facts:
Sachverhalt:
A. A.a Am 28. August 2009 ersuchte X._ beim Gerichtskreis II Biel-Nidau um Ladung zum Aussöhnungsversuch über die Begehren um Bestimmung und Zahlung von Kinderunterhaltsbeiträgen nach Art. 279 ZGB sowie um Erlass vorsorglicher Massnahmen nach Art. 281 aZGB. In diesem Verfahren stellte sie überdies ein Gesuch um unentgeltliche Prozessführung. Am 2. September 2009 wurde sie darüber informiert, dass der Antrag auf Erlass vorsorglicher Massnahmen im Aussöhnungsverfahren zu früh erfolgt sei, da dieses keine Rechtshängigkeit begründe, und vor Behandlung des Aussöhnungsbegehrens über das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung entschieden werde. Mit Schreiben vom 16. September und vom 26. Oktober 2009 reichte X._ im Verfahren betreffend unentgeltliche Rechtspflege Unterlagen nach. Nachdem die damalige Gerichtspräsidentin 1 des Gerichtskreises II das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung bewilligt hatte, reichte X._ auf Hinweis des Gerichts vom 5. Februar 2010 hin am 12. Februar 2010 ein korrigiertes Gesuch um Ladung zum Versöhnungsversuch ein. Am 18. Februar 2010 wurde der Termin für den Aussöhnungsversuch auf den 3. Mai 2010 anberaumt, an welchem Tag schliesslich die Klagebewilligung erteilt wurde.
A.b Am 10. Juni 2010 erhob X._ Unterhaltsklage nach Art. 279 ZGB und verlangte überdies vorsorgliche Unterhaltszahlungen im Sinn von Art. 281 aZGB. Auch in diesem Verfahren ersuchte sie um unentgeltliche Prozessführung. Mit Verfügung vom 15. Juni 2010 forderte die a.o. Gerichtspräsidentin 1 des Gerichtskreises II Biel-Nidau die Gegenpartei im Hauptverfahren zur Einreichung einer Klageantwort und Bezahlung eines Kostenvorschusses auf. Diese Verfügung konnte erst am 1. Juli 2010 zugestellt werden.
A.c Mit Verfügung vom 18. August 2010 stellte die a.o. Gerichtspräsidentin 1 des Gerichtskreises II Biel-Nidau fest, dass X._ ein Gesuch um vorsorgliche Massnahmen gestellt hatte, und forderte die Gegenpartei im Verfahren zur Einreichung einer Gesuchsantwort auf. Diese Verfügung konnte erst am 2. September 2010 zugestellt werden. Am 25. Oktober 2010 hiess die angerufene Richterin das Begehren um vorsorgliche Unterhaltszahlungen teilweise gut.
A.d Mit Schreiben vom 18. November 2010 beantragte X._, bei der Ausgleichskasse Biel einen Auszug aus dem individuellen Konto der Gegenpartei einzuholen und den Termin für die Hauptverhandlung festzusetzen.
B. Am 10. Januar 2011 erhob X._ beim Appellationshof des Obergerichts des Kantons Bern Beschwerde betreffend "Rechtsverzögerung gemäss Art. 319 lit. c ZPO" mit den Begehren, die a.o. Gerichtspräsidentin 1 des Gerichtskreises II Biel Nidau sei zu verpflichten, unverzüglich über den Beweisantrag zu entscheiden und die Hauptverhandlung binnen kurzer Frist anzusetzen. Für das Beschwerdeverfahren ersuchte X._ um unentgeltliche Rechtspflege und um Beiordnung der die Beschwerde unterzeichnenden Anwältin. Mit Entscheid vom 4. Februar 2011 wies das Obergericht des Kantons Bern die Beschwerde sowie das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ab und auferlegte X._ die Verfahrenskosten.
C. X._ (Beschwerdeführerin) gelangt mit am 14. März 2011 der Post aufgegebenen Eingabe an das Bundesgericht mit den Begehren, die a.o. Gerichtspräsidentin 1 des Gerichtskreises II Biel-Nidau sei anzuweisen, das hängige Hauptverfahren innert angemessener Frist zum Abschluss zu bringen. Ferner sei der Beschwerdeführerin für das Verfahren der Rechtsverzögerungsbeschwerde die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren, die unterzeichnende Rechtsanwältin als amtliche Beiständin zu bestellen und eine Parteientschädigung auszurichten. Eventuell sei die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Für das bundesgerichtliche Verfahren ersucht sie ebenso um unentgeltliche Rechtspflege.
D. Das Obergericht hat auf Vernehmlassung verzichtet. Die Beschwerdegegnerin hat sich am 27. April 2011 vernehmen lassen.
E. Die Beschwerde wurde an der Sitzung der II. zivilrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts vom 30. Juni 2011 öffentlich beraten und das Urteil anschliessend an die Beratung und Abstimmung mündlich eröffnet.

