facts:
Sachverhalt:
A.
Im Zusammenhang mit rechtskräftig verfügten Schadensersatzforderungen aus unrechtmässig bezogenen Subventionen liess die Bundesrepublik Deutschland gegen Y._ auf dessen Guthaben und Konten bei der Bank A._ in Zürich Arrest legen, den sie mit Betreibung Nr. xxx des Betreibungsamtes Zürich 1 prosequierte. An den gepfändeten Vermögenswerten von Fr. 1'788'999.47 machte die Ehefrau X._ gestützt auf eine Zessionserklärung ein besseres Recht geltend. Gestützt auf die entsprechende Parteirollenzuweisung des Betreibungsamtes leitete die Bundesrepublik Deutschland den Widerspruchsprozess im Sinn von Art. 108 SchKG ein, in welchem nebst der Aktivlegitimation der Gläubigerin insbesondere streitig ist, ob der Betreibungsschuldner die gepfändeten Vermögenswerte rechtswirksam an seine Ehefrau abtreten konnte.
Am 25. März 2013 hiess das Bezirksgericht Zürich die Widerspruchsklage gut und ordnete an, die streitigen Werte seien in der Pfändung zu belassen. Dagegen erhob X._ beim Obergericht des Kantons Zürich Berufung.
B.
Für den Berufungsprozess verlangte X._ (erstmals) die unentgeltliche Rechtspflege. Mit Entscheid vom 20. Juni 2013 wies das Obergericht das entsprechende Gesuch ab und verfügte auf der Basis des Streitwertes von gerundet Fr. 1'789'000.-- einen Kostenvorschuss von Fr. 38'000.--.
C.
Gegen diesen Entscheid hat X._ am 22. August 2013 eine Beschwerde erhoben mit den Begehren um dessen Aufhebung und Erteilung der unentgeltlichen Rechtspflege für das obergerichtliche Verfahren, eventualiter um Rückweisung der Sache an das Obergericht. Ferner verlangt sie auch für das bundesgerichtliche Verfahren die unentgeltliche Rechtspflege, unter Verbeiständung durch den sie vertretenden Rechtsanwalt. Mit Präsidialverfügung vom 28. August 2013 wurde der Beschwerde antragsgemäss die aufschiebende Wirkung erteilt. Mit Eingabe vom 11. September 2013 verlangte die Bundesrepublik Deutschland, sie sei als Verfahrensbeteiligte mit Parteirechten in das Verfahren aufzunehmen und der Beschwerdeführerin sei die unentgeltliche Rechtspflege mangels Bedürftigkeit zu verwehren. Entgegen ihren Behauptungen sei sie, wie ein aktueller Auszug aus dem Grundbuch Berlin-Grunewald Blatt-yyy belege, Eigentümerin der an der B._strasse zzz gelegenen Luxus-Eigentums-Wohnung in Berlin-Charlottenburg, welche im Jahr 1996 für DM 1'736'275.-- erworben worden sei und heute einen Verkehrswert von über EUR 2,5 Mio aufweise. In den letzten Jahren seien die mit dieser Liegenschaft gesicherten Kredite bei der Bank C._ und der Bank D._ von DM 1,5 Mio. bzw. DM 1 Mio. vollständig abbezahlt und die entsprechenden Grundschulden im Grundbuch gelöscht worden, so dass die im Eigentum der Beschwerdeführerin stehende Wohnung heute unbelastet sei.

considerations:
Erwägungen:
1.
Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Entscheid eines oberen Gerichts (Art. 75 BGG), mit dem die unentgeltliche Rechtspflege verweigert worden ist. Es handelt sich um einen Zwischenentscheid, der einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken kann (Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG; BGE 129 I 129 E. 1.1 S. 131). Bei Zwischenentscheiden folgt der Rechtsweg jenem der Hauptsache (BGE 137 III 380 E. 1.1 S. 382). In dieser geht es um eine vermögensrechtliche Zivilsache im Sinn von Art. 72 ff. BGG, deren Streitwert Fr. 30'000.-- übersteigt (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG). Die Beschwerde in Zivilsachen ist damit grundsätzlich zulässig.
Die Bundesrepublik Deutschland verlangt mit Eingabe vom 11. September 2013, dass sie als Verfahrensbeteiligte mit Parteirechten in das bundesgerichtliche Verfahren aufzunehmen sei. Beim Verfahren um unentgeltliche Rechtspflege handelt es sich indes um ein Administrativverfahren zwischen Gesuchsteller und Staat, in welchem die Gegenpartei des Hauptverfahrens grundsätzlich selbst dann keine Parteistellung hat, wenn bei ihr eine Vernehmlassung zum Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege eingeholt worden ist; es steht ihr auch kein Rechtsmittel gegen den bewilligenden Entscheid zu, soweit mit der Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege nicht eine Befreiung von der Sicherheitsleistung für die Parteientschädigung verbunden ist (für das kantonale Verfahren: Urteil 5A_381/2013 vom 19. August 2013 E. 3.2; für das bundesgerichtliche Verfahren: Urteil 5A_29/2013 vom 4. Juli 2013 E. 1.1).
2.
Das Obergericht hat auf die Darlegung der Beschwerdeführerin abgestellt, wonach diese von einer kleinen Rente lebe und ihr geringfügiges Vermögen wegen der in Deutschland angestrengten Straf- und Steuerstrafverfahren blockiert worden sei. Sie gab an, in einer Wohnung zu leben, die ihrer Tochter gehöre, weshalb keine Miete, sondern lediglich der Beitrag an die Kosten der Hausverwaltung von EUR 758.29 pro Monat anfalle; weiter gab sie an, dass die Krankenkassenprämie EUR 684.32 pro Monat betrage. Gestützt auf diese Angaben ging das Obergericht von einer Prozessarmut aus. In seinen weiteren Erwägungen wies das Obergericht das Gesuch indes wegen Aussichtslosigkeit des Hauptverfahrens ab. Dabei geht es um zwei Streitpunkte:
Zum einen hatte die Beschwerdeführerin behauptet, die Bundesrepublik Deutschland sei für die behaupteten Ansprüche gar nicht aktivlegitimiert (in ihren Augen ist allein die E._ GmbH, auf welche die betreffende öffentliche Aufgabe ausgelagert worden sei, forderungsberechtigt). Die Bundesrepublik Deutschland als Klägerin hatte sich im erstinstanzlichen Verfahren nicht zu diesem Einwand geäussert. Das Bezirksgericht prüfte und bejahte die Aktivlegitimation aber von Amtes wegen. Dies kritisierte die Beschwerdeführerin im Berufungsverfahren und sie bestritt die Aktivlegitimation erneut. Das Obergericht erwog, die Gläubigerin verfüge gegenüber dem Betreibungsschuldner übereinen rechtskräftigen Zahlungsbefehl und die Beschwerdeführerin könne sich als Drittansprecherin nicht darauf berufen, dass der Anspruch der Gläubigerin materiell gar nicht bestehe. Im Widerspruchsverfahren könne sie einzig eine Aussonderung der gepfändeten Vermögenswerte aus der zwischen Gläubigerin und Schuldner laufenden Zwangsvollstreckung geltend machen. Komme es zu einer Aussonderung, spiele es für die Drittansprecherin keine Rolle, ob die Betreibungsgläubigerin einen materiellen Anspruch gegen den Betreibungsschuldner habe oder gehabt hätte; stünden jedoch die gepfändeten Vermögenswerte dem Betreibungsschuldner zu und schlage deshalb die Aussonderung fehl, müsse es die Drittansprecherin hinnehmen, dass sich der Beschreibungsschuldner im Betreibungsverfahren nicht oder nicht erfolgreich dagegen gewehrt habe, eine angebliche Nichtschuld zu bezahlen.
Zum anderen geht es um die Wirksamkeit der Zession. Im Jahr 2000 wurden die Konten des Ehemannes der Beschwerdeführerin bei der Bank A._ rechtshilfeweise strafrechtlich beschlagnahmt. Im Jahr 2001 trat er die beschlagnahmten Vermögenswerte an die Beschwerdeführerin ab, wobei dies der Bank erst im Jahr 2005 notifiziert wurde. Am 20. April 2010 wurden die betreffenden Vermögenswerte verarrestiert. Am 14. Oktober 2010 wurde die strafrechtliche Beschlagnahme aufgehoben. Das Obergericht erwog, dass diese zwar nicht das zivilrechtliche Eigentum an Vermögensgegenständen bzw. die Inhaberschaft an Forderungen, wohl aber die Verfügungsmacht darüber aufgehoben habe und eine rechtsgültige Zession deshalb während der Beschlagnahme nicht möglich gewesen sei. Weil diese erst nach der erfolgten Arrestlegung aufgehoben worden sei, habe zu keinem Zeitpunkt rechtswirksam verfügt werden können.
3.
In Bezug auf die von ihr behauptete fehlende Forderungsberechtigung der Betreibungsgläubigerin macht die Beschwerdeführerin geltend, die obergerichtlichen Überlegungen würden auf unzulässigen Analogieschlüssen aus dem Konkursrecht beruhen; es müsse ihr im Pfändungsverfahren offen stehen, auch Einreden aus dem Verhältnis zwischen dem Betreibungsschuldner und der Gläubigerin vorzubringen, wenn diese nicht bereits anderweitig beurteilt worden seien. Ferner rügt sie, dass mangels substanzieller Auseinandersetzung mit ihren Argumenten eine Verletzung der Begründungspflicht als Teilgehalt des rechtlichen Gehörs vorliege.
Was zunächst die Rüge der Gehörsverletzung anbelangt, so haben sich die kantonalen Instanzen genügend mit dem Standpunkt der Beschwerdeführerin auseinandergesetzt und ihre Entscheide im Übrigen auch nachvollziehbar begründet. Die sich aus Art. 29 Abs. 2 BV ergebenden Anforderungen an die Entscheidbegründung (hierzu im Einzelnen BGE 136 I 229 E. 5.2 S. 236; 138 I 232 E. 5.1 S. 237) sind damit erfüllt.
Was den Charakter der Widerspruchsklage anbelangt, so handelt es sich um eine betreibungsrechtliche Klage mit Reflexwirkung, wenn sie zwischen dem Drittansprecher und dem Gläubiger ausgetragen wird (Amonn/Walther, Grundriss des Schuldbetreibungs- und Konkursrechts, 9. Aufl., § 4 Rz. 55 sowie § 24 Rz. 51 und 68). Diesfalls beschränkt sich der mögliche Streitgegenstand der Widerspruchsklage auf die Frage, ob die gepfändeten Vermögensgegenstände in der laufenden Betreibung zugunsten des Gläubigers verwertet werden dürfen oder ob sie aus dem Pfändungsbeschlag zu entlassen sind (BGE 99 III 12 E. 1 S. 14; 116 III 118 E. 2 S. 120), während der Drittansprecher die Frage, ob die Forderung des Betreibungsgläubigers gegen den Betreibungsschuldner zu Recht bestehe, nicht thematisieren kann. Wenn die Beschwerdeführerin dies im Hauptverfahren durch Bestreitung der Aktivlegitimation der Bundesrepublik Deutschland dennoch tun möchte, so ist dies aussichtslos im Sinn der Rechtsprechung zu den materiellen Voraussetzungen der unentgeltlichen Rechtspflege (genügende Erfolgsaussichten, im Einzelnen BGE 129 I 129 E. 2.3.1 S. 135; 133 III 614 E. 5 S. 616), denn im Widerspruchsprozess ist allein massgeblich, dass die Betreibungsgläubigerin vorliegend über einen rechtskräftigen Zahlungsbefehl verfügt und damit formelle Gläubigerstellung hat.
4.
Mit Bezug auf den zweiten Streitpunkt wirft die Beschwerdeführerin dem Obergericht vor, die Wirkung der strafrechtlichen Beschlagnahme verkannt zu haben. Die betreffende Anordnung werde im Unterschied zu einem Arrest einzig gegenüber der Bank erlassen und schränke deshalb die Verfügungsmacht des Kontoinhabers in keiner Weise ein. Entgegen der obergerichtlichen Auffassung seien insbesondere die Ausführungen im Urteil 4C.7/2000 nicht (mehr) einschlägig, weil sich angesichts von Art. 74a Abs. 4 lit. c IRSG - welcher im Zeitpunkt des Urteils 4C.7/2000 noch gar nicht in Kraft gewesen sei - eine andere Sichtweise aufdränge.
Weder bei der strafrechtlichen noch bei der auf SchKG gestützten Beschlagnahme (Pfändungsbeschlag, Konkursbeschlag, Arrestbeschlag) werden die Eigentumsverhältnisse berührt; vielmehr geht es darum, dass die Verfügungsbefugnis des Vermögensträgers eingeschränkt wird, wobei im Konkurrenzfall gemäss Art. 44 SchKG die strafrechtliche Beschlagnahme vorgeht (vgl. Heimgartner, Strafprozessuale Beschlagnahme, Habil. Zürich 2011, S. 46 f., 94, 294 und 352 ff.). Wenn die Beschwerdeführerin glaubt, bei der strafrechtlichen Beschlagnahme sei im Unterschied zum Arrest nur die Bank betroffen bzw. würde nur dieser ein Verbot auferlegt, verkennt sie, dass jede Beschlagnahme in Form der Kontosperre das gegenüber der Bank ausgesprochene Verbot enthält, belastende Transaktionen auszuführen. Damit geht zwangsläufig eine zivilrechtliche Verfügungsbeschränkung des Kontoinhabers einher, denn die Bank darf nicht von sich aus, sondern nur gestützt aufeine verfügende Willenserklärung des Kontoinhabers belastende Transaktionen vornehmen.
In diesem Sinn hat das Bundesgericht im Urteil 4C.7/2000 vom 5. Juni 2000, welches auch der Beschwerdeführerin nicht entgangen ist, festgehalten, dass die strafrechtliche Beschlagnahme in Form der Kontosperre zwar nicht in bestehende Eigentumsverhältnisse eingreife, aber der an den Vermögenswerten berechtigten Person die Verfügungsmacht entziehe (E. 4b), weshalb sie die betreffenden Forderungen zivilrechtlich nicht mehr wirksam abtreten könne (E. 4c). Dem Urteil 4C.7/2000 lag die analoge Konstellation zu Grunde, dass der Zessionserklärung eine strafrechtliche Beschlagnahme voranging und der Kontoinhaber noch vor Aufhebung der Beschlagnahme in Konkurs fiel, weshalb seine Verfügungsbefugnis zu keinem Zeitpunkt wiederaufleben konnte.
Wenn sich die Beschwerdeführerin auf Art. 74a Abs. 4 lit. c IRSG beruft, so übergeht sie, dass Art. 74 und 74a IRSG nicht die Wirkungen der Beschlagnahme, sondern die Herausgabe der beschlagnahmten Gegenstände regeln, wobei Art. 74a Abs. 4 IRSG die Rückbehaltung in der Schweiz betrifft. Insbesondere kann die Beschwerdeführerin nichts aus dem Schutzgedanken von Art. 74a Abs. 4 lit. c IRSG ableiten, welcher den gutgläubigen Rechtserwerb im Auge hat und ähnliche Ziele wie - die auch im Pfändungs- und Arrestverfahren zu beachtenden, vgl. Art. 96 Abs. 2 SchKG - Art. 933 ff. ZGB verfolgt: Dass sie gutgläubig erworben hätte, behauptet auch die Beschwerdeführerin nicht; abgesehen davon betrifft der von Art. 74 Abs. 4 lit. c IRSG gewährte Schutz nur dingliche, nicht aber obligatorische Rechte (BGE 123 II 596 E. 6b/aa S. 613), wie sie im Zusammenhang mit einer Zession gegeben sind.
5.
Ohne damit den vorinstanzlichen Hauptsacheentscheid in irgendeiner Weise zu präjudizieren, ergibt sich zusammenfassend, dass nicht ersichtlich ist, inwiefern der Standpunkt der Beschwerdeführerin als aussichtsreich im Sinn der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zu den materiellen Voraussetzungen der unentgeltlichen Rechtspflege (dazu BGE 129 I 129 E. 2.3.1 S. 135 f.; 133 III 614 E. 5 S. 616) gelten könnte, weshalb die gegen den die unentgeltliche Rechtspflege verweigernden Entscheid erhobene Beschwerde abzuweisen ist. Wie die vorstehenden Erwägungen zeigen, erweist sich auch diese wiederum als aussichtslos, weshalb die unentgeltliche Rechtspflege im bundesgerichtlichen Verfahren ebenfalls nicht zu erteilen ist (Art. 64 Abs. 1 BGG). Damit braucht nicht weiter darauf eingegangen zu werden, wie der von der im Administrativverfahren nicht beteiligten Klägerin des Hauptverfahrens eingereichte Grundbuchauszug zu behandeln wäre, welcher die Vorbringen der Beschwerdeführerin vor Ober- wie auch vor Bundesgericht, wonach die Wohnung an der D._strasse zzz ihrer Tochter gehöre und sie selbst mittellos sei, als offensichtliche Lüge erscheinen lässt.
Bei diesem Ergebnis wird die Beschwerdeführerin für das bundesgerichtliche Verfahren kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG).

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 3'000.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien sowie der Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch ihre Anwältin, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 12. März 2014
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: von Werdt
Der Gerichtsschreiber: Möckli


facts:
Sachverhalt:
A. Der 1951 geborene T._ meldete sich am 2. Dezember 2005 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Gestützt auf medizinische und erwerbliche Abklärungen verneinte die IV-Stelle des Kantons St. Gallen mit Verfügung vom 19. November 2008 den Anspruch auf eine Invalidenrente.
B. Eine dagegen erhobene Beschwerde wies das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen mit Entscheid vom 9. August 2010 ab.
C. Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten lässt T._ beantragen, in Aufhebung der Verfügung vom 19. November 2008 und des vorinstanzlichen Entscheids sei ihm eine Dreiviertelsrente der Invalidenversicherung zuzusprechen; eventuell sei die Angelegenheit zu ergänzenden Abklärungen und anschliessender neuer Verfügung an die Verwaltung zurückzuweisen. Ferner ersucht er um die Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung.

considerations:
Erwägungen:
1. Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zu Grunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).
2. Das kantonale Gericht hat die zur Beurteilung des Rentenanspruchs massgebenden Bestimmungen und Grundsätze einschliesslich der Rechtsprechung zutreffend dargelegt.
3. In Würdigung der medizinischen Unterlagen über zahlreiche Untersuchungen in somatischer und psychischer Hinsicht gelangte die Vorinstanz zum Schluss, dass die gesundheitlichen Beeinträchtigungen des Beschwerdeführers eine leidensadaptierte Hilfsarbeitertätigkeit zu 80 % der Norm erlaubten, was einen Anspruch auf eine Invalidenrente ausschliesse. Dabei stellte sie insbesondere auf das von der IV-Stelle in Auftrag gegebene Gutachten der Dres. med. N._, Spezialarzt Orthopädische Chirurgie FMH, und med. univ. J._, Facharzt für Psychiatrie und Neurologie, vom 22. und 5. Oktober 2007 ab, sowie auf die mit Blick auf die hernach abgegebenen Einschätzungen der behandelnden Psychiaterin Dr. med. K._ vom 13. September 2008 und von Dr. med. H._, Facharzt FMH für Chirurgie, Wirbelsäulenleiden, Schleudertrauma und orthopädische Traumatologie, vom 6. Januar 2009 eingeholten ergänzenden Stellungnahmen der Dres. med. W._ und U._, Regionaler Ärztlicher Dienst (RAD), vom 18. November 2008 bzw. 23. Februar 2009.
3.1 Der Beschwerdeführer wendet ein, die Vorinstanz habe die verbliebene Restarbeitsfähigkeit nicht hinreichend abgeklärt, indem sie sowohl auf die von der Psychiaterin Dr. med. K._ empfohlene BEFAS-Abklärung als auch den von Dr. med. H._ zur näheren Einschätzung der Arbeitsfähigkeit nahegelegten Ergonomie-Leistungstest verzichtet habe.
Des Weiteren kritisiert der Versicherte, die Vorinstanz habe sich einseitig auf für ihn ungünstige fachärztliche Stellungnahmen abgestützt und ihm schliesslich bei dem auf der Grundlage tabellarischer Durchschnittslöhne festgelegten Invalideneinkommen einen unzureichenden Leidensabzug zugestanden.
3.2 Diese Vorbringen sind, soweit erheblich, nicht geeignet, die für das Bundesgericht verbindlichen tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz (E. 1 hievor) zur Arbeitsunfähigkeit als offensichtlich unrichtig oder sonstwie bundesrechtswidrig erscheinen zu lassen. Sie erschöpfen sich in weiten Teilen in einer unzulässigen appellatorischen Kritik an der Beweiswürdigung des Versicherungsgerichts:
Konkrete Hinweise, die gegen die Zuverlässigkeit des Gutachtens der Dres. med. N._ und med. univ. J._ vom 22. und 5. Oktober 2007 sprechen, sind nicht ersichtlich und können namentlich nicht in den Empfehlungen der Dres. med. K._ und H._, weitere Abklärungen zur Restarbeitsfähigkeit vorzunehmen, erblickt werden. Wenn die Vorinstanz dazu darlegt, im Juni 2005 sei in der Klinik V._ bereits ein die Einschätzung der Dres. med. N._ und med. univ. J._ stützender Leistungstest durchgeführt worden, und alsdann der Aussage von Dr. med. H._ vom 6. Januar 2009, der Gesundheitszustand habe sich (zwischenzeitig) verschlechtert, die Stellungnahme von Dr. med. U._ vom 23. Februar 2009 entgegenhält, wonach dieser Aussage keine neuen Erkenntnisse über das Beschwerdebild zu Grunde lägen, sondern vielmehr eine unterschiedliche Einschätzung der daraus resultierenden Arbeitsunfähigkeit sind weitere Beweismassnahmen nicht angezeigt. Im Umstand, dass die Vorinstanz die Arztberichte abweichend von den Vorbringen des Versicherten gewichtet und gewürdigt hat, ist keine Rechtsverletzung, namentlich kein Verstoss gegen den Untersuchungsgrundsatz, zu erkennen.
3.3 Schliesslich reicht es nicht aus, die Festsetzung der Höhe des leidensbedingten Abzugs vom tabellarisch ermittelten Invalideneinkommen lediglich als ungenügend zu bezeichnen. Als typische Ermessensfrage ist die Höhe eines Abzuges letztinstanzlicher Korrektur nur mehr dort zugänglich, wo das Ermessen rechtsfehlerhaft ausgeübt worden ist. Gerügt werden kann sie daher nur im Hinblick auf Ermessensüberschreitung oder -missbrauch als Formen rechtsfehlerhafter Ermessensbetätigung (BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399).
4. Die Beschwerde hatte keine Aussicht auf Erfolg, weshalb sie im vereinfachten Verfahren nach Art. 109 BGG als offensichtlich unbegründet (Abs. 2 lit. a), ohne Durchführung des Schriftenwechsels, mit summarischer Begründung und unter Verweis auf den vorinstanzlichen Entscheid erledigt wird. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist folglich abzuweisen.

