facts:
Sachverhalt:
A.
Mit Verfügung vom 20. August 2010 entzog das Strassenverkehrsamt des Kantons Aargau X._ den Führerausweis für unbestimmte Zeit ab dem 6. Oktober 2009 und legte eine Sperrfrist von 12 Monaten fest. Zugleich aberkannte es allfällige ausländische Führerausweise. Die Wiedererteilung des Führerausweises machte es von verschiedenen Bedingungen abhängig.
Am 21. Mai 2011 geriet X._ in eine Verkehrskontrolle. Dabei legte er einen am 5. Mai 2011 erworbenen deutschen Führerausweis vor.
B.
Der Präsident des Bezirksgerichts Brugg sprach X._ am 23. August 2012 der Sachbeschädigung, des Raufhandels sowie des Führens eines Motorfahrzeugs trotz Entzug des Führerausweises schuldig und verurteilte ihn als Zusatzstrafe zum Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau vom 31. Mai 2012 zu einer unbedingten Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu Fr. 100.--.
Die von X._ dagegen erhobene Berufung wies das Obergericht des Kantons Aargau am 12. November 2013 ab.
C.
X._ führt Beschwerde in Strafsachen und beantragt, er sei vom Vorwurf des Führens eines Motorfahrzeugs trotz Entzug des Führerausweises freizusprechen. Für die übrigen Delikte sei er zu einer bedingten Geldstrafe von 30 Tagessätzen bei einer Probezeit von 2 Jahren zu verurteilen. Er ersucht sinngemäss um unentgeltliche Rechtspflege.

considerations:
Erwägungen:
1.
1.1. Der Beschwerdeführer bringt vor, es fehle an einer gesetzlichen Bestimmung, um den in Deutschland rechtmässig und nach Ablauf der Sperrfrist erworbenen Führerausweis abzuerkennen. Er sei nicht ohne Führerausweis gefahren.
1.2. Die Vorinstanz erwägt, gestützt auf Art. 42 Abs. 1 des Übereinkommens über den Strassenverkehr vom 8. November 1968 (SR 0.741.10) und Art. 45 Abs. 1 und 2 der Verordnung über die Zulassung von Personen und Fahrzeugen zum Strassenverkehr vom 27. Oktober 1976 (Verkehrszulassungsverordnung, VZV; SR 741.51) könne ein ausländischer Führerausweis aberkannt werden. Der Beschwerdeführer sei mit einem generellen Fahrverbot für die Schweiz belegt worden. Dies schliesse auch die Aberkennung von erst nachträglich erworbenen ausländischen Führerausweisen ein. Andernfalls wäre der Zweck des angeordneten Fahrverbots illusorisch, was gegen den Sinn von Art. 45 Abs. 2 VZV verstiesse.
1.3. Gestützt auf Art. 42 Abs. 1 des Übereinkommens über den Strassenverkehr, welches für die Schweiz wie für Deutschland gilt, können die Vertragsparteien einem Fahrzeugführer, der in ihrem Hoheitsgebiet eine Widerhandlung begeht, die nach ihren Rechtsvorschriften den Entzug des Führerausweises zur Folge haben kann, das Recht aberkennen, in ihrem Hoheitsgebiet seinen nationalen oder internationalen Führerausweis zu verwenden. Das Übereinkommen soll den Vertragsparteien insbesondere die Möglichkeit belassen, einen Fahrzeugführer mit nationalem oder internationalem Führerausweis daran zu hindern, ein Fahrzeug zu führen, wenn es offensichtlich oder erwiesen ist, dass er aufgrund seines Zustands dazu nicht in der Lage ist (vgl. Art. 42 Abs. 3 des Übereinkommens über den Strassenverkehr).
Gemäss Art. 45 Abs. 1 VZV können ausländische Führerausweise nach den gleichen Bestimmungen aberkannt werden, die für den Entzug des schweizerischen Führerausweises gelten. Mit dem Entzug des schweizerischen Führerausweises ist immer auch die Aberkennung allfälliger ausländischer Führerausweise zu verfügen (Art. 45 Abs. 2 VZV).
1.4. Mit Verfügung vom 20. August 2010 wurde dem Beschwerdeführer wegen fehlender Fahreignung gestützt auf Art. 16d Abs. 1 lit. b und c SVG der nationale Führerausweis entzogen. Gleichzeitig wurde ausdrücklich festgehalten, dass die Massnahme ebenso den Entzug allfälliger Lernfahr- und internationaler Führerausweise sowie die Aberkennung allfälliger ausländischer Führerausweise zur Folge hat. Es wurde ihm auch untersagt, Fahrzeuge der Spezialkategorien inklusive Motorfahrräder zu führen. Er wurde demnach mit einem umfassenden Fahrverbot für die Schweiz belegt (vgl. BGE 105 IV 70 E. 2 mit Hinweis; 95 IV 168 E. 1).
Die Wiedererteilung des Führerausweises wurde davon abhängig gemacht, dass der Beschwerdeführer eine Verkehrstherapie mit mindestens 10 Sitzungen absolviert und je ein positives fachärztliches und verkehrspsychologisches Gutachten vorlegt. Sollte der Führerausweisentzug mehr als zwei Jahre dauern, wurde überdies eine neue Führerprüfung angeordnet.
1.5. Wie die Vorinstanz zu Recht erwägt, können das für die Schweiz verfügte Fahrverbot und die Bedingungen für die Wiedererteilung des Führerausweises nicht dadurch umgangen werden, dass der Wohnsitz vorübergehend ins Ausland verlegt und dort ein ausländischer Führerausweis erworben wird, um damit anschliessend in der Schweiz ein Motorfahrzeug zu führen. Der Entzug des schweizerischen Führerausweises hat stets die Aberkennung allfälliger ausländischer Führerausweise zur Folge (vgl. Art. 45 Abs. 2 VZV). Dies gilt auch für erst nachträglich erworbene oder der verfügenden Behörde unbekannte Ausweise, ansonsten der Zweck von Art. 45 Abs. 2 VZV unerreichbar und damit illusorisch wäre sowie der Sinn der Bestimmung unterlaufen würde (vgl. BGE 139 IV 305 E. 3.2; 105 IV 70 E. 2b mit Hinweis; 95 IV 168 E. 2.; RENÉ SCHAFFHAUSER, Grundriss des schweizerischen Strassenverkehrsrechts, Band I, Grundlagen, Verkehrszulassung und Verkehrsregeln, 2002, N. 380). Mit der Aberkennung ausländischer Führerausweise wird dem Betroffenen das Recht abgesprochen, von einem solchen in der Schweiz Gebrauch zu machen (BGE 105 IV 70 E. 2b; RENÉ SCHAFFHAUSER, Grundriss des schweizerischen Strassenverkehrsrechts, Band III, Die Administrativmassnahmen, 1995, N. 2569). Es wird somit nicht bloss ein konkreter Führerausweis aberkannt, sondern generell das Recht dazu, einen solchen in der Schweiz zu verwenden (vgl. auch den Wortlaut von Art. 42 Abs. 1 des Übereinkommens über den Strassenverkehr). Art. 45 Abs. 2 VZV stellt demnach eine genügende gesetzliche Grundlage dar, um den vom Beschwerdeführer nach Erlass der Verfügung vom 20. August 2010 in Deutschland erworbenen Führerausweis abzuerkennen.
Irrelevant ist, dass der Beschwerdeführer den deutschen Führerausweis erst nach Ablauf der verfügten Sperrfrist erwarb. Denn die Wiedererteilung des schweizerischen Führerausweises bzw. die Aufhebung der Aberkennung allfälliger ausländischer Führerausweise war an weitere Bedingungen geknüpft (E. 1.4). Gestützt auf die Verfügung vom 20. August 2010 ist entgegen den Ausführungen des Beschwerdeführers zudem erwiesen, dass er derzeit und bis zur Erfüllung der ihm auferlegten Bedingungen nicht in der Lage ist, ein Fahrzeug sicher zu führen.
Auf die Ausführungen des Beschwerdeführers zum Umgehungstatbestand gemäss Art. 45 Abs. 1 i.V.m. Abs. 6 VZV ist nicht einzugehen, da sich die Vorinstanz gerade nicht auf diese Bestimmungen stützt (Urteil, S. 9 E. 2.2.3.2.). Die Verurteilung wegen Führens eines Motorfahrzeugs trotz Entzug des Führerausweises ist bundesrechtskonform.
2.
2.1. Der Beschwerdeführer bringt vor, die Vorinstanz verletze Bundesrecht, indem sie ihm den bedingten Strafvollzug verweigere. Sie begründe nicht, weshalb sie ihm eine schlechte Prognose ausstelle, obwohl er nach dem Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau vom 31. Mai 2012 eine hohe unbedingte Geldstrafe abzahle, eine kurze Freiheitsstrafe abgesessen und sich am Arbeitsplatz bewährt habe. Sie stelle nicht auf seine persönlichen Verhältnisse zum Zeitpunkt des Entscheids ab.
2.2. Die Vorinstanz führt aus, die vom Beschwerdeführer angeführten Faktoren seien bereits im Urteil vom 31. Mai 2012 berücksichtigt worden. Es sei nicht ersichtlich und werde auch nicht geltend gemacht, dass sich die Umstände seither geändert hätten. Nach wie vor sei von einer eigentlichen Schlechtprognose auszugehen, weshalb der bedingte Strafvollzug nicht gewährt werden könne.
2.3. Gemäss Art. 42 Abs. 1 StGB schiebt das Gericht den Vollzug einer Geldstrafe, von gemeinnütziger Arbeit oder einer Freiheitsstrafe von mindestens sechs Monaten und höchstens zwei Jahren in der Regel auf, wenn eine unbedingte Strafe nicht notwendig erscheint, um den Täter von der Begehung weiterer Verbrechen oder Vergehen abzuhalten. Für den bedingten Vollzug genügt das Fehlen einer ungünstigen Prognose, das heisst die Abwesenheit der Befürchtung, der Täter werde sich nicht bewähren (BGE 134 IV 1 E. 4.2.2 mit Hinweisen).
Die Prüfung der Bewährungsaussichten des Täters ist anhand einer Gesamtwürdigung aller wesentlichen Umstände vorzunehmen (vgl. dazu im Einzelnen BGE 134 IV 1 E. 4.2.1 mit Hinweisen). Dem Sachrichter steht bei der Prüfung der Prognose des künftigen Legalverhaltens ein Ermessensspielraum zu. Das Bundesgericht greift nur ein, wenn das Ermessen über- bzw. unterschritten oder missbraucht und damit Bundesrecht verletzt wird (BGE 134 IV 140 E. 4.2 mit Hinweis).
Art. 49 Abs. 2 StGB will im Wesentlichen das Asperationsprinzip auch bei retrospektiver Konkurrenz gewährleisten. Der Täter soll trotz Aufteilung der Strafverfolgung in mehrere Verfahren gegenüber jenem Täter, dessen Taten gleichzeitig beurteilt wurden, nicht benachteiligt und soweit als möglich auch nicht bessergestellt werden (BGE 138 IV 113 E. 3.4.1 mit Hinweis).
2.4. Die Vorinstanz legt die Strafe im Rahmen der retrospektiven Konkurrenz gemäss Art. 49 Abs. 1 und 2 StGB fest und verhängt eine unbedingte Geldstrafe als Zusatzstrafe zum Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau vom 31. Mai 2012. Sie geht dabei grundsätzlich methodisch korrekt vor (vgl. BGE 138 IV 113 E. 3.4.1; 137 IV 57 E. 4.3.1; 132 IV 102 E. 8.3; 129 IV 113 E. 1.1; je mit Hinweisen). Für die Frage, ob überhaupt eine Zusatzstrafe verhängt werden muss, hätte sie indes nicht auf das obergerichtliche Urteil, sondern auf das Datum der ersten Verurteilung im ersten Verfahren abstellen müssen (sog. Ersturteil, bei welchem es sich oftmals, aber nicht zwingend um das erstinstanzliche Urteil handelt; BGE 138 IV 113 E. 3.4.2). Der Beschwerdeführer rügt dieses Vorgehen jedoch nicht und es ist auch nicht ersichtlich, dass es sich zu seinen Ungunsten auswirkt.
Für die Beurteilung, ob ein Strafaufschub zu gewähren ist, durfte die Vorinstanz auf die Prognose gemäss dem Urteil vom 31. Mai 2012 abstellen, da sie die aktuellen Verhältnisse berücksichtigt bzw. feststellt, dass sich diese nicht verändert haben (vgl. Urteil 6P.73/2003 vom 15. Dezember 2003 E. 3.3.6). Wie sie zu Recht festhält, wurden die vom Beschwerdeführer genannten Faktoren bereits bei der Prognosestellung im Urteil vom 31. Mai 2012 berücksichtigt. Damals kam das Gericht unter anderem zum Schluss, die bisher ausgefällten, teilweise einschlägigen Vorstrafen hätten zu keinem Umdenken beim Beschwerdeführer geführt und ihn nicht davon abgehalten, weitere Delikte zu begehen. Auch eine fünftägige Untersuchungshaft habe bei ihm offensichtlich keinen bleibenden Eindruck im Sinne einer Warnwirkung hinterlassen. Nachdem ein früherer Entzug des Führerausweises von vier Monaten nichts genützt habe, sei davon auszugehen, dass er durch den erneuten Entzug desselben für unbestimmte Zeit ebenfalls nicht nachhaltig beeindruckt worden sei.
Dass der Beschwerdeführer in der Zwischenzeit die widerrufene kurze Freiheitsstrafe abgesessen hat und die ihm auferlegte Geldstrafe abzahlt, vermag gemäss der Vorinstanz nichts an der ungünstigen Prognose zu ändern. Sie geht davon aus, dass sich die Bewährungsaussichten nicht verändert haben. Dies ist angesichts der mehrfachen und teilweise einschlägigen Vorstrafen sowie der gesamten Umstände nicht zu beanstanden. Einschlägige Vorstrafen sind bei der Prognosestellung als erheblich ungünstiges Element zu gewichten, auch wenn ihnen keine vorrangige Bedeutung beigemessen werden darf (Urteil 6B_140/2012 vom 14. September 2012 E. 3 mit Hinweisen). Der Beschwerdeführer legt nicht dar, inwiefern sich seine persönlichen Verhältnisse zwischen dem Urteil vom 31. Mai 2012 und jenem der Vorinstanz vom 12. November 2013 derart zu seinen Gunsten verändert hätten, dass die ungünstige Prognose nicht mehr zutrifft. Die geltend gemachte Bewährung am Arbeitsplatz hat er nicht belegt. Dieser käme im Rahmen der Gesamtwürdigung aller wesentlichen Umstände (vgl. BGE 134 IV 1 E. 4.2.1) aber ohnehin keine vorrangige Bedeutung zu. Die Vorinstanz verletzt das ihr zustehende Ermessen daher nicht, wenn sie dem Beschwerdeführer den bedingten Vollzug verweigert.
3.
Seinen Antrag, er sei anstatt mit einer Geldstrafe von 60 Tagessätzen lediglich mit einer solchen von 30 Tagessätzen zu bestrafen, begründet der Beschwerdeführer nicht bzw. ausschliesslich mit dem verlangten Freispruch vom Vorwurf des Führens eines Motorfahrzeugs trotz Entzug des Führerausweises. Darauf ist nicht einzutreten.
4.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist wegen Aussichtslosigkeit abzuweisen (Art. 64 Abs. 1 BGG). Der Beschwerdeführer hat die bundesgerichtlichen Kosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Seine angespannte finanzielle Situation ist bei der Bemessung der Gerichtskosten angemessen zu berücksichtigen (Art. 65 Abs. 2 BGG).

