considerations:
Der Einzelrichter zieht in Erwägung:
1.
Die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl nahm am 25. März 2014 eine Strafanzeige gegen Unbekannt wegen Betrugs nicht an die Hand. Dagegen reichte der Beschwerdeführer sinngemäss eine Beschwerde ein. Das Obergericht des Kantons Zürich trat mit Beschluss vom 30. Juni 2015 auf das Rechtsmittel nicht ein. Gegen diesen Beschluss wendet sich der Beschwerdeführer ans Bundesgericht und beantragt sinngemäss, der Entscheid sei aufzuheben.
Die Vorinstanz trat auf das Rechtsmittel nicht ein, weil der Beschwerdeführer dessen Frist von zehn Tagen nicht eingehalten hatte (Beschluss S. 4/5 E. 4.2). Mit der Frage der Fristwahrung befasst sich der Beschwerdeführer in seiner Eingabe vor Bundesgericht nicht. Folglich genügt seine Eingabe den Anforderungen von Art. 42 Abs. 2 BGG nicht, wonach sich aus der Begründung ergeben muss, aus welchem Grund der angefochtene Entscheid nach Auffassung des Beschwerdeführers gegen das Recht verstossen soll. Nachdem es gestützt auf die Haupterwägung der Vorinstanz beim angefochtenen Entscheid sein Bewenden hat, befasst sich das Bundesgericht mit der Eventualerwägung der Vorinstanz und mit der materiellen Seite der Angelegenheit nicht. Auf die Beschwerde ist im Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten.
2.
Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Soweit er geltend macht, er sei nicht in der Lage, Kosten zu bezahlen (Beschwerde S. 4), ist das Vorbringen als Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege zu behandeln. Das Gesuch ist indessen in Anwendung von Art. 64 BGG abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen. Da der Beschwerdeführer seine angebliche Bedürftigkeit nicht belegt, kommt eine Herabsetzung der Gerichtskosten nicht in Betracht.

rulings:
Demnach erkennt der Einzelrichter:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.
3.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 12. August 2015
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Einzelrichter: Oberholzer
Der Gerichtsschreiber: Monn


facts:
Sachverhalt:
Sachverhalt:
A. Am frühen Abend des 29. September 2004 fuhr A._ mit ihrem Fahrrad auf der Wallisellenstrasse in Zürich. Auf der Höhe der Kontakt- und Anlaufstelle Oerlikon waren der unter Drogeneinfluss stehende X._ und sein Kollege B._ intensiv am Diskutieren. Im Moment, als A._ am X._ vorbeifuhr, machte dieser einen Schritt rückwärts. Es kam zur Kollision, A._ stürzte und zog sich schwere Kopfverletzungen zu. Im Bereich der Kollisionsstelle waren Fahrbahn und Troittoir niveaugleich, jedoch optisch eindeutig abgetrennt.
A. Am frühen Abend des 29. September 2004 fuhr A._ mit ihrem Fahrrad auf der Wallisellenstrasse in Zürich. Auf der Höhe der Kontakt- und Anlaufstelle Oerlikon waren der unter Drogeneinfluss stehende X._ und sein Kollege B._ intensiv am Diskutieren. Im Moment, als A._ am X._ vorbeifuhr, machte dieser einen Schritt rückwärts. Es kam zur Kollision, A._ stürzte und zog sich schwere Kopfverletzungen zu. Im Bereich der Kollisionsstelle waren Fahrbahn und Troittoir niveaugleich, jedoch optisch eindeutig abgetrennt.
B. Als Berufungsgericht befand das Obergericht des Kantons Zürich X._ am 4. Dezember 2006 der fahrlässigen schweren Körperverletzung nach Art. 125 StGB für schuldig und bestrafte ihn mit zwei Monaten Gefängnis als Zusatzstrafe zu zwei früheren Verurteilungen.
B. Als Berufungsgericht befand das Obergericht des Kantons Zürich X._ am 4. Dezember 2006 der fahrlässigen schweren Körperverletzung nach Art. 125 StGB für schuldig und bestrafte ihn mit zwei Monaten Gefängnis als Zusatzstrafe zu zwei früheren Verurteilungen.
C. Dagegen erhebt X._ eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde. Er beantragt die Aufhebung des angefochtenen Urteils und die Rückweisung der Sache an die Vorinstanz. Ferner ersucht er um Gewährung unentgeltlicher Rechtspflege und Verbeiständung.
C. Dagegen erhebt X._ eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde. Er beantragt die Aufhebung des angefochtenen Urteils und die Rückweisung der Sache an die Vorinstanz. Ferner ersucht er um Gewährung unentgeltlicher Rechtspflege und Verbeiständung.
D. Das Obergericht des Kantons Zürich verzichtet auf eine Stellungnahme zur Beschwerde. Vernehmlassungen wurden keine eingeholt.

considerations:
Das Bundesgericht zieht in Erwägung:
Das Bundesgericht zieht in Erwägung:
1. Das Bundesgesetz über das Bundesgericht vom 17. Juni 2005 (BGG; SR 173.110) ist am 1. Januar 2007 in Kraft getreten. Da der angefochtene Entscheid vorher ergangen ist, richtet sich das Verfahren noch nach BStP (Art. 132 Abs. 1 BGG).
Am 1. Januar 2007 ist auch der revidierte Allgemeine Teil des Strafgesetzbuches in Kraft getreten. Die neuen Bestimmungen sind hier aber noch nicht von Bedeutung, da das Bundesgericht im Verfahren der Nichtigkeitsbeschwerde nur prüft, ob das kantonale Gericht das eidgenössische Recht richtig angewendet hat (Art. 269 Abs. 1 BStP), mithin das Recht, welches im Zeitpunkt der Ausfällung des angefochtenen Entscheids noch gegolten hat (BGE 129 IV 49 E. 5.3).
Am 1. Januar 2007 ist auch der revidierte Allgemeine Teil des Strafgesetzbuches in Kraft getreten. Die neuen Bestimmungen sind hier aber noch nicht von Bedeutung, da das Bundesgericht im Verfahren der Nichtigkeitsbeschwerde nur prüft, ob das kantonale Gericht das eidgenössische Recht richtig angewendet hat (Art. 269 Abs. 1 BStP), mithin das Recht, welches im Zeitpunkt der Ausfällung des angefochtenen Entscheids noch gegolten hat (BGE 129 IV 49 E. 5.3).
2. 2.1 Der Beschwerdeführer beanstandet folgende Passage aus dem bezirksgerichtlichen Urteil (vgl. dort S. 23), welche vom Obergericht übernommen wurde: "Auch erfolgte der geltend gemachte Schrei, wohl im Hinblick auf den drohenden Unfall, nachdem der Angeklagte die Fahrbahn betreten hatte...". Hierbei handle es sich um eine als Urteilsgrundlage untaugliche Vermutung ("wohl").
2.2 Der Beschwerdeführer macht zu Recht geltend, dass über den Grund des Schreis bloss eine Vermutung angestellt wird. Vermutungen sind keine den Kassationshof bindenden Tatsachenfeststellungen (BGE 76 IV 191; Erhard Schweri, Eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde in Strafsachen, N 638). Jedoch ist nicht ersichtlich und wird vom Beschwerdeführer auch nicht dargetan, welche Bedeutung der Schrei für die Bewertung der Fahrlässigkeit seines Verhalten haben soll, so dass es darauf nicht ankommt.
2.2 Der Beschwerdeführer macht zu Recht geltend, dass über den Grund des Schreis bloss eine Vermutung angestellt wird. Vermutungen sind keine den Kassationshof bindenden Tatsachenfeststellungen (BGE 76 IV 191; Erhard Schweri, Eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde in Strafsachen, N 638). Jedoch ist nicht ersichtlich und wird vom Beschwerdeführer auch nicht dargetan, welche Bedeutung der Schrei für die Bewertung der Fahrlässigkeit seines Verhalten haben soll, so dass es darauf nicht ankommt.
3. Der Beschwerdeführer wendet sich gegen die Verurteilung wegen fahrlässiger schwerer Körperverletzung.
3.1 Die Vorinstanz kommt zum Schluss, dass der Beschwerdeführer die Beschwerdegegnerin im Sinne von Art. 26 Abs. 1 SVG an der ordnungsgemässen Benützung der Strasse hinderte und damit pflichtwidrig unvorsichtig einen Unfall verursachte, welcher zu schweren Verletzungen führte.
3.2 Eine Tat ist fahrlässig, wenn der Täter die Folgen seines Verhaltens aus pflichtwidriger Unvorsichtigkeit nicht bedacht oder darauf nicht Rücksicht genommen hat (Art. 18 Abs. 3 Satz 1 StGB). Wo besondere, der Unfallverhütung und der Sicherheit dienende Normen ein bestimmtes Verhalten gebieten, richtet sich das Mass der im Einzelfall zu beachtenden Sorgfalt in erster Linie nach diesen Vorschriften (BGE 127 IV 34 E. 2a m.H.). Wie die Vorinstanz zutreffend festhält, ergeben sich die Sorgfaltspflichten für Fussgänger aus Art. 49 SVG und Art. 47 VRV. Fussgänger müssen die Trottoirs benützen (Art. 49 Abs. 1 SVG). Sie haben die Fahrbahn behutsam zu betreten und ausserhalb von Fussgängerstreifen Fahrzeugen den Vortritt zu lassen (Art. 47 Abs. 1 und 5 VRV). Indem der Beschwerdeführer unvermittelt auf die Strasse trat, hat er diese Verkehrsregeln verletzt und somit pflichtwidrig unvorsichtig gehandelt. Der entsprechende Schluss der Vorinstanz ist bundesrechtskonform.
3.2 Eine Tat ist fahrlässig, wenn der Täter die Folgen seines Verhaltens aus pflichtwidriger Unvorsichtigkeit nicht bedacht oder darauf nicht Rücksicht genommen hat (Art. 18 Abs. 3 Satz 1 StGB). Wo besondere, der Unfallverhütung und der Sicherheit dienende Normen ein bestimmtes Verhalten gebieten, richtet sich das Mass der im Einzelfall zu beachtenden Sorgfalt in erster Linie nach diesen Vorschriften (BGE 127 IV 34 E. 2a m.H.). Wie die Vorinstanz zutreffend festhält, ergeben sich die Sorgfaltspflichten für Fussgänger aus Art. 49 SVG und Art. 47 VRV. Fussgänger müssen die Trottoirs benützen (Art. 49 Abs. 1 SVG). Sie haben die Fahrbahn behutsam zu betreten und ausserhalb von Fussgängerstreifen Fahrzeugen den Vortritt zu lassen (Art. 47 Abs. 1 und 5 VRV). Indem der Beschwerdeführer unvermittelt auf die Strasse trat, hat er diese Verkehrsregeln verletzt und somit pflichtwidrig unvorsichtig gehandelt. Der entsprechende Schluss der Vorinstanz ist bundesrechtskonform.
4. Der Beschwerdeführer macht sinngemäss geltend, die Geschädigte habe sich nicht auf den Vertrauensgrundsatz berufen können, weil besondere Umstände (i.S.v. Art. 26 Abs. 2 SVG) vorlagen. Ein Führer müsse sein Fahrzeug jederzeit so beherrschen, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen könne. Zu Unrecht nehme die Vorinstanz an, dass der Unfall auch bei erhöhter Aufmerksamkeit unvermeidbar gewesen sei. Es liege auf der Hand, dass das Opfer bei geringerer Geschwindigkeit weniger heftig mit dem Beschwerdeführer kollidiert wäre, was wohl zu weniger gravierenden Verletzungen geführt hätte. Gemäss Art. 41a VRV hätten die Fahrzeugführer auf Nebenstrassen, wo der Fahrzeugverkehr nur beschränkt zugelassen ist, besonders vorsichtig zu fahren.
4.1 Diese Ausführungen gehen an der Sache vorbei. Der Beschwerdeführer wendet sich damit nicht gegen seine eigene Verurteilung wegen fahrlässiger Körperverletzung, sondern unterstellt der Beschwerdegegnerin pflichtwidrig unvorsichtiges Handeln. Ein Selbstverschulden der Beschwerdegegnerin wäre strafrechtlich allenfalls insoweit relevant, als es das Verhalten des Beschwerdeführers vollkommen in den Hintergrund drängte (BGE 131 IV 145, E. 5.2; 122 IV 17 E. 2c.bb.). Dass sie ein Selbstverschulden am Unfall trifft, welches das Fehlverhalten des Beschwerdeführers als vernachlässigbar erscheinen lässt, wird von diesem weder geltend gemacht, noch ist dies ersichtlich. Das Verhalten der Beschwerdegegnerin erweist sich vielmehr als verkehrsregelkonform.
4.2 Nach dem aus der Grundregel von Art. 26 Abs. 1 SVG abgeleiteten Vertrauensgrundsatz darf jeder Strassenbenützer, der sich selbst verkehrsgemäss verhält, sofern nicht besondere Umstände dagegen sprechen, darauf vertrauen, dass sich die anderen Verkehrsteilnehmer ebenfalls ordnungsgemäss verhalten, ihn also nicht behindern oder gefährden (BGE 118 IV 277 E. 4a; 124 IV 81 E. 2b S. 84).
4.3 Wie das Bundesgericht in einem Entscheid vom 30. Mai 2002 (6S.80/2002, E. 4 b) festhielt, muss selbst im Bereich von Fussgängerstreifen nicht damit gerechnet werden, dass eine erwachsene Person unvermittelt die Fahrbahn betritt, wenn konkrete Anzeichen für ein Überschreiten der Strasse fehlen. Die bloss entfernte Möglichkeit eines künftigen Fehlverhaltens rechtfertigt die Annahme eines konkreten Anzeichens gemäss Art. 26 Abs. 2 SVG nicht (BGE 106 IV 393, 103 IV 259). Beim Beschwerdeführer handelt es sich um einen erwachsenen Mann. Dieser war beim Herannahen der Beschwerdegegnerin in eine Diskussion verwickelt und machte somit keine erkennbaren Anstalten, die Strasse zu betreten. Dass sein Gang unsicher und seine Verfassung "lallig" war, ändert entgegen seinen Behauptungen nichts daran, dass die Beschwerdegegnerin nicht damit rechnen musste, dass er unvermittelt, ohne sich umzublicken, einen Ausfallschritt rückwärts auf die Strasse machen würde (vgl. angefochtenes Urteil S. 14 f.). Nach den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz standen der Beschwerdeführer und sein Diskussionspartner überdies nicht direkt vor der Kontakt- und Anlaufstelle, und die Strasse war - obwohl niveaugleich - optisch klar vom Trottoir abgegrenzt. Vorliegend durfte die sich korrekt verhaltende Beschwerdegegnerin somit auf ordnungsgemässes Verhalten des Beschwerdeführers vertrauen.
4.4 Zusammenfassend gehen die Vorbringen des Beschwerdeführers fehl. Er kann sich nicht exkulpieren, indem er der Beschwerdegegnerin ein Fehlverhalten unterstellt. Diese trifft nach dem Gesagten nicht nur kein Verschulden, welches das Fehlverhalten des Beschwerdeführers in der Hintergrund drängte, sondern gar kein Selbstverschulden. Die Beschwerde ist demnach abzuweisen.
4.4 Zusammenfassend gehen die Vorbringen des Beschwerdeführers fehl. Er kann sich nicht exkulpieren, indem er der Beschwerdegegnerin ein Fehlverhalten unterstellt. Diese trifft nach dem Gesagten nicht nur kein Verschulden, welches das Fehlverhalten des Beschwerdeführers in der Hintergrund drängte, sondern gar kein Selbstverschulden. Die Beschwerde ist demnach abzuweisen.
5. Bei diesem Verfahrensausgang wird der Beschwerdeführer kostenpflichtig (Art. 278 Abs. 1 BStP). Seinem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege kann infolge Aussichtslosigkeit der Beschwerde nicht entsprochen werden (Art. 152 OG). Den finanziellen Verhältnissen des Beschwerdeführers ist bei der Bemessung der Gerichtskosten Rechnung zu tragen.