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung wird abgewiesen.
3. Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
4. Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 27. Januar 2011
Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Ursprung Grünvogel

region: Federation

bge_label: non-critical

citation_label: non-critical


facts:
Faits:
A. X._ est domicilié dans le canton de Genève et exerce la profession de médecin-dentiste à titre indépendant.
Le 17 juillet 1998, l'Administration fiscale cantonale du canton de Genève (ci-après: l'Administration cantonale) a notifié aux époux X._ un bordereau de taxation d'impôt fédéral direct (IFD) pour la période 1997-1998 d'un montant de 6'999 fr. par année, sur la base d'un revenu imposable de 136'400 fr.
Le 2 mars 2000, l'Administration cantonale a notifié aux époux X._ un bordereau de taxation IFD pour la période 1999-2000 d'un montant de 6'297 fr. par année, sur la base d'un revenu imposable de 131'000 fr. Le 27 octobre 2000, elle leur a notifié, pour cette même période, un bordereau de taxation IFD rectifié d'un montant de 5'764 fr. par année, sur la base d'un revenu imposable de 126'900 fr.
Le 15 mars 2004, l'Administration cantonale a informé les époux X._ de l'ouverture d'une procédure en rappel d'impôt et en soustraction d'impôt pour les périodes 1997-1998 et 1999-2000.
A la suite de décisions prises le 9 novembre 2004, l'Administration cantonale a notifié, le 12 novembre 2004, aux époux X._:
- un bordereau de rappel IFD pour la période 1997-1998 pour un montant supplémentaire de 6'318 fr. plus 1'513,20 fr. d'intérêts de retard, le revenu imposable passant de 136'400 fr. à 160'709 fr. et la taxation de 13'998 fr. à 20'316 fr.;
- un bordereau de rappel IFD pour la période 1999-2000 pour un montant supplémentaire de 13'338 fr. plus 2'018,85 fr. d'intérêts de retard, le revenu imposable passant de 126'900 fr. à 178'234 fr. et la taxation de 11'528 fr. à 24'866 fr.;
- un bordereau d'amende de 24'570 fr.
Selon l'Administration cantonale, les contribuables avaient fait passer de nombreux frais de nature privée pour des charges de l'activité commerciale. La faute était relativement grave, compte tenu du caractère répétitif et intentionnel des faits reprochés.
Le 29 novembre 2004, l'Administration cantonale a notifié aux époux X._ un bordereau de taxation IFD pour la période 2001-B d'un montant de 19'790 fr., sur la base d'un revenu imposable de 243'200 fr. Le même jour, elle a adressé aux contribuables un procès-verbal de taxation 2001-B faisant état de reprises pour 102'592 fr.
Le 8 décembre 2004, les époux X._ ont déposé réclamation contre, d'une part, les bordereaux de rappel IFD pour les périodes 1997-1998 et 1999-2000 ainsi que d'amende du 12 novembre 2004 et, d'autre part, contre le bordereau de taxation IFD pour la période 2001-B du 29 novembre 2004.
Dans une première décision du 8 juillet 2005 relative à la procédure de rappel d'impôt, l'Administration cantonale a partiellement admis la réclamation, mais maintenu la quotité de l'amende. Ainsi, pour la période 1997-1998, le revenu imposable était arrêté à 169'500 fr. et le rappel d'impôt s'élevait à 8'606 fr. plus 2'061,15 fr. d'intérêts de retard et, pour la période 1999-2000, le revenu imposable était arrêté à 173'800 fr. et le rappel d'impôt s'élevait à 12'194 fr. plus 1'845,70 fr. d'intérêts de retard. S'agissant des frais de véhicule, l'Administration cantonale s'est écartée de la pratique consistant à accepter 3/5èmes des frais de véhicule à titre professionnel pour en admettre seulement 1/5ème, en raison du caractère abusif et disproportionné de ces frais au regard de l'activité professionnelle déployée par le contribuable. En outre, l'Administration cantonale a admis certaines charges déductibles supplémentaires. En revanche, elle en a refusé d'autres qui présentaient un caractère privé. Par exemple, elle n'a pas retenu, pour ce qui est des frais de formation continue, des voyages en avion privé et des repas dans des restaurants de luxe ni, pour ce qui est des frais de fournisseurs, des achats relevant plus de l'entretien d'une famille que de celui d'un cabinet dentaire.
Dans une seconde décision du 8 juillet 2005, l'Administration cantonale a dégrevé partiellement le bordereau relatif à l'IFD pour la période 2001-B et arrêté le revenu imposable à 209'500 fr. ainsi que le montant de l'IFD dû à 15'409 fr. Elle a renoncé à certaines reprises en matière de frais de véhicule, de formation continue et de fournisseurs.
B. Par courrier du 4 août 2005, les époux X._ ont recouru contre les deux décisions prises le 8 juillet 2005 par l'Administration cantonale auprès de la Commission cantonale de recours de l'impôt fédéral direct, remplacée depuis le 1er janvier 2009 par la Commission cantonale de recours en matière administrative, du canton de Genève (ci-après: la Commission cantonale de recours).
Par décision du 12 mars 2008, la Commission cantonale de recours a admis partiellement le recours, compte tenu des dernières conclusions de l'Administration cantonale qui estimait le recours fondé quant à une déduction de 3'909,40 fr. relative à la période 2001-B et le dossier a été renvoyé à l'Administration cantonale pour qu'elle établisse un nouveau bordereau en conséquence. Pour le surplus, le recours a été rejeté.
C. Le 21 avril 2008, les époux X._ ont recouru contre la décision de la Commission cantonale de recours du 12 mars 2008 auprès du Tribunal administratif du canton de Genève (ci-après: le Tribunal administratif). Ils ont contesté essentiellement les reprises relatives aux frais de véhicule et de formation pour les trois périodes en cause (1997-1998, 1999-2000 et 2001-B) ainsi que la reprise de certains frais de fournisseurs pour la période 2001-B. Ils ont aussi fait valoir que l'amende était trop élevée, quand bien même elle serait réduite en raison d'une diminution des rappels d'impôts.
Par arrêt du 15 décembre 2009, le Tribunal administratif a partiellement admis le recours en tant qu'il portait sur le bordereau rectificatif de rappel IFD pour la période 1999-2000 du 12 novembre 2004 et sur le bordereau d'amende IFD du 12 novembre 2004 et annulé lesdits bordereaux. Dans cette mesure, il a annulé la décision de la Commission cantonale de recours du 12 mars 2008 et renvoyé la cause à l'Administration cantonale pour nouvelle taxation et amende au sens des considérants. Pour le surplus, le Tribunal administratif a rejeté le recours. L'admission partielle du recours portait sur le calcul des frais de véhicule pour la période 1997-1998, car la reprise était supérieure au montant admis comme frais professionnels; en outre, le montant de l'amende, fixé en fonction du montant du rappel d'impôt, devait être adapté en conséquence.
D. Le 9 février 2010, X._ a déposé au Tribunal fédéral un recours en matière de droit public contre l'arrêt du Tribunal administratif du 15 décembre 2009. Il conclut, sous suite de frais et dépens, à l'annulation de l'arrêt attaqué. En outre, il demande au Tribunal fédéral de dire:
- que la part professionnelle des frais de véhicule déductible du produit de son activité indépendante est de 3/5èmes et non de 1/5ème (périodes 1997-1998, 1999-2000 et 2001-B);
- que les frais relatifs à la formation continue au sein du Y._ Club (ci-après: le Club) sont intégralement déductibles (périodes 1997-1998, 1999-2000), de même que les frais de voyage à Z._ (période 2001-B);
- que les frais d'acquisition de meubles chez A._ pour un montant de 1'049,30 fr. ainsi que la facture d'architecte de 1'826 fr. et les achats de CD pour un montant de 297 fr. constituent des frais déductibles (période 2001-B).
Le Tribunal administratif et la Commission cantonale de recours ont renoncé à formuler des observations. L'Administration cantonale conclut, sous suite de frais, au rejet du recours.
L'Administration fédérale des contributions propose de rejeter le recours dans la mesure de sa recevabilité, avec suite de frais.

considerations:
Considérant en droit:
1. 1.1 Pour contester un arrêt rendu par un tribunal supérieur statuant en dernière instance cantonale sur la base de la loi fédérale du 14 décembre 1990 sur l'impôt fédéral direct (LIFD; RS 642.11), la voie du recours en matière de droit public (cf. les art. 82 ss LTF, en particulier les art. 82 let. a ainsi que 86 al. 1 let. d et al. 2 LTF) est ouverte dès lors qu'aucune des exceptions prévues à l'art. 83 LTF n'est réalisée.
1.2 Le recours en matière de droit public est recevable contre les décisions finales, soit celles qui mettent fin à la procédure (art. 90 LTF). Hormis les situations - non pertinentes en l'espèce - visées à l'art. 92 LTF, il n'est recevable contre les décisions incidentes que si celles-ci peuvent causer un préjudice irréparable (art. 93 al. 1 let. a LTF) ou si l'admission du recours peut conduire immédiatement à une décision finale qui permet d'éviter une procédure probatoire longue et coûteuse (art. 93 al. 1 let. b LTF). En règle générale, une décision de renvoi ne met pas fin à la procédure (ATF 133 V 477 consid. 4.2 p. 482). Néanmoins, si le renvoi ne laisse aucune latitude de jugement à l'autorité cantonale inférieure appelée à statuer (à nouveau), il est assimilé à une décision finale et peut ainsi faire l'objet d'un recours en matière de droit public (ATF 134 II 124 consid. 1.3 p. 127 et les références; cf. aussi arrêt 2C_596/2007 du 24 juin 2008 consid. 1.2, in RDAF 2008 II p. 390). Tel est le cas en l'espèce. En effet, le Tribunal administratif a certes partiellement admis le recours et renvoyé la cause à l'Administration cantonale pour qu'elle établisse à nouveau le bordereau rectificatif de rappel d'impôt IFD 1999-2000 et qu'elle fixe l'amende en conséquence, parce que la reprise concernant les frais de véhicule ne pouvait dépasser les chiffres déclarés. L'arrêt attaqué indique toutefois précisément les chiffres devant être retenus (arrêt attaqué consid. 5 p. 16). Quant à la décision de la Commission cantonale de recours, partiellement confirmée par le Tribunal administratif, elle contenait aussi un renvoi à l'Administration cantonale lui enjoignant de tenir compte d'une déduction fixée à 3'909,40 fr. L'arrêt attaqué ne laisse donc aucune marge de manoeuvre à l'autorité administrative.
1.3 Au surplus, déposé en temps utile (art. 100 al. 1 LTF) et dans les formes prescrites légalement (art. 42 LTF) par le destinataire de l'arrêt attaqué qui a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification (art. 89 al. 1 LTF), le présent recours est en principe recevable.
2. Saisi d'un recours en matière de droit public, le Tribunal fédéral examine librement la violation du droit fédéral (cf. art. 95 let. a et 106 al. 1 LTF), sous réserve des exigences de motivation figurant à l'art. 106 al. 2 LTF. Il y procède en se fondant sur les faits constatés par l'autorité précédente (cf. art. 105 al. 1 LTF), à moins que ces faits n'aient été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95 LTF (cf. art. 105 al. 2 LTF). Le cas échéant, le recourant doit expliquer de manière circonstanciée en quoi les conditions d'une exception prévue par l'art. 105 al. 2 LTF seraient réalisées, faute de quoi il n'est pas possible de tenir compte d'un état de fait qui diverge de celui qui est contenu dans l'acte attaqué (ATF 133 IV 286 consid. 6.2 p. 288).
3. 3.1 Le recourant se plaint de violations de l'art. 27 LIFD, en rapport avec les frais de véhicule, de formation continue et d'aménagement de son cabinet dentaire. Au sujet de ces derniers frais, il reproche aussi au Tribunal administratif d'avoir enfreint les règles sur le fardeau de la preuve, en particulier l'art. 115 LIFD.
3.2 D'après l'art. 27 al. 1 LIFD, les contribuables exerçant une activité lucrative indépendante peuvent déduire les frais qui sont justifiés par l'usage commercial ou professionnel. La déductibilité de ces frais est conditionnée par la preuve de leur nécessité au regard de l'activité poursuivie (arrêt 2C_658/2007 du 13 février 2008 consid. 2.1; YVES NOËL, in Commentaire romand, Impôt fédéral direct, 2008, n° 2 ad art. 27 LIFD). Selon un principe généralement admis en matière fiscale, il incombe à celui qui fait valoir l'existence d'un fait de nature à éteindre ou à diminuer sa dette fiscale d'en apporter la preuve et de supporter les conséquences de l'échec de cette preuve (ATF 121 II 257 consid. 4c/aa p. 266; arrêts 2C_477/2009 du 8 janvier 2010 consid. 3.5, 2C_199/2009 du 14 septembre 2009 consid. 3.1, in RDAF 2009 II p. 560, et 2C_76/2009 du 23 juillet 2009 consid. 2.2, in RF 64/2009 p. 834). A cet égard, le renvoi du législateur à l'usage, commercial ou professionnel, donne à l'autorité de taxation un pouvoir d'appréciation important, renforcé par le fait qu'elle ne supporte pas le fardeau de la preuve du refus de déduction (arrêt 2C_658/2007 du 13 février 2008 consid. 2.1; NOËL, in op. cit, n° 4 ad art. 27 LIFD). La distinction entre frais professionnels, déductibles, et frais privés, non déductibles, peut être délicate chez l'indépendant. L'autorité de taxation doit notamment apprécier le caractère professionnellement usuel de la dépense; pour ce faire, elle dispose en particulier de l'information recueillie lors de la taxation des autres indépendants de la même branche (arrêt 2C_658/2007 du 13 février 2008 consid. 2.1; NOËL, in op. cit, n° 21 ad art. 27 LIFD).
3.3 En ce qui concerne les frais de véhicule, le recourant soutient avoir apporté la preuve par pièces des frais comptabilisés, tout en admettant que les frais relatifs à un deuxième véhicule doivent être écartés. Il reproche au Tribunal administratif de n'avoir pas appliqué une déduction des 3/5èmes pour tenir compte de frais liés à son activité professionnelle.
Les frais de déplacement et de véhicule peuvent être déduits en tant que dépenses liées à l'exercice de l'activité professionnelle indépendante. Si un contribuable effectue des trajets aussi bien privés que professionnels avec son véhicule, il y a lieu de distinguer les frais occasionnés par l'usage privé des frais liés à l'activité professionnelle (arrêt 2A.262/2006 du 6 novembre 2006 consid. 5.2, in RDAF 2006 II p. 430, et les références). On peut alors procéder à une estimation sur la base des frais effectifs ou sur une base forfaitaire (cf. les notices N1/1993, N1/2001 et N1/2007 sur la manière d'estimer les prélèvements en nature et les parts privées aux frais généraux des propriétaires d'entreprises, édictées par l'Administration fédérale des contributions). Il n'est pas contesté que la pratique administrative qui avait cours dans le canton de Genève pour les médecins indépendants, lors des périodes fiscales en cause, consistait à admettre une déduction fiscale de 3/5èmes du total des frais de véhicule à titre de frais professionnels, pour autant que fût établie la connexité des frais déclarés avec l'activité professionnelle. Il y a lieu cependant de rappeler qu'une directive administrative n'a pas force de loi, qu'elle ne lie ni les administrés, ni les tribunaux, ni même l'administration qui doit donc tenir compte des circonstances de l'espèce (ATF 133 II 305 consid. 8.1 p. 315 et la jurisprudence citée).
Il ressort de l'arrêt attaqué et des déterminations de l'Administration cantonale que le recourant a admis que la majeure partie de ses patients se rendait à son cabinet dentaire, mais qu'il lui arrivait d'aller soigner des patients dans un EMS situé dans la commune où il avait son cabinet dentaire (D._). Cependant, il n'a jamais expliqué les factures exorbitantes d'essence compte tenu de ce qui vient d'être rappelé. Comme le souligne l'Administration cantonale, le recourant a consommé en moins d'un mois une fois 500 litres d'essence (soit environ la quantité nécessaire pour 4'000 km), une autre fois 374 litres (soit environ la quantité nécessaire pour 3'000 km). En outre, il a mélangé les frais concernant deux véhicules (leasing, entretien, etc.) et réparti les frais de véhicule dans deux comptes différents: frais de véhicule et frais de fournisseurs. A l'heure actuelle, le recourant se contente de se référer aux pièces produites et de demander la réduction habituelle de 3/5èmes, sans expliquer ses frais de véhicule exagérément élevés. Dans ces circonstances, on ne voit pas que le Tribunal administratif ait violé l'art. 27 LIFD en confirmant le principe d'une déduction forfaitaire de 1/5ème des frais de véhicule. Il convenait en effet de tenir compte des particularités de l'espèce. Du reste, la pratique admettant une déduction de 3/5èmes la subordonnait à ce que l'on puisse établir un lien de connexité entre les frais de véhicule et l'activité professionnelle, lien qui fait précisément défaut en l'occurrence.
3.4 Pour ce qui est des frais de formation continue, le recourant se plaint que la déduction de ses dépenses pour participer au Club n'ait pas été admise et y voit des violations de l'art. 27 LIFD ainsi que du principe de l'égalité.
3.4.1 Aux termes de l'art. 106 al. 2 LTF, le Tribunal fédéral n'examine la violation de droits fondamentaux que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant, conformément au principe d'allégation. Cela signifie que l'acte de recours doit, sous peine d'irrecevabilité, contenir un exposé succinct des droits constitutionnels ou des principes juridiques violés et préciser en quoi consiste la violation (ATF 135 III 232 consid. 1.2 p. 234, 670 consid. 1.5 p. 674). Le recourant, qui soulève le grief d'inégalité de traitement, se contente de se référer à "une pratique constante de l'Administration" cantonale et d'évoquer vaguement des cas dans lesquels les autorités fiscales genevoises auraient admis la déduction de frais de participation à des congrès. A cet égard son recours est irrecevable, car il ne satisfait pas aux exigences de motivation découlant de l'art. 106 al. 2 LTF. Au demeurant, le fait qu'en principe, les frais de congrès puissent être déduits ne signifie pas que l'Administration cantonale ne puisse pas vérifier que les déductions invoquées soient bien en rapport avec la formation continue, afin d'éviter que celle-ci ne permette la déductibilité de purs frais de loisirs. Par conséquent, même si le grief tiré de l'inégalité de traitement avait été recevable, il aurait été infondé.
3.4.2 Les frais de formation continue sont déductibles pour autant qu'ils soient en relation avec l'exercice de l'activité de l'indépendant (NOËL, in op. cit., n° 14 ad art. 27 LIFD). Différentes déductions du recourant ont du reste été admises à ce titre, comme l'Administration cantonale le rappelle dans ses déterminations. Il n'en va pas de même des dépenses effectuées dans le cadre du Club. Certes, le recourant a produit devant le Tribunal administratif une liste des sujets professionnels traités lors de séances du Club. Toutefois, comme le relève l'arrêt attaqué, les déductions requises ont trait seulement à des frais de restaurant, de transport en avion privé piloté par un participant ou de séjour dans des stations balnéaires étrangères (B._, C._, Z._). Or, le lien entre ces différentes dépenses et la formation continue invoquée n'a pas été établi. Le recourant affirme à présent avoir démontré que le Club constituait "une forme reconnue de formation continue, obligatoire pour exercer sa profession" et il considère que c'est un fait établi par le Tribunal administratif qui lie l'Autorité de céans. On ne saurait le suivre sur ce point. En réalité, le Tribunal administratif ne s'est pas prononcé sur les compétences du Club pour organiser, voire dispenser, une formation continue. Il a simplement constaté le défaut de lien entre les dépenses effectuées dans ce cadre et la formation continue mise en avant par l'intéressé. Contrairement à ce que semble croire le recourant, il lui appartenait de démontrer avec des justificatifs que les frais dont il requérait la déduction avaient servi à sa formation continue. Force est de constater que le Tribunal administratif pouvait contester l'établissement de cette relation (entre les frais et la formation) au regard des preuves apportées par l'intéressé, qui concède lui-même que certaines réunions à l'étranger ont pu entraîner des frais dits de convenance personnelle. Par conséquent, l'arrêt entrepris ne viole pas l'art. 27 LIFD à cet égard.
3.5 Au sujet des frais de fournisseurs relatifs à l'aménagement du cabinet dentaire, le recourant fait valoir des violations de l'art. 27 LIFD et des règles sur le fardeau de la preuve, notamment de l'art. 115 LIFD. Comme pour les autres dépenses, ces frais ne peuvent être déduits que pour autant que le contribuable apporte la preuve de leur justification professionnelle ou commerciale (cf. arrêts 2C_199/2009 du 14 septembre 2009 consid. 3.1, in RDAF 2009 II p. 560, et 2A.295/2006 du 16 octobre 2006 consid. 4 et 5, in RDAF 2006 II p. 540). En l'espèce, les reprises litigieuses portent sur trois dépenses.
3.5.1 La première dépense a trait à du mobilier acheté chez A._. Le recourant a produit une photocopie des tickets de caisse s'y rapportant devant le Tribunal administratif. Ce document qui est pratiquement illisible ne démontre pas que ces meubles soient en relation avec l'activité professionnelle de l'intéressé, comme l'a retenu le Tribunal administratif. L'arrêt attaqué n'est donc pas critiquable en tant qu'il confirme la reprise à cet égard.
3.5.2 La deuxième dépense se rapporte à une facture d'architecte du 26 avril 2001. Comme cela ressort de l'arrêt attaqué, cette facture ne fait qu'établir l'existence de frais d'architecte pour un montant de 1'826 fr., en raison de travaux effectués entre 1998 et 2000. Dans ses déterminations, l'Administration cantonale relève que ladite facture indique uniquement que les honoraires stricto sensu se sont élevés à 1'430 fr. et les frais annexes et de transport à 396 fr. Dès lors que le recourant n'avait pas établi quels travaux avaient été effectués (genres de travaux, aménagements opérés) ni quelle période fiscale était concernée par les frais s'y rapportant, le Tribunal administratif pouvait estimer que le justificatif produit n'était pas suffisant pour invalider la reprise.
3.5.3 La troisième dépense porte sur l'acquisition de CD. Le Tribunal administratif a retenu que ces achats étaient mentionnés dans une liste de dépenses mais n'étaient pas justifiés par pièces, de sorte qu'ils ne pouvaient pas être déduits. Les justificatifs doivent non seulement apporter la preuve de la dépense, mais encore démontrer la relation de celle-ci avec l'activité professionnelle ou commerciale du contribuable. En l'espèce, le recourant n'a pas fourni la preuve de ce lien, alors qu'il en avait l'obligation, comme on l'a rappelé ci-dessus (consid. 3.2). Il n'appartenait du reste pas au Tribunal administratif d'attirer l'attention du recourant sur ce point, contrairement à ce que semble croire ce dernier. En outre, l'art. 115 LIFD dont le recourant se prévaut ne lui est d'aucun secours, parce qu'il n'a pas établi entre les disques achetés et son activité de dentiste une relation déterminante pour la taxation. C'est donc à juste titre que le Tribunal administratif a confirmé la reprise à ce sujet.
4. Au vu de ce qui précède, le recours doit être rejeté dans la mesure où il est recevable.
Succombant, le recourant doit supporter les frais judiciaires (art. 65 et 66 al. 1 LTF) et n'a pas droit à des dépens (art. 68 al. 1 LTF).

rulings:
Par ces motifs, le Tribunal fédéral prononce:
1. Le recours est rejeté dans la mesure où il est recevable.
2. Les frais judiciaires, arrêtés à 2'000 fr., sont mis à la charge du recourant.
3. Le présent arrêt est communiqué au mandataire du recourant, à l'Administration fiscale cantonale, à la Commission cantonale de recours en matière administrative et au Tribunal administratif du canton de Genève, ainsi qu'à l'Administration fédérale des contributions.
Lausanne, le 17 août 2010
Au nom de la IIe Cour de droit public
du Tribunal fédéral suisse
Le Président: La Greffière:
Zünd Dupraz


facts:
Nach Einsicht
in die Beschwerde gemäss Art. 72 ff. BGG gegen den Entscheid vom 3. Dezember 2010 des Obergerichts des Kantons Bern, das dem Beschwerdegegner gegenüber der Beschwerdeführerin in einer Betreibung des Betreibungsamtes A._ die provisorische Rechtsöffnung für Fr. 500'000.-- (nebst Zins) erteilt hat,

considerations:
in Erwägung,
dass das Obergericht erwog, die schriftliche Durchführung des erstinstanzlichen Rechtsöffnungsverfahrens sei nicht zu beanstanden (Art. 84 Abs. 2 SchKG), das erstinstanzliche Urteil sei vom a.o. Gerichtspräsidenten eigenhändig unterzeichnet worden, die Redaktion des Entscheids durch eine Gerichtsschreiberin erweise sich als gesetzeskonform,
dass das Obergericht weiter erwog, die Betreibungsforderung beruhe auf einem Vergleich vom 9. Dezember 2008, wonach der Beschwerdegegner eine Entschädigung von Fr. 500'000.-- für das Ausscheiden aus einer Kollektivgesellschaft und Erbengemeinschaft ausgerichtet erhalte, die Beschwerdeführerin habe Rechtsanwältin B._ die Vollmacht u.a. zur Unterzeichnung dieses Vergleichs erteilt, der die Verbindlichkeit des Vergleichs feststellende Abschreibungsbeschluss des Obergerichts vom 25. März 2009 sei zwar mangels gehöriger Eröffnung an die Beschwerdeführerin nicht in Rechtskraft erwachsen, weshalb (entgegen der erstinstanzlichen Auffassung) kein definitiver Rechtsöffnungstitel vorliege, indessen stelle der Vergleich eine Schuldanerkennung gemäss Art. 82 Abs. 1 SchKG dar, weshalb für den erwähnten Betrag (nebst Zins) die provisorische Rechtsöffnung zu erteilen sei, zumal die Beschwerdeführerin keine Einwendungen nach Art. 82 Abs. 2 SchKG erhebe und (anstelle der verlangten definitiven) bloss die provisorische Rechtsöffnung ohne Einholung einer zusätzlichen Stellungnahme erteilt werden könne, wenn der Schuldner, wie im vorliegenden Fall, auf Grund der vom Gläubiger eingereichten Unterlagen mit dieser Möglichkeit rechnen müsse,
dass die Beschwerde in Zivilsachen, die sich nur gegen letztinstanzliche kantonale Entscheide richten kann (Art. 75 Abs. 1 BGG), zum Vornherein unzulässig ist, soweit die Beschwerdeführerin auch den erstinstanzlichen Entscheid anficht,
dass sodann die Beschwerde nach Art. 72 ff. BGG nebst einem Antrag eine Begründung zu enthalten hat, in welcher in gedrängter Form dargelegt wird, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht (Art. 95 f. BGG) verletzt (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), ansonst auf die Beschwerde nicht eingetreten wird (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG),
dass m.a.W. in der Beschwerdeschrift auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheids einzugehen und im Einzelnen zu zeigen ist, welche Vorschriften und warum sie von der Vorinstanz verletzt worden sind (BGE 133 IV 286 E. 1.4 S. 287),
dass auch Verfassungsrügen in der Beschwerdeschrift vorzubringen und zu begründen sind (Art. 106 Abs. 2 BGG), dass m.a.W. in der Beschwerdeschrift klar und detailliert anhand der Erwägungen des angefochtenen Entscheids darzulegen ist, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch den kantonalen Entscheid verletzt sind (BGE 134 I 83 E. 3.2 S. 88 mit Hinweisen; 133 IV 286 E. 1.4 S. 287 f.),
dass die Beschwerdeführerin in ihrer Eingabe an das Bundesgericht zwar Rechtsverletzungen behauptet,
dass sie jedoch nicht in nachvollziehbarer Weise auf die einlässlichen obergerichtlichen Erwägungen eingeht,
dass ihre Vorbringen vielmehr wirr und unverständlich sind, was insbesondere für die Einwendungen gegen die Zuständigkeit des Obergerichts gilt,
dass die Beschwerdeführerin erst recht nicht nach den gesetzlichen Anforderungen anhand der obergerichtlichen Erwägungen aufzeigt, inwiefern der Entscheid des Obergerichts vom 3. Dezember 2010 rechts- oder verfassungswidrig sein soll,
dass somit auf die - offensichtlich keine hinreichende Begründung enthaltende - Beschwerde in Anwendung von Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG nicht einzutreten ist,
dass die unterliegende Beschwerdeführerin kostenpflichtig wird (Art. 66 Abs. 1 BGG),
dass in den Fällen des Art. 108 Abs. 1 BGG das vereinfachte Verfahren zum Zuge kommt und die Abteilungspräsidentin zuständig ist,

rulings:
erkennt die Präsidentin:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Die Gerichtskosten von Fr. 3'000.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
3. Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Bern schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 21. Februar 2011
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber:
Hohl Füllemann


facts:
Sachverhalt:
Sachverhalt:
A. Der 1930 geborene S._ war Alleinaktionär und Alleinverwaltungsrat der Firma H._ AG mit Sitz in X._ und dem Zweck des Betriebs einer Bauunternehmung. Diese Gesellschaft wurde in den Jahren 1998 und 1999 liquidiert und im Mai 2000 im Handelsregister gelöscht. S._ ist ausserdem seit dem 1. Juli 1975 der Ausgleichskasse des Kantons Bern als selbständigerwerbender Liegenschaftenhändler angeschlossen.
Aus der Liquidation der Firma H._ AG erzielte S._ einen Kapitalgewinn von Fr. 948'583.‐, den die Steuerverwaltung des Kantons Bern am 31. Januar 2001 der Ausgleichskasse des Kantons Bern in dieser Höhe meldete, wobei als Realisierungszeitpunkt angegeben wurde: "10. Februar 1999 Teilliquidation". Mit Verfügung vom 13. August 2001 setzte die Ausgleichskasse den Sonderbeitrag gemäss Art. 23bis AHVV auf Fr. 92'360.20 (inkl. 2,5% Verwaltungskostenbeitrag) fest.
Aus der Liquidation der Firma H._ AG erzielte S._ einen Kapitalgewinn von Fr. 948'583.‐, den die Steuerverwaltung des Kantons Bern am 31. Januar 2001 der Ausgleichskasse des Kantons Bern in dieser Höhe meldete, wobei als Realisierungszeitpunkt angegeben wurde: "10. Februar 1999 Teilliquidation". Mit Verfügung vom 13. August 2001 setzte die Ausgleichskasse den Sonderbeitrag gemäss Art. 23bis AHVV auf Fr. 92'360.20 (inkl. 2,5% Verwaltungskostenbeitrag) fest.
B. Beschwerdeweise liess S._ beantragen, der AHV/IV/EO-Beitrag auf dem im Jahre 1999 realisierten Kapitalgewinn sei gemäss Art. 23ter AHVV privilegiert zu berechnen.
Das Verwaltungsgericht des Kantons Bern führte einen doppelten Schriftenwechsel durch und zog die Jahresrechnungen der Einzelunternehmung von S._ für die Jahre 1995 bis 2000 bei. Mit Entscheid vom 10. April 2003 wies es die Beschwerde ab.
Das Verwaltungsgericht des Kantons Bern führte einen doppelten Schriftenwechsel durch und zog die Jahresrechnungen der Einzelunternehmung von S._ für die Jahre 1995 bis 2000 bei. Mit Entscheid vom 10. April 2003 wies es die Beschwerde ab.
C. Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde lässt S._ sein vorinstanzliches Rechtsbegehren erneuern; eventuell sei die Streitsache zur Berechnung des Sonderbeitrages gemäss Art. 23ter AHVV in Verbindung mit Art. 6bis AHVV an die Ausgleichskasse zurückzuweisen.
Die Ausgleichskasse schliesst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde, während das Bundesamt für Sozialversicherung auf eine Vernehmlassung verzichtet.

considerations:
Das Eidg. Versicherungsgericht zieht in Erwägung:
Das Eidg. Versicherungsgericht zieht in Erwägung:
1. 1.1 Da keine Versicherungsleistungen streitig sind, hat das Eidgenössische Versicherungsgericht nur zu prüfen, ob der vorinstanzliche Entscheid Bundesrecht verletzt, einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des Ermessens, oder ob der rechtserhebliche Sachverhalt offensichtlich unrichtig, unvollständig oder unter Verletzung wesentlicher Verfahrensbestimmungen festgestellt worden ist (Art. 132 in Verbindung mit Art. 104 lit. a und b sowie Art. 105 Abs. 2 OG).
Ferner ist Art. 114 Abs. 1 OG zu beachten, wonach das Eidgenössische Versicherungsgericht in Abgabestreitigkeiten an die Parteibegehren nicht gebunden ist, wenn es im Prozess um die Verletzung von Bundesrecht oder um die unrichtige oder unvollständige Feststellung des Sachverhalts geht.
1.2 Das am 1. Januar 2003 in Kraft getretene Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 ist im vorliegenden Fall nicht anwendbar, da nach dem massgebenden Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verfügung (hier: 13. August 2001) eingetretene Rechts- und Sachverhaltsänderungen vom Sozialversicherungsgericht nicht berücksichtigt werden (BGE 127 V 467 Erw. 1, 121 V 366 Erw. 1b). In intertemporalrechtlicher Hinsicht hat die Vorinstanz überdies zutreffend festgehalten, dass sich die Beitragspflicht für den streitigen Sonderbeitrag nach den diesbezüglichen bis 31. Dezember 2000 gültig gewesenen AHV-rechtlichen Vorschriften richtet.
1.2 Das am 1. Januar 2003 in Kraft getretene Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 ist im vorliegenden Fall nicht anwendbar, da nach dem massgebenden Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verfügung (hier: 13. August 2001) eingetretene Rechts- und Sachverhaltsänderungen vom Sozialversicherungsgericht nicht berücksichtigt werden (BGE 127 V 467 Erw. 1, 121 V 366 Erw. 1b). In intertemporalrechtlicher Hinsicht hat die Vorinstanz überdies zutreffend festgehalten, dass sich die Beitragspflicht für den streitigen Sonderbeitrag nach den diesbezüglichen bis 31. Dezember 2000 gültig gewesenen AHV-rechtlichen Vorschriften richtet.
2. 2.1 Gemäss Art. 4 Abs. 1 AHVG schuldet der erwerbstätige Versicherte Beiträge auf dem aus einer selbständigen oder unselbständigen Erwerbstätigkeit fliessenden Einkommen. Nach Art. 9 Abs. 1 AHVG in Verbindung mit Art. 17 AHVV (in der bis 31. Dezember 2000 gültigen Fassung) gelten als beitragspflichtiges Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit alle in selbständiger Stellung erzielten Einkünfte aus einem Handels-, Industrie-, Gewerbe-, Land- und Forstwirtschaftsbetrieb, aus einem freien Beruf, sowie aus jeder andern selbständigen Erwerbstätigkeit, einschliesslich der Kapital- und Überführungsgewinne nach Art. 18 Abs. 2 DBG (Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer vom 14. Dezember 1990; SR 642.11). Gemäss Art. 18 Abs. 2 DBG (in der bis 31. Dezember 2000 gültigen Fassung) zählen zu den Einkünften aus selbständiger Erwerbstätigkeit auch alle Kapital- und Überführungsgewinne aus Veräusserung, Verwertung oder buchmässiger Aufwertung von Geschäftsvermögen. Der Veräusserung gleichgestellt ist die Überführung von Geschäftsvermögen in das Privatvermögen oder in ausländische Betriebe oder Betriebsstätten (Satz 2). Als Geschäftsvermögen gelten alle Vermögenswerte, die ganz oder vorwiegend der selbständigen Erwerbstätigkeit dienen (Satz 3).
Liquidationsgewinne stellen Kapitalgewinne im Sinne von Art. 17 AHVV in Verbindung mit Art. 18 Abs. 2 DBG (jeweils in der bis 31. Dezember 2000 gültig gewesenen Fassung) dar, weil es sich dabei um Geschäftsgewinne handelt, die während der Dauer eines Geschäftsbetriebes erzielt worden sind. Und zwar handelt es sich um Geschäftsgewinne, die während der Geschäftstätigkeit eines Betriebes Steuer- und beitragsrechtlich nicht erfasst wurden, weil zum Beispiel auf den bilanzierten Aktiven Abschreibungen vorgenommen oder Reserven gebildet wurden, und deshalb erst bei der Auflösung des Betriebes als Kapital- oder Liquidationsgewinn in Erscheinung treten. Beim Liquidationsgewinn handelt es sich somit um das wirtschaftliche Ergebnis selbständiger Erwerbstätigkeit, weshalb er ebenfalls Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit im Sinne von Art. 9 Abs. 1 AHVG darstellt (AHI 1993 S. 224 f. Erw. 6a; Kieser, Alters- und Hinterlassenenversicherung, in: Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht [SBVR], Soziale Sicherheit, Rz 41).
2.2 Nach Art. 23bis AHVV (in der bis 31. Dezember 2000 gültigen Fassung) wird auf Kapitalgewinnen nach Art. 17 AHVV, die einer Jahressteuer nach Art. 47 DBG unterliegen, ein Sonderbeitrag erhoben (Abs. 1). Der Sonderbeitrag ist für jenes Jahr geschuldet, für welches der Kapitalgewinn von der direkten Bundessteuer veranlagt wurde (Abs. 2). Ein Zins nach Art. 9 Abs. 2 lit. e AHVG wird nicht abgezogen (Abs. 3). Gemäss Art. 23ter Abs. 1 AHVV (in der bis 31. Dezember 2000 gültig gewesenen Fassung) ist für die Berechnung des Sonderbeitrages auf Kapitalgewinnen, welche bei der vollständigen Betriebsaufgabe erzielt werden, Art. 6bis AHVV sinngemäss anwendbar, wenn ein Versicherter in diesem Zeitpunkt das 50. Altersjahr vollendet hat (lit. a), oder der Gewinn auf eine rentenbegründende Invalidität im Sinne von Art. 28 IVG zurückzuführen ist (lit. b). Art. 6bis AHVV (in der bis 31. Dezember 2000 gültigen Fassung) enthält besondere Vorschriften über die (teilweise) Nichtanrechnung freiwilliger Vorsorgeleistungen des Arbeitgebers oder einer selbständigen Vorsorgeeinrichtung beim beitragspflichtigen Erwerbseinkommen.
2.3 Nach Art. 23 Abs. 1 AHVV obliegt es in der Regel den Steuerbehörden, das für die Berechnung der Beiträge Selbständigerwerbender massgebende Erwerbseinkommen aufgrund der rechtskräftigen Veranlagung für die direkte Bundessteuer und das im Betrieb investierte Eigenkapital aufgrund der entsprechenden rechtskräftigen kantonalen Veranlagung zu ermitteln. Die Angaben der Steuerbehörden hierüber sind für die Ausgleichskassen verbindlich (Art. 23 Abs. 4 AHVV).
Die absolute Verbindlichkeit der Angaben der Steuerbehörden für die Ausgleichskassen und die daraus abgeleitete relative Bindung des Sozialversicherungsgerichts an die rechtskräftigen Steuertaxationen sind auf die Bemessung des massgebenden Einkommens und des betrieblichen Eigenkapitals beschränkt. Diese Bindung betrifft also nicht die beitragsrechtliche Qualifikation und beschlägt daher die Frage nicht, ob überhaupt Erwerbseinkommen und gegebenenfalls solches aus selbstständiger oder aus unselbstständiger Tätigkeit vorliegt und ob die Person, die das Einkommen bezogen hat, beitragspflichtig ist. Somit haben die Ausgleichskassen ohne Bindung an die Steuermeldung aufgrund des AHV-Rechts zu beurteilen, wer für ein von der Steuerbehörde gemeldetes Einkommen beitragspflichtig ist (BGE 121 V 83 Erw. 2c, 114 V 75 Erw. 2, 110 V 86 Erw. 4 und 370 Erw. 2a, 102 V 30 Erw. 3b mit Hinweisen).
Die gleichen Regeln gelten auch dann, wenn zu bestimmen ist, ob ein von der Steuerbehörde gemeldeter Kapitalgewinn, der steuerlich mit einer Jahressteuer nach Art. 47 DBG erfasst wurde, Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit darstellt oder nicht. Somit haben die Ausgleichskassen ohne Bindung an die Steuermeldung, allein aufgrund des AHV-Rechts zu beurteilen, ob auf einem von der Steuerbehörde gemeldeten Kapitalgewinn ein Sonderbeitrag gemäss Art. 23bis AHVV zu erheben ist (BGE 114 V 75 Erw. 2; AHI 1993 S. 223 Erw. 4b). Dasselbe gilt für die Voraussetzungen einer privilegierten Berechnung des Sonderbeitrages auf Kapitalgewinnen nach Art. 23ter in Verbindung mit Art. 6bis AHVV (jeweils in der bis 31. Dezember 2000 gültig gewesenen Fassung). Dabei geht es ebenfalls um Rechtsfragen, welche die Ausgleichskasse analog der beitragsrechtlichen Qualifikation des Einkommens grundsätzlich frei zu prüfen hat. Namentlich die Frage, ob eine "vollständige Betriebsaufgabe" im Sinne von Art. 23ter Abs. 1 AHVV (in der bis 31. Dezember 2000 gültigen Fassung) vorliegt oder nicht, stellt eine von der Ausgleichskasse selbständig und ohne Bindung an die Steuermeldung zu beurteilende Rechtsfrage dar. An die Steuermeldung gebunden sind die Ausgleichskassen nur, soweit es um die Höhe des erzielten Kapital- oder Liquidationsgewinnes geht (BGE 116 V 7 Erw. 4c).
Die gleichen Regeln gelten auch dann, wenn zu bestimmen ist, ob ein von der Steuerbehörde gemeldeter Kapitalgewinn, der steuerlich mit einer Jahressteuer nach Art. 47 DBG erfasst wurde, Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit darstellt oder nicht. Somit haben die Ausgleichskassen ohne Bindung an die Steuermeldung, allein aufgrund des AHV-Rechts zu beurteilen, ob auf einem von der Steuerbehörde gemeldeten Kapitalgewinn ein Sonderbeitrag gemäss Art. 23bis AHVV zu erheben ist (BGE 114 V 75 Erw. 2; AHI 1993 S. 223 Erw. 4b). Dasselbe gilt für die Voraussetzungen einer privilegierten Berechnung des Sonderbeitrages auf Kapitalgewinnen nach Art. 23ter in Verbindung mit Art. 6bis AHVV (jeweils in der bis 31. Dezember 2000 gültig gewesenen Fassung). Dabei geht es ebenfalls um Rechtsfragen, welche die Ausgleichskasse analog der beitragsrechtlichen Qualifikation des Einkommens grundsätzlich frei zu prüfen hat. Namentlich die Frage, ob eine "vollständige Betriebsaufgabe" im Sinne von Art. 23ter Abs. 1 AHVV (in der bis 31. Dezember 2000 gültigen Fassung) vorliegt oder nicht, stellt eine von der Ausgleichskasse selbständig und ohne Bindung an die Steuermeldung zu beurteilende Rechtsfrage dar. An die Steuermeldung gebunden sind die Ausgleichskassen nur, soweit es um die Höhe des erzielten Kapital- oder Liquidationsgewinnes geht (BGE 116 V 7 Erw. 4c).
3. 3.1 Vorinstanz und Ausgleichskasse sind der Auffassung, bei der Liquidation der Firma H._ AG handle es sich um eine Teilliquidation des Geschäftsvermögens der von S._ betriebenen Einzelunternehmung. Da S._ diese weiterführe, liege keine "vollständige Betriebsaufgabe" im Sinne von Art. 23ter Abs. 1 AHVV (in der bis 31. Dezember 2000 gültigen Fassung) vor und es stehe ihm kein Anspruch auf privilegierte Berechnung des geschuldeten Sonderbeitrages nach dieser Vorschrift und in sinngemässer Anwendung von Art. 6bis AHVV (in der bis 31. Dezember 2000 gültigen Fassung) zu.
Demgegenüber steht der Beschwerdeführer auf dem Standpunkt, bei dem aus der Liquidation der Firma H._ AG erzielten Kapitalgewinn handle es sich um "eigenständiges" Geschäftsvermögen, das nicht der Einzelunternehmung von S._ zugerechnet werden dürfe.
Streitig ist somit die Frage, ob der von S._ erzielte Liquidationsgewinn seinem Geschäftsvermögen als Einzelunternehmer oder seinem Geschäftsvermögen als Alleinaktionär der Bauunternehmung Firma H._ AG zuzuordnen ist. Je nach dem liegt eine Totalliquidation der als Aktiengesellschaft organisierten Bauunternehmung oder eine blosse Teilliquidation der zum Zwecke der Vermietung von und des Handels mit Liegenschaften betriebenen Einzelunternehmung vor.
3.2 Gemäss Art. 17 AHVV in Verbindung mit Art. 18 Abs. 2 Satz 3 DBG (jeweils in der bis 31. Dezember 2000 gültig gewesenen Fassung) gelten als Geschäftsvermögen alle Vermögenswerte, die ganz oder vorwiegend der selbständigen Erwerbstätigkeit dienen. Die Zweckbestimmung eines Vermögenswertes ist nach dieser Legaldefinition des Geschäftsvermögens das ausschlaggebende Kriterium für die steuerliche und gestützt auf die Verweisung in Art. 17 AHVV auch für die beitragsrechtliche Abgrenzung von Geschäfts- und Privatvermögen, welcher für die Ermittlung des steuerbaren und beitragspflichtigen Einkommens fundamentale Bedeutung zukommt. Dies, weil die Zu- oder Abnahme des Privatvermögens für die Ermittlung des steuerbaren und beitragspflichtigen Einkommens irrelevant ist, während die Zu- oder Abnahme des Geschäftsvermögens die Grundlage für die Ermittlung des aus dem Vermögensstandsgewinn bestehenden steuerbaren und beitragspflichtigen Einkommens aus selbständiger Erwerbstätigkeit bildet (vgl. Reich, in: Martin Zweifel/Peter Athanas [Hrsg.], Kommentar zum schweizerischen Steuerrecht, Bd. I/2a, N 17/18 und 43 zu Art. 18 DBG; ders., Die Abgrenzung von Geschäfts- und Privatvermögen im Einkommenssteuerrecht, in: SJZ 1984 S. 221/222). Das für die Abgrenzung von Geschäfts- und Privatvermögen steuer- und beitragsrechtlich grundlegende Kriterium, ob ein Vermögenswert der selbständigen Erwerbstätigkeit dient oder nicht, ist in analoger Weise massgebend, wenn es darum geht, einen Vermögenswert dem einen oder anderen Geschäftsvermögen desselben selbständigerwerbenden Steuer- und Beitragspflichtigen zuzuordnen. Für die Beurteilung, ob ein Vermögensobjekt dem Geschäft und welchem von mehreren Geschäften eines Selbständigerwerbenden tatsächlich dient, ist vor allem die technisch-wirtschaftliche Funktion eines Wirtschaftsgutes massgebend (BGE 112 Ib 83 Erw. 3a; Reich, a.a.O., N 48 zu Art. 18 DBG mit weiteren Hinweisen; ders., a.a.O., SJZ 1984 S. 224), doch können auch weitere Umstände wie die Herkunft der Mittel für die Anschaffung, das Erwerbsmotiv, die tatsächliche Nutzung und die buchmässige Behandlung von Bedeutung sein. Der Wille des Steuerpflichtigen, wie er in der Aufnahme eines (nicht notwendigerweise Privatvermögen darstellenden) Vermögenswertes in die Bilanz einer Einzelunternehmung zum Ausdruck kommt, ist regelmässig dann als gewichtiges Indiz für das Vorliegen von Geschäftsvermögen zu werten, wenn dieser Gegenstand in der Buchhaltung nicht ausdrücklich als Privatvermögen gekennzeichnet wird und der mit ihm zusammenhängende Aufwand und Ertrag nicht konsequent über das Privatkonto gebucht wird (BGE 112 Ib 83 Erw. 3b/bb; Reich, a.a.O., N 50 zu Art. 18 DBG; Käfer, Berner Kommentar, N 277, 279 und 283 zu Art. 957 OR). Besonderes Gewicht kann aber auch der Weglassung bestimmter Vermögenswerte in der Geschäftsbuchhaltung zukommen, weil der Kaufmann nach dem Gebot der Vollständigkeit der Bilanz (Art. 959 OR) verpflichtet ist, sein gesamtes Geschäftsvermögen zu bilanzieren und ein Verstoss gegen die gesetzlichen Buchführungspflichten auch strafrechtliche Folgen haben kann (Reich, a.a.O., SJZ 1984 S. 226; Käfer, a.a.O., N 278 zu Art. 957 OR). Die buchhalterische Darstellung verliert ihre Beweiskraft als Indiz allerdings dann, wenn sie mit den tatsächlichen wirtschaftlichen Verhältnissen nicht übereinstimmt (Reich, a.a.O., N 50 zu Art. 18 DBG mit Judikaturhinweis).
3.2 Gemäss Art. 17 AHVV in Verbindung mit Art. 18 Abs. 2 Satz 3 DBG (jeweils in der bis 31. Dezember 2000 gültig gewesenen Fassung) gelten als Geschäftsvermögen alle Vermögenswerte, die ganz oder vorwiegend der selbständigen Erwerbstätigkeit dienen. Die Zweckbestimmung eines Vermögenswertes ist nach dieser Legaldefinition des Geschäftsvermögens das ausschlaggebende Kriterium für die steuerliche und gestützt auf die Verweisung in Art. 17 AHVV auch für die beitragsrechtliche Abgrenzung von Geschäfts- und Privatvermögen, welcher für die Ermittlung des steuerbaren und beitragspflichtigen Einkommens fundamentale Bedeutung zukommt. Dies, weil die Zu- oder Abnahme des Privatvermögens für die Ermittlung des steuerbaren und beitragspflichtigen Einkommens irrelevant ist, während die Zu- oder Abnahme des Geschäftsvermögens die Grundlage für die Ermittlung des aus dem Vermögensstandsgewinn bestehenden steuerbaren und beitragspflichtigen Einkommens aus selbständiger Erwerbstätigkeit bildet (vgl. Reich, in: Martin Zweifel/Peter Athanas [Hrsg.], Kommentar zum schweizerischen Steuerrecht, Bd. I/2a, N 17/18 und 43 zu Art. 18 DBG; ders., Die Abgrenzung von Geschäfts- und Privatvermögen im Einkommenssteuerrecht, in: SJZ 1984 S. 221/222). Das für die Abgrenzung von Geschäfts- und Privatvermögen steuer- und beitragsrechtlich grundlegende Kriterium, ob ein Vermögenswert der selbständigen Erwerbstätigkeit dient oder nicht, ist in analoger Weise massgebend, wenn es darum geht, einen Vermögenswert dem einen oder anderen Geschäftsvermögen desselben selbständigerwerbenden Steuer- und Beitragspflichtigen zuzuordnen. Für die Beurteilung, ob ein Vermögensobjekt dem Geschäft und welchem von mehreren Geschäften eines Selbständigerwerbenden tatsächlich dient, ist vor allem die technisch-wirtschaftliche Funktion eines Wirtschaftsgutes massgebend (BGE 112 Ib 83 Erw. 3a; Reich, a.a.O., N 48 zu Art. 18 DBG mit weiteren Hinweisen; ders., a.a.O., SJZ 1984 S. 224), doch können auch weitere Umstände wie die Herkunft der Mittel für die Anschaffung, das Erwerbsmotiv, die tatsächliche Nutzung und die buchmässige Behandlung von Bedeutung sein. Der Wille des Steuerpflichtigen, wie er in der Aufnahme eines (nicht notwendigerweise Privatvermögen darstellenden) Vermögenswertes in die Bilanz einer Einzelunternehmung zum Ausdruck kommt, ist regelmässig dann als gewichtiges Indiz für das Vorliegen von Geschäftsvermögen zu werten, wenn dieser Gegenstand in der Buchhaltung nicht ausdrücklich als Privatvermögen gekennzeichnet wird und der mit ihm zusammenhängende Aufwand und Ertrag nicht konsequent über das Privatkonto gebucht wird (BGE 112 Ib 83 Erw. 3b/bb; Reich, a.a.O., N 50 zu Art. 18 DBG; Käfer, Berner Kommentar, N 277, 279 und 283 zu Art. 957 OR). Besonderes Gewicht kann aber auch der Weglassung bestimmter Vermögenswerte in der Geschäftsbuchhaltung zukommen, weil der Kaufmann nach dem Gebot der Vollständigkeit der Bilanz (Art. 959 OR) verpflichtet ist, sein gesamtes Geschäftsvermögen zu bilanzieren und ein Verstoss gegen die gesetzlichen Buchführungspflichten auch strafrechtliche Folgen haben kann (Reich, a.a.O., SJZ 1984 S. 226; Käfer, a.a.O., N 278 zu Art. 957 OR). Die buchhalterische Darstellung verliert ihre Beweiskraft als Indiz allerdings dann, wenn sie mit den tatsächlichen wirtschaftlichen Verhältnissen nicht übereinstimmt (Reich, a.a.O., N 50 zu Art. 18 DBG mit Judikaturhinweis).
4. 4.1 S._ war Eigentümer sämtlicher Aktien der als Aktiengesellschaft organisierten Bauunternehmung. Der Wert dieser Aktien entsprach im Zeitpunkt der Gründung der Aktiengesellschaft deren Grund- und Eigenkapital. Letzteres wurde durch die im Laufe der Zeit von der Gesellschaft erwirtschafteten und nicht ausgeschütteten Gewinne erhöht. Im Zeitpunkt der Liquidation entsprach der Wert der Aktien dem Rein- oder Nettovermögen der Aktiengesellschaft. Die wirtschaftliche Funktion des in den Aktien verkörperten Vermögenswertes bestand von der Gründung bis zur Auflösung der Gesellschaft darin, dieser das zum Betrieb der Bauunternehmung erforderliche Eigenkapital zur Verfügung zu stellen. Wirtschaftlich-funktional gehörte daher der in den Aktien verkörperte Vermögenswert stets zum Geschäftsvermögen der als Aktiengesellschaft organisierten Bauunternehmung.
4.2 Es steht fest, dass die Aktien der Firma H._ AG in der Bilanz der von S._ zwecks Vermietung von und Handel mit Liegenschaften betriebenen Einzelunternehmung nicht als Aktivum geführt wurden (vgl. die vorinstanzlich beigezogenen Jahresrechnungen für 1995 bis 2000). Die Aktien oder die "Beteiligung" von S._ an der von ihm beherrschten und geführten Bauunternehmung bildeten somit auch buchhalterisch keinen Bestandteil seines Geschäftsvermögens als Einzelunternehmer.
4.2 Es steht fest, dass die Aktien der Firma H._ AG in der Bilanz der von S._ zwecks Vermietung von und Handel mit Liegenschaften betriebenen Einzelunternehmung nicht als Aktivum geführt wurden (vgl. die vorinstanzlich beigezogenen Jahresrechnungen für 1995 bis 2000). Die Aktien oder die "Beteiligung" von S._ an der von ihm beherrschten und geführten Bauunternehmung bildeten somit auch buchhalterisch keinen Bestandteil seines Geschäftsvermögens als Einzelunternehmer.
4.3 4.3.1 Vorinstanz und Verwaltung berufen sich u.a. darauf, dass der Beschwerdeführer bereits im Jahre 1991 in einem Beitragsstreit eine unrichtige Berechnung des im Betrieb investierten Eigenkapitals zufolge zu tiefer Bewertung der Aktien der Firma H._ AG geltend gemacht habe. Es trifft zu, dass S._ im seinerzeitigen Beschwerdeverfahren den Wert der Aktien in seine Eigenkapitalberechnung einbezogen und damals als Bestandteil seines Geschäftsvermögens qualifiziert hat. Streitpunkt in jenem Beschwerdeverfahren bildete indessen nicht diese Frage, sondern die Höhe der Liegenschaftswerte und der Schulden der Einzelunternehmung gegenüber der Aktiengesellschaft. Es fehlt daher jedenfalls an einer rechtskräftigen Beurteilung der hier zu beurteilenden Streitfrage.
Abgesehen von diesem über zehn Jahre zurückliegenden, singulären Hinweis darauf, dass der Beschwerdeführer die Aktien des Baugeschäfts ein Mal als Bestandteil seines Geschäftsvermögens als Liegenschaftenhändler und -vermieter betrachtet hat, fehlt jeder buchmässige Nachweis dafür, dass es sich in den restlichen 24 Jahren (seit 1975) gleich verhalten habe. Namentlich geht aus den (nur) für die 1995 bis 2000 vorliegenden Jahresrechnungen eindeutig hervor, dass die Aktien des Baugeschäfts weder in der Bilanz der Einzelunternehmung enthalten waren noch je Dividenden oder verdeckte Gewinnausschüttungen in die Erfolgsrechnung der Einzelfirma flossen. Dieser buchmässige Nachweis für die wirtschaftliche Trennung und Selbständigkeit der beiden Unternehmungen ist entscheidend (vgl. Erw. 3.2 hievor). Wollte man demgegenüber die Aktien der Firma H._ AG als Teil des Geschäftsvermögens der Immobilienunternehmung qualifizieren, müsste ein Geschäftsgebaren des Beschwerdeführers nachgewiesen sein, aus dem sich schlüssig ergäbe, dass die Aktien des Baugeschäfts, ihr Wert und die daraus geflossenen Erträge in den letzten sechs Jahren der Aktiengesellschaft nur zum Schein nicht mehr in die Bücher des Immobiliengeschäfts aufgenommen wurden und die beiden Unternehmungen abweichend von ihrer rechtlichen Selbständigkeit wirtschaftlich effektiv eine Einheit bildeten sowie nach aussen auch als solche auftraten. Hiefür bestehen keine Anhaltspunkte. Insbesondere lässt sich ein solcher Schluss nicht aus der Beschwerdeschrift vom 17. September 1991 ziehen.
4.3.2 Rechtsirrtümlich ist auch der Hinweis von Vorinstanz und Verwaltung auf die Steuererklärung 1999/2000 von S._, in welcher er unter Einschluss des Steuerwertes der Aktien von Fr. 460'000.‐ ein steuerbares Vermögen von (brutto) Fr. 21'053'275.‐ deklarierte. Denn damit deklarierte S._ sein ganzes steuerbares Privatvermögen und nicht bloss das Geschäftsvermögen seiner Einzelunternehmung.
4.3.2 Rechtsirrtümlich ist auch der Hinweis von Vorinstanz und Verwaltung auf die Steuererklärung 1999/2000 von S._, in welcher er unter Einschluss des Steuerwertes der Aktien von Fr. 460'000.‐ ein steuerbares Vermögen von (brutto) Fr. 21'053'275.‐ deklarierte. Denn damit deklarierte S._ sein ganzes steuerbares Privatvermögen und nicht bloss das Geschäftsvermögen seiner Einzelunternehmung.
5. 5.1 Zusammenfassend spricht nichts dafür, dass die Weglassung des in den Aktien der Firma H._ AG verkörperten Vermögenswertes aus den Büchern der Einzelunternehmung von S._ mit den tatsächlichen wirtschaftlichen Verhältnissen nicht übereinstimmen würde und dieser Vermögenswert im Zeitpunkt der Liquidation nicht mehr Bestandteil des Geschäftsvermögens der Aktiengesellschaft gebildet hätte. Vorinstanz und Ausgleichskasse haben den Wert der Aktien deshalb zu Unrecht dem Geschäftsvermögen der Einzelunternehmung von S._ zugeordnet.
5.2 Es liegt auf der Hand, dass die Liquidation der als Aktiengesellschaft organisierten Bauunternehmung im Jahre 1999 eine vollständige war und daher auch eine "vollständige Betriebsaufgabe" im Sinne von Art. 23ter Abs. 1 AHVV (in der bis 31. Dezember 2000 gültigen Fassung) vorlag. Ebenso klar ist, dass S._ im Liquidationszeitpunkt die altersmässige Voraussetzung (Vollendung des 50. Altersjahres) gemäss Art. 23ter Abs. 1 lit. a AHVV (in der bis 31. Dezember 2000 gültigen Fassung) erfüllte. Er hat daher Anspruch auf privilegierte Berechnung des auf dem erzielten Liquidationsgewinn geschuldeten Sonderbeitrages in sinngemässer Anwendung von Art. 6bis AHVV in Verbindung mit Art. 23ter Abs. 2 AHVV (jeweils in der bis 31. Dezember 2000 gültig gewesenen Fassung). Zu diesem Zweck ist die Sache an die Ausgleichskasse zurückzuweisen.

rulings:
Demnach erkennt das Eidg. Versicherungsgericht:
Demnach erkennt das Eidg. Versicherungsgericht:
1. In Gutheissung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde werden der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 10. April 2003 und die Verfügung der Ausgleichskasse des Kantons Bern vom 13. August 2001 aufgehoben, und es wird die Sache an die Verwaltung zurückgewiesen, damit diese den Sonderbeitrag im Sinne der Erwägungen neu festsetze.
1. In Gutheissung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde werden der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 10. April 2003 und die Verfügung der Ausgleichskasse des Kantons Bern vom 13. August 2001 aufgehoben, und es wird die Sache an die Verwaltung zurückgewiesen, damit diese den Sonderbeitrag im Sinne der Erwägungen neu festsetze.
2. Die Gerichtskosten von Fr. 4500.- werden der Ausgleichskasse des Kantons Bern auferlegt.
2. Die Gerichtskosten von Fr. 4500.- werden der Ausgleichskasse des Kantons Bern auferlegt.
3. Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 4500.- wird dem Beschwerdeführer zurückerstattet.
3. Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 4500.- wird dem Beschwerdeführer zurückerstattet.
4. Die Ausgleichskasse des Kantons Bern hat dem Beschwerdeführer für das Verfahren vor dem Eidgenössischen Versicherungsgericht eine Parteientschädigung von Fr. 2500.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) zu bezahlen.
4. Die Ausgleichskasse des Kantons Bern hat dem Beschwerdeführer für das Verfahren vor dem Eidgenössischen Versicherungsgericht eine Parteientschädigung von Fr. 2500.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) zu bezahlen.
5. Das Verwaltungsgericht des Kantons Bern wird über eine Parteientschädigung für das kantonale Verfahren entsprechend dem Ausgang des letztinstanzlichen Prozesses zu befinden haben.
5. Das Verwaltungsgericht des Kantons Bern wird über eine Parteientschädigung für das kantonale Verfahren entsprechend dem Ausgang des letztinstanzlichen Prozesses zu befinden haben.
6. Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, und dem Bundesamt für Sozialversicherung zugestellt.
Luzern, 8. Juni 2004
Im Namen des Eidgenössischen Versicherungsgerichts
Der Präsident der IV. Kammer: Der Gerichtsschreiber:
i.V.


facts:
Nach Einsicht
in die Beschwerde vom 31. Mai 2011 (Datum des Poststempels) gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 27. April 2011 betreffend Herabsetzung von AHV/IV/EO-Beiträgen,

considerations:
in Erwägung,
dass gegen Entscheide über die Stundung oder den Erlass von Abgaben die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ans Bundesgericht unzulässig ist (Art. 83 lit. m BGG),
dass dies auch für Entscheide über die Herabsetzung von AHV/IV/EO-Beiträgen gemäss Art. 11 Abs. 1 AHVG (in Verbindung mit Art. 3 Abs. 2 IVG und Art. 27 Abs. 3 EOG) gilt, da es sich hiebei um einen teilweisen Erlass handelt (SVR 2008 AHV Nr. 12 S. 38, 9C_690/2007 E. 1.1; Urteile 9C_321/2010 vom 30. April 2010 und 9C_135/2010 vom 26. Februar 2010; Hansjörg Seiler, in: Bundesgerichtsgesetz [BGG], 2007, N. 84 zu Art. 83 BGG),
dass einzig die subsidiäre Verfassungsbeschwerde in Frage kommt (Art. 113 ff. BGG), mit welcher indessen nur die Verletzung von verfassungsmässigen Rechten gerügt werden kann (wie in der vorinstanzlichen Rechtsmittelbelehrung zutreffend dargelegt wurde),
dass das Bundesgericht die Verletzung von Grundrechten nur insofern prüft, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist (Art. 106 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 117 BGG),
dass das eingereichte Rechtsmittel auch nicht als Verfassungsbeschwerde entgegengenommen werden kann, weil der Beschwerdeführer keine Verletzung verfassungsmässiger Rechte geltend macht, woran die blosse Erwähnung von Art. 116 BGG nichts ändert,
dass auf die offensichtlich unzulässige Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG nicht einzutreten ist und in Anwendung von Art. 66 Abs. 1 zweiter Satz BGG auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird, womit das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege im Sinne der Befreiung von den Gerichtskosten gegenstandslos ist,

rulings:
erkennt der Präsident:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
3. Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 1. Juli 2011
Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Meyer Attinger


facts:
Considérant en fait et en droit:
1. Par arrêt du 28 septembre 2012, le Tribunal cantonal du canton de Vaud a rejeté le recours de X._ Sàrl contre la décision du Service de l'emploi du 30 avril 2012 refusant d'octroyer une autorisation de séjour avec activité lucrative en faveur de Y._, ressortissant roumain, pour une activité de mécanicien.
2. Par courrier du 29 octobre 2012, X._ Sàrl demande au Tribunal fédéral de réétudier la demande d'autorisation de travail en cause.
3. Les recours en matière de droit public auprès du Tribunal fédéral doivent notamment indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés. Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit (art. 42 al. 1 et 2 de la loi fédérale du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral [LTF; RS 173.110]).
En l'espèce, le courrier rédigé par X._ Sàrl à l'attention du Tribunal fédéral n'expose pas de manière suffisante eu égard aux exigences de l'art. 42 al. 2 LTF en quoi l'arrêt du 28 septembre 2012 et les motifs qu'il retient à l'appui du refus de délivrer une autorisation de séjour pour activité lucrative violent le droit fédéral.
4. Le recours est ainsi manifestement irrecevable (art. 108 al. 1 let. b LTF) et doit être traité selon la procédure simplifiée de l'art. 108 LTF, sans qu'il y ait lieu d'ordonner un échange d'écritures. Succombant, la recourante doit supporter les frais de la procédure devant le Tribunal fédéral (art. 66 al. 1 LTF).

rulings:
Par ces motifs, le Président prononce:
1. Le recours est irrecevable.
2. Les frais judiciaires, arrêtés à 1'000 fr., sont mis à la charge de la recourante.
3. Le présent arrêt est communiqué à la recourante, au Service de l'emploi, au Service de la population du canton de Vaud et au Tribunal cantonal du canton de Vaud, Cour de droit administratif et public ainsi qu'à l'Office fédéral des migrations.
Lausanne, le 13 novembre 2012
Au nom de la IIe Cour de droit public
du Tribunal fédéral suisse
Le Président: Zünd
Le Greffier: Dubey