facts:
Sachverhalt:
A.
Das frühere Geschworenengericht des Kantons Bern sprach A._ (Jahrgang 1962) am 24. November 1982 des Mordes, des versuchten Mordes, der mehrfachen versuchten schweren Körperverletzung, der mehrfachen versuchten Notzucht und des Hausfriedensbruchs schuldig. Es verurteilte ihn zu einer Freiheitsstrafe von 15 Jahren.
In den Jahren 1983, 1986 und 1994 erfolgten weitere vier Verurteilungen wegen Widerhandlungen gegen das Betäubungsmittelgesetz sowie wegen Diebstahls und Versuchs dazu.
Am 27. Juli 2005 sprach das Obergericht des Kantons Solothurn A._ der Schändung und des Hausfriedensbruchs schuldig. Es bestrafte ihn mit einer Freiheitsstrafe von 20 Monaten, schob deren Vollzug auf und ordnete eine stationäre therapeutische Massnahme an. Seit dem 23. Dezember 2004 befand sich A._ im vorzeitigen Massnahmenvollzug.
Das Obergericht verlängerte am 28. Oktober 2010 die stationäre Massnahme um fünf Jahre bis zum 22. Dezember 2014. Eine weitere Verlängerung um fünf Jahre bis zum 22. Dezember 2019 erfolgte am 19. Mai 2015.
B.
Das Departement des Innern des Kantons Solothurn hob am 27. November 2019 die stationäre Massnahme auf und beantragte beim Amtsgericht Thal-Gäu die Verwahrung.
In Gutheissung einer Beschwerde von A._ hob das Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn am 7. April 2020 die Verfügung des Departements des Innern vom 27. November 2019 auf.
Auf Beschwerde der Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Solothurn hob das Bundesgericht am 25. Juni 2020 den Entscheid des Verwaltungsgerichts vom 7. April 2020 auf und wies die Sache zur neuen Entscheidung an das Verwaltungsgericht zurück (Urteil 6B_534/2020 vom 25. Juni 2020).
C.
Das Verwaltungsgericht hiess am 18. August 2020 die von A._ erhobene Beschwerde gut, soweit es auf sie eintrat, hob die Verfügung des Departements des Innern vom 27. November 2019 auf und wies seinerseits die Sache zur Neubeurteilung an das Departement des Innern zurück.
Das Departement des Innern hob mit Verfügung vom 12. Oktober 2020 die stationäre Massnahme erneut auf und beantragte beim Amtsgericht Thal-Gäu wiederum die Verwahrung.
Eine von A._ dagegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht am 4. Februar 2021 nunmehr ab, soweit es auf sie eintrat.
D.
A._ führt Beschwerde in Strafsachen. Er beantragt, der Entscheid des Verwaltungsgerichts vom 4. Februar 2021 sei aufzuheben und die stationäre Massnahme sei fortzuführen. Er ersucht um unentgeltliche Rechtspflege.
Das Verwaltungsgericht beantragt unter Verzicht auf Vernehmlassung und Hinweis auf die Akten sowie den angefochtenen Entscheid die Abweisung der Beschwerde, soweit auf diese einzutreten sei. Das Departement des Innern stellt in seiner Vernehmlassung Antrag auf Abweisung der Beschwerde. A._ replizierte.

considerations:
Erwägungen:
1.
1.1. Der Beschwerdeführer rügt, die Vorinstanz nehme zu Unrecht die Aussichtslosigkeit der stationären Massnahme an. Daneben moniert er eine Verletzung wesentlicher Grundsätze der EMRK, völkerrechtlicher Verträge und der Bundesverfassung (Art. 5 EMRK, Art. 9 UNO-Pakt II, Art. 10 Abs. 2 und Art. 31 BV), weil mit der Aufhebung und Umwandlung der Massnahme in eine Verwahrung seine schrittweise Rückführung in die Gesellschaft desavouiert werde. Zusammengefasst bringt er vor, seine Eignung für eine Therapie werde in verschiedenen Berichten der behandelnden Fachpersonen und im aktuellsten psychiatrischen Gutachten vom 12. November 2018 bestätigt. Letzteres halte verschiedene Fortschritte fest, äussere keine Bedenken gegen begleitete milieutherapeutische Ausgänge, sondern erachte solche gar als therapeutisch und prognostisch notwendig, und qualifiziere die stationäre therapeutische Massnahme insgesamt nicht als aussichtslos. Bis das Amt für Justizvollzug die Meinung etabliert habe, die Massnahme abzubrechen, seien auch die Berichte der in den unmittelbaren Vollzug involvierten Fachpersonen positiv gestimmt gewesen und hätten diese die Fortführung der Massnahme befürwortet, ja geradezu propagiert, sogar mit Vollzugslockerungen. Der plötzliche Paradigmenwechsel in ihren aktuellen Berichten, in denen die Fortschritte relativiert und keine Erfolgsaussichten der Behandlung mehr erkannt würden, sei nicht nachvollziehbar. Es sei insbesondere zu bezweifeln, ob sämtliche etablierten Therapieansätze angewendet worden seien, nachdem die unbedingt zur Therapie notwendigen milieutherapeutischen Ausgänge bislang verweigert worden seien.
1.2.
1.2.1. Die stationäre therapeutische Massnahme ist gemäss <ref-law> aufzuheben, wenn deren Durch- oder Fortführung als aussichtslos erscheint. Die Massnahme muss sich definitiv als undurchführbar erweisen. Davon ist nur auszugehen, wenn sie nach der Lage der Dinge keinen Erfolg verspricht (<ref-ruling> E. 2.2; <ref-ruling> E. 2.3; je mit Hinweisen). Dies ist namentlich der Fall, wenn sich im Laufe des Vollzugs der stationären therapeutischen Massnahme herausstellt, dass dadurch kein Erfolg im Sinne einer deutlichen Verminderung der Gefahr weiterer Straftaten über die Dauer von fünf Jahren erreicht werden kann (<ref-ruling> E. 3.4.1 und 3.7; Urteile 6B_850/2020 vom 8. Oktober 2020 E. 2.3.3; 6B_353/2020 vom 14. September 2020 E. 2.2.1). Das Scheitern einer Massnahme darf nicht leichthin angenommen werden (<ref-ruling> E. 2.2; Urteile 6B_850/2020 vom 8. Oktober 2020 E. 2.3.3; 6B_82/2019 vom 1. Juli 2019 E. 2.3.3). Den Entscheid über die Aufhebung einer Massnahme wegen Aussichtslosigkeit nach <ref-law> trifft gemäss <ref-law> die zuständige Vollzugsbehörde (BGE <ref-ruling> E. 2.4).
1.2.2. Während der Entscheid über die adäquate Massnahme eine Rechtsfrage darstellt (Urteil 6B_796/2019 vom 16. Oktober 2019 E. 3.1 und 3.3), handelt es sich bei der Beurteilung der für diese Rechtsfrage massgebenden Sachumstände wie der Legalprognose und des therapeutischen Nutzens einer Massnahme um Tatfragen (Urteil 6B_353/2020 vom 14. September 2020 E. 2.2.2 mit Hinweisen). Beim Entscheid über die Anordnung einer stationären Massnahme stützt sich das Gericht auf eine sachverständige Begutachtung, die sich zur Notwendigkeit und den Erfolgsaussichten einer Behandlung des Täters, Art und Wahrscheinlichkeit weiterer möglicher Straftaten und zu den Möglichkeiten des Vollzugs der Massnahme äussert (<ref-law>). Hat der Täter eine Tat im Sinne von <ref-law> begangen, muss eine sachverständige Begutachtung auch vorliegen, wenn über die Aufhebung der Massnahme zu befinden ist (<ref-law>).
Das Gericht würdigt Gutachten grundsätzlich frei (<ref-law>). In Fachfragen darf es davon indessen nicht ohne triftige Gründe abweichen, und Abweichungen müssen begründet werden. Umgekehrt kann das Abstellen auf eine nicht schlüssige Expertise bzw. der Verzicht auf gebotene zusätzliche Beweiserhebungen gegen das Verbot willkürlicher Beweiswürdigung (<ref-law>) verstossen. Erscheint dem Gericht die Schlüssigkeit eines Gutachtens in wesentlichen Punkten zweifelhaft, hat es nötigenfalls ergänzende Beweise zur Klärung dieser Zweifel zu erheben (<ref-ruling> E. 2.1; <ref-ruling> E. 2.1.3; <ref-ruling> E. 6.1; je mit Hinweisen).
1.2.3. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (<ref-law>). Die Sachverhaltsfeststellung kann vor Bundesgericht nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von <ref-law> beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (<ref-law>). Die Willkürrüge muss in der Beschwerde anhand des angefochtenen Entscheids explizit vorgebracht und substanziiert begründet werden (<ref-law>). Auf eine rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt das Bundesgericht nicht ein (vgl. <ref-law>; <ref-ruling> E. 1.3.1; <ref-ruling> E. 1.3; <ref-ruling> E. 1.1; je mit Hinweisen).
1.3.
1.3.1. Die Vorinstanz erwägt, mit Blick auf die Ausführungen des Gutachters und der übrigen Fachpersonen und nach 15 Jahren Massnahmendauer sei nicht davon auszugehen, der Beschwerdeführer könne innerhalb des Zeitraums einer erneuten verlängerten stationären Massnahme bedeutsam legalprognostisch erfolgreich therapiert werden. Sie betont dabei, dass mit dieser Einschätzung nicht von den Feststellungen des Gutachters zur Rückfallprognose und Therapierbarkeit abgewichen werde, sondern vielmehr andere Schlüsse gezogen würden in Bezug auf die rechtliche Beurteilung, ob sich die Legalprognose durch die Fortsetzung der Massnahme signifikant positiv beeinflussen lasse (angefochtener Entscheid E. II.8.1 ff. S. 12 ff., insbesondere E. II.8.3 S. 13 f.).
1.3.2. Im Rahmen ihrer Beurteilung würdigt die Vorinstanz das aktuelle psychiatrische Gutachten vom 12. November 2018, die Berichte der behandelnden Fachpersonen, die Einschätzungen der konkordatlichen Fachkommission zur Beurteilung der Gemeingefährlichkeit von Straftätern (KoFako) sowie die in diesen Dokumentationen behandelten bzw. festgestellten Sachumstände wie die Massnahmedauer, die Therapiebedürftigkeit und Therapiebereitschaft des Beschwerdeführers, seine Behandelbarkeit, die Legalprognose und die bisher erzielten Behandlungsfortschritte. Sie anerkennt, dass im Verlauf der stationären Massnahme gewisse Fortschritte erreicht werden konnten, schätzt die künftig noch zu erwartenden Fortschritte aber nicht als derart deutlich ein, als dass sich eine Weiterführung und eine weitere Verlängerung der stationären therapeutischen Massnahme um fünf Jahre rechtfertigen würde (angefochtener Entscheid E. II.4, II.6 und II.7.2 ff. S. 6 ff.).
1.3.3. Der Beschwerdeführer leidet laut dem aktuellen psychiatrischen Gutachten an einer kombinierten Persönlichkeitsstörung mit vorwiegend dissozialen und narzisstischen Zügen und an einer Abhängigkeit von Opioiden, Cannabinoiden, Alkohol und Sedativa/Hypnoika, jeweils gegenwärtig abstinent, aber in beschützender Umgebung (angefochtener Entscheid E. II.6 S. 10).
Der Gutachter geht im aktuellen Gutachten weiterhin von der Notwendigkeit einer therapeutischen Behandlung des Beschwerdeführers aus und attestiert ihm Therapiebereitschaft (angefochtener Entscheid E. II.6 S. 10 f.). Er stellt indes eine eingeschränkte Behandelbarkeit des Beschwerdeführers fest. Im Vergleich zu anderen Sexualstraftätern sei von einer "deutlich geringeren Behandlungs- bzw. Beeinflussbarkeit" auszugehen. Gleichwohl hätten gewisse Fortschritte erzielt werden können. Es liessen sich einige Verbesserungen vor allem der dissozialen Persönlichkeitszüge und eine stärkere kognitive und emotionale Auseinandersetzung des Beschwerdeführers mit seinen narzisstischen Persönlichkeitszügen nachweisen. Zudem hätten die wiederholten deliktsorientierten Therapien dazu beigetragen, dass er wichtige Bedingungsfaktoren seiner früheren Sexualdelikte wie auch des Anlassdelikts - und teilweise auch Parallelen zwischen diesen - verstanden habe (angefochtener Entscheid E. II.6 S. 10). Eine massgebliche Verbesserung der Legalprognose konstatiert der Gutachter allerdings nicht. Er attestiert dem Beschwerdeführer noch immer ein mittelgradiges bis hohes Risiko erneuter sexueller bzw. sexuell motivierter Gewaltdelikte. Das Risiko eines erneuten Tötungsdelikts liege generell niedrig, sei aber nicht auszuschliessen (angefochtener Entscheid E. II.6 S. 11). Auch die behandelnden Fachpersonen gehen von der Notwendigkeit einer Therapie und der Therapiewilligkeit des Beschwerdeführers aus, und erachten seine therapeutische Beeinflussbarkeit aber als gering (angefochtener Entscheid E. II.7.3 S. 11 f.). Sie führen ebenso "diskrete Fortschritte" an, insbesondere habe der milieu- und psychotherapeutische Prozess im veränderten Setting der Station 2 und unter verändertem Behandlungsfokus eine Beruhigung und Stabilisierung des Beschwerdeführers erkennen lassen (angefochtener Entscheid E. II.7.4 S. 12). Die behandelnden Fachpersonen stellen indes ebenfalls keine massgebliche Veränderung der legalprognostischen Einschätzung fest, sondern gehen (weiterhin) von einem moderaten bis deutlichen Rückfallrisiko für Sexualdelikte mit Erwachsenen aus (angefochtener Entscheid E. II.7.4 S. 12).
1.3.4. Das Gutachten und die Berichte der behandelnden Fachpersonen stimmen hinsichtlich der vorhandenen Therapienotwendigkeit und -bereitschaft, der deutlich eingeschränkten Behandelbarkeit, der erzielten kleinen Fortschritte und der weiterhin ungünstigen Legalprognose im Wesentlichen überein. Die diesbezüglichen vorinstanzlichen Feststellungen werden vom Beschwerdeführer im Einzelnen denn auch nicht angefochten und binden das Bundesgericht (<ref-law>). Die Meinungen im Gutachten und in den Berichten gehen hingegen insofern auseinander, als der Gutachter die bereits erzielten Fortschritte als legalprognostisch relevant einschätzt und es als "durchaus möglich, wenn auch nicht hoch wahrscheinlich" erachtet, dass solche auch künftig erzielt werden könnten (vgl. kantonale Akten, Ordner 7, Register 4, Gutachten vom 12. November 2018 S. 227), während die behandelnden Fachpersonen, und übereinstimmend mit ihnen die KoFako, den erreichten Fortschritten keinen Effekt auf das Rückfallrisiko zuschreiben und ebenso für die weitere Zukunft keine entsprechenden Fortschritte erwarten. Auch die Schlussfolgerungen betreffend die weiteren Erfolgsaussichten der stationären Massnahme weichen dementsprechend voneinander ab: Der Gutachter hält eine weitere Behandlung, insbesondere hinsichtlich einer relevanten Verbesserung der Kriminalprognose, insgesamt für noch nicht aussichtslos, wogegen die behandelnden Fachpersonen zum Schluss gelangen, die Zweckmässigkeit der stationären Massnahme, ausgerichtet auf einen Resozialisierungsprozess oder eine Unterbringung in einer wenig gesicherten Institution, sei zurzeit nicht in genügendem Ausmass gegeben. Die KoFako beantragt in ihrer aktuellsten Beurteilung ausdrücklich die Aufhebung der Massnahme zufolge Aussichtslosigkeit (vgl. angefochtener Entscheid E. II.4 S. 6, E. II.6 S. 10 f., E. II.7.4 S. 12).
1.4.
1.4.1. Ob ein Behandlungserfolg zu erwarten ist, der in genügendem Ausmass und mit hinreichender Wahrscheinlichkeit innerhalb der erforderlichen Zeit eintritt und das Rückfallrisiko folglich deutlich im Sinne von <ref-law> zu reduzieren vermag, stellt eine Rechtsfrage dar, die von der Vorinstanz nach pflichtgemässem Ermessen zu beurteilen ist (E. 1.2.2 oben; vgl. auch <ref-ruling> E. 3.4.1). Dass schon innerhalb einer Behandlungsdauer von fünf Jahren ein Zustand erreicht werden kann, der eine Bewährung des Betroffenen in Freiheit rechtfertigt, wird nach der Rechtsprechung dabei nicht vorausgesetzt. Die bloss vage, theoretische Möglichkeit einer Verringerung der Rückfallgefahr und die Erwartung einer lediglich minimalen Verringerung genügen für die Anordnung und damit auch Weiterführung einer therapeutischen Massnahme indes nicht (vgl. <ref-ruling> E. 3.4.1; Urteile 6B_1088/2020 vom 18. November 2020 E. 1.3.1; 6B_237/2019 vom 21. Mai 2019 E. 2.2.1; je mit Hinweisen).
1.4.2. Der Gutachter empfiehlt trotz der deutlich eingeschränkten Behandelbarkeit die Weiterführung der bisherigen psycho- und milieutherapeutischen Behandlung in der kombinierten Einzel- und Gruppentherapie unter kontinuierlicher Umsetzung der Empfehlungen für eine effektive Therapie von Patienten mit sog. "psychopathy" und unter noch stärkerer Fokussierung auf die Sexualität und Suchtproblematik (kantonale Akten, Ordner 7, Register 4, Gutachten vom 12. November 2018 S. 228 ff.). Auch die behandelnden Fachpersonen sprachen sich für eine Fortsetzung der Therapie aus, bis die KoFako in ihrer aktuellsten Beurteilung vom 8. April 2019 begleitete Ausgänge als nicht verantwortbar qualifizierte (kantonale Akten, Ordner 7, Register 7, Protokoll der Vollzugskoordinationssitzung III vom 9. Januar 2019 Ziff. 10.2.a S. 9 und Aktennotiz der Vollzugskoordinationssitzung vom 26. Juni 2019 S. 4 f.; Register 4, Beurteilung der KoFako vom 8. April 2019). Aus der Aktennotiz der Vollzugskoordinationssitzung vom 26. Juni 2019 und dem Behandlungsbericht vom 4. Dezember 2018 ergibt sich, dass die behandelnden Fachpersonen bis zum 26. Juni 2019 die Behandlung trotz eines Überwiegens der Behandlungshemmnisse nicht als "gänzlich aussichtslos" erachteten. Die behandelnden Fachpersonen beschrieben die Massnahme bis dahin als weiterhin notwendig und mit Einschränkungen zweckmässig. Die Einschränkungen bestünden darin, dass sie die therapeutische Beeinflussbarkeit inzwischen als gering einschätzten und eine vollständige Entlassung des Beschwerdeführers aus beaufsichtigenden und begleitenden Rahmenbedingungen für unrealistisch hielten. Längerfristig sei eine Art von externer Sicherung notwendig, welche jedoch nicht in Form einer Verwahrung erfolgen müsse (vgl. angefochtener Entscheid E. II.7.3 S. 11 f.; kantonale Akten, Ordner 7, Register 5, Behandlungsbericht vom 4. Dezember 2018 S. 20; Register 7, Aktennotiz der Vollzugskoordinationssitzung vom 26. Juni 2019 S. 2).
Der Gutachter geht nicht nur unter Beibehaltung und Intensivierung des bisherigen Therapiesettings von relevanten Fortschritten aus, sondern insbesondere unter Berücksichtigung, dass künftig begleitete milieutherapeutische Ausgänge möglich sein werden. Er bezeichnet solche Ausgänge aus therapeutischen und prognostischen Erwägungen als sinnvoll und notwendig, und trotz der Rückfallgefahr als vertretbar (vgl. angefochtener Entscheid E. II.6 S. 11; kantonale Akten, Ordner 7, Register 4, Gutachten vom 12. November 2018 S. 233 f.). Die behandelnden Fachpersonen schätzen solche Ausgänge ebenso als therapeutisch wichtig ein und erachteten diese bis zur aktuellsten Beurteilung der KoFako vom 8. April 2019 als realistisch (kantonale Akten, Ordner 6, Register 5, Vollzugs- bzw. Behandlungsberichte vom 6. Dezember 2016 S. 14 f., 22. November 2017 S. 22 f., 28. November 2017 S. 4; Ordner 7, Register 7, Protokoll der Vollzugskoordinationssitzung III vom 9. Januar 2019 Ziff. 10.2.b S. 9 f.). Erst nachdem die KoFako in ihrer aktuellsten Beurteilung begleitete milieutherapeutische Ausgänge als nicht verantwortbar abgelehnt hatte, gelangten die behandelnden Fachpersonen - weil wegen der ablehnenden Haltung der KoFako keine Einigkeit hinsichtlich der Frage der Möglichkeit entsprechender Ausgänge bestand, welche sie angesichts der Wichtigkeit dieser Frage jedoch voraussetzten - ebenfalls zum Schluss, dass entsprechende Ausgänge aktuell nicht verantwortbar seien und (deshalb) die für eine Aussichtslosigkeit der Massnahme sprechenden Argumente insgesamt überwögen (kantonale Akten, Ordner 7, Register 7, Aktennotiz der Vollzugskoordinationssitzung vom 26. Juni 2019 S. 4 f.).
1.4.3. Wenn auch diese Überlegung der behandelnden Fachpersonen an sich nachvollziehbar ist, so bleibt zu beachten, dass es sich bei der Beurteilung der Möglichkeit begleiteter milieutherapeutischer Ausgänge um eine Momenteinschätzung handelt. Das Amt für Justizvollzug des Kantons Solothurn lehnte in Übereinstimmung mit der KoFako entsprechende Ausgänge zwar formell mit Verfügung vom 5. August 2019 ab, was sowohl das Verwaltungsgericht als auch das Bundesgericht bestätigten (Urteil 6B_577/2020 vom 7. Juli 2020). Dass begleitete milieutherapeutische Ausgänge inskünftig in der Zeitspanne einer weiteren verlängerten Massnahme von fünf Jahren in keiner Weise möglich sein werden, lässt sich allein gestützt auf diese vergangene Ablehnung jedoch nicht ohne Zweifel sagen. Weder gestützt auf das Gutachten noch die Berichte der behandelnden Fachpersonen kann für die beträchtliche Zeitdauer von weiteren fünf Jahren leichthin ausgeschlossen werden, dass die Frage der Möglichkeit solcher Ausgänge aufgrund veränderter Faktoren, bedingt insbesondere durch die weitergeführte intensive Behandlung und/oder auch das fortschreitende Alter des Beschwerdeführers, in Zukunft anders zu beurteilen sein wird. Immerhin gingen die behandelnden Fachpersonen noch im Dezember 2016 und November 2017 wiederholt von der Fortsetzung der stationären Massnahme unter künftiger Durchführung von entsprechenden Ausgängen aus. Sie empfahlen die Durchführung solcher Ausgänge nicht trotz, sondern gerade wegen der bestehenden Rückfallgefahr, da die Ausgänge Teil des Behandlungskonzepts darstellten und wichtig seien, um die Chancen auf einen positiven Behandlungsverlauf (mit dem Ziel der Reduktion der Rückfallgefahr) zu erhöhen (vgl. kantonale Akten, Ordner 6, Register 5, Vollzugs- bzw. Behandlungsberichte vom 6. Dezember 2016 S. 14 f., 22. November 2017 S. 22 f., 28. November 2017 S. 4). Die damalige Empfehlung der behandelnden Fachpersonen, begleitete milieutherapeutische Ausgänge durchzuführen, erfolgte, obwohl bereits dannzumal - gleich wie heute - Beurteilungen der KoFako vorlagen, die sich gänzlich gegen Vollzugsöffnungen aussprachen und die Aufhebung der Massnahme wegen Aussichtslosigkeit proklamierten (vgl. kantonale Akten, Ordner 6, Register 4, Beurteilungen der KoFako vom 6. Februar 2016 und 6. Februar 2017).
1.4.4. Trotz der gewichtigen Behandlungshemmnisse konstatieren somit nicht nur der aktuelle Gutachter eine weiterhin vorhandene relevante Erfolgsaussicht der stationären therapeutischen Massnahme, sondern - unter Vorbehalt ihrer Würdigung der aktuellen negativen Beurteilung der KoFako - ebenso die behandelnden Fachpersonen. Die insoweit übereinstimmende positive Einschätzung wird mithin nur dadurch getrübt, dass die behandelnden Fachpersonen wegen der abschlägigen Beurteilung der Möglichkeit begleiteter milieutherapeutischer Ausgänge durch die KoFako die Massnahme letztlich als aussichtslos einstufen. Bei dieser Sachlage und unter besonderer Berücksichtigung, dass eine definitive Unmöglichkeit entsprechender Ausgänge in der Zeitdauer von weiteren fünf Jahren heute nicht mit der nötigen Sicherheit festgestellt werden kann, liegt trotz der Behandlungshemmnisse und der langen Massnahmedauer noch keine ausreichende Grundlage vor, um entgegen der gutachterlichen Einschätzung und der (bisherigen) Beurteilung der behandelnden Fachpersonen von der Aussichtslosigkeit der Massnahme auszugehen. Dass die KoFako nebst der Möglichkeit von Ausgängen auch die Erfolgsaussichten der Massnahme per se als negativ beurteilt, vermag daran nichts zu ändern, d.h. vermag die grundsätzlich positiven Prognosen des Gutachters und der behandelnden Fachpersonen allein noch nicht umzustossen, insbesondere nachdem die Beurteilung der KoFako nicht auf eigenen unmittelbaren Erhebungen beruht und weder eine gutachterliche Einschätzung noch die Beurteilung der in den unmittelbaren Vollzug involvierten Fachpersonen ersetzen kann. In Anbetracht der Einschätzungen des Gutachters und der behandelnden Fachpersonen sowie der Tatsache, dass die Durchführbarkeit der erheblich erfolgsbedeutsamen begleiteten milieutherapeutischen Ausgänge in einer weiteren Massnahmedauer von fünf Jahren nicht ohne Weiteres ausgeschlossen werden kann, bestehen derzeit nach wie vor mehr als nur theoretische Aussichten auf weitere legalprognostisch relevante Fortschritte. Die Vorinstanz verletzt daher ihr Ermessen und verstösst gegen Bundesrecht, wenn sie in ihrer rechtlichen Beurteilung von der Aussichtslosigkeit der Massnahme ausgeht.
1.4.5. Zu bedenken bleibt indessen, dass der Beschwerdeführer wie erwähnt eine deutlich eingeschränkte Behandelbarkeit aufweist, die Massnahme bereits zweimal verlängert wurde und dem Beschwerdeführer trotz der zweimaligen Verlängerung noch immer eine ungünstige Legalprognose zu stellen ist. Die behandelnden Fachpersonen gehen angesichts des langwierigen und zähen Behandlungsverlaufs nicht von einer Genesung des Beschwerdeführers aus, die ihm einmal ein Leben in Freiheit ermöglichen könnte, sondern nennen eine Unterbringung in einer weniger strengen/geschlossenen Einrichtung als Ziel; auch der Gutachter spricht nicht von einer dereinst denkbaren vollständigen Entlassung des Beschwerdeführers (vgl. kantonale Akten, Ordner 7, Register 4, Gutachten vom 11. November 2018 S. 234 f. und 238 ff.; Register 7, Behandlungsbericht vom 4. Dezember 2018 S. 20). Auf die Möglichkeit einer entsprechenden Unterbringung in einem weniger strikten Regime bzw. jedenfalls und zunächst von Vollzugslockerungen wird in der ein erneutes Mal zu verlängernden therapeutischen Massnahme zwingend hinzuarbeiten sein, sodass sich auch in Zukunft ein Freiheitsentzug weiterhin rechtfertigt. Es gilt zu beachten, dass einerseits bei fortwährend zähem Behandlungsverlauf eine abermalige Verlängerung der Massnahme nach Ablauf der erneut verlängerten Massnahmedauer fraglich sein wird und andererseits eine im Fall der Aufhebung der Massnahme zu prüfende Verwahrung nur angeordnet werden kann, wenn sich diese mit Blick auf die Schwere des Anlassdelikts und die Dauer des Freiheitsentzugs aufgrund der Gefährlichkeit des Beschwerdeführers als verhältnismässig erweist (vgl. zur Verhältnismässigkeit <ref-ruling> E. 5.4; Urteil 6B_280/2021 vom 27. Mai 2021 E. 3.3.4; je mit Hinweisen; vgl. auch Urteil 6B_109/2013 vom 19. Juli 2013 E. 4.4).
Nachdem die Beschwerde begründet ist und das vorliegende Verfahren ohnehin einzig die Aufhebung bzw. Verlängerung der Massnahme zum Gegenstand hat, nicht aber die in einem separaten Nachverfahren zu prüfende Verwahrung, braucht auf die vom Beschwerdeführer angerufenen verfassungs- und menschenrechtlich gewährleisteten Freiheitsrechte nicht näher eingegangen zu werden. Auch die Behandlung seiner daneben vorgebrachten Rügen (fehlende gutachterliche Grundlage des vorinstanzlichen Entscheids, effektiv kürzere Therapiedauer als die formelle Massnahmedauer) erübrigt sich.
2.
Die Beschwerde ist gutzuheissen, der angefochtene Entscheid aufzuheben und die Sache zur neuen Entscheidung, d.h. Verlängerung der stationären Massnahme, an die Vorinstanz zurückzuweisen. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird bei diesem Verfahrensausgang gegenstandslos. Es sind keine Kosten zu erheben (<ref-law>). Der Kanton Solothurn hat den Beschwerdeführer für das bundesgerichtliche Verfahren angemessen zu entschädigen (<ref-law>). Die Entschädigung ist praxisgemäss seinem Rechtsvertreter auszurichten.

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Solothurn vom 4. Februar 2021 wird aufgehoben und die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückgewiesen.
2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
3.
Der Kanton Solothurn hat den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Dr. Jürg Krumm, für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 3'000.-- zu entschädigen.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 23. Juni 2021
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Jacquemoud-Rossari
Der Gerichtsschreiber: Boller


facts:
Sachverhalt:
A.
A._ wird zusammengefasst vorgeworfen, am 7. April 2016, um ca. 9.05 Uhr, in Waltalingen, auf der Hauptstrasse Richtung Gisenhard seinen Personenwagen mit 143 km/h (nach Abzug der Messtoleranz) gelenkt zu haben. Dabei habe er die dort zulässige Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h ausserorts um mindestens 63 km/h überschritten.
B.
Das Bezirksgericht Andelfingen verurteilte A._ am 11. Juli 2018 wegen qualifizierter grober Verletzung der Verkehrsregeln zu einer bedingt vollziehbaren Freiheitsstrafe von 13 Monaten und zu einer Busse von Fr. 2'000.--.
Auf Berufung von A._ hin bestätigte das Obergericht des Kantons Zürich den bezirksgerichtlichen Entscheid am 11. Juni 2019 im Schuldpunkt, reduzierte die Strafe aber auf 12 Monate Freiheitsstrafe.
C.
A._ führt Beschwerde in Strafsachen. Er beantragt, das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich vom 11. Juni 2019 sei aufzuheben. Er sei vom Vorwurf der qualifizierten groben Verletzung der Verkehrsregeln freizusprechen. Er sei der groben Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von <ref-law> schuldig zu sprechen und mit einer Geldstrafe von maximal 360 Tagessätzen zu Fr. 120.-- sowie mit einer Busse von Fr. 8'640.-- zu bestrafen. Der Vollzug der Geldstrafe sei unter Ansetzung einer Probezeit von zwei Jahren aufzuschieben.

considerations:
Erwägungen:
1.
1.1. Der Beschwerdeführer anerkennt, dass er sein Fahrzeug an besagter Örtlichkeit mit 143 km/h gelenkt hat. Er bestreitet weder den objektiven Tatbestand noch die Verletzung elementarer Verkehrsregeln. Er stellt jedoch in Abrede, dass er mit seiner Fahrweise ein hohes Unfallrisiko mit Schwerverletzten oder Todesopfern geschaffen oder in Kauf genommen habe. Er macht geltend, es liege ihm völlig fern, irgendjemanden zu gefährden bzw. an Leib und Leben zu verletzen. Die Vorinstanz gehe zu Recht nicht davon aus, dass andere Verkehrsteilnehmer konkret oder unmittelbar abstrakt gefährdet worden seien. Die Raserstrafnorm nach <ref-law> stelle die Eigengefährdung oder Gefährdung von Tieren nicht unter Strafe. Schutzobjekt dieser Bestimmung seien einzig andere Verkehrsteilnehmer. Eine abstrakte oder unmittelbar konkrete Gefährdung "anderer Verkehrsteilnehmer" habe aber nicht bestanden und werde im angefochtenen Entscheid auch nicht behauptet. Sodann seien entgegen der vorinstanzlichen Auffassung Umstände vorhanden gewesen, die gemäss Rechtsprechung einen Vorsatz ausschliessen würden. Es hätten geradezu ideale Voraussetzungen vorgelegen: Es handle sich um eine 1,2 km lange, kerzengerade, äusserst übersichtliche Strecke ohne jegliche Hindernisse. Ausser einem Landwirtschaftsfahrzeug, das von weither zu sehen gewesen wäre, bestehe keine Gefahr von einbiegenden Verkehrsteilnehmern. Es hätten beste Strassen-, Wetter- und Sichtverhältnisse vorgelegen. Weiter seien keine anderen Verkehrsteilnehmer vorhanden gewesen. Angesichts des Umstands, dass sich die bei ihm gemessene Geschwindigkeit am untersten Rand des Schwellenwerts gemäss <ref-law> befinde, der örtlichen Gegebenheiten und des fehlenden Verkehrsaufkommens sei hier von besonderen Umständen auszugehen, wonach der Vorsatz, dass er ein hohes Unfallrisiko mit Schwerverletzten oder Todesopfern geschaffen oder in Kauf genommen habe, zu verneinen sei (Beschwerde S. 5 ff. Ziff. 13 und Ziff. 16 ff.).
1.2. Die Vorinstanz hält zur Wissenskomponente hinsichtlich der Geschwindigkeitsüberschreitung - teilweise unter Hinweis auf die erstinstanzlichen Ausführungen - fest, auch wenn davon auszugehen sei, dass im Audi S7 aufgrund der Fahrzeugbeschaffenheit und -ausstattung hohe Geschwindigkeiten kaum wahrnehmbar seien, hätte der Beschwerdeführer bei einer Geschwindigkeit von 143 km/h aufgrund der Schnelligkeit, mit der sich seine Umgebung bei der Fahrt verändere, erkennen müssen, dass er mit einer derart hohen Geschwindigkeit fahre, insbesondere weil es hier nicht um eine Überschreitung von 10 km/h oder 20 km/h, sondern um eine solche von 63 km/h gehe, was mehr als drei Viertel schneller als die zulässige Geschwindigkeit sei. Anzufügen sei, dass ein erfahrener Fahrzeuglenker regelmässig auf den Tachometer schaue und der Beschwerdeführer auch eingeräumt habe, dies regelmässig immer wieder zu tun. Auch deshalb hätte ihm klar sein müssen, wie schnell er unterwegs sei. Als erfahrener Lenker dieser Sportlimousine mit starker Beschleunigung müsse dem Beschwerdeführer denn auch bewusst sein, dass schon mit kurzem Druck aufs Gaspedal derart hohe Geschwindigkeiten erreicht würden. Der Beschwerdeführer weise eine Fahrpraxis von mehr als 35 Jahren auf, besitze das fragliche Fahrzeug seit zweieinhalb Jahren und fahre damit jährlich 30'000-40'000 Kilometer. Diese Umstände liessen den Schluss zu, dass der Beschwerdeführer angesichts der gefahrenen Geschwindigkeit von 143 km/h, d.h. 63 km/h über der zulässigen Geschwindigkeit, mindestens damit habe rechnen müssen, dass er viel zu schnell gefahren sei, insbesondere da ihm eigenen Angaben zufolge bewusst gewesen sei, dass er bezüglich Geschwindigkeitslimit von der Historie her nicht "schweizkonform" sei. Weiter habe der Beschwerdeführer erklärt, dass er damals rechtzeitig habe nach Zürich kommen wollen. Es sei daher insgesamt aufgrund der Umstände als erstellt zu betrachten, dass der Beschwerdeführer gewusst oder zumindest für möglich gehalten habe, dass er massiv zu schnell unterwegs gewesen sei, bzw. dass er mit seinem Fahrverhalten die Verkehrsregel, wonach er auf dem fraglichen Strassenabschnitt höchstens mit einer Geschwindigkeit von 80 km/h fahren durfte, krass verletze (Urteil S. 10 f. E. 2.5.2; erstinstanzliches Urteil S. 13 ff.).
Weiter führt die Vorinstanz aus, zur Wissenskomponente hinsichtlich der Schaffung eines hohen Unfallrisikos mit Schwerverletzten oder Todesopfern sei vorab hervorzuheben, dass eine Tempoüberschreitung von über 60 km/h bei einer Strecke, wo die Höchstgeschwindigkeit 80 km/h betrage, wie vorliegend, grundsätzlich ein hohes Risiko für schwere Unfälle schaffe. Diese Vermutung könne indessen beim Vorliegen ausserordentlicher Umstände widerlegt werden. Bei der vom Beschwerdeführer mit 143 km/h befahrenen Strecke handle es sich um eine nicht richtungsgetrennte Strasse. Die Fahrstreifengrenzen seien lediglich mit einer Leitlinie gekennzeichnet. Gemäss den bei den Akten liegenden Fotos befänden sich in Höhe der Radarmessung neben der Fahrbahn in Fahrtrichtung des Beschwerdeführers hohe Sträucherhecken und münde ein Feldweg in die Strasse. Die Strasse an dieser Streckenstelle weise auf der gegenüberliegenden Seite Felder und dahinter Waldrand auf. Die Fahrbahn sei nicht durch Zäune oder andere Schranken von der Umgebung abgetrennt. Diese Strassenverhältnisse würden das bei derart hohen Geschwindigkeiten bestehende Unfallrisiko eher erhöhen, was dem Beschwerdeführer, der die Strecke kenne, bewusst sein müsse. Es müsse davon ausgegangen werden, dass wenn unter diesen Umständen aus dem Feld oder dem Gebüsch bzw. der Hecke herkommend ein Tier (Hund, Katze oder auch kleinere Tiere) auf die Strasse gelaufen oder plötzlich ein anderes Hindernis aufgetreten wäre, es bei der hohen Geschwindigkeit, mit welcher der Beschwerdeführer unterwegs gewesen sei, mit hoher Wahrscheinlichkeit zu einem Unfall mit schweren Folgen, allenfalls für ihn selbst, gekommen wäre. Diese hohe Geschwindigkeit berge die Unmöglichkeit in sich, das grosse Risiko eines Unfalls im Falle eines Hindernisses oder eines Verlusts der Fahrzeugbeherrschung zu vermeiden. An diesen Erwägungen würden auch die grundsätzlich zutreffenden Vorbringen der Verteidigung nichts ändern, dass insbesondere der fragliche Streckenabschnitt gerade sei, die Witterungs- und Sichtverhältnisse gut gewesen seien und die Einmündung des Feldweges zum U._ von der Fahrtrichtung des Beschwerdeführers her gut einsehbar gewesen sei und somit ein Traktor oder ein anderes Gefährt grundsätzlich gut sichtbar gewesen wäre. Dies spreche zwar in der Tat gegen ein extrem hohes Unfallrisiko wie es beispielsweise bei kurvigen Strassen oder solchen mit Strasseneinmündungen oder hoher Verkehrsdichte gegeben sei, was indessen lediglich bei der Strafzumessung zu berücksichtigen sei. Bei einer Geschwindigkeit von 143 km/h bestehe auch bei Strassenverhältnissen wie den vorliegenden ein hohes Risiko von schweren Unfällen. Jedenfalls seien hier keine ausserordentlichen Umstände im Sinne der Rechtsprechung gegeben, die gegen diese gesetzliche Vermutung sprechen würden, wie etwa, dass eine Beschränkung der Geschwindigkeit zu einem anderen Zweck als der Verkehrssicherheit angeordnet worden sei. Aufgrund der gegebenen bzw. geschaffenen Umstände habe der Eintritt einer konkreten Gefährdung daher insgesamt doch besonders nahe gelegen, so dass auch der Beschwerdeführer dieses Risiko zumindest ernsthaft für möglich gehalten haben müsse. Weiter sei davon auszugehen, dass er dieses hohe Unfallrisiko in Kauf genommen habe, was sich grundsätzlich schon daraus ergebe, dass er eine krasse Geschwindigkeitsüberschreitung und die hohe Unfallgefahr für möglich gehalten habe und dennoch derart schnell gefahren sei. Die Strecke sei ihm bekannt gewesen - also auch, dass die Fahrbahn nicht richtungsgetrennt sei und es Hecken sowie Wegeinmündungen gebe. Weiter habe er eingeräumt, dass "im Unterbewusstsein auch der Gedanke war, rechtzeitig nach Zürich (zur Verwaltungsratssitzung) zu kommen". Auch dies deute darauf hin, dass er bei seinem Ziel, rechtzeitig in Zürich zu sein, das hohe Unfallrisiko in Kauf genommen bzw. er sich aufgrund der massiv übersetzten Geschwindigkeit auf der ihm bekannten Strecke damit abgefunden habe, auch wenn er dieses Unfallrisiko nicht gewünscht habe. Hervorzuheben sei, dass die Inkaufnahme eines Risikos nicht mit der Inkaufnahme eines Unfalls mit dessen Folgen gleichgesetzt werden dürfe (Urteil S. 11 ff. E. 2.5.2). Die Vorinstanz erwägt, durch die Überschreitung der zulässigen Geschwindigkeit von 80 km/h um netto 63 km/h habe der Beschwerdeführer den objektiven Tatbestand von Art. 90 Abs. 3 und Abs. 4 lit. c SVG erfüllt. Dabei habe er auch ein hohes Unfallrisiko mit Schwerverletzten oder Todesopfern zumindest ernsthaft für möglich gehalten und dieses in Kauf genommen. Er müsse sich eventualvorsätzliches Handeln vorwerfen lassen. Sodann würden keine besonderen, speziellen Umstände vorliegen, welche die gesetzliche Vermutung, dass ein Fahrzeuglenker bei einer Geschwindigkeitsüberschreitung der vorliegenden Art regelmässig vorsätzlich handle, widerlegen könnten. Der Beschwerdeführer sei somit der qualifiziert groben Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Abs. 3 und Abs. 4 lit. c SVG i.V.m. <ref-law> und Art. 4a Abs. 1 lit. b und Abs. 3 VRV schuldig zu sprechen (Urteil S. 13 f. E. 3).
1.3.
1.3.1. Nach <ref-law> macht sich strafbar, wer durch vorsätzliche Verletzung elementarer Verkehrsregeln das hohe Risiko eines Unfalls mit Schwerverletzten oder Todesopfern eingeht, namentlich durch besonders krasse Missachtung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit, waghalsiges Überholen oder Teilnahme an einem nicht bewilligten Rennen mit Motorfahrzeugen. Absatz 3 ist in jedem Fall erfüllt, wenn die zulässige Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h um mindestens 60 km/h überschritten wird (<ref-law>).
Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung sind die Vorschriften über die Geschwindigkeit grundlegende Verkehrsregeln. Sie sind wesentlich für die Sicherheit des Strassenverkehrs (<ref-ruling> E. 2c S. 233). Das nach <ref-law> geforderte Risiko muss sich auf einen Unfall mit Todesopfern oder Schwerverletzten beziehen und somit ein qualifiziertes Ausmass erreichen. Der Erfolgseintritt muss vergleichsweise nahe liegen; gefordert ist ein "hohes" Risiko. Damit wird zum Ausdruck gebracht, dass es sich um eine höhere als die in <ref-law> geforderte "ernstliche" Gefahr handeln muss. Diese muss analog der Lebensgefährdung nach <ref-law> unmittelbar, nicht jedoch unausweichlich sein (Urteile 6B_1349/2017 vom 2. Oktober 2018 E. 2.1; 6B_567/2017 vom 22. Mai 2018 E. 3.1 und 6B_148/2016 vom 29. November 2016 E. 1.3.2). Da bereits die erhöhte abstrakte Gefahr im Sinne von <ref-law> die naheliegende Möglichkeit einer konkreten Gefährdung voraussetzt (<ref-ruling> E. 3.1 S. 96; <ref-ruling> E. 3.2 S. 136), ist für die Erfüllung von Abs. 3 die besonders naheliegende Möglichkeit einer konkreten Gefährdung zu verlangen. Die allgemeine Möglichkeit der Verwirklichung einer Gefahr kann in Anlehnung an <ref-law> nur genügen, wenn aufgrund besonderer Umstände, wie Tageszeit, Verkehrsdichte, Sichtverhältnisse usw. der Eintritt einer konkreten Gefahr oder gar einer Verletzung besonders nahe lag und es letztlich nur vom Zufall abhing, dass sich diese nicht verwirklicht hat (Urteile 6B_1349/2017 vom 2. Oktober 2018 E. 2.1 und 6B_567/2017 vom 22. Mai 2018 E. 3.1).
1.3.2. Der subjektive Tatbestand des Art. 90 Abs. 3 und 4 SVG erfordert Vorsatz bezüglich der Verletzung einer elementaren Verkehrsregel und der Risikoverwirklichung, wobei Eventualvorsatz genügt (<ref-ruling> E. 3.3 S. 140). Ein Gefährdungsvorsatz oder der Vorsatz, einen bestimmten Erfolg herbeizuführen, ist nicht erforderlich (Urteile 6B_636/2019 vom 12. August 2019 E. 1.1.2; 6B_1349/2017 vom 2. Oktober 2018 E. 2.1; je mit Hinweisen). Nach ständiger Rechtsprechung ist Eventualvorsatz gegeben, wenn der Täter mit der Tatbestandsverwirklichung rechnet, aber dennoch handelt, weil er den Erfolg für den Fall seines Eintritts in Kauf nimmt und sich mit ihm abfindet, mag er ihm auch unerwünscht sein (<ref-ruling> E. 4.2.3 S. 4 mit Hinweis).
Ob der Täter die Tatbestandsverwirklichung im Sinne des Eventualvorsatzes in Kauf genommen hat, muss das Gericht bei Fehlen eines Geständnisses aufgrund der Umstände entscheiden. Dazu gehören die Grösse des dem Täter bekannten Risikos der Tatbestandsverwirklichung, die Schwere der Sorgfaltspflichtverletzung, die Beweggründe des Täters und die Art der Tathandlung. Je grösser die Wahrscheinlichkeit der Tatbestandsverwirklichung ist und je schwerer die Sorgfaltspflichtverletzung wiegt, desto näher liegt die Schlussfolgerung, der Täter habe die Tatbestandsverwirklichung in Kauf genommen. Da ein Fahrzeuglenker durch sein gewagtes Fahrverhalten meistens selbst zum Opfer zu werden droht, darf nicht leichthin angenommen werden, er habe sich gegen das geschützte Rechtsgut entschieden und nicht im Sinne der bewussten Fahrlässigkeit auf einen guten Ausgang vertraut (<ref-ruling> E. 9.1 S. 64 f. mit Hinweisen). Im Strassenverkehr kann daher nicht ohne Weiteres aus der hohen Wahrscheinlichkeit des Eintritts des tatbestandsmässigen Erfolgs auf dessen Inkaufnahme geschlossen werden. Eventualvorsatz in Bezug auf Verletzungs- und Todesfolgen ist im Strassenverkehr nur mit Zurückhaltung und in krassen Fällen anzunehmen, in denen sich die Entscheidung gegen das geschützte Rechtsgut aus dem gesamten Geschehen ergibt (<ref-ruling> E. 4.4 S. 20; Urteile 6B_1349/2017 vom 2. Oktober 2018 E. 2.1; 6B_567/2017 vom 22. Mai 2018 E. 2.1.2; je mit Hinweisen). Das Gericht darf vom Wissen des Täters auf den Willen schliessen, wenn sich dem Täter der Eintritt des Erfolgs als so wahrscheinlich aufdrängte, dass die Bereitschaft, ihn als Folge hinzunehmen, vernünftigerweise nur als Inkaufnahme des Erfolgs ausgelegt werden kann (<ref-ruling> E. 4.2.3 S. 4 mit Hinweis).
Was der Täter wusste, wollte und in Kauf nahm, betrifft sog. innere Tatsachen und ist damit Tatfrage. Rechtsfrage ist hingegen, ob gestützt auf die festgestellten Tatsachen Fahrlässigkeit, Eventualvorsatz oder direkter Vorsatz gegeben ist (<ref-ruling> E. 4.2.3 S. 4 f. mit Hinweisen). Feststellungen zum Sachverhalt prüft das Bundesgericht nur unter dem Gesichtspunkt der Willkür (<ref-law>). Die Willkürrüge muss in der Beschwerde explizit vorgebracht und substantiiert begründet werden (<ref-law>).
1.3.3. In <ref-ruling> hat das Bundesgericht seine Praxis zu <ref-law> hinsichtlich der subjektiven Erfordernisse präzisiert. Es hat erwogen, dass derjenige, welcher eine von <ref-law> erfasste Geschwindigkeitsüberschreitung begeht, den Tatbestand der qualifiziert groben Verkehrsregelverletzung im Sinne von <ref-law> objektiv und im Grundsatz auch subjektiv erfüllt. Das Erreichen der in <ref-law> vorgesehenen Schwellenwerte birgt im Allgemeinen die Unmöglichkeit in sich, das grosse Risiko eines Unfalls im Falle eines Hindernisses oder eines Verlusts der Fahrzeugbeherrschung zu vermeiden. Jedoch kann nicht ausgeschlossen werden, dass gewisse Verhaltensweisen existieren, die geeignet sind, die objektiven Tatbestandselemente der qualifiziert groben Verletzung der Verkehrsregel zu erfüllen, ohne einen Vorsatz zu beinhalten. Das Gericht muss daher einen gewissen, sehr beschränkten Spielraum behalten, um in besonderen Konstellationen den subjektiven Tatbestand bei der besonders krassen Geschwindigkeitsüberschreitung im Sinne von <ref-law> auszuschliessen. Als Beispiele solcher Situationen werden in der Lehre etwa das Vorliegen eines technischen Defekts am Fahrzeug (Fehlfunktion der Bremsen oder des Tempomats), eine äusserliche Drucksituation (Geiselnahme, Drohung) oder eine Notfallfahrt ins Spital genannt, wobei gewisse Autoren von Rechtfertigungsgründen sprechen. Das Bundesgericht betrachtet <ref-law> hinsichtlich der subjektiven Tatbestandselemente als Einheit und letzteren als Anwendungsfall von Abs. 3 (<ref-ruling> E. 8 S. 145 f. und E. 10.1 S. 149 f.). An dieser in <ref-ruling> begründeten Rechtsprechung hat das Bundesgericht wiederholt festgehalten (<ref-ruling> E. 1.2 S. 511 f.; Urteile 6B_636/2019 vom 12. August 2019 E. 1.1.3; 6B_486/2018 vom 5. September 2018 E. 2.2.2; 6B_1102/2016 vom 12. Dezember 2017 E. 2; je mit Hinweisen).
1.4. Die Rügen des Beschwerdeführers erweisen sich als unbegründet. Soweit er die tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz ergänzt oder von ihnen abweicht, ohne Willkür darzutun (vgl. <ref-ruling> E. 1.3.1 S. 253 mit Hinweisen; zum Begriff der Willkür <ref-ruling> E. 2.1 S. 18 f. mit Hinweisen), ist auf die Beschwerde nicht einzutreten. Dies ist beispielsweise der Fall, wenn der Beschwerdeführer darlegt, der Vorwurf des Rasertatbestands hänge an einem einzigen Stundenkilometer (Beschwerde S. 6 Ziff. 19), denn gemäss Polizeirapport habe seine Geschwindigkeit nach Abzug der Messtoleranz lediglich 140 km/h betragen und erst das Gutachten habe die um 3 km/h höhere Geschwindigkeit ergeben (z.B. Beschwerde S. 4 f. Ziff. 12). Gleich verhält es sich, wenn der Beschwerdeführer geltend macht, aufgrund der örtlichen Gegebenheiten sei ihm nicht bewusst gewesen, dass er die zulässige Höchstgeschwindigkeit dermassen stark überschreite (Beschwerde S. 5 Ziff. 13). Bei Überschreitung der Schwellenwerte in <ref-law> ist grundsätzlich ebenso der subjektive Tatbestand - sowohl bezüglich der Verletzung einer elementaren Verkehrsregel als auch der Risikoverwirklichung - zu bejahen. Weder behauptet der Beschwerdeführer eine mit den von der Lehre genannten Beispielen vergleichbare besondere Situation, welche den subjektiven Tatbestand bei der besonders krassen Geschwindigkeitsüberschreitung im Sinne von <ref-law> ausnahmsweise ausschliessen würde, noch ist sie erkennbar. Der Hinweis des Beschwerdeführers auf die guten Witterungs-, Strassen- und Verkehrsverhältnisse geht an der Sache vorbei (vgl. etwa Urteil 6B_1325/2018 vom 5. März 2019 E. 2.2.2 zu <ref-law> mit Hinweisen). Im Lichte der von der Vorinstanz festgestellten Umstände - unter anderem nicht richtungsgetrennte Fahrbahn, Vorhandensein von Hecken und einer Wegeinmündung - sowie in Anbetracht des besonders krassen, den Schwellenwerte nach <ref-law> sogar überschreitenden Geschwindigkeitsexzesses, der Schwere der Sorgfaltspflichtverletzung sowie des nichtigen Grundes dafür (rechtzeitiges Erscheinen an einer Sitzung) verstösst die Vorinstanz nicht gegen Bundesrecht, indem sie erwägt, der Beschwerdeführer habe die Verwirklichung des geschaffenen, hohen Unfallrisikos mit Toten oder Schwerverletzten mindestens in Kauf genommen. Daran ändert nichts, dass er in erster Linie sich selber gefährdete. Ferner scheint der Beschwerdeführer zu verkennen, dass der subjektive Tatbestand von <ref-law> nur die Inkaufnahme der Risikoverwirklichung, nicht aber einer tatsächlichen Gefahr oder gar eines bestimmten Erfolges verlangt. Schliesslich vermögen seine Vorbringen an der Verbindlichkeit von <ref-law> für das Bundesgericht und andere rechtsanwendende Behörden nicht in Frage zu stellen (vgl. <ref-law>; Urteil 6B_1358/2017 vom 11. März 2019 E. 3.1). Die in diesem Zusammenhang erhobene Rüge der Verletzung von EMRK-Bestimmungen erweist sich als offensichtlich unbegründet (Beschwerde S. 8 f. Ziff. 23 ff.). Es besteht auch kein Anlass, die konstante bundesgerichtliche Rechtsprechung zum Eventualvorsatz bei Verkehrsdelikten zu ändern oder restriktiver anzuwenden.
2.
Soweit sich der Beschwerdeführer zur Strafzumessung äussert, macht er dies unter der Annahme, dass er lediglich der groben und nicht der qualifiziert groben Verletzung der Verkehrsregeln schuldig zu sprechen sei. Darauf kann nicht eingetreten werden.
3.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Ausgangsgemäss hat der Beschwerdeführer die Gerichtskosten zu tragen (<ref-law>).

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 3'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, II. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 17. Januar 2020
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Denys
Die Gerichtsschreiberin: Pasquini

canton: CH

region: Federation

origin_facts:
betreffend qualifizierte grobe Verletzung der Verkehrsregeln
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichts Andelfingen vom 11. Juli 2018 (DG170004)
- 2 -
Anklage:
Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom 6. November
2017 (Urk. 18) ist diesem Urteil beigeheftet.
Urteil der Vorinstanz:
1. Der Beschuldigte A._ ist schuldig der qualifizierten groben Verletzung
der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 3 und Abs. 4 lit. c Strassen-
verkehrsgesetz (SVG) in Verbindung mit Art. 27 Abs. 1 SVG und Art. 4a
Abs. 1 lit. b und Abs. 3 Verkehrsregelverordnung (VRV).
2. Der Beschuldigte wird bestraft mit 13 Monaten Freiheitsstrafe sowie einer
Busse in Höhe von Fr. 2'000.–.
3. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf
2 Jahre festgesetzt. Die Busse ist zu bezahlen.
4. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle
eine Ersatzfreiheitsstrafe von 20 Tagen.Die Entscheidgebühr wird angesetzt
auf:
Fr. 3'000.00 ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. 5'000.00 Gebühr Vorverfahren Fr. 7'339.90 Auslagen Untersuchung (Gutachten) Fr. 15'339.90 Total Verfahrenskosten
6. Die Kosten der Untersuchung in Höhe von Fr. 12'339.90 und des gerichtli-
chen Verfahrens in Höhe von Fr. 3'000.– werden dem Beschuldigten aufer-
legt.
7. Der Beschuldigte trägt die Kosten der erbetenen Verteidigung.
- 3 -
Berufungsanträge:
a) Der Verteidigung des Beschuldigten:
(Urk. 57)
1. Es sei das Urteil vom 11. Juli 2018 vollumfänglich aufzuheben und Herr
A._ vom Vorwurf der qualifizierten groben Verletzung der Ver-
kehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 3 und 4 lit. c SVG freizuspre-
chen (Urteil Disp. Ziff. 1).
2. Es sei Herr A._ der groben Verletzung der Verkehrsregeln im Sin-
ne von Art. 90 Abs. 2 schuldig zu sprechen (Urteil Disp. Ziff. 1).
3. Es sei Herr A._ mit einer Geldstrafe von maximal 360 Tagessät-
zen zu Fr. 120.– sowie einer Busse von Fr. 8'640.– zu bestrafen (Urteil
Disp. Ziff. 2).
4. Der Vollzug der Geldstrafe sei unter Ansetzung einer Probezeit von
zwei Jahren aufzuschieben (Urteil Disp. Ziff. 3 und 4).
5. Alles unter ausgangsgemässer Kosten- und Entschädigungsfolgen (Ur-
teil Disp. Ziff. 5-7).
b) Der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland:
(schriftlich, Urk. 50)
Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils.
- 4 -

origin_considerations:
Erwägungen:
I. Verfahrensgang
1. Mit Urteil des Bezirksgerichts Andelfingen vom 11. Juli 2018 wurde der Be-
schuldigte der qualifizierten groben Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von
Art. 90 Abs. 3 und Abs. 4 lit. c Strassenverkehrsgesetz (SVG) in Verbindung mit
Art. 27 Abs. 1 SVG, Art. 4a Abs. 1 lit. b und Abs. 3 Verkehrsregelverordnung
(VRV) schuldig gesprochen und mit einer Freiheitsstrafe von 13 Monaten sowie
mit einer Busse von Fr. 2'000.– bestraft. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wurde
aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre festgesetzt (Urk. 43).
2. Mit Eingabe vom 13. Juli 2018 liess der Beschuldigte durch seinen Verteidi-
ger innert Frist die Berufung anmelden (Urk. 39). Das begründete Urteil wurde
diesem am 17. Januar 2019 zugestellt (Urk. 42/1). Mit Eingabe vom 4. Februar
2019 reichte der Verteidiger fristgemäss die Berufungserklärung ein (Urk. 44). Die
Staatsanwaltschaft reichte kein Rechtsmittel ein und beantragt die Bestätigung
des vorinstanzlichen Urteils (Urk. 50).
3. An der Berufungsverhandlung erschien der Beschuldigten persönlich in Be-
gleitung seines erbetenen Verteidigers (Prot. II S. 3). Er liess die eingangs er-
wähnten Anträge stellen. Die Staatsanwaltschaft wurde auf ihr Ersuchen hin und
mit dem Einverständnis des Verteidigers von der Berufungsverhandlung dispen-
siert (vgl. Urk. 50 und 52). Das Verfahren erweist sich als spruchreif.
II. Umfang der Berufung
1. Gemäss Art. 402 StPO hat die Berufung im Umfang der Anfechtung auf-
schiebende Wirkung. Die Rechtskraft des angefochtenen Urteils wird somit im
Umfang der Berufungsanträge gehemmt, während die von der Berufung nicht er-
fassten Punkte in Rechtskraft erwachsen (Art. 437 StPO).
- 5 -
2. Die Berufungserklärung des Beschuldigten richtet sich gegen den Schuld-
spruch im angefochtenen Urteil wegen qualifizierter grober Verkehrsregelverlet-
zung (Dispositivziffer) und gegen die ausgefällte Freiheitsstrafe (Dispositivziffer
2). Der Beschuldigte beantragt einen Schuldspruch wegen (lediglich) grober Ver-
letzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG und die Bestrafung
mit einer Geldstrafe von maximal 360 Tagessätzen zu Fr. 120.– sowie einer Bus-
se von CHF 8'640.–. Der Vollzug der Geldstrafe sei unter Ansetzung einer Probe-
zeit von 2 Jahren aufzuschieben (Urk. 44). Er beantragt die ausgangsgemässen
Kosten- und Entschädigungsfolgen und ficht damit – da ein Schuldspruch bean-
tragt wird – die Kosten- und Entschädigungsdispositivziffern 5 bis 7 nicht an (vgl.
auch Prot. II S. 4). In diesem Umfang ist das vorinstanzliche Urteil in Rechtskraft
erwachsen, was vorab mittels Beschluss festzustellen ist.
III. Sachverhalt und rechtliche Würdigung
1. Vorbemerkung
Mit seiner Berufung wendet sich der Beschuldigte gegen den vorinstanzlichen
Schuldspruch wegen qualifizierter grober Verkehrsregelverletzung im Sinne von
Art. 90 Abs. 3 und 4 SVG. Er ist der Ansicht, dass sein Verhalten lediglich den
Tatbestand der groben Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG
erfüllt (Urk. 44; Urk. 35).
Wer durch vorsätzliche Verletzung elementarer Verkehrsregeln das hohe Risiko
eines Unfalls mit Schwerverletzten oder Todesopfern eingeht, namentlich durch
besonders krasse Missachtung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit, waghalsi-
ges Überholen oder Teilnahme an einem nicht bewilligten Rennen mit Motorfahr-
zeugen, macht sich der qualifizierten groben Verkehrsregelverletzung i.S.v.
Art. 90 Abs. 3 SVG strafbar. Nach Art. 90 Abs. 2 SVG wird bestraft, wer durch
grobe Verletzung der Verkehrsregeln eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit an-
derer hervorruft oder in Kauf nimmt. Die missverständliche Formulierung Inkauf-
nehmen hat dabei nicht den Sinn, den Tatbestand von Art. 90 Abs. 2 SVG zu ei-
nem Vorsatzdelikt (Eventualvorsatz) zu machen, vielmehr genügt grobfahrlässige
- 6 -
Tatbegehung. Demgegenüber kann die qualifizierte grobe Verkehrsregelverlet-
zung im Sinne von Art. 90 Abs. 3 SVG – als Sonderregelung zu Art. 100 Ziff. 1
Satz 1 SVG – nur vorsätzlich begangen werden. Nach Art. 90 Abs. 4 lit. c SVG ist
Abs. 3 in jedem Fall erfüllt, wenn die zulässige Höchstgeschwindigkeit um min-
destens 60 km/h, wo diese höchstens 80 km/h beträgt, überschritten wird. Vorlie-
gend macht der Beschuldigte geltend, nicht vorsätzlich gehandelt zu haben bzw.
nicht vorsätzlich das hohe Risiko eines Unfalls mit Schwerverletzten oder Todes-
opfern eingegangen zu sein.
2. Sachverhalt
2.1. Dem Beschuldigten wird in der Anklage zusammengefasst vorgeworfen, am
7. April 2016, ca. 09.05 Uhr, in B._, auf der Hauptstrasse Richtung C._
den Personenwagen "Audi", TG..., mit 143 km/h (nach Abzug der Messtoleranz)
gelenkt zu haben und dabei die dort zulässige Höchstgeschwindigkeit von 80
km/h ausserorts um mindestens 63 km/h (netto) überschritten zu haben. Er habe
dies bei seiner Fahrweise alles gewusst oder zumindest billigend als ernsthaft
möglich in Kauf genommen. Dabei wird dem Beschuldigten vorgeworfen, durch
seine verkehrsegelwidrige Fahrweise eine extrem hohe abstrakte Unfallgefahr mit
ernstlichen Folgen für Leib und Leben aller anderen Verkehrsteilnehmer geschaf-
fen und gewusst zu haben, dass als Folge seines Geschwindigkeitsexzesses –
aufgrund der Umstände – die Wahrscheinlichkeit eines Unfalles mit Schwerver-
letzten oder Toten sehr stark erhöht gewesen sei (Urk. 18).
2.2. Der Beschuldigte hat vor Vorinstanz anerkannt, dass er damals den Audi mit
der gemessenen Geschwindigkeit von 143 km/h (nach Abzug der Messtoleranz)
gelenkt habe. Sein diesbezügliches Geständnis deckt sich mit den Untersu-
chungsergebnis, insbesondere der Radarmessung, dem dazu erstellten Gutach-
ten des Eidgenössischen Instituts für Metrologie vom 13. Februar 2017 (Urk.
10/1/5 und 10/1/13) und dem morphologischen Gutachten des Forensischen Insti-
tuts Zürich vom 15. Juni 2017 Urk. 10/2/16). Es kann hierzu auf die Erwägungen
der Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 43 S. 5-6; Art. 82 Abs. 4 StPO). Auch an-
lässlich der Berufungsverhandlung hat der Beschuldigte den äusseren Sachver-
- 7 -
halt anerkannt (Prot. II S. 6). Der Sachverhalt ist damit in objektiver Hinsicht er-
stellt.
2.3. Den subjektiven Sachverhalt hat der Beschuldigte bestritten. Er gab an,
dass es ihm völlig fern liege, Menschen zu gefährden bzw. an Leib und Leben zu
verletzten. Er sei immer aufmerksam und beobachte alles. Er sehe keine Gefähr-
dung und habe auch keine Absicht gehabt, Menschen zu gefährden oder zu ver-
letzen (Urk. 33 S. 7, vgl. Prot. II S. 6).
2.4. Art. 90 Abs. 3 SVG ist wie gesehen nur bei vorsätzlichem Handeln strafbar,
wobei Eventualvorsatz genügt. Der Täter muss wissen oder für möglich halten,
dass er elementare Verkehrsregeln verletzt und dadurch das hohe Risiko eines
Unfalls mit Schwerverletzten oder Todesopfern eingeht. Anderseits muss er die
Verletzung grundlegender Verkehrsregeln und die dadurch bedingte Eingehung
des Risikos eines Unfalls mit Schwerverletzten oder Todesopfern zumindest in
Kauf nehmen, d.h. sich damit abfinden, auch wenn er das nicht wünscht. Dabei
darf die Inkaufnahme eines Risikos nicht mit der Inkaufnahme eines Unfalls mit
dessen Folgen gleichgesetzt werden.
Aus der Formulierung des Gesetzes, wonach Art. 90 Abs. 3 SVG bei Errei-
chen der vorgesehenen Schwellenwerte in Abs. 4 in jedem Fall erfüllt sei, hat das
Bundesgericht zunächst gefolgert, dass die Erfüllung des objektiven Tatbestands
von Art. 90 Abs. 4 SVG die unwiderlegbare Vermutung des Tatvorsatzes begrün-
de, weshalb es weder nötig noch zulässig sei, darüber zu befinden, ob ein Lenker
vorsätzlich gehandelt und ob er das hohe Risiko eines Unfalls mit Schwerverletz-
ten oder Todesopfern eingegangen sei (Urteil des Bundesgerichts 1C_397/2014
vom 20. November 2014, E. 2.4.1). Demgegenüber hat das Bundesgericht in
BGE 142 IV 137 = Pra 106 (2017) Nr. 42 erkannt, dass gewisse Überschreitun-
gen der zulässigen Höchstgeschwindigkeit die objektiven Voraussetzungen des
Rasertatbestandes erfüllen, ohne indessen einen Vorsatz zu beinhalten, und dass
das mit der Sache befasste Strafgericht demnach einen gewissen, wenn auch be-
schränkten Ermessensspielraum geniesse, der es ihm erlaube, unter besonderen
Umständen auch bei einer von Art. 90 Abs. 4 SVG erfassten Geschwindigkeits-
überschreitung die Erfüllung des subjektiven Tatbestandes dieser Bestimmung
- 8 -
auszuschliessen. An dieser Rechtsprechung hat es seither festgehalten (Urteil
des Bundesgerichts 6B_700/2015 vom 14. September 2016, E. 2.2 = Pra 106
(2017) Nr. 86 und 6B_1215/2015 vom 23. November 2016; BGE 143 IV 508, vgl.
Urteil Obergericht des Kantons Zürich SB180040 vom 1. Juni 2018, sowie Urteil
Obergericht des Kantons Zürich SB170237 vom 26. September 2017). Nach den
Erwägungen des Bundesgerichts in BGE 142 IV 137 ist dabei zwar auch künftig
grundsätzlich davon auszugehen, dass der Fahrzeuglenker bei einer Überschrei-
tung der Geschwindigkeit um das im "Rasertatbestand" festgelegte Mass vorsätz-
lich gehandelt hat. Da jedoch besondere Fälle nicht gänzlich ausgeschlossen
werden können, wo zwar objektiv eine qualifizierte Geschwindigkeitsüberschrei-
tung vorliegt, diese aber vom Fahrzeuglenker nicht zwingend mit Vorsatz began-
gen wurde, kann es in speziellen Konstellationen angebracht erscheinen, ein vor-
sätzliches Handeln des Täters zu verneinen. In diesem Umfang verfügt der Rich-
ter daher wie erwähnt über einen gewissen, sehr beschränkten Beurteilungsspiel-
raum. In Erwägung zu ziehen ist dabei aber, dass das Erreichen einer der in Art.
90 Abs. 4 SVG vorgesehenen Schwellenwerte im Allgemeinen die Unmöglichkeit
in sich birgt, das grosse Risiko eines Unfalls im Falle eines Hindernisses oder ei-
nes Verlustes der Fahrzeugbeherrschung zu vermeiden.
Aus dem Gesagten folgt, dass nachfolgend zu prüfen ist, ob die Umstände
des vorliegenden Falles den an sich vermuteten Vorsatz zu widerlegen vermögen.
2.5. Was der Täter wusste, wollte und in Kauf nahm, betrifft sog. innere Tatsa-
chen und ist damit eine Tatfrage. Eine Rechtsfrage ist hingegen, ob im Lichte der
festgestellten Tatsachen der Schluss auf Eventualvorsatz begründet ist (BGE 137
IV 1 E. 4.2.3 mit Hinweis; Urteil des Bundesgericht 6B_1204/2016 vom 24. Mai
2017). Bei nicht geständigen Tätern sind diese inneren Tatsachen schwieriger zu
eruieren. Gemäss Rechtsprechung kann sich das Gericht in solchen Fällen des-
halb regelmässig nur auf äusserlich feststellbare Umstände und auf Erfahrungs-
regeln stützen, welche Rückschlüsse auf die innere Einstellung des Täters erlau-
ben (BGE 134 IV 26 E. 3.2.2 mit Hinweisen). Das Gericht darf vom Wissen des
Täters auf den Willen schliessen, wenn sich dem Täter der Eintritt des Erfolgs als
so wahrscheinlich aufdrängt, dass die Bereitschaft, ihn als Folge hinzunehmen,
- 9 -
vernünftigerweise nur als Inkaufnahme des Erfolgs ausgelegt werden kann (BGE
137 IV 1 E. 4.2.3 mit Hinweisen).
2.5.1. Der Beschuldigte hat vorgebracht, dass er sich am fraglichen Morgen auf
dem Weg vom Pflegeheim seiner Mutter zu einer Verwaltungsratssitzung in
D._ befunden habe. Im Pflegeheim habe er ein belastendes Gespräch mit
der Heimleitung geführt über lebenserhaltende Massnahmen bezüglich der Be-
handlung seiner Mutter (weitere Infusionen oder „austrocknen lassen“), bei dem
über Leben und Tod gesprochen wurde. Auf der anschliessenden Fahrt nach Zü-
rich sei es unter psychischem Stress im Unterbewusstsein zu seinem Verhalten
gekommen. Im Unterbewusstsein sei auch der Gedanke gewesen, rechtzeitig
nach Zürich zu kommen. Er sei, auch wenn er gerne mal zügig fahre, ein voraus-
schauender, stets aufmerksamer Fahrer und habe in der langen Zeit seit dem Er-
werb des Fahrausweises 1979 keine Unfälle verursacht. Es sei auch so, dass
man mit so einem Auto die Geschwindigkeit nicht so wahrnehme. Es liege ihm
völlig fern, Menschen zu verletzen bzw. an Leib und Leben zu gefährden (vgl.
Urk. 33, Urk. 45 S. 13). Der Verteidiger hebt zusammengefasst zusätzlich hervor,
dass der Beschuldigte in der Folge auf der 1200 Meter langen Strecke (unbe-
wusst) auf die gemessene Geschwindigkeit beschleunigt habe und in die Laserfal-
le geraten sei. Es handle sich dabei um eine kerzengerade, völlig übersichtliche
Strecke, wo, ausser drei kleineren – jedoch gut sichtbaren – Feldwegen, nur
Wiesland vorhanden sei. Andere Verkehrsteilnehmer hätten nicht gefährdet wer-
den können. Insbesondere sei die Einmündung zum dortigen Anwesen E._
sehr gut einsehbar, wobei davon auszugehen sei, dass der Beschuldigte an die-
ser Stelle (100 Meter nach der Radarmessung) weit weniger schnell unterwegs
gewesen sei. Ferner sei der Beschuldigte durch das regelmässige Fahren in
Deutschland an höhere Geschwindigkeiten gewohnt und daher sei die Gefahr um
einiges grösser, unbewusst die Geschwindigkeit zu überschreiten. Der Audi S7
sei eine äusserst sichere Sportlimousine mit viel grösserer aktiver Sicherheit als in
anderen Fahrzeugen (u.a. Keramik-Bremsanlage mit massiv kürzerem Brems-
weg), was das Sicherheitsgefühl vergrössere und in dem man die Geschwindig-
keit nicht merke. Unter Berücksichtigung aller Umstände sei es glaubhaft und
nachvollziehbar, dass der Beschuldigte das Geschwindigkeitslimit in Gedanken
- 10 -
vertieft und ohne jeglichen Vorsatz überschritten habe. Ein Gefährdungsvorsatz
sei ihm absolut fern gelegen. Es handle sich bei ihm definitiv nicht um jenen „Vor-
satz-Raser“, welchen man bei der Einführung des - zwischenzeitlich bereits über-
holten - Rasertatbestandes vor Augen gehabt habe (Urk. 35 S. 3-6, vgl. auch Urk.
57 und Prot. II S. 6 ff.).
2.5.2. Die Vorinstanz hat die relevanten Umstände sowie das Verhalten des Be-
schuldigten und dessen Aussagen, aus welchen auf den subjektiven Tatbestand
als inneren Vorgang geschlossen werden kann, äusserst sorgfältig, umfassend
und überzeugend gewürdigt. Auf diese Erwägungen kann weitgehend verwiesen
werden (Art. 82 Abs. 4 StPO, Urk. 45 S. 13-18). Die nachfolgenden Ausführungen
erfolgen im Wesentlichen im Sinne einer Rekapitulation und Hervorhebung der
zutreffenden und umfassenden vorinstanzlichen Erwägungen.
Die Vorinstanz hat zur Wissenskomponente hinsichtlich der Geschwindig-
keitsüberschreitung zutreffend erwogen, dass auch wenn man davon ausgehe,
dass im Audi S7 aufgrund der Fahrzeugbeschaffenheit und -ausstattung hohe
Geschwindigkeiten kaum wahrnehmbar seien, der Beschuldigte bei einer Ge-
schwindigkeit von 143 km/h aufgrund der Schnelligkeit, mit der sich seine Umge-
bung bei der Fahrt veränderte, erkennen musste, dass er mit einer derart hohen
Geschwindigkeit fährt (Urk. 45 S. 15). Dem ist ohne Weiteres zuzustimmen, zu-
mal es vorliegend nicht um eine Geschwindigkeitsüberschreitung von 10 km/h
oder 20 km/h, sondern um eine solche von über mindestens 63 km/h geht, was
nebenbei bemerkt mehr als drei Viertel schneller ist als die erlaubte Geschwindig-
keit. Anzufügen ist, dass ein erfahrener Fahrzeuglenker regelmässig auf den Ta-
cho schaut und der Beschuldige auch eingeräumt hat, dies regelmässig immer
wieder zu tun (Urk. 4 S. 8). Auch von daher musste dem Beschuldigten klar sein,
wie schnell er unterwegs war. Als erfahrener Fahrzeuglenker dieser Sportlimousi-
ne mit starker Beschleunigung musste dem Beschuldigten denn auch bewusst
sein, dass schon mit kurzem Druck aufs Gaspedal derart hohe Geschwindigkeiten
erreicht werden. Die Vorinstanz hat zutreffend darauf hingewiesen, dass der Be-
schuldigte seinen Führerausweis 1979 erwarb, eine Fahrpraxis von mehr als 35
Jahren aufweist, das fragliche Fahrzeug seit zweieinhalb Jahren besitzt und re-
- 11 -
gelmässig benützt und damit jährlich 30‘000 bis 40‘000 Fahrkilometer absolviert.
Sie folgerte überzeugend, dass diese Umstände den Schluss zulassen, dass der
Beschuldigte angesichts des gefahrenen Tempos von 143 km/h, welches die er-
laubte Geschwindigkeit um 63 km/h überstieg, mindestens damit gerechnet haben
muss, dass er jedenfalls viel zu schnell gefahren ist, insbesondere da ihm eige-
nen Angaben zufolge bewusst gewesen war, dass er bezüglich Tempolimit von
der Historie her nicht „schweizkonform“ sei und er zudem angab, bei seinen Fahr-
ten immer regelmässig auf den Tacho zu schauen (Urk. 45 S. 14 f.). Weiter hat
der Beschuldigte selber eingeräumt, er habe damals rechtzeitig nach Zürich
kommen wollen, was ebenfalls dafür spricht, dass er bewusst schnell unterwegs
war. Es ist ihm sodann zwar ohne Weiteres zu glauben, dass er durch das belas-
tende Gespräch im Pflegeheim aufgewühlt war. Es erscheint aber als Schutzbe-
hauptung, dass er deswegen nicht realisiert haben soll, derart schnell unterwegs
gewesen zu sein. Es ist daher insgesamt aufgrund der Umstände als erstellt zu
betrachten, dass der Beschuldigte wusste bzw. es zumindest für möglich hielt,
dass er massiv zu schnell unterwegs war, bzw. dass er mit seinem Fahrverhalten
die Verkehrsregel, wonach er auf dem befahrenen Strassenabschnitt höchstens
mit einer Geschwindigkeit von 80 km/h fahren durfte, krass verletzte.
Zur Wissenskomponente hinsichtlich der Schaffung eines hohen Unfallrisi-
kos mit Schwerverletzen oder Todesopfern ist vorab nochmals hervorzuheben,
dass eine Tempoüberschreitung von über 60 km/h bei einer Strecke, wo die
Höchstgeschwindigkeit 80 km/h beträgt wie vorliegend grundsätzlich ein hohes
Risiko für schwere Unfälle schafft. Diese Vermutung kann indessen wie erwogen
beim Vorliegen ausserordentlicher Umstände widerlegt werden. Bei der vom Be-
schuldigten mit mindestens 143 km/h befahrenen Strecke handelt es sich um eine
nicht richtungsgetrennte Strasse, wobei die Fahrstreifengrenzen lediglich mit einer
Leitlinie gekennzeichnet sind. Weiter befindet sich – wie den bei den Akten lie-
genden Fotos zu entnehmen ist – in Höhe der Radarmessung neben der Fahr-
bahn in Fahrtrichtung des Beschuldigten hohe Hecken aus Sträuchern und mün-
det ein Feldweg in die Strasse. Die Strasse an dieser Streckenstelle weist auf der
gegenüberliegenden Seite Felder und dahinter Waldrand auf (Urk. 7 Bild 1 und 2,
Urk. 10/1/5 Bild Nr. 1 und 2). Die Fahrbahn war sodann nicht durch Zäune oder
- 12 -
andere Schranken von der Umgebung abgetrennt. Diese Strassenverhältnisse
vermögen das an sich bei derart hohen Geschwindigkeiten bestehende Unfallrisi-
ko eher zu erhöhen, was dem Beschuldigten, der die Strecke kannte, bewusst
sein musste. Es muss davon ausgegangen werden, dass wenn unter diesen Um-
ständen aus dem Feld oder dem Gebüsch bzw. der Hecke herkommend ein Tier
(Hund, Katze oder auch kleinere Tiere) auf die Strasse gelaufen oder plötzlich ein
sonstiges Hindernis aufgetreten wäre, es bei der hohen Geschwindigkeit mit wel-
cher der Beschuldigte unterwegs war mit hoher Wahrscheinlichkeit zu einem Un-
fall mit schweren Folgen, allenfalls für ihn selbst, gekommen wäre. Diese hohe
Geschwindigkeit birgt wie erwähnt die Unmöglichkeit in sich, das grosse Risiko
eines Unfalls im Falle eines Hindernisses oder eines Verlusts der Fahrzeugbe-
herrschung zu vermeiden. An diesen Erwägungen ändern auch die grundsätzlich
zutreffenden Vorbringen der Verteidigung nichts, dass insbesondere der fragliche
Streckenabschnitt gerade war, die Witterungs- und Sichtverhältnisse gut waren
und die Einmündung des Feldweges zum E._ von der Fahrtrichtung des Be-
schuldigten her gut einsehbar war und somit ein Traktor oder ein anderes Gefährt
grundsätzlich gut sichtbar gewesen wäre. Dies spricht zwar in der Tat gegen ein
extrem hohes Unfallrisiko wie es beispielsweise bei kurvigen Strecken oder sol-
chen mit Strasseneinmündungen oder hoher Verkehrsdichte gegeben ist, was in-
dessen lediglich bei der Strafzumessung zu berücksichtigen sein wird. Bei einem
Tempo von 143 km/h besteht auch bei Strassenverhältnissen wie den vorliegen-
den ein hohes Risiko von schweren Unfällen. Jedenfalls sind vorliegend keine
ausserordentlichen Umstände im Sinne der oben erwähnten Bundesgerichts-
rechtsprechung gegeben, die gegen diese gesetzliche Vermutung sprechen, wie
etwa, dass eine Beschränkung der Geschwindigkeit zu einem anderen Zweck als
der Verkehrssicherheit – etwa bloss vorübergehend aus ökologischen Gründen -
angeordnet wurde (vgl. BGE 143 IV 508). Entgegen der Ansicht der Verteidigung
lag aufgrund der gegebenen bzw. geschaffenen Umstände der Eintritt einer kon-
kreten Gefährdung daher insgesamt doch besonders nahe, dass auch der Be-
schuldigte dieses Risiko zumindest ernsthaft für möglich gehalten haben muss.
Weiter ist davon auszugehen, dass er dieses hohe Unfallrisiko in Kauf ge-
nommen hat, was sich wie erwogen grundsätzlich schon daraus ergibt, dass er
- 13 -
eine krasse Geschwindigkeitsüberschreitung und die hohe Unfallgefahr für mög-
lich hielt und dennoch derart schnell fuhr bzw. sein Fahrzeug nicht verlangsamte.
Die Strecke war ihm zudem bekannt – also auch dass die Fahrbahn nicht rich-
tungsgetrennt ist und es Hecken und Wegeinmündungen gibt – und weiter hat er
eingeräumt, dass "im Unterbewusstsein auch der Gedanke war, rechtzeitig nach
Zürich (zur Verwaltungsratssitzung) zu kommen" (Urk. 33 S. 3 und S. 5). Er ist
denn auch zu einem Vorabgespräch mit einem Verwaltungsrat vor der Sitzung zu
spät gekommen (a.a.O. S. 5). Auch dies deutet darauf hin, dass er bei seinem
Ziel, rechtzeitig in Zürich zu sein, das hohe Unfallrisiko in Kauf genommen hat
bzw. er sich aufgrund seiner massiv übersetzten Geschwindigkeit auf der ihm be-
kannten Strecke damit abgefunden hat, auch wenn er dieses hohe Unfallrisiko
nicht wünschte. Hervorzuheben ist dabei nochmals – der Beschuldigte gab an,
dass es ihm völlig fern liege, Menschen zu gefährden bzw. an Leib und Leben zu
verletzten – dass die Inkaufnahme eines Risikos nicht mit der Inkaufnahme eines
Unfalls mit dessen Folgen gleichgesetzt werden darf.
3. Rechtliche Würdigung
Durch die Überschreitung der zulässigen Geschwindigkeit von 80 km/h um netto
63 km/h hat der Beschuldigte den objektiven Tatbestand von Art. 90 Abs. 3 und
Abs. 4 lit. c SVG erfüllt. Gemäss erstelltem inneren Sachverhalt hat er dabei nebst
dieser Verkehrsregelverletzung auch ein hohes Unfallrisiko mit Schwerverletzten
oder Todesopfern zumindest für ernsthaft möglich gehalten und dieses in Kauf
genommen. Er muss sich deshalb eventualvorsätzliches Handeln vorwerfen las-
sen und hat damit auch den vom Gesetz her vermuteten subjektiven Tatbestand
von Art. 90 Abs. 3 und Abs. 4 lit. c SVG erfüllt. Es liegen im Ergebnis wie erwähnt
sodann keine besonderen, speziellen Umstände vor (vgl. dazu auch BGE 142 IV
137, E. 10.1), welche die gesetzliche Vermutung, dass ein Fahrzeuglenker bei ei-
ner Geschwindigkeitsüberschreitung der vorliegenden Art regelmässig vorsätzlich
handelt, widerlegen könnten. Der Beschuldigte ist somit der qualifiziert groben
Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Abs. 3 und 4 lit. c SVG in Verbin-
dung mit Art. 27 Abs. 1 SVG und Art. 4a Abs. 1 lit. b und Abs. 3 VRV schuldig zu
sprechen.
- 14 -
Die Verteidigung hat in diesem Zusammenhang darauf hingewiesen, eine Verur-
teilung des Beschuldigten nach Art. 90 Abs. 3 und 4 lit. c SVG heute wäre stos-
send, zumal der entsprechende Absatz 4 demnächst aufgehoben werde. Die poli-
tische Diskussion zur Revision des Raser-Tatbestands sei bereits weit fortge-
schritten (Urk. 57 S. 10). Ob es tatsächlich zur entsprechenden Revision kommt,
ist trotz oder gerade wegen der laufenden politischen Diskussion noch ungewiss.
Es ist dessen ungeachtet auf die heute geltende Rechtlage abzustellen.
IV. Strafe
1. Die Vorinstanz hat die theoretischen Grundlagen zur Strafzumessung kor-
rekt wiedergegeben und auch den Strafrahmen richtig abgesteckt. Zur Vermei-
dung von Wiederholungen kann vorab darauf verwiesen werden (Art. 82 Abs. 4
StPO, Urk. 45 S. 19 ff.).
2.1. Die objektive Tatschwere ist als leicht zu bewerten. Die in Art. 90 Abs. 4
SVG festgelegten Grenzwerte überschritt der Beschuldigte nur geringfügig. Zu
seinen Gunsten wirkt sich aus, dass es sich um eine gerade, relativ übersichtliche
Strecke handelte und keine anderen Verkehrsteilnehmer auf der Strecke waren,
die konkret gefährdet waren. Die Fahrt fand bei guter Witterung und somit guten
Strassen- und Sichtverhältnissen statt. Weiter ist zu seinen Gunsten davon aus-
zugehen, dass er diese krasse Geschwindigkeitsüberschreitung nur während ei-
ner kurzen Strecke aufrecht erhielt. Der Beschuldigte lenkte das Fahrzeug weder
unter Alkohol- noch Drogeneinfluss und er ging keine zusätzlichen Risiken wie
etwa ein waghalsiges Überholen ein. Es sind insgesamt keine erschwerenden
Umstände ersichtlich. Dass er sich gewohnt ist, in Deutschland auf solchen Stre-
cken höhere Geschwindigkeiten zu fahren und in Deutschland für solche Ver-
kehrsregelverletzungen weit tiefere Strafen vorgesehen sind, vermag sein Verhal-
ten entgegen der Ansicht der Verteidigung keineswegs zu entlasten, zumal der
Beschuldigte, wie die Vorinstanz zutreffend erwägt, seit rund 15 Jahren in der
Schweiz lebt. In subjektiver Hinsicht ist verschuldensreduzierend zu veranschla-
gen, dass der Beschuldigte nur eventualvorsätzlich handelte. Dass er die Fahrt
nach einem schwierigen, belastenden Gespräch und in aufgewühltem Zustand
- 15 -
beging, vermag ihn entgegen der Ansicht der Verteidigung nicht wirklich zu ent-
schuldigen. Der Beschuldigte hat denn auch selber eingesehen, dass es vielleicht
auch gescheiter gewesen wäre, nach diesem Gespräch im Pflegeheim nicht in
das Auto zu steigen (Urk. 33 S. 5). Im Rahmen aller denkbaren Fälle eines quali-
fizierten Geschwindigkeitsexzesses ist das Verschulden des Beschuldigten insge-
samt noch im untersten Bereich anzusiedeln. Hierfür erweist sich eine Einsatz-
strafe von einem Jahr Freiheitsstrafe als angemessen.
2.2. Die Vorinstanz hat die Angaben zum Vorleben und den persönlichen Ver-
hältnissen des Beschuldigten im Rahmen der Täterkomponente zutreffend darge-
stellt und ist zutreffend zum Schluss gelangt, dass seine Lebensgeschichte, sein
Werdegang und die aktuellen Verhältnisse insgesamt einen guten Eindruck hin-
terlassen. Entgegen der Auffassung der Vorinstanz wirkt sich dies indessen straf-
zumessungsneutral aus und kann nicht zu einer Strafminderung führen.
2.3. Hervorzuheben ist, dass der Beschuldigten einen schon getrübten automobi-
listischen Leumund aufweist (Urk. 12/2-5). 2013 erhielt er in der Schweiz eine
Verwarnung wegen Geschwindigkeitsüberschreitung. 2015 wurde ihm aus dem
gleichen Grund der Führerausweis für die Dauer von einem Monat entzogen. In
Deutschland wurde der Beschuldigte ebenfalls wegen Geschwindigkeitsüber-
schreitung Ende 2013 gebüsst. Es scheint, dass ihn diese bisherigen Sanktionen
und Massnahmen nicht nachhaltig beeindruckt haben. Auf der anderen Seite ist
zu berücksichtigen, dass das heute zu beurteilende Geschehene vor über drei
Jahren vorgefallen ist und sich der Beschuldigte soweit bekannt seither wohl ver-
halten hat. Die Vorinstanz hat strafmindernd berücksichtigt, dass dem Beschuldig-
ten als Folge der Verurteilung ein Führerausweisentzug von mindestens 2 Jahren
droht, was ihn spürbar treffe, da er beruflich auf den Führerausweis angewiesen
sei (Urk. 45 S. 23). Der drohende Entzug des Führerausweises stellt jedoch die
logische und allseits bekannte administrative Konsequenz eines automobilisti-
schen Fehlverhaltens dar. Diese Sanktion trifft alle Automobilisten gleichermas-
sen und es ist nicht einzusehen, weshalb der Beschuldigte unter diesem Titel pri-
vilegiert behandelt werden sollte (vgl. Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich
SB160367 vom 9. Januar 2017). Generell ist gemäss ständiger bundesgerichtli-
- 16 -
cher Rechtsprechung nur bei Vorliegen aussergewöhnlicher Umstände und unter
grosser Zurückhaltung von einer Strafempfindlichkeit auszugehen (vgl. Urteil des
Bundesgerichts vom 31. März 2011 6B_1065/2010 E. 1.10). Von einer Strafmin-
derung aus diesem Grund ist daher abzusehen. Das (späte) Geständnis des Be-
schuldigten hinsichtlich des äusseren Sachverhaltes anlässlich der vorinstanzli-
chen Hauptverhandlung wirkt sich nur kaum merklich strafmindernd aus.
2.4. Insgesamt wirkt sich das Nachverhalten leicht straferhöhend aus.
2.5. Entgegen der Vorinstanz ist vorliegend von der Ausfällung einer Verbin-
dungsbusse abzusehen. Mit dieser soll in erster Linie im Rahmen der Massende-
linquenz die sog. Schnittstellenproblematik zwischen der stets unbedingten Busse
für Übertretungen und der bedingten Geldstrafen für Vergehen entschärft werden.
Die entsprechende Problematik ist vorliegend nicht gegeben und es ist davon
auszugehen, dass die Freiheitsstrafe an sich bereits genügt, damit sich der Be-
schuldigte in Zukunft rechtens verhalten wird. Zudem wird dem Verschulden mit
der Freiheitsstrafe allein bereits ausreichend Rechnung getragen.
2.6. Insgesamt erscheint demnach unter Berücksichtigung sämtlicher massge-
bender Strafzumessungsgründe eine Freiheitsstrafe von einem Jahr als ange-
messen.
V. Vollzug
Die Vorinstanz gewährte dem Beschuldigten den bedingten Strafvollzug unter An-
setzung einer Probezeit von zwei Jahren (Urk. 45 S. 24 f.). Dabei hat es zu blei-
ben, nachdem nur der Beschuldigte das vorinstanzliche Urteil anfocht und somit
das Verbot der reformatio in peius gilt (Art. 391 Abs. 2 StPO). Verweigert die
Rechtsmittelinstanz im Gegensatz zur ersten Instanz den bedingten Strafvollzug,
ist das Verschlechterungsverbot verletzt, auch wenn die Dauer der Strafe ge-
samthaft kürzer ist (BGE 142 IV 89). Anzufügen ist, dass die objektiven und sub-
jektiven Voraussetzungen zur Gewährung des bedingten Strafvollzuges vorlie-
gend klar erfüllt sind (vgl. Urk. 45 S. 25 f.).
- 17 -
VI. Kosten- und Entschädigungsfolgen
Die Kosten des Berufungsverfahrens tragen die Parteien nach Massgabe ihres
Obsiegens und Unterliegens (Art. 428 Abs. 1 StPO). Der Beschuldigte unterliegt
mit seinen Anträgen weitgehend. Ausgangsgemäss sind dem Beschuldigten die
gesamten Kosten des Berufungsverfahrens aufzuerlegen. Eine Entschädigung ist
ausgangsgemäss nicht zuzusprechen.


facts:
Faits :
A.
BA._ et AA._ sont domiciliés dans le canton de Genève. AA._ est un professionnel de l'immobilier, dont la fortune commerciale est essentiellement constituée d'immeubles locatifs.
B.
Par une décision du 5 décembre 2014 et deux du 16 décembre 2016, l'Administration fiscale cantonale de la République et canton de Genève (ci-après: l'Administration fiscale) a taxé les contribuables pour les périodes fiscales 2009, respectivement 2010 et 2011 en matière d'impôts cantonal et communal (ci-après: ICC). Les époux AA._ et BA._ ont élevé réclamation le 19 décembre 2014 à l'encontre de la décision du 5 décembre 2014 relative à l'ICC de la période fiscale 2009 et le 13 janvier 2017 à l'encontre des décisions du 16 décembre 2016 relatives à l'ICC des périodes fiscales 2010 et 2011, demandant à chaque fois que soit déduite de la fortune imposable la moitié de la différence entre la valeur fiscale et la valeur comptable des immeubles locatifs au titre des cotisations à l'assurance-vieillesse et survivants (AVS) et des impôts latents. Par des décisions des 28 novembre (ICC 2009 et 2010) et 7 décembre 2018 (ICC 2011), l'Administration fiscale a rejeté les réclamations. Les contribuables ont contesté ces décisions sur réclamation le 21 décembre 2018 auprès du Tribunal administratif de première instance de la République et canton de Genève (ci-après: le Tribunal administratif de première instance) qui, par jugement du 19 août 2019, a rejeté le recours. BA._ et AA._ ont interjeté recours contre ce jugement le 19 septembre 2019 auprès de la Chambre administrative de la Cour de justice de la République et canton de Genève (ci-après: la Cour de justice). Cette autorité a rejeté le recours le 26 novembre 2019. Par arrêt du 8 juin 2020 (arrêt 2C_66/2020), le Tribunal fédéral a rejeté, dans la mesure où il était recevable, le recours déposé le 20 janvier 2020 par les intéressés contre l'arrêt de la Cour de justice.
C.
Par acte du 14 juillet 2020, les époux BA._ et AA._ demandent au Tribunal fédéral la révision de l'arrêt 2C_66/2020 du 8 juin 2020. Ils concluent en outre à l'admission de leur recours du 20 janvier 2020, interjeté à l'encontre de l'arrêt de la Cour de justice du 26 novembre 2019.

considerations:
Considérant en droit :
1.
La demande de révision fondée, comme en l'espèce, sur l'art. 121 let. d LTF doit être déposée dans les 90 jours qui suivent la découverte du motif de révision, mais au plus tôt cependant dès la notification de l'expédition complète de l'arrêt (art. 124 al. 1 let. d LTF). Elle est soumise aux exigences de motivation découlant de l'art. 42 al. 1 et 2 LTF (arrêt 2F_3/2019 du 23 juillet 2019 consid. 1 et les références).
La présente demande de révision a été déposée en temps utile et est fondée sur des motifs prévus par la loi. Elle est donc recevable au regard de ces dispositions.
2.
Aux termes de l'art. 121 let. d LTF, la révision d'un arrêt du Tribunal fédéral peut être demandée si, par inadvertance, le tribunal n'a pas pris en considération des faits pertinents qui ressortent du dossier. Ce motif de révision vise le cas où le Tribunal fédéral a statué en se fondant sur un état de fait incomplet ou différent de celui qui résultait du dossier. L'inadvertance implique une erreur et consiste soit à méconnaître soit à déformer un fait ou une pièce. Elle doit se rapporter au contenu même du fait, à sa perception par le tribunal, mais non pas à son appréciation juridique. Les faits doivent ressortir du dossier, à savoir non seulement de la décision attaquée, mais aussi de l'ensemble des actes de procédure comprenant le dossier complet de l'autorité cantonale ou inférieure et les mémoires et pièces adressés au Tribunal fédéral dans la mesure où ils sont recevables (arrêt 2F_8/2017 du 19 septembre 2017 consid. 3.2 et les références). L'inadvertance doit, en outre, porter sur un fait pertinent, c'est-à-dire susceptible d'entraîner une décision différente, plus favorable à la partie requérante (cf. <ref-ruling> consid. 3 p. 19). Encore faut-il, pour que l'on puisse parler d'inadvertance, que le Tribunal fédéral ait pu prendre en considération le fait important dont on lui reproche de ne pas avoir tenu compte. Or, lorsqu'il connaît d'un recours, le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente (<ref-law>), à moins que le recourant ne parvienne à lui démontrer qu'une constatation déterminante de l'autorité cantonale a été établie de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'<ref-law> (<ref-law>). Dès lors, hormis ces exceptions, le Tribunal fédéral, lorsqu'il est saisi d'un recours, ne peut pas revoir l'état de fait de la décision attaquée. Partant, lorsque l'une de ces exceptions n'a pas été invoquée dans la procédure de recours, le Tribunal fédéral ne saurait se voir reprocher, dans la procédure de révision subséquente, de ne pas avoir rectifié par inadvertance une erreur affectant une constatation faite par les juges précédents (arrêt 4F_15/2017 du 30 novembre 2017 consid. 2.1 et les références).
3.
3.1. Dans l'arrêt 2C_66/2020 du 8 juin 2020, le Tribunal fédéral a tout d'abord constaté que les requérants désiraient déduire de leur fortune imposable, au titre de provision, "des impôts latents". Il a ensuite jugé que les contribuables n'expliquaient à aucun moment à quels impôts ils faisaient référence, mais que, sur le vu de l'arrêt qui était contesté et qui faisait référence à l'art. 82 al. 1 de la loi générale genevoise du 9 novembre 1887 sur les contributions publiques (LCP/GE; RSGE D 3 05), c'était de l'impôt sur les gains immobiliers dont les recourants semblaient demander la déduction à titre de provision. Le Tribunal fédéral a rappelé que, pour être déduites, les dettes du contribuable doivent exister au moment déterminant et ne pas être seulement potentielles. Il a ensuite considéré en substance que l'impôt sur les gains immobiliers ne pouvait pas être déduit de la fortune imposable au titre de provision, car cet impôt latent n'est que purement potentiel et soumis à la condition de la vente d'un immeuble (ou éventuellement au transfert dans la fortune privée), vente (ou transfert) qui pourrait tout à fait ne jamais avoir lieu. Dans un considérant suivant, le Tribunal fédéral a encore mentionné que les requérants désiraient déduire des "charges sociales", mais que ceux-ci n'expliquaient pas de quelles charges il s'agissait, se limitant à requérir 10% de déduction AVS, sans autres indications.
3.2. Dans leur demande de révision, les requérants relèvent avoir mentionné, dans leur recours du 20 janvier 2020, qu'en cas de " réalisation d'un bien immobilier qui fait partie de la fortune commerciale, la différence entre le prix de vente et la valeur comptable est soumise aux charges sociales (AVS) au taux arrondi de 10% et à l'ICC et l'IFD sur le revenu, dont le taux maximum cumulé est de 45%. Les cotisations sociales étant déductibles, il en résulte une charge totale cumulée de 50,5% ". Ils ajoutent en outre qu'à la page 3 de l'arrêt du 26 novembre 2019 de la Cour de justice, celle-ci a retenu des faits à ce propos, faits qui auraient échappés au Tribunal fédéral.
3.3. En l'espèce, dans l'arrêt 2C_66/2020, le Tribunal fédéral a relevé l'existence des faits mentionnés par les requérants, notamment la demande tendant à déduire 10% de cotisations AVS. Il a également constaté qu'aucun fait supplémentaire pertinent n'était retenu par la Cour de justice. Les requérants, qui n'ont pas invoqué un établissement inexact des faits dans la procédure 2C_66/2020, ne mentionnent par ailleurs pas d'élément de fait pertinent qui aurait été retenu par la Cour de justice et qui n'aurait pas été pris en compte par le Tribunal fédéral. La référence mentionnée dans leur demande de révision, relative à la page 3 de l'arrêt de la Cour de justice du 26 novembre 2019, ne constitue en rien un tel fait, mais uniquement un discours indirect, tenu par la Cour de justice, et reprenant leurs propres allégués présentés devant le Tribunal administratif de première instance.
Au demeurant, quel que soit l'impôt concerné (le gain immobilier potentiel ou, comme le désirent les requérants, les ICC et l'IFD sur le revenu frappant la réalisation d'un immeuble faisant partie de la fortune commerciale), l'argumentation figurant au considérant 5.3 de l'arrêt 2C_66/2020 du 8 juin 2020 ne peut qu'être confirmée, celle-ci, dans ce cas d'espèce, valant indépendamment du fait que soit concerné un impôt sur le gain immobilier ou un impôt sur le revenu (il s'agit à chaque fois d'un impôt qui n'est que purement potentiel, soumis à la condition de la vente d'un immeuble). Il en va par ailleurs de même d'éventuelles charges sociales. Pour cette raison, la demande de révision doit être rejetée (arrêt 2F_12/2014 du 12 février 2015 consid. 1.2 et les références).
4.
Succombant, les requérants supportent les frais judiciaires, solidairement entre eux (art. 66 al. 1 et 5 LTF). Il n'est pas alloué de dépens (art. 68 al. 1 et 3 LTF).

rulings:
Par ces motifs, le Tribunal fédéral prononce :
1.
La demande de révision est rejetée.
2.
Les frais judiciaires, arrêtés à 2'000 fr., sont mis à la charge des requérants, solidairement entre eux.
3.
Le présent arrêt est communiqué au mandataire des requérants, à l'Administration fiscale cantonale et à la Chambre administrative de la Cour de justice de la République et canton de Genève, ainsi qu'à l'Administration fédérale des contributions.
Lausanne, le 7 août 2020
Au nom de la IIe Cour de droit public
du Tribunal fédéral suisse
Le Président : Seiler
Le Greffier : Tissot-Daguette