facts:
Sachverhalt:
A. A.a X._ ist der Vater der am 4. Juli 2006 geborenen Z._. Die verbeiständete Tochter (Klägerin) klagte am 4. April 2007 beim Bezirksgericht Zürich gegen X._ (Beklagter) auf Zahlung von Unterhalt. Im Anschluss an die mündliche Hauptverhandlung vom 12. September 2007 setzte der Einzelrichter dem Beklagten Frist, um sich zu einem bestimmten Thema ergänzend zu äussern. Mit einer undatierten, beim Gericht am 10. Dezember 2007 eingegangenen Eingabe verlangte der Beklagte den Ausstand von Bezirksrichter W._.
A.b Mit Verfügung und Urteil vom 18. April 2008 gab der abgelehnte Einzelrichter die gewissenhafte Erklärung im Sinn von § 100 Abs. 1 GVG/ZH ab, dass kein Ausstandsgrund vorliege, überwies die Akten des Verfahrens der Verwaltungskommission des Obergerichts des Kantons Zürich, gewährte der Klägerin die unentgeltliche Rechtspflege, wies das entsprechende Gesuch des Beklagten ab und verpflichtete diesen, an den Unterhalt der Klägerin nebst allfälligen gesetzlichen oder vertraglichen Kinderzulagen monatlich und zum voraus Fr. 1'200.-- zu entrichten, zahlbar ab Geburt der Klägerin an ihren gesetzlichen Vertreter, nach Erreichen der Mündigkeit an die Klägerin selbst. Das Urteil sah die Indexierung des Unterhaltsbeitrages vor.
A.c Der Beklagte gelangte gegen dieses Urteil mit Berufung an das Obergericht des Kantons Zürich mit den Begehren, die Klage abzuweisen, eventuell ein Beweisverfahren durchzuführen, subeventuell die Sache zur Durchführung des Beweisverfahrens an die erste Instanz zurückzuweisen. Ferner stellte er den Antrag, ihm die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren.
A.d Die Verwaltungskommission trat am 4. Juni 2008 auf das Ablehnungsbegehren nicht ein und gab dieses an die mit der Berufung befasste II. Zivilkammer des Obergerichts des Kantons Zürich weiter.
A.e Mit Beschluss vom 22. August 2008 trat diese Kammer auf das Ausstandsbegehren gegen den Bezirksrichter nicht ein, gab dem Gesuch des Beklagten um unentgeltliche Prozessführung für das Rekursverfahren (betreffend die Ausstandsfrage) nicht statt, wies ferner den Rekurs des Beklagten gegen die Verweigerung der unentgeltlichen Prozessführung und Vertretung ab und bestätigte den diesbezüglichen Entscheid des Einzelrichters. Sodann wurde das Gesuch des Beklagten um unentgeltliche Prozessführung für das Berufungsverfahren abgewiesen. In der Sache wurde der Beklagte verpflichtet, der Klägerin nebst den gesetzlichen oder vertraglichen Kinderzulagen bis zum Abschluss einer angemessenen Ausbildung, mindestens jedoch bis zu ihrer Mündigkeit, Fr. 1'200.-- pro Monat zu entrichten, zahlbar ab Geburt der Klägerin monatlich und im Voraus an ihren jeweiligen Vertreter, nach Erreichen der Mündigkeit an die Klägerin selbst. Ferner sah das Urteil eine Indexierung des Unterhaltsbeitrages vor. Die Regelung der Kosten und Entschädigungsfolgen für das erstinstanzliche Verfahren wurden bestätigt, die Kosten des Berufungsverfahrens dem Beklagten auferlegt. Für das Berufungsverfahren sprach das Obergericht keine Prozessentschädigung zu.
B. Mit Zirkulationsbeschluss vom 24. August 2009 wies das Kassationsgericht des Kantons Zürich die gegen den obergerichtlichen Beschluss erhobene Nichtigkeitsbeschwerde ab, soweit darauf einzutreten war, auferlegte die Kosten des Kassationsverfahrens dem Beklagten, wies dessen Gesuch um unentgeltliche Prozessführung für das Kassationsverfahren ab und sprach für das Kassationsverfahren keine Umtriebsentschädigungen zu.
C. Der Beklagte hat in einer am 9. Oktober 2009 der Post übergebenen Eingabe beim Bundesgericht gegen den obergerichtlichen Beschluss und den kassationsgerichtlichen Zirkulationsbeschluss Beschwerde geführt. Er beantragt, es sei in öffentlicher Urteilsverkündung festzustellen, dass der erstinstanzliche Richter befangen sei; eventuell sei die Sache zur Durchführung des entsprechenden Verfahrens und der verlangten Feststellung an die Verwaltungskommission zurückzuweisen. Ferner wird beantragt, den Zirkulationsbeschluss des Kassationsgerichts des Kantons Zürich vom 24. August 2009 sowie den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich vom 22. August 2008 aufzuheben und die Klage abzuweisen. Für sämtliche kantonalen Verfahren sei ihm die unentgeltliche Rechtspflege zu bewilligen und ihm Rechtsanwalt U._ als unentgeltlichen Rechtsbeistand zu bestellen. Auch für das Verfahren vor Bundesgericht ersucht der Beschwerdeführer um unentgeltliche Rechtspflege.
In der Sache sind keine Vernehmlassungen eingeholt worden. Z._ hat sich am 23. Oktober 2009 zum Gesuch des Beschwerdeführers um aufschiebende Wirkung vernehmen lassen. Sie ersucht ebenso um unentgeltliche Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren. Das Obergericht hat auf Vernehmlassung zum Gesuch um aufschiebende Wirkung verzichtet.
D. Mit Verfügung vom 4. November 2009 ist der Beschwerde hinsichtlich der bis und mit September 2009 geschuldeten Unterhaltsbeiträge aufschiebende Wirkung zuerkannt worden.

