facts:
Sachverhalt:
Sachverhalt:
A. A._ (Kläger) war vom 1. Mai 1994 bis zum 30. Juni 2000 im Gastronomie-Betrieb der X._ AG (Beklagte) als Service-Mitarbeiter tätig. Nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses machte er geltend, er habe Überstunden geleistet, die ihm nicht vergütet worden seien.
Am 5. April 2001 belangte er die Beklagte beim Einzelrichter im ordentlichen Verfahren des Bezirks Meilen auf Bezahlung von Fr. 20'000.--. Der Einzelrichter wies die Klage am 16. Juli 2001 ab. Eine vom Kläger dagegen erhobene kantonale Berufung wies das Obergericht des Kantons Zürich mit Beschluss vom 21. Dezember 2001 ab. Am 25. September 2002 wies das Kassationsgericht des Kantons Zürich zudem eine dagegen gerichtete Nichtigkeitsbeschwerde des Klägers ab, soweit es darauf eintrat.
Am 5. April 2001 belangte er die Beklagte beim Einzelrichter im ordentlichen Verfahren des Bezirks Meilen auf Bezahlung von Fr. 20'000.--. Der Einzelrichter wies die Klage am 16. Juli 2001 ab. Eine vom Kläger dagegen erhobene kantonale Berufung wies das Obergericht des Kantons Zürich mit Beschluss vom 21. Dezember 2001 ab. Am 25. September 2002 wies das Kassationsgericht des Kantons Zürich zudem eine dagegen gerichtete Nichtigkeitsbeschwerde des Klägers ab, soweit es darauf eintrat.
B. Der Kläger beantragt mit eidgenössischer Berufung, den obergerichtlichen Beschluss vom 21. Dezember 2001 aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an das Obergericht zurückzuweisen. Die Beklagte schliesst auf Abweisung des Rechtsmittels.

considerations:
Das Bundesgericht zieht in Erwägung:
Das Bundesgericht zieht in Erwägung:
1. Die Berufungsschrift muss die genaue Angabe darüber enthalten, welche Punkte des Entscheides angefochten und welche Abänderungen beantragt werden (Art. 55 Abs. 1 lit. b OG). Anträge auf Rückweisung der Sache an die Vorinstanz zur neuen Entscheidung oder auf Verpflichtung der Gegenpartei zur Zahlung eines angemessenen Geldbetrags sind grundsätzlich ungenügend und haben das Nichteintreten auf die Berufung zur Folge. Ein blosser Rückweisungsantrag, wie ihn der Kläger vorliegend stellt, ist aber dann ausreichend, wenn das Bundesgericht, falls es die Rechtsauffassung des Berufungsklägers für begründet erachtet, gar kein Endurteil fällen kann, sondern die Sache zu weiteren Abklärungen an die Vorinstanz zurückweisen muss (BGE 125 III 412 E. 1b S. 414; 111 II 384 E. 1 S. 386, je mit Hinweisen). Diese Voraussetzung ist hier gegeben, weil die Vorinstanz keine Feststellungen über die Anzahl der angeordneten und geleisteten Überstunden getroffen hat. Im Falle der Gutheissung der Berufung aus den vom Kläger geltend gemachten Gründen, müsste die Sache daher zur Ergänzung des Sachverhalts an die Vorinstanz zurückgewiesen werden.
1. Die Berufungsschrift muss die genaue Angabe darüber enthalten, welche Punkte des Entscheides angefochten und welche Abänderungen beantragt werden (Art. 55 Abs. 1 lit. b OG). Anträge auf Rückweisung der Sache an die Vorinstanz zur neuen Entscheidung oder auf Verpflichtung der Gegenpartei zur Zahlung eines angemessenen Geldbetrags sind grundsätzlich ungenügend und haben das Nichteintreten auf die Berufung zur Folge. Ein blosser Rückweisungsantrag, wie ihn der Kläger vorliegend stellt, ist aber dann ausreichend, wenn das Bundesgericht, falls es die Rechtsauffassung des Berufungsklägers für begründet erachtet, gar kein Endurteil fällen kann, sondern die Sache zu weiteren Abklärungen an die Vorinstanz zurückweisen muss (BGE 125 III 412 E. 1b S. 414; 111 II 384 E. 1 S. 386, je mit Hinweisen). Diese Voraussetzung ist hier gegeben, weil die Vorinstanz keine Feststellungen über die Anzahl der angeordneten und geleisteten Überstunden getroffen hat. Im Falle der Gutheissung der Berufung aus den vom Kläger geltend gemachten Gründen, müsste die Sache daher zur Ergänzung des Sachverhalts an die Vorinstanz zurückgewiesen werden.
2. Die Vorinstanz wies die Klage unter anderem ab, weil der Kläger es unterlassen habe, die angeblich geleisteten Überstunden nachzuweisen.
2.1 Verlangt der Arbeitnehmer eine Entschädigung für Überstunden, so hat er zu beweisen, dass er tatsächlich Überstunden geleistet hat (Art. 8 ZGB; Staehelin, Zürcher Kommentar, N. 16 zu Art. 321c OR; Streiff/von Kaenel, N. 10 zu Art. 321c OR). Wie die Vorinstanz zu Recht festhält, ist dieser Beweis nur erbracht, wenn nachgewiesen wird, dass die tatsächlich geleisteten Arbeitszeiten über der vertraglich vereinbarten Arbeitszeit liegen und vom Arbeitgeber angeordnet oder genehmigt worden sind. Insofern genügt der blosse Nachweis der tatsächlich geleisteten Arbeitszeit nicht. Leitet der Arbeitnehmer seinen Anspruch wie vorliegend daraus ab, dass der Arbeitgeber die Soll-Arbeitszeit falsch berechnet habe, hat er auch nachzuweisen, wie hoch diese war und inwiefern der Arbeitgeber sie zu hoch berechnet haben soll. Vorbehalten bleibt eine Umkehr der Beweislast, die sich aus einer gesamtarbeitsvertraglichen Norm oder aus einer einzelarbeitsvertraglichen Vereinbarung ergibt.
Warum sich aus Art. 321c Abs. 1 OR etwas anderes ergeben soll, wie der Kläger geltend macht, ist nicht einzusehen. Es trifft zwar zu, dass die Arbeitgeberin mit der Zeiterfassung und der Angabe sowohl der Ist- wie auch der Soll-Arbeitszeit auf den Lohnabrechnungen grundsätzlich weder die entsprechenden Ist-Zeiten noch ihre eigene Berechnung der Soll-Arbeitszeiten mehr bestreiten kann und dass sie sich auch entgegenhalten lassen muss, die erbrachte Arbeitszeit sei von ihr genehmigt worden. Daraus kann aber nicht geschlossen werden, die Arbeitgeberin müsse auf entsprechende Bestreitung hin auch nachweisen, dass ihre Berechnung der Soll-Arbeitszeit zutreffend sei. Etwas Entsprechendes ergibt sich auch nicht aus der vom Kläger angerufenen Bestimmung des allgemein verbindlich erklärten Gesamtarbeitsvertrages für das Gastgewerbe, wonach der Arbeitgeber verpflichtet sei, über die Arbeitszeiten, Ruhezeiten und Überzeiten Kontrolle zu führen. Vielmehr greift diesbezüglich der allgemeine Grundsatz, nach dem jene Partei eine anspruchsbegründende Tatsache zu beweisen hat, die aus ihr Rechte ableitet (Art. 8 ZGB; vgl. BGE 128 III 271 E. 2a/aa). Insofern kann der Kritik des Klägers am angefochtenen Urteil nicht gefolgt werden.
2.2 Der Kläger rügt allerdings, er habe im kantonalen Verfahren geltend gemacht, dass die Lohnabrechnungen der Beklagten falsche Soll-Arbeitszeiten enthielten. Er habe die Lohnabrechnungen ins Recht gelegt. Aufgrund der darauf enthaltenen Daten hätten die Soll-Arbeitsstunden errechnet werden können und hätte sich ergeben, dass die Lohnabrechnungen nicht korrekt waren. Er habe damit die notwendigen Sachverhaltsangaben zum Vorwurf geliefert. Da die kantonalen Instanzen diese nicht berücksichtigt und nicht gewürdigt hätten, sei ihnen eine Missachtung des Untersuchungsgrundsatzes nach Art. 343 Abs. 4 OR vorzuwerfen.
Die Rüge ist unbegründet, soweit darauf eingetreten werden kann. Der Kläger verkennt, dass der für arbeitsrechtliche Streitigkeiten geltende Untersuchungsgrundsatz die Parteien nicht davon befreit, an der Sammlung des Prozessstoffes aktiv mitzuwirken und ihre Standpunkte zu substanziieren (BGE 111 II 281 E. 3; 107 II 233 E. 2c). Der Untersuchungsgrundsatz verpflichtet die Gerichte nicht dazu, nach einer Rechtsverletzung geradezu zu fahnden (vgl. Staehelin, a.a.O., N. 35 zu Art. 343 OR). Aus den vom Kläger angerufenen Aktenstellen lässt sich nicht entnehmen, dass der Kläger im kantonalen Verfahren substanziiert hätte, inwiefern die Beklagte bei der Berechnung der Soll-Arbeitszeiten die Regeln des Gesamtarbeitsvertrages verletzt haben soll. Der Kläger unterlässt es auch in seiner Berufungsschrift darzulegen, inwiefern die kantonalen Gerichte eine entsprechende Rechtsverletzung zu Unrecht verneint haben sollen. Insofern genügen seine Ausführungen den an eine Berufungsschrift zu stellenden Begründungsanforderungen nicht und kann darauf nicht eingetreten werden (Art. 55 Abs. 1 lit. c OG).
Die Rüge ist unbegründet, soweit darauf eingetreten werden kann. Der Kläger verkennt, dass der für arbeitsrechtliche Streitigkeiten geltende Untersuchungsgrundsatz die Parteien nicht davon befreit, an der Sammlung des Prozessstoffes aktiv mitzuwirken und ihre Standpunkte zu substanziieren (BGE 111 II 281 E. 3; 107 II 233 E. 2c). Der Untersuchungsgrundsatz verpflichtet die Gerichte nicht dazu, nach einer Rechtsverletzung geradezu zu fahnden (vgl. Staehelin, a.a.O., N. 35 zu Art. 343 OR). Aus den vom Kläger angerufenen Aktenstellen lässt sich nicht entnehmen, dass der Kläger im kantonalen Verfahren substanziiert hätte, inwiefern die Beklagte bei der Berechnung der Soll-Arbeitszeiten die Regeln des Gesamtarbeitsvertrages verletzt haben soll. Der Kläger unterlässt es auch in seiner Berufungsschrift darzulegen, inwiefern die kantonalen Gerichte eine entsprechende Rechtsverletzung zu Unrecht verneint haben sollen. Insofern genügen seine Ausführungen den an eine Berufungsschrift zu stellenden Begründungsanforderungen nicht und kann darauf nicht eingetreten werden (Art. 55 Abs. 1 lit. c OG).
3. Die Vorinstanz hat somit kein Bundesrecht verletzt, indem sie die Klage mit der Begründung abwies, der Kläger habe nicht bewiesen, dass er Überstunden geleistet habe. Ob sie darüber hinaus zu Recht entschied, die Geltendmachung der Forderung für Überstunden sei rechtsmissbräuchlich, kann damit offen bleiben. Die Berufung ist als unbegründet abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Mit Blick auf den Streitwert ist keine Gerichtsgebühr zu erheben (Art. 343 Abs. 3 OR). Der Kläger hat die Beklagte indessen für das bundesgerichtliche Verfahren zu entschädigen (Art. 159 Abs. 2 OG).

