facts:
Sachverhalt:
A. X._, deren Fahreignung gemäss Verfügung des Strassenverkehrsamts des Kantons Zürich vom 3. November 2010 von der Einhaltung einer Alkoholfahrabstinenz abhängig war, unterzog sich am 28. Juli 2011 einer verkehrsmedizinischen Untersuchung am Institut für Rechtsmedizin der Universität Zürich (IRMZ). Laut Untersuchungsbericht vom 19. August 2011 ergab die Haaranalyse einen Wert von 120 pg/mg Ethylglucoronid im Haar. Es sei davon auszugehen, dass sie zwischen Mitte Januar und Mitte Juli 2011 einen "starken, chronischen Alkoholkonsum" betrieben habe, weswegen von einer verkehrsmedizinisch relevanten Alkoholproblematik ausgegangen werden müsse. Gestützt auf diesen Bericht entzog das Strassenverkehrsamt des Kantons Zürich X._ am 5. Oktober 2011 den Führerausweis auf unbestimmte Zeit. Die Wiedererteilung machte es von einem günstigen verkehrsmedizinischen Gutachten abhängig. Einem allfälligen Rekurs entzog es die aufschiebende Wirkung.
B. X._ rekurrierte gegen diese Verfügung an die Sicherheitsdirektion des Kantons Zürich mit den Anträgen, sie aufzuheben und ihr den Führerausweis unter den Auflagen gemäss Verfügung des Strassenverkehrsamts vom 3. November 2010 zu belassen. In prozessualer Hinsicht beantragte sie, dem Rekurs aufschiebende Wirkung zuzuerkennen.
B.a Am 13. Oktober 2011 wies die Sicherheitsdirektion das Gesuch um Erteilung der aufschiebenden Wirkung ab. Das Verwaltungsgericht schützte diesen Entscheid am 22. Dezember 2011.
B.b Am 8. März 2012 hiess die Sicherheitsdirektion den Rekurs, soweit er nicht gegenstandslos geworden war, gut und hob die angefochtene Verfügung auf. Sie beauftragte das Strassenverkehrsamt im Sinne der Erwägungen, X._ den Führerausweis umgehend und vorsorglich auf unbestimmte Zeit oder bis zur Abklärung von Ausschlussgründen zu entziehen.
B.c Am 16. März 2012 entzog das Strassenverkehrsamt X._ gestützt auf Art. 30 VZV den Führerausweis vorsorglich bis zur Abklärung von Ausschlussgründen. Diese rekurrierte gegen diese Verfügung an die Sicherheitsdirektion.
B.d Am 30. April 2012 erhob X._ gegen den Rekursentscheid der Sicherheitsdirektion vom 8. März 2012 Beschwerde ans Verwaltungsgericht mit den Anträgen, der Auftrag zum vorsorglichen Führerausweisentzug sei aufzuheben und der Führerausweis sei ihr herauszugeben.
B.e Am 15. Mai 2012 sistierte der Regierungsrat des Kantons Zürich den ihm von der Sicherheitsdirektion zuständigkeitshalber zur Behandlung überwiesenen Rekurs von X._ gegen die Verfügung des Strassenverkehrsamts vom 16. März 2012.
B.f Am 22. August 2012 wies das Verwaltungsgericht die Beschwerde von X._ gegen den Rekursentscheid der Sicherheitsdirektion vom 8. März 2012 ab.
C. Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt X._, diesen Entscheid des Verwaltungsgerichts aufzuheben, die in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde vom 30. April 2012 gestellten Anträge gutzuheissen und die Sache an die Vorinstanz zu neuer Beurteilung zurückzuweisen.
D. Das Verwaltungsgericht, die Sicherheitsdirektion und das Strassenverkehrsamt beantragen in ihren Vernehmlassungen, die Beschwerde abzuweisen.

considerations:
Erwägungen:
1. 1.1 Umstritten ist, ob es sich beim angefochtenen Urteil um einen Zwischen- oder einen Endentscheid handelt.
Die Sicherheitsdirektion erwog in ihrem vom Verwaltungsgericht geschützten Rekursentscheid, ein Sicherungsentzug setze eine gründliche verkehrsmedizinische Begutachtung voraus. Das Ergebnis der Haaranalyse von 120 pg/mg Ethylglucoronid, wie er im Untersuchungsbericht vom 19. August 2011 festgestellt worden sei, erwecke zwar, jedenfalls bei der Vorgeschichte der Beschwerdeführerin, ernsthafte Zweifel an ihrer Fahrfähigkeit. Ohne zusätzliche verkehrsmedizinische Abklärung sei das Ergebnis aber nicht geeignet zu beweisen, dass ihr die Fahrfähigkeit abgehe. Diese Auffassung hätte die Sicherheitsdirektion im Dispositiv am einfachsten zum Ausdruck bringen können, indem sie den angefochtenen Sicherheitsentzug in einen vorsorglichen Entzug umgewandelt und die Sache zu neuem Entscheid ans Strassenverkehrsamt zurückgewiesen hätte. Dieses hätte diesfalls das von ihm angestrebte Entzugsverfahren im Sinne der Erwägungen der Sicherheitsdirektion weiterführen können bzw. müssen. Der Erlass einer zusätzlichen Verfügung zum vorsorglichen Entzug des Führerausweises im Sinn von Art. 30 VZG und damit die Eröffnung eines weiteren, nunmehr beim Regierungsrat hängigen Rechtsmittelverfahrens wäre überflüssig gewesen. Die Sicherheitsdirektion hat indessen formell keinen Rückweisungsentscheid gefällt und das Strassenverkehrsamt im Dispositiv angewiesen, den Führerschein der Beschwerdeführerin umgehend vorsorglich zu entziehen.
Das Verwaltungsgericht hat im angefochtenen Entscheid erwogen, der Sache nach sei der Entscheid der Sicherheitsdirektion ein Rückweisungsentscheid und dementsprechend als solcher zu behandeln. Die Beschwerdeführerin hält dem entgegen, massgebend sei allein das Dispositiv. Dieses sei klar; es gehe daher nicht an, die Gutheissung auf dem Wege der Auslegung in eine Rückweisung umzuwandeln. Der Einwand ist unbegründet. Es trifft zwar zu, dass nur das Dispositiv eines Entscheids in Rechtskraft erwächst; zur Bestimmung seiner Tragweite sind indessen die Erwägungen heranzuziehen (BGE 121 III 474 E. 4a S. 478). Aus diesen ergibt sich vorliegend, dass die Sicherheitsdirektion das Entzugsverfahren mit ihrem Entscheid keineswegs beenden, sondern vielmehr erreichen wollte, dass es vom Strassenverkehrsamt im Sinn ihrer Erwägungen fortgesetzt würde. Insofern ist die Auffassung des Verwaltungsgerichts, beim Entscheid der Sicherheitsdirektion handle es sich der Sache nach um einen Rückweisungsentscheid, vertretbar.
1.2 Der angefochtene, kantonal letztinstanzliche Entscheid schliesst somit das Verfahren nicht ab; es handelt sich um einen Zwischenentscheid, gegen den die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten im Sinn der Art. 82 ff. BGG zulässig ist, wenn er einen nicht wiedergutzumachenden Nachteil bewirken kann (Art. 93 Abs. 1 BGG). Da es angesichts der Zweifel an der Fahrfähigkeit der Beschwerdeführerin sachlich geboten ist, dass ihr Führerausweis während der Dauer des Entzugsverfahrens eingezogen bleibt (vgl. BGE 122 II 359 E. 1b S. 362; Urteil 1C_233/2007 vom 4. Februar 2008 E. 1.1), kann davon ausgegangen werden, dass der Regierungsrat den bei ihm angefochtenen vorsorglichen Entzug bis dahin aufrechterhalten wird. Insofern kann der angefochtene Zwischenentscheid einen nicht wiedergutzumachenden Nachteil bewirken. Die weiteren Sachurteilsvoraussetzungen geben zu keinen Bemerkungen Anlass. Auf die Beschwerde ist daher grundsätzlich einzutreten.
2. 2.1 Das vorliegend zu beurteilende Entzugsverfahren hat folgende Vorgeschichte:
Am 3. Juni 2005 parkierte die Beschwerdeführerin verbotenerweise einen Personenwagen auf dem Lindenplatz in Zürich, nahm im nahegelegenen Restaurant alkoholische Getränke zu sich, rammte beim Wegfahren ein Schaufenster und verliess die Unfallstelle, um sich der absehbaren Blutprobe zu entziehen. Aufgrund dieses Vorfalls wurde der Beschwerdeführerin der Ausweis ab dem 18. November 2005 für sechs Monate entzogen.
Am 25. Oktober 2007 verursachte die Beschwerdeführerin mit einem Blutalkoholgehalt von mindestens 2,17 Promille einen Selbstunfall. Nach diesem Vorfall wurde ihr der Führerausweis vorsorglich auf unbestimmte Zeit entzogen. Nach bedingt günstigen verkehrspsychologischen und -medizinischen Gutachten wurde ihr der Ausweis am 13. Februar 2009 für die Dauer von 15 Monaten mit Wirkung ab dem 25. Oktober 2007 entzogen. Gleichzeitig wurde ihr eine Alkoholtotalabstinenz auferlegt. Nachdem sie diese Auflage ab Juli 2008 eingehalten hatte, wurde sie am 3. Oktober 2010 abgemildert. Die Beschwerdeführerin wurde neu verpflichtet, eine Alkoholfahrabstinenz einzuhalten und ihren Alkoholkonsum kontrollieren zu lassen. Gemäss Kurzgutachten des IRMZ vom 19. August 2011 ergab die am 28. Juli 2011 entnommene Haarprobe für den Zeitraum von Mitte Februar bis Mitte Juli einen EtG-Wert von 120 pg/mg Haar.
2.2 Nach der Auffassung des IRMZ deuten EtG-Werte bis 30 pg/mg im Haar auf einen sozialverträglichen, Werte darüber auf einen übermässigen Alkoholkonsum hin. Bei der Beschwerdeführerin wurde für einen Zeitraum von 5 Monaten ein EtG-Gehalt von 120 pg/mg Haar gemessen, mithin ein Wert, der die Grenze für ein sozialverträgliches Trinken um das Vierfache überschreitet. Auch wenn keine Hinweise darauf aktenkundig sind, dass die Beschwerdeführerin je gegen ihre Totalabstinenz- bzw. Alkoholfahrabstinenzauflage verstossen hat, erweckt dieses Testergebnis jedenfalls vor dem Hintergrund der beiden Vorfälle vom 3. Juni 2005 und vom 25. Oktober 2007 den ernsthaften Verdacht, dass ihre Fahreignung durch ein verkehrsrelevantes Alkoholproblem beeinträchtigt sein könnte. Gewissheit darüber besteht aber aufgrund dieses Testergebnisses allein nicht, wie die Sicherheitsdirektion und das Verwaltungsgericht zutreffend festgestellt haben.
2.3 Damit ergibt sich, dass das Strassenverkehrsamt am 5. Oktober 2011, als es einen unbefristeten Sicherungsentzug verfügte, zu weit ging. Das Ergebnis des Haargutachtens vermag nach dem Gesagten bloss einen vorsorglichen Führerausweisentzug für die Dauer des Entzugsverfahrens zu rechtfertigen. Es hätte mithin einen solchen anordnen und anschliessend das Entzugsverfahren regulär weiterführen müssen. Ein solches Vorgehen wollte offensichtlich auch die Sicherheitsdirektion in ihrem vom Verwaltungsgericht geschützten Entscheid anordnen. Das ist, entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin, nicht zu beanstanden.
2.4 Damit erweist sich die Beschwerde als unbegründet. Um die prozessuale Situation des Verfahrens klar zu stellen, ist die Beschwerde abzuweisen und die Angelegenheit im Sinne der Erwägungen ans Strassenverkehrsamt zurückzuweisen.
3. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird die Beschwerdeführerin kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG).

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen und die Sache im Sinne der Erwägungen ans Strassenverkehrsamt zurückgewiesen.
2. Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
3. Dieses Urteil wird der Beschwerdeführerin, dem Strassenverkehrsamt des Kantons Zürich, der Sicherheitsdirektion des Kantons Zürich, dem Verwaltungsgericht des Kantons Zürich, 1. Abteilung, 1. Kammer, und dem Bundesamt für Strassen Sekretariat Administrativmassnahmen schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 8. Januar 2013
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Fonjallaz
Der Gerichtsschreiber: Störi


facts:
Faits:
A. A.a S._ travaillait comme peintre en carrosserie. Arguant souffrir de douleurs dorsales et cervicales notamment, il a requis le 24 septembre 1997 de l'Office cantonal genevois de l'assurance-invalidité (ci-après: l'office AI) l'octroi d'une mesure de reclassement dans une nouvelle profession.
Se fondant sur les avis du docteur U._, chirurgien orthopédique (rapports des 5 septembre et 31 octobre 1997), ainsi que sur celui des docteurs E._ et L._, division de rééducation de l'Hôpital X._ (rapport du 30 mars 1998), desquels ressortent particulièrement une incapacité totale de travail depuis le 20 août 1997 consécutive à une chute ayant apparemment exacerbé des lombalgies préexistantes mais autorisant pourtant la reprise immédiate du travail à mi-temps, puis à plein temps un mois après, ou un reclassement dans une activité plus légère, sans exposition aux produits chimiques, ni aux intempéries, l'office AI a d'abord envisagé de refuser l'octroi de toute prestation (projet de décision du 5 juin 1998). Vu l'opinion du docteur B._, interniste traitant (rapport du 10 février 1999) qui, s'inspirant partiellement des observations du docteur G._, psychiatre (rapport du 8 janvier 1999, dont la teneur correspond pour l'essentiel à celui du 22 septembre suivant), diagnostiquait un trouble somatoforme douloureux et un état dépressif totalement incapacitants dès le 13 novembre 1998, il a toutefois confié la réalisation d'une expertise à l'un de ses centres d'observation médicale (COMAI). Les docteurs D._ et P._, avec l'aide des docteurs A._, interniste et rhumatologue, et C._, psychiatre, ont conclu à une incapacité de travail de 75 % engendrée par un syndrome douloureux somatoforme persistant sous forme de dorso-lombalgies et différents troubles (psychosomatiques multiples, dépressif récurrent moyen avec syndrome somatique, statiques modérés du rachis; rapport du 17 mai 2001).
Sur la base de ce dernier document, l'administration a rejeté la requête de reclassement (projet de décision du 31 août 2001 et décision du 5 octobre suivant) et reconnu le droit de l'assuré à une rente entière à compter du 13 novembre 1999 (décisions des 1er et 22 octobre 2001).
A.b Durant la première procédure de révision, le docteur B._ a informé l'office AI que l'état de santé psychique de son patient s'était amélioré et que celui-ci était disposé à suivre une mesure de reclassement ou d'observation en atelier (rapport du 29 août 2004).
L'administration a mandaté son service médical (SMR) pour la mise en oeuvre d'un examen psychiatrique. Le docteur O._ a estimé que le trouble dépressif récurrent observé (épisodes moyens à sévères, en rémission partielle) permettait la reprise à mi-temps de l'activité habituelle et d'une activité adaptée à 80 % dès août 2004, que la claustrophobie et le trouble somatoforme indifférencié aussi mis en évidence devaient être classés dans la catégorie des affections sans incidence sur la capacité de travail et que les mesures préconisées par le médecin traitant s'imposaient (rapport du 21 août 2006). Le stage d'orientation organisé consécutivement s'est toutefois achevé prématurément pour raisons médicales (rapport de synthèse du 19 mars 2007). Signalant une péjoration de la symptomatologie habituelle, le docteur B._ a attesté une incapacité totale de travail depuis le 15 février 2007 (rapports des 16 février, 14 et 26 mars 2007).
Se référant principalement aux informations du SMR et de son service de réadaptation professionnelle (rapport final du 17 avril 2007), l'office AI a informé l'intéressé qu'il envisageait de réduire son droit à une rente entière à un quart de rente à partir du deuxième mois suivant la notification de la décision définitive (projet de décision du 30 mai 2007). En dépit des objections soulevées, étayées par les docteurs B._ et G._, qui attestaient désormais la présence d'une somatisation et d'un état dépressif ou d'une dysthymie générant une incapacité totale de travail (rapports des 11, 14 et 15 juin, ainsi que 11 septembre 2007), il a confirmé sa première intention (décision du 24 septembre 2008).
B. S._ a recouru contre la décision au Tribunal cantonal genevois des assurances sociales, concluant au maintien de la rente entière au-delà du 31 octobre 2008. Il soutenait que son état de santé ne s'était nullement amélioré comme le démontraient les documents figurant au dossier et ceux, concluant à une incapacité totale ou à une faible capacité résiduelle de travail avec baisse de rendement (rapports des docteurs R._, neurologue, G._ et T._ des 18 septembre, 15, 17 et 28 octobre 2008), déposés spécialement pour appuyer ses allégations. Le docteur G._ a été auditionné au cours de l'instance (procès-verbal d'enquête du 12 mai 2009). Les parties ont eu la possibilité de s'exprimer sur son témoignage.
La juridiction cantonale a admis le recours, estimant substantiellement qu'une amélioration de l'état de santé susceptible de se maintenir pendant une période relativement longue sans interruption notable n'avait pas été rendue vraisemblable.
C. L'administration forme un recours en matière de droit public contre ce jugement, dont elle requiert l'annulation, concluant à la confirmation de la décision du 24 septembre 2008.
Le Tribunal fédéral a renoncé à procéder à un échange d'écritures.

considerations:
Considérant en droit:
1. Le recours en matière de droit public (art. 82 ss LTF) peut être formé pour violation du droit au sens des art. 95 et 96 LTF. Le Tribunal fédéral applique le droit d'office (art. 106 al. 1 LTF), n'examine en principe que les griefs motivés (art. 42 al. 2 LTF) et fonde son raisonnement sur les faits retenus par la juridiction de première instance (art. 105 al. 1 LTF) sauf s'ils ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95 LTF auquel cas il peut les rectifier ou les compléter d'office (art. 105 al. 2 LTF). Le recourant ne peut critiquer la constatation de faits importants pour le jugement de la cause que si ceux-ci ont été constatés en violation du droit au sens de l'art. 95 LTF ou de façon manifestement inexacte (art. 97 al. 1 LTF).
2. Le litige porte sur le droit de l'intimé au maintien de la rente entière au-delà du 31 octobre 2008.
3. La juridiction cantonale a placé tous les rapports médicaux disponibles sur un pied d'égalité quant à la valeur probante que ceux-ci revêtaient. Elle a constaté que les diagnostics ressortant des rapports du COMAI et du SMR étaient globalement superposables mais engendraient des effets différents sur la capacité de travail, qu'une amélioration de l'état de santé psychique de l'assuré en 2004/2005 n'était contestée ni par celui-ci, ni par ses médecins traitants, que ce qui, aux yeux du service de réadaptation de l'office recourant ou de l'institution mandatée par celui-ci pour réaliser des mesures d'ordre professionnel, pouvait passer pour de la mauvaise volonté devait, selon les médecins consultés, être attribué aux troubles psychiatriques observés (situation de stress liée à un effondrement narcissique engendrant - ou exacerbant - une symptomatologie incompatible avec l'exercice d'une activité lucrative) et que la récurrence, ou la labilité, des affections diagnostiquées, qui n'était pas remise en question par les praticiens interrogés, légitimait la divergence des conclusions relatives à la capacité résiduelle de travail de l'intimé puisque celles-ci n'avaient pas été posées aux mêmes périodes. Elle a inféré de ce qui précède qu'une amélioration susceptible de se maintenir suffisamment longtemps sans interruption notable n'avait pas été rendue vraisemblable par l'administration, de sorte que la révision ne se justifiait pas.
4. L'office recourant reproche d'une manière générale aux premiers juges d'avoir violé le droit fédéral et apprécié les faits d'une façon manifestement inexacte.
4.1 Il conteste l'affirmation selon laquelle les constatations du COMAI en 2001 et celles du SMR en 2006 étaient superposables. Il relève les éléments thymiques présents dans l'examen clinique du premier, mais ne se retrouvant plus dans le status psychiatrique, ni dans l'anamnèse du second, souligne d'autres éléments révélateurs d'une amélioration notable, estime que le trouble somatoforme observé est désormais en rémission vu la diminution des plaintes algiques ainsi que l'absence de comorbidité psychiatrique et soutient que le rapport du docteur O._ démontre sans équivoque une évolution positive de la symptomatologie dépressive.
Bien que la juridiction cantonale parle expressément de constatations, elle ne cite concrètement que les diagnostics retenus par les deux organismes mentionnés que l'ont peut effectivement qualifier de globalement superposables dès lors qu'on y retrouve la dépression décrite de la même façon quelle que soit l'époque (sauf la mention de la rémission partielle) et que les autres chiffres de la CIM-10 cités (excepté celui relatif à la claustrophobie), certes différents d'une époque à l'autre, relèvent cependant tous de la catégorie générale des troubles somatoformes. Les premiers juges n'ont en outre jamais nié l'amélioration de l'état de santé psychique de l'assuré que l'argumentation de l'office recourant tend à démontrer en s'appuyant sur la rapport du SMR. Ils ont uniquement soutenu que ladite amélioration ne s'était pas maintenue suffisamment longtemps dans la durée comme l'établissaient ultérieurement les rapports du psychiatre traitant. Sur ce point, l'acte attaqué n'est donc pas valablement remis en question par le raisonnement de l'administration et ne saurait être qualifié de manifestement inexact.
4.2 L'office recourant fait ensuite grief à la juridiction cantonale d'avoir déduit de la récurrence ou de la labilité des troubles diagnostiqués la nécessité de recueillir des informations sur une longue période afin de pouvoir statuer légitimement. Il estime que la composante répétitive du trouble exprime plus le risque qu'un nouvel épisode occasionnant une incapacité de travail se produise que la fatalité de la survenance d'un tel événement. Selon lui, une telle caractéristique ne doit pas être considérée comme un argument parlant, en soi, en défaveur d'une potentielle évolution positive durable.
Si les considérations des premiers juges à ce propos peuvent assurément évoquer l'énoncé d'une théorie générale et abstraite, il convient cependant de les replacer dans le contexte du jugement critiqué. Elles apparaissent alors uniquement comme un argument supplémentaire, peut-être maladroit, venant étayer le fait que l'amélioration constatée par le docteur O._ à un moment donné, admise de tous, n'était que temporaire, raison pour laquelle elle ne trouvait pas d'écho dans les différents avis fournis postérieurement par le docteur G._. Dans ce sens, on ne peut donc pas parler de violation du droit ni d'appréciation manifestement inexacte des faits.
4.3 L'administration reproche encore à la juridiction cantonale d'avoir lié l'état thymique de l'intimé à son état de stress, théorie soutenue par le docteur G._, alors qu'aucun critère de la CIM-10 n'établit un tel lien, aux dires de son service médical. Elle considère que si le stress imputable à l'exercice d'une activité professionnelle suscitait effectivement une dépression réactionnelle, cette dernière aurait alors dû être écartée au profit d'un diagnostic plus approprié, tel que celui de trouble de l'adaptation qui, selon l'expérience générale, n'entraîne de toute façon pas d'incapacité de travail durable.
Les considérations des premiers juges sont plus nuancées que ce que veut faire accroire l'office recourant. Si ceux-ci ont effectivement parlé de situations de stress causées par la crainte que l'assuré peut ressentir vis-à-vis de l'évaluation de son travail, ils ont également rapporté l'existence d'effondrements narcissiques - ou l'angoisse de tels effondrements - de même origine ayant pour conséquence des symptômes qui ne relèvent pas tous du registre dépressif. Cela découle aussi des autres documents médicaux figurant au dossier, notamment de l'expertise COMAI. De plus, comme le reconnaît du reste l'administration, la CIM-10 comporte des diagnostics qui reposent en partie sur les réactions d'une personne à un facteur de stress (F 43). Les propos tenus par le psychiatre traitant durant son audition n'excluent pas la possibilité que l'incapacité de travail de l'intimé soit influencée d'une manière ou d'une autre par l'un des diagnostics appartenant à cette catégorie dès lors que le praticien ne s'était alors pas exprimé librement et complètement mais avait seulement répondu à des questions précises et orientées posées par le juge instructeur afin d'éclaircir une situation médicale qui pouvait sembler confuse. La référence à l'expérience générale selon laquelle un trouble de l'adaptation n'entraînerait pas d'incapacité de travail durable n'est en outre pas pertinente dans la mesure où elle porte sur un élément médical qui est loin d'être notoire et nécessite au contraire l'appréciation d'un médecin (cf. notamment ATF 125 V 256 consid. 4 p. 261 sv.). Dans ces circonstances, l'argumentation de l'office recourant ne met pas en évidence de constatations manifestement inexactes des faits.
4.4 L'administration, qui estime que le rapport du SMR a pleine valeur probante et que ne figure au dossier aucun élément médical suffisamment fiable pour infirmer les conclusions du document cité, tente enfin de démontrer que les avis successifs du docteur G._ comportent trop d'inexactitudes ou de contradictions pour se voir reconnaître un valeur équivalente.
4.4.1 Le propos de l'office recourant sur le changement de diagnostics du psychiatre traitant (d'abord trouble somatoforme indifférencié, puis somatisation) n'atténuent pas la valeur de son avis. Celui-ci n'a en effet pas véritablement modifié son opinion. Une meilleure connaissance du cas de son patient consécutive à un traitement régulier lui a seulement permis de la préciser. Peu importe la soi-disant absence de justification du passage d'un trouble somatoforme indifférencié à une somatisation - qui relèvent tous les deux de la catégorie des troubles somatoformes - alors qu'était admis le fait que les critères diagnostiques du premier étaient remplis puisque, selon la CIM-10, un trouble somatoforme indifférencié doit être retenu lorsqu'il existe certains symptômes, identiques à ceux présents dans le cadre d'une somatisation, mais que ceux-ci ne correspondent pas au tableau clinique complet et typique de cette dernière affection.
4.4.2 Pour le surplus, on relèvera que les autres griefs de l'administration à l'encontre des rapports du docteur G._ ne sont pas pertinents. Ceux-ci contiennent en effet des incohérences amoindrissant leur propre valeur intrinsèque. L'office recourant note ainsi que l'évaluation de la capacité de travail par le docteur O._ et par le psychiatre traitant repose sur des observations cliniques identiques (cf. recours p. 6 n° 23), mais que le docteur G._ n'a pas procédé à un examen clinique détaillé (cf. recours p. 7 n° 24) et que ses rapports ne comportent aucune description circonstanciée de l'état psychique de l'assuré (cf. recours p. 7 n° 26). D'autres critiques ne sont pas vraiment fondées. On ne voit notamment pas ce qu'il y aurait de contradictoire en soi d'envisager une certaine capacité résiduelle de travail avec baisse de rendement dans une activité s'exerçant dans un milieu rassurant ou la possibilité d'une réinsertion professionnelle dans un milieu protégé et d'en augurer simultanément l'échec dans la mesure où un tel milieu n'existe pas sur un marché équilibré du travail.
4.4.3 Quoi qu'il en soit, on rappellera que la juridiction cantonale n'a jamais privilégié l'opinion du docteur G._ au détriment de celle du médecin du SMR. Elle les a toujours considérées comme également probantes; elle en déduisait seulement que l'amélioration constatée par le second ne s'était pas maintenue dans la durée. Elle estimait donc implicitement que les constatations du docteur O._ précédaient du point de vue temporel celles du psychiatre traitant, de sorte que les deux avis ne s'excluaient pas, mais se complétaient dans la continuité. Par conséquent, telle que formulée, l'argumentation de l'administration ne peut de toute façon pas contredire valablement ce raisonnement.
5. Entièrement mal fondé, le recours doit être rejeté. Vu l'issue du litige, les frais judiciaires sont mis à la charge de l'office recourant (art. 66 al. 1 LTF)