considerations:
Erwägungen:
1. Der Beschwerdeführer beantragt, dass über die Beschwerde mit Bezug auf die Ausstandsfrage in einer öffentlichen Verhandlung entschieden werde.
Weder Art. 30 BV noch Art. 6 Ziff. 1 EMRK verleihen ihm einen absoluten Anspruch auf eine öffentliche Verhandlung. Diese Bestimmungen verlangen einzig, dass wenn eine Verhandlung stattzufinden hat, diese öffentlich sein muss (BGE 128 I 288 E. 2.6 S. 293 f.). Nach Art. 58 BGG berät das Bundesgericht den Entscheid mündlich, wenn der Abteilungspräsident, bzw. die Abteilungspräsidentin dies anordnet, ein Richter bzw. eine Richterin dies verlangt (lit. a ) oder wenn sich keine Einstimmigkeit ergibt (lit. b). In den übrigen Fällen entscheidet das Bundesgericht auf dem Weg der Aktenzirkulation (Art. 58 Abs. 2 BGG). Im vorliegenden Fall ist keine der in Art. 58 Abs. 1 BGG genannten Voraussetzungen erfüllt, sodass von einer öffentlichen Beratung abgesehen und im Zirkulationsverfahren entschieden werden kann. Dem Gesuch auf Durchführung einer öffentlichen Verhandlung ist nicht zu entsprechen.
2. 2.1 Angefochten sind zwei Beschlüsse, die zur Hauptsache den Unterhalt des Kindes betreffen. Es liegt damit eine Zivilsache vermögensrechtlicher Natur vor (Art. 72 Abs. 1 BGG, Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG; BGE 116 II 493 E. 2b S. 495), wobei der erforderliche Streitwert von Fr. 30'000.-- angesichts der Dauer des strittigen Unterhaltsbeitrages von Fr. 1'200.-- pro Monat ohne weiteres gegeben ist (Art. 51 Abs. 4 BGG).
2.2 Der Beschwerdeführer hat innert der Beschwerdefrist gegen den Zirkulationsbeschluss des Kassationsgerichts des Kantons Zürich vom 24. August 2009 Beschwerde erhoben und in der gleichen Eingabe auch den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich vom 22. August 2008 angefochten. Gegen beide Beschlüsse ist somit rechtzeitig Beschwerde erhoben worden (Art. 100 Abs. 6 BGG; BGE 133 III 585 E. 3.1 S. 586). Soweit der Beschwerdeführer die Bestimmungen über den Ausstand bzw. über die unentgeltliche Rechtspflege als verletzt rügt oder den Sachverhalt als willkürlich beanstandet, ist die Beschwerde in Zivilsachen einzig gegen den Zirkulationsbeschluss des Kassationsgerichts zulässig, prüft doch das Kassationsgericht die entsprechenden Rügen nicht mit geringerer Kognition als das Bundesgericht (Art. 281 Ziffern 1 und 2 ZPO/ZH; BGE 133 III 585 E. 3 E. 3.4 S. 587 f.; Art. 97 Abs. 1 BGG). In diesem Bereich gilt daher einzig der Beschluss des Kassationsgerichts als letztinstanzlich (Art. 75 Abs. 1 BGG; vgl. BGE 135 III 127 E. 1.1 S. 128; 133 II 585 E. 3 S. 586 ff.; Urteil 5A_316/2009 vom 2. Juli 2009 E. 1). Gegen den obergerichtlichen Beschluss ist die Beschwerde somit nur zulässig, soweit damit eine unrichtige Anwendung von materiellem Bundesrecht geltend gemacht wird. Das Bundesgericht prüft im Rahmen der Beschwerde in Zivilsachen Bundesrecht grundsätzlich frei (Art. 95 BGG i.V.m. Art. 116 BGG) und die Kassationsbeschwerde ist somit ausgeschlossen (Art. 285 ZPO/ZH).
2.3 Die Beschwerde ist zu begründen (Art. 42 Abs. 2 BGG). Mit ihr ist in gedrängter Form durch Auseinandersetzung mit den Erwägungen des angefochtenen Entscheids darzulegen, welche Vorschriften und warum sie vom Obergericht verletzt worden sein sollen. Allgemein gehaltene Einwände, die ohne aufgezeigten oder erkennbaren Zusammenhang mit bestimmten Entscheidungsgründen vorgebracht werden, genügen nicht (BGE 116 II 745 E. 3 S. 749; 5A_92/2008 vom 25. Juni 2008 E. 2.3). Verfassungsverletzungen werden nur geprüft, wenn sie gerügt und gehörig begründet werden (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 133 IV 286 E. 1.4 S. 287; BGE 134 I 83 E. 3.2. S. 88 mit Hinweisen). Aufgrund des für behauptete Verfassungsverletzungen geltenden Rügeprinzips sind neue rechtliche Vorbringen unzulässig (BGE 133 III 638 E. 2 S. 640). Wird eine Sachverhaltsfeststellung beanstandet, muss in der Beschwerdeschrift dargelegt werden, inwiefern diese Feststellung willkürlich oder durch eine andere Rechtsverletzung im Sinn von Art. 95 BGG (z.B. Art. 29 Abs. 2 BV oder Art. 8 ZGB) zustande gekommen ist (vgl. BGE 133 II 249 E. 1.2.2 und 1.4.3 S. 255) und inwiefern die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 in fine BGG; BGE 135 I 19 E. 2.2.2 S. 22). Auf rein appellatorische Kritik am Sachverhalt tritt das Bundesgericht nicht ein. In der Beschwerde in Zivilsachen dürfen überdies keine neuen Tatsachen und Beweismittel vorgebracht werden, es sei denn, erst der Entscheid der Vorinstanz habe dazu Anlass gegeben (Art. 99 Abs. 1 BGG). In der Beschwerde ist darzutun, inwiefern die Voraussetzung für eine nachträgliche Einreichung von Tatsachen und Beweismitteln erfüllt sein soll (BGE 133 III 393 E. 3 S. 395).
2.4 Die Ausführungen in der Beschwerde entsprechen diesen Begründungsanforderungen über weite Strecken nicht, zumal der Beschwerdeführer zum grossen Teil nicht zwischen Rügen gegen den Zirkulationsbeschluss des Kassationsgerichts und jenen gegen den Beschluss des Obergerichts unterscheidet. Im Allgemeinen, aber insbesondere im Zusammenhang mit dem Einkommen wird nicht rechtsgenüglich durch Argumentation anhand der Erwägungen des Kassationsgerichts aufgezeigt, inwiefern dieses bei der Feststellung des Sachverhalts Willkür bzw. eine anderweitige Bundesrechtsverletzung zu Unrecht verneint hat. Soweit die Beschwerde den genannten Begründungsanforderungen nicht entspricht, kann darauf nicht eingetreten werden. Das Gesagte gilt zum Teil auch für die Beschwerde gegen den obergerichtlichen Beschluss. Im Übrigen wird bei der Behandlung der einzelnen Punkte darauf eingegangen.
3.1 3.1.1 Im vorliegenden Fall hat nicht die Verwaltungskommission des Obergerichts, sondern die mit der Berufung in der Sache befasste Kammer des Obergerichts über das Ausstandsbegehren entschieden. Der Beschwerdeführer macht geltend, nach § 21 der Verordnung des Obergerichts vom 22. Juni 2005 obliege die Aufsicht über die Bezirksgerichte der Verwaltungskommission, die überdies über streitige Ausstandsbegehren gegen die Mitglieder und Ersatzrichter aller der direkten Aufsicht des Obergerichts unterstellten Gerichte und Kommissionen zu entscheiden habe (§ 31 Abs. 4 der Verordnung). Indem die mit der Berufung befasste Kammer des Obergerichts über das streitige Ausstandsbegehren befunden habe, seien die Regeln des GVG und der Verordnung nicht beachtet worden. Das Obergericht sei damit in Willkür verfallen und habe überdies Art. 6 Ziff. 1 EMRK verletzt.
3.1.2 Das Kassationsgericht hat dazu erwogen, die Berufungsinstanz überprüfe das Verfahren und den Entscheid der ersten Instanz im Rahmen der Berufungsanträge (§ 269 Abs. 1 ZPO/ZH) und sei dabei nicht auf die Beurteilung des erstinstanzlichen Prozessstoffs beschränkt. Sie überprüfe insbesondere auch Angriffs- und Verteidigungsmittel, auf welche die erste Instanz nicht eingetreten sei, überprüfe mithin auch im erstinstanzlichen Verfahren ergangene prozessleitende Entscheide und fälle einen neuen Endentscheid. Aus Gründen der raschen Prozesserledigung und der Kostenersparnis sei im Allgemeinen von einer Rückweisung abzusehen, wenn der Prozess ohne wesentliche Weiterungen von der Berufungsinstanz erledigt werden könne. Die II. Zivilkammer des Obergerichts sei damit als Berufungsinstanz befugt gewesen, den Nichteintretensentscheid der Verwaltungskommission auf das Ausstandsbegehren als erstinstanzlichen prozessleitenden Entscheid im Berufungsverfahren selbst zu überprüfen und auch im Fall der Unrichtigkeit des Nichteintretensentscheids auf eine Rückweisung zu verzichten und über das Ausstandsbegehren selbst zu entscheiden. Mit diesen Ausführungen setzt sich der Beschwerdeführer nicht rechtsgenüglich auseinander. Die Beschwerde vermag demnach in dieser Hinsicht den Begründungsanforderungen von Art. 42 Abs. 2 BGG bzw. Art. 106 Abs. 2 BGG nicht zu genügen. Darauf ist nicht einzutreten.
3.1.2 Das Kassationsgericht hat dazu erwogen, die Berufungsinstanz überprüfe das Verfahren und den Entscheid der ersten Instanz im Rahmen der Berufungsanträge (§ 269 Abs. 1 ZPO/ZH) und sei dabei nicht auf die Beurteilung des erstinstanzlichen Prozessstoffs beschränkt. Sie überprüfe insbesondere auch Angriffs- und Verteidigungsmittel, auf welche die erste Instanz nicht eingetreten sei, überprüfe mithin auch im erstinstanzlichen Verfahren ergangene prozessleitende Entscheide und fälle einen neuen Endentscheid. Aus Gründen der raschen Prozesserledigung und der Kostenersparnis sei im Allgemeinen von einer Rückweisung abzusehen, wenn der Prozess ohne wesentliche Weiterungen von der Berufungsinstanz erledigt werden könne. Die II. Zivilkammer des Obergerichts sei damit als Berufungsinstanz befugt gewesen, den Nichteintretensentscheid der Verwaltungskommission auf das Ausstandsbegehren als erstinstanzlichen prozessleitenden Entscheid im Berufungsverfahren selbst zu überprüfen und auch im Fall der Unrichtigkeit des Nichteintretensentscheids auf eine Rückweisung zu verzichten und über das Ausstandsbegehren selbst zu entscheiden. Mit diesen Ausführungen setzt sich der Beschwerdeführer nicht rechtsgenüglich auseinander. Die Beschwerde vermag demnach in dieser Hinsicht den Begründungsanforderungen von Art. 42 Abs. 2 BGG bzw. Art. 106 Abs. 2 BGG nicht zu genügen. Darauf ist nicht einzutreten.
3.2 3.2.1 Der Beschwerdeführer macht des Weiteren geltend, gemäss Art. 6 Ziff. 1 EMRK sei über Ausstandsbegehren in einer öffentlichen Verhandlung zu entscheiden. Das Kassationsgericht verweise für seine gegenteilige Auffassung lediglich auf seine Rechtsprechung, was den Begründungsanforderungen von Art. 6 Ziff. 1 EMRK und 29 Abs. 2 BV (rechtliches Gehör; Pflicht zur Begründung des Entscheids) nicht genüge. Im Übrigen sei Art. 6 Ziff. 1 EMRK entgegen der Auffassung des Kassationsgerichts auf Ausstandsverfahren anwendbar.
3.2.2 Das Kassationsgericht hat auf seine Praxis verwiesen, wonach Art. 6 Ziff. 1 EMRK auf Ausstandsverfahren nicht zur Anwendung gelange und hat damit ausreichend begründet, weshalb im Fall des Beschwerdeführers auf eine öffentliche Verhandlung verzichtet wird. Der Beschwerdeführer war aufgrund dieser Begründung in der Lage, den Entscheid in dieser Hinsicht sachgerecht anzufechten. Eine Verletzung von Art. 29 Abs. 2 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK ist nicht auszumachen (zu den Anforderungen an die Begründung des Entscheids: 133 III 439 E. 3.3 S. 445). Sodann hat das Bundesgericht bereits mehrmals, darunter auch in einem den Beschwerdeführer betreffenden Fall, im Sinn des Kassationsgerichts entschieden (Urteile 1P.327/1996 vom 25. September 1996 E. 1b und 1P.428/2001 vom 14. Dezember 2001 E. 2), sodass auch insoweit von einer Verletzung von Art. 6 Ziff. 1 EMRK nicht gesprochen werden kann.
3.2.2 Das Kassationsgericht hat auf seine Praxis verwiesen, wonach Art. 6 Ziff. 1 EMRK auf Ausstandsverfahren nicht zur Anwendung gelange und hat damit ausreichend begründet, weshalb im Fall des Beschwerdeführers auf eine öffentliche Verhandlung verzichtet wird. Der Beschwerdeführer war aufgrund dieser Begründung in der Lage, den Entscheid in dieser Hinsicht sachgerecht anzufechten. Eine Verletzung von Art. 29 Abs. 2 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK ist nicht auszumachen (zu den Anforderungen an die Begründung des Entscheids: 133 III 439 E. 3.3 S. 445). Sodann hat das Bundesgericht bereits mehrmals, darunter auch in einem den Beschwerdeführer betreffenden Fall, im Sinn des Kassationsgerichts entschieden (Urteile 1P.327/1996 vom 25. September 1996 E. 1b und 1P.428/2001 vom 14. Dezember 2001 E. 2), sodass auch insoweit von einer Verletzung von Art. 6 Ziff. 1 EMRK nicht gesprochen werden kann.
3.3 3.3.1 Der Beschwerdeführer macht geltend, entgegen der Behauptung des Kassationsgerichts habe er das Ausstandsbegehren nicht zu spät eingereicht, könnten doch entsprechende Begehren nach § 98 GVG grundsätzlich während des gesamten Verfahrens gestellt werden. Im vorliegenden Fall seien nach der emotional und chaotisch geführten Anhörung der Parteien durch den erstinstanzlichen Richter vom 12. September 2007 noch sieben weitere fehlerhafte und in der Folge aufgehobene Beschlüsse vom 24. September 2007 ergangen. Der Beschluss des Kassationsgerichts verletzte die Bestimmungen des GVG, ferner Art. 6 Ziff. 1 EMRK und Art. 9 BV.
3.3.2 Das Kassationsgericht hat dazu erwogen, ein Ablehnungsbegehren müsse nach Treu und Glauben unverzüglich nach Kenntnisnahme des Ausstandsgrundes gestellt werden. Diesem Erfordernis stehe § 98 GVG nicht entgegen, regele diese Bestimmung doch eine andere Frage, nämlich von wem und bis zu welchem Verfahrensstadium spätestens ein Ablehnungsbegehren gestellt werden könne. Am 10. Dezember 2007 sei das Ablehnungsbegehren verwirkt gewesen, selbst wenn der Beschwerdeführer durch die Beschlüsse vom 24. September 2007 noch von weiteren Ablehnungsgründen erfahren hätte.
3.3.3 Der Beschwerdeführer setzt sich mit dieser Erwägung des Kassationsgerichts nicht rechtsgenüglich auseinander und sagt nicht, inwiefern der angefochtene Beschluss aufgrund dieser Erwägung Art. 9 BV bzw. Art. 6 Ziff. 1 EMRK verletzt. Insbesondere geht er nicht auf die Ausführungen des Kassationsgerichts ein, wonach er am 10. Dezember 2007 ein Ausstandsbegehren gestellt, aber bereits am 12. September 2007 vom Ausstandsgrund gegen den Bezirksrichter Kenntnis erhalten habe und das Ablehnungsbegehren selbst dann verwirkt wäre, wenn er am 24. September 2007 von weiteren Ablehnungsgründen Kenntnis erhalten hätte. Darauf ist nicht einzutreten.
3.3.3 Der Beschwerdeführer setzt sich mit dieser Erwägung des Kassationsgerichts nicht rechtsgenüglich auseinander und sagt nicht, inwiefern der angefochtene Beschluss aufgrund dieser Erwägung Art. 9 BV bzw. Art. 6 Ziff. 1 EMRK verletzt. Insbesondere geht er nicht auf die Ausführungen des Kassationsgerichts ein, wonach er am 10. Dezember 2007 ein Ausstandsbegehren gestellt, aber bereits am 12. September 2007 vom Ausstandsgrund gegen den Bezirksrichter Kenntnis erhalten habe und das Ablehnungsbegehren selbst dann verwirkt wäre, wenn er am 24. September 2007 von weiteren Ablehnungsgründen Kenntnis erhalten hätte. Darauf ist nicht einzutreten.
3.4 3.4.1 Das Kassationsgericht hat zur Frage des Ausstandes von Bezirksrichter W._ weiter ausgeführt, der Beschwerdeführer habe sich mit der ersten obergerichtlichen Begründung nicht auseinandergesetzt, wonach auf das Ausstandsbegehren mangels Geltendmachung namhafter Ausstandsgründe nicht einzutreten sei.
3.4.2 Der Beschwerdeführer macht geltend, er habe sein Gesuch genügend begründet, andernfalls er von der Verwaltungskommission aufgrund der Fragepflicht hätte befragt werden müssen, was offensichtlich nicht geschehen sei. Auch damit habe das Kassationsgericht Art. 6 Ziff. 1 EMRK und Art. 29 Abs. 2 BV verletzt.
3.4.3 Soweit der Beschwerdeführer einfach behauptet, er habe das Ausstandsbegehren genügend begründet, ergeht er sich in appellatorische und damit unzulässige Kritik am angefochtenen Beschluss. Sodann zeigt er auch nicht auf, aufgrund welcher kantonalen Bestimmung mit Bezug auf die formellen Anforderungen an die Begründung von Rechtsmitteln eine Fragepflicht besteht. Insgesamt erweist sich die Beschwerde auch in diesem Punkt als ungenügend begründet. Darauf ist nicht einzutreten.
4.1 4.1.1 Mit Bezug auf das zur Bestimmung der Leistungsfähigkeit massgebende Einkommen hat das Obergericht mit der ersten Instanz festgestellt, der Beschwerdeführer sei tatsächlich als Arzt tätig, obwohl ihm die Praxisbewilligung entzogen worden sei. Dagegen hatte der Beschwerdeführer vor Kassationsgericht geltend gemacht, wegen des Entzugs der Praxisbewilligung könne er nicht mehr freiberuflich als Arzt tätig sein, keine Praxisvertretung machen, und es sei für ihn schwierig, anderweitig eine Anstellung zu finden; er habe dies erfolglos versucht. Zudem habe er auch nie behauptet, er arbeite als Angestellter in der "Ärztliche Hausbesuche und Betreuung rund um die Uhr AG"; Interneteinträge seien nicht aktuell. Das Kassationsgericht hat dazu erwogen, diese Vorbringen bedeuteten keine Bestreitung der erst- und zweitinstanzlichen tatsächlichen Feststellungen; die Rüge gehe daher fehl.
4.1.2 Der Beschwerdeführer bezeichnet diese Begründung unter Hinweis auf seine Ausführungen vor Obergericht als willkürlich. Mit diesen Ausführungen zeigt der Beschwerdeführer aber nicht auf, inwiefern die Schlussfolgerung des Kassationsgerichts als solche willkürlich sein soll, mit den vorgenannten vor Obergericht und dem Kassationsgericht gemachten Behauptungen werde die Feststellung der ersten und zweiten Instanz nicht widerlegt, dass er tatsächlich noch als Arzt tätig sei. Der Beschwerdeführer hat in der Nichtigkeitsbeschwerde keinen tauglichen Versuch unternommen, die Feststellung des Obergerichts, wonach er noch immer tatsächlich als Arzt arbeite, als willkürlich bzw. bundesrechtswidrig zu rügen. Die Rüge erweist sich damit als unbegründet, soweit darauf eingetreten werden kann.
4.1.2 Der Beschwerdeführer bezeichnet diese Begründung unter Hinweis auf seine Ausführungen vor Obergericht als willkürlich. Mit diesen Ausführungen zeigt der Beschwerdeführer aber nicht auf, inwiefern die Schlussfolgerung des Kassationsgerichts als solche willkürlich sein soll, mit den vorgenannten vor Obergericht und dem Kassationsgericht gemachten Behauptungen werde die Feststellung der ersten und zweiten Instanz nicht widerlegt, dass er tatsächlich noch als Arzt tätig sei. Der Beschwerdeführer hat in der Nichtigkeitsbeschwerde keinen tauglichen Versuch unternommen, die Feststellung des Obergerichts, wonach er noch immer tatsächlich als Arzt arbeite, als willkürlich bzw. bundesrechtswidrig zu rügen. Die Rüge erweist sich damit als unbegründet, soweit darauf eingetreten werden kann.
4.2 4.2.1 Vor Kassationsgericht hatte der Beschwerdeführer gerügt, das Obergericht habe festgestellt, er werde über das AHV-Alter hinaus arbeiten. Das Kassationsgericht hat dazu bemerkt, diese Behauptung treffe nicht zu. Das Obergericht habe vielmehr erwogen, für einen Arzt bilde der Eintritt ins AHV-Alter erfahrungsgemäss nur einer unter mehreren Faktoren, welche die Reduktion oder die Aufgabe der Erwerbstätigkeit beeinflussten. Es sei daher weder sinnvoll möglich noch zweckmässig, bereits zum heutigen Zeitpunkt eine Veränderung der wirtschaftlichen Situation des Beschwerdeführers wegen Aufgabe der Erwerbstätigkeit vorwegzunehmen. Eine Abänderung der Unterhaltsbeiträge unter diesem Titel werde durch den vorinstanzlichen Entscheid nicht ausgeschlossen. Die Rüge gehe daran vorbei.
4.2.2 Dagegen wendet der Beschwerdeführer im Wesentlichen ein, es sei unbestritten, dass er wegen des Entscheides der Gesundheitsdirektion nicht mehr als Arzt arbeiten dürfe. Die willkürliche Missachtung der tatsächlichen Verhältnisse beeinflusse die Festsetzung der Unterhaltsbeiträge massgeblich. Der Entscheid sei daher willkürlich.
4.2.3 Bezüglich der Feststellung, dass der Beschwerdeführer tatsächlich als Arzt arbeitet, kann auf E. 4.1 verwiesen werden. Im Übrigen geht der Beschwerdeführer nicht auf die Erwägung des Kassationsgerichts ein, und zeigt nicht auf, inwiefern das Kassationsgericht zu Unrecht Willkür bzw. eine andere Bundesrechtsverletzung verneint haben soll. Darauf ist insgesamt nicht einzutreten.
4.2.3 Bezüglich der Feststellung, dass der Beschwerdeführer tatsächlich als Arzt arbeitet, kann auf E. 4.1 verwiesen werden. Im Übrigen geht der Beschwerdeführer nicht auf die Erwägung des Kassationsgerichts ein, und zeigt nicht auf, inwiefern das Kassationsgericht zu Unrecht Willkür bzw. eine andere Bundesrechtsverletzung verneint haben soll. Darauf ist insgesamt nicht einzutreten.
4.3 4.3.1 Das Obergericht hat beim Beschwerdeführer ein hypothetisches Einkommen berücksichtigt. In diesem Zusammenhang warf der Beschwerdeführer mit der Nichtigkeitsbeschwerde dem Obergericht eine Verletzung des rechtlichen Gehörs vor, weil es sich mit seinen Argumenten (Erschwernisse bei der Suche nach einer Arbeit als Arzt) nicht auseinandergesetzt habe. Das Kassationsgericht hat eine Verletzung des Gehörsanspruchs verneint und hat dazu im Wesentlichen bemerkt, diese Ausführungen gingen an der obergerichtlichen Feststellung vorbei, dass der Beschwerdeführer nicht einmal behauptet habe, sich erfolglos um eine Arbeit als Arzt bemüht zu haben, und dass der Einzelrichter deshalb auch kein Beweisverfahren habe durchführen müssen. Damit habe das Obergericht die behaupteten Erschwernisse bei der Arbeitssuche für die grundsätzliche Anrechnung eines hypothetischen Einkommens als irrelevant erachtet und sei daher auch nicht verpflichtet gewesen, sich damit auseinanderzusetzen.
4.3.2 Der Beschwerdeführer verweist auf Ziffer 7 der Nichtigkeitsbeschwerde und behauptet, er habe klar verneint, dass er eine Anstellung als Arzt finden könne. Er wirft damit dem Kassationsgericht sinngemäss vor, die Verweigerung des rechtlichen Gehörs zu Unrecht verneint zu haben. Da der Beschwerdeführer in diesem Zusammenhang auch eine Verletzung von Art. 8 ZGB (Beweisführungsanspruch) beanstandet, ist auf die Rüge bei der Behandlung des obergerichtlichen Beschlusses einzugehen (E. 7.1).
5. 5.1 Obwohl der Beschwerdeführer behauptet hatte, über kein Vermögen zu verfügen, hat ihm das Obergericht einen Betrag von rund Fr. 550'000.-- angerechnet, welcher ihm nachweislich zugegangen sei. Es liess dabei die (nicht belegte) Behauptung des Beschwerdeführers nicht gelten, er habe dieses Vermögen schenkungshalber an eine Institution im Ausland überwiesen. Sodann erblickte es auch darin, dass der Beschwerdeführer das Geld in den Steuererklärungen nicht deklariert und anlässlich der Pfändung erklärt hatte, er besitze kein Vermögen, sowie in der Tatsache, dass das Sozialamt vom Kapital keine Kenntnis habe, keine Indizien für den Standpunkt des Beschwerdeführers. Das Kassationsgericht hat auf die Rüge des Beschwerdeführers hin erwogen, der obergerichtliche Standpunkt sei nicht willkürlich. Dem Beschwerdeführer sei Gelegenheit gegeben worden, den Verbleib der unbestrittenermassen erhaltenen Fr. 550'000.-- offenzulegen. Indem er es lediglich bei der behaupteten, aber nicht belegten Schenkung habe bewenden lassen, werde er dem Ernst der Lage nicht gerecht.
5.2 Der Beschwerdeführer beschränkt sich darauf, seine vor Obergericht und vor Kassationsgericht gemachten Ausführungen zu wiederholen, ohne aber darzulegen, inwiefern das Kassationsgericht im Zusammenhang mit der Feststellung des Vermögens Willkür zu Unrecht verneint hat. Die Feststellung ist denn auch alles andere als willkürlich, zumal der Beschwerdeführer die Schenkung nachweislich nicht belegt hat. Die Rüge erweist sich als unbegründet, soweit darauf eingetreten werden kann.
6. 6.1 Das Obergericht hat dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Prozessführung für das erstinstanzliche und zweitinstanzliche Verfahren verweigert mit der Begründung, der Beschwerdeführer könne nach wie vor über ein Vermögen von rund Fr. 550'000.-- verfügen. Der Beschwerdeführer wandte sich in der Nichtigkeitsbeschwerde dagegen.
Das Kassationsgericht hat mit Bezug auf die Tatsache, dass der Beschwerdeführer nach wie vor über sein Vermögen verfügen kann, auf die Ausführungen in E. 7.4 verwiesen und im Weiteren bemerkt, der Beschwerdeführer weise bezüglich der Annahme, er könne weiterhin über den Betrag von rund Fr. 550'000.-- verfügen, keinen Nichtigkeitsgrund nach, was für eine Verweigerung der unentgeltlichen Rechtspflege genüge. Ob noch weitere Gründe vorlägen, wie das Obergericht annehme, könne damit offenbleiben.
6.2 Der Beschwerdeführer wiederholt im Wesentlichen seine in Ziffer 29 der Beschwerdeschrift enthaltenen Darlegungen zur Frage des Vermögens; es kann daher auf die entsprechenden Ausführungen in E. 5 verwiesen werden. Hat aber der Beschwerdeführer über seine Vermögensverhältnisse nicht lückenlos Auskunft gegeben, so kann sämtlichen kantonalen Instanzen auch nicht vorgeworfen werden, sie hätten die unentgeltliche Rechtspflege in Verletzung von Art. 29 Abs. 3 BV und Art. 6 Ziff. 3 EMRK verweigert (BGE 120 Ia 179 E. 3a S. 181). Anzufügen bleibt, dass Art. 6 Ziff. 3 EMRK ohnehin nicht auf Zivil-, sondern auf Strafverfahren zugeschnitten ist und sich daraus für das vorliegende Verfahren nichts gewinnen lässt. Damit erübrigen sich Ausführungen zu den weiteren Rügen des Beschwerdeführers zur Frage der unentgeltlichen Rechtspflege. Die Beschwerde ist somit auch insoweit abzuweisen, soweit überhaupt darauf eingetreten werden kann.
7.1 7.1.1 Das Obergericht hat im Zusammenhang mit der Ermittlung des Einkommens des Beschwerdeführers erwogen, der erstinstanzliche Richter habe diesbezüglich kein Beweisverfahren durchführen müssen; der Beschwerdeführer habe selbst nicht behauptet, sich erfolglos um eine Anstellung als Arzt bemüht zu haben, sondern lediglich abstrakt vorgetragen, nach der Publikation des Entzugs der Praxisbewilligung werde eine Arbeit nur schwer zu finden sein. Dabei behaupte er nicht, konkrete Bemühungen unternommen zu haben. Es wäre sinnlos, zu nicht aufgestellten Behauptungen ein Beweisverfahren durchzuführen.
7.1.2 Der Beschwerdeführer macht geltend, er habe entgegen allen willkürlichen Behauptungen deutlich gemacht, dass ihn kein Spital als Arzt anstellen werde. Das Obergericht habe ihn nicht zum Beweis für diese Behauptung zugelassen und habe damit Art. 8 ZGB verletzt.
7.1.3 Der Beschwerdeführer behauptet auch vor Bundesgericht nicht substanziiert, dass er sich tatsächlich erfolglos um eine Anstellung als Arzt bemüht hat, und er zeigt auch nicht rechtsgenüglich auf, dass die Feststellung des Obergerichts, es liege keine konkrete entsprechende Behauptung vor, willkürlich sein soll. Lag aber keine konkrete zum Beweis zu verstellende Aussage vor, so kann auch von einer Verletzung des Beweisführungsanspruchs im Sinn von Art. 8 ZGB keine Rede sein. Im Übrigen erörtert der Beschwerdeführer denn auch nicht klar, dass er diesbezüglich eine konkreten Beweisantrag gestellt habe. Eine Verletzung von Art. 8 ZGB ist somit auch insoweit nicht auszumachen.
7.2 7.2.1 Der Beschwerdeführer macht geltend, die Vermutung des Obergerichts, er arbeite als Arzt nicht unentgeltlich, sei bundesrechtswidrig.
7.2.2 Mit diesen Ausführungen legt der Beschwerdeführer nicht den Grundsätzen von Art. 42 Abs. 2 BGG entsprechend dar, inwiefern das Obergericht mit seiner Vermutung Bundesrecht verletzt hat. Es entspricht allgemeiner Lebenserfahrung (und ist damit als Rechtsfrage zu behandeln; dazu hinten E. 7.5.2), dass ein Arzt seine Tätigkeit nicht unentgeltlich ausübt. Inwiefern eine solche auf Lebenserfahrung beruhende Feststellung Bundesrecht verletzen soll, ist unerfindlich.
7.2.2 Mit diesen Ausführungen legt der Beschwerdeführer nicht den Grundsätzen von Art. 42 Abs. 2 BGG entsprechend dar, inwiefern das Obergericht mit seiner Vermutung Bundesrecht verletzt hat. Es entspricht allgemeiner Lebenserfahrung (und ist damit als Rechtsfrage zu behandeln; dazu hinten E. 7.5.2), dass ein Arzt seine Tätigkeit nicht unentgeltlich ausübt. Inwiefern eine solche auf Lebenserfahrung beruhende Feststellung Bundesrecht verletzen soll, ist unerfindlich.
7.3 7.3.1 Der Beschwerdeführer macht geltend, er sei aufgrund des Entzugs der Praxisbewilligung und der damit verbundenen negativen Pressemeldungen nicht in der Lage, eine Arbeit als Arzt zu finden. Das Obergericht habe ihm aber dennoch ein hypothetisches Einkommen angerechnet, weil er sich nicht um eine Anstellung bemüht habe. Die Berücksichtigung eines hypothetischen Einkommens trotz der Unmöglichkeit einer Erwerbstätigkeit sei bundesrechtswidrig.
7.3.2 Nach den nicht rechtsgenüglich als willkürlich angefochtenen und damit verbindlichen Feststellungen des Obergerichts (Art. 97 Abs. 1 BGG) hat der Beschwerdeführer vor den kantonalen Instanzen nicht geltend gemacht, er habe sich erfolglos um eine Arbeit bemüht. Sind aber keine entsprechende erfolglose Bemühungen erstellt, so ist nicht ersichtlich, inwiefern die Berücksichtigung eines hypothetischen Einkommens gegen Bundesrecht verstossen soll. Im Übrigen legt der Beschwerdeführer auch nicht rechtsgenüglich dar, inwiefern ihm die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit nicht zumutbar sein sollte. Die Rüge erweist sich als unbegründet, soweit darauf eingetreten werden kann.
7.3.2 Nach den nicht rechtsgenüglich als willkürlich angefochtenen und damit verbindlichen Feststellungen des Obergerichts (Art. 97 Abs. 1 BGG) hat der Beschwerdeführer vor den kantonalen Instanzen nicht geltend gemacht, er habe sich erfolglos um eine Arbeit bemüht. Sind aber keine entsprechende erfolglose Bemühungen erstellt, so ist nicht ersichtlich, inwiefern die Berücksichtigung eines hypothetischen Einkommens gegen Bundesrecht verstossen soll. Im Übrigen legt der Beschwerdeführer auch nicht rechtsgenüglich dar, inwiefern ihm die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit nicht zumutbar sein sollte. Die Rüge erweist sich als unbegründet, soweit darauf eingetreten werden kann.
7.4 7.4.1 Bezüglich der Höhe des angerechneten Einkommens wirft der Beschwerdeführer dem Obergericht vor, es habe einfach schematisch die Hälfte des Lohnes eines freiberuflichen Arztes berücksichtigt, ohne sich dabei mit dem Umstand auseinanderzusetzen, dass die berufliche Situation für den Beschwerdeführer aufgrund des Entzuges der Praxisbewilligung schwierig geworden sei. Die Vorinstanz habe auch seine schlechte finanzielle Situation nicht berücksichtigt. Die Berücksichtigung eines hypothetischen Einkommens von Fr. 70'000.-- sei daher bundesrechtswidrig.
7.4.2 Das Obergericht ist im konkreten Fall nicht von einem hypothetischen Einkommen von Fr. 70'000.-- ausgegangen, sondern hat ein solches von Fr. 50'400.-- angenommen. Die Ausführungen des Beschwerdeführers gehen somit an den tatsächlichen Annahmen des angefochtenen Beschlusses vorbei. Die Rüge setzt sich insgesamt nicht mit den obergerichtlichen Erwägungen auseinander; darauf ist nicht einzutreten. Im Übrigen wurde den Schwierigkeiten bei der Arbeitssuche sehr wohl Rechnung getragen.
7.4.2 Das Obergericht ist im konkreten Fall nicht von einem hypothetischen Einkommen von Fr. 70'000.-- ausgegangen, sondern hat ein solches von Fr. 50'400.-- angenommen. Die Ausführungen des Beschwerdeführers gehen somit an den tatsächlichen Annahmen des angefochtenen Beschlusses vorbei. Die Rüge setzt sich insgesamt nicht mit den obergerichtlichen Erwägungen auseinander; darauf ist nicht einzutreten. Im Übrigen wurde den Schwierigkeiten bei der Arbeitssuche sehr wohl Rechnung getragen.
7.5 7.5.1 Gegen das obergerichtliche Urteil macht der Beschwerdeführer weiter geltend, diese Instanz gehe einerseits zu Unrecht von einem hypothetischen Jahreseinkommen von Fr. 50'400.-- aus, berücksichtige anderseits aber die Unterhaltsbeiträge für zwei weitere aussereheliche Kinder im Gesamtbetrag von Fr. 1'600.-- nicht. Damit habe das Obergericht Bundesrecht verletzt.
Ferner betrage sein Notbedarf Fr. 2'506.40. Würden sämtliche Unterhaltsbeiträge für die drei Kinder, also ein Betrag von Fr. 2'800.-- berücksichtigt (2 x Fr. 800.-- + Fr. 1'200), müsste er mindestens Fr. 70'000.-- pro Jahr verdienen, was nachweislich nicht der Fall sei. Von dem gingen selbst die Vorinstanzen nicht aus, wenn sie zu Unrecht ein hypothetisches Einkommen von Fr. 70'000.-- (gemeint ist wohl Fr. 50'400.--) annähmen. Die Vorinstanzen gingen daher zu Unrecht und willkürlich davon aus, ein hypothetisches Einkommen von Fr. 50'400.-- genüge, um der Beschwerdegegnerin einen Unterhaltsbeitrag von Fr. 1'200.-- monatlich zu bezahlen. Der festgesetzte Unterhaltsbeitrag greife in sein Existenzminimum ein und sei daher bundesrechtswidrig.
7.5.2 Wird eine tatsächliche Vermutung aus konkreten Umständen eines Einzelfalls abgeleitet, gehört sie zur (Indizien-) Beweiswürdigung, die ausschliesslich wegen willkürlicher Feststellung des Sachverhalts angefochten werden kann. Beruht die tatsächliche Vermutung aber auf der allgemeinen Lebenserfahrung, kann sie als Verletzung von Bundesrecht gegen das obergerichtliche Urteil geltend gemacht werden, zumal eine Verletzung von Bundesrecht frei geprüft wird (Art. 95 BGG i.V.m. Art. 106 Abs. 1 BGG; vgl. BGE 117 II 256 E. 2b S. 258; 126 III 10 E. 2b S. 12). Das Obergericht hat das hypothetische Einkommen des Beschwerdeführers anhand der Statistik der FMH der Jahre 2003 und 2004 bzw. 2007 und somit gestützt auf allgemeine Lebenserfahrung ermittelt. Der Beschwerdeführer zeigt nicht auf, inwiefern diese Art der Ermittlung des hypothetischen Einkommens Bundesrecht verletzt. Darauf ist nicht einzutreten.
Das Obergericht ist zudem von dem vom Beschwerdeführer selbst angegeben Bedarf von Fr. 5'800.-- ausgegangen und hat diesen um die Unterhaltsbeiträge für die zwei weiteren Kinder S._ und T._ (Fr. 1'600.--) gekürzt, da der Beschwerdeführer diese Beiträge nicht leiste. Nach konstanter Rechtsprechung des Bundesgerichts zur Berechnung des Bedarfs sind nur diejenigen Beträge zu berücksichtigen, welche die betroffene Person auch tatsächlich bezahlt (BGE 121 III 20 E. 3a S. 22 mit zahlreichen Hinweisen). Der Beschwerdeführer hat vor dem Obergericht eingeräumt, dass er die Unterhaltsbeiträge für die Kinder S._ und T._ nicht entrichtet, weshalb die fehlende Berücksichtigung deren Unterhaltsbeiträge im Bedarf des Beschwerdeführers nicht zu beanstanden ist. Die Ausführungen des Beschwerdeführers zum Notbedarf und insbesondere die Behauptung, der für die Beschwerdegegnerin festgesetzte Unterhaltsbeitrag greife in sein Existenzminimum ein, gehen an den tatsächlichen Feststellungen des obergerichtlichen Beschlusses vorbei. Insgesamt erweist sich die Rüge als unbegründet, soweit darauf überhaupt eingetreten werden kann.
8. Damit ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der Beschwerdeführer kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Der obsiegenden, durch den Rechtsdienst der Stadt Zürich vertretenen Beschwerdegegnerin steht für ihre Stellungnahme zum Gesuch um aufschiebende Wirkung (vgl. Beschluss der II. Zivilabteilung des Bundesgerichts vom 9. Juli 2003; Urteil 5A_176/2009 vom 5. Juni 2009 E. 12) keine Entschädigung zu (vgl. 1P.360/2006 vom 15. Januar 2007 E. 7). In der Sache ist keine Vernehmlassung eingeholt worden.
9. Das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege ist abzuweisen, da sich die Beschwerde von Anfang an als aussichtslos erwiesen hat (Art. 64 Abs. 1 BGG). Dasjenige der Beschwerdegegnerin ist als gegenstandslos abzuschreiben, zumal ihr keine Kosten auferlegt werden, sie im Übrigen keinen Anwalt mit der Wahrung ihrer Interessen beauftragt hat, sondern vom Rechtsdienst der Stadt Zürich verbeiständet worden ist. Somit sind ihr keine Kosten entstanden, von denen sie durch die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege zu befreien wäre.

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2. Das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen; dasjenige der Beschwerdegegnerin wird als gegenstandslos abgeschrieben.
3. Die Gerichtskosten von Fr. 3'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
4. Dieses Urteil wird den Parteien, dem Kassationsgericht des Kantons Zürich und dem Obergericht des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 27. Januar 2010
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber:
Hohl Zbinden


facts:
Sachverhalt:
A.
B._, C._, D._, E._, F._, G._, H._, I._ und J._ sind Miteigentümer des im Süden des Dorfzentrums von Oberbüren (Bruggwisen) gelegenen Grundstücks Nr. 1962 im Halte von 15'219 m2. Hier befand sich früher eine Kiesgrube, die unsachgemäss aufgefüllt wurde; die Parzelle ist deshalb im Kataster der belasteten Standorte aufgeführt und der aufgefüllte Boden ist staunass, was die landwirtschaftliche Nutzung erschwert.
Die Parzelle ist nach dem kommunalen Zonenplan vom 25. Januar 1995 zu einem kleinen Teil der Wohnzone W2 und überwiegend dem übrigen Gemeindegebiet und der Landwirtschaftszone zugeteilt. Im kommunalen Richtplan vom 8. März 2010 ist das Gebiet Bruggwisen (Grundstücke Nr. 202 und 1962) als Wohnentwicklungsschwerpunkt vorgesehen.
B.
Am 22. November 2011 stellte die Miteigentümergemeinschaft A._ beim Gemeinderat Oberbüren ein Einzonungsgesuch für das Grundstück Nr. 1962 (Wohnzone W3 im Norden und W2 im Süden). In der Folge wurden Verhandlungen mit dem Gemeinderat geführt, unter anderem zur Frage, wer die Kosten einer allfälligen Altlastensanierung tragen soll. Da keine Einigung erzielt wurde, stellte der Gemeinderat die Einzonung des Gebiets Bruggwisen im Rahmen der laufenden Zonenplanrevision zurück.
Am 12. November 2012 beschloss der Gemeinderat den Teilzonenplan ganze Gemeinde (Teilrevision Zonenplan 2012). Dieser sieht Umzonungen im Siedlungsgebiet und Einzonungen in den Gebieten Rohrbach, Unterzil, Moosbrunnen und Büelen vor. Die Zonierung des Gebiets Bruggwisen bleibt unverändert.
Gegen die Teilrevision erhob die Miteigentümergemeinschaft A._ Einsprache. Mit Beschluss vom 29. April 2013 wies der Gemeinderat sowohl die Einsprache als auch das Einzonungsbegehren im Sinne der Erwägungen ab.
Der Teilzonenplan wurde dem fakultativen Referendum unterstellt. Mit Schreiben vom 15. Juli 2013 gab der Gemeinderat den Einsprechern Kenntnis von der Zustimmung der Bürgerschaft.
C.
Die Miteigentümergemeinschaft A._ erhob am 16. Mai 2013 Rekurs an das Baudepartement des Kantons St. Gallen gegen die Abweisung ihres Einzonungsbegehrens. Am 29. Juli 2013 rekurrierte sie auch gegen den Teilzonenplan (ganze Gemeinde) der Gemeinde Oberbüren. Das Baudepartement vereinigte beide Verfahren und wies die Rekurse am 25. Oktober 2013 ab.
D.
Gegen den Rekursentscheid gelangte die Miteigentümergemeinschaft A._ am 11. November 2013 mit Beschwerde ans Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen.
Mit Verfügung vom 8. Januar 2014 genehmigte das Baudepartement den Teilzonenplan.
Am 28. Mai 2015 wies das Verwaltungsgericht die Beschwerde ab.
E.
Dagegen hat die Miteigentümergemeinschaft A._ am 6. Juli 2015 Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten erhoben. Sie beantragt, das verwaltungsgerichtliche Urteil betreffend Einzonungsgesuch und Teilzonenplan (ganze Gemeinde) der Gemeinde Oberbüren sei aufzuheben.
F.
Die Gemeinde Oberbüren beantragt, auf die Beschwerde sei nicht einzutreten; eventualiter sei sie abzuweisen. Das Baudepartement und das Verwaltungsgericht schliessen auf Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt für Raumentwicklung (ARE) hat auf eine Vernehmlassung verzichtet.
G.
Im weiteren Schriftenwechsel halten die Beschwerdeführer an ihren Anträgen und Standpunkten fest.
H.
Mit Verfügung vom 28. September 2015 wurde das Gesuch um aufschiebende Wirkung abgewiesen.
I.
Am 30. November 2015 reichte der Rechtsvertreter der Beschwerdeführer eine von allen Miteigentümern unterzeichnete Vollmacht nach.

considerations:
Erwägungen:
1.
Gegen den kantonal letztinstanzlichen Endentscheid des Verwaltungsgerichts steht grundsätzlich die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ans Bundesgericht offen (Art. 82 lit. a, 86 Abs. 1 lit. d und 90 BGG).
1.1. Die Gemeinde Oberbüren bestreitet die Parteifähigkeit der Miteigentümergemeinschaft, in deren Namen die Beschwerde erhoben und die Vollmacht ausgestellt worden sei.
In der Beschwerdeschrift (wie schon im Rubrum des verwaltungsgerichtlichen Entscheids) wurden jedoch nicht nur die Miteigentümergemeinschaft, sondern auch sämtliche Miteigentümer aufgeführt. Es ist deshalb davon auszugehen, dass die Beschwerde (zumindest auch) in deren Namen eingereicht worden ist. Ihr Rechtsvertreter hat vor Bundesgericht eine von allen Miteigentümern unterzeichnete Vollmacht nachgereicht.
Ob im kantonalen Verfahren eine genügende Vollmacht vorlag (was die Gemeinde Oberbüren in Frage stellt) ist vor Bundesgericht nicht zu prüfen. Es wäre Sache der Vorinstanzen gewesen, gegebenenfalls eine Nachfrist zur Verbesserung des Mangels zu setzen.
1.2. Die Beschwerdeführer sind als Miteigentümer der Parzelle Nr. 1962 von der Ablehnung ihres Einzonungsgesuchs unmittelbar betroffen und insoweit zur Beschwerde legitimiert (Art. 89 Abs. 1 BGG). Sie haben auch ein schutzwürdiges Interesse an der Anfechtung der im Teilzonenplan beschlossenen Einzonungen anderer Parzellen: Werden diese rechtskräftig, so ist der Bauzonenbedarf der Gemeinde für die nächsten 15 Jahre gedeckt, mit der Folge, dass ihrem Einzonungsgesuch in absehbarer Zeit nicht stattgegeben werden könnte.
Auf die rechtzeitig erhobene Beschwerde (Art. 100 Abs. 1 BGG) ist daher grundsätzlich einzutreten.
2.
Das Verwaltungsgericht beurteilte die Beschwerde gegen den Zonenplan gestützt auf das zum Zeitpunkt der Genehmigung am 8. Januar 2014 geltende Recht. Zwar sei das revidierte Raumplanungsgesetz (RPG) vom 15. Juni 2012 am 1. Mai 2014 in Kraft getreten (AS 2014 899). Das Einzonungsmoratorium gemäss Art. 38a Abs. 2 RPG sei aber erst zu beachten, wenn sich die umstrittenen Einzonungen nach altem Recht als rechtswidrig erweisen sollten und der Genehmigungsentscheid daher zu überprüfen bzw. zu korrigieren sei (Art. 52a Abs. 1 RPV; SR 700.1).
Das Verwaltungsgericht hielt den Entscheid der Gemeinde, Grundstücke in anderen, weiter vom Dorfzentrum entfernten Gebieten vorzunehmen, anstatt das 1.5 ha grosse, zentral gelegene Grundstück der Beschwerdeführer einzuzonen, für vertretbar. Die relativ grosse, zusammenhängende Parzelle habe trotz der unsachgemässen Rekultivierung in der Vergangenheit als Wies- und Ackerland genutzt werden können, wenn auch mit eingeschränkter Ertragskraft. Es bestehe keine planungsrechtliche Verpflichtung, prioritär die näher beim Zentrum gelegenen Grundstücke mit hoher Nutzungsdichte der Bauzone zuzuweisen.
Die Rügen der Beschwerdeführer zur Überdimensionierung der Bauzone Oberbürens wies das Verwaltungsgericht unter Berücksichtigung der Prognoseunsicherheit und des Ermessensspielraums der Gemeinde ab. Auch die übrigen Rügen gegen die vorgenommenen Einzonungen hielt es für unbegründet: Die in Unterzil und Moosbrunnen beanspruchte Fruchtfolgefläche werde im Gebiet Dolen mehr als kompensiert. Die Planungswerte für Lärm könnten in Unterzil und Büelen mit baulichen und gestalterischen Massnahmen eingehalten werden. Aufgrund der Geruchsbelastung im Gebiet Rohrbach sei ein Abstand von 150 m zwischen Wohnzone und Tierhaltungsbetrieb vorgesehen.
3.
Die Beschwerdeführer erheben Sachverhaltsrügen hinsichtlich der landwirtschaftlichen Eignung ihrer Parzelle und deren Zugehörigkeit zur Fruchtfolgefläche.
In rechtlicher Hinsicht rügen sie in erster Linie, das Verwaltungsgericht habe Art. 38a RPG zu Unrecht nicht angewendet: Die Gegenausnahme vom Art. 52a Abs. 1 RPV greife nicht, weil ihre Beschwerde zu einer materiellen Überprüfung der Einzonungen geführt habe und nicht mutwillig gewesen sei.
Der Teilzonenplan sei aber auch nach altem RPG rechtswidrig, weil die Bauzonen zu gross dimensioniert seien; zudem verletzten die streitigen Einzonungen in Rohrbach, Unterzil, Moosbrunnen und Büelen das Konzentrationsprinzip, den Grundsatz der Schonung von Fruchtfolgeflächen und den Planungsgrundsatz von Art. 3 Abs. 3 lit. b RPG.
4.
Zunächst sind die aufgeworfenen übergangsrechtlichen Fragen zu prüfen.
4.1. Die Zonenplanrevision wurde am 8. Januar 2014 vom Baudepartement genehmigt, d.h. vor Inkrafttreten der RPG-Revision vom 15. Juni 2012 am 1. Mai 2014. Der Entscheid des Verwaltungsgerichts erging aber erst am 28. Mai 2015, d.h. mehr als ein Jahr nach Inkrafttreten des neuen Rechts. Das Verwaltungsgericht prüfte daher zu Recht die übergangsrechtlichen Bestimmungen des revidierten Raumplanungsrechts (Art. 38a RPG; Art. 52a RPV).
4.2. Mit der Revision des RPG wollte der Gesetzgeber die Zersiedelung eindämmen und den Kulturlandverlust stoppen, u.a. durch materielle Anforderungen an die kantonalen Richtpläne im Bereich Siedlung (Botschaft zu einer Teilrevision des Raumplanungsgesetzes vom 20. Januar 2010 Ziff. 1.1, BBl 2010 1049 ff., 1053). Nach Art. 38a RPG passen die Kantone innert fünf Jahren nach Inkrafttreten der Änderung ihre Richtpläne an die Anforderungen der Artikel 8 und 8a Absatz 1 RPG an (Abs. 1). Bis zur Genehmigung dieser Richtplananpassung durch den Bundesrat darf im betreffenden Kanton die Fläche der rechtskräftig ausgeschiedenen Bauzonen insgesamt nicht vergrössert werden (Abs. 2). Diese Übergangsregelung wird in Art. 52a Abs. 1 RPV dahin präzisiert, dass "[...] Artikel 38a Absatz 2 RPG auf die Einzonung nicht anwendbar [ist], wenn die Beschwerde weder zu einer Überprüfung noch zu einer materiellen Teilkorrektur des Genehmigungsentscheids führt oder wenn sie mutwillig erhoben worden ist".
Art. 38a Abs. 1 stellt für den Fristbeginn auf das Inkrafttreten der RPG-Revision am 1. Mai 2014 ab. Soll ab diesem Datum (bis zur Genehmigung der Richtplananpassung) die Fläche der rechtskräftig ausgeschiedenen Bauzonen nicht zunehmen, müssen grundsätzlich alle Einzonungen, die bis zu diesem Zeitpunkt nicht rechtskräftig geworden sind, kompensiert werden (CHRISTA PERREGAUX DUPASQUIER, Übergangsbestimmungen des RPG - Worauf bei einer Einzonung zu achten ist, Inforaum VLP-ASPAN 1/2015 S. 5). Die RPG-Revision wurde als indirekter Gegenvorschlag zur eidgenössischen Volksinitiative "Raum für Mensch und Natur (Landschaftsinitiative) " konzipiert; dabei schuf der Gesetzgeber in Art. 38a RPG bewusst griffige Übergangsbestimmungen, weil nur so das Initiativkomitee der Landschaftsschutzinitiative zum Rückzug der Initiative bewegt werden konnte (Erläuternder Bericht zur Teilrevision der Raumplanungsverordnung vom 2. April 2014 S. 28). Diese Übergangsbestimmungen können in der Verordnung präzisiert, nicht aber abgeändert werden.
4.3. Art. 52a Abs. 1 RPV regelt den Fall, dass eine Einzonung nach altem Recht beschlossen und genehmigt, aber erst nach dem Stichtag des 1. Mai 2014 gerichtlich beurteilt wird (vgl. Urteil 1C_612/2014 vom 26. August 2015 E. 2.4 und 2.5, in ZBl 116/2015 S. 607). Dies ist vorliegend der Fall. Unerheblich ist in diesem Zusammenhang, ob Anfechtungsobjekt formell der kantonale Genehmigungsbeschluss ist (wie dies z.B. § 28 des Aargauer Baugesetzes vom 19. Januar 1993 [SAR 713.100] vorschreibt) oder - wie hier - der Zonenplan angefochten wird und dessen Genehmigung erst während des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens eingeholt wird.
4.3.1. Im Erläuternden Bericht vom 2. April 2014 (S. 28) ging das ARE davon aus, dass eine Einzonung nur dann dem Moratorium unterliege, wenn der Genehmigungsentscheid ganz oder teilweise korrigiert werden muss oder das Verfahren aus anderen Gründen zu neuem Entscheid an die Genehmigungsbehörde zurückgewiesen wird (so auch Urteil des Berner Verwaltungsgerichts vom 5. Dezember 2014 E. 2, in: ZBl 2015 S. 182 mit zustimmender Anmerkung ARNOLD MARTI, a.a.O. S. 191 ff.). Diese Auffassung vertrat vorliegend auch das Verwaltungsgericht St. Gallen.
Bei dieser Auslegung wäre Art. 38a Abs. 2 RPG nur anwendbar, wenn die Beschwerde schon nach altem Recht gutzuheissen wäre. Bei dieser Auslegung würde aber die weitere, in Art. 52a Abs. 1 RPV vorgesehene Gegenausnahme der mutwilligen Beschwerde gegenstandslos, weil mutwillige Beschwerden immer abzuweisen sind, sofern darauf überhaupt eingetreten werden kann.
Die Auslegung der Vorinstanz widerspricht aber auch der Zielsetzung des revidierten RPG, wie das Bundesgericht im zur Veröffentlichung bestimmten Urteil 1C_449/2014 vom 7. Oktober 2015 (E. 3) entschieden hat. Der Gesetzgeber ging davon aus, dass die Bauzonen in zahlreichen Kantonen überdimensioniert und das geltende Recht lückenhaft sei; insbesondere fehlten klare Vorgaben zur Entwicklung und Begrenzung des Siedlungsgebiets in den kantonalen Richtplänen (Botschaft, Ziff. 1.1 S. 1053). Die Kantone müssen daher ihre Richtpläne anpassen, um insbesondere die Grösse der Siedlungsfläche insgesamt und ihre Verteilung im Kanton zu bestimmen, eine hochwertige Siedlungsentwicklung nach innen zu bewirken und sicherzustellen, dass die Bauzonen den Anforderungen von Artikel 15 entsprechen (Art. 8a Abs. 1 RPG; vgl. Botschaft Ziff. 2.3.4 S. 1069 f.). Wo dies nicht der Fall ist, sind Rückzonungen erforderlich (Art. 15 Abs. 2 RPG).
Es besteht ein gewichtiges öffentliches Interesse daran, dass die rechtskräftigen Bauzonen der Kantone während der Übergangsfrist nicht noch vergrössert werden, um die Anpassung der Richtpläne und allenfalls gebotene Rückzonungen nicht negativ zu präjudizieren (Urteil 1C_449/2014 vom 7. Oktober 2015 E. 3). Dies wäre der Fall, wenn alle vor dem 1. Mai 2014 genehmigten, aber noch nicht rechtskräftigen Einzonungen vom Anwendungsbereich von Art. 38a Abs. 2 RPG ausgenommen würden. Gründe der Rechtssicherheit und des Vertrauensschutzes erfordern keine andere Auslegung: Vor Rechtskraft eines Zonenplans darf grundsätzlich nicht auf dessen Bestand vertraut werden; ohnehin musste seit der Volksabstimmung vom 3. März 2013 mit dem Inkrafttreten des revidierten RPG gerechnet werden. Schliesslich ist das Moratorium und die dadurch bewirkte Einschränkung der Eigentumsgarantie zeitlich befristet; die Kantone haben es in der Hand, die Übergangsfrist durch eine rasche Revision ihrer Richtpläne zu verkürzen (Botschaft Ziff. 2.6 S. 1078).
4.4. Art. 52a Abs. 1 RPV ist daher im Lichte von Art. 38a Abs. 2 RPG restriktiv auszulegen: Grundsätzlich findet das Moratorium auf alle Einzonungen Anwendung, die am 1. Mai 2014 noch nicht rechtskräftig waren, jedenfalls wenn über sie noch nicht kantonal letztinstanzlich entschieden war. Ausgenommen sind nur Beschwerden, die nicht zu einer materiellen Überprüfung der Einzonungen führen, sei es aufgrund ihrer Anträge, ihrer Rügen (z.B. wenn ausschliesslich Verfahrensmängel gerügt werden), weil sie mutwillig erhoben wurden oder darauf aus anderen Gründen nicht einzutreten ist (wie im Fall 1C_134/2014 vom 15. Juli 2014 E. 6.4, 7 und 8.1).
Vorliegend haben die Beschwerdeführer vor Verwaltungsgericht zahlreiche materiell-rechtliche Rügen gegen die in der Teilrevision 2012 vorgenommenen Einzonungen erhoben. Diese wurden vom Verwaltungsgericht auch materiell überprüft (vgl. oben E. 2). Dies führt zur Anwendbarkeit von Art. 38a Abs. 2 RPG. Es ist nicht ersichtlich und wird auch nicht geltend gemacht, dass die in Oberbüren vorgenommenen Einzonungen durch Auszonungen (in Oberbüren oder in anderen Teilen des Kantons) vollständig kompensiert worden wären. Damit führt die vom Verwaltungsgericht bestätigte Zonenplanrevision zu einer Vergrösserung der Bauzonen des Kantons St. Gallen, die im Widerspruch zu Art. 38a Abs. 2 RPG steht.
5.
Die Beschwerde ist damit gutzuheissen, soweit sie sich gegen die im Teilzonenplan der Gemeinde Oberbüren beschlossenen Einzonungen richtet. Es braucht daher nicht mehr geprüft zu werden, ob diese nach altem RPG zulässig gewesen wären.
Art. 38a Abs. 2 RPG steht allerdings auch dem Einzonungsgesuch der Beschwerdeführer entgegen; insofern hat das Verwaltungsgericht die Beschwerde in diesem Punkt - zumindest im Ergebnis - zu Recht abgewiesen. Unter diesen Umständen brauchen die Sachverhaltsrügen der Beschwerdeführer nicht beurteilt zu werden.
Die Gemeinde wird ihre Nutzungsplanung im Lichte von Art. 38a und Art. 15 RPG überprüfen müssen. Sofern sie erneut Einzonungen in Betracht zieht, mit oder (nach Vorliegen des revidierten kantonalen Richtplans) ohne Kompensation, werden die Beschwerdeführer die Möglichkeit haben, ihr Einzonungsgesuch erneut zu stellen.
Der angefochtene Entscheid ist somit aufzuheben, soweit er die Beschwerde gegen den Teilzonenplan abweist. Dies hat zur Folge, dass auch der Genehmigungsentscheid des Baudepartements gegenstandslos wird, soweit er die Einzonungen betrifft. Aus Gründen der Rechtssicherheit rechtfertigt es sich, die Sache ans Baudepartement zurückzuweisen, um zu prüfen, ob und inwiefern die übrigen Teile der streitigen Nutzungsplanrevision und des Genehmigungsentscheids anwendbar bleiben. Das Verwaltungsgericht hat die Kosten- und Entschädigungsfolgen der vorinstanzlichen Verfahren neu festzusetzen.
6.
Damit obsiegen die Beschwerdeführer im Wesentlichen. Zwar ist der angefochtene Entscheid nur teilweise (hinsichtlich der angefochtenen Einzonungen) aufzuheben und bleibt bestehen, soweit er das Einzonungsgesuch der Beschwerdeführer als (zurzeit) unbegründet abweist. Allerdings haben die Beschwerdeführer vor Bundesgericht nicht mehr geltend gemacht, einen aktuellen Anspruch auf Einzonung ihrer Parzelle in die Wohnzone zu haben. Es rechtfertigt sich deshalb, ihnen eine nur leicht gekürzte Parteientschädigung zuzusprechen (Art. 68 BGG) und keine Kosten zu erheben (Art. 66 BGG).

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen und der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 28. Mai 2015 aufgehoben, soweit er die Beschwerde gegen den Teilzonenplan (ganze Gemeinde) Oberbüren abweist. Die Sache wird zur Neuverlegung der Kosten und Entschädigungen an das Verwaltungsgericht und zur Beurteilung im Sinne der Erwägungen an das Baudepartement des Kantons St. Gallen zurückgewiesen. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Die Gemeinde Oberbüren hat die Beschwerdeführer für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 4'000.-- zu entschädigen.
4.
Dieses Urteil wird den Beschwerdeführern, der Politischen Gemeinde Oberbüren, dem Baudepartement des Kantons St. Gallen, dem Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen und dem Bundesamt für Raumentwicklung schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 9. Dezember 2015
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Fonjallaz
Die Gerichtsschreiberin: Gerber

region: Federation

bge_label: non-critical

citation_label: non-critical


considerations:
Erwägungen:
1.
Die Beschwerdeführerin wurde am 16. April 2013 durch Dr. med. Y._ im Rahmen fürsorgerischer Unterbringung in die Universitären Psychiatrischen Dienste eingewiesen. Die gegen die Unterbringung eingereichte Beschwerde wies das Obergericht des Kantons Bern, Zivilabteilung, Kindes- und Erwachsenenschutzgericht, mit Entscheid vom 29. April 2013 ab und stellte fest, dass die gesetzliche Frist von sechs Wochen am 27. Mai 2013 ablaufe Die Beschwerdeführerin hat diesen Entscheid am 7. Mai 2013 beim Bundesgericht angefochten. Sie ersucht sinngemäss um Entlassung. Die Beschwerdeführerin wurde mit Schreiben vom 13. Mai 2013 darauf hingewiesen, dass ihre Beschwerde den Begründungsanforderungen von Art. 42 Abs. 2 BGG nicht entspreche und dass deshalb auf die Beschwerde nicht einzutreten sei, falls sie bis zum Ablauf der Beschwerdefrist (5. Juni 2013) nicht ergänzt werde.
2.
Die Beschwerdeführerin hat ihre Beschwerde innert der Beschwerdefrist nicht ergänzt. Wie sich aus dem angefochtenen Entscheid ergibt, ist die gesetzliche 6-Wochenfrist (Art. 429 Abs. 1 letzter Satz sowie Absatz 2 ZGB) am 27. Mai 2013 abgelaufen. Damit ist die angeordnete Massnahme dahingefallen, sodass kein aktuelles Interesse an der Behandlung der Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts vom 29. April 2013 mehr besteht. Ein virtuelles Interesse wird nicht behauptet. Das vorliegende Beschwerdeverfahren ist in Anwendung von Art. 32 Abs. 2 BGG durch den Präsidenten der Abteilung als gegenstandslos abzuschreiben, zumal das aktuelle Interesse erst nach Einreichung der Beschwerde weggefallen ist (BGE 136 III 497 E. 2.1 S. 500).
3.
Den Umständen des konkreten Falles entsprechend werden keine Kosten erhoben (Art. 66 Abs. 1 BGG.

rulings:
Demnach verfügt der Präsident:
1.
Die Beschwerde wird als gegenstandslos abgeschrieben.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Diese Verfügung wird der Beschwerdeführerin, Dr. Y._, Psychiatrische Dienste SRO, und dem Obergericht des Kantons Bern, Zivilabteilung, Kindes- und Erwachsenenschutzgericht, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 6. Juni 2013
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: von Werdt
Der Gerichtsschreiber: Zbinden


facts:
Sachverhalt:
Sachverhalt:
A. Ab dem 1. Dezember 1995 pachtete G._, Hobbyschafhalter, von der damaligen Eigentümerin, der Schweizerischen Eidgenossenschaft, die Parzelle Nr. 496 der Politischen Gemeinde P._ (nachfolgend: Gemeinde). Diese Parzelle befindet sich gemäss Zonenplan der Gemeinde in der "Freihaltezone Landwirtschaft". Die Schweizerische Eidgenossenschaft kündigte die Pacht mit G._ auf den 31. Dezember 2000.
Mit Entscheid vom 15. Mai 2000 bewilligte das Landwirtschaftsamt des Kantons Thurgau den Erwerb der Parzelle Nr. 496 durch die Gemeinde, wobei der Bewilligungsentscheid dem damaligen Pächter, G._, nicht mitgeteilt wurde. Die Gemeindeversammlung stimmte dem Kauf am 29. August 2000 zu, worauf der Eintrag der Handänderung im Grundbuch am 3. November 2000 erfolgte.
Mit Entscheid vom 15. Mai 2000 bewilligte das Landwirtschaftsamt des Kantons Thurgau den Erwerb der Parzelle Nr. 496 durch die Gemeinde, wobei der Bewilligungsentscheid dem damaligen Pächter, G._, nicht mitgeteilt wurde. Die Gemeindeversammlung stimmte dem Kauf am 29. August 2000 zu, worauf der Eintrag der Handänderung im Grundbuch am 3. November 2000 erfolgte.
B. Seit dem 1. Januar 2001 ist B._ Pächter der Parzelle Nr. 496. Dieser will erst am 26. März 2001 Einsicht in die Kaufbewilligung des Landwirtschaftsamtes erhalten haben und erhob mit Eingabe vom 19. April 2001 "Rekurs, respektive Nichtigerklärung" gegen den Kauf der Parzelle. Die Rekurskommission für Landwirtschaftssachen hiess den Rekurs gut, hob den Entscheid des Landwirtschaftsamtes des Kantons Thurgau vom 15. Mai 2000 auf und wies die Vorinstanz an, die Grundbuchberichtigung im Sinne der Erwägungen zu veranlassen. Festgehalten wurde schliesslich, dass die Schweizerische Eidgenossenschaft weiterhin Eigentümerin der Parzelle sei.
Mit Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau beantragte die Gemeinde, der Entscheid der Rekurskommission für Landwirtschaftssachen sei aufzuheben. Die angerufene Instanz hiess die Beschwerde mit Entscheid vom 30. April 2003 gut und begründete dies im Wesentlichen damit, Art. 83 Abs. 2 des Bundesgesetzes über das bäuerliche Bodenrecht (BGBB; SR 211.412.11) gehe davon aus, dass der Bewilligungsentscheid dem aktuellen Pächter zu eröffnen sei. Eine nachträgliche Eröffnung an den neuen Pächter verleihe diesem nicht die Legitimation zur Beschwerde, da er durch den Bewilligungsentscheid weder in seiner rechtlichen noch in seiner tatsächlichen Stellung "betroffen" sei.
Mit Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau beantragte die Gemeinde, der Entscheid der Rekurskommission für Landwirtschaftssachen sei aufzuheben. Die angerufene Instanz hiess die Beschwerde mit Entscheid vom 30. April 2003 gut und begründete dies im Wesentlichen damit, Art. 83 Abs. 2 des Bundesgesetzes über das bäuerliche Bodenrecht (BGBB; SR 211.412.11) gehe davon aus, dass der Bewilligungsentscheid dem aktuellen Pächter zu eröffnen sei. Eine nachträgliche Eröffnung an den neuen Pächter verleihe diesem nicht die Legitimation zur Beschwerde, da er durch den Bewilligungsentscheid weder in seiner rechtlichen noch in seiner tatsächlichen Stellung "betroffen" sei.
C. Mit Eingaben vom 21. Juni und 4. Juli 2003 führt B._ Verwaltungsgerichtsbeschwerde beim Bundesgericht; er verlangt damit ausdrücklich bzw. sinngemäss, den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Thurgau vom 30. April 2003 aufzuheben und im Sinne der Rekurskommission für Landwirtschaftssachen zu entscheiden.
Die Gemeinde schliesst dahin, auf die Beschwerde sei nicht einzutreten, eventuell sei sie abzuweisen. Das Bundesamt für Justiz hat sich vernehmen lassen, ohne indes ausdrücklich einen Antrag zu stellen. Das Verwaltungsgericht und die Schweizerische Eidgenossenschaft haben sich einer Vernehmlassung enthalten.

considerations:
Das Bundesgericht zieht in Erwägung:
Das Bundesgericht zieht in Erwägung:
1. 1.1 Angefochten ist ein letztinstanzlicher kantonaler Beschwerdeentscheid betreffend Bewilligung des Kaufs eines landwirtschaftlichen Grundstückes, gegen den die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ergriffen werden kann (Art. 89 BGBB).
1.2 Gemäss Art. 103 lit. a OG ist zur Verwaltungsgerichtsbeschwerde berechtigt, wer durch die angefochtene Verfügung berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung hat. Demgegenüber umschreibt Art. 83 Abs. 3 BGBB den Kreis der zur Beschwerde bei der kantonalen Beschwerdeinstanz berechtigten Personen enger und abschliessend: Gegen die Verweigerung der Bewilligung können die Vertragsparteien, gegen die Erteilung der Bewilligung die kantonale Aufsichtsbehörde, der Pächter sowie Kaufs-, Vorkaufs- oder Zuweisungsberechtigte Beschwerde führen. Regelt das massgebliche Spezialrecht des Bundes den Kreis der Beschwerdeberechtigten für das kantonale Verfahren abweichend von der allgemeinen Bestimmung von Art. 103 lit. a OG, gilt dies auch für die Verwaltungsgerichtsbeschwerde vor Bundesgericht. Denn wer im kantonalen Beschwerdeverfahren von Bundesrechts wegen keine Parteistellung erlangen kann, dem steht sie selbstredend auch im Beschwerdeverfahren vor Bundesgericht nicht zu (BGE 126 III 274 E. 1b).
Der vorliegende Fall ist freilich nicht gleich gelagert. Der Beschwerdeführer war zwar zum Zeitpunkt des Bewilligungsentscheides (15. Mai 2000) noch nicht Pächter der strittigen Parzelle, trat die Pacht aber am 1. Januar 2001 an. Streitig ist nunmehr, ob der Umstand, dass dem früheren Pächter der Bewilligungsentscheid entgegen der Vorschrift des Art. 83 Abs. 2 BGBB nicht eröffnet worden ist, den Beschwerdeführer seinerseits legitimiert, den Bewilligungsentscheid nach dessen Kenntnisnahme anzufechten. Das Verwaltungsgericht hat dies verneint und damit die Rechtsauffassung des Beschwerdeführers nicht geteilt. Dieser ist insoweit durch den angefochtenen Entscheid betroffen; er hat mithin ein schutzwürdiges Interesse an der Aufhebung und gilt folglich als zur Verwaltungsgerichtsbeschwerde legitimiert.
1.3 Der dem Beschwerdeführer am 23. Mai 2003 zugestellte Entscheid des Verwaltungsgerichts enthielt keine Rechtsmittelbelehrung. Diese wurde aber am 3. Juni 2003 nachgereicht. Der Beschwerdeführer hat seine erste Eingabe an das Bundesgericht vom 21. Juni 2003 am letzten Tag der Frist, am Montag, 23. Juni 2003, und damit rechtzeitig der Schweizerischen Post übergeben. Insoweit ist auf die Verwaltungsgerichtsbeschwerde einzutreten (Art. 32 Abs. 2 i.V.m. Art. 106 Abs. 1 OG). Als eindeutig verspätet gilt demgegenüber die Beschwerdeergänzung vom 4. Juli 2003. Gemäss Schreiben des Verwaltungsgerichts ist der Beschwerdeführer dahin informiert worden, dass gegen den verwaltungsgerichtlichen Entscheid innert 30 Tagen seit Zustellung Verwaltungsgerichtsbeschwerde beim Bundesgericht geführt werden könne. Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers war damit auch für ihn die Frist zur Beschwerdeführung zur Genüge ersichtlich, was sich namentlich auch daraus ergibt, dass er die erste Eingabe fristgerecht eingereicht hat. Die verspätet eingereichte Beschwerdeergänzung vom 4. Juli 2003 hat damit unbeachtet zu bleiben.
1.3 Der dem Beschwerdeführer am 23. Mai 2003 zugestellte Entscheid des Verwaltungsgerichts enthielt keine Rechtsmittelbelehrung. Diese wurde aber am 3. Juni 2003 nachgereicht. Der Beschwerdeführer hat seine erste Eingabe an das Bundesgericht vom 21. Juni 2003 am letzten Tag der Frist, am Montag, 23. Juni 2003, und damit rechtzeitig der Schweizerischen Post übergeben. Insoweit ist auf die Verwaltungsgerichtsbeschwerde einzutreten (Art. 32 Abs. 2 i.V.m. Art. 106 Abs. 1 OG). Als eindeutig verspätet gilt demgegenüber die Beschwerdeergänzung vom 4. Juli 2003. Gemäss Schreiben des Verwaltungsgerichts ist der Beschwerdeführer dahin informiert worden, dass gegen den verwaltungsgerichtlichen Entscheid innert 30 Tagen seit Zustellung Verwaltungsgerichtsbeschwerde beim Bundesgericht geführt werden könne. Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers war damit auch für ihn die Frist zur Beschwerdeführung zur Genüge ersichtlich, was sich namentlich auch daraus ergibt, dass er die erste Eingabe fristgerecht eingereicht hat. Die verspätet eingereichte Beschwerdeergänzung vom 4. Juli 2003 hat damit unbeachtet zu bleiben.
2. Der Beschwerdeführer macht geltend, die Zustellung des Bewilligungsentscheides an den Pächter sei von Gesetzes wegen vorgeschrieben. Werde der Entscheid nicht eröffnet, gelte er als nichtig und könne deshalb auch nicht angefochten werden. Er (der Beschwerdeführer) sei Pächter der strittigen Parzelle und hätte daher über den Entscheid in Kenntnis gesetzt werden müssen.
2.1 Nach Art. 83 Abs. 2 BGBB hat die Bewilligungsbehörde ihren Entscheid unter anderem auch dem Pächter mitzuteilen; dieser ist von Gesetzes wegen legitimiert, gegen die Erteilung der Bewilligung Beschwerde zu führen (Art. 83 Abs. 3 BGBB), was freilich voraussetzt, dass er Kenntnis vom Entscheid hat. Der Bewilligungsentscheid erwächst erst in Rechtskraft, wenn sämtliche Berechtigten auf eine Beschwerde verzichtet haben (Stalder, in: Das bäuerliche Bodenrecht, Kommentar zum Bundesgesetz über das bäuerliche Bodenrecht vom 4. Oktober 1991, N. 11 zu Art. 83 BGBB). Ein nicht allen Berechtigten eröffneter Entscheid ist entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers aber nicht automatisch nichtig. Auszugehen ist in diesem Fall vielmehr vom Grundgedanken des Art. 38 VwVG, wonach einer Partei aus der mangelhaften Eröffnung kein Nachteil erwachsen darf (BGE 116 Ib 321 E. 3a S. 326; 122 I 97 E. 3a/aa S. 99). Diesem Grundsatz entsprechend beginnt für die von der Eröffnung nicht erfasste Partei die Rechtsmittelfrist erst zu laufen, wenn auch ihr der Entscheid eröffnet worden ist (Jürg Stadelwieser, Die Eröffnung von Verfügungen, Diss. St. Gallen 1994, S. 157). Alle anderen Parteien und die Behörden können sich jedoch nicht auf die Rechtsunwirksamkeit berufen. Gestützt auf die Bewilligung haben sie rechtmässig den Kaufvertrag abgeschlossen und wurde dieser im Grundbuch eingetragen, wobei alle diese Wirkungen unter dem (stillschweigenden) Vorbehalt stehen, dass die Verfügung nachträglich noch umgestossen werden könnte.
2.2 Im vorliegenden Fall ist der Bewilligungsentscheid entgegen der Vorschrift des Art. 83 Abs. 2 BGBB dem früheren Pächter nicht eröffnet worden und konnte somit obigen Ausführungen entsprechend diesem gegenüber nicht in Rechtskraft erwachsen sofern er nicht anderweitig von der Bewilligung erfuhr. Diesem müsste allerdings die Beschwerdelegitimation schon deshalb abgesprochen werden, weil er nicht mehr Pächter ist (Art. 83 Abs. 2 BGBB). Der Beschwerdeführer war zum Zeitpunkt des Bewilligungsverfahrens nicht Pächter und daher auch nicht Partei im Bewilligungsverfahren. Er ist nicht als Rechtsnachfolger des früheren Pächters zu betrachten (vgl. dazu z.B. Merkli/ Aeschlimann/Herzog, Kommentar zum Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege im Kanton Bern, 1997, N. 12 ff. zu Art. 13 VPRG), zumal er nicht in das Pachtverhältnis zwischen dem früheren Eigentümer der Parzelle sowie deren früherem Pächter eingetreten ist, sondern mit dem späteren Eigentümer einen selbständigen Pachtvertrag abgeschlossen hat. Im Übrigen kann die Rechtsnachfolge begriffsnotwendig nur bei hängigen Verfahren, und nicht bereits bei erst anhängig zu machenden Verfahren eintreten (vgl. BGE 118 la 129 E. 2a und b S. 131 sowie Merkli/Aeschlimann/Herzog, a.a.O. N. 12 zu Art. 13 VPRG).
2.3 Es gibt keinen Grundsatz, dass sich ein späterer Pächter oder Mieter auf die mangelhafte Eröffnung eines Entscheides gegenüber seinem Vorgänger berufen und die Vorteile aus mangelhafter Eröffnung einer Verfügung sozusagen "erben" kann. Dem Beschwerdeführer als neuem Pächter erwachsen mithin aus der mangelhaften Eröffnung des Entscheids gegenüber dem früheren Pächter keine Rechte. Er war im massgeblichen Zeitpunkt (Mai 2000) durch die Bewilligung nicht beschwert und daher nicht beschwerdebefugt. Damit ist die Bewilligung für ihn unanfechtbar. Der Beschwerdeführer hat sich die Bewilligung am 26. März 2001, also knapp ein Jahr nach deren Erlass, beschafft. Auch wenn er inzwischen Pächter geworden ist und daher neu ein Interesse an deren Aufhebung hat, bedeutet dies nicht, dass die dem früheren Pächter zustehende Beschwerdefrist ihm gegenüber von neuem zu laufen begann.
2.3 Es gibt keinen Grundsatz, dass sich ein späterer Pächter oder Mieter auf die mangelhafte Eröffnung eines Entscheides gegenüber seinem Vorgänger berufen und die Vorteile aus mangelhafter Eröffnung einer Verfügung sozusagen "erben" kann. Dem Beschwerdeführer als neuem Pächter erwachsen mithin aus der mangelhaften Eröffnung des Entscheids gegenüber dem früheren Pächter keine Rechte. Er war im massgeblichen Zeitpunkt (Mai 2000) durch die Bewilligung nicht beschwert und daher nicht beschwerdebefugt. Damit ist die Bewilligung für ihn unanfechtbar. Der Beschwerdeführer hat sich die Bewilligung am 26. März 2001, also knapp ein Jahr nach deren Erlass, beschafft. Auch wenn er inzwischen Pächter geworden ist und daher neu ein Interesse an deren Aufhebung hat, bedeutet dies nicht, dass die dem früheren Pächter zustehende Beschwerdefrist ihm gegenüber von neuem zu laufen begann.
3. Damit ist die Verwaltungsgerichtsbeschwerde abzuweisen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der Beschwerdeführer die Gerichtskosten zu tragen und die Beschwerdegegnerin 1 für das bundesgerichtliche Verfahren zu entschädigen (Art. 156 Abs. 1 und Art. 159 Abs. 2 OG). Der Beschwerdegegnerin 2, welche sich im bundesgerichtlichen Verfahren nicht hat vernehmen lassen, ist keine Entschädigung geschuldet.

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1. Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird abgewiesen.
1. Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird abgewiesen.
2. Die Gerichtsgebühr von Fr. 2'000.-- wird dem Beschwerdeführer auferlegt.
2. Die Gerichtsgebühr von Fr. 2'000.-- wird dem Beschwerdeführer auferlegt.
3. Der Beschwerdeführer hat die Beschwerdegegnerin 1 für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 1'500.-- zu entschädigen.
3. Der Beschwerdeführer hat die Beschwerdegegnerin 1 für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 1'500.-- zu entschädigen.
4. Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau sowie dem Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartement schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 7. November 2003
Im Namen der II. Zivilabteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:


facts:
Considérant en fait et en droit:
1. Par courrier du 14 février 2012, posté le 17 avril 2012, A.X._ et B.X._ ont écrit au Tribunal fédéral. Ils exposent avoir reçu une décision de l'Administration cantonale des impôts du 20 janvier 2012 rejetant une demande de remise d'impôts pour la période fiscale 2008. Ils déposent un recours contre cette décision et concluent à l'annulation de leurs arriérés d'impôts 2008.
2. Par ordonnance du 20 février 2012, la Chancellerie de la IIe Cour de droit public du Tribunal fédéral a constaté que les intéressés n'avaient pas joint la décision attaquée à leur recours. Elle les a par conséquent invités à envoyer la décision attaquée jusqu'au 2 mars 2012. Ces derniers n'ont pas adressé la décision attaquée au Tribunal fédéral dans le délai imparti.
3. D'après l'art. 42 al. 1, 3 et 5 de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF; RS 173.110), les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés. Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision. Si les annexes prescrites font défaut, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
Comme les intéressés n'ont pas remédié au défaut de production de la décision attaquée malgré l'invitation du 20 février 2012, leur recours n'est pas pris en considération.
4. Le recours est ainsi manifestement irrecevable (art. 108 al. 1 let. a LTF) et doit être traité selon la procédure simplifiée de l'art. 108 LTF, sans qu'il y ait lieu d'ordonner un échange d'écritures. Au vu des circonstances de la cause, il se justifie de ne pas percevoir de frais de la procédure fédérale (art. 66 al. 1 LTF).

rulings:
Par ces motifs, le Président prononce:
1. Le recours est irrecevable.
2. Il n'est pas perçu de frais de justice.
3. Le présent arrêt est communiqué aux recourants, à l'Administration cantonale des impôts et à la Cour de droit administratif et public du Tribunal cantonal du canton de Vaud, ainsi qu'à l'Administration fédérale des contributions.
Lausanne, le 12 mars 2012
Au nom de la IIe Cour de droit public
du Tribunal fédéral suisse
Le Président: Zünd
Le Greffier: Dubey


considerations:
Der Einzelrichter zieht in Erwägung:
1. Der Beschwerdeführer wendet sich dagegen, dass ein Strafverfahren wegen Hausfriedensbruchs eingestellt und im angefochtenen Entscheid eine dagegen gerichtete Beschwerde abgewiesen wurden. Da die Staatsanwaltschaft am kantonalen Verfahren beteiligt war, ist er indessen nicht Privatstrafkläger im Sinne von Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 4 BGG. Im Gegensatz zu seiner Annahme ist er auch nicht Opfer, da er durch die angezeigte Straftat nicht in seiner körperlichen, psychischen oder sexuellen Integrität unmittelbar beeinträchtigt wurde (Art. 1 Abs. 1 OHG). Als Geschädigter, der nicht Opfer ist, ist er zur vorliegenden Beschwerde grundsätzlich nicht legitimiert (BGE 136 IV 29; 133 IV 228). Inwieweit das schweizerische Recht im Sinne von Art. 95 BGG es vorgeschrieben hätte, mit ihm vor dem Entscheid Kontakt aufzunehmen, wird in der Beschwerde nicht begründet, die insoweit die Anforderungen von Art. 42 Abs. 2 bzw. Art. 106 Abs. 2 BGG nicht erfüllt. Soweit der Beschwerdeführer schliesslich Einsicht in die Unterlagen verlangt, hat er sich an die kantonalen Behörden zu wenden, da das Bundesgericht für dieses Gesuch nicht zuständig ist. Auf die Beschwerde ist im Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten.
2. Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Dem Beschwerdegegner ist keine Entschädigung auszurichten, weil er vor Bundesgericht keine Umtriebe hatte.

rulings:
Demnach erkennt der Einzelrichter:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
3. Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht Freiburg, Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 24. Juni 2010
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber:
Schneider Monn


facts:
Sachverhalt:
Sachverhalt:
A. Die 1958 geborene F._ arbeitete seit 18. September 1986 als Kopistin/Ausrüsterin bei der Firma R._ in X._ und war damit bei der Zürich Versicherungs-Gesellschaft (nachfolgend Zürich) unfallversichert. Am 19. März 1989 erlitt sie einen Verkehrsunfall, in dessen Folge ein Status nach Schleudertrauma der Halswirbelsäule (HWS) mit residuellem cervico-cephalem und linksseitigem cervico-brachialem Schmerzsyndrom sowie neuropsychologischen und neurovegetativen Störungen diagnostiziert wurde. Mit Verfügung vom 21. November 1991 sprach ihr die Zürich eine Integritätsentschädigung von 10 % zu und verneinte mangels Erwerbseinbusse den Anspruch auf eine Invalidenrente. Die hiegegen erhobene Einsprache hiess sie mit Entscheid vom 8. Oktober 1993 insoweit teilweise gut, als sie die Integritätsentschädigung auf 15 % erhöhte. Den Rentenanspruch verneinte sie mit Entscheid vom 28. September 1994, da F._ weder in der Aufsichts- noch in der einfachen Bürotätigkeit eine Erwerbseinbusse erleide. Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit unangefochten in Rechtskraft erwachsenem Entscheid vom 17. Februar 1998 ab.
Am 27. September 1996 teilte F._ der Zürich mit, am 6. Juli 1996 sei sie auf dem Parkettboden in ihrer Wohnung ausgerutscht und habe sich den Kopf an der gleichen Stelle angeschlagen, die bereits beim Unfall vom 19. März 1989 schmerzhaft gewesen sei. Zwischen den heutigen Beschwerden und dem letztgenannten Unfall bestehe ein Kausalzusammenhang. Mit Verfügung vom 15. März 1999 sprach die IV-Stelle des Kantons Zürich F._ ab 1. Juli 1996 eine ganze Invalidenrente bei einem Invaliditätsgrad von 100 % zu, welche mit Verfügung vom 6. Juni 2000 revisionsweise auf eine halbe Invalidenrente bei einem Invaliditätsgrad von 60 % herabgesetzt wurde. Mit Schreiben vom 16. und 22. Juni 2000 teilte F._ der Zürich mit, der Unfall vom 6. Juli 1996 habe zu einer Verschlimmerung des am 19. März 1989 erlittenen HWS-Schleudertraumas geführt. Der Unfall vom 19. März 1989 mache mindestens die Hälfte des Invaliditätsgrades von 60 % aus, weshalb sie ab 1. Juli 1996 eine 30 %ige Invalidenrente beantrage. Nach Einholung diverser Arztberichte verneinte die Zürich mit Verfügung vom 28. Juni 2000 ihre Leistungspflicht, da weder ein Rückfall noch Spätfolgen zum Unfall vom 19. März 1989 vorlägen und die Voraussetzungen für eine Rentenrevision fehlten. Die dagegen eingereichte Einsprache wies sie mit Entscheid vom 21. Juli 2000.
Am 27. September 1996 teilte F._ der Zürich mit, am 6. Juli 1996 sei sie auf dem Parkettboden in ihrer Wohnung ausgerutscht und habe sich den Kopf an der gleichen Stelle angeschlagen, die bereits beim Unfall vom 19. März 1989 schmerzhaft gewesen sei. Zwischen den heutigen Beschwerden und dem letztgenannten Unfall bestehe ein Kausalzusammenhang. Mit Verfügung vom 15. März 1999 sprach die IV-Stelle des Kantons Zürich F._ ab 1. Juli 1996 eine ganze Invalidenrente bei einem Invaliditätsgrad von 100 % zu, welche mit Verfügung vom 6. Juni 2000 revisionsweise auf eine halbe Invalidenrente bei einem Invaliditätsgrad von 60 % herabgesetzt wurde. Mit Schreiben vom 16. und 22. Juni 2000 teilte F._ der Zürich mit, der Unfall vom 6. Juli 1996 habe zu einer Verschlimmerung des am 19. März 1989 erlittenen HWS-Schleudertraumas geführt. Der Unfall vom 19. März 1989 mache mindestens die Hälfte des Invaliditätsgrades von 60 % aus, weshalb sie ab 1. Juli 1996 eine 30 %ige Invalidenrente beantrage. Nach Einholung diverser Arztberichte verneinte die Zürich mit Verfügung vom 28. Juni 2000 ihre Leistungspflicht, da weder ein Rückfall noch Spätfolgen zum Unfall vom 19. März 1989 vorlägen und die Voraussetzungen für eine Rentenrevision fehlten. Die dagegen eingereichte Einsprache wies sie mit Entscheid vom 21. Juli 2000.
B. Die hiegegen erhobene Beschwerde hiess das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich in dem Sinne gut, dass es den Einpracheentscheid aufhob und die Sache an die Zürich zurückwies, damit diese im Sinne der Erwägungen verfahre und hernach über die Ansprüche der F._ ab 6. Juli 1996 neu verfüge (Entscheid vom 24. Mai 2002).
B. Die hiegegen erhobene Beschwerde hiess das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich in dem Sinne gut, dass es den Einpracheentscheid aufhob und die Sache an die Zürich zurückwies, damit diese im Sinne der Erwägungen verfahre und hernach über die Ansprüche der F._ ab 6. Juli 1996 neu verfüge (Entscheid vom 24. Mai 2002).
C. Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde beantragt die Zürich, in Aufhebung des kantonalen Entscheides sei der Einspracheentscheid vom 21. Juli 2000 zu bestätigen; eventuell seien die durch sie vorzunehmenden Abklärungen auf die Rückfall- bzw. Spätfolgenproblematik zu beschränken, mithin auf die grundsätzliche Frage, ob die heutigen neuen Beschwerden durch ein selbstständiges Wiederaufflackern bzw. durch eine automatische wesentliche Verschlechterung des Gesundheitszustandes entstanden seien.
F._ schliesst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde, während das Bundesamt für Sozialversicherung auf eine Vernehmlassung verzichtet.

considerations:
Das Eidg. Versicherungsgericht zieht in Erwägung:
Das Eidg. Versicherungsgericht zieht in Erwägung:
1. Am 1. Januar 2003 ist das Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 in Kraft getreten. Mit ihm sind zahlreiche Bestimmungen im Unfallversicherungsbereich geändert worden. Weil in zeitlicher Hinsicht grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend sind, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 127 V 467 Erw. 1), und weil ferner das Sozialversicherungsgericht bei der Beurteilung eines Falles grundsätzlich auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses des streitigen Entscheides (hier: 21. Juli 2000) eingetretenen Sachverhalt abstellt (BGE 129 V 4 Erw. 1.2 mit Hinweisen), sind im vorliegenden Fall die bis 31. Dezember 2002 gültig gewesenen Bestimmungen anwendbar.
1. Am 1. Januar 2003 ist das Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 in Kraft getreten. Mit ihm sind zahlreiche Bestimmungen im Unfallversicherungsbereich geändert worden. Weil in zeitlicher Hinsicht grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend sind, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 127 V 467 Erw. 1), und weil ferner das Sozialversicherungsgericht bei der Beurteilung eines Falles grundsätzlich auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses des streitigen Entscheides (hier: 21. Juli 2000) eingetretenen Sachverhalt abstellt (BGE 129 V 4 Erw. 1.2 mit Hinweisen), sind im vorliegenden Fall die bis 31. Dezember 2002 gültig gewesenen Bestimmungen anwendbar.
2. Das kantonale Gericht hat die gesetzlichen Bestimmungen und die Grundsätze über den Anspruch auf eine Invalidenrente der Unfallversicherung (Art. 18 Abs. 1 UVG, in der bis Ende Juni 2001 gültig gewesenen und hier anwendbaren Fassung), den Begriff der Invalidität (Art. 18 Abs. 2 Satz 1 UVG), die Invaliditätsbemessung bei Erwerbstätigen nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs (Art. 18 Abs. 2 Satz 2 UVG; BGE 128 V 30 Erw. 1, 174) und die Revision der Rente (Art. 22 Abs. 1 Satz 1 UVG; RKUV 1994 Nr. U 189 S. 139, 1987 Nr. U 32 S. 446) zutreffend dargelegt. Richtig sind auch die Ausführungen zu den Begriffen Rückfall und Spätfolge (Art. 11 UVV; BGE 118 V 296 f. Erw. 2c; SVR 2003 UV Nr. 14 S. 43 Erw. 4), zu dem für die Leistungspflicht des Unfallversicherers vorausgesetzten natürlichen Kausalzusammenhang zwischen dem Unfall und dem eingetretenen Schaden (Krankheit, Invalidität, Tod; BGE 123 V 45 Erw. 2b, 119 V 337 Erw. 1, je mit Hinweisen; SVR 2000 UV Nr. 8 S. 26 Erw. 2), zur vorausgesetzten Adäquanz des Kausalzusammenhangs im Allgemeinen (BGE 127 V 102 Erw. 5b/aa, 125 V 461 Erw. 5a, je mit Hinweisen) sowie bei Folgen eines Unfalls mit HWS-Schleudertrauma ohne organisch nachweisbare Funktionsausfälle (BGE 127 V 103 Erw. 5b/bb, 117 V 359 ff.) im Besonderen, zu dem im Sozialversicherungsrecht geltenden Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 360 Erw. 5b mit Hinweisen) und zum Beweiswert eines Arztberichts (BGE 125 V 352 Erw. 3a; AHI 2001 S. 113 Erw. 3a). Gleiches gilt hinsichtlich des Zusammentreffens verschiedener Schadensursachen (Art. 36 UVG) und der Leistungspflicht verschiedener Versicherer (Art. 77 UVG; Art. 99 bis 103a UVV). Darauf wird verwiesen.
2. Das kantonale Gericht hat die gesetzlichen Bestimmungen und die Grundsätze über den Anspruch auf eine Invalidenrente der Unfallversicherung (Art. 18 Abs. 1 UVG, in der bis Ende Juni 2001 gültig gewesenen und hier anwendbaren Fassung), den Begriff der Invalidität (Art. 18 Abs. 2 Satz 1 UVG), die Invaliditätsbemessung bei Erwerbstätigen nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs (Art. 18 Abs. 2 Satz 2 UVG; BGE 128 V 30 Erw. 1, 174) und die Revision der Rente (Art. 22 Abs. 1 Satz 1 UVG; RKUV 1994 Nr. U 189 S. 139, 1987 Nr. U 32 S. 446) zutreffend dargelegt. Richtig sind auch die Ausführungen zu den Begriffen Rückfall und Spätfolge (Art. 11 UVV; BGE 118 V 296 f. Erw. 2c; SVR 2003 UV Nr. 14 S. 43 Erw. 4), zu dem für die Leistungspflicht des Unfallversicherers vorausgesetzten natürlichen Kausalzusammenhang zwischen dem Unfall und dem eingetretenen Schaden (Krankheit, Invalidität, Tod; BGE 123 V 45 Erw. 2b, 119 V 337 Erw. 1, je mit Hinweisen; SVR 2000 UV Nr. 8 S. 26 Erw. 2), zur vorausgesetzten Adäquanz des Kausalzusammenhangs im Allgemeinen (BGE 127 V 102 Erw. 5b/aa, 125 V 461 Erw. 5a, je mit Hinweisen) sowie bei Folgen eines Unfalls mit HWS-Schleudertrauma ohne organisch nachweisbare Funktionsausfälle (BGE 127 V 103 Erw. 5b/bb, 117 V 359 ff.) im Besonderen, zu dem im Sozialversicherungsrecht geltenden Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 360 Erw. 5b mit Hinweisen) und zum Beweiswert eines Arztberichts (BGE 125 V 352 Erw. 3a; AHI 2001 S. 113 Erw. 3a). Gleiches gilt hinsichtlich des Zusammentreffens verschiedener Schadensursachen (Art. 36 UVG) und der Leistungspflicht verschiedener Versicherer (Art. 77 UVG; Art. 99 bis 103a UVV). Darauf wird verwiesen.
3. Nach dem Unfall vom 19. März 1989 (HWS-Schleudertrauma) leistete die Zürich Heilbehandlung und Taggelder. Abschliessend sprach sie der Beschwerdegegnerin eine Integritätsentschädigung von 15 % zu und verneinte den Anspruch auf eine Invalidenrente. Dieser Fallabschluss wurde von der Vorinstanz mit unangefochten in Rechtskraft erwachsenem Entscheid vom 17. Februar 1998 bestätigt und ist an sich nicht umstritten. Weiter steht unbestritten fest, dass die Beschwerdegegnerin im Zeitpunkt des Unfalls vom 6. Juli 1996 (Anschlagen des Kopfes) weder bei der Zürich noch bei einem anderen Leistungsträger obligatorisch oder freiwillig nach UVG versichert war.
3. Nach dem Unfall vom 19. März 1989 (HWS-Schleudertrauma) leistete die Zürich Heilbehandlung und Taggelder. Abschliessend sprach sie der Beschwerdegegnerin eine Integritätsentschädigung von 15 % zu und verneinte den Anspruch auf eine Invalidenrente. Dieser Fallabschluss wurde von der Vorinstanz mit unangefochten in Rechtskraft erwachsenem Entscheid vom 17. Februar 1998 bestätigt und ist an sich nicht umstritten. Weiter steht unbestritten fest, dass die Beschwerdegegnerin im Zeitpunkt des Unfalls vom 6. Juli 1996 (Anschlagen des Kopfes) weder bei der Zürich noch bei einem anderen Leistungsträger obligatorisch oder freiwillig nach UVG versichert war.
4. 4.1 Die Beschwerdegegnerin macht geltend, die Umstände sprächen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit dafür, dass der zweite Unfall vom 6. Juli 1996 die Folgen des ersten Unfalls vom 19. März 1989 verschlimmert habe.
4.2 Beizupflichten ist der Vorinstanz, dass eine Revision im Sinne von Art. 22 Abs. 1 UVG zum vornherein entfällt, weil sich diese Bestimmung nur auf die Revision laufender Invalidenrenten bezieht (RKUV 1994 Nr. U 189 S. 139 Erw. 3a).
4.3 Die Vorinstanz hat im Weiteren erwogen, die Leistungspflicht des Unfallversicherers für eine gesundheitliche Beeinträchtigung, für die ein nicht versicherter Unfall als Ursache oder Mitursache in Frage stehe, sei nach den gleichen Grundsätzen zu beurteilen, die bei der Mitbeteiligung unfallfremder Faktoren anzuwenden seien. Demnach genüge es für die Leistungspflicht der Zürich, dass der versicherte Unfall vom 19. März 1989 eine natürliche und adäquate Teilursache für die nach dem nicht versicherten Unfall vom 6. Juli 1996 aufgetretene Gesundheitsschädigung darstelle. Hievon ausgehend hat die Vorinstanz die Sache an die Zürich zurückgewiesen, damit sie abkläre, ob das beim ersten Unfall erlittene HWS-Schleudertrauma durch den zweiten Unfall verschlimmert beziehungsweise akzentuiert oder aktiviert worden sei, und ob eine allfällige Verschlimmerung dauerhafter oder bloss temporärer Natur sei.
Die Verschlimmerung einer bestehenden Gesundheitsschädigung wie auch die neu auftretende Beeinträchtigung kann, wenn natürlich und adäquat auf ein versichertes Ereignis zurückzuführen, unter dem Titel Rückfall oder Spätfolge einen unfallversicherungsrechtlichen Leistungsanspruch bewirken. Entgegen den vorinstanzlichen Erwägungen kann indessen ein nicht versichertes Ereignis begrifflich nicht einen Rückfall oder eine Spätfolge zu einem versicherten Unfall im Sinne von Art. 6 Abs. 1 UVG in Verbindung mit Art. 11 UVV und der dazu ergangenen Rechtsprechung (vorstehend Erw. 2) darstellen. Rückfälle und Spätfolgen als besondere revisionsrechtliche Tatbestände (BGE 127 V 457 Erw. 4b mit Hinweis) treten nicht wegen, sondern trotz allfälliger nicht versicherter Schadensursachen (Krankheiten, degenerative Abnützungserscheinungen, nicht versicherte Unfälle) ein. Es kann somit dort nicht von unfallkausalen Rückfällen oder Spätfolgen zum versicherten Unfall gesprochen werden, wo der Zustand unfallbedingter Beeinträchtigung zu keinen Leistungen Anlass gab oder - wie hier der Fall - mit der zugesprochenen Integritätsentschädigung abgegolten ist, und erst das nicht versicherte Ereignis eine neue Gesundheitsschädigung verursacht oder eine vorbestehende unfallkausale Gesundheitsschädigung verschlimmert und für diesen neuen oder verschlimmerten Gesundheitsschaden Versicherungsleistungen beansprucht werden (SVR 2003 UV Nr. 14 S. 43 Erw. 4.2).
Da im vorliegenden Fall weder nach der Aktenlage noch nach den Parteivorbringen Anhaltspunkte für einen Rückfall oder Spätfolgen im Sinne von Art. 11 UVV bestehen (BGE 110 V 53 f. Erw. 5), vielmehr einzig neue Gesundheitsschädigungen oder (dauernde) Verschlimmerungen vorbestandener versicherter Unfallschädigungen durch ein nicht versichertes Ereignis geltend gemacht werden, besteht kein Anlass für die von der Vorinstanz angeordnete Rückweisung. Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist daher begründet.
Da im vorliegenden Fall weder nach der Aktenlage noch nach den Parteivorbringen Anhaltspunkte für einen Rückfall oder Spätfolgen im Sinne von Art. 11 UVV bestehen (BGE 110 V 53 f. Erw. 5), vielmehr einzig neue Gesundheitsschädigungen oder (dauernde) Verschlimmerungen vorbestandener versicherter Unfallschädigungen durch ein nicht versichertes Ereignis geltend gemacht werden, besteht kein Anlass für die von der Vorinstanz angeordnete Rückweisung. Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist daher begründet.
5. Das Verfahren ist kostenlos (Art. 134 OG). Der obsiegenden Beschwerdeführerin steht keine Parteientschädigung zu, weil sie als eine mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betraute Organisation gehandelt hat (Art. 159 Abs. 2 OG; BGE 126 V 150 Erw. 4a).

rulings:
Demnach erkennt das Eidg. Versicherungsgericht:
Demnach erkennt das Eidg. Versicherungsgericht:
1. In Gutheissung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 24. Mai 2002 aufgehoben.
1. In Gutheissung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 24. Mai 2002 aufgehoben.
2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
3. Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherung zugestellt.
Luzern, 5. November 2003
Im Namen des Eidgenössischen Versicherungsgerichts
Der Präsident der II. Kammer: Der Gerichtsschreiber: