facts:
Sachverhalt:
A.
Die Staatsanwaltschaft des Kantons Luzern, Abteilung 2 Emmen, führt eine Strafuntersuchung gegen A._. Sie wirft ihm vor, am 5. September 2017 in U._ (LU) mit seinem linken Fuss gegen die rechte Seite des Kopfes von B._ getreten und diesen gestossen zu haben. Dadurch habe B._ einen Kieferbruch, eine Gehirnerschütterung, Prellungen im Magen- und Rückenbereich, eine Schürfwunde am rechten Knie und einen Riss der linken Handgelenksehne erlitten. Aufgrund dieses Vorfalls erliess die Staatsanwaltschaft am 22. November 2017 einen Strafbefehl wegen einfacher Körperverletzung gegen A._ und bestrafte ihn mit einer unbedingten Geldstrafe von 80 Tagessätzen. Dagegen erhob dieser fristgerecht Einsprache.
Mit Verfügung vom 12. Dezember 2017 lehnte die Staatsanwaltschaft den von A._ gestellten Antrag auf amtliche Verteidigung durch Rechtsanwältin Claudia Zumtaugwald ab.
Dessen Beschwerde gegen diesen Entscheid wies das Kantonsgericht Luzern mit Beschluss vom 5. März 2018 ab.
B.
Mit Beschwerde in Strafsachen vom 16. April 2018 gelangt A._ an das Bundesgericht. Er beantragt, den Entscheid des Kantonsgerichts aufzuheben, ihm die amtliche Verteidigung zu gewähren und Rechtsanwältin Claudia Zumtaugwald als amtliche Verteidigerin einzusetzen. Eventualiter sei die Sache zur erneuten Abklärung und Beurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen, wobei ein ärztliches Gutachten zur Prüfung seiner Verhandlungsfähigkeit anzuordnen sei.
Das Kantonsgericht und die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Luzern haben auf Vernehmlassung verzichtet. Die Staatsanwaltschaft schliesst auf Abweisung der Beschwerde.
Am 23. April 2018 reichte A._ Arztzeugnisse nach.
Das Kantonsgericht und die Staatsanwaltschaft nahmen dazu Stellung und beantragen, die neu eingereichten Unterlagen nicht zu beachten.
In der Replik hält A._ an seinen Anträgen fest.

considerations:
Erwägungen:
1.
1.1. Der angefochtene Entscheid betrifft eine Strafsache im Sinne von <ref-law> und wurde von einer letzten kantonalen Instanz gefällt (<ref-law>). Es handelt sich um einen das Strafverfahren nicht abschliessenden Zwischenentscheid, der einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil im Sinne von <ref-law> bewirken kann (vgl. <ref-ruling> E. 2.2 S. 205 mit Hinweisen). Der Beschwerdeführer, der im Strafverfahren beschuldigt wird und dessen Gesuch um amtliche Verteidigung abgewiesen wurde, ist zur Beschwerdeführung befugt (<ref-law>).
1.2. Mit der Beschwerde an das Bundesgericht kann insbesondere die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (<ref-law>). Die Feststellung des Sachverhalts kann vor Bundesgericht nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig - das heisst willkürlich - ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von <ref-law> beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (<ref-law>; <ref-ruling> E. 1.3.1 S. 253 mit Hinweisen). Das Bundesgericht wendet das Recht grundsätzlich von Amtes wegen an (<ref-law>). Es prüft die bei ihm angefochtenen Entscheide aber nur auf in der Beschwerdebegründung in gedrängter Form dargelegte Rechtsverletzungen (vgl. <ref-law>). Hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten - einschliesslich Willkür bei der Sachverhaltsfeststellung - gilt eine qualifizierte Rügepflicht. Entsprechende Vorwürfe müssen in der Beschwerde explizit vorgebracht und substanziiert begründet werden (<ref-law>). Auf rein appellatorische (allein das bereits Vorgebrachte wiederholende) Kritik am angefochtenen Urteil tritt das Bundesgericht nicht ein (<ref-ruling> E. 1.3.1 S. 253 mit Hinweisen). Neue Tatsachen und Beweismittel dürfen nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (<ref-law>).
Der Beschwerdeführer macht geltend, die Sachverhaltsermittlung der Vorinstanz sei unvollständig und schildert die dem Strafbefehl zugrunde liegenden Ereignisse aus seiner Sicht. Er bringt jedoch weder ausdrücklich eine Willkürrüge vor noch begründet er rechtsgenügend, inwiefern die tatbeständlichen Erwägungen der Vorinstanz offensichtlich unrichtig sein sollten. Auf die betreffenden Ausführungen ist nicht einzugehen. Wie im Folgenden aufgezeigt wird, sind die nachträglich eingereichten ärztlichen Unterlagen nicht entscheidrelevant. Daher kann offen bleiben, ob es sich dabei um unzulässige Noven im Sinne von <ref-law> handelt.
2.
2.1. Der Beschwerdeführer bringt vor, es handle sich nicht um einen Bagatellfall und es bestünden tatsächliche sowie rechtliche Schwierigkeiten. Zudem sei für ihn als psychisch angeschlagenen Sozialhilfeempfänger persönlich von grosser Bedeutung, ob er verurteilt werde.
2.2. Zur Sicherung der wirksamen und effektiven Verteidigung als Grundvoraussetzung eines fairen Strafprozesses (Art. 6 Ziff. 1 EMRK) gewährleisten Art. 6 Ziff. 3 lit. c EMRK und <ref-law> unter bestimmten Voraussetzungen die unentgeltliche Bestellung eines amtlichen Verteidigers. <ref-law> setzt die frühere bundesgerichtliche Rechtsprechung zu diesem prozessualen Grundrecht für den Bereich des Strafprozessrechts um. Liegt kein Fall notwendiger Verteidigung gemäss <ref-law> vor, ordnet die Verfahrensleitung eine amtliche Verteidigung an, wenn die beschuldigte Person nicht über die erforderlichen Mittel verfügt und die Verteidigung zur Wahrung ihrer Interessen geboten ist (<ref-law>). Zur Wahrung der Interessen ist die Verteidigung namentlich geboten, wenn es sich nicht um einen Bagatellfall handelt und der Straffall in tatsächlicher oder rechtlicher Hinsicht Schwierigkeiten bietet, denen die beschuldigte Person allein nicht gewachsen wäre (<ref-law>). Ein Bagatellfall liegt jedenfalls dann nicht mehr vor, wenn eine Freiheitsstrafe von mehr als 4 Monaten oder eine Geldstrafe von mehr als 120 Tagessätzen zu erwarten ist (<ref-law>).
Wenn die im Gesetz genannten Schwellenwerte nicht erreicht sind, ist nicht ohne Weiteres von einem Bagatellfall auszugehen. Wie <ref-law> durch die Verwendung des Worts "namentlich" zum Ausdruck bringt, kann die Gewährung der amtlichen Verteidigung ebenfalls aus anderen als den im Gesetz genannten Voraussetzungen geboten sein. Ausschlaggebend sind die konkreten Umstände des Einzelfalls. Je schwerwiegender der Eingriff in die Interessen der betroffenen Person ist, desto geringer sind die Anforderungen an die tatsächlichen und rechtlichen Schwierigkeiten und umgekehrt (vgl. zum Ganzen <ref-ruling> E. 3.4 ff. S. 173 ff. mit Hinweisen). Auch in Bagatellfällen besteht ausnahmsweise Anspruch auf eine amtliche Verteidigung. So etwa aus Gründen der Waffengleichheit oder falls der Ausgang des Verfahrens für die beschuldigte Person eine besondere Tragweite aufweist, zum Beispiel wenn der Entzug einer Berufsausübungsbewilligung oder der elterlichen Sorge droht (Urteile 1B_402/2015 vom 11. Januar 2016 E. 3.5; 1B_746/2012 vom 5. März 2013 E. 2.5; je mit Hinweis).
2.3. Im vorliegenden Fall sind die Voraussetzungen einer notwendigen Verteidigung gemäss <ref-law> unbestrittenermassen nicht erfüllt. Wie die Vorinstanz im Weiteren zutreffend erwägt, liegt die im Strafbefehl vorgesehene Geldstrafe von 80 Tagessätzen im Rahmen der bei einem Schuldspruch zu erwartenden Sanktion. So überschreiten die zu beurteilenden Verletzungen klar die Grenze zur Tätlichkeit gemäss <ref-law> und dem leichten Fall einer einfachen Körperverletzung (<ref-law>), bleiben jedoch eindeutig unter der Schwelle zur schweren Körperverletzung nach <ref-law>. Zudem kommt offensichtlich keine der Varianten des <ref-law> in Betracht. Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers sind daher keine Abgrenzungs- oder Konkurrenzfragen zu erwarten. Die Höhe der drohenden Sanktion liegt somit deutlich unter 120 Tagessätzen und lässt den Eingriff in die Interessen des Beschwerdeführers nicht als besonders schwerwiegend erscheinen. Sollte die Staatsanwaltschaft nach Abnahme der Beweise eine höhere Strafe beantragen, stünde es dem Beschwerdeführer frei, erneut ein Gesuch um amtliche Verteidigung zu stellen.
Der Beschwerdeführer bringt keine tatsächlichen oder rechtlichen Schwierigkeiten vor, denen er - unter Berücksichtigung der eher geringen Schwere des Eingriffs - alleine nicht gewachsen wäre. Solche sind auch den Akten nicht zu entnehmen. Das vorgeworfene Delikt ist selbst für einen Laien nicht besonders schwierig zu erfassen und der Fall erscheint unkompliziert und überschaubar. Zwar bestreitet der Beschwerdeführer den dem Strafbefehl zugrunde liegenden Sachverhalt teilweise. Er stellt jedoch nicht in Abrede, die Verletzungen des Opfers und Privatklägers verursacht zu haben, sondern beruft sich auf Notwehr (<ref-law>). Andere Schuldausschluss- oder Rechtfertigungsgründe macht er nicht geltend und sind nicht zu erkennen. Soweit ersichtlich wird daher im Strafverfahren anhand der Aussagen des Beschwerdeführers, des Privatklägers sowie möglicherweise einer Zeugin zu prüfen sein, ob er in Notwehr bzw. einem Notwehrexzess (<ref-law>) handelte. Weitere Beweismassnahmen sind voraussichtlich nicht durchzuführen. Wie der Beschwerdeführer selber ausführt, hat er sich in zwei polizeilichen Einvernahmen zum Vorwurf geäussert und den Tathergang aus seiner Sicht dargelegt sowie Einsprache gegen den Strafbefehl erhoben. Daher ist nicht ersichtlich, weshalb er nicht im Stande sein sollte, seine Wahrnehmung der Geschehnisse vor Gericht wiederzugeben und zu den Darstellungen des Privatklägers bzw. der allfälligen Zeugin Stellung zu nehmen sowie gegebenenfalls Beweisanträge zu stellen. Juristische Kenntnisse sind dazu nicht erforderlich. Dass der Beschwerdeführer gesundheitliche Probleme hat und bei ihm nach den eingereichten ärztlichen Unterlagen im Jahre 2013 eine Persönlichkeitsstörung diagnostiziert wurde, vermag an dieser Einschätzung nichts zu ändern. Dies gilt auch für die Ausführungen der als amtliche Verteidigerin beantragten Rechtsanwältin, wonach er sich bislang von ihr habe instruieren lassen. Immerhin geht aus den eingereichten Unterlagen auch hervor, dass der Beschwerdeführer nicht generell hilfs- und schutzbedürftig ist und er seine Interessen grundsätzlich wahrnehmen kann. Überdies haben die Strafbehörden von Amtes wegen alle für die Beurteilung der Tat und der beschuldigten Person bedeutsamen Tatsachen abzuklären und die belastenden und entlastenden Umstände mit gleicher Sorgfalt zu untersuchen (vgl. <ref-law>). Sollte sich im weiteren Verfahrensverlauf erweisen, dass der Beschwerdeführer den sich stellenden Herausforderungen nicht gewachsen ist, kann die Staatsanwaltschaft bzw. das Gericht diesem aufgrund der ihnen aus der Bundesverfassung erwachsenden Fürsorge- und Aufklärungspflicht nach wie vor einen Rechtsvertreter beigeben (vgl. <ref-ruling> E. 2.3.1 S. 167 mit Hinweisen).
Selbst wenn der Beschwerdeführer psychisch angeschlagen und mittellos ist, begründet es ferner noch keine besondere Tragweite, dass der Strafbefehl eine zu vollziehende Geldstrafe anordnete. So ist gemäss <ref-law> die Anordnung einer amtlichen Verteidigung nicht ohne Weiteres geboten, wenn eine unbedingte Strafe droht. Zudem ist noch offen, was für eine Vollzugsart das Gericht im Falle eines Schuldspruchs anordnen würde, da die Höhe der hier drohenden Sanktion eine bedingte Strafe nicht ausschliesst und dem Gericht bei dieser Frage grundsätzlich ein nicht unerhebliches Ermessen zukommt (vgl. <ref-law>). Des Weiteren bliebe die bei der Nichtzahlung einer unbedingten Geldstrafe von 80 Tagessätzen drohende Ersatzfreiheitsstrafe von zwei Monaten und 20 Tagen deutlich unter dem gesetzlichen Schwellenwert von vier Monaten (vgl. <ref-law>). Sodann könnte der Beschwerdeführer in diesem Fall gemäss <ref-law> den Aufschub der Zahlungsfrist oder eine Ratenzahlung vereinbaren. Überdies stünde ihm frei, ein Gesuch um Vollzug in der Form von gemeinnütziger Arbeit zu stellen (vgl. <ref-law>). Da er selber ausführt, er sei langjähriger Sozialhilfeempfänger und strebe nach beruflicher Wiedereingliederung, ist nicht ersichtlich, weshalb diese Vollzugsform ihn überdurchschnittlich hart treffen sollte. Schliesslich erscheint eine amtliche Verteidigung auch aus Gründen der Waffengleichheit nicht geboten, da der Privatkläger nicht anwaltlich vertreten ist und ein persönliches Auftreten der Staatsanwaltschaft an einer allfälligen Hauptverhandlung voraussichtlich nicht erforderlich wäre (vgl. <ref-law>).
Nach dem Gesagten ist die Verteidigung zur Wahrung der Interessen des Beschwerdeführers nicht geboten. Der angefochtene Entscheid verletzt kein Bundesrecht.
3.
Die Beschwerde erweist sich sowohl im Haupt- als auch im Eventualpunkt als unbegründet und ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens trüge an sich der Beschwerdeführer die Kosten (<ref-law>). Er hat indessen ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung gestellt, das gutzuheissen ist (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG).