rulings:
Par ces motifs, le Tribunal fédéral prononce:
1. Le recours est rejeté.
2. Les frais judiciaires arrêtés à 500 fr. sont mis à la charge de l'office recourant.
3. Le présent arrêt est communiqué aux parties, au Tribunal cantonal genevois des assurances sociales et à l'Office fédéral des assurances sociales.
Lucerne, le 16 avril 2010
Au nom de la IIe Cour de droit social
du Tribunal fédéral suisse
Le Président: Le Greffier:
Meyer Cretton

region: Federation

bge_label: non-critical

citation_label: non-critical


facts:
Sachverhalt:
Sachverhalt:
A. Die eidgenössischen Justizbehörden führen ein Strafverfahren gegen X._ und Mitbeteiligte wegen Unterstützung bzw. Beteiligung an einer kriminellen Organisation sowie qualifizierter Geldwäscherei (sog. "Zigarettenschieber-Fall"). Am 31. August 2004 wurde der Angeschuldigte verhaftet und in Untersuchungshaft versetzt. Mit Verfügung vom 4. Januar 2005 entliess ihn die Schweizerische Bundesanwaltschaft (BA) gegen eine Kaution von Fr. 500'000.-- aus der Haft. Gleichzeitig erliess die BA weitere Ersatzmassnahmen für Haft. Sie verfügte gegen den Angeschuldigten eine Pass- und Schriftensperre und verpflichtete ihn, sich wöchentlich bei der jurassischen Kantonspolizei in Delémont zu melden. Nach Abschluss der gerichtspolizeilichen Ermittlungen durch die BA eröffnete das Eidgenössische Untersuchungsrichteramt (Eidg. URA) am 1. November 2005 die Voruntersuchung. Diese ist unterdessen abgeschlossen.
A. Die eidgenössischen Justizbehörden führen ein Strafverfahren gegen X._ und Mitbeteiligte wegen Unterstützung bzw. Beteiligung an einer kriminellen Organisation sowie qualifizierter Geldwäscherei (sog. "Zigarettenschieber-Fall"). Am 31. August 2004 wurde der Angeschuldigte verhaftet und in Untersuchungshaft versetzt. Mit Verfügung vom 4. Januar 2005 entliess ihn die Schweizerische Bundesanwaltschaft (BA) gegen eine Kaution von Fr. 500'000.-- aus der Haft. Gleichzeitig erliess die BA weitere Ersatzmassnahmen für Haft. Sie verfügte gegen den Angeschuldigten eine Pass- und Schriftensperre und verpflichtete ihn, sich wöchentlich bei der jurassischen Kantonspolizei in Delémont zu melden. Nach Abschluss der gerichtspolizeilichen Ermittlungen durch die BA eröffnete das Eidgenössische Untersuchungsrichteramt (Eidg. URA) am 1. November 2005 die Voruntersuchung. Diese ist unterdessen abgeschlossen.
B. Ein Gesuch des Angeschuldigten vom 12. Februar 2007 um Aufhebung der genannten Ersatzmassnahmen wies das Eidg. URA mit Verfügung vom 8. März 2007 ab. Eine dagegen erhobene Beschwerde entschied das Bundesstrafgericht, I. Beschwerdekammer, am 4. Juni 2007 ebenfalls abschlägig.
B. Ein Gesuch des Angeschuldigten vom 12. Februar 2007 um Aufhebung der genannten Ersatzmassnahmen wies das Eidg. URA mit Verfügung vom 8. März 2007 ab. Eine dagegen erhobene Beschwerde entschied das Bundesstrafgericht, I. Beschwerdekammer, am 4. Juni 2007 ebenfalls abschlägig.
C. Mit Beschwerde vom 5. Juli 2007 beantragt X._ beim Bundesgericht die Aufhebung des Beschwerdekammerentscheides vom 4. Juni 2007 bzw. der streitigen Ersatzmassnahmen.
Die BA und das Eidg. URA beantragen je die Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten ist, während die Beschwerdekammer auf eine Stellungnahme verzichtet hat. Der Beschwerdeführer replizierte am 16. August 2007.

considerations:
Erwägungen:
Erwägungen:
1. Am 1. Januar 2007 ist das Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz [BGG; SR 173.110]) in Kraft getreten. Der angefochtene Entscheid erging nach dem 31. Dezember 2006. Gemäss Art. 132 Abs. 1 BGG ist hier deshalb das Bundesgerichtsgesetz anwendbar.
1.1 Nach Art. 79 i.V.m. Art. 78 BGG ist die Beschwerde in Strafsachen an das Bundesgericht gegen Entscheide der Beschwerdekammer des Bundesstrafgerichtes zulässig, soweit es sich um Entscheide über Zwangsmassnahmen handelt. Die I. öffentlich-rechtliche Abteilung des Bundesgerichtes behandelt alle Beschwerden in Strafsachen gegen strafprozessuale Zwischenentscheide (Art. 29 Abs. 3 BGerR; BGE 133 IV 278 E. 1.1 S. 280; nicht amtlich publ. E. 3 von BGE 133 IV 182).
1.2 Anfechtbar sind nach Art. 79 BGG (und waren schon nach der altrechtlichen Praxis des Bundesgerichtes gestützt auf das SGG) insbesondere Zwangsmassnahmenentscheide der Beschwerdekammer über strafprozessuale Haft (Untersuchungs- und Sicherheitshaft, vorzeitiger Strafvollzug) sowie Ersatzmassnahmen für Haft (wie Pass- und Schriftensperre, Meldepflicht, Haftkaution etc.; Urteil des Bundesgerichtes 1B_123/2007 vom 16. Juli 2007, E. 1; vgl. nach altem Prozessrecht schon BGE 131 I 52 E. 1.2.2 S. 54; 66 ff.; nicht amtl. publ. E. 1.2 von BGE 131 I 425; BGE 130 I 234 E. 2.2 S. 236 f.; 125 IV 222 E. 1c S. 224).
1.3 Mit der Beschwerde nach Art. 79 BGG kann namentlich die Verletzung verfassungsmässiger Individualrechte gerügt werden (Urteile des Bundesgerichtes 1B_123/2007 vom 16. Juli 2007, E. 1.2, sowie 1B_205/2007 vom 9. Oktober 2007, E. 1.4).
1.3 Mit der Beschwerde nach Art. 79 BGG kann namentlich die Verletzung verfassungsmässiger Individualrechte gerügt werden (Urteile des Bundesgerichtes 1B_123/2007 vom 16. Juli 2007, E. 1.2, sowie 1B_205/2007 vom 9. Oktober 2007, E. 1.4).
2. Der Beschwerdeführer bringt im Wesentlichen vor, weder ein dringender Tatverdacht noch eine dringende Fluchtgefahr seien (als bundesrechtliche Voraussetzungen der angeordneten Ersatzmassnahmen für Haft) gegeben. Die Zwangsmassnahmen führten ausserdem zu einem unverhältnismässigen Eingriff in seine Grundrechte.
2. Der Beschwerdeführer bringt im Wesentlichen vor, weder ein dringender Tatverdacht noch eine dringende Fluchtgefahr seien (als bundesrechtliche Voraussetzungen der angeordneten Ersatzmassnahmen für Haft) gegeben. Die Zwangsmassnahmen führten ausserdem zu einem unverhältnismässigen Eingriff in seine Grundrechte.
3. Bei der streitigen Pass- und Schriftensperre sowie der Meldepflicht handelt es sich um mildere Ersatzmassnahmen anstelle von strafprozessualer Haft, mit denen (im Rahmen der Verhältnismässigkeit) einer gewissen Fluchtneigung des Angeschuldigten vorgebeugt werden soll (BGE 130 I 234 E. 2.2 S. 236 mit Hinweisen). Die betreffenden Zwangsmassnahmen werden zwar im Bundesgesetz über die Bundesstrafrechtspflege nicht ausdrücklich erwähnt. Da sie die persönliche Freiheit weniger stark einschränken als die im Gesetz geregelte Freiheitsentziehung, besteht für die fraglichen Ersatzmassnahmen jedoch (im Sinne von Art. 36 Abs. 1 BV) eine genügende gesetzliche Grundlage. Sie setzen hinreichende Haftgründe voraus, müssen verhältnismässig sein und können einzeln oder (soweit sachlich geboten) auch kumuliert angeordnet werden (BGE 133 I 27 E. 3.2 S. 29 f., E. 3.3 S. 30, E. 3.4 S. 31 f., E. 3.5 S. 32, je mit Hinweisen).
3.1 Strafprozessuale Zwangsmassnahmen setzen (nach Massgabe des konkreten Einzelfalles) einen hinreichenden Tatverdacht gegen den Angeschuldigten voraus (BGE 124 IV 313 E. 4 S. 316). Je schwerer der Eingriff in die Freiheitsrechte des Betroffenen ausfällt, desto höhere Anforderungen sind grundsätzlich an die Konkretisierung des Tatverdachtes zu stellen. Strafprozessuale Haft verlangt den dringenden Verdacht eines Verbrechens oder Vergehens (Art. 44 BStP; vgl. BGE 116 Ia 143 E. 3c S. 146). Ein mit Untersuchungshaft verbundener Freiheitsentzug stellt allerdings eine deutlich schärfere Zwangsmassnahme dar, für deren Erlass schon unter dem Gesichtspunkt der Verhältnismässigkeit in der Regel höhere Anforderungen zu gelten haben als für die Anordnung einer blossen Pass- und Schriftensperre bzw. einer Meldepflicht (Urteil des Bundesgerichtes 1P.704/2004 vom 29. Dezember 2004, E. 4.1, entgegen Andreas Donatsch, in: Donatsch/Schmid [Hrsg.], Kommentar zur Strafprozessordnung des Kantons Zürich, Zürich 1996 ff., N. 6 zu § 72 StPO/ZH). Analoges gilt nach der Praxis des Bundesgerichtes auch für den besonderen Haftgrund der Fluchtgefahr (BGE 133 I 27 E. 3.3 S. 31 mit Hinweisen).
3.2 Im Gegensatz zum erkennenden Sachrichter nimmt das Bundesgericht bei der Überprüfung des hinreichenden Tatverdachtes im strafprozessualen Zwangsmassnahmenverfahren grundsätzlich keine erschöpfende Abwägung aller strafrechtlich in Betracht fallenden Tat- und Rechtsfragen vor (vgl. BGE 124 IV 313 E. 4 S. 316).
3.2 Im Gegensatz zum erkennenden Sachrichter nimmt das Bundesgericht bei der Überprüfung des hinreichenden Tatverdachtes im strafprozessualen Zwangsmassnahmenverfahren grundsätzlich keine erschöpfende Abwägung aller strafrechtlich in Betracht fallenden Tat- und Rechtsfragen vor (vgl. BGE 124 IV 313 E. 4 S. 316).
4. Der Beschwerdeführer macht geltend, Ersatzmassnahmen dürften nur angeordnet und aufrechterhalten werden, wenn sämtliche Voraussetzungen erfüllt sind, die auch für die Anordnung von Untersuchungshaft gelten. Ein dringender Tatverdacht liege aber nicht gegen ihn vor. Die im gerichtspolizeilichen Ermittlungsverfahren vorgelegten Verdachtsgründe hätten im Verlaufe der Voruntersuchung nicht erhärtet werden können. Dass die Beschwerdekammer den Tatverdacht unter anderem auf den Umstand stütze, dass er, der Beschwerdeführer, die Freigabe der Kaution nicht beantragt habe, sei lebensfremd bzw. sachlich nicht vertretbar.
4.1 Es kann offen bleiben, ob die Erwägung der Beschwerdekammer zutreffend erscheint, wonach "der Verzicht des Beschwerdeführers auf Stellung eines Antrages auf Freigabe der Kaution als Indiz für die Anerkennung des Tatverdachtes betrachtet werden" könne. Die Zulässigkeit der streitigen Zwangsmassnahmen setzt nicht voraus, dass der Beschwerdeführer den Tatverdacht "anerkannt" haben müsste. Daher handelt es sich beim fraglichen Begründungselement des angefochtenen Entscheides (wie sich auch aus den nachfolgenden Erwägungen ergibt) um ein nicht entscheiderhebliches obiter dictum.
4.2 Im vorliegenden Fall wurde ein dringender Tatverdacht schon mit Urteil 1S.13/2004 vom 1. Dezember 2004 (im Stadium des gerichtspolizeilichen Ermittlungsverfahrens) durch das Bundesgericht bejaht. Nach Eröffnung der Voruntersuchung hat die Beschwerdekammer des Bundesstrafgerichtes (mit Urteil vom 24. Juli 2006 sowie im angefochtenen Entscheid) den Tatverdacht erneut bestätigt.
4.3 Der Beschwerdeführer stellt sich auf den Standpunkt, strafprozessuale Zwangsmassnahmen dürften nur unter der Voraussetzung aufrechterhalten werden, dass sich die Verdachtsgründe im Verlaufe des Strafverfahrens ständig verdichten. Dieser Ansicht kann nicht gefolgt werden. Zunächst ist im Einzelfall der Intensität des bereits vorbestehenden Tatverdachtes Rechnung zu tragen: Falls - wie hier - schon in einem frühen Verfahrensstadium konkrete belastende Beweisergebnisse vorlagen, kann es für die Fortdauer der notwendigen Zwangsmassnahmen durchaus genügen, wenn der erhebliche Tatverdacht im Laufe der Untersuchung weder ausgeräumt noch deutlich abgeschwächt wird. Weiter muss (unter dem Gesichtspunkt der Verhältnismässigkeit) berücksichtigt werden, welche Zwangsmassnahmen gestützt auf die fraglichen Verdachtsgründe aufrechterhalten werden sollen: Falls die Eingriffsintensität sinkt, ist an den Nachweis des Tatverdachtes in der Regel ein weniger strenger Massstab anzulegen. Untersuchungshaft stellt jedenfalls eine deutlich schärfere Zwangsmassnahme dar als blosse Ersatzmassnahmen für Haft wie Pass- und Schriftensperren oder Meldepflichten. Insofern haben für den strafprozessualen Freiheitsentzug, auch unter dem Gesichtspunkt des Tatverdachtes, qualifizierte Anforderungen zu gelten (vgl. zu dieser Praxis oben, E. 3.1).
4.4 Die erheblichen Verdachtsmomente gegen den Beschwerdeführer, welche bereits in diversen Urteilen des Bundesgerichtes und der Beschwerdekammer erörtert wurden und im angefochtenen Entscheid (S. 5-6, E. 3.3) erneut zusammengefasst werden, genügen hier als allgemeine Eingriffsvoraussetzung für die streitigen Ersatzmassnahmen für Haft.
4.5 Die in diesem Zusammenhang beiläufig erhobene Rüge der Verletzung des rechtlichen Gehörs erweist sich als unbegründet. Die Beschwerdekammer hat ausreichend dargelegt, weshalb sie auf einen hinreichenden Tatverdacht erkannte. Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers musste das Zwangsmassnahmengericht bei der Prüfung des Tatverdachtes nicht - im Stile eines erkennenden Strafgerichtes und von Verfassungs wegen - erläutern, inwiefern sämtliche subjektiven und objektiven Tatbestandsmerkmale von Art. 260ter Ziff. 1 StGB als erfüllt anzusehen wären.
4.5 Die in diesem Zusammenhang beiläufig erhobene Rüge der Verletzung des rechtlichen Gehörs erweist sich als unbegründet. Die Beschwerdekammer hat ausreichend dargelegt, weshalb sie auf einen hinreichenden Tatverdacht erkannte. Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers musste das Zwangsmassnahmengericht bei der Prüfung des Tatverdachtes nicht - im Stile eines erkennenden Strafgerichtes und von Verfassungs wegen - erläutern, inwiefern sämtliche subjektiven und objektiven Tatbestandsmerkmale von Art. 260ter Ziff. 1 StGB als erfüllt anzusehen wären.
5. Der Beschwerdeführer bestreitet sodann das Vorliegen eines ausreichenden Fluchtverdachtes. Er besitze die Niederlassungsbewilligung C und habe seinen Lebensmittelpunkt in der Schweiz, wo sich auch der grösste Teil seines Vermögens befinde. Nach verschiedenen (von den Justizbehörden bewilligten) Ausreisen zwischen 2006 und 2007 sei er jeweils anstandslos in die Schweiz zurückgekehrt. Die auferlegte Kaution bzw. seine in der Schweiz blockierten Vermögenswerte sowie sein Interesse an einer unmittelbaren Ausübung seiner Parteirechte böten ausreichend Gewähr dafür, dass er sich nicht ins Ausland absetze. Die streitigen Ersatzmassnahmen führten zu einem unverhältnismässigen Eingriff in seine Grundrechte (namentlich die persönliche Freiheit und das Recht auf Familienleben). Sie seien nicht geeignet, ihn von einer Flucht abzuhalten bzw. böten "keine Gewähr dafür, dass der Beschwerdeführer sich nicht dennoch ins Ausland absetzen kann". Sie zögen ausserdem eine unverhältnismässige Härte nach sich und seien nicht länger zumutbar, zumal ein gerichtliches Urteil frühestens im Jahr 2008 erwartet werden könne.
5.1 Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtes braucht es für die Annahme von Fluchtverdacht (im Sinne von Art. 44 Ziff. 1 BStP) eine gewisse Wahrscheinlichkeit, dass sich der Angeschuldigte bei Verzicht auf die streitigen Zwangsmassnahmen der Strafverfolgung und dem Vollzug der Strafe durch Flucht entziehen würde. Die Schwere der drohenden Strafe darf als ein Indiz für Fluchtgefahr gewertet werden. Zumindest bei Haftfällen genügt sie jedoch für sich allein nicht zur Rechtfertigung der Zwangsmassnahme. Es müssen vielmehr die konkreten Umstände des betreffenden Falles, insbesondere die gesamten Lebensverhältnisse des Angeschuldigten, in Betracht gezogen werden (vgl. BGE 125 I 60 E. 3a S. 62; 117 Ia 69 E. 4a S. 70, je mit Hinweisen). In diesem Zusammenhang ist es zulässig, die familiären und sozialen Bindungen des Angeschuldigten, dessen berufliche Situation sowie Kontakte ins Ausland und Ähnliches mitzuberücksichtigen. Auch bei einer befürchteten Ausreise in ein Land, das ihn grundsätzlich an die Schweiz ausliefern bzw. stellvertretend verfolgen könnte, ist die Annahme von Fluchtgefahr nicht ausgeschlossen (BGE 123 I 31 E. 3d S. 36 f.). Bei blossen Ersatzmassnahmen für Haft sind an den Nachweis einer hinreichenden Fluchtneigung grundsätzlich weniger hohe Anforderungen zu stellen (BGE 133 I 27 E. 3.3 S. 31 mit Hinweisen).
5.2 Nach Ansicht der Beschwerdekammer sei insbesondere der Umstand, dass der Beschwerdeführer an einer Gerichtsverhandlung vor dem Strafgericht von Bari vom 17. November 2006 erst teilgenommen habe, "als ihm das freie Geleit zugesichert worden war", als Anhaltspunkt für eine mögliche Flucht zu werten. Es kann offen bleiben, ob den Erwägungen der Beschwerdekammer in diesem Punkt gefolgt werden kann. Wie sich aus den nachfolgenden Erwägungen ergibt, hält die Annahme einer Fluchtneigung, welche die Aufrechterhaltung der streitigen Ersatzmassnahmen rechtfertigt, im Ergebnis vor dem Bundesrecht stand.
5.3 Im Urteil des Bundesgerichtes 1S.13/2004 vom 1. Dezember 2004 wurde beim Beschwerdeführer ein ausgeprägtes Fluchtrisiko festgestellt. Was er vorbringt, lässt die Fluchtgefahr nicht als (unterdessen) dermassen reduziert erscheinen, dass nicht einmal mehr die Aufrechterhaltung von Ersatzmassnahmen für Haft zulässig wäre. Neben den persönlichen Verhältnissen des Beschwerdeführers (spanische Staatsangehörigkeit, Sprach- und Reisegewandtheit, diverse geschäftliche und familiäre Kontakte sowie hohe Vermögensanlagen im Ausland usw.) ist dabei auch der im Falle einer Verurteilung drohenden empfindlichen Strafe Rechnung zu tragen. Die Voruntersuchung wurde unterdessen abgeschlossen. Die eidgenössischen Justizbehörden haben keine Verfahrenseinstellung angekündigt.
5.4 Zu prüfen bleibt schliesslich die Verhältnismässigkeit der streitigen Pass- und Schriftensperre sowie der Meldepflicht. Diese Massnahmen sind grundsätzlich geeignet und sachlich geboten, um die dargelegte Fluchtgefahr zu mindern. Auch ihre Kumulation ist in Fällen wie dem vorliegenden zulässig (vgl. BGE 133 I 27 E. 3.5 S. 32 mit Hinweisen). Dass mildere Ersatzmassnahmen für Haft der Gefahr einer heimlichen Abreise ins Ausland weniger einschneidend begegnen als ein Freiheitsentzug, liegt in der Natur der Sache und lässt ihre Geeignetheit im Sinne der Praxis zur Verhältnismässigkeit von strafprozessualen Zwangsmassnahmen nicht dahinfallen (vgl. BGE 130 I 234 E. 2.2 S. 236).
Der Beschwerdeführer räumt ein, dass ihm die eidgenössischen Justizbehörden auf begründetes Gesuch hin Ausnahmen von der verfügten Pass- und Ausreisesperre bewilligt haben. So habe ihm die BA schon am 1. Juni 2005 eine fünftägige Reiseerlaubnis nach Spanien erteilt, damit er seine erkrankte Mutter hätte besuchen können. Davon habe er jedoch keinen Gebrauch gemacht, da er damals noch befürchtet habe, in Spanien verhaftet zu werden. In der Folge sei ihm die Ausreise nach Italien zur Vorbereitung und Teilnahme an einer Gerichtsverhandlung vom 17. November 2006 in Bari bewilligt worden. Eine weitere Reisegenehmigung habe er für einen Besuch bei seiner Mutter in Spanien vom 20. Dezember 2006 bis 8. Januar 2007 erhalten. Mit Verfügungen vom 24. April und 7. Juni 2007 habe das Eidg. URA dem Beschwerdeführer weitere Genehmigungen für Reisen nach Italien erteilt. Entgegen seiner Ansicht folgt daraus nicht, dass die streitigen Massnahmen sich als ungeeignet und unnötig erwiesen hätten. Sie stellen vielmehr sicher, dass der Beschwerdeführer nicht unkontrolliert und unbeschränkt ins Ausland reist und sich dem Verfahren dadurch entzieht. Die Reisebewilligungen zeigen auch, dass die Behörden die Massnahmen nicht formalistisch-rigide durchsetzen, sondern auf begründetes Gesuch hin Ausnahmen zulassen.
Der verbleibende Eingriff in die persönliche Freiheit des Beschwerdeführers (sowie in die übrigen von ihm angerufenen Grundrechte) kann bei dieser Sachlage nicht als übermässig schwer bezeichnet werden, und die eidgenössischen Behörden tragen bei der konkreten Handhabung der vorläufigen Reisebeschränkung dem Verhältnismässigkeitsgebot ausreichend Rechnung (vgl. auch BGE 133 I 27 E. 3.4 S. 32). Dass die Einholung von Reisebewilligungen jeweils "mindestens einige Tage" Zeit in Anspruch nehme, stellt entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers keine unzumutbare Schikane dar, zumal in begründeten Notfällen (etwa bei Todesfällen von nahen Angehörigen im Ausland) erwartet werden kann, dass die eidgenössischen Behörden angemessen rasch reagieren.
Die bisherige Dauer des Verfahrens gebietet ebenfalls noch keine Aufhebung der streitigen Massnahmen. Dabei ist namentlich zu berücksichtigen, dass es sich hier um ein sehr aufwändiges und umfangreiches Strafdossier mit zahlreichen Auslandbezügen handelt. Dass die Beschwerdekammer in diesem Zusammenhang auch das Aussageverhalten des Beschwerdeführers mitberücksichtigt hat, führt zu keinem verfassungswidrigen Ergebnis. Das öffentliche Interesse an der Aufklärung des schwer wiegenden und komplexen Straffalles ist im Übrigen als hoch einzustufen.
5.5 Die vom Beschwerdeführer zusätzlich angerufenen Grundrechte (darunter Art. 5 Ziff. 3 EMRK) und bundesrechtlichen Normen haben keine über das Dargelegte hinausgehende selbstständige Bedeutung. Die Bestimmungen von Art. 31 Abs. 3-4 BV sowie Art. 5 Ziff. 3-4 EMRK sind auf die Anordnung bzw. Aufhebung von strafprozessualer Haft anwendbar. Sie hindern die Strafjustizbehörden nicht daran, einem gegen Kaution aus der Untersuchungshaft entlassenen Angeschuldigten zur Sicherung der Zwecke des Strafverfahrens weitere Ersatzmassnahmen für Haft aufzuerlegen.
5.5 Die vom Beschwerdeführer zusätzlich angerufenen Grundrechte (darunter Art. 5 Ziff. 3 EMRK) und bundesrechtlichen Normen haben keine über das Dargelegte hinausgehende selbstständige Bedeutung. Die Bestimmungen von Art. 31 Abs. 3-4 BV sowie Art. 5 Ziff. 3-4 EMRK sind auf die Anordnung bzw. Aufhebung von strafprozessualer Haft anwendbar. Sie hindern die Strafjustizbehörden nicht daran, einem gegen Kaution aus der Untersuchungshaft entlassenen Angeschuldigten zur Sicherung der Zwecke des Strafverfahrens weitere Ersatzmassnahmen für Haft aufzuerlegen.
6. Es ergibt sich, dass die Beschwerde abzuweisen ist.
Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Eine Parteientschädigung ist nicht zuzusprechen (Art. 68 BGG).

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
2. Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
3. Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Schweizerischen Bundesanwaltschaft, dem Eidgenössischen Untersuchungsrichteramt und dem Bundesstrafgericht, I. Beschwerdekammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 17. Dezember 2007
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Féraud Forster


considerations:
Das Bundesgericht zieht in Erwägung:
Das Bundesgericht zieht in Erwägung:
1. X._ erhob am 6. April 2003 Privatstrafklage gegen Y._. Dieser habe ihn am 15. März 2003 mehrmals beschimpft und mit "Nazischwein" und "Sauschwab" betitelt. Der Beklagte sei deshalb nach Art. 173 ff. StGB zu bestrafen und zu einer Genugtuung von mindestens Fr. 1'000.-- zu verurteilen.
Der Präsident des Bezirksgerichts Brugg erkannte am 23. März 2004, in teilweiser Gutheissung der Klage werde der Beklagte der Beschimpfung im Sinne von Art. 177 Abs. 1 StGB schuldig gesprochen und mit Fr. 400.-- Busse bestraft. Der Antrag auf Zusprechung einer Genugtuung wurde abgewiesen.
Dagegen erhob X._ Berufung an das Obergericht des Kantons Aargau. Er machte unter anderem geltend, eine "Bagatellbusse" von Fr. 400.-- sei "ein Witz". Zudem beantragte er, die Genugtuung sei "ins Ermessen des Richters zu stellen". Das Obergericht prüfte diese beiden Fragen und kam mit Urteil vom 31. März 2005 zum Schluss, die Berufung werde abgewiesen, soweit darauf einzutreten sei.
X._ wendet sich mit Nichtigkeitsbeschwerde vom 24. Mai 2005 und mit staatsrechtlicher Beschwerde vom 27. Mai 2005 ans Bundesgericht und beantragt, das Urteil des Obergerichts vom 31. März 2005 sei aufzuheben. Die Busse sei neu zu beurteilen. Die Betitelung mit "Nazischwein" sei mit einer Genugtuungssumme zu entschädigen.
X._ wendet sich mit Nichtigkeitsbeschwerde vom 24. Mai 2005 und mit staatsrechtlicher Beschwerde vom 27. Mai 2005 ans Bundesgericht und beantragt, das Urteil des Obergerichts vom 31. März 2005 sei aufzuheben. Die Busse sei neu zu beurteilen. Die Betitelung mit "Nazischwein" sei mit einer Genugtuungssumme zu entschädigen.
2. Der Beschwerdeführer ist Privatstrafkläger im Sinne von Art. 270 lit. g BStP. Der öffentliche Ankläger des Kantons Aargau hat sich am kantonalen Verfahren nicht beteiligt. Der Beschwerdeführer ist deshalb zur Nichtigkeitsbeschwerde legitimiert. Inwieweit er insbesondere in Bezug auf die Frage der verweigerten Genugtuung zur staatsrechtlichen Beschwerde legitimiert ist, muss nicht weiter geprüft werden, da diese offensichtlich unbegründet ist (s. unten E. 4 - 7).
2. Der Beschwerdeführer ist Privatstrafkläger im Sinne von Art. 270 lit. g BStP. Der öffentliche Ankläger des Kantons Aargau hat sich am kantonalen Verfahren nicht beteiligt. Der Beschwerdeführer ist deshalb zur Nichtigkeitsbeschwerde legitimiert. Inwieweit er insbesondere in Bezug auf die Frage der verweigerten Genugtuung zur staatsrechtlichen Beschwerde legitimiert ist, muss nicht weiter geprüft werden, da diese offensichtlich unbegründet ist (s. unten E. 4 - 7).
3. Soweit der Beschwerdeführer auf die Vorakten, seine Berufung und eine im Berufungsverfahren verspätete Eingabe verweist, ist darauf nicht einzutreten. Die Begründung einer staatsrechtlichen Beschwerde oder einer Nichtigkeitsbeschwerde muss in derselben enthalten sein (BGE 129 I 113 E. 2.1; 123 IV 42 E. 3a). Verweisungen sind unzulässig. Im Folgenden wird nur auf die Eingaben vom 24. und 27. Mai 2005 abgestellt.
3. Soweit der Beschwerdeführer auf die Vorakten, seine Berufung und eine im Berufungsverfahren verspätete Eingabe verweist, ist darauf nicht einzutreten. Die Begründung einer staatsrechtlichen Beschwerde oder einer Nichtigkeitsbeschwerde muss in derselben enthalten sein (BGE 129 I 113 E. 2.1; 123 IV 42 E. 3a). Verweisungen sind unzulässig. Im Folgenden wird nur auf die Eingaben vom 24. und 27. Mai 2005 abgestellt.
4. Eine staatsrechtliche Beschwerde muss eine kurz gefasste Darlegung darüber enthalten, welche verfassungsmässigen Rechte bzw. welche Rechtssätze und inwiefern sie durch den angefochtenen Entscheid verletzt worden sind (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG). Das Bundesgericht prüft im Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde nur klar und detailliert erhobene und, soweit möglich, belegte Rügen. Auf rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt es nicht ein (BGE 130 I 360 E. 3.2).
Soweit die staatsrechtliche Beschwerde diesen Anforderungen nicht genügt, kann darauf nicht eingetreten werden. Dies gilt insbesondere für die reine Aufzählung der Beschwerdegründe (staatsrechtliche Beschwerde S. 2), aber auch für die Rüge, der Beschwerdegegner und die Ehefrau des Beschwerdeführers seien nicht einvernommen worden (staatsrechtliche Beschwerde S. 7/8). Inwieweit dies für den Ausgang der Sache notwendig gewesen sein könnte, ergibt sich aus der insoweit nicht hinreichend begründeten staatsrechtlichen Beschwerde nicht.
Soweit die staatsrechtliche Beschwerde diesen Anforderungen nicht genügt, kann darauf nicht eingetreten werden. Dies gilt insbesondere für die reine Aufzählung der Beschwerdegründe (staatsrechtliche Beschwerde S. 2), aber auch für die Rüge, der Beschwerdegegner und die Ehefrau des Beschwerdeführers seien nicht einvernommen worden (staatsrechtliche Beschwerde S. 7/8). Inwieweit dies für den Ausgang der Sache notwendig gewesen sein könnte, ergibt sich aus der insoweit nicht hinreichend begründeten staatsrechtlichen Beschwerde nicht.
5. Der Beschwerdeführer macht geltend, er habe im Verfahren vor Bezirksgericht seinen Standpunkt nicht vorbringen können (staats-rechtliche Beschwerde S. 5). Dies trifft nicht zu, denn gemäss den Ausführungen der Vorinstanz wurde er an der Verhandlung vom 23. März 2004 befragt (angefochtener Entscheid S. 2). Im Übrigen konnte er eine begründete Berufung einreichen (§ 218 der Strafprozessordnung des Kantons Aargau), und er hat dies innert Frist auch getan (angefochtener Entscheid S. 4 E. 1a). Damit wurde sein Anspruch auf rechtliches Gehör gewahrt. Daran vermögen seine Vorbringen, dass er vor Bezirksgericht angeblich "laut protestieren" musste und eine verspätete Eingabe im Berufungsverfahren nicht berücksichtigt werden konnte (staatsrechtliche Beschwerde S. 5, 6/7), nichts zu ändern. Die staatsrechtliche Beschwerde ist in diesem Punkt als offensichtlich unbegründet abzuweisen.
5. Der Beschwerdeführer macht geltend, er habe im Verfahren vor Bezirksgericht seinen Standpunkt nicht vorbringen können (staats-rechtliche Beschwerde S. 5). Dies trifft nicht zu, denn gemäss den Ausführungen der Vorinstanz wurde er an der Verhandlung vom 23. März 2004 befragt (angefochtener Entscheid S. 2). Im Übrigen konnte er eine begründete Berufung einreichen (§ 218 der Strafprozessordnung des Kantons Aargau), und er hat dies innert Frist auch getan (angefochtener Entscheid S. 4 E. 1a). Damit wurde sein Anspruch auf rechtliches Gehör gewahrt. Daran vermögen seine Vorbringen, dass er vor Bezirksgericht angeblich "laut protestieren" musste und eine verspätete Eingabe im Berufungsverfahren nicht berücksichtigt werden konnte (staatsrechtliche Beschwerde S. 5, 6/7), nichts zu ändern. Die staatsrechtliche Beschwerde ist in diesem Punkt als offensichtlich unbegründet abzuweisen.
6. In Bezug auf die tatsächlichen Feststellungen des Obergerichts macht der Beschwerdeführer geltend, es treffe nicht zu, dass er dem Beschwerdegegner einen Anlass zur Beschimpfung gegeben habe (staatsrechtliche Beschwerde S. 7/8). Damit wäre er im Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde von vornherein nur zu hören, wenn der angefochtene Entscheid in diesem Punkt willkürlich wäre. Willkür liegt nach der Rechtsprechung jedoch nur vor, wenn der angefochtene Entscheid im bemängelten Punkt offensichtlich unhaltbar ist oder zur tatsächlichen Situation in einem klaren Widerspruch steht (BGE 127 I 54 E. 2b). Der Beschwerdeführer bringt nur appellatorische Kritik vor und legt nicht dar, dass und inwieweit das Obergericht in Willkür verfallen sein könnte. Folglich kann auf die staatsrechtliche Beschwer-de in diesem Punkt nicht eingetreten werden.
6. In Bezug auf die tatsächlichen Feststellungen des Obergerichts macht der Beschwerdeführer geltend, es treffe nicht zu, dass er dem Beschwerdegegner einen Anlass zur Beschimpfung gegeben habe (staatsrechtliche Beschwerde S. 7/8). Damit wäre er im Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde von vornherein nur zu hören, wenn der angefochtene Entscheid in diesem Punkt willkürlich wäre. Willkür liegt nach der Rechtsprechung jedoch nur vor, wenn der angefochtene Entscheid im bemängelten Punkt offensichtlich unhaltbar ist oder zur tatsächlichen Situation in einem klaren Widerspruch steht (BGE 127 I 54 E. 2b). Der Beschwerdeführer bringt nur appellatorische Kritik vor und legt nicht dar, dass und inwieweit das Obergericht in Willkür verfallen sein könnte. Folglich kann auf die staatsrechtliche Beschwer-de in diesem Punkt nicht eingetreten werden.
7. Da die Berufung unbegründet war, wurden dem Beschwerdeführer die Kosten auferlegt (angefochtener Entscheid S. 9). Inwieweit dies gegen Treu und Glauben verstossen könnte (staatsrechtliche Beschwerde S. 8), ist nicht ersichtlich.
7. Da die Berufung unbegründet war, wurden dem Beschwerdeführer die Kosten auferlegt (angefochtener Entscheid S. 9). Inwieweit dies gegen Treu und Glauben verstossen könnte (staatsrechtliche Beschwerde S. 8), ist nicht ersichtlich.
8. Mit Nichtigkeitsbeschwerde kann nur die Verletzung von eidgenössischem Recht geltend gemacht werden (Art. 269 Abs. 1 BStP). Ausführungen zum Sachverhalt und zum kantonalen Verfahren sind unzulässig (Art. 273 Abs. 1 BStP). Soweit sich die Nichtigkeitsbeschwerde nicht mit dem eidgenössischen Recht im Sinne von Art. 269 Abs. 1 BStP befasst, kann darauf nicht eingetreten werden.
8. Mit Nichtigkeitsbeschwerde kann nur die Verletzung von eidgenössischem Recht geltend gemacht werden (Art. 269 Abs. 1 BStP). Ausführungen zum Sachverhalt und zum kantonalen Verfahren sind unzulässig (Art. 273 Abs. 1 BStP). Soweit sich die Nichtigkeitsbeschwerde nicht mit dem eidgenössischen Recht im Sinne von Art. 269 Abs. 1 BStP befasst, kann darauf nicht eingetreten werden.
9. Die Vorinstanz hat sowohl bei der Strafzumessung als auch bei der Frage der Genugtuung darauf abgestellt, dass zwischen den Parteien seit langem ein nachbarschaftlicher Streit herrscht, an welchem der Beschwerdeführer nicht unschuldig ist. Soweit dieser mit der Nichtigkeitsbeschwerde geltend macht, er habe den Beschwerdegegner nicht provoziert, kann darauf nicht eingetreten werden, weil er sich gegen die verbindlichen tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz richtet (s. unten E. 10 und 11). Im Folgenden ist vom Sachverhalt auszugehen, den die Vorinstanz festgestellt hat.
9. Die Vorinstanz hat sowohl bei der Strafzumessung als auch bei der Frage der Genugtuung darauf abgestellt, dass zwischen den Parteien seit langem ein nachbarschaftlicher Streit herrscht, an welchem der Beschwerdeführer nicht unschuldig ist. Soweit dieser mit der Nichtigkeitsbeschwerde geltend macht, er habe den Beschwerdegegner nicht provoziert, kann darauf nicht eingetreten werden, weil er sich gegen die verbindlichen tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz richtet (s. unten E. 10 und 11). Im Folgenden ist vom Sachverhalt auszugehen, den die Vorinstanz festgestellt hat.
10. In Bezug auf das Strafmass sind die kantonalen Richter davon ausgegangen, dass eine grobe, zutiefst verächtlich machende Entgleisung des Beschwerdegegners vorliege. Dessen Verschulden werde jedoch dadurch gemildert, dass die Beschimpfung im Rahmen eines seit längerer Zeit herrschenden nachbarschaftlichen Streites erfolgt sei, an welchem der Beschwerdeführer nicht unschuldig sei (vgl. dazu auch unten E. 11). Die Busse von Fr. 400.-- stelle keine Bagatellbusse dar, sondern trage den Umständen, insbesondere dem Verschulden, aber auch den eher bescheidenen finanziellen Verhältnissen des Beschwerdegegners angemessen Rechnung (angefochtener Entscheid S. 6).
Bei der Strafzumessung hat der kantonale Sachrichter einen weiten Spielraum des Ermessens. Das Bundesgericht greift nur ein, wenn der Sachrichter den gesetzlichen Strafrahmen über- oder unterschritten hat, wenn er von rechtlich nicht massgebenden Kriterien ausgegangen ist oder wenn er wesentliche Gesichtspunkte ausser Acht gelassen bzw. in Überschreitung oder Missbrauch seines Ermessens falsch gewichtet hat (BGE 129 IV 6 S. 21 E. 6.1). Wenn man berücksichtigt, dass den Beschwerdeführer am Konflikt zwischen den Parteien ein Mitverschulden trifft und dass der Beschwerdegegner in bescheidenen finanziellen Verhältnissen lebt, ist die angefochtene Busse von Fr. 400.-- bundesrechtlich nicht zu beanstanden.
Was der Beschwerdeführer vorbringt (vgl. Nichtigkeitsbeschwerde S. 7), dringt nicht durch. Zum einen ist ein Vergleich mit anderen Fällen nicht möglich, weil es bei der Frage des Strafmasses nicht nur auf die ehrverletzende Äusserung als solche, sondern auf die ganzen Umstände des Falles ankommt. Zum anderen macht der Beschwerdeführer zwar geltend, die Täterkomponente sei nicht genügend abgeklärt worden, aber er sagt nicht, auf welche Abklärungen es seiner Ansicht nach angekommen wäre. Welche Abklärungen dies hätten sein können, ist denn auch nicht ersichtlich. In diesem Punkt ist die Nichtigkeitsbeschwerde als unbegründet abzuweisen.
Was der Beschwerdeführer vorbringt (vgl. Nichtigkeitsbeschwerde S. 7), dringt nicht durch. Zum einen ist ein Vergleich mit anderen Fällen nicht möglich, weil es bei der Frage des Strafmasses nicht nur auf die ehrverletzende Äusserung als solche, sondern auf die ganzen Umstände des Falles ankommt. Zum anderen macht der Beschwerdeführer zwar geltend, die Täterkomponente sei nicht genügend abgeklärt worden, aber er sagt nicht, auf welche Abklärungen es seiner Ansicht nach angekommen wäre. Welche Abklärungen dies hätten sein können, ist denn auch nicht ersichtlich. In diesem Punkt ist die Nichtigkeitsbeschwerde als unbegründet abzuweisen.
11. In Bezug auf die Genugtuung geht die Vorinstanz davon aus, dass der Beschwerdeführer durch den Ausdruck "Nazischwein" in seiner Persönlichkeit verletzt worden sei. Er habe aber auch in nicht geringem Masse Anlass zur Beschimpfung gegeben. Zwischen den Parteien herrsche seit längerer Zeit ein Nachbarschaftsstreit, der mitunter bis vor Obergericht ausgetragen worden sei. Der Beschwerdeführer sei an der Situation, die schliesslich zur Beschimpfung geführt habe, nicht unschuldig. Er sei durch ein rechts-kräftiges Urteil des Obergerichts verpflichtet gewesen, einen Baum auf eine Höhe von sechs Metern zurückzuschneiden. In diesem Zusam-menhang habe er sich geweigert, ein an ihn gerichtetes Mahnschreiben des Beschwerdegegners entgegenzunehmen. Dieses habe ihm schliesslich durch die Polizei übergeben werden müssen (angefochtener Entscheid S. 7).
Was der Beschwerdeführer in diesem Zusammenhang vorbringt (vgl. Nichtigkeitsbeschwerde S. 7/8), ist unzulässig. Er behauptet, er habe keinen Anlass zu den Beschimpfungen gegeben. Dies ist nach den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz unrichtig.
Im Übrigen stellt der Beschwerdeführer nicht in Abrede, dass es den allgemeinen Regeln der Schadenersatzbemessung entspricht, dass das Selbstverschulden des Geschädigten zur Herabsetzung oder zur Ablehnung einer Genugtuungssumme führen kann (Brehm, Berner Kommentar, 2. Auflage, 1998, Art. 49 N 90). Auch in diesem Zusammenhang auferlegt sich das Bundesgericht Zurückhaltung und schreitet zum Beispiel ein, wenn Tatsachen berücksichtigt worden sind, die für den Entscheid keine Rolle spielen, oder sich der angefochtene Entscheid als offensichtlich unbillig oder als in stossender Weise ungerecht erweist (BGE 129 III 715 S. 725 E. 4.4; 128 IV 53 S. 71 E. 7a; 125 III 412 S. 417/418 E. 2a). Angesichts der von der Vorinstanz erwähnten Umstände des vorliegenden Falles ist das Absehen von einer Genugtuung jedenfalls vertretbar. Den Beschwerdeführer trifft an der Eskalation der Angelegenheit ein erhebliches Mitverschulden. Dies lässt das Fehlverhalten des Beschwerdegegners in einem etwas milderen Licht erscheinen. Auch in diesem Punkt ist die Nichtigkeitsbeschwerde als unbegründet abzuweisen.
Im Übrigen stellt der Beschwerdeführer nicht in Abrede, dass es den allgemeinen Regeln der Schadenersatzbemessung entspricht, dass das Selbstverschulden des Geschädigten zur Herabsetzung oder zur Ablehnung einer Genugtuungssumme führen kann (Brehm, Berner Kommentar, 2. Auflage, 1998, Art. 49 N 90). Auch in diesem Zusammenhang auferlegt sich das Bundesgericht Zurückhaltung und schreitet zum Beispiel ein, wenn Tatsachen berücksichtigt worden sind, die für den Entscheid keine Rolle spielen, oder sich der angefochtene Entscheid als offensichtlich unbillig oder als in stossender Weise ungerecht erweist (BGE 129 III 715 S. 725 E. 4.4; 128 IV 53 S. 71 E. 7a; 125 III 412 S. 417/418 E. 2a). Angesichts der von der Vorinstanz erwähnten Umstände des vorliegenden Falles ist das Absehen von einer Genugtuung jedenfalls vertretbar. Den Beschwerdeführer trifft an der Eskalation der Angelegenheit ein erhebliches Mitverschulden. Dies lässt das Fehlverhalten des Beschwerdegegners in einem etwas milderen Licht erscheinen. Auch in diesem Punkt ist die Nichtigkeitsbeschwerde als unbegründet abzuweisen.
12. Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der Beschwerdeführer die bundesgerichtlichen Kosten zu tragen (Art. 278 Abs. 1 BStP). Dem Beschwerdegegner muss keine Entschädigung ausgerichtet werden, weil er nicht zur Vernehmlassung aufgefordert wurde und deshalb vor Bundesgericht keine Umtriebe hatte.

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht im Verfahren nach Art. 36a OG:
Demnach erkennt das Bundesgericht im Verfahren nach Art. 36a OG:
1. Die staatsrechtliche Beschwerde und die eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde werden abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
1. Die staatsrechtliche Beschwerde und die eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde werden abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2. Die Gerichtsgebühr von Fr. 2'000.-- wird dem Beschwerdeführer auferlegt.
2. Die Gerichtsgebühr von Fr. 2'000.-- wird dem Beschwerdeführer auferlegt.
3. Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Aargau, 2. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 9. Juni 2005
Im Namen des Kassationshofes
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:


facts:
Sachverhalt:
A. Am 13. Januar 2009 und 18. Februar 2009 reichte A._, Redaktor einer Zürcher B._zeitung, gegen X._ Ehrverletzungsklage ein. Anlass war eine von X._ verfasste E-Mail an den Verleger der Zeitung. Darin wurde A._ in Zusammenhang mit dem Dritten Reich gestellt. X._ wird vorgeworfen, A._ damit in seiner Ehre verletzt zu haben.
B. Der Einzelrichter in Strafsachen des Bezirkes Zürich sprach X._ mit Entscheid vom 13. Januar 2010 der Verleumdung und der üblen Nachrede schuldig. Er bestrafte ihn mit einer bedingten Geldstrafe von 100 Tagessätzen zu Fr. 100.-- bei einer Probezeit von zwei Jahren. Zudem verpflichtete er ihn, A._ eine Genugtuung in der Höhe von Fr. 800.-- zu leisten. Die von X._ dagegen erhobene Berufung hiess das Obergericht des Kantons Zürich mit Urteil vom 28. Juni 2010 teilweise gut. Es verurteilte ihn (einzig) der üblen Nachrede und bestrafte ihn mit einer Geldstrafe von 50 Tagessätzen zu Fr. 100.-- als Zusatzstrafe zum (zwischenzeitlich gefällten) Urteil der gleichen Kammer vom 25. Februar 2010. Im Übrigen bestätigte es den erstinstanzlichen Entscheid.
C. X._ führt Beschwerde in Strafsachen. Er beantragt im Wesentlichen, das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich sei aufzuheben, und er sei vom Vorwurf der üblen Nachrede freizusprechen. Eventualiter sei auf die Anklage nicht einzutreten. Subeventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen.
D. Vernehmlassungen wurden keine eingeholt.

considerations:
Erwägungen:
1. Der Beschwerdeführer sandte dem Verleger einer Zürcher B._zeitung am 19. Oktober 2008 eine E-Mail mit folgendem (hier abgekürzten) Wortlaut:
"Betreff: A._ Nazi-Kapriolen
[...] Es darf doch einfach nicht sein, dass der Redaktor ihres Blattes - wenn auch nur indirekt - das Dritte Reich unwidersprochen verteidigt [...]
Zudem ist es nicht ausgeschlossen, dass Ihr A._ hinter der Beschädigung meines 'Judenautos' im August 2006 steckt. Zumal es schon 2002 Drohungen aus diesen Kreisen gegen meine Fahrzeuge gab. [...]"
Zur selben Zeit unterstellte der Beschwerdeführer, der sich im Jahre 2008 erfolglos für ein politisches Amt in der Stadt Zürich aufstellen liess und in der besagten B._zeitung seiner Meinung nach zu Unrecht nicht als Kandidat porträtiert worden war, auf seiner Internetseite dem Beschwerdegegner Sympathien für nationalsozialistische Ideologien. Das Bezirksgericht Zürich sprach den Beschwerdeführer mit Entscheid vom 22. Juni 2009 der mehrfachen üblen Nachrede schuldig. Auf Berufung des Beschwerdeführers bestätigte das Obergericht des Kantons Zürich am 25. Februar 2010 das erstinstanzliche Urteil. Eine dagegen erhobene Beschwerde in Strafsachen wies das Bundesgericht ab, soweit es darauf eintrat (Urteil 6B_431/2010 vom 24. September 2010).
2. 2.1 Der Beschwerdeführer wirft der Vorinstanz eine willkürliche Beweiswürdigung (Art. 9 BV) vor.
2.2 Die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG; vgl. auch Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG). Offensichtlich unrichtig im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG ist die Sachverhaltsfeststellung, wenn sie willkürlich ist (BGE 134 IV 36 E. 1.4.1 S. 39).
Wird die Verletzung von Grundrechten (einschliesslich der willkürlichen Anwendung von kantonalem Recht und Willkür bei der Sachverhaltsfeststellung) gerügt, gelten qualifizierte Anforderungen an die Begründung. Dies prüft das Bundesgericht nicht von Amtes wegen, sondern nur, wenn eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und substanziiert begründet worden ist. Das bedeutet, dass klar und detailliert anhand der Erwägungen des angefochtenen Entscheids darzulegen ist, inwiefern verfassungsmässige Rechte verletzt worden sein sollen (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 136 I 65 E. 1.3.1 S. 68; 135 III 232 E. 1.2 S. 234; je mit Hinweisen).
2.3 Unbestritten ist, dass der Beschwerdeführer Urheber der E-Mail vom 19. Oktober 2008 ist. Die Vorinstanz legt ihm zur Last, dem Beschwerdegegner dadurch Sympathien respektive eine gewisse Nähe zum nationalsozialistischen Regime zu unterstellen. Er habe in Bezug auf die Ehrenrührigkeit seiner E-Mail und die Kenntnisnahme durch ihre Empfänger mit direktem Vorsatz gehandelt. Dass der Beschwerdegegner tatsächlich mit nationalsozialistischem Gedankengut eng verbunden wäre, habe der Beschwerdeführer nicht bewiesen und gehe auch nicht aus den Akten hervor. Die Äusserungen seien deshalb unwahr. Obwohl sich der Beschwerdegegner bereits im Jahre 2007 im Editorial der B._zeitung deutlich gegen Neofaschisten, Antisemiten und "Ultranationalisten" geäussert habe, habe der Beschwerdegegner als Ehrverletzungskläger nicht bewiesen, dass der Beschwerdeführer von diesem Artikel Kenntnis gehabt habe. Deshalb sei die inkriminierte E-Mail nicht wider besseres Wissen verfasst worden und die Tat somit nicht als Verleumdung zu qualifizieren. Gleichzeitig habe der Beschwerdeführer jedoch nicht in guten Treuen davon ausgehen dürfen, der Beschwerdegegner sei nationalsozialistisch eingestellt. Mithin sei ihm der Gutglaubensbeweis im Sinne von Art. 173 Ziff. 2 StGB nicht gelungen (angefochtener Entscheid S. 5 ff.).
2.4 Der Beschwerdeführer beschränkt sich darauf, der Würdigung der Vorinstanz einzig seine eigene Sicht der Dinge gegenüberzustellen, ohne zu erörtern, inwiefern der angefochtene Entscheid (auch) im Ergebnis verfassungswidrig sein sollte. Dies ist zum einen der Fall, soweit er die vorinstanzlichen Erwägungen betreffend die Unwahrheit der inkriminierten Äusserungen kritisiert (angefochtenes Urteil S. 10-12; Beschwerde S. 6-8), zum anderen, soweit er sich gegen den laut Vorinstanz nicht erbrachten Gutglaubensbeweis richtet (angefochtener Entscheid S. 16-20; Beschwerde S. 8-11). Ebenso erschöpfen sich seine Ausführungen in unzulässiger appellatorischer Kritik, indem er betreffend die Ehrenrührigkeit seiner E-Mail ein vorsätzliches Handeln sinngemäss verneint. Der Beschwerdeführer führt wiederholt aus, er habe sich mit der E-Mail vom 19. Oktober 2008 nicht wegen einer im B._anzeiger verweigerten Plattform rächen wollen (Beschwerde S. 5 und 10 sowie Ergänzung zur Beschwerde S. 1). Dieses Vorbringen ist offensichtlich nicht geeignet, Willkür in der vorinstanzlichen Beweiswürdigung darzutun (vgl. zum Begriff der Willkür BGE 135 V 2 E. 1.3 S. 4 f. mit Hinweisen). Der Beschwerdeführer macht weiter eine willkürliche Beweiswürdigung geltend, da gestützt auf den Artikel des Beschwerdegegners im B._anzeiger vom 6. September 2008 nicht geschlossen werden könne, dass der Beschwerdegegner nicht "nazifreundlich" sei (Beschwerde S. 9). Er verkennt, dass die Vorinstanz solches ebenfalls feststellt und ausserdem darlegt, dass dieser Artikel den ihm auferlegten Gutglaubensbeweis nicht untermauere (angefochtener Entscheid S. 18 f.). Damit setzt sich der Beschwerdeführer nicht auseinander. Seine Ausführungen gehen zudem an der Sache vorbei, sind teilweise in sich widersprüchlich (vgl. Beschwerde S. 7) und aktenwidrig, indem er beispielsweise in Abrede stellt, das Verhalten des Beschwerdegegners als antisemitisch bezeichnet zu haben. Solches geht aus der eingehenden Befragung durch den erstinstanzlichen Richter hervor (Beschwerde S. 7; vgl. Protokoll der erstinstanzlichen Hauptverhandlung S. 20). Inwiefern die Beweismittel von der Vorinstanz willkürlich gewürdigt worden seien und das vorinstanzliche Beweisergebnis schlechterdings nicht mehr vertretbar sein sollte, legt der Beschwerdeführer nicht dar. Seine Vorbringen genügen den qualifizierten Begründungsanforderungen gemäss Art. 106 Abs. 2 BGG nicht, weshalb auf die Beschwerde nicht einzutreten ist.
Soweit der Beschwerdeführer lediglich in allgemeiner Art eine Verletzung des rechtlichen Gehörs, des Rechts auf Gleichbehandlung, der Unschuldsvermutung sowie des Grundsatzes von Treu und Glauben rügt (vgl. Beschwerde S. 4, 6, 7, 8 und 9 sowie Ergänzung der Beschwerde S. 2 und 3), genügt die Beschwerde den Begründungsanforderungen ebenfalls nicht (Art. 106 Abs. 2 BGG). Darauf ist nicht einzutreten.
3. Bei diesem Verfahrensausgang sind die bundesgerichtlichen Kosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG). Dem Beschwerdegegner ist keine Entschädigung zuzusprechen, da ihm im bundesgerichtlichen Verfahren keine Umtriebe entstanden sind.

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
3. Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, I. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 1. Februar 2011
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Das präsidierende Mitglied: Der Gerichtsschreiber:
Schneider Faga


facts:
Considérant en fait et en droit:
1. Par courrier du 3 décembre 2012, A.X._ a déposé une demande auprès de l'Institut suisse de droit comparé (ci-après: ISDC) aux fins d'obtenir un avis de droit répondant à quatre questions expressément formulées. Ces questions devaient résoudre une contradiction qui subsistait, selon A.X._, entre les avis de droit n° 10-112 du 31 mars 2011 et 98-105 du 18 mai 2000 de l'ISDC.
Par courrier du 20 décembre 2012, l'ISDC sous la plume de son vice-directeur a répondu à l'intéressé ce qui suit: "Au vu de la charge de travail actuelle à laquelle l'institut doit actuellement faire face et conformément à l'art. 4 de l'Ordonnance sur l'Institut suisse de droit comparé, nous sommes malheureusement au regret de vous informer que pour l'instant nous ne pouvons pas traiter votre demande".
Par mémoire de recours du 10 janvier 2013 adressé au Comité de l'ISDC, A.X._ ont dénoncé trois dénis de justice. Les deux premiers concernaient l'absence de réponse à des courriers datant d'août 2011 et le dernier s'en prenait au "refus du 20 décembre 2012 par le Vice-directeur de l'ISDC [...]".
Par courrier du 24 janvier 2013, le Comité de l'ISDC a expliqué à l'intéressé que seules les décisions du directeur et de la direction de l'ISDC pouvaient faire l'objet d'un recours, qu'en revanche, un avis de droit n'était pas une décision et que la correspondance relative à un avis de droit constituait encore moins une décision.
Par mémoire de recours du 22 février 2013 adressé au Tribunal administratif fédéral, A.X._ et B.X._ reprochent au Comité de l'ISDC d'ignorer, à propos du refus de l'ISDC d'assumer ses obligations, qu'en règle générale, lorsqu'une autorité mise en demeure refuse sans droit de statuer ou tarde à se prononcer, son silence est assimilé à une décision. Ils soutiennent qu'un avis de droit constitue bien une décision attaquable. Enfin, ils se plaignent de ce que l'ISDC n'aurait pas rempli son mandat en ne résolvant pas la contradiction qui subsisterait, selon lui, entre les avis de droit n° 10-112 du 31 mars 2011 et 98-105 du 18 mai 2000.
2. Par arrêt du 25 mars 2013, le Tribunal administratif fédéral a déclaré le recours pour déni de justice irrecevable et a rejeté la requête d'assistance judiciaire.
3. Agissant par la voie du "recours ordinaire de droit public" et subsidiairement "en matière constitutionnelle", A.X._ et B.X._ demandent au Tribunal fédéral ce qui suit:
"Dire et constater la contradiction entre les avis de droit 10-112 du 31 mars 2011 et 98-105 du 18 mai 2000 signifie la présence d'un renseignement erroné.
Dire et constater que la présence d'un renseignement juridique erroné dans un avis de droit délivré par l'ISDC constitue un manquement au mandat.
Dire et constater que les mandants de l'ISDC bénéficient d'une voie de droit pour obtenir une bonne exécution de mandat par cet Institut.
Dire et constater que la position rendue le 24 janvier 2013 par le Président du Comité de l'ISDC constitue un déni de justice privant les recourants de la voie de droit pour obtenir une bonne exécution du mandat par cet Institut.
Annuler l'arrêt du 25 mars 2013 rendu par le Tribunal administratif fédéral.
Examiner les griefs visant le respect du droit international et l'engagement de la Confédération suisse en faveur d'un ordre international juste et pacifique.
Examiner les griefs visant les droits fondamentaux en matière de liberté religieuse en corrélation avec la vie familiale.
Appliquer le droit d'office en matière de protection de l'enfant.
Statuer à nouveau sur le recours formé le 22 février 2013 sur le déni de justice de la part du Président du Comité de l'ISDC.
Allouer au recourants une indemnité de procédure de 100 fr. pour l'ensemble des frais intervenant avant l'intervention de l'avocat commis d'office.
Retourner le dossier aux recourants"
Ils sollicitent en outre l'assistance judiciaire et la désignation d'un avocat d'office. Ils se plaignent de la violation de l'art. 13 de la loi fédérale du 6 octobre 1978 sur l'Institut suisse de droit comparé (LISDC; RS 425.1).
Il n'a pas été ordonné d'échange d'écritures.
4. 4.1 L'arrêt attaqué est une décision finale (art. 90 LTF), émanant du Tribunal administratif fédéral (art. 86 al. 1 let. a LTF) dans une cause de droit public (art. 82 let. a LTF) ne tombant pas sous le coup des exceptions de l'art. 83 LTF. Il peut donc en principe faire l'objet d'un recours en matière de droit public, dès lors qu'en outre, le mémoire de recours a été déposé en temps utile (art. 45 al. 1 et 100 al. 1 LTF). Le recours constitutionnel subsidiaire, qui n'est au demeurant pas ouvert contres les arrêts du Tribunal administratif fédéral, est par conséquent irrecevable (art. 113 LTF a contrario).
4.2 Les conclusions des recourants relatives à la contradiction entre avis de droit, à la présence de renseignements erronés, à l'examen de griefs visant le respect du droit international, les droits fondamentaux en matière de liberté religieuse en corrélation avec la vie familiale et le droit en matière de protection de l'enfant, hors du cadre du litige devant le Tribunal administratif fédéral (arrêt attaqué, p. 3 in fine), sont irrecevables, parce qu'elles ne concerne pas l'objet du litige, qui trouve son fondement uniquement dans le contenu du courrier du 20 décembre 2012 du vice-directeur de l'ISDC.
4.3 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office (art. 106 al. 1 LTF). Dans cette mesure, il n'est pas lié par les motifs que les parties invoquent et peut admettre le recours pour d'autres raisons que celles avancées par les recourants ou, au contraire, confirmer la décision attaquée pour d'autres motifs que ceux retenus par l'autorité intimée (ATF 133 II 249 consid. 1.4.1 p. 254; 133 III 545 consid. 2.2 p. 550). A cet égard, il n'est pas nécessaire d'examiner le prononcé d'irrecevabilité du moment que le recours doit de toute manière être rejeté pour les motifs qui suivent.
5. A l'origine du litige se trouve le grief de déni de justice sous forme de refus de statuer formulé par les recourants à l'encontre du courrier du 20 décembre 2012. du vice-directeur de l'ISDC.
5.1 Il y a déni de justice formel lorsqu'une autorité n'applique pas ou applique d'une façon incorrecte une règle de procédure, de sorte qu'elle ferme l'accès à la justice au particulier qui, normalement, y aurait droit. L'autorité qui se refuse à statuer, ou ne le fait que partiellement, viole l'art. 29 al. 1 Cst. (arrêts 5A_578/2010 du 19 novembre 2010; 5A_279/2010 du 24 juin 2010 consid. 3.3 et les arrêts cités).
5.2 En vertu de l'art. 3 LISDC, l'institut doit donner des renseignements et des avis de droit aux tribunaux, aux organes administratifs, aux avocats et à d'autres intéressés. En application de l'art. 4 de l'Ordonnance du Conseil fédéral du 19 décembre 1979 sur l'Institut de droit comparé (OISDC; RS 425.11) toutefois, si l'ampleur des tâches qui lui sont confiées exige la fixation de priorités, l'institut traite les demandes de renseignements et d'avis de droit en principe dans l'ordre suivant a) Tribunaux et services administratifs fédéraux, b) Tribunaux et services administratifs cantonaux et c) Avocats, notaires et autres intéressés, parmi lesquels figurent en l'espèce les recourants.
5.3 Comme cela ressort du courrier du 20 décembre 2012, c'est en application de l'art. 4 OISDC, que le vice-directeur a répondu à la sollicitation du 20 décembre 2012 des intéressés qu' "au vu de la charge de travail actuelle à laquelle l'institut doit actuellement faire face et conformément à l'art. 4 de l'Ordonnance sur l'Institut suisse de droit comparé, nous sommes malheureusement au regret de vous informer que pour l'instant nous ne pouvons pas traiter votre demande". Il s'ensuit que les recourants ont reçu une réponse à leur demande, qui ne constitue au demeurant pas un refus de statuer mais une information sur les ordres de priorité dûment mis en place par l'ISDC lorsqu'il est surchargé de travail, exposant aux recourants que "pour l'instant" leur demande ne peut être traitée. Il n'y a là ni absence de réponse ni refus de statuer. La conclusion tendant à ce qu'il soit "statué à nouveau sur le recours formé le 22 février 2013 sur le déni de justice de la part du Président du Comité de l'ISDC" est par conséquent rejetée par substitution de motifs (cf. consid. 4.3 ci-dessus).
6. Les considérants qui précèdent conduisent à l'irrecevabilité du recours constitutionnel subsidiaire et au rejet du recours considéré comme recours en matière de droit public dans la mesure où il est recevable. Le recours étant d'emblée dénué de chances de succès, la requête d'assistance judiciaire et de désignation d'un défenseur d'office est rejetée (art. 64 al. 1 LTF). Succombant, les recourants doivent supporter les frais de la procédure fédérale solidairement entre eux (art. 66 al. 1 LTF). Il n'est pas alloué de dépens (art. 68 al. 1 LTF).

rulings:
Par ces motifs, le Tribunal fédéral prononce:
1. Le recours en matière de droit public est rejeté dans la mesure où il est recevable.
2. Le recours constitutionnel subsidiaire est irrecevable.
3. La requête d'assistance judiciaire est rejetée.
4. Les frais judiciaires, arrêtés à 800 fr., sont mis à la charge des recourants solidairement entre eux.
5. Le présent arrêt est communiqué au recourant, au Comité de l'Institut Suisse de droit comparé et au Tribunal administratif fédéral, Cour III.
Lausanne, le 27 mai 2013
Au nom de la IIe Cour de droit public
du Tribunal fédéral suisse
Le Président: Zünd
Le Greffier: Dubey