considerations:
Erwägungen:
1. 1.1 Die Beschwerde richtet sich gegen zwei Entscheide eines oberen kantonalen Gerichts. Der Entscheid über die Rechtsverzögerungsbeschwerde gilt als Zwischenentscheid im Sinn von Art. 93 Abs. 1 BGG, bei dem die Voraussetzung eines nicht wiedergutzumachenden Nachteils (Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG) nicht erfüllt zu sein braucht (BGE 120 III 143 E. 1b S. 144; 117 Ia 336 E. 1a S. 337/338). Angefochten ist überdies ein Zwischenentscheid über die Verweigerung der unentgeltlichen Rechtspflege, der die entsprechende Voraussetzung erfüllt (BGE 129 I 129 E. 1.1 S. 131). Bei Zwischenentscheiden folgt der Rechtsweg jenem der Hauptsache (BGE 133 III 645 E. 2.2. S. 647). Dabei handelt es sich um eine Unterhaltsklage nach Art. 279 ZGB und damit um eine Zivilsache im Sinn von Art. 72 Abs. 1 BGG vermögensrechtlicher Natur, deren Streitwert den Betrag von Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG bei Weitem übersteigt. Ist die Beschwerde in Zivilsachen für die Hauptsache gegeben, ist sie es auch für die vorliegend angefochtenen Zwischenentscheide. Nach der Rechtsmittelbelehrung des Obergerichts handelt es sich überdies um letztinstanzliche Entscheide (Art. 75 Abs. 1 BGG).
1.2 Das Obergericht hat die Eingabe der Beschwerdeführerin als Beschwerde betreffend "Rechtsverzögerung gemäss Art. 319 lit. c ZPO" behandelt. Ob im vorliegenden Fall tatsächlich bereits die neue ZPO anwendbar war, kann letztlich offenbleiben, rügt doch die Beschwerdeführerin in der Sache ausschliesslich eine Verletzung von Art. 6 Ziff. 1 EMRK bzw. Art. 29 Abs. 1 BV.
2. Das Obergericht hat zur Frage der behaupteten Rechtsverzögerung erwogen, das Verfahren inkl. Aussöhnungsverfahren habe nunmehr rund 15 Monate gedauert, wovon 7 Monate auf das eigentliche Klageverfahren entfallen seien. Dabei gelte es indes zu berücksichtigen, dass die Verzögerungen teilweise auf dem Verhalten der Parteien beruhten. Das Verfahren betreffend unentgeltliche Rechtspflege der Beschwerdeführerin habe rund 4 Monate (vom 28. August bis 22. Dezember 2009) gedauert, wobei das Gericht ca. 2 Monate nach Eingabe der letzten Unterlagen durch die Beschwerdeführerin (am 26. Oktober 2009) entschieden habe. Zwischen der Klagebewilligung und der Klageeinleitung habe die Beschwerdeführerin einen Monat verstreichen lassen. Schliesslich habe die Behandlung des Massnahmebegehrens rund zwei Monate (18. August bis 25. Oktober 2010) in Anspruch genommen, wobei das Gericht nach erfolgter Zustellung der Verfügung betreffend Ansetzung einer Vernehmlassungsfrist an die Gegenpartei im Hauptverfahren (am 2. September 2010) binnen knapp 1 1⁄2 Monaten entschieden habe. In Würdigung dieser Verfahrensabläufe hält das Obergericht dafür, das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und das Aussöhnungsverfahren hätten parallel verlaufen können, weshalb insbesondere das Aussöhnungsverfahren nicht immer mit der gebotenen Beschleunigung instruiert und durchgeführt worden sei. Die Beschwerdeführerin werfe überdies der Beschwerdegegnerin zu Recht vor, das Massnahmebegehren übersehen zu haben. Hingegen sei die Verfügung vom 18. August 2010 entgegen der Behauptung der Beschwerdeführerin nicht unnötigerweise erfolgt, da der Anspruch der Gegenpartei auf rechtliches Gehör zu wahren gewesen sei. Zwar rechtfertige die Geschäftslast eines Gerichts für sich allein keine überlange Verfahrensdauer, weshalb die festgestellten Zeitspannen der gerichtlichen Untätigkeit grundsätzlich geeignet seien, dem Staat zum Vorwurf zu gereichen. Die Parteien hätten indes die sich aus personellen und organisatorischen Umstellungen ergebenden Verzögerungen hinzunehmen. Aufgrund der Justizreform und des damit einhergehenden Weggangs der Beschwerdegegnerin vom Gerichtskreis II bzw. vom Regionalgericht Berner Jura-Seeland habe noch kein Termin für die Hauptverhandlung angesetzt werden können. Auch spreche nichts dagegen, den Beweisantrag zusammen mit der Vorladung zur Hauptverhandlung zu behandeln. Damit aber lägen besondere Umstände (Justizreform mit personellen Wechseln) vor, welche die dadurch verursachte Verzögerung des Verfahrens als gerechtfertigt erscheinen liessen. Die vor Art. 29 Abs. 1 BV grundsätzlich nicht zu rechtfertigende Verzögerung aufgrund der grossen Geschäftslast des mit der Sache befassten Gerichts erreiche weder mit noch ohne Berücksichtigung des Aussöhnungsverfahrens das Mass einer für ein Unterhaltsklageverfahren unangemessen langen Verfahrensdauer.
Die Beschwerdeführerin rügt eine Verletzung von Art. 29 Abs. 1 BV bzw. Art. 6 Ziff. 1 EMRK und macht zur Begründung geltend, die Vorinstanz halte selbst verbindlich fest, die vielen einzelnen Prozesshandlungen des Verfahrens hätten zu lange gedauert bzw. seien noch gar nicht durchgeführt worden. Das strittige Verfahren sei für die Beschwerdeführerin von grosser Bedeutung. Sie sei vermögenslos und damit auf die Alimentenbevorschussung angewiesen, was den kantonalen Instanzen habe klar sein müssen. Nachdem zumindest intern bekannt gewesen sei, dass sich aufgrund der Justizreform ein Engpass ergeben könnte, hätte die Lösung der sich daraus ergebenden Probleme bereits 2010 an die Hand genommen werden müssen, um dem Bürger den staatlichen Rechtsschutz zu gewährleisten und die Justizgarantie wieder herzustellen. Der Personalabgang sowie die seit Jahren bekannte Justizreform vermöchten die gerügte Verfassungsverletzung nicht zu rechtfertigen.
Die Beschwerdegegnerin führt die eingetretenen Verzögerungen auf ausserordentliche durch ihre Krankheit und die Justizreform begründete Umstände zurück und weist zudem darauf hin, dass sie in ihrer heutigen Stellung als Gerichtspräsidentin am Regionalgericht Bern-Mittelland nicht mehr mit dem Fall der Beschwerdeführerin befasst sei.
2.1 Die Beschwerdeführerin stützt ihre Beschwerde auch auf Art. 6 Ziff. 1 EMRK, der wie Art. 29 Abs. 1 BV eine Entscheidung innert angemessener Frist verlangt. Artikel 6 Ziff. 1 EMRK geht indes mit Bezug auf die Verfahrensdauer nicht weiter als Art. 29 Abs. 1 BV (BGE 130 I 312 E. 5.1 S. 332). Die Rüge der Beschwerdeführerin ist somit allein im Lichte der Bundesverfassung zu prüfen.
2.2 Artikel 29 Abs. 1 BV verpflichtet eine Gerichts- oder Verwaltungsbehörde, jeden Entscheid binnen einer Frist zu fassen, die nach der Natur der Sache und nach den gesamten übrigen Umständen als angemessen erscheint. Die Angemessenheit der Dauer bestimmt sich nicht absolut. Sie ist im Einzelfall unter Berücksichtigung der gesamten Umstände zu beurteilen und in ihrer Gesamtheit zu würdigen. Dabei sind insbesondere die Natur sowie der Umfang und die Komplexität der Sache, das Verhalten der betroffenen Privaten und der Behörden, die Bedeutung für die Betroffenen sowie die für die Sache spezifischen Entscheidungsabläufe zu berücksichtigen (BGE 135 I 265 E. 4.4 S. 277 mit Hinweisen; Urteile 8C_176/2011 vom 20. April 2011 E. 2.2; 1A.169/2004 vom 18. Oktober 2004, in Pra 2005 Nr. 58 S. 447, BGE 124 I 139 E. 2c S. 142, ZBl 2002 S. 411 E. 2d, mit Hinweisen; Urteil des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte i.S. Josef Müller gegen Schweiz, Ziff. 31, VPB 2003 Nr. 139). Für die Rechtsuchenden ist unerheblich, auf welche Gründe eine übermässige Verfahrensdauer zurückzuführen ist; entscheidend ist ausschliesslich, dass die Behörde nicht oder nicht fristgerecht handelt. Bei der Feststellung einer übermässigen Verfahrensdauer ist daher zu prüfen, ob sich die Umstände, die zur Verlängerung des Verfahrens geführt haben, objektiv rechtfertigen lassen (BGE 125 V 188 E. 2a; 117 Ia 193 E. 1c; 108 V 13 E. 4c; 107 Ib 160 E. 3b; 103 V 190 E. 3c; Urteil 12T_3/2007 vom 11. Dezember 2007 E. 3.2).
2.3 Das Obergericht hat bei der Prüfung der Verfahrensdauer nicht nur das eigentliche Klageverfahren nach Art. 279 ZGB inklusive des Verfahrens um Erlass vorsorglicher Massnahmen berücksichtigt, sondern das der Klage vorgelagerte Sühneverfahren in seine Betrachtungen mit einbezogen. Es weist indes in seinen Erwägungen darauf hin, dass der Aussöhnungsversuch nach dem damals anwendbaren bernischen Zivilprozessrecht (Art. 144 ZPO/BE) keine Rechtshängigkeit begründete. Die Beschwerdeführerin hat mit Bezug auf das Sühneverfahren keine selbstständige Rechtsverzögerungsbeschwerde erhoben und dieses Verfahren ist mit der Ausstellung der Klagebewilligung beendet worden. Weil das Aussöhnungsverfahren abgeschlossen war, hätte das Bundesgericht eine einzig dagegen erhobene Rechtsverzögerungsbeschwerde im Nachhinein nicht an die Hand nehmen können. Sodann ist für die Frage nach der angemessenen Dauer des Verfahrens mit Bezug auf den Beginn der Verfahrensdauer auf den Eingang der Klage abzustellen (dazu: JENS MEYER-LADEWIG, EMRK Handkommentar, 3. Aufl. 2011, N. 189 zu Art. 6 EMRK mit Hinweisen auf die Rechtsprechung des EGMR). Von daher rechtfertigt es sich, für die Beurteilung des Vorwurfs der Beschwerdeführerin vom Zeitpunkt der Klageeinreichung auszugehen. Die Beschwerdeführerin hat am 10. Juni 2010 Unterhaltsklage nach Art. 279 ZGB erhoben und gleichzeitig vorsorgliche Massnahmen verlangt. Im Folgenden ist somit zu prüfen, ob die Beschwerdegegnerin mit der bis Januar 2011 unterbliebenen Ansetzung der Hauptverhandlung Art. 29 Abs. 1 BV verletzt hat.
2.4 Im vorliegenden Fall hat die Beschwerdegegnerin nach der am 10. Juni 2010 angehobenen Klage eine Aufforderung zur Einreichung einer Klageantwort innert drei Wochen erlassen, die der Gegenpartei allerdings erst am 1. Juli 2010 zugestellt werden konnte. Fest steht überdies, dass die Gegenpartei keine Antwort eingereicht hat, womit das Verfahren grundsätzlich nach dem 21. Juli 2011, d.h. nach Ablauf der dreiwöchigen Frist, spruchreif war. Negativ fällt beim Verfahrensverlauf ins Gewicht, dass die Beschwerdegegnerin erst am 18. August 2010 die Gegenpartei aufgefordert hat, zum Gesuch der Beschwerdeführerin um Erlass vorsorglicher Massnahmen Stellung zu nehmen, wobei diese Verfügung erst am 2. September 2010 zugestellt werden konnte. Am 25. Oktober 2010 hiess die Beschwerdegegnerin schliesslich das Begehren der Beschwerdeführerin um vorsorgliche Massnahmen teilweise gut, sodass auch gegen eine allfällige Verzögerung des Massnahmeverfahrens nachträglich nicht selbstständig Beschwerde geführt werden kann. Am 18. November 2010 beantragte die Beschwerdeführerin, bei der Ausgleichskasse Biel einen Auszug aus dem individuellen Konto der Gegenpartei einzuholen und die Verhandlung anzusetzen. Erstellt ist schliesslich, dass die Verhandlung bis zur Einreichung der Rechtsverzögerungsbeschwerde am 10. Januar 2011 nicht angesetzt worden ist, womit das Verfahren von der Klageeinreichung an bis zum Zeitpunkt der Rechtsverzögerungsbeschwerde bisher rund 7 Monate gedauert hat, ohne dass eine Verhandlung in der Sache angesetzt worden wäre.
Wie der Ablauf des Verfahrens zeigt, hat die eingesetzte Beschwerdegegnerin das Verfahren nicht immer im Lichte des Beschleunigungsgebots geführt und hat es mitunter an raschen Entscheiden über die zu unternehmenden Verfahrensschritte mangeln lassen. Insbesondere gilt zu beanstanden, dass vom Zeitpunkt der Klageinreichung an rund 2 Monate verstrichen sind, bis eine Vernehmlassung zum Gesuch um vorsorgliche Massnahmen eingeholt worden ist, obwohl das entsprechende Gesuch mit der Klage vorgelegen hat. Dennoch erweist sich der Vorwurf der Rechtsverzögerung nicht zuletzt auch unter Berücksichtigung der unterbliebenen Ansetzung der Hauptverhandlung insgesamt als nicht gerechtfertigt:
Zwar ist nicht von der Hand zu weisen, dass es sich beim Verfahren nach Art. 279 ZGB um ein für die Beschwerdeführerin bedeutendes Verfahren handelt, wobei der anwendbare Art. 280 aZGB diesbezüglich ein einfaches und rasches Verfahren vorgeschrieben hat. Von entscheidender Bedeutung ist indes, dass dem Unterhaltsbedarf der Beschwerdeführerin mit der Anordnung vorsorglicher Massnahmen Rechnung getragen worden ist. Mit diesem Entscheid ist die Beschwerdeführerin in der Lage, beim Kanton um Bevorschussung der Unterhaltsbeiträge zu ersuchen, sofern der angebliche Vater seiner Verpflichtung nicht nachkommt (vgl. Gesetz vom 6. Februar 1980 über Inkassohilfe und Bevorschussung von Unterhaltsbeiträgen). Das Obergericht hat somit eine Verletzung von Art. 29 Abs. 1 BV im Ergebnis zu Recht verneint. Die Beschwerde erweist sich insoweit als unbegründet.
3. Mit Bezug auf die Verweigerung der unentgeltlichen Rechtspflege für das kantonale Beschwerdeverfahren hat das Obergericht erwogen, im Rahmen des Aussöhnungsversuchs sei das Verfahren nicht immer mit der gebotenen Beschleunigung instruiert und durchgeführt worden. Seit Einreichung der Klageantwort sei es indes - mit Ausnahme der zunächst unterlassenen Aufforderung zur Vernehmlassung betreffend das Gesuch um vorsorgliche Massnahmen - unter Berücksichtigung der Justizreform und der personellen Änderung bei den Justizbehörden - recht zügig abgewickelt worden. Vor diesem Hintergrund habe die Beschwerdeführerin nicht erwarten dürfen, dass in den ersten Tagen der neuen Gerichtsorganisation in den neuen Strukturen bereits Terminverfügungen in allen Fällen ergehen können, selbst wenn es sich dabei um einfache Verfahren handle. Damit habe sich die Beschwerde als von Anfang an aussichtslos erwiesen und sei die unentgeltliche Rechtspflege für das Beschwerdeverfahren zu verweigern.
Die Beschwerdeführerin rügt eine Verletzung von Art. 29 Abs. 3 BV und macht dazu geltend, die Begründung der Verweigerung der unentgeltlichen Rechtspflege decke sich mit jener zur Abweisung der Beschwerde in der Sache, sodass fraglich erscheine, ob die Vorinstanz die Gewinnaussichten zum Zeitpunkt des Gesuchs (ex ante) geprüft habe. Im Weiteren habe die Rechtsprechung des Bundesgerichts widerlegt, dass die Parteien organisatorische und personelle Änderungen einfach hinzunehmen hätten. Schliesslich werde die Möglichkeit der Parteien überschätzt, den jeweiligen organisatorischen Status eines Gerichts und dessen krankheitsbedingte personelle Abwesenheiten zu eruieren.
3.1 Jede Person, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, hat nach Art. 29 Abs. 3 BV Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Soweit es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist, hat sie ausserdem Anspruch auf unentgeltlichen Rechtsbeistand. Als aussichtslos sind nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung Prozessbegehren anzusehen, bei denen die Gewinnaussichten beträchtlich geringer sind als die Verlustgefahren und die deshalb kaum als ernsthaft bezeichnet werden können. Dagegen gilt ein Begehren nicht als aussichtslos, wenn sich Gewinnaussichten und Verlustgefahren ungefähr die Waage halten oder jene nur wenig geringer sind als diese. Massgebend ist, ob eine Partei, die über die nötigen Mittel verfügt, sich bei vernünftiger Überlegung zu einem Prozess entschliessen würde; eine Partei soll einen Prozess, den sie auf eigene Rechnung und Gefahr nicht führen würde, nicht deshalb anstrengen können, weil er sie nichts kostet (BGE 124 I 304 E. 2c mit Hinweisen). Die Prozesschancen sind in vorläufiger und summarischer Prüfung des Prozessstoffes abzuschätzen, wobei es im Rechtsmittelverfahren um die Erfolgsaussichten des Rechtsbehelfs geht. Die Frage lautet, ob das Rechtsmittel offenbar prozessual unzulässig oder aussichtslos ist (BGE 60 I 179 E. 1 S. 182; 78 I 193 E. 2 S. 195). Dass der angefochtene Entscheid oder das vorinstanzliche Verfahren an einem Mangel leidet, genügt für die Bejahung der Erfolgsaussichten nicht; entscheidend ist allein, ob das Rechtsmittel voraussichtlich gutgeheissen werden muss (Urteil 5A_373/2008 vom 7. Juli 2008 E. 2). Ob ein Begehren aussichtslos erscheint, beurteilt sich aufgrund der Verhältnisse im Zeitpunkt des Gesuchs (BGE 133 III 614 E. 5 S. 616; 129 I 129 E. 2.3.1 S. 135 f., je mit Hinweisen).
3.2 Das Obergericht begründet die Abweisung des Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege damit, dass die Beschwerdeführerin angesichts der beschriebenen Umstände (Justizreform; personelle Veränderungen) nicht habe erwarten dürfen, dass die Verhandlung bereits in den ersten Tagen angesetzt werde. Damit hat das Obergericht den Begriff der Aussichtslosigkeit gemäss Art. 29 Abs. 3 BV zu eng umschrieben. Wie bereits dargelegt, galt es zu prüfen, ob das Rechtsmittel, d.h. die Rechtsverzögerungsbeschwerde als Ganzes aussichtslos erschien oder nicht. In diesem Zusammenhang ist von Bedeutung, dass das Obergericht zahlreiche Zeitspannen aufgezeigt hat, in denen die Beschwerdegegnerin untätig geblieben war. Des weiteren kann den Akten auch nicht entnommen werden, dass die Parteien in diesem Verfahren auf allfällige Verzögerungen hingewiesen worden wären, die sich, wie dargelegt, durch die Justizreform oder personelle Änderungen bzw. durch die Krankheit der mit dem Fall befassten Magistratin ergeben haben. Wird im Weiteren berücksichtigt, dass auch 7 Monate nach der Klageeinreichung trotz der im Juli 2010 vorliegenden Spruchreife noch keine Hauptverhandlung angesetzt war, so kann nicht gesagt werden, im Zeitpunkt der Einreichung des Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege seien die Gewinnaussichten der Rechtsverzögerungsbeschwerde beträchtlich geringer gewesen als die Verlustgefahren. Mit der Bejahung der Aussichtslosigkeit des Beschwerdeverfahrens hat das Obergericht somit Art. 29 Abs. 3 BV verletzt.
Die Ziffern 2 bis 4 des angefochtenen Entscheids sind damit aufzuheben. Da sich das Obergericht nicht zu den weiteren Voraussetzungen der unentgeltlichen Rechtspflege (Bedürftigkeit, Notwendigkeit anwaltlicher Verbeiständen und gegebenenfalls die Festsetzung der Entschädigung im Fall entsprechender Notwendigkeit) ausgesprochen hat, ist die Sache dem sinngemässen Eventualantrag entsprechend zur Prüfung der weiteren Voraussetzungen von Art. 29 Abs. 3 BV an das Obergericht zurückzuweisen.
4. Die Beschwerdeführerin ist mit ihrer Beschwerde nur zum Teil durchgedrungen, sodass es sich rechtfertigt, ihr einen Teil der Gerichtskosten, nämlich Fr. 1'500.--, aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Dem Kanton sind keine Gerichtskosten zu überbinden (Art. 66 Abs. 4 BGG).
5. Die Beschwerdeführerin ersucht um unentgeltliche Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren. Diese kann einer Partei gewährt werden, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, sofern ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint (Art. 64 Abs. 1 BGG).
Die Beschwerdeführerin ist zwar mit ihrem Antrag auf Gutheissung der Rechtsverzögerungsbeschwerde nicht durchgedrungen. Für die Beurteilung der Frage, ob die Beschwerde im Zeitpunkt des Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege aussichtslos gewesen sei, ist entscheidend, dass das Obergericht im angefochtenen Entscheid zahlreiche Zeitabschnitte erwähnt, in denen die Beschwerdegegnerin untätig geblieben ist. Zu beachten ist ferner, dass im konkreten Verfahren, das von Gesetzes wegen (Art. 280 aZGB; Art. 203 ZPO) rasch durchzuführen war, trotz der im Juli 2010 gegebenen Spruchreife auch im Januar 2011 die Hauptverhandlung noch nicht angesetzt war. Die Beschwerdeführerin hat sich überdies auf bundesgerichtliche Rechtsprechung berufen können, wonach kantonale Behörden namentlich auch bei organisatorischen Mängeln dem Vorwurf der Rechtsverzögerung nicht entgangen sind. Unter diesen Umständen kann nicht gesagt werden, die Gewinnaussichten der vorliegenden Beschwerde hätten sich als bedeutend geringer erwiesen als die Verlustgefahren. Die Beschwerde galt somit auch bezüglich der Rechtsverzögerung nicht als von vornherein aussichtslos. Was den Antrag auf unentgeltliche Rechtspflege für das kantonale Verfahren anbelangt, hat die Beschwerdeführerin obsiegt. Damit war die Beschwerde zum Zeitpunkt des Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege insgesamt nicht aussichtslos.
Gemäss dem begründeten Gesuch scheint die Beschwerdeführerin bedürftig zu sein (Art. 64 Abs. 1 BGG). Ihr ist somit die unentgeltliche Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren zu gewähren und ein amtlicher Rechtsbeistand zu bestellen, dem ein Honorar aus der Bundesgerichtskasse zu entrichten ist (Art. 64 Abs. 2 BGG).

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1. Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Die Ziffern 2-4 des Entscheides des Obergerichts des Kantons Bern, Zivilabteilung, 2. Zivilkammer, vom 4. Februar 2011 werden aufgehoben und die Sache wird zur Prüfung der übrigen Voraussetzungen für die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im kantonalen Beschwerdeverfahren an die Vorinstanz zurückgewiesen.
2. Das Gesuch der Beschwerdeführerin um unentgeltliche Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren wird gutgeheissen. Ihr wird Rechtsanwältin Marija Novakovic als amtliche Rechtsbeiständin bestellt.
3. Die Gerichtskosten werden im Umfang von Fr. 1'500.-- der Beschwerdeführerin auferlegt, jedoch einstweilen auf die Bundesgerichtskasse genommen.
4. Rechtsanwältin Marija Novakovic wird für ihre Bemühungen ein Honorar von Fr. 1'500.-- aus der Bundesgerichtskasse entrichtet.
5. Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Bern, Zivilabteilung, 2. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 30. Juni 2011
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Hohl
Der Gerichtsschreiber: Zbinden


considerations:
Der Präsident zieht in Erwägung:
1. Dem Beschwerdeführer wurden mit Verfügungen vom 10. Dezember 2010 und 14. Januar 2011 eine Frist sowie eine Nachfrist bis 2. Februar 2011 angesetzt, um dem Bundesgericht einen Kostenvorschuss von Fr. 2'000.-- einzuzahlen, ansonsten auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde. Der Kostenvorschuss wurde innert Frist nicht geleistet. Auf die Beschwerde ist androhungsgemäss im Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten.
2. Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

rulings:
Demnach erkennt der Präsident:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
3. Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 8. Februar 2011
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Favre C. Monn

region: Federation

bge_label: non-critical

citation_label: non-critical


facts:
Sachverhalt:
A. X._ veräusserte im Mai 2001 ein Grundstück in Laufenburg AG und erwarb im Februar 2003 ein landwirtschaftlich genutztes Grundstück im Kanton Thurgau, das sie in den Jahren 2005 und 2006 der zu 99,5% von ihrem Ehemann und zu 0,5% von ihr selbst beherrschten A._ AG verpachtete.
B. Gegen die von der Steuerkommission Laufenburg verfügte Erfassung des im Mai 2001 erzielten Veräusserungsgewinns mit der Grundstückgewinnsteuer wehrte sich X._ und beantragte einen Steueraufschub wegen Ersatzbeschaffung. Dieser wurde jedoch von allen kantonalen Instanzen verweigert, zuletzt vom Verwaltungsgericht des Kantons Aargau mit Urteil vom 15. Juli 2009.
C. Am 9. September 2009 hat X._ beim Bundesgericht Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten eingereicht. Sie stellt den Antrag, das verwaltungsgerichtliche Urteil aufzuheben; es sei festzustellen, dass für den Grundstückgewinn aus der Veräusserung in Laufenburg Ersatzbeschaffung im Kanton Thurgau getätigt worden sei.
D. Das Steueramt und das Verwaltungsgericht des Kantons Aargau schliessen auf Abweisung der Beschwerde. Die Eidgenössische Steuerverwaltung hat auf eine Stellungnahme verzichtet.

considerations:
Erwägungen:
1. Angefochten ist ein letztinstanzlicher kantonaler Endentscheid in einer Angelegenheit des öffentlichen Rechts, die unter keinen Ausschlussgrund gemäss Art. 83 BGG fällt und daher mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht weitergezogen werden kann (Art. 82 ff. BGG in Verbindung mit Art. 73 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden [StHG, SR. 642.14]). Die Beschwerdeführerin ist gemäss Art. 89 Abs. 1 BGG zur Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten legitimiert. Auf ihre frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist einzutreten (Art. 100 BGG).
2. 2.1 Die Besteuerung eines Grundstückgewinns wird nach Art. 12 Abs. 3 lit. d StHG aufgeschoben bei vollständiger oder teilweiser Veräusserung eines land- oder forstwirtschaftlichen Grundstücks, soweit der Veräusserungserlös innert angemessener Frist zum Erwerb eines selbstbewirtschafteten Ersatzgrundstücks oder zur Verbesserung der eigenen, selbstbewirtschafteten land- oder forstwirtschaftlichen Grundstücke verwendet wird (vgl. auch den - soweit hier erheblich - gleich lautenden § 99 des Aargauer Steuergesetzes vom 15. Dezember 1998 [StG AG, SAR 651.100]).
Vorliegend hat das Verwaltungsgericht verneint, dass das sich direkt aus dem Gesetzeswortlaut ergebende Erfordernis der Selbstbewirtschaftung erfüllt sei, da das im Kanton Thurgau erworbene Ersatzgrundstück nicht der Beschwerdeführerin (bzw. und/oder ihrem Ehemann) gehöre und deshalb auch nicht von ihr/ihnen selbst bewirtschaftet werden könne. Dass die Eheleute die Gesellschaft vollumfänglich beherrschten, ändere nichts daran, dass diese als eigenständiges Rechtssubjekt behandelt werden müsse und der Steueraufschub somit zu verweigern sei.
Die vorinstanzliche Beurteilung erweist sich als rechtskonform. Das gilt unter Berücksichtigung der Tatsache, dass der Bundesgesetzgeber in Art. 12 Abs. 3 StHG den massgeblichen Regelungstatbestand abschliessend umschrieben und auch inhaltlich harmonisiert hat (vgl. BGE 130 II 202 E. 3.2 S. 207 f.), so dass die kantonale Regelung bzw. deren Anwendung vom Bundesgericht nicht nur auf Willkür hin, sondern frei überprüft wird (vgl. u.a. StE 2009 B 44.13.5 Nr. 9 E. 2.1 mit Hinweisen).
2.2 Was die Beschwerdeführerin gegen das angefochtene Urteil einwendet, vermag nicht zu überzeugen: Grundlegend muss sie sich auf die von ihr selbst geschaffenen Rechtsverhältnisse behaften lassen. Inwiefern hier davon abzuweichen wäre, ist weder dargetan noch ersichtlich. Insbesondere sind die Voraussetzungen für einen sog. "Durchgriff" von der rechtlich selbständigen juristischen Person auf die sie wirtschaftlich beherrschenden natürlichen Personen (vgl. dazu statt vieler: StR 65/2010 34 E. 5.4 mit Hinweis) nicht erfüllt. Ebenso wenig kommt es darauf an, wie der hier steuerrechtlich zu beurteilende Sachverhalt gegebenenfalls unter dem Gesichtspunkt des Bundesgesetzes vom 4. Oktober 1991 über das bäuerliche Bodenrecht (BGBB, SR 211.412.11) zu qualifizieren wäre. Die Auffassung des Landwirtschaftsamtes des Kantons Thurgau zu diesem Punkt kann somit nicht verbindlich oder auch nur massgeblich sein.
3. Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen und wird die Beschwerdeführerin kostenpflichtig (Art. 65 f. BGG).

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1. Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten wird abgewiesen.
2. Die Gerichtsgebühr von Fr. 2'000.-- wird der Beschwerdeführerin auferlegt.
3. Dieses Urteil wird der Beschwerdeführerin, dem Steueramt und dem Verwaltungsgericht des Kantons Aargau sowie der Eidgenössischen Steuerverwaltung (Hauptabteilung Direkte Bundessteuer, Verrechnugssteuer, Stempelabgaben) schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 20. Januar 2010
Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Müller Matter


facts:
Faits:
A. Le 20 septembre 2010, le Ministère public du canton de Genève (ci-après: le Ministère public) a ordonné la confiscation des avoirs de la société A._. (ci-après: la société), société de droit panaméen, sur la base d'un arrêt correctionnel de la Cour d'appel de la Principauté de Monaco, condamnant les ayants droit économiques notamment pour escroquerie. Par courrier du 7 octobre 2010, la société a formé opposition contre l'ordonnance de confiscation.
Par décision du 21 février 2011, le Vice-président du Tribunal de première instance du canton de Genève a refusé la demande d'assistance judiciaire déposée le 9 février 2011 par A._. La Chambre pénale de recours de la Cour de justice du canton de Genève (ci-après: la Cour de justice) a confirmé cette décision, par arrêt du 22 août 2011. Elle a considéré en substance que les motifs exceptionnels pour accorder l'assistance judiciaire à une personne morale n'étaient pas remplis en l'espèce.
B. Agissant par la voie du recours en matière pénale, A._ demande au Tribunal fédéral d'annuler cet arrêt et de renvoyer la cause à la Présidence de la Cour de justice en vue d'instruction et de nouvelle décision. Elle sollicite également l'assistance judiciaire dans le cadre de la procédure devant le Tribunal de céans.
La Cour de justice renonce à se déterminer. Le Ministère public conclut au rejet du recours, dans la mesure de sa recevabilité. La recourante a répliqué, par courrier du 26 octobre 2011.

considerations:
Considérant en droit:
1. La contestation portant sur une décision de dernière instance cantonale, rendue en matière pénale, le recours au Tribunal fédéral est régi par les art. 78 ss LTF. Le recours en matière pénale est immédiatement ouvert contre le refus d'accorder l'assistance judiciaire à une partie à la procédure pénale, nonobstant le caractère incident de cette décision, dans la mesure où elle est de nature à lui causer un préjudice irréparable (ATF 133 IV 335 consid. 2 p. 337). Les autres conditions de recevabilité du recours sont réunies, de sorte qu'il convient d'entrer en matière sur le fond.
2. L'assistance judiciaire devant le Tribunal fédéral et l'assistance judiciaire devant l'instance cantonale sont des questions indissociables à considérer les données de l'espèce. Il faut donc simultanément examiner le litige au fond et statuer sur la demande d'assistance judiciaire devant la juridiction fédérale.
2.1 Selon la jurisprudence du Tribunal fédéral, l'assistance judiciaire n'est pas accordée aux personnes morales (ATF 131 II 306 consid. 5.2; 126 V 42 consid. 4 p. 47; 119 Ia 337 consid. 4b p. 339). L'assistance judiciaire relève de la solidarité sociale à l'égard de ceux qui ne pourraient assumer les frais de la procédure sans entamer les ressources qui sont nécessaires pour mener une vie décente. La situation est fondamentalement différente pour les personnes morales, lesquelles, en cas d'insolvabilité ou de surendettement, sont seulement exposées à la faillite.
Pour tenir compte d'avis divergents exprimés dans la doctrine, la jurisprudence n'a pas exclu d'octroyer l'assistance judiciaire à une personne morale si son seul actif est en litige et si les personnes physiques qui en sont les ayants droit économiques sont sans ressources. Il faut cependant observer que cette éventualité a uniquement été réservée et que la jurisprudence, en interprétant strictement ces conditions, n'a pas pour autant accordé l'assistance judiciaire à une personne morale (ATF 119 Ia 337 consid. 4c-4e p. 339 ss; arrêt 4A_517/2007 du 14 janvier 2008 et les arrêts cités).
2.2 Dans l'arrêt attaqué, la Cour de justice a considéré que la recourante n'avait pas démontré, par exemple par le dépôt de bilans, que ses seuls avoirs seraient ceux saisis à Genève. L'intéressée n'avait pas non plus établi que ses ayants droit économiques étaient indigents. Les deux conditions susceptibles de justifier une dérogation au principe voulant qu'une personne morale ne puisse pas bénéficier de l'assistance judiciaire n'étaient donc pas réalisées.
Ce raisonnement peut être suivi. En effet, dans la procédure devant le Tribunal de céans, la recourante se contente d'alléguer, sans le démonter aucunement, que l'intégralité de ses avoirs a été saisie; elle précise qu'elle ne peut pas déposer de bilan, puisqu'il est "de notoriété publique que les sociétés panaméennes offshore n'ont aucune obligation ni de faire une déclaration fiscale ni de tenir une comptabilité". Vague et toute générale, cette assertion est impropre à établir que son seul actif est en litige. Quoiqu'il en soit, même s'il fallait admettre que la première condition du principe jurisprudentiel précité était remplie, l'intéressée n'établit de toute façon pas l'état d'indigence de ses ayants droit économiques. En effet, elle se borne à affirmer que ceux-ci sont insolvables, "comme cela ressort de la procédure pénale dans le cadre de laquelle la décision de séquestre est intervenue". Cet argument ne suffit pas à faire la preuve des faits utiles, ce d'autant moins que la recourante n'expose pas la situation des autres sociétés animées par les mêmes personnes physiques.
Il s'ensuit que c'est à juste titre que la Cour de justice a retenu que les conditions restrictives posées par la jurisprudence pour envisager une éventuelle exception au principe jurisprudentiel susrappelé n'étaient pas réunies. La demande d'assistance judiciaire pour la procédure devant le Tribunal fédéral doit également être refusée.
3. Pour le reste, la recourante fait valoir la violation de différentes dispositions du règlement genevois sur l'assistance judiciaire et l'indemnisation des conseils juridiques et défenseurs d'office en matière civile, administrative et pénale du 28 juillet 2010 (RAJ; RSG 2 05.04).
3.1 S'agissant de l'application - ou du défaut d'application - d'une norme de droit cantonal, l'examen du Tribunal fédéral est limité à l'arbitraire. Il y a arbitraire, prohibé par l'art. 9 Cst., lorsque la décision attaquée viole gravement une règle ou un principe juridique clair et indiscuté ou lorsqu'elle contredit d'une manière choquante le sentiment de la justice ou de l'équité. Le Tribunal fédéral ne s'écarte de la solution retenue par l'autorité cantonale de dernière instance que si elle est insoutenable ou en contradiction évidente avec la situation de fait, si elle a été adoptée sans motif objectif ou en violation d'un droit certain. En revanche, si l'application de la loi défendue par l'autorité cantonale ne s'avère pas déraisonnable ou manifestement contraire au sens et au but de la disposition ou de la législation en cause, cette interprétation sera confirmée, même si une autre solution - éventuellement plus judicieuse - paraît possible (ATF 137 I 1 consid. 2.4 p. 5; 136 III 552 consid. 4 p. 560; 134 II 124 consid. 4.1 p. 133).
3.2 La recourante se plaint d'abord de la composition de l'autorité cantonale de recours en relevant que selon l'art. 1 al. 3 RAJ, le président de la Cour de justice est compétent pour connaître des recours. Son recours aurait donc été tranché à tort par la Chambre pénale des recours, siégeant dans la composition de trois juges.
La Cour de justice a relevé que le code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (CPP; RS 312.0) ne contenait pas de dispositions réglant expressément la question de la compétence de l'autorité de recours en matière de refus d'assistance judiciaire gratuite. Elle a considéré que, faute d'entrer dans la catégorie des décisions judiciaires mettant fin à une procédure, le refus d'assistance judiciaire devait être traité par la voie du recours au sens de l'art. 20 al. 1 let. a CPP. Or, l'art. 128 al. 1 let. a de la loi genevoise sur l'organisation judiciaire du 26 septembre 2010 (LOJ; RSG 2 05) prévoit que la Chambre pénale de recours est la juridiction prévue par l'art. 20 al. 1 CPP. Il n'y a donc aucun arbitraire à faire abstraction, dans ce cas, de l'art. 1 al. 3 du règlement précité, qui n'est au demeurant qu'une loi au sens matériel. Le grief doit être rejeté.
3.3 La recourante fait ensuite valoir une violation des art. 6 à 8 RAJ.
3.3.1 L'art. 6 RAJ dispose que l'assistance juridique est requise au moyen d'un formulaire délivré par l'autorité judiciaire et que toute autorité qui reçoit une requête la transmet sans délai au greffe.
Conformément à l'art. 7 RAJ, la personne requérante doit fournir les renseignements et pièces nécessaires à l'appréciation des mérites de sa cause et de sa situation personnelle (al. 1); elle doit justifier de sa situation financière et délie au besoin tout établissement financier du secret bancaire. Elle accepte que l'administration soit déliée du secret de fonction (al. 2); si la personne requérante ne respecte pas ces obligations ou ne fournit pas dans les délais impartis les renseignements ou pièces qui lui sont réclamés, sa requête sera déclarée infondée (al. 3); la personne bénéficiaire est tenue d'informer sans retard le greffe de toute modification de sa situation économique. Une fois la procédure terminée, cette obligation perdure à l'égard du service chargé du recouvrement durant le délai de l'article 123, alinéa 2, du code de procédure civile. Dans le même délai, un réexamen d'office de la situation financière de la personne bénéficiaire peut également avoir lieu (al. 4); la personne requérante ou bénéficiaire qui fournit intentionnellement des renseignements incomplets ou inexacts, ou omet d'avertir le greffe de l'amélioration de sa situation financière, peut faire l'objet d'une dénonciation pénale (al. 5).
Quant à l'art. 8 RAJ, il prévoit que le greffe est chargé d'instruire les requêtes d'assistance juridique, qu'il peut solliciter l'apport de la procédure pour laquelle l'assistance judiciaire est requise et que les dispositions du code de procédure civile sont applicables à toute requête d'assistance juridique.
3.3.2 La recourante relève que l'assistance judiciaire a été demandée par le biais d'une requête ad hoc du 9 février 2011, alors que le formulaire prévu à l'art. 6 RAJ, entré en vigueur le 1er janvier 2011, était inexistant. Elle prétend qu'il appartenait au greffe d'instruire la requête d'assistance judiciaire, de réclamer à la requérante les renseignements ou pièces pertinents et, si ceux-ci n'avaient pas été fournis dans les délais impartis, de déclarer la requête infondée, conformément à l'art. 8 RAJ. Elle et son ayant droit économique auraient ainsi pu délier tout établissement financier du secret bancaire et l'administration du secret de fonction. Elle aurait également pu indiquer les pages pertinentes de la procédure monégasque, dans le cadre de laquelle la décision de séquestre est intervenue, dont il résulte que les ayants droit économiques sont insolvables, ceci pour autant qu'elle puisse consulter le dossier.
La société recourante semble toutefois oublier que c'est à la personne requérante de fournir les renseignements et les pièces nécessaires à l'appréciation des mérites de sa cause et de sa situation personnelle (art. 7 al. 1 RAJ), de justifier de sa situation financière et de délier au besoin tout établissement financier du secret bancaire (al. 2) au risque de voir sa requête déclarée infondée (al. 3). L'art. 7 RAJ est d'ailleurs intitulé "Obligations de la personne requérante ou bénéficiaire de l'assistance juridique".
Dans ces conditions, il appartenait à la recourante de démontrer que les conditions dans lesquelles la jurisprudence a laissé ouverte la possibilité que soit accordée l'assistance judiciaire à une personne juridique étaient remplies. Or, l'argumentation de la recourante à cet égard (exposée au consid. 2.2 supra) est clairement insuffisante. La société recourante, qui a clairement manqué à son devoir de fournir des renseignements et de collaborer, doit en supporter les conséquences et ne peut se plaindre d'une violation arbitraire des art. 6 à 8 RAJ. Le grief doit être écarté.
La recourante conteste enfin le montant des frais de procédure, soit 1'200 francs, mis à sa charge par la Cour de justice. Elle se prévaut d'une violation de l'art. 20 RAJ, à teneur duquel, "en cas de refus d'octroi ou de retrait de l'assistance juridique, un émolument de 300 à 500 francs au maximum peut être mis à la charge de la personne requérante ou bénéficiaire en cas de mauvaise foi ou de comportement téméraire".
Pour fixer l'émolument à 1'200 francs, la Cour de justice s'est quant à elle fondée sur l'art. 13 al. 1 let. c du règlement du 22 décembre 2010 fixant le tarif des frais en matière pénale (RTFMP; RSG E 4 10.03), lequel prévoit que la Chambre pénale de recours peut prélever, outre les émoluments généraux, un émolument pour une décision indépendante allant de 100 à 20'000 francs.
L'instance précédente a toutefois perdu de vue que les émoluments en cas de refus d'octroi d'assistance judiciaire font l'objet d'un règlement spécial, le RAJ, lequel constitue une lex specialis par rapport à la réglementation générale en matière pénale prévue par le RTFMP ("lex specialis derogat legi generali"). Ainsi, c'est arbitrairement que l'instance précédente n'a pas appliqué l'art. 20 RAJ qui prévoit en principe la gratuité dans les procédures de refus ou de retrait d'assistance judiciaire. En vertu de l'art. 107 al. 2 LTF, il y a donc lieu de réformer l'arrêt attaqué en ce sens qu'il est rendu sans frais, la mauvaise foi ou le comportement téméraire de la recourante ne ressortant pas dudit arrêt.
4. Il s'ensuit que le recours est admis partiellement et l'arrêt attaqué réformé, en ce sens qu'il est rendu sans frais (art. 107 al. 2 LTF). En ce qu'il concerne la demande d'assistance judiciaire, le recours était dénué de chances de succès: la requête d'assistance judiciaire devant le Tribunal fédéral doit donc être rejetée en application de l'art. 64 al. 1 LTF et la recourante doit payer des frais judiciaires partiels (art. 66 al. 1 LTF). En revanche, la recourante obtient gain de cause sur un point secondaire du recours, soit sur les frais judiciaires mis à sa charge par l'instance précédente. Pour cette raison, le canton de Genève lui versera des dépens réduits (art. 68 al. 1 et 2 LTF).

rulings:
Par ces motifs, le Tribunal fédéral prononce:
1. Le recours est admis partiellement et l'arrêt attaqué est réformé, en ce sens qu'il est rendu sans frais.
2. La requête d'assistance judiciaire est rejetée.
3. Des frais de justice réduits, arrêtés à 500 francs, sont mis à la charge de la recourante.
4. Une indemnité de 500 francs est allouée à la recourante, à titre de dépens réduits, à la charge du canton de Genève.
5. Le présent arrêt est communiqué au mandataire de la recourante, au Ministère public et à la Chambre pénale de recours de la Cour de justice du canton de Genève.
Lausanne, le 23 novembre 2011
Au nom de la Ire Cour de droit public
du Tribunal fédéral suisse
Le Président: Fonjallaz
La Greffière: Tornay Schaller


facts:
Faits:
A.
A.a. Par jugement du 30 mai 2011, le Tribunal de police de l'arrondissement de Lausanne a notamment acquitté X._ et Y._ de l'infraction de fabrication et mise sur le marché d'équipements servant à décoder frauduleusement des services cryptés (art. 150 bis CP), d'infraction à la loi contre la concurrence déloyale et d'infraction à la loi sur le droit d'auteur (ch. I et II), donné acte à A._, B._ SAS, C._ SAS et D._ SA (ci-après les plaignantes) de leurs réserves civiles (ch. IV), dit que X._ et Y._ devaient verser, solidairement entre eux, la somme de 10'926 francs aux précitées à titre de dépens (ch. V), ordonné la confiscation et la destruction de divers objets, levé le séquestre sur d'autres (ch. VI, VII, et VIII) et mis les frais de justice à la charge de Y._ à hauteur de 1'389 francs 85, et à la charge de X._ et d'un troisième prévenu à hauteur de 694 francs 85 chacun (ch. IX).
Il leur était reproché, en substance, d'avoir modifié des décodeurs de manière à ce qu'ils puissent décrypter des programmes de télévision payante, sans souscrire l'abonnement y relatif auprès de celui qui les diffuse, et de les avoir vendus à des tiers pour en tirer un profit.
A.b. Statuant sur les appels déposés contre ce jugement par X._ et Y._, d'une part, et les plaignantes, d'autre part, la Cour d'appel pénale du Tribunal cantonal vaudois a, par jugement du 9 décembre 2011, rejeté celui des premiers et partiellement admis celui des secondes. Elle a modifié le jugement du 30 mai 2011 en ce sens qu'elle a condamné X._ et Y._ pour infraction à la loi contre la concurrence déloyale à une peine de 120 jours-amende, respectivement, 60 jours-amende, à 30 francs le jour, avec sursis pendant deux ans, dit que Y._ était débiteur des plaignantes, solidairement entre elles, de la somme de 104'000 francs au titre de remise de gain avec intérêts à 5% dès la date du jugement (ch. II), mis les frais d'appel à la charge de X._ et Y._, à raison d'un quart chacun, laissant le solde à la charge de l'Etat (ch. III) et mis à la charge de ces derniers, solidairement entre eux, une indemnité à titre de dépens de 4'631 francs 95 à verser au conseil des plaignantes (ch. IV).
A.c. Par arrêt du 11 octobre 2012, la cour de céans a admis le recours en matière pénale formé par X._ et Y._ au motif que l'infraction à la loi contre la concurrence déloyale n'était pas réalisée, annulé l'arrêt entrepris et renvoyé la cause à l'autorité cantonale pour qu'elle statue à nouveau sur les prétentions civiles et les frais et dépens des instances cantonales (arrêt 6B_156/2012). Par un second arrêt du même jour, la cour de céans a rejeté le recours des plaignantes tendant à ce que X._ et Y._ soient condamnés pour infraction à la loi sur le droit d'auteur (arrêt 6B_167/2012).
B.
Statuant après renvoi, la Cour d'appel pénale du Tribunal cantonal vaudois, par jugement du 31 janvier 2013, a confirmé le jugement de première instance du Tribunal de police de l'arrondissement de Lausanne du 30 mai 2011 en tant qu'il acquittait X._ et Y._ des infractions qui leur étaient reprochées, donnait acte aux plaignantes de leurs réserves civiles, condamnait X._ et Y._ à verser aux plaignantes une somme de 10'926 francs à titre de dépens pénaux et mis les frais de première instance à la charge de X._ à hauteur de 1'389 francs 85 et de Y._ à hauteur de 694 francs 85 (ch. III), elle a mis les frais de la procédure d'appel par deux tiers, soit 1'246 francs 65, à la charge des plaignantes et par un tiers, soit 623 francs 35, à la charge de X._ et Y._, solidairement entre eux (ch. IV) et a alloué à ces derniers - après compensation avec les dépens dus par eux aux plaignantes -, une indemnité de 2'056 francs pour leurs frais de défense, mise à la charge des plaignantes, solidairement entre elles (ch. V).
C.
X._ et Y._ interjettent un recours en matière pénale au Tribunal fédéral contre ce jugement. Ils concluent, sous suite de frais et dépens, à la modification du chiffre III du dispositif de la décision attaquée en ce sens qu'il soit dit que les frais de première instance sont laissés à la charge de l'Etat, à ce qu'ils ne soient pas condamnés à payer des dépens de première instance aux plaignantes et à ce qu'il soit ajouté au dispositif du jugement du Tribunal de police qu'une indemnité de 10'000 francs est allouée à X._ et une indemnité de 23'000 francs à Y._, celles-ci étant mises à la charge de l'Etat de Vaud. Subsidiairement, ils concluent à ce que la cause soit renvoyée à la cour cantonale pour nouvelle décision.
Invités à se déterminer, le Ministère public et la cour cantonale se sont référés à la décision attaquée.

considerations:
Considérant en droit:
1.
Les recourants contestent pouvoir être condamnés aux frais de la procédure au terme de laquelle ils ont été acquittés des infractions qui leur étaient reprochées et font valoir que, si tel devait néanmoins être le cas, seule une part maximale de 10% des frais pourrait être mise à leur charge.
1.1. Le sort des frais de procédure à l'issue de celle-ci est régi par les art. 422 ss CPP. En principe, ils sont mis à la charge de la Confédération ou du canton qui a conduit la procédure, les dispositions contraires du CPP étant réservées (art. 423 al. 1 CPP). Lorsque le prévenu est acquitté, tout ou partie des frais de procédure peuvent être mis à sa charge s'il a, de manière illicite et fautive, provoqué l'ouverture de la procédure ou rendu plus difficile la conduite de celle-ci (art. 426 al. 2 CPP).
La condamnation d'un prévenu acquitté à supporter tout ou partie des frais doit respecter la présomption d'innocence, consacrée par les art. 32 al. 1 Cst. et 6 par. 2 CEDH. Celle-ci interdit de rendre une décision défavorable au prévenu libéré en laissant entendre que ce dernier serait néanmoins coupable des infractions qui lui étaient reprochées. Une condamnation aux frais n'est ainsi admissible que si le prévenu a provoqué l'ouverture de la procédure pénale dirigée contre lui ou s'il en a entravé le cours. A cet égard, seul un comportement fautif et contraire à une règle juridique, qui soit en relation de causalité avec les frais imputés, entre en ligne de compte (ATF 119 Ia 332 consid. 1b p. 334; 116 Ia 162 consid. 2c p. 168).
Pour déterminer si le comportement en cause est propre à justifier l'imputation des frais ou le refus d'une indemnité, le juge peut prendre en considération toute norme de comportement écrite ou non écrite résultant de l'ordre juridique suisse pris dans son ensemble, dans le sens d'une application par analogie des principes découlant de l'art. 41 CO (ATF 119 Ia 332 consid. 1b p. 334; 116 Ia 162 consid. 2c p. 169). Le fait reproché doit constituer une violation claire de la norme de comportement (ATF 119 Ia 332 consid. 1b p. 334; 116 Ia 162 consid. 2d p. 171). L'acte répréhensible n'a pas à être commis intentionnellement. La négligence suffit, sans qu'il soit besoin qu'elle soit grossière (ATF 109 Ia 160 consid. 4a p. 163 s.). L'acte répréhensible doit en outre se trouver dans une relation de causalité adéquate avec l'ouverture de l'enquête ou les obstacles mis à celle-ci. Enfin, une condamnation aux frais ne peut se justifier que si, en raison du comportement illicite du prévenu, l'autorité était légitimement en droit d'ouvrir une enquête. Elle est en tout cas exclue lorsque l'autorité est intervenue par excès de zèle, ensuite d'une mauvaise analyse de la situation ou par précipitation (ATF 116 Ia 162 consid. 2c p. 171).
1.2. La cour cantonale a relevé que X._ et Y._ avaient modifié et vendu des appareils afin qu'ils puissent décoder les programmes de A._ sans qu'il soit nécessaire de payer l'abonnement officiel y relatif pour les décrypter. Ils savaient qu'ils ne devaient pas vendre ces appareils. En agissant de la sorte, ils avaient violé l'art. 150 bis CP; cette infraction était toutefois prescrite. Ils avaient au surplus adopté un comportement qui était à l'évidence déloyal au sens de l'art. 2 LCD et objectivement apte à influencer le jeu de la concurrence. Les recourants avaient ainsi, de manière illicite et fautive, provoqué l'ouverture de la procédure au sens de l'art. 426 al. 2 CPP. C'était donc à juste titre que le Tribunal de police avait mis à leur charge, aux termes de son jugement du 30 mai 2011, les frais de première instance.
1.3. Il s'agit en premier lieu d'examiner si, sur le principe, des frais pouvaient être mis à la charge des prévenus acquittés.
1.3.1. A cet égard, les recourants font valoir que les infractions relatives à la loi sur le droit d'auteur et à la loi contre la concurrence déloyale qui leur avaient été reprochées n'étaient pas réalisées. La cour cantonale ne pouvait dès lors retenir implicitement que seule la prescription de l'infraction à l'art. 150 bis CP leur avait permis d'échapper à une condamnation. Leur condamnation, ainsi que celle d'un troisième prévenu, à payer deux tiers des frais de justice violait manifestement la présomption d'innocence puisque le jugement entrepris précisait que leur comportement était à l'évidence constitutif d'une infraction pénale.
1.3.2. L'argumentation des recourants doit être rejetée en tant qu'ils reprochent à la cour cantonale d'avoir mis les frais à leur charge au motif qu'ils n'avaient échappé à une condamnation qu'en raison de la prescription de l'infraction à l'art. 150 bis CP. La cour cantonale a également pris en compte qu'ils avaient adopté un comportement déloyal et illicite au sens de l'art. 2 LCD. Tenir compte de la commission d'un acte illicite, qui ne constitue pas une infraction pénale, pour mettre à la charge des recourants les frais de la procédure ne viole pas le droit fédéral. A cet égard, les recourants ne critiquent pas de manière motivée, comme ils en avaient l'obligation en vertu de l'art. 42 al. 2 LTF, que leur comportement serait illicite au sens de l'art. 2 LCD. Au demeurant, modifier des décodeurs de manière à ce qu'ils permettent de décrypter des programmes de télévision payante sans souscrire d'abonnement auprès de celui qui les diffuse et les vendre à des tiers pour en tirer un profit doit être considéré comme déloyal au sens de la disposition précitée (cf. Dominik P. Rubli, Das Verbot der Umgehung technischer Massnahmen zum Schutz digitaler Datenangebote, 2009, n. 154 p. 96 s.), ou illicite au sens de l'art. 41 CO (cf. Barrelet/Egloff, Le nouveau droit d'auteur, 3ème éd., 2008, n° 6 ad art. 39a LDA; Rehbinder/Viganò, Urheberrechtsgesetz, Kommentar, 3ème éd., 2008, n° 8 ad art. 39a LDA), cette illiciéité étant indépendante de l'entrée en vigueur de l'art. 39a LDA, qui est intervenue postérieurement aux faits reprochés aux recourants.
Il ne ressort en outre pas de la décision cantonale que les magistrats cantonaux auraient laissé entendre d'une quelconque manière que les recourants auraient commis une infraction pénale à la loi sur le droit d'auteur ou contre la concurrence déloyale. Seule la commission d'un acte illicite au sens de l'art. 2 LCD est mentionnée. Le reproche des recourants selon lequel la cour cantonale aurait violé la présomption d'innocence doit également être rejeté.
1.4. Les recourants font valoir que si des frais devaient être mis à leur charge, leur répartition était arbitraire dans la mesure où elle ne reposait sur aucun élément objectif et légitime et n'était pas suffisamment motivée. L'autorité cantonale avait abusé de son pouvoir d'appréciation en la matière et violé l'interdiction de l'arbitraire. Seule une part maximale de 10% des frais pouvait leur être imputée.
Il ressort des considérants du jugement du 30 mai 2011 que Y._ a été condamné au tiers des frais et X._, ainsi que le troisième prévenu, au sixième chacun (cf. consid. 7b p. 19 s.). Les trois prévenus ont ainsi été condamnés, au total, aux deux tiers des frais de la procédure. La prescription de l'infraction à l'art. 150 bis CP est intervenue juste avant que le jugement de première instance soit rendu. Il ne peut ainsi être reproché aux autorités d'avoir ouvert et conduit une procédure en relation avec des faits pour lesquels, dès le début, les recourants ne pouvaient être condamnés. Le fait que la prescription serait intervenue en raison d'une prétendue lenteur de la procédure n'est pas déterminant, étant relevé que les recourants n'ont invoqué aucune violation du principe de célérité en cours de procédure. Il ne peut en outre être reproché aux autorités pénales d'avoir ouvert la procédure pour infractions aux lois sur le droit d'auteur et contre la concurrence déloyale alors qu'il était clair que le comportement des recourants n'était pas pénalement répréhensible. L'ouverture de la procédure résulte, au contraire, exclusivement de ce dernier, et non d'un excès de zèle ou de la précipitation des autorités cantonales. La responsabilité des recourants à cet égard est pleine. La cour cantonale n'a dès lors pas violé le droit fédéral en fixant à un tiers, respectivement un sixième, la part des frais mis à la charge de X._ et Y._. Pour le surplus, Y._ n'invoque aucune inégalité de traitement avec X._ qui doit s'acquitter d'une part inférieure des frais. Le grief doit être rejeté.
2.
Les recourants contestent qu'aucune indemnité à titre de dépens leur soit allouée. Ils soutiennent qu'un tel refus ne serait admissible que s'ils étaient condamnés à supporter l'ensemble des frais, ce qui n'était pas le cas. Pour assurer leur défense, ils avaient dû recourir aux services d'un avocat et d'un Professeur d'Université et la procédure avait été longue, ce qui avait engendré des coûts importants qu'il était injustifié de leur faire supporter alors qu'ils avaient été acquittés. La décision de leur refuser toute indemnité était ainsi non seulement arbitraire, mais encore infondée.
2.1. Si le prévenu est acquitté totalement ou en partie ou s'il bénéficie d'une ordonnance de classement, il a droit à une indemnité pour les dépenses occasionnées par l'exercice raisonnable de ses droits de procédure (art. 429 al. 1 let. a CPP). L'autorité pénale peut toutefois réduire ou refuser l'indemnité ou la réparation du tort moral lorsque le prévenu a provoqué illicitement et fautivement l'ouverture de la procédure ou a rendu plus difficile la conduite de celle-ci (art. 430 al. 1 let. a CPP). Les considérations relatives à la présomption d'innocence (cf. supra consid 1.1) valent mutatis mutandis lorsque le tribunal refuse d'allouer une indemnité au prévenu en cas de procédure se soldant sans condamnation (cf. ATF 115 Ia 309 consid. 1a p. 310; arrêt 6B_215/2007 du 2 mai 2008 consid. 6).
Une mise à charge des frais selon l'art. 426 al. 1 et 2 CPP exclut en principe le droit à des dépens. La question des dépens doit être tranchée après la question des frais. Dans cette mesure, la décision sur les frais préjuge de la question des dépens. Il en résulte qu'en cas de condamnation aux frais, il n'y a pas lieu d'octroyer de dépens ou de réparer le tort moral alors que, lorsque les frais sont supportés par le caisse de l'Etat, le prévenu dispose d'un droit à des dépens (ATF 137 IV 352 consid. 2.4.2 p. 357). Lorsque la condamnation aux frais n'est que partielle, la réduction de l'indemnité devrait s'opérer dans la même mesure (cf. Yvona Griesser, in Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung [StPO], Donatsch/Hansjakob/Lieber [éd.], 2010, n° 4 ad art. 430 CPP; Mizel/Rétornaz, in Commentaire romand, Code de procédure pénale suisse, Kuhn/Jeanneret [éd.], 2011, n° 5 ad art. 430 CPP). Ainsi, lorsque les frais de procédure sont mis pour moitié à la charge de l'Etat en raison de l'acquittement du prévenu, l'octroi d'une demi-indemnité à titre de dépens est appropriée (cf. ATF 137 IV 352 consid. 2.4.2 p. 357).
2.2. En l'espèce, la cour cantonale a expliqué que les motifs qui justifiaient que les frais judiciaires soient mis à la charge des recourants permettaient également de leur refuser une indemnité à titre de dépens. Elle ne précise toutefois pas que selon le jugement du Tribunal de police du 30 mai 2011, seule une partie des frais a été mise à la charge des recourants, soit un tiers pour Y._ et un sixième pour X._, ainsi que cela ressort des considérants dudit jugement. Dans la mesure où la réglementation relative à l'indemnisation suit en principe celle relative aux frais, il appartenait à la cour cantonale d'accorder une indemnité partielle aux recourants, réduite dans la même proportion que celle qui a présidé à la répartition des frais, en l'absence de motif permettant d'exclure l'octroi de toute indemnité. Ne l'ayant pas fait, elle a violé le droit fédéral. Pour le surplus, les recourants n'expliquent pas sur quels éléments ils se basent pour réclamer des montants de, respectivement, 23'000 et 10'000 francs. Le Tribunal fédéral ne peut dès lors vérifier s'ils sont proportionnés, et il appartient, en tout état de cause, à l'autorité cantonale de déterminer le montant de l'indemnité en application du large pouvoir d'appréciation dont elle dispose en cette matière (cf. Wehrenberg/Bernhard, in Basler Kommentar, Schweizerische Strafprozessordnung, 2011, n° 19 ad art. 429 CPP).
Le recours doit être admis sur ce point et la cause renvoyée à l'autorité cantonale afin qu'elle statue à nouveau sur le montant de l'indemnité due aux recourants.
3.
Les recourants contestent devoir des dépens aux parties plaignantes.
La partie plaignante peut demander au prévenu une juste indemnité pour les dépenses obligatoires occasionnées par la procédure lorsque le prévenu est astreint au paiement des frais conformément à l'art. 426 al. 2 CPP (art. 433 al. 1 let. b CPP). Tel est le cas en l'espèce. La cour cantonale n'a dès lors pas violé le droit fédéral en condamnant les recourants à verser des dépens aux plaignantes.
Le Tribunal de police avait réduit de moitié les dépens réclamés par celles-ci, compte tenu de l'issue de la procédure, tant en ce qui concernait l'action pénale que l'action civile, condamnant les recourants à verser, à titre de dépens, la somme de 10'926 francs 25 aux intéressées qui réclamaient 21'852 francs 50. Les recourants ont été condamnés à un tiers et un sixième des frais, soit, à eux deux, à la moitié de ceux-ci. Leur condamnation - par la cour cantonale qui dispose en cette matière d'un large pouvoir d'appréciation (cf. arrêt 6B_159/2012 du 22 juin 2012 consid. 2.2) - à la moitié des dépens des plaignantes respecte cette proportion et elle ne viole pas le droit fédéral. Pour le surplus, les recourants ne font pas valoir que les dépens alloués ne couvrent pas des dépenses obligatoires des plaignantes. Le grief doit être rejeté.
4.
Les conclusions prises par les recourants tendent exclusivement à la modification du chiffre III du dispositif du jugement entrepris, qui porte sur la réglementation prévue par le jugement du Tribunal de police du 30 mai 2011. Ils ne prennent en revanche aucune conclusion relative au chiffre IV du jugement entrepris, qui traite des frais de la procédure d'appel cantonale, ou au chiffre V, relative à l'indemnité de dépens pour cette même procédure. Il n'y a dès lors pas lieu d'examiner ces points de la décision attaquée.
5.
Le recours doit être partiellement admis, l'arrêt attaqué annulé en tant qu'il a refusé aux recourants toute indemnité à titre de dépens aux recourants et la cause renvoyée à l'autorité cantonale afin qu'elle statue à nouveau au sens des considérants. Les recourants obtiennent partiellement gain de cause. Ils supportent, solidairement, une partie des frais de la cause (art. 65 al. 2 et 66 al. 1 LTF) et peuvent prétendre des dépens réduits (art. 68 al. 1 LTF).

rulings:
Par ces motifs, le Tribunal fédéral prononce:
1.
Le recours est partiellement admis, l'arrêt attaqué est annulé en tant qu'il refuse toute indemnité à titre de dépens aux recourants et la cause est renvoyée à l'autorité cantonale afin qu'elle statue à nouveau. Pour le surplus, le recours est rejeté.
2.
Les frais judiciaires, arrêtés à 1'000 francs, sont mis à la charge des recourants, qui devront les supporter à parts égales et solidairement entre eux.
3.
Le canton de Vaud versera aux recourants une indemnité de 1'500 francs à titre de dépens pour la procédure devant le Tribunal fédéral.
4.
Le présent arrêt est communiqué aux parties et à la Cour d'appel pénale du Tribunal cantonal du canton de Vaud.
Lausanne, le 19 juillet 2013
Au nom de la Cour de droit pénal
du Tribunal fédéral suisse
Le Président: Mathys
Le Greffier: Rieben


facts:
Faits :
A.
A.a. Par jugement du 14 août 2003, le Tribunal correctionnel de l'arrondissement de Lausanne a notamment condamné X._ pour diverses infractions contre le patrimoine, menaces, et contravention à la loi fédérale sur les stupéfiants à quatorze mois d'emprisonnement ferme, révoqué les sursis dont étaient assorties diverses peines prononcées antérieurement contre le condamné pour des infractions de même nature et suspendu l'exécution de l'ensemble de ces peines au profit d'un internement au sens de l'art. 43 ch. 1 al. 2 aCP.
Les infractions commises sont toutes liées à la toxicomanie du condamné, les unes parce qu'il les a commises sous l'emprise de stupéfiants, les autres parce qu'il les a perpétrées dans le but de financer sa consommation. L'intéressé a fait l'objet de plusieurs expertises psychiatriques. Les experts psychiatres ont diagnostiqué une schizophrénie paranoïde continue ainsi qu'une dépendance à des substances psycho-actives multiples dont opiacés, avec abstinence en milieu protégé.
A.b. Par jugement du 26 novembre 2007, le Tribunal correctionnel de l'arrondissement de Lausanne a ordonné le placement institutionnel de l'intéressé en application de l'art. 59 CP, en lieu et place de l'internement ordonné précédemment. X._ a intégré dès le 20 novembre 2007 l'EMS Y._, où il réside toujours actuellement.
A.c. X._ s'est vu refuser la libération conditionnelle par décision rendue le 3 novembre 2011 par le Juge d'application des peines.
A.d. Dans un avis du 21 septembre 2012, la Commission interdisciplinaire concernant les délinquants nécessitant une prise en charge psychiatrique (ci-après: CIC) a constaté que la situation de X._ devait appeler une évaluation contrastée. La commission a relevé que d'une part, l'intéressé avait bien réussi son insertion au sein de l'EMS, l'ensemble des intervenants estimant que son évolution était globalement positive, eu égard à la gravité de la pathologie psycho-relationnelle qu'il présentait, mais que, d'autre part, la fragilité persistante de ce dernier et sa vulnérabilité addictive s'étaient manifestées à plusieurs reprises à l'occasion de moments d'ouverture de cadre. D'après la commission, laissé seul à lui-même, l'intéressé courrait, à chaque fois, un grand risque de perdre, dans son comportement et ses conduites, les limites qu'il était capable de respecter lorsqu'il était soutenu et encadré par l'environnement sociothérapeutique institutionnel.
Le 29 octobre 2012, le Juge d'application des peines a été saisi par l'Office d'exécution des peines (ci-après: OEP) d'une proposition d'octroi de la libération de la mesure thérapeutique institutionnelle subordonnée à diverses conditions. Selon l'OEP, la libération conditionnelle de X._ devait être assortie au maintien d'un encadrement étroit, afin de garantir la pérennité d'une prise en charge thérapeutique et d'un environnement sociothérapeutique sécurisant, ces objectifs pouvant être atteints par le biais d'une combinaison entre une prise en charge ambulatoire et la mise en oeuvre d'une mesure civile de protection. Le suivi ambulatoire comprendrait une psychothérapie et des contrôles réguliers d'abstinence aux stupéfiants, tandis que le mandat civil aurait pour vocation de définir le lieu de vie du prénommé et de le seconder dans la gestion de ses finances et de ses affaires courantes, afin de réduire son exposition à des situations de stress. Une activité régulière dans un établissement spécialisé était également préconisée par l'OEP, ce dans le but de compléter l'encadrement de l'intéressé et de diminuer son temps d'oisiveté et, par voie de conséquence, la possibilité d'accéder aux substances prohibées.
A.e. Par décision du 13 décembre 2013, la Justice de paix du district du Jura-Nord vaudois (ci-après : la Justice de paix) a notamment institué, en faveur de X._, une curatelle de représentation au sens de l'art. 394 al. 1 CC (pour le représenter dans ses rapports avec les tiers, en particulier en matière de logement, affaires sociales, administration et affaires juridiques) ainsi qu'une curatelle de gestion au sens de l'art. 395 al. 1 CC (pour veiller à la gestion de ses revenus, de sa fortune et administrer ses biens).
B.
B.a. Par ordonnance du 18 mars 2014, le Juge d'application des peines a libéré conditionnellement X._ de la mesure thérapeutique institutionnelle ordonnée le 26 novembre 2007 par le Tribunal correctionnel de l'arrondissement de Lausanne (I), a fixé le délai d'épreuve à cinq ans à compter de la libération (II), a ordonné une assistance de probation pendant la durée du délai d'épreuve (III), a dit que l'intéressé devra, pendant toute la durée du délai d'épreuve, poursuivre son suivi psychiatrique et d'addiction aux stupéfiants ainsi qu'à l'alcool, au sein de l'EMS Y._ et du Département de psychiatrie du CHUV, ou auprès de tout (s) autre (s) institut (s) que l'OEP désignerait (IV), a dit qu'il devrait, pendant toute la durée du délai d'épreuve, continuer de résider à l'EMS Y._ ou dans tout autre lieu adapté à sa situation et agréé par l'OEP (V), a dit qu'il devrait pendant toute la durée du délai d'épreuve se conformer strictement aux règles de l'EMS Y._ ou de tout autre lieu de domicile (VI), a dit qu'il devrait pendant toute la durée du délai d'épreuve continuer à se soumettre à des contrôles réguliers d'abstinence à l'alcool et aux stupéfiants (VII), a chargé l'OEP de mettre en oeuvre l'exécution des conditions fixées sous chiffres III à VII ci-dessus et d'informer le Juge d'application des peines de tout manquement de X._ aux modalités de libération conditionnelle précitées (VIII) et a laissé les frais à la charge de l'Etat (IX).
B.b. Le 11 avril 2014, la Chambre des recours pénale du Tribunal cantonal du canton de Vaud a rejeté le recours formé par X._ contre cette décision.
C.
X._ dépose un recours au Tribunal fédéral. Il conclut à la réduction du délai d'épreuve assortissant la libération conditionnelle et conteste les points IV à VIII du dispositif de l'ordonnance du 18 mars 2014. Il sollicite en outre l'assistance judiciaire. Il n'a pas été requis de déterminations.

considerations:
Considérant en droit :
1.
Le Tribunal fédéral examine librement et d'office les conditions de recevabilité des recours qui lui sont soumis (ATF 138 I 367 consid. 1 p. 369).
1.1. En tant que le recourant conclut à l'annulation de l'ordonnance du 18 mars 2014 rendue par le Juge d'application des peines, son recours est irrecevable, faute d'être dirigé contre une décision sujette à un recours auprès du Tribunal fédéral (cf. art. 80 al. 1 LTF). On comprend toutefois qu'il conteste les règles de conduite qui lui ont été imposées ainsi que la durée du délai d'épreuve et qu'il souhaite dans cette mesure la réforme du jugement cantonal qui rejette son recours sur ces questions. Sous cet angle, ses conclusions sont recevables.
Dans la mesure où le recourant discute le bien-fondé de la mesure de curatelle de représentation et de gestion prononcée à son endroit par le juge de paix, cette décision ne fait pas l'objet de la présente procédure qui a trait aux seules modalités de sa libération conditionnelle. Le recours est irrecevable sur cette question, étant précisé que la deuxième Cour civile du Tribunal fédéral a rejeté le recours de l'intéressé formé contre le prononcé de cette mesure, confirmée en instance cantonale (arrêt 5A_347/2014 du 5 juin 2014).
1.2. Le recours en matière pénale peut être formé pour violation du droit, tel qu'il est délimité par les art. 95 et 96 LTF. Le Tribunal fédéral applique le droit d'office (art. 106 al. 1 LTF). Cela étant, eu égard à l'exigence de motivation contenue à l'art. 42 al. 1 et 2 LTF, il n'examine en principe que les griefs soulevés; il n'est pas tenu de traiter, à l'instar d'une autorité de première instance, toutes les questions juridiques pouvant se poser, lorsque celles-ci ne sont plus discutées devant lui (ATF 140 III 86 consid. 2 p. 88 s.; 135 III 397 consid. 1.4 p. 400; 134 III 102 consid. 1.1 p. 104 s.). L'art. 42 al. 2 LTF exige par ailleurs que le recourant discute les motifs de la décision entreprise et indique précisément en quoi il estime que l'autorité précédente a méconnu le droit (ATF 140 III 86 consid. 2 p. 89).
Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente (art. 105 al. 1 LTF). Il ne peut s'en écarter que si ces faits ont été constatés de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95 LTF (art. 105 al. 2 LTF), et si la correction du vice est susceptible d'influencer le sort de la cause (art. 97 al. 1 LTF). Le recourant qui soutient que les faits ont été établis de manière manifestement inexacte (art. 97 al. 1 LTF), à savoir que les constatations de fait sont arbitraires au sens de l'art. 9 Cst. (ATF 134 IV 36 consid. 1.4.1 p. 39; 133 II 249 consid. 1.2.2 p. 252), doit démontrer, par une argumentation précise, en quoi consiste la violation (art. 106 al. 2 LTF). Au surplus, aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté, à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente (art. 99 al. 1 LTF).
2.
2.1. Selon l'art. 62 al. 3 CP, la personne libérée conditionnellement peut être obligée de se soumettre à un traitement ambulatoire pendant le délai d'épreuve. L'autorité d'exécution peut ordonner, pour la durée du délai d'épreuve, une assistance de probation et lui imposer des règles de conduite. L'art. 94 CP prévoit que les règles de conduite portent en particulier sur l'activité professionnelle du condamné, son lieu de séjour, la conduite de véhicules à moteur, la réparation du dommage ainsi que les soins médicaux et psychologiques.
Le traitement ambulatoire est appréhendé dans le cadre de la libération conditionnelle comme une règle de conduite particulière ( ROTH/THALMANN, Commentaire romand CP I, 2009, n° 38 ad art. 62 CP). Il doit répondre aux mêmes conditions d'application que la mesure de traitement ambulatoire ordonnée en application de l'art. 63 CP ( MARIANNE HEER, in Basler Kommentar, Strafrecht I, 3e éd. 2013, n° 41 ad art. 62 CP). Les règles de conduite doivent servir à la prévention de crimes ou de délits ( ROTH/THALMANN, op. cit., n° 41 ad art. 62 CP; MARIANNE HEER, op. cit., n° 41 ad art. 62 CP) et respecter le principe de proportionnalité ( ANDREA BAECHTOLD, Exécution des peines, 2008, n° 19 p. 266).
L'autorité cantonale n'a ainsi pas enfreint le droit fédéral en constatant que les règles de conduite, critiquées par le recourant, ordonnées par le juge d'application des peines telles que figurant sous chiffres IV à VIII, sont toutes susceptibles d'assortir une décision de libération conditionnelle d'une mesure thérapeutique institutionnelle.
En outre, au vu des constatations qui lient le Tribunal fédéral (art. 105 al. 1 LTF) et que le recourant ne discute pas, ou du moins pas conformément aux exigences de motivation accrues posées en matière d'appréciation de preuves (art. 106 al. 2 LTF), il est établi que les infractions commises sont en lien avec l'état mental du recourant qui souffre d'une schizophrénie paranoïde ainsi que d'une dépendance aux substances psycho-actives multiples. La poursuite d'un traitement ambulatoire psychiatrique et addictologique pour prévenir le risque de récidive et favoriser la stabilisation du recourant s'avère justifiée, ce que l'autorité cantonale a constaté sans violation du droit fédéral. Il en va de même des autres règles de conduite, en particulier de la nécessité de résider à l'EMS Y._ ou dans tout autre lieu adapté à sa situation et agréé par l'OEP. L'obligation de résider en un lieu déterminé est une règle de conduite prévue par l'art. 94 CP et elle est indispensable de l'avis de tous les intervenants (art. 105 al. 1 LTF) pour assurer au recourant un cadre structurant et sécuritaire, compte tenu de la gravité de ses troubles psychiques et de sa longue addiction aux stupéfiants. Les contrôles réguliers d'abstinence à l'alcool et aux stupéfiants constituent également une règle de conduite adéquate pour prévenir le risque de rechute.
Le recourant ne discute nullement de manière conforme aux exigences de motivation une quelconque violation du droit fédéral de sorte que le recours se révèle irrecevable sur ces questions.
2.2. Le recourant conteste aussi la durée du délai d'épreuve de cinq ans assortissant sa libération conditionnelle. L'art. 62 al. 2 CP prévoit que le délai d'épreuve est de un an à cinq ans en cas de libération conditionnelle de la mesure prévue à l'art. 59 CP.
Le recourant n'explique pas en quoi la motivation cantonale, qui expose que ce délai est justifié au motif que l'évolution du recourant, quoique positive, demeure lente et doit se faire progressivement afin de consolider les acquis et bénéficier d'une amélioration significative de ses troubles psychiques, violerait le droit fédéral; il ne prétend pas davantage qu'elle reposerait sur des constatations établies arbitrairement. Le recours se révèle irrecevable sur ce point également (art. 42 al. 2 et 106 al. 2 LTF). Au demeurant, l'appréciation de la durée du délai d'épreuve telle qu'elle est motivée ne procède pas d'un abus du pouvoir d'appréciation (ATF 127 IV 145 consid. 2c aa p. 147), quand bien même l'autorité a retenu la durée maximum.
3.
Dans la mesure où le recourant se plaint de la violation du droit à une défense efficace, son grief est irrecevable, faute de satisfaire à toute exigence de motivation accrue posée en matière de violation de droits fondamentaux (art. 106 al. 2 LTF). On ne discerne au surplus dans le recours aucune circonstance qui permettrait de considérer que le défenseur d'office du recourant qui l'a assisté durant la procédure cantonale ait négligé ses devoirs professionnels à son détriment (sur ces questions, voir ATF 126 I 194 consid. 3d p. 198 s.). Il ne peut donc être reproché à l'autorité cantonale de ne pas avoir procédé à un changement de défenseur d'office.
4.
Le recours se révèle irrecevable. Comme ses conclusions étaient dénuées de toute chance de succès, le recourant doit être débouté de sa demande d'assistance judiciaire (art. 64 al. 1 LTF, a contrario ) et supporter les frais judiciaires, réduits pour tenir compte de sa situation financière qui n'apparaît pas favorable (art. 65 al. 2 et 66 al. 1 LTF).

rulings:
Par ces motifs, le Tribunal fédéral prononce :
1.
Le recours est irrecevable.
2.
La demande d'assistance judiciaire est rejetée.
3.
Les frais judiciaires, arrêtés à 800 fr., sont mis à la charge du recourant.
4.
Le présent arrêt est communiqué aux parties et au Tribunal cantonal du canton de Vaud, Chambre des recours pénale.
Lausanne, le 18 août 2014
Au nom de la Cour de droit pénal
du Tribunal fédéral suisse
Le Juge Présidant : La Greffière :
Denys Boëton


considerations:
in Erwägung,
dass das Kassationsgericht erwog, auf einen sinnlosen Antrag des Beschwerdeführers (Rückweisung der Sache an das Obergericht durch das nach Auffassung des Beschwerdeführers selbst nicht zuständige Kassationsgericht) sei nicht weiter einzugehen, sodann richteten sich die Beschwerdevorbringen allein gegen die obergerichtliche Abweisung eines Antrags des Beschwerdeführers auf Erstattung einer Strafanzeige (gegen den Präsidenten und den Schreiber des Gemeinderats G._), die jedoch einen Akt der Justizverwaltung darstelle und daher nicht der Nichtigkeitsbeschwerde unterliege, wie bereits das Obergericht dem Beschwerdeführer zu Recht auseinandergesetzt habe,
dass sich die Ausstandsbegehren des Beschwerdeführers gegen zahlreiche Mitglieder und Gerichtsschreiber des Bundesgerichts einmal mehr als missbräuchlich erweisen, weshalb darauf, soweit die Begehren nicht gegenstandslos sind, nicht einzutreten ist,
dass sodann die Beschwerde nach Art. 72ff. BGG nebst einem Antrag eine Begründung zu enthalten hat, in welcher in gedrängter Form dargelegt wird, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht (Art. 95f. BGG) verletzt (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), ansonst auf die Beschwerde nicht eingetreten wird (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG),
dass m.a.W. in der Beschwerdeschrift (entsprechend den altrechtlichen Begründungsanforderungen des Art. 55 Abs. 1 lit. c OG: Botschaft vom 28. Februar 2001 zur Totalrevision der Bundesrechtspflege, BBl 2001 S. 4207ff., Ziff. 4.1.2.4 zu Art. 39 Entwurf, S. 4294) auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheids einzugehen und im Einzelnen zu zeigen ist, welche Vorschriften (Botschaft, a.a.O. Ziff. 2.2.4, S. 4232) und warum sie von der Vorinstanz verletzt worden sind (BGE 116 II 745 E. 3 S. 749),
dass auch Verfassungsrügen in der Beschwerdeschrift vorzubringen und zu begründen sind (Art. 106 Abs. 2 BGG), dass m.a.W. in der Beschwerdeschrift (entsprechend den altrechtlichen Begründungsanforderungen des Art. 90 Abs. 1 lit. b OG: Botschaft, a.a.O. Ziff. 4.1.2.4 zu Art. 39 Entwurf, S. 4294) klar und detailliert anhand der Erwägungen des angefochtenen Entscheids darzulegen ist, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch den kantonalen Entscheid verletzt sind (BGE 130 I 258 E. 1.3 S. 261f.),
dass im vorliegenden Fall der Beschwerdeführer in seiner Eingabe an das Bundesgericht nicht in nachvollziehbarer Weise auf die entscheidenden Erwägungen des Kassationsgerichts eingeht und erst recht nicht nach den erwähnten Anforderungen anhand dieser Erwägungen aufzeigt, inwiefern der (vorliegend allein anfechtbare) Zirkulationsbeschluss vom 4. Juli 2007 rechts- oder verfassungswidrig sein soll,
dass der Beschwerdeführer auch vor Bundesgericht einmal mehr missbräuchlich prozessiert,
dass somit auf die - offensichtlich keine hinreichende Begründung enthaltende und ausserdem missbräuchliche - Beschwerde in Anwendung von Art. 108 Abs. 1 lit. b und c BGG nicht einzutreten ist,
dass der unterliegende Beschwerdeführer kostenpflichtig wird (Art. 66 Abs. 1 BGG),
dass mit dem bundesgerichtlichen Beschwerdeentscheid das Gesuch des Beschwerdeführers um aufschiebende Wirkung gegenstandslos wird,
dass sich das Bundesgericht in dieser Sache vorbehält, allfällige weitere Eingaben in der Art der bisherigen, namentlich missbräuchliche Revisionsgesuche ohne Antwort abzulegen,
dass in den Fällen des Art. 108 Abs. 1 BGG das vereinfachte Verfahren zum Zuge kommt und der Abteilungspräsident zuständig ist,

rulings:
erkannt:
erkannt:
1. Auf die Ausstandsbegehren wird, soweit sie nicht gegenstandslos sind, nicht eingetreten.
1. Auf die Ausstandsbegehren wird, soweit sie nicht gegenstandslos sind, nicht eingetreten.
2. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
3. Die Gerichtsgebühr von Fr. 1'000.-- wird dem Beschwerdeführer auferlegt.
3. Die Gerichtsgebühr von Fr. 1'000.-- wird dem Beschwerdeführer auferlegt.
4. Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Kassationsgericht des Kantons Zürich und der Politischen Gemeinde G._ schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 7. August 2007
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:


facts:
Vu:
l'arrêt du 24 novembre 2008 déclarant irrecevable un recours constitutionnel du requérant faute de paiement de la totalité de l'avance de frais requise (paiement de 300 fr. sur les 700 fr. demandés);
la demande de révision du 6 décembre 2008, fondée implicitement sur l'art. 121 let. d LTF, le requérant faisant valoir que le Tribunal fédéral n'aurait, par inadvertance, pas pris en considération un versement de 400 fr. effectué en temps utile;
les constatations de la Caisse du Tribunal fédéral du 9 décembre 2008, selon lesquelles le montant en question (400 fr.) a bien été versé en temps utile, mais comptabilisé tardivement faute d'indication, sur le bulletin de versement, du numéro du dossier concerné (5D_140/2008);

considerations:
considérant:
qu'aux termes de l'art. 121 let. d LTF, la révision d'un arrêt du Tribunal fédéral peut être demandée si, par inadvertance, le tribunal n'a pas pris en considération des faits pertinents qui ressortent du dossier;
que ce motif de révision correspond à celui que prévoyait l'art. 136 let. d OJ, si bien que l'on peut se référer à la jurisprudence rendue sous l'empire de cette disposition (ATF 122 II 17 consid. 3 et les références citées);
que s'il faut admettre l'existence, dans le cas particulier, d'une inadvertance au sens de ladite jurisprudence, le Tribunal fédéral ayant comptabilisé tardivement et donc omis de tenir compte du paiement en temps utile de la totalité de l'avance de frais, il faut néanmoins rappeler que la jurisprudence susmentionnée exige, en outre, que les faits qui n'ont pas été pris en considération soient des faits pertinents, susceptibles d'entraîner une décision différente de celle qui a été prise et plus favorable au requérant (ATF 122 II 17 consid. 3; 101 Ib 220 consid. 1; 96 I 279 consid. 3);
qu'en l'espèce, même si le Tribunal fédéral avait tenu compte du paiement de la totalité de l'avance de frais, le recours constitutionnel aurait dû de toute façon être déclaré irrecevable parce que, d'une part, il ne contenait pas une motivation répondant aux exigences des art. 116, 117/106 al. 2 LTF et parce que, d'autre part, posté le 30 septembre 2008, alors que délai de recours contre l'arrêt cantonal du 11 juillet 2008 avait pris fin, compte tenu des féries (art. 46 al. 1 let. b LTF), le 15 septembre précédent, il avait été interjeté tardivement;
qu'il s'ensuit que la demande de révision doit être rejetée;
qu'il se justifie, dans les circonstances données, de renoncer à percevoir des frais judiciaires (art. 66 al. 1, seconde phrase, LTF);

rulings:
par ces motifs, le Président prononce:
1. La demande de révision est rejetée.
2. Il n'est pas perçu de frais judiciaires.
3. Le présent arrêt est communiqué aux parties et à la Cour des poursuites et faillites du Tribunal cantonal vaudois.
Lausanne, le 12 décembre 2008
Au nom de la IIe Cour de droit civil
du Tribunal fédéral suisse
Le Président: Le Greffier:
Raselli Fellay