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht
im Verfahren nach Art. 36a OG:
1. Die Berufung wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
1. Die Berufung wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2. Es wird keine Gerichtsgebühr erhoben.
2. Es wird keine Gerichtsgebühr erhoben.
3. Der Kläger hat die Beklagte für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 1'500.-- zu entschädigen.
3. Der Kläger hat die Beklagte für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 1'500.-- zu entschädigen.
4. Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 10. Januar 2003
Im Namen der I. Zivilabteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:


facts:
Faits:
A. A.X._, ressortissant du Yémen né en 1970, est arrivé en Suisse le 11 janvier 2004. Il y a obtenu l'asile le 15 décembre 2004. Son épouse, B.X._, ressortissante du Yémen née en 1970, est elle entrée en Suisse le 11 mai 2005. Comme ses enfants, C._, né en 1999, D._, née en 2001, et E._, né en 2006, A.X._ est actuellement au bénéfice d'une autorisation d'établissement délivrée par le canton du Valais valable jusqu'au 30 janvier 2014. Son épouse était titulaire d'une autorisation de séjour également délivrée par le canton du Valais et valable jusqu'au 11 janvier 2011.
A.X._ et sa famille ont déposé le 19 février 2010, une demande de changement de canton pour aller s'installer dans le canton de Vaud. Ils ont emménagé le 1er mars 2010 dans un appartement situé à Clarens. Durant la procédure devant le Service de la population du canton de Vaud (ci-après: le Service de la population), A.X._ a précisé qu'il était en voie d'obtenir un diplôme d'une école hôtelière et qu'il recherchait activement une place de travail sur la Riviera vaudoise et ailleurs. Il a, notamment, produit une copie du procès-verbal d'un entretien avec son conseiller de l'Office régional de placement de Monthey-St Maurice (ci-après: l'ORP de Monthey) qui mentionnait qu'il serait plus facile pour l'intéressé de trouver un emploi sur la Riviera Vaudoise, à Lausanne ou à Genève. A.X._ a produit des copies de différents contrats de travail de durée déterminée. Le Centre social régional de Montreux a indiqué que le montant total des prestations versées à A.X._ au titre de revenu d'insertion du 1er mars au 31 juillet 2010 se montait à 19'916.70 fr.
Par décision du 24 septembre 2010, le Service de la population a refusé d'autoriser le changement de canton en faveur de A.X._ et de sa famille, subsidiairement de transformer l'autorisation de séjour de son épouse en autorisation d'établissement. Il a justifié sa décision par le fait que les intéressés bénéficiaient des prestations de l'assistance publique depuis leur arrivée dans le canton de Vaud. Il leur a imparti un délai d'un mois pour quitter le canton de Vaud.
B. A.X._ a recouru contre cette décision devant la Cour de droit administratif et public du Tribunal cantonal du canton de Vaud (ci-après: le Tribunal cantonal) et conclu à l'annulation de la décision du Service de la population "refusant le changement de canton au recourant et à sa famille". Il a fait valoir qu'il devait terminer ses études fin décembre 2010, mais qu'il était tenu d'effectuer des stages pour obtenir ses diplômes. Il a précisé que l'ORP de Monthey avait constaté qu'après six mois de recherche, il n'avait toujours pas trouvé de travail et que, sur conseil de l'ORP, il avait alors décidé de changer de canton. Il avait, ainsi, pu trouver des emplois de durée limitée. Il a ajouté que son nouvel employeur souhaitait l'engager à 100% une fois sa formation achevée fin avril 2011, produisant une lettre de la société confirmant ce fait. Dès la fin du mois d'avril 2011, il ne serait plus à l'assistance publique. Il a également précisé que ses enfants étaient scolarisés à Montreux.
Par arrêt du 4 mars 2011, le Tribunal cantonal a rejeté le recours de A.X._. Il a en substance retenu que le recourant et sa famille, bénéficiaires de l'aide sociale en Valais, avaient également dû recourir à cette aide depuis leur arrivée dans le canton de Vaud, même pendant les périodes où le recourant travaillait. Cette situation n'était pas près de s'améliorer, puisque le salaire que le recourant devait obtenir depuis mars 2011, soit 1'770 fr. net par mois pour un travail à 50%, ne suffirait pas à l'entretien de sa famille; et ce même si le recourant parvenait à augmenter son taux de travail à 100%. Le Tribunal cantonal a ensuite estimé, "sous l'angle de la proportionnalité", qu'un retour dans le canton du Valais ne devait pas poser de problèmes.
C. Agissant par la voie du recours constitutionnel subsidiaire, A.X._ demande au Tribunal fédéral, sous suite de frais et dépens, d'annuler l'arrêt du 4 mars 2011 du Tribunal cantonal et de l'autoriser à s'établir dans le canton de Vaud, subsidiairement, d'annuler l'arrêt attaqué et de renvoyer la cause au Tribunal cantonal pour une nouvelle décision dans le sens des considérants. Il invoque une violation arbitraire du droit de changer de canton. L'effet suspensif a été octroyé par décision présidentielle du 6 avril 2011.
Le Service de la population et le Tribunal cantonal ont renoncé à se prononcer.

considerations:
Considérant en droit:
1. 1.1 Selon l'art. 83 let. c LTF, le recours en matière de droit public est irrecevable contre les décisions en matière de droit des étrangers qui concernent le déplacement de la résidence dans un autre canton (ch. 6 en vigueur depuis le 1er janvier 2008, RO 2006 5599); et ce même si l'étranger à un droit au changement de canton (arrêts 2C_140/2010 du 17 juin 2010 consid. 2.3 et 2C_886/2008 du 4 mai 2009 consid. 2). Ainsi, c'est à juste titre que l'intéressé a déposé un recours constitutionnel subsidiaire (art. 113 LTF).
1.2 La qualité pour former un recours constitutionnel subsidiaire suppose un "intérêt juridique" à l'annulation ou à la modification de la décision attaquée (art. 115 let. b LTF; cf. ATF 133 I 185).
L'art. 37 al. 3 de la loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers (LEtr; RS 142.20) dispose que le titulaire d'une autorisation d'établissement a droit au changement de canton s'il n'existe aucun motif de révocation au sens de l'art. 63 LEtr. Le recourant peut ainsi faire valoir un intérêt juridique à la modification de la décision cantonale. L'art. 63 al. 1 let. c LEtr mentionne comme motif de révocation le fait que le requérant lui-même ou une personne dont il a la charge dépende durablement et dans une large mesure de l'aide sociale. Savoir si l'autorisation sollicitée peut être refusée pour un tel motif est une question de fond et non de recevabilité.
1.3 Pour le surplus, interjeté par une partie qui a succombé dans ses conclusions, le présent recours, déposé dans le délai (art. 117 et 100 al. 1 LTF) et dans la forme (art. 42 LTF) prévus, est en principe recevable, puisqu'il est dirigé contre un jugement final (art. 117 et 90 LTF) rendu par un tribunal supérieur statuant en dernière instance cantonale (art. 114 et 86 LTF).
2. La voie du recours constitutionnel subsidiaire n'est ouverte que pour se plaindre de la violation des droits constitutionnels (art. 116 LTF). En vertu de l'art. 106 al. 2 LTF (applicable par renvoi de l'art. 117 LTF), les griefs y relatifs doivent être invoqués et motivés de façon détaillée, sous peine d'irrecevabilité (ATF 136 I 229 consid. 4.1 p. 235; 135 III 670 consid. 1.5 p. 674, 232 consid. 1.2 p. 234). Seuls les griefs du recourant répondant à ces exigences seront donc examinés.
3. Le recourant estime qu'en lui refusant l'autorisation de s'établir dans le canton de Vaud au motif qu'il avait recours à l'assistance publique, le Tribunal cantonal est tombé dans l'arbitraire et a violé son droit au changement de canton tel que garanti par l'art. 37 LEtr. Ledit Tribunal aurait conclu qu'avec son salaire l'intéressé ne pourrait se passer de l'aide sociale même s'il travaillait à 100% et la dépendance durable à l'aide sociale était une cause de révocation de l'autorisation selon l'art. 63 LEtr. Avec une telle argumentation, le Tribunal cantonal aurait perdu de vue le statut de réfugié dont bénéficie le recourant, statut qui ne permettrait pas la révocation d'une autorisation d'établissement pour un tel motif.
3.1 Une décision est arbitraire (art. 9 Cst.) lorsqu'elle contredit clairement la situation de fait, lorsqu'elle viole gravement une norme ou un principe juridique clair et indiscuté, ou lorsqu'elle heurte d'une manière choquante le sentiment de la justice et de l'équité (ATF 132 III 209 consid. 2.1 p. 211). A cet égard, le Tribunal fédéral ne s'écarte de la solution retenue par l'autorité cantonale de dernière instance que si elle apparaît insoutenable, en contradiction manifeste avec la situation effective, adoptée sans motifs objectifs ou en violation d'un droit certain. De plus, il ne suffit pas que les motifs de l'arrêt attaqué soient insoutenables, encore faut-il que ce dernier soit arbitraire dans son résultat. Il n'y a en outre pas arbitraire du seul fait qu'une autre solution que celle de l'autorité intimée paraît concevable, voire préférable (ATF 137 I 1 consid. 2.4 p. 5; 136 III 552 consid. 4 p. 560; 134 I 263 consid. 1 p. 265; 134 II 124 consid. 4.1 p. 133).
3.2 L'octroi de l'asile comprend le droit de résider en Suisse (art. 2 al. 2 de la loi fédérale du 26 juin 1998 sur l'asile [LAsi ou la loi sur l'asile; RS 142.31]). Ainsi, quiconque a obtenu l'asile en Suisse a droit à une autorisation de séjour dans le canton où il séjourne légalement (art. 60 al. 1 LAsi). Sous réserve de condamnation pénale ou d'atteinte à la sécurité et l'ordre publics en Suisse, la personne qui a obtenu l'asile en Suisse et y séjourne légalement depuis cinq ans au moins a droit à une autorisation d'établissement (art. 60 al. 2 LAsi).
Selon l'art. 65 LAsi, le réfugié ne peut être expulsé que s'il compromet la sûreté intérieure ou extérieure de la Suisse ou s'il a porté gravement atteinte à l'ordre public; l'art. 5 étant réservé.
3.3 Selon l'art. 66 de l'ordonnance fédérale du 24 octobre 2007 relative à l'admission, au séjour et à l'exercice d'une activité lucrative (OASA; RS 142.201), les étrangers ne peuvent disposer d'une autorisation de séjour, de courte durée ou d'établissement que dans un seul canton; les autorisations sont valables sur le territoire du canton qui les a délivrées. L'étranger qui souhaite changer de canton doit requérir une autorisation de changement de canton (art. 67 al. 1 OASA). L'autorisation prend fin lorsque l'étranger obtient une autorisation dans un autre canton (art. 61 al. 1 let. b LEtr). Comme susmentionné, l'art. 37 al. 3 LEtr prévoit que le titulaire d'une autorisation d'établissement a droit au changement de canton s'il n'existe aucun motif de révocation au sens de l'art. 63 LEtr, lequel mentionne à son al. 1 let. c la dépendance durable et dans une large mesure à l'aide sociale.
Le Message du 24 octobre 2007 concernant la loi sur les étrangers (FF 2002 3469), précise que l'existence d'un motif de révocation ou d'expulsion ne suffit pas: il faut également qu'une telle mesure soit proportionnelle et raisonnablement exigible. La nature juridique particulière de l'autorisation d'établissement est donc prise en compte (FF 2002 3547).
Il ressort également de la directive "3. Règlement des conditions de séjour», dans sa version au 1er juillet 2009, des directives «Domaine des étrangers» de l'Office fédéral des migrations, qui traite du changement de canton (ch. 3.1.8.2) qu'outre la présence d'un motif de révocation, celle-ci doit être proportionnée compte tenu de l'ensemble des circonstances. "Cependant, l'autorisation ne pourra être refusée dans le nouveau canton au seul motif que le requérant peut rester dans l'actuel canton de domicile. Il doit exister un motif de révocation justifiant un renvoi de Suisse (ancien droit: ATF 105 Ib 234; ...). Pour cette raison, le nouveau canton est tenu d'examiner s'il existe un motif de révocation et si une expulsion de Suisse constituerait un mesure proportionnelle". La directive cite encore l'ATF 127 II 177 pour rappeler que, s'agissant d'un réfugié reconnu, le reproche de fainéantise ne constitue pas un motif de révocation justifiant le refus de changement de canton (ch. 3.1.8.2.3).
La doctrine reprend ces éléments de façon générale (PETER BOLZLI, in: Spescha/Thür/Zünd/Bolzli [éd.], Migrationsrecht, 2e éd., 2009, no 6 ss ad art. 37 LEtr p. 95; FELIX KLAUS, Ausländische Personen als Arbeitnehmende, in: Uebersax/Rudin/Hugi Yar/Geiser [éd.], Ausländerrecht, 2e éd., 2009; PETER UEBERSAX, Einreise und Anwesenheit, in: Uebersax/ Rudin/Hugi Yar/Geiser [éd.], op. cit., no 7.139 p. 261, no 7.153 p. 266, no 7.160 p. 267, 7.246 p. 285; ANDREAS ZÜND/LADINA ARQUINT HILL, Beendigung der Anwesenheit, Entfernung und Fernhaltung, in: Uebersax/Rudin/Hugi Yar/Geiser [éd.], op. cit., no 8.13 p. 319), tout en précisant que l'autorisation d'établissement d'un réfugié peut être annulée pour les motifs de l'art. 63 al. 1 let. b et c LEtr (PETER UEBERSAX, op. cit., no 7.160 p. 267).
4.1 Le Tribunal cantonal a refusé la demande d'autorisation de changer de canton car le recourant et sa famille, bénéficiaires de l'aide sociale en Valais, avaient également dû recourir à cette aide depuis leur arrivée dans le canton de Vaud. L'intéressé réalisait, ainsi, le motif de révocation de l'art. 63 al. 1 let. c LEtr. Il a ensuite estimé que, "sous l'angle de la proportionnalité", un retour dans le canton du Valais ne devrait pas poser de problème au recourant et à sa famille, dès lors qu'ils y avaient passé la majorité de leur séjour en Suisse, n'ayant été qu'une année dans le canton de Vaud. En outre, il existait en Valais de nombreux endroits touristiques où l'intéressé pourrait trouver du travail.
Le Tribunal cantonal voit donc dans le fait que le recourant dépende de l'aide sociale un motif de révocation de l'autorisation d'établissement de l'intéressé et, partant, d'extinction de son droit à changer de canton (art. 37 al. 3 LEtr). En cela, ledit Tribunal méconnaît la situation juridique du recourant qui est un réfugié. En effet, dans l'ATF 127 II 177 repris par la directive no 3 de l'Office fédéral des migrations susmentionnée (cf. supra consid. 3.3), le Tribunal fédéral a jugé que le grief de fainéantise, et donc, indirectement, le recours à l'assistance publique, ne saurait autoriser l'expulsion d'un réfugié et qu'en cela le droit d'asile limite la possibilité de révocation d'une autorisation d'établissement. Dans cet arrêt, rendu en application de l'ancien droit des étrangers et qui avait pour cadre le même contexte que celui de la présente cause, le Tribunal fédéral a d'abord constaté que le droit des étrangers (art. 10 al. 1 LSEE) prévoyait l'expulsion de façon plus large que le droit d'asile (art. 65 LAsi), le recours à l'assistance publique étant une condition d'expulsion selon le premier mais pas selon le second. Le Tribunal fédéral a alors estimé, lors de l'analyse des motifs d'expulsion, qu'on ne pouvait faire abstraction du statut de réfugié du détenteur de l'autorisation d'établissement et des conditions restrictives énoncées à l'art. 65 LAsi pour autoriser un tel acte.
Certes, cet arrêt a été rendu sous l'ancien droit des étrangers, selon lequel l'expulsion était un des motifs de fin d'autorisation (art. 9 al. 1 let. d LSEE) pour lequel le changement de canton pouvait être refusé (art. 14 al. 4 RSEE). Or, le nouveau droit ne prévoit plus l'expulsion comme un motif de révocation de l'autorisation qui permettrait de s'opposer à un changement de canton. Toutefois, l'expulsion reste la conséquence d'une révocation d'autorisation. A cet égard, la directive no 3 de l'Office fédéral des migrations (cf. supra consid. 3.3) précise d'ailleurs que, pour refuser une demande de changement de canton, il faut non seulement un motif de révocation mais également que l'expulsion de Suisse constitue une mesure proportionnelle. Dans le cas d'un réfugié, ce n'est ainsi qu'au regard des motifs restrictifs de l'art. 65 LAsi qu'il convient de décider si l'expulsion - comme conséquence de la révocation de l'autorisation - du titulaire d'un permis d'établissement se justifie (cf., à cet égard, ANDREAS ZÜND/LADINA ARQUINT HILL, op. cit., no 8.89 p. 359), les motifs prévus par l'art. 63 LEtr n'étant alors pas déterminants. On ne peut, en effet, considérer l'expulsion de Suisse d'un réfugié comme étant une mesure proportionnelle, si elle n'est pas prévue par la loi, en l'occurrence l'art. 65 LAsi. Dès lors, il n'y a pas lieu de s'écarter de cette jurisprudence.
En conséquence, comme le relève à juste titre l'intéressé, le recours à l'assistance publique, s'il permet la révocation de l'autorisation d'établissement (art. 63 al. 1 let. c LEtr), ne constitue pas un motif d'expulsion au sens de l'art. 65 LAsi et le droit au changement de canton ne pouvait lui être refusé pour ce motif. Dès lors, en méconnaissant le statut de réfugié du recourant et en se contentant d'analyser si le retour de l'intéressé dans le canton du Valais était raisonnablement exigible sans examiner si l'expulsion de Suisse était une mesure proportionnelle, le Tribunal cantonal est tombé dans l'arbitraire.
Dans la mesure où le recourant ne s'est pas vu reprocher d'autres actes que celui du recours durable et important à l'assistance publique, il n'est ainsi pas envisageable de procéder à son expulsion, de sorte qu'il n'existe aucun motif pour lui dénier le droit de changer de canton et lui refuser l'octroi d'une autorisation d'établissement dans le canton de Vaud.
5. Compte tenu de ce qui précède, le recours doit être admis, l'arrêt attaqué annulé, et l'autorisation de changement de canton, ainsi que celle d'établissement dans le canton de Vaud doivent être accordées au recourant.
Il n'y a pas lieu de percevoir de frais de justice (cf. art. 66 al. 4 LTF). Succombant, le canton de Vaud devra verser une indemnité à titre de dépens au recourant (cf. art. 68 al. 1 LTF).
L'admission du recours implique une autre répartition des frais devant l'instance inférieure. Le Tribunal cantonal réglera à nouveau le sort de ces frais.

rulings:
Par ces motifs, le Tribunal fédéral prononce:
1. Le recours est admis. L'arrêt du Tribunal cantonal du canton de Vaud du 4 mars 2011 est annulé, le recourant est autorisé à prendre domicile dans le canton de Vaud et une autorisation d'établissement lui est accordée.
2. La cause est renvoyée au Tribunal cantonal pour qu'il statue à nouveau sur les frais de l'instance cantonale.
3. Il n'est pas perçu de frais judiciaires.
4. Une indemnité de 2'000 fr., à payer au recourant à titre de dépens pour la procédure fédérale, est mise à la charge du canton de Vaud.
5. Le présent arrêt est communiqué au mandataire du recourant, au Service de la population et à la Cour de droit administratif et public du Tribunal cantonal du canton de Vaud.
Lausanne, le 26 août 2011
Au nom de la IIe Cour de droit public
du Tribunal fédéral suisse
Le Président: Zünd
La Greffière: Kurtoglu-Jolidon

region: Federation

bge_label: non-critical

citation_label: non-critical


considerations:
In Erwägung,
dass das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt des Kantons Bern A._ mit Verfügung vom 20. November 2014 gestützt auf Art. 16c Abs. 1 lit. a und Abs. 2 lit. c SVG den Führerausweis für zwölf Monate entzog;
dass die Rekurskommission des Kantons Bern für Massnahmen gegenüber Fahrzeugführern auf den von A._ gegen die genannte Verfügung erhobenen Rekurs mit Entscheid vom 18. März 2015 nicht eintrat, wobei sie ihm zunächst lediglich das Entscheiddispositiv zustellte;
dass A._ sich hiergegen am 19. April (Postaufgabe: 20. April) 2015 mit einer Beschwerde ans Bundesgericht wandte;
dass ihm gemäss Schreiben vom 22. April 2015 mitgeteilt wurde, ab Erhalt des begründeten Entscheids innert 30 Tagen Beschwerde führen zu können (Art. 100 BGG), in Berücksichtigung der gesetzlichen Formerfordernisse (Art. 42 Abs. 2 BGG);
dass der motivierte Entscheid A._ am 23. Juli 2015 zugestellt wurde, woraufhin er am 23. August (Postaufgabe: 24. August) 2015 eine Beschwerdeergänzung eingereicht hat;
dass das Bundesgericht davon abgesehen hat, bei den übrigen Verfahrensbeteiligten Stellungnahmen zur Beschwerde einzuholen;
dass der Beschwerdeführer den angefochtenen Entscheid, wonach auf die Beschwerde wegen verspäteter Einreichung nicht eingetreten worden ist, sowie die zugrunde liegenden Verfahren bzw. die kantonalen Behörden ganz allgemein kritisiert;
dass er sich indes mit den dem Entscheid zugrunde liegenden Erwä-gungen nicht rechtsgenüglich auseinandersetzt und insbesondere nicht darlegt, inwiefern die Urteilsbegründung bzw. das Urteil selbst im Ergebnis Recht im Sinne von Art. 42 Abs. 2 BGG verletzen soll;
dass die Beschwerde somit den gesetzlichen Formerfordernissen (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 136 I 65 E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen ) nicht zu genügen vermag, weshalb nicht auf sie einzutreten ist;
dass der genannte Mangel offensichtlich ist, weshalb über die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 BGG entschieden werden kann;
dass bei den gegebenen Verhältnissen davon abgesehen werden kann, für das vorliegende Verfahren Kosten zu erheben;

rulings:
wird erkannt:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt des Kantons Bern sowie der Rekurskommission des Kantons Bern für Massnahmen gegenüber Fahrzeugführern schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 3. September 2015
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Fonjallaz
Der Gerichtsschreiber: Bopp


considerations:
Das Bundesgericht zieht in Erwägung:
1. Die Staatsanwaltschaft des Kantons Zürich stellte am 26. Juni 1981 eine gegen den Beschwerdeführer wegen vorsätzlicher Tötung geführte Strafuntersuchung infolge Zurechnungsunfähigkeit ein und ordnete eine stationäre Massnahme an. Das Obergericht des Kantons Zürich entliess den Beschwerdeführer am 17. Dezember 1997 probeweise aus der stationären Massnahme. Es stellte ihn unter Schutzaufsicht und erteilte ihm die Weisung, sich in regelmässige ärztliche Behandlung zu begeben. Der Beschwerdeführer steht zurzeit in ambulanter Behandlung im Psychiatriezentrum Wetzikon. Er nimmt regelmässig unter Sichtkontrolle Neuroleptika ein. Am 31. Dezember 2009 bzw. 4. Mai 2010 beantragte er unter anderem, die Zwangsmedikation mit dem Neuroleptikum Clopixol sei zu stoppen. Der Sonderdienst des Justizvollzugs des Kantons Zürich wies mit Verfügung vom 1. Juli 2010 den Antrag, die psychiatrische Behandlung aufzuheben, ab. Einen dagegen gerichteten Rekurs wies die Justizdirektion des Kantons Zürich am 9. September 2010 ab. Im angefochtenen Entscheid wurde eine dagegen gerichtete kantonale Beschwerde abgewiesen.
Der Beschwerdeführer strebt mit Beschwerde beim Bundesgericht eine Beendigung der Behandlung mit Neuroleptika an. In Anwendung von Art. 109 Abs. 3 BGG kann auf die Ausführungen der Vorinstanz verwiesen werden (vgl. angefochtenen Entscheid S. 8 - 12 E. 6). Diesen Ausführungen ist beizupflichten. Die Ausführungen des Beschwerdeführers vermögen daran nichts zu ändern. So stellt zum Beispiel das Vorbringen, es gehe nur darum, dass er keine Kinder bekomme (Beschwerde S. 1), eine reine Behauptung dar, die die vorinstanzliche Annahme, dass die Einnahme der Neuroleptika erforderlich sei, nicht zu widerlegen vermag.
Die Beschwerde ist im Verfahren nach Art. 109 BGG abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.
2. Ausnahmsweise kann auf eine Kostenauflage verzichtet werden.

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
3. Dieses Urteil wird den Parteien und dem Verwaltungsgericht des Kantons Zürich, 3. Abteilung, Einzelrichterin, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 9. Dezember 2010
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Favre Ch. Monn


facts:
Sachverhalt:
A.
X._, geboren am 20. April 2001, ist seit ihrer Geburt cerebral gelähmt. Sie leidet an einer dystonen Cerebralparese, kann ihren Muskeltonus nicht steuern und ist bei allen täglichen Verrichtungen auf Hilfe angewiesen. Zwischen 2006 und 2009 besuchte sie den auf anthroposophischer Grundlage geführten privaten Kindergarten N._ in M._. Zuvor waren zwei Versuche, X._ in den öffentlichen Kindergarten des Zentrums für körperbehinderte Kinder (ZEKA) Dättwil aufzunehmen, an der diesbezüglich negativen Beurteilung der Schulleitung bzw. der Behörden gescheitert. Das (staatliche) Alternativangebot, eine Aufnahme in den Kindergarten der Heilpädagogischen Schule (HPS) Wettingen, lehnten die Eltern ab. Seit Beginn des Schuljahres 2009/2010 wird X._ von ihrer Mutter in der Kleinschule L._ - ebenfalls im Sinne der anthroposophischen Waldorf-Pädagogik (Rudolf Steiner) - unterrichtet.
B.
Mehrfach hatten die Eltern von X._ bei der Schulpflege Baden um Beteiligung an den Ausbildungs- und den damit verbundenen Transportkosten ihrer Tochter ersucht. Diese letzteren Transportkosten waren in einer ersten Phase - zwischen dem 12. August 2006 und dem 31. Dezember 2007 von der IV-Stelle Aargau übernommen worden, und zwar im Rahmen, wie sie beim Besuch des ZEKA in Dättwil angefallen wären (Fr. 8'190.--). Nachdem die Zuständigkeit der Invalidenversicherung für die Übernahme solcher Kosten weggefallen war (dazu unten E. 4.1.1), leistete die Schulpflege Baden mit Beschluss vom 30. Juni 2009"an die Transportkosten für den Besuch des privaten Kindergartens N._ (...) mit Wirkung ab 1.1.2008 bis Ende Schuljahr 2008/2009" Kostengutsprache in der Höhe von Fr. 650.-- pro Monat. Die Schulpflege stellte dabei auf diejenigen Transportkosten ab, die entständen, wenn X._ in die HPS Wettingen eingewiesen worden wäre. Auf weitere Anträge der Eltern um zusätzliche Kostenbeteiligung ging die Schulpflege zunächst nicht mehr ein. Mit Beschluss vom 26. Oktober 2010 lehnte sie es sodann ab, sich an den Kosten für den Besuch der Privatschule L._ (Heimschulung) zu beteiligen.
C.
Am 2. Mai 2011 liess X._ beim Verwaltungsgericht des Kantons Aargau gegen die Einwohnergemeine Baden Klage erheben mit folgenden Anträgen:
1. Die Beklagte sei zu verpflichten, sich an den Schulungskosten der Klägerin mit denjenigen Schul- und Transportkosten zu beteiligen, die beim Besuch der öffentlichen Schule im ZEKA Dättwil, eventuell der HPS Wettingen, anfallen würden.
2. Es sei festzustellen, dass die Klägerin unabhängig von der Art der Schulung auf Kosten der Beklagten Anspruch auf die gleichen Therapien sowie Beratungs- und Unterstützungsangebote hat, wie beim Besuch der öffentlichen Schule.
3. Die Beklagte sei zu verpflichten, an die Kosten des dreijährigen Besuchs des privaten Kindergartens N._ durch die Klägerin diejenigen Kosten beizusteuern, die beim Besuch des öffentlichen Kindergartens im ZEKA Dättwil, eventuell in der HPS Wettingen, angefallen wären.
4. (Zins, Kosten- und Entschädigungsfolgen).
D. Die Klägerin liess im Wesentlichen geltend machen, sie habe nach Art. 19 BV Anspruch auf ausreichenden und unentgeltlichen Schulunterricht. Ziehe der Staat zur Einlösung dieser Garantie private Schulen zu Hilfe und leisteten jene zu diesem Zweck unter staatlicher Aufsicht gleichwertige Arbeit, bestehe Anspruch auf gleiche Kostentragung, "sprich Unentgeltlichkeit". Die Gleichheit erstrecke sich dabei auf die Übernahme der Kosten privater Schulung im Rahmen dessen, was auch die öffentliche Schule koste. Auf eine solche Kostenbeteiligung bestehe ein Anspruch, zumal im Falle der Heimschulung die Eltern bzw. ein Elternteil ihre Arbeitskraft "in die Schulung des Kindes anstatt in die finanziell einträgliche Erwerbstätigkeit" stecken würden. Zudem fielen den Eltern auch Kosten für die Schulräumlichkeiten und die Lehrmittel an.
Mit Urteil vom 3. Februar 2012 wies das Verwaltungsgericht des Kantons Aargau die Klage ab, soweit es darauf eintrat. Dabei auferlegte es der gesetzlichen Vertreterin der Klägerin Kosten und Auslagen in der Höhe von Fr. 3'426.-- und verpflichtete sie, der Einwohnergemeinde Baden eine Parteientschädigung von Fr. 4'600.-- auszurichten.
E.
Mit Eingabe vom 10. Juli 2012 lässt X._ beim Bundesgericht Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten erheben mit den Anträgen, das letztgenannte Urteil aufzuheben und die Einwohnergemeinde Baden "zu verpflichten, sich an den Schulungs- und Transportkosten des dreijährigen Besuchs des privaten Kindergartens und der seit Schuljahr 2009/2010 laufenden privaten Schulung der Beschwerdeführerin mit denjenigen Schul- und Transportkosten zu beteiligen, die beim Besuch des öffentlichen Kindergartens und der öffentlichen Schule im ZEKA Dättwil, eventuell der HPS Wettingen, gleichfalls anfallen würden".
Die Einwohnergemeinde Baden beantragt, die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden könne. Das Verwaltungsgericht hat sich vernehmen lassen, ohne einen ausdrücklichen Antrag zu stellen.
Mit Eingabe vom 5. November 2012 hat sich der Rechtsvertreter von X._ noch einmal geäussert.