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.
3.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'600.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Aargau, Strafgericht, 2. Kammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 23. Dezember 2014
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Das präsidierende Mitglied: Denys
Der Gerichtsschreiber: M. Widmer


considerations:
Das Bundesgericht zieht in Erwägung:
1. X._ wurde durch das Obergericht des Kantons Zürich mit Urteil vom 8. Dezember 2008 im Berufungsverfahren unter anderem wegen Vergewaltigung schuldig gesprochen und mit zwei Jahren Freiheitsstrafe als Zusatzstrafe zu zwei früheren Strafbescheiden sowie mit einer Busse von Fr. 400.-- bzw. einer Ersatzfreiheitsstrafe von vier Tagen bestraft. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wurde im Umfang von zwölf Monaten aufgeschoben und die Probezeit auf fünf Jahre festgesetzt.
X._ wendet sich mit Beschwerde in Strafsachen ans Bundesgericht und beantragt, das Urteil des Obergerichts sei aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Es sei ihm die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren. Der Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zu erteilen.
2. Als Vergewaltigung wird dem Beschwerdeführer vorgeworfen, er habe die 17-jährige Geschädigte mit dem Hinweis auf die Veröffentlichung eines kompromittierenden Sexvideos im Internet derart unter psychischen Druck gesetzt, dass sie sich dem Geschlechtsverkehr mit ihm nicht mehr zu widersetzen vermocht habe (angefochtener Entscheid S. 72).
Der Beschwerdeführer macht geltend, zwischen seiner Drohung und den sexuellen Handlungen habe keine Kausalität bestanden (Beschwerde Ziff. 2).
Dazu führt die Vorinstanz aus, der Auffassung, es habe an der Kausalität gefehlt, weil die Geschädigte nicht gewusst habe, ob es das Sexviedeo überhaupt gebe, und sie deshalb in Kauf genommen habe, dass der Beschwerdeführer nur bluffe, sei zu widersprechen. Die Geschädigte habe aufgrund der Umstände zumindest damit rechnen müssen, dass ein derartiges Video bestand, weshalb sie durch die Drohung des Beschwerdeführers, dass er das Viedeo bei einer Weigerung veröffentlichen werde, psychisch erheblich unter Druck gesetzt worden sei (angefochtener Entscheid S. 72). Die Feststellungen der Vorinstanz, dass die Geschädigte mit der Existenz des Videos habe rechnen müssen und durch die entsprechende Drohung unter Druck geraten sei, sind tatsächlicher Natur. Sie können vor Bundesgericht nur bemängelt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG bzw. willkürlich im Sinne von Art. 9 BV sind. Willkür liegt vor, wenn der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist, mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft (BGE 134 I 140 E. 5.4). In der Beschwerde muss im Einzelnen dargelegt werden, dass die bemängelten Feststellungen offensichtlich unrichtig oder willkürlich sind (BGE 134 II 244 E. 2.2). Dieser Voraussetzung genügen die Ausführungen des Beschwerdeführers nicht, da sich daraus nicht ergibt, inwieweit die Feststellungen der Vorinstanz willkürlich im oben umschriebenen Sinn sein könnten. Deshalb muss das Bundesgericht davon ausgehen, dass zwischen der Drohung des Beschwerdeführers und den sexuellen Handlungen ein Kausalzusammenhang bestand. Die Annahme, dass eine 17jährige junge Frau durch die Drohung, ein Sexvideo von ihr ins Internet zu stellen, derart psychisch unter Druck gerät, dass sie sich der Forderung nach Geschlechtsverkehr nicht zu widersetzen vermag, ist im Übrigen bundesrechtlich nicht zu beanstanden.
3. In Anwendung von Art. 109 Abs. 3 BGG kann in Bezug auf die Strafzumessung auf die Ausführungen der Vorinstanz verwiesen werden (angefochtener Entscheid S. 115 - 130).
Der Beschwerdeführer macht geltend, die Vorinstanz habe die überlange Verfahrensdauer zu wenig berücksichtigt (Beschwerde Ziff. 4).
Die Untersuchungshandlungen begannen am 12. November 2003. Wegen der eher langen Verfahrensdauer und der damit für den Beschwerdeführer anhaltenden Belastung hat die Vorinstanz die Strafe leicht gemindert (angefochtener Entscheid S. 129 Ziff. 8.3). Bei einer fünfjährigen Verfahrensdauer musste eine weitergehende Minderung von Bundesrechts wegen nicht erfolgen, zumal es um eine ziemlich aufwendige Strafuntersuchung geht. Im Übrigen greift das Bundesgericht in die Strafzumessung eines kantonalen Gerichts nur ein, wenn dieses den gesetzlichen Strafrahmen über- oder unterschritten hat, wenn es von rechtlich nicht massgebenden Kriterien ausgegangen ist oder wesentliche Gesichtspunkte ausser Acht gelassen bzw. in Überschreitung oder Missbrauch seines Ermessens falsch gewichtet hat (BGE 134 IV 17 E. 2.1). Dass eine dieser Voraussetzungen erfüllt wäre, ist nicht ersichtlich.
4. Die Beschwerde ist im Verfahren nach Art. 109 BGG abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist in Anwendung von Art. 64 BGG abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen. Der finanziellen Lage des Beschwerdeführers ist durch eine herabgesetzte Gerichtsgebühr Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG).
Mit dem Entscheid in der Sache ist das Gesuch um aufschiebende Wirkung gegenstandslos geworden.

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.
3. Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
4. Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, I. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 20. April 2009
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Favre Monn

region: Federation

bge_label: non-critical

citation_label: non-critical


facts:
Sachverhalt:
Sachverhalt:
A. X._ reichte am 13. Februar 2001 gegen den Chirurgen Y._ eine Strafklage wegen einfacher Körperverletzung ein, weil dieser am 14. November 2000 bei der operativen Metallentfernung an seinem Schienbein entgegen seiner Weisung nicht prophylaktisch Antibiotika eingesetzt habe, was nach seiner Entlassung aus dem Kantonsspital Frauenfeld am 17. November 2000 zu einer notfallmässigen Einlieferung am 20. November 2000 wegen einer Wundinfektion und zu drei weiteren Operationen geführt habe.
Das Bezirksamt Frauenfeld stellte am 15. November 2001 die Strafuntersuchung ein. Es führte aus, der Hausarzt weise in seinem ärztlichen Zeugnis darauf hin, dass er persönlich in diesem speziellen Fall eine antibiotische Behandlung angeordnet hätte, dass aber eine Metallentfernung nicht zu einem sekundären Wundinfekt führen sollte. Der Kantonsarzt stelle in seiner Stellungnahme fest, dass eine Metallentfernung selten unter Antibiotikaschutz gemacht werde und das Infektionsrisiko gering sei. Er bezeichne die Infektion nicht als einen Behandlungsfehler, sondern als Komplikation, welche erfahrungsgemäss multifaktoriell sei. Weiter führte das Bezirksamt aus, hinsichtlich einer vor der Operation erteilten Weisung bezüglich eines Antibiotikaeinsatzes während der Metallentfernung bestünden gegensätzliche Aussagen. Nach dem Strafantrag habe X._ den Antibiotikaschutz verlangt und sei nicht auf das Risiko einer Operation ohne Antibiotika hingewiesen worden. Das Aufklärungsprotokoll zur Vorbesprechung der Operation enthalte keine Hinweise darauf, ob über den Antibiotikaschutz gesprochen worden sei. Nach Aussagen von Y._ sei zwar über das Risiko einer Wundinfektion, nicht aber über den Einsatz von Antibiotika gesprochen worden. Es gebe keine Hinweise oder gar Beweise, dass eine einfache Körperverletzung gemäss Art. 123 Ziff. 1 oder Art. 125 Abs. 1 StGB vorliege. Eine Vorsätzlichkeit, ein pflichtwidriges Verhalten oder eine Unvorsicht könnten Y._ nicht angelastet werden. Somit fehlten die Prozessvoraussetzungen und die Strafuntersuchung sei einzustellen (kantonale Akten, act. 2 f.).
Die Anklagekammer des Kantons Thurgau hiess am 23. April 2002 die gegen diese Einstellungsverfügung des Bezirksamts gerichtete Beschwerde gut und wies es an, die Strafuntersuchung weiterzuführen, da bereits aufgrund der gegenteiligen Fachmeinungen von Hausarzt und Kantonsarzt, der eine Expertise empfohlen habe, ein Zweifelsfall vorliege (act. 38 ff., 46).
Die Anklagekammer des Kantons Thurgau hiess am 23. April 2002 die gegen diese Einstellungsverfügung des Bezirksamts gerichtete Beschwerde gut und wies es an, die Strafuntersuchung weiterzuführen, da bereits aufgrund der gegenteiligen Fachmeinungen von Hausarzt und Kantonsarzt, der eine Expertise empfohlen habe, ein Zweifelsfall vorliege (act. 38 ff., 46).
B. Das Bezirksamt beauftragte am 30. August 2002 das Institut für Rechtsmedizin des Kantonsspitals St. Gallen mit der Erstellung eines ärztlichen Gutachtens und der Beantwortung der Frage, "ob Dr. Y._, im Zusammenhang mit seinem Verzicht auf den prophylaktischen Antibiotikaeinsatz bei der Metallentfernung, der Vorwurf eines pflichtwidrigen Verhaltens gemacht werden kann" (act. 51).
Das Gutachten vom 25. Februar 2004 (act. 52 ff.) kam zum Ergebnis, Y._ sei bei der ex ante gegebenen unproblematischen Ausgangssituation einer konsolidierten Trümmerfraktur (stabil geheilter Stückbruch des Schienbeinkopfs) nicht gehalten gewesen, prä- oder intraoperativ eine antibiotische Therapie einzuleiten (act. 62). Die "antibiotikum-lose" Implantatentfernung sei die im konkreten Fall richtige Entscheidung gewesen (act. 58).
Das Bezirksamt stellte am 27. September 2004 die Strafuntersuchung erneut ein. Die Staatsanwaltschaft bestätigte diesen Entscheid.
Die Anklagekammer des Kantons Thurgau wies am 21. Dezember 2004 die von X._ gegen die Einstellung der Strafuntersuchung erhobene Beschwerde ab.
Die Anklagekammer des Kantons Thurgau wies am 21. Dezember 2004 die von X._ gegen die Einstellung der Strafuntersuchung erhobene Beschwerde ab.
C. X._ erhebt staatsrechtliche Beschwerde und eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde mit den gleich lautenden Anträgen, den Beschluss der Anklagekammer vom 21. Dezember 2004 aufzuheben und die Sache zur Fortsetzung der Strafuntersuchung an die Vorinstanz, respektive das zuständige Bezirksamt, zurückzuweisen.
Die Anklagekammer des Kantons Thurgau beantragt die Abweisung der Beschwerden, soweit darauf einzutreten sei, und verzichtet auf Gegenbemerkungen. Die Staatsanwaltschaft reicht keine Vernehmlassung ein. Y._ beantragt die Abweisung der staatsrechtlichen Beschwerde. Er macht geltend, die fehlenden Unterlagen, auf welche der Gutachter hingewiesen habe, vermöchten an der klaren Beurteilung durch den Gutachter nichts zu ändern, da dieser, soweit es den medizinisch und rechtlich interessierenden Zeitraum betreffe, vollständig dokumentiert gewesen sei.

considerations:
Das Bundesgericht zieht in Erwägung:
I. Legitimation
I. Legitimation
1. Das Bundesgericht prüft die Zulässigkeit der eingereichten Rechtsmittel von Amtes wegen und mit freier Kognition (BGE 129 I 173 E. 1; 129 IV 216 E. 1).
1.1 Die Legitimation zur staatsrechtlichen Beschwerde setzt die persönliche Betroffenheit des Beschwerdeführers in eigenen rechtlich geschützten Positionen voraus (Art. 88 OG; vgl. BGE 120 Ia 110 E. 1a). Nach der Praxis des Bundesgerichts ist der durch eine angeblich strafbare Handlung Geschädigte grundsätzlich nicht legitimiert, gegen die Einstellung eines Strafverfahrens oder gegen ein freisprechendes Urteil staatsrechtliche Beschwerde zu erheben. Der Strafanspruch steht dem Staate zu. Der Geschädigte kann aber die Verletzung von Verfahrensrechten geltend machen, deren Missachtung eine formelle Rechtsverweigerung darstellt (BGE 128 I 218 E. 1.1). So kann er beispielsweise geltend machen, er sei nicht angehört worden oder habe keine Gelegenheit gehabt, Beweisanträge zu stellen, oder er habe nicht Akteneinsicht nehmen können. Hingegen kann er weder die Würdigung der beantragten Beweise noch die Tatsache rügen, dass seine Anträge wegen Unerheblichkeit oder aufgrund antizipierter Beweiswürdigung abgelehnt wurden. Die Beurteilung dieser Fragen kann von der Prüfung der materiellen Sache nicht getrennt werden. Auf eine solche hat der in der Sache selbst nicht Legitimierte keinen Anspruch (BGE 120 Ia 157 E. 2a/bb; 121 IV 317 E. 3b). Dieser kann sich daher auch nicht über die Geltendmachung formeller Rechtsverletzungen die Beschwerdelegitimation in der Sache selbst verschaffen (BGE 120 Ia 101 E. 3b, 157 E. 2e).
Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung von Art. 9 BV wegen "willkürlicher Anerkennung des Gutachtens" sowie von Art. 9 und 29 Abs. 2 BV, weil der Beschwerdegegner die "Metallentfernung ohne Antibiotikaschutz vornahm, obwohl dies vom Beschwerdeführer verlangt wurde (mangelnder Rechtfertigungsgrund, Verstoss gegen die Aufklärungspflicht)", und weil eine Zeugenbefragung nicht zugelassen worden sei (Beschwerde S. 4 und 5). Damit macht er nicht die Verletzung formeller Parteirechte geltend, sondern richtet sich gegen die Beweiswürdigung bzw. die der Sache nach in antizipierter Beweiswürdigung abgelehnte Einvernahme eines Zeugen. Zur Anfechtung der materiellen Beurteilung ist der Beschwerdeführer gemäss Art. 88 OG nicht legitimiert.
1.2 Das Opfer im Sinne von Art. 2 Abs. 1 des Opferhilfegesetzes (OHG; SR 312.5) kann gemäss Art. 8 Abs. 1 lit. c OHG den Gerichtsentscheid mit den gleichen Rechtsmitteln anfechten wie der Beschuldigte, wenn es sich bereits vorher am Verfahren beteiligt hat und soweit der Entscheid seine Zivilansprüche betrifft oder sich auf deren Beurteilung auswirken kann. Diese Bestimmung geht Art. 88 OG als Spezialgesetz vor. Die Legitimation des Opfers ist insoweit auf materiellrechtliche Fragen erweitert (BGE 128 I 218 E. 1.1).
Der Beschwerdeführer war am kantonalen Verfahren beteiligt (vgl. zu dieser Voraussetzung BGE 120 Ia 101 E.2d). Er erhob Strafanzeige wegen einfacher Körperverletzung und will somit eine Verurteilung wegen dieses Delikts erreichen. Die Anklagekammer geht von einer in Betracht fallenden fahrlässigen Körperverletzung gemäss Art.125 Abs.1 StGB aus (angefochtener Beschluss S.5). Eine operative Implantatentfernung der vorliegenden Art gilt strafrechtlich als Körperverletzung und ist ohne Rechtfertigungsgrund rechtswidrig (vgl. BGE 127 IV 154 E. 3a mit Hinweisen). Eine Opferstellung des Beschwerdeführers im Sinne von Art.2 Abs.1 OHG ist deshalb grundsätzlich gegeben. Das Opfer ist weiter zur Erhebung der staatsrechtlichen Beschwerde gestützt auf Art. 8 Abs. 1 lit. c OHG nur legitimiert, soweit der Entscheid seine Zivilansprüche betrifft oder sich auf deren Beurteilung auswirken kann (zum Begriff der Zivilforderung BGE 127 IV 185 E. 1a S. 187 unten). Das Opfer ist nicht beschwerdeberechtigt, wenn ihm einzig eine öffentlich-rechtliche Forderung gegenüber dem Kanton oder gegen eine für das schädigende Verhalten ihrer Angestellten verantwortliche juristische Person des öffentlichen Rechts zusteht, insbesondere wenn im Kanton eine primäre und ausschliessliche Kausalhaftung des Staates besteht (vgl. BGE 128 IV 188 E. 2.2; 127 IV 189).
Der Beschwerdegegner war im Zeitpunkt des vorgeworfenen Verhaltens Oberarzt auf der Chirurgie am Kantonsspital Frauenfeld (angefochtener Beschluss S.3; act.89). Nach der Rechtsprechung gilt die ärztliche Tätigkeit an einem öffentlichen Spital nicht als gewerbliche Verrichtung, so dass die Kantone für die Haftung abweichende Bestimmungen aufstellen können (Art. 61 OR; BGE 122 III 101 E.2). Dies führt zumeist zur Anwendung des kantonalen Staatshaftungsrechts (vgl. BGE 6P.92/2004 vom 24.August 2004). Der Kanton Thurgau überführte indessen mit Gesetz über den Verbund der kantonalen Krankenanstalten vom 10.Februar 1999 die Thurgauer Kantonsspitäler Münsterlingen und Frauenfeld sowie zwei weitere Institutionen in einen selbständigen Verbund als Betriebsgesellschaft in der Form der Aktiengesellschaft des Obligationenrechts (§1). Das Gesetz regelt Rechtsbeziehungen und Haftung in §6 Abs.1 und 2 wie folgt: "Die Rechtsbeziehungen zwischen Betriebsgesellschaft und Dritten richten sich nach dem Privatrecht. Die Haftung der Betriebsgesellschaft, ihrer Organe und ihres Personals richtet sich nach dem Privatrecht. Das Verantwortlichkeitsgesetz findet keine Anwendung" (Amtsblatt des Kantons Thurgau vom 19.Februar 1999, Nr.7, S.383). Das Gesetz wurde auf den 1.Januar 2000 in Kraft gesetzt (Amtsblatt des Kantons Thurgau vom 1.Oktober 1999, Nr.39, S.2047). Wie den Akten zu entnehmen ist, hat das Kantonsspital Frauenfeld denn auch bereits mit seiner Betriebshaftpflicht-Versicherung Kontakt aufgenommen (act.49). Es ergibt sich demnach, dass der Beschwerdeführer nicht auf das Verantwortlichkeitsgesetz verwiesen ist, sondern grundsätzlich wegen des von ihm behaupteten widerrechtlichen Verhaltens des Beschwerdegegners Zivilforderungen geltend machen kann.
Im Übrigen ist die staatsrechtliche Beschwerde gegen einen den Einstellungsbeschluss bestätigenden Gerichtsentscheid grundsätzlich unabhängig davon möglich, ob das Opfer bis dahin im Strafverfahren Zivilforderungen geltend gemacht hat (BGE 120 Ia 101 E. 2b). Angesichts des Verfahrensstadiums und des Prozessgegenstandes ist ausreichend, dass der Beschwerdeführer darlegt, welche Zivilforderungen er geltend machen will (vgl. BGE 129 IV 216 E. 1.2.2; 127 IV 185 E.1a), was hier der Fall ist (staatsrechtliche Beschwerde S. 3).
1.3 Die erwähnten Eintretensvoraussetzungen gemäss Art. 8 Abs.1 lit. c OHG gelten gemäss Art. 270 lit.e Ziff. 1 des Bundesgesetzes über die Bundesstrafrechtspflege (BStP; SR 312.0) in gleicher Weise für die Legitimation zur eidgenössischen Nichtigkeitsbeschwerde (ausführlich BGE 129 IV 216 E.1; 127 IV 185 E.1a). Diese Voraussetzungen sind nach dem Gesagten erfüllt. Die Beschwerdelegitimation ist somit auch für die Nichtigkeitsbeschwerde zu bejahen.
II. Staatsrechtliche Beschwerde
II. Staatsrechtliche Beschwerde
2. Die staatsrechtliche Beschwerde ist, von hier nicht gegebenen Ausnahmen abgesehen, kassatorischer Natur (BGE 124 I 327 E. 4a). Soweit der Beschwerdeführer mehr beantragt als die Aufhebung des angefochtenen Entscheids, kann auf die Beschwerde nicht eingetreten werden (BGE 129 I 173 E. 5.1).
Der Beschwerdeführer rügt einerseits eine Verletzung von Art. 9 BV wegen "willkürlicher Anerkennung des Gutachtens" sowie andererseits von Art. 9 und 29 Abs. 2 BV, weil der Beschwerdegegner die "Metallentfernung ohne Antibiotikaschutz vornahm, obwohl dies vom Beschwerdeführer verlangt wurde", und weil eine Zeugenbefragung nicht zugelassen worden sei (Beschwerde S. 4 und 5). In der Sache geht es um die Einstellung des Strafverfahrens, deren Voraussetzungen das kantonale Recht regelt. Eine Verletzung des kantonalen Rechts macht der Beschwerdeführer nicht geltend.
Der Beschwerdeführer rügt einerseits eine Verletzung von Art. 9 BV wegen "willkürlicher Anerkennung des Gutachtens" sowie andererseits von Art. 9 und 29 Abs. 2 BV, weil der Beschwerdegegner die "Metallentfernung ohne Antibiotikaschutz vornahm, obwohl dies vom Beschwerdeführer verlangt wurde", und weil eine Zeugenbefragung nicht zugelassen worden sei (Beschwerde S. 4 und 5). In der Sache geht es um die Einstellung des Strafverfahrens, deren Voraussetzungen das kantonale Recht regelt. Eine Verletzung des kantonalen Rechts macht der Beschwerdeführer nicht geltend.
3. Die kantonalen Behörden gehen davon aus, dass nur eine fahrlässige Körperverletzung im Sinne von Art. 125 StGB in Betracht kommt. Zur Abklärung einer allfälligen Verletzung der gebotenen Sorgfalt wurde ein Gutachten erstellt. Die Anklagekammer begründet die Einstellung des Strafverfahrens mit diesem Gutachten (vgl. unten E. 3.1). Der Beschwerdeführer wendet ein, der Gutachter zweifle selber, dass die zur Verfügung gestellten Akten repräsentativ seien, und weise darauf hin, dass es sich um Kopien und nicht um Originalakten handle. Die Anklagekammer stütze ihren Entscheid auf ein Gutachten mit mangelnder Glaubwürdigkeit. Das sei willkürlich.
3.1 Die Anklagekammer kommt aufgrund des erwähnten Gutachtens zum Ergebnis, dass es den Strafverfolgungsbehörden angesichts der medizinischen Ausgangslage in einem gerichtlichen Verfahren voraussehbar nicht gelingen werde, einen rechtsgenüglichen Beweis für ein pflichtwidriges Verhalten des Beschwerdegegners zu erbringen (angefochtener Beschluss S. 6).
Ein Gericht darf in Fachfragen nicht ohne triftige Gründe von einem Gutachten abweichen (BGE 130 I 337 E. 5.4.2; 128 I 81 E. 2 S. 86). Indessen kann das Gericht in Willkür verfallen, wenn es Zweifel an der Richtigkeit des Gutachtens hegt oder hegen müsste und dennoch keine ergänzende Abklärung anordnet, um diese Zweifel zu beseitigen (vgl. BGE 130 I 337 E. 5.4.2). Dies kann der Fall sein, wenn die tatsächliche Grundlage der Begutachtung zweifelhaft erscheint, so wenn fraglich ist, ob dem Gutachter alle massgeblichen Akten vorlagen. Bestandteil des Gutachtens ist auch die Aktendarstellung, und der Gutachter muss die Akten vollständig durcharbeiten (Klaus Foerster und Ulrich Venzlaff, Die Erstattung des Gutachtens, in: Venzlaff/ Foerster, Psychiatrische Begutachtung, 4. Auflage, München 2004, S. 34; Norbert Nedopil/Volker Dittmann/Martin Kiesewetter, Qualitätsanforderungen an psychiatrische Gutachten, ZStrR 123/2005 S. 127, 131 f., 140; Matthias Brunner, Psychiatrische Gutachter agieren im rechtsfreien Raum, in: Plädoyer 3/2005 S. 36, 42). Auch die kantonale Rechtsprechung geht von der selbstverständlichen Voraussetzung aus, dass dem Gutachter in der Regel die gesamten Akten zur Verfügung gestellt werden (Thomas Zweidler, Die Praxis der thurgauischen Strafprozessordnung, Bern 2005, § 101 N. 7).
3.2 Der Gutachter hält zur Darstellung der Aktenlage zunächst in einer "Anmerkung zu den Grundlagen der Begutachtung" fest, er stütze sich namentlich auf die Originalakten der Strafuntersuchung sowie die Spitalakten. Zu letzteren sei zu sagen, dass es sich hierbei nicht um Originalakten handle, "sondern lediglich um Kopien von einzelnen Aktenstücken aus der gesamten Krankengeschichte. Wir wissen nicht, wer diese Aktenzusammenstellung angefertigt hat, und insbesondere, ob sie umfassend und dementsprechend repräsentativ für die tatsächlichen Krankenunterlagen ist." Fest stehe, dass er nicht über die Gesamtheit der während der wiederholten Aufenthalte im Spital Münsterlingen erstellten Dokumente verfüge. Es müssten viel mehr gewesen sein. Dies heisse allerdings nicht automatisch, dass die unterbreiteten "Spitalakten" untauglich wären, um daraus Schlussfolgerungen zu ziehen. Abschliessend betont der Gutachter, es liege ihm viel daran, auf diese besondere Ausgangssituation aufmerksam zu machen (Gutachten S. 1 f.; act. 52 f.).
Der Beschwerdeführer wurde in seiner Einvernahme vom 23. September 2004 zu diesen Ausführungen des Gutachters befragt. Er konnte nicht angeben, welche Akten noch zusätzlich berücksichtigt werden sollten. Was fehle, seien die Akten des Spitals Münsterlingen (act. 82). In dieses Spital begab er sich infolge des Auftretens der postoperativen Komplikationen. In seiner Stellungnahme vom 1. Juni 2004 forderte der Beschwerdeführer, vorerst abzuklären, ob dem Gutachter Akten vorenthalten worden seien, ob solche fehlten oder verschwunden seien (act. 106). Der Beschwerdegegner erklärte in seiner Einvernahme vom 23. September 2004, er wisse nicht, wer für die Aktenzusammenstellung verantwortlich sei (act. 87). Die Anklagekammer führt dazu lediglich aus, dass der Gutachter nicht über die Gesamtheit der im Spital Münsterlingen erstellten Dokumente verfügt habe, sei nicht weiter von Bedeutung, nachdem sich der Gutachter trotzdem in der Lage gesehen habe bzw. die zugänglich gemachten Akten als genügend repräsentativ erachtet habe, um ein Gutachten verfassen zu können (angefochtener Beschluss S. 5).
3.3 Der Gutachter macht somit hinsichtlich der Aktenlage nachdrücklich auf eine besondere Ausgangssituation aufmerksam. Er bezeichnet jedoch die ihm vorliegenden "Spitalakten" nicht. Das Bezirksamt hatte das Kantonsspital Frauenfeld angewiesen, ihm die ärztlichen Akten der "Hospitalisation 13.11.2000 bis 17.11.2000 und 20.11. bis 27.11.2000" zuzustellen (act. 48). Es muss deshalb angenommen werden, dass dies die Spitalakten sind, die im Gutachtensauftrag sowie im Gutachten selber genannt werden (act. 51 und 52), und dass sich die gutachterlichen Äusserungen (oben E. 3.2) insbesondere auf diese Akten beziehen, auch wenn weiter auf nicht vollständige Akten des Spitals Münsterlingen hingewiesen wird.
Es kann daher entgegen der Vernehmlassung des Beschwerdegegners nicht angenommen werden, der Gutachter sei für den medizinisch und rechtlich interessierenden Zeitraum vollständig dokumentiert gewesen. Vielmehr ergibt sich aus dem Gutachten, dass lediglich einzelne Aktenstücke aus der gesamten Krankengeschichte zur Verfügung standen und dass ungewiss ist, ob diese "repräsentativ" sind. Auch eine repräsentative Auswahl von Akten würde keine genügende Grundlage für eine Begutachtung abgeben. Hingegen erscheint unproblematisch, dass es sich dabei "lediglich um Kopien" handelte, da nichts darauf hinweist, dass diese mangelhaft gewesen wären oder dass es gerade auf die Originalakten angekommen wäre.
Somit beruht das Gutachten auf einer unklaren und damit zweifelhaften Aktengrundlage. Im angefochtenen Beschluss wird diese Frage nicht geklärt. Es lassen sich darüber nur Mutmassungen anstellen. Es muss jedoch sichergestellt sein, dass für die Begutachtung alle massgeblichen Unterlagen zur Verfügung standen. Die Beschwerde ist somit in diesem Punkt gutzuheissen.
Somit beruht das Gutachten auf einer unklaren und damit zweifelhaften Aktengrundlage. Im angefochtenen Beschluss wird diese Frage nicht geklärt. Es lassen sich darüber nur Mutmassungen anstellen. Es muss jedoch sichergestellt sein, dass für die Begutachtung alle massgeblichen Unterlagen zur Verfügung standen. Die Beschwerde ist somit in diesem Punkt gutzuheissen.
4. Auf die weiteren Rügen ist nicht mehr einzutreten, weil für deren Beurteilung zum Teil ebenfalls auf das Gutachten abgestellt werden müsste. Die staatsrechtliche Beschwerde ist somit gutzuheissen, soweit darauf einzutreten ist, und der angefochtene Beschluss ist aufzuheben. Der Kanton Thurgau hat dem Beschwerdeführer eine Entschädigung auszurichten (Art. 159 OG). Dem Beschwerdegegner werden keine Kosten auferlegt.
III. Nichtigkeitsbeschwerde
III. Nichtigkeitsbeschwerde
5. Mit der Aufhebung des angefochtenen Beschlusses ist die eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde gegenstandslos geworden und am Geschäftsverzeichnis abzuschreiben. In diesem Fall werden praxisgemäss weder Kosten erhoben noch Entschädigungen ausgerichtet.

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1. Die staatsrechtliche Beschwerde wird gutgeheissen, soweit darauf einzutreten ist, und der Beschluss der Anklagekammer des Kantons Thurgau vom 21. Dezember 2004 wird aufgehoben.
1. Die staatsrechtliche Beschwerde wird gutgeheissen, soweit darauf einzutreten ist, und der Beschluss der Anklagekammer des Kantons Thurgau vom 21. Dezember 2004 wird aufgehoben.
2. Die Nichtigkeitsbeschwerde wird als gegenstandslos geworden am Geschäftsverzeichnis abgeschrieben.
2. Die Nichtigkeitsbeschwerde wird als gegenstandslos geworden am Geschäftsverzeichnis abgeschrieben.
3. Es werden keine Kosten erhoben.
3. Es werden keine Kosten erhoben.
4. Der Kanton Thurgau hat den Beschwerdeführer für das Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde mit Fr. 3'000.-- zu entschädigen.
4. Der Kanton Thurgau hat den Beschwerdeführer für das Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde mit Fr. 3'000.-- zu entschädigen.
5. Dieses Urteil wird den Parteien, der Staatsanwaltschaft des Kantons Thurgau und der Anklagekammer des Kantons Thurgau schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 27. Oktober 2005
Im Namen des Kassationshofes
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:


facts:
Sachverhalt:
A. Am 27. November 2007 verfügte die Baukommission der Einwohnergemeinde Rüttenen (im Folgenden: Baukommission), die ohne Baubewilligung erstellten Bauten auf Grundbuch Nr. 146 am nördlichen Rand des "Bargetzi-Steinbruchareals" seien bis zum 31. März 2008 zu entfernen. Falls die Bauten nicht innert Frist beseitigt würden, werde das Oberamt mit der Vollstreckung beauftragt.
Die Baukommission erwog, die Eheleute X._ lebten als Fahrende in Rüttenen. Sie hätten auf Grundbuch Nr. 146 am genannten Ort Bauten ausserhalb der Bauzone errichtet. Ein Baugesuch hätten sie dafür nie eingereicht. Eine nachträgliche Bewilligung sei ausgeschlossen, weil die Bauten materiell baurechtswidrig seien. Verhalte es sich so, seien die Bauten zu beseitigen (E. 3.1). Die Verfügung ihres Abbruchs verstosse nicht gegen Treu und Glauben (E. 3.3).
B. Die von den Eheleuten X._ dagegen erhobene Beschwerde wies das Bau- und Justizdepartement des Kantons Solothurn (im Folgenden: Departement) mit Verfügung vom 13. Oktober 2008 ab, soweit es darauf eintrat. Es stellte fest, dass die von der Baukommission wegverfügten Bauten weder zonenkonform noch standortgebunden seien.
C. Die von den Eheleuten X._ hiergegen eingereichte Beschwerde hiess das Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn am 11. März 2009 gut. Es hob den Beschluss der Baukommission sowie die Verfügung des Departements auf und erkannte, die Bauten und Anlagen der Eheleute seien baupolizeilich zu tolerieren. Eine künftige Erweiterung der Bauten und Anlagen sei ausgeschlossen.
Das Verwaltungsgericht erwog, die Kleinsiedlung der Eheleute liege in der Gewerbezone. Sie sei nicht bewilligungsfähig, da nach dem kommunalen Reglement in der Gewerbezone nur betriebsnotwendige Wohnungen erstellt werden dürften. Zudem werde der Wald- und der Heckenabstand nicht eingehalten (E. 4). Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung sei die Befugnis der Behörden, den Abbruch eines baugesetzwidrigen Gebäudes oder Gebäudeteils anzuordnen, grundsätzlich auf 30 Jahre befristet. Die ältesten Gebäude bestünden hier seit 21 Jahren. Vor knapp zehn Jahren sei eine Erweiterung vorgenommen worden. Eine konkrete Gefahr für Leib und Leben gehe von der Kleinsiedlung nicht aus (E. 5a). Ein Vorbehalt sei für Fälle zu machen, in denen die Baupolizeibehörden zwar vor Ablauf der Frist von 30 Jahren einschritten, die rechtswidrigen Gebäude oder Gebäudeteile aber über Jahre hinaus geduldet hätten, obschon ihnen die Gesetzwidrigkeit bekannt gewesen sei oder sie diese bei Anwendung der gebotenen Sorgfalt hätten kennen müssen. Dies sei hier der Fall. Der Sohn der Eheleute X._ sei in Rüttenen zur Schule gegangen. Im Januar 2001 habe die Baukommission den Eheleuten das Aufstellen eines Heizöltanks bewilligt. Die Baubehörde sei sich dabei bewusst gewesen, dass der Waldabstand nicht eingehalten sei. Hier müsse der verfassungsrechtliche Schutz von Treu und Glauben (Art. 9 BV) Platz greifen. Die Baukommission, die Grundeigentümerin und die Betreiberin des Steinbruchs hätten die Situation jahrelang hingenommen. Nun könne baupolizeilich nicht plötzlich Remedur geschaffen werden. Wohl sei die Siedlung vor ca. 10 Jahren erweitert worden und die Nutzung habe sich intensiviert, indem die Eheleute nicht mehr nur während einiger Wintermonate dort wohnten. Dies sei aber auch schon jahrelang so und führe bloss dazu, dass künftige Erweiterungen auszuschliessen seien (E. 5b).
D. Die Einwohnergemeinde Rüttenen führt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem Antrag, das Urteil des Verwaltungsgerichts sei aufzuheben; die Eheleute X._ seien anzuweisen, die auf Grundbuch Nr. 146 erstellten bzw. abgestellten mobilen und immobilen Bauten und Anlagen innert angemessener, richterlich zu bestimmender Frist zu beseitigen; eventualiter sei die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen mit der Anweisung, eine angemessene Frist für die Beseitigung der Bauten anzusetzen.
E. Das Verwaltungsgericht und die Eheleute X._ haben Gegenbemerkungen eingereicht je mit dem Antrag, auf die Beschwerde sei nicht einzutreten; eventualiter sei sie abzuweisen.
Die Einwohnergemeinde hat eine Replik eingereicht. Sie hält an ihren Anträgen fest.

considerations:
Erwägungen:
1. 1.1 Es geht um eine Angelegenheit des öffentlichen Rechts. Die Beschwerde ist somit nach Art. 82 lit. a BGG zulässig.
1.2 Ein Ausnahmegrund nach Art. 83 BGG, bei dem die Beschwerde ausgeschlossen ist, besteht nicht.
1.3 Der angefochtene Entscheid ist kantonal letztinstanzlich. Die Beschwerde ist daher nach Art. 86 Abs. 1 lit. d i.V.m. Abs. 2 BGG gegeben.
1.4 Das vorinstanzliche Urteil stellt einen nach Art. 90 BGG anfechtbaren Endentscheid dar.
1.4 Das vorinstanzliche Urteil stellt einen nach Art. 90 BGG anfechtbaren Endentscheid dar.
1.5 1.5.1 Die Vorinstanz bemerkt in der Vernehmlassung, die Beschwerdeberechtigung der Beschwerdeführerin sei in Art. 34 RPG (SR 700) geregelt. Danach sei diese nicht zur Beschwerde befugt.
Gemäss Art. 34 RPG gelten für die Rechtsmittel an Bundesbehörden die allgemeinen Bestimmungen über die Bundesrechtspflege (Abs. 1). Kantone und Gemeinden sind zur Beschwerde berechtigt gegen Entscheide letzter kantonaler Instanzen über: a) Entschädigungen als Folge von Eigentumsbeschränkungen (Art. 5); b) die Zonenkonformität von Bauten und Anlagen ausserhalb der Bauzonen; c) Bewilligungen im Sinne von Art. 24-24d und 37a (Abs. 2).
Der vorinstanzliche Entscheid betrifft keinen der in Art. 34 Abs. 2 RPG genannten Gegenstände. Die Beschwerdeführerin anerkennt das (Replik S. 2 Ziff. 18).
Die Vorinstanz scheint der Auffassung zu sein, da die Beschwerdeführerin ihre Beschwerdebefugnis nicht aus Art. 34 Abs. 2 RPG herleiten könne, sei sie von vornherein nicht legitimiert und deshalb auf die Beschwerde nicht einzutreten. Dem kann nicht gefolgt werden. Die Beschwerdeberechtigung für die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ist in Art. 89 BGG geregelt. Nach Absatz 2 lit. d dieser Bestimmung sind zur Beschwerde berechtigt Personen, Organisationen und Behörden, denen ein anderes Bundesgesetz dieses Recht einräumt. Die Beschwerdeberechtigung ist jedoch nicht darauf beschränkt. Gemeinden können die Beschwerdebefugnis gegebenenfalls auch aus Art. 89 Abs. 2 lit. c BGG oder aus der allgemeinen Beschwerdeberechtigung nach Art. 89 Abs. 1 BGG herleiten (vgl. BGE 133 II 400 E. 2.4.1 S. 405 f.; BERNHARD WALDMANN, in: Basler Kommentar zum Bundesgerichtsgesetz, 2008, N. 58 zu Art. 89 BGG).
1.5.2 Gemäss Art. 89 Abs. 2 lit. c BGG sind Gemeinden zur Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten berechtigt, wenn sie die Verletzung von Garantien rügen, die ihnen die Kantons- oder Bundesverfassung gewährt.
Die Beschwerdeführerin beruft sich auf die Gemeindeautonomie nach Art. 50 Abs. 1 BV und Art. 45 Abs. 2 KV/SO (SR 131.221). Sie ist insoweit zur Beschwerde befugt. Dafür genügt es, dass sie - was hier zutrifft - in ihrer Eigenschaft als Trägerin hoheitlicher Gewalt berührt ist. Ob ihr die beanspruchte Autonomie tatsächlich zukommt, ist keine Frage des Eintretens, sondern der materiellen Beurteilung (BGE 135 I 43 E. 1.2 S. 45; 129 I 410 E. 1.1 S. 412; je mit Hinweisen).
1.6 Die Beschwerdeführerin hat dem Bundesgericht Fotos eingereicht, auf denen die Bauten der Beschwerdegegner abgebildet sind. Sie beantragt, für den Fall, dass das Bundesgericht diese Fotos nicht zulassen sollte, einen Augenschein.
Die Fotos werden zu den Akten erkannt. Der Antrag auf Durchführung eines Augenscheins ist damit hinfällig.
2.1 2.1.1 Nach der Rechtsprechung sind Gemeinden in einem Sachbereich autonom, wenn das kantonale Recht diesen nicht abschliessend ordnet, sondern ihn ganz oder teilweise der Gemeinde zur Regelung überlässt und ihr dabei eine relativ erhebliche Entscheidungsfreiheit einräumt. Der geschützte Autonomiebereich kann sich auf die Befugnis zum Erlass oder Vollzug eigener kommunaler Vorschriften beziehen oder einen entsprechenden Spielraum bei der Anwendung kantonalen oder eidgenössischen Rechts betreffen. Im Einzelnen ergibt sich der Umfang der kommunalen Autonomie aus dem für den entsprechenden Bereich anwendbaren kantonalen Verfassungs- und Gesetzesrecht (BGE 133 I 128 E. 3.1 S. 130 f. mit Hinweisen).
Eine herausragende Bedeutung kommt der Gemeindeautonomie im Bau- und Raumplanungsrecht zu (MARKUS DILL, Die staatsrechtliche Beschwerde wegen Verletzung der Gemeindeautonomie, 1996, S. 72).
2.1.2 Gemäss Art. 3 KV/SO anerkennt der Kanton die Selbstständigkeit der Gemeinden (Abs. 1). Die Gesetzgebung räumt ihnen einen weiten Gestaltungsspielraum ein (Abs. 2). Das Recht der Gemeinden, ihre Angelegenheiten selbstständig zu regeln, ist im Rahmen von Verfassung und Gesetz gewährleistet (Art. 45 Abs. 2 KV/SO). Kanton und Einwohnergemeinden sorgen für eine Raumplanung, die der zweckmässigen, ausgewogenen und haushälterischen Nutzung des Bodens und der geordneten Besiedlung des Kantonsgebiets dient (Art. 118 KV/SO). Der Kanton ordnet zum Schutz der Menschen und der Umwelt das Bauwesen (Art. 119 KV/SO).
Gemäss § 9 des Planungs- und Baugesetzes vom 3. Dezember 1978 des Kantons Solothurn (PBG; BGS 711.1) ist die Ortsplanung Aufgabe der Einwohnergemeinde (Abs. 1). Sie besteht im Erlass von Nutzungsplänen und der zugehörigen Vorschriften (Abs. 2). In der Bauzone können namentlich Gewerbezonen vorgesehen werden (§ 29 Abs. 1 lit. c PBG). Nach § 32 PBG sind in den Gewerbezonen mässig störende Gewerbe-, Dienstleistungs- und Industriebetriebe sowie Wohnungen zulässig. Die Gemeinden können auch reine Gewerbezonen vorsehen, wo neben Gewerbe-, Dienstleistungs- und Industriebetrieben nur betriebsnotwendige Wohnungen zulässig sind. Letzteres hat die Beschwerdeführerin hier getan (§ 11 des kommunalen Zonenreglements vom 5. Juni 2007). Die Gemeinde verfügt somit über Entscheidungsfreiheit in Bezug auf die Frage, welche Wohnungen in der Gewerbezone zulässig sind. Gemäss § 133 PBG können die Gemeinden in einem Reglement eigene Bauvorschriften erlassen, soweit sie der kantonalen Bauverordnung nicht widersprechen (Abs. 1). In Verbindung mit Gestaltungsplänen können sich auch abweichende Vorschriften erlassen (Abs. 2). Solche Vorschriften bedürfen der Genehmigung durch den Regierungsrat (Abs. 3). Die Gemeindebaubehörde ist im Allgemeinen für die Erteilung der Baubewilligung zuständig (§ 135 Abs. 1 PBG). Bei ausserordentlichen Verhältnissen kann sie Ausnahmen von einzelnen Vorschriften gewähren, wenn ihre Einhaltung eine unverhältnismässige Härte bedeutete und die öffentlichen Interessen gewahrt werden können (§ 138 Abs. 1 PBG).
2.1.3 Aus diesen Bestimmungen ergibt sich, dass den solothurnischen Gemeinden nicht nur im Planungsrecht eine relativ erhebliche Entscheidungsfreiheit und damit Autonomie zukommt (BGE 111 Ia 67), sondern auch im Baupolizeirecht. Dies entspricht denn auch ständiger Praxis der Vorinstanz (SOG 2007 Nr. 13 S. 56 mit Hinweisen). Für das Bundesgericht besteht kein Anlass zu einer abweichenden Beurteilung.
2.1.4 Verfügt die Beschwerdeführerin auch im Bereich der Baupolizei über Autonomie, kann sie gegenüber dem Entscheid der Vorinstanz geltend machen, diese habe als kantonale Rechtsmittelinstanz die ihr zustehende Prüfungsbefugnis überschritten oder die den betreffenden Sachbereich ordnenden kommunalen, kantonalen oder bundesrechtlichen Normen falsch angewendet. Soweit es um die Handhabung von eidgenössischem oder kantonalem Verfassungsrecht geht, prüft das Bundesgericht den Entscheid der kantonalen Rechtsmittelinstanz mit freier Kognition; die Anwendung von Gesetzes- und Verordnungsrecht sowie die Feststellung des Sachverhalts beurteilt es hingegen unter dem Gesichtswinkel der Willkür (BGE 132 I 68 E. 1.1 S. 69 f. mit Hinweisen).
Die Beschwerdeführerin kann insbesondere geltend machen, die Vorinstanz habe die Tragweite des Grundsatzes von Treu und Glauben (Art. 9 BV) verkannt, sofern - was hier zutrifft - die Rüge in engem Zusammenhang steht mit jener der Verletzung der Gemeindeautonomie (BGE 116 Ia 252 E. 3b S. 255/256; 113 Ia 332 E. 1b S. 333/334; Urteile 2P.338/2005 vom 16. November 2006 E. 2.1, in: RDAF 2007 I S. 201; 1P.768/2000 vom 19. September 2001 E. 2e, in: Pra 2002 Nr. 3 S. 9).
2.1.5 In BGE 113 Ia 332 ging es um einen mit dem vorliegenden vergleichbaren Fall. Der Eigentümer eines in der Landwirtschaftszone gelegenen Grundstücks hatte darauf eine Garage errichtet. Die Gemeinde befahl ihm in der Folge deren Abbruch. Der Regierungsrat des Kantons Tessin hob den Abbruchbefehl auf Beschwerde des Eigentümers hin auf, was das Verwaltungsgericht bestätigte. Dagegen gelangte die Gemeinde mit Autonomiebeschwerde an das Bundesgericht. Es ging um die Frage, ob der Eigentümer gutgläubig auf eine stillschweigend erteilte Baubewilligung vertrauen durfte. Das Bundesgericht erachtete die Gemeinde zur Rüge berechtigt, das Verwaltungsgericht habe dem Grundsatz von Treu und Glauben eine falsche Tragweite beigemessen (E. 1b). Es befand sodann, der Eigentümer habe unter den gegebenen Umständen bei Beginn der Bauarbeiten auf eine stillschweigend erteilte Baubewilligung nicht berechtigterweise vertrauen können (E. 3b).
2.1.6 Es ist unbestritten, dass die Beschwerdegegner für die von ihnen errichteten Bauten über keine Bewilligung verfügen und die nachträgliche Bewilligung ausgeschlossen ist (angefochtenes Urteil S. 3 E. II/2). Die Vorinstanz ist der Auffassung, der Grundsatz von Treu und Glauben nach Art. 9 BV stehe der Wegverfügung der Bauten entgegen. Die Beschwerdeführerin wendet ein, damit habe die Vorinstanz die Tragweite dieses Grundsatzes verkannt. Zu dieser Rüge ist die Beschwerdeführerin nach dem Gesagten befugt. Da es um eine Frage des Verfassungsrechts geht, prüft diese das Bundesgericht frei.
2.1.6 Es ist unbestritten, dass die Beschwerdegegner für die von ihnen errichteten Bauten über keine Bewilligung verfügen und die nachträgliche Bewilligung ausgeschlossen ist (angefochtenes Urteil S. 3 E. II/2). Die Vorinstanz ist der Auffassung, der Grundsatz von Treu und Glauben nach Art. 9 BV stehe der Wegverfügung der Bauten entgegen. Die Beschwerdeführerin wendet ein, damit habe die Vorinstanz die Tragweite dieses Grundsatzes verkannt. Zu dieser Rüge ist die Beschwerdeführerin nach dem Gesagten befugt. Da es um eine Frage des Verfassungsrechts geht, prüft diese das Bundesgericht frei.
2.2 2.2.1 Nach der Rechtsprechung ist die Befugnis des Gemeinwesens, den Abbruch eines baugesetzwidrigen Gebäudes oder Gebäudeteils anzuordnen, befristet. Die Frist beträgt dreissig Jahre. Sie beginnt mit der Fertigstellung des baugesetzwidrigen Gebäudes bzw. Gebäudeteils zu laufen (BGE 107 Ia 121 E. 1a und b S. 123 f.).
Die Frist von dreissig Jahren ist unbeachtlich, wenn die Wiederherstellung des rechtmässigen Zustandes aus baupolizeilichen Gründen im engeren Sinne geboten ist. Wird durch den Fortbestand eines baugesetzwidrigen Gebäudes oder Gebäudeteils eine konkrete, d.h. ernsthafte und unmittelbare Gefahr für Leib und Leben der Bewohner oder der Passanten geschaffen, so können die Behörden den Abbruch dieses Gebäudes oder Gebäudeteils unbekümmert um den Zeitablauf verfügen (BGE 107 Ia 121 E. 1a S. 123).
Die Frist von dreissig Jahren gilt in der Regel. Ausnahmsweise kann das Recht der Behörden, den Abbruch eines baugesetzwidrigen Gebäudes oder Gebäudeteils anzuordnen, schon vor Ablauf der Frist von dreissig Jahren verwirken. Dies ist dann der Fall, wenn die Baupolizeibehörden zwar vor Ablauf der dreissigjährigen Frist einschreiten, die rechtswidrigen Gebäude oder Gebäudeteile aber über Jahre hinaus duldeten, obschon ihnen die Gesetzwidrigkeit bekannt war oder sie diese bei Anwendung der gebotenen Sorgfalt hätten kennen müssen. Hier greift allenfalls der aus Art. 9 BV folgende Vertrauensschutz Platz (BGE 107 Ia 121 E. 1c S. 124; Urteile 1P.768/2000 vom 19. September 2001 E. 3a, in: Pra 2002 Nr. 3 S. 9; 1A.19/2001 vom 22. August 2001 E. 4b, in: ZBl 103/2002 S. 582).
Ein derartiger Vertrauensschutz ist mit Zurückhaltung anzunehmen (Urteil 1A.19/2001 vom 22. August 2001 E. 4b, in: ZBl 103/2002 S. 582). Dies gilt insbesondere, wenn die zuständigen Behörden angesichts eines baurechtswidrigen Zustandes bloss untätig geblieben sind. Hier ist grosse Zurückhaltung bei der Deutung der Untätigkeit als behördliche Duldung geboten (Urteile 1P.198/2003 vom 19. August 2003 E. 3.3; 1P.768/2000 vom 19. September 2001 E. 4c, in: Pra 2002 Nr. 3 S. 9; je mit Hinweisen).
Auf eine kürzere Verwirkungsfrist als jene von dreissig Jahren kann sich nur berufen, wer gutgläubig war (BGE 132 II 21 E. 6.3 S. 39; 111 Ib 213 E. 6a S. 221 ff.; Urteil 1P.768/2000 vom 19. September 2001 E. 4c, in: Pra 2002 Nr. 3 S. 9; je mit Hinweisen).
2.2.2 Im Urteil 1P.768/2000 vom 19. September 2001 würdigte das Bundesgericht die Untätigkeit der Baubehörden während 24 Jahren als Duldung des (dort allfälligen) rechtswidrigen Zustandes, welche grundsätzlich geeignet war, einen Vertrauenstatbestand zu begründen (E. 4c, in: Pra 2002 Nr. 3 S. 9).
Im Urteil vom 9. Mai 1979 (in: ZBl 81/1980 S. 72) bejahte das Bundesgericht einen Vertrauenstatbestand in einem Fall, in dem die Behörden während 20 Jahren nichts gegen eine rechtswidrige Baute unternommen hatten (E. 3b).
Einen Vertrauenstatbestand verneinte das Bundesgericht dagegen in einem Fall, in dem die Behörde bis zu Erlass der Abbruchverfügung 1 1⁄4 Jahre zugewartet hatte (Urteil 1A.19/2001 vom 22. August 2001 E. 4b, in: ZBl 103/2002 S. 582); ebenso in zwei Fällen, in denen die Behörde mit ihrer Intervention je über 2 1⁄2 Jahre zugewartet hatte (Urteile 1A.185/1992 vom 11. März 1993 E. 8c; 1A.15/1991 vom 9. April 1992 E. 4d); ausserdem in einen Fall, in dem die Behörde gegen die rechtswidrige Nutzung einer Wohnung gut drei Jahre nicht eingeschritten war (Urteil 1P.198/2003 vom 19. August 2003 E. 3.3).
2.3 Die Vorinstanz legt dar, die Beschwerdeführerin habe die Situation jahrelang hingenommen. Nun könne baupolizeilich nicht plötzlich Remedur geschaffen werden.
2.3.1 Die Vorinstanz bezeichnet die Bauten und Anlagen der Beschwerdegegner als "Kleinsiedlung". Sie stellt in tatsächlicher Hinsicht fest, die Siedlung bestehe - wie sich am vorinstanzlichen Augenschein gezeigt habe - aus vier "Mobilhomes" und einem Wohnwagen. Sie verfüge über Strom, hingegen keinen Wasseranschluss (angefochtenes Urteil S. 3 E. I/6). Die "Häuschen" seien in einem gewissen Sinne mobil geblieben. Es bestehe kein Fundament. Die "Mobilhomes" verfügten noch über Achsen und Räder und könnten transportiert werden. Die Situation sei nicht wesentlich anders als auf manch einem modernen Campingplatz (S. 4 E. 4). Die ältesten Gebäude bestünden seit 21 Jahren (S. 5 E. 5a). Vor ungefähr zehn Jahren sei die Siedlung erweitert worden und die Nutzung habe sich intensiviert, indem die Beschwerdegegner nicht mehr nur während einiger Wintermonate dort wohnten (S. 5 E. 5a und b).
Die Beschwerdeführerin bringt (Beschwerde S. 12 ff. Ziff. 14.1 f., S. 15 Ziff. 15.2. und S. 17) vor, es seien mehrere Bau- und Nutzungsphasen zu unterscheiden. In einer ersten Phase hätten die Beschwerdegegner den Platz lediglich als Winterquartier ungefähr 4 Monate pro Jahr benutzt. Allein diesen Zustand habe die Beschwerdeführerin geduldet. Nach der Jahrtausendwende habe sich indessen schleichend eine völlig andere Situation ergeben. Zuerst hätten die Beschwerdegegner einen Wohnwagen auch während ihrer Abwesenheit von Frühling bis Herbst auf dem Platz belassen. Der Wohnwagen sei alsdann von Jahr zu Jahr an- und ausgebaut worden. Schliesslich sei ein zweiter Wohnwagen hinzugekommen. Die beiden Wagen seien mit Schwartenbrettern als Fassadenersatz verkleidet worden. Der Platz sei eingekiest sowie ein Zaun und eine eigentliche Gartenanlage mit Sitzplatz gebaut worden. Das Areal sei mithin nicht mehr nur als Winterquartier genutzt worden. Vielmehr seien eigentliche Häuser mit Gartenanlage und Sitzplatz zum ganzjährigen Bewohnen gebaut worden. Diese Nutzungsänderung habe die Beschwerdeführerin höchstens zwei Jahre geduldet.
2.3.2 Dazu, wie es sich in tatsächlicher Hinsicht verhält, hat die Vorinstanz keine hinreichenden Feststellungen getroffen. Zwar führt sie - insoweit in Übereinstimmung mit der Beschwerdeführerin - aus, die Siedlung sei vor ungefähr zehn Jahren erweitert worden und die Nutzung habe sich intensiviert, indem die Beschwerdegegner nicht mehr nur während einiger Wintermonate dort wohnten. Sie legt jedoch nicht mit hinreichender Klarheit dar, wie die Situation zu Beginn der Anwesenheit der Beschwerdegegner auf dem Platz vor über zwanzig Jahren ausgesehen hat und welche baulichen Erweiterungen diese vor ungefähr zehn Jahren vorgenommen haben. Die Vorinstanz schweigt sich sodann insbesondere dazu aus, wie lange die Beschwerdeführerin die durch die baulichen Erweiterungen entstandene neue Situation genau hingenommen haben soll. Dies wäre nach der (E. 2.2.2) dargelegten Rechtsprechung für die Beurteilung der Frage, ob die Beschwerdeführerin einen Vertrauenstatbestand gesetzt habe, entscheidend gewesen. Wenn die Vorinstanz ausführt, die Beschwerdeführerin habe die Situation "jahrelang" hingenommen, ist das zu unbestimmt.
Verhielte es sich so, wie die Beschwerdeführerin vorbringt, hätten die Beschwerdegegner das Areal also zu Beginn lediglich während ca. 4 Monaten pro Jahr als Winterquartier benutzt und dann um die Jahrtausendwende eine Kleinsiedlung errichtet, die sie praktisch das ganze Jahr bewohnen, und wäre die Beschwerdeführerin dagegen nach höchstens zwei Jahren eingeschritten, wäre ein Vertrauenstatbestand im Lichte der angeführten Rechtsprechung offensichtlich zu verneinen.
2.3.3 Entgegen der Auffassung der Vorinstanz ergibt sich nichts zugunsten der Beschwerdegegner aus dem Umstand, dass ihnen die Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 22. Januar 2001 das Aufstellen eines Heizöltanks erlaubt hat.
Die Beschwerdeführerin hat die Benutzung des Platzes durch die Beschwerdegegner als Winterquartier unstreitig geduldet und sie ist dazu auch heute noch bereit (Beschwerde S. 16 Ziff. 15.3). Dann ist es nachvollziehbar, dass sie den Beschwerdegegnern das Aufstellen des Tanks gestattet und diesen damit ermöglicht hat, ihre Wagen zu beheizen. Mit ihrem Schreiben vom 22. Januar 2001 brachte die Beschwerdeführerin nicht zum Ausdruck, sie sei bereit, den Ausbau zu einer praktisch ganzjährig bewohnten Kleinsiedlung hinzunehmen. Dies gilt umso mehr, als die Beschwerdeführerin im genannten Schreiben darauf hinwies, der Tank dürfe nicht fest montiert werden, damit dieser als Fahrnisbaute beurteilt werden könne; sonst sei eine Bewilligung nicht möglich; dasselbe gelte für allfällige Verkleidungen. Dies zeigt, dass die Beschwerdeführerin feste Installationen und Verkleidungen gerade nicht dulden wollte.
2.3.4 Einen Vertrauenstatbestand gesetzt hat die Beschwerdeführerin auch nicht dadurch, dass sie den Sohn der Beschwerdegegner in ihre Schule aufgenommen hat. Dies kann nicht dahin gedeutet werden, dass die Beschwerdeführerin mit der rechtswidrigen Errichtung von Bauten und Anlagen einverstanden war.
2.4 Selbst wenn sich in tatsächlicher Hinsicht ergeben sollte, dass die Beschwerdeführerin den Ausbau zu einer Kleinsiedlung im Sinne der dargelegten Rechtsprechung über Jahre hinaus geduldet hat, könnten sich die Beschwerdegegner - wie (E. 2.2.1) gesagt - auf Vertrauensschutz nur berufen, wenn sie gutgläubig gewesen wären.
Dazu äussert sich die Vorinstanz nicht. Auch insoweit hat sie - wie die Beschwerdeführerin (Beschwerde S. 12 Ziff. 13) zutreffend einwendet - den Sachverhalt nicht hinreichend abgeklärt.
2.5 Ein Entscheid, der eine kommunale Verfügung aufgrund mangelhafter Sachverhaltsabklärung aufhebt, verletzt die Gemeindeautonomie (BGE 112 Ia 275 E. 5c S. 279; Urteil 1P.58/2002 vom 8. Juli 2002 E. 4.3; ALFRED KUTTLER, Zum Schutz der Gemeindeautonomie in der neueren bundesgerichtlichen Rechtsprechung, in: Verfassungsrechtsprechung und Verwaltungsrechtsprechung, 1992, S. 55).
Die Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts ist nicht Aufgabe des Bundesgerichts (Botschaft zur Totalrevision der Bundesrechtspflege vom 28. Februar 2001, BBl 2001 4343). Das angefochtene Urteil wird deshalb aufgehoben und die Sache an die Vorinstanz zurückgewiesen. Diese wird den Sachverhalt zu vervollständigen und alsdann unter Zugrundelegeung der angeführten Rechtsprechung neu zu entscheiden haben.
3. Die Beschwerdegegner unterliegen. Sie haben die mangelhafte Sachverhaltsabklärung durch die Vorinstanz jedoch nicht zu vertreten. Es werden ihnen deshalb keine Kosten auferlegt (Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG). Der Kanton trägt ebenfalls keine Kosten (Art. 66 Abs. 4 BGG).
Die Beschwerdegegner haben keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG); ebenso wenig die Beschwerdeführerin (Art. 68 Abs. 3 BGG; BGE 134 II 117).

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1. Die Beschwerde wird gutgeheissen, das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Solothurn vom 11. März 2009 aufgehoben und die Sache im Sinne der Erwägungen an dieses zurückgewiesen.
2. Es werden keine Kosten erhoben und keine Parteientschädigungen zugesprochen.
3. Dieses Urteil wird den Parteien, dem Bau- und Justizdepartement sowie dem Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 28. Januar 2010
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Féraud Härri


facts:
Nach Einsicht
in die Beschwerde vom 5. Juni 2011 (Datum des Poststempels) gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts Basel-Stadt vom 5. Mai 2011, mit welchem auf das Rechtsmittel des D._ infolge Fristversäumnisses nicht eingetreten wurde,

considerations:
in Erwägung,
dass ein Rechtsmittel gemäss Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG unter anderem die Begehren und deren Begründung mit Angabe der Beweismittel zu enthalten hat, wobei in der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt; Art. 95 ff. BGG nennen dabei die vor Bundesgericht zulässigen Beschwerdegründe,
dass dabei konkret auf die für das Ergebnis des angefochtenen Entscheids massgeblichen Erwägungen der Vorinstanz einzugehen ist; eine rein appellatorische Kritik genügt nicht (vgl. BGE 136 I 65 E. 1.3.1 S. 68 und 134 II 244 E. 2.3 S. 246 f.; vgl. auch Laurent Merz, in: Basler Kommentar zum Bundesgerichtsgesetz, 2008, N. 53 sowie 57 zu Art. 42 BGG und dortige weitere Hinweise),
dass sich der Beschwerdeführer in seiner Eingabe vom 5. Juni 2011 mit den für das Ergebnis des angefochtenen Entscheids massgeblichen Erwägungen der Vorinstanz nicht in einer den gesetzlichen Anforderungen an die Begründungspflicht genügenden Weise auseinandersetzt, wobei in diesem Zusammenhang zu berücksichtigen ist,
dass der Beschwerdeführer zwar verschiedene Gründe für die verspätete Beschwerdeeinreichung anführt und um eine wohlwollende Beurteilung seines Falles ersucht, ohne indessen in konkreter und hinreichend substanziierter Weise aufzuzeigen, inwiefern das kantonale Gericht eine Rechtsverletzung gemäss Art. 95 f. BGG bzw. eine entscheidwesentliche, offensichtlich unrichtige oder unvollständige Sachverhaltsfeststellung im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG begangen haben sollte (vgl. dazu statt vieler auch Urteile 8C_303/2011 vom 23. Mai 2011, 6B_836/2010 vom 4. Februar 2011 und 8C_914/2010 vom 7. Februar 2011 mit Hinweisen),
dass dieser Begründungsmangel offensichtlich ist (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG),
dass die Eingabe überdies kein rechtsgenügliches Begehren enthält (Art. 42 Abs. 1 BGG),
dass demnach, bei allem Verständnis für die Lage des Beschwerdeführers, kein gültiges Rechtsmittel eingereicht worden ist,
dass demzufolge - ohne Ansetzung einer Nachfrist zur Verbesserung (BGE 134 II 244 E. 2.4 S. 247) - auf die Beschwerde in Anwendung von Art. 108 Abs. 1 BGG nicht eingetreten werden kann,
dass es sich bei den gegebenen Verhältnissen rechtfertigt, von der Erhebung von Gerichtskosten für das bundesgerichtliche Verfahren ausnahmsweise abzusehen (Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG),
dass in den Fällen des Art. 108 Abs. 1 BGG das vereinfachte Verfahren zum Zuge kommt und der Abteilungspräsident zuständig ist,

rulings:
erkennt der Präsident:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
3. Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht Basel-Stadt und dem Staatssekretariat für Wirtschaft schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 16. Juni 2011
Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Ursprung Batz


considerations:
Ritenuto in fatto e considerando in diritto:
che con ricorso 24 settembre 2007 A._ ha impugnato innanzi al Tribunale federale la sentenza con cui il Tribunale di appello del Cantone Ticino ha dichiarato irricevibile l'istanza di ricusa formulata nei confronti della Commissione tutoria regionale 14 e respinto un gravame contro una decisione dell'autorità di vigilanza sulle tutele del Cantone Ticino;
che con decreto del 19 ottobre 2007 il Presidente della Corte adita ha respinto, per carenza di possibilità di esito favorevole del ricorso, la domanda di assistenza giudiziaria formulata dal ricorrente;
che con scritto 22 novembre 2007 il ricorrente ha dichiarato di ritirare il ricorso e ha chiesto di essere esonerato dal pagamento delle spese;
che giusta l'art. 32 cpv. 2 LTF il giudice dell'istruzione decide quale giudice unico lo stralcio dal ruolo delle cause ritirate;
che le spese inutili sono pagate da chi le causa (art. 66 cpv. 3 LTF);
che tuttavia viste le condizioni economiche del ricorrente si giustifica prelevare una tassa di giustizia ridotta;

rulings:
per questi motivi, il Presidente decreta:
per questi motivi, il Presidente decreta:
1. La causa è stralciata dai ruoli a seguito del ritiro del ricorso.
1. La causa è stralciata dai ruoli a seguito del ritiro del ricorso.
2. Le spese giudiziarie di fr. 200.-- sono poste a carico del ricorrente.
2. Le spese giudiziarie di fr. 200.-- sono poste a carico del ricorrente.
3. Comunicazione alle parti e alla I Camera civile del Tribunale di appello del Cantone Ticino.


facts:
Sachverhalt:
Sachverhalt:
A. A.a Der 1961 geborene S._ meldete sich am 18. Februar 1997 zum Leistungsbezug bei der Invalidenversicherung an. Nach durchgeführten medizinischen und erwerblichen Abklärungen wies die IV-Stelle des Kantons Zürich das Begehren mit unangefochten in Rechtskraft erwachsener Verfügung vom 20. Juni 1997 ab, da ein medizinisch objektivierbarer Gesundheitsschaden von anspruchsbegründender Art und Schwere nicht ausgewiesen sei.
A.b Am 19. Mai 1999 meldete sich S._ erneut bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug an. Diese klärte wiederum die berufliche und gesundheitliche Situation ab und verfügte am 3. März 2000 die Ablehnung sowohl des Rentenanspruchs wie auch des Anspruchs auf berufliche Massnahmen.
S._ liess dagegen Beschwerde erheben. Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich hiess diese mit Entscheid vom 21. September 2001 in dem Sinne gut, als es die Verfügung vom 3. März 2000 aufhob und die Sache an die IV-Stelle zurückwies, damit sie nach erneuten Abklärungen bezüglich der Rücken- und Schmerzproblematik sowie der psychischen Situation über den Leistungsanspruch neu verfüge.
Die IV-Stelle veranlasste daraufhin beim ABI, Ärztliches Begutachtungsinstitut GmbH (im Folgenden: ABI), eine medizinische Abklärung (Gutachten vom 4. November 2002). Am 11. Februar 2003 verfügte sie erneut die Abweisung des Leistungsbegehrens, da S._ in einer behinderungsangepassten Tätigkeit ein rentenausschliessendes Einkommen erzielen könne. Die dagegen erhobene Einsprache wies die IV-Stelle am 12. Mai 2003 ab.
Die IV-Stelle veranlasste daraufhin beim ABI, Ärztliches Begutachtungsinstitut GmbH (im Folgenden: ABI), eine medizinische Abklärung (Gutachten vom 4. November 2002). Am 11. Februar 2003 verfügte sie erneut die Abweisung des Leistungsbegehrens, da S._ in einer behinderungsangepassten Tätigkeit ein rentenausschliessendes Einkommen erzielen könne. Die dagegen erhobene Einsprache wies die IV-Stelle am 12. Mai 2003 ab.
B. S._ liess Beschwerde erheben und unter Aufhebung des Einspracheentscheides vom 12. Mai 2003 die Zusprechung einer ganzen Rente ab 1. März 1999, eventualiter die Rückweisung der Sache an die IV-Stelle zur ergänzenden Sachverhaltsfeststellung und zu neuem Entscheid, beantragen.
Das kantonale Gericht wies die Beschwerde am 30. Juni 2004 ab.
Das kantonale Gericht wies die Beschwerde am 30. Juni 2004 ab.
C. Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde lässt S._ die vorinstanzlich gestellten Rechtsbegehren erneuern; zudem ersucht er um Gewährung der unentgeltlichen Verbeiständung.
Die IV-Stelle schliesst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Das Bundesamt für Sozialversicherung verzichtet auf eine Vernehmlassung.

considerations:
Das Eidg. Versicherungsgericht zieht in Erwägung:
Das Eidg. Versicherungsgericht zieht in Erwägung:
1. Der Beschwerdeführer rügt zunächst in formeller Hinsicht, Vorinstanz und Verwaltung seien in Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör nicht im Einzelnen auf seine Rügen eingegangen. Dem ist entgegenzuhalten, dass die Begründungspflicht nicht verlangt, die Behörde müsse sich ausdrücklich mit jeder tatbeständlichen Behauptung und jedem rechtlichen Einwand auseinandersetzen. Vielmehr kann sie sich auf die für den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte beschränken (SVR 2001 IV Nr. 17 S. 49).
Das kantonale Gericht führt unter eingehender Würdigung des Gutachtens vom 4. November 2002 im Einzelnen aus, weshalb auf die Einschätzungen der Ärzte am ABI abzustellen und auf weitere Abklärungen zu verzichten ist. Damit erfüllt der Entscheid die Anforderungen an eine rechtsgenügliche Begründung und es ist nicht zu beanstanden, dass sich die Vorinstanz nicht zu sämtlichen Rügen im Detail geäussert hat.
Das kantonale Gericht führt unter eingehender Würdigung des Gutachtens vom 4. November 2002 im Einzelnen aus, weshalb auf die Einschätzungen der Ärzte am ABI abzustellen und auf weitere Abklärungen zu verzichten ist. Damit erfüllt der Entscheid die Anforderungen an eine rechtsgenügliche Begründung und es ist nicht zu beanstanden, dass sich die Vorinstanz nicht zu sämtlichen Rügen im Detail geäussert hat.
2. 2.1 Das Eidgenössische Versicherungsgericht hat in BGE 130 V 343 erkannt, dass es sich bei den in Art. 3-13 ATSG enthaltenen Legaldefinitionen in aller Regel um eine formell-gesetzliche Fassung der Rechtsprechung zu den entsprechenden Begriffen vor Inkrafttreten des ATSG handelt, ohne dass sich inhaltliche Änderungen ergeben. Die zum alten, bis 31. Dezember 2002 in Kraft gewesenen Recht entwickelte Judikatur kann somit auch der Beurteilung von Rechtsverhältnissen ab 1. Januar 2003 zu Grunde gelegt werden. Gleiches gilt für die Normierung des Art. 16 ATSG (Invaliditätsbemessung bei erwerbstätigen Versicherten nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs; BGE a.a.O.).
Die Bestimmungen der seit 1. Januar 2004 gültigen 4. IV-Revision sind nicht anwendbar, da nach dem massgebenden Zeitpunkt des Erlasses des Einspracheentscheides (12. Mai 2003) eingetretene Rechts- und Sachverhaltsänderungen vom Sozialversicherungsgericht nicht berücksichtigt werden (BGE 129 V 4 Erw. 1.2 mit Hinweisen).
2.2 Das kantonale Gericht legt unter Verweis auf den Einspracheentscheid die für die Beurteilung erheblichen Bestimmungen und Grundsätze zutreffend dar. Es sind dies die Voraussetzungen und den Umfang des Anspruchs auf eine Rente der Invalidenversicherung (Art. 28 Abs. 1 [in der bis 31. Dezember 2003 gültig gewesenen Fassung] und 1bis IVG [in Kraft gestanden bis 31. Dezember 2003]), den Beginn des Rentenanspruches (Art. 29 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 29 und 29ter IVV), die Aufgabe des Arztes oder der Ärztin bei der Invaliditätsbemessung (BGE 125 V 261 Erw. 4 mit Hinweisen und AHI 2002 S. 70 Erw. 4b/cc) und die richterliche Beweiswürdigung ärztlicher Berichte und Gutachten (BGE 122 V 160 Erw. 1c; vgl. auch BGE 125 V 352 Erw. 3a mit Hinweis). Richtig ist weiter, dass die Frage, ob und inwiefern der versicherten Person trotz ihres Leidens die Verwertung ihrer Restarbeitsfähigkeit auf dem ihr offen stehenden, ausgeglichenen Arbeitsmarkt noch sozialpraktisch zugemutet werden kann, nach einem weitgehend objektivierten Massstab beurteilt werden muss (BGE 127 V 298 Erw. 4c mit Hinweisen). Zutreffend ist schliesslich, dass soziokulturelle Umstände keinen im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG versicherten Gesundheitsschaden bilden, sondern es zur Annahme einer Invalidität in jedem Fall ein medizinisches Substrat braucht, das (fach-)ärztlicherseits schlüssig festgestellt ist und nachgewiesenermassen die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit wesentlich beeinträchtigt (BGE 127 V 299 Erw. 5a). Darauf wird verwiesen.
2.2 Das kantonale Gericht legt unter Verweis auf den Einspracheentscheid die für die Beurteilung erheblichen Bestimmungen und Grundsätze zutreffend dar. Es sind dies die Voraussetzungen und den Umfang des Anspruchs auf eine Rente der Invalidenversicherung (Art. 28 Abs. 1 [in der bis 31. Dezember 2003 gültig gewesenen Fassung] und 1bis IVG [in Kraft gestanden bis 31. Dezember 2003]), den Beginn des Rentenanspruches (Art. 29 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 29 und 29ter IVV), die Aufgabe des Arztes oder der Ärztin bei der Invaliditätsbemessung (BGE 125 V 261 Erw. 4 mit Hinweisen und AHI 2002 S. 70 Erw. 4b/cc) und die richterliche Beweiswürdigung ärztlicher Berichte und Gutachten (BGE 122 V 160 Erw. 1c; vgl. auch BGE 125 V 352 Erw. 3a mit Hinweis). Richtig ist weiter, dass die Frage, ob und inwiefern der versicherten Person trotz ihres Leidens die Verwertung ihrer Restarbeitsfähigkeit auf dem ihr offen stehenden, ausgeglichenen Arbeitsmarkt noch sozialpraktisch zugemutet werden kann, nach einem weitgehend objektivierten Massstab beurteilt werden muss (BGE 127 V 298 Erw. 4c mit Hinweisen). Zutreffend ist schliesslich, dass soziokulturelle Umstände keinen im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG versicherten Gesundheitsschaden bilden, sondern es zur Annahme einer Invalidität in jedem Fall ein medizinisches Substrat braucht, das (fach-)ärztlicherseits schlüssig festgestellt ist und nachgewiesenermassen die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit wesentlich beeinträchtigt (BGE 127 V 299 Erw. 5a). Darauf wird verwiesen.
3. 3.1 Entgegen den Vorbringen des Versicherten erweckt das Gutachten des ABI nicht den Eindruck, es beruhe auf unzureichenden Untersuchungen. Vielmehr ergingen die darin enthaltenen Ausführungen nach detailliertem und sorgfältigem Studium der umfangreichen Vorakten, wie die sich über mehrere Seiten erstreckende Zusammenfassung der medizinischen Unterlagen zeigt. Sodann liegen den Einschätzungen der Gutachter diverse eigene internistische und rheumatologische Tests inklusive Erhebung des internistischen, rheumatologischen und neurologischen Status, Röntgenaufnahmen (HWS seitlich und Schulter links) und Laboruntersuchungen (Blut, Urin) sowie psychiatrische Befragungen zu Grunde.
Nachdem das kantonale Gericht am 21. September 2001 zum Schluss gelangt war, es seien weitere Abklärungen hinsichtlich einer allfälligen Verschlechterung des Gesundheitszustandes in Bezug auf die Rücken- und Schmerzproblematik angezeigt, ist nicht einsichtig, inwiefern die daraufhin erfolgte internistische, rheumatologische und psychiatrische Abklärung ungenügend sein sollte.
3.2 Der Einwand, die chronischen Beschwerden seien unberücksichtigt geblieben, weshalb Vorinstanz und Verwaltung zu Unrecht eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit angenommen hätten, ist nicht stichhaltig. Bei ihrer gewissenhaften Anamnese berücksichtigten die Ärzte auch die seit längerem bestehenden Beschwerden und nahmen in ihren Einschätzungen verschiedentlich Bezug auf die chronischen Schmerzen. Sie führten aus, im Vordergrund stehe eine chronische Schmerzstörung, während aus rheumatologischer Sicht ein organisch-pathologisch fassbares Korrelat, das die subjektive Behinderung erklären würde, nicht objektiviert werden könne. In Übereinstimmung mit den früher rapportierenden Ärzten Dr. med. G._ (Bericht vom 19. März 1997), und insbesondere auch mit Dr. med. C._, Assistenzarzt an der Klinik Y._ (Bericht vom 14. Juni 1999; diese Berichte befinden sich nicht mehr bei den Akten, sind aber im kantonalen Entscheid vom 21. September 2001 zusammengefasst) gelangten die Gutachter zum nachvollziehbaren und wohlbegründeten Schluss, die bereits seit Jahren bestehenden Schmerzen verunmöglichten die (dauerhafte) Wiederaufnahme der angestammten Tätigkeit, stünden einer uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit aber nicht entgegen. Dass Hausarzt Dr. med. E._, Allgemeine Medizin FMH, - nachdem er zunächst ausgeführt hatte, er sei nicht in der Lage, zum zeitlichen Umfang und zum Zeitpunkt einer noch zumutbaren Arbeitstätigkeit Stellung zu nehmen - in einem anlässlich der Beschwerdeerhebung eingereichten Bericht vom 16. März 2000 eine gänzliche Arbeitsunfähigkeit bescheinigte, ist der Glaubwürdigkeit des Gutachtens vom 4. November 2003 nicht abträglich. Zum einen war dieser Bericht zu wenig begründet, weshalb das kantonale Gericht am 21. September 2001 weitere Abklärungen anordnete. Zum andern darf und soll das Gericht in Bezug auf Berichte von Hausärzten der Erfahrungstatsache Rechnung tragen, dass diese mitunter im Hinblick auf ihre Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patienten aussagen (BGE 125 V 353 Erw. 3b/cc). Im Übrigen geht aus den Akten hervor, dass zwischen dem Erlass der Verfügung vom 20. Juni 1997 und dem Einspracheentscheid vom 12. Mai 2003 aus somatischer Sicht keine weitere, die Arbeitsfähigkeit beeinflussende Verschlechterung des Gesundheitszustandes eingetreten ist.
3.3 Fehl gehen auch die gegen den Bericht des Dr. med. G._, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, vom 28. Oktober 2002 erhobenen Rügen. Dessen Ausführungen gliedern sich in eine Anamnese (anhand der Akten sowie aufgrund umfangreicher subjektiver Angaben des Beschwerdeführers zu seinen aktuellen Beschwerden, der aktuellen Lebenssituation und zur Familiengeschichte ["persönliche Anamnese"]), in einen psychopathologischen Befund, eine psychiatrische Diagnose und eine (abschliessende) Beurteilung in allgemeiner Hinsicht sowie bezüglich der Arbeitsfähigkeit und der medizinischen und beruflichen Massnahmen. Dabei nehmen die Schilderungen des Versicherten breiten Raum ein und es wird deutlich, dass dieser ausführlich Gelegenheit hatte, sowohl seine Lebensgeschichte wie auch seine Beschwerden darzulegen. Zwar trifft es zu, dass Hinweise auf einzelne durchgeführte psychiatrische Tests fehlen, was indessen an der Glaubwürdigkeit der Ausführungen des Dr. med. G._ nichts ändert, sind doch seine Einschätzungen ausführlich begründet und genügen sämtlichen rechtsprechungsgemäss an medizinische Gutachten zu stellenden Anforderungen (BGE 125 V 352 Erw. 3a mit Hinweis), wie bereits die Vorinstanz zutreffend erwogen hat (vgl. auch Urteil B. vom 9. August 2004, I 767/03 Erw. 3.3.1). Aus den Berichten des Dr. med. C._ vom 12. und 19. Mai und des Dr. med. E._ vom 7. September 1999, die Hinweise auf ein fragliches depressives Zustandsbild enthielten, kann nichts abgeleitet werden, zumal diese nicht schlüssigen Berichte Anlass für die nachfolgende Begutachtung durch das ABI waren, die nach dem Gesagten zweifelsfrei ergab, dass aus psychischer Hinsicht keine Einschränkungen bestehen.
3.3 Fehl gehen auch die gegen den Bericht des Dr. med. G._, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, vom 28. Oktober 2002 erhobenen Rügen. Dessen Ausführungen gliedern sich in eine Anamnese (anhand der Akten sowie aufgrund umfangreicher subjektiver Angaben des Beschwerdeführers zu seinen aktuellen Beschwerden, der aktuellen Lebenssituation und zur Familiengeschichte ["persönliche Anamnese"]), in einen psychopathologischen Befund, eine psychiatrische Diagnose und eine (abschliessende) Beurteilung in allgemeiner Hinsicht sowie bezüglich der Arbeitsfähigkeit und der medizinischen und beruflichen Massnahmen. Dabei nehmen die Schilderungen des Versicherten breiten Raum ein und es wird deutlich, dass dieser ausführlich Gelegenheit hatte, sowohl seine Lebensgeschichte wie auch seine Beschwerden darzulegen. Zwar trifft es zu, dass Hinweise auf einzelne durchgeführte psychiatrische Tests fehlen, was indessen an der Glaubwürdigkeit der Ausführungen des Dr. med. G._ nichts ändert, sind doch seine Einschätzungen ausführlich begründet und genügen sämtlichen rechtsprechungsgemäss an medizinische Gutachten zu stellenden Anforderungen (BGE 125 V 352 Erw. 3a mit Hinweis), wie bereits die Vorinstanz zutreffend erwogen hat (vgl. auch Urteil B. vom 9. August 2004, I 767/03 Erw. 3.3.1). Aus den Berichten des Dr. med. C._ vom 12. und 19. Mai und des Dr. med. E._ vom 7. September 1999, die Hinweise auf ein fragliches depressives Zustandsbild enthielten, kann nichts abgeleitet werden, zumal diese nicht schlüssigen Berichte Anlass für die nachfolgende Begutachtung durch das ABI waren, die nach dem Gesagten zweifelsfrei ergab, dass aus psychischer Hinsicht keine Einschränkungen bestehen.
3.4 3.4.1 Rechtsprechungsgemäss setzt die - nur in Ausnahmefällen anzunehmende - Unzumutbarkeit einer willentlichen Schmerzüberwindung und eines Wiedereinstiegs in den Arbeitsprozess das Vorliegen einer mitwirkenden, psychisch ausgewiesenen Komorbidität von erheblicher Schwere, Ausprägung und Dauer voraus. Massgebend sein können auch weitere Faktoren, so chronische körperliche Begleiterkrankungen; ein mehrjähriger chronifizierter Krankheitsverlauf bei unveränderter oder progredienter Symptomatik ohne langdauernde Rückbildung; ein sozialer Rückzug in allen Belangen des Lebens; ein verfestigter, therapeutisch nicht mehr beeinflussbarer innerseelischer Verlauf einer an sich missglückten, psychisch aber entlastenden Konfliktbewältigung (primärer Krankheitsgewinn ["Flucht in die Krankheit"]); das Scheitern einer konsequent durchgeführten ambulanten oder stationären Behandlung (auch mit unterschiedlichem therapeutischem Ansatz) trotz kooperierender Haltung der versicherten Person (BGE 130 V 352).
3.4.2 Nach den überzeugenden Einschätzungen des Psychiaters, auf welche abzustellen ist (Erw. 3.3 hievor), leidet der Versicherte weder an einer depressiven Erkrankung noch an einer anderen psychischen Krankheit von rechtserheblicher Bedeutung. Fest steht das Vorliegen einer chronischen Schmerzstörung. Jedoch waren die Schmerzangaben des Beschwerdeführers sehr unpräzise und er hinterliess beim untersuchenden Arzt nicht den Eindruck, massgeblich unter den Beschwerden zu leiden. Auch von einem sozialen Rückzug in allen Lebensbelangen kann keine Rede sein. Zwar macht der Versicherte glaubhaft geltend, er habe sich nach Aufgabe seiner Berufstätigkeit und nach dem überraschenden Tod seiner zweiten Ehefrau, der ihn sehr geschockt habe, weitgehend von sozialen Kontakten zurückgezogen und pflege einen eher passiven Lebensstil. Gleichwohl geht er täglich einkaufen, genehmigt sich jeweils einige Kaffees in Restaurants, unternimmt im Sommer regelmässig Spaziergänge und unterhält immerhin zu seiner in Altstätten lebenden Schwiegermutter sowie zu seinen zwei in der Türkei lebenden Kindern Kontakte. Darauf, dass er sozial nicht isoliert ist, deuten schliesslich auch die sich bei den Akten befindlichen Telefonrechnungen vom 21. März 2003 (in Höhe von Fr. 254.95) sowie undatiert (einbezahlt am 13. Juni 2003; in Höhe von Fr. 105.45) hin. Hinweise auf einen nicht mehr therapierbaren innerseelischen Verlauf liegen nicht vor, zumal sich die diesbezüglichen, von Dr. med. C._ und Dr. med. E._ festgestellten Anzeichen anlässlich der Begutachtung durch das ABI nicht erhärteten. Auch wenn in somatischer Sicht diverse langjährige Therapien keinen (bleibenden) Erfolg brachten, fehlen insgesamt genügende Anhaltspunkte, welche eine willentliche Schmerzüberwindung verunmöglichen würden. Wenn die Gutachter zum Schluss kamen, der Versicherte könnte bei Aufbietung allen guten Willens in ausreichendem Masse Arbeit verrichten, ist dies nicht zu beanstanden.
3.5 Nach dem Gesagten kommt den Ausführungen der Ärzte vom ABI voller Beweiswert zu. Von weiteren medizinischen Abklärungen ist abzusehen, da aus dem Gutachten deutlich hervorgeht, dass die zum Zeitpunkt des vorinstanzlichen Entscheides vom 21. September 2001 fraglich gewesene Verschlechterung der gesundheitlichen Verhältnisse nicht oder jedenfalls nicht in einem Ausmass eingetreten ist, das die Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit beeinflussen würde.
3.5 Nach dem Gesagten kommt den Ausführungen der Ärzte vom ABI voller Beweiswert zu. Von weiteren medizinischen Abklärungen ist abzusehen, da aus dem Gutachten deutlich hervorgeht, dass die zum Zeitpunkt des vorinstanzlichen Entscheides vom 21. September 2001 fraglich gewesene Verschlechterung der gesundheitlichen Verhältnisse nicht oder jedenfalls nicht in einem Ausmass eingetreten ist, das die Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit beeinflussen würde.
4. Gegen den vorinstanzlichen Einkommensvergleich wurden keine Einwände erhoben. Auch aus den Akten ist nichts ersichtlich, was zu einer anderen Beurteilung führen würde.
4. Gegen den vorinstanzlichen Einkommensvergleich wurden keine Einwände erhoben. Auch aus den Akten ist nichts ersichtlich, was zu einer anderen Beurteilung führen würde.
5. Das Verfahren ist kostenlos (Art. 134 OG). Die unentgeltliche Verbeiständung kann gewährt werden (Art. 152 in Verbindung mit Art. 135 OG). Es wird indessen ausdrücklich auf Art. 152 Abs. 3 OG aufmerksam gemacht, wonach die begünstigte Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten haben wird, wenn sie später dazu im Stande ist.

rulings:
Demnach erkennt das Eidg. Versicherungsgericht:
Demnach erkennt das Eidg. Versicherungsgericht:
1. Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird abgewiesen.
1. Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird abgewiesen.
2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
3. Zufolge Gewährung der unentgeltlichen Verbeiständung wird Rechtsanwalt Christoph Tschurr für das Verfahren vor dem Eidgenössischen Versicherungsgericht aus der Gerichtskasse eine Entschädigung von Fr. 2500.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) ausgerichtet.
3. Zufolge Gewährung der unentgeltlichen Verbeiständung wird Rechtsanwalt Christoph Tschurr für das Verfahren vor dem Eidgenössischen Versicherungsgericht aus der Gerichtskasse eine Entschädigung von Fr. 2500.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) ausgerichtet.
4. Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich, der Ausgleichskasse des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherung zugestellt.
Luzern, 22. Dezember 2004
Im Namen des Eidgenössischen Versicherungsgerichts
Die Präsidentin der III. Kammer: Die Gerichtsschreiberin: