facts:
Sachverhalt:
Sachverhalt:
A. Die 1950 geborene H._ arbeitete bis Juli 2005 bei der Firma X._. Im Juli 2004 meldete sie sich unter Hinweis auf Muskel-, Sehnen-, Nacken- und Kopfschmerzen bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Nach Abklärung der medizinischen und erwerblichen Verhältnisse verneinte die IV-Stelle des Kantons Zürich den Anspruch auf berufliche Eingliederungsmassnahmen; die entsprechende Verfügung vom 23. November 2004 erwuchs unangefochten in Rechtskraft. Gegen die am selben Tag erlassene, den Anspruch auf eine Invalidenrente ablehnende Verfügung erhob die Versicherte Einsprache, welche die IV-Stelle mit Entscheid vom 6. Mai 2005 abwies.
A. Die 1950 geborene H._ arbeitete bis Juli 2005 bei der Firma X._. Im Juli 2004 meldete sie sich unter Hinweis auf Muskel-, Sehnen-, Nacken- und Kopfschmerzen bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Nach Abklärung der medizinischen und erwerblichen Verhältnisse verneinte die IV-Stelle des Kantons Zürich den Anspruch auf berufliche Eingliederungsmassnahmen; die entsprechende Verfügung vom 23. November 2004 erwuchs unangefochten in Rechtskraft. Gegen die am selben Tag erlassene, den Anspruch auf eine Invalidenrente ablehnende Verfügung erhob die Versicherte Einsprache, welche die IV-Stelle mit Entscheid vom 6. Mai 2005 abwies.
B. Beschwerdeweise liess H._ die Zusprechung einer Rente der Invalidenversicherung beantragen. Mit Entscheid vom 11. Oktober 2006 wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich das Rechtsmittel ab.
B. Beschwerdeweise liess H._ die Zusprechung einer Rente der Invalidenversicherung beantragen. Mit Entscheid vom 11. Oktober 2006 wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich das Rechtsmittel ab.
C. H._ lässt Verwaltungsgerichtsbeschwerde führen und das Rechtsbegehren stellen, der kantonale und der Einspracheentscheid seien aufzuheben und es sei ihr eine Rente zuzusprechen. Eventualiter sei die Sache zur ergänzenden Abklärung und neuen Verfügung an die Verwaltung zurückzuweisen. Des Weitern ersucht sie um unentgeltliche Rechtspflege (Prozessführung, Verbeiständung) für das Verfahren vor Bundesgericht.
Während die IV-Stelle auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde schliesst, verzichtet das Bundesamt für Sozialversicherungen auf eine Vernehmlassung.

considerations:
Das Bundesgericht zieht in Erwägung:
Das Bundesgericht zieht in Erwägung:
1. 1.1 Das Bundesgesetz über das Bundesgericht vom 17. Juni 2005 (BGG; SR 173.110) ist am 1. Januar 2007 in Kraft getreten (AS 2006 1205, 1243). Da der angefochtene Entscheid vorher ergangen ist, richtet sich das Verfahren noch nach OG (Art. 132 Abs. 1 BGG; BGE 132 V 393 E. 1.2 S. 395).
1.2 Der angefochtene Entscheid betrifft Leistungen der Invalidenversicherung. Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist nach dem 1. Juli 2006 anhängig gemacht worden, weshalb sich die Kognition nach Art. 132 OG in der vom 1. Juli bis 31. Dezember 2006 geltenden Fassung bestimmt (BGE 132 V 393 E. 1.2 S. 395). Das Bundesgericht prüft somit nur, ob das vorinstanzliche Gericht Bundesrecht verletzte, einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des Ermessens, oder ob der rechtserhebliche Sachverhalt offensichtlich unrichtig, unvollständig oder unter Verletzung wesentlicher Verfahrensbestimmungen festgestellt wurde.
1.2 Der angefochtene Entscheid betrifft Leistungen der Invalidenversicherung. Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist nach dem 1. Juli 2006 anhängig gemacht worden, weshalb sich die Kognition nach Art. 132 OG in der vom 1. Juli bis 31. Dezember 2006 geltenden Fassung bestimmt (BGE 132 V 393 E. 1.2 S. 395). Das Bundesgericht prüft somit nur, ob das vorinstanzliche Gericht Bundesrecht verletzte, einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des Ermessens, oder ob der rechtserhebliche Sachverhalt offensichtlich unrichtig, unvollständig oder unter Verletzung wesentlicher Verfahrensbestimmungen festgestellt wurde.
2. In der Verfügung wird die gesetzliche Bestimmung zum Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 IVG) richtig dargelegt. Zutreffend wiedergegeben werden im vorinstanzlichen Entscheid des Weitern die rechtsprechungsgemäss für die Beurteilung der Statusfrage und damit der anwendbaren Invaliditätsbemessungsmethode (bei Erwerbstätigen nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs [Art. 28 Abs. 2 IVG in Verbindung mit Art. 16 ATSG; BGE 130 V 343 E. 3.4 S. 348 f.]), bei nichterwerbstätigen, insbesondere im Haushalt beschäftigten Versicherten nach der spezifischen Methode des Betätigungsvergleichs [Art. 28 Abs. 2bis IVG in Verbindung mit Art. 27 IVV; vgl. auch BGE 130 V 97 E. 3.3.1 S. 99] sowie bei teilerwerbstätigen Versicherten nach der gemischten Methode [Art. 28 Abs. 2ter IVG; vgl. auch BGE 130 V 393, 125 V 146]) relevanten Kriterien (BGE 125 V 146 E. 2c S. 150, 117 V 194 E. 3b S. 194 ff., je mit Hinweisen; SVR 2005 IV Nr. 21 S. 81 E. 4.2, I 249/04). Darauf wird verwiesen.
2. In der Verfügung wird die gesetzliche Bestimmung zum Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 IVG) richtig dargelegt. Zutreffend wiedergegeben werden im vorinstanzlichen Entscheid des Weitern die rechtsprechungsgemäss für die Beurteilung der Statusfrage und damit der anwendbaren Invaliditätsbemessungsmethode (bei Erwerbstätigen nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs [Art. 28 Abs. 2 IVG in Verbindung mit Art. 16 ATSG; BGE 130 V 343 E. 3.4 S. 348 f.]), bei nichterwerbstätigen, insbesondere im Haushalt beschäftigten Versicherten nach der spezifischen Methode des Betätigungsvergleichs [Art. 28 Abs. 2bis IVG in Verbindung mit Art. 27 IVV; vgl. auch BGE 130 V 97 E. 3.3.1 S. 99] sowie bei teilerwerbstätigen Versicherten nach der gemischten Methode [Art. 28 Abs. 2ter IVG; vgl. auch BGE 130 V 393, 125 V 146]) relevanten Kriterien (BGE 125 V 146 E. 2c S. 150, 117 V 194 E. 3b S. 194 ff., je mit Hinweisen; SVR 2005 IV Nr. 21 S. 81 E. 4.2, I 249/04). Darauf wird verwiesen.
3. 3.1 Nach Würdigung der medizinischen Akten gelangte die Vorinstanz zum Ergebnis, dass die Beschwerdeführerin in einer leidensangepassten Tätigkeit (leichte körperliche Arbeit mit Wechselbelastung für den Rücken und ohne stereotype Bewegungsabläufe, ohne repetitives Heben von Lasten über 5 kg, ohne längere vornübergebeugt oder überkopf zu verrichtende Tätigkeiten) zu 50 % arbeitsfähig sei. Dabei stützte sie sich für die Zeit bis September 2004 auf die insoweit übereinstimmenden ärztlichen Berichte und für die Folgezeit auf den Bericht der Hausärztin der Versicherten, Dr. med. S._, Allgemeine Medizin FMH, vom 2. August 2004 und den Austrittsbericht des Spitals Y._, Rheumaklinik und Institut für Physikalische Medizin, vom 21. Januar 2004.
3.2 Nach der anwendbaren kognitionsrechtlichen Ordnung betreffen Feststellungen der Vorinstanz, als Ergebnis der Beweiswürdigung, zum Gesundheitszustand (Befund, Diagnose, Prognose etc.) und zur trotz gesundheitlicher Beeinträchtigung zumutbaren Arbeitsfähigkeit grundsätzlich Tatfragen; sie sind mithin lediglich unter eingeschränktem Blickwinkel überprüfbar (vgl. BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397; E. 1.2 hievor).
3.3 In der Beschwerde wird nichts vorgebracht, was die vorinstanzlichen Feststellungen zum Gesundheitsschaden und zur Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin als offensichtlich unrichtig erscheinen liesse. Der Hinweis allein auf eine abweichende ärztliche Einschätzung - hier auf das ausdrücklich im Hinblick auf die IV-Beurteilung ausgestellte, eine vollständige Arbeitsunfähigkeit attestierende Zeugnis der Dr. med. S._ vom 30. November 2004 - genügt im Rahmen der in tatsächlicher Hinsicht eingeschränkten Kognition (E. 1.2) in der Regel nicht, um den Beweiswert eines Gutachtens entscheidend zu mindern und die sich darauf stützenden vorinstanzlichen Feststellungen als offensichtlich unrichtig oder als Ergebnis willkürlicher Beweiswürdigung erscheinen zu lassen (Urteil 9C_155/2007 vom 10. Juli 2007, E. 3.3). Hinzu kommt, dass die Annahme einer Arbeitsunfähigkeit von 50 % eher als hoch erscheint, nachdem im Bericht des Spitals Y._ vom 21. Oktober 2004 von einer Arbeitsfähigkeit von mindestens 50 % in einer leichten körperlichen Tätigkeit und von einem besserungsfähigen Gesundheitszustand die Rede ist und damit übereinstimmend auch Dr. med. S._ prognostizierte, eine abwechslungsreiche, körperlich leichte Arbeit würde zu einer Besserung der Symptome führen (Bericht vom 2. August 2004).
3.3 In der Beschwerde wird nichts vorgebracht, was die vorinstanzlichen Feststellungen zum Gesundheitsschaden und zur Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin als offensichtlich unrichtig erscheinen liesse. Der Hinweis allein auf eine abweichende ärztliche Einschätzung - hier auf das ausdrücklich im Hinblick auf die IV-Beurteilung ausgestellte, eine vollständige Arbeitsunfähigkeit attestierende Zeugnis der Dr. med. S._ vom 30. November 2004 - genügt im Rahmen der in tatsächlicher Hinsicht eingeschränkten Kognition (E. 1.2) in der Regel nicht, um den Beweiswert eines Gutachtens entscheidend zu mindern und die sich darauf stützenden vorinstanzlichen Feststellungen als offensichtlich unrichtig oder als Ergebnis willkürlicher Beweiswürdigung erscheinen zu lassen (Urteil 9C_155/2007 vom 10. Juli 2007, E. 3.3). Hinzu kommt, dass die Annahme einer Arbeitsunfähigkeit von 50 % eher als hoch erscheint, nachdem im Bericht des Spitals Y._ vom 21. Oktober 2004 von einer Arbeitsfähigkeit von mindestens 50 % in einer leichten körperlichen Tätigkeit und von einem besserungsfähigen Gesundheitszustand die Rede ist und damit übereinstimmend auch Dr. med. S._ prognostizierte, eine abwechslungsreiche, körperlich leichte Arbeit würde zu einer Besserung der Symptome führen (Bericht vom 2. August 2004).
4. 4.1 Die erwerblichen Auswirkungen der gesundheitlichen Beeinträchtigung hat die Vorinstanz aufgrund der bei Teilerwerbstätigen anwendbaren gemischten Methode (Art. 28 Abs. 2ter IVG; vgl. auch BGE 130 V 393, 125 V 146) ermittelt, wobei sie den erwerblichen Bereich mit 60 % und den Haushaltbereich mit 40 % gewichtete. Den Vorbringen der Beschwerdeführerin, wonach der Invaliditätsbemessung die für Vollerwerbstätige anwendbare Methode des Einkommensvergleichs (Art. 28 Abs. 2 IVG in Verbindung mit Art. 16 ATSG; BGE 130 V 343 E. 3.4 S. 348, 128 V 29 E. 1 S. 30, 104 V 135 E. 2a und b S. 136) zugrunde zu legen sei, folgte das kantonale Gericht nicht mit der Begründung, die Trennung vom Ehemann und die nachfolgende Scheidung, verbunden mit einer Reduktion oder dem Wegfall von Unterhaltszahlungen, könnte zwar dafür sprechen, dass die Beschwerdeführerin im Gesundheitsfall eine volle Erwerbstätigkeit aufgenommen hätte; hierfür fehle indessen ein konkreter Hinweis in den Akten.
4.2 Die auf eine Würdigung konkreter Umstände gestützte Festsetzung des hypothetischen Umfanges der Erwerbstätigkeit ist eine Tatfrage, welche für das Bundesgericht verbindlich ist, ausser wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung beruht (Urteil I 693/06 vom 20. Dezember 2006, E. 4.1; vgl. auch BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399). Eine Rechtsfrage liegt hingegen vor, wenn der Umfang der Erwerbstätigkeit im Gesundheitsfall ausschliesslich auf die allgemeine Lebenserfahrung gestützt wird (Urteil I 708/06 vom 23. November 2006, E. 3.1 und 3.2; vgl. auch BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399).
4.3 Für das Vorbringen der Beschwerdeführerin, dass sie als geschiedene Frau mit in Ausbildung stehenden Kindern, deren Ex-Mann nach ihren Vorbringen keine Unterhaltsbeiträge bezahlt, in einem möglichst hohen Pensum erwerbstätig wäre, spricht die allgemeine Lebenserfahrung. Es handelt sich dabei um eine Tatsache, mit deren Existenz nach den Erfahrungen des Lebens so sehr zu rechnen ist, dass ihr Vorhandensein so lange vorausgesetzt werden darf, als nicht Umstände nachgewiesen sind, welche es unwahrscheinlich machen, dass sie sich verwirklicht hat (BGE 117 V 194 E. 3b S. 195). Dementsprechend müssen - entgegen der im angefochtenen Entscheid vertretenen Auffassung - keine konkreten Hinweise für die Richtigkeit dieser Annahme im Einzelfall bestehen, sondern setzte vielmehr die Annahme des Gegenteils das Vorliegen konkreter Hinweise voraus. Des Weitern wurde der Sachverhalt im angefochtenen Entscheid insoweit unvollständig festgestellt, als sich das kantonale Gericht mit dem Vorbringen der Beschwerdeführerin, wonach sie seit 1999 nicht bloss 60 %, sondern 70 % gearbeitet habe, überhaupt nicht auseinandergesetzt hat.
4.4 Ist das Bundesgericht demnach an die vorinstanzliche Gewichtung von häuslichem und erwerblichem Bereich nicht gebunden (Art. 105 Abs. 2 OG), kann es den Sachverhalt selber feststellen:
Entgegen den Vorbringen in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde ergibt sich aus den Akten nicht, dass die Versicherte bereits ab 1999 zu 70 % gearbeitet hätte, lässt sich doch dem IK-Auszug entnehmen, dass sie im Jahr 1999 sporadisch (Januar bis April, Dezember) als Aushilfe angestellt war (Einkommen von Fr. 6'489.-), im Jahr 2000 (in 11 Monaten) ein Einkommen von nur Fr. 25'124.- und im Jahr 2001 - obwohl seit Januar 2001 das Eheschutzverfahren hängig war - bloss ein solches von Fr. 30'704.- erzielt hat. Für die Annahme einer Erwerbstätigkeit im Umfang von 70 % spricht hingegen, dass die Beschwerdeführerin im Jahr 2002 gemäss Bestätigung der Firma X._ vom 6. August 2004 und IK-Auszug ein Einkommen von Fr. 36'407.- erwirtschaftet hat, welches - gemessen am im Jahr 2003 bei derselben Arbeitgeberin einem 60 %-Pensum entsprechenden Einkommen von Fr. 31'107.- bzw. Fr. 32'040.- (die Beschwerdeführerin reduzierte damals ihr Arbeitspensum auf eigenen Wunsch aus gesundheitlichen Gründen) - etwa einem 70 %-Pensum entspricht. Hinzu kommt, dass die Beschwerdeführerin auch nach Eintritt des Gesundheitsschadens bei der Firma X._ ein Pensum von 50 oder 70 % innehatte (namentlich von Februar bis September 2004; vgl. Verfügung der Firma X._ vom 11. März 2005). Bei dieser Sachlage ist mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 125 V 146 E. 2c S. 150, 117 V 194 E. 3b S. 195) davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin ohne gesundheitliche Beeinträchtigung zu 70 % erwerbstätig wäre, weshalb der gemischten Methode der Invaliditätsbemessung ein Verhältnis von 70 % Erwerbstätigkeit und 30 % Haushalt zugrunde zu legen ist.
Entgegen den Vorbringen in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde ergibt sich aus den Akten nicht, dass die Versicherte bereits ab 1999 zu 70 % gearbeitet hätte, lässt sich doch dem IK-Auszug entnehmen, dass sie im Jahr 1999 sporadisch (Januar bis April, Dezember) als Aushilfe angestellt war (Einkommen von Fr. 6'489.-), im Jahr 2000 (in 11 Monaten) ein Einkommen von nur Fr. 25'124.- und im Jahr 2001 - obwohl seit Januar 2001 das Eheschutzverfahren hängig war - bloss ein solches von Fr. 30'704.- erzielt hat. Für die Annahme einer Erwerbstätigkeit im Umfang von 70 % spricht hingegen, dass die Beschwerdeführerin im Jahr 2002 gemäss Bestätigung der Firma X._ vom 6. August 2004 und IK-Auszug ein Einkommen von Fr. 36'407.- erwirtschaftet hat, welches - gemessen am im Jahr 2003 bei derselben Arbeitgeberin einem 60 %-Pensum entsprechenden Einkommen von Fr. 31'107.- bzw. Fr. 32'040.- (die Beschwerdeführerin reduzierte damals ihr Arbeitspensum auf eigenen Wunsch aus gesundheitlichen Gründen) - etwa einem 70 %-Pensum entspricht. Hinzu kommt, dass die Beschwerdeführerin auch nach Eintritt des Gesundheitsschadens bei der Firma X._ ein Pensum von 50 oder 70 % innehatte (namentlich von Februar bis September 2004; vgl. Verfügung der Firma X._ vom 11. März 2005). Bei dieser Sachlage ist mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 125 V 146 E. 2c S. 150, 117 V 194 E. 3b S. 195) davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin ohne gesundheitliche Beeinträchtigung zu 70 % erwerbstätig wäre, weshalb der gemischten Methode der Invaliditätsbemessung ein Verhältnis von 70 % Erwerbstätigkeit und 30 % Haushalt zugrunde zu legen ist.
5. 5.1 Die IV-Stelle ermittelte ein von der Beschwerdeführerin ohne gesundheitliche Beeinträchtigung im Rahmen eines 60 %-Pensums im Jahr 2003 erzielbares Einkommen (Valideneinkommen) von Fr. 32'040.-. Nach Umrechnung auf ein 70 %-Pensum und das Jahr 2004 (als massgebender Zeitpunkt des frühstmöglichen Rentenbeginns: BGE 129 V 222 E. 4.3.1 S. 224; Nominallohnentwicklung 2004 von 0,9 % [Die Volkswirtschaft 11/2007, Tabelle B10.2 S. 99]) resultiert ein Valideneinkommen von Fr. 37'716.-. Eine Gegenüberstellung mit dem von der Vorinstanz aufgrund von Tabellenlöhnen ermittelten und nicht zu beanstandenden Invalideneinkommen von Fr. 21'863.- ergibt einen Invaliditätsgrad von 42 %, nach Gewichtung (70 %) einen solchen von 29,4 % im Erwerbsbereich.
5.2 Wie es sich mit der Einschränkung im Haushalt verhält, wurde von der IV-Stelle nicht mittels Abklärung der Haushaltverhältnisse vor Ort im Sinne von Art. 69 Abs. 2 IVV untersucht. Dies ist rechtsprechungsgemäss ausnahmsweise zulässig, wenn angesichts eines sehr tiefen Invaliditätsgrades im Erwerbsbereich ein relativ hoher Grad im Haushaltbereich erforderlich wäre, um einen rentenbegründenden Gesamtinvaliditätsgrad zu erreichen (Urteil I 246/03 vom 15. Juni 2004, E. 5.2.3). Bei einer mit 30 % zu gewichtenden Haushalttätigkeit müsste die Einschränkung in diesem Bereich mindestens 34 % (0,3 x X + 0,7 x 42 >= 39,6) betragen (nach Gewichtung [30 %]: 10,2 %), damit ein rentenbegründender Gesamtinvaliditätsgrad von mindestens 39,6 %, welcher auf 40 % aufzurunden wäre (BGE 130 V 121), erreicht würde.
Im Sinne eines Grenzfalles ist der Verzicht auf die Haushaltabklärung vorliegend vertretbar. Denn mit Blick auf die Art der gesundheitlichen Beeinträchtigung (myofasziales zervikales Schmerz-Syndrom) und darauf, dass aus ärztlicher Sicht ein Zusammenhang zwischen den gesundheitlichen Beschwerden und der eintönigen Tätigkeit bei der Firma X._ besteht und dass in abwechslungsreichen, körperlich eher leichten Arbeiten, wie sie im Haushalt mehrheitlich anfallen, eine Abnahme der Beschwerden erwartet werden kann (vgl. Bericht der Dr. med. S._ vom 2. August 2004), ist ein Einschränkung von mindestens 34 % im Haushaltbereich höchst unwahrscheinlich.
Im Sinne eines Grenzfalles ist der Verzicht auf die Haushaltabklärung vorliegend vertretbar. Denn mit Blick auf die Art der gesundheitlichen Beeinträchtigung (myofasziales zervikales Schmerz-Syndrom) und darauf, dass aus ärztlicher Sicht ein Zusammenhang zwischen den gesundheitlichen Beschwerden und der eintönigen Tätigkeit bei der Firma X._ besteht und dass in abwechslungsreichen, körperlich eher leichten Arbeiten, wie sie im Haushalt mehrheitlich anfallen, eine Abnahme der Beschwerden erwartet werden kann (vgl. Bericht der Dr. med. S._ vom 2. August 2004), ist ein Einschränkung von mindestens 34 % im Haushaltbereich höchst unwahrscheinlich.
6. Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 134 Satz 2 OG in der seit 1. Juli 2006 geltenden Fassung). Die unentgeltliche Rechtspflege (Prozessführung, Verbeiständung) kann gewährt werden (Art. 152 Abs. 1 und 2 in Verbindung mit Art. 135 OG), da die Bedürftigkeit aktenkundig ist, die Beschwerde nicht als aussichtslos zu bezeichnen und die Vertretung geboten war (BGE 125 V 201 E. 4a S. 202 und 371 E. 5b S. 372, je mit Hinweisen). Es wird indessen ausdrücklich auf Art. 152 Abs. 3 OG aufmerksam gemacht, wonach die begünstigte Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten haben wird, wenn sie später dazu im Stande ist.

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1. Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird abgewiesen.
1. Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird abgewiesen.
2. Der Beschwerdeführerin wird die unentgeltliche Rechtspflege gewährt.
2. Der Beschwerdeführerin wird die unentgeltliche Rechtspflege gewährt.
3. Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt, indes vorläufig auf die Gerichtskasse genommen.
3. Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt, indes vorläufig auf die Gerichtskasse genommen.
4. Der Rechtsdienst Integration Handicap, Zürich, wird als unentgeltlicher Rechtsbeistand der Beschwerdeführerin bestellt, und es wird ihm für das bundesgerichtliche Verfahren aus der Gerichtskasse eine Entschädigung von Fr. 2'000.- ausgerichtet.
4. Der Rechtsdienst Integration Handicap, Zürich, wird als unentgeltlicher Rechtsbeistand der Beschwerdeführerin bestellt, und es wird ihm für das bundesgerichtliche Verfahren aus der Gerichtskasse eine Entschädigung von Fr. 2'000.- ausgerichtet.
5. Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich, der Eidgenössischen Ausgleichskasse und dem Bundesamt für Sozialversicherungen zugestellt.
Luzern, 16. November 2007
Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
Meyer Keel Baumann


facts:
Fatti:
A.
Con sentenza dell'8 maggio 2015, il Presidente della Pretura penale ha riconosciuto A._ autore colpevole di grave infrazione alle norme della circolazione stradale, per avere il 18 marzo 2014, a X._, circolato a una velocità di 77 km/h (dedotto il margine di tolleranza), malgrado il vigente limite di 50 km/h. Lo ha quindi condannato, oltre al pagamento delle tasse e spese giudiziarie, alla pena pecuniaria di 15 aliquote giornaliere di fr. 410.-- ciascuna, sospesa condizionalmente per un periodo di prova di 2 anni, nonché alla multa di fr. 1'000.--, fissando a 3 giorni la pena detentiva sostitutiva in caso di mancato pagamento.
B.
Adita dall'imputato, con sentenza del 24 settembre 2015 la Corte di appello e di revisione penale del Cantone Ticino (CARP) ne ha respinto l'appello, confermando sia la condanna sia la pena.
C.
A._ si aggrava al Tribunale federale con un ricorso in materia penale, postulando il suo proscioglimento da ogni accusa.

considerations:
Diritto:
1.
Presentato nei termini legali (art. 100 cpv. 1 LTF) dall'imputato (art. 81 cpv. 1 lett. a e lett. b n. 1 LTF) e diretto contro una decisione finale (art. 90 LTF), resa in materia penale (art. 78 cpv. 1 LTF) da un'autorità cantonale di ultima istanza che ha giudicato su ricorso (art. 80 LTF), il gravame appare di massima ammissibile, anche perché inoltrato nelle forme richieste (art. 42 cpv. 1 LTF).
2.
2.1. Giusta l'art. 42 cpv. 1 e 2 LTF, nel ricorso occorre spiegare per quali ragioni l'atto impugnato viola il diritto. La parte ricorrente deve quindi almeno concisamente confrontarsi con le considerazioni esposte nell'avversata decisione, indicando per quali motivi violerebbero il diritto (DTF 140 III 115 consid. 2 pag. 116).
2.2. Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore (art. 105 cpv. 1 LTF). La parte ricorrente che intende scostarsene deve dimostrare che il loro accertamento è stato svolto in modo manifestamente inesatto, ovvero arbitrario (DTF 140 IV 97 consid. 1.4.1; sulla nozione di arbitrio v. DTF 140 III 264 consid. 2.3 pag. 266), o in violazione del diritto ai sensi dell'art. 95 LTF, spiegando inoltre in che misura l'eliminazione dell'invocato vizio è determinante per l'esito del procedimento (art. 97 cpv. 1 LTF). In caso contrario, non è possibile tener conto di uno stato di fatto diverso da quello posto a fondamento della decisione impugnata (DTF 135 II 313 consid. 5.2.2 pag. 322; 134 I 65 consid. 1.5).
3.
L'art. 90 cpv. 2 LCStr punisce chiunque, violando gravemente le norme della circolazione, cagiona un serio pericolo per la sicurezza altrui o assume il rischio di detto pericolo. Anche la negligenza è punibile, salvo disposizione espressa e contraria (art. 100 n. 1 LCStr). Sotto il profilo oggettivo, il reato è realizzato quando l'autore disattende in modo grave una regola fondamentale della circolazione e pone così in serio pericolo la sicurezza del traffico, essendo sufficiente una messa in pericolo astratta accresciuta. Sotto quello soggettivo, l'infrazione presuppone un comportamento senza riguardi o gravemente contrario alle norme della circolazione, vale a dire una colpa o una negligenza gravi (DTF 131 IV 133 consid. 3.2). Quanto più è grave la violazione delle norme della circolazione sotto il profilo oggettivo, tanto più fondata sarà la conclusione che l'agente ha agito senza riguardi, salvo particolari indizi contrari al proposito (sentenza 6B_742/2011 del 1° marzo 2012 consid. 3.3).
Per quanto concerne specificamente gli eccessi di velocità, al fine di garantire la parità di trattamento tra conducenti, la giurisprudenza ha stabilito regole precise. Così, il caso è oggettivamente grave, ovvero a prescindere dalle circostanze concrete, quando il superamento della velocità autorizzata è di 25 km/h o più all'interno delle località, di 30 km/h o più all'esterno delle località o sulle semiautostrade e di 35 km/h o più sulle autostrade (DTF 132 II 234 consid. 3.1). Il conducente che supera in modo tanto marcato la velocità massima consentita agisce di regola intenzionalmente o per lo meno per grave negligenza (sentenza 6B_571/2012 dell'8 aprile 2013 consid. 3.4). Ciò vale in ogni caso nella misura in cui non sussistano particolari circostanze che abbiano indotto in errore il conducente sulla velocità massima consentita (sentenze 6B_171/2010 del 19 aprile 2010 consid. 3.2 e 6B_264/2007 del 19 settembre 2007 consid. 3.1).
4.
L'adempimento degli elementi costitutivi oggettivi della grave infrazione alle norme della circolazione è pacifico. Per contro, il ricorrente contesta la realizzazione dell'aspetto soggettivo, prevalendosi di un errore sui fatti. L'assenza di segnaletica sul tratto di strada da lui percorso prima del rilevamento della velocità, la conformazione della carreggiata, la possibilità di manovre di sorpasso e la zona senza insediamenti abitativi a ridosso della strada sarebbero dei seri e validi motivi che gli permettevano di ritenere di circolare all'infuori di una località, ove il limite di velocità fosse di almeno 60 km/h. Sostiene poi che Via Y._, percorsa prima di entrare nella località di X._, sarebbe una strada importante di collegamento tra due località, al cui termine avrebbe dovuto essere apposta la segnaletica relativa alla velocità massima consentita.
4.1. Benché tra il domicilio in Via Y._ del ricorrente e il luogo del rilevamento della sua velocità non vi fosse alcuna segnaletica indicante il limite generale di velocità di 50 km/h, la CARP ha stabilito che tale segnaletica è regolarmente collocata in entrata della località di X._ ed è valida in tutta la zona molto fabbricata all'interno della stessa, senza che sia necessaria una sua ripetizione. Ha poi osservato che egli non poteva in ogni caso ritenere che nel tratto da lui percorso vigesse un limite di 60 km/h, perché non essendo un limite generale il relativo segnale avrebbe dovuto essere ripetuto a ogni intersezione, in particolare al più tardi dopo la rotatoria che sbocca su Via Z._, ove vi è stato il rilevamento. Oltre alla presenza di passaggi pedonali in prossimità di detta rotatoria e all'irrilevanza della possibilità di sorpasso, la CARP ha accertato una densa edificazione su entrambi i lati o alternativamente su un lato o sull'altro della strada cantonale, segnatamente nei pressi della rotatoria dove l'insorgente si è immesso provenendo dal suo domicilio. Ha infine rilevato che Via Y._ è una strada di accesso privata di cui l'insorgente medesimo è comproprietario e non è dunque una strada di collegamento. Nel suo tragitto fra il suo domicilio e il luogo del rilevamento della velocità, egli si è sempre trovato all'interno della località senza mai uscirne. In aggiunta, atteso che il ricorrente abita in Via Y._ da circa 30 anni, per l'autorità cantonale egli non poteva pretendere di ignorare il limite generale vigente sulla strada cantonale sottostante alla sua abitazione, tanto più che non risulta avere subito modifiche di recente. In simili circostanze, non aveva alcun motivo per ritenere di trovarsi in una zona in cui non vigeva il limite generale di 50 km/h, di modo che per la CARP l'insorgente non poteva prevalersi di un errore sui fatti ai sensi dell'art. 13 cpv. 1 CP.
4.2. Invano si cerca nel gravame un confronto con le considerazioni della sentenza impugnata testé riassunte. Il ricorrente sembra disattendere che la configurazione della carreggiata in cui è stata rilevata la velocità e della zona circostante (presenza di passaggi pedonali, densità edile, ...) è una questione di fatto che vincola il Tribunale federale (art. 105 cpv. 1 LTF). Lungi dal sostanziare arbitrio di sorta (v. supra consid. 2.2), egli argomenta come se si trovasse ancora dinanzi a un tribunale d'appello, opponendo semplicemente la sua descrizione dei luoghi a quella della CARP. Peraltro, anche volendo ammettere, come preteso nell'impugnativa, che i passaggi pedonali e le costruzioni sorgano essenzialmente in prossimità della rotatoria che ha attraversato per immettersi in seguito su Via Z._, egli non pretende di aver oltrepassato un segnale di "Fine della velocità massima 50, limite generale" (v. art. 4a cpv. 2 dell'ordinanza sulle norme della circolazione stradale del 13 novembre 1962, ONC; RS 741.11). L'eventuale assenza di passaggi pedonali, la pretesa scarsità di abitazioni lungo la carreggiata e la possibilità di sorpasso non gli permettevano pertanto di pensare di non soggiacere più al limite generale di velocità. A nulla vale affermare che un conducente non può "ricordare a memoria tutti i segnali stradali che ha incontrato e superato nel tragitto precedentemente percorso". Quanto alla natura di Via Y._, il ricorrente omette ancora una volta di confrontarsi con quanto esposto dalla CARP. La sua motivazione (ricorso in materia penale pag. 9-11) riprende infatti quella del suo ricorso al Consiglio di Stato ticinese avverso la revoca della licenza di condurre pronunciata dalla Sezione della circolazione (v. allegato al documento 10 dell'incarto della Pretura penale pag. 10-12). Tale argomentazione non ossequia le esigenze di motivazione dell'art. 42 LTF (v. DTF 140 III 115 consid. 2 pag. 116; 139 I 306 consid. 1.2 pag. 309) : non è minimamente spiegato perché e in che misura la decisione impugnata violerebbe il diritto. Non solo: il ricorrente tace anche sul fatto di abitare nello stesso luogo da circa 30 anni, come evidenziato dalla CARP, e non illustra come possa pretendere di non conoscere la limitazione di velocità vigente sulla strada cantonale sottostante alla sua abitazione.
4.3. Sulla base di quanto accertato in sede cantonale, non sussistono quelle particolari circostanze esatte dalla giurisprudenza per negare l'adempimento dell'elemento soggettivo del reato imputato. Confermando la condanna del ricorrente per titolo di grave infrazione alle norme della circolazione, la CARP ha applicato correttamente sia l'art. 13 CP sia l'art. 90 cpv. 2 LCStr.
5.
Ne segue che, nella limitata misura in cui è ammissibile, il ricorso si rivela infondato e va respinto.
Le spese giudiziarie sono poste a carico dell'insorgente secondo soccombenza (art. 66 cpv. 1 LTF).

rulings:
Per questi motivi, il Tribunale federale pronuncia:
1.
Nella misura in cui è ammissibile, il ricorso è respinto.
2.
Le spese giudiziarie di fr. 2'000.-- sono poste a carico del ricorrente.
3.
Comunicazione alla patrocinatrice del ricorrente, al Ministero pubblico e alla Corte di appello e di revisione penale del Cantone Ticino.

region: Federation

bge_label: non-critical

citation_label: non-critical


considerations:
Der Präsident zieht in Erwägung:
1. Die Beschwerdeführerin wendet sich dagegen, dass eine Strafuntersuchung u.a. wegen Betrugs eingestellt und im angefochtenen Entscheid ein dagegen gerichteter Rekurs abgewiesen wurde. Da die Staatsanwaltschaft am kantonalen Verfahren beteiligt war, ist die Beschwerdeführerin indessen nicht Privatstrafklägerin im Sinne von Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 4 BGG. Sie ist auch nicht Opfer im Sinne von Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG, da sie durch die angezeigten Straftaten nicht in ihrer körperlichen, sexuellen oder psychischen Integrität unmittelbar beeinträchtigt wurde (Art. 2 Abs. 1 OHG). Als Geschädigte, die nicht Opfer ist, ist sie zur vorliegenden Beschwerde nicht legitimiert (BGE 133 IV 228). Darauf ist im Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten.
2. Die Gerichtskosten sind der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

rulings:
Demnach erkennt der Präsident:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
3. Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 18. Mai 2009
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
Favre Arquint Hill


facts:
Considérant en fait et en droit :
1.
Dans la Feuille d'avis officielle genevoise des 8 et 15 novembre 2013, 6 décembre 2013 et 10 janvier 2014, ont été publiés huit transferts d'appartements journalisés par l'Office du Registre foncier et portant sur l'attribution, en nom, de plusieurs parts de propriété par étages de l'immeuble sis rue Richard-Wagner 3, à Genève, aux actionnaires-locataires de la société Richard-Wagner 3 SA, à savoir A._ SA, F._, H._, I._, C._ SA, D._ SA, J._ et B._ SA. Le 10 janvier 2014, a aussi été publiée dans la Feuille d'avis officielle la vente de l'appartement dont cette dernière société venait d'acquérir la propriété en nom à G._.
Le 7 février 2014, l'Association genevoise des locataires (ASLOCA) a recouru auprès du Tribunal administratif de première instance de la République et canton de Genève contre l'ensemble de ces transferts et contre l'absence d'autorisation du Département de l'aménagement, du logement et de l'énergie au sens de l'art. 39 de la loi genevoise sur les démolitions, transformations et rénovations de maisons d'habitations (LDTR; RS-GE L 5 20). Cette juridiction a déclaré le recours irrecevable au terme d'un jugement rendu le 29 avril 2014.
Par arrêt rendu le 20 janvier 2015 sur recours de l'ASLOCA, la Chambre administrative de la Cour de justice de la République et canton de Genève a annulé ce jugement en ce qu'il déclare irrecevable le recours interjeté par l'association le 7 février 2014 contre l'absence de décision du Département de l'aménagement, du logement et de l'énergie statuant sur l'applicabilité de la LDTR à la présente cause. Elle l'a confirmé pour le surplus. Elle a transmis la cause au Département pour qu'il procède au sens des considérants.
Agissant par la voie du recours en matière de droit public, A._ SA, C._ SA, D._ SA, B._ SA, E._ SA, F._, G._, H._, I._ et J._ demandent au Tribunal fédéral d'annuler cet arrêt en tant qu'il annule le jugement du Tribunal administratif de première instance, de déclarer irrecevable le recours formé par l'ASLOCA le 7 février 2014 et, le cas échéant, de renvoyer la cause à la Chambre administrative pour nouvelle décision dans le sens des considérants.
Il n'a pas été ordonné d'échange d'écritures.
2.
Le Tribunal fédéral examine d'office et librement la recevabilité des recours qui lui sont soumis.
2.1. En vertu de l'art. 90 LTF, le recours en matière de droit public auprès du Tribunal fédéral est recevable contre les décisions qui mettent fin à la procédure. Il est également recevable contre certaines décisions préjudicielles et incidentes. Il en va ainsi de celles qui concernent la compétence et les demandes de récusation (art. 92 LTF). Quant aux autres décisions préjudicielles et incidentes notifiées séparément, elles peuvent faire l'objet d'un recours si elles sont susceptibles de causer un préjudice irréparable (art. 93 al. 1 let. a LTF) ou si l'admission du recours peut conduire immédiatement à une décision finale qui permet d'éviter une procédure probatoire longue et coûteuse (art. 93 al. 1 let. b LTF).
2.2. Les recourants sont d'avis qu'en tant qu'elle renvoie la cause à l'autorité administrative et non pas à l'autorité judiciaire, la décision querellée mettrait définitivement un terme à la procédure entamée en première instance et devrait ainsi être qualifiée de finale au sens de l'art. 90 LTF (cf. Message du Conseil fédéral concernant la révision totale de l'organisation judiciaire fédérale du 28 février 2001, FF 2001 p. 4129). Ce raisonnement ne saurait être suivi. Si l'arrêt attaqué met effectivement un terme à la procédure de recours conduite devant le Tribunal administratif de première instance, il ne tranche en revanche pas définitivement la question litigieuse consistant à savoir si les transferts de propriété litigieux devaient faire l'objet d'une autorisation d'aliéner au sens de l'art. 39 LDTR comme le prétend l'intimée. L'arrêt attaqué, qui annule partiellement le jugement rendu par cette juridiction et qui renvoie la cause au Département pour qu'il examine cette question et ordonne, le cas échéant, les mesures qui s'imposent, est donc bien une décision incidente (cf. ATF 140 III 520 consid. 2.2.1 p. 524 et les arrêts cités). Au demeurant, la cour cantonale aurait pu retourner le dossier au Tribunal administratif de première instance pour qu'il entre en matière sur le recours de l'ASLOCA et renvoie lui-même la cause au Département. Les recourants admettent que dans ce cas, l'arrêt attaqué serait incident. Le fait que la cour cantonale ait transmis directement le dossier au Département, par économie de la procédure, ne saurait modifier la nature incidente de sa décision.
Le recours immédiat au Tribunal fédéral contre l'arrêt cantonal du 20 janvier 2015 n'est donc ouvert que si les conditions de l'art. 93 LTF sont réalisées, s'agissant d'une décision qui n'entre pas dans le champ d'application de l'art. 92 LTF. Dans une cause analogue ayant donné lieu à un arrêt rendu le 10 février 2015 (cause 1C_75/2015), les recourants ne s'étaient pas prononcés sur cette question, partant à tort du principe que la décision attaquée revêtait un caractère final; la Cour de céans avait alors considéré que le fait que l'admission immédiate du recours permettrait de faire l'économie d'une décision du Département et, le cas échéant, d'une nouvelle procédure de recours auprès des autorités cantonales ne suffisait pas pour établir un préjudice irréparable au sens de l'art. 93 al. 1 let. a LTF ou pour admettre que la condition de l'art. 93 al. 1 let. b LTF serait réunie.
Les recourants invoquent le préjudice économique considérable et irréparable que l'arrêt attaqué causerait à la société E._ SA qui devrait prendre part, en sa qualité de cédante, à chacune des causes qui donneraient lieu à une décision du Département et, le cas échéant, aux procédures de recours subséquentes étant donné que les dépens qui lui seraient accordés ne suffiraient pas à couvrir ses frais d'avocat. Le préjudice allégué ne va toutefois pas au-delà du dommage lié à la prolongation de la procédure et du renchérissement qu'elle implique et ne permet pas de considérer la condition de l'art. 93 al. 1 let. a LTF pour réalisée (cf. ATF 135 II 30 consid. 1.3.4 p. 36). Les recourants font également valoir que l'arrêt de la Cour de justice rouvrirait des voies de recours contre des décisions entreprises hors délai et en contradiction avec l'art. 956a CC; de plus, le renvoi à l'autorité administrative sans instruction aucune, alors que celle-ci s'est déjà exprimée sur la question du sort des inscriptions au grand livre et sur le fait que les transferts de propriété litigieux ne sont pas soumis à autorisation, engendrerait une insécurité juridique inadmissible s'agissant d'inscriptions qui bénéficient de la foi publique et qui ne seraient plus sujettes à recours. Ces arguments, qui pourront être évoqués auprès du Département à qui la cause est renvoyée puis, le cas échéant, devant l'autorité judiciaire de recours subséquente, ne sont pas de nature à établir l'existence d'un dommage juridique irréparable ou à déroger à la règle de l'art. 93 al. 1 LTF. Les recourants voient enfin un tel préjudice dans le fait qu'ils seront entravés durant de longues années dans la libre disposition de leurs immeubles. Aucun élément ne permet toutefois de retenir en l'état que le Département ne sera pas en mesure de statuer à bref délai, respectivement qu'une décision finale ne pourra pas intervenir avant de longues années en cas de recours. Le Tribunal administratif de première instance a statué un peu moins de trois mois après avoir été saisi du recours de l'intimée. La cour cantonale a également rendu son arrêt dans un délai raisonnable. Il n'y a pas lieu de craindre qu'il en aille différemment par la suite. Quoi qu'il en soit, pour peu que l'incertitude liée à la validité des transferts de propriété litigieux dans l'attente de la décision finale soit effectivement de nature à restreindre les possibilités des recourants de disposer entre-temps de leurs immeubles, il s'agirait d'une conséquence de nature purement économique qui n'entre pas en considération, selon la jurisprudence, dans l'application de l'art. 93 al. 1 let. a LTF (cf. ATF 137 III 589 consid. 1.1 p. 591).
Quant à la condition posée à l'art. 93 al. 1 let. b LTF, elle n'est pas davantage réalisée. Les recourants ne démontrent en effet pas que le Département devrait procéder, avant de statuer, à des mesures probatoires longues et coûteuses, telles que des expertises ou des auditions de témoins à l'étranger. Le fait allégué que plus de dix procédures devraient être ouvertes n'y change rien. Il n'apparaît enfin pas excessivement rigoureux, au regard des art. 29 al. 1 Cst. et 6 CEDH, qui confèrent à toute personne le droit à ce que sa cause soit traitée et jugée dans un délai raisonnable, d'exiger des recourants qu'ils attendent la décision finale pour s'en prendre, le cas échéant, à la décision incidente (cf. ATF 136 II 165 consid. 1.2.1 p. 171).
Cela étant, l'arrêt attaqué ne saurait faire l'objet d'un recours immédiat auprès du Tribunal fédéral.
3.
Le recours doit par conséquent être déclaré irrecevable aux frais des recourants, qui succombent (art. 65 et 66 al. 1 et 5 LTF). Il n'y a pas lieu d'allouer des dépens à l'intimée qui n'a pas été invitée à se déterminer.

rulings:
Par ces motifs, le Tribunal fédéral prononce :
1.
Le recours est irrecevable.
2.
Les frais judiciaires, arrêtés à 1'000 fr., sont mis à la charge solidaire des recourants.
3.
Il n'y a pas lieu d'allouer des dépens.
4.
Le présent arrêt est communiqué aux mandataires des parties, ainsi qu'au Registre foncier, au Département de l'aménagement, du logement et de l'énergie et à la Chambre administrative de la Cour de justice de la République et canton de Genève.
Lausanne, le 23 mars 2015
Au nom de la Ire Cour de droit public
du Tribunal fédéral suisse
Le Président : Fonjallaz
Le Greffier : Parmelin


facts:
Faits:
Faits:
A. Le 7 juillet 2003, la Vice-présidente chargée de l'instruction au Tribunal de grande instance de Paris a adressé à la Suisse une commission rogatoire pour les besoins d'une information suivie contre B._ et autres, des chefs d'escroqueries et de faux notamment. La demande évoque une vaste escroquerie à la TVA, par le biais de fausses factures portant sur des téléphones mobiles. Des commissions avaient été versées sur des comptes en Suisse. La demande tend au blocage et à la production de la documentation relative à six comptes, parmi lesquels les n° xxx et yyy ouverts au nom de "A._" auprès de la banque X._ de Zurich.
Le Juge d'instruction genevois est entré en matière le 24 juillet 2003. Le 30 juillet suivant, il a ordonné le blocage de tous comptes détenus par A._ auprès de la banque X._, sur l'ensemble du territoire suisse. Le 24 octobre 2003, il a ordonné la saisie conservatoire du compte n° zzz détenu par A._ auprès de la banque X._ de Bienne, ainsi que la production de la documentation, dès le 1er juillet 2001. Le 25 février 2004, une mesure identique a été prise à l'égard d'un compte désigné par le même numéro auprès de la banque X._ de Zurich, à l'exception d'un montant de 1'360'000 fr. provenant de la vente d'une montre, ainsi que des montants versés après le 30 juillet 2003.
Le 11 janvier 2005, le Juge d'instruction s'est adressé à l'autorité requérante en relevant les difficultés d'exécution résultant du fait que les noms de sociétés ou de banques étaient mal orthographiés dans la demande. Certains blocages avaient néanmoins été effectués, et les personnes visées se disaient étrangères aux faits instruits en France. La demande était très lacunaire quant à la description de l'escroquerie fiscale et à l'implication des personnes visées. Des précisions étaient requises notamment à l'égard de A._. Le 24 mars 2004, le magistrat requérant fit savoir qu'il ne maintenait pas les demandes de blocage de comptes, mais persistait à requérir la transmission des renseignements bancaires.
Par ordonnance de clôture du 17 mai 2005, le Juge d'instruction a décidé de transmettre les documents d'ouverture et les relevés des comptes détenus par A._ auprès de la banque X._ de Bienne. En dépit d'un exposé très sommaire "et à la limite du lacunaire", la demande faisait état d'escroqueries par le biais de fausses factures pour des ventes fictives de téléphones, ainsi que d'une escroquerie à la TVA, et du versement de commissions sur des comptes en Suisse.
Par ordonnance de clôture du 17 mai 2005, le Juge d'instruction a décidé de transmettre les documents d'ouverture et les relevés des comptes détenus par A._ auprès de la banque X._ de Bienne. En dépit d'un exposé très sommaire "et à la limite du lacunaire", la demande faisait état d'escroqueries par le biais de fausses factures pour des ventes fictives de téléphones, ainsi que d'une escroquerie à la TVA, et du versement de commissions sur des comptes en Suisse.
B. Par ordonnance du 8 novembre 2005, la Chambre d'accusation genevoise a confirmé les décisions d'entrée en matière et de clôture, écartant le recours formé par A._ ainsi que par l'établissement principal sis aux Etats-Unis. Ce dernier n'avait pas qualité pour recourir, en tant que société mère. Bien que succinct, l'exposé des faits permettait de comprendre les infractions poursuivies. Celles-ci pouvaient, en droit suisse, être qualifiées d'abus de confiance, d'escroquerie et de faux dans les titres, ainsi que d'escroquerie fiscale. L'extension des investigations, ordonnée par le Juge d'instruction après que les coordonnées bancaires se fussent révélées erronées, était conforme au principe de la proportionnalité. Les auditions et pièces produites faisaient apparaître les liens entre la recourante et les inculpés, et il n'était pas démontré que les documents saisis fussent impropres à faire progresser l'enquête.
B. Par ordonnance du 8 novembre 2005, la Chambre d'accusation genevoise a confirmé les décisions d'entrée en matière et de clôture, écartant le recours formé par A._ ainsi que par l'établissement principal sis aux Etats-Unis. Ce dernier n'avait pas qualité pour recourir, en tant que société mère. Bien que succinct, l'exposé des faits permettait de comprendre les infractions poursuivies. Celles-ci pouvaient, en droit suisse, être qualifiées d'abus de confiance, d'escroquerie et de faux dans les titres, ainsi que d'escroquerie fiscale. L'extension des investigations, ordonnée par le Juge d'instruction après que les coordonnées bancaires se fussent révélées erronées, était conforme au principe de la proportionnalité. Les auditions et pièces produites faisaient apparaître les liens entre la recourante et les inculpés, et il n'était pas démontré que les documents saisis fussent impropres à faire progresser l'enquête.
C. Agissant par la voie du recours de droit administratif, A._. et, en tant que de besoin, l'établissement principal, concluent en substance au refus de l'entraide judiciaire et à l'annulation de l'ordonnance de la Chambre d'accusation et des différentes décisions prises par le Juge d'instruction.
La Chambre d'accusation se réfère aux considérants de sa décision. L'Office fédéral de la justice conclut au rejet du recours dans la mesure où il est recevable. Le Juge d'instruction ne s'est pas déterminé.

considerations:
Le Tribunal fédéral considère en droit:
Le Tribunal fédéral considère en droit:
1. Le recours de droit administratif est interjeté en temps utile contre une décision confirmée par l'autorité cantonale de dernière instance relative à la clôture de la procédure d'entraide judiciaire (art. 80f de la loi fédérale sur l'entraide internationale en matière pénale - EIMP, RS 351.1).
1.1 La recourante A._ est titulaire des comptes au sujet desquels le Juge d'instruction a décidé de transmettre des renseignements; elle a donc qualité pour agir (art. 80h let. b EIMP et 9a let. a OEIMP). Toutefois, les recourantes relèvent que A._ ne serait que la succursale d'une société principale sise aux Etats-Unis, ce qui justifierait le droit d'intervention de cette dernière. Compte tenu de l'absence de personnalité juridique de la succursale, seule la société à laquelle elle appartient peut en principe agir. Il n'y a toutefois pas lieu d'approfondir cette question: dans la mesure où les deux sociétés ont agi conjointement, une éventuelle désignation inexacte des parties par la cour cantonale n'a pas d'incidence sur la recevabilité du recours (cf. ATF 120 III 11 consid. 1b p. 13).
1.2 Les recourantes concluent à l'annulation de l'ordonnance de la Chambre d'accusation et de la décision de clôture, ainsi qu'à l'annulation des différentes décisions incidentes prises précédemment par le Juge d'instruction. Selon l'art. 80e let. a EIMP, le recours formé contre la décision finale peut également être dirigé contre les décisions incidentes, dans la mesure où celles-ci ont encore un effet distinct de la décision finale. En l'occurrence, la décision de clôture porte sur la transmission des documents, à l'exclusion de toute mesure de blocage. Le magistrat requérant a d'ailleurs clairement précisé, le 24 mars 2005, qu'il renonçait à tout blocage, et les mesures prises par le Juge d'instruction le 30 juillet 2003 ont été levées au mois d'avril 2005. Les recourantes admettent qu'elles ne disposent pas d'autres comptes auprès de la banque de Bienne; elles se contentent d'évoquer un risque de "malentendus" avec la banque, sans toutefois préciser en quoi consisterait un tel risque. C'est par conséquent à juste titre que la cour cantonale a considéré que les conclusions présentées à cet égard étaient sans objet. Il en va d'ailleurs de même pour les conclusions visant les autres décisions incidentes d'entrée en matière, qui ne déploient plus d'effet dès le prononcé de la clôture.
1.2 Les recourantes concluent à l'annulation de l'ordonnance de la Chambre d'accusation et de la décision de clôture, ainsi qu'à l'annulation des différentes décisions incidentes prises précédemment par le Juge d'instruction. Selon l'art. 80e let. a EIMP, le recours formé contre la décision finale peut également être dirigé contre les décisions incidentes, dans la mesure où celles-ci ont encore un effet distinct de la décision finale. En l'occurrence, la décision de clôture porte sur la transmission des documents, à l'exclusion de toute mesure de blocage. Le magistrat requérant a d'ailleurs clairement précisé, le 24 mars 2005, qu'il renonçait à tout blocage, et les mesures prises par le Juge d'instruction le 30 juillet 2003 ont été levées au mois d'avril 2005. Les recourantes admettent qu'elles ne disposent pas d'autres comptes auprès de la banque de Bienne; elles se contentent d'évoquer un risque de "malentendus" avec la banque, sans toutefois préciser en quoi consisterait un tel risque. C'est par conséquent à juste titre que la cour cantonale a considéré que les conclusions présentées à cet égard étaient sans objet. Il en va d'ailleurs de même pour les conclusions visant les autres décisions incidentes d'entrée en matière, qui ne déploient plus d'effet dès le prononcé de la clôture.
2. Les recourantes soutiennent que la demande d'entraide ne serait pas suffisamment motivée. Elle n'indiquerait ni les lieux, ni les dates, ni les modes de commission des infractions, en particulier s'agissant d'escroquerie fiscale, et rien ne permettrait de comprendre leur implication dans ces faits. Le Juge d'instruction avait invité l'autorité requérante a compléter sa demande, mais aucune suite concrète n'avait été donnée à cette invitation. Il ne serait ainsi pas possible d'affirmer l'existence d'une tromperie astucieuse, ni de vérifier que le principe de la proportionnalité est respecté.
2.1 Selon l'art. 14 CEEJ, la demande d'entraide doit notamment indiquer son objet et son but (ch. 1 let. b), ainsi que l'inculpation et un exposé sommaire des faits (ch. 2). Ces indications doivent permettre à l'autorité requise de s'assurer que l'acte pour lequel l'entraide est demandée est punissable selon le droit des Parties requérante et requise (art. 5 ch. 1 let. a CEEJ), qu'il ne constitue pas un délit politique ou fiscal (art. 2 al. 1 let. a CEEJ), que l'exécution de la demande n'est pas de nature à porter atteinte à la souveraineté, à la sécurité, à l'ordre public ou à d'autres intérêts essentiels du pays (art. 2 let. b CEEJ), et que le principe de la proportionnalité est respecté (ATF 118 Ib 111 consid. 4b et les arrêts cités). Le droit interne (art. 28 EIMP) pose des exigences équivalentes, que l'OEIMP précise en exigeant l'indication du lieu, de la date et du mode de commission des infractions (art. 10 OEIMP).
Lorsque l'acte poursuivi est une escroquerie fiscale, la jurisprudence n'exige pas non plus une preuve stricte de l'état de fait; des soupçons suffisamment justifiés sont toutefois nécessaires, afin d'éviter que l'autorité requérante invoque une telle infraction pour se procurer des preuves destinées à la poursuite d'autres délits fiscaux pour lesquels la Suisse n'accorde pas l'entraide (art. 3 al. 3 EIMP, art. 2 let. a CEEJ; ATF 115 Ib 68 consid. 3b/bb).
2.2 Ces exigences de motivation ne sont pas satisfaites en l'occurrence. La demande du 7 juillet 2003 fait état de faux ordres de virement, d'achats de téléphones portables et de commissions versées aux inculpés. On ne parvient toutefois pas à comprendre en quoi consisterait l'escroquerie, dans la mesure notamment où l'on ignore tout du processus prétendument astucieux. A fortiori n'existe-t-il aucune indication suffisante quant à une escroquerie fiscale qui aurait été commise en matière de TVA.
Ces insuffisances n'avaient pas échappé au Juge d'instruction genevois qui a, conformément à l'art. 28 al. 6 EIMP, donné l'occasion à l'autorité requérante de compléter son état de fait. En guise de réponse, cette dernière s'est contentée de renoncer aux blocages des comptes, tout en affirmant l'opportunité d'une transmission rapide des informations. Force est dès lors de constater que le défaut de motivation n'a pas été réparé. S'agissant plus précisément des recourantes, rien dans la demande ne permet de supposer un lien, même le plus ténu, avec les agissements décrits. On ignore totalement pour quelle raison le compte bancaire de la recourante se trouve mentionné dans la demande: aucun rapport d'affaires, aucun lien avec les personnes physiques et morales n'est indiqué, qui pourrait justifier objectivement l'intérêt de l'autorité requérante pour les avoirs bancaires des recourantes, alors même qu'une simple allégation sur ce point eût été suffisante (ATF 130 II 329 consid. 5.1 p. 335 et les arrêts cités). Selon la cour cantonale, les pièces produites et les auditions des personnes concernées montreraient que les recourantes avaient été en relation avec des inculpés dans le cadre d'un commerce de téléphones mobiles. Toutefois, si les renseignements recueillis en Suisse peuvent parfois justifier un élargissement de l'entraide requise, ils ne sauraient pallier les défauts formels entachant la demande d'entraide; il incombe à la seule autorité requérante de motiver correctement sa démarche, et l'autorité d'exécution n'est pas habilitée à le faire à sa place, sous peine de favoriser les recherches indéterminées de moyens de preuve.
L'autorité suisse requise est par conséquent dans l'impossibilité de vérifier, sur le vu de la demande d'entraide, si les conditions de la double incrimination et de la proportionnalité (utilité potentielle) sont remplies.
L'autorité suisse requise est par conséquent dans l'impossibilité de vérifier, sur le vu de la demande d'entraide, si les conditions de la double incrimination et de la proportionnalité (utilité potentielle) sont remplies.
3. Le recours est par conséquent admis, dans la mesure où il est recevable (cf. consid. 1.2 ci-dessus) et l'ordonnance de la Chambre d'accusation est annulée, à l'exception du ch. 3 de son dispositif, conforme au droit fédéral. L'ordonnance de clôture rendue le 17 mai 2005 est également annulée et l'entraide judiciaire est refusée. Une indemnité de dépens est allouée aux recourantes, à la charge du canton de Genève. Il appartiendra à la Chambre d'accusation de statuer sur les dépens de l'instance cantonale, compte tenu de l'issue de la cause. Conformément à l'art. 156 al. 2 OJ, il n'est pas perçu d'émolument judiciaire.

rulings:
Par ces motifs, le Tribunal fédéral prononce:
Par ces motifs, le Tribunal fédéral prononce:
1. Le recours est admis dans la mesure où il est recevable; l'ordonnance de la Chambre d'accusation du 8 novembre 2005 est annulée, à l'exception du ch. 3 de son dispositif; l'ordonnance de clôture du 17 mai 2005 est annulée et la demande d'entraide judiciaire du 7 juillet 2003 est rejetée.
1. Le recours est admis dans la mesure où il est recevable; l'ordonnance de la Chambre d'accusation du 8 novembre 2005 est annulée, à l'exception du ch. 3 de son dispositif; l'ordonnance de clôture du 17 mai 2005 est annulée et la demande d'entraide judiciaire du 7 juillet 2003 est rejetée.
2. Une indemnité de dépens de 2000 fr. est allouée aux recourantes, à la charge du canton de Genève.
2. Une indemnité de dépens de 2000 fr. est allouée aux recourantes, à la charge du canton de Genève.
3. La cause est renvoyée à la Chambre d'accusation pour nouvelle décision sur les dépens de la procédure cantonale.
3. La cause est renvoyée à la Chambre d'accusation pour nouvelle décision sur les dépens de la procédure cantonale.
4. Il n'est pas perçu d'émolument judiciaire.
4. Il n'est pas perçu d'émolument judiciaire.
5. Le présent arrêt est communiqué en copie au mandataire des recourantes, au Juge d'instruction et à la Chambre d'accusation du canton de Genève ainsi qu'à l'Office fédéral de la justice (B130865).
Lausanne, le 24 février 2006
Au nom de la Ire Cour de droit public
du Tribunal fédéral suisse
Le président: Le greffier:


facts:
Sachverhalt:
A. Die Eheleute X._ und Y._ liessen im Jahr 2001 auf ihrem Grundstück GB S._ Nr. yyy ein Wohnhaus erstellen. Mit Verfügung vom 30. Juni 2003 verpflichtete die Einwohnergemeinde S._ sie u.a. zur Bezahlung eines Kanalisationsanschlussbeitrages in Höhe von Fr. 64'514.90.
B. Die genannte Verfügung fochten die Eheleute mit Erfolg beim Steuer- und Enteignungsgericht des Kantons Basel-Landschaft an: Dieses erachtete in seinem Urteil vom 17. Februar 2006 insbesondere das Kostendeckungsprinzip und das Äquivalenzprinzip als verletzt, wies die Angelegenheit an die Einwohnergemeinde zurück und verpflichtete diese, den Satz für die Kanalisationsanschlussbeiträge zu senken.
Hiergegen beschwerte sich die Einwohnergemeinde S._ beim Kantonsgericht Basel-Landschaft: Dieses ging ebenfalls von einer Verletzung des Kostendeckungsprinzips aus und wies die Beschwerde deshalb mit Urteil vom 27. Mai 2009 ab. Die Frage, ob durch die Verfügung der Einwohnergemeinde S._ vom 30. Juni 2003 (auch) das Äquivalenzprinzip verletzt wurde, liess das Kantonsgericht offen.
Mit Urteil 2C_644/2009 vom 16. August 2010 hiess das Bundesgericht eine Beschwerde der Einwohnergemeinde S._ gut, soweit es darauf eintrat. Es erachtete die vom Kantonsgericht angestellten Berechnungen als fehlerhaft und wies die Angelegenheit zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurück.
C. Mit Urteil vom 17. August 2011 entschied das Kantonsgericht Basel-Landschaft erneut über die bei ihm eingereichte Beschwerde der Einwohnergemeinde S._ gegen das Urteil des Steuer- und Enteignungsgerichtes vom 17. Februar 2006. Abermals erachtete das Kantonsgericht das Kostendeckungsprinzip als verletzt, weswegen es die Beschwerde der Einwohnergemeinde S._ ein zweites Mal abwies.
D. Mit Eingabe vom 12. Dezember 2011 führt die Einwohnergemeinde S._ erneut Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beim Bundesgericht und beantragt im Wesentlichen die Aufhebung des angefochtenen Entscheids und gegebenenfalls die Rückweisung der Angelegenheit an die Vorinstanz.
Die Eheleute X._ und Y._ schliessen auf Abweisung der Beschwerde, soweit darauf eingetreten werden könne. Das Kantonsgericht verzichtet in der von ihm eingereichten Vernehmlassung auf einen Antrag.

considerations:
Erwägungen:
1. Im vorliegenden Fall bestätigte das Kantonsgericht (zum zweiten Mal) einen Entscheid des Steuer- und Enteignungsgerichts, mit welchem Letzteres die Angelegenheit zur Neubeurteilung an die Einwohnergemeinde S._ zurückwies und ihr dabei einen eigenen Entscheidungsspielraum beliess. Sowohl beim Rückweisungsentscheid des Steuer- und Enteignungsgerichts als auch beim hier angefochtenen Urteil des Kantonsgerichts handelt es sich demnach um selbstständig eröffnete Zwischenentscheide (Art. 93 Abs. 1 BGG; vgl. BGE 134 II 124 E. 1.3 S. 127). Diese hätten für die Einwohnergemeinde S._ zur Folge, dass sie die von den Beschwerdegegnern ursprünglich angefochtene Beitragsverfügung in Abweichung von der eigenen Rechtsauffassung anpassen und neu eröffnen muss. Praxisgemäss begründet diese Situation für die Gemeinde einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil (BGE 133 V 477 E. 5.2.2 S. 483 f.; 129 I 313 E. 3.3 S. 317 f.; 128 I 3 E. 1b S. 7; jeweils mit Hinweisen), weshalb hier eine separate Anfechtung des Zwischenentscheids des Kantonsgerichts möglich ist (Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG; Urteil 2C_644/2009 vom 16. August 2010 E. 1.3). Als Gemeinde ist die Beschwerdeführerin ohne Weiteres gestützt auf die besondere Beschwerdebefugnis nach Art. 89 Abs. 2 lit. c BGG zur Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten legitimiert, zumal sie sich auf ihre Autonomie beruft und die Verletzung von Garantien rügt, welche ihr die Kantons- und die Bundesverfassung gewähren (Art. 50 Abs. 1 BV, § 45 Abs. 1 und Abs. 2 der Verfassung des Kantons Basel-Landschaft vom 17. Mai 1984 [KV/BL]; Urteil 2C_644/2009 vom 16. August 2010 E. 1.4 mit Hinweisen). Auf die im Übrigen form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde kann daher eingetreten werden.
2. Erstellt und nicht bestritten ist, dass die Erhebung von Vorteilsbeiträgen für den Anschluss an die Abwasserbeseitigungsanlagen in den kommunalen Autonomiebereich der Einwohnergemeinde S._ fällt (Urteil 2C_644/2009 vom 16. August 2010 E. 2). Diese rügt im vorliegenden Fall, das Kantonsgericht sei zu Unrecht zum Schluss gelangt, dass die Beitragsverfügung vom 30. Juni 2003 das Kostendeckungsprinzip verletzt habe. Das Kostendeckungsprinzip besagt, dass der Gebührenertrag die gesamten Kosten des betreffenden Verwaltungszweigs nicht oder nur geringfügig übersteigen soll (vgl. BGE 126 I 180 E. 3a/aa S. 188 mit Hinweisen). Es kann als Grundsatz des Bundes(verfassungs)rechts i.S.v. Art. 95 lit. a BGG mittels einer Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten direkt und unabhängig von einem Grundrecht angerufen werden (vgl. BGE 134 I 153 E. 4.1 S. 156 f.; Urteil 2C_644/2009 vom 16. August 2010 E. 3).
3. 3.1 In seinem ursprünglichen Urteil vom 27. Mai 2009 prüfte das Kantonsgericht die Einhaltung des Kostendeckungsprinzips bezüglich des im Streit stehenden Kanalisationsanschlussbeitrages anhand einer Gegenüberstellung von Erstellungskosten und Beitragseinnahmen. In diesem Zusammenhang führte die Vorinstanz aus, dass hierfür nicht eine Momentaufnahme massgeblich sei, sondern vielmehr eine Betrachtung über einen längeren Zeitraum erfolgen müsse, welcher sowohl die Vergangenheit als auch eine gewisse zukünftige Zeitspanne einbeziehe. Konkret erachtete das Kantonsgericht sowohl für die Vergangenheit als auch für die Zukunft einen Horizont von jeweils 20 Jahren (d.h. einen Zeitabschnitt von insgesamt 40 Jahren) als angemessen und ging deshalb davon aus, dass die während den letzten 20 Jahren realisierten bzw. angefallenen Erträge und Ausgaben sowie die in den nächsten 20 Jahren zu erwartenden Kosten und Beitragseinnahmen zu berücksichtigen seien.
Bezüglich der Ausgabenseite stellte die Vorinstanz auf den Wiederbeschaffungswert der Abwasseranlagen ab. Diesen setzte es auf Fr. 51 Mio. fest (Gesamtlänge der Kanalisationsanlagen 30'100 m / Laufmeterpreis inkl. Bauteuerung Fr. 1'700.--). Ausgehend von einer Lebensdauer der Anlagen von 80 Jahren, errechnete es für die Wiederbeschaffung einen jährlichen Rückstellungsbedarf von Fr. 640'000.--. Nebst dem Wiederbeschaffungswert berücksichtigte das Kantonsgericht auch die noch anfallenden Investitionen für Neuanlagen im Zusammenhang mit der Umsetzung des sog. "Generellen Entwässerungsplanes" (GEP). Diese belaufen sich insgesamt auf Fr. 6'084'000.-- (Fr. 5'070'000.-- zuzüglich Bauteuerung von Fr. 1'014'000.--).
Auf der Einnahmenseite ging die Vorinstanz von einem gegenwärtig bestehenden Eigenkapital von rund Fr. 13'993'000.-- aus, welches sich aus den bisherigen Beitragseinnahmen zusammensetze. Dieses sei für die kommenden 20 Jahre mit 2 % p.a. zu verzinsen (kapitalisierter Zinsertrag rund Fr. 5'600'000.--). Zusätzlich rechnete das Kantonsgericht für die nächsten 20 Jahre mit Beitragseinnahmen in Höhe von Fr. 500'000.-- pro Jahr, d.h. von Fr. 10 Mio. insgesamt, als Folge von Neuanschlüssen.
Basierend auf diesen Parametern errechnete die Vorinstanz im ursprünglichen Urteil vom 27. Mai 2009 für den massgebenden Zeitraum ein Ausgaben-Total in Höhe von Fr. 18'970'000.-- welches sich wie folgt zusammensetzt:
Rückstellungen inkl. Bauteuerung (20 x Fr. 640'000.--)
Fr. 12'800'000.--
GEP-Kosten
Fr. 5'070'000.--
Bauteuerung auf GEP-Kosten (gerundet)
Fr. 1'100'000.--
TOTAL
Fr. 18'970'000.--
Auf Seite der Einnahmen berücksichtigte das Kantonsgericht ein Total von Fr. 29'593'000.--, welches sich aus den folgenden Positionen ergibt:
Eigenkapital (inkl. Vorfinanzierung)
Fr. 13'993'000.--
(zukünftige) Beitragseinnahmen
Fr. 10'000'000.--
(zukünftige) Verzinsung Eigenkapital
Fr. 5'600'000.--
TOTAL
Fr. 29'593'000.--
Aufgrund dieser Aufstellung gelangte das Kantonsgericht in seinem Urteil vom 27. Mai 2009 zum Schluss, dass die zu erwartenden Einnahmen bei Weitem die zu erwartenden relevanten Ausgaben übersteigen würden und das Kostendeckungsprinzip daher verletzt sei.
3.2 Im Zusammenhang mit den Berechnungen des Kantonsgerichts hielt das Bundesgericht im Urteil 2C_644/2009 vom 16. August 2010 E. 5.3 fest, es sei grundsätzlich nachvollziehbar und sachgerecht, dass das Kantonsgericht die Einhaltung des Kostendeckungsprinzips nicht nur anhand der zukünftig zu erwartenden Einnahmen und Ausgaben beurteilte, sondern hierfür auf einen Zeitraum abstellte, welcher auch die Vergangenheit miteinbezieht. Diese Methode müsse jedoch konsequent angewendet werden: Der vom Kantonsgericht vorgenommenen Gegenüberstellung der Ausgaben und Einnahmen könne demgegenüber entnommen werden, dass dieses auf der Kostenseite von einem Finanzbedarf für die Wiederbeschaffung in Höhe von Fr. 12'800'000.-- ausgegangen sei. Dies entspreche lediglich dem Refinanzierungsaufwand der künftigen 20 Jahre (20 x Fr. 640'000.--) und decke damit nur die Hälfte des zuvor vom Kantonsgericht festgelegten Beurteilungszeitraums von 40 Jahren ab, wogegen auf der Einnahmenseite auch die in der Vergangenheit angesparten bisherigen Beitragseinnahmen berücksichtigt worden seien.
Zwar sei es sinnvoll, den Finanzbedarf für die Wiederbeschaffung linear auf die gesamte Lebensdauer der Anlagen zu verteilen, zumal die Kosten für den Bau und die Amortisation von Leitungen und Anlagen in der Regel über eine längere Zeit und oftmals ungleichmässig anfielen. Indes hätte das Kantonsgericht den durchschnittlichen jährlichen Rückstellungsbedarf für den gesamten Beurteilungszeitraum mit in seine Berechnungen einbeziehen müssen, unabhängig davon, ob tatsächlich Kosten in entsprechender Höhe entstanden seien. Der durchschnittliche jährliche Rückstellungsbedarf wirke insofern als rechnerisches Korrektiv zu den geäufneten Reserven in Form des Eigenkapitals. Aus diesen Gründen müsse der durchschnittliche jährliche Finanzbedarf für die Wiederbeschaffung bzw. die Erstellung der Abwasseranlagen in Höhe von Fr. 640'000.-- nicht nur für die zukünftigen, sondern auch für die vergangenen 20 Jahre berücksichtigt werden. Auf der Ausgabenseite erhöhe sich deshalb die Position "Rückstellung" von Fr. 12'800'000.-- (20 x Fr. 640'000.--) auf Fr. 25'600'000.-- (40 x Fr. 640'000.--). Ausgehend von den Berechnungen der Vorinstanz habe diese Veränderung zur Folge, dass statt einem Einnahmenüberschuss von Fr. 10'623'000.-- nun ein Ausgabenüberschuss von Fr. 2'177'000.-- resultiere.
Das Bundesgericht stellte aufgrund dieser Überlegungen fest, dass der vorinstanzliche Entscheid der Überarbeitung durch das Kantonsgericht bedürfe, wobei dieses auch weitere Punkte prüfen müsse: Namentlich werde etwa von der Einwohnergemeinde S._ in Abrede gestellt, dass das vom Kantonsgericht in die Berechnung miteinbezogene Eigenkapital ausschliesslich in den letzten 20 Jahren angespart wurde; in diesem Zusammenhang stelle sich mithin ebenfalls die Frage, ob die Berechnungen des Kantonsgericht mit dem von ihm als massgeblich erachteten Zeithorizont in Einklang stehen. Eine weitere Korrektur werde von den Beschwerdegegnern verlangt, welche auch die in der Vergangenheit erfolgte Verzinsung des Eigenkapitals miteinbeziehen wollten, selbst wenn diese der laufenden Rechnung gutgeschrieben worden sei. Sodann habe das Kantonsgericht gegebenenfalls über die im vorinstanzlichen Verfahren ebenso streitig gewesene Frage der Einhaltung des Äquivalenzprinzips zu befinden.
3.3 Im vorliegend angefochtenen Urteil vom 17. August 2011 führte das Kantonsgericht aus, es habe die Wiederbeschaffungskosten der vergangenen 20 Jahre sehr wohl berücksichtigt; diese seien im Saldo des Eigenkapitals enthalten, zumal dieses im Wesentlichen das Ergebnis der in den vergangenen 20 Jahren effektiv angefallenen Investitionskosten und der in der selben Zeit effektiv erzielten Einnahmen (zuzüglich des vor 20 Jahren bereits vorhandenen Eigenkapitals) darstelle. Aus diesem Grund sei es "nicht angezeigt", für die Vergangenheit zusätzliche jährliche Wiederbeschaffungskosten von pauschal Fr. 640'000.-- bzw. insgesamt Fr. 12'800'000.-- zu berücksichtigen.
Im Übrigen gelte es zu bedenken, dass die Ausgaben und die Einnahmen für die Vergangenheit bekannt seien, weshalb es nahe liege, die Berechnungen für die Vergangenheit anhand der konkreten Zahlen vorzunehmen. Der Pauschalbetrag von Fr. 640'000.-- / Jahr sei ferner nur für die zukünftigen 20 Jahre festgelegt worden, weshalb er sich an den aktuellen und zukünftigen Parametern orientiere; wolle man auch für die Vergangenheit einen pauschalisierten Betrag festlegen, so müsse dieser tiefer ausfallen: Ausgehend vom Laufmeterpreis gemäss Preisstand 2000 (statt 2007) resultiere ein jährlicher Betrag von Fr. 559'073.-- bzw. insgesamt rund Fr. 11'180'000.--. Wenn man aber nichtsdestotrotz einen Pauschalbetrag von Fr. 640'000.--/Jahr bzw. von insgesamt Fr. 12'800'000.-- einsetze, so dürften jedenfalls die im Eigenkapital enthaltenen tatsächlichen Aufwendungen für die vergangenen 20 Jahre (d.h. die effektiven Wiederbeschaffungskosten) in der Höhe von Fr. 6'699'000.-- nicht auch noch zusätzlich als Ausgaben berücksichtigt werden; vielmehr müsse diesfalls die Einnahmenseite um mindestens den Betrag der effektiven Investitionskosten erhöht werden.
Weiter bekräftigte das Kantonsgericht im angefochtenen Entscheid seine Auffassung, dass auf der Einnahmenseite auch jenes Eigenkapital samt Verzinsung zu berücksichtigen sei, welches bei Beginn des Beurteilungszeitraums bereits vorhanden war: Dieses Eigenkapital stelle den Überschuss von Beitragseinnahmen aus früheren Zeiten dar und sei vorhanden, wovon der Beitragspflichtige heute profitieren dürfe.
Schliesslich wies die Vorinstanz darauf hin, dass es nunmehr auf aktualisierte Zahlen abstelle: Während es dem ersten Urteil vom 27. Mai 2009 die Zahlen der Jahre 1988 (1. Januar 1988) bis und mit 2007 (1. Januar 2008) zugrunde gelegt habe, wende es nun die Zahlen der Jahre 1990 (1. Januar 1990) bis und mit 2009 (1. Januar 2010) an.
Basierend auf diesen Grundlagen berechnete die Vorinstanz im angefochtenen Urteil vom 17. August 2011 für den massgebenden Zeitraum ein Ausgaben-Total in Höhe von Fr. 31'770'000.-- welches sich wie folgt zusammensetzt:
Wiederbeschaffungskosten Zukunft
inkl. Bauteuerung (20 x Fr. 640'000.--)
Fr. 12'800'000.--
Wiederbeschaffungskosten Vergangenheit
inkl. Bauteuerung (20 x Fr. 640'000.--)
Fr. 12'800'000.--
GEP-Kosten
Fr. 5'070'000.--
Bauteuerung auf GEP-Kosten
Fr. 1'100'000.--
TOTAL
Fr. 31'770'000.--
Auf Seite der Einnahmen berücksichtigte das Kantonsgericht ein Total von Fr. 37'911'000.--, welches sich aus den folgenden Positionen ergibt:
Eigenkapital per 1. Januar 2010 (inkl. dem per 1. Januar 1990 bereits vorhandenen Eigenkapital)
Fr. 15'612'000.--
"wiedereingebrachte" effektive Wiederbeschaffungskosten
Fr. 6'699'000.--
(zukünftige) Beitragseinnahmen (20 x Fr. 500'000.--)
Fr. 10'000'000.--
(zukünftige) Verzinsung Eigenkapital
Fr. 5'600'000.--
TOTAL
Fr. 37'911'000.--
Mithin bestehe ein Einnahmenüberschuss von Fr. 6'141'000.--.
Wolle man bei den Wiederbeschaffungskosten für die Vergangenheit vom Preisstand im Jahr 2000 und nicht von demjenigen im Jahr 2007 ausgehen, so reduziere sich der entsprechende Posten von Fr. 12'800'000.-- auf Fr. 11'180'000.--, womit sogar ein Einnahmenüberschuss von Fr. 7'761'000.-- resultiere.
Sodann stellte das Kantonsgericht eine "Kontrollrechnung" an: Demgemäss gelange man zu keinem wesentlich anderen Ergebnis, wenn statt auf das ausgewiesene Eigenkapital (als Einnahmenüberschuss der Vergangenheit) auf die einzelnen Einnahmen- und Ausgabenpositionen des Beurteilungszeitraums abgestellt werde. Diesbezüglich präsentiere sich die Berechnung wie folgt:
Ausgaben:
Wiederbeschaffungskosten Zukunft
inkl. Bauteuerung (20 x Fr. 640'000.--)
Fr. 12'800'000.--
Wiederbeschaffungskosten Vergangenheit
(effektiv angefallene Kosten)
Fr. 6'699'000.--
GEP-Kosten
Fr. 5'070'000.--
Bauteuerung auf GEP-Kosten
Fr. 1'100'000.--
TOTAL
Fr. 25'669'000.--
Einnahmen:
Effektive Beitragseinnahmen Vergangenheit
Fr. 15'074'000.--
Effektive Verzinsung Eigenkapital Vergangenheit (ohne Verzinsung des bereits zuvor vorhandenen Eigenkapitals)
Fr. 2'781'000.--
Künftige Beitragseinnahmen (20 x Fr. 500'000.--)
Fr. 10'000'000.--
Künftige Verzinsung Eigenkapital
Fr. 5'600'000.--
TOTAL
Fr. 33'455'000.--
Bei dieser Kontrollrechnung betrage der Einnahmenüberschuss Fr. 7'786'000.--.
Aufgrund der obigen Zahlen schloss das Kantonsgericht, dass das Kostendeckungsprinzip selbst dann verletzt worden sei, wenn noch eine angemessene Reservebildung zugelassen werde.
4. 4.1 Die Beschwerdeführerin rügt vorweg, die Vorinstanz habe sich über die verbindlichen Erwägungen des bundesgerichtlichen Rückweisungsentscheides vom 16. August 2010 hinweggesetzt: Das Bundesgericht habe festgehalten, dass der durchschnittliche jährliche Rückstellungsbedarf unabhängig von den tatsächlich entstandenen Kosten als Ausgabenposten veranschlagt werden müsse. Um diesen Anforderungen wenigstens formal Genüge zu tun, habe das Kantonsgericht in seiner Hauptberechnung zwar sowohl für die Zukunft als auch für die Vergangenheit pauschale Wiederbeschaffungskosten von jeweils Fr. 12'800'000.-- berücksichtigt. Indessen erachte die Vorinstanz nach wie vor die effektiv getätigten Investitionen von insgesamt Fr. 6'699'000.-- als massgeblich, weshalb dieser Wert als Korrekturposten auf der Einnahmenseite wieder auftauche. Im Ergebnis würden also die pauschalen Rückstellungen für die vergangenen 20 Jahre um den Betrag der effektiven Investitionsausgaben gekürzt. Dies sei mit den bundesgerichtlichen Vorgaben im Rückweisungsentscheid nicht vereinbar und stelle daher eine Rechtsverweigerung dar, was für sich alleine schon zur Aufhebung des angefochtenen Entscheids führen müsse. Selbst wenn man jedoch annehmen wolle, die Abweichung von den bundesgerichtlichen Vorgaben sei der Vorinstanz nicht grundsätzlich verwehrt gewesen, so hätte das Kantonsgericht den Parteien eine solche Absicht jedenfalls ankündigen und ihnen Gelegenheit zur Stellungnahme einräumen müssen. Da es dies jedoch nicht getan habe, sei der Anspruch der Beschwerdeführerin auf rechtliches Gehör verletzt worden.
4.2 Rechtsprechungsgemäss werden die Erwägungen eines letztinstanzlichen Rückweisungsurteils für die Behörde, an welche die Sache geht, und - im Hinblick auf ein zweites Urteil - auch für das Bundesgericht selber verbindlich. Weder das kantonale Gericht noch das Bundesgericht dürfen sich deshalb in ihrem neuen Entscheid auf Erwägungen stützen, welche das Bundesgericht im Rückweisungsurteil ausdrücklich oder sinngemäss verworfen hat. Hingegen darf der neuerliche Gerichtsentscheid mit Erwägungen begründet werden, welche im letztinstanzlichen Rückweisungsurteil noch nicht angeführt wurden oder zu denen sich das Bundesgericht noch nicht geäussert hat (Urteil 2C_163/2012 vom 12. November 2012 E. 1.4 mit Hinweisen; BGE 131 III 91 E. 5.2 S. 94; 112 Ia 353 E. 3c/bb S. 354).
4.3 Es trifft zu, dass die Aufrechnung der effektiv getätigten Investitionen auf der Einnahmenseite die vom Bundesgericht angeordnete Korrektur auf der Ausgabenseite rechnerisch teilweise aufgehoben hat. Indessen hat das Bundesgericht in seinem Urteil vom 16. August 2010 keine umfassende eigene Gegenüberstellung der massgeblichen Ausgaben und Einnahmen vorgenommen. Wie bereits ausgeführt (E. 3.2 hiervor), hat es vielmehr festgestellt, dass sich die verlangte Modifikation ausgehend von den Berechnungen der Vorinstanz auf den Ausgang des Verfahrens auswirken könne, weshalb der vorinstanzliche Entscheid und die darin angestellten Berechnungen der Überarbeitung durch das Kantonsgericht bedürfen. Ebenso hat das Bundesgericht festgehalten, dass das Kantonsgericht bei dieser Überarbeitung auch noch auf weitere von den Parteien vorgebrachte Beanstandungen einzugehen habe. Somit erhellt, dass das Bundesgericht dem Kantonsgericht bei der angeordneten Neuberechnung einen gewissen Entscheidungsspielraum belassen wollte. Hiervon hat die Vorinstanz nun insoweit Gebrauch gemacht, als sie neben der verlangten Korrektur auch noch weitere Modifikationen bei der Gegenüberstellung der massgeblichen Kosten und Erträge vorgenommen hat, welche sich - nach Ansicht des Kantonsgerichts - als Folge der vom Bundesgericht angeordneten Änderung ergeben hätten. Die Richtigkeit dieser weiteren Modifikationen wird von der Beschwerdeführerin bestritten, was im Nachfolgenden zu prüfen bleibt. Eine Missachtung der Bindungswirkung des bundesgerichtlichen Rückweisungsentscheids ist dagegen im vorliegenden Zusammenhang nicht ersichtlich.
Nicht mit den Ausführungen des bundesgerichtlichen Rückweisungsentscheides vom 16. August 2010 zu vereinbaren wäre dagegen die vom Kantonsgericht im angefochtenen Urteil angestellte Kontrollrechnung; sie entspricht der Vorgabe nicht, dass der durchschnittliche jährliche Rückstellungsbedarf für den gesamten Beurteilungszeitraum miteinzubeziehen ist, unabhängig davon, ob tatsächlich Kosten in entsprechender Höhe angefallen sind (E. 3.2 hiervor; Urteil 2C_644/2009 vom 16. August 2010 E. 5.3). Indessen diente die Kontrollrechnung der Vorinstanz nicht als eigenständige Begründung ihrer Entscheidung sondern lediglich zur Plausibilisierung ihrer Hauptberechnung.
Da sich die Vorinstanz bei der Neubeurteilung des Falles somit jedenfalls betreffend ihrer prinzipiellen Berechnung innerhalb des vom Bundesgericht vorgegebenen Rahmens bewegte, geht auch die von der Beschwerdeführerin vorgebrachte Rüge der Gehörsverletzung ins Leere: Aufgrund des bundesgerichtlichen Urteils vom 16. August 2010 musste die Beschwerdeführerin mit der Möglichkeit rechnen, dass das Kantonsgericht eine ausführlichere Neuberechnung vornehmen wird, welche nicht ausschliesslich die vom Bundesgericht verlangten Änderungen beinhaltet. Dass die Beschwerdeführerin Gelegenheit zur vorgängigen Stellungnahme erhielt, stellt sie nicht in Abrede, sondern führt - im Gegenteil - selbst aus, dass sie mit Verfügung des Kantonsgerichts vom 9. September 2010 eingeladen worden sei, sich zur Erwägung 5.3 des Urteils des Bundesgerichts vom 16. August 2010 zu äussern und dass sie dies mit Eingabe vom 15. Oktober 2010 auch getan habe.
5. 5.1 In der Hauptsache rügt die Beschwerdeführerin, das Kantonsgericht sei in seinem Urteil vom 17. August 2011 erneut zu Unrecht zum Schluss gelangt, die Beitragsverfügung vom 30. Juni 2003 habe das Kostendeckungsprinzip verletzt. Die von der Vorinstanz angestellten neuen Berechnungen seien abermals fehlerhaft.
Unzutreffend sei es insbesondere, wenn das Kantonsgericht die in den vergangenen 20 Jahren effektiv angefallenen Investitionsausgaben von Fr. 6'699'000.-- generell und ungeprüft als Wiederbeschaffungskosten bezeichne und diese nicht zusätzlich zu den pauschalen Wiederbeschaffungskosten von Fr. 12'800'000.-- berücksichtigen wolle. Diese Argumentation der Vorinstanz sei schon vom gedanklichen Ansatz her falsch und beruhe zudem auf falschen Sachverhaltsannahmen: Die pauschalen jährlichen Rückstellungen seien bekanntlich so dimensioniert, dass nach Ablauf der Lebensdauer genügend Kapital für die Wiederbeschaffung aller ausgedienten Anlagen vorhanden sei. Würden nun einzelne Teilstücke des Kanalnetzes ersetzt, so unterlägen auch diese "neuen" Teilstücke ab dem ersten Tag ihres Gebrauchs der kontinuierlichen Abnutzung. Der jährliche Rückstellungsbedarf bemesse sich deshalb unabhängig vom Alter der einzelnen Teilstücke stets am aktuellen Wiederbeschaffungswert des gesamten Kanalnetzes. Dieser Wiederbeschaffungswert werde nicht kleiner, wenn erneuerungsbedürftige Teile ersetzt werden. Der durchschnittliche jährliche Rückstellungsbedarf stelle somit eine konstante Grösse dar, die von der Höhe der tatsächlichen Ersatzinvestitionen nicht beeinflusst werde. Daher spiele es grundsätzlich auch keine Rolle, in welchem Umfang die Investitionen der vergangenen 20 Jahre tatsächlich als eigentliche Wiederbeschaffungen und nicht vielmehr als Erweiterung bzw. Verbesserung des Kanalnetzes zu bezeichnen seien. Sollte das Bundesgericht dieser Auffassung nicht folgen, so sei zu berücksichtigen, dass 90 % des gemeindeeigenen Abwasser-Kanalisationsnetzes nach 1950 erstellt worden seien und die Lebensdauer dieser Anlagen rund 80 Jahre betrage, weshalb eigentliche Wiederbeschaffungen im grossen Stil erst ab ca. 2030 fällig würden. Im hier interessierenden Zeitraum ab 1990 seien zudem mehrere Anlagen-Neubauten erstellt worden; mindestens die hierfür aufgewendeten Mittel, insgesamt Fr. 2'115'900.--, stellten nachweislich keinen Wiederbeschaffungsaufwand dar.
Unrichtig sei es weiter, dass die Vorinstanz bei der Gegenüberstellung von Einnahmen und Ausgaben auch das Eigenkapital berücksichtige, welches zu Beginn des Beurteilungszeitraums per 1. Januar 1990 bereits vorhanden war: Die konsequente Umsetzung der von der Vorinstanz angewandten Methode gebiete es vielmehr, ausschliesslich die im 40-jährigen Beurteilungszeitraum anfallenden Einnahmen und Ausgaben zu veranschlagen. Der zu Beginn des Beurteilungszeitraums bereits vorhandene Kapitalbestand sei dagegen aus Einnahmen früherer Jahre gebildet worden und müsse deshalb aus der Berechnung ausgeklammert werden; andernfalls würde der Rückstellungsbedarf für 40 Jahre mit der Summe von Einnahmeüberschüssen verglichen, die über einen erheblich längeren Zeitraum hinweg angespart wurden.
Korrigiere man diese Fehler, so führe dies zum Schluss, dass das Kostendeckungsprinzip eingehalten worden sei.
5.2 Die Einwendungen der Beschwerdeführerin erweisen sich als begründet:
Zwar leuchtet es ohne Weiteres ein, dass das Kantonsgericht die Wiederbeschaffungskosten für den massgeblichen Zeitraum nicht doppelt berücksichtigen kann. Wenn es diesbezüglich eine Pauschale für die vergangenen 20 Jahre in die Berechnung miteinbezieht, ist es folgerichtig, die effektiv angefallenen Kosten auszuklammern, indem auf der Einnahmenseite das Eigenkapital entsprechend erhöht wird. Eine auszugleichende Doppelberücksichtigung liegt indes nur insoweit vor, als es sich bei den effektiv angefallenen Kosten tatsächlich um Wiederbeschaffungsaufwand handelt und nicht etwa um Kosten für einen Netzausbau. Die von der Beschwerdeführerin ins Feld geführten Neubauprojekte werden durch die von ihr eingereichten Investitionsrechnungen 1990-2009 sowie durch die von ihr ebenfalls eingereichte Gesamtübersicht über die Investitionsausgaben hinreichend dokumentiert. Die Einreichung dieser neuen Beweismittel erscheint als zulässig, zumal dies erst in Folge der vom Kantonsgericht vorgenommenen Aufrechnung der effektiven Kosten auf der Einnahmenseite erforderlich wurde und mithin erst der angefochtene Entscheid hierzu Anlass gegeben hat (Art. 99 Abs. 1 BGG). Den genannten Unterlagen kann entnommen werden, dass im hier massgeblichen Zeitraum rund Fr. 2'115'900.-- für Neubauprojekte ausgegeben wurden. Dieser Betrag ist nach dem Ausgeführten nicht auszugleichen und die vom Kantonsgericht auf der Einnahmenseite berücksichtigten "wiedereingebrachten" effektiven Wiederbeschaffungskosten von Fr. 6'699'000.-- sind entsprechend auf Fr. 4'583'100.-- zu reduzieren.
Zuzustimmen ist der Beschwerdeführerin auch insoweit, dass das Eigenkapital, welches zu Beginn des Beurteilungszeitraums per 1. Januar 1990 bereits vorhanden war, nicht in die Gegenüberstellung von Ausgaben und Einnahmen der massgeblichen Periode miteinbezogen werden darf. Eine Berücksichtigung von früher angespartem Kapital würde eine Abkehr vom definierten Zeitrahmen darstellen und somit eine Verfälschung der durchgeführten Berechnungen bewirken. Nicht überzeugend ist das in diesem Zusammenhang vorgebrachte Argument des Kantonsgerichts, die Berücksichtigung des vorgängig angesparten Kapitals stelle gewissermassen ein Korrektiv zur Berücksichtigung der GEP-Kosten dar, welche bloss "zufälligerweise" in den massgeblichen Beurteilungszeitraum fielen. Es entspricht vielmehr der Natur der Sache, dass der Zeitpunkt, zu welchem bestimmte Kosten anfallen, oft nicht präzise vorhergesagt werden kann und insofern eine gewisse Zufälligkeit besteht. Aus genau diesem Grund ist der Beurteilungszeitraum entsprechend grosszügig zu bemessen, sodass eine langfristige Betrachtung ermöglicht und die aleatorische Komponente der Berechnung möglichst reduziert werden kann. Hat man indes einmal einen Zeitrahmen definiert, so ist dieser konsequent zu beachten. Für die Berücksichtigung eines Korrektivs zu den in den Beurteilungszeitraum fallenden Umsetzungskosten des generellen Entwässerungsplans besteht nach dem Ausgeführten weder Raum noch Notwendigkeit. Das per 1. Januar 1990 bereits vorhandene Eigenkapital in Höhe von Fr. 4'323'000.-- ist somit nicht in die Gegenüberstellung von Ausgaben und Einnahmen miteinzubeziehen und der vom Kantonsgericht eingesetzte Betrag von Fr. 15'612'000.-- ist um Fr. 4'323'000.-- auf Fr. 11'289'000.-- zu reduzieren.
5.3 Die obenstehenden Korrekturen berücksichtigend, ergibt sich basierend auf den Berechnungen der Vorinstanz die folgende Aufstellung:
Ausgaben
Wiederbeschaffungskosten Zukunft
(20 x Fr. 640'000.--)
Fr. 12'800'000.--
Wiederbeschaffungskosten Vergangenheit
(20 x Fr. 640'000.--)
Fr. 12'800'000.--
GEP-Kosten
Fr. 5'070'000.--
Bauteuerung auf GEP-Kosten
Fr. 1'100'000.--
TOTAL
Fr. 31'770'000.--
Einnahmen
Eigenkapital per 1. Januar 2010
(ohne Eigenkapital per 1. Januar 1990)
Fr. 11'289'000.--
"wiedereingebrachte" effektive Wiederbeschaffungskosten
Fr. 4'583'100.--
künftige Beitragseinnahmen (20 x Fr. 500'000.--)
Fr. 10'000'000.--
künftige Verzinsung Eigenkapital
Fr. 5'600'000.--
TOTAL
Fr. 31'472'100.--
Somit resultiert ein Ausgabenüberschuss von Fr. 297'900.-- bzw. von knapp 1 %. Von einer Verletzung des Kostendeckungsprinzips kann bei dieser Sachlage keine Rede sein.
5.4 Dem Einwand der Vorinstanz, dass für die vergangenen 20 Jahre ein etwas geringerer jährlicher Betrag für den Wiederbeschaffungsaufwand einzusetzen sei, welcher dem Preisstand von 2000 statt jenem von 2007 entspreche, kann nicht gefolgt werden. Im Urteil 2C_644/2009 vom 16. August 2010 E. 5.3 hat das Bundesgericht betreffend den hier zu beurteilenden Fall festgestellt, dass der durchschnittliche jährliche Finanzbedarf für die Wiederbeschaffung in Höhe von Fr. 640'000.-- nicht nur für die zukünftigen, sondern auch für die vergangenen 20 Jahre berücksichtigt werden müsse, weshalb sich die Position "Rückstellung" von Fr. 12'800'000.-- (20 x Fr. 640'000.--) auf Fr. 25'600'000.-- (40 x Fr. 640'000.--) erhöhe. Diese konkrete Bezifferung des für die Vergangenheit zu berücksichtigenden jährlichen Rückstellungsbedarfs bindet sowohl das Kantonsgericht als auch das Bundesgericht (vgl. E. 4.2 hiervor).
5.5 Die Beschwerdegegner machen schliesslich sinngemäss geltend, dass die von der Beschwerdeführerin dokumentierten Neubauprojekte zumindest teilweise bereits im GEP berücksichtigt seien und die damit verbundenen Aufwendungen deshalb nicht von der Aufrechnung der "wiedereingebrachten" effektiven Wiederbeschaffungskosten ausgenommen werden dürften. Eine vertiefte Auseinandersetzung mit diesem Vorbringen erübrigt sich indes, da sich an der Schlussfolgerung, dass das Kostendeckungsprinzip eingehalten wurde, in jedem Fall nichts ändern würde: Selbst wenn man davon ausginge, dass sämtliche Neubauprojekte vom GEP erfasst würden und die entsprechenden Ausgaben aus diesem Grund ebenfalls aufzurechnen wären, resultierte ein Einnahmentotal von lediglich Fr. 33'588'000.-- (Aufrechnung von Fr. 6'699'000.-- statt Fr. 4'583'100.--). Bei gleichbleibenden Ausgaben von Fr. 31'770'000.-- würde dies zu einem Einnahmenüberschuss von Fr. 1'818'000.-- bzw. von rund 5.7 % führen, was angesichts der bei so langen Betrachtungszeiträumen inhärenten Ungewissheiten als geringfügig zu bezeichnen und mit dem Kostendeckungsprinzip zu vereinbaren wäre (vgl. BGE 126 I 180 E. 3.a/aa S. 188).
6. Nach dem Ausgeführten ist die Beschwerde gutzuheissen. Die Angelegenheit ist in Aufhebung des angefochtenen Entscheids zur Prüfung des Äquivalenzprinzips sowie zur Neuverlegung der Kosten- und Entschädigungsfolgen der vorinstanzlichen Verfahren an das Kantonsgericht Basel-Landschaft zurückzuweisen.
Eine direkte, reformatorische Beurteilung dieser Fragen durch das Bundesgericht erscheint nicht als sinnvoll: Einerseits hat sich das Kantonsgericht bisher noch nicht zur Einhaltung des Äquivalenzprinzips geäussert und insbesondere auch keine diesbezüglichen Sachverhaltsfeststellungen getroffen. Andererseits hatte das Steuer- und Enteignungsgericht Basel-Landschaft in seinem Urteil vom 17. Februar 2006 auch entschieden, die Einwohnergemeinde S._ habe den im Streit liegenden Anschlussbeitrag um die nach Steuerrecht anerkannten Positionen für Energiesparmassnahmen zu reduzieren (E. 9 des genannten Urteils). In ihrer Beschwerdebegründung vom 30. Juni 2006 zuhanden des Kantonsgerichts hat die Einwohnergemeinde diesen Teil des Urteils des Enteignungsgerichts ausdrücklich akzeptiert (S. 4 der genannten Eingabe). Dies hat zur Folge, dass die Beschwerdeführerin selbst dann eine Neuberechnung der von den Beschwerdegegnern geschuldeten Abgabe vornehmen müsste, wenn das Bundesgericht im vorliegenden Verfahren auch das Äquivalenzprinzip als eingehalten betrachten würde.
Dem Ausgang des Verfahrens folgend, sind die bundesgerichtlichen Kosten den Beschwerdegegnern unter solidarischer Haftbarkeit aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 und Abs. 5 BGG). Die Beschwerdeführerin stellte ausdrücklich keinen Antrag auf eine ausnahmsweise Zusprechung einer Parteientschädigung (vgl. Art. 68 Abs. 3 BGG).

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1. Die Beschwerde wird gutgeheissen. Das angefochtene Urteil des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Verfassungs- und Verwaltungsrecht, vom 17. August 2011 wird aufgehoben, und die Angelegenheit zur Neubeurteilung im Sinne der Erwägungen an die Vorinstanz zurückgewiesen.
2. Die Gerichtskosten in Höhe von Fr. 3'000.-- werden den Beschwerdegegnern unter solidarischer Haftbarkeit auferlegt.
3. Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten sowie dem Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Verfassungs- und Verwaltungsrecht, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 16. November 2012
Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Zünd
Der Gerichtsschreiber: Zähndler


facts:
Sachverhalt:
A.
Am 25. Juni 2014 verabschiedete der Kantonsrat von Solothurn das Gesetz über die Pensionskasse Kanton Solothurn (PKG) in zwei Varianten; er unterstellte die Vorlage der Volksabstimmung. Die Staatskanzlei publizierte deren Ergebnis im Amtsblatt des Kantons Solothurn Nr. 40 vom 3. Oktober 2014. Danach nahm das Volk am 28. September 2014 Variante 2 des PKG an. Im Amtsblatt Nr. 43 vom 24. Oktober 2014 wurde das angenommene PKG unter "allgemeinverbindliche Erlasse" publiziert und dessen Inkrafttreten auf den 1. Januar 2015 festgehalten.
B.
Der Verband der Pensionierten der Staatlichen Pensionskasse Solothurn, A._ und B._ lassen mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vom 31. Oktober 2014 beantragen, § 22 Abs. 4 lit. b PKG sei aufzuheben, eventualiter sei § 22 Abs. 1 Satz 5 PKG aufzuheben. In prozessualer Hinsicht ersuchen sie um aufschiebende Wirkung der Beschwerde und um Sistierung des Verfahrens bis auf Weiteres.
Am 26. November 2014 orientiert die BVG- und Stiftungsaufsicht das Bundesgericht, dass die Beschwerdeführer bei ihr ebenfalls am 31. Oktober 2014 eine weitgehend identische Beschwerde erhoben haben, und dass sie beabsichtigt, mittels Zwischenverfügung über deren Zulässigkeit zu entscheiden.

considerations:
Erwägungen:
1.
1.1. Das Bundesgericht prüft seine Zuständigkeit und die (weiteren) Eintretensvoraussetzungen von Amtes wegen und mit freier Kognition (Art. 29 Abs. 1 BGG; BGE 139 V 42 E. 1 S. 44 mit Hinweisen).
1.2. Die Beschwerdeführer halten die BVG- und Stiftungsaufsicht (als Aufsichtsbehörde im Sinne von Art. 61 ff. BVG) für "wahrscheinlich zuständig". Sie legen dar, dass sie die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten lediglich vorsorglich "für den Fall" der Unzuständigkeit der Aufsichtsbehörde, verbunden mit dem Antrag auf Sistierung, erheben.
1.3. Der Richter kann aus Gründen der Zweckmässigkeit das Verfahren aussetzen, insbesondere wenn das Urteil von der Entscheidung in einem anderen Rechtsstreit beeinflusst werden kann (Art. 71 BGG in Verbindung mit Art. 6 Abs. 1 BZP [SR 273]). Der zu erwartende Entscheid der BVG- und Stiftungsaufsicht über ihre Zuständigkeit ist für den Ausgang des bundesgerichtlichen Verfahrens nicht von Belang, insbesondere hängt eine materielle Beurteilung nicht davon ab. Damit liegt kein Grund für eine Sistierung des Verfahrens vor. Aus der Begründung (E. 1.2) ergibt sich indessen, dass die Beschwerde beim Bundesgericht nur unter der Bedingung, dass die Aufsichtsbehörde unzuständig ist, erhoben wird. Eine solchermassen bedingte Beschwerdeerhebung ist mangels eines schutzwürdigen Interesses (Art. 89 Abs. 1 lit. c BGG) unzulässig (vgl. BGE 134 III 332; LAURENT MERZ, in: Basler Kommentar, Bundesgerichtsgesetz, 2. Aufl. 2011, N. 13 zu Art. 42 BGG).
Aus dem Nichteintreten des Bundesgerichts erwächst den Beschwerdeführern denn auch kein rechtlicher Nachteil: Einerseits wird der Entscheid der BVG- und Stiftungsaufsicht betreffend die Zuständigkeit anfechtbar sein (vgl. Art. 74 Abs. 1 BVG und Art. 86 Abs. 1 lit. a BGG). Anderseits gilt die Beschwerdefrist von Art. 100 Abs. 1 BGG auch als gewahrt, wenn sich nachträglich herausstellen sollte, dass die materielle Beurteilung der Beschwerde direkt in die Kompetenz des Bundesgerichts fällt (vgl. Art. 48 Abs. 3 BGG), was zu klären bleibt. Zudem prüft das Bundesgericht auch das kantonale öffentliche Berufsvorsorgerecht grundsätzlich frei (vgl. BGE 134 V 199 E. 1.2 S. 200; 359 E. 8.5 S. 368; SVR 2012 BVG Nr. 24 S. 98, 9C_73/2011 E. 1.3).
2.
Mit dem Entscheid in der Sache wird das Gesuch um aufschiebende Wirkung der Beschwerde gegenstandslos.
3.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend haben die Beschwerdeführer die (reduzierten) Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Das Sistierungsgesuch wird abgewiesen.
2.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
3.
Die Gerichtskosten von Fr. 300.- werden den Beschwerdeführern auferlegt.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien, der BVG- und Stiftungsaufsicht und dem Kantonsrat Solothurn schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 2. Dezember 2014
Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Kernen
Die Gerichtsschreiberin: Dormann