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden kann.
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung wird gutgeheissen.
3.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
4.
Rechtsanwältin Claudia Zumtaugwald wird für das bundesgerichtliche Verfahren als amtliche Verteidigerin eingesetzt und mit Fr. 1'500.-- aus der Bundesgerichtskasse entschädigt.
5.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Staatsanwaltschaft Abteilung 2 Emmen, der Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Luzern und dem Kantonsgericht Luzern, 1. Abteilung, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 17. Juli 2018
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Merkli
Der Gerichtsschreiber: Schoch


facts:
Sachverhalt:
A.
Die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat führt gegen A._ ein Strafverfahren wegen Angriff (<ref-law>) und weiteren Delikten. Sie wirft ihm vor, in den frühen Morgenstunden des 26. Oktobers 2018 nach einem Fussballspiel zusammen mit einer grösseren Gruppe von Anhängern des FC Zürich eine Gruppe von Anhängern eines anderen Fussballclubs angegriffen zu haben. Dabei habe er einer Person einen Fusstritt verpasst und eine andere am Kragen gepackt und herumgeschleudert, während andere auf letztere eingeschlagen hätten.
Am 9. Januar 2019 stellte die Stadtpolizei Zürich während einer Hausdurchsuchung am Wohnort von A._ unter anderem ein Mobiltelefon (iPhone, inkl. Ladekabel) sicher. A._ verlangte noch an Ort und Stelle dessen Siegelung.
Die Staatsanwaltschaft stellte am 17. Januar 2019 beim Zwangsmassnahmengericht am Bezirksgericht Zürich einen Antrag auf Entsiegelung und Durchsuchung des sichergestellten Mobiltelefons. In seiner Stellungnahme dazu machte A._ unter anderem geltend, dass sich auf seinem E-Mail-Konto, auf das mit dem Mobiltelefon zugegriffen werden könne, Anwaltskorrespondenz befinde.
Mit Verfügung vom 28. Mai 2019 hielt das Zwangsmassnahmengericht fest, es werde eine Triage durchgeführt, und setzte A._ eine Frist von 10 Tagen, um den Gerätesperrcode sowie den PIN- oder PUK-Code der SIM-Karte bekannt zu geben. Für die Triage werde eine sachverständige Person beigezogen, wobei über die Modalitäten der Triageverhandlung mit separater Verfügung entschieden werde. Zudem setzte es A._ eine Frist von ebenfalls 10 Tagen, um das Mandatsverhältnis zu belegen, wobei insbesondere der Zeitraum sowie allfällige begründete Stichworte, nach denen der Datenträger zu durchsuchen sei, anzugeben seien. Bei Säumnis werde aufgrund der Akten entschieden. Zur Begründung führte es an, es liege ein hinreichender Tatverdacht vor. Zudem könne für auf dem Mobiltelefon befindliche Daten zwischen dem 31. August 2018 und dem 9. Januar 2019 ein Deliktskonnex bejaht werden. Am erstgenannten Datum habe die Fussball-Gruppenauslosung stattgefunden, am zweitgenannten seien die Beschuldigten erstmals mit den Tatvorwürfen konfrontiert worden. Es bestehe eine hohe Wahrscheinlichkeit, dass sie sich in diesem Zeitraum über den mutmasslichen Angriff ausgetauscht hätten. Anwaltskorrespondenz sei auszusondern.
A._ teilte dem Zwangsmassnahmengericht mit Schreiben vom 12. Juni 2019 mit, die verlangten Codes nicht herausgeben zu wollen. Er mache von seinem Mitwirkungsverweigerungsrecht Gebrauch. Hinsichtlich des Mandatsverhältnisses wies er darauf hin, dieses habe ohnehin erst am 9. Januar 2019 begonnen.
Mit Verfügung vom 24. Juni 2019 hiess das Zwangsmassnahmengericht das Entsiegelungsgesuch vollumfänglich gut und gab das Mobiltelefon der Staatsanwaltschaft zur Durchsuchung und weiteren Verwendung in der Strafuntersuchung frei.
B.
Mit Beschwerde in Strafsachen an das Bundesgericht vom 26. Juli 2019 beantragt A._, die Verfügung des Zwangsmassnahmengerichts sei aufzuheben. Das Entsiegelungsgesuch sei nur in Bezug auf den Zeitraum vom 31. August 2018 bis zum 9. Januar 2019 gutzuheissen. Es sei diesbezüglich eine Triage durchzuführen, für die eine sachverständige Person beizuziehen sei.
Das Zwangsmassnahmengericht hat auf eine Vernehmlassung verzichtet. Die Staatsanwaltschaft beantragt die Abweisung der Beschwerde. Der Beschwerdeführer hat dazu Stellung genommen.
C.
Mit Präsidialverfügung vom 13. August 2019 hat das Bundesgericht der Beschwerde aufschiebende Wirkung gegeben.

considerations:
Erwägungen:
1.
Angefochten ist eine kantonal letztinstanzliche Verfügung über die Entsiegelung von Daten, die in Anwendung von <ref-law> in einem Strafverfahren sichergestellt wurden. Dagegen steht die Beschwerde in Strafsachen an das Bundesgericht nach <ref-law> offen. Es handelt sich um einen Zwischenentscheid, der einen nicht mehr korrigierbaren Eingriff in die Geheimsphäre des Beschwerdeführers mit sich bringen kann. Damit droht diesem ein nicht wieder gutzumachender Nachteil (<ref-law>; <ref-ruling> E. 1 S. 465; Urteil 1B_394/2017 vom 17. Januar 2018 E. 1, nicht publ. in: <ref-ruling>; je mit Hinweisen). Der Beschwerdeführer ist Inhaber des sichergestellten Mobiltelefons sowie der vom angefochtenen Entsiegelungsentscheid betroffenen Daten. Er ist daher zur Beschwerde legitimiert (<ref-law>).
2.
2.1. Der Beschwerdeführer rügt hauptsächlich eine Verletzung der Bestimmungen von <ref-law> betreffend die Siegelung und von <ref-law>, wonach Unterlagen aus dem Verkehr der beschuldigten Person mit ihrer Verteidigung nicht beschlagnahmt werden dürfen. Zwar habe das Zwangsmassnahmengericht anerkannt, dass ein Deliktskonnex nur für den Zeitraum vom 31. August 2018 bis zum 9. Januar 2019 bestehe und zudem die Anwaltskorrespondenz auszusondern sei. Dennoch habe sie das Entsiegelungsgesuch vollumfänglich gutgeheissen.
2.2. Das Zwangsmassnahmengericht hielt fest, mit Blick auf das Anwaltsgeheimnis bzw. den fehlenden Deliktskonnex sei erforderlich, dass es eine Triage und Aussonderung vornehme. Dazu sei aber zunächst die Kenntnis des Gerätesperrcodes und des PIN- oder PUK-Codes der SIM-Karte erforderlich. Indem der Beschwerdeführer deren Bekanntgabe verweigert habe, sei er seiner Mitwirkungsobliegenheit nicht nachgekommen. Das iPhone sei deshalb der Staatsanwaltschaft zur Durchsuchung und weiteren Verwendung in der Strafuntersuchung freizugeben.
2.3. Nach dem in Art. 14 Ziff. 3 lit. g UNO-Pakt II (SR 0.103.2) verankerten und aus <ref-law> sowie Art. 6 Ziff. 1 EMRK abgeleiteten Grundsatz "nemo tenetur se ipsum accusare" ist im Strafverfahren niemand gehalten, zu seiner Belastung beizutragen, und ist der Beschuldigte aufgrund seines Aussageverweigerungsrechts berechtigt zu schweigen, ohne dass ihm daraus Nachteile erwachsen dürfen (vgl. Art. 113 Abs. 1 und Art. 158 Abs. 1 lit. b StPO; <ref-ruling> E. 8.3 S. 214 f.; zur Publ. vorgesehenes Urteil 6B_90/2019 vom 7. August 2019 E. 5.3.2; je mit Hinweisen). Gestützt auf diesen Grundsatz konnte der Beschwerdeführer nicht verpflichtet werden, Gerätesperrcode und PIN- oder PUK-Code der SIM-Karte offenzulegen.
2.4. Im Urteil 1B_274/2019 vom 12. August 2019 prüfte das Bundesgericht einen Entsiegelungsentscheid, in dem ein kantonales Zwangsmassnahmengericht in bewusster Abweichung von der bundesgerichtlichen Rechtsprechung (<ref-ruling> E. 3.1 S. 374 f. mit Hinweisen) die Kantonspolizei damit beauftragt hatte, geheimnisgeschützte Daten auszusondern. Das Bundesgericht hiess die Beschwerde gegen diesen Entscheid gut. Zur Begründung führte es aus, der Wortlaut von <ref-law> sei in dem Sinne doppelt eindeutig, als er festhalte, dass auszusondernde Aufzeichnungen von den Strafbehörden nicht nur nicht verwendet, sondern auch nicht eingesehen werden dürften (Abs. 1) und dass über ein Entsiegelungsgesuch im Vorverfahren das Zwangsmassnahmengericht bzw. ansonsten das Gericht, bei dem der Fall hängig sei, zu entscheiden habe (Abs. 3); das Gericht könne dafür überdies eine sachverständige Person beiziehen (Abs. 4), werde also gesetzlich ermächtigt, sich Unterstützung zu organisieren. Die Zuständigkeit des Zwangsmassnahmengerichts für die Aussonderung diene insbesondere der Wahrung der unter verfassungsrechtlichem Schutz stehenden Privat- und Geheimsphäre (vgl. <ref-law>). Nur schon daher rechtfertige es sich, dass ein Gericht und nicht eine Strafverfolgungsbehörde über die Massgeblichkeit sichergestellter Informationen entscheide. In der Literatur werde dazu ausdrücklich festgehalten, "Ziel des Entsiegelungsverfahrens" sei es, "zu verhindern, dass Informationen zur Kenntnis der Strafbehörden gelangen, wenn die diesbezüglichen Voraussetzungen aufgrund der dem Gesetz inhärenten Interessenabwägungen nicht gegeben" seien (THORMANN/BRECHBÜHL, in: Basler Kommentar, Schweizerische Strafprozessordnung, 2. Aufl., 2014, N. 40 zu <ref-law>). Schliesslich verwarf das Bundesgericht das Argument, eine Aussonderung durch die Untersuchungsbehörden sei effizienter und kostengünstiger. Der Aufwand sei für das Zwangsmassnahmengericht grundsätzlich derselbe, wobei es, wie erwähnt, gesetzlich ermächtigt sei, sachverständige Unterstützung beizuziehen. Im Übrigen würde sich selbst ein gewisser Mehraufwand mit Blick auf die zu schützenden Privat- und Geheimhaltungsinteressen rechtfertigen (a.a.O., E. 3.3 mit Hinweisen).
2.5. Im vorliegenden Fall hat das Zwangsmassnahmengericht gar davon abgesehen, die Staatsanwaltschaft mit der Aussonderung zu beauftragen, sondern ist noch einen Schritt weitergegangen und hat den Entsiegelungsantrag trotz festgestellter schutzwürdiger Geheimnisinteressen vollumfänglich gutgeheissen. Dies ist nach dem Dargelegten gesetzeswidrig. Das Vorgehen lässt sich auch nicht damit rechtfertigen, dass der Beschwerdeführer die Zugangscodes nicht bekanntgegeben hat. Soweit es möglich ist, diese zu knacken oder anderweitig ohne die Mitwirkung des Beschwerdeführers ausfindig zu machen, wovon das Zwangsmassnahmengericht offensichtlich ausgeht, muss dies im Entsiegelungsverfahren geschehen. Das Zwangsmassnahmengericht kann zu diesem Zweck spezialisierte Polizeidienste oder externe Fachexperten (z.B. Informatiker) beiziehen (<ref-law>), wobei es dafür zu sorgen hat, dass die betreffenden Personen nicht auf den Inhalt von (mutmasslich) geheimnisgeschützten Dateien zugreifen können (<ref-ruling> E. 3.1 S. 374 f.; Urteil 1B_555/ 2017 vom 22. Juni 2018 E. 3.1; je mit Hinweisen).
2.6. Ergänzend ist zudem Folgendes festzuhalten: Indem das Zwangsmassnahmengericht davon ausging, die Mitwirkungsobliegenheit umfasse die Bekanntgabe der erwähnten Codes und indem es die Mitwirkungsverweigerung des Beschwerdeführers mit dem Verlust der gesetzlich geschützten Geheimnisinteressen sanktionierte, übte es in unzulässiger Weise einen indirekten Druck auf ihn aus, aktiv an seiner eigenen Überführung mitzuwirken. Dies verletzt das Verbot des Zwangs zur Selbstbelastung (vgl. E. 2.3 hiervor).
3.
Die Beschwerde ist aus diesen Erwägungen gutzuheissen, die angefochtene Verfügung aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung im Sinne der Erwägungen an die Vorinstanz zurückzuweisen.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind keine Gerichtskosten zu erheben (Art. 66 Abs. 1 und 4 BGG). Der Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers ist eine angemessene Parteientschädigung zuzusprechen (Art. 68 Abs. 1-2 BGG). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird damit hinfällig.

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen und die Verfügung vom 24. Juni 2019 des Bezirksgerichts Zürich, Zwangsmassnahmengericht, aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Beurteilung im Sinne der Erwägungen an das Bezirksgericht Zürich, Zwangsmassnahmengericht, zurückgewiesen.
2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
3.
Der Kanton Zürich hat die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers, Angelika Häusermann, mit Fr. 2'000.-- zu entschädigen.
4.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat, Büro D-4, und dem Bezirksgericht Zürich, Zwangsmassnahmengericht, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 12. September 2019
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Chaix
Der Gerichtsschreiber: Dold

canton: CH

region: Federation


facts:
Sachverhalt:
Für die Vorgeschichte kann auf das Urteil 5A_55/2019 vom 28. Januar 2019 verwiesen werden, wo es um die detaillierte Regelung des väterlichen Besuchsrechts ging.
Mit weiterem Entscheid vom 2. Oktober 2018 wies die KESB Mittelland-Süd den Antrag des Vaters auf Aufhebung des Übernachtungsverbotes für Freitag/Samstag, 5./6. Oktober 2018 und den Vorschlag auf weitere Ergänzungen ab.
Die hiergegen erhobene Beschwerde wies das Obergericht des Kantons Bern mit Entscheid vom 7. Februar 2019 ab, soweit es darauf eintrat.
Am 9. März 2019 hat A._ beim Bundesgericht eine Beschwerde eingereicht; er stellt ein Ausstandsbegehren gegen Bundesrichter von Werdt und er verlangt die Aufhebung der kantonalen Entscheide wegen "unterlassener Feststellung schwerwiegender Verfahrensfehler", wegen schwerwiegender materieller und sachverhaltlicher Fehler und wegen "Rechtsverweigerung im engeren Sinn". Ferner verlangt er die unentgeltliche Rechtspflege.

considerations:
Erwägungen:
1.
Die Sachverhaltsfeststellungen im angefochtenen Entscheid sind für das Bundesgericht grundsätzlich verbindlich (<ref-law>). Diesbezüglich könnte einzig eine willkürliche Feststellung gerügt werden, wofür das strenge Rügeprinzip gilt (Art. 97 Abs. 1 und Art. 106 Abs. 2 BGG). Das bedeutet, dass das Bundesgericht nur klar und detailliert erhobene und soweit möglich belegte Rügen prüft, während es auf ungenügend begründete Rügen und rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid nicht eintritt (<ref-ruling> E. 2.3 S. 266; <ref-ruling> E. 2.4 S. 368).
Die über die ganze Beschwerde verstreuten Sachverhaltsrügen sind ausnahmslos in appellatorischer Weise vorgetragen, weshalb darauf nach dem Gesagten nicht eingetreten werden kann.
2.
In rechtlicher Hinsicht hat die Beschwerde eine Begründung zu enthalten, in welcher in gedrängter Form dargelegt wird, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt (<ref-law>), was eine Auseinandersetzung mit der Begründung des angefochtenen Entscheides erfordert (<ref-ruling> E. 2 S. 116; <ref-ruling> E. 2.4 S. 367 f.).
Der Beschwerdeführer setzt sich nicht in konkreter Weise mit den Erwägungen des angefochtenen Entscheides auseinander, sondern reiht allgemeine Aussagen aneinander (die Beiständin sei verpflichtet, die Linderung des Schwächezustandes der Tochter anzustreben; die Oberrichter hätten ihm am 18. Januar 2017 geschrieben, eine Ferienwoche beginne an einem Samstag und ende an einem Samstag; die Beiständin habe einen optischen Erklärungsirrtum in der Monatsplanung Oktober gemacht; niemand habe die Freitagsübernachtung der Beiständin als undurchführbar gemeldet; alles sei im Konsens der Eltern und es gebe keinen Loyalitätskonflikt des Kindes; ohne reale Gefährdungssituation habe die KESB entschieden, den Falschentscheid der Beiständin nachträglich in eine Neuregelung umzugestalten und zu geltendem Recht zu erklären). Anschliessend stellt er nochmals ausführlich sein Anliegen dar, d.h. wie das Besuchsrecht in seinen Augen ausgestaltet werden müsste. Dies war allerdings Gegenstand des rechtskräftigen Urteils 5A_55/2019 und darauf ist nicht zurückzukommen, auch insofern nicht, als im Zusammenhang mit der Regelung, wie sie Gegenstand jenes Verfahrens bildete, eine Verletzung der "Verhältnismässigkeitsprüfung" und der Anhörungsrechte gerügt wird.
3.
Das Obergericht hat die unentgeltliche Rechtspflege wegen Aussichtslosigkeit des kantonalen Beschwerdeverfahrens verweigert. Vor dem Hintergrund der kantonalen Erwägungen, wonach sich die KESB in mehreren Entscheiden mit der Gestaltung des Besuchsrechts auseinandergesetzt und daraus eine sehr detaillierte Regelung resultiert habe, wobei nie alle Eventualitäten abgedeckt werden könnten, und der Beschwerdeführer im Wesentlichen wiederum die gleichen Rügegründe vorbringe wie in den früheren Rechtsmittelverfahren, tut er nicht dar, inwiefern das Obergericht <ref-law> falsch angewandt und damit Recht verletzt hätte.
4.
Nach dem Gesagten erweist sich die Beschwerde insgesamt als offensichtlich nicht hinreichend begründet und im Übrigen auch als querulatorisch, weshalb auf sie nicht eingetreten werden kann und der Präsident im vereinfachten Verfahren entscheidet (Art. 108 Abs. 1 lit. b und c BGG).
5.
Angesichts der konkreten Gerichtsbesetzung sind die in Bezug auf andere Mitglieder gestellten Ausstandsbegehren gegenstandslos.
6.
Wie die vorstehenden Erwägungen zeigen, konnte der Beschwerde von Anfang an kein Erfolg beschieden sein, weshalb es an den materiellen Voraussetzungen der unentgeltlichen Rechtspflege fehlt (<ref-law>) und das entsprechende Gesuch abzuweisen ist.
7.
Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (<ref-law>).

rulings:
Demnach erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.
3.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien, der KESB Mittelland Süd und dem Obergericht des Kantons Bern, Kindes- und Erwachsenenschutzgericht, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 13. März 2019
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Herrmann
Der Gerichtsschreiber: Möckli


facts:
Sachverhalt:
A.
Der 1938 geborene A._ leidet an einem Tumor im lymphatischen System (Non-Hodgkin Lymphom; Erstdiagnose: Oktober 2018). Durch eine Chemotherapie konnte im März 2019 eine komplette metabolische Remission erreicht werden; allerdings wurde im Mai 2020 erneut ein Tumor festgestellt. In der Folge wurde die Chemotherapie wiederaufgenommen. Am 27. Mai 2020 stellte das Onkologieteam des Spitals B._ ein Kostengutsprachegesuch zur Durchführung einer CAR-T-Zelltherapie unter Verwendung des Wirkstoffes "Tisagenlecleucel"; die Krankenkasse SLKK lehnte dieses Gesuch mit Verfügung vom 11. September 2020 und Einspracheentscheid vom 27. November 2020 ab, da diese Behandlung die "WZW-Kriterien" nicht erfülle.
B.
Die von A._ hiegegen erhobene Beschwerde hiess das Verwaltungsgericht des Kantons Obwalden mit Entscheid vom 12. Februar 2021 gut und verpflichtete die Krankenkasse SLKK unter Aufhebung des Einspracheentscheides vom 27. November 2020, die Kosten für die CAR-T-Zelltherapie des Beschwerdeführers im Spital B._ zu übernehmen und ohne weitere Verzögerung eine entsprechende Kostengutsprache zu erteilen.
C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt die Krankenkasse SLKK, es sei unter Aufhebung des kantonalen Gerichtsentscheides ihr Einspracheentscheid vom 27. November 2020 und damit die Ablehnung einer Kostenübernahme für die CAR-T-Zelltherapie zu bestätigen.

considerations:
Erwägungen:
1.
1.1. Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gemäss Art. 95 und 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (<ref-law>). Es ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erwägungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann sie mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begründung abweisen (<ref-ruling> E. 1.2 S. 252 mit Hinweisen; <ref-ruling> E. 2.2 S. 550; <ref-ruling> E. 1.4 S. 140). Immerhin prüft das Bundesgericht, unter Berücksichtigung der allgemeinen Begründungspflicht der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (<ref-ruling> E. 1 S. 236 mit Hinweisen).
1.2. Das Bundesgericht kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von <ref-law> beruht (<ref-law>). Überdies muss die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein (<ref-law>).
Die beschwerdeführende Partei, welche die Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz anfechten will, muss substanziiert darlegen, inwiefern die Voraussetzungen einer Ausnahme gemäss <ref-law> gegeben sind und das Verfahren bei rechtskonformer Ermittlung des Sachverhalts anders ausgegangen wäre; andernfalls kann ein Sachverhalt, der vom im angefochtenen Entscheid festgestellten abweicht, nicht berücksichtigt werden (<ref-ruling> E. 1.3.1 S. 18 mit Hinweisen).
1.3. Neue Tatsachen und Beweismittel dürfen vor Bundesgericht nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (<ref-law>; <ref-ruling>), was in der Beschwerde näher darzulegen ist (<ref-ruling> E. 3 S. 395). Der vorinstanzliche Verfahrensausgang allein bildet noch keinen hinreichenden Anlass im Sinne von <ref-law> für die Zulässigkeit von unechten Noven, die bereits im kantonalen Verfahren ohne Weiteres hätten vorgebracht werden können. Beweismittel, welche erst nach dem angefochtenen Entscheid entstanden sind, sind im bundesgerichtlichen Verfahren als echte Noven von vornherein unbeachtlich (<ref-ruling> E. 1.2 S. 22 f. mit Hinweisen; vgl. auch Urteile 9C_823/2018 vom 11. Juni 2019 E. 1 und 2C_445/2019 vom 7. August 2019 E. 1.3).
2.
Streitig und zu prüfen ist, ob das kantonale Gericht Bundesrecht verletzte, als es die Beschwerdeführerin zur Kostenübernahme der CAR-T-Zelltherapie unter Verwendung des Wirkstoffes "Tisagenlecleucel im Spital B._ verpflichtete.
3.
Gemäss <ref-law> übernimmt die obligatorische Krankenpflegeversicherung die Kosten für jene Leistungen, die der Diagnose oder Behandlung einer Krankheit und ihrer Folgen dienen. Darunter fallen nach <ref-law> die von Ärzten durchgeführten Untersuchungen, Behandlungen und Pflegemassnahmen; sie gelten vermutungsweise als wirksam, zweckmässig und wirtschaftlich (<ref-law>) und sind kostenvergütungspflichtig, sofern sie nicht in der vom Bundesrat respektive vom Eidgenössischen Departement des Innern (EDI) erstellten, abschliessenden Negativliste von der Leistungspflicht ausgenommen sind (Art. 33 Abs. 1 und 5 KVG in Verbindung mit <ref-law> [SR 832.102]; <ref-law> [832.112.31] in Verbindung mit Anhang 1 zur KLV; <ref-ruling> E. 2.1 S. 86; vgl. auch Urteil 9C_539/2013 vom 8. April 2014 E. 3.1.1). Hält ein Krankenversicherer dafür, dass eine bestimmte nicht ausgeschlossene ärztliche (oder chiropraktorische) Therapie unwirksam, unzweckmässig oder unwirtschaftlich sei (<ref-law>), hat er im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes die Verhältnisse abzuklären (z.B. durch Einholung eines Gutachtens) und hernach über die Leistungspflicht im Einzelfall zu verfügen (<ref-ruling> E. 3.2 S. 170).
4.
4.1. Die vorliegend streitige CAR-T-Zelltherapie ist in der Liste des Anhangs 1 der KLV aufgeführt, wobei für die Leistungspflicht gewisse Voraussetzungen (Durchführung in einem speziell akkreditierten Zentrum und Erfassung der Fälle in einem Register; bei Verwendung des Wirkstoffes "Tisagenlecleucel" bei rezidiviertem oder therapierefraktärem diffus-grosszelligem B-Zell-Lymphom: nach mindestens zwei Therapielinien) erfüllt sein müssen. Es steht fest und ist unbestritten, dass diese vorliegend gegeben sind. Somit besteht grundsätzlich eine Leistungspflicht des Krankenversicherers, es sei denn, ihm gelinge im Einzelfall der Nachweis, dass die Therapie entgegen der durch die Aufnahme in die Liste geschaffenen Vermutung unwirksam, unzweckmässig oder unwirtschaftlich wäre (vgl. E. 3 hievor). Daran vermag auch der Umstand nichts zu ändern, dass der Wirkstoff "Tisagenlecleucel", der bei der Therapie zur Anwendung kommen soll, vorerst nur provisorisch in den Anhang 1 der KLV aufgenommen wurde.
4.2. Eine Leistung ist wirksam, wenn sie geeignet ist, das angestrebte diagnostische oder therapeutische Ziel zu erreichen (<ref-ruling> E. 6.1 S. 303; Urteil 9C_246/2020 vom 4. März 2021 E. 5.2). Die Beschwerdeführerin bestreitet die Wirksamkeit der vorgeschlagenen Therapie bei Patienten, welche älter als 76 Jahre sind und gleichzeitig eine Niereninsuffizienz aufweisen. Sie begründet dies im Wesentlichen damit, dass in den bisherigen Studien zur Wirksamkeit der Therapiemethode das entsprechende Patientenkollektiv fehlt. Entgegen ihren Ausführungen kann dies jedoch nicht ausschlaggebend sein: Sowohl die CAR-T-Zelltherapie als auch der Wirkstoff "Tisagenlecleucel" wurden ohne einen Alters- oder Komorbiditätsvorbehalt in den Anhang 1 der KLV aufgenommen. Damit gilt auch für die entsprechenden Patienten die aus der Aufnahme fliessende Wirksamkeitsvermutung. Diese könnte lediglich durch Studienresultate, welche nahelegen würden, dass die Therapie für dieses Patientenkollektiv nicht wirksam wäre, in Frage gestellt werden. Solches wird indessen von der Beschwerdeführerin nicht dargelegt. Entsprechend hat das kantonale Gericht kein Bundesrecht verletzt, als es die Wirksamkeit der Therapie bejahte.
4.3. Die Beschwerdeführerin bestreitet weiter die Zweckmässigkeit der streitigen Behandlung. Die Zweckmässigkeit fragt nach dem diagnostischen oder therapeutischen Nutzen der Anwendung im Einzelfall unter Berücksichtigung der damit verbundenen Risiken, gemessen am angestrebten Heilerfolg der möglichst vollständigen Beseitigung der körperlichen oder psychischen Beeinträchtigung sowie allenfalls der Missbrauchsgefahr (<ref-ruling> E. 6.2 S. 306; Urteil 9C_246/2020 vom 4. März 2021 E. 5.2). Soweit sich die Beschwerdeführerin auf das Kostengutsprachegesuch des Spitals C._ vom 17. Februar 2021 bzw. die darin vorgeschlagene Therapie beruft, ist darauf als echtes Novum nicht einzugehen (<ref-law>; vgl. E. 1.3 hievor). Was mögliche Nebenwirkungen der CAR-T-Zelltherapie betrifft, hat das kantonale Gericht für das Bundesgericht grundsätzlich verbindlich festgestellt, dass die Krebserkrankung des Beschwerdegegners unbehandelt zu dessen sicheren Tod führen würde. Vor diesem Hintergrund erscheint die vorinstanzliche Erwägung, auch das Risiko schwerer oder gar lebensbedrohlicher Nebenwirkungen würde vorliegend nicht gegen die Zweckmässigkeit der beantragten Therapie sprechen, nicht als bundesrechtswidrig. Gleichwertige Therapieoptionen, welche mit einem geringeren Risiko für schwere und schwerste Nebenwirkungen verbunden sind, bestehen nach den Feststellungen der Vorinstanz keine. Somit hat das kantonale Gericht nicht gegen Bundesrecht verstossen, als es auch die Zweckmässigkeit der CAR-T-Zelltherapie trotz der Gefahr eines akuten Nierenversagens bejaht hat. Damit erübrigen sich auch Weiterungen zur Frage, wie stark vorgeschädigt die Niere bzw. die Nieren des Beschwerdegegners sind.
4.4. Das Kriterium der Wirtschaftlichkeit gemäss <ref-law> hat vergleichenden Charakter: Bestehen zwischen zwei alternativen Behandlungsmethoden vom medizinischen Standpunkt keine ins Gewicht fallenden Unterschiede, ist grundsätzlich die kostengünstigere und damit wirtschaftlichere Anwendung zu wählen. Weist jedoch eine bestimmte Behandlungsmethode gegenüber anderen Anwendungen Vorteile in diagnostischer oder therapeutischer Hinsicht auf (u.a. geringere Risiken, weniger Komplikationen, günstigere Prognose betreffend Nebenwirkungen und Spätfolgen), kann dies die Übernahme der Kosten dieser teureren Applikation rechtfertigen (<ref-ruling> E. 5.2.1 S. 34 ff.). Gibt es nur eine Behandlungsmöglichkeit, stellt sich die Frage der Wirtschaftlichkeit nicht (vgl. <ref-ruling> E. 3.2.3 S. 120 f.); es sei denn, zwischen Aufwand und Heilerfolg bestehe ein grobes Missverhältnis (<ref-ruling> E. 7.4 S. 407).
Gemäss den verbindlichen Feststellungen des kantonalen Gerichts stellt die beantragte Therapie die einzige kurative Behandlungsoption dar; die übrigen vorgeschlagenen Therapieansätze sind palliativer Natur und damit nicht gleichwertig zu einer kurativen Therapie. Die Beschwerdeführerin bringt nichts vor, was diese Feststellungen als offensichtlich unrichtig oder sonstwie bundesrechtswidrig erscheinen lassen würden (zur Unbeachtlichkeit der Vorbringen in Zusammenhang mit dem Kostengutsprachegesuch des Spitals C._ vom 17. Februar 2021 vgl. E. 1.3 und E. 4.3 hievor). Ein grobes Missverhältnis zwischen Aufwand und Heilerfolg wird letztinstanzlich zu Recht nicht geltend gemacht, hängt doch gemäss den vorinstanzlichen Feststellungen das Überleben des Beschwerdegegners von einem Heilerfolg ab (vgl. auch E. 4.3 hievor). Damit war auch die vorinstanzliche Bejahung der Wirtschaftlichkeit bundesrechtskonform.
4.5. Hat damit das kantonale Gericht nicht gegen Bundesrecht verstossen, als es die Wirksamkeit, die Zweckmässigkeit und die Wirtschaftlichkeit der CAR-T-Zelltherapie bejahte, so ist nicht zu beanstanden, dass es die Krankenversicherung zur Kostenübernahme für diese Therapie verpflichtete. Ihre Beschwerde ist somit abzuweisen.
5.
5.1. Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die Gerichtskosten der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen (<ref-law>). Da die Beschwerde ohne Durchführung eines Schriftenwechsels erledigt wird (vgl. <ref-law> e contrario) und dem Beschwerdegegner damit kein entschädigungspflichtiger Aufwand entstanden ist, ist von der Zusprache einer Parteientschädigung abzusehen.
5.2. Mit diesem Entscheid in der Sache erübrigt sich eine Auseinandersetzung mit den Vorbringen zur Dringlichkeit der vorliegenden Streitsache bzw. mit der Frage, ob der Beschwerde - obwohl kein entsprechender formeller Antrag vorliegt - allenfalls von Amtes wegen aufschiebende Wirkung zu erteilen wäre.

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Obwalden und dem Bundesamt für Gesundheit schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 14. April 2021
Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Parrino
Der Gerichtsschreiber: Nabold


facts:
Faits :
A.
Par arrêté du 27 novembre 2019, le Parlement de la République et Canton du Jura a ratifié un complément au plan directeur cantonal (PDCn) par l'adaptation d'une fiche 5.06 intitulée "Energie éolienne". Celle-ci fixe pour objectif une production électrique de 150 GWh/an à l'horizon 2035. Elle énonce différents principes d'aménagement, prévoyant en particulier que les éoliennes de plus de 30 mètres de hauteur doivent être implantées dans des parcs éoliens formés de cinq éoliennes au minimum. En vertu du principe de concentration des installations, seuls trois parcs éoliens (en plus des deux parcs qui existent déjà au Peuchapatte et à Saint-Brais) sont autorisés sur le territoire cantonal par plan spécial cantonal au sens de l'art. 78 de la loi cantonale du 25 juin 1987 sur les constructions et l'aménagement du territoire (LCAT, RS/JU 701.1). Ils doivent faire l'objet d'une planification de détail accompagnée d'une démarche participative et doivent être réalisés sur les sites potentiels définis par le plan directeur; ils sont interdits hors de ceux-ci. Le plan sectoriel de l'énergie éolienne précise quelles sont les zones potentielles de développement éolien dans le périmètre de chacun des sites retenus. Ils sont localisés sur la carte jointe à la fiche 5.06 et correspondent aux lieux suivants: Les Boulaies (Basse-Allaine-Coeuve-Damphreux-Lugnez), Champ du Fol (Fahy-Grandfontaine-Haute-Ajoie), La Haute-Borne (Bourrignon-Delémont-Develier-Pleigne), le Peu-Claude (Les Bois-Le Noirmont) et Sur Rosé-Plain Fayen (Courchapoix-Courrendlin-Courroux-Mervelier-Rebeuvelier-Val Terbi). Un projet-modèle doit être réalisé sur le site de la Haute-Borne sous la forme d'un plan directeur cantonal. Aucun autre projet ne peut être engagé sur un autre site tant que le plan spécial du projet-modèle n'est pas approuvé par le Gouvernement. La fiche 5.06 précise encore les conditions auxquelles doit satisfaire le plan spécial cantonal. Elle fixe en outre la procédure et l'implantation de petites éoliennes de moins de 30 mètres de hauteur totale. Elle répartit les compétences entre les différents services cantonaux; le Service du développement territorial (SDT) doit en particulier initier les démarches tendant à adapter la LCAT afin d'élargir la portée du plan spécial cantonal, notamment le rôle des communes. La fiche 5.06 prévoit que les régions prennent en considération les sites éoliens dans leur plan directeur régional. La fiche retient enfin que les communes concernées:
a) définissent avec le canton et le porteur de projet les principes généraux concernant l'investissement et la gestion future du parc et donnent leur accord à l'engagement de la procédure de plan spécial cantonal. Les exécutifs communaux peuvent fonder leur décision sur l'avis d'autres organes (commission, législatif, assemblée communale, corps électoral);
b) collaborent à l'élaboration du rapport de faisabilité et du plan spécial cantonal réalisés par le porteur de projet;
c) donnent leur préavis sur le rapport de faisabilité (phase d'examen de principe) et sur le plan spécial cantonal (phase d'examen préalable et phase d'approbation du dossier);
d) valident, en collaboration avec le canton, le déroulement de la démarche participative proposée par le mandataire (gouvernance, objectifs, outils, calendrier);
e) intègrent, lors de la prochaine révision de leur plan d'aménagement local, la zone d'affectation cantonale.
En vertu de l'arrêté du 27 novembre 2019, le Département cantonal de l'environnement était chargé de soumettre l'adaptation de cette fiche à l'approbation du Conseil fédéral.
B.
Par acte du 20 janvier 2020, les communes mixtes de Fahy, de Grandfontaine et de Haute-Ajoie forment un recours auprès du Tribunal fédéral en matière de droit public par lequel elles demandent l'annulation de l'arrêté du 27 novembre 2019. Préalablement, elles demandent l'effet suspensif - qui a été accordé par ordonnance du 26 février 2020 - ainsi que la production, par le Bureau du Parlement, des documents préparatoires.
Parallèlement, les communes recourantes ont saisi la Cour constitutionnelle du Tribunal cantonal jurassien d'une requête en contrôle de la constitutionnalité de l'acte du 27 novembre 2019. La procédure devant le Tribunal fédéral a été suspendue dans l'attente de l'issue de cette démarche. Par arrêt au 17 juin 2020, la Cour constitutionnelle a déclaré la requête irrecevable. La fiche 5.06 du PCDn ne constituait pas un acte normatif soumis à son contrôle. La cause, suspendue par ordonnance du 26 février 2020, a été reprise le 25 juin 2020.
Le Parlement jurassien conclut au rejet du recours. Il a notamment produit les actes préparatoires à l'acte attaqué (rapport de consultation et message du Gouvernement). Les communes recourantes ont renoncé à présenter des observations complémentaires.

considerations:
Considérant en droit :
1.
L'acte attaqué, soit une modification du plan directeur cantonal, a été ratifié par le Parlement cantonal jurassien après son adoption par le Gouvernement, ce qui entraîne l'entrée en force du plan pour les autorités cantonales et communales; l'approbation du Conseil fédéral lui confère ensuite force obligatoire pour les autorités de la Confédération et des cantons voisins (art. 82 al. 3 de la loi sur les constructions et l'aménagement du territoire du canton du Jura - LCAT, RS/JU 701.1; <ref-ruling> consid. 1.3 p. 39).
1.1. La ratification du plan directeur par le Parlement cantonal est soumise au même régime qu'un acte normatif au sens de l'<ref-law> (<ref-ruling> consid. 1 p. 267) et il s'agit d'un acte ne tombant pas sous le coup de l'une des exceptions mentionnées à l'<ref-law>. Comme cela ressort de l'arrêt de la Cour constitutionnelle cantonale, le droit jurassien ne permet pas de recourir à l'encontre d'une modification du plan directeur; le recours est donc directement ouvert au sens de l'<ref-law>.
1.2. Les communes recourantes invoquent l'autonomie dont elles disposent en matière d'aménagement local en vertu de l'art. 46 LCAT. Cela suffit à leur reconnaître la qualité pour recourir au sens de l'art. 89 al. 2 let. c LTF, la question de savoir si et dans quelle mesure exacte il existe effectivement une autonomie dans le domaine concerné devant être examinée avec le fond (<ref-ruling> consid. 1.4 p. 40; <ref-ruling> consid. 1.3 p. 268). Les communes recourantes peuvent d'ailleurs aussi, selon la jurisprudence, fonder leur qualité pour agir sur les dispositions générales de l'art. 89 al. 1 let. b et c LTF, puisqu'elles se trouvent touchées par l'acte attaqué en tant que détentrices de la puissance publique (<ref-ruling> consid. 1.4 p. 40).
1.3. Pour le surplus, le recours est interjeté dans les formes et le délai utiles, et les conclusions présentées au fond sont recevables au regard de l'<ref-law>. Le Parlement a produit les documents relatifs à la révision litigieuse, ce qui satisfait aux conclusions préalables des recourantes.
2.
Invoquant les art. 2 al. 1 et 8 al. 1 de la loi fédérale sur l'aménagement du territoire (LAT, RS 700), les recourantes estiment que le PDCn révisé ne satisferait pas à l'obligation d'aménager le territoire. En effet, il prévoit que la planification des parcs éoliens doit se faire par la voie du plan spécial cantonal au sens de l'art. 78 al. 1 LCAT. Or, cette disposition énumère les éléments d'intérêt cantonal ou régional qui peuvent faire l'objet d'un tel plan: les constructions et installations publiques, les voies et installations de communication, les zones d'activité, les lieux de décharge et d'extraction de matériaux, la protection du paysage, des sites et des rives ainsi que les zones de détente et de loisirs. En revanche, les parcs éoliens ne figureraient pas dans cette disposition. Ils ne pourraient être considérés comme des installations publiques ou des zones d'activité, et ne sauraient dans chaque cas être considérés comme d'intérêt cantonal ou régional; leur impact n'excéderait pas nécessairement, comme l'affirme le Gouvernement, les limites communales, régionales, cantonales ou nationales. Contrairement à ce qu'exige l'art. 14 al. 1 de la loi fédérale du 30 septembre 2016 sur l'énergie (LEne, RS 730), la procédure de planification nécessaire pour de telles installations ne serait pas prévue par le droit cantonal, la mention figurant dans le PDCn étant à cet égard insuffisante et ne permettrait pas de combler cette lacune; la fiche litigieuse serait sans effet contraignant et ne pourrait remplir son rôle de coordination. En outre, elle ne présenterait pas le contenu minimal requis puisqu'elle n'indique pas quel est l'instrument de planification selon le droit en vigueur et que l'instrument de planification prévu n'existe pas en droit actuel. Le mandat donné au SDT pour modifier la LCAT - mandat dont l'aboutissement n'est pas garanti - serait nul, car il n'aurait pas sa place dans un plan directeur.
2.1. Selon l'art. 8 al. 1 LAT, le plan directeur cantonal doit au moins préciser le cours que doit suivre l'aménagement du territoire (let. a), la façon de coordonner les activités qui ont des effets sur l'organisation du territoire, afin d'atteindre le développement souhaité (let. b) ainsi qu'une liste de priorités et les moyens à mettre en oeuvre (let. c). Les projets qui ont des incidences importantes sur le territoire et l'environnement doivent avoir été prévus dans le plan directeur (al. 2). Ce dernier présente les résultats des études d'aménagement cantonales et l'état de la collaboration avec la Confédération, les cantons voisins et les régions limitrophes des pays voisins, dans la mesure où ces éléments influent de manière sensible sur le développement spatial souhaité; il détermine l'orientation future de la planification et précise notamment les exigences à respecter lors de l'affectation du sol (art. 5 al. 1 de l'ordonnance sur l'aménagement du territoire - OAT, RS 700.1). L'art. 8a LAT donne quelques indications sur le contenu du plan directeur dans le domaine de l'urbanisation. Les art. 8b LAT et 10 al. 1 LEne précisent que le plan directeur doit désigner les zones et les tronçons de cours d'eau qui se prêtent à l'utilisation d'énergies renouvelables.
En dehors de ces dispositions, le droit fédéral ne comporte que peu d'indications quant au contenu du plan directeur. Relèvent notamment du plan directeur les conflits importants entre différents intérêts relatifs à l'utilisation du sol et les projets déployant des effets considérables sur l'occupation du territoire, l'utilisation du sol ou l'environnement ou nécessitant un effort de coordination (Office fédéral de l'aménagement du territoire, Le plan directeur cantonal, Guide de la planification directrice/Directives en vertu de l'<ref-law>, 1997, p. 26). La planification directrice se définit ainsi comme un plan de gestion continu du territoire, avec pour objet la coordination globale de toutes les activités à incidence spatiale (<ref-ruling> consid. 4.1 p. 279) et elle seule est en mesure de traiter de tâches d'aménagement qui s'étendent au-delà du niveau local et concernent plusieurs domaines (PIERRE TSCHANNEN, Commentaire LAT, 2010, n. 26 ad art. 2 LAT). Le plan directeur reste en principe réservé "lorsqu'il s'agit de projets qui ne peuvent s'insérer dans la planification que s'ils passent par l'échelon du plan directeur" (<ref-ruling> consid. 4a p. 368). Une telle réserve devrait avant tout concerner la délimitation de territoires pour des affectations qui dépassent le simple cadre local, comme pour des centres commerciaux et des installations de loisirs, des territoires à protéger, des gravières ou des décharges, et également, comme le précise désormais l'art. 8b LAT, les installations de production d'énergies renouvelables telles que les éoliennes (arrêt 1C_356/2019 du 4 novembre 2020 consid. 3.2 destiné à la publication; TSCHANNEN, Commentaire pratique LAT, 2019, n. 3 ad art. 8b LAT).
Le plan directeur devrait ainsi faire mention des projets spécifiques lorsqu'ils ont des effets importants sur l'organisation du territoire, par exemple parce qu'ils présentent une emprise au sol importante, qu'ils sont sources d'immissions considérables ou encore qu'ils génèrent un fort trafic et requièrent un équipement lourd. Ces projets à incidence spatiale déploient des effets extraordinaires sur le régime d'affectation du sol, l'équipement et l'environnement. Ils doivent dès lors être abordés dans le processus de la planification directrice lorsqu'ils remplissent l'un des critères suivants: sur le plan spatial, l'activité aura des effets étendus ou durables sur le développement territorial, en particulier sur l'utilisation du sol, l'urbanisation ou l'environnement; sur le plan organisationnel, l'activité est liée à d'autres activités à incidence spatiale ou nécessite la participation de plusieurs acteurs dont les intérêts diffèrent; sur le plan politique, l'activité est appelée à se déployer sur le long terme, elle mobilise d'importantes ressources financières, ne peut être évaluée avec certitude quant aux effets ou apparaît, pour une raison ou pour une autre, politiquement controversée (TSCHANNEN, Le rôle du plan directeur en matière d'implantation de grands projets à incidence spatiale, in Territoire & Environnement, septembre 2005, p. 42 s.; Office fédéral de l'environnement/Office fédéral du développement territorial, Installations générant un trafic important intégrées dans le plan directeur cantonal, 2006, p. 9 et 13). Il sera procédé soit à une planification positive, consistant à identifier les sites susceptibles d'accueillir des installations de loisirs, soit à une planification négative, consistant à désigner les secteurs dans lesquels aucun grand projet à incidences spatiales n'est admis (<ref-ruling> consid. 3.2 p. 257).
2.2. La fiche 5.06 "Energie éolienne" prévoit notamment au chapitre "Principes d'aménagement", que les éoliennes de plus de 30 mètres de hauteur doivent être implantées dans des parcs comprenant au minimum cinq machines; les sites potentiels, au nombre de cinq, sont définis, mais seuls trois parcs supplémentaires à ceux existants seront autorisés (ch. 1); les parcs sont interdits en dehors des sites prévus. Outre l'exigence d'une planification de détail (ch. 2) et de nombreuses précisions sur le contenu du plan spécial cantonal (ch. 7), des exigences particulières sont posées en matière de participation et d'information de la population (ch. 4). Le ch. 6 prévoit la réalisation préalable d'un projet-modèle sur le site de la Haute-Borne. La fiche 5.06 pose ensuite des "mandats de planification" aux niveaux cantonal (en fixant les compétences des divers services), régional (prise en considération des sites éoliens potentiels) et communal (participation à la définition des principes généraux, collaboration au plan spécial cantonal, préavis sur le rapport de faisabilité, validation de la démarche participative et adaptation de la planification locale).
Compte tenu du projet portant sur la réalisation de trois parcs supplémentaires comprenant au minimum cinq éoliennes de plus de trente mètres de hauteur, de la coordination nécessaire entre les autorités, de la réalisation préalable d'un projet-modèle, il n'apparaît nullement critiquable de procéder par une adaptation du plan directeur: les parcs éoliens occuperont un espace important, ils auront des effets durables sur le développement territorial et nécessitent la participation de plusieurs acteurs dont les intérêts diffèrent. L'activité est en outre appelée à se déployer sur le long terme; elle nécessite des études approfondies quant à ses effets notamment sur le paysage, les sites, la faune, requiert une évaluation des nuisances et mobilise d'importantes ressources financières; elle est enfin susceptible de rencontrer une opposition de la part de la population. Le choix des sites relève donc bien de la planification directrice. Les recourantes ne contestent d'ailleurs pas, en tant que telle, la légitimité d'une adaptation du PDCn.
Pour les mêmes motifs, la nécessité de procéder par la voie d'un plan spécial cantonal pour la réalisation des parcs éoliens n'est pas non plus critiquable: l'incidence spatiale des projets, dépassant le cadre communal (voire cantonal et national), la coordination entre les autorités cantonale et communales, la réalisation préalable d'un projet-pilote, la nécessité de déroger à l'art. 24 LAT justifient ce choix.
2.3. En réalité, l'objection des recourantes repose sur l'impossibilité, en l'état actuel du droit cantonal, d'adopter une planification spéciale cantonale pour des projets de parcs éoliens. Le Parlement admet que, dans sa teneur actuelle, l'art. 78 LCAT ne mentionne pas de telles installations, et il n'est pas contesté que celles-ci ne constituent ni des constructions et installations publiques (art. 78 let. a LCAT), ni des zones d'activités (art. 78 let. c). La fiche 5.06 prévoit ainsi (Mandat de planification, niveau cantonal) que le service cantonal du développement territorial doit initier les démarches afin d'adapter la LCAT en prévoyant que le plan spécial cantonal peut s'appliquer de manière générale "aux projets à forte influence spatiale dépassant les intérêts communaux ou régionaux", et en précisant le déroulement de la procédure, en particulier le rôle des communes. Une telle indication dans le plan directeur ne peut certes pas constituer en soi une base légale suffisante (TSCHANNEN, Commentaire LAT, n. 25 ad art. 9 LAT). En revanche, rien n'empêche que les adaptations législatives nécessaires à la réalisation des objectifs fixés dans le plan y soient également mentionnées au titre des moyens à mettre en oeuvre pour parvenir à ces objectifs. Cela étant, il ressort clairement de la fiche 5.06, d'une part, que la modification de la LCAT aura lieu selon la procédure législative ordinaire et, d'autre part, que l'adoption d'un plan spécial ne pourra pas avoir lieu tant que la modification en question n'aura pas été effectuée.
Comme cela est relevé ci-dessus, la planification directrice a pour objet d'indiquer comment les organismes chargés de tâches d'organisation du territoire doivent exercer leurs compétences au regard de l'organisation souhaitée du territoire (<ref-ruling> consid. 4.1 p. 279). Il donne une image du développement prévu et propose les moyens propres à atteindre ce but (art. 8 al. 1 let. c LAT). Ces moyens peuvent concerner l'aménagement proprement dit ou être d'ordre organisationnel, et rien n'empêche que les changements nécessaires dans la réglementation ou la législation soient également mentionnés. La mesure litigieuse n'impose d'ailleurs pas directement au Parlement de modifier la LCAT dans un sens déterminé, mais enjoint le service cantonal du développement territorial "d'initier les démarches d'adaptation de la LCAT" afin notamment "d'élargir la portée du plan spécial cantonal aux projets à forte incidence spatiale dépassant les intérêts communaux ou régionaux". Il ne s'agit donc pas d'un mandat législatif contraignant à l'instar de ceux qui pourraient se trouver dans la Constitution, mais d'une invitation aux services de l'Etat d'initier le processus de modification de la loi. Cela ressort encore clairement du message du Gouvernement au Parlement relatif à la révision de la fiche 5.06, du 2 octobre 2018 (p. 7, implications législatives). Les services en question pourraient d'ailleurs entamer un tel processus de révision législative même en l'absence d'une telle mention dans le PDCn, afin d'accorder la législation aux instruments mis en oeuvre dans la planification directrice.
C'est dès lors en vain que les recourantes prétendent que la fiche 5.06 du plan directeur se substituerait à la base légale nécessaire pour l'établissement d'un plan spécial cantonal. Le grief doit être écarté.
3.
Les recourantes estiment ensuite que leur autonomie garantie par les art. 50 al. 1 Cst. et 110 al. 1 Cst./JU (RS 131.235) serait violée. L'art. 46 LCAT désigne les communes comme responsables de l'aménagement local. En l'absence de compétence cantonale au sens de l'art. 7 LCAT, la fiche 5.06 ne pourrait se substituer à une base légale formelle et contraindre les communes à modifier leur planification locale.
3.1. Selon l'art. 50 al. 1 Cst., l'autonomie communale est garantie dans les limites fixées par le droit cantonal. Une commune est autonome dans les domaines que le droit cantonal ne règle pas de façon exhaustive, en laissant une certaine liberté d'appréciation aux autorités municipales. Une commune reconnue autonome dans un domaine spécifique peut dénoncer tant les excès de compétence d'une autorité cantonale de recours que la violation par celle-ci des règles du droit fédéral, cantonal ou communal qui régissent la matière (<ref-ruling> consid. 3.1 p. 44; <ref-ruling> consid. 7.2 p. 134). L'existence et l'étendue de l'autonomie conférée aux communes dans une matière concrète sont déterminées par la constitution et la législation cantonales (<ref-ruling> consid. 3.1 p. 44 et la jurisprudence citée).
3.2. Dans une large mesure, le grief recoupe le précédent, puisqu'il part de la prémisse - erronée - que la fiche 5.06 du plan directeur cantonal se substituerait à une base légale formelle pour donner compétence au canton d'adopter des plans spéciaux. Comme on l'a vu ci-dessus, la fiche en question ne déploie pas d'effets immédiats qui restreindraient directement les compétences communales. Une telle atteinte ne se concrétisera d'ailleurs qu'au moment où le législateur procédera effectivement à la révision de la LCAT.
L'autonomie communale est définie par le droit cantonal, ce que rappelle l'art. 110 al. 2 de la Constitution jurassienne. S'agissant de l'aménagement local du territoire, les compétences communales sont mentionnées de manière générale à l'art. 46 al. 1 LCAT. Il ne saurait dès lors y avoir une atteinte à l'autonomie communale, mais une simple redéfinition de celle-ci, lorsque le législateur cantonal décide, par une modification législative, d'étendre les compétences cantonales au détriment de celles des communes. Tel serait le cas de l'extension du champ d'application du plan spécial cantonal par une modification de l'art. 78 LCAT. Le grief apparaît ainsi mal fondé.
4.
Les recourantes invoquent les dispositions du droit fédéral sur la préservation des surfaces d'assolement (SDA; art. 3 al. 2 let. a et 15 al. 3 LAT, <ref-law>). Elles estiment que les sites d'implantation prévus dans la fiche 5.06 se situent en grande partie sur de telles surfaces, sans que d'autres options n'aient été examinées et alors que le quota cantonal de SDA n'est pas excédentaire. Le plan sectoriel éolien du canton du Jura relève la haute qualité des zones agricoles sur le site de la Haute-Borne (déjà désigné pour accueillir le projet-modèle) et celui du Champ du Fol, démontrant que la protection des SDA n'a nullement été prise en compte, ce critère ayant été ignoré. Cette problématique devait être examinée au stade du plan directeur déjà, car une compensation intégrale de ces surfaces ne serait pratiquement pas possible.
4.1. Les surfaces d'assolement font partie du territoire qui se prête à l'agriculture (art. 6 al. 2 let. a LAT) et qui doivent être préservées en vertu de l'art. 3 al. 2 let. a LAT (cf. également art. 16 al. 1 LAT et 104 al. 1 Cst). Selon l'<ref-law>, elles se composent des terres cultivables comprenant avant tout les terres ouvertes, les prairies artificielles intercalaires et les prairies naturelles arables. Elles sont garanties par des mesures d'aménagement du territoire. Selon l'<ref-law>, une surface totale minimale d'assolement a pour but d'assurer au pays une base d'approvisionnement suffisante, conformément à l'art. 1 al. 2 let. d LAT. Sur la base des surfaces minimales arrêtées dans le plan sectoriel de la Confédération (<ref-law>), les cantons définissent les surfaces d'assolement dans leur plan directeur, dans le cadre de la délimitation des autres parties du territoire qui se prêtent à l'agriculture (<ref-law>). La jurisprudence n'exclut pas que des surfaces d'assolement puissent être utilisées à des fins autres qu'agricoles. Toutefois, il convient d'opérer une pesée d'intérêts complète tenant notamment compte du fait que la part cantonale de surface d'assolement doit être garantie à long terme. Un examen des sites alternatifs doit avoir lieu (Office fédéral du développement territorial - ARE, Plan sectoriel des surfaces d'assolement, 8 mai 2020, principe P1, p. 12). Il y a lieu en outre d'évaluer dans quelle mesure le terrain concerné pourrait à nouveau être cultivé et, lorsque la surface minimale cantonale n'est pas atteinte ou ne l'est que de peu, une compensation doit être opérée (<ref-ruling> consid. 4.1 p. 29; <ref-ruling> consid. 3.3 p. 220).
Selon l'<ref-law>, des surfaces d'assolement ne peuvent être classées en zone à bâtir que lorsqu'un objectif que le canton également estime important ne peut pas être atteint judicieusement sans recourir aux surfaces d'assolement (let. a) et lorsqu'il peut être assuré que les surfaces sollicitées seront utilisées de manière optimale selon l'état des connaissances (let. b). Cette disposition a pour but de tenir compte de la nécessité de maintenir les SDA et impose de s'assurer que le sacrifice de SDA pour la création de zones à bâtir est absolument nécessaire du point de vue du canton. L'autorité de planification doit examiner quelles alternatives pourraient raisonnablement entrer en considération (<ref-ruling> consid. 7.2 p. 44; ARE, rapport explicatif relatif à la Conception énergie éolienne, 25 septembre 2020 p. 11).
4.2. De manière générale, la pesée d'intérêts doit être effectuée de manière transparente et correspondre au niveau de planification dans lequel elle s'inscrit (arrêt 1C_356/2019 du 4 novembre 2020 consid. 3.2 destiné à la publication). Il doit être tenu compte de tous les intérêts qui ne pourront pas être préservés lors d'une étape de planification ultérieure (ARE, Plan sectoriel des surfaces d'assolement, 8 mai 2020, p. 16 note 19). S'agissant des installations éoliennes, le plan directeur cantonal doit fixer les objectifs et principes stratégiques, les critères d'exclusion, les zones disponibles sous réserve d'examen, les zones d'intérêt, les sites potentiels et prioritaires; suivant leur stade d'avancement, les projets concrets peuvent également y figurer; le plan directeur doit encore prévoir les mandats pour la suite de la planification (ARE, rapport explicatif relatif à la conception éolienne, 25 septembre 2020, p. 40).
4.3. En l'occurrence la fiche 5.06 du PDCn prévoit au maximum, parmi les cinq sites mentionnés, trois parcs éoliens en plus des deux sites déjà existants (Le Peuchapatte et Saint-Brais). Le nombre d'éoliennes par parc est de cinq au minimum, mais aucun maximum n'est fixé. Au stade de la planification directrice, on ignore donc - sous réserve du projet-modèle de la Haute-Borne qui doit être réalisé préalablement - quels selon les sites choisis et le nombre d'éoliennes par site. Il n'est donc pas encore possible de déterminer si et dans quelle mesure des SDA seront effectivement touchées. Dans la perspective de la pesée d'intérêts, on ignore aussi la surface d'occupation au sol de l'ensemble des installations, la taille et la puissance des éoliennes, de sorte qu'il n'est pas non plus possible de savoir si les parcs en question peuvent être considérés comme d'importance nationale au sens de l'art. 9 al. 2 de l'ordonnance du 1er novembre 2017 sur l'énergie RS 730.02. Une pesée exhaustive des intérêts en présence devra être effectuée dans le cadre de l'étude d'impact sur l'environnement, au stade du plan d'affectation spécial (cf. ch. 21.8 de l'annexe de l'ordonnance du 19 octobre 1988 relative à l'étude de l'impact sur l'environnement RS 814.011). Au stade de la planification directrice, une pesée exhaustive de ces intérêts n'apparaît en revanche pas possible, mais il n'est manifestement pas exclu que l'éventuelle atteinte à des SDA soit admissible, compte tenu notamment de l'intérêt à la production d'énergie renouvelable (<ref-law>) et de l'impact limité en terme de surface d'occupation du sol. Le grief doit lui aussi être rejeté.
5.
Sur le vu de ce qui précède, le recours est rejeté. Les recourantes ayant agi dans l'exercice de leurs attributions officielles, il ne sera pas perçu de frais de justice (<ref-law>). Il n'est pas non plus alloué de dépens (<ref-law>).

rulings:
Par ces motifs, le Tribunal fédéral prononce :
1.
Le recours est rejeté.
2.
Il n'est pas perçu de frais judiciaires ni alloué de dépens.
3.
Le présent arrêt est communiqué au mandataire des recourantes, au Parlement de la République et canton du Jura et au Tribunal cantonal de la République et canton du Jura, Cour constitutionnelle.
Lausanne, le 29 décembre 2020
Au nom de la Ire Cour de droit public
du Tribunal fédéral suisse
Le Président : Chaix
Le Greffier : Kurz


facts:
Faits :
A.
A._ (1964) et B._ (1965) se sont mariés en 1987. De leur union sont issus quatre enfants, dont seule la cadette C._ (2006) est encore mineure.
Par arrêt du 23 avril 2018, la Cour d'appel civil du Tribunal cantonal de l'Etat de Fribourg (ci-après: la Cour d'appel civil) a partiellement modifié le règlement des effets accessoires du jugement de divorce du 6 novembre 2017 entre les parties. Elle a condamné le père à contribuer à l'entretien de l'enfant mineur à raison de 2'800 fr. par mois jusqu'à sa majorité ou jusqu'à l'achèvement d'une formation appropriée et, à compter de ce moment, à contribuer à l'entretien de son épouse à raison de 1'900 fr. par mois jusqu'à ce qu'il atteigne l'âge de la retraite.
B.
Le 6 mars 2019, l'ex-mari a déposé une demande en modification du jugement de divorce tendant à ce que la contribution d'entretien mensuelle versée à sa fille soit réduite à 700 fr., puis à 560 fr. dès l'arrivée en Suisse de sa compagne actuelle et des deux enfants qu'il a eues avec celle-ci et à ce qu'aucune contribution ne soit due à son ex-épouse.
Par arrêt du 28 mai 2020, la Cour d'appel civil a partiellement admis l'appel formé par l'ex-mari contre la décision du 18 novembre 2019 du Tribunal civil de la Sarine rejetant sa demande de modification du jugement de divorce. Elle a fixé le montant de la contribution d'entretien en faveur de l'enfant mineur à 860 fr. par mois, réduite à 720 fr. par mois dès le 1er septembre 2022 et jusqu'à la majorité ou à l'achèvement d'une formation appropriée au sens de l'<ref-law>. Elle a également réduit à 1'300 fr. la contribution d'entretien mensuelle en faveur de l'ex-épouse qui serait due dès que l'enfant mineur aura atteint la majorité ou aura acquis une formation appropriée, ce jusqu'à l'âge de la retraite de l'ex-mari. Le dies a quo de ces modifications a été fixé au 1er juillet 2020.
C.
A._ exerce un recours en matière civile. Il conclut principalement à la réforme de l'arrêt cantonal, en ce sens que le point de départ de la modification du jugement de divorce est fixé au 1er août 2019 et, à titre subsidiaire, à l'annulation de l'arrêt cantonal et au renvoi de la cause à l'autorité précédente. Il sollicite l'assistance judiciaire.
Invitée à se déterminer, l'intimée conclut principalement à l'irrecevabilité du recours, subsidiairement à son rejet. Elle requiert également d'être mise au bénéfice de l'assistance judiciaire. Le recourant a répliqué spontanément.

considerations:
Considérant en droit :
1.
Déposé en temps utile (art. 46 al. 1 let. b et 100 al. 1 LTF) et dans la forme légale (<ref-law>), le recours est dirigé contre une décision finale (<ref-law>) rendue sur recours par une autorité supérieure statuant en dernière instance cantonale (<ref-law>), dans une affaire civile (<ref-law>), de nature pécuniaire. La valeur litigieuse atteint le seuil minimal requis de 30'000 fr. (art. 51 al. 1 let. a, 51 al. 4 et 74 al. 1 let. b LTF). Le recourant, qui a participé à la procédure devant l'autorité précédente et a un intérêt digne de protection à la modification ou l'annulation de la décision attaquée, a qualité pour recourir (<ref-law>). Le recours en matière civile est donc en principe recevable.
2.
2.1. Le recours en matière civile peut être formé pour violation du droit, tel qu'il est délimité par les art. 95 s. LTF. Le Tribunal fédéral applique le droit d'office (<ref-law>). Cela étant, eu égard à l'exigence de motivation contenue à l'art. 42 al. 1 et 2 LTF, il n'examine en principe que les griefs soulevés (<ref-ruling> consid. 2.4 et les références). Le recourant doit par conséquent discuter les motifs de la décision entreprise et indiquer précisément en quoi il estime que l'autorité précédente a méconnu le droit (<ref-ruling> consid. 1.7.1; <ref-ruling> consid. 2.4 et la référence). Le Tribunal fédéral ne connaît par ailleurs de la violation de droits fondamentaux que si un tel grief a été expressément invoqué et motivé de façon claire et détaillée par le recourant (" principe d'allégation ", <ref-law>; <ref-ruling> consid. 2.1; <ref-ruling> consid. 2.4).
2.2. Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente (<ref-law>). Le recourant qui entend invoquer que les faits ont été établis de manière manifestement inexacte ne peut obtenir la rectification ou le complètement des constatations de fait de l'arrêt cantonal que s'il démontre la violation de droits constitutionnels, conformément au principe d'allégation susmentionné (cf. supra consid. 2.1). Le Tribunal fédéral ne corrige les constatations de fait que si elles sont arbitraires (art. 9 Cst.) et ont une influence sur le résultat de la décision (<ref-ruling> consid. 1.2.2).
2.3. En vertu de l'<ref-law>, aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté, à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente. Cette exception, dont il appartient au recourant de démontrer que les conditions sont remplies (<ref-ruling> consid. 1.1), vise les faits qui sont rendus pertinents pour la première fois par la décision attaquée, par exemple concernant le déroulement de la procédure devant l'instance précédente afin d'en contester la régularité, ou encore des faits postérieurs à l'arrêt attaqué permettant d'établir la recevabilité du recours (<ref-ruling> consid. 4.4.3). En dehors du cas prévu par l'<ref-law>, les nova ne sont pas admissibles, qu'il s'agisse de faits ou moyens de preuve survenus postérieurement à la décision attaquée (<ref-ruling> consid. 5.2.4) ou d'éléments que les parties ont négligé de présenter à l'autorité précédente (<ref-ruling> consid. 1.2; <ref-ruling> consid. 4.4.3).
En l'espèce, le recourant allègue pour la première fois dans son recours au Tribunal fédéral, en s'appuyant sur de nouveaux moyens de preuve, ne plus avoir versé la totalité de la contribution d'entretien en faveur de l'enfant depuis le 1er août 2019, faute de moyens. Il expose que ces faits sont recevables, dès lors qu'ils découlent directement de la décision attaquée et n'étaient pas pertinents devant la cour cantonale. Contrairement à ce qu'affirme le recourant, l'on ne peut à l'évidence pas soutenir que ces allégués et moyens de preuve nouveaux résulteraient de l'arrêt entrepris. Dès lors que la présente procédure a pour objet une modification du jugement de divorce dans laquelle celui-ci requiert notamment que la contribution d'entretien allouée à sa fille soit réduite à partir d'une date déterminée, il lui incombait d'alléguer et de prouver en instance cantonale tous les faits pertinents pour fixer le point de départ de la nouvelle contribution. Faute pour le recourant de démontrer en quoi il aurait été confronté à des développements imprévisibles de la part des juges cantonaux, ses nouveaux allégués et nouveaux moyens de preuve sont irrecevables.
3.
Le recourant ne conteste pas le calcul des nouvelles contributions d'entretien, mais reproche uniquement à la cour cantonale d'avoir considéré que leur modification devait prendre effet le 1er juillet 2020, soit le premier du mois suivant la notification de l'arrêt contesté aux parties.
3.1. Le juge de l'action en modification d'un jugement de divorce peut fixer le moment à partir duquel son jugement prend effet selon son appréciation (<ref-law>) et en tenant compte des circonstances du cas concret (<ref-ruling> consid. 4c; arrêts 5A_964/2018 du 26 juin 2019 consid. 4.1, 5A_651/2014 du 27 janvier 2015 consid. 4.1.2, 5A_760/2012 du 27 février 2013 consid. 6). Le Tribunal fédéral n'intervient que si la juridiction cantonale s'est écartée sans raison des règles établies par la jurisprudence et la doctrine ou si elle s'est appuyée sur des faits qui, dans le cas particulier, ne devaient jouer aucun rôle ou si, au contraire, elle n'a pas tenu compte d'éléments qui auraient absolument dû être pris en considération (<ref-ruling> consid. 5.4; <ref-ruling> consid. 5.1; <ref-ruling> consid. 4.3 et les arrêts cités). En principe, la jurisprudence retient la date du dépôt de la demande (<ref-ruling> consid. 4c/aa; <ref-ruling> consid. 3b; arrêts 5A_964/2018 précité consid. 4.1, 5A_651/2014 précité consid. 4.1.2, 5A_760/2012 précité consid. 6). Lorsque le motif pour lequel la modification est demandée se trouve déjà réalisé lors du dépôt de la demande, il ne se justifie normalement pas, du point de vue de l'équité, de faire remonter l'effet de la modification à une date postérieure. Le crédirentier doit tenir compte du risque de réduction ou de suppression de la rente dès l'ouverture d'action. Le Tribunal fédéral a cependant admis qu'il était possible de retenir une date ultérieure, par exemple le jour du jugement, notamment lorsque la restitution des contributions versées et utilisées pendant la durée du procès ne peut équitablement être exigée (<ref-ruling> consid. 4c; arrêts 5A_230/2019 du 31 janvier 2020 consid. 6.1, 5A_964/2018 précité consid. 4.1, 5A_651/2014 précité consid. 4.1.2, 5A_760/2012 précité consid. 6). Cette dernière situation suppose que le crédirentier, sur la base d'indices objectivement sérieux, ait pu compter pendant la durée de la procédure avec le maintien du jugement d'origine; il s'agit ainsi d'un régime d'exception (arrêts 5A_964/2018 précité consid. 4.1, 5A_461/2011 du 14 octobre 2011 consid. 5.1, publié in SJ 2012 I p. 148 et les arrêts cités).
3.2. La cour cantonale a considéré qu'il se justifiait en l'espèce de prévoir que la modification du jugement de divorce prendrait effet le 1er juillet 2020 seulement, compte tenu de la situation déficitaire de l'ex-épouse et de sa fille et du fait qu'en première instance l'ex-épouse avait obtenu gain de cause et pouvait donc espérer que les contributions d'entretien fixées par jugement de divorce du 6 novembre 2017 et arrêt du 23 avril 2018 perdureraient.
3.3. Dans un premier grief, le recourant soutient en substance que la fixation du dies a quo de la modification du jugement de divorce à une date ultérieure à celle où sa compagne et ses enfants sont arrivés en Suisse reposerait sur un établissement manifestement inexact des faits. Il expose que la demande qu'il avait déposée le 6 mars 2020 [recte: 2019] apportait des éléments sérieux et concrets justifiant une modification, de sorte que son ex-épouse ne pouvait pas ignorer les risques que les contributions d'entretien allaient être réduites de manière importante, au minimum depuis le mois d'août 2019. Le fait qu'elle avait obtenu gain de cause en première instance ne permettait pas de remettre en cause cette appréciation puisque le recourant avait déposé un appel et introduit une deuxième demande pour le cas où l'appel serait rejeté. Par conséquent, la cour cantonale avait retenu de manière arbitraire que son ex-épouse disposait d'indices objectivement sérieux lui permettant de compter sur le maintien du jugement d'origine. Par surabondance de motifs, le recourant précise qu'au vu du paiement partiel de la contribution d'entretien, la décision de fixer les modifications au 1er août 2019 était sans réelle incidence pour son ex-épouse qui n'avait rien à lui rembourser, de sorte que les motifs de l'arrêt contesté tombaient à faux. Il ajoute que le résultat auquel la cour cantonale arrive est choquant et arbitraire au vu des " pensions " concernées, qui le laisse avec une énorme dette. Dans un deuxième grief, le recourant fait valoir une violation de l'<ref-law> dans la mesure où, selon lui, il n'existerait pas en l'espèce de motifs objectifs permettant de s'écarter de la règle générale posée par cette disposition selon laquelle le point de départ d'une modification est fixé au dépôt de la demande.
3.4. En tant que le recourant expose que la cour cantonale a procédé a un établissement arbitraire des faits au motif que son ex-épouse n'aurait rien à lui rembourser vu le paiement partiel de la contribution, il fonde son argument sur des faits nouveaux irrecevables (cf. supra consid. 2.3). Il résulte de l'arrêt querellé que la cour cantonale a d'abord rappelé la règle selon laquelle il était possible, en équité, de retenir une date ultérieure à celle de l'introduction de la demande pour déterminer le dies a quo d'une modification du jugement de divorce, en particulier lorsqu'une restitution de contributions allouées par ce jugement et utilisées pendant la durée de la procédure ne peut pas être exigée. Sur cette base, elle a ensuite jugé qu'en l'espèce la situation déficitaire de l'ex-épouse et de sa fille, d'une part, - dont il appert que les contributions d'entretien allouées ont manifestement dû être utilisées pour couvrir leurs besoins - et le fait que l'ex-épouse pouvait escompter que la cour cantonale confirmerait ces contributions (vitales) dès lors qu'un premier juge lui avait déjà donné raison, d'autre part, permettaient d'arrêter équitablement la date de la modification à une date ultérieure. Ce faisant, elle a donc tenu compte, conformément à la jurisprudence, des circonstances du cas concret, principalement du fait que la situation déficitaire de l'intimée et de sa fille justifiait de protéger leur expectative de pouvoir compter avec les contributions d'entretien allouées dans la procédure de divorce et qui n'avaient pas été revues en première instance. Compte tenu du pouvoir d'appréciation dont jouit le juge de l'action en modification d'un jugement de divorce pour arrêter le moment à partir duquel son jugement prend effet (cf. supra consid. 3.1), il n'apparaît pas que les juges cantonaux ont abusé de ce pouvoir et ont violé le droit fédéral en arrêtant le dies a quo de la modification de la contribution d'entretien. Il suit de là que mal fondée, la critique du recourant doit être rejetée.
4.
Au vu de ce qui précède, le recours est rejeté dans la mesure de sa recevabilité, aux frais du recourant (<ref-law>), qui versera en outre une indemnité de dépens à l'intimée (art. 68 al. 1 et 2 LTF).
Les deux parties sollicitent le bénéfice de l'assistance judiciaire. Les conditions prévues à l'art. 64 al. 1 et 2 LTF sont remplies en l'espèce. Puisque l'intimée ne supporte pas les frais judiciaires, sa demande d'assistance judiciaire est sans objet (<ref-ruling> consid. 5; arrêts 5A_403/2019 du 12 mars 2020 consid. 5.2, 5A_154/2019 du 1er octobre 2019 consid. 6.2 et la référence) en tant qu'elle porte sur ce point. Tel n'est en revanche pas le cas en tant qu'elle concerne la désignation d'un avocat d'office et l'indemnisation de celui-ci. En effet, bien que le recourant ait été condamné à verser des dépens à l'intimée, il y a lieu de considérer que celle-ci ne sera pas en mesure de les recouvrer, compte tenu de la situation financière du recourant. L'avocate de l'intimée sera dès lors directement indemnisée par la Caisse du Tribunal fédéral (arrêts 5A_403/2019 et 5A_154/2019 précités; cf. ég. <ref-ruling> consid. 3d). Les parties sont rendues attentives au fait qu'elles sont tenues de rembourser ultérieurement la Caisse du Tribunal fédéral si elles sont en mesure de le faire (<ref-law>).

rulings:
Par ces motifs, le Tribunal fédéral prononce :
1.
Le recours est rejeté, dans la mesure où il est recevable.
2.
La requête d'assistance judiciaire du recourant est admise et Me Sébastien Bossel lui est désigné comme avocat d'office.
3.
Autant qu'elle n'est pas sans objet, la requête d'assistance judiciaire de l'intimée est admise et Me Marie-Eve Guillod lui est désignée comme avocate d'office.
4.
Les frais judiciaires, arrêtés à 1'500 fr., sont mis à la charge du recourant. Ils sont provisoirement supportés par la Caisse du Tribunal fédéral.
5.
Une indemnité de 2'000 fr., à verser à l'intimée à titre dépens, est mise à la charge du recourant. La Caisse du Tribunal fédéral indemnise provisoirement le conseil de l'intimée; une indemnité de 1'500 fr. lui est allouée à titre d'honoraires d'avocate d'office.
6.
Une indemnité de 1'500 fr., supportée par la Caisse du Tribunal fédéral, est allouée au conseil du recourant à titre d'honoraires d'avocat d'office.
7.
Le présent arrêt est communiqué aux parties et à la Cour d'appel civil du Tribunal cantonal de l'Etat de Fribourg.
Lausanne, le 19 mai 2021
Au nom de la IIe Cour de droit civil
du Tribunal fédéral suisse
Le Président : Herrmann
Le Greffier : Piccinin


facts:
Nach Einsicht
in die Beschwerde vom 11. Januar 2018 (Datum des Poststempels) gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Solothurn vom 1. Dezember 2017 betreffend persönliche AHV/IV/EO/FAK-Beiträge,
in die Mitteilung des Bundesgerichts vom 16. Januar 2018 an A._, worin auf die gesetzlichen Formerfordernisse von Beschwerden hinsichtlich Begehren und Begründung sowie auf die nur innert der Rechtsmittelfrist noch bestehende Verbesserungsmöglichkeit hingewiesen worden ist,

considerations:
in Erwägung,
dass ein Rechtsmittel gemäss Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten hat, wobei in der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt,
dass die Eingabe des Beschwerdeführers nichts enthält, das als rechtsgenügliche Beschwerdebegründung in Betracht fiele,
dass deshalb im vereinfachten Verfahren nach <ref-law> auf die Beschwerde nicht einzutreten ist und in Anwendung von Art. 66 Abs. 1 zweiter Satz BGG auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird,

rulings:
erkennt die Präsidentin:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Solothurn und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 7. Februar 2018
Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Pfiffner
Der Gerichtsschreiber: Attinger