considerations:
Erwägungen:
1.
1.1. Angefochten ist ein letztinstanzlicher kantonaler Endentscheid über eine Angelegenheit des öffentlichen Rechts, welche unter keinen der in Art. 83 BGG genannten Ausschlussgründe fällt, weshalb die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten zulässig ist (Art. 82 lit. a, Art. 86 Abs. 1 lit. d und Art. 90 BGG).
1.2. Die Beschwerdeführerin, welche die Primarschule besucht, ist - gesetzlich vertreten durch ihre Mutter (vgl. Art. 298 und Art. 304 ZGB) - gemäss Art. 89 Abs. 1 BGG zur Ergreifung dieses Rechtsmittels grundsätzlich legitimiert.
Die Legitimation setzt zusätzlich aber auch ein aktuelles und praktisches Rechtsschutzinteresse an einer Aufhebung oder Änderung des angefochtenen Entscheids voraus (Art. 89 Abs. 1 lit. c BGG; BGE 137 II 40 E. 2.1 S. 41 f.; 135 I 79 E. 1.1 S. 81). Das Rechtsschutzinteresse fehlt, wenn das Urteil für den Beschwerdeführer ohne praktischen Nutzen wäre (Fritz Gygi, Bundesverwaltungsrechtspflege, 2. Auflage 1983, S. 154). Fehlt einem Rechtssuchenden das Rechtsschutzbedürfnis, so ist auf den gestellten Antrag nicht einzutreten; fällt es im Laufe des Verfahrens dahin, wird die Sache gegenstandslos (BGE 137 I 23 E. 1.3 S. 24 f.).
Soweit die Beschwerdeführerin eine Beteiligung an den Transportkosten einfordert (vgl. Ziff. 2 des Rechtsbegehrens), ist ihr entgegenzuhalten, dass solche Beiträge bis zum Ende des Schuljahres 2008/2009 bereits - sei es durch die Invalidenversicherung, sei es durch die Schulpflege Baden - geleistet worden sind (vorne lit. A und lit. B). Seit Beginn des Schuljahres 2009/2010 wird die Beschwerdeführerin zu Hause von ihrer Mutter unterrichtet; und es fallen keine Transportkosten mehr an. Insoweit fehlt es der Beschwerdeführerin an der materiellen Beschwer bzw. am aktuellen und praktischen Rechtsschutzinteresse. Zwar verzichtet das Bundesgericht ausnahmsweise auf das Erfordernis des aktuellen praktischen Interesses, wenn sich die aufgeworfenen Fragen unter gleichen oder ähnlichen Umständen jederzeit wieder stellen können, eine rechtzeitige Überprüfung im Einzelfall kaum je möglich wäre und die Beantwortung wegen deren grundsätzlicher Bedeutung im öffentlichen Interesse liegt (BGE 137 I 23 E. 1.3.1 S. 25; 136 II 101 E. 1.1 S. 103). Solche besonderen Umstände liegen hier nicht vor, so dass in diesem Punkt auf die Beschwerde nicht einzutreten ist.
2.
Mit der Beschwerde beim Bundesgericht kann die Verletzung von Bundesrecht und Völkerrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a und lit. b BGG). Die Verletzung kantonalen Rechts ist hingegen vor Bundesgericht - abgesehen von den Fällen gemäss Art. 95 lit. c -e BGG - kein selbstständiger Rügegrund, sondern kann nur daraufhin überprüft werden, ob damit Bundesrecht verletzt wird, wozu namentlich auch eine willkürliche Anwendung kantonalen Rechts gehört (BGE 138 I 143 E. 2 S. 149; 136 I 241 E. 2.4 S. 249).
Zwar wendet das Bundesgericht das Recht grundsätzlich von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG); dies setzt aber voraus, dass auf die Beschwerde überhaupt eingetreten werden kann, diese also wenigstens die minimalen Begründungsanforderungen von Art. 42 Abs. 2 BGG erfüllt. Strengere Anforderungen gelten, wenn die Verletzung von Grundrechten (einschliesslich der willkürlichen Anwendung von kantonalem Recht und Willkür bei der Sachverhaltsfeststellung - BGE 133 II 249 E. 1.4.3 S. 255) geltend gemacht wird. Dies prüft das Bundesgericht nicht von Amtes wegen, sondern nur insoweit, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG). Wird eine Verletzung des Willkürverbots geltend gemacht, muss anhand der angefochtenen Subsumtion im Einzelnen dargelegt werden, inwiefern der Entscheid an einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel leidet (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246, 130 I 258 E. 1.3 S. 261 mit Hinweisen). Willkür in derRechtsanwendung liegt dann vor, wenn der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist, mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft. Das Bundesgericht hebt einen Entscheid jedoch nur auf, wenn nicht bloss die Begründung, sondern auch das Ergebnis unhaltbar ist. Dass eine andere Lösung ebenfalls als vertretbar oder gar zutreffender erscheint, genügt nicht (BGE 137 I 1 E. 2.4 S. 5 mit Hinweisen).
Das Bundesgericht legt seinem Urteil sodann den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt zugrunde (Art. 105 Abs. 1 BGG), es sei denn, dieser sei offensichtlich unrichtig oder beruhe auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG (Art. 105 Abs. 2 bzw. Art. 97 Abs. 1 BGG).
3.
Die Beschwerdeführerin will die Einwohnergemeinde Baden verpflichten, für die private Schulung generelleinen im Verhältnis zu den Kosten der öffentlichen Schule äquivalenten Beitrag an ihre Eltern auszurichten. Sie beruft sich dabei auf Bundes- und auf kantonales Recht.
3.1. Bundesrecht
3.1.1. Der Anspruch auf ausreichenden und unentgeltlichen Grundschulunterricht ist gewährleistet (Art. 19 BV). Für das Schulwesen sind die Kantone zuständig (Art. 62 Abs. 1 BV). Sie sorgen für einen ausreichenden Grundschulunterricht, der allen Kindern offen steht. Der Grundschulunterricht ist obligatorisch und untersteht staatlicher Leitung. An öffentlichen Schulen ist er unentgeltlich (Art. 62 Abs. 2 BV).
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts sind Verfassungsbestimmungen grundsätzlich nach denselben Regeln auszulegen wie Normen des einfachen Gesetzesrechts (BGE 131 I 74 E. 4.1 S. 180 mit Hinweisen). Danach muss die Norm in erster Linie aus sich selbst heraus, das heisst nach Wortlaut, Sinn und Zweck und den ihr zugrunde liegenden Wertungen auf der Basis einer teleologischen Verständnismethode ausgelegt werden. Auszurichten ist die Auslegung auf die ratio legis, die zu ermitteln dem Gericht allerdings nicht nach seinen eigenen, subjektiven Wertvorstellungen, sondern nach den Vorgaben des Gesetz- bzw. Verfassungsgebers aufgegeben ist (eingehend zur Auslegungsmethodik: BGE 128 I 34).
3.1.2. Art. 19 BV garantiert den "unentgeltlichen" Grundschulunterricht. Nach dem ausdrücklichen Wortlaut von Art. 62 Abs. 2 Satz 3 BV bezieht sich diese "Unentgeltlichkeit" aber ausschliesslich auf öffentliche Schulen. Der Privatschulunterricht wird davon - jedenfalls im Grundsatz (vgl. E. 3.1.5) - nicht erfasst. Das Bundesgericht sieht - nachdem sich auch aus den Materialien über die Neuordnung der Verfassung im Bildungsbereich (vgl. etwa Bericht der Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Nationalrates vom 23. Juni 2005 [BBl 2005 5479, insbesondere 5520 ff.]) nichts Gegenteiliges ergibt, keinen Anlass, von diesem klaren Wortlaut abzuweichen.
3.1.3. Daran ändert die Glaubens- und Gewissensfreiheit, auf welche sich die Beschwerdeführerin ebenfalls beruft (Art. 19 ff. der Beschwerdeschrift), nichts: Art. 15 BV wird dadurch Rechnung getragen, dass staatliche Schulen konfessionell und weltanschaulich neutral sein müssen (BGE 123 I 296 E. 4 S. 305 ff., vgl. zur neuesten bundesgerichtlichen Rechtsprechung Urteil 2C_897/2012 vom 14. Februar 2013 [publ. in: JdT 2013 I 100]). Ein Verstoss gegen das Neutralitätsgebot liegt jedoch erst dann vor, wenn die religiöse Äusserung seitens der Schule bzw. der Lehrerschaft eine gewisse Intensität erreicht, so dass Auswirkungen auf die geistige Entwicklung der Kinder und auf ihre religiösen Überzeugungen nicht auszuschliessen sind (zit. Urteil 2C_897/2012 E. 3.2; BGE 123 I 296 E. 4 S. 305 ff.; 116 Ia 252 E. 7b S. 262 f.). Die Verpflichtung zur Neutralität staatlicher Schulen schliesst ebenso wenig jedes weltanschaulich motivierte Handeln im Unterricht aus (vgl. Urteil 2C_724/2011 vom 11. April 2012 E. 3), was - wie die Beschwerdeführerin mit Recht vortragen lässt - in dieser absoluten Form auch gar nicht möglich wäre.
3.1.4. Aus dem Grundsatz der Rechtsgleichheit (Art. 8 BV) kann die Beschwerdeführerin nichts zu ihren Gunsten ableiten. Nach dem Grundsatz von Art. 8 BV Abs. 1 BV wird verlangt, dass Gleiches nach Massgabe seiner Gleichheit gleich oder Ungleiches nach Massgabe seiner Ungleichheit ungleich behandelt wird. Der Anspruch auf rechtsgleiche Behandlung wird insbesondere verletzt, wenn hinsichtlich einer entscheidwesentlichen Tatsache rechtliche Unterscheidungen getroffen werden, für die ein vernünftiger Grund in den zu regelnden Verhältnissen nicht ersichtlich ist, oder wenn Unterscheidungen unterlassen werden, die aufgrund der Verhältnisse hätten getroffen werden müssen (vgl. BGE 136 I 17 E. 5.3 S. 19, 134 I 23 E. 9.1 S. 42 mit Hinweisen). Entscheidend dabei ist "das Dritte der Vergleichung" ("tertium comparationis") bzw. die Festlegung des Gemeinsamen, in dem zwei Sachverhalte übereinstimmen: Wenn der Verfassungsgeber ausdrücklich festlegt, dass der Grundschulunterricht nur an öffentlichen Schulen unentgeltlich sein muss, dann bringt er damit - als lex specialis zu Art. 8 Abs. 1 BV - zum Ausdruck, dass der Grundschulunterricht, der auf privater Basis erteilt wird, nicht gleich zu behandeln ist.
3.1.5. Aus der Bundesverfassung ergibt sich nach dem Gesagten kein Anspruch auf staatliche (Mit-) Finanzierung des privaten Grundschulunterrichts, jedenfalls so lange nicht, als an öffentlichen Schulen ein ausreichender (Art. 19 BV) Unterricht angeboten wird (vgl. auch BGE 138 I 162 E 3.2 S. 165; 133 I 156 E. 3.1 und 3.3 S. 158 f., Urteil 2C_738/2010 vom 24. Mai 2011 E. 3.3.2; Bernhard Ehrenzeller/Markus Schott, in: Die schweizerische Bundesverfassung, Ehrenzeller/Mastronardi/Schweizer/Vallender [Hrsg.], 2. Aufl. 2008, N. 32 zu Art. 62; Giovanni Biaggini, Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft, 2007, N. 8 zu Art. 19, N. 6 zu Art. 62).
3.1.6. An dieser Rechtslage ändert nichts, dass die Vorinstanz in E. 3.4 des angefochtenen Entscheides auch Überlegungen über die rechtspolitische Wünschbarkeit anderer Regelungen angestellt hat (beispielsweise "Bildungsgutscheine"), ebenso wenig dass solche Regelungen - wie die Beschwerdeführerin zu Recht vortragen lässt - denkbar wären und in anderen Ländern vorkommen.
3.2. Kantonales Recht
3.2.1. Das Verwaltungsgericht hat erwogen, soweit Entgeltlichkeit des Grundschulunterrichts bestehe, könnten ausserordentliche Situationen Besonderheiten herbeiführen, in welchen namentlich den unterhaltspflichtigen Eltern unverhältnismässige Lasten aufgebürdet würden. Solche Ausnahmen erfasse § 34 Abs. 3 der Kantonsverfassung vom 25. Juni 1980 (KV/AG), wonach die Träger der Schulen für Kinder, die wegen der Lage ihres Wohnortes, aus sozialen Gründen oder wegen einer Behinderung (dazu nachfolgend E. 4) benachteiligt seien, für ausgleichende Massnahmen zu sorgen hätten. Weitergehende Ansprüche, insbesondere beim Besuch von Privatschulen, gewährleisteten die Verfassungsbestimmungen und das Schulgesetz nicht.
3.2.2. Die Beschwerdeführerin legt nicht rechtsgenüglich (Art. 106 Abs. 2 BGG; vorne E. 2) dar, dass und inwiefern diese Auffassung unzutreffend sein sollte. Insbesondere ergibt sich ein Anspruch auf unentgeltlichen Privatschulunterricht nicht daraus, dass auch private Schulen (der Volksschulstufe) unter staatlicher Aufsicht stehen (§ 33 Abs. 2 KV). Diese Regelung setzt bloss die bundesrechtlichen Mindestvorgaben von Art. 62 Abs. 2 Satz 2 BV um.
4.
Andererseits verlangt die Beschwerdeführerin eine staatliche (Mit-) Finanzierung ihres privaten Grundschulunterrichts angesichts ihrer individuellen Situation als Behinderte.
4.1. Zur Rechtslage
4.1.1. Mit der Neugestaltung des Finanzausgleichs wurde ein neuer Abs. 3 von Art. 62 BV aufgenommen (in der Fassung vom 24. November 2004, in Kraft seit 1. Januar 2008; AS 2007 5765), wonach die Kantone namentlich für eine ausreichende Sonderschulung aller behinderter Kinder und Jugendlichen bis längstens zum vollendeten 20. Altersjahr sorgen. Diese Bestimmung steht im Zusammenhang damit, dass die Sonderschulung bis Ende 2007 wesentlich in der Verantwortung der eidgenössischen Invalidenversicherung lag (aArt. 19 IVG, aufgehoben per Ende 2007, AS 2007 5808), mit der Neuregelung des Finanzausgleichs jedoch den Kantonen übertragen wurde (vgl. Botschaft zur Neugestaltung des Finanzausgleichs, BBl 2002 2291 ff.). Gemäss Art. 20 des Bundesgesetzes vom 13. Dezember 2002 über die Beseitigung von Benachteiligungen von Menschen mit Behinderungen (Behindertengleichstellungsgesetz, BehiG; SR 151.3) sorgen sodann die Kantone dafür, dass behinderte Kinder und Jugendliche eine Grundschulung erhalten, die ihren besonderen Bedürfnissen angepasst ist (Art. 20 Abs. 1 BehiG). Sie fördern, soweit dies möglich ist und dem Wohl des behinderten Kindes oder Jugendlichen dient, mit entsprechenden Schulungsformen die Integration behinderter Kinder und Jugendlicher in die Regelschule (Art. 20 Abs. 2 BehiG). Insbesondere sorgen sie dafür, dass wahrnehmungs- oder artikulationsbehinderte Kinder und Jugendliche und ihnen besonders nahestehende Personen eine auf die Behinderung abgestimmte Kommunikationstechnik erlernen können (Art. 20 Abs. 3 BehiG).
Wie das Bundesgericht bereits mehrfach erkannt hat, besteht auf dieser Grundlage für Behinderte ein Anspruch auf ausreichende Sonderschulung, aber kein bundesrechtlicher Anspruch auf Finanzierung einer privaten Sonderschulung, wenn das an öffentlichen Schulen angebotene Bildungsangebot angemessen und ausreichend ist (ausführlich BGE 138 I 162, sodann BGE 130 I 352 E. 3.3 S. 354 f.; 129 I 12 E. 6.4 S. 20) und die Integration des behinderten Kindes fördert (BGE 138 I 162 E. 4.6.2 S. 170).
4.1.2. Die Vorinstanz hat erwogen (E. 3.3.3 des angefochtenen Entscheides), auch aus dem kantonalen Recht ergebe sich ein Anspruch auf staatliche Leistungen an Privatschulkosten nur im Rahmen von § 34 Abs. 3 der Kantonsverfassung (vorne E. 3.2.1), d.h. wenn die Sonderschulung an öffentlichen Schulen nicht möglich oder nicht ausreichend sei. Diese kantonale Rechtslage steht nicht im Widerspruch zum Bundesrecht (vgl. Urteil 2C_588/2011 vom 16. Dezember 2011 E. 3.3 und E. 3.4). Die Beschwerdeführerin rügt auch nicht rechtsgenüglich (Art. 106 Abs. 2 BGG), dass und inwiefern die Vorinstanz das kantonale Recht bundesrechtswidrig (willkürlich) ausgelegt hätte.
4.2. Zum massgebenden Sachverhalt, zur Beweislast und zur Beweiswürdigung
4.2.1. Gemäss den Feststellungen der Vorinstanz verzichteten die Eltern auf eine abschliessende Abklärung durch den schulpsychologischen Dienst (SPD) und entschieden sich vor deren Vorliegen dafür, ihre Tochter einen privaten Kindergarten besuchen zu lassen (E. 4.6.1 und 4.6.2 des angefochtenen Entscheides). Ferner stellte das Verwaltungsgericht fest, die HPS wäre grundsätzlich geeignet, der Beschwerdeführerin eine angemessene und ausreichende Schulung anzubieten; jedenfalls habe die Beschwerdeführerin nicht bewiesen, dass dem nicht so wäre.
4.2.2. Die Beschwerdeführerin sieht darin eine willkürliche Beweislastverteilung und Beweiswürdigung (Art. 9 BV) sowie eine Verletzung ihres Anspruchs auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV) durch Nichtabnahme angebotener Beweismittel (u.a. durch Verzicht auf die persönliche Befragung ihrer Mutter). Sie macht geltend, nach dem Grundsatz "negativa non sunt probanda" sei weder erforderlich noch möglich zu beweisen, dass "die in der privaten Heimschulung erzielten grossartigen Fortschritte" in der HPS oder anderen öffentlichen Institutionen nicht auch möglich gewesen wären.
4.2.3. Die Beschwerdeführerin behauptet einen Anspruch auf staatliche Finanzierung ihrer Privatschulung; die tatbeständlichen Voraussetzungen dazu hat sie deshalb zu beweisen (Art. 8 ZGB). Der Umstand, dass dazu negative Tatsachen bewiesen werden müssen, also die Forderung des Negativbeweises, ist nicht grundsätzlich unzulässig, ist aber bei der Beweiswürdigung und im Rahmen der Anforderungen an die Mitwirkungspflicht der Gegenpartei zu berücksichtigen; er ändert nichts an der objektiven Beweislastverteilung (BGE 137 II 313 E. 3.5.2 S. 325; 133 V 205 E. 5.5 S. 217; 119 II 305 E. 1b/aa S. 305/306; Urteil 5D_63/2009 vom 23. Juli 2009 E. 3.3).
4.2.4. Die Beschwerdeführerin behauptet nicht hinreichend substantiiert, dass und inwiefern Behinderte allgemein oder sie speziell als Einzelperson an der HPS Wettingen auf ein nicht ausreichendes Bildungsangebot treffen bzw. dort ungenügend ausgebildet würden. Dass das ZEKA Dättwil eine Aufnahme in den Kindergarten abgelehnt hat, ist dafür irrelevant. Die Aussage der Beschwerdeführerin, die HPS Wettingen sei nur für die Schulung geistig Behinderter - was für sie selber nicht zutreffe - geeignet, wurde so weder von der Vorinstanz festgestellt noch von der Beschwerdeführerin belegt. Ihre Argumentation, sie wäre durch den Besuch der HPS Wettingen als geistig behindert "abgestempelt" worden, erscheint daher unbegründet. Auch dass die HPS der Beschwerdeführerin anfänglich einen Intelligenzquotienten von unter 75 attestierte, belegt nicht, dass dort nicht eine angemessene ausreichende Schulung möglich gewesen wäre.
4.2.5. Die Ausführungen der Beschwerdeführerin legen zwar dar, dass nach Auffassung ihrer Mutter der private Kindergarten bzw. die private Schulung besser geeignet wäre; sie belegen aber nicht, inwiefern in der HPS Wettingen eine ausreichende Schulung nicht möglich sein sollte. Da der Standpunkt der Mutter durch ihre mehreren aktenkundigen Stellungnahmen bekannt war, durfte die Vorinstanz in antizipierter Beweiswürdigung (BGE 130 II 425 E. 2.1 S. 428) ohne Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV) auch auf deren persönliche Befragung verzichten. Selbst wenn im Übrigen eine private Schulung für die Bedürfnisse der Beschwerdeführerin geeigneter erschiene, ergäbe sich daraus kein Anspruch auf staatliche finanzielle Leistungen; massgebend ist der ausreichende Unterricht (vorne E. 4.1.1).
5.
Bei dieser Rechts- und Sachlage hat die Vorinstanz mit Recht einen Anspruch der Beschwerdeführerin auf die eingeklagten staatlichen Geldleistungen verneint.
6.
Abschliessend ist über die Rüge zu befinden, wonach die Vorinstanz hinsichtlich der Kostenauflage das Behindertengleichstellungsgesetz verletzt habe:
6.1. Art. 10 Abs. 1 BehiG über die Kostenfreiheit von Verfahren gilt für Ansprüche nach Art. 7 oder 8 BehiG, somit auch für den benachteiligungsfreien Zugang zu Aus- und Weiterbildung (Art. 8 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 2 Abs. 5 lit. b und Art. 3 lit. f BehiG; Urteil 2C_930/2011 vom 1. Mai 2012 E. 3.1), und ist an sich von der kantonalen Behörde von Amtes wegen anzuwenden. Vorausgesetzt ist aber immerhin, dass es - wie in analogen Fällen etwa von Art. 13 Abs. 5 GlG oder Art. 343 Abs. 3 a OR bzw. heute Art. 114 ZPO (vgl. BGE 135 III 470 E. 1.2 und 3, 131 III 451 E. 3, 124 I 223 E. 3 sowie Urteil 2A.400/2005 vom 19. Dezember 2005) - in der Sache wirklich um einen solchen Anspruch geht, nicht bloss um eine andere Problematik, die einen gewissen Zusammenhang mit Behinderungen hat. Dass und weshalb es sich um einen Anspruch nach Art. 7 bzw. 8 BehiG handelt, hat derjenige darzutun, der daraus Rechte ableitet; die Behörde kann darauf abstellen, was der (potentiell) Anspruchsberechtigte hierbei geltend macht (zit. Urteil 2C_930/2011 E. 3.2).
6.2. Die Beschwerdeführerin hat vor der Vorinstanz primär einen Anspruch auf die Ausrichtung eines Kostenäquivalents - im Rahmen dessen, was auch die öffentliche Schulung kosten würde - an ihre Eltern geltend gemacht (vgl. vorne lit. C). Auch soweit sie sich auf ihre individuelle Lage bezog, trug sie nicht vor, sie werde gegenüber nicht Behinderten im Sinne von Art. 2 Abs. 5 BehiG benachteiligt, sondern sie wollte mit ihrer Argumentation den behaupteten generellen Anspruch auf ein solches Kostenäquivalent in ihrer individuellen Situation begründen. In der Sache ging es ihr um eine Angelegenheit, die zwar einen gewissen Zusammenhang mit ihrer Behinderung hat, doch musste das Verwaltungsgericht aufgrund der Ausführungen in der Klageschrift nicht darauf schliessen, die Klägerin mache einen Anspruch im Sinne von Art. 8 Abs. 2 BehiG geltend. Die Kostenauflage durch das Verwaltungsgericht (vorne lit. C) verletzt Art. 10 BehiG daher nicht.
6.3. Soweit die Beschwerdeführerin rügt, es laufe dem Gerechtigkeitsgedanken in unerträglicher Weise zuwider, dass das Verwaltungsgericht zu ihren Lasten der Einwohnergemeinde Baden eine Parteientschädigung zugesprochen habe, so richten sich die Voraussetzungen für die Ausrichtung einer solchen nach dem kantonalen Recht (S. 24 des angefochten Entscheides). Die Beschwerdeführerin tut nicht hinreichend dar, inwiefern die Vorinstanz dieses kantonale Recht willkürlich angewendet hätte (vgl. vorne E. 2).
7.
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde als unbegründet abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann.
Bei diesem Ausgang trägt die unterliegende Beschwerdeführerin nach Art. 66 in Verbindung mit Art. 65 Abs. 3 BGG die Gerichtskosten. Ein Anwendungsfall von Art. 65 Abs. 4 lit. d BGG liegt aus den in E. 6.2 dargelegten Gründen auch vor Bundesgericht nicht vor.
Die Einwohnergemeinde Baden hat keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung (Art. 68 Abs. 3 BGG).

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird der Beschwerdeführerin, der Einwohnergemeinde Baden, dem Departement Bildung, Kultur und Sport des Kantons Aargau sowie dem Verwaltungsgericht des Kantons Aargau, 4. Kammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 13. Juni 2013
Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Zünd
Der Gerichtsschreiber: Klopfenstein


considerations:
Das Bundesgericht stellt fest und zieht in Erwägung:
Das Bundesgericht stellt fest und zieht in Erwägung:
1. Die Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen (Zwangsmassnahmen im Ausländerrecht) bestätigte am 17. April 2003 die gegen den aus Gambia stammenden X._ (geb. 1978) angeordnete Ausschaffungshaft bis zum 13. Juli 2003. Hiergegen ist dieser mit dem sinngemässen Antrag an das Bundesgericht gelangt, ihn aus der Haft zu entlassen.
1. Die Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen (Zwangsmassnahmen im Ausländerrecht) bestätigte am 17. April 2003 die gegen den aus Gambia stammenden X._ (geb. 1978) angeordnete Ausschaffungshaft bis zum 13. Juli 2003. Hiergegen ist dieser mit dem sinngemässen Antrag an das Bundesgericht gelangt, ihn aus der Haft zu entlassen.
2. Seine Eingabe erweist sich, soweit darin der Haftentscheid überhaupt sachbezogen angefochten wird (vgl. Art. 108 Abs. 2 OG; BGE 118 Ib 134 ff.), als offensichtlich unbegründet und kann ohne Weiterungen im vereinfachten Verfahren nach Art. 36a OG erledigt werden: Das Bundesamt für Flüchtlinge hat den Beschwerdeführer am 29. Mai 2002 aus der Schweiz weggewiesen. Im Vorfeld dieses Entscheids ist er wiederholt in der Drogenszene angehalten und im Anschluss hieran wegen mehrfacher Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz verurteilt worden. Den Asyl- und Fremdenpolizeibehörden gegenüber hat der Beschwerdeführer behauptet, aus Sierra Leone zu kommen, obwohl aufgrund einer Sprachanalyse als erstellt gelten kann, dass er aus Gambia stammt; inzwischen ist ihm denn auch ein entsprechender Laissez-Passer ausgestellt worden. Am 14. April 2003 vereitelte der Beschwerdeführer die für ihn auf den Zeitpunkt seiner bedingten Entlassung aus dem Strafvollzug vorgesehene Ausschaffung, indem er sich weigerte, in das Flugzeug zu steigen, und sich renitent verhielt. Im Übrigen hat er trotz abgeschlossenem Asylverfahren wiederholt erklärt, auf keinen Fall nach Gambia reisen zu wollen. Damit besteht bei ihm "Untertauchensgefahr" im Sinne der Rechtsprechung zu Art. 13b Abs. 1 lit. c ANAG (BGE 125 II 369 E. 3b/aa S. 375; 122 II 49 E. 2a S. 51). Da auch alle anderen Haftvoraussetzungen gegeben sind - insbesondere nicht gesagt werden kann, dass sich in absehbarer Zeit keine weitere begleitete Ausschaffung, allenfalls im Rahmen eines Sonderfluges, organisieren liesse bzw. das Ausländeramt sich nicht mit dem nötigen Nachdruck um den Vollzug der Wegweisung bemühen würde (BGE 125 II 217 E. 2 S. 220; 124 II 49 ff.) -, ist die Ausschaffungshaft zu Recht genehmigt worden. Soweit der Beschwerdeführer einwendet, er sei "unschuldig" ("not guilty"), verkennt er, dass die Ausschaffungshaft kein strafrechtlich relevantes Verhalten sanktioniert, sondern eine Administrativmassnahme zur Sicherung des Vollzugs der durch sein Verhalten gefährdeten Ausschaffung darstellt. Für alles Weitere kann auf die zutreffenden Ausführungen im angefochtenen Entscheid verwiesen werden (Art. 36a Abs. 3 OG).
2. Seine Eingabe erweist sich, soweit darin der Haftentscheid überhaupt sachbezogen angefochten wird (vgl. Art. 108 Abs. 2 OG; BGE 118 Ib 134 ff.), als offensichtlich unbegründet und kann ohne Weiterungen im vereinfachten Verfahren nach Art. 36a OG erledigt werden: Das Bundesamt für Flüchtlinge hat den Beschwerdeführer am 29. Mai 2002 aus der Schweiz weggewiesen. Im Vorfeld dieses Entscheids ist er wiederholt in der Drogenszene angehalten und im Anschluss hieran wegen mehrfacher Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz verurteilt worden. Den Asyl- und Fremdenpolizeibehörden gegenüber hat der Beschwerdeführer behauptet, aus Sierra Leone zu kommen, obwohl aufgrund einer Sprachanalyse als erstellt gelten kann, dass er aus Gambia stammt; inzwischen ist ihm denn auch ein entsprechender Laissez-Passer ausgestellt worden. Am 14. April 2003 vereitelte der Beschwerdeführer die für ihn auf den Zeitpunkt seiner bedingten Entlassung aus dem Strafvollzug vorgesehene Ausschaffung, indem er sich weigerte, in das Flugzeug zu steigen, und sich renitent verhielt. Im Übrigen hat er trotz abgeschlossenem Asylverfahren wiederholt erklärt, auf keinen Fall nach Gambia reisen zu wollen. Damit besteht bei ihm "Untertauchensgefahr" im Sinne der Rechtsprechung zu Art. 13b Abs. 1 lit. c ANAG (BGE 125 II 369 E. 3b/aa S. 375; 122 II 49 E. 2a S. 51). Da auch alle anderen Haftvoraussetzungen gegeben sind - insbesondere nicht gesagt werden kann, dass sich in absehbarer Zeit keine weitere begleitete Ausschaffung, allenfalls im Rahmen eines Sonderfluges, organisieren liesse bzw. das Ausländeramt sich nicht mit dem nötigen Nachdruck um den Vollzug der Wegweisung bemühen würde (BGE 125 II 217 E. 2 S. 220; 124 II 49 ff.) -, ist die Ausschaffungshaft zu Recht genehmigt worden. Soweit der Beschwerdeführer einwendet, er sei "unschuldig" ("not guilty"), verkennt er, dass die Ausschaffungshaft kein strafrechtlich relevantes Verhalten sanktioniert, sondern eine Administrativmassnahme zur Sicherung des Vollzugs der durch sein Verhalten gefährdeten Ausschaffung darstellt. Für alles Weitere kann auf die zutreffenden Ausführungen im angefochtenen Entscheid verwiesen werden (Art. 36a Abs. 3 OG).
3. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend würde der unterliegende Beschwerdeführer kostenpflichtig (Art. 156 Abs. 1 OG). Es rechtfertigt sich indessen, von der Erhebung einer Gerichtsgebühr abzusehen (vgl. Art. 154 und Art. 153a Abs. 1 OG). Das Ausländeramt wird ersucht, dafür besorgt zu sein, dass der vorliegende Entscheid dem Beschwerdeführer korrekt eröffnet und nötigenfalls verständlich gemacht wird.

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht
im Verfahren nach Art. 36a OG:
im Verfahren nach Art. 36a OG:
1. Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
1. Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2. Es werden keine Kosten erhoben.
2. Es werden keine Kosten erhoben.
3. Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Kantonalen Ausländeramt St. Gallen und der Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen, Zwangsmassnahmen im Ausländerrecht, sowie dem Bundesamt für Flüchtlinge schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 8. Mai 2003
Im Namen der II. öffentlichrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Das präsidierende Mitglied: Der Gerichtsschreiber:


considerations:
In Erwägung,
dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 26. Februar 2007 beim Richteramt Bucheggberg-Wasseramt die Revision des Urteils des Amtsgerichts von Bucheggberg-Wasseramt vom 3. November 2005 verlangte;
dass der Gerichtspräsident von Bucheggberg-Wasseramt am 4. April 2008 verfügte, das Revisionsverfahren werde als angedrohte Säumnisfolge des Nichtleistens der mit Verfügung vom 5. Juni 2007 einverlangten Parteikostensicherheit sowie eines weiteren Gerichtskostenvorschusses abgeschrieben;
dass der Beschwerdeführer gegen diese Verfügung an das Obergericht des Kantons Solothurn rekurrierte, das den Rekurs mit Urteil vom 21. Mai 2008 abwies;
dass der Beschwerdeführer dem Bundesgericht eine vom 18. Juni 2008 datierte Eingabe einreichte, in der er erklärte, das Urteil des Obergerichts vom 21. Mai 2008 und die Verfügung des Gerichtspräsidenten von Bucheggberg-Wasseramt vom 4. April 2008 mit Beschwerde anzufechten;
dass von vornherein auf die Beschwerde in Anwendung von Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG nicht einzutreten ist, soweit sie sich gegen die Verfügung des Gerichtspräsidenten von Bucheggberg-Wasseramt vom 4. April 2008 richtet, da es sich bei dieser Verfügung nicht um einen kantonal letztinstanzlichen Entscheid im Sinne von Art. 75 Abs. 1 BGG handelt;
dass in den Rechtsmitteln an das Bundesgericht unter Bezugnahme auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheides dargelegt werden muss, welche Rechte der beschwerdeführenden Partei durch das kantonale Gericht verletzt worden sind (Art. 42 Abs. 2 BGG), wobei eine allfällige Verletzung der bundesrechtlichen Grundrechte oder kantonaler verfassungsmässiger Rechte vom Bundesgericht nicht von Amtes wegen geprüft wird, sondern nur dann, wenn entsprechende Rügen in der Beschwerdeschrift ausdrücklich erhoben und begründet werden (Art. 106 Abs. 2 BGG);
dass die Eingabe des Beschwerdeführers vom 18. Juni 2008 diese Begründungsanforderungen offensichtlich nicht erfüllt, soweit sich die Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Solothurn vom 21. Mai 2008 richtet, weshalb insoweit auf die Beschwerde mangels hinreichender Begründung nicht einzutreten ist (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG);
dass damit auf die Beschwerde als Ganzes nicht eingetreten werden kann;
dass unter den gegebenen Umständen auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten ist (Art. 66 Abs. 1 BGG);

rulings:
erkennt das präsidierende Mitglied:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
3. Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Solothurn, Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 10. Juli 2008
Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Das präsidierende Mitglied: Der Gerichtsschreiber:
Klett Huguenin


facts:
Nach Einsicht
in die Verfassungsbeschwerde gegen den Entscheid vom 18. Dezember 2008 des Obergerichts des Kantons Luzern,

considerations:
in Erwägung,
dass der Beschwerdeführer mit Nachfristansetzung gemäss Art. 62 Abs. 3 BGG vom 23. Februar 2009 unter Androhung des Nichteintretens bei Säumnis aufgefordert worden ist, den (ihm mit Verfügung vom 6. Februar 2009 auferlegten, jedoch nicht eingegangenen) Kostenvorschuss von Fr. 1'000.-- innerhalb einer nicht erstreckbaren Nachfrist von 10 Tagen seit der am 24. Februar 2009 erfolgten Zustellung dem Bundesgericht in bar zu zahlen oder zu Gunsten der Bundesgerichtskasse (Postkonto 10-674-3) entweder an einem Schalter der Schweizerischen Post zu übergeben oder (bei Erteilung eines Zahlungsauftrags an die Post oder an eine Bank) einem in der Schweiz befindlichen Post- bzw. Bankkonto der Beschwerde führenden Partei oder ihres Vertreters zu belasten (Art. 48 Abs. 4 BGG) und ausserdem (bei Erteilung eines Zahlungsauftrags) der Bundesgerichtskasse innerhalb von 10 Tagen seit Ablauf der nicht erstreckbaren Nachfrist eine Bestätigung der Postfinance bzw. der Bank einzureichen, wonach der Vorschussbetrag fristgerecht dem Post- bzw. Bankkonto belastet worden ist,
dass der Beschwerdeführer dem Bundesgericht am vorletzten Tag der Nachfrist ein (sinngemässes) Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege eingereicht hat, das jedoch (ungeachtet der finanziellen Situation des Beschwerdeführers) im Verfahren nach Art. 64 Abs. 3 i.V.m. Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG abzuweisen ist, weil die Verfassungsbeschwerde, die den Begründungsanforderungen der Art. 116 und 117 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG in keiner Weise genügt, als aussichtslos erscheint (Art. 64 Abs. 1 BGG),
dass festzustellen bleibt, dass der Beschwerdeführer den Kostenvorschuss auch innerhalb der (ausdrücklich als nicht erstreckbar bezeichneten) Nachfrist weder bei der Bundesgerichtskasse in bar geleistet noch zu deren Gunsten an einem Postschalter übergeben und auch nicht den (für den Fall eines Zahlungsauftrags) ihm obliegenden Nachweis der rechtzeitigen Vorschussleistung durch Belastungsbestätigung erbracht hat, weshalb androhungsgemäss gestützt auf Art. 62 Abs. 3 BGG im Verfahren nach Art. 117 BGG i.V.m. Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG auf die Verfassungsbeschwerde nicht einzutreten ist und der Beschwerdeführer kostenpflichtig wird (Art. 66 Abs. 1 BGG),

rulings:
erkennt die Präsidentin:
1. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.
2. Auf die Verfassungsbeschwerde wird nicht eingetreten.
3. Die Gerichtskosten von Fr. 400.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
4. Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Luzern schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 16. März 2009
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber:
Hohl Füllemann


considerations:
Considérant :
que, par décision du 23 septembre 2015, le Président ad hoc de la Cour administrative du Tribunal cantonal de la République et canton du Jura a admis le recours formé devant elle par la recourante, annulé la décision de mesures provisionnelles rendue le 7 juillet 2015 par l'Autorité de protection de l'enfant et de l'adulte dans le cadre d'une procédure de mesure de protection ouverte en faveur des enfants de la recourante, renvoyé le dossier à dite autorité pour instruction complémentaire et nouvelle décision, et maintenu, à titre de mesures provisionnelles, le retrait du droit pour la recourante de déterminer le lieu de résidence de ses deux enfants ainsi que leur placement provisoire en institution;
que le Tribunal cantonal a jugé que l'autorité intimée n'avait entendu ni les enfants - alors âgés de 8 et 10 ans - ni la recourante avant de décider la modification du placement - levée du placement chez la grand-mère pour un placement en institution -, de sorte que la décision devait être annulée pour violation du droit d'être entendu, que l'autorité devait procéder à dite audition pour rendre ensuite une nouvelle décision, que, vu le besoin de protection des enfants de la recourante, le placement en institution devait néanmoins être maintenu jusqu'à ce que la nouvelle décision soit rendue;
que, dans la mesure où les conclusions formulées par la recourante dépassent l'objet de la décision du Tribunal cantonal (notamment: destituer l'intimée et l'assistante sociale du droit d'ingérence dans le foyer de la recourante notamment), le recours est a priori irrecevable;
que la recourante ne démontre pour le surplus nullement l'exigence d'un préjudice irréparable, condition nécessaire pour déposer un recours immédiat devant le Tribunal de céans lorsque la décision entreprise est, comme en l'espèce, de nature incidente (art. 93 al. 1 let. a LTF);
qu'à cela s'ajoute enfin que la motivation développée par l'intéressée ne satisfait pas aux exigences posées à cet égard par les art. 42 al. 2 et 106 al. 2 LTF, étant précisé que seule la violation de droits constitutionnels pouvait être invoquée dès lors que le recours est dirigée contre une décision rendue dans le cadre d'une procédure de mesures provisionnelles au sens de l'art. 98 LTF;
que le recours doit en conséquence être déclaré irrecevable selon la procédure simplifiée prévue à l'art. 108 al. 1 let. a et b LTF, les frais étant mis à la charge de la recourante (art. 66 al. 1 LTF), sans que celle-ci ne puisse prétendre à l'octroi de dépens;

rulings:
par ces motifs, le Président prononce :
1.
Le recours est irrecevable.
2.
Les frais judiciaires, arrêtés à 300 fr., sont mis à la charge de la recourante.
3.
Le présent arrêt est communiqué à la recourante, à l'Autorité de protection de l'enfant et de l'adulte (APEA) et au Tribunal cantonal de la République et canton du Jura, Président a.h. de la Cour administrative.
Lausanne, le 29 octobre 2015
Au nom de la IIe Cour de droit civil
du Tribunal fédéral suisse
Le Président : von Werdt
La Greffière : de Poret Bortolaso


considerations:
Considérant:
que, par arrêt du 12 mars 2014, la Ie Cour d'appel civil du Tribunal cantonal du canton de Fribourg a admis l'appel formé le 23 août 2013 par M. B.A._ contre la décision de mesures protectrices de l'union conjugale du 1er juillet 2013 de la Présidente du Tribunal civil du Lac, et a astreint l'époux à contribuer à l'entretien de sa femme par le versement d'une pension mensuelle de xxx fr., dès le 1er mai 2013;
que, par acte du 1 er mai 2014, Mme A.A._ exerce un recours en matière civile contre cet arrêt et sollicite le bénéfice de l'assistance judiciaire pour la procédure fédérale;
que l'arrêt cantonal attaqué a été envoyé sous pli recommandé à l'avocate de la recourante le vendredi 14 mars 2014 et notifié, selon le système «Track & Trace» de suivi des envois de la Poste suisse, le lundi 17 mars 2014 à 8 heures 48;
que, dans les procédures de recours concernant, comme en l'espèce, des mesures provisionnelles au sens de l'art. 98 LTF (ATF 133 III 393 consid. 5.1 in fine p. 397), la règle sur la suspension des délais de l'art. 46 al. 1 LTF ne s'applique pas (art. 46 al. 2 LTF);
que, par conséquent, le délai de recours de 30 jours (art. 100 al. 1 LTF) - dont la suspension pendant les féries de Pâques, du 13 au 27 avril 2014 inclus (art. 46 al. 1 let. b LTF) était exclue en vertu de l'art. 46 al. 2 LTF - est arrivé à échéance le mercredi 16 avril 2014;
que, remis à la Poste suisse le jeudi 1 er mai 2014, le recours en matière civile se révèle donc tardif;
que, manifestement irrecevable, le présent recours doit être traité selon la procédure simplifiée prévue à l'art. 108 al. 1 let. a LTF;
que, faute de chances de succès du recours, la requête d'assistance judiciaire de la recourante ne saurait être agréée (art. 64 al. 1 LTF);
que les frais judiciaires doivent par conséquent être mis à la charge de la recourante (art. 66 al. 1 LTF);

rulings:
par ces motifs, le Président prononce:
1.
Le recours est irrecevable.
2.
La requête d'assistance judiciaire de la recourante est rejetée.
3.
Les frais judiciaires, arrêtés à 300 fr., sont mis à la charge de la recourante.
4.
Le présent arrêt est communiqué aux parties et à la Ie Cour d'appel civil du Tribunal cantonal du canton de Fribourg.
Lausanne, le 5 mai 2014
Au nom de la IIe Cour de droit civil
du Tribunal fédéral suisse
Le Président: von Werdt
La Greffière: Gauron-Carlin


facts:
Faits:
Faits:
A. A.a V._ a travaillé jusqu'au 30 novembre 1992 pour le compte de X._ SA. La société avait confié à la Fondation commune de l'UBS, selon convention d'affiliation et plan de prévoyance 4179.001 et 4179.002, la réalisation de la prévoyance professionnelle en faveur de ses employés. Dès le 1er octobre 1998, les obligations découlant de la convention et du plan de prévoyance ont été reprises par la fondation collective LPP de la Rentenanstalt (la fondation).
V._ a présenté une incapacité de travail totale à partir du 23 décembre 1991, puis de 50 % dès le 29 juin 1992. Par décision du 7 janvier 1994, les organes d'exécutions de l'AI lui ont accordé une demi-rente simple d'invalidité à dater du 1er août 1992 sur la base d'une incapacité de gain de 50 %. Cette prestation a été remplacée à partir du 1er septembre 1996 par une moitié de rente ordinaire d'invalidité pour couple (invalidité de 40 % de l'assuré et de 100 % de son épouse), selon décision du 6 septembre 1996.
Sur la base de la perte de gains de 50 %, l'institution de prévoyance a accordé à V._ à partir du 23 décembre 1993 une rente d'invalidité de 6'920 fr. 40 par an; la rente a été portée à 7'188 fr. 60 à partir du 1er janvier 1996 au titre de l'adaptation au coût de la vie. Compte tenu de la réduction du taux d'invalidité à 40 %, le montant de la rente a été ramené à 5'751 fr. à dater du 1er septembre 1996, puis fixé à 5'773 fr. 20 dès le 1er janvier 1997 au titre de l'adaptation au coût de la vie. Ces prestations étaient calculées sur la base d'une rente entière d'invalidité correspondant à 25 % du salaire annuel AVS - en l'occurrence 55'360 fr. - et d'une invalidité supérieure ou égale aux deux tiers donnant droit à une rente entière.
A.b Dans le cadre de la révision d'office du droit à la rente, l'Office AI du canton du Valais a constaté que l'état de santé de V._ s'était aggravé et a reconnu qu'il présentait une invalidité de 100 % dès le mois de décembre 1998, par décision du 3 avril 2000.
V._ a requis la fondation d'adapter ses prestations au taux d'invalidité reconnu par l'AI, avec effet au 1er décembre 1998, et de lui verser les arriérés de rentes. La fondation a informé V._ que l'aggravation de l'invalidité au taux de 100 %, dont elle avait à répondre, lui donnait droit à une rente d'invalidité de 8'335 fr. par an du 1er au 31 décembre 1998, de 8'367 fr. du 1er janvier au 31 décembre 2000 et de 8'588 fr. à partir du 1er janvier 2001; elle déterminait le montant de ces prestations sur la base du règlement, s'agissant des 40 % initiaux d'invalidité, et sur la base de la LPP, pour les 60 % d'invalidité supplémentaires présentés à partir du 1er décembre 1998.
V._ a requis la fondation d'adapter ses prestations au taux d'invalidité reconnu par l'AI, avec effet au 1er décembre 1998, et de lui verser les arriérés de rentes. La fondation a informé V._ que l'aggravation de l'invalidité au taux de 100 %, dont elle avait à répondre, lui donnait droit à une rente d'invalidité de 8'335 fr. par an du 1er au 31 décembre 1998, de 8'367 fr. du 1er janvier au 31 décembre 2000 et de 8'588 fr. à partir du 1er janvier 2001; elle déterminait le montant de ces prestations sur la base du règlement, s'agissant des 40 % initiaux d'invalidité, et sur la base de la LPP, pour les 60 % d'invalidité supplémentaires présentés à partir du 1er décembre 1998.
B. V._ a ouvert action devant le Tribunal cantonal des assurances du canton du Valais et conclu implicitement à l'octroi d'une rente d'invalidité d'un montant supérieur, à partir du 1er décembre 1998.
Par jugement du 29 mai 2002, le tribunal a condamné la fondation à verser à V._, dès le 1er décembre 1998, une rente d'invalidité mensuelle de 1'173 fr., l'indexation périodique au renchérissement du coût de la vie demeurant réservée.
Par jugement du 29 mai 2002, le tribunal a condamné la fondation à verser à V._, dès le 1er décembre 1998, une rente d'invalidité mensuelle de 1'173 fr., l'indexation périodique au renchérissement du coût de la vie demeurant réservée.
C. La fondation interjette recours de droit administratif contre ce jugement, dont elle demande l'annulation.
V._ conclut au versement d'une rente d'un montant supérieur et à l'octroi de dépens pour la procédure cantonale. De son côté, l'Office fédéral des assurances sociales propose que le recours soit rejeté.

considerations:
Considérant en droit:
Considérant en droit:
1. La contestation ici en cause relève des autorités juridictionnelles mentionnées à l'art. 73 LPP, tant du point de vue de la compétence ratione temporis que de celui de la compétence ratione materiae (ATF 128 II 389 consid. 2.1.1, 128 V 258 consid. 2a, 120 V 18 consid. 1a et les références), et le recours de droit administratif est recevable de ce chef.
1. La contestation ici en cause relève des autorités juridictionnelles mentionnées à l'art. 73 LPP, tant du point de vue de la compétence ratione temporis que de celui de la compétence ratione materiae (ATF 128 II 389 consid. 2.1.1, 128 V 258 consid. 2a, 120 V 18 consid. 1a et les références), et le recours de droit administratif est recevable de ce chef.
2. Dans ses déterminations, l'intimé conclut à ce que la fondation soit condamnée à lui allouer une rente d'invalidité d'un montant supérieur et des dépens pour la procédure cantonale.
De telles conclusions constituent une demande reconventionnelle, assimilable à un recours joint. Or, l'institution du recours joint au recours de droit administratif est inconnue. La partie qui, comme en l'espèce, n'a pas interjeté recours de droit administratif dans le délai légal, ne peut que proposer l'irrecevabilité ou le rejet du recours formé par la partie adverse. Elle n'a plus la faculté de prendre des conclusions indépendantes (ATF 124 V 155 consid. 1, 114 V 245 consid. 4 et les références). Toutefois, lorsque le litige concerne l'octroi ou le refus de prestations d'assurance, comme c'est le cas ici, le Tribunal fédéral des assurances peut s'écarter des conclusions des parties, à l'avantage ou au détriment de celles-ci (art. 132 let. c OJ). Rien n'empêche par conséquent la partie intimée de développer dans sa réponse au recours une argumentation qui conduira éventuellement le juge à réformer à son avantage la décision entreprise. Mais ces suggestions n'ont pas la valeur de conclusions formelles.
De telles conclusions constituent une demande reconventionnelle, assimilable à un recours joint. Or, l'institution du recours joint au recours de droit administratif est inconnue. La partie qui, comme en l'espèce, n'a pas interjeté recours de droit administratif dans le délai légal, ne peut que proposer l'irrecevabilité ou le rejet du recours formé par la partie adverse. Elle n'a plus la faculté de prendre des conclusions indépendantes (ATF 124 V 155 consid. 1, 114 V 245 consid. 4 et les références). Toutefois, lorsque le litige concerne l'octroi ou le refus de prestations d'assurance, comme c'est le cas ici, le Tribunal fédéral des assurances peut s'écarter des conclusions des parties, à l'avantage ou au détriment de celles-ci (art. 132 let. c OJ). Rien n'empêche par conséquent la partie intimée de développer dans sa réponse au recours une argumentation qui conduira éventuellement le juge à réformer à son avantage la décision entreprise. Mais ces suggestions n'ont pas la valeur de conclusions formelles.
3. Est litigieux, en l'espèce, le montant de la rente d'invalidité due par la fondation à V._ à partir du 1er décembre 1998.
3.1 Il est constant, et les parties ne le contestent pas, qu'il existe une relation d'étroite connexité temporelle et matérielle entre l'invalidité totale présentée par l'intimé, à partir du 1er décembre 1998, et l'incapacité de travail dont la cause est à l'origine de celle ayant donné droit aux prestations réglementaires initiales.
Les premiers juges ont retenu que la recourante devait répondre de l'aggravation de l'invalidité présentée par l'intimé à partir du 1er décembre 1998 selon les dispositions réglementaires et le plan de prévoyance 4179.001 et 4179.002.
La fondation reconnaît qu'elle doit répondre de l'aggravation de l'invalidité présentée à partir du 1er décembre 1998, mais entend limiter ses prestations, pour ce pourcentage supplémentaire, aux montants minima prévu par la LPP. L'intimé est d'avis que les prestations réglementaires devraient être supérieures à celles fixées par les premiers juges.
3.2 En tant qu'exigence minimale (art. 6 LPP) de la prévoyance obligatoire des salariés et des chômeurs au sens des art. 2 s. LPP, l'art. 23 LPP fonde le droit à une rente d'invalidité des personnes invalides qui étaient assurées lors de la survenance de l'incapacité de travail dont la cause est à l'origine de l'invalidité (art. 23 deuxième partie de la phrase LPP). Selon l'art. 10 LPP, l'assurance obligatoire commence pour les personnes salariées en même temps que les rapports de travail et cesse, entre autres, lors de leur dissolution; durant un mois après la fin des rapports avec l'institution de prévoyance, le salarié demeure assuré auprès de celle-ci pour les risques de décès et d'invalidité (art. 10 al. 3 première phrase LPP; ATF 120 V 19 consid. 2a).
Selon l'art. 24 al. 1 LPP, l'assuré a droit à une rente entière d'invalidité s'il est invalide à raison des deux tiers au moins, au sens de l'AI, et à une demi-rente s'il est invalide à raison de 50 pour cent au moins. Conformément à l'art. 26 LPP, les dispositions de la loi fédérale sur l'assurance-invalidité s'appliquent par analogie à la naissance du droit aux prestations d'invalidité (art. 29 LAI). Les prestations d'invalidité selon la LPP sont dues par l'institution de prévoyance à laquelle l'assuré était affilié lors de la survenance de l'événement assuré. Selon la jurisprudence, l'événement assuré au sens de l'art. 23 LPP est uniquement la survenance d'une incapacité de travail d'une certaine importance, indépendamment du point de savoir à partir de quel moment et dans quelle mesure un droit à une prestation d'invalidité est né. La qualité d'assuré doit exister au moment de la survenance de l'incapacité de travail, mais pas nécessairement lors de l'apparition ou de l'aggravation de l'invalidité. Cette interprétation littérale est conforme au sens et au but de la disposition légale en cause, laquelle vise à faire bénéficier de l'assurance le salarié qui, après une maladie d'une certaine durée, devient invalide alors qu'il n'est plus partie à un contrat de travail. Lorsqu'il existe un droit à une prestation d'invalidité fondée sur une incapacité de travail survenue durant la période d'assurance, l'institution de prévoyance concernée est tenue de prendre en charge le cas, même si le degré d'invalidité se modifie après la fin des rapports de prévoyance. Dans ce sens, la perte de la qualité d'assuré ne constitue pas un motif d'extinction du droit aux prestations au sens de l'art. 26 al. 3 LPP (ATF 123 V 263 consid. 1a, 118 V 45 consid. 5).
3.3 Les principes qui viennent d'être rappelés ne valent cependant que pour la prévoyance obligatoire. Dans le domaine de la prévoyance plus étendue, les institutions de prévoyance sont libres, dans le cadre de l'art. 49 al. 2 LPP, de retenir une définition de l'événement assuré qui diffère de celle de l'art. 23 LPP (RSAS 1998 p. 77 consid. 4). Toutefois, même dans leur sphère de compétences propres, les institutions de prévoyance ne jouissent pas d'un pouvoir discrétionnaire. Si elles définissent, dans leurs statuts ou leurs règlements, l'événement assuré ou l'invalidité de manière autonome, elle doivent, dans l'interprétation de ces notions, prendre en compte le sens retenu dans les autres branches du droit des assurances sociales ou selon les principes généraux du droit. Les institutions de prévoyance sont ainsi libres dans le choix de la notion de l'invalidité (ATF 120 V 108 consid. 3c) et de l'événement assuré (RSAS 1997 p. 560 consid. 4a), mais elles doivent les appliquer de manière uniforme.
3.3.1 Selon les Dispositions générales accompagnant la convention d'affiliation et le plan de prévoyance 4179.001.et 4179.002, en vigueur dès le 1er juillet 1990, ont droit à des prestations les assurés atteints d'une incapacité de gain de 25 % au moins au sens de l'art. 34 et qui étaient assurés lorsqu'est survenue l'incapacité de travail dont la cause est à l'origine de l'incapacité de gain. Les prestations versées correspondent au degré de l'incapacité de gain (art. 35 al. 1 première et deuxième phrases). L'assuré a droit aux prestations intégrales en cas d'incapacité de gain s'il a une incapacité de gain de deux tiers au moins au sens de l'art. 34 (art. 35 al. 2). Il y a incapacité de gain lorsque l'assuré ne peut plus exercer, en tout ou en partie, sa profession ou une autre activité lucrative conforme à sa situation antérieure, ses connaissances et ses aptitudes par suite d'une maladie ou d'un accident (y compris le déclin des facultés intellectuelles ou des forces physiques), attestés par un rapport médical, ou s'il est invalide au sens de l'AI (art. 34 al. 1). Le degré de l'incapacité de gain selon le règlement correspond au minimum à celui constaté par l'AI (art. 34 al. 3). La rente d'invalidité totale annuelle est fixée sur la base du plan de prévoyance (art. 36 al. 1); en l'espèce 25 pour cent du salaire AVS (C.1 du plan de prévoyance). En outre, l'assurance expire à la fin des rapports de travail pour autant et dans la mesure où n'existe ou ne prend pas naissance un droit à une rente d'invalidité ou une rente de vieillesse (art. 14).
3.3.2 A l'examen de ces dispositions, il ressort que la fondation ne s'est pas écartée de la LPP dans la définition de l'événement assuré. La notion est similaire à celle de l'art. 23 LPP (survenance de l'incapacité de travail) et ne se recoupe pas avec celles dont le Tribunal fédéral des assurances a eu à connaître dans des affaires où la responsabilité de l'institution de prévoyance a été niée pour l'aggravation de l'invalidité (invalidité en tant que telle comme événement assuré; RSAS 1997 p. 560 consid. 4b). D'autre part, la fondation a défini la notion d'invalidité de manière plus large que l'AI et celle de la fin des rapports d'assurance différemment de la LPP. Au vu de ces éléments, les premiers juges ont retenu à juste titre que la fondation devait répondre de l'aggravation de l'invalidité présentée par l'intimé à partir du 1er décembre 1998 selon le plan de prévoyance et non sur la base des seuls minima LPP. En retenant une notion de l'événement assuré similaire à celle de l'art. 23 LPP l'application des principes dégagés par la jurisprudence sous l'angle de cette disposition en cas d'aggravation subséquente de l'invalidité (ATF 118 V 35) apparaissent justifiés en l'absence de disposition réglementaire contraire (ATF 120 V 116 consid. 2b); ainsi, ni la convention d'affiliation, ni le plan de prévoyance, ni les dispositions générales accompagnant ces documents ne contiennent une réglementation excluant ou limitant la responsabilité de la recourante en cas d'augmentation du taux d'incapacité de gain initiale.
La fondation veut voir une telle clause dans l'art. 14 al. 4 de ses dispositions, qui limite à 30 jours la couverture des risques décès et invalidité en cas de résiliation des rapports de travail avant la survenance d'un cas d'assurance. La recourante oublie cependant que, selon sa propre réglementation, l'assurance ne prend pas fin en cas d'existence ou de naissance du droit à une rente d'invalidité (art. 14 al. 1) et que, à la lumière de sa définition de l'événement assuré, le cas d'assurance était survenu. Partant, les principes dégagés par la jurisprudence sous l'angle de l'art 23 LPP doivent s'appliquer dans le cas d'espèce et l'intimé peut prétendre aux prestations réglementaires pour l'aggravation de l'invalidité présentée dès le mois de décembre 1998.
3.3.3 Les premiers juges ont fixé la quotité des prestations réglementaires, à servir dès cette date, à 1'173 fr. par mois ou 14'077 fr. par an. Ils ont retenu que la fondation versait à l'intimé, sur la base d'une rente entière correspondant au 25 pour cent du salaire AVS assuré, une rente d'invalidité annuelle de 5'773 fr. pour une incapacité de gain de 40 % ([25 % x 55'360 fr. ] x 40 % + coût de la vie). L'intimé présentant dès le 1er décembre 1998 une invalidité ouvrant droit à une rente entière, ils ont arrêté à 8'304 fr., selon les mêmes bases, le montant supplémentaire dû au titre de l'aggravation de l'invalidité ([25 % x 55'360 fr.] x 60 %). Ces calculs, conformes au plan de prévoyance, ne sont pas critiquables. Ainsi, l'intimé ne saurait prétendre à ce que l'augmentation de la rente soit calculée sur un montant revalorisé selon les augmentions de salaires intervenues dans la branche entre 1993 et 1998, un tel montant n'ayant jamais été réalisé par l'intimé, ni assuré par la fondation.
Dans cette mesure, la conformité du montant de la rente et des calculs effectués par la recourante, sous l'angle de la LPP, peut rester ouverte.
Dans cette mesure, la conformité du montant de la rente et des calculs effectués par la recourante, sous l'angle de la LPP, peut rester ouverte.
4. La procédure se rapporte à des prestations d'assurance, de sorte qu'il n'y a pas lieu de percevoir de frais de justice (art. 134 OJ a contrario).
L'intimé a droit à des dépens pour la procédure fédérale (art. 159 al. 1 en corrélation avec l'art. 135 OJ). Bien qu'il ne soit pas représenté par un avocat, il est assisté par les syndicats chrétiens professionnels, soit une représentation qualifiée, qui selon la pratique donne droit à des dépens (DTA 2000 n° 25 p. 124 consid. 4; cf., par analogie, ATF 122 V 278).

rulings:
Par ces motifs, le Tribunal fédéral des assurances prononce:
Par ces motifs, le Tribunal fédéral des assurances prononce:
1. Le recours est rejeté.
1. Le recours est rejeté.
2. Il n'est pas perçu de frais de justice.
2. Il n'est pas perçu de frais de justice.
3. La recourante versera à l'intimé la somme de 1'000 fr. (y compris la taxe sur la valeur ajoutée) à titre de dépens pour l'instance fédérale.
3. La recourante versera à l'intimé la somme de 1'000 fr. (y compris la taxe sur la valeur ajoutée) à titre de dépens pour l'instance fédérale.
4. Le présent arrêt sera communiqué aux parties, au Tribunal cantonal des assurances et à l'Office fédéral des assurances sociales.
Lucerne, le 19 août 2003
Au nom du Tribunal fédéral des assurances
Le Président de la IIIe Chambre: Le Greffier: