facts:
Sachverhalt:
Sachverhalt:
A. Dem 1961 geborenen T._ wurde mit Verfügung vom 14. Mai 2002 von der IV-Stelle Bern ab 1. Januar 1999 eine ganze Invalidenrente zugesprochen. Er meldete sich am 20. November 2002 bei der Ausgleichskasse des Kantons Solothurn für die Zeit von Januar 2001 - als er in der Stadt O._ Wohnsitz nahm - bis zu seinem Umzug nach der Stadt L._, Kanton Basel-Landschaft, per November 2002, zum Bezug von Ergänzungsleistungen an. Bis Ende April 2002 war er Mieter einer Wohnung. Ab jenem Zeitpunkt bis zum Wegzug wohnte er in einem Campingwagen, für welchen er einen monatlichen Mietzins von insgesamt Fr. 600.- zu entrichten hatte. Daneben machte er unter anderem die Anrechnung von Lagerkosten für das Einstellen von Möbeln von monatlich Fr. 189.40 geltend. Zudem ersuchte er um Rückerstattung von Selbstbehalten und Franchisen der Krankenversicherung, von Umzugskosten und einem Klaviertransport sowie um Ersatz eines durch Mäuse verursachten Schadens, welcher ihm im November 2000 an seinem Mobiliar, Kleidern und Haushaltsgegenständen entstanden war. Mit Verfügungen vom 23. Dezember 2002 gewährte ihm die Ausgleichskasse für die Zeit vom 1. Januar bis 31. Dezember 2001 Ergänzungsleistungen von Fr. 1141.- monatlich, vom 1. Januar bis 30. April 2002 von Fr. 932.- und vom 1. Mai bis 31. Oktober 2002 von Fr. 552.-. Darin wurden nur die effektiven Mietkosten, jedoch keine Lagergebühren berücksichtigt.
A. Dem 1961 geborenen T._ wurde mit Verfügung vom 14. Mai 2002 von der IV-Stelle Bern ab 1. Januar 1999 eine ganze Invalidenrente zugesprochen. Er meldete sich am 20. November 2002 bei der Ausgleichskasse des Kantons Solothurn für die Zeit von Januar 2001 - als er in der Stadt O._ Wohnsitz nahm - bis zu seinem Umzug nach der Stadt L._, Kanton Basel-Landschaft, per November 2002, zum Bezug von Ergänzungsleistungen an. Bis Ende April 2002 war er Mieter einer Wohnung. Ab jenem Zeitpunkt bis zum Wegzug wohnte er in einem Campingwagen, für welchen er einen monatlichen Mietzins von insgesamt Fr. 600.- zu entrichten hatte. Daneben machte er unter anderem die Anrechnung von Lagerkosten für das Einstellen von Möbeln von monatlich Fr. 189.40 geltend. Zudem ersuchte er um Rückerstattung von Selbstbehalten und Franchisen der Krankenversicherung, von Umzugskosten und einem Klaviertransport sowie um Ersatz eines durch Mäuse verursachten Schadens, welcher ihm im November 2000 an seinem Mobiliar, Kleidern und Haushaltsgegenständen entstanden war. Mit Verfügungen vom 23. Dezember 2002 gewährte ihm die Ausgleichskasse für die Zeit vom 1. Januar bis 31. Dezember 2001 Ergänzungsleistungen von Fr. 1141.- monatlich, vom 1. Januar bis 30. April 2002 von Fr. 932.- und vom 1. Mai bis 31. Oktober 2002 von Fr. 552.-. Darin wurden nur die effektiven Mietkosten, jedoch keine Lagergebühren berücksichtigt.
B. Das Versicherungsgericht des Kantons Solothurn hiess die dagegen erhobene Beschwerde gut, hob die angefochtenen Verfügungen auf und wies die Sache an die Ausgleichskasse zurück, damit sie im Sinne der Erwägungen verfahre und neu verfüge (Entscheid vom 25. November 2003). In den Erwägungen hielt das Gericht unter anderem fest, in Bezug auf geltend gemachte Auslagen wie Selbstbehalte für Arztkosten und die Franchise der Krankenkasse fehle es an einem Anfechtungsobjekt, da die Verfügungen vom 23. Dezember 2002 die Übernahme dieser Kosten nicht zum Gegenstand hätten.
B. Das Versicherungsgericht des Kantons Solothurn hiess die dagegen erhobene Beschwerde gut, hob die angefochtenen Verfügungen auf und wies die Sache an die Ausgleichskasse zurück, damit sie im Sinne der Erwägungen verfahre und neu verfüge (Entscheid vom 25. November 2003). In den Erwägungen hielt das Gericht unter anderem fest, in Bezug auf geltend gemachte Auslagen wie Selbstbehalte für Arztkosten und die Franchise der Krankenkasse fehle es an einem Anfechtungsobjekt, da die Verfügungen vom 23. Dezember 2002 die Übernahme dieser Kosten nicht zum Gegenstand hätten.
C. T._ führt Verwaltungsgerichtsbeschwerde und macht sinngemäss geltend, der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Solothurn sei insofern aufzuheben, als es hinsichtlich verschiedener Auslagen nicht auf die Beschwerde eingetreten sei und die Ausgaben für die Einstellung von Hausrat in einem Lager nicht als Auslagen im Sinne des Gesetzes anerkannt habe.
Die Ausgleichskasse beantragt, auf die Verwaltungsgerichtsbeschwerde sei nicht einzutreten, eventuell sei sie abzuweisen. Das Bundesamt für Sozialversicherung verzichtet auf Vernehmlassung.

considerations:
Das Eidg. Versicherungsgericht zieht in Erwägung:
Das Eidg. Versicherungsgericht zieht in Erwägung:
1. Nach der Rechtsprechung des Eidgenössischen Versicherungsgerichts stellt der Rückweisungsentscheid einer kantonalen Rekursinstanz eine im Sinne von Art. 128 in Verbindung mit Art. 97 Abs. 1 OG und Art. 5 VwVG mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde an das Eidgenössische Versicherungsgericht anfechtbare Endverfügung dar. Anfechtbar ist grundsätzlich nur das Dispositiv, nicht aber die Begründung eines Entscheides. Verweist indessen das Dispositiv eines Rückweisungsentscheides ausdrücklich auf die Erwägungen, werden diese zu dessen Bestandteil und haben, soweit sie zum Streitgegenstand gehören, an der formellen Rechtskraft teil. Dementsprechend sind die Motive, auf die das Dispositiv verweist, für die Behörde, an die die Sache zurückgewiesen wird, bei Nichtanfechtung verbindlich. Beziehen sich diese Erwägungen auf den Streitgegenstand, ist somit auch deren Anfechtbarkeit zu bejahen (BGE 120 V 237 Erw. 1a mit Hinweis). Auf die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird daher eingetreten.
1. Nach der Rechtsprechung des Eidgenössischen Versicherungsgerichts stellt der Rückweisungsentscheid einer kantonalen Rekursinstanz eine im Sinne von Art. 128 in Verbindung mit Art. 97 Abs. 1 OG und Art. 5 VwVG mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde an das Eidgenössische Versicherungsgericht anfechtbare Endverfügung dar. Anfechtbar ist grundsätzlich nur das Dispositiv, nicht aber die Begründung eines Entscheides. Verweist indessen das Dispositiv eines Rückweisungsentscheides ausdrücklich auf die Erwägungen, werden diese zu dessen Bestandteil und haben, soweit sie zum Streitgegenstand gehören, an der formellen Rechtskraft teil. Dementsprechend sind die Motive, auf die das Dispositiv verweist, für die Behörde, an die die Sache zurückgewiesen wird, bei Nichtanfechtung verbindlich. Beziehen sich diese Erwägungen auf den Streitgegenstand, ist somit auch deren Anfechtbarkeit zu bejahen (BGE 120 V 237 Erw. 1a mit Hinweis). Auf die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird daher eingetreten.
2. Am 1. Januar 2003 ist das Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 in Kraft getreten. Mit ihm sind zahlreiche Bestimmungen im Ergänzungsleistungsbereich geändert worden. Weil in zeitlicher Hinsicht grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend sind, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 127 V 467 Erw. 1), und weil ferner das Sozialversicherungsgericht bei der Beurteilung eines Falles grundsätzlich auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verfügung (hier: vom 23. Dezember 2002) eingetretenen Sachverhalt abstellt (BGE 121 V 366 Erw. 1b), sind im vorliegenden Fall die bis zum 31. Dezember 2002 geltenden Bestimmungen anwendbar.
2. Am 1. Januar 2003 ist das Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 in Kraft getreten. Mit ihm sind zahlreiche Bestimmungen im Ergänzungsleistungsbereich geändert worden. Weil in zeitlicher Hinsicht grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend sind, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 127 V 467 Erw. 1), und weil ferner das Sozialversicherungsgericht bei der Beurteilung eines Falles grundsätzlich auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verfügung (hier: vom 23. Dezember 2002) eingetretenen Sachverhalt abstellt (BGE 121 V 366 Erw. 1b), sind im vorliegenden Fall die bis zum 31. Dezember 2002 geltenden Bestimmungen anwendbar.
3. Die Ergänzungsleistungen bestehen aus der jährlichen Ergänzungsleistung, welche monatlich ausbezahlt wird (Art. 3 lit. a ELG) und aus der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten (Art. 3 lit. b ELG). Bei Personen, die nicht dauernd oder längere Zeit in einem Heim oder Spital leben (zu Hause wohnende Personen), sind gemäss Art. 3b ELG als Ausgaben ein Betrag für den allgemeinen Lebensbedarf (Abs. 1 lit. a) sowie der Mietzins einer Wohnung und die damit zusammenhängenden Nebenkosten (Abs. 1 lit. b) anzuerkennen; wird eine Schlussabrechnung für die Nebenkosten erstellt, so ist bei den Ergänzungsleistungen weder eine Nach- noch eine Rückzahlung zu berücksichtigen. Nach Art. 5 Abs. 1 lit. b Ziff. 1 ELG legen die Kantone den Betrag für die Mietzinsausgaben nach Art. 3b Abs. 1 lit. b fest, wobei dieser für Alleinstehende auf höchstens Fr. 12'000.- im Jahr festzusetzen ist. Gestützt auf Art. 3d Abs. 1 ELG werden ausgewiesene, im laufenden Jahr entstandene Kosten für Zahnarzt (lit. a), Hilfe, Pflege und Betreuung zu Hause sowie in Tagesstrukturen (lit. b), Diät (lit. c), Transporte zur nächstgelegenen Behandlungsstelle (lit. d), Hilfsmittel (lit. e) und die Kostenbeteiligung nach Art. 64 KVG (lit. f; Franchise, Selbstbehalte) vergütet. Gemäss Art. 3d Abs. 4 ELG in Verbindung mit Art. 19 Abs. 1 ELV bezeichnet das Eidgenössische Departement des Innern (EDI) die zu vergütenden Krankheits- und Behinderungskosten. Die entsprechende Verordnung (ELKV) wurde am 29. Dezember 1997 neu erlassen.
3. Die Ergänzungsleistungen bestehen aus der jährlichen Ergänzungsleistung, welche monatlich ausbezahlt wird (Art. 3 lit. a ELG) und aus der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten (Art. 3 lit. b ELG). Bei Personen, die nicht dauernd oder längere Zeit in einem Heim oder Spital leben (zu Hause wohnende Personen), sind gemäss Art. 3b ELG als Ausgaben ein Betrag für den allgemeinen Lebensbedarf (Abs. 1 lit. a) sowie der Mietzins einer Wohnung und die damit zusammenhängenden Nebenkosten (Abs. 1 lit. b) anzuerkennen; wird eine Schlussabrechnung für die Nebenkosten erstellt, so ist bei den Ergänzungsleistungen weder eine Nach- noch eine Rückzahlung zu berücksichtigen. Nach Art. 5 Abs. 1 lit. b Ziff. 1 ELG legen die Kantone den Betrag für die Mietzinsausgaben nach Art. 3b Abs. 1 lit. b fest, wobei dieser für Alleinstehende auf höchstens Fr. 12'000.- im Jahr festzusetzen ist. Gestützt auf Art. 3d Abs. 1 ELG werden ausgewiesene, im laufenden Jahr entstandene Kosten für Zahnarzt (lit. a), Hilfe, Pflege und Betreuung zu Hause sowie in Tagesstrukturen (lit. b), Diät (lit. c), Transporte zur nächstgelegenen Behandlungsstelle (lit. d), Hilfsmittel (lit. e) und die Kostenbeteiligung nach Art. 64 KVG (lit. f; Franchise, Selbstbehalte) vergütet. Gemäss Art. 3d Abs. 4 ELG in Verbindung mit Art. 19 Abs. 1 ELV bezeichnet das Eidgenössische Departement des Innern (EDI) die zu vergütenden Krankheits- und Behinderungskosten. Die entsprechende Verordnung (ELKV) wurde am 29. Dezember 1997 neu erlassen.
4. Streitig ist, ob bei der Berechnung des Ergänzungsleistungsanspruchs neben dem Zins für den vom Beschwerdeführer bewohnten Wohnwagen nebst Abstellplatz auch die Kosten von Fr. 189.40 pro Monat für die Einstellung der Möbel in einem Lager abgezogen werden können.
4.1 Das kantonale Gericht hat den Abzug der durch die Möbeleinlagerung entstandenen Kosten mit der Begründung verneint, es handle sich dabei nicht um anerkannte Auslagen im Sinne von Art. 3b ELG.
Der Beschwerdeführer argumentiert, der Begriff "Wohnung" in Art. 3b ELG sei funktional und nicht wörtlich zu verstehen. Genauso wie es Wohnungen mit Kellerräumlichkeiten im selben Haus gebe, seien solche manchmal in anderen Gebäuden vorhanden und es würde mit dem Vermieter darüber auch separat abgerechnet. Die Miete von Lagerplatz für das vorübergehende Einstellen seines Hausrates sei als externer "Keller" seines gemieteten Wohnwagens zu verstehen.
4.2 Nach Rz. 3025 der vom BSV herausgegebenen Wegleitung über die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV (WEL) kann im Rahmen der von Art. 5 Abs. 1 lit. b ELG zugelassenen Höchstbeträge grundsätzlich nur der Mietzins für eine einzige Wohnung und nicht auch noch der Zins für zusätzlich benützte Wohnräumlichkeiten (z.B. an einem anderen Ort) berücksichtigt werden. Im Sinne der Rechtsprechung (BGE 100 V 52) lässt die Verwaltungspraxis eine Ausnahme jedoch dann zu, wenn eine zweite Wohnung für die versicherte Person aus beruflichen oder gesundheitlichen Gründen unentbehrlich ist. In diesem Sinne hat die Rechtsprechung den Mietzinsabzug für ein Malatelier zugelassen, das die EL-berechtigte Person als Ergänzung zu ihrer aus einem einzigen Zimmer bestehenden Wohngelegenheit hinzugemietet hatte. Das Eidgenössische Versicherungsgericht hat dabei erwogen, beim Zusatzraum handle es sich zwar nicht um eine eigentliche Zweitwohnung, doch diene das Atelier der Ergänzung der bestehenden Wohngelegenheit, die sich in einem einzigen Zimmer erschöpfe und offenbar elementaren Bedürfnissen nicht zu genügen vermöge (nicht veröffentlichtes Urteil R. vom 19. September 1995 [P 10/95]). Im Urteil H. vom 29. Juni 2001 (P 15/01) hat das Gericht offen gelassen, ob die Mietkosten einer Garage, in der zur Abwartstätigkeit in verschiedenen Liegenschaften benötigtes Werkzeug zentral gelagert wurde, unter die Wohnungsmietkosten nach Art. 3b Abs. 1 lit. b ELG fallen können, nachdem die Mietkosten für diesen Raum als Aufwendungen zu betrachten waren, die unmittelbar zur Einkommenserzielung dienen und deshalb als Gewinnungskosten nach Art. 3b Abs. 3 lit. a ELG anzuerkennen waren. Schliesslich wird im Urteil S. vom 30. November 2004 (P 16/03) ein Anspruch auf Mietzinsabzug für die Kosten der Einlagerung von Möbeln, welche seit Jahren in einer kleinen Wohnung nicht Platz finden, verneint.
4.3 Vorliegend steht die Anrechnung der Kosten für die Möbellagerung unter dem Titel "Mietzins" zur Diskussion, weil der Beschwerdeführer gerade keine Wohnung im engeren Sinne gemietet hatte. Wie aus den Akten hervorgeht, geschah das nicht freiwillig, sondern weil er innert nützlicher Frist keine eigentliche Wohnung fand. Im Gegensatz zu dem im Urteil vom 30. November 2004 beschriebenen Sachverhalt stand hier nie ein jahrelanges Lagern von (überzähligen) Möbelstücken zur Diskussion. Vielmehr handelte es sich um eine Übergangslösung für wenige Monate, bis eine geeignete Wohnung gefunden war. In dem Sinne handelt es sich bei der Miete des Lagerplatzes um eine notwendige Einheit mit der Miete des Wohnwagens. Diese wurde vorliegend im Gegensatz zu dem im unveröffentlichten Urteil G. vom 26. März 2004 (P 15/03) beschriebenen Sachverhalt zu Recht als anerkannte Ausgaben übernommen, weil der auf einem Dauer-Miet-Platz abgestellte Campingwagen für Wohnzwecke vorgesehen war. Anders entscheiden hiesse, dass praktisch der gesamte Wohnrat hätte veräussert und kurze Zeit später wieder neu beschafft werden müssen. Dies ist unzumutbar und nicht sinnvoll. Damit sind die Kosten für die Einlagerung des Mobiliars als Teil der Wohnwagenmiete zu übernehmen und als notwendige Ausgaben anzuerkennen, wobei es die maximale Obergrenze zu beachten gilt.
4.3 Vorliegend steht die Anrechnung der Kosten für die Möbellagerung unter dem Titel "Mietzins" zur Diskussion, weil der Beschwerdeführer gerade keine Wohnung im engeren Sinne gemietet hatte. Wie aus den Akten hervorgeht, geschah das nicht freiwillig, sondern weil er innert nützlicher Frist keine eigentliche Wohnung fand. Im Gegensatz zu dem im Urteil vom 30. November 2004 beschriebenen Sachverhalt stand hier nie ein jahrelanges Lagern von (überzähligen) Möbelstücken zur Diskussion. Vielmehr handelte es sich um eine Übergangslösung für wenige Monate, bis eine geeignete Wohnung gefunden war. In dem Sinne handelt es sich bei der Miete des Lagerplatzes um eine notwendige Einheit mit der Miete des Wohnwagens. Diese wurde vorliegend im Gegensatz zu dem im unveröffentlichten Urteil G. vom 26. März 2004 (P 15/03) beschriebenen Sachverhalt zu Recht als anerkannte Ausgaben übernommen, weil der auf einem Dauer-Miet-Platz abgestellte Campingwagen für Wohnzwecke vorgesehen war. Anders entscheiden hiesse, dass praktisch der gesamte Wohnrat hätte veräussert und kurze Zeit später wieder neu beschafft werden müssen. Dies ist unzumutbar und nicht sinnvoll. Damit sind die Kosten für die Einlagerung des Mobiliars als Teil der Wohnwagenmiete zu übernehmen und als notwendige Ausgaben anzuerkennen, wobei es die maximale Obergrenze zu beachten gilt.
5. Der Beschwerdeführer macht zudem geltend, es seien ihm Ergänzungsleistungen zur Deckung eines im November 2000 durch Mäuse verursachten Schadens an Mitteln des täglichen Gebrauchs wie Kleidern, Matratzen, Haushaltsgegenstände und weiteres mehr zu gewähren. Schliesslich ersucht er um Berücksichtigung von weiteren Ausgaben, wie Zügelkosten, Arztkosten und Selbstbehalte.
Vorliegend geht es um den Anspruch auf Ergänzungsleistungen ab Januar 2001. Bereits wegen fehlender zeitlicher Kongruenz fällt eine Leistungspflicht der Ausgleichskasse des Kantons Solothurn für die unter dem Stichwort "Mäuseschaden" geltend gemachten Ausgaben ausser Betracht. Wie die Vorinstanz weiter richtig ausgeführt hat, betreffen die Verfügungen vom 23. Dezember 2002 nicht die Übernahme einzelner Kosten, seien dies nun Arztkosten, Selbstbehalte, Umzugskosten etc., sondern alleine die Höhe der monatlichen Ergänzungsleistungen. Bei der Kosten für Neuanschaffung von Mobiliar oder Kleidern handelt es sich nicht um zusätzliche anerkannte Ausgaben im Sinne von Art. 3b ELG. Diese sind aus dem Betrag für den allgemeinen Lebensbedarf gemäss Art. 3b Abs. 1 lit. a ELG zu entnehmen. Dabei ist irrelevant, warum die Neuanschaffung notwendig ist. Einzige Ausnahme bilden dabei krankheitsbedingte Anschaffungskosten, welche vorliegend nicht zur Diskussion stehen.
Zusammenfassend ist die Verwaltungsgerichtsbeschwerde in dem Sinne teilweise gutzuheissen, als die Ausgleichskasse bei der erneuten Ermittlung des Ergänzungsleistungsanspruchs des Beschwerdeführers für die Zeit von Mai bis Oktober 2002 die Auslagen für die Lagerung von Hausrat mitzuberücksichtigen haben wird.
Zusammenfassend ist die Verwaltungsgerichtsbeschwerde in dem Sinne teilweise gutzuheissen, als die Ausgleichskasse bei der erneuten Ermittlung des Ergänzungsleistungsanspruchs des Beschwerdeführers für die Zeit von Mai bis Oktober 2002 die Auslagen für die Lagerung von Hausrat mitzuberücksichtigen haben wird.
6. Da es im vorliegenden Verfahren um Versicherungsleistungen geht, sind gemäss Art. 134 OG keine Gerichtskosten zu erheben. Das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung erweist sich daher als gegenstandslos.

rulings:
Demnach erkennt das Eidg. Versicherungsgericht:
Demnach erkennt das Eidg. Versicherungsgericht:
1. In teilweiser Gutheissung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Solothurn vom 25. November 2003 insoweit abgeändert, als die Ausgleichskasse bei der erneuten Ermittlung des Ergänzungsleistungsanspruchs des Beschwerdeführers für die Zeit von Mai bis Oktober 2002 die Auslagen für die Lagerung von Hausrat mitzuberücksichtigen haben wird. Darüber hinaus wird die Verwaltungsgerichtsbeschwerde abgewiesen.
1. In teilweiser Gutheissung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Solothurn vom 25. November 2003 insoweit abgeändert, als die Ausgleichskasse bei der erneuten Ermittlung des Ergänzungsleistungsanspruchs des Beschwerdeführers für die Zeit von Mai bis Oktober 2002 die Auslagen für die Lagerung von Hausrat mitzuberücksichtigen haben wird. Darüber hinaus wird die Verwaltungsgerichtsbeschwerde abgewiesen.
2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
3. Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Solothurn und dem Bundesamt für Sozialversicherung zugestellt.
Luzern, 2. März 2005
Im Namen des Eidgenössischen Versicherungsgerichts
Der Präsident der II. Kammer: Die Gerichtsschreiberin:


considerations:
Erwägungen:
1.
Der Einzelrichter am Kreisgericht See-Gaster büsste X._ am 27. September 2013 auf seine Einsprache gegen einen Strafbefehl hin wegen einfacher Verletzung von Verkehrsregeln durch Überschreiten der allgemeinen Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h innerorts um 17 km/h mit Fr. 350.-- (aArt. 90 Ziff. 1 SVG).
Das Kantonsgericht St. Gallen wies am 31. März 2014 die Berufung von X._ ab.
X._ beantragt mit Beschwerde in Strafsachen, das Urteil des Kantonsgerichts sei aufzuheben, und er sei wegen Überschreitens der Geschwindigkeit um 10 km/h zu einer angemessenen Busse zu verurteilen. Eventualiter sei die Sache zur neuen Beurteilung an das Kantonsgericht zurückzuweisen.
2.
Der Beschwerdeführer rügt, die Vorinstanz weiche klar von den tatsächlichen Gegebenheiten ab und ermittle den rechtlich relevanten Sachverhalt offensichtlich unkorrekt.
Die erste Instanz stellte fest, der Beschwerdeführer habe beim Ortseingang Uznach das Signal "Höchstgeschwindigkeit 50 generell" passiert. Bis zur Stelle der Geschwindigkeitsmessung befinde sich danach weder ein Signal "Ende Höchstgeschwindigkeit 50 generell" noch ein Signal "Höchstgeschwindigkeit 60". Hingegen stehe am oberen Eingang des Städtchens Uznach ein Signal "Höchstgeschwindigkeit 40". Die Höchstgeschwindigkeit von 40 km/h werde ausgangs des Städtchens und vor der Stelle der Geschwindigkeitskontrolle aufgehoben, da sich die Strasse dort verzweige und sich an besagter Stelle keine weiteren Signale bezüglich der zulässigen Höchstgeschwindigkeit be-fänden (Urteil S. 3; erstinstanzliches Urteil S. 3 f.). Die Vorinstanz weist einleitend darauf hin, dass sie gestützt auf Art. 398 Abs. 4 StPO eine beschränkte Kognition hinsichtlich der Sachverhaltsfeststellung habe (Urteil S. 3). Da der Beschwerdeführer keine Sachverhaltsrügen vorbringe, gehe sie vom Sachverhalt aus, den die erste Instanz festgestellt habe (Urteil S. 4). Bei ihrer rechtlichen Würdigung erwähnt sie jedoch, die signalisierte Höchstgeschwindigkeit von 40 km/h werde mit dem entsprechenden Ende-Signal wieder aufgehoben (Urteil S. 5).
Zwar trifft der Einwand zu, dass die Vorinstanz damit von der erstinstanzlichen Feststellung abweicht, die signalisierte Höchstgeschwindigkeit von 40 km/h werde aufgehoben, da sich die Strasse verzweige. Jedoch legt der Beschwerdeführer nicht dar und ist auch nicht ersichtlich, inwiefern sich diese Abweichung auf die rechtliche Würdigung auswirkt. Beide Instanzen gehen davon aus, dass die zwischenzeitlich zulässige Höchstgeschwindigkeit von 40 km/h aufgehoben wird, sei es durch eine Verzweigung oder ein Ende-Signal (vgl. Art. 16 Abs. 2 der Signalisationsverordnung vom 5. September 1979 [SR 741.21]). Auch der Beschwerdeführer bestreitet dies nicht. Demnach ist die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens nicht entscheidend (vgl. Art. 97 Abs. 1 BGG).
Soweit der Beschwerdeführer vorbringt, er habe aufgrund des "Ausserorts-Charakters der Verhältnisse" davon ausgehen dürfen, die zulässige Höchstgeschwindigkeit betrage 60 km/h, wendet er sich gegen die Sachverhaltsfeststellung, ohne Willkür darzutun. Darauf ist nicht einzutreten (vgl. Art. 105 Abs. 1 und 106 Abs. 2 BGG).
3.
Hinsichtlich der rechtlichen Würdigung kann in Anwendung von Art. 109 Abs. 3 BGG vollumfänglich auf die korrekten Ausführungen der Vorinstanz verwiesen werden (Urteil S. 4 ff.).
4.
Die Beschwerde ist im Verfahren nach Art. 109 BGG abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Ausgang hat der Beschwerdeführer die bundesgerichtlichen Kosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht St. Gallen, Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 14. Oktober 2014
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Mathys
Die Gerichtsschreiberin: Andres

region: Federation

bge_label: non-critical

citation_label: non-critical


facts:
Faits:
Faits:
A. Par jugement du 2 octobre 2003, le Tribunal correctionnel de l'arrondissement de l'Est vaudois a condamné X._ pour contrainte sexuelle, viol et inceste à la peine de quatre ans de réclusion et a ordonné l'expulsion de ce dernier du territoire suisse pour une durée de douze ans.
Par arrêt du 19 janvier 2004, la Cour de cassation pénale du Tribunal cantonal vaudois a rejeté le recours de X._ et confirmé le jugement de première instance.
Par arrêt du 19 janvier 2004, la Cour de cassation pénale du Tribunal cantonal vaudois a rejeté le recours de X._ et confirmé le jugement de première instance.
B. Les faits retenus pour fonder cette condamnation sont en substance les suivants:
Ressortissant bosniaque, X._, né en 1957, a vécu, avec son épouse et ses quatre enfants, en Allemagne, en Bosnie et en Suisse, au gré de ses demandes d'asile.
Entre juin 2000 et février 2001, il s'est rendu coupable d'abus sexuels sur la personne de sa fille aînée Y._, née le 30 mai 1984. Au centre de réfugiés de Genève, il a procédé, de manière furtive, à des attouchements sous les vêtements de sa fille et a obligé cette dernière à le masturber ou à lui faire des fellations. Il a poursuivi ces abus sexuels au centre de requérants d'asile de Leysin; lorsque son épouse et ses autres enfants étaient absents, il a également imposé à sa fille des relations sexuelles complètes.
Entre juin 2000 et février 2001, il s'est rendu coupable d'abus sexuels sur la personne de sa fille aînée Y._, née le 30 mai 1984. Au centre de réfugiés de Genève, il a procédé, de manière furtive, à des attouchements sous les vêtements de sa fille et a obligé cette dernière à le masturber ou à lui faire des fellations. Il a poursuivi ces abus sexuels au centre de requérants d'asile de Leysin; lorsque son épouse et ses autres enfants étaient absents, il a également imposé à sa fille des relations sexuelles complètes.
C. Contre cet arrêt cantonal, X._ a formé un recours de droit public et un pourvoi en nullité au Tribunal fédéral. Pour ces deux recours, il a sollicité l'assistance judiciaire et l'effet suspensif.

considerations:
Le Tribunal fédéral considère en droit:
I. Recours de droit public
I. Recours de droit public
1. Le recours de droit public au Tribunal fédéral peut être formé contre une décision cantonale pour violation des droits constitutionnels des citoyens (art. 84 al. 1 let. a OJ). Il ne peut cependant pas être exercé pour une violation du droit fédéral, laquelle peut donner lieu à un pourvoi en nullité (art. 269 al. 1 PPF); un tel grief ne peut donc être invoqué dans le cadre d'un recours de droit public, qui est subsidiaire (art. 84 al. 2 OJ; art. 269 al. 2 PPF).
1. Le recours de droit public au Tribunal fédéral peut être formé contre une décision cantonale pour violation des droits constitutionnels des citoyens (art. 84 al. 1 let. a OJ). Il ne peut cependant pas être exercé pour une violation du droit fédéral, laquelle peut donner lieu à un pourvoi en nullité (art. 269 al. 1 PPF); un tel grief ne peut donc être invoqué dans le cadre d'un recours de droit public, qui est subsidiaire (art. 84 al. 2 OJ; art. 269 al. 2 PPF).
2. Le recourant reproche à l'autorité cantonale d'avoir arbitrairement apprécié les preuves et d'avoir violé le principe in dubio pro reo.
2.1 Dans le recours de droit public, le recourant peut se plaindre d'une violation de l'interdiction constitutionnelle de l'arbitraire dans l'appréciation des preuves et dans l'établissement des faits pertinents pour le prononcé. Le recours de droit public n'est cependant pas un appel qui permettrait au Tribunal fédéral de procéder lui-même à l'appréciation des preuves; le Tribunal fédéral n'établit pas les faits. Il ne suffit pas que le recourant discute de nombreux éléments de preuve, en opposant sa propre appréciation à celle de la cour cantonale. Il doit indiquer, sous peine d'irrecevabilité, quel aspect de la décision attaquée lui paraît insoutenable et en quoi consiste l'arbitraire (art. 90 al. 1 let. b OJ).
Il n'y a pas arbitraire du seul fait qu'une autre solution que celle qu'a retenue la cour cantonale pourrait entrer en considération, voire serait préférable. Le Tribunal fédéral s'écarte de la décision attaquée seulement si elle est insoutenable, se trouve en contradiction claire avec la situation de fait, viole gravement une norme ou un principe juridique indiscuté ou encore heurte de manière choquante le sentiment de la justice et de l'équité. En outre, il ne suffit pas que la motivation de la décision attaquée soit arbitraire, il faut encore que celle-ci, dans son résultat, apparaisse insoutenable (ATF 129 I 49 consid. 4 p. 58).
2.2 Consacrée par les art. 32 al. 1 Cst. et 6 par. 2 CEDH, la présomption d'innocence interdit au juge de prononcer une condamnation alors qu'il éprouve des doutes sur la culpabilité de l'accusé. Des doutes abstraits ou théoriques, qui sont toujours possibles, ne suffisent cependant pas à exclure une condamnation. Pour invoquer utilement la présomption d'innocence, le condamné doit donc démontrer que le juge de la cause pénale, à l'issue d'une appréciation exempte d'arbitraire de l'ensemble des preuves à sa disposition, aurait dû éprouver des doutes sérieux et irréductibles au sujet de la culpabilité (ATF 127 I 38 consid. 2 p. 40; 124 IV 86 consid. 2a p. 87/88; 120 Ia 31 consid. 2e p. 38, consid. 4b p. 40).
2.2 Consacrée par les art. 32 al. 1 Cst. et 6 par. 2 CEDH, la présomption d'innocence interdit au juge de prononcer une condamnation alors qu'il éprouve des doutes sur la culpabilité de l'accusé. Des doutes abstraits ou théoriques, qui sont toujours possibles, ne suffisent cependant pas à exclure une condamnation. Pour invoquer utilement la présomption d'innocence, le condamné doit donc démontrer que le juge de la cause pénale, à l'issue d'une appréciation exempte d'arbitraire de l'ensemble des preuves à sa disposition, aurait dû éprouver des doutes sérieux et irréductibles au sujet de la culpabilité (ATF 127 I 38 consid. 2 p. 40; 124 IV 86 consid. 2a p. 87/88; 120 Ia 31 consid. 2e p. 38, consid. 4b p. 40).
3. 3.1 Le recourant se plaint que l'autorité cantonale n'a pas tenu compte du caractère instable de Z._, de la peur qu'il suscitait chez Y._ ainsi que des dires de l'ex-épouse du recourant et de B._.
L'autorité cantonale a constaté que les autres membres de la famille n'avaient rien remarqué, mais elle a relativisé la portée de ces déclarations, notamment en raison du conflit de loyauté et de la peur que ceux-ci pouvaient avoir du recourant. Elle a en outre rappelé que Y._ avait expliqué que son père envoyait les autres enfants faire des achats pour être seul avec sa fille aînée. Quant aux accusations portées par Y._ à l'encontre de son ami Z._, l'autorité cantonale a considéré qu'elles attestaient des difficultés habituelles que rencontrent les victimes d'infractions contre l'intégrité sexuelle à dénoncer l'auteur des actes. Les explications données par l'autorité cantonale pour écarter les éléments cités par le recourant sont convaincantes et ne sont, dans tous les cas, pas arbitraires. Infondés, les griefs du recourant doivent donc être rejetés.
3.2 Le recourant considère qu'il est arbitraire de s'être fondé sur les déclarations de la psychologue C._ pour consolider la version de la victime, alors que le juge de première instance a relevé qu'il convenait de prendre ce témoignage avec réserve.
Le juge de première instance a simplement précisé qu'il s'agissait d'une thérapeute, qui faisait forcément preuve d'empathie envers la victime. Pour le surplus, il a observé que les constatations thérapeutiques se recoupaient de manière frappante avec les éléments judiciaires, en particulier avec les propos de Y._, qui avait décrit au tribunal cette impression d'anesthésie durant les agressions. Dans ces circonstances, on ne saurait reprocher à l'autorité cantonale d'avoir tenu compte de la déposition de la psychologue C._ pour renforcer les déclarations de Y._ et écarter la version du recourant. Mal fondé, le grief du recourant doit être rejeté.
3.3 Le recourant estime que les déclarations de la victime sont empreintes de contradictions, qui auraient dû mettre en doute leur crédibilité. En effet, c'est Z._ qui a porté les premières accusations à l'encontre du recourant en automne 2000. Y._ a ensuite démenti ces accusations et ce n'est qu'en mars 2001 qu'elle a accusé son père.
Pour se convaincre de la sincérité de Y._, l'autorité cantonale s'est fondée avant tout sur la déposition que la jeune fille a faite à l'audience, qu'elle a jugé mesurée, digne et cohérente. Les juges cantonaux ont considéré qu'elle avait su expliquer avec authenticité la crainte que lui inspirait son père ainsi que sa difficulté à dénoncer les faits de la cause et ses rétractations survenues en automne 2000. L'autorité cantonale précise en outre que, si Y._ a divergé sur la question des relations contraintes avec un tiers, c'est en raison de la difficulté de parler avec l'un ou l'autre interlocuteur d'événements aussi douloureux. Les explications données par l'autorité cantonale sont convaincantes et ne sont en aucun cas arbitraires. Mal fondé, le grief du recourant doit être rejeté.
3.4 Le recourant reproche à l'autorité cantonale d'avoir retenu que la promiscuité familiale n'empêchait pas les abus intrafamiliaux.
Cette constatation de l'autorité cantonale n'est nullement entachée d'arbitraire. Il est en effet notoire que les abus sexuels ne sont pas exclus par les autres membres de la famille qui vivent à proximité. En outre, dans le cas particulier, il a été retenu que le recourant envoyait les autres enfants faire des achats, afin d'être seul avec sa fille aînée. Mal fondé, le grief du recourant doit être écarté.
3.5 Le recourant se plaint que l'autorité cantonale a retenu qu'il pouvait se montrer capable de violence. Selon lui, elle aurait ainsi fait un parallèle arbitraire entre une personne pouvant se montrer capable de violence physique et un abuseur.
L'autorité cantonale a simplement constaté que le recourant pouvait se montrer violent et autoritaire et qu'il était en conséquence parfaitement capable d'exercer des violences sur Y._ pour parvenir à ses fins. En outre, les coups donnés à son épouse et aux enfants ne pouvaient que renforcer la crainte que Y._ éprouvait envers lui. Ces déductions ne sont pas arbitraires. Infondé, le grief du recourant doit être rejeté.
3.6 Le recourant fait valoir qu'il aurait fallu ordonner une expertise, alors que les médecins psychiatres avaient eux-mêmes expressément précisé qu'il ne pouvait être établi de lien entre les symptômes de Y._ et les abus dont elle s'est prétendue victime sans réalisation d'un travail d'expertise.
L'autorité cantonale s'est fondée sur un faisceau d'indices pour retenir le lien entre les abus et les symptômes présentés par Y._. Considérant que cela ne requérait pas de connaissances particulières, elle a renoncé à recourir à une expertise. Cette manière de faire n'est pas entachée d'arbitraire. Mal fondé, le grief du recourant doit être rejeté.
L'autorité cantonale s'est fondée sur un faisceau d'indices pour retenir le lien entre les abus et les symptômes présentés par Y._. Considérant que cela ne requérait pas de connaissances particulières, elle a renoncé à recourir à une expertise. Cette manière de faire n'est pas entachée d'arbitraire. Mal fondé, le grief du recourant doit être rejeté.
4. Le recourant reproche à l'autorité cantonale d'avoir violé les art. 6 ch. 1 CEDH et 29 al. 2 Cst. en rejetant sa requête tendant à la mise en oeuvre d'une expertise de crédibilité des déclarations de Y._. Selon lui, une telle expertise devrait notamment être ordonnée lorsque l'unique élément sur lequel se fonde la condamnation est la version présentée par la victime. Il relève encore que les déclarations de Y._ seraient empreintes de contradictions et que les médecins psychiatres ont déclaré qu'il n'était pas possible d'établir un lien entre les symptômes de sa fille et les abus qu'elle prétend avoir subis sans un travail d'expertise.
4.1 Le droit d'être entendu permet au justiciable de participer à la procédure probatoire en exigeant l'administration des preuves déterminantes (ATF 126 I 15 consid. 2a/aa p. 16 et les arrêts cités). Ce droit ne s'étend toutefois qu'aux éléments pertinents pour décider de l'issue du litige. Il est ainsi possible de renoncer à l'administration de certaines preuves offertes, lorsque le fait dont les parties veulent rapporter l'authenticité n'est pas important pour la solution du cas, lorsque la preuve résulte déjà de constatations versées au dossier, et lorsque le juge parvient à la conclusion qu'elles ne sont pas décisives pour la solution du litige ou qu'elles ne pourraient l'amener à modifier son opinion. Ce refus d'instruire ne viole le droit d'être entendu des parties que si l'appréciation anticipée de la pertinence du moyen de preuve offert, à laquelle le juge a ainsi procédé, est entachée d'arbitraire (ATF 125 I 127 consid. 6c/cc in fine p. 135, 417 consid. 7b p. 430; 124 I 208 consid. 4a p. 211, 241 consid. 2 p. 242, 274 consid. 5b p. 285 et les arrêts cités).
Les expertises de crédibilité s'imposent surtout lorsqu'il s'agit des déclarations d'un petit enfant qui sont fragmentaires ou difficilement interprétables, lorsqu'il existe des indices sérieux de troubles psychiques, ou lorsque des éléments concrets font penser que la personne interrogée a été influencée par un tiers (ATF 129 IV 179 consid. 2.4 p. 184; 128 I 81 consid. 2 p. 84 ss; 118 Ia 28 consid. 1c p. 31/32; arrêt 1P.8/2002 du 5 mars 2002, consid. 4.3.1; cf. aussi Philipp Maier/Arnulf Möller, Begutachtungen der Glaubhaftigkeit in der Strafrechtspraxis, in PJA 2002 p. 682 ss, 685/686).
4.2 En l'occurence, l'autorité cantonale a considéré que la déposition de Y._ était cohérente, mesurée et digne. Selon elle, il n'y avait pas lieu d'ordonner une expertise de crédibilité de ces déclarations, qui étaient corroborées par les constats des médecins psychiatres et qui étaient le fait d'une jeune fille, voire d'une jeune adulte, ne souffrant d'aucun trouble psychique; en outre, aucun élément du dossier ne donnait à penser que Y._ avait été influencée par Z._. Le raisonnement de l'autorité ne prête pas le flanc à la critique. Mis à part quelques contradictions, qui ont été expliquées par Y._ (consid. 3.3), le recourant n'explique du reste pas en quoi la déposition de la victime ne serait pas crédible. Mal fondé, le grief du recourant doit être rejeté.
4.2 En l'occurence, l'autorité cantonale a considéré que la déposition de Y._ était cohérente, mesurée et digne. Selon elle, il n'y avait pas lieu d'ordonner une expertise de crédibilité de ces déclarations, qui étaient corroborées par les constats des médecins psychiatres et qui étaient le fait d'une jeune fille, voire d'une jeune adulte, ne souffrant d'aucun trouble psychique; en outre, aucun élément du dossier ne donnait à penser que Y._ avait été influencée par Z._. Le raisonnement de l'autorité ne prête pas le flanc à la critique. Mis à part quelques contradictions, qui ont été expliquées par Y._ (consid. 3.3), le recourant n'explique du reste pas en quoi la déposition de la victime ne serait pas crédible. Mal fondé, le grief du recourant doit être rejeté.
5. Le recourant invoque encore une application arbitraire de l'art. 373 let. a du Code de procédure pénale vaudois ainsi qu'une violation des art. 6 ch. 3 let. d CEDH, 9 et 29 al. 2 Cst. Il est d'avis que sa peine de quatre ans de réclusion est insuffisamment motivée.
L'argumentation présentée revient en réalité à se plaindre de l'application de l'art. 63 CP, soit une norme de droit pénal fédéral. Un tel grief est irrecevable dans un recours de droit public (consid. 1).
L'argumentation présentée revient en réalité à se plaindre de l'application de l'art. 63 CP, soit une norme de droit pénal fédéral. Un tel grief est irrecevable dans un recours de droit public (consid. 1).
6. Au vu de ce qui précède, le recours doit être rejeté dans la mesure où il est recevable.
Comme le recours était d'emblée dépourvu de chances de succès, l'assistance judiciaire doit être refusée (art. 152 al. 1 OJ). Le recourant, qui succombe, sera condamné aux frais (art. 156 al. 1 CP).
Vu l'issue du recours, la requête d'effet suspensif devient sans objet.
II. Pourvoi en nullité
II. Pourvoi en nullité
7. Saisi d'un pourvoi en nullité, le Tribunal fédéral contrôle l'application du droit fédéral (art. 269 PPF) sur la base exclusive de l'état de fait définitivement arrêté par l'autorité cantonale (cf. art. 277bis et 273 al. 1 let. b PPF). Le raisonnement juridique doit se fonder sur les faits retenus dans la décision attaquée, dont le recourant ne peut s'écarter.
Le Tribunal fédéral n'est pas lié par les motifs invoqués, mais il ne peut aller au-delà des conclusions du recourant (art. 277bis PPF). Celles-ci, qui doivent être interprétées à la lumière de leur motivation, circonscrivent les points litigieux (ATF 126 IV 65 consid. 1 p. 66).
Le Tribunal fédéral n'est pas lié par les motifs invoqués, mais il ne peut aller au-delà des conclusions du recourant (art. 277bis PPF). Celles-ci, qui doivent être interprétées à la lumière de leur motivation, circonscrivent les points litigieux (ATF 126 IV 65 consid. 1 p. 66).
8. Le recourant invoque, en premier lieu, une violation de l'art. 10 c LAVI en relation avec son droit d'être entendu garanti par les art. 6 ch. 1 CEDH et 29 al. 2 Cst. Il fait valoir en substance que des exceptions peuvent être faites au nombre des auditions d'enfants victimes d'infractions, tel que prévu à l'art. 10 c al. 1 LAVI.
En l'occurrence, l'autorité cantonale a refusé d'ordonner une expertise de crédibilité, parce que les conditions n'en étaient pas réunies (cf. recours de droit public, consid. 4.2). Ce n'est que par surabondance qu'elle a cité l'art. 10c al. 1 LAVI, selon lequel l'enfant ne doit en principe pas être soumis à plus de deux auditions sur l'ensemble de la procédure. On se situe donc en l'espèce au stade de l'appréciation des preuves et de l'établissement des faits, ce qui ne peut donner lieu à un pourvoi en nullité. Dans la mesure où le recourant s'en prend à des questions de fait, son grief est dès lors irrecevable.
En l'occurrence, l'autorité cantonale a refusé d'ordonner une expertise de crédibilité, parce que les conditions n'en étaient pas réunies (cf. recours de droit public, consid. 4.2). Ce n'est que par surabondance qu'elle a cité l'art. 10c al. 1 LAVI, selon lequel l'enfant ne doit en principe pas être soumis à plus de deux auditions sur l'ensemble de la procédure. On se situe donc en l'espèce au stade de l'appréciation des preuves et de l'établissement des faits, ce qui ne peut donner lieu à un pourvoi en nullité. Dans la mesure où le recourant s'en prend à des questions de fait, son grief est dès lors irrecevable.
9. Invoquant une violation de l'art. 63 CP et des art. 3 à 7 CP, le recourant soutient que la peine qui lui a été infligée est excessivement sévère. Il prétend notamment que l'autorité cantonale aurait tenu compte des faits commis à l'étranger, soit en Allemagne et en Bosnie.
Contrairement à ce que soutient le recourant, l'autorité cantonale a justement précisé, pour pondérer la peine, que "les actes ont été, en Suisse en tout cas, d'une fréquence limitée". Par cette phrase, elle a clairement exclu de son raisonnement les faits commis à l'étranger.
D'ailleurs, l'état de fait ne se réfère qu'aux infractions perpétrées à Genève et à Leysin. En outre, s'agissant de la fixation de l'allocation de l'indemnité pour tort moral, l'autorité cantonale a ainsi précisé que pour fixer l'ampleur de la réparation il ne fallait prendre en considération que les actes illicites sanctionnés en vertu du droit suisse et que le calvaire subi par la plaignante depuis l'âge de douze ans, qui s'est déroulé en Allemagne et en Bosnie, ne pouvait en conséquence être réparé.
Le moyen tiré de la violation de l'art. 63 CP est dès lors infondé et doit être rejeté.
Le moyen tiré de la violation de l'art. 63 CP est dès lors infondé et doit être rejeté.
10. Le recourant soutient enfin que l'expulsion aurait dû être prononcée avec sursis. Il fait notamment valoir qu'il n'a plus aucun lien avec son pays d'origine et que sa famille se trouve en Suisse, notamment ses autres enfants, qui lui rendent régulièrement visite avec leur mère.
10.1 L'art. 41 ch. 1 al. 1 CP prévoit la possibilité d'accorder le sursis "en cas de condamnation à une peine privative de liberté n'excédant pas dix-huit mois ou à une peine accessoire". L'octroi ou le refus du sursis à l'expulsion dépend exclusivement des critères fixés à l'art. 41 ch. 1 al. 1 CP (ATF 119 IV 193 consid. 3b p. 197; 118 IV 97 consid. 1b/aa p. 104; 114 IV 95 p. 97). Ainsi, le juge pourra suspendre l'exécution de l'expulsion si les antécédents et le caractère du condamné font prévoir que cette mesure le détournera de commettre d'autres crimes ou délits (ATF 123 IV 107 consid. 4a p. 111 s.; 117 IV 3 consid. 2b p. 4; 114 IV 95 p. 97). La protection de la sécurité publique n'intervient qu'au moment de décider ou non d'une expulsion; quant aux chances de resocialisation, elles doivent être prises en considération - lorsque l'accusé est condamné à une peine ferme - au moment de la libération conditionnelle (ATF 114 IV 95 p. 97).
Pour décider si le sursis serait de nature à détourner l'accusé de commettre de nouvelles infractions, l'autorité cantonale doit se livrer à une appréciation d'ensemble (ATF 117 IV 3 consid. 2b p. 5; 114 IV 95 p. 97); dans ce cadre, elle dispose d'un large pouvoir d'appréciation (ATF 115 IV 81 consid. 2a p. 82). Le Tribunal fédéral ne peut donc intervenir, en considérant le droit fédéral comme violé, que si la décision attaquée ne repose pas sur les critères légaux ou si elle apparaît exagérément sévère ou clémente, au point que l'on puisse parler d'un abus du pouvoir d'appréciation (ATF 104 IV 222 consid. 2b p. 225).
10.2 En l'occurrence, l'autorité cantonale a noté que le recourant n'avait fait preuve d'aucune prise de conscience par rapport à ses actes délictueux. Elle a constaté qu'il était capable de violence. Elle a relevé qu'il ne s'était pas remis en question et qu'il était totalement insensible à la détresse de sa fille, obnubilé exclusivement par le souci de préserver son image de puissant pater familias. S'agissant de sa famille, elle a fait observer qu'il n'avait entretenu qu'irrégulièrement des relations avec ses autres enfants depuis son divorce, prononcé en octobre 2002. Enfin, elle a constaté que le recourant n'avait jamais exercé la moindre activité lucrative depuis son arrivée en Suisse, soit depuis plus de trois ans.
Dans ces circonstances, un pronostic favorable quant au comportement futur du recourant peut difficilement être posé. L'autorité cantonale n'a donc pas abusé de son pouvoir d'appréciation en refusant de surseoir à l'expulsion du recourant. Mal fondé, le grief du recourant doit être rejeté.
Dans ces circonstances, un pronostic favorable quant au comportement futur du recourant peut difficilement être posé. L'autorité cantonale n'a donc pas abusé de son pouvoir d'appréciation en refusant de surseoir à l'expulsion du recourant. Mal fondé, le grief du recourant doit être rejeté.
11. Au vu de ce qui précède, le pourvoi doit être rejeté dans la mesure où il est recevable.
Succombant, le recourant doit supporter les frais judiciaires (art. 278 al. 1 PPF; art. 156 al. 1 OJ). Son pourvoi étant dénué de toutes chances de succès, la requête d'assistance judiciaire doit être rejetée.
Vu l'issue du pourvoi, la requête d'effet suspensif devient sans objet.

rulings:
Par ces motifs, le Tribunal fédéral prononce:
Par ces motifs, le Tribunal fédéral prononce:
1. Le recours de droit public est rejeté dans la mesure où il est recevable.
1. Le recours de droit public est rejeté dans la mesure où il est recevable.
2. Le pourvoi est rejeté dans la mesure où il est recevable.
2. Le pourvoi est rejeté dans la mesure où il est recevable.
3. Les requêtes d'assistance judiciaire sont rejetées.
3. Les requêtes d'assistance judiciaire sont rejetées.
4. Un émolument judiciaire de 1'600 francs est mis à la charge du recourant.
4. Un émolument judiciaire de 1'600 francs est mis à la charge du recourant.
5. Le présent arrêt est communiqué en copie aux mandataires des parties, au Ministère public du canton de Vaud et au Tribunal cantonal vaudois, Cour de cassation pénale.
Lausanne, le 28 octobre 2004
Au nom de la Cour de cassation pénale
du Tribunal fédéral suisse
Le président: La greffière:


facts:
Sachverhalt:
A. Der 1970 geborene V._ war seit Anfang 1998 bei der Stadt Zürich im Amt X._ angestellt. Mit Verfügung vom 26. August 2008 wurde ihm mit der Begründung von Leistungs- und Verhaltensmängeln, die trotz schriftlicher Mahnung angehalten oder sich wiederholt hätten, auf Ende November 2008 gekündigt; konkret wurden ihm die sexuelle Belästigung von Mitarbeiterinnen und einer Klientin, ein fortgesetztes inakzeptables Verhalten gegenüber Vorgesetzten und Kollegen sowie die Nichtbearbeitung von Dossiers respektive die Verunmöglichung einer korrekten Leistungskontrolle und -beurteilung durch vorschriftswidrige Ablage von Dossiers und Belegen vorgeworfen. Am 27. August 2008 stellte das Amt X._ im Rahmen eines Administrativverfahrens verfügungsweise fest, V._ habe eine Kundin und zwei Mitarbeiterinnen sexuell und sexistisch belästigt, und untersagte ihm jegliche Kontaktaufnahme mit den betroffenen Frauen. Die gegen beide Verfügungen erhobenen Einsprachen lehnte der zürcherische Stadtrat ab (Beschlüsse vom 17. Juni 2009). Der daraufhin angerufene Bezirksrat Zürich vereinigte mit Beschluss vom 21. Januar 2010 die von V._ eingeleiteten Rekursverfahren (Dispositiv-Ziffer I) und hob das gegen ihn verfügte Kontakt-, Beobachtungs- und Annäherungsverbot auf; im Übrigen wurde der Rekurs abgewiesen, soweit der Bezirksrat darauf eintrat (Dispositiv-Ziffer II).
B. Die hiegegen eingereichte Beschwerde hiess das Verwaltungsgericht des Kantons Zürich teilweise gut, indem es in Abänderung der Dispositiv-Ziffer II des bezirksrätlichen Beschlusses vom 21. Januar 2010 festhielt, dass die Auflösung des Dienstverhältnisses formell mangelhaft durchgeführt worden sei, und die Stadt Zürich verpflichtete, V._ im Sinne der Erwägungen eine Entschädigung in der Höhe von drei Monatslöhnen zu bezahlen; im Übrigen wies es die Beschwerde ab (Entscheid vom 16. Juni 2010).
C. V._ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen mit dem Rechtsbegehren, der kantonale Entscheid sei, soweit die Vorinstanz damit seinen Anträgen nicht entsprochen habe, mit der Feststellung aufzuheben, dass die am 26. August 2008 per 30. November 2008 ausgesprochene Kündigung missbräuchlich erfolgt sei; ferner sei ihm ein angemessener Schadenersatz gemäss Art. 336a OR, eine Genugtuung im Betrag von Fr. 5000.- und eine Abfindung nach richterlichem Ermessen von mindestens Fr. 20'000.- zuzusprechen. Eventualiter sei der Entscheid an die Vorinstanz zurückzuweisen.
Die kantonalen Akten wurden eingeholt. Auf die Durchführung eines Schriftenwechsels wurde verzichtet.

considerations:
Erwägungen:
1. Der angefochtene Entscheid, ein Endentscheid einer letzten kantonalen Instanz (Art. 86 Abs. 1 lit. d, Art. 90 BGG), betrifft die Kündigung eines öffentlich-rechtlichen Arbeitsverhältnisses - also eine öffentlich-rechtliche Angelegenheit im Sinne von Art. 82 lit. a BGG - und damit verbundene Entschädigungsforderungen. Es handelt sich somit um eine vermögensrechtliche Streitigkeit, weshalb der Ausschlussgrund nach Art. 83 lit. g BGG nicht vorliegt. Die Streitwertgrenze von Fr. 15'000.- (Art. 51 Abs. 1 lit. a, Art. 85 Abs. 1 lit. b BGG) ist angesichts der vorinstanzlich gestellten Anträge (u.a. Zusprechung einer Genugtuung in Höhe von Fr. 5000.-, Abfindung von mindestens Fr. 20'000.-) überschritten.
2. 2.1 Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzung gemäss Art. 95 f. BGG erhoben werden. Der vorinstanzliche Entscheid stützt sich in der Sache auf kantonales Recht. Als Beschwerdegrund kommt im Wesentlichen die Verletzung von Bundesrecht, insbesondere von verfassungsmässigen Rechten der Bundesverfassung in Frage (Art. 95 BGG). Die Anwendung des kantonalen Rechts als solches bildet nicht Beschwerdegrund. Überprüft werden kann insoweit nur, ob der angefochtene Entscheid auf willkürlicher Gesetzesanwendung beruht oder ob das Gesetz oder seine Anwendung sonstwie gegen übergeordnetes Recht verstossen (vgl. BGE 133 II 249 E. 1.2.1 S. 251 f.; Urteil 8C_123/2009 vom 18. Januar 2010 E. 2 mit Hinweisen). Hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht gilt eine qualifizierte Rügepflicht (vgl. Art. 106 Abs. 2 BGG). Das Bundesgericht prüft eine solche Rüge nur insofern, als sie in der Beschwerde präzise vorgebracht und begründet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 136 I 49 E. 1.4.1 S. 53, auch zum Folgenden). Wird eine Verletzung des Willkürverbots geltend gemacht, muss im Einzelnen dargelegt werden, inwiefern der angefochtene Entscheid an einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel leidet. Auf ungenügend begründete Rügen und bloss allgemein gehaltene, appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt es nicht ein (BGE 130 I 258 E. 1.3 S. 262; 129 I 113 E. 2.1 S. 120; je mit Hinweisen).
2. 2.1 Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzung gemäss Art. 95 f. BGG erhoben werden. Der vorinstanzliche Entscheid stützt sich in der Sache auf kantonales Recht. Als Beschwerdegrund kommt im Wesentlichen die Verletzung von Bundesrecht, insbesondere von verfassungsmässigen Rechten der Bundesverfassung in Frage (Art. 95 BGG). Die Anwendung des kantonalen Rechts als solches bildet nicht Beschwerdegrund. Überprüft werden kann insoweit nur, ob der angefochtene Entscheid auf willkürlicher Gesetzesanwendung beruht oder ob das Gesetz oder seine Anwendung sonstwie gegen übergeordnetes Recht verstossen (vgl. BGE 133 II 249 E. 1.2.1 S. 251 f.; Urteil 8C_123/2009 vom 18. Januar 2010 E. 2 mit Hinweisen). Hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht gilt eine qualifizierte Rügepflicht (vgl. Art. 106 Abs. 2 BGG). Das Bundesgericht prüft eine solche Rüge nur insofern, als sie in der Beschwerde präzise vorgebracht und begründet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 136 I 49 E. 1.4.1 S. 53, auch zum Folgenden). Wird eine Verletzung des Willkürverbots geltend gemacht, muss im Einzelnen dargelegt werden, inwiefern der angefochtene Entscheid an einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel leidet. Auf ungenügend begründete Rügen und bloss allgemein gehaltene, appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt es nicht ein (BGE 130 I 258 E. 1.3 S. 262; 129 I 113 E. 2.1 S. 120; je mit Hinweisen).
2.2 2.2.1 In Ergänzung zu den Rügen, die sich aus Art. 95 f. BGG ergeben, sind unter den engen Voraussetzungen von Art. 97 Abs. 1 BGG auch Vorbringen gegen die Sachverhaltsfeststellung zulässig. Ein solcher Einwand kann nach der letztgenannten Bestimmung nur erhoben werden, wenn die Feststellung des Sachverhalts durch die Vorinstanz offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann. "Offensichtlich unrichtig" bedeutet dabei "willkürlich" (BGE 133 II 249 E. 1.2.2 S. 252). Nach der Rechtsprechung ist eine Entscheidung willkürlich, wenn sie eine Norm oder einen klaren und unumstrittenen Rechtsgrundsatz offensichtlich schwer verletzt, sich mit sachlichen Gründen schlechthin nicht vertreten lässt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft. Das Bundesgericht hebt einen Entscheid jedoch nur auf, wenn nicht bloss die Begründung, sondern auch das Ergebnis unhaltbar ist. Willkürliche Rechtsanwendung liegt zudem nicht schon vor, wenn eine andere Lösung vertretbar oder sogar vorzuziehen wäre (BGE 134 I 140 E. 5.4 S. 148; 133 I 149 E. 3.1 S. 153 mit Hinweisen).
2.2.2 Soweit es um die Frage geht, ob der Sachverhalt willkürlich oder unter verfassungswidriger Verletzung einer kantonalen Verfahrensvorschrift ermittelt worden ist, gelten strenge Anforderungen an die Begründung der Beschwerde, vergleichbar mit der Rügepflicht nach Art. 106 Abs. 2 BGG (vgl. E. 2.1). Entsprechende Beanstandungen müssen präzise vorgebracht und begründet werden. Es genügt nicht, einen von den tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz abweichenden Sachverhalt zu behaupten. Vielmehr ist in der Beschwerde darzulegen, inwiefern die Feststellungen willkürlich bzw. unter Verletzung einer verfahrensrechtlichen Verfassungsvorschrift zustande gekommen sind (BGE 133 II 249 E. 1.4.3. S. 255).
3. 3.1 Streitgegenstand bildet letztinstanzlich die Frage, ob das kantonale Gericht zu Recht - unter dem dargelegten eingeschränkten kognitionsrechtlichen Blickwinkel - die per Ende November 2008 erfolgte Auflösung des Arbeitsverhältnisses vor dem Hintergrund der ins Feld geführten Kündigungsgründe als zwar formell mangelbehaftet, da ohne Ansetzung einer Bewährungsfrist ergangen, sachlich indes gerechtfertigt beurteilt und Ansprüche des Beschwerdeführers auf weitergehende Entschädigung, Abfindung sowie Genugtuung verneint hat.
3.2 Die hierfür massgeblichen Rechtsgrundlagen wurden im vorinstanzlichen Entscheid zutreffend wiedergegeben, sodass darauf verwiesen werden kann (Art. 109 Abs. 3 Satz 2 BGG).
4. 4.1 Das kantonale Gericht hat in einlässlicher Würdigung der entscheidrelevanten Sachumstände erkannt, dass von den in der Verfügung des Amt X._ vom 26. August 2008 aufgeführten Kündigungsgründe zwar die sexuelle und sexistische Belästigung ausscheide. Dennoch reichten die verbliebenen, rechtsgenüglich festgestellten Mängel in Form des Wegschliessens von Unterlagen, deren unsachgemässer Ablage, der fehlenden Notizen und Korrespondenzen, eines einmaligen Alkoholkonsums sowie des anlässlich einer Sitzung vom 22. Mai 2007 an den Tag gelegten Verhaltens in Anbetracht des den Behörden zustehenden Ermessens- und Beurteilungsspielraumes aus, um eine Beendigung des Arbeitsverhältnisses zu rechtfertigen. Namentlich liessen die Verfehlungen und Unterlassungen des Beschwerdeführers im Zusammenhang mit der Verwaltung der Dossiers eine Weiterbeschäftigung als dem öffentlichen Interesse zuwiderlaufend erscheinen, wobei vornehmlich die Anzahl der vorschriftswidrig aufbewahrten Dossiers auf einen eklatanten Verhaltens- und Leistungsmangel hindeutete.
4. 4.1 Das kantonale Gericht hat in einlässlicher Würdigung der entscheidrelevanten Sachumstände erkannt, dass von den in der Verfügung des Amt X._ vom 26. August 2008 aufgeführten Kündigungsgründe zwar die sexuelle und sexistische Belästigung ausscheide. Dennoch reichten die verbliebenen, rechtsgenüglich festgestellten Mängel in Form des Wegschliessens von Unterlagen, deren unsachgemässer Ablage, der fehlenden Notizen und Korrespondenzen, eines einmaligen Alkoholkonsums sowie des anlässlich einer Sitzung vom 22. Mai 2007 an den Tag gelegten Verhaltens in Anbetracht des den Behörden zustehenden Ermessens- und Beurteilungsspielraumes aus, um eine Beendigung des Arbeitsverhältnisses zu rechtfertigen. Namentlich liessen die Verfehlungen und Unterlassungen des Beschwerdeführers im Zusammenhang mit der Verwaltung der Dossiers eine Weiterbeschäftigung als dem öffentlichen Interesse zuwiderlaufend erscheinen, wobei vornehmlich die Anzahl der vorschriftswidrig aufbewahrten Dossiers auf einen eklatanten Verhaltens- und Leistungsmangel hindeutete.
4.2 4.2.1 In seinen Sachverhaltsrügen beschränkt sich der Beschwerdeführer weitgehend darauf, seine eigene Sicht der Dinge darzulegen, ohne zu begründen, inwiefern der Entscheid des Verwaltungsgerichts qualifiziert bundesrechtswidrig im hievor beschriebenen Sinne sein sollte. Es betrifft dies insbesondere die detaillierten Vorbringen zum jeweiligen Verfahrensstand der gerügten Dossiers bzw. den Einwand, dass dem Amt durch die - zugestandenermassen - unsachgemässe Führung kein Schaden entstanden sei. Ferner unterlässt es der Beschwerdeführer auch darzutun, inwiefern die Würdigung der Vorinstanz, wonach sowohl der einmalige Alkoholkonsum wie auch sein Benehmen anlässlich der Sitzung vom 22. Mai 2007 im Sinne weiterer Verhaltensmängel dazu beigetragen hätten, das für die Zusammenarbeit unerlässliche Vertrauensverhältnis zusätzlich zu erschüttern, einen geradezu willkürlichen oder unter Verletzung verfahrensrechtlicher Verfassungsvorschriften zustande gekommenen Akt darstellt. Nicht erkennbar ist sodann, worin in diesem Zusammenhang der vom Beschwerdeführer behauptete Verstoss gegen das Gebot von Treu und Glauben, das rechtliche Gehör, die arbeitgeberische Fürsorgepflicht oder seine Persönlichkeitsrechte bestehen sollte. Ebenso wenig gelingt es dem Beschwerdeführer, die vorinstanzlichen Ausführungen, es bestünden keine Anhaltspunkte, dass die vorhandenen Arbeitskonflikte einem zielgerichteten, planmässigen Vorgehen seitens des Arbeitgebers zuzuschreiben seien (Mobbing), im Lichte der eingeschränkten Überprüfungsbefugnis in Zweifel zu ziehen. Dasselbe gilt schliesslich bezüglich des Vorwurfs, das kantonale Gericht habe dem am 25. Mai 2007 durch die Abteilungsleiterin ausgesprochenen, dem stadtzürcherischen Personalrecht grundsätzlich unbekannten "Verweis" zu Unrecht den Charakter einer - der Kündigung infolge mangelhafter Arbeitsleistung oder mangelhaften Verhaltens nebst der Bewährungsfrist zwingend voranzugehender - Mahnung mit entsprechender Rüge- und Warnfunktion zuerkannt. Es ist in dieser Hinsicht weder eine willkürliche Rechtsanwendung ersichtlich, noch handelt es sich dabei, wie vom Beschwerdeführer moniert, um eine nicht delegierbare Massnahme, die unmittelbar eine unfreiwillige Lohneinbusse bewirkt.
4.2.2 Das Verwaltungsgericht ist nach dem Gesagten nicht in Willkür verfallen, wenn es gestützt auf eine Gesamtwürdigung der Vorfälle davon ausging, die Verhaltensweisen des Beschwerdeführers stellten Verfehlungen dar, die in ihrer Gesamtheit - unter Einhaltung einer dreimonatigen Bewährungsfrist - eine Auflösung des Anstellungsverhältnisses rechtfertigten. Nicht erforderlich war, dass die zur Kündigung führenden Gründe die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses als unzumutbar erscheinen liessen; vielmehr ist eine Kündigung bereits für den Fall als sachlich begründet anzusehen, dass die Weiterbeschäftigung der betreffenden Person dem öffentlichen Interesse, insbesondere demjenigen an einer gut funktionierenden Verwaltung, widerspricht. Dies kann sich aus unzureichenden Leistungen, unbefriedigendem Verhalten, erheblichen Störungen der Arbeitsgemeinschaft oder aus betrieblichen Motiven ergeben (Urteil 8C_826/2009 vom 1. Juli 2010 E. 2 mit Hinweis). Was die vom Beschwerdeführer angezweifelte Angemessenheit der Massnahme und die Frage einer allfälligen Versetzung innerhalb der Stadtverwaltung angeht, erscheint zumindest fraglich, ob diesbezüglich überhaupt rechtsgenügliche Verfassungsrügen anzunehmen sind. Abgesehen davon entspricht es einer allgemeinen Erfahrung, dass ein gravierend gestörtes Arbeitsklima sich über kurz oder lang negativ auf den Betrieb selber auswirkt. Die Aussprechung der Kündigung liegt in einem solchen Fall grundsätzlich im öffentlichen Interesse (Urteil 8C_862/2009 vom 1. Juli 2010 E. 4.5). Es erweist sich daher nicht als willkürlich, dass die Beschwerdegegnerin unter den gegebenen Umständen von einer Weiterbeschäftigung in der bisherigen oder einer ähnlichen Tätigkeit abgesehen hat.
5. Da der Beschwerdeführer mit seinen Einwendungen, die Kündigung sei, da nicht durch ihn (mit)verschuldet, missbräuchlich ergangen, nicht zu überzeugen vermag, dringt er weder mit seinem Begehren auf höhere Entschädigung noch mit seinem Antrag durch, es sei ihm zusätzlich eine Abfindung auszurichten. Auch ist, wie das kantonale Gericht überzeugend dargelegt hat, keine haftungsbegründende Widerrechtlichkeit im Sinne einer arglistigen Handlungsweise des Gemeinwesens auszumachen, welche die Zusprechung einer Genugtuung indizierte.
6. 6.1 Die offensichtlich unbegründete Beschwerde wird im vereinfachten Verfahren nach Art. 109 Abs. 2 BGG - ohne Durchführung des Schriftenwechsels und unter Verweis auf den kantonalen Entscheid (Art. 102 Abs. 1 und Art. 109 Abs. 3 BGG) - erledigt.
6.2 Dem Prozessausgang entsprechend sind die Gerichtskosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 65 Abs. 4 lit. a und Art. 66 Abs. 1 BGG).

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Die Gerichtskosten von Fr. 2000.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
3. Dieses Urteil wird den Parteien und dem Verwaltungsgericht des Kantons Zürich, 4. Abteilung, 4. Kammer, schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 1. November 2010
Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
Ursprung Fleischanderl


facts:
Sachverhalt:
A. Mit Anklageschrift vom 30. Juni 2008 an die Anklagekammer des Obergerichts des Kantons Zürich warf die Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich X._ unter anderem vor, am 19. April 2007 versucht zu haben, seine frühere Freundin A._ zu vergewaltigen und zu töten. Ferner soll er diese am 26. Februar 2006 geschlagen, in der Wohnung festgehalten, mit einer Waffe bedroht und von ihr die schriftliche Anerkennung von Schulden erzwungen haben.
B. Die Anklagekammer des Obergerichts liess am 5. September 2008 die Anklage zu und überwies X._ dem Obergericht des Kantons Zürich zur Beurteilung.
Mit Beschluss vom 28. Oktober 2008 verneinte die I. Strafkammer des Obergerichts mangels Anerkennung des eingeklagten Sachverhalts durch X._ die sachliche Zuständigkeit des Obergerichts und überwies die Sache zuständigkeitshalber dem Geschworenengericht zur Beurteilung. Die von X._ dagegen erhobene kantonale Nichtigkeitsbeschwerde hiess das Kassationsgericht des Kantons Zürich am 20. Mai 2009 gut. Die Akten gingen deshalb zu neuer Entscheidung an das Obergericht zurück.
Die I. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich sprach X._ mit Urteil vom 14. Dezember 2009 schuldig des versuchten Mords, der versuchten Vergewaltigung, der mehrfachen Gefährdung des Lebens, der Freiheitsberaubung, der mehrfachen Drohung und der mehrfachen Widerhandlung gegen das Waffengesetz. Sie bestrafte ihn mit 18 1⁄2 Jahren Freiheitsstrafe, unter Anrechnung der Untersuchungs- und Sicherheitshaft, und ordnete eine vollzugsbegleitende ambulante Massnahme an. Gegen diesen Entscheid erhob X._ durch seinen neuen Verteidiger kantonale Nichtigkeitsbeschwerde, welche das Kassationsgericht mit Beschluss vom 3. August 2011 abwies.
C. Mit Beschwerde in Strafsachen beantragt X._, das Urteil der I. Strafkammer des Obergerichts vom 14. Dezember 2009 und der Zirkulationsbeschluss des Kassationsgerichts vom 3. August 2011 seien aufzuheben, und die Sache sei an die Vorinstanzen im Sinne der Erwägungen zurückzuweisen.

considerations:
Erwägungen:
1. Der Beschwerdeführer macht insbesondere unter Berufung auf BGE 114 Ia 50 eine Verletzung von Art. 58 Abs. 1 BV (recte: Art. 30 Abs. 1 BV) und Art. 6 Ziff. 1 EMRK geltend. Indem Oberrichterin C._ sowohl am Beschluss des Obergerichts vom 28. Oktober 2008 (betreffend Beurteilung der sachlichen Zuständigkeit mit Überweisung der Sache an das Geschworenengericht) als auch am Urteil der I. Strafkammer des Obergerichts vom 14. Dezember 2009 in der Sache mitgewirkt habe, erscheine der Ausgang des Gerichtsverfahrens mit Blick auf die sich stellenden Tat- und Rechtsfragen nicht mehr als offen. Das Kassationsgericht habe eine Verfassungsverletzung zu Unrecht verneint (Beschwerde, S. 15-17).
1.1 Nach Art. 30 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK hat der Einzelne Anspruch darauf, dass seine Sache von einem unparteiischen, unvoreingenommenen und unbefangenen Richter ohne Einwirken sachfremder Umstände entschieden wird. Ob diese Garantien verletzt sind, prüft das Bundesgericht frei. Voreingenommenheit und Befangenheit werden nach der Rechtsprechung angenommen, wenn Umstände vorliegen, die bei objektiver Betrachtung geeignet sind, Misstrauen in die Unparteilichkeit des Richters zu erwecken. Solche Umstände können entweder in einem bestimmten Verhalten des betreffenden Richters oder in gewissen äusseren Gegebenheiten funktioneller und organisatorischer Natur begründet sein. Letzteres betrifft vor allem Konstellationen einer Vorbefassung des Richters. Bei der Beurteilung solcher Umstände ist nicht auf das subjektive Empfinden einer Partei abzustellen. Das Misstrauen in die Unvoreingenommenheit muss vielmehr in objektiver Weise begründet erscheinen. Es genügt, wenn Umstände vorliegen, die bei objektiver Betrachtung den Anschein der Befangenheit und Voreingenommenheit erwecken. Für die Ablehnung wird nicht verlangt, dass der Richter tatsächlich befangen ist (BGE 136 I 207 E. 3.1 S. 210 mit Hinweisen).
1.2 Das Bundesgericht hat die unzulässige Vorbefassung im Rahmen einer Ämterkumulation eines Strafrichters bejaht, der vorher als Mitglied der Anklagekammer die Anklage zugelassen und den Angeklagten an das Strafgericht überwiesen hatte (BGE 114 Ia 50 E. 5 S. 66 ff; vgl. auch 113 Ia 72 E. 3 S. 73 ff.; s. aber BGE 114 Ia 139 42 ff.). Massgeblich für das Bundesgericht war, dass im Anklagezulassungsverfahren (durch die Anklagekammer) unter anderem eine sehr ähnliche Frage zu prüfen war wie im Hauptverfahren, nämlich ob der Angeschuldigte als Täter des ihm vorgeworfenen Delikts in Frage komme. Der Strafrichter habe sich zwar im Hauptverfahren von der definitiven Schuld des Angeklagten zu überzeugen, während der Zulassungs- und Überweisungsrichter den hinreichenden Tatverdacht lediglich provisorisch bejahe. Diese Terminologie sei für sich allein genommen nicht entscheidend. Es komme vielmehr darauf an, dass in beiden Verfahrensabschnitten eine ähnliche oder qualitativ gleiche Frage geprüft werde. Diese Prüfung könne zudem aufgrund einer umfassenden Würdigung des Untersuchungsergebnisses erfolgen. Nicht wesentlich sei, ob im Anklage- und Überweisungsverfahren diese umfassende Würdigung tatsächlich vorgenommen werde. Denn unter dem Gesichtspunkt des Anscheins der Befangenheit komme es in erster Linie auf die Kompetenzen und weniger darauf an, in welchem Umfang davon Gebrauch gemacht worden sei. Bereits im Umstand, dass damit in beiden Verfahrensabschnitten über eine sehr ähnliche Frage entschieden werde, möge ein Grund dafür erblickt werden, der Ausgang des Hauptverfahrens erscheine im Falle der Mitwirkung derselben Richter nicht mehr als offen. Aus objektiver Sicht könne befürchtet werden, der Strafrichter habe sich wegen seiner früheren Mitwirkung im Anklagezulassungsverfahren bereits in einem Ausmasse eine Meinung gebildet, die ihn nicht mehr als unvoreingenommen erscheinen lasse (BGE 114 Ia 50 E. 5b/bb S. 69 f.).
1.3 Eine mit BGE 114 Ia 50 vergleichbare Konstellation der Vorbefassung liegt nicht vor. Das Obergericht befand im Zuge der Überweisung der Sache an das Geschworenengericht am 28. Oktober 2008 alleine über die Frage der sachlichen Zuständigkeit im Sinne des Vorliegens eines Geständnisses oder der Sachverhaltsanerkennung durch den Angeklagten. Zur Frage der bereits von der Anklagekammer beschlossenen Anklagezulassung und zum insoweit bejahten hinreichenden Tatverdacht resp. zu Aspekten der mutmasslichen Schuld oder Unschuld hatte es sich nicht zu äussern und äusserte es sich entgegen den rein appellatorischen Vorbringen in der Beschwerde nicht. Das Obergericht fällte mit der Verneinung der sachlichen Zuständigkeit keinen Vorabentscheid in der Sache. Es legte sich für das Erkenntnisverfahren erkennbar in keiner Weise fest. Aufgrund der Verschiedenheit der Fragestellungen konnte es sich gar nicht festlegen. Es nahm keine Beweiswürdigung im Sinne eines auch nur provisorischen Schuldnachweises vor, sondern es beantwortete einzig die Frage, ob der Beschwerdeführer den eingeklagten Sachverhalt anerkenne. Damit sind keine Anhaltspunkte gegeben, die bezüglich der am Beschluss vom 28. Oktober 2008 beteiligten Justizpersonen den Anschein erwecken würden, diese seien im Hinblick auf das nachfolgende Urteil in der Sache nicht mehr offen und unvoreingenommen. Der Einwand des Beschwerdeführers erweist sich als unbegründet. Es kann auf die umfassenden und zutreffenden Ausführungen im Beschluss des Kassationsgerichts verwiesen werden (Beschluss, S. 5-13).
2. Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung des Anspruchs auf richterliche Fürsorge für gehörige Verteidigung im Sinne von Art. 29 Abs. 3 in Verbindung mit Art. 32 Abs. 2 BV und Art. 6 Ziff. 3 lit. c EMRK (Beschwerde, S. 17-24).
2.1 Die mit der Strafverfolgung betrauten Behörden haben aufgrund ihrer Fürsorge- und Aufklärungspflicht nach Art. 32 Abs. 2 und Art. 31 Abs. 2 BV für die Voraussetzungen eines fairen Strafverfahrens zu sorgen (vgl. nunmehr auch Art. 3 StPO). Dies umfasst neben der Pflicht, die rechtsungewohnten, anwaltlich nicht vertretenen Verfahrensbeteiligten über ihre Rechte aufzuklären, auch eine richterliche Fürsorgepflicht. Diese gebietet dem Richter im Falle einer offenkundig ungenügenden Verteidigung, den amtlichen Verteidiger zu ersetzen, und bei einer privaten Verteidigung einzuschreiten sowie nach der Aufklärung des Angeschuldigten über seine Verteidigungsrechte das zur Gewährleistung einer genügenden Verteidigung Erforderliche vorzukehren (BGE 131 I 350 E. 4.1 und 4.2; 124 I 185 E. 3a; vgl. Urteil des Bundesgerichts 6B_172/2011 vom 23. Dezember 2011 E. 1.3 mit weiterem Hinweis).
2.2 Von einer ungenügenden Verteidigungsleistung der früheren amtlichen Verteidigung kann in Übereinstimmung mit der Auffassung des Kassationsgerichts nicht die Rede sein. Entgegen der Beschwerde beliess es die frühere Verteidigerin im Rahmen ihres Plädoyers vor Obergericht nicht beim blossen Auflisten von Aktenzitaten, sondern gewichtete und kommentierte sie die bewusst ausgewählten Aktenstellen und Aussagen der Verfahrensbeteiligten im Hinblick auf eine mögliche Entlastung des Beschwerdeführers im Zusammenhang mit der rechtlichen Qualifikation der Tat und der Strafzumessung. Erkennbar ging es ihr darum, bestimmte Sachverhaltspunkte in Zweifel zu ziehen und in Bezug auf den Vorwurf des versuchten Mords insbesondere darzulegen, dass der Beschwerdeführer dem Opfer bereits in dessen Wohnung alle fünf Messerstiche zugefügt hatte und nicht - wie eingeklagt - zwei Hals-Stiche erst nachträglich nach der Flucht des durch drei Messerstiche bereits erheblich verletzten Opfers in das Nachbarhaus "B._" (kantonale Akten, Plädoyer, act. 63 S. 8 ff., S. 27). Auch mit Blick auf den Vergewaltigungsversuch verwies die frühere Verteidigerin in ihrem Plädoyer über mehrere Seiten hinweg auf Ungereimtheiten, welche den der Anklage zugrunde liegenden Sachverhalt als unbewiesen erscheinen hätten lassen sollen (kantonale Akten, Plädoyer, act. 63 S. 27 ff.). Weiter würdigte die Verteidigerin das Nachtatverhalten des Beschwerdeführers, wobei sie daraus das Nichtvorliegen des subjektiven Tatbestands der Drohung abzuleiten versuchte (kantonale Akten, Plädoyer, act. 63 S. 31 mit Einschub gemäss Prot. OG S. 77). Die Verteidigerin äusserte sich in der Folge zur rechtlichen Würdigung (S. 31 ff.) und zur Strafzumessung (S. 33), wobei sie entgegen den Vorbringen in der Beschwerde nach entsprechenden Hinweisen des Vorsitzenden anlässlich der Hauptverhandlung vor Obergericht auch eventualiter zur Strafzumessung bei vollumfänglicher Verurteilung des Beschwerdeführers Stellung nahm (vgl. Prot. OG S. 80). Kann damit von einer ungenügenden Verteidigung des Beschwerdeführers vor Obergericht nicht gesprochen werden, brauchten die Richter mangels offenkundiger und schwerwiegender Pflichtverletzung des Verteidigers auch nicht einzugreifen. Denn die richterliche Fürsorgepflicht kann naturgemäss nur zum Tragen kommen, wenn ein eklatanter Verstoss gegen allgemein anerkannte Verteidigerpflichten vorliegt (Urteil 6B_172/2011 vom 23. Dezember 2011 E. 1.3.2). Das ist hier nicht der Fall. Es kann auf die umfassenden und zutreffenden Ausführungen im Beschluss des Kassationsgerichts verwiesen werden (Beschluss, S. 13-18). Die Beschwerde erweist sich auch in diesem Punkt als unbegründet.
3. Der Beschwerdeführer bringt vor, es seien unzulässigerweise Geheimakten angelegt worden. Er bezieht sich bei seiner Rüge auf einen Hinweis im Zusammenhang mit der Mobiltelefonauswertung (Auslesen von Daten) mit dem folgenden Wortlaut: "Nur fallrelevante Daten an die Untersuchungsbehörden weitergeben!". Aus diesem Hinweis schliesst der Beschwerdeführer, die Polizei habe noch weitergehende Daten erhoben und angelegt, jedoch nicht ins Dossier aufgenommen und damit nicht zugänglich gemacht (Beschwerde, S. 25-27).
3.1 Die Wahrnehmung der vom Anspruch auf rechtliches Gehör gemäss Art. 29 Abs. 2 BV umfassten Rechte, insbesondere des Akteneinsichts- und Beweisführungsrechts, setzt eine entsprechende Aktenführungspflicht voraus. Die Behörden haben alles in den Akten festzuhalten, was zur Sache gehört und entscheidwesentlich sein kann. Dabei können sie sich jedoch auf die für die Entscheidfindung im konkreten Fall wesentlichen Punkte beschränken (BGE 130 II 473 E. 4.1 und 4.3 mit Hinweisen). In einem Strafverfahren bedeutet dies, dass die Beweismittel, jedenfalls soweit sie nicht unmittelbar an der gerichtlichen Hauptverhandlung erhoben werden, in den Untersuchungsakten vorhanden sein müssen und dass aktenmässig belegt sein muss, wie sie erhoben wurden, damit der Angeklagte in der Lage ist zu prüfen, ob sie inhaltliche oder formelle Mängel aufweisen und gegebenenfalls Einwände gegen deren Verwertbarkeit erheben kann. Dies ist Voraussetzung dafür, dass er seine Verteidigungsrechte wahrnehmen kann, wie dies Art. 32 Abs. 2 BV verlangt (BGE 129 I 85 E. 4.1 S.89).
3.2 Entgegen der Beschwerde liegt keine Verletzung der Aktenführungspflicht vor. Es gibt keine Anzeichen dafür, dass die kantonalen Behörden über Geheimakten oder andere, dem Beschwerdeführer nicht zugängliche Beweismittel verfügt hätten. Aus dem Grundsatz der Aktenführungspflicht folgt, dass nur prozessrelevante Daten aktenkundig zu machen sind. Das Kassationsgericht erwägt zutreffend, es verstosse nicht gegen die Aktenführungs- oder Dokumentationspflicht, wenn Daten, die im Rahmen einer Überwachung oder einer nachträglichen Auswertung gesichtet werden und die in keinem Zusammenhang mit der Sache stehen (beispielsweise SMS-Verkehr mit Drittpersonen ohne jeglichen Bezug zur Sache), nicht ins Dossier übernommen werden, weil sie in diesem Fall auch keine entlastende Funktion haben können. Regelungen hinsichtlich vorzeitiger Aussonderung von bestimmten Akten (triage) kommen allgemein bei Durchsuchungs-, Untersuchungs- sowie Überwachungsmassnahmen zur Anwendung (vgl. insbesondere zur Grobtriage bzw. Aussonderung von offensichtlich irrelevanten Akten: KELLER, in Donatsch/Hansjakob/Lieber, StPO-Kommentar, Art. 247 N. 3 ff). Auf die zutreffenden kassationsgerichtlichen Ausführungen kann verwiesen werden.
4. Der Beschwerdeführer wendet sich gegen die Strafzumessung. Sein Verschulden werde in Bezug auf den Mordversuch im angefochtenen Entscheid einerseits als "knapp schwer", andererseits als "schwer bis sehr schwer" bezeichnet. Eine solche Würdigung sei widersprüchlich und mit Art. 47 StGB nicht vereinbar (Beschwerde, S. 7 f.).
4.1 Nach Art. 47 Abs. 1 StGB misst der Richter die Strafe nach dem Verschulden des Täters zu. Er berücksichtigt das Vorleben, die persönlichen Verhältnisse sowie die Wirkung der Strafe auf das Leben des Schuldigen. Die Bewertung des Verschuldens wird in Art. 47 Abs. 2 StGB dahingehend präzisiert, dass dieses nach der Schwere der Verletzung oder Gefährdung des betroffenen Rechtsguts, nach der Verwerflichkeit des Handelns, den Beweggründen und Zielen des Täters sowie danach bestimmt wird, wie weit der Täter nach den inneren und äusseren Umständen in der Lage war, die Gefährdung oder Verletzung zu vermeiden.
Das Bundesgericht hat die Grundsätze der Strafzumessung wiederholt dargelegt (BGE 136 IV 55 E. 5.4 S. 59 mit Hinweis).
4.2 Die Ausführungen des Obergerichts zur Strafzumessung und insbesondere zur Verschuldenseinschätzung halten sich im Rahmen von Art. 47 StGB und sind nicht zu beanstanden. Das Obergericht beurteilt das objektive Tatverschulden des Beschwerdeführers innerhalb des Mordtatbestands zunächst als "knapp schwer". Er habe dem Opfer massive Verletzungen durch Messerstiche zugefügt. Nicht entscheidend sei, dass für das Opfer keine unmittelbare Lebensgefahr bestanden habe. Denn die Stichverletzungen hätten bei nur geringgradig veränderter Stichrichtung oder -tiefe tödlich sein können, was der Beschwerdeführer bei seinem Tun nicht habe steuern können. Das Obergericht nennt sodann einige Gesichtspunkte, die sich innerhalb des Mordtatbestands erschwerend auswirken. So beurteilt es das als besonders grausam bewertete Vorgehen des Beschwerdeführers gegen das bereits erheblich verletzte und wehrlose Opfer im Nachbarhaus "B._" in Richtung einer Eliminationstötung als ebenso verschuldenserhöhend wie die Umstände, dass jeder der fünf Messerstiche des mit grosser krimineller Energie handelnden Beschwerdeführers das Potential hatte, tödlich zu sein, und dieser gleichzeitig mehrere Mordqualifikationsgründe auf sich vereinigte (Rache, Egoismus und Strafaktion). Unter Berücksichtigung dieser erschwerenden Umstände geht das Obergericht insgesamt von einem "schweren bis sehr schweren" objektiven Tatverschulden aus. Was an dieser Einschätzung des Verschuldens Bundesrecht verletzen könnte, ist nicht ersichtlich. Der Vorwurf der widersprüchlichen Verschuldenswürdigung zielt ins Leere. Das Obergericht setzt vielmehr ausgehend von der Grösse der Rechtsgutverletzung ein Verschulden fest, welches sich durch erschwerende Umstände innerhalb des Mordtatbestands erhöht, ohne dass eine unzulässige Doppelverwertung vorliegen würde.
5. Die Beschwerde ist abzuweisen. Bei diesem Verfahrensausgang sind die bundesgerichtlichen Kosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Die Gerichtskosten von Fr. 4'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
3. Dieses Urteil wird den Parteien, dem Obergericht des Kantons Zürich, I. Strafkammer, und dem Kassationsgericht des Kantons Zürich schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 30. Januar 2012
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Mathys
Die Gerichtsschreiberin: Arquint Hill


facts:
Sachverhalt:
A. A._ klagte am 21. Oktober 2005 beim Vermittleramt Bezirk Appenzell gegen X._ wegen Beschimpfung, weil er sie als "die Alte" betitelt habe. Dieser erschien sowohl am 17. November 2005 als auch am 5. Dezember 2005 nicht zu den anberaumten Vermittlungsvorständen. Mit Strafbefehl vom 28. März 2006 befand die Staatsanwaltschaft Appenzell Innerrhoden X._ der Beschimpfung schuldig.
Gegen diesen Strafbefehl erhob X._ Einsprache, und der Fall wurde von der Staatsanwaltschaft dem Bezirksgericht Appenzell Innerrhoden zur Beurteilung überwiesen. Dieses sprach X._ mit Urteil vom 13. Dezember 2006 vom Vorwurf der Beschimpfung frei. Hingegen auferlegte es ihm die gesamten Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 1'870.--, bestehend aus den Kosten des Vermittlungsverfahrens von Fr. 200.--, Untersuchungskosten von Fr. 170.-- und Gerichtskosten von Fr. 1'500.--.
B. Gegen diese Kostenverlegung reichte X._ beim Kantonsgericht Appenzell Innerrhoden Berufung ein (sinngemäss) mit den Anträgen, die Verfahrenskosten seien im Umfang von Fr. 1'770.-- A._, eventualiter dem Staat aufzuerlegen.
Mit Urteil vom 28. August 2007 wies das Kantonsgericht die Berufung ab.
C. X._ führt Beschwerde in Strafsachen mit den Anträgen, das Urteil des Kantonsgerichts Appenzell Innerrhoden vom 28. August 2007 sei aufzuheben und die Verfahrenskosten seien im Betrag von Fr. 1'770.--, bestehend aus der Hälfte der Vermittlungskosten von Fr. 100.--, Untersuchungskosten von Fr. 170.-- sowie Gerichtskosten von Fr. 1'500.--, A._, eventualiter dem Staat aufzuerlegen, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen.
Die Staatsanwaltschaft beantragt die Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei. Das Kantonsgericht hat auf Gegenbemerkungen zur Beschwerde verzichtet. A._ hat sich innert Frist nicht vernehmen lassen.

considerations:
Erwägungen:
1. Auf die Beschwerde ist grundsätzlich einzutreten, da sie unter Einhaltung der gesetzlichen Frist (Art. 100 Abs. 1 BGG) und Form (Art. 42 BGG) von der mit ihren Anträgen unterliegenden beschuldigten Person (Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 1 BGG) eingereicht wurde und sich gegen einen von einer letzten kantonalen Instanz (Art. 80 BGG) gefällten Endentscheid (Art. 90 und 95 BGG) in Strafsachen (Art. 78 Abs. 1 BGG) richtet.
Soweit der Beschwerdeführer jedoch eine Verletzung der Unschuldsvermutung rügt, weil die Ausführungen im erstinstanzlichen Urteil den Eindruck erweckten, das Gericht halte ihn trotz des Freispruchs in strafrechtlicher Hinsicht einer Beschimpfung für schuldig (Beschwerde S. 3), kann auf die Beschwerde nicht eingetreten werden. Der Beschwerdeführer ficht damit einzig die Begründung des erstinstanzlichen Urteils an. Anfechtungsobjekt aber bildet das Urteil der Vorinstanz, und der Beschwerdeführer bringt insoweit zu Recht nicht vor, dieses beinhalte einen strafrechtlich relevanten Vorwurf.
2. 2.1 Die Vorinstanz hat im Kostenpunkt erwogen, Verfahren bei Ehrverletzungen würden im Kanton Appenzell Innerrhoden mit einem schriftlichen Antrag der geschädigten Person beim Vermittler eingeleitet. Ehrverletzungsklagen dürften durch die Gerichte mithin erst behandelt werden, wenn ein Versöhnungsversuch stattgefunden habe und erfolglos geblieben sei. Das Fernbleiben des Beschwerdeführers von den beiden anberaumten Vermittlungsvorständen habe das Verfahren verlängert und eine gütliche Lösung a priori verunmöglicht. Das kantonale Prozessrecht statuiere zwar keine obligatorische Pflicht zur Teilnahme an Versöhnungsversuchen, aufgrund der kantonalen Gepflogenheiten sei es aber nicht nur üblich, sondern eine langjährige ungeschriebene Norm und Praxis, einer amtlichen Vorladung zum Vermittlungsvorstand Folge zu leisten. Mit seinem Nichterscheinen habe der Beschwerdeführer gegen diese ungeschriebene Norm verstossen, sich damit leichtfertig bzw. verwerflich und folglich zivilrechtlich vorwerfbar verhalten. Ihm sei mithin ein so genanntes prozessuales Verschulden im weiteren Sinne anzulasten. Hätte der Beschwerdeführer an den Versöhnungsversuchen teilgenommen, hätte die Möglichkeit einer Einigung bestanden, weshalb er die entstandenen Verfahrenskosten auch kausal verursacht habe und ihm diese von der ersten Instanz zu Recht auferlegt worden seien (angefochtenes Urteil S. 6).
2.2 Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung von Bundesrecht im Sinne von Art. 95 lit. a BGG. Er macht zusammenfassend eine qualifiziert falsche Anwendung kantonalen Prozessrechts (Art. 120 Abs. 2 StPO/Appenzell I.Rh.) geltend.
Er bringt insbesondere vor, eine Kostenauflage trotz Freispruchs würde bedingen, dass er in zivilrechtlich vorwerfbarer Weise klar gegen eine geschriebene oder ungeschriebene Verhaltensnorm des schweizerischen Rechts verstossen und dadurch die Einleitung des Verfahrens verursacht oder dessen Durchführung erschwert hätte. Dies sei aber mitnichten der Fall. Im Prozessrecht des Kantons Appenzell Innerrhoden werde keine Pflicht zur Teilnahme an Vermittlungsvorständen statuiert. Wenn sich die Vorinstanz insoweit lediglich auf eine angeblich langjährige Praxis und Gepflogenheit berufe, könne es sich nur um eine moralische oder ethische Pflicht handeln, deren Verletzung für eine Kostenüberbindung eben gerade nicht genüge. Für ihn sei von Beginn weg klar gewesen, dass er sich nicht strafbar gemacht habe, weshalb er bei den Vermittlungsvorständen auch nicht von seinem Standpunkt abgerückt wäre. Durch seine Nichtteilnahme im Vorverfahren habe er das Hauptverfahren somit weder erschwert noch verlängert, d.h. die nachfolgenden Kosten auch nicht kausal verursacht. Ein allfälliges prozessuales Verschulden könnte sich mithin einzig auf sein Nichterscheinen am ersten Vermittlungsvorstand beziehen, und nur in diesem Umfang komme denn auch eine Kostenauflage überhaupt in Frage. Als Fazit sei festzuhalten, dass bereits die Voraussetzung eines prozessualen Verschuldens nicht erfüllt sei. Jedenfalls aber fehle es an dem für eine Kostenüberwälzung erforderlichen Kausalzusammenhang zwischen seinem Verhalten und den aufgelaufenen Kosten (Beschwerde S. 3 ff.).
2.3 Nach ständiger bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist es mit der in Art. 32 Abs. 1 und Art. 6 Ziff. 2 EMRK verankerten Unschuldsvermutung vereinbar, einem nicht verurteilten Beschuldigten die Kosten zu überbinden, wenn er in zivilrechtlich vorwerfbarer Weise - d.h. im Sinne einer analogen Anwendung der sich aus Art. 41 OR ergebenden Grundsätze - gegen eine geschriebene oder ungeschriebene Verhaltensnorm, die aus der gesamten schweizerischen Rechtsordnung stammen kann, klar verstossen und dadurch das Strafverfahren veranlasst oder dessen Durchführung erschwert hat (BGE 120 Ia 147 E. 3b, 119 Ia 332 E. 1b, 116 Ia 162 E. 2f). Dem Angeschuldigten muss mithin ein prozessuales Verschulden angelastet werden können. Ein prozessuales Verschulden im weiteren Sinn liegt vor, wenn der Beschuldigte durch sein rechtswidriges und schuldhaftes Vorgehen die Einleitung des Strafverfahrens veranlasst hat. Die Kostenauflage ist dabei nur zulässig, soweit zwischen dem ausserstrafrechtlichen Verhalten und den verursachten Kosten ein Kausalzusammenhang besteht. Von einem prozessualen Verschulden im engeren Sinn wird demgegenüber gesprochen, wenn der Angeschuldigte infolge prozesswidriger Handlungen den Fortgang des Prozesses hinausgezögert oder den Behörden unnötige Mehrarbeiten und Kosten verursacht hat (Robert Hauser/Erhard Schweri/Karl Hartmann, Schweizerisches Strafprozessrecht, 6. Aufl., Basel/Genf/München 2005, § 108 N. 20 ff.).
Ob der Beschuldigte in zivilrechtlich vorwerfbarer Weise gegen eine geschriebene oder ungeschriebene Verhaltensnorm klar verstossen und durch sein Benehmen das Strafverfahren veranlasst oder dessen Durchführung erschwert hat, untersucht das Bundesgericht nur unter dem Gesichtswinkel der Willkür. Insofern steht nicht mehr der Schutzbereich der Bestimmungen von Art. 32 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 2 EMRK in Frage, welche den guten Ruf des Angeschuldigten gegen den direkten oder indirekten Vorwurf einer strafrechtlichen Schuld schützen wollen. Die Voraussetzungen der Kostenauflage werden vielmehr durch die Vorschriften der kantonalen Strafprozessordnungen umschrieben; insoweit greift ausschliesslich Art. 9 BV Platz, wonach die betreffenden Gesetzesbestimmungen nicht willkürlich angewendet werden dürfen. Diese Grundsätze gelten über die Auferlegung von Kosten hinaus auch für die Frage der Verweigerung einer Entschädigung (vgl. zum Ganzen Urteile des Bundesgerichts 6B_724/2007 vom 11. Januar 2008, E. 2.5; 1P.65/2005 vom 22. Juni 2005, E. 3.1).
Willkür in der Rechtsanwendung liegt dabei einzig vor, wenn der angefochtene kantonale Entscheid offensichtlich unhaltbar ist, mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft. Das Bundesgericht hebt einen Entscheid nur auf, wenn nicht bloss die Begründung, sondern auch das Ergebnis unhaltbar ist. Dass eine andere Lösung ebenfalls als vertretbar oder gar zutreffender erscheint, genügt nicht (BGE 131 I 467 E. 3.1; 132 I 13 E. 5.1, 175 E. 1.2).
2.4 Ehrverletzungsprozesse gelten im Kanton Appenzell Innerrhoden als prinzipale Privatstrafklageverfahren, in welchen wegen des betont persönlichen Charakters der verletzten Rechtsgüter ein öffentliches Interesse an der Ahndung fehlt und der Staat deshalb die Verfolgung dem Geschädigten überlasst (vgl. hierzu Niklaus Schmid, Strafprozessrecht, 4. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2004, N. 881 ff.; Niklaus Oberholzer, Grundzüge des Strafprozessrechts, 2. Aufl., Bern 2005, S. 627 ff.).
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Gemäss Art. 115 StPO/Appenzell I.Rh. sind Ehrverletzungsverfahren mit einem schriftlichen Antrag des Geschädigten beim Vermittler einzuleiten (Abs. 1). Dieser versucht, die Parteien zu versöhnen. Misslingt der Versuch und liegt innert zehn Tagen kein schriftlicher Rückzug des Antrags vor, stellt der Vermittler dem Antragsteller den Leitschein aus (Abs. 2). Zur Eröffnung einer Strafuntersuchung ist der Leitschein der Staatsanwaltschaft einzureichen (Abs. 3). Die Untersuchung endet mit der Einstellung des Verfahrens, der Überweisung an das Gericht oder mit Strafbefehl (Art. 119 Abs. 1 StPO/Appenzell I.Rh.).
Die Rolle des Strafklägers ist jener des Klägers im Zivilprozessrecht angenähert. Nach Art. 120 Abs. 2 StPO/Appenzell I.Rh. trägt daher der Geschädigte die Kosten, wenn das Verfahren schliesslich durch Freispruch abgeschlossen wird, wobei von dieser Regel abgewichen werden darf, wenn besondere Umstände es rechtfertigen, wie leichtfertiges oder verwerfliches Verhalten des Beschuldigten.
2.5 Vorliegend ist fraglich, ob der Beschwerdeführer mit seinem Ausbleiben im Vorverfahren in zivilrechtlich vorwerfbarer Weise gegen eine ungeschriebene Verhaltensnorm klar verstossen hat. Letztlich braucht diese Frage aber nicht abschliessend beantwortet zu werden. Wie der Beschwerdeführer nämlich zutreffend geltend macht, hat er durch sein Fernbleiben von den Vermittlungsvorständen das Hauptverfahren weder erschwert noch verlängert und damit diese Kosten auch nicht kausal verursacht. Es ist ohne weiteres glaubhaft und legitim, dass er - da von seiner Unschuld überzeugt - auch bei einer allfälligen Teilnahme an den Versöhnungsversuchen nicht zu einer Einigung Hand geboten hätte und es daher ohnehin zum Verfahren vor dem Bezirksgericht gekommen wäre. Dass er sich aber im Hauptverfahren zivilrechtlich vorwerfbar verhalten hätte, wird dem Beschwerdeführer von der Vorinstanz nicht vorgeworfen.
Es liegen mit anderen Worten somit keine besonderen Umstände im Sinne von Art. 120 Abs. 2 StPO/Appenzell I.Rh. vor. Es ist deshalb weder willkürfrei begründbar noch im Ergebnis haltbar, dem Beschwerdeführer trotz Freispruchs die gesamten Verfahrenskosten zu überbinden. Es käme einzig allenfalls in Betracht, ihn aufgrund eines prozessualen Verschuldens zur Bezahlung der Kosten des ersten Vermittlungsvorstands zu verpflichten. Da er die Auferlegung dieser Kosten von Fr. 100.-- nicht angefochten hat, kann diese Frage jedoch offen gelassen werden.
Zusammenfassend ist somit festzuhalten, dass die Vorinstanz Art. 120 Abs. 2 StPO/Appenzell I.Rh. willkürlich angewendet hat, indem sie dem Beschwerdeführer sämtliche Verfahrenskosten auferlegt hat.
3. Aus diesen Gründen ist die Beschwerde gutzuheissen, soweit darauf einzutreten ist, der angefochtene Entscheid aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen.
Der Beschwerdegegnerin 2, welche keine Anträge gestellt hat, werden für das bundesgerichtliche Verfahren keine Kosten auferlegt. Es wird daher darauf verzichtet, Kosten zu erheben (Art. 66 Abs. 1 und 4 BGG). Der Kanton Appenzell Innerrhoden hat den Beschwerdeführer für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'000.-- zu entschädigen (Art. 68 Abs. 1 BGG).
In ihrem neuen Entscheid wird die Vorinstanz gestützt auf das kantonale Prozessrecht darüber zu befinden haben, ob die Kosten des kantonalen Verfahrens vom Staat oder von der Beschwerdegegnerin 2 zu tragen sind, und ob dem Beschwerdeführer für das kantonale Verfahren eine Parteientschädigung zusteht.

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1. Die Beschwerde wird gutgeheissen, soweit darauf einzutreten ist, das Urteil des Kantonsgerichts Appenzell Innerrhoden vom 28. August 2007 aufgehoben und die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückgewiesen.
2. Es werden keine Kosten erhoben.
3. Der Kanton Appenzell Innerrhoden hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von Fr. 2'000.-- auszurichten.
4. Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht Appenzell Innerrhoden, Abteilung Zivil- und Strafgericht, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 7. Februar 2008
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Schneider Stohner