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1. Die eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde wird abgewiesen.
1. Die eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde wird abgewiesen.
2. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.
2. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.
3. Die Gerichtsgebühr von Fr. 800.-- wird dem Beschwerdeführer auferlegt.
3. Die Gerichtsgebühr von Fr. 800.-- wird dem Beschwerdeführer auferlegt.
4. Dieses Urteil wird den Parteien, der Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich und dem Obergericht des Kantons Zürich, I. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 2. April 2007
Im Namen des Kassationshofs
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

region: Federation

bge_label: non-critical

citation_label: non-critical


facts:
Sachverhalt:
Sachverhalt:
A. Mit Verfügung vom 30. Oktober 2002 forderte die Öffentliche Arbeitslosenkasse Basel-Stadt (im Folgenden: ÖAK) von B._ (geb. 1971) die von Juli bis September 2002 zu Unrecht ausgerichteten Taggelder in Höhe von Fr. 12'990.30 zurück. Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht Basel-Stadt mit unangefochten in Rechtskraft erwachsenem Entscheid vom 23. März 2004 ab. Ein Erlassgesuch lehnte das Amt für Wirtschaft und Arbeit Basel-Stadt (im Folgenden: AWA) ab (Verfügung vom 25. Februar 2005 und Einspracheentscheid vom 31. Mai 2005), da der Versicherten die Gutgläubigkeit beim Leistungsbezug nicht zugebilligt werden könne.
A. Mit Verfügung vom 30. Oktober 2002 forderte die Öffentliche Arbeitslosenkasse Basel-Stadt (im Folgenden: ÖAK) von B._ (geb. 1971) die von Juli bis September 2002 zu Unrecht ausgerichteten Taggelder in Höhe von Fr. 12'990.30 zurück. Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht Basel-Stadt mit unangefochten in Rechtskraft erwachsenem Entscheid vom 23. März 2004 ab. Ein Erlassgesuch lehnte das Amt für Wirtschaft und Arbeit Basel-Stadt (im Folgenden: AWA) ab (Verfügung vom 25. Februar 2005 und Einspracheentscheid vom 31. Mai 2005), da der Versicherten die Gutgläubigkeit beim Leistungsbezug nicht zugebilligt werden könne.
B. Die hiegegen eingereichte Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht Basel-Stadt ab (Entscheid vom 15. Dezember 2005).
B. Die hiegegen eingereichte Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht Basel-Stadt ab (Entscheid vom 15. Dezember 2005).
C. Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde beantragt B._, es sei ihr die Rückerstattungsschuld ganz, eventuell teilweise, zu erlassen.
Das AWA schliesst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Das Staatssekretariat für Wirtschaft (seco) verzichtet auf eine Vernehmlassung.

considerations:
Das Eidg. Versicherungsgericht zieht in Erwägung:
Das Eidg. Versicherungsgericht zieht in Erwägung:
1. 1.1 Über die Rückerstattungspflicht der Beschwerdeführerin für die zu Unrecht bezogene Arbeitslosenentschädigung im Betrag von Fr. 12'990.30 hat die Vorinstanz am 23. März 2004 rechtskräftig entschieden. Streitig und zu prüfen ist einzig, ob der Beschwerdeführerin die Rückerstattung zu erlassen ist.
1.2 Das kantonale Gericht hat hinsichtlich der am 25. Februar 2005 verfügten, mit Einspracheentscheid vom 31. Mai 2005 bestätigten Ablehnung des Erlassgesuchs Art. 95 Abs. 1 AVIG (in der seit 1. Januar 2003 geltenden Fassung) in Verbindung mit Art. 25 Abs. 1 Satz 2 des auf den 1. Januar 2003 in Kraft getretenen Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) angewendet. Mit Blick darauf, dass die Gutgläubigkeit während des Leistungsbezugs vom 1. Juli bis 30. September 2002 streitig ist, mithin ein Sachverhalt vorliegt, der sich vor In-Kraft-Treten des ATSG verwirklicht hat, ist fraglich, ob der Erlass der Rückerstattungsschuld gegenüber der Arbeitslosenversicherung nicht aufgrund des Art. 95 Abs. 2 Satz 1 AVIG in der bis Ende 2002 geltenden Fassung zu beurteilen ist. Dieser Frage kommt insoweit keine ausschlaggebende Bedeutung zu, als die nach dem ATSG für die Rückerstattung massgeblichen Grundsätze aus der früheren Regelung und Rechtsprechung hervorgegangen sind (BGE 130 V 318). Dasselbe hat auch für die von der Praxis entwickelten Kriterien zur Beurteilung der für einen Erlass unter anderem vorausgesetzten Gutgläubigkeit des Leistungsbezügers (BGE 122 V 223 Erw. 3, 112 V 103 Erw. 2c, 110 V 180 f. Erw. 3c; AHI 2003 S. 161 f. Erw. 3a [Urteil S. vom 28. Juni 2002, I 553/01]; ARV 2001 Nr. 18 S. 162 Erw. 3b [Urteil P. vom 5. Februar 2001, C 223/00]) zu gelten (Urteil R. vom 27. April 2005 [C 174/04] Erw. 1.2; vgl. auch Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, Kommentar zum Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, Zürich 2003, Rz. 23 zu Art. 25).
1.2 Das kantonale Gericht hat hinsichtlich der am 25. Februar 2005 verfügten, mit Einspracheentscheid vom 31. Mai 2005 bestätigten Ablehnung des Erlassgesuchs Art. 95 Abs. 1 AVIG (in der seit 1. Januar 2003 geltenden Fassung) in Verbindung mit Art. 25 Abs. 1 Satz 2 des auf den 1. Januar 2003 in Kraft getretenen Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) angewendet. Mit Blick darauf, dass die Gutgläubigkeit während des Leistungsbezugs vom 1. Juli bis 30. September 2002 streitig ist, mithin ein Sachverhalt vorliegt, der sich vor In-Kraft-Treten des ATSG verwirklicht hat, ist fraglich, ob der Erlass der Rückerstattungsschuld gegenüber der Arbeitslosenversicherung nicht aufgrund des Art. 95 Abs. 2 Satz 1 AVIG in der bis Ende 2002 geltenden Fassung zu beurteilen ist. Dieser Frage kommt insoweit keine ausschlaggebende Bedeutung zu, als die nach dem ATSG für die Rückerstattung massgeblichen Grundsätze aus der früheren Regelung und Rechtsprechung hervorgegangen sind (BGE 130 V 318). Dasselbe hat auch für die von der Praxis entwickelten Kriterien zur Beurteilung der für einen Erlass unter anderem vorausgesetzten Gutgläubigkeit des Leistungsbezügers (BGE 122 V 223 Erw. 3, 112 V 103 Erw. 2c, 110 V 180 f. Erw. 3c; AHI 2003 S. 161 f. Erw. 3a [Urteil S. vom 28. Juni 2002, I 553/01]; ARV 2001 Nr. 18 S. 162 Erw. 3b [Urteil P. vom 5. Februar 2001, C 223/00]) zu gelten (Urteil R. vom 27. April 2005 [C 174/04] Erw. 1.2; vgl. auch Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, Kommentar zum Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, Zürich 2003, Rz. 23 zu Art. 25).
2. Nach ständiger Rechtsprechung betreffen Streitigkeiten über den Erlass einer Rückerstattungsschuld nicht die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen im Sinne von Art. 132 OG (BGE 122 V 136 Erw. 1 und 222 Erw. 2, je mit Hinweisen). Das Eidgenössische Versicherungsgericht hat demnach lediglich zu prüfen, ob das vorinstanzliche Gericht Bundesrecht verletzt hat, einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des Ermessens, oder ob der rechtserhebliche Sachverhalt offensichtlich unrichtig, unvollständig oder unter Verletzung wesentlicher Verfahrensbestimmungen festgestellt worden ist (Art. 132 in Verbindung mit Art. 104 lit. a und b sowie Art. 105 Abs. 2 OG).
Hinsichtlich der Überprüfungsbefugnis des Eidgenössischen Versicherungsgerichts ist praxisgemäss zu unterscheiden zwischen dem guten Glauben als fehlendem Unrechtsbewusstsein und der Frage, ob sich jemand unter den gegebenen Umständen auf den guten Glauben berufen kann oder ob er bei zumutbarer Aufmerksamkeit den bestehenden Rechtsmangel hätte erkennen sollen. Die Frage nach dem Unrechtsbewusstsein gehört zum inneren Tatbestand und ist daher Tatfrage, die nach Massgabe von Art. 105 Abs. 2 OG von der Vorinstanz verbindlich beurteilt wird. Demgegenüber gilt die Frage nach der gebotenen Aufmerksamkeit als frei überprüfbare Rechtsfrage, soweit es darum geht, festzustellen, ob sich jemand angesichts der jeweiligen tatsächlichen Verhältnisse auf den guten Glauben berufen kann (BGE 122 V 223 Erw. 3; AHI 2003 S. 161 f. Erw. 3a mit Hinweisen; ARV 2001 Nr. 18 S. 162 Erw. 3b mit Hinweisen).
Hinsichtlich der Überprüfungsbefugnis des Eidgenössischen Versicherungsgerichts ist praxisgemäss zu unterscheiden zwischen dem guten Glauben als fehlendem Unrechtsbewusstsein und der Frage, ob sich jemand unter den gegebenen Umständen auf den guten Glauben berufen kann oder ob er bei zumutbarer Aufmerksamkeit den bestehenden Rechtsmangel hätte erkennen sollen. Die Frage nach dem Unrechtsbewusstsein gehört zum inneren Tatbestand und ist daher Tatfrage, die nach Massgabe von Art. 105 Abs. 2 OG von der Vorinstanz verbindlich beurteilt wird. Demgegenüber gilt die Frage nach der gebotenen Aufmerksamkeit als frei überprüfbare Rechtsfrage, soweit es darum geht, festzustellen, ob sich jemand angesichts der jeweiligen tatsächlichen Verhältnisse auf den guten Glauben berufen kann (BGE 122 V 223 Erw. 3; AHI 2003 S. 161 f. Erw. 3a mit Hinweisen; ARV 2001 Nr. 18 S. 162 Erw. 3b mit Hinweisen).
Hinsichtlich der Überprüfungsbefugnis des Eidgenössischen Versicherungsgerichts ist praxisgemäss zu unterscheiden zwischen dem guten Glauben als fehlendem Unrechtsbewusstsein und der Frage, ob sich jemand unter den gegebenen Umständen auf den guten Glauben berufen kann oder ob er bei zumutbarer Aufmerksamkeit den bestehenden Rechtsmangel hätte erkennen sollen. Die Frage nach dem Unrechtsbewusstsein gehört zum inneren Tatbestand und ist daher Tatfrage, die nach Massgabe von Art. 105 Abs. 2 OG von der Vorinstanz verbindlich beurteilt wird. Demgegenüber gilt die Frage nach der gebotenen Aufmerksamkeit als frei überprüfbare Rechtsfrage, soweit es darum geht, festzustellen, ob sich jemand angesichts der jeweiligen tatsächlichen Verhältnisse auf den guten Glauben berufen kann (BGE 122 V 223 Erw. 3; AHI 2003 S. 161 f. Erw. 3a mit Hinweisen; ARV 2001 Nr. 18 S. 162 Erw. 3b mit Hinweisen).
3.1 3.1.1 Das Kantonsspital X._, bei welchem die Beschwerdeführerin seit 1. Oktober 2001 als Krankenschwester angestellt war, löste das Arbeitsverhältnis mit Schreiben vom 28. Mai 2002 per Ende Juni 2002 auf. Die Versicherte focht diese Kündigung am 5. Juni 2002 an. In der Folge meldete sie sich am 14. Juni 2002 zum Bezug von Leistungen ab 1. Juli 2002 bei der Arbeitslosenversicherung an. Mit Verfügung vom 27. Juni 2002 bestätigte das Kantonsspital X._ die Auflösung des Arbeitsvertrages, wogegen die Beschwerdeführerin am 3. Juli 2002 Beschwerde beim Regierungsrat des Kantons Y._ einreichte. Die Parteien schlossen Ende September 2002 einen Vergleich ab, in welchem sich der Arbeitgeber verpflichtete, den Lohn von August bis Oktober 2002 nachzuzahlen. Das Personalamt des Kantons Y._ schrieb die Beschwerde am 4. Oktober 2002 als durch Rückzug erledigt ab.
3.1.2 Diese nach Art. 105 Abs. 2 OG für das Eidgenössische Versicherungsgericht verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz sind in Bezug auf den im Juli 2002 vorgelegenen Sachverhalt unvollständig. Aus den Unterlagen geht hervor, dass das Arbeitsverhältnis - sei es wegen krankheitsbedingter Abwesenheit der Beschwerdeführerin im Monat Juni (wovon das kantonale Gericht laut rechtskräftigem Entscheid vom 23. März 2004 ausgegangen ist), sei es wegen der vom Arbeitgeber anerkannten Ungültigkeit der formell unkorrekten Kündigung vom 28. Mai 2002 (wie die Beschwerdeführerin in der Replikschrift vom 22. April 2003 im Verfahren betreffend Rückerstattung zu Unrecht bezogener Arbeitslosenentschädigung vorbrachte) - bis Ende Juli 2002 verlängert wurde. Gemäss dem im Einspracheverfahren aufgelegten Postenauszug aus dem Privatkonto der Beschwerdeführerin bei der Basler Kantonalbank für die Zeit vom 1. Juli bis 31. Dezember 2002 ist der Lohn für den Monat Juli am 31. Juli 2002 gutgeschrieben worden.
3.2 Die Vorinstanz hat den guten Glauben mit der Begründung verneint, die Beschwerdeführerin sei von Anfang an nicht gewillt gewesen, die Kündigung hinzunehmen. Sie habe sich mit mehreren Eingaben dagegen gewehrt und sich durch die Gewerkschaft und im weiteren Verlauf sogar anwaltlich vertreten lassen. Auch wenn die Sach- und Rechtslage verworren gewesen sei, habe die Beschwerdeführerin doch damit rechnen müssen, Lohnnachzahlungen zu erhalten. Spätestens nach Abschluss des Vergleichs mit dem Arbeitgeber habe ihr bewusst sein müssen, dass sie für denselben Zeitraum Lohnzahlungen und Arbeitslosenentschädigung bezogen hatte.
3.3 Mit diesen Darlegungen hat die Vorinstanz die Frage nach einem allfälligen Unrechtsbewusstsein der Beschwerdeführerin nicht für den gesamten Zeitraum des Leistungsbezugs der nunmehr zurückgeforderten Taggelder festgestellt. Der angefochtene kantonale Entscheid enthält demnach insofern keine für das Eidgenössische Versicherungsgericht verbindlichen Feststellungen, sodass einer freien Überprüfung im letztinstanzlichen Verfahren nichts im Wege steht.
3.3.1 Laut Art. 96 AVIG (in Kraft gestanden bis 31. Dezember 2002) müssen Leistungsempfänger u.a. den Kassen alle erforderlichen Auskünfte erteilen und die nötigen Unterlagen vorlegen (Abs. 1). Solange der Versicherte Leistungen bezieht, muss er der Kasse unaufgefordert alles melden, was für die Anspruchsberechtigung oder für die Leistungsbemessung von Bedeutung ist (Abs. 2).
3.3.2 Die Beschwerdeführerin hat ihre Auskunftspflicht gegenüber der Arbeitslosenkasse wiederholt verletzt: Zunächst hat sie den Umstand, dass das Arbeitsverhältnis bis Ende Juli 2002 verlängert und der Lohn am 31. Juli ausbezahlt worden ist, nicht mitgeteilt. Sodann hat sie es unterlassen, die ÖAK über den Verlauf des beim Regierungsrat des Kantons Y._ hängigen Beschwerdeverfahrens in Kenntnis zu setzen. Für die Annahme einer Meldepflichtverletzung ist entgegen der in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde anscheinend vertretenen Auffassung nicht entscheidend, inwieweit die von der versicherten Person in einem Prozessverfahren gegenüber ihrem bisherigen Arbeitgeber geltend gemachten Lohn- und Entschädigungsansprüche voraussichtlich mit Erfolg durchgesetzt werden können. Es ist gemäss Art. 29 Abs. 1 AVIG Sache der Kasse, darüber zu befinden, ob für die Zeit des Arbeitsausfalls begründete Zweifel am Bestand von Lohn- und Entschädigungsansprüchen im Sinne von Art. 11 Abs. 3 AVIG oder an deren Einbringlichkeit vorliegen. Schliesslich hat die Beschwerdeführerin auch das Ergebnis der Vergleichsverhandlungen mit dem Arbeitgeber und den Abschluss des Beschwerdeverfahrens beim Regierungsrat des Kantons Y._ verschwiegen.
Unter diesen Umständen kann nicht bloss eine leichte, die Berufung auf den guten Glauben nicht ausschliessende Fahrlässigkeit angenommen werden. Die Beschwerdeführerin war von allem Anfang an während der gesamten Bezugsdauer von Taggeldern der Arbeitslosenversicherung, nicht gutgläubig, wie aus der Chronologie der als grobfahrlässig zu bezeichnenden Meldepflichtverletzungen ersichtlich ist, weshalb ein (auch nur teilweiser) Erlass der Rückforderung ausser Frage steht, ohne dass geprüft werden müsste, ob eine grosse Härte vorliegt.

rulings:
Demnach erkennt das Eidg. Versicherungsgericht:
Demnach erkennt das Eidg. Versicherungsgericht:
1. Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird abgewiesen.
1. Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird abgewiesen.
2. Die Gerichtskosten von Fr. 1000.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt und mit dem geleisteten Kostenvorschuss verrechnet.
2. Die Gerichtskosten von Fr. 1000.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt und mit dem geleisteten Kostenvorschuss verrechnet.
3. Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht Basel-Stadt, der Öffentlichen Arbeitslosenkasse Basel-Stadt und dem Staatssekretariat für Wirtschaft zugestellt.
Luzern, 2. Oktober 2006
Im Namen des Eidgenössischen Versicherungsgerichts
Der Präsident der IV. Kammer: Der Gerichtsschreiber:
i.V.


facts:
Sachverhalt:
A. A.a Das Obergericht des Kantons Zürich verurteilte X._ am 19. Januar 2009 wegen Vergewaltigung, Drohung und mehrfacher Tätlichkeiten zu einer Freiheitsstrafe von 20 Monaten sowie zu einer Busse von Fr. 1'500.--. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wurde im Umfang von zehn Monaten aufgeschoben und die Probezeit auf drei Jahre festgesetzt. Im Übrigen wurde die Freiheitsstrafe für vollziehbar erklärt. Der Vollzug des unbedingten Teils der Freiheitsstrafe wurde zum Zweck einer ambulanten Therapie aufgeschoben.
A.b Die Bewährungs- und Vollzugsdienste des Amts für Justizvollzug des Kantons Zürich (nachfolgend: Amt für Justizvollzug) hoben die ambulante Massnahme am 26. November 2009 auf und stellten beim Obergericht des Kantons Zürich den Antrag, es sei die Anordnung einer stationären Massnahme nach Art. 59 StGB zu prüfen. Das Obergericht versetzte X._ am 11. Dezember 2009 in Sicherheitshaft. Am 16. März 2010 ordnete es eine stationäre Massnahme im Sinne von Art. 59 Abs. 1 StGB an. X._ focht diese nicht an. Das Amt für Justizvollzug versetzte X._ am 4. Juni 2010 rückwirkend per 16. März 2010 in Sicherheitshaft. Am 17. November 2010 wurde er per 15. November 2010 unter gleichzeitiger Entlassung aus der Sicherheitshaft zum Vollzug der stationären Massnahme in die Justizvollzugsanstalt Pöschwies (nachfolgend: JVA Pöschwies) eingewiesen.
A.c Am 19. Januar 2011 stellte X._ beim Amt für Justizvollzug ein Gesuch um Aufhebung der stationären therapeutischen Massnahme und um Entlassung aus dem Freiheitsentzug. Eventualiter sei er bedingt aus dem stationären Massnahmevollzug zu entlassen. Subeventualiter sei er in eine geeignete Anstalt einzuweisen. Subsubeventualiter sei ein psychiatrisches Gutachten einzuholen. In verfahrensrechtlicher Hinsicht verlangte er die unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung. Am 18. April 2011 wiederholte X._ seine Anträge.
A.d Das Amt für Justizvollzug stellte im Rahmen der jährlichen Prüfung mit Entscheid vom 9. Mai 2011 fest, die Voraussetzungen für eine bedingte Entlassung aus der stationären Massnahme seien nicht gegeben. Die Massnahme werde weitergeführt und das Gesuch von X._ abgewiesen. Ein Rekurs an die Direktion des Innern und der Justiz blieb ebenso ohne Erfolg wie die gegen diesen Entscheid eingereichte Beschwerde an das Verwaltungsgericht des Kantons Zürich, welches das Rechtsmittel und das Gesuch X._s um unentgeltliche Rechtspflege am 28. Dezember 2011 abwies.
B. Mit Beschwerde in Strafsachen beantragt X._ die Aufhebung des verwaltungsgerichtlichen Entscheids vom 28. Dezember 2011. Im Einzelnen verlangt er, die stationäre Massnahme sei aufzuheben, und er sei aus dem Freiheitsentzug zu entlassen. Eventualiter sei er bedingt aus dem Vollzug der stationären Massnahme zu entlassen. Subeventualiter sei ein psychiatrisches Gutachten einzuholen. Sowohl für das Verfahren vor Bundesgericht als auch für die Verfahren vor der Vorinstanz und der Justizdirektion seien ihm die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren und der unterzeichnende Anwalt als unentgeltlichen Rechtsbeistand beizuordnen.
C. Das Verwaltungsgericht des Kantons Zürich beantragt, die Beschwerde sei abzuweisen. Das Amt für Justizvollzug schliesst ebenfalls auf Abweisung der Beschwerde. Eventualiter verlangt es die Sistierung des bundesgerichtlichen Verfahrens unter Hinweis darauf, dass am 21. März 2012 ein psychiatrisches Gutachten in Auftrag gegeben worden sei. Es führt aus, aufgrund der negativen Aufnahmebescheide des Massnahmezentrums A._, des Therapiezentrums im B._ und der Strafanstalt C._ sei entschieden worden, ein neues Gutachten einzuholen, welches Aufschluss über die Möglichkeiten und Grenzen der weiteren Behandlung geben sollte. Zur Beurteilung der Fragen der Entlassung bzw. der Aufhebung der Massnahme gemäss Art. 62d Abs. 2 StGB müsse man sich auf ein aktuelles Gutachten eines unabhängigen Sachverständigen stützen können.

considerations:
Erwägungen:
1. 1.1 Laut der Vorinstanz kommt vorliegend weder eine Aufhebung der Massnahme nach Art. 62c Abs. 1 StGB noch eine bedingte Entlassung des Beschwerdeführers aus dem stationären Massnahmevollzug gemäss Art. 62 Abs. 1 StGB in Frage (Entscheid, S. 6 ff. zur Aufhebung, S. 11 ff. zur bedingten Entlassung). Die Vorinstanz stützt sich bei ihrem Entscheid auf das Gutachten des D._s vom 15. Mai 2006. Sie nimmt an, die beim Beschwerdeführer diagnostizierte Persönlichkeitsstörung, welche bisher kaum behandelt worden sei, bestehe unverändert weiter. Der Beschwerdeführer sei somit nach wie vor gefährlich. Das Gutachten vom 15. Mai 2006 habe weder zufolge Zeitablaufs noch infolge veränderter Verhältnisse an Aktualität eingebüsst (Entscheid, S. 14).
Der Beschwerdeführer ist der Ansicht, beim Gutachten des D._s vom 15. Mai 2006 handle es sich nicht um eine taugliche Entscheidgrundlage im Sinne von Art. 62d Abs. 2 StGB. Das Gutachten sei in Bezug auf die zu beantwortenden Fragen veraltet und insbesondere nicht aussagekräftig. Es äussere sich weder bezüglich der Anordnung noch bezüglich der Beendigung zu den Voraussetzungen einer stationären Massnahme. Die Vorinstanz hätte deshalb nicht darauf abstellen dürfen (Beschwerde, S. 9, 10, 11, 13, 14, 19, 20, 21). Der Beschwerdeführer beantragt im Subeventualstandpunkt denn auch, es sei ein neues psychiatrisches Gutachten einzuholen (Beschwerde, S. 25).
1.2 Das Gericht stützt sich beim Entscheid über die Anordnung einer stationären Massnahme auf eine sachverständige Begutachtung. Das Gutachten muss sich zur Notwendigkeit und den Erfolgsaussichten einer Behandlung des Täters, Art und Wahrscheinlichkeit weiterer möglicher Straftaten und zu den Möglichkeiten des Vollzugs der Massnahme äussern (Art. 56 Abs. 3 lit. a, b und c StGB). Sofern der Täter eine Tat im Sinne von Art. 64 Abs. 1 StGB begangen hat, wozu die Vergewaltigung als Anlassdelikt zählt, muss eine sachverständige Begutachtung gemäss Art. 62d Abs. 2 StGB auch vorliegen, wenn über die Aufhebung der Massnahme oder die bedingte Entlassung aus dem stationären Vollzug derselben zu befinden ist. Die Frage nach der Aufhebung einer Massnahme stellt sich insbesondere, wenn deren Durch- oder Fortführung als aussichtslos erscheint (Art. 62c Abs. 1 lit. a StGB). Dies ist namentlich der Fall, wenn sich im Laufe ihres Vollzugs herausstellt, dass eine therapeutische Besserung nicht mehr zu erwarten ist bzw. eine deutliche Verminderung der Gefahr weiterer Taten nicht mehr erreicht werden kann (BGE 134 IV 315 E. 3.7; 137 II 233 E. 5.2). Die Massnahme ist aber auch aufzuheben, wenn eine geeignete Einrichtung nicht oder nicht mehr existiert (Art. 62 Abs. 1 lit. c StGB). Bedingt entlassen wird ein Täter aus dem stationären Vollzug einer Massnahme, wenn sein Zustand es rechtfertigt, dass ihm Gelegenheit gegeben wird, sich in der Freiheit zu bewähren (Art. 62 Abs. 1 StGB). Der Sachverständige hat sich im Hinblick auf eine allfällige Aufhebung einer Massnahme oder eine bedingte Entlassung aus dem stationären Vollzug namentlich zum (bisherigen) Verlauf der Behandlung, zu Fragen der Behandelbarkeit und der Eignung der Behandlung, zum Therapieerfolg und zur Rückfallgefährlichkeit (Legalprognose) sowie den Möglichkeiten des Vollzugs (geeignete Einrichtungen) auszusprechen (vgl. allgemein BGE 128 IV 241 E. 3.4 zu aArt. 45 Ziff. 1 StGB).
1.2 Das Gericht stützt sich beim Entscheid über die Anordnung einer stationären Massnahme auf eine sachverständige Begutachtung. Das Gutachten muss sich zur Notwendigkeit und den Erfolgsaussichten einer Behandlung des Täters, Art und Wahrscheinlichkeit weiterer möglicher Straftaten und zu den Möglichkeiten des Vollzugs der Massnahme äussern (Art. 56 Abs. 3 lit. a, b und c StGB). Sofern der Täter eine Tat im Sinne von Art. 64 Abs. 1 StGB begangen hat, wozu die Vergewaltigung als Anlassdelikt zählt, muss eine sachverständige Begutachtung gemäss Art. 62d Abs. 2 StGB auch vorliegen, wenn über die Aufhebung der Massnahme oder die bedingte Entlassung aus dem stationären Vollzug derselben zu befinden ist. Die Frage nach der Aufhebung einer Massnahme stellt sich insbesondere, wenn deren Durch- oder Fortführung als aussichtslos erscheint (Art. 62c Abs. 1 lit. a StGB). Dies ist namentlich der Fall, wenn sich im Laufe ihres Vollzugs herausstellt, dass eine therapeutische Besserung nicht mehr zu erwarten ist bzw. eine deutliche Verminderung der Gefahr weiterer Taten nicht mehr erreicht werden kann (BGE 134 IV 315 E. 3.7; 137 II 233 E. 5.2). Die Massnahme ist aber auch aufzuheben, wenn eine geeignete Einrichtung nicht oder nicht mehr existiert (Art. 62 Abs. 1 lit. c StGB). Bedingt entlassen wird ein Täter aus dem stationären Vollzug einer Massnahme, wenn sein Zustand es rechtfertigt, dass ihm Gelegenheit gegeben wird, sich in der Freiheit zu bewähren (Art. 62 Abs. 1 StGB). Der Sachverständige hat sich im Hinblick auf eine allfällige Aufhebung einer Massnahme oder eine bedingte Entlassung aus dem stationären Vollzug namentlich zum (bisherigen) Verlauf der Behandlung, zu Fragen der Behandelbarkeit und der Eignung der Behandlung, zum Therapieerfolg und zur Rückfallgefährlichkeit (Legalprognose) sowie den Möglichkeiten des Vollzugs (geeignete Einrichtungen) auszusprechen (vgl. allgemein BGE 128 IV 241 E. 3.4 zu aArt. 45 Ziff. 1 StGB).
1.3 1.3.1 Das Gutachten des D._s, auf welches die Vorinstanz ihren Entscheid stützt, datiert vom 15. Mai 2006. Im Zeitpunkt des vorinstanzlichen Entscheids war es bereits über 5 1⁄2 Jahre alt. Es befasst sich mit dem Geisteszustand und der Behandelbarkeit des Beschwerdeführers sowie seiner Rückfallgefährlichkeit und der Legalprognose. Der Gutachter diagnostiziert eine Persönlichkeitsstörung, bejaht den Kausalzusammenhang zwischen Delinquenz und Störung und geht von einer erhöhten Gefahr neuerlicher Straftaten aus, sofern die psychische Störung des Beschwerdeführers unbehandelt bleibt (vgl. Gutachten, S. 57 f.). Diese Aussagen sind zwar allgemeingültig. Die daran anknüpfenden gutachterlichen Ausführungen zur Massnahmebedürftigkeit erfolgen jedoch alleine im Hinblick auf eine (allfällige) Anordnung einer ambulanten Massnahme im Sinne von Art. 63 StGB und beschränken sich insoweit auf die Frage, ob eine solche Behandlung unter Gesichtspunkten der Zweckmässigkeit vollzugsbegleitend oder unter Aufschub des Strafvollzugs anzuordnen wäre (Gutachten, S. 54 f., S. 58). Über die Voraussetzungen und/oder die möglichen Wirkungen weiterer Sanktionen - wie beispielsweise einer stationären Massnahme - lässt sich das Gutachten nicht aus. Vorliegend stehen indessen alleine Fragen zur Fortführung oder allfälligen Aufhebung einer stationären therapeutischen Massnahme im Sinne von Art. 59 StGB zur Diskussion bzw. solche zur bedingten Entlassung aus dem stationären Vollzug der Massnahme. Die gutachterlichen Ausführungen erweisen sich bereits aus diesem Grund für die hier zu beurteilende Thematik als unzureichend.
1.3.2 Das Gutachten des D._s berücksichtigt nicht bzw. kann mit Blick auf das Erstellungsdatum gar nicht berücksichtigen, was seit dem 15. Mai 2006 geschehen ist. Die gerichtlich angeordnete ambulante Behandlung wurde am 22. Mai 2009 in Vollzug gesetzt. Da der Beschwerdeführer wegen akuter Drogensucht weder absprache- noch therapiefähig war, wurde er vom 4. August bis zum 1. Oktober 2009 vorübergehend in der Forensik der Psychiatrischen Klinik E._ untergebracht. Zuvor liess er sich auf eigenen Wunsch in der Polyklinik für Drogenmedizin ambulant behandeln (kantonale Akten, act. 2/4). Nach dem Austritt aus der Klinik E._ wurde die ambulante Massnahme am 2. Oktober 2009 (wieder) aufgenommen. Gemäss Zwischenbericht vom 9. November 2009 wurden mit dem Beschwerdeführer vier Einzelsitzungen durchgeführt (kantonale Akten, act. 12/8). Gleichzeitig wurde er vom 1. Oktober bis 11. Dezember 2009 in der Psychiatrischen Universitätsklinik F._ psychiatrisch-psychotherapeutisch behandelt (vgl. kantonale Akten, act. 2/2 und 2/3, Arztzeugnisse vom 5. November 2010 und 22. Februar 2010). Sowohl im Austrittsbericht der Klinik E._ vom 12. Oktober 2009 als auch in den erwähnten Arztzeugnissen der Psychiatrischen Universitätsklinik F._ wird festgehalten, dass sich keine Hinweise auf eine akute Gefährdung Dritter ergeben bzw. die vom Beschwerdeführer ausgehende Gefahr für die Allgemeinheit als gering einzuschätzen ist (so im Übrigen auch die spezifische Risikoabklärung der Abteilung für Forensische Psychologie der Bewährungs- und Vollzugsdienste Zürich vom 7. Juni 2010, vgl. kantonale Akten, act. 12/48, S. 10). Ebenso wurde darauf hingewiesen, dass eine Behandlung des Beschwerdeführers im ambulanten Setting am meisten Erfolg verspräche, weil jener voraussichtlich grosse Schwierigkeiten hätte, die nötigen Anpassungsleistungen für eine stationäre Behandlung zu erbringen (vgl. kantonale Akten, act. 2/2 und 2/3, Arztzeugnisse vom 5. November 2010 und 22. Februar 2010).
1.3.3 Das Gutachten vom 15. Mai 2006 setzt sich mit dem oben umschriebenen Verlauf der Behandlung nicht auseinander. Ebenso wenig befasst es sich mit den ärztlichen Einschätzungen zur Behandelbarkeit des Beschwerdeführers, zum Therapieerfolg und zur Rückfallgefährlichkeit sowie zur Legalprognose. Es thematisiert insbesondere nicht, dass der Beschwerdeführer seit dem Anlassdelikt der Vergewaltigung zum Nachteil seiner damaligen Lebenspartnerin im September 2004 während fünf Jahren bis zur Eröffnung der Sicherheitshaft am 11. Dezember 2009 (abgesehen von der 99 Tage dauernden Untersuchungshaft und des zweimonatigen stationären Aufenthalts in E._) in Freiheit lebte und sich während dieser Zeit nicht strafbar machte. Ebenso wenig wird im Gutachten vom 15. Mai 2006 dazu Stellung genommen, dass der Beschwerdeführer in dieser Zeit eine neue Beziehung (mit Heirat am 26. April 2007) einging und mit seiner aktuellen Ehefrau im Zeitpunkt seiner Verhaftung bereits rund vier Jahre zusammen gelebt hatte. Aus diesem Grund wurde denn auch die vom Beschwerdeführer gemäss Gutachten vom 15. Mai 2006 ausgehende Gefahr für interfamiliäre Gewalt zumindest von einem Teil der ihn behandelnden Ärzte relativiert und als gering eingeschätzt (vgl. kantonale Akten, act. 2/3, Arztzeugnis der Psychiatrischen Universitätsklinik F._ vom 5. November 2009; anders hingegen die spezifische Risikoabklärung vom 7. Juni 2010, S. 10 und 11). Eine gutachterliche Überprüfung dieser Einschätzungen fehlt.
Die Auffassung der Vorinstanz, es sei für die Beurteilung der Rückfallgefahr bedeutungslos, dass der Beschwerdeführer seit September 2004 bis Dezember 2009 keine Straftaten beging, ist nicht nachvollziehbar. Einerseits war der Beschwerdeführer entgegen ihren diesbezüglich aktenwidrigen Feststellungen während dieser Zeit weder inhaftiert noch im Massnahmevollzug (Entscheid, S. 13). Er lebte vielmehr in Freiheit. Zudem ist es Aufgabe des Sachverständigen (und nicht des Gerichts), die Rückfallgefahr zu beurteilen und eine Legal- sowie Behandlungsprognose zu erstellen. Soweit die Vorinstanz Fragen insbesondere zur Rückfallgefahr ohne die vom Gesetz vorausgesetzte Expertenhilfe zu beantworten versucht (vgl. Entscheid S. 13), eignet sie sich unzulässigerweise Fachkompetenz an, über die sie nicht verfügt. Dass die bei den Akten liegenden Arztzeugnisse, Risikobeurteilungen oder Verfügungen des Migrationsamts, auf welche sie dabei teilweise verweist, eine sachverständige Begutachtung nicht zu ersetzen vermögen, bedarf keiner weiteren Ausführungen.
1.3.4 Dem Gutachten vom 15. Mai 2006, welches sich alleine zu ambulanten Massnahmen äussert, lassen sich schliesslich auch keine Überlegungen zu den Möglichkeiten eines Vollzugs und zum Bestehen von geeigneten Einrichtungen zur Durchführung einer stationären Massnahme entnehmen. Diese Frage bildet im Hinblick sowohl auf die Anordnung als auch auf die allfällige Beendigung einer Massnahme (unter der Voraussetzung von Art. 62d Abs. 2 StGB) einen notwendigen Bestandteil der sachverständigen Begutachtung (vgl. MARIANNE HEER, Basler Kommentar, Strafrecht I, 2. Aufl., 2007, Art. 56 Rz. 53).
1.4 Zusammenfassend liegt mit dem Gutachten des D._ vom 15. Mai 2006 kein (aktuelles) psychiatrisches Gutachten im Sinne von Art. 62d Abs. 2 StGB vor, welches sich zu den relevanten Fragen - Verlauf der Behandlung, Behandelbarkeit Eignung der Behandlung, Therapieerfolg, Rückfallgefahr (Legalprognose), Möglichkeiten des Vollzugs und Durchführbarkeit der Massnahme - im Hinblick auf die allfällige Fortführung bzw. Beendigung der stationären therapeutischen Massnahme äussert. Dieser Ansicht ist nunmehr wohl auch das Amt für Justizvollzug, welches inzwischen ein solches Gutachten in Auftrag gegeben hat und aus diesem Grund die Sistierung des bundesgerichtlichen Verfahrens verlangt (act. 15). Bei dieser Sachlage hat die Vorinstanz ein Gutachten einzuholen und wird sie nach Eingang desselben darüber zu befinden haben, ob die stationäre Massnahme fortzuführen, aufzuheben oder der Beschwerdeführer allenfalls bedingt aus dem stationären Vollzug der Massnahme zu entlassen ist. Im Übrigen ist sie darauf hinzuweisen, dass im Anwendungsbereich von Art. 62d Abs. 2 StGB grundsätzlich auch die Fachkommission anzuhören ist.
2. Die Beschwerde ist im Sinne des Subeventualantrags gutzuheissen und der vorinstanzliche Entscheid aufzuheben. Die Vorinstanz wird nach Einholung des Gutachtens neu zu entscheiden haben. Sie wird auch über die Kostenfolgen im kantonalen Verfahren neu befinden müssen. Eine Prüfung der weiteren Rügen des Beschwerdeführers erübrigt sich.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird gegenstandslos. Es sind keine Gerichtskosten zu erheben. Der Kanton Zürich hat den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers für das bundesgerichtliche Verfahren zu entschädigen (Art. 68 Abs. 1 BGG).
Das Sistierungsgesuch des Amts für Justizvollzug wird mit dem Entscheid in der Sache gegenstandslos.

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1. Die Beschwerde wird gutheissen, der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich vom 28. Dezember 2011 aufgehoben und die Sache zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zurückgewiesen.
2. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung wird als gegenstandslos geworden abgeschrieben.
3. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
4. Der Kanton Zürich hat den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Marcel Bosonnet, mit Fr. 3'000.-- zu entschädigen.
5. Dieses Urteil wird den Parteien und dem Verwaltungsgericht des Kantons Zürich, 3. Abteilung, Einzelrichter, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 26. Juni 2012
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Mathys
Die Gerichtsschreiberin: Arquint Hill


facts:
Considérant en fait et en droit:
1.
X._, ressortissante turque née le 12 novembre 1982 est entrée en Suisse le 30 novembre 2000 au bénéfice d'un permis de séjour pour études.
Le 31 août 2005, elle a épousé un ressortissant suisse. Le couple a vécu une année à Fribourg puis à Payerne, deux ou trois mois, puis à Montbrelloz pendant un an. Durant cette dernière année, l'intéressée travaillait à Genève où elle dormait trois jours par semaine chez son père. Le 1er septembre 2008, le couple a quitté l'appartement de Montbrelloz et n'a plus fait ménage commun. Taisant la séparation, l'intéressée a annoncé une nouvelle adresse, celle de son époux, qui a pris en location une chambre à Montbrelloz, tandis qu'elle est partie vivre à Fribourg d'abord chez une amie, ensuite dans une chambre d'étudiant puis dans une colocation. Elle n'a annoncé son changement d'adresse que le 8 janvier 2012 pour le 1err janvier 2012.
Par décision du 26 octobre 2012, le Service de la population et des migrants du canton de Fribourg a refusé de renouveler l'autorisation de séjour de l'intéressée. Le mariage et la vie commune des époux n'avait pas duré trois ans et au surplus, l'intéressée ne pouvait se prévaloir d'une intégration réussie.
2.
Par arrêt du 30 août 2013, le Tribunal cantonal du canton de Fribourg a rejeté le recours que X._ a interjeté contre la décision du 26 octobre 2012. A l'appui de son arrêt, l'Instance précédente a retenu que le mariage avait perdu toute signification avant le 1er septembre 2008, ce qu'attestait le fait que l'intéressée vivait déjà plusieurs jours par semaine à Genève et méconnaissait le lieu de vie que constituait Montbrelloz, de sorte que le mariage et le ménage commun des époux n'avait pas duré trois ans. A cela s'ajoutait que l'intéressée n'était pas au bénéfice d'une intégration réussie au sens de l'art. 50 al. 1 let. a LEtr.
3.
Agissant par la voie du recours en matière de droit public pour violation de l'art. 50 al. 1 let. a LEtr, X._ demande au Tribunal fédéral d'annuler l'arrêt rendu le 30 août 2013 par le Tribunal cantonal du canton de Fribourg et de renvoyer la cause au Service de la population et des migrants. Elle demande l'effet suspensif ainsi que le bénéfice de l'assistance judiciaire.
Il n'a pas été ordonné d'échange des écritures.
4.
4.1. D'après l'art. 83 let. c ch. 2 LTF, le recours en matière de droit public est irrecevable contre les décisions en matière de droit des étrangers qui concernent une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit. L'art. 50 al. 1 LEtr subordonne la prolongation de l'autorisation de séjour après la dissolution de la famille à la condition que l'union conjugale a duré au moins trois ans et que l'intégration du conjoint du ressortissant suisse soit réussie, ce dont se prévaut la recourante. Le recours en matière de droit public est par conséquent recevable, le point de savoir si les conditions posées par la loi sont effectivement réunies relève de l'examen au fond.
4.2. Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente (art. 99 LTF). Le document daté du 12 septembre 2013 est irrecevable, parce qu'il est nouveau.
4.3. Dans la mesure où le mémoire de recours contient un exposé de faits qui diverge de celui qui est retenu dans l'arrêt attaqué, celui-ci ne peut être pris en considération du moment qu'il n'est pas exposé en quoi les conditions de l'art. 97 LTF seraient réunies.
5.
La recourante soutient que le Tribunal cantonal en pouvait pas retenir que les époux s'étaient séparés au motif qu'ils ne disposaient plus d'un logement commun. Il aurait sur ce point oublié que les époux se trouvaient dans de grandes difficultés financières. Elle ajoute qu'aucun fait retenu par le Tribunal cantonal ne permet de tirer la conclusion que la séparation forcée due à des motifs financiers, aurait brisé la communauté conjugale le 1er septembre 2008 et qu'elle n'était qu'une colocation avant cette date.
La recourante perd de vue que l'arrêt attaqué, aux considérants duquel il peut être renvoyé (art. 109 al. 3 LTF), prend aussi en considération le fait qu'elle allait plusieurs jours par semaine à Genève avant le 1er septembre 2008 et qu'elle méconnaissait Montbrelloz qui devait constituer le lieu de vie du couple, ce qui démontre que l'union conjugale avait pris fin avant le 1er septembre 2013. Elle n'en dit mot de sorte que le grief doit être rejeté.
En jugeant que la vie commune des époux n'avait pas duré trois ans de sorte que la recourante ne pouvait pas se prévaloir de l'art. 50 al. 1 let. a LEtr, le Tribunal cantonal n'a pas violé le droit fédéral. Il n'est pas nécessaire d'examiner en outre si l'intégration de la recourante est réussie.
6.
Les considérants qui précèdent conduisent au rejet du recours manifestement mal fondé dans la mesure où il est recevable, selon la procédure simplifiée prévue à l'art. 109 al. 2 let. a LTF, sans qu'il y ait lieu d'ordonner un échange d'écritures. La demande d'effet suspensif sont devenues sans objet. Le recours était d'emblée dénué de chance de succès, de sorte que la demande d'assistance judiciaire est rejetée (art. 64 al. 1 LTF). Succombant, le recourant doit supporter les frais de la procédure fédérale (art. 66 al. 1 LTF). Il n'est pas alloué de dépens (cf. art. 68 al. 1 et 3 LTF).

rulings:
Par ces motifs, le Tribunal fédéral prononce:
1.
Le recours est rejeté, dans la mesure où il est recevable.
2.
La requête d'assistance judiciaire est rejetée.
3.
Les frais judiciaires, arrêtés à 1'000 fr., sont mis à la charge de la recourante.
4.
Le présent arrêt est communiqué à la recourante, au Service de la population et des migrants, au Tribunal cantonal du canton de Fribourg, Ie Cour administrative, ainsi qu'à l'Office fédéral des migrations.
Lausanne, le 22 octobre 2013
Au nom de la IIe Cour de droit public
du Tribunal fédéral suisse
Le Président: Zünd
Le Greffier: Dubey


facts:
Sachverhalt:
A. X._, der sich als staatenlos bezeichnet, reiste im Winter 2008/09 unter Verwendung eines bulgarischen Reisepasses über Griechenland in die Schweiz ein und stellte hier ein Asylgesuch. Das Bundesamt für Migration (im Folgenden: BFM) trat darauf mit Entscheid vom 24. August 2009 nicht ein und wies X._ nach Griechenland weg. Zudem verhängte es gegen ihn für den Zeitraum vom 9. Oktober 2009 bis zum 8. Oktober 2010 eine Einreisesperre. X._ vereitelte seine Überstellung nach Griechenland zwei Mal durch renitentes Verhalten, weshalb er schliesslich am 16. Dezember 2009 mit einem Sonderflug ausgeschafft werden musste.
Nach kurzer Inhaftierung will X._ Griechenland verlassen und sich einige Monate in der Türkei aufgehalten haben. In der Folge gelangte er auf dem Landweg wieder in die Schweiz und traf am 26. April 2010 in Zürich ein, wo er am folgenden Tag erneut ein Asylgesuch stellte. Er wurde dem Kanton Graubünden zugewiesen (Verfügung des BFM vom 17. Juni 2010) und hatte sich am Folgetag im Erst- und Aufnahmezentrum A._ in Chur einzufinden. Von dort entfernte er sich alsbald ohne Erlaubnis.
Nachdem das BFM die griechischen Behörden nach den Vorschriften der sog. Dublin-Verordnung um Übernahme von X._ ersucht hatte, trat es mit Verfügung vom 21. Juni 2010 gestützt auf Art. 34 Abs. 2 lit. d des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG; SR 142.31) auf das Asylgesuch nicht ein und wies ihn aus der Schweiz nach Griechenland weg.
B. Am 23. Juni 2010 wurde X._ auf Anordnung des Amtes für Polizeiwesen und Zivilrecht Graubünden in Ausschaffungshaft genommen. Gleichentags liess X._ Beschwerde gegen den Asylentscheid beim Bundesverwaltungsgericht erheben und verfügte dieses die sofortige Aussetzung des Wegweisungsvollzugs bis zum Entscheid über die beantragte aufschiebende Wirkung. Am 25. Juni 2010 wurde X._ dem Bezirkspräsidium Plessur vorgeführt. Das Bezirkspräsidium bestätigte die Ausschaffungshaft bis zum 22. September 2010, wobei es X._, der sich nun als Kurde aus Syrien bezeichnete, die unentgeltliche Rechtspflege gewährte.
Ebenfalls am 25. Juni 2010 hiess das Bundesverwaltungsgericht das Gesuch von X._ gut, seiner Beschwerde gegen den Asylentscheid die aufschiebende Wirkung beizulegen. Es führte aus, von verschiedener Seite, insbesondere auch vom UNHCR, würden der ordnungsgemässe Zugang zum Asylverfahren in Griechenland und die dortigen Aufnahmebedingungen in Frage gestellt. Das Bundesverwaltungsgericht sei mit einer eingehenderen Prüfung der Aspekte und Kriterien für eine Überstellung von Asylsuchenden in dieses Land befasst. Da begründete Anhaltspunkte für eine Verletzung der EMRK durch Griechenland bestünden, werde der beantragte Vollzugsaufschub gewährt.
C. Gegen die Bestätigung der Ausschaffungshaft beschwerte sich X._ erfolglos beim Kantonsgericht Graubünden. Dessen II. Strafkammer führte in ihrem Entscheid vom 6. Juli 2010 aus, es seien gleich mehrere Haftgründe gegeben und die Wegweisung sei angeordnet und eröffnet worden. Da die Nichteintretensverfügung des BFM nicht gerade willkürlich oder gar nichtig erscheine, sei sie für das Haftgericht grundsätzlich verbindlich. Die Gewährung der aufschiebenden Wirkung durch die Beschwerdeinstanz (das Bundesverwaltungsgericht) ändere daran nichts. Die Haft sei deshalb nur aufzuheben, wenn die Ausschaffung aus triftigen Gründen als undurchführbar erscheine oder praktisch feststehe, dass sie sich innert vernünftiger Frist nicht realisieren lasse. Falls noch eine gewisse Vollzugsaussicht bestehe, erscheine die Haftanordnung nicht als unverhältnismässig und damit unzulässig. Das Ergebnis der Überprüfung durch das Bundesverwaltungsgericht sei offen. Da davon ausgegangen werden könne, dass dieses die Sache mit der erforderlichen Dringlichkeit behandeln werde und deshalb jedenfalls eine erhebliche Ausdehnung der Haft nicht gewärtigt werden müsse, erscheine die Haftanordnung - auch mit Blick auf die mögliche Gesamtlänge dieser Massnahme - nicht als unverhältnismässig.
D. Mit Eingabe vom 12. Juli 2010 führt X._ Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beim Bundesgericht. Er beantragt, das Erkenntnis des Kantonsgerichts in der Sache aufzuheben und ihn aus der Ausschaffungshaft zu entlassen. Die griechischen Behörden hätten sein Asylgesuch nicht behandeln wollen, und er habe sich in der Folge mehr als drei Monate ausserhalb des sog. Schengenraumes aufgehalten, weshalb die Verpflichtung von Griechenland erloschen und die Schweiz zur Gesuchbehandlung zuständig sei. Zudem erscheine eine Gutheissung der Beschwerde durch das Bundesverwaltungsgericht als "überwiegend wahrscheinlich" und habe das BFM eine vertiefte Prüfung der Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs unterlassen. Mit einem Vollzug innert der gesetzlich vorgesehenen Haftdauer könne nicht gerechnet werden, weshalb die Haft unverhältnismässig sei.
Der Beschwerdeführer ersucht im Weiteren um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege unter Beiordnung des beigezogenen Rechtsanwalts.
E. Das Amt für Polizeiwesen und Zivilrecht Graubünden beantragt, die Beschwerde abzuweisen. Das Bezirksgericht Plessur hat auf eine Vernehmlassung verzichtet. Das Kantonsgericht Graubünden schliesst auf Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei. Das BFM hat sich nicht vernehmen lassen.
Der Beschwerdeführer hat mit Schreiben vom 20. Juli 2010 auf abschliessende Bemerkungen verzichtet.

considerations:
Erwägungen:
1. 1.1 Die zuständige Behörde kann einen Ausländer in Ausschaffungshaft nehmen oder in dieser belassen, wenn die Voraussetzungen von Art. 76 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Ausländerinnen und Ausländer vom 16. Dezember 2005 (AuG; SR 142.20) erfüllt sind. Danach ist erforderlich, dass ein erstinstanzlicher, nicht notwendigerweise auch rechtskräftiger Weg- oder Ausweisungsentscheid vorliegt, dessen Vollzug noch nicht möglich, aber absehbar ist. Zudem muss einer der in Art. 76 Abs. 1 lit. b AuG genannten Haftgründe bestehen, der Vollzug der Wegweisung mit dem nötigen Nachdruck verfolgt werden (Art. 76 Abs. 4 AuG; Beschleunigungsgebot) und die Haft als Ganzes verhältnismässig sein (vgl. BGE 130 II 56 E. 1 S. 58, mit zahlreichen Hinweisen).
1.2 Gemäss Art. 80 Abs. 6 lit. a AuG ist die Haft zu beenden, wenn der Haftgrund entfällt oder sich erweist, dass der Vollzug der Weg- oder Ausweisung aus rechtlichen oder tatsächlichen Gründen undurchführbar ist. Diesfalls lässt sie sich nicht mehr mit einem hängigen Ausweisungsverfahren rechtfertigen und verstösst sie gegen Art. 5 Ziff. 1 lit. f EMRK (BGE 122 II 148 E. 3 S. 152 f.; 130 II 56 E. 4.1.1 S. 60 mit Hinweisen). Wie es sich mit der Durchführbarkeit im Einzelnen verhält, bildet Gegenstand einer nach pflichtgemässem Ermessen vorzunehmenden Prognose. Massgebend ist, ob die Ausschaffung mit hinreichender Wahrscheinlichkeit innert absehbarer Zeit möglich erscheint oder nicht. Die Haft hat, weil unverhältnismässig, dann als unzulässig zu gelten, wenn triftige Gründe dafür sprechen, dass die Wegweisung innert vernünftiger Frist nicht wird vollzogen werden können (BGE 130 II 56 E. 4.1.3 S. 61 mit Hinweisen). Blosse Erschwernisse, die eine gewisse Zeit in Anspruch nehmen, machen die Ausschaffung aber nicht bereits undurchführbar. Gerade wegen solcher Schwierigkeiten hat der Gesetzgeber die Möglichkeit der Haftverlängerung und eine relativ lange höchstzulässige Haftdauer von 18 Monaten vorgesehen (Art. 76 Abs. 3 AuG).
2. Die Vorinstanz hat zutreffend dargelegt, dass der beim Bundesverwaltungsgericht angefochtene Nichteintretens- und Wegweisungsentscheid des BFM eine Anordnung im Sinne von Art. 76 Abs. 1 AuG darstellt und dass die Haftgründe von Art. 76 Abs. 1 lit. b Ziff. 1 i.V.m. Art. 75 Abs. 1 lit. c AuG (Missachtung eines Einreiseverbots) und von Art. 76 Abs. 1 lit. b Ziff. 4 AuG (Missachtung behördlicher Anordnungen) gegeben sind. Was der Beschwerdeführer dagegen vorbringt, dringt nicht durch. Es ist nicht einzusehen, weshalb die gegen ihn verhängte und ihm bekannte Einreisesperre hätte unverbindlich sein sollen, nur weil er den Schengenraum für einige Zeit verlassen haben will. Die Vorinstanz hat in diesem Zusammenhang auch richtig darauf hingewiesen, dass er - auf dem Landweg anreisend - schon in einem anderen sicheren Land ein Asylgesuch hätte stellen können, bevor er die Schweiz erreichte. Im Weiteren hat der Beschwerdeführer verschiedentlich und zur Genüge aufgezeigt, dass er sich an behördliche Anordnungen, die ihm missfallen, nicht gebunden fühlt. Die Kritik des Beschwerdeführers geht in dieser Hinsicht offenkundig fehl.
3. Weniger klar erscheint die Durchführbarkeit der Wegweisung nach Griechenland innert vernünftiger Frist, nachdem das Bundesverwaltungsgericht der bei ihm hängigen Beschwerde die aufschiebende Wirkung gestützt auf Art. 107a Satz 2 AsylG (d.h. wegen begründeten Anhaltspunkten für eine Verletzung der EMRK-Garantien im Bestimmungsland) zuerkannt hat. Das Bundesverwaltungsgericht hat zu erkennen gegeben, dass es ausgehend von mehreren hängigen Fällen verschiedene Aspekte betreffend das Asylwesen in Griechenland detaillierter überprüfen will und ein Entscheid, der sich auch auf die Rechtsstellung des Beschwerdeführers auswirken könnte, nicht vor dem Herbst 2010 ergehen wird. Die Vorinstanz hat dies bei ihrer Prognose über die Durchführbarkeit einbezogen und befunden, diese Unwägbarkeiten und Verzögerungen liessen den Vollzug der Wegweisung noch nicht als in absehbarer Zeit undurchführbar erscheinen. Der Ausgang des Verfahrens vor dem Bundesverwaltungsgericht sei offen, und es könne davon ausgegangen werden, dass sich dieses der Tragweite und Dringlichkeit des zu fällenden Entscheids bewusst sei und dem Beschleunigungsgebot gemäss Art. 109 AsylG die nötige Beachtung schenke, so dass die verfügte Ausschaffungshaft voraussichtlich nicht in erheblichem Ausmass verlängert werden müsse. Zu berücksichtigen sei auch, dass es sich um eine erstmalige Haftanordnung handle und nicht um eine wiederholte Verlängerung, und dass das Verhalten des Beschwerdeführers erschwerend ins Gewicht falle. Soweit erforderlich könne die Situation im Rahmen von Haftverlängerungsentscheiden oder Haftentlassungsgesuchen neu beurteilt werden.
Was der Beschwerdeführer dagegen einwendet, lässt den angefochtenen Entscheid nicht als unrechtmässig erscheinen. Der Umstand allein, dass das Bundesverwaltungsgericht einem bei ihm eingereichten Rechtsmittel betreffend das Asyl und die Wegweisung die aufschiebende Wirkung zuerkannt hat, erlaubt noch nicht den Schluss auf Undurchführbarkeit des Vollzugs (vgl. Urteil 2C_804/2008 vom 5. Dezember 2008 E. 4.3 mit Hinweis). Dies wäre erst der Fall, wenn mit hoher Wahrscheinlichkeit mit einem gutheissenden Entscheid oder mit einer langen Verfahrensdauer zu rechnen wäre (vgl. Urteil 2A.304/2005 vom 26. Mai 2005 E. 2.1). Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers ist eine genauere Prognose über die Auswirkungen des vom Bundesverwaltungsgericht in Aussicht gestellten Entscheids auf den Beschwerdeführer aber schwierig und mit erheblichen Unsicherheiten behaftet. Auch wenn sich offenbar ernstzunehmende Fragen rund um die Gewährleistung der Garantien der EMRK in Griechenland stellen, kann doch nicht ohne Weiteres davon ausgegangen werden, das Bundesverwaltungsgericht gelange zum Ergebnis, dass ein in den europäischen Institutionen und der Europäischen Union fest verankertes Land die Garantien der EMRK und seine einschlägigen internationalen Verpflichtungen generell und systematisch missachte in einem Ausmass, dass die Regeln der Dublin-Verordnung über die Behandlung von Asylgesuchen im Verkehr mit diesem Land weitgehend ausser Kraft gesetzt werden müssten und der Wegweisungsvollzug undurchführbar sei. Die zu erwartende Verfahrensdauer erscheint aus heutiger Sicht auch nicht als übermässig lang oder gar unbestimmt. Auch wenn der in Aussicht gestellte Entscheid mit einiger Wahrscheinlichkeit nicht mehr während der bestätigten Haftdauer von drei Monaten ergehen dürfte und eine Verlängerung der Haft in Betracht zu ziehen ist, durfte die Vorinstanz ohne Bundesrecht zu verletzen davon ausgehen, eine allfällige Verlängerung werde ein vertretbares Mass nicht überschreiten. Mit Blick auf die weiteren Umstände, insbesondere dass es sich um die erstmalige Anordnung von Ausschaffungshaft handelt und der Beschwerdeführer eine hartnäckige Renitenz und ausgeprägte Geringschätzung behördlicher Anordnungen an den Tag gelegt hat (vier Monate nach der Überstellung mittels Sonderflug war er trotz Einreisesperre wieder in der Schweiz, ohne dass ein Zwang zu solchem Verhalten erkennbar ist), kann die Bestätigung der Haftanordnung nicht als unverhältnismässig bezeichnet werden. Die Beschwerde ist daher abzuweisen.
4. Bei diesem Ergebnis wird der Beschwerdeführer an sich kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Da die Beschwerde aber nicht gerade als von vornherein aussichtslos zu bezeichnen ist und die Bedürftigkeit des Beschwerdeführers als erstellt gelten kann, ist dem Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege unter Beiordnung des beigezogenen Rechtsanwalts zu entsprechen (Art. 64 BGG).

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Dem Beschwerdeführer wird für das Verfahren vor Bundesgericht die unentgeltliche Rechtspflege gewährt.
a) Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
b) Rechtsanwalt Bernhard Jüsi, Zürich, wird zum unentgeltlichen Rechtsbeistand bestellt und aus der Bundesgerichtskasse mit Fr. 2'000.-- entschädigt.
3. Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Amt für Polizeiwesen und Zivilrecht Graubünden, dem Bezirksgerichtspräsidium Plessur, dem Kantonsgericht von Graubünden, II. Strafkammer, dem Bundesamt für Migration und dem Bundesverwaltungsgericht (zur Orientierung, ad D-4529/2010) schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 6. August 2010
Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Das präsidierende Mitglied: Der Gerichtsschreiber:
Merkli Winiger


facts:
Sachverhalt:
A.
Die 1978 geborene A._ war als Verkaufsmitarbeiterin der Firma B._ bei der ELVIA Schweizerische Versicherungs-Gesellschaft (heute: Allianz Suisse Versicherungs-Gesellschaft AG, nachstehend: Allianz) gegen die Folgen von Unfällen versichert, als sie am 15. November 1997 einen Autounfall erlitt. Die ELVIA anerkannte ihre Leistungspflicht für die Folgen dieses Ereignisses. Nach Vorliegen des Gutachtens der MEDAS Spital C._ vom 2. Juni 2002 führte die Allianz mit der Versicherten Vergleichsverhandlungen. Mit Verfügung vom 22. Dezember 2003 bestätigte die Allianz einen Vergleich, wonach sie der Versicherten ab 1. Juni 2002 eine Rente gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 35 % und eine Integritätsentschädigung auf der Basis eines Integritätsschadens von 30 % zusprach.
Eine von der IV-Stelle des Kantons Solothurn beim Institut D._, eingeholte Expertise (Gutachten vom 20. Mai 2009) kam zum Schluss, dass schwere und mittelschwere Tätigkeiten der Versicherten nicht mehr zuzumuten sind. Für körperlich leichte Tätigkeiten in weitgehend lärmfreier Umgebung bestehe eine zumutbare Arbeitsfähigkeit von 50 %. Sämtliche aktuellen Leiden seien als unfallfremd zu werten. In Kenntnis dieses Gutachtens stellte die Allianz A._ mit Schreiben vom 21. Oktober 2009 die Einstellung der Versicherungsleistungen per 31. Oktober 2009 in Aussicht. Diese Leistungseinstellung bestätigte sie in der Folge mit Verfügung vom 19. Dezember 2009 und Einspracheentscheid vom 20. Mai 2010. Die von A._ hiegegen erhobene Beschwerde hiess das Versicherungsgericht des Kantons Solothurn mit Entscheid vom 29. August 2011 in dem Sinne gut, als es den Einspracheentscheid der Allianz mit der Feststellung aufhob, es bestünden weiterhin unfallkausale Leiden, und die Sache zur Festsetzung der über den 31. Oktober 2009 hinausgehenden Leistungen an die Versicherung zurückwies. Eine von der Allianz hiegegen erhobene Beschwerde hiess das Bundesgericht mit Urteil 8C_739/2011 vom 20. August 2012 gut und wies die Sache unter Aufhebung des kantonalen Gerichtsentscheides an die Vorinstanz zurück, damit diese nach Einholen eines Gerichtsgutachtens entscheide, ob und in welchem Umfang die bestehenden Beschwerden noch auf das Ereignis vom 15. November 1997 zurückzuführen sind.
B.
In Nachachtung dieses Urteils holte das Versicherungsgericht des Kantons Solothurn bei der MEDAS Zentralschweiz ein Gerichtsgutachten ein (Expertise vom 18. Juni 2014). Daraufhin hiess es die Beschwerde der Versicherten mit Entscheid vom 1. April 2015 erneut gut, hob den Einspracheentscheid vom 20. Mai 2010 auf und stellte fest, dass A._ auch über den 31. Oktober 2009 hinaus Anspruch auf Leistungen der Unfallversicherung habe.
C.
Mit Beschwerde beantragt die Allianz, es sei unter Aufhebung des kantonalen Gerichtsentscheides ihr Einspracheentscheid vom 20. Mai 2010 zu bestätigen.
Während A._ auf Abweisung der Beschwerde schliesst, verzichtet das Bundesamt für Gesundheit auf eine Vernehmlassung.

considerations:
Erwägungen:
1.
1.1. Das BGG unterscheidet in Art. 90 bis 93 zwischen End-, Teil- sowie Vor- und Zwischenentscheiden und schafft damit eine für alle Verfahren einheitliche Terminologie. Ein Endentscheid ist ein Entscheid, der das Verfahren prozessual abschliesst (Art. 90 BGG), sei dies mit einem materiellen Entscheid oder Nichteintreten, z.B. mangels Zuständigkeit. Der Teilentscheid ist eine Variante des Endentscheids. Mit ihm wird über eines oder einige von mehreren Rechtsbegehren (objektive und subjektive Klagehäufung) abschliessend befunden. Es handelt sich dabei nicht um verschiedene materiellrechtliche Teilfragen eines Rechtsbegehrens, sondern um verschiedene Rechtsbegehren. Vor- und Zwischenentscheide sind alle Entscheide, die das Verfahren nicht abschliessen und daher weder End- noch Teilentscheid sind; sie können formell- und materiellrechtlicher Natur sein. Voraussetzung für die selbstständige Anfechtbarkeit materiellrechtlicher Zwischenentscheide ist gemäss Art. 93 Abs. 1 BGG zunächst, dass sie selbstständig eröffnet worden sind. Erforderlich ist sodann alternativ, dass der angefochtene Entscheid einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken kann (lit. a) oder dass die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeiführen und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit oder Kosten für ein weitläufiges Beweisverfahren ersparen würde (lit. b).
1.2. Der angefochtene kantonale Entscheid vom 1. April 2015 stellt einen Zwischenentscheid dar. Da in ihm für die Beschwerdeführerin verbindlich festgehalten wurde, dass die Versicherte über den 31. Oktober 2009 hinaus Anspruch auf Leistungen der Unfallversicherung hat, wäre die Allianz - könnte sie diesen Entscheid nicht vor Bundesgericht anfechten - unter Umständen gezwungen, eine ihres Erachtens rechtswidrige, leistungszusprechende Verfügung zu erlassen. Diese könnte sie in der Folge nicht selber anfechten; da die Gegenpartei in der Regel kein Interesse haben wird, den allenfalls zu ihren Gunsten rechtswidrigen Endentscheid anzufechten, könnte der kantonale Vorentscheid nicht mehr korrigiert werden und würde zu einem nicht wieder gutzumachenden Nachteil für den Versicherer führen (vgl. BGE 133 V 477 E. 5.2 S. 483 ff.). Auf die Beschwerde der Allianz ist somit einzutreten.
2.
Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzung gemäss Art. 95 und Art. 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist somit weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erwägungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen oder es kann sie mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begründung abweisen (BGE 140 V 136 E. 1.1 S. 137 f.). Das Bundesgericht prüft indessen, unter Berücksichtigung der allgemeinen Rüge- und Begründungspflicht (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), nur die geltend gemachten Vorbringen, falls allfällige weitere rechtliche Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 138 I 274 E. 1.6 S. 280; vgl. auch BGE 140 V 136 E. 1.1 S. 138).
3.
Streitig und zu prüfen ist der Rentenanspruch der Versicherten in der Zeit ab dem 1. November 2009.
4.
4.1. Die Versicherte bezog ab 1. Juni 2002 bei einem Invaliditätsgrad von 35 % eine Invalidenrente der Unfallversicherung. Diese Rente wurde von der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 18. Dezember 2009 und Einspracheentscheid vom 20. Mai 2010 per 31. Oktober 2009 aufgehoben. Im nunmehr angefochtenen Entscheid vom 1. April 2015 hebt das kantonale Gericht den rentenaufhebenden Einspracheentscheid vom 20. Mai 2010 auf und hält fest, dass die Versicherte auch über den 31. Oktober 2009 hinaus Anspruch auf Leistungen der Unfallversicherung habe. Gleichzeitig stellt es dieser die Akten zwecks Berechnung der Rentenleistungen und Prüfung eines Anspruchs auf Verzugszins im Sinne der Erwägung zu.
Gemäss den vorinstanzlichen Erwägungen geht aus dem von ihr eingeholten Gerichtsgutachten hervor, dass sich sowohl die gesundheitliche Situation der Versicherten seit der Rentenzusprache vom 22. Dezember 2003 als auch die entsprechende Kausalitätsbeurteilung mit Blick auf den Unfall von 1997 nicht in anspruchsrelevanter Weise verändert habe. Es liege daher kein Revisionsgrund vor. Folglich sei der Einspracheentscheid vom 20. Mai 2010 aufzuheben; der Versicherten stünden demnach auch über den 31. Oktober 2009 hinaus Leistungen der Unfallversicherung zu. Die Versicherung werde die Rentenleistungen neu zu berechnen und auch über einen allfälligen Anspruch auf Verzugszins nach Art. 26 Abs. 2 ATSG zu entscheiden haben.
4.2. Wie die Beschwerdeführerin zutreffend geltend macht, widerspricht die vorinstanzliche Erwägung, die gesundheitliche Situation der Versicherten habe sich seit der Rentenzusprache vom 22. Dezember 2003 nicht wesentlich verändert, den verbindlichen Feststellungen des Bundesgerichts im Rückweisungsurteil 8C_739/2011 vom 20. August 2012. In E. 4.3 jenes Urteils hat das Bundesgericht erwogen, der Gesundheitszustand der Versicherten habe sich seit der Rentenzusprache erheblich verbessert. Dies gelte vorab für die Symptome der posttraumatischen Belastungsstörung und für die reaktive Anorexie, im geringeren Masse auch für die Depression.
4.3. Die für die Unfallversicherung verbindlichen Vorgaben des angefochtenen Entscheides vom 1. April 2015 sind zudem widersprüchlich: Läge - wie die Vorinstanz erwogen hat - kein Revisionsgrund vor, so bestünde auch keine Grundlage für die Anordnung an die Unfallversicherung, sie habe die Rentenleistungen neu zu berechnen. Durch die Aufhebung des rentenaufhebenden Einspracheentscheides durch die Vorinstanz wären diesfalls die Leistungen gemäss der leistungszusprechenden Verfügung vom 22. Dezember 2003 auch über den 31. Oktober 2009 hinaus weiterhin geschuldet.
4.4. Die Beschwerde der Allianz ist entsprechend gutzuheissen, der kantonale Entscheid aufzuheben und die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen, damit diese unter Beachtung der verbindlichen Vorgaben des Bundesgerichts im Urteil 8C_739/2011 vom 20. August 2011 einen neuen Entscheid fälle.
5.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend sind die Gerichtskosten der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen dass der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Solothurn vom 1. April 2015 aufgehoben wird. Die Sache wird zu neuem Entscheid im Sinne der Erwägungen an das Versicherungsgericht des Kantons Solothurn zurückgewiesen. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Solothurn und dem Bundesamt für Gesundheit schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 10. November 2015
Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Leuzinger
Der Gerichtsschreiber: Nabold


facts:
Sachverhalt:
Sachverhalt:
A. Mit Verfügungen vom 7. Dezember 2004 erhob die Ausgleichskasse des Kantons Thurgau bei der 1941 geborenen G._ Beiträge für Nichterwerbstätige für 1999 bis 2003 sowie für die Zeit vom 1. Januar bis 31. August 2004. Bemessungsgrundlage bildeten die von der Veranlagungsbehörde für die direkte Bundessteuer gemeldeten Reinvermögen am 31. Dezember der Beitragsjahre 1999-2002. Mit Einspracheentscheid vom 17. März 2005 bestätigte die Ausgleichskasse die Beitragspflicht in der festgesetzten Höhe.
A. Mit Verfügungen vom 7. Dezember 2004 erhob die Ausgleichskasse des Kantons Thurgau bei der 1941 geborenen G._ Beiträge für Nichterwerbstätige für 1999 bis 2003 sowie für die Zeit vom 1. Januar bis 31. August 2004. Bemessungsgrundlage bildeten die von der Veranlagungsbehörde für die direkte Bundessteuer gemeldeten Reinvermögen am 31. Dezember der Beitragsjahre 1999-2002. Mit Einspracheentscheid vom 17. März 2005 bestätigte die Ausgleichskasse die Beitragspflicht in der festgesetzten Höhe.
B. Die Beschwerde der G._ wies die AHV/IV-Rekurskommission des Kantons Thurgau nach zweifachem Schriftenwechsel mit Entscheid vom 30. Dezember 2005 ab.
B. Die Beschwerde der G._ wies die AHV/IV-Rekurskommission des Kantons Thurgau nach zweifachem Schriftenwechsel mit Entscheid vom 30. Dezember 2005 ab.
C. G._ lässt Verwaltungsgerichtsbeschwerde führen mit dem Rechtsbegehren, Gerichtsentscheid und Beitragsverfügungen (recte: Einspracheentscheid) seien aufzuheben.
Die Ausgleichskasse beantragt die Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Das Bundesamt für Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung.

considerations:
Das Bundesgericht zieht in Erwägung:
Das Bundesgericht zieht in Erwägung:
1. Am 1. Januar 2007 ist das Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG) in Kraft getreten (AS 2006 1205 ff., 1243). Da der angefochtenen Entscheid vorher ergangen ist, richtet sich das Verfahren noch nach OG (Art. 132 Abs. 1 BGG; BGE 132 V 395 Erw. 1.2).
1. Am 1. Januar 2007 ist das Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG) in Kraft getreten (AS 2006 1205 ff., 1243). Da der angefochtenen Entscheid vorher ergangen ist, richtet sich das Verfahren noch nach OG (Art. 132 Abs. 1 BGG; BGE 132 V 395 Erw. 1.2).
2. Da keine Versicherungsleistungen streitig sind, ist nur zu prüfen, ob der vorinstanzliche Entscheid Bundesrecht verletzt, einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des Ermessens, oder ob der rechtserhebliche Sachverhalt offensichtlich unrichtig, unvollständig oder unter Verletzung wesentlicher Verfahrensbestimmungen festgestellt worden ist (Art. 132 OG in Verbindung mit Art. 104 lit. a und b OG sowie Art. 105 Abs. 2 OG).
2. Da keine Versicherungsleistungen streitig sind, ist nur zu prüfen, ob der vorinstanzliche Entscheid Bundesrecht verletzt, einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des Ermessens, oder ob der rechtserhebliche Sachverhalt offensichtlich unrichtig, unvollständig oder unter Verletzung wesentlicher Verfahrensbestimmungen festgestellt worden ist (Art. 132 OG in Verbindung mit Art. 104 lit. a und b OG sowie Art. 105 Abs. 2 OG).
3. 3.1 Nichterwerbstätige bezahlen je nach ihren sozialen Verhältnissen einen Beitrag von 324 (seit 1. Januar 2007: 370) bis 8400 Franken pro Jahr (Art. 10 Abs. 1 erster Satz AHVG). Die Beiträge der Nichterwerbstätigen, für die nicht der jährliche Mindestbeitrag (Art. 10 Abs. 2 AHVG) vorgesehen ist, bemessen sich aufgrund ihres Vermögens und Renteneinkommens (Art. 28 Abs. 1 erster Satz AHVV). Personen, die nicht dauernd voll erwerbstätig sind, leisten die Beiträge wie Nichterwerbstätige, wenn ihre Beiträge vom Erwerbseinkommen zusammen mit denen ihres Arbeitgebers in einem Kalenderjahr nicht mindestens der Hälfte des Beitrages nach Artikel 28 entsprechen (Art. 28bis Abs. 1 erster Satz AHVV). Nach der Verwaltungspraxis gilt die Erwerbstätigkeit als nicht dauernd, die während weniger als neun Monaten im Kalenderjahr ausgeübt wird. Als nicht voll erwerbstätig gelten Versicherte, die nicht während mindestens der halben üblichen Arbeitszeit tätig sind (Rz 2035 und 2039 der Wegleitung über die Beiträge der Selbständigerwerbenden und Nichterwerbstätigen in der AHV, IV und EO [WSN] in der seit 1. Januar 2004 geltenden Fassung).
3.2 In Anwendung dieser Vorschriften hat die kantonale Rekurskommission die von der Ausgleichskasse verfügten Beiträge für Nichterwerbstätige für 1999-2003 sowie für die Monate Januar bis August 2004 bestätigt. Die Vorinstanz hat erwogen, die Versicherte weise seit 1999 jährliche Einkünfte aus unselbständiger Erwerbstätigkeit in der Höhe von Fr. 7000.- aus. Dabei handle es sich um die Entschädigung für ihr Verwaltungsratsmandat bei der Firma X._ AG. Anderseits weise sie zum Ende der Jahre 1999 bis 2002 ein Vermögen von mehr als 2 Millionen Franken aus. Unter diesen (den vorliegenden) Umständen könne die Ausübung des Verwaltungsratsmandates für die Firma X._ AG nicht als dauernd volle Erwerbstätigkeit betrachtet werden. Die paritätischen Beiträge auf der Entschädigung für das Verwaltungsratsmandat von Fr. 7000.- erreichten offensichtlich nicht die Hälfte der als Nichterwerbstätige mit einem Vermögen von über 2 Millionen Franken zu bezahlenden Beiträge. Die Erhebung von Nichterwerbstätigenbeiträge durch die Ausgleichskasse sei somit rechtens.
3.2 In Anwendung dieser Vorschriften hat die kantonale Rekurskommission die von der Ausgleichskasse verfügten Beiträge für Nichterwerbstätige für 1999-2003 sowie für die Monate Januar bis August 2004 bestätigt. Die Vorinstanz hat erwogen, die Versicherte weise seit 1999 jährliche Einkünfte aus unselbständiger Erwerbstätigkeit in der Höhe von Fr. 7000.- aus. Dabei handle es sich um die Entschädigung für ihr Verwaltungsratsmandat bei der Firma X._ AG. Anderseits weise sie zum Ende der Jahre 1999 bis 2002 ein Vermögen von mehr als 2 Millionen Franken aus. Unter diesen (den vorliegenden) Umständen könne die Ausübung des Verwaltungsratsmandates für die Firma X._ AG nicht als dauernd volle Erwerbstätigkeit betrachtet werden. Die paritätischen Beiträge auf der Entschädigung für das Verwaltungsratsmandat von Fr. 7000.- erreichten offensichtlich nicht die Hälfte der als Nichterwerbstätige mit einem Vermögen von über 2 Millionen Franken zu bezahlenden Beiträge. Die Erhebung von Nichterwerbstätigenbeiträge durch die Ausgleichskasse sei somit rechtens.
4. Die Beschwerdeführerin bringt vor, es sei willkürlich, wenn sie nur wegen ihres Vermögens von über zwei Millionen Franken als Nichterwerbstätige gelten solle, während sie bei einem Vermögen von beispielsweise lediglich 100'000 Franken ohne weiteres als Erwerbstätige anerkannt würde. Im Übrigen habe sich ihre unselbständige Tätigkeit immer auf das ganze Jahr verteilt und durchaus einer mindestens halben üblichen Arbeitszeit entsprochen. Mangels Ausbildung und wegen der gesundheitlich bedingten stark reduzierten Leistungsfähigkeit sei lediglich ein sehr geringer Lohn festgesetzt worden. Dies ändere aber nichts an ihrem Status als Erwerbstätige. Die Anwendung der Bestimmungen der AHVV und der Wegleitung führe zumindest im vorliegenden Fall (relativ hohes Vermögen ohne entsprechenden Ertrag) zu einem widersinnigen Ergebnis. Es werde direkt in das Existenzminimum eingegriffen. Wie bei einer prohibitiven Besteuerung finde ein Eingriff in die Vermögenssubstanz statt, was mit der verfassungsmässigen Eigentumsgarantie unvereinbar sei. Dafür bestehe keine ausreichende Rechtsgrundlage.
4. Die Beschwerdeführerin bringt vor, es sei willkürlich, wenn sie nur wegen ihres Vermögens von über zwei Millionen Franken als Nichterwerbstätige gelten solle, während sie bei einem Vermögen von beispielsweise lediglich 100'000 Franken ohne weiteres als Erwerbstätige anerkannt würde. Im Übrigen habe sich ihre unselbständige Tätigkeit immer auf das ganze Jahr verteilt und durchaus einer mindestens halben üblichen Arbeitszeit entsprochen. Mangels Ausbildung und wegen der gesundheitlich bedingten stark reduzierten Leistungsfähigkeit sei lediglich ein sehr geringer Lohn festgesetzt worden. Dies ändere aber nichts an ihrem Status als Erwerbstätige. Die Anwendung der Bestimmungen der AHVV und der Wegleitung führe zumindest im vorliegenden Fall (relativ hohes Vermögen ohne entsprechenden Ertrag) zu einem widersinnigen Ergebnis. Es werde direkt in das Existenzminimum eingegriffen. Wie bei einer prohibitiven Besteuerung finde ein Eingriff in die Vermögenssubstanz statt, was mit der verfassungsmässigen Eigentumsgarantie unvereinbar sei. Dafür bestehe keine ausreichende Rechtsgrundlage.
5. 5.1 Es steht fest, dass die im Zeitraum 1999 bis August 2004 erzielten Einkommen aus unselbständiger Erwerbstätigkeit Entschädigungen für ein Verwaltungsratsmandat bildeten. Die Tätigkeit als Verwaltungsrat kann zwar als dauernd im Sinne von Art. 28bis Abs. 1 AHVV betrachtet werden. Hingegen stellt ein reines Verwaltungsratsmandat grundsätzlich keine volle Erwerbstätigkeit dar (vgl. ZAK 1980 S. 46). Dass die Beschwerdeführerin im fraglichen Zeitraum darüber hinaus auch geschäftsführende Funktionen in der Firma wahrgenommen oder eigentliche Sekretariatsaufgaben erledigt hätte, wird nicht vorgebracht. Im Übrigen fehlt eine ärztlich attestierte eingeschränkte Arbeits- und Leistungsfähigkeit für den fraglichen Zeitraum. Es kann daher offen bleiben, ob die Beschwerdeführerin ohne die angeblichen gesundheitlichen Beeinträchtigungen solche Aufgaben wahrgenommen hätte oder noch anderweitig erwerbstätig gewesen wäre. Die Einstufung als nicht dauernd voll Erwerbstätige im Sinne von Art. 28bis Abs. 1 AHVV und Rz 2035 und 2039 WSN ist somit nicht zu beanstanden.
5.2 Im Weitern besteht entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin eine genügende gesetzliche Grundlage für die in Art. 28 ff. AHVV geregelte Frage, wann Versicherte, die ein Einkommen aus unselbständiger oder selbstständiger Erwerbstätigkeit erzielen, (trotzdem) als Nichterwerbstätige gelten, und wie diesfalls die Beiträge zu bemessen sind. Gemäss den im angefochtenen Entscheid nicht erwähnten Art. 10 Abs. 1 zweiter Satz und Abs. 3 erster Satz AHVG kann der Bundesrat den Grenzbetrag (324 resp. 370 Franken) nach den sozialen Verhältnissen des Versicherten erhöhen, wenn dieser nicht dauernd voll erwerbstätig ist. Er erlässt nähere Vorschriften über den Kreis der Personen, die als Nichterwerbstätige gelten, und über die Bemessung der Beiträge. Mit der im Rahmen der 9. AHV-Revision gemäss Bundesgesetz vom 24. Juni 1977 eingeräumten Kompetenz des Bundesrates, den Grenzbetrag nach den sozialen Verhältnissen des Versicherten zu erhöhen, wenn dieser nicht dauernd voll erwerbstätig ist, sollte der Kreis der an sich erwerbstätigen Versicherten, welche als Nichterwerbstätige zu gelten haben, erweitert werden. Die Festlegung des Grenzbetrages nach den sozialen Verhältnissen der versicherten Person führt zwar dazu, dass bei einer nicht dauernd vollen Erwerbstätigkeit die Höhe des Erwerbseinkommens darüber entscheidet, ob die Beiträge nach dem Vermögen und dem Renteneinkommen zu bemessen sind. Darin liegt ein zufälliges Element und es besteht die Möglichkeit der Beitragsumgehung (ZAK 1984 S. 484 Erw. 2b). Diese Folgen ergeben sich indessen unmittelbar aus dem Gesetz. An dieses sind die kantonalen Versicherungsgerichte und auch das Bundesgericht im Rahmen konventions- und verfassungskonformer Auslegung gebunden (Art. 190 BV; BGE 131 II 566 Erw. 3.2, 130 V 488 Erw. 6, 122 V 93 Erw. 5a/aa). Die Umsetzung des Gesetzgebungsauftrages durch den Verordnungsgeber in Art. 28 und 28bis AHVV mit einer innerhalb des oberen und unteren Grenzbetrages progressiv verlaufenden Beitragsbelastung kann nicht als willkürlich bezeichnet werden, wie das Eidgenössische Versicherungsgericht (seit 1. Januar 2007: I. und II. sozialrechtliche Abteilungen des Bundesgerichts) in ständiger Rechtsprechung entschieden hat (BGE 125 V 234 Erw. 3c mit Hinweisen insbesondere auf ZAK 1984 S. 484; Ueli Kieser, Alters- und Hinterlassenenversicherung, in: SBVR, 2. Aufl., S. 1264 f.). In diesem Zusammenhang kann nicht von einer prohibitiven, mit der Eigentumsgarantie gemäss Art. 29 BV und Art. 22ter aBV (vgl. zum Gehalt dieses verfassungsmässigen Rechts BGE 106 Ia 348 f. Erw. 6a) nicht vereinbaren Beitragsbemessung gesprochen werden. Ebenfalls fällt die in der Verordnung nicht näher umschriebene Voraussetzung für die Erhebung von Nichterwerbstätigenbeiträge der nicht dauernd vollen Erwerbstätigkeit im Sinne von Art. 10 Abs. 1 dritter Satz AHVG gemäss Rz 2035 und 2039 WSN weder aus dem gesetzlichen Rahmen noch widerspricht sie dem Normzweck (so schon nicht veröffentlichtes Urteil R. vom 3. Oktober 1985 [H 43/85] Erw. 2b zum Begriff der vollen Erwerbstätigkeit). Zum Argument der Beschwerdeführerin, sie habe bereits Beiträge auf ihrem Erwerbseinkommen bezahlt, ist darauf hinzuweisen, dass diese Beiträge gemäss Einspracheentscheid offenbar angerechnet worden sind.
5.3 Schliesslich ist auch die Rüge, die Erhebung von Nichterwerbstätigenbeiträge stelle einen Eingriff ins betreibungsrechtliche Existenzminimum dar, unbegründet. Soweit eine beitragspflichtige Person bei Bezahlung des vollen Beitrags ihren Notbedarf und denjenigen ihrer Familie nicht befriedigen kann, besteht Anspruch auf Herabsetzung oder Erlass nach Art. 11 Abs. 1 AHVG. Dabei ist unter Notbedarf das Existenzminimum im Sinne des SchKG zu verstehen (BGE 120 V 274 Erw. 5a, 113 V 252 Erw. 3a, je mit Hinweisen). Besondere Umstände können allenfalls ein Abweichen vom betreibungsrechtlichen Notbedarf rechtfertigen (ZAK 1984 S. 172 Erw. 5d; nicht veröffentlichtes Urteil N. vom 22. Dezember 1994 [H 174/94] Erw. 2). Die Frage der Beitragsherabsetzung ist jedoch nicht Gegenstand dieses Verfahrens.
Der angefochtene Entscheid ist somit rechtens.
Der angefochtene Entscheid ist somit rechtens.
6. Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 134 OG). Dem Prozessausgang entsprechend sind die Gerichtskosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 156 Abs. 1 OG in Verbindung mit Art. 135 OG).

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1. Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird abgewiesen.
1. Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird abgewiesen.
2. Die Gerichtskosten von Fr. 700.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt und mit dem geleisteten Kostenvorschuss in dieser Höhe verrechnet.
2. Die Gerichtskosten von Fr. 700.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt und mit dem geleisteten Kostenvorschuss in dieser Höhe verrechnet.
3. Dieses Urteil wird den Parteien, der AHV/IV-Rekurskommission des Kantons Thurgau und dem Bundesamt für Sozialversicherungen zugestellt.
Luzern, 6. Februar 2007
Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: