierigkeiten der Firma den Lohn nicht habe beziehen können. Seit 1997 habe er von seinen Ersparnissen gelebt.
Auf Anfrage der Kasse führte er am 30. März 2000 zusätzlich aus, er habe vom 16. März 1998 bis Ende 1999 in Deutschland auf der Basis von DM 630.- Jobs gearbeitet und zwar von März 1998 bis Mai 1999 bei der Firma E._ und von Mai bis Dezember 1999 im Restaurant M._. Nachdem ihn die Arbeitslosenkasse aufgefordert hatte, entsprechende Arbeitgeberbescheinigungen, Arbeitsbestätigungen und Lohnabrechnungen einzureichen, führte der Versicherte am 12. April 2000 aus, von der Firma E._ und der Gaststätte M._ habe er Zahlungen in Form von Spesenentschädigungen erhalten; Belege dafür lägen keine vor. Eine Anfrage des kantonalen Gerichts vom 5. Januar 2001 bei der Gaststätte M._ blieb unbeantwortet. Im vorinstanzlichen Verfahren führte der Beschwerdegegner mit Schreiben vom 21. Februar 2001 aus, da er in Deutschland keine Arbeitsbewilligung erhalten habe, sei auch nie ein Arbeitsvertrag abgeschlossen worden. Im vorliegenden Prozess bringt er vor, als Selbstständigerwerbender für die Firma E._ gearbeitet zu haben. Für die Gaststätte M._ habe er mit einer Brauerei einen Pachtvertrag abgeschlossen. Nachdem er für sich keine Bewilligung habe erhalten können, habe er versucht, die Gaststätte über eine Geschäftsführerin zu betreiben; er selber habe dort auf der Basis von Spesen und einer Entschädigung von DM 630.- gearbeitet. Im Dezember 1999 sei er unter Bussenandrohung von den deutschen Behörden aufgefordert worden, seine Tätigkeit einzustellen. Daraufhin habe er sich in Deutschland abgemeldet.
c) Der Arbeitslosenkasse ist beizupflichten, dass eine unselbstständige Erwerbstätigkeit in Deutschland für die hier massgebende Zeit nicht rechtsgenüglich dargetan ist.
Unterlagen, die geeignet wären, die behauptete Ausübung einer solchen Tätigkeit zu untermauern, konnten trotz umfangreicher Bemühungen und Aufforderungen seitens von Verwaltung und Vorinstanz nicht beigebracht werden. Die fehlende Bewilligung dürfte mit ein Grund für die Beweisschwierigkeiten sein. Dies ändert jedoch nichts daran, dass mit Bezug auf die geltend gemachte unselbstständige Erwerbstätigkeit Beweislosigkeit vorliegt, was sich zum Nachteil des Beschwerdegegners auswirkt, welcher aus dem unbewiesen gebliebenen Sachverhalt Rechte ableiten wollte (BGE 117 V 264 Erw. 3b mit Hinweisen). Dies gilt sowohl für die Voraussetzung einer beitragspflichtigen unselbstständigen Beschäftigung im Sinne des Abkommens, wie auch für die Anspruchsvoraussetzung der nachgewiesenen mindestens sechsmonatigen Beschäftigung im Ausland innerhalb der Rahmenfrist im Sinne von Art. 14 Abs. 3 AVIG.

rulings:
Demnach erkennt das Eidg. Versicherungsgericht:
I. In Gutheissung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird
der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons
Basel-Landschaft vom 13. Juni 2001 aufgehoben.
II. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
III. Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Basel-Landschaft, dem Kantonalen Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit Baselland, und
dem Staatssekretariat für Wirtschaft zugestellt.
Luzern, 6. Februar 2002
Im Namen des
Eidgenössischen Versicherungsgerichts
Die Präsidentin der IV. Kammer:
Die Gerichtsschreiberin:
i.V.


facts:
unentgeltliche Rechtspflege, hat sich ergeben:
A.-S.J._ und J._ legten in ihrem vom Obergerichtspräsidenten des Kantons Obwalden als Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege angenommenen Schreiben vom 26. September 2001 bezüglich ihrer Einkommens- und Vermögensverhältnisse einzig dar, dass sie als Einkommen über eine IV-Rente inkl. Ergänzungsleistungen im Betrag von Fr. 3'777.-- verfügten, welchem Betrag näher spezifizierte Ausgaben für den Notbedarf, für den Mietzins, die Krankenkassenprämien, die AHV-Beiträge und das Fahrzeug von insgesamt Fr. 4'667. 60 gegenüberstünden. Sie legten dem Gesuch soweit hier interessierend die am 21. September 2001 eingereichte Steuererklärung einschliesslich Saldobestätigungen der Bank bei. Am 18. Oktober 2001 teilte der Obergerichtspräsident dem Anwalt der Eheleute J._ mit, dass er im Hinblick auf die Beurteilung des Gesuchs die sie betreffenden Akten der Rekursverfahren R 00/. .. und R 00/. .., in welchen die Obergerichtskommission am 15. Februar 2001 entschieden hat, sowie die Akten des Verfahrens uR 00/. .., in welchem der Verwaltungsgerichtspräsident am 30. März 2001 entschieden hat, beiziehen werde. Am 26. Oktober 2001 wies er das Gesuch ab.
B.-Gegen das Erkanntnis des Obergerichtspräsidenten vom 26. Oktober 2001 haben S.J._ und J._ staatsrechtliche Beschwerde erhoben mit dem Antrag, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und ihnen sei für das bundesgerichtliche Verfahren die unentgeltliche Rechtspflege zu bewilligen. Der Obergerichtspräsident beantragt Abweisung der Beschwerde.

considerations:
Das Bundesgericht zieht in Erwägung:
1.-Entscheide über die Gewährung oder Verweigerung der unentgeltlichen Rechtspflege gelten als Zwischenentscheide, die in der Regel einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil zur Folge haben (BGE 126 I 207 E. 2a S. 210; 119 Ia 337 E. 1 S. 338). Die staatsrechtliche Beschwerde gegen das Erkanntnis des Obergerichtspräsidenten des Kantons Obwalden vom 26. Oktober 2001 ist daher zulässig (Art. 84 Abs. 2, Art. 86 Abs. 1 und Art. 87 OG). Auf die Eingabe der in rechtlich geschützten Interessen betroffenen Beschwerdeführer ist grundsätzlich einzutreten (Art. 88 OG).
2.-a) Der Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege wird in erster Linie durch das kantonale Prozessrecht geregelt.
Unabhängig davon garantiert Art. 29 Abs. 3 BV einen Mindestanspruch der bedürftigen Partei auf unentgeltliche Rechtspflege.
Dieser Anspruch umfasst einerseits die Befreiung von den Verfahrenskosten und andererseits - soweit notwendig - das Recht auf einen unentgeltlichen Rechtsbeistand (BGE 122 I 8 E. 2a S. 9, 322 E. 2b S. 324 mit Hinweisen). Als bedürftig im Sinne von Art. 29 Abs. 3 BV gilt eine Person dann, wenn sie die Kosten eines Prozesses nicht aufzubringen vermag, ohne jene Mittel anzugreifen, derer sie zur Deckung des notwendigen Lebensunterhalts für sich und ihre Familie bedarf.
Dabei sind die Einkommens- wie die Vermögensverhältnisse in Betracht zu ziehen (BGE 124 I 97 E. 3b S. 98). Zu diesem Grundbedarf gehört, was zur Führung eines bescheidenen, aber menschenwürdigen Lebens erforderlich ist. Zur Prüfung der Bedürftigkeit sind sämtliche Umstände im Zeitpunkt der Einreichung des Gesuchs zu würdigen; dabei ist nicht schematisch auf das betreibungsrechtliche Existenzminimum abzustellen; vielmehr sind die individuellen Umstände zu berücksichtigen (BGE 124 I 1 E. 2a S. 2; 108 Ia 108 E. 5b S. 109 mit Hinweisen).
b) Beim Verfahren um unentgeltliche Prozessführung handelt es sich um ein Gesuchsverfahren, welches ebenfalls in erster Linie durch das kantonale Recht geordnet ist. Immerhin sind dabei die verfassungsrechtlichen Mindestgrundsätze, die sich insbesondere aus dem Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV), aber auch aus dem Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege ergeben, zu beachten. Der Anspruch auf rechtliches Gehör verlangt insbesondere, dass sich die Parteien zu den beigezogenen Akten und zum Beweisergebnis äussern können (BGE 126 I 15 S. 16; 124 I 241 S. 242 mit Hinweisen).
c) Das Bundesgericht prüft frei, ob die direkt aus Art. 29 Abs. 2 und 3 BV hergeleiteten Ansprüche verletzt sind; die Anwendung des kantonalen Gesetzesrechts sowie den Sachverhalt prüft es dagegen nur unter dem Gesichtswinkel des Willkürverbots (BGE 124 I 304 E. 2c S. 306 f.; 120 Ia 179 E. 3 S. 180; 119 Ia 11 E. 3a S. 12 mit Hinweisen).
3.-Die Beschwerdeführer vertreten die Auffassung, Art. 100 ZPO OW, welcher das Gesuchsverfahren regelt, sei verfassungswidrig angewendet worden. Die Bestimmung lautet wie folgt:
1Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist schriftlich
einzureichen und kann bis zum Beginn der Hauptverhandlung
angebracht werden.
2Das Gerichtspräsidium hat das Gesuch von Amtes wegen zu
prüfen und kann von der gesuchstellenden Person weitere
Unterlagen über die Vermögens- und Einkommensverhältnisse
verlangen oder bei Dritten einholen.
Die Beschwerdeführer leiten aus dieser Bestimmung und aus dem Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege den Grundsatz ab, dass ihnen in jedem Fall eine Nachfrist anzusetzen sei, wenn die Behörde ein Gesuch als unzureichend begründet und belegt erachtet. Sie bestreiten im Übrigen, dass das Gesuch unzureichend begründet und belegt sei.
a) Nach dieser gesetzlichen Ordnung obliegt es zunächst dem Gesuchsteller, seine Einkommens- und Vermögensverhältnisse umfassend darzulegen und auch zu belegen. Die Behörde hat anschliessend das Gesuch von Amtes wegen zu prüfen und sie kann von der gesuchstellenden Person weitere Unterlagen verlangen oder bei Dritten einholen. Die Ansicht des Obergerichtspräsidenten, dass die in Art. 100 Abs. 2 ZPO OW statuierte Kann-Vorschrift auf das Ermessen der Behörde hinweise, welches pflichtgemäss auszuüben sei, ist nicht willkürlich. Ebenso wenig ist aus verfassungsrechtlicher Sicht die Rechtsprechung im Kanton Obwalden zu beanstanden, wonach in der Regel eine Nachfrist zur Ergänzung der Unterlagen gewährt, ausnahmsweise aus besonderen Gründen aber darauf verzichtet wird. Wie weit die Obliegenheiten des Gesuchstellers und der Behörde im Hinblick auf eine vollständige Offenlegung der Einkommens- und Vermögensverhältnisse gehen, entscheidet sich aufgrund der konkreten Verhältnisse.
Der Gesuchsteller, insbesondere wenn er in rechtlichen Dingen bewandert ist, darf nicht zum Vornherein damit rechnen, in jedem Fall zur nachträglichen Begründung und Belegung seines Gesuchs aufgefordert zu werden. An eine umfassende und klare Darstellung der finanziellen Situation dürfen umso höhere Anforderungen gestellt werden, je komplexer die Verhältnisse sind. Die Rechtsprechung der kantonalen Behörden stimmt mit den Grundsätzen der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zur unentgeltlichen Rechtspflege überein (BGE 120 Ia 179 E. 3a S. 181).
b) Zunächst ist darauf hinzuweisen, dass der Obergerichtspräsident das Gesuch nicht ohne weiteres abgewiesen, sondern von Amtes wegen die Akten anderer Verfahren, in welchen die Frage der unentgeltlichen Rechtspflege bezüglich der Beschwerdeführer zu prüfen war, beigezogen hat. Dazu war er gestützt auf Art. 100 Abs. 2 ZPO OW befugt. Diese Massnahme lag vorliegend besonders nahe, weil eine Personalunion zwischen dem Präsidenten des Obergerichts und demjenigen des Verwaltungsgerichts besteht. Die Beschwerdeführer wenden zwar ein, massgeblich sei der Zeitpunkt der Gesuchseinreichung, weshalb Unterlagen aus andern Gesuchen unerheblich seien und deren Beizug Art. 29 Abs. 3 BV verletze. Auch wenn zutrifft, dass grundsätzlich der Zeitpunkt der Gesuchseinreichung am 26. September 2001 massgebend ist, ist es keineswegs willkürlich, die in den Entscheiden vom 15. Februar 2001 und vom 30. März 2001 im gleichen Zusammenhang festgehaltenen Erkenntnisse über die Einkommens- und Vermögensverhältnisse der Beschwerdeführer beizuziehen. Sie sind indessen anzupassen, soweit sie sich aufgrund des Zeitablaufs oder aus andern Gründen nicht oder nicht mehr als richtig erweisen.
c) Aus dem Entscheid der Obergerichtskommission des Kantons Obwalden vom 15. Februar 2001 und des Verwaltungsgerichtspräsidenten vom 30. März 2001 ergibt sich, dass die Beschwerdeführer im damaligen Zeitpunkt Eigentümer von fünf zum Teil erheblich mit Grundpfändern belasteten Liegenschaften im Wert von insgesamt mehreren Mio. Franken waren. Diese Liegenschaften wurden in der Zwischenzeit teilweise veräussert.
In der staatsrechtlichen Beschwerde weisen die Beschwerdeführer selber darauf hin, dass sie immer noch Eigentümer von zwei Liegenschaften im Wert von mehreren Mio. Franken sind, welche nach ihren Ausführungen nach wie vor erheblich mit Grundpfändern belastet sind. Es ist offensichtlich, dass Grundeigentum einen Vermögenswert darstellt, der in einem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege zusammen mit den Schulden anzuführen ist. Ebenso ergeben sich aus Liegenschaften Zinseinnahmen, welche zusammen mit den Schuldzinsen als Einkommen oder Verlust anzugeben sind. Die Annahme der kantonalen Behörde ist nicht willkürlich, das Gesuch vom 26. September 2001, welches lediglich die IV-Rente als Einkommen anführt und über den Zinsensaldo sowie über die Vermögenslage kein Wort verliert, sei unvollständig. Zudem bestehen Widersprüche zwischen dem Gesuch selber und den Beilagen (insbesondere der Steuererklärung und den Saldobestätigungen), indem ersteres einfache wirtschaftliche Verhältnisse vorgibt, während letztere auf komplizierte Einkommens- und Vermögensstrukturen schliessen lassen.
d) Der Obergerichtspräsident hat das Gesuch vom 26. September 2001 unter anderem wegen ungenügender Mitwirkung abgewiesen, ohne den Gesuchstellern Gelegenheit zu geben, ihr Gesuch zu ergänzen. Dieses Vorgehen ist aus verfassungsrechtlicher Sicht im vorliegenden Fall nicht zu beanstanden.
Aus dem Entscheid der Obergerichtskommission vom 15. Februar 2001 ergibt sich, dass das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege in jenem Verfahren beim Kantonsgerichtspräsidenten eingereicht worden war. Dieser musste den Rechtsvertreter der Beschwerdeführer mit mehreren Schreiben um weitere Auskünfte ersuchen. Schliesslich wies er das Gesuch wegen Verletzung der Mitwirkungspflicht ab. Dagegen wurde Rekurs erhoben. Der Obergerichtspräsident ersuchte im Rahmen jenes Rekursverfahrens den Rechtsvertreter der Beschwerdeführer wiederum mit drei Schreiben um weitere Auskünfte.
Ferner führte er eine Zeugeneinvernahme durch. Schliesslich verneinte er die Bedürftigkeit der Beschwerdeführer wegen Verletzung der Mitwirkungspflicht und der entsprechenden undurchsichtigen Vermögensverhältnisse, aber auch aufgrund der im Bedarfsfall offensichtlich stets zur Verfügung stehenden notwendigen Geldmittel, und er begründete diesen Entscheid ausführlich. Entsprechend entschied der Verwaltungsgerichtspräsident am 30. März 2001. In Berücksichtigung dieser Vorgeschichte hätte sich der Anwalt der Beschwerdeführer nicht damit begnügen dürfen, in seinem Gesuch lediglich auf die IV-Rente hinzuweisen. Vielmehr hätte er sich mit diesen Entscheiden auseinander setzen und im Einzelnen darlegen müssen, weshalb deren Schlussfolgerungen nicht oder nicht mehr zutreffen. Indem der Obergerichtspräsident den Beschwerdeführern bei dieser Vorgeschichte keine Gelegenheit zur Ergänzung des Gesuchs gab, sondern dieses abwies, hat er weder Art. 100 Abs. 2 ZPO OW willkürlich angewendet noch Art. 29 Abs. 3 BV verletzt.
4.- Die Beschwerdeführer rügen eine Verletzung ihres Anspruchs auf rechtliches Gehör, weil die kantonale Behörde Akten beigezogen habe, ohne ihnen Gelegenheit zu geben, sich dazu zu äussern. Grundsätzlich haben die Gesuchsteller gestützt auf Art. 29 Abs. 2 BV Anspruch darauf, zu aus Drittverfahren beigezogenen Akten Stellung nehmen zu können (oben E. 2b). Vorliegend kann auf das Aufheben des angefochtenen Entscheids aus folgendem Grund gleichwohl verzichtet werden.
Aus dem Entscheid der Obergerichtskommission vom 15. Februar 2001 ergibt sich, wie bereits dargestellt, dass sich die Beschwerdeführer in jenem Verfahren wiederholt zu den dort eingereichten Akten und zum Ergebnis des Beweisverfahrens äussern konnten. Zudem wies sie der Obergerichtspräsident im vorliegenden Verfahren ausdrücklich darauf hin, dass er jene Akten beiziehe. Hätten die Beschwerdeführer den Wunsch gehabt, sich nochmals zu jenen Akten, bzw. zu den Entscheiden zu äussern, hätten sie sich nach Treu und Glauben beim Obergerichtspräsidenten melden und dies verlangen müssen. Sie machen nicht geltend, dies wäre ihnen vor dem Entscheid vom 26. Oktober 2001 nicht möglich gewesen. Bei dieser Sachlage muss der angefochtene Entscheid nicht wegen Verletzung des rechtlichen Gehörs aufgehoben werden.
5.- Durfte die kantonale Behörde das Gesuch ohne Verfassungsverletzung wegen ungenügender Mitwirkung der Gesuchsteller abweisen, braucht nicht mehr geprüft zu werden, ob die Beschwerdeführer tatsächlich bedürftig sind. Immerhin kann darauf hingewiesen werden, dass der Obergerichtspräsident im angefochtenen Entscheid mit einlässlicher Begründung ausgeführt hat, weshalb er die Bedürftigkeit der Beschwerdeführer verneint hat. Das Bundesgericht untersucht nicht von Amtes wegen, ob ein kantonaler Hoheitsakt verfassungsmässig ist, sondern prüft nur rechtsgenügend vorgebrachte, klar erhobene und, soweit möglich, belegte Rügen (BGE 110 Ia 1 E. 2 S. 3 f.; 119 Ia 197 E. 1d S. 201 mit Hinweisen). Wird eine Verletzung des Willkürverbots geltend gemacht, genügt es nicht, wenn die Beschwerdeführer bloss den angefochtenen Entscheid kritisieren. Sie müssen deutlich dartun, inwiefern die Feststellungen im angefochtenen Entscheid nicht nur falsch, sondern willkürlich sind (BGE 117 Ia 10 E. 4b S. 12; 120 Ia 369 E. 3a; 123 I 1 E. 4a mit Hinweis). Was die Beschwerdeführer in pauschaler und unbelegter Weise gegen die einlässlichen Ausführungen des Obergerichtspräsidenten vorbringen, genügt den Anforderungen von Art. 90 Abs. 1 lit. b OG in keiner Weise. Auf die Beschwerde ist insoweit nicht einzutreten.
6.-Bei dieser Sachlage muss die Beschwerde abgewiesen werden, soweit darauf eingetreten werden kann. Die Beschwerdeführer stellen auch für das bundesgerichtliche Verfahren ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege. Die Bedürftigkeit der Beschwerdeführer ist nach Art. 152 OG ebenfalls Voraussetzung für die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege vor Bundesgericht. Sie ist auch für das Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde mangels vollständiger und widerspruchsfreier Angaben hinsichtlich der finanziellen Situation zu verneinen. Zudem muss die Beschwerde als aussichtslos bezeichnet werden. Daher ist das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege abzuweisen. Dies hat zur Folge, dass die Kosten des Verfahrens den Beschwerdeführern aufzuerlegen sind (Art. 156 OG).

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.- Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.
2.- Die staatsrechtliche Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
3.- Die Gerichtsgebühr von Fr. 1'000.-- wird den Beschwerdeführern auferlegt.
4.- Dieses Urteil wird den Beschwerdeführern und dem Obergerichtspräsidenten des Kantons Obwalden schriftlich mitgeteilt.
_
Lausanne, 10. Januar 2002
Im Namen der II. Zivilabteilung
des SCHWEIZERISCHEN BUNDESGERICHTS
Der Präsident:
Der Gerichtsschreiber:


considerations:
Die Präsidentin hat in Erwägung,
dass die Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 3. Januar 2013 ihre Beschwerde vom 6. Dezember 2012 gegen das Schiedsurteil des ICC Schiedsgerichts der Internationalen Handelskammer vom 29. Oktober 2012 zurückgezogen hat;
dass die Beschwerdegegnerin und das Schiedsgericht mit Verfügung vom 10. Dezember 2012 eingeladen wurden, zum Gesuch um aufschiebende Wirkung und zur Beschwerde bis zum 16. Januar 2013 Stellung zu nehmen, und dass diese Verfügung aufzuheben ist;
dass das Verfahren als durch Rückzug der Beschwerde erledigt abzuschreiben ist;
dass die Beschwerdeführerin kostenpflichtig ist (Art. 66 BGG);
verfügt die Präsidentin im Verfahren nach Art. 32 Abs. 2 BGG:
1. Die Präsidialverfügung vom 10. Dezember 2012 wird aufgehoben.
2. Das Verfahren wird infolge Rückzugs der Beschwerde abgeschrieben.
3. Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
4. Diese Verfügung wird den Parteien und dem ICC Schiedsgericht der Internationalen Handelskammer schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 4. Januar 2013
Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Klett
Der Gerichtsschreiber: Widmer


facts:
Faits:
Faits:
A. Par décision du 30 janvier 2004, le département genevois de l'aménagement, de l'équipement et du logement, devenu depuis lors le département des constructions et des technologies (ci-après: le département) a octroyé à la société D._ Développement l'autorisation de construire un bâtiment industriel ainsi que des dépôts et parkings, sur la parcelle 155 de la commune de Lancy, alors propriété de D._ Entreprise Générale.
La parcelle est sise en zone 5, développement industriel et artisanal, et est régie par un plan localisé de quartier adopté le 5 mars 2003 par le Conseil d'Etat.
L'autorisation de construire, n'ayant pas été contestée, est entrée en force.
L'autorisation de construire, n'ayant pas été contestée, est entrée en force.
B. D._ Développement a par la suite renoncé à son projet d'affecter le bâtiment à des activités industrielles et artisanales pour son groupe, en faveur de la société E._ qui entendait y regrouper ses bureaux.
Par requête du 4 octobre 2005, D._ Développement a donc sollicité une autorisation de construire complémentaire portant sur la modification des entrées et des façades, la suppression des puits de lumière et l'adjonction d'un attique dans le bâtiment du projet déjà autorisé, dans le but de permettre l'installation de E._.
Par courrier du 23 novembre 2005, le Conseil d'Etat a confirmé au directeur de E._ qu'il estimait que l'implantation de la société dans l'immeuble était compatible avec les dispositions légales et réglementaires régissant la zone industrielle.
Le 30 janvier 2006, le département a délivré l'autorisation complémentaire requise.
Le 30 janvier 2006, le département a délivré l'autorisation complémentaire requise.
C. Le 6 mars 2006, la Fédération B._ (ci-après: la Fédération) a recouru auprès de la commission cantonale de recours en matière de construction (ci-après: la commission), contre l'autorisation complémentaire délivrée le 30 janvier 2006 et contre le courrier du Conseil d'Etat du 23 novembre 2005. Elle a conclu à leur annulation.
Les sociétés D._ se sont déterminées sur le recours. Elles ont à cette occasion précisé que la fondation de placement F._ était devenue propriétaire de la parcelle concernée le 16 décembre 2005.
Les sociétés D._ se sont déterminées sur le recours. Elles ont à cette occasion précisé que la fondation de placement F._ était devenue propriétaire de la parcelle concernée le 16 décembre 2005.
D. Le 5 mai 2006, la société C._ a demandé à intervenir dans la procédure. Elle a expliqué être propriétaire de bâtiments destinés aux activités du secteur tertiaire dans la commune de Vernier. Deux sociétés rachetées par E._ y louaient déjà des locaux et des pourparlers avaient eu lieu avec cette dernière en vue de l'implantation de son centre administratif à cet endroit. Suite au prononcé litigieux, elle perdait un locataire potentiel, et certainement aussi des locataires actuels. Elle a dès lors également conclu à l'annulation des décisions attaquées.
D. Le 5 mai 2006, la société C._ a demandé à intervenir dans la procédure. Elle a expliqué être propriétaire de bâtiments destinés aux activités du secteur tertiaire dans la commune de Vernier. Deux sociétés rachetées par E._ y louaient déjà des locaux et des pourparlers avaient eu lieu avec cette dernière en vue de l'implantation de son centre administratif à cet endroit. Suite au prononcé litigieux, elle perdait un locataire potentiel, et certainement aussi des locataires actuels. Elle a dès lors également conclu à l'annulation des décisions attaquées.
E. Le 22 juin 2006, D._ Entreprise Générale a transféré ses activités d'entreprise générale à A._ Entreprise Générale. Simultanément, cette dernière a pris X._ comme nouvelle raison sociale. Le 30 juin 2006, X._ a absorbé par fusion D._ Développement, laquelle a été radiée du registre du commerce.
E. Le 22 juin 2006, D._ Entreprise Générale a transféré ses activités d'entreprise générale à A._ Entreprise Générale. Simultanément, cette dernière a pris X._ comme nouvelle raison sociale. Le 30 juin 2006, X._ a absorbé par fusion D._ Développement, laquelle a été radiée du registre du commerce.
F. Par décision du 8 septembre 2006, la commission a déclaré irrecevables tant le recours formé par la Fédération que l'intervention de C._.
Elle a estimé qu'elle n'était pas compétente pour examiner la nature juridique de la lettre du Conseil d'Etat du 23 novembre 2005, puisque un tel recours aurait de toute façon été irrecevable en vertu de l'art. 145 al. 1 de la loi sur les constructions et les installations diverses du 14 avril 1988 (LCI).
Elle a pour le surplus dénié à la Fédération la qualité pour recourir au sens de l'art. 145 al. 3 LCI. L'irrecevabilité du recours de la Fédération entraînait celle de l'intervention, rendant ainsi l'examen du bien-fondé de cette dernière superflu.
Elle a pour le surplus dénié à la Fédération la qualité pour recourir au sens de l'art. 145 al. 3 LCI. L'irrecevabilité du recours de la Fédération entraînait celle de l'intervention, rendant ainsi l'examen du bien-fondé de cette dernière superflu.
G. Le 23 octobre 2006, la Fédération a recouru auprès du Tribunal administratif de la République et canton de Genève (ci-après: le Tribunal administratif) contre la décision de la commission. Le 24 novembre 2006, C._ a appuyé les conclusions prises par la Fédération. X._ a également répondu au recours.
G. Le 23 octobre 2006, la Fédération a recouru auprès du Tribunal administratif de la République et canton de Genève (ci-après: le Tribunal administratif) contre la décision de la commission. Le 24 novembre 2006, C._ a appuyé les conclusions prises par la Fédération. X._ a également répondu au recours.
H. Le 15 février 2007, X._ a informé le Tribunal administratif qu'une nouvelle autorisation de construire complémentaire avait été délivrée le 8 décembre 2006, laquelle n'avait fait l'objet d'aucun recours.
H. Le 15 février 2007, X._ a informé le Tribunal administratif qu'une nouvelle autorisation de construire complémentaire avait été délivrée le 8 décembre 2006, laquelle n'avait fait l'objet d'aucun recours.
I. Par arrêt du 24 avril 2007, le Tribunal administratif, reconnaissant la qualité pour recourir de la Fédération, a admis le recours et a renvoyé le dossier à la commission pour décision sur le fond ainsi que sur la recevabilité de l'intervention de C._. Il a également jugé que la commission aurait dû examiner la qualification juridique de la lettre du Conseil d'Etat du 23 novembre 2005 et, le cas échéant, les conditions d'une éventuelle nullité, vu l'incompétence indéniable de cette autorité en la matière.
I. Par arrêt du 24 avril 2007, le Tribunal administratif, reconnaissant la qualité pour recourir de la Fédération, a admis le recours et a renvoyé le dossier à la commission pour décision sur le fond ainsi que sur la recevabilité de l'intervention de C._. Il a également jugé que la commission aurait dû examiner la qualification juridique de la lettre du Conseil d'Etat du 23 novembre 2005 et, le cas échéant, les conditions d'une éventuelle nullité, vu l'incompétence indéniable de cette autorité en la matière.
J. Selon les pièces déposées par la recourante, X._ a, le 9 février 2007, modifié sa raison sociale en A._.
J. Selon les pièces déposées par la recourante, X._ a, le 9 février 2007, modifié sa raison sociale en A._.
K. Agissant par la voie du recours en matière de droit public, A._ demande au Tribunal fédéral d'annuler l'arrêt du Tribunal administratif du 24 avril 2007 et de constater que la Fédération n'a pas la qualité pour recourir. Subsidiairement, elle demande que la procédure soit renvoyée au Tribunal administratif afin qu'il soit procédé à une instruction complète sur l'existence de la Fédération et sur son éventuelle qualité pour recourir. Elle se plaint d'une constatation incomplète des faits pertinents et invoque un déni de justice formel.
Le Tribunal administratif s'en rapporte à justice quant à la recevabilité du recours et persiste dans les considérants et le dispositif de son arrêt. Le département conclut à l'admission du recours. La Fédération et C._ concluent à son rejet.

considerations:
Considérant en droit:
Considérant en droit:
1. La décision attaquée ayant été rendue après le 1er janvier 2007, la loi sur le Tribunal fédéral du 17 juin 2005 (LTF) est applicable à la présente procédure de recours (art. 132 al. 1 LTF).
1. La décision attaquée ayant été rendue après le 1er janvier 2007, la loi sur le Tribunal fédéral du 17 juin 2005 (LTF) est applicable à la présente procédure de recours (art. 132 al. 1 LTF).
2. Le recours en matière de droit public selon les art. 82 ss LTF dirigé contre une décision fondée sur des normes cantonales de droit public est ouvert, dès lors que la voie du recours devant le Tribunal administratif fédéral n'est pas disponible. Par ailleurs, aucune des exceptions à l'art. 83 LTF n'est réalisée.
2. Le recours en matière de droit public selon les art. 82 ss LTF dirigé contre une décision fondée sur des normes cantonales de droit public est ouvert, dès lors que la voie du recours devant le Tribunal administratif fédéral n'est pas disponible. Par ailleurs, aucune des exceptions à l'art. 83 LTF n'est réalisée.
3. L'arrêt attaqué ne met pas fin à la procédure, puisqu'il tranche une question de légitimation active et renvoie la cause à l'autorité de première instance pour instruction et jugement de la cause sur le fond. S'agissant d'une décision incidente, la recevabilité du recours doit par conséquent être examinée au regard des art. 92 et 93 LTF.
Dès lors que la décision ne porte pas sur la compétence ou sur une demande de récusation (art. 92 LTF), elle ne peut faire l'objet d'un recours au Tribunal fédéral que si une des deux conditions suivantes est remplie: soit elle est susceptible de causer un préjudice irréparable (art. 93 al. 1 let. a LTF), - ce qui n'est pas le cas en l'espèce -, soit l'admission du recours peut conduire immédiatement à une décision finale qui permet d'éviter une procédure probatoire longue et coûteuse (art. 93 al. 1 let. b LTF). Cette dernière condition est reprise de la règle de l'art. 50 al. 1 OJ (Message concernant la révision totale de l'organisation judiciaire fédérale du 28 février 2001, FF 2001 p. 4000 ss, not. p. 4131; arrêt 1C_86/2007 du 31 octobre 2007 consid. 1.2, destiné à la publication).
En l'espèce, cette dernière condition est remplie car si le Tribunal fédéral devait admettre que l'autorité cantonale avait arbitrairement reconnu à la Fédération la qualité pour recourir sur le plan cantonal, le litige prendrait immédiatement fin. Il convient dès lors d'entrer en matière.
En l'espèce, cette dernière condition est remplie car si le Tribunal fédéral devait admettre que l'autorité cantonale avait arbitrairement reconnu à la Fédération la qualité pour recourir sur le plan cantonal, le litige prendrait immédiatement fin. Il convient dès lors d'entrer en matière.
4. La recourante expose que dans l'arrêt ATA/251/2004 au terme duquel le Tribunal administratif avait reconnu la qualité pour recourir de la Fédération sur la base de l'art. 145 al. 3 LCI, l'autorité cantonale avait examiné la structure de l'association, notamment l'organisation et le rôle de l'assemblée générale, les compétences respectives de cette dernière et du comité ainsi que le déroulement de la vie associative.
Or, l'ATA/251/2004 n'aurait pas pris en compte la modification des statuts de la Fédération intervenue le 27 octobre 2004. L'organisation de la Fédération selon les statuts de 2004 et selon ceux de 2002 ne serait cependant pas comparable. Le Tribunal administratif ne pouvait dès lors se contenter de se référer à cet arrêt.
Or, l'ATA/251/2004 n'aurait pas pris en compte la modification des statuts de la Fédération intervenue le 27 octobre 2004. L'organisation de la Fédération selon les statuts de 2004 et selon ceux de 2002 ne serait cependant pas comparable. Le Tribunal administratif ne pouvait dès lors se contenter de se référer à cet arrêt.
5. Selon l'art. 33 al. 2 de la loi fédérale du 22 juin 1979 sur l'aménagement du territoire (LAT; RS 700), le droit cantonal doit prévoir au moins une voie de recours contre les décisions et les plans d'affectation fondés sur la LAT et sur les dispositions cantonales et fédérales d'exécution. L'art. 33 al. 3 let. a LAT ajoute que le droit cantonal doit en outre reconnaître la qualité pour recourir au moins dans les mêmes limites que pour le recours en matière de droit public devant le Tribunal fédéral. L'art. 111 LTF prévoit du reste également que la qualité de partie à la procédure devant toute autorité cantonale précédente doit être reconnue à quiconque a qualité pour recourir devant le Tribunal fédéral.
En l'espèce, seul est toutefois en cause le droit cantonal, puisque le droit fédéral (art. 89 al. 2 let. d LTF, art. 12 de la loi du 1er juillet 1966 sur la protection de la nature et du paysage [LPN; RS 451], art. 55 de la loi du 7 octobre 1983 sur la protection de l'environnement [LPE; RS 814.01]) ne contraint pas les cantons à reconnaître la qualité pour recourir à une association telle que la Fédération.
En l'espèce, seul est toutefois en cause le droit cantonal, puisque le droit fédéral (art. 89 al. 2 let. d LTF, art. 12 de la loi du 1er juillet 1966 sur la protection de la nature et du paysage [LPN; RS 451], art. 55 de la loi du 7 octobre 1983 sur la protection de l'environnement [LPE; RS 814.01]) ne contraint pas les cantons à reconnaître la qualité pour recourir à une association telle que la Fédération.
6. L'art. 145 al. 3 de la loi genevoise sur les constructions et les installations diverses du 14 avril 1988 (LCI) reconnaît la qualité pour agir auprès de la Commission cantonale de recours aux associations d'importance cantonale ou actives depuis plus de trois ans qui, aux termes de leurs statuts, se vouent par pur idéal à l'étude de questions relatives à l'aménagement du territoire, à la protection de l'environnement ou à la protection des monuments, de la nature et des sites.
6. L'art. 145 al. 3 de la loi genevoise sur les constructions et les installations diverses du 14 avril 1988 (LCI) reconnaît la qualité pour agir auprès de la Commission cantonale de recours aux associations d'importance cantonale ou actives depuis plus de trois ans qui, aux termes de leurs statuts, se vouent par pur idéal à l'étude de questions relatives à l'aménagement du territoire, à la protection de l'environnement ou à la protection des monuments, de la nature et des sites.
7. Le Tribunal fédéral revoit l'interprétation et l'application du droit cantonal, respectivement du droit communal, sous l'angle de l'arbitraire. Il ne s'écarte de la solution retenue que si celle-ci se révèle insoutenable, en contradiction manifeste avec la situation effective, ou si elle a été adoptée sans motifs objectifs et en violation d'un droit certain. En revanche, si l'interprétation défendue par la cour cantonale ne s'avère pas déraisonnable ou manifestement contraire au sens et au but de la disposition ou de la législation en cause, elle sera confirmée, même si une autre solution paraît également concevable, voire même préférable (ATF 132 I 13 consid. 5.1 p. 17).
7. Le Tribunal fédéral revoit l'interprétation et l'application du droit cantonal, respectivement du droit communal, sous l'angle de l'arbitraire. Il ne s'écarte de la solution retenue que si celle-ci se révèle insoutenable, en contradiction manifeste avec la situation effective, ou si elle a été adoptée sans motifs objectifs et en violation d'un droit certain. En revanche, si l'interprétation défendue par la cour cantonale ne s'avère pas déraisonnable ou manifestement contraire au sens et au but de la disposition ou de la législation en cause, elle sera confirmée, même si une autre solution paraît également concevable, voire même préférable (ATF 132 I 13 consid. 5.1 p. 17).
8. En l'espèce, le Tribunal administratif a jugé que l'association était active depuis plus de trois ans, de sorte qu'elle a estimé qu'il n'était pas nécessaire d'examiner si elle pouvait au surplus être considérée comme une association d'importance cantonale. Elle a également conclu que la Fédération se vouait, par pur idéal, à l'étude de questions relatives à l'aménagement du territoire et à la protection de l'environnement, les buts de l'association n'ayant pas été touchés par la modification statutaire de 2004. Enfin, elle a relevé que la décision de recourir avait été prise par l'organe compétent.
8. En l'espèce, le Tribunal administratif a jugé que l'association était active depuis plus de trois ans, de sorte qu'elle a estimé qu'il n'était pas nécessaire d'examiner si elle pouvait au surplus être considérée comme une association d'importance cantonale. Elle a également conclu que la Fédération se vouait, par pur idéal, à l'étude de questions relatives à l'aménagement du territoire et à la protection de l'environnement, les buts de l'association n'ayant pas été touchés par la modification statutaire de 2004. Enfin, elle a relevé que la décision de recourir avait été prise par l'organe compétent.
9. Dans le cas particulier, la recourante ne soutient pas que l'art. 145 al. 3 LCI aurait été interprété arbitrairement. Elle ne conteste pas la conclusion du Tribunal administratif selon laquelle la Fédération serait une association active depuis plus de trois ans et qu'au terme de ses statuts, elle se vouerait par pur idéal à l'étude de questions relatives à l'aménagement du territoire notamment.
Les seules critiques de la recourante se réfèrent vainement à l'état de fait prétendument lacunaire de l'arrêt attaqué. Les griefs formulés par la recourante en rapport avec le fonctionnement interne de l'association ne sont en effet pas pertinents, l'art. 145 al. 3 LCI ne postulant aucune exigence à cet égard. Certes, il apparaît que le Tribunal administratif a, par le passé, été plus strict à l'égard de la Fédération, mais la recourante ne démontre pas en quoi une pratique plus souple serait constitutive d'arbitraire, de sorte que le grief doit être rejeté.
Les seules critiques de la recourante se réfèrent vainement à l'état de fait prétendument lacunaire de l'arrêt attaqué. Les griefs formulés par la recourante en rapport avec le fonctionnement interne de l'association ne sont en effet pas pertinents, l'art. 145 al. 3 LCI ne postulant aucune exigence à cet égard. Certes, il apparaît que le Tribunal administratif a, par le passé, été plus strict à l'égard de la Fédération, mais la recourante ne démontre pas en quoi une pratique plus souple serait constitutive d'arbitraire, de sorte que le grief doit être rejeté.
10. Il s'ensuit que le recours doit être rejeté. Les frais judiciaires sont mis à la charge de la recourante qui succombe (art. 65 et 66 LTF). Cette dernière versera également une indemnité de dépens aux intimées (art. 68 al. 1 et 2 LTF).

rulings:
Par ces motifs, le Tribunal fédéral prononce:
Par ces motifs, le Tribunal fédéral prononce:
1. Le recours est rejeté.
1. Le recours est rejeté.
2. Les frais judiciaires, arrêtés à 3'000 fr., sont mis à la charge de la recourante.
2. Les frais judiciaires, arrêtés à 3'000 fr., sont mis à la charge de la recourante.
3. Une indemnité de 1'000 fr., à payer à la Fédération B._ à titre de dépens, est mise à la charge de la recourante.
3. Une indemnité de 1'000 fr., à payer à la Fédération B._ à titre de dépens, est mise à la charge de la recourante.
4. Une indemnité de 1'000 fr., à payer à C._ à titre de dépens, est mise à la charge de la recourante.
4. Une indemnité de 1'000 fr., à payer à C._ à titre de dépens, est mise à la charge de la recourante.
5. Le présent arrêt est communiqué aux mandataires des parties, au Département des constructions et des technologies de l'information et au Tribunal administratif de la République et canton de Genève.
Lausanne, le 28 novembre 2007
Au nom de la Ire Cour de droit public
du Tribunal fédéral suisse
Le Président: La greffière:
Féraud Truttmann


facts:
Faits:
A. Par jugement du 11 novembre 2010, le Tribunal correctionnel de l'arrondissement de l'Est vaudois a libéré X._ de l'accusation d'infraction à l'art. 28 de la loi fédérale du 16 décembre 1983 sur l'acquisition d'immeubles par des personnes à l'étranger (LFAIE; RS 211.412.41) et l'a condamné pour infraction à l'art. 29 LFAIE à cent huitante jours-amende, à 100 fr. le jour, peine complémentaire à celles prononcées les 14 octobre 2004 et 10 octobre 2008. Cette autorité a de plus renoncé à révoquer le délai d'épreuve fixé le 11 février 2002, a donné acte à A._, B._ et C._ de leurs réserves civiles et leur a alloué à chacun des dépens.
B. Par arrêt du 25 janvier 2011, la Cour de cassation pénale du Tribunal cantonal vaudois a rejeté le recours du condamné et confirmé le jugement de première instance.
Cet arrêt se fonde en substance sur les faits suivants:
B.a A._, B._ et C._, tous trois ressortissants britanniques, ont projeté d'acquérir à Leysin l'immeuble D._ constitué de plusieurs appartements. Ils avaient l'intention d'utiliser pour leurs vacances deux de ces logements.
Vers le début de l'année 2003, ils se sont adressés à X._, qui officiait alors comme notaire, et lui ont fait part de leur dessein.
B.b X._ leur a conseillé de constituer une société dont le but serait la location de logements de vacances. Par cette manoeuvre, il espérait faire passer l'immeuble pour un établissement stable au sens de l'art. 2 al. 2 let. a LFAIE, ce qui aurait eu pour conséquence de soustraire l'opération projetée à l'autorisation prévue par l'art. 2 al. 1 LFAIE.
Le notaire a, le 14 février 2003, instrumenté l'acte constitutif de la société D._ SA dont les fondateurs étaient trois de ses employés de nationalité suisse, l'un d'entre eux étant en plus nommé administrateur unique. Les actions de la société étaient réparties entre A._, B._ et C._.
D._ SA a été inscrite au registre du commerce le 10 mars 2003 avec pour but la location d'immeubles de vacances.
B.c Par acte de vente du 23 mars 2003 instrumenté par X._, E._ et F._ ont vendu à D._ SA l'immeuble n° xxx de la commune de Leysin. L'acte indiquait que ce bien-fonds servirait d'établissement stable au sens de l'art. 2 al. 2 let. a LFAIE et précisait que l'opération n'était de ce fait pas soumise à l'autorisation de la Commission foncière compétente en matière d'acquisition d'immeubles par des personnes à l'étranger (ci-après : la Commission foncière).
La réquisition de transfert immobilier adressée au registre foncier du district d'Aigle le 26 mars 2003 a été inscrite au journal par le conservateur mais est restée en suspens.
B.d Par la suite, le notaire s'est rendu compte que seuls les immeubles affectés à la location de logements faisant partie d'un hôtel ou apparthôtel étaient considérés comme des établissements stables et qu'il fallait adapter en conséquence le but de la société pour obtenir le transfert au registre foncier.
Le 16 juin 2003, l'assemblée générale des actionnaires de D._ SA a modifié le but de la société en exploitation hôtelière ou para-hôtelière de l'immeuble D._.
Le conservateur du registre foncier a maintenu la réquisition de transfert immobilier en suspens, dans l'attente de renseignements relatifs au changement de destination de l'immeuble en hôtel. N'ayant finalement pas reçu ces informations, il a, le 29 décembre 2003, rejeté la réquisition au motif que faisait défaut une décision de la Commission foncière ou une attestation que la société était majoritairement en mains suisses.
B.e Le même jour, le notaire a fourni la déclaration requise. Il y attestait avoir personnellement constaté que D._ SA était constituée à cent pour cent d'actionnaires suisses ou d'actionnaires étrangers au bénéfice d'un permis d'établissement.
Le conservateur a inscrit le transfert de propriété de la parcelle n° xxx de Leysin en se fiant à l'attestation.
B.f Durant les années qui ont suivi, l'immeuble a continué à être affecté au logement. Il n'y a eu aucune exploitation hôtelière et les ressortissants britanniques y ont passé occasionnellement leurs vacances.
Par décision du 1er mai 2009, la Commission foncière a constaté que la constitution de la société D._ SA et l'acquisition par cette société de la parcelle n° xxx de la commune de Leysin étaient assujetties au régime de l'autorisation LFAIE et a refusé ladite autorisation. Elle a constaté d'office la nullité de l'acte constitutif de la société et de la vente de la parcelle.
C. X._ forme un recours en matière pénale contre l'arrêt cantonal. Il conclut principalement à son acquittement et au rejet des conclusions civiles des parties avec suite de frais et dépens. A titre subsidiaire, il conclut à la réduction de sa peine à 10 jours-amende, à 50 fr. le jour, avec sursis, à ce qu'il ne soit pas alloué de dépens à A._, B._ et C._ et à ce que les frais de la cause soient partiellement mis à sa charge à hauteur de 4'000 francs. Encore plus subsidiairement, il demande l'annulation de l'arrêt attaqué et le renvoi de la cause à l'autorité cantonale pour nouveau jugement dans le sens des considérants.
La cour cantonale s'est référée à son arrêt. Le Ministère public et les intimés ont conclu au rejet du recours.

considerations:
Considérant en droit:
1. Sous l'angle du droit d'être entendu, le recourant se plaint de n'avoir pas été confronté à A._ et C._, malgré sa demande. Il y voit une violation des art. 29 al. 2 Cst. et 6 par. 3 let. d CEDH.
1.1 Conformément à l'art. 6 par. 3 let. d CEDH, tout accusé a le droit d'interroger ou de faire interroger les témoins à charge. Ce droit ne s'applique pas seulement s'agissant de témoins au sens strict du terme, mais à l'encontre de toute personne qui fait des déclarations à charge, indépendamment de son rôle dans le procès. Il s'agit d'un des aspects du droit à un procès équitable institué à l'art. 6 par. 1 CEDH. Cette garantie exclut qu'un jugement pénal soit fondé sur les déclarations de témoins sans qu'une occasion appropriée et suffisante soit au moins une fois offerte au prévenu de mettre ces témoignages en doute et d'interroger les témoins (ATF 131 I 476 consid. 2.2 p. 480; 129 I 151 consid. 3.1 p. 153 et les références citées). Ce droit n'est toutefois absolu que lorsque le témoignage litigieux est déterminant, soit lorsqu'il constitue la seule preuve ou pour le moins une preuve essentielle (ATF 131 I 476 consid. 2.2 p. 481; 129 I 151 consid. 3.1 p. 154 et les arrêts cités).
Le droit à la confrontation implique que la déclaration mette en cause le prévenu et que le tribunal l'utilise comme motif de son jugement. Il importe peu que la déclaration constitue uniquement un indice. Chaque indice, qu'il soit considéré individuellement ou globalement avec d'autres indices, est susceptible d'avoir une incidence en défaveur du prévenu et de jouer ainsi un rôle décisif du point de vue de la culpabilité (arrêt 6B_708/2007 du 23 avril 2008 consid. 4.4.3).
Les éléments de preuve doivent en principe être produits en présence de l'accusé lors d'une audience publique, en vue d'un débat contradictoire (ATF 125 I 127 consid. 6b p. 132). Il n'est toutefois pas exclu de prendre en compte des dépositions recueillies durant la phase de l'enquête, pour autant que l'accusé ait disposé d'une occasion adéquate et suffisante de contester ces témoignages à charge et d'en interroger ou d'en faire interroger les auteurs (ATF 125 I 127 consid. 6b p. 132 s. et les arrêts cités). L'accusé ne peut en principe exercer qu'une seule fois le droit d'interroger ou de faire interroger les témoins à charge (ATF 125 I 127 consid. 6c/ee p. 136 et les arrêts cités).
Exceptionnellement, le juge peut prendre en considération une déposition faite au cours de l'enquête alors que l'accusé n'a pas eu l'occasion d'en faire interroger l'auteur, en particulier s'il n'est plus possible de faire procéder à une audition contradictoire en raison du décès ou d'un empêchement durable du témoin (ATF 125 I 127 consid. 6c/dd p. 136; 105 Ia 396 consid. 3b p. 397; TOMAS POLEDNA, Praxis zur Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) aus Schweizerischer Sicht, 1993, n° 696 p. 166). S'il n'est pas possible d'organiser une confrontation avec les témoins à charge, l'accusé doit avoir la possibilité de faire poser par écrit des questions complémentaires à ces témoins (ATF 124 I 274 consid. 5b p. 286; 118 Ia 462 consid. 5a/aa p. 469 et les arrêts cités). Tel est en particulier le cas lorsque ceux-ci se trouvent à l'étranger et qu'ils ne peuvent être entendus que par le biais d'une commission rogatoire (ATF 125 I 127 consid. 6c/ee p. 137; 118 Ia 462 consid. 5a/bb p. 470 et les arrêts cités).
Dans sa jurisprudence, la Cour européenne des droits de l'homme s'emploie à rechercher si la procédure examinée dans son ensemble, y compris le mode de présentation des moyens de preuve, revêt un caractère équitable (cf. arrêt de la CourEDH Teixeira de Castro contre Portugal du 9 juin 1998 § 34).
1.2 Dans le cas particulier, les juges précédents n'ont pas fondé leur verdict de culpabilité sur les déclarations de C._, qui n'a pas été entendu en procédure. Le recourant ne saurait invoquer une violation de son droit à la confrontation pour ce qui le concerne.
1.3 En revanche, aussi bien le jugement de première instance (p. 22 ss) que l'arrêt attaqué (p. 5 dernier §, 10-11, 13, 15 in fine, 16, 22, 23 let. b, 28 in initio) discutent et se fondent dans une large mesure sur les déclarations orales de A._ lors de l'instruction non contradictoire et sur ses notes écrites versées au dossier. Les déclarations de celui-ci ont en particulier permis d'opposer au recourant qu'il savait dès l'origine que les intimés entendaient occuper l'immeuble pour leurs vacances en famille et qu'ils n'avaient pas l'intention d'y exploiter un hôtel, ce qui assujettissait l'opération immobilière projetée à une autorisation LFAIE.
Selon le jugement de première instance (p. 22 in fine) et l'arrêt attaqué (p. 22 et 27), les déclarations de A._ seraient corroborées par celles des vendeurs de l'immeuble. Le recourant le conteste. Il ressort des déclarations des vendeurs lors de l'instruction (procès-verbaux d'audition nos 3 et 4) que ceux-ci ont simplement déclaré avoir entendu dire par le courtier qu'un usage personnel des acheteurs était envisagé et qu'il n'y avait pas eu de confidences lors de la séance chez le notaire (ndlr: le recourant). Les seules déclarations des vendeurs, qui n'ont rien constaté par eux-mêmes quant à ce que savait ou non le recourant, apparaissent ainsi insuffisantes à établir, sans arbitraire, que celui-ci savait que les intimés avaient l'intention d'utiliser personnellement l'immeuble. La critique du recourant à cet égard est fondée. Les déclarations des vendeurs constituent tout au plus un indice. On ne se trouve par conséquent pas dans une situation où un autre élément de preuve incontestable serait à lui seul suffisant et permettrait ainsi de renoncer à la contradiction pour ce qui concerne les déclarations de A._.
La cour cantonale a certes nié que la connaissance par le recourant des intentions des intimés quant à leur usage personnel de l'immeuble ait constitué un fait important de l'accusation au regard de l'infraction reprochée. En effet, selon la cour, l'art. 29 al. 1 LFAIE réprime la fourniture inexacte d'information à l'autorité compétente et seule est déterminante la question de savoir si le recourant a menti au conservateur du registre foncier en adressant l'attestation du 29 décembre 2003 (cf. arrêt attaqué, p. 11, 25 § 3, 33 ch. 15 let. a). Ce nonobstant, l'arrêt attaqué suscite à cet égard une certaine confusion. Il consacre de nombreuses pages de sa motivation à dire sous divers angles pourquoi il n'était pas critiquable de prendre en compte les déclarations de A._ relativement à la connaissance par le recourant des intentions des intimés. Or, si la cour cantonale estimait le fait litigieux non pertinent, un bref considérant rassemblant les différents griefs du recourant et les rejetant pour ce motif aurait suffi. La solution de la cour cantonale revient à confirmer l'approche des juges de première instance et leur appréciation des preuves. Ceux-ci ont expressément relevé qu'ils considéraient comme "décisive" la connaissance par le recourant de l'intention des intimés (jugement p. 23 in initio; arrêt attaqué p. 22).
Il ressort du jugement de première instance (p. 22 à 25) que les juges ont opposé au recourant sa connaissance de l'intention des intimés de pouvoir personnellement utiliser l'immeuble - circonstance qualifiée de décisive -, que le recourant savait ainsi que le projet n'était pas compatible avec la LFAIE, que son montage premier de faire passer l'immeuble pour un établissement stable au sens de l'art. 2 al. 2 let. a LFAIE avait échoué et que sachant que l'immeuble ne pouvait sinon être transféré, il avait intentionnellement déclaré faussement le 29 décembre 2003 que l'actionnariat de la société était majoritairement en mains suisses. On déduit ainsi de l'approche suivie par les premiers juges, quoique sinueuse, que la connaissance initiale par le recourant de l'intention des intimés est l'un des éléments pris en considération pour conclure que l'élément subjectif de l'infraction réprimée par l'art. 29 al. 1 LFAIE était réalisé. Autrement dit, la connaissance par le recourant de ce que souhaitait les intimés est un facteur qui, parmi d'autres, a été pris en compte pour déterminer si le recourant avait agi intentionnellement en signant l'attestation le 29 décembre 2003. La cour cantonale ne s'est pas distanciée de cette approche.
La connaissance par l'accusé des intentions des intimés constitue dès lors un indice important de l'accusation puisque les autorités cantonales en ont déduit, entre autres éléments, que c'est intentionnellement que le recourant avait fourni au conservateur du registre foncier de fausses indications. Dès lors que les autorités cantonales ont utilisé cet indice en défaveur du recourant, il leur incombait d'assurer la contradiction aussi avec A._ (cf. arrêt 6B_708/2007 du 23 avril 2008 consid. 4.4.3 précité).
Il reste encore à examiner si le recourant a renoncé à l'exercice de son droit à la confrontation (cf. ATF 121 I 30 consid. 5f p. 37 s.). Le juge d'instruction a auditionné A._, cette audition n'étant pas contradictoire, conformément à ce que prévoyait l'art. 198 al. 1 du code de procédure pénale vaudois du 12 septembre 1967 en vigueur jusqu'au 31 décembre 2010 (aCPP/VD), alors applicable. Après la clôture de l'instruction et le renvoi de la cause devant le Tribunal d'arrondissement de l'Est Vaudois, le recourant a demandé, comme le lui autorisait l'art. 320 aCPP/VD, l'audition des trois ressortissants britanniques. Cette requête a été admise et le tribunal a renvoyé l'audience pour permettre la réalisation de ces mesures d'instruction. Les trois intimés ont été convoqués à l'audience du 9 novembre 2010. Seul B._ s'est présenté. Le recourant a réitéré par voie incidente sa demande d'audition de A._ (jugement p. 12), que l'autorité de jugement a rejetée. Dans son recours devant l'autorité de cassation, le recourant s'est plaint de ce refus. Au vu de ses différentes démarches, il n'apparaît pas qu'il ait renoncé à la confrontation avec A._.
Il reste encore à examiner si le recourant a renoncé à l'exercice de son droit à la confrontation (cf. ATF 121 I 30 consid. 5f p. 37 s.). Le juge d'instruction a auditionné A._, cette audition n'étant pas contradictoire, conformément à ce que prévoyait l'art. 198 al. 1 du code de procédure pénale vaudois du 12 septembre 1967 en vigueur jusqu'au 31 décembre 2010 (aCPP/VD), alors applicable. Après la clôture de l'instruction et le renvoi de la cause devant le Tribunal d'arrondissement de l'Est Vaudois, le recourant a demandé, comme le lui autorisait l'art. 320 aCPP/VD, l'audition des trois ressortissants britanniques. Cette requête a été admise et le tribunal a renvoyé l'audience pour permettre la réalisation de ces mesures d'instruction. Les trois intimés ont été convoqués à l'audience du 9 novembre 2010. Seul B._ s'est présenté. Le recourant a réitéré par voie incidente sa demande d'audition de A._ (jugement p. 12), que l'autorité de jugement a rejetée. Dans son recours devant l'autorité de cassation, le recourant s'est plaint de ce refus. Au vu de ses différentes démarches, il n'apparaît pas qu'il ait renoncé à la confrontation avec A._.
1.4 Le recours doit être admis sans qu'il soit nécessaire d'examiner les griefs d'arbitraire dans l'établissement des faits et de violation des art. 42, 47 et 49 CP. L'arrêt attaqué est annulé et la cause est renvoyée en instance cantonale. Il appartiendra à l'autorité cantonale de prendre les mesures propres à assurer la présence de A._ à l'audience et, si celui-ci se trouve à l'étranger, à tout le moins de tenter de le faire entendre dans le cadre d'une commission rogatoire, le droit du recourant de poser des questions devant être garanti.
2. Vu le sort du recours, les frais judiciaires sont mis pour moitié à la charge des intimés, solidairement entre eux, le canton de Vaud n'ayant pas à en supporter (art. 66 al. 1 et 4 LTF). Le recourant peut prétendre à une indemnité de dépens, à la charge pour moitié chacun d'une part du canton de Vaud, d'autre part des intimés, solidairement entre eux (art. 68 al. 1 et 2 LTF).

rulings:
Par ces motifs, le Tribunal fédéral prononce:
1. Le recours est admis et l'arrêt rendu le 25 janvier 2011 est annulé. La cause est renvoyée à l'autorité cantonale pour nouvelle décision au sens des considérants.
2. Les frais judiciaires, arrêtés à 2'000 fr., sont mis à la charge des intimés A._, B._ et C._, solidairement entre eux.
3. Une indemnité de 3'000 fr., à payer au recourant à titre de dépens, est mise pour moitié à la charge du canton de Vaud et pour moitié à la charge des intimés A._, B._ et C._, solidairement entre eux.
4. Le présent arrêt est communiqué aux parties et à la Cour de cassation du canton de Vaud.
Lausanne, le 27 décembre 2011
Au nom de la Cour de droit pénal
du Tribunal fédéral suisse
Le Président: Mathys
La Greffière: Cherpillod


facts:
Faits:
Faits:
A. Le 10 avril 1987, A.X._ a conclu un contrat de bail à loyer portant sur un appartement situé dans un ancien bâtiment rural d'un domaine acquis par la Commune Y._ en 1991.
Le 19 décembre 1991, A.X._ et B.X._ ont signé avec la Commune Y._ un contrat de bail d'une durée d'un an, du 1er janvier 1992 au 31 décembre 1992, renouvelable tacitement d'année en année avec un préavis de résiliation de trois mois. Le loyer annuel, charges non comprises, s'élevait à 9'720 fr. Les locaux étaient destinés à l'usage d'habitation.
Par avis du 15 novembre 2000, la Commune Y._ a résilié le bail pour le 31 décembre 2001, au motif qu'elle destinait la parcelle sur laquelle était situé l'appartement à l'établissement d'une ludothèque, d'une bibliothèque et d'une crèche, les travaux devant commencer dès le mois de septembre 2002.
Saisie d'une requête des époux X._, la Commission de conciliation, par décision du 25 octobre 2001, a déclaré le congé valable et a accordé aux requérants une première prolongation de bail de deux ans au 31 décembre 2003.
Saisie d'une requête des époux X._, la Commission de conciliation, par décision du 25 octobre 2001, a déclaré le congé valable et a accordé aux requérants une première prolongation de bail de deux ans au 31 décembre 2003.
B. La Commune Y._ a recouru contre cette décision auprès du Tribunal des baux et loyers du canton de Genève, demandant à ce que l'autorité saisie déclare valable la résiliation du 15 novembre 2000 pour le 31 décembre 2001, tout en octroyant aux locataires une unique prolongation au 30 septembre 2002. Par la suite, elle a conclu à ce que la prolongation soit repoussée au 31 décembre 2005.
Les époux X._ ont conclu, pour leur part, à ce que le Tribunal prononce la prolongation du bail pour une durée de quatre ans. Le 20 novembre 2002, ils ont formulé des conclusions additionnelles en annulation du congé qui leur avait été notifié le 15 novembre 2000.
Par jugement du 19 mai 2004, le Tribunal des baux et loyers a déclaré que le congé notifié à A.X._ et à B.X._ était valable, accordant aux locataires une unique prolongation de bail au 31 décembre 2005. Les juges ont en particulier retenu que, comme les locataires n'avaient pas contesté le congé notifié le 15 décembre 2000 dans le délai de 30 jours imparti par la loi, la résiliation devait être considérée comme valable.
Le 14 février 2005, la Chambre d'appel en matière de baux et loyers a rejeté le recours de A.X._ et de B.X._, confirmant le jugement du 19 mai 2004.
Le 14 février 2005, la Chambre d'appel en matière de baux et loyers a rejeté le recours de A.X._ et de B.X._, confirmant le jugement du 19 mai 2004.
C. Contre l'arrêt du 14 février 2005, A.X._ et B.X._ (les défendeurs) interjettent un recours en réforme au Tribunal fédéral. Ils concluent à la réforme de la décision attaquée dans le sens qu'il soit dit que le congé donné par la Commune Y._ le 15 novembre 2000 est inefficace et, par voie de conséquence, annulable, de sorte que la résiliation du bail ne déploie aucun effet.
La Commune Y._ (la demanderesse) propose le rejet du recours dans la mesure de sa recevabilité.

considerations:
Le Tribunal fédéral considère en droit:
Le Tribunal fédéral considère en droit:
1. Interjeté par les locataires qui ont succombé dans leurs conclusions tendant à ce que le congé soit déclaré inefficace et annulé, le recours en réforme est dirigé contre un jugement final rendu en dernière instance cantonale par un tribunal supérieur (art. 48 al. 1 OJ) sur une contestation civile dont la valeur litigieuse dépasse le seuil de 8'000 fr. (art. 46 OJ; cf. ATF 119 II 147 consid. 1; 111 II 384 consid. 1). Il est donc en principe recevable, puisqu'il a été déposé en temps utile compte tenu des féries (art. 34 al. 1 let. a; 54 al. 1 OJ) et dans les formes requises (art. 55 OJ).
1. Interjeté par les locataires qui ont succombé dans leurs conclusions tendant à ce que le congé soit déclaré inefficace et annulé, le recours en réforme est dirigé contre un jugement final rendu en dernière instance cantonale par un tribunal supérieur (art. 48 al. 1 OJ) sur une contestation civile dont la valeur litigieuse dépasse le seuil de 8'000 fr. (art. 46 OJ; cf. ATF 119 II 147 consid. 1; 111 II 384 consid. 1). Il est donc en principe recevable, puisqu'il a été déposé en temps utile compte tenu des féries (art. 34 al. 1 let. a; 54 al. 1 OJ) et dans les formes requises (art. 55 OJ).
2. Les défendeurs invoquent une violation des art. 271 et 271a CO, tout en se plaignant d'une appréciation juridique des faits contraire à l'art. 43 al. 4 OJ. Ils reprochent en substance à la cour cantonale d'avoir admis la validité du congé, alors que la résiliation de leur bail reposait sur des motifs irréalistes et irréalisables qui justifiaient de la classer dans la catégorie des congés inefficaces et, par voie de conséquence, annulables.
2.1 L'appréciation juridique erronée des faits prohibée à l'art. 43 al. 4 OJ n'est autre en définitive qu'une forme de violation du droit fédéral (cf. Poudret, COJ II, Berne 1990, art. 43 OJ no 5) et ne doit pas être confondue avec l'appréciation des preuves et la constatation des faits en découlant, qui ne peuvent, sous réserve d'exceptions non invoquées en l'espèce (cf. art. 63 al. 2 et 64 OJ), être revues dans un recours en réforme (ATF 130 III 102 consid. 2.2, 136 consid. 1.4; 127 III 248 consid. 2c). Or, le motif pour lequel un congé est donné relève du fait (ATF 127 III 86 consid. 2a p. 88; 115 II 484 consid. 2b p. 486), de sorte qu'il ne saurait être remis en cause devant la juridiction de réforme. Dans la mesure où les défendeurs, sous le couvert de l'art. 43 al. 4 OJ, discutent des motifs de la résiliation de leur bail et en contestent la pertinence en se fondant sur des faits ne ressortant pas de l'arrêt attaqué, leur grief est irrecevable (art. 55 al. 1 let. c et art. 63 al. 2 OJ).
2.2 Les articles 271 et 271a CO invoqués par les défendeurs régissent les cas d'annulabilité du congé donné par le bailleur. Pour qu'un congé puisse être annulable au sens de ces dispositions, il faut toutefois que, comme le prévoit l'art. 273 al. 1 CO, la partie qui veut contester la résiliation ait saisi l'autorité de conciliation dans les 30 jours qui suivent la réception du congé (arrêt du Tribunal fédéral 4C.135/2001 du 4 septembre 2001, consid. 1b). Il ressort de l'arrêt attaqué, ce que les défendeurs admettent du reste expressément, qu'ils ne se sont prévalus de l'annulabilité du congé notifié le 15 novembre 2000 que dans leur demande additionnelle du 20 novembre 2002. Le délai légal de 30 jours n'a donc pas été respecté. Cet élément coupe court à toute discussion sur le point de savoir si l'on est en présence d'un cas d'annulabilité de congé au sens des art. 271 et 271a CO, puisque, même si tel devait être le cas, le droit des locataires de s'en prévaloir serait périmé.
2.3 Encore faut-il se demander si le congé ne devrait pas être qualifié de nul ou, comme l'invoquent les défendeurs, d'inefficace, dès lors que, dans ces deux hypothèses, la jurisprudence admet que, même s'il n'a pas saisi l'autorité de conciliation dans le délai légal de 30 jours imparti à l'art. 273 al. 1 CO, le locataire peut invoquer la nullité ou l'inefficacité de la résiliation du bail, dès lors que celles-ci peuvent être constatées en tout temps (cf. ATF 121 III 156 consid. 1c, confirmé in arrêt 4C.135/2001 précité, consid. 1b). Pour être qualifiée de nulle, la résiliation du bail doit être affectée d'un vice grave (cf. les exemples in Lachat, Le bail à loyer, Lausanne 1997, p. 465 s.). A côté des congés radicalement nuls, on trouve la catégorie des congés inefficaces, soit les congés qui sont dénués d'effet juridique (umwirksam; wirkungslos), parce qu'ils ne satisfont pas aux exigences légales ou contractuelles auxquelles est subordonné leur exercice. A titre d'exemple, on peut citer le congé motivé par le défaut de paiement du loyer alors qu'en réalité le loyer a été payé, le congé donné pour de justes motifs qui ne se sont pas réalisés ou le congé donné en raison d'une violation des devoirs de diligence qui se révélera inexistante (ATF 121 III 156 consid. 1c/aa p. 161).
2.3.1 L'arrêt attaqué ne contient aucun élément de fait permettant d'en déduire que le congé notifié le 15 novembre 2000, selon la forme et les délais prévus par la loi et le contrat, serait affecté d'un vice grave entraînant sa nullité, ce qui n'est du reste pas invoqué dans le recours.
2.3.2 Reste à déterminer si la résiliation aurait dû être qualifiée d'inefficace, comme le soutiennent les défendeurs, qui prétendent à cet égard que les motifs allégués par la bailleresse n'étaient que des prétextes et portaient sur des projets dépourvus de toute substance, apparaissant ainsi mensongers et abusifs.
Une telle motivation s'écarte des constatations cantonales, de sorte que l'on peut fortement douter de sa recevabilité. En effet, s'il est vrai que les projets concrets invoqués par la bailleresse à l'appui de la résiliation du bail, soit l'établissement d'une ludothèque, d'une bibliothèque et d'une crèche, ont dû être modifiés, la cour cantonale a cependant retenu que la demanderesse avait toujours eu comme objectif d'affecter les locaux litigieux à ses besoins en équipements publics. Par conséquent, la volonté de changer l'affectation des locaux loués, qui est à l'origine du congé, n'a pas varié de la part de la bailleresse, de sorte qu'il n'apparaît pas que l'on puisse qualifier les motifs à l'appui de la résiliation du bail de mensongers ou d'abusifs.
Au demeurant, même si tel avait été le cas, la sanction n'aurait de toute manière pas été l'inefficacité du congé. En effet, selon la jurisprudence, une résiliation dont le motif n'est manifestement qu'un prétexte entre dans les cas de figure visés par l'art. 271 al. 1 CO et est donc, selon les circonstances, annulable au sens de cette disposition (ATF 120 II 31 consid. 4a p. 32 s., 105 consid. 3b/bb p. 110, confirmé in arrêt du Tribunal fédéral 4C.55/2004 du 7 mai 2004, consid. 2.3). Or, comme on vient de le voir, les défendeurs n'ont pas respecté le délai de l'art. 273 al. 1 CO, de sorte qu'ils ne peuvent de toute manière plus se plaindre de l'existence d'une cause d'annulation du congé (cf. supra consid. 2.2).
Dans ces circonstances, le recours ne peut qu'être rejeté, dans la faible mesure de sa recevabilité.
Dans ces circonstances, le recours ne peut qu'être rejeté, dans la faible mesure de sa recevabilité.
3. Compte tenu de l'issue du litige, les frais et dépens seront mis à la charge des défendeurs, solidairement entre eux (art. 156 al. 1 et 7; 159 al. 1 et 5 OJ).

rulings:
Par ces motifs, le Tribunal fédéral prononce:
Par ces motifs, le Tribunal fédéral prononce:
1. Le recours est rejeté dans la mesure où il est recevable.
1. Le recours est rejeté dans la mesure où il est recevable.
2. Un émolument judiciaire de 2'000 fr. est mis à la charge des défendeurs, solidairement entre eux.
2. Un émolument judiciaire de 2'000 fr. est mis à la charge des défendeurs, solidairement entre eux.
3. Les défendeurs, débiteurs solidaires, verseront à la demanderesse une indemnité de 2'500 fr. à titre de dépens.
3. Les défendeurs, débiteurs solidaires, verseront à la demanderesse une indemnité de 2'500 fr. à titre de dépens.
4. Le présent arrêt est communiqué en copie aux mandataires des parties et à la Chambre d'appel en matière de baux et loyers du canton de Genève.
Lausanne, le 20 juin 2005
Au nom de la Ire Cour civile
du Tribunal fédéral suisse
Le président: La greffière: