facts:
Sachverhalt:
A.
A._ (Arbeitnehmer, Kläger, Beschwerdeführer) war während rund 16 Jahren für die Generalagentur U._ der C._ Versicherung als Versicherungs- und Vorsorgeberater tätig. Die Generalagentur wird seit dem Jahr 2010 von B._ (Arbeitgeber, Beklagter, Beschwerdegegner) als Einzelunternehmung geführt. Am 16. August 2016 kündigte der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis auf den 30. November 2016. Der Arbeitnehmer erachtete die Kündigung als missbräuchlich. Ausserdem stellte er sich auf den Standpunkt, die Parteien hätten am 12. August 2015 neu die Befristung ihres Arbeitsverhältnisses bis 31. März 2017 vereinbart und am 13. August 2015 habe er einen neuen Anstellungsvertrag erhalten, so dass das Arbeitsverhältnis gar nicht vorzeitig mittels Kündigung habe aufgelöst werden können.
B.
B.a. Mit Klage vom 7. März 2017 beim Bezirksgericht (Arbeitsgericht) Muri beantragte der Kläger, es sei gerichtlich festzustellen, dass die Kündigung vom 16. August 2016 missbräuchlich ist. Der Beklagte sei zu verpflichten, ihm eine Entschädigung von (nach Abzug der Soziallasten) netto Fr. 77'535.60 zu bezahlen. Mit Urteil vom 13. März 2018 wies das Bezirksgericht die Klage ab.
B.b. Das Obergericht des Kantons Aargau wies die vom Kläger erhobene Berufung mit Entscheid vom 21. März 2019 ab. Es erwog, beim am 13. August 2015 abgeschlossenen Arbeitsvertrag habe es sich nicht um einen befristeten Vertrag gehandelt. Eine missbräuchliche Kündigung gemäss Art. 336 Abs. 1 lit. c OR, weil der Kläger mit Schreiben vom 20. Juni 2016 eine vom Beklagten vorgeschlagene Vertragsänderung abgelehnt habe, liege nicht vor. Vielmehr sei dem Kläger wegen der von diesem am 10. August 2016 gegenüber dem Beklagten gemachten beleidigenden Äusserungen gekündigt worden. Eine E-Mail des Beklagten an den Kläger vom 11. August 2016 liess es als verspätet nicht zu.
C.
Mit Beschwerde in Zivilsachen vom 29. Mai 2019 beantragt der Kläger dem Bundesgericht sinngemäss, das Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau sei kostenfällig aufzuheben und die Sache sei zur Neubeurteilung an dieses zurückzuweisen (Ziff. 1); eventualiter sei die Klage zu schützen (Ziff. 2). Es wurden keine Vernehmlassungen eingeholt.

considerations:
Erwägungen:
1.
Der Beschwerdeführer bestreitet nicht mehr, dass es sich beim Vertrag vom 13. August 2015 um einen unbefristeten Vertrag gehandelt hat. Die Beschwerde richtet sich auch nicht gegen die Beurteilung der Kündigungsmotive und damit der Missbräuchlichkeit als solche. Vielmehr rügt der Beschwerdeführer einzig die Nichtzulassung der E-Mail vom 11. August 2016 und beantragt entsprechend im Hauptantrag die Rückweisung an die Vorinstanz zur erneuten Beurteilung unter Berücksichtigung dieses Beweismittels.
1.1. Die Vorinstanz stellte fest, der Beschwerdeführer habe die E-Mail vom 11. August 2016 nach Abschluss des doppelten Schriftenwechsels im erstinstanzlichen Verfahren eingereicht. Die E-Mail sei ein unechtes Novum, da sie vor Abschluss des erstinstanzlichen Schriftenwechsels verfasst worden sei. Ein unechtes Novum könne nach Art. 229 Abs. 1 lit. b ZPO nur berücksichtigt werden, wenn es ohne Verzug vorgebracht werde und, obwohl es bereits vor Abschluss des Schriftenwechsels vorhanden gewesen sei, trotz zumutbarer Sorgfalt nicht vorher habe vorgebracht werden können. Diese Voraussetzung sei hier nicht gegeben. Der Beschwerdegegner habe in der Duplik neue Beweismittel eingereicht. Mit diesen habe er aufzeigen wollen, dass sich der Beschwerdeführer auch nach der Kündigung negativ über ihn geäussert habe. Ausserdem habe er einen Strafregisterauszug eingereicht. Demgegenüber habe der Beschwerdeführer mit der E-Mail vom 11. August 2016 beweisen wollen, dass die angeblichen Beschimpfungen nicht stattgefunden hätten und folglich auch kein Grund für die Kündigung hätten darstellen können. Da der Beschwerdegegner jedoch schon in der Klageantwort behauptet habe, die Beleidigungen durch den Beschwerdeführer seien der Auslöser für die Kündigung gewesen, hätte der Beschwerdeführer Veranlassung gehabt, die besagte E-Mail schon früher einzureichen.
1.2. Nach Auffassung des Beschwerdeführers verletzt diese Beurteilung Art. 229 Abs. 1 lit. b ZPO sowie Art. 9 und 29 Abs. 3 [recte: Abs. 2] BV. Er bestreitet, dass er aufgrund der Ausführungen des Beschwerdegegners in der Klageantwort Veranlassung gehabt habe, die E-Mail einzureichen. Der Beschwerdegegner habe dort in Ziffer 3 auf Seite 6 einzig behauptet, die Parteien hätten am 10. August 2016 ein Gespräch geführt, an dem der Beschwerdeführer den Beschwerdegegner als "Lügner, Betrüger und als dumm" bezeichnet habe. Prozessual genüge es, eine Parteibehauptung als nicht richtig oder unwahr zu bestreiten, was er in der Replik auf den Seiten 7 und 8 getan habe. Es sei nicht erforderlich, dass er diese Parteibehauptung ergänzend mit Urkunden und so quasi "doppelt" bestreite. Erst in der Duplik habe der Beschwerdegegner dann das Gespräch vom 10. August 2016 vertieft und seitenlang thematisiert. Erstmalig habe er dabei behauptet, der Beschwerdeführer habe ihm "ein strafrechtlich relevantes Verhalten nämlich ein Verbrechen (Betrug) vorgeworfen" und weitere Urkunden eingereicht, namentlich eine E-Mail vom 15. Dezember 2016 und einen Strafregisterauszug zu seiner Person mit dem Hinweis, daraus ergebe sich, dass der Beschwerdeführer den Beschwerdegegner am 10. August 2016 mit Schimpfworten bedroht habe. Zu diesen Neuerungen in der Duplik habe er sich in seiner Stellungnahme vom 29. September 2017 äussern dürfen. Zumutbare Sorgfalt im Sinn des Gesetzes verlange nicht, dass eine Partei "irgendwie vorsorglich" denkbare Behauptungen und "allfällig tausende von Belegen vorsorglich einreichen" müsse.
1.3. Die Beschwerde enthält keine Ausführungen zu Art. 9 und 29 Abs. 3 BV (Letzterer betrifft die unentgeltliche Rechtspflege). Gemeint ist wohl Art. 29 Abs. 2 BV, da der Anspruch auf rechtliches Gehör als verletzt gerügt wird. Eine rechtsgenügliche Verfassungsrüge (Art. 106 Abs. 2 BGG) liegt aber auch insoweit nicht vor. Darauf ist nicht weiter einzugehen. Der Beschwerdeführer vermischt das sich aus Art. 29 Abs. 1 und 2 BV ergebende Recht, sich zu allen bei Gericht eingereichten Stellungnahmen zu äussern, unabhängig davon, ob sie neue und/oder wesentliche Vorbringen enthalten und ob ein weiterer Schriftenwechsel angeordnet wurde (<ref-ruling> E. 2.1 f. S. 485 f.), mit der Frage, unter welchen Voraussetzungen ein unechtes Novum prozessual berücksichtigt werden darf (Art. 229 Abs. 1 lit. b ZPO).
Bereits die erste Instanz ging zutreffend davon aus, dass mit dem Abschluss des doppelten Schriftenwechsel der Aktenschluss eingetreten ist (<ref-ruling> E. 6.3.2 S. 313 ff.; vgl. auch <ref-ruling> E. 2 S. 68). Unbestritten handelt es sich bei der fraglichen E-Mail auch um ein unechtes Novum und ist deshalb erforderlich, dass der Beschwerdeführer dieses trotz zumutbarer Sorgfalt nicht bereits im Rahmen des doppelten Schriftenwechsels, also mit der Replik, vorbringen konnte (Art. 229 Abs. 1 lit. b ZPO).
Dass unechte Noven trotz zumutbarer Sorgfalt nicht vorher haben vorgebracht werden können, bedeutet, dass der betreffenden Partei keine Nachlässigkeit bei der Behauptungs- und Beweisführungslast (bzw. der subjektiven Beweislast) vorzuwerfen ist. Dazu gehört auch, dass die betreffende Partei die zumutbaren Nachforschungen vorgenommen hat (CHRISTOPH LEUENBERGER, in: Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, Thomas Sutter-Somm und andere [Hrsg.], 3. Aufl. 2016, N. 8 zu Art. 229 ZPO).
Kern des Prozesses ist das Motiv der Kündigung. Mit der Klageantwort berief sich der Beschwerdegegner auf die Äusserungen anlässlich des Gesprächs mit dem Beschwerdeführer vom 10. August 2016. Nach diesem gravierenden Vorfall sei ihm nichts anderes übrig geblieben, als zu kündigen. Da am Gespräch keine weiteren Personen beteiligt waren, führte er verschiedene Mitarbeiter als Zeugen an, die anschliessend über das Vorgefallene informiert worden seien und dies bestätigen könnten. Aufgrund dessen war klar, dass der Inhalt des Gesprächs vom 10. August 2016 zentral für den Ausgang des Prozesses werden kann. Der Beschwerdeführer konnte sich nicht darauf verlassen, dass das Gericht die angebotenen Zeugen nicht befragen würde, nur weil sie nicht direkt das Gespräch mit angehört hatten. Auch solche indirekten Aussagen können grundsätzlich als Beweismittel dienen und in die Beweiswürdigung einbezogen werden (Urteile 4A_189/2018 vom 6. August 2018 E. 3.2.4; 4A_338/2015 vom 16. Dezember 2015 E. 5.3.3; 4P.10/2000 vom 6. September 2000 E. 1a/bb). Also hätte der Beschwerdeführer Veranlassung gehabt, selber nach Beweismitteln zu suchen, welche den behaupteten Gesprächsinhalt als unglaubwürdig erscheinen liessen. Ob sein Standpunkt, dass er vorerst lediglich bestreiten musste, zutreffen würde, wenn der für den Inhalt des Gesprächs grundsätzlich beweisbelastete Beschwerdegegner seinerseits in der Klageantwort nur behauptet und Beweisanträge erst in der Duplik nach der Bestreitung in der Replik gestellt hätte, kann offenbleiben. Denn das ist wie dargelegt nicht der Fall.
Die Vorinstanz führte wie erwähnt aus, der Beschwerdegegner habe mit seinen Ausführungen und Beweismitteln in der Duplik aufzeigen wollen, dass sich der Beschwerdeführer auch nach der Kündigung negativ über den Beschwerdegegner geäussert habe, während der Beschwerdeführer mit der E-Mail vom 11. August 2016 habe beweisen wollen, dass die angeblichen Beschimpfungen nicht stattgefunden hätten. Sie nimmt damit sinngemäss an, es sei bei den Duplikbeilagen um ein anderes Beweisthema gegangen als bei der E-Mail vom 11. August 2016, mit welcher der Beschwerdeführer auf diese Urkunden reagierte. Dies trifft so nicht zu. Namentlich mit dem Strafregisterauszug wollte der Beschwerdegegner den unbeherrschten Charakter des Beschwerdeführers zeigen. Er fügte damit ein weiteres Beweismittel hinzu, welches als zusätzliches Indiz für die Glaubwürdigkeit seiner eigenen Aussage über den Inhalt des Gesprächs vom 10. August 2016 hätte dienen sollen. Zwar hat der Beschwerdegegner damit seine Beweisbasis für den nur mit Indizien zu erbringenden Beweis für den Inhalt des Gesprächs vom 10. August 2016 verstärkt. Das genügt aber nicht, um die nachträgliche Einbringung der E-Mail vom 11. August 2016 zu rechtfertigen. Entscheidend bleibt, dass hierfür wie oben dargelegt bereits genügend Anlass aufgrund der Klageantwort bestand.
2.
Die Beschwerde ist somit abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Der Beschwerdeführer wird kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Eine Parteientschädigung ist nicht geschuldet, da keine Vernehmlassung eingeholt wurde.

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 4'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Aargau, Zivilgericht, 1. Kammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 10. Oktober 2019
Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Kiss
Der Gerichtsschreiber: Luczak


facts:
Sachverhalt:
A.
Die Staatsanwaltschaft des Kantons Bern Region Bern-Mittelland führt gegen A._ eine Strafuntersuchung wegen Drogenhandels. Am 11. Februar 2018 liess sie bei B._, der Freundin von A._, eine Hausdurchsuchung durchführen, bei welcher sein Handy beschlagnahmt und auf seinen Antrag versiegelt wurde.
Am 27. Februar 2018 beantragte die Staatsanwaltschaft, das sichergestellte Handy zu entsiegeln. Das Zwangsmassnahmengericht des Kantons Bern trat auf dieses Gesuch am 28. Februar 2018 nicht ein und stellte fest, dass die Staatsanwaltschaft befugt sei, das Handy zu durchsuchen.
B.
Mit Beschwerde vom 29. März 2018 beantragt A._, diesen Entscheid aufzuheben und die Sache an das Zwangsmassnahmengericht zu neuer Beurteilung zurückzuweisen. In verfahrensrechtlicher Hinsicht beantragt er, seiner Beschwerde aufschiebende Wirkung zuzuerkennen und ihm unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung zu gewähren.
C.
Das Zwangsmassnahmengericht verzichtet auf Vernehmlassung.
D.
Das präsidierende Mitglied der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung erkannte der Beschwerde am 30. April 2018 aufschiebende Wirkung zu.

considerations:
Erwägungen:
1.
1.1. Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Entscheid in einer strafrechtlichen Angelegenheit; dagegen steht die Beschwerde in Strafsachen offen (Art. 78 Abs. 1, Art. 80 Abs. 1, Art. 90 BGG). Er schliesst das Strafverfahren gegen den Beschwerdeführer allerdings nicht ab; es handelt sich um einen Zwischenentscheid im Sinne von <ref-law>. Gegen einen solchen ist die Beschwerde u.a. zulässig, wenn er einen nicht wiedergutzumachenden Nachteil rechtlicher Natur (<ref-ruling> E. 4) bewirken kann (lit. a).
1.2. Wird im Entsiegelungsverfahren ausreichend substanziiert geltend gemacht, dass einer Entsiegelung geschützte Geheimhaltungsrechte entgegenstehen, droht nach der Praxis des Bundesgerichts ein nicht wieder gutzumachender Nachteil im Sinne von <ref-law>, weil die Offenbarung eines Geheimnisses nicht rückgängig gemacht werden kann. Beruft sich der Betroffene dagegen auf andere Gründe, aus denen die Entsiegelung unzulässig sein soll, wie etwa Beschlagnahmehindernisse oder Nichtverwertbarkeitsgründe, droht ihm in der Regel kein nicht wiedergutzumachender Nachteil, weil er die Unverwertbarkeit dieser Beweismittel vor dem Sachrichter geltend machen kann (zum Ganzen: Urteile 1B_351/2016 vom 16. November 2016 E. 1.3 und 1.4; 1B_273/2015 vom 21. Januar 2016 E. 1.3; vgl. auch <ref-ruling> E. 1.2 f. S. 291 f.).
Der Beschwerdeführer macht geltend, auf dem sichergestellten Handy befänden sich persönliche Korrespondenz sowie intime Fotos von Dritten; es handle sich daher um höchstpersönliche Aufzeichnungen im Sinne von <ref-law>. Damit beruft er sich auf ein besonderes Geheimhaltungsinteresse, womit die Beschwerde unter dem Gesichtspunkt von <ref-law> zulässig ist.
1.3. Die übrigen Sachurteilsvoraussetzungen geben zu keinen Bemerkungen Anlass, womit auf die Beschwerde einzutreten ist.
2.
Das Zwangsmassnahmengericht ist auf das Entsiegelungsgesuch der Staatsanwaltschaft nicht eingetreten mit der Begründung, der Beschwerdeführer habe zwar rechtzeitig die Siegelung des Handys verlangt, das Gesuch aber nicht begründet, weshalb die Staatsanwaltschaft befugt gewesen wäre, von einer Siegelung abzusehen und das Handy direkt zu durchsuchen. Diesen für den Beschwerdeführer nachteiligen Entscheid hat es gefällt, ohne ihm vorgängig Gelegenheit gegeben zu haben, sich zum Entsiegelungsantrag der Staatsanwaltschaft und zur in Aussicht gekommenen, unerwarteten Art der Verfahrenserledigung zu äussern.
Mit diesem Vorgehen hat das Zwangsmassnahmengericht, wie der Beschwerdeführer zu Recht rügt, sowohl <ref-law> als auch unmittelbar seinen Anspruch auf rechtliches Gehör von <ref-law> verletzt. Die Gehörsverletzung ist offensichtlich und wiegt schwer, womit eine Heilung ausgeschlossen ist (vgl. <ref-ruling> E. 2.3.2, 133 I 100 E. 4.9). Die Beschwerde ist somit gutzuheissen, der angefochtene Entscheid aufzuheben und die Sache an die Vorinstanz zu neuem Entscheid zurückzuweisen.
3.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind keine Kosten zu erheben (<ref-law>). Hingegen hat der Kanton Bern den Beschwerdeführer für das bundesgerichtliche Verfahren zu entschädigen (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG), womit das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung insoweit gegenstandslos wird. Der vom Verteidiger in Rechnung gestellte Zeitaufwand von 10 3⁄4 Stunden erscheint allerdings angesichts der einfachen und klaren Sachlage überhöht, weshalb seine Honorarnote von Fr. 2'964.10 angemessen zu kürzen ist.

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen, der angefochtene Entscheid des Zwangsmassnahmengerichts des Kantons Bern vom 28. Februar 2018 aufgehoben und die Sache zu neuem Entscheid an die Vorinstanz zurückgewiesen.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Der Kanton Bern hat A._ für das bundesgerichtliche Verfahren eine Parteientschädigung von Fr. 2'000.-- zu bezahlen.
4.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Staatsanwaltschaft des Kantons Bern, Region Bern-Mittelland, und dem Kantonalen Zwangsmassnahmengericht des Kantons Bern, Gerichtspräsident, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 31. Mai 2018
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Merkli
Der Gerichtsschreiber: Störi

canton: CH

region: Federation


facts:
Faits :
A.
Avant 2014, A._ a été condamné à cinq reprises, notamment pour actes d'ordre sexuel avec un enfant, délit manqué de viol et viol en 2002 et 2009, ainsi que pour des violences physiques sans connotation sexuelle en 2005, 2009 et 2011.
Le 15 février 2011, le Tribunal de police de l'arrondissement de la Broye et du Nord vaudois a condamné le prénommé à une peine privative de liberté d'ensemble de 18 mois et a ordonné en sa faveur un traitement ambulatoire au sens de l'<ref-law>. Le 30 mai 2011, A._ a bénéficié d'une libération conditionnelle assortie de contrôles d'abstinence aux stupéfiants et de la poursuite d'un suivi psychothérapeutique ambulatoire.
B.
Par jugement du 7 février 2014, le Tribunal correctionnel de l'arrondissement de la Broye et du Nord vaudois (ci-après: le Tribunal correctionnel) a condamné A._, pour voies de fait qualifiées, injure, menaces qualifiées, contrainte, contrainte sexuelle, contravention à la LStup et infraction à la LArm, a révoqué la libération conditionnelle octroyée le 30 mai 2011 et a infligé au prénommé une peine privative de liberté d'ensemble de quatre ans et demi (sous déduction de 290 jours de détention avant jugement), une peine pécuniaire de 20 jours-amende à 10 fr. le jour ainsi qu'une amende de 600 francs. Le tribunal a en outre ordonné la poursuite du traitement ambulatoire à visées psychothérapeutiques et de traitement des addictions au sens de l'<ref-law>.
C.
Dans le cadre de l'examen de la libération conditionnelle de A._, le Juge d'application des peines a entendu ce dernier le 31 janvier 2017 et a ordonné une expertise psychiatrique de l'intéressé. L'expert, le Dr B._, a rendu ses conclusions dans un rapport du 3 juillet 2017 et un complément du 18 septembre 2017.
Le terme des peines purgées par A._ a été atteint le 5 novembre 2017. Le prénommé demeure en détention pour des motifs de sûreté.
D.
Par jugement du 15 février 2018, le Tribunal correctionnel a levé la mesure de traitement psychothérapeutique ambulatoire instaurée en faveur de A._ par jugement du 15 février 2011 et reconduite par jugement du 7 février 2014, a ordonné à la place une mesure thérapeutique institutionnelle au sens de l'<ref-law> ainsi que le maintien en détention de l'intéressé pour des motifs de sûreté. Par arrêt du 16 mars 2018, la Chambre des recours pénale du Tribunal cantonal vaudois a confirmé ce jugement.
Par arrêt du 31 juillet 2018 (6B_510/2018), le Tribunal fédéral a partiellement admis le recours formé par A._ contre l'arrêt du 16 mars 2018, a annulé celui-ci et a renvoyé la cause à l'autorité cantonale pour nouvelle décision. En substance, le Tribunal fédéral a relevé que l'autorité d'exécution n'avait jamais levé le traitement ambulatoire dont bénéficiait le prénommé depuis 2011, de sorte que le juge du fond ne pouvait, en l'état, instaurer une mesure thérapeutique institutionnelle; il appartenait, dans un premier temps, à l'autorité d'exécution de lever le traitement ambulatoire concerné, avant que, le cas échéant et dans un second temps, la question du prononcé d'une éventuelle mesure thérapeutique institutionnelle puisse être examinée.
E.
Par ordonnance du 18 septembre 2018 (confirmée par la Chambre des recours pénale du Tribunal cantonal le 3 octobre 2018), le Juge d'application des peines a levé le traitement ambulatoire ordonné en faveur de A._ par jugement du 15 février 2011 et reconduit par jugement du 7 février 2014.
Donnant suite à une requête du Juge d'application des peines, le Tribunal des mesures de contrainte (Tmc) a, par ordonnance du 20 septembre 2018, ordonné la détention pour des motifs de sûreté de A._ pour une durée de 3 mois. Cette décision a été confirmée par la Chambre des recours pénale du Tribunal cantonal vaudois, le 3 octobre 2018.
F.
Agissant par la voie du recours en matière pénale, A._ demande au Tribunal fédéral de réformer l'arrêt cantonal du 3 octobre 2018 en ce sens que sa libération immédiate soit ordonnée et de renvoyer la cause à l'instance précédente pour qu'elle statue sur les frais et dépens de la procédure cantonale; A._ conclut également à l'allocation d'une indemnité pour la détention illicite qu'il a subie au sens de l'<ref-law>. A titre subsidiaire, il conclut au renvoi de la cause à l'instance précédente pour nouvelle décision et à l'allocation d'une indemnité pour la détention illicite subie au sens de l'<ref-law>. Il requiert par ailleurs l'assistance judiciaire.
La Chambre des recours pénale et le Ministère public renoncent à se déterminer.
Dans l'intervalle, le Tribunal fédéral a rejeté, par arrêt du 15 novembre 2018 (6B_1130/2018), le recours formé par A._ contre l'arrêt du 3 octobre 2018 confirmant la levée du traitement ambulatoire dont bénéficiait l'intéressé depuis 2011; en substance, le Tribunal fédéral a considéré qu'au vu des constatations de l'expert judiciaire, le traitement ambulatoire en question était désormais voué à l'échec.

considerations:
Considérant en droit :
1.
Selon l'<ref-law>, le recours en matière pénale est ouvert contre les décisions rendues en matière pénale, dont font partie les décisions relatives à la détention pour des motifs de sûreté. Selon l'art. 81 al. 1 let. a et b ch. 1 LTF, le recourant - actuellement détenu - a qualité pour agir. Pour le surplus, le recours a été formé en temps utile (<ref-law>) contre une décision rendue en dernière instance cantonale (<ref-law>) et les conclusions qui y sont prises sont recevables (<ref-law>). Partant, il y a lieu d'entrer en matière.
2.
Dans un premier moyen, le recourant se plaint d'une violation du principe de la légalité. Il affirme que son maintien en détention, à tout le moins depuis le 18 septembre 2018, serait illicite en l'absence de base légale; il relève qu'il a fini de purger sa peine le 5 novembre 2017.
La conversion d'une mesure thérapeutique ambulatoire en une mesure institutionnelle doit respecter les conditions prévues par l'<ref-law> (cf. <ref-ruling> consid. 3.2 et 3.3 p. 448 s. et les réf. cit.). La jurisprudence admet une telle conversion après que la peine privative de liberté a été entièrement purgée, à titre exceptionnel, dans le cadre d'une application stricte du principe de la proportionnalité et conformément aux exigences que la jurisprudence a déduites de l'art. 5 CEDH (cf. <ref-ruling> consid. 4.6; <ref-ruling> consid. 2. 6, 3.2 et 3.3; cf. également arrêt 6B_510/2018 du 31 juillet 2018 consid. 3.3 et les réf. cit.). A cet égard, il convient de relever que les compétences sont partagées entre l'autorité d'exécution et le juge. Dans un premier temps, l'autorité d'exécution lève la mesure, puis, dans un second temps, le juge du fond se prononce sur les conséquences de la levée (<ref-ruling> consid. 2.2).
Durant l'ensemble de la procédure de conversion d'une mesure ambulatoire en une mesure institutionnelle en faveur du condamné, celui-ci peut être placé en détention pour des motifs de sûreté; les art. 221 et 229 ss CPP sont appliqués par analogie (cf. <ref-ruling> consid. 2.6 p. 53; <ref-ruling> consid. 2.2.2 p. 336; arrêt 1B_204/2018 du 15 mai 2018 consid. 1.3). Contrairement à ce que prétend le recourant, le fait que le Tribunal correctionnel compétent pour se prononcer sur les conséquences de la levée de la mesure ambulatoire ne soit pas - au jour de l'arrêt entrepris - encore formellement saisi de la cause n'est pas déterminant; les règles en matière de détention pour des motifs de sûreté s'appliquent alors également par analogie dans cette situation (cf. arrêts 1B_204/2018 du 15 mai 2018 consid. 1.3 et 1B_371/2016 du 11 novembre 2016 consid. 4.9 s.). C'est donc à tort que le recourant soutient que sa détention ne reposait sur aucune base légale. Ce premier grief peut donc être écarté.
3.
Le recourant invoque ensuite une violation de l'<ref-law>. Il conteste que les conditions de la détention pour des motifs de sûreté soient réalisées, en particulier le risque de récidive et la vraisemblance du prononcé d'une mesure institutionnelle. Par ailleurs, il soutient qu'une assignation à résidence chez son père contrôlée par des moyens techniques serait apte à prévenir tout risque de récidive.
3.1. Selon la jurisprudence, pour prononcer ou ordonner la continuation de la détention pour des motifs de sûreté, dans le cadre d'une procédure de changement de mesure, il n'est pas nécessaire de prouver l'existence de fort soupçon dès lors qu'il existe déjà un jugement de condamnation entré en force. En revanche, il convient d'établir que le prononcé d'une mesure institutionnelle est vraisemblable et qu'un motif de détention particulier existe (cf. ATF <ref-ruling> consid. 2.3.1 p. 337; arrêts 1B_382/2018 du 5 septembre 2018 consid. 4 et 1B_548/2017 du 29 janvier 2018 consid. 3.2 et 3.3).
L'art. 221 al. 1 let. c CPP pose trois conditions pour admettre un risque de récidive. En premier lieu, le prévenu doit en principe déjà avoir commis des infractions du même genre et il doit s'agir de crimes ou de délits graves. Deuxièmement, la sécurité d'autrui doit être sérieusement compromise. Troisièmement, une réitération doit, sur la base d'un pronostic, être sérieusement à craindre (<ref-ruling> consid. 2.5 p. 14; cf. arrêt précité 1B_382/2018 consid. 4).
La gravité de l'infraction dépend, outre de la peine menace prévue par la loi, de la nature du bien juridique menacé et du contexte, notamment la dangerosité présentée concrètement par le prévenu, respectivement son potentiel de violence. La mise en danger sérieuse de la sécurité d'autrui par des crimes ou des délits graves peut en principe concerner tous types de biens juridiquement protégés, même si ce sont en premier lieu les délits contre l'intégrité corporelle et sexuelle qui sont visés (<ref-ruling> consid. 2.6 et 2.7 p. 14 s.).
En général, la mise en danger de la sécurité d'autrui est d'autant plus grande que les actes redoutés sont graves. En revanche, le rapport entre gravité et danger de récidive est inversement proportionnel. Cela signifie que plus l'infraction et la mise en danger sont graves, moins les exigences seront élevées quant au risque de réitération. Lorsque la gravité des faits et leurs incidences sur la sécurité sont particulièrement élevées, on peut ainsi admettre un risque de réitération à un niveau inférieur. Il demeure qu'en principe le risque de récidive ne doit être admis qu'avec retenue comme motif de détention. Dès lors, un pronostic défavorable est nécessaire (et en principe également suffisant) pour admettre l'existence d'un tel risque (<ref-ruling> consid. 2.9 p. 17).
3.2. En l'espèce, le recourant reproche à l'instance précédente d'avoir retenu l'existence d'un risque de récidive. Il se contente cependant de renvoyer sur ce point à l'argumentation qu'il a développée dans son mémoire de recours déposé devant l'instance précédente le 13 novembre 2017. Cette critique est irrecevable dès lors que l'<ref-law> exige que les parties développent leurs moyens dans les mémoires qu'elles adressent au Tribunal fédéral (cf. <ref-ruling> consid. 2; <ref-ruling> consid. 3.2 et les références). Cela étant, au vu des nombreux antécédents de l'intéressé et de l'expertise - qui a retenu que celui-ci souffrait d'un grave trouble de la personnalité et présentait un risque de récidive important pour des infractions du même ordre que celles pour lesquelles il avait été condamné (violence, actes d'ordre sexuel avec violence et consommation de substances illicites) -, l'appréciation de l'instance précédente n'apparaît pas critiquable.
3.3. Le recourant reproche ensuite à l'instance précédente d'avoir considéré que l'institution d'une mesure thérapeutique institutionnelle était vraisemblable; il entend tirer argument de l'<ref-ruling> ainsi que de l'arrêt Kadusic c. Suisse du 9 janvier 2018 rendu par la Cour européenne des droits de l'homme (requête n° 43977/13). Contrairement au cas d'espèce, les causes citées par le recourant concernent le prononcé ultérieur d'une mesure thérapeutique institutionnelle (cf. <ref-law>), à la place d'une peine privative de liberté prononcée seule. Le recourant semble en outre méconnaître que la procédure de conversion d'un traitement ambulatoire en une mesure thérapeutique institutionnelle selon l'<ref-law>P est fondée sur les constatations pas trop anciennes de l'expert judiciaire. Celui-ci a considéré que, pour prévenir tout risque de récidive, l'intéressé devait continuer à bénéficier d'une prise en charge spécialisée au long cours, lui fournissant un étayage bien identifié, stable, cadrant et sécurisant, correspondant à celui d'une mesure institutionnelle au sens de l'<ref-law>. En se fondant sur cette expertise, le Juge d'application des peines a décidé de lever le traitement ambulatoire dont le recourant bénéficiait depuis 2011, puisqu'il n'avait pas atteint ses objectifs et était désormais voué à l'échec. En l'état, ces éléments suffisent, s'agissant de la détention pour des motifs de sûreté dans l'attente d'un arrêt au fond, pour rendre vraisemblable le prononcé d'une mesure institutionnelle, même soumis à des conditions strictes (cf. supra consid. 2), à l'endroit de l'intéressé. L'appréciation de l'instance précédente n'apparaît donc pas contraire au droit fédéral.
3.4. Conformément au principe de la proportionnalité (art. 36 al. 3 Cst.), il convient d'examiner les possibilités de mettre en oeuvre d'autres solutions moins dommageables que la détention (règle de la nécessité). Cette exigence est concrétisée par l'<ref-law>, qui prévoit que le tribunal compétent ordonne une ou plusieurs mesures moins sévères en lieu et place de la détention provisoire ou de la détention pour des motifs de sûreté si ces mesures permettent d'atteindre le même but que la détention. Selon l'<ref-law>, font notamment partie des mesures de substitution l'obligation de se présenter régulièrement à un service administratif (let. d) et l'assignation à résidence (let. c).
En l'espèce, le recourant affirme, sans la moindre démonstration, qu'une assignation à résidence chez son père contrôlée par des moyens techniques serait apte à prévenir tout risque de récidive et respecterait le principe de la proportionnalité. Au vu des constatations de l'expert, la mesure préconisée apparaît manifestement insuffisante, au regard de l'intensité dudit risque. A ce stade, on ne voit au demeurant pas quelles mesures de substitution seraient appropriées, dans la mesure où le fond du litige porte sur la nature du traitement médical du recourant.
4.
Enfin, le recourant se plaint d'une violation du principe de célérité, invoquant l'<ref-law>. Il se prévaut du fait qu'il a fini de purger sa peine privative de liberté le 5 novembre 2017 et qu'il serait ainsi en détention pour des motifs de sûreté depuis plus d'une année, ce qui contreviendrait au principe de célérité. De plus, compte tenu des décisions erronées prises en première et deuxième instance, il est à craindre que la question du bien-fondé de l'institution d'une mesure thérapeutique ne soit tranchée que dans plus d'une année.
Concrétisant le principe de célérité consacré à l'art. 29 al. 1 Cst., l'<ref-law> impose aux autorités pénales d'engager les procédures pénales sans délai et de les mener à terme sans retard injustifié (al. 1), la procédure devant être conduite en priorité lorsqu'un prévenu est placé en détention (al. 2). L'incarcération peut être considérée comme disproportionnée en cas de retard injustifié dans le cours de la procédure pénale. Il doit toutefois s'agir d'un manquement particulièrement grave, faisant au surplus apparaître que l'autorité n'est plus en mesure de conduire la procédure à chef dans un délai raisonnable (cf. <ref-ruling> consid. 3.2 p. 80).
Cette critique peut être rejetée. En effet, il ne ressort pas du dossier que la procédure en cours aurait connu de période d'inactivité susceptible de contrevenir au principe de célérité. Certes, la durée de la procédure a été rallongée en raison de l'annulation par le Tribunal fédéral le 31 juillet 2018 des arrêts du Tribunal correctionnel (arrêt du 15 février 2018) et de la Chambre des recours pénale (arrêt du 16 mars 2018) - qui ordonnait, respectivement confirmait, la levée du traitement ambulatoire et le prononcé d'une mesure institutionnelle - au motif qu'il appartenait, dans un premier temps, au Juge d'application des peines de lever la mesure ambulatoire. Cela ne suffit toutefois pas en soi pour retenir une violation du principe de célérité. A la suite de l'arrêt précité du Tribunal fédéral, le Juge d'application des peines a rapidement levé la mesure de traitement ambulatoire, par ordonnance du 18 septembre 2018, laquelle a été confirmée le 3 octobre 2018, sur recours du détenu, par la Chambre des recours pénale, puis le 15 novembre 2018 par le Tribunal fédéral. Il ressort de ce qui précède que les juridictions saisies ont statué sans retard. La durée totale de la détention pour des motifs de sûreté subie par le recourant est notamment due à la succession des instances saisies par le recourant, mais également au système en deux étapes voulu par le législateur (cf. supra consid. 2). L'instance cantonale n'a donc pas violé le droit fédéral en écartant le grief de violation du principe de célérité.
5.
Il s'ensuit que le recours doit être rejeté, dans la mesure de sa recevabilité.
Dès lors que le recourant est dans le besoin et que ses conclusions ne paraissaient pas d'emblée vouées à l'échec, l'assistance judiciaire doit lui être accordée (<ref-law>). Le recourant requiert la désignation de Me Alain Dubuis en qualité d'avocat d'office. Il y a lieu de faire droit à cette requête et de fixer d'office les honoraires de l'avocat, qui seront supportés par la caisse du Tribunal fédéral (<ref-law>). Le recourant est en outre dispensé des frais judiciaires (<ref-law>).

rulings:
Par ces motifs, le Tribunal fédéral prononce :
1.
Le recours est rejeté, dans la mesure où il est recevable.
2.
La demande d'assistance judiciaire est admise. Me Alain Dubuis est désigné comme avocat d'office du recourant et ses honoraires, supportés par la caisse du Tribunal fédéral, sont fixés à 1'500 francs.
3.
Il n'est pas perçu de frais judiciaires.
4.
Le présent arrêt est communiqué aux parties et au Tribunal cantonal du canton de Vaud, Chambre des recours pénale.
Lausanne, le 29 novembre 2018
Au nom de la Ire Cour de droit public
du Tribunal fédéral suisse
Le Président : Merkli
La Greffière : Arn


facts:
Faits :
A.
Par ordonnance pénale du 17 octobre 2019, le Ministère public de l'arrondissement de Lausanne a condamné A._ à une peine pécuniaire de 20 jours-amende à 30 fr. le jour, avec sursis pendant 2 ans, ainsi qu'à une amende de 300 fr., pour entrave aux services d'intérêt général, empêchement d'accomplir un acte officiel, violation simple des règles de la circulation routière et contravention à la loi vaudoise sur les contraventions et au règlement général de police de la commune de Lausanne. Il lui était en substance reproché d'avoir participé, le 20 septembre 2019, à une manifestation non autorisée et d'avoir, dans ce contexte, bloqué la circulation sur le Pont Bessières, ce qui avait nécessité une déviation du trafic des véhicules, notamment des véhicules d'urgence (police, pompiers, ambulances) et des lignes de bus; le prévenu avait ignoré les demandes des forces de l'ordre de quitter les lieux et avait opposé une résistance physique lors de son évacuation de force.
A la suite de l'opposition formée par A._, le Ministère public a décidé de maintenir son ordonnance pénale et a transmis le dossier au Tribunal de police de l'arrondissement de Lausanne en vue des débats.
B.
Le 9 décembre 2021, à l'ouverture des débats devant le Tribunal de police, A._, par son conseil, a requis la récusation de la Présidente Anne-Florence Cornaz Genillod au motif que cette magistrate avait siégé la veille et l'avant-veille dans des causes similaires, dans lesquelles elle avait rendu des verdicts de culpabilité et que, dans cette mesure, elle ne présentait plus de garantie d'indépendance et d'impartialité. La Présidente a informé les parties que le dossier allait être transmis, avec son préavis négatif, à la Chambre des recours pénale du Tribunal cantonal comme objet de sa compétence. Le lendemain, elle a transmis la demande de récusation à la Chambre des recours pénale, avec ses déterminations. Dans cette écriture, la Présidente Cornaz Genillod a exposé qu'aucun motif de récusation n'était réalisé; elle a souligné que, même si les faits qui concernaient A._ s'inscrivaient dans le cadre d'une même manifestation, chaque prévenu était jugé individuellement quant à son rôle et son comportement.
C.
Par arrêt du 24 janvier 2022, la Chambre des recours pénale du Tribunal cantonal du canton de Vaud (ci-après: Tribunal cantonal) a rejeté la demande de récusation dirigée contre la Présidente du Tribunal de police déposée par A._.
D.
Par acte daté du 28 février 2022, A._ forme un recours en matière pénale par lequel il demande au Tribunal fédéral d'annuler l'arrêt cantonal et d'ordonner la récusation de la Juge intimée. Il produit à l'appui de son recours les jugements motivés du Tribunal de police de l'arrondissement de Lausanne des 8 et 9 décembre 2021 notifiés aux parties concernées en janvier 2022; il ressort du jugement du 9 décembre 2021 que A._ a été condamné à une peine pécuniaire de 20 jours-amende à 30 fr. le jour, avec sursis de 2 ans, et à une amende de 200 fr., pour entrave aux services d'intérêt général, empêchement d'accomplir un acte officiel, violation simple des règles de la circulation routière et contravention à la loi vaudoise sur les contraventions.
Invités à se déterminer sur le recours, le Tribunal cantonal ainsi que le Ministère public y renoncent. La magistrate intimée se réfère à l'arrêt entrepris et à ses déterminations du 10 janvier 2022. Le recourant dépose une ultime écriture.

considerations:
Considérant en droit :
1.
Conformément aux art. 78 et 92 al. 1 LTF, une décision relative à la récusation d'un magistrat pénal peut faire immédiatement l'objet d'un recours en matière pénale. Le recourant, auteur de la demande de récusation rejetée, a qualité pour recourir (<ref-law>). Pour le surplus, le recours a été interjeté en temps utile (<ref-law>) contre une décision rendue par une autorité cantonale statuant en tant qu'instance unique (<ref-law> et 59 al. 1 let. b CPP) et les conclusions prises sont recevables (<ref-law>). Il y a donc lieu d'entrer en matière.
2.
Le recourant invoque une violation des art. 6 par. 1 CEDH, 30 al. 1 Cst. et 56 let. f CPP. Il soutient que la magistrate serait prévenue au motif qu'elle avait statué la veille dans des causes identiques portant sur les mêmes faits (manifestation du 20 septembre 2019) et qu'elle n'était pas capable d'aborder la seconde procédure en faisant abstraction des opinions qu'elle avait précédemment émises. Le recourant se prévaut notamment du fait que les jugements rendus les 8 et 9 décembre 2021 seraient rigoureusement identiques: il en irait ainsi de la description des faits, de l'analyse juridique, des formes de participation des prévenus et de leur intention au moment des faits, ainsi que des peines prononcées. Le recourant insiste sur l'uniformité absolue des peines prononcées qui démontrerait l'absence totale d'individualisation et confirmerait la prévention de la magistrate intimée.
2.1. Un magistrat est récusable pour l'un des motifs prévus aux art. 56 let. a à e CPP. Il l'est également, selon l'art. 56 let. f CPP, "lorsque d'autres motifs, notamment un rapport d'amitié étroit ou d'inimitié avec une partie ou son conseil juridique, sont de nature à le rendre suspect de prévention". Cette disposition a la portée d'une clause générale recouvrant tous les motifs de récusation non expressément prévus aux lettres précédentes. Elle correspond à la garantie d'un tribunal indépendant et impartial instituée par les art. 30 Cst. et 6 CEDH (<ref-ruling> consid. 3.2). Elle n'impose pas la récusation seulement lorsqu'une prévention effective du magistrat est établie, car une disposition interne de sa part ne peut guère être prouvée. Il suffit que les circonstances donnent l'apparence de la prévention et fassent redouter une activité partiale du magistrat. Seules les circonstances constatées objectivement doivent être prises en considération. Les impressions purement individuelles d'une des parties au procès ne sont pas décisives (<ref-ruling> consid. 4.3; <ref-ruling> consid. 3.2).
Selon la jurisprudence, une apparence de prévention ne découle en principe pas de la participation d'un même juge à des procédures menées séparément mais concernant plusieurs auteurs en lien avec un état de fait connexe (arrêts 1B_672/2021 du 30 décembre 2021 consid. 3.6; 1B_13/2021 du 1er juillet 2021 consid. 3.3; 1B_150/2017 du 4 octobre 2017 consid. 4; 1B_440/2016 du 6 juin 2017 consid. 4.7 et 6). Seules des circonstances exceptionnelles permettent dans ces cas de justifier une récusation lorsque, par son attitude ou ses déclarations précédentes, le magistrat a clairement fait apparaître qu'il ne sera pas capable d'aborder la seconde procédure en faisant éventuellement abstraction des opinions qu'il a précédemment émises (<ref-ruling> consid. 2.3).
2.2. La cour cantonale a constaté que le recourant n'avait pas produit les jugements ayant été rendus à l'issue des audiences qu'il citait, de sorte qu'elle ignorait si les procédures y relatives posaient des questions factuelles et juridiques similaires à celles dont avait eu à connaître la Présidente Cornaz Genillod dans la cause impliquant le recourant. Elle a considéré que, au demeurant, même si ce dernier avait produit de telles pièces, encore aurait-il fallu que leur contenu permette de conclure que l'opinion de cette magistrate était formée à l'ouverture de l'audience à l'égard du recourant. Or, rien en l'état du dossier ne permettait d'établir que la magistrate intimée n'était assurément pas capable d'aborder la situation de chaque prévenu individuellement dans la présente cause, et notamment celle du recourant en faisant abstraction des opinions qu'elle avait précédemment émises dans les causes déjà jugées, respectivement des questions juridiques qu'elle avait tranchées dans un sens ou un autre.
2.3. Cette appréciation peut être confirmée. Aucun des arguments développés par le recourant ne permet de la remettre en cause. Certes, la magistrate intimée instruit et juge plusieurs causes du même genre, en lien avec la manifestation non autorisée du 20 septembre 2019. Toutefois, au vu de la jurisprudence rappelée ci-dessus (consid. 2.1 in fine), cet élément n'est pas en soi un motif de récusation, la juge étant présumée capable de faire la différence entre les causes déjà jugées et celle concernant le recourant. Ce dernier ne fournit en l'occurrence aucun élément concret permettant de considérer que la magistrate intimée avait laissé paraître qu'elle allait le condamner par avance. Le recourant ne prétend en particulier pas que la juge intimée se serait déjà prononcée sur sa culpabilité dans le cadre de la précédente procédure pénale qu'il invoque ayant abouti au jugement du 8 décembre 2021. La présidente du Tribunal de police n'a pas non plus pas laissé entendre, en début d'audience le 9 décembre 2021, qu'elle allait nécessairement condamner le recourant.
Il n'est pas contesté que la juge intimée a procédé à une instruction normale de la cause, en examinant l'activité reprochée spécifiquement au recourant ainsi que ses motivations propres et sa situation personnelle. Ce dernier ne prétend pas que ladite juge l'aurait empêché d'exposer sa position et de faire valoir ses droits. Le fait que la magistrate se soit déjà prononcée sur des questions juridiques spécifiques qui se posaient à nouveau (liberté de manifestation; fait justificatif selon l'<ref-law>) ne permettait pas d'affirmer que l'issue de la cause concernant le recourant serait prédéterminée et que les éléments spécifiques à la situation ne seraient pas pris en compte. Il apparaît dès lors que, lorsque la demande de récusation a été déposée, le sort de la procédure concernant le recourant demeurait suffisamment ouvert.
Au demeurant, la question de savoir si - au regard de l'<ref-law> - le recourant peut se prévaloir, pour fonder sa demande de récusation du 9 décembre 2021, des considérants des jugements motivés le concernant et concernant les autres prévenus, notifiés en janvier 2022, peut demeurer indécise. En effet, quoi qu'en pense le recourant, la similitude qui pourrait exister entre les peines prononcées par le Tribunal de police ainsi qu'entre certaines formulations adoptées dans les jugements de condamnation ne constitue pas en soi un motif objectif de prévention: dans la mesure où les faits reprochés et le contexte dans lequel ils ont été commis sont semblables, une rédaction se fondant sur les mêmes principes juridiques ne relève pas de la prévention du juge concerné, mais d'une saine administration de la justice prenant en compte le principe de l'égalité de traitement de tous les prévenus jugés séparément. Enfin, le fait que, conformément à la loi (cf. art. 29-30 CPP), des procédures parallèles menées séparément puissent être jugées par les mêmes juges est dans l'intérêt de l'économie de la procédure (cf. <ref-law>) et ne saurait en soi révéler une apparence de prévention (cf. arrêts 1B_75/2020 du 10 décembre 2020 consid. 2.2; 1B_150/2017 du 4 octobre 2017 consid. 4.3).
2.4. En définitive, on ne distingue pas dans les allégués du recourant d'éléments concrets permettant objectivement de retenir une apparence de prévention de la juge intimée. Dans ces conditions, il y a lieu de constater que la garantie du juge impartial a été respectée, de sorte que c'est à bon droit que le Tribunal cantonal a rejeté la demande de récusation.
3.
Le recours doit par conséquent être rejeté aux frais du recourant qui succombe (<ref-law>).

rulings:
Par ces motifs, le Tribunal fédéral prononce :
1.
Le recours est rejeté.
2.
Les frais judiciaires, arrêtés à 2'000 fr., sont mis à la charge du recourant.
3.
Le présent arrêt est communiqué aux parties, au Ministère public de l'arrondissement de Lausanne et au Tribunal cantonal du canton de Vaud, Chambre des recours pénale.
Lausanne, le 19 avril 2022
Au nom de la Ire Cour de droit public
du Tribunal fédéral suisse
La Juge présidant : Jametti
La Greffière : Arn


facts:
Sachverhalt:
A.
A.B._ (1962; Dänin) reiste am 10. Januar 2003 in die Schweiz. Sie erhielt am 28. März 2003 eine EG/EFTA Aufenthaltsbewilligung zum Verbleib bei der Tochter B.B._ (19. Juni 1994) bzw. zum Familiennachzug ohne Erwerbstätigkeit. Diese Aufenthaltsbewilligung wurde jeweils mit dem Vermerk "berechtigt zur Erwerbstätigkeit" verlängert. Vom 1. September 2004 bis 31. August 2012 wurde sie von den Sozialen Diensten der Stadt Zürich mit Fr. 164'667.25 unterstützt. Nach Verlegung des Wohnsitzes nach Meilen bezog sie bis September 2016 Fr. 113'859.90 Sozialhilfegelder.
In den Jahren 2006 und 2007 arbeitete A.B._ zu 50% in einem Arbeitsintegrationsprogramm der sozialen Einrichtungen und Betriebe der Stadt Zürich. Das Gesuch vom 26. Oktober 2012 um Zusprechung von IV-Leistungen wies die IV-Stelle Zürich am 1. November 2013 ab. Das neue Gesuch vom 27. Oktober 2014 wies die IV-Stelle mit Vorbescheid vom 27. April 2016 und mit Verfügung vom 7. Juli 2016 ab. Dagegen erhob A.B._ Beschwerde beim Sozialversicherungsgericht.
B.
Am 16. März 2015 widerrief das Migrationsamt die Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA von A.B._ und setzte ihr eine Frist zum Verlassen der Schweiz. Die Sicherheitsdirektion wies den dagegen gerichteten Rekurs ab. Das Verwaltungsgericht des Kantons Zürich wies die Beschwerde gegen den abgewiesenen Rekurs am 21. Februar 2017 ab.
C.
Vor Bundesgericht beantragt A.B._, - vertreten durch ihre Tochter - ihr die Aufenthaltsbewilligung auf unbestimmte Zeit bzw. - subsidiär - bis zum Entscheid einer IV-Rente zu verlängern und - vertreten durch ihren Anwalt - die Dispositiv-Ziffer 1 des Entscheides des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich vom 21. Februar 2017 aufzuheben (unentgeltliche Rechtspflege), ihr für das vorinstanzliche Verfahren unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren und in der Person ihres Anwalts einen unentgeltlichen Rechtsbeistand beizuordnen. Für das bundesgerichtliche Verfahren beantragt sie ebenfalls unentgeltliche Rechtspflege.
D.
Das Verwaltungsgericht beantragt Abweisung der Beschwerde ohne sich vernehmen zu lassen, die Sicherheitsdirektion verzichtet auf einen Antrag und auf eine Vernehmlassung. Am 19. Juni 2017 reichte Dr. med. C._ sodann ein ärztliches Attest ein, gemäss welchem eine Ausweisung der Beschwerdeführerin aus der Schweiz aus ärztlicher Sicht äusserst problematisch sei.

considerations:
Erwägungen:
1.
1.1. Das Migrationsamt hat mit Verfügung vom 16. März 2015 die Aufenthaltsbewilligung, welche bereits am 15. Januar 2015 abgelaufen ist, widerrufen. Implizit hat es damit die Verlängerung der abgelaufenen Aufenthaltsbewilligung verweigert (siehe <ref-law> [SR 142.203]). Auf dem Gebiet des Ausländerrechts ist die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen Entscheide ausgeschlossen, welche Bewilligungen betreffen, auf die weder das Bundesrecht noch das Völkerrecht einen Anspruch einräumen (<ref-law>). Für das Eintreten genügt, wenn die ausländische Person in vertretbarer Weise dartut, dass potentiell ein Anspruch auf die von ihr beantragte Bewilligung besteht; ob die jeweilige Voraussetzung tatsächlich gegeben ist, bildet praxisgemäss Gegenstand der materiellen Beurteilung.
Die Vorinstanz hat ausführlich dargelegt, dass weder ein Verbleiberecht nach Art. 4 Anhang I zum Abkommen vom 21. Juni 1999 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits über die Freizügigkeit (FZA; SR 0.142.112.681) noch ein Anspruch gestützt auf Art. 24 Anh. I FZA (Personen, die keine Erwerbstätigkeit ausüben) besteht. Die Beschwerdeführerin führt nicht aus, inwiefern ein solcher Anspruch gleichwohl gegeben sein könnte. Insofern ist die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss <ref-law> ausgeschlossen. Dies gilt auch - entsprechend dem Grundsatz der Einheit des Verfahrens - für die Frage der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeiständung.
1.2. Für die Ergreifung der subsidiären Verfassungsbeschwerde nach <ref-law> fehlt es der Beschwerdeführerin mangels Rechtsanspruchs in der Sache am rechtlich geschützten Interesse; die Verletzung von Parteirechten macht sie mit Bezug auf die Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung nicht geltend. Zulässig ist die subsidiäre Verfassungsbeschwerde aber im Hinblick auf die Verweigerung der unentgeltlichen Rechtspflege.
1.3. Im Rahmen der subsidiären Verfassungsbeschwerde kann nur eine Verletzung verfassungsmässiger Rechte gerügt werden, welche präzise und qualifiziert begründet werden muss (vgl. Art. 116 i.V.m. Art. 117 i.V.m. <ref-law>). Die Beschwerdeführerin bringt genügend klar und detailliert vor, dass die Verweigerung der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeiständung <ref-law> verletzen würde.
1.4. Auf das im Übrigen form- und fristgerecht eingereichte Rechtsmittel in Bezug auf die Verweigerung der unentgeltlichen Rechtspflege ist somit einzutreten, auf dasjenige in Hinblick auf eine Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung nicht.
2.
2.1. Die Beschwerdeführerin moniert, dass die Vorinstanz zu Unrecht die Beschwerde als aussichtslos bezeichnet habe. Im Wesentlichen macht sie geltend, dass die Vorinstanz erst ex post und nicht ex ante zu diesem Schluss gekommen sei. Dies widerspreche <ref-law> und dem Willkürverbot. Ob ein Begehren aussichtslos sei, beurteile sich im Zeitpunkt der Gesuchseinreichung - also ex ante. Die Prüfung der Erfolgsaussichten sei summarischer Natur, bei der nicht ein allzu strenger Massstab anzulegen sei und es genüge, wenn die relevanten Tatsachen glaubhaft erstellt seien. Die Beschwerdeführerin habe als Eventualantrag die Sistierung des Verfahrens beantragt, bis ein rechtskräftiger Entscheid zum IV-Gesuch vorliege. Die Vorinstanz habe das Verfahren gestützt auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung nicht sistiert, obwohl sie ausgeführt habe, dass ein positiver Entscheid des Sozialversicherungsgerichts auch eine Gutheissung der migrationsrechtlichen Frage zur Folge hätte. Daraus gehe hervor, dass die Vorinstanz ihren Entscheid erst nach umfangreichen Abklärungen habe fassen können. Im Übrigen sei auch nicht ex ante voraussagbar gewesen, dass eine Sistierung abgelehnt werden würde. Insgesamt sei erkennbar, dass die Vorinstanz ihren Entscheid in Bezug auf die Aussichtslosigkeit ex post gefasst habe, was <ref-law> verletze. Dies zeige auch der Umstand, dass die Vorinstanz eine vollständige Ausfertigung der Sozialhilfebeiträge im Zeitraum 2004 bis zu ihrem Wegzug aus der Stadt Zürich beim Sozialzentrum Selnau angefordert und ihr zur Gewährung des rechtlichen Gehörs zugestellt habe. Ziehe ein Gericht auf eigene Initiative hin weitere Unterlagen zur Sachverhaltsfeststellung bei, so könne nicht apriori von einem aussichtslosen Fall gesprochen werden. Dies gelte erst recht, wenn zu diesen Unterlagen noch das rechtliche Gehör gewährt werden müsse. Insofern erscheine es willkürlich, von Aussichtslosigkeit zu sprechen, wenn nach Anhandnahme des Verfahrens das Verwaltungsgericht selbst in Beantwortung der Untersuchungsmaxime zuerst noch weitere Unterlagen einholen müsse, um die Sache abschliessend beurteilen zu können.
2.2. Als aussichtslos sind nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zu <ref-law> Begehren anzusehen, bei denen die Gewinnaussichten beträchtlich geringer sind als die Verlustgefahren und die deshalb kaum als ernsthaft bezeichnet werden können. Dagegen gilt ein Begehren nicht als aussichtslos, wenn sich Gewinnaussichten und Verlustgefahren ungefähr die Waage halten oder jene nur wenig geringer sind als diese. Massgebend ist, ob eine Partei, die über die nötigen Mittel verfügt, sich bei vernünftiger Überlegung zu einem Prozess entschliessen würde. Eine Partei soll einen Prozess, den sie auf eigene Rechnung und Gefahr nicht führen würde, nicht deshalb anstrengen können, weil er sie nichts kostet (<ref-ruling> E. 1.2 S. 397). Ob im Einzelfall genügende Erfolgsaussichten bestehen, beurteilt sich aufgrund einer vorläufigen und summarischen Prüfung der Prozessaussichten, wobei die Verhältnisse im Zeitpunkt der Einreichung des Gesuchs massgebend sind (<ref-ruling> E. 2.2.4 S. 218).
2.3. Massstab für die Beurteilung der Prozessaussichten bildet das FZA - im vorliegenden Fall also Art. 4 und Art. 24 Anh. I FZA. Ein Blick auf Art. 4 Anh. I FZA i.V.m. Art. 2 der Verordnung [EWG] Nr. 1251/70 der Kommission vom 29. Juni 1970 über das Recht der Arbeitnehmer, nach Beendigung einer Beschäftigung im Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaats zu verbleiben ([KommV 1251/70]; ABl. L 142 vom 30.6.1970 S. 24) musste bereits bei der Beschwerdeerhebung (und damit auch bei der Gesuchseinreichung) zeigen, dass die Gewinnaussichten für ein Verbleiberecht beträchtlich geringer sind als die Verlustgefahren. Dasselbe gilt auch in Bezug auf Art. 24 Anh. I FZA. Nach dessen lit. a muss die Person, die keine Erwerbstätigkeit ausübt, u.a. über ausreichende finanzielle Mittel verfügen, so dass sie während ihres Aufenthalts keine Sozialhilfe in Anspruch nehmen muss. Unbestritten ist (Art. 97 und 105 Abs. 1 und 2 BGG), dass die Beschwerdeführerin zuerst in der Stadt Zürich und anschliessend in Meilen mit sehr hohen Beträgen unterstützt werden musste. Insofern ist eine Voraussetzung für ein Recht nach Art. 24 Anh. I FZA offensichtlich nicht erfüllt. Was die beantragte Verfahrenssistierung betrifft, so wäre eine solche höchstens in Zweifelsfällen geboten gewesen (<ref-ruling>); das Verwaltungsgericht kam aber zum Schluss, es liege ein klarer Fall vor. Schliesslich vertritt die Beschwerdeführerin die Auffassung, dass ihr Fall nicht offensichtlich aussichtslos gewesen sei, weil die Vorinstanz eine vollständige Ausfertigung der Sozialhilfebeiträge im Zeitraum 2004 bis zu ihrem Wegzug aus der Stadt Zürich beim Soialzentrum Selnau angefordert und ihr zur Gewährung des rechtlichen Gehörs zugestellt habe. Insofern sei der Sachverhalt nicht vollständig erstellt gewesen. Auch hier trifft die Rüge ins Leere. Im Zeitpunkt der Gesuchseinreichung waren der Beschwerdeführerin ihre sehr hohen Sozialhilfebezüge bekannt, die einer Anwendung von Art. 24 Anh. I FZA entgegenstehen. Die vom Sozialzentrum Selnau verlangte vollständige Ausfertigung der Sozialbeiträge, die wohl zur korrekten Darstellung des Sachverhalts diente, ändert daran nichts. Dabei muss davon ausgegangen werden, dass der Arbeitsaufwand für die Ausübung des rechtlichen Gehörs nicht ins Gewicht gefallen sein kann, denn ob eine Zahlung weniger oder mehr aufgelistet ist, ob eine Zahlung höher oder tiefer ausfällt, ändert bei einem Sozialhilfebeitrag von rund Fr. 160'000.-- plus Fr. 110'000.-- (rund Fr. 270'000.--) nichts an der fehlenden Voraussetzung von Art. 24 Abs. 1 Anh. I FZA.
3.
Demnach wird auf die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten in Bezug auf eine Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung nicht eingetreten, und die subsidiäre Verfassungsbeschwerde in Hinblick auf die Verweigerung der unentgeltlichen Rechtspflege erweist sich als unbegründet und ist abzuweisen. Dem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege kann wegen Aussichtslosigkeit der Beschwerde nicht entsprochen werden (<ref-law>). Die Beschwerdeführerin hat demnach dem Verfahrensausgang entsprechend die bundesgerichtlichen Kosten grundsätzlich zu tragen. Angesichts der besonderen Umstände wird auf eine Erhebung der Gerichtskosten verzichtet (<ref-law>). Parteientschädigungen sind keine geschuldet.

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Auf die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten wird nicht eingetreten.
2.
Die subsidiäre Verfassungsbeschwerde wird abgewiesen.
3.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.
4.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
5.
Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten, dem Verwaltungsgericht des Kantons Zürich, 2. Abteilung, und dem Staatssekretariat für Migration schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 1. März 2018
Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Das präsidierende Mitglied: Zünd
Der Gerichtsschreiber: Errass


facts:
Sachverhalt:
A.
Mit Verfügung vom 5. März 2008 sprach die IV-Stelle des Kantons Zürich A._ rückwirkend ab 1. Januar 2007 eine ganze Rente der Invalidenversicherung zu. Die Rente wurde mehrmals bestätigt (Mitteilungen vom 27. Januar 2011, 5. April 2013 und 28. Juli 2014). Im Dezember 2015 leitete die IV-Stelle ein weiteres Revisionsverfahren ein. Im Wesentlichen gestützt auf das Gutachten der medexperts AG, Interdisziplinäre Medizin vom 10. Mai 2017 hob sie mit Verfügung vom 2. August 2017 die Rente auf.
B.
Die Beschwerde der A._ wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich nach zweifachem Schriftenwechsel mit Entscheid vom 5. September 2018 ab.
C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt A._, der Entscheid vom 5. September 2018 sei aufzuheben, und die IV-Stelle sei zu verpflichten, ihr weiterhin eine Invalidenrente auszurichten.
Die IV-Stelle des Kantons Zürich ersucht um Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt für Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung.

considerations:
Erwägungen:
1.
Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann unter anderem wegen Verletzung von Bundesrecht erhoben werden (<ref-law>). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (<ref-law>). Es kann deren Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig (willkürlich; <ref-ruling> E. 4.4 S. 444) ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht (<ref-law>; vgl. auch <ref-law>). Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (<ref-law>; vgl. zur Rüge- und Begründungspflicht der Parteien Art. 42 Abs. 2 und <ref-law> sowie <ref-ruling> E. 1.6 S. 280 und <ref-ruling> E. 1.4.1 S. 254).
2.
Die Beschwerdegegnerin hob die ganze Rente der Beschwerdeführerin revisionsweise auf Ende September 2017 auf (<ref-law> und <ref-law>). Das kantonale Sozialversicherungsgericht hat die Rentenaufhebung mit der substituierten Begründung der Wiedererwägung einer formell rechtskräftigen Verfügung im Sinne von <ref-law> bestätigt (Urteil 9C_221/2018 vom 16. Oktober 2018 E. 2 mit Hinweisen).
3.
Die Beschwerdeführerin rügt eine Verletzung ihres Anspruchs auf rechtliches Gehör nach <ref-law> und Art. 6 Ziff. 1 EMRK. Die Vorinstanz habe mit Verfügung vom 25. April 2018 zwar die Möglichkeit einer Begründungssubstitution angekündigt und ihr die Gelegenheit gegeben, dazu Stellung zu nehmen, ohne jedoch ihre möglichen Motive und Überlegungen mitzuteilen. Sie verzichtet indessen ausdrücklich auf einen Rückweisungsantrag, wobei eine Feststellung des Bundesgerichts wünschenswert wäre, dass die Vorinstanz durch ihre Vorgehensweise verfassungsmässige Rechte verletzt habe, damit in Zukunft die kantonalen Versicherungsgerichte zumindest die mögliche Begründung vor Erlass des Entscheids der Beschwerde führenden Partei zukommen lassen.
3.1. Das Feststellungsbegehren der Beschwerdeführerin setzt ein schutzwürdiges Interesse voraus (<ref-law>). Verlangt ist ein unmittelbares und aktuelles Interesse rechtlicher oder tatsächlicher Natur an der sofortigen Feststellung der gerügten Rechtsverletzung, dem keine erheblichen öffentlichen oder privaten Interessen entgegenstehen und das nicht anderweitig - durch eine rechtsgestaltende Verfügung - gewahrt werden kann. Auf das Erfordernis des aktuellen praktischen Interesses kann ausnahmsweise verzichtet werden, wenn sich die gerügte Rechtsverletzung jederzeit wiederholen könnte, eine rechtzeitige gerichtliche Überprüfung im Einzelfall kaum je möglich wäre, die aufgeworfenen Fragen sich jederzeit unter gleichen oder ähnlichen Umständen wieder stellen können und wenn an deren Beantwortung wegen der grundsätzlichen Bedeutung ein hinreichendes öffentliches Interesse besteht (Urteil 9C_418/2009 vom 24. August 2009 E. 1.3 mit Hinweisen).
3.2. Die Beschwerdeführerin vermag nicht substanziiert darzutun, inwiefern sie an der beantragten Feststellung der Verletzung verfassungsmässiger Rechte durch die Vorinstanz ein schutzwürdiges Interesse hat oder ein Ausnahmetatbestand im dargelegten Sinne gegeben ist (<ref-law>; <ref-ruling> E. 1.1 S. 251). Es geht im Kontext um eine Frage der Rechtsanwendung von Amtes wegen (Urteil 9C_303/2010 vom 5. Juli 2010 E. 4.3, in: SVR 2011 IV Nr. 20 S. 53) und nicht um eine Änderung des Anfechtungs- und Streitgegenstandes, wie sie vorbringt. Es liesse sich fragen, ob die Vorinstanz nicht verpflichtet gewesen wäre, wenigstens anzudeuten - unpräjudiziell, unter Vorbehalt des materiellen Endentscheids -, inwiefern die Mitteilung vom 27. Januar 2011 als zweifellos unrichtig im Sinne von <ref-law> betrachtet werden konnte. Die Frage kann offenbleiben. Ein allfälliger Mangel konnte sich klarerweise einzig auf die tatsächlichen Grundlagen der (erstmaligen) Bestätigung der ganzen Rente (unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts; vgl. E. 5.1.1) beziehen. Davon ging auch die (anwaltlich vertretene) Beschwerdeführerin aus, welche in ihrer Stellungnahme vom 15. Juni 2018 darlegte, dass insofern kein Rechtsfehler im wiedererwägungsrechtlichen Sinne vorlag. Ebenso konnte sie gegebenenfalls in grundsätzlicher Hinsicht bestreiten, dass bereits die zweifellose Unrichtigkeit der Mitteilung vom 27. Januar 2011 genügte, um zu einer Prüfung des Rentenanspruchs pro futuro zu schreiten (vgl. E. 5.1.2), wie sie es in diesem Verfahren tut (vgl. E. 4). Diese Umstände sprechen ebenfalls gegen ein schutzwürdiges Interesse an der beantragten Feststellung der Verletzung von <ref-law> und Art. 6 Ziff. 1 EMRK durch die Vorinstanz.
4.
Weiter macht die Beschwerdeführerin geltend, entgegen <ref-ruling> habe die Mitteilung vom 27. Januar 2011 die rentenzusprechende Verfügung vom 5. März 2008 nicht konsumiert. Demzufolge hätte die Vorinstanz nach der - bestrittenen - Feststellung, die Rentenbestätigung 2011 sei zweifellos unrichtig, weiter prüfen müssen, ob (auch) die 2008 zugesprochene Rente in Wiedererwägung gezogen werden könne. Verneinendenfalls wäre sodann zu fragen gewesen, ob mit Bezug auf die Verfügung vom 5. März 2008 die Voraussetzung für eine Revision nach <ref-law> gegeben sind. Das Unterlassen dieser Schritte verletze Bundesrecht.
4.1. In <ref-ruling> E. 5.2 S. 520 hat das Bundesgericht entschieden, dass bei einem wiedererwägungsweisen Zurückkommen auf eine zweifellos unrichtige Verfügung, mit welcher die Rente gestützt auf <ref-law> angepasst wurde, der Rentenanspruch ex nunc und pro futuro ohne Bindung an die ursprüngliche Verfügung in allen seinen Teilen neu zu beurteilen ist, ohne dass zunächst geprüft werden müsste, ob auch bezüglich der ursprünglichen Verfügung ein Rückkommenstitel gegeben wäre. Dasselbe gilt in Bezug auf die Rente bestätigende Mitteilungen, die auf einer materieller Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensvergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands; <ref-ruling> E. 5.4 S. 114) beruhen.
4.2. Es besteht kein Anlass, von dieser Rechtsprechung abzuweichen (zu den Voraussetzungen für eine Praxisänderung <ref-ruling> E. 5.5.1 S. 303; <ref-ruling> E. 2.2.2 S. 422; je mit Hinweisen).
4.2.1. Im Zentrum steht die Konzeption, wonach eine rentenanpassende Verfügung oder eine die Rente bestätigende Mitteilung mit den erwähnten Eigenschaften die ursprüngliche Verfügung konsumiert, d.h. an deren Stelle tritt. Dem steht der Umstand nicht zwingend entgegen, dass die Anpassung oder Bestätigung einer Rente nach <ref-law> im Unterschied zur prozessualen Revision und zur Wiedererwägung nach Art. 53 Abs. 1 und 2 ATSG von hier nicht interessierenden Ausnahmen abgesehen ex nunc et pro futuro erfolgt (vgl. <ref-law>).
4.2.2. Weiter kann aus der zweifellosen Unrichtigkeit einer (rentenanpassenden oder -bestätigenden) "Revisionsverfügung" nicht gefolgert werden, die ursprüngliche Rentenzusprache sei zweifellos unrichtig erfolgt, der Leistungsbezug sei unrechtmässig gewesen. Vielmehr lässt die kritisierte Rechtsprechung diese Frage offen. Inwiefern dadurch die Persönlichkeitsrechte der betroffenen Versicherten tangiert werden sollen, ist nicht einsehbar.
4.2.3. Schliesslich lässt sich eine gewisse Zufälligkeit, ob eine zweifellos unrichtige "Revisionsverfügung" erlassen wurde, nicht in Abrede stellen. Dies reicht indessen nicht aus, um eine Verletzung des verfassungsrechtlichen Gleichbehandlungsgebots und noch weniger des Diskriminierungsverbots (Art. 8 Abs. 1 und 2 BV) darzutun (<ref-law>; E. 1).
5.
Die Beschwerdeführerin bestreitet, dass die Voraussetzungen für das wiedererwägungsweise Zurückkommen auf die Vergleichsbasis bildende Mitteilung vom 27. Januar 2011, womit die mit Verfügung vom 2. August 2017 zugesprochene ganze Rente ein erstes Mal bestätigt worden war (vgl. Urteil 9C_46/2009 vom 14. August 2009 E. 3.1, in: SVR 2010 IV Nr. 4 S. 7), gegeben sein sollen.
5.1.
5.1.1. Der Versicherungsträger kann durch Wiedererwägung auf formell rechtskräftige Verfügungen zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (<ref-law>). Es darf - vor dem Hintergrund der damaligen Rechtslage einschliesslich der geltenden Rechtspraxis (<ref-ruling> E. 2.1 S. 149) - kein vernünftiger Zweifel an der (von Beginn weg bestehenden) Unrichtigkeit der Verfügung bestehen. Eine Leistungszusprechung ist in der Regel als zweifellos unrichtig anzusehen, wenn sie aufgrund falscher Rechtsregeln erfolgte, massgebliche Bestimmungen nicht oder unrichtig angewendet wurden oder auch bei einer unrichtigen Feststellung im Sinne der Würdigung des Sachverhalts (<ref-ruling> E. 4a/cc S. 314; Urteil 9C_384/2015 vom 21. Dezember 2015 E. 6.2 mit Hinweisen). Anlass für eine Wiedererwägung kann namentlich eine auf einer klaren Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes (<ref-law>) beruhende unvollständige Sachverhaltsabklärung sein. Eine auf keiner nachvollziehbaren ärztlichen Einschätzung der Arbeitsfähigkeit beruhende Invaliditätsbemessung ist nicht rechtskonform und die entsprechende Verfügung zweifellos unrichtig im wiedererwägungsrechtlichen Sinne (Urteil 9C_621/2018 vom 27. November 2018 E. 4.1 mit Hinweis).
Ist die zweifellose Unrichtigkeit der ursprünglichen Rentenverfügung festgestellt und die Berichtigung von erheblicher Bedeutung, was auf periodische Dauerleistungen regelmässig zutrifft, sind die Anspruchsberechtigung und allenfalls der Umfang des Anspruchs pro futuro zu prüfen. Dabei ist wie bei einer materiellen Revision nach <ref-law> auf der Grundlage eines richtig und vollständig festgestellten Sachverhalts der Invaliditätsgrad im Zeitpunkt der Verfügung zu ermitteln (Urteil 9C_173/2015 vom 29. Juni 2015 E. 2.2 mit Hinweisen; vgl. auch <ref-ruling> E. 2.3 S. 11).
5.1.2. Nach der Rechtsprechung kann das kantonale Versicherungsgericht im Rahmen der Rechtsanwendung von Amtes wegen (<ref-law> i.V.m. <ref-law>; Urteil 9C_417/2017 vom 19. April 2018 E. 2.4) eine zu Unrecht auf <ref-law> gestützte Herabsetzung oder Aufhebung einer Invalidenrente mit der substituierten Begründung der zweifellosen Unrichtigkeit der ursprünglichen Verfügung bestätigen (<ref-ruling> E. 2.2 S. 105 mit Hinweisen).
5.2. Die Vorinstanz hat die zweifellose Unrichtigkeit der mit Mitteilung vom 27. Januar 2011 bestätigten ganzen Rente damit begründet, im Gutachten des Sanatoriums B._, Privatklinik für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 18. Dezember 2010 hätten keine gesicherten Diagnosen, sondern lediglich Verdachtsdiagnosen gestellt werden können. Der Grund dafür seien die vagen und widersprüchlichen Angaben der Versicherten gewesen. Unter diesen Umständen sei die attestierte Arbeitsunfähigkeit von 100 % nicht nachvollziehbar, weshalb die Expertise nicht ohne weitere Abklärungen als Grundlage für die Mitteilung vom 27. Januar 2011 hätte herangezogen werden dürfen. Diese sei daher als zweifellos unrichtig zu qualifizieren.
Auf der Grundlage des Gutachtens der medexperts AG, Interdisziplinäre Medizin, vom 10. Mai 2017 ermittelte die Vorinstanz durch Einkommensvergleich (<ref-law> i.V.m. <ref-law>) einen Invaliditätsgrad von 20 %, was für den Anspruch auf eine Rente nicht ausreicht (<ref-law>).
5.3. Entgegen den Vorbringen in der Beschwerde, verletzt die vorinstanzliche Argumentation weder in der Begründung noch im Ergebnis Bundesrecht:
5.3.1. Wie die Vorinstanz zutreffend festgehalten hat, setzt eine rentenbegründende Invalidität eine psychiatrische, lege artis gestellte Diagnose voraus (<ref-ruling> E. 4.5.2 S. 416). Es braucht in jedem Fall zur Annahme einer Invalidität ein medizinisches Substrat, das (fach) ärztlicherseits schlüssig festgestellt wird und nachgewiesenermassen die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit wesentlich einschränkt (<ref-ruling> E. 5a S. 299; Urteil 8C_582/2017 vom 22. März 2018 E. 5.1). Die Beschwerdeführerin bringt zwar insoweit richtig vor, dass es nicht in erster Linie auf die Diagnose ankommt, sondern einzig darauf, welche Auswirkungen eine Erkrankung auf die Arbeitsfähigkeit hat (<ref-ruling> E. 3.2.1 S. 281). Massgebend ist in erster Linie der lege artis erhobene psychopathologische Befund und der Schweregrad der Symptomatik sowie die damit verbundenen Funktionseinschränkungen (Urteil 9C_273/2018 vom 28. Juni 2018 E. 4.2 mit Hinweisen; so schon <ref-ruling> E. 4c S. 298). Dies entbindet jedoch nicht vom Erfordernis, dass überhaupt eine psychiatrische Diagnose gestellt werden kann, zu deren Nachvollziehbarkeit für die rechtsanwendenden Behörden die sachverständige Person wenigstens kurz darzulegen hat, welche der charakterisierenden Kriterien inwiefern und wie ausgeprägt gegeben sind (vgl. Urteil 9C_634/2015 vom 15. März 2016 E. 6.1 zu 'ICD-10 F'-kodierten Diagnosen).
Nach verbindlicher Feststellung der Vorinstanz (E. 1) waren im psychiatrischen Gutachten vom 18. Dezember 2010 lediglich Verdachtsdiagnosen gestellt worden: Subsyndromale posttraumatische Belastungsstörung (ICD-10 F43.1), Agoraphobie mit Panikstörung (ICD-10 F40.01) und chronifizierte Anpassungsstörung mit längerer depressiver Reaktion (ICD-10 F43.21). Es bestehen keine Anhaltspunkte und die Beschwerdeführerin macht auch nicht geltend, dass die Begutachtung nicht lege artis durchgeführt, insbesondere die Befunde nicht auf der Grundlage einer klinischen Untersuchung mit Anamneseerhebung, Symptomerfassung und Verhaltensbeobachtung (Urteil 9C_605/2018 vom 8. Januar 2019 E. 5.3 mit Hinweis) erhoben worden wären.
5.3.2. Sodann ist es zwar ein Qualitätszeichen gutachterlicher Arbeit, gegebenenfalls Unsicherheiten bezüglich der Einschätzung des Gesundheitsschadens und dessen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit zu signalisieren, ohne dass dadurch der Beweiswert der Expertise gemindert würde (Urteil 9C_662/2016 vom 15. März 2017 E. 5.2-3). Unter diesem Gesichtspunkt bringt die Beschwerdeführerin vor, ein wesentlicher Grund dafür, dass im Gutachten der Klinik Sanatorium B._ vom 18. Dezember 2010 'nur' Verdachtsdiagnosen aufgeführt wurden, sei im Umstand zu erblicken, dass die Experten eine neurologische Ursache der Beschwerden nicht ausschliessen konnten. Sie hätten zusätzlich die Differentialdiagnose einer organischen Persönlichkeitsstörung (ICD-10 F07.0) gestellt. Damit ist indessen nichts gewonnen. Im Gegenteil wurde eine fachärztliche Abklärung zum Ausschluss einer neurologischen Ursache für die psychopathologischen Befunde und danach gegebenenfalls ein stationärer Aufenthalt zur weiteren psychiatrischen Diagnostik und zur Erstellung eines Behandlungsplanes als angezeigt erachtet, wie der Regionale Ärztliche Dienst in seiner Stellungnahme vom 28. Dezember 2010 festhielt. Der Verzicht auf ein solches Vorgehen und das Abstellen auf die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit in der Expertise stellen eine schwere Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes nach <ref-law> dar, welche einzig den Schluss auf zweifellose Unrichtigkeit der Rentenbestätigung mit Mitteilung vom 27. Januar 2011 zulässt.
6.
Nach dem Gesagten verletzt der angefochtene Entscheid kein Bundesrecht. Die Beschwerde ist unbegründet.
7.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat die Beschwerdeführerin die Gerichtskosten zu tragen (<ref-law>).

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 6. März 2019
Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Das präsidierende Mitglied: Meyer
Der Gerichtsschreiber: Fessler


facts:
Considérant en fait et en droit :
1.
Par arrêt du 13 août 2019, la Chambre des recours pénale du Tribunal cantonal vaudois a rejeté le recours formé par A._ à l'encontre de l'ordonnance de non-entrée en matière du Ministère public de l'arrondissement du Nord vaudois du 18 juin 2019, qu'elle a confirmée.
La Chambre des recours a considéré, en substance, que l'ordonnance querellée, rendue à la suite d'une plainte pénale déposée par A._ contre deux médecins en rapport avec l'examen de son aptitude à la conduite automobile, ne prêtait pas le flanc à la critique. En bref, ses accusations, confuses et peu compréhensibles, au demeurant non étayées, ne révélaient aucun comportement pouvant être considéré comme constitutif d'une infraction pénale.
A._ forme un recours en matière pénale contre l'arrêt précité. Il sollicite une confrontation et la tenue d'une audience devant le Tribunal fédéral. Il sollicite également l'octroi de l'assistance judiciaire.
2.
Il n'y a pas lieu de donner suite à la requête du recourant tendant à la mise sur pied d'une confrontation - le recourant ne précise pas qui elle devrait concerner - ou à la tenue d'une audience devant la cour de céans, les conditions exceptionnelles pour prononcer une mesure probatoire devant le Tribunal fédéral (cf. <ref-law>; <ref-ruling> consid. 2 p. 104) n'étant manifestement pas réunies.
3.

considerations:
Selon l'art. 81 al. 1 let. a et b ch. 5 LTF, la partie plaignante qui a participé à la procédure de dernière instance cantonale est habilitée à recourir au Tribunal fédéral si la décision attaquée peut avoir des effets sur le jugement de ses prétentions civiles. Constituent de telles prétentions celles qui sont fondées sur le droit civil et doivent en conséquence être déduites ordinairement devant les tribunaux civils. Il s'agit principalement des prétentions en réparation du dommage et du tort moral au sens des <ref-law> (<ref-ruling> consid. 1.1 p. 4). Il incombe, en vertu de l'<ref-law>, à la partie recourante d'alléguer les faits qu'elle considère comme propres à fonder sa qualité pour recourir (<ref-ruling> consid. 1.1 p. 4).
En outre, conformément à l'<ref-law>, le mémoire de recours doit être motivé et contenir des conclusions. Celles-ci doivent exprimer sur quels points la décision entreprise doit être modifiée et comment. Les motifs doivent exposer succinctement en quoi la décision attaquée viole le droit (<ref-law>). Selon la jurisprudence, pour répondre à cette exigence, la partie recourante est tenue de discuter au moins sommairement les considérants de l'arrêt entrepris (<ref-ruling> consid. 2 p. 88 ss et 115 consid. 2 p. 116 s.; <ref-ruling> consid. 2.1 p. 245 s.); en particulier, la motivation doit être topique, c'est-à-dire se rapporter à la question juridique tranchée par l'autorité cantonale (<ref-ruling>; arrêt 6B_970/2017 du 17 octobre 2017 consid. 4). Par ailleurs, le Tribunal fédéral est lié par les constatations de fait de la décision entreprise (<ref-law>), sous les réserves découlant des art. 97 al. 1 et 105 al. 2 LTF, soit pour l'essentiel de l'arbitraire dans la constatation des faits. Il n'examine la violation de droits fondamentaux que si ce moyen est invoqué et motivé par le recourant (<ref-law>), c'est-à-dire s'il a été expressément soulevé et exposé de manière claire et détaillée. Les critiques de nature appellatoire sont irrecevables (<ref-ruling> consid. 2.4 p. 368 et les références citées).
En l'espèce, le recourant n'expose pas à satisfaction de droit les prétentions qu'il s'estime en mesure de faire valoir par voie d'adhésion dans la procédure pénale. Sa qualité pour recourir en matière pénale sous l'angle de l'art. 81 al. 1 let. a et b ch. 5 LTF n'est pas établie. Il n'apparaît pas non plus que le recourant invoque la violation de son droit à la plainte (art. 81 al. 1 let. a et b ch. 6 LTF). Quant à l'hypothèse du grief susceptible d'être appréhendé comme l'allégation d'une atteinte à un droit procédural entièrement séparé du fond (cf. <ref-ruling> consid. 1.1 p. 5; <ref-ruling> consid. 1.9 p. 40 et les références citées), le recourant se borne à faire valoir que son droit d'être entendu a été violé, sans exposer de manière claire et détaillée en quoi consisterait cette violation. Au surplus, le recourant se contente pour l'essentiel, sur le fond, de porter des accusations contre les médecins qu'il visait dans sa plainte, en évoquant un complot fomenté par deux menteurs. On cherche toutefois en vain, dans son recours, une quelconque critique topique formulée à l'encontre des considérants de l'arrêt attaqué. On ne discerne pas en quoi celui-ci violerait le droit. Le recourant échoue par conséquent à établir sa qualité pour recourir devant le Tribunal fédéral. Ses griefs ne satisfont pas aux exigences de motivation découlant des art. 42 al. 2 et 106 al. 2 LTF. Son recours est au demeurant dépourvu de conclusions.
4.
Au vu de ce qui précède, le recours doit être écarté dans la procédure prévue par l'art. 108 let. a et b LTF. Il était dépourvu de chances de succès, de sorte que l'assistance judiciaire doit être refusée (art. 64 al. 1 et al. 3 deuxième phrase LTF). Le recourant supporte les frais de la procédure, qui seront fixés en tenant compte de sa situation financière, qui n'apparaît pas favorable (art. 65 al. 2 et 66 al.1 LTF).

rulings:
Par ces motifs, le Président prononce :
1.
Le recours est irrecevable.
2.
L'assistance judiciaire est refusée.
3.
Les frais judiciaires, arrêtés à 500 fr., sont mis à la charge du recourant.
4.
Le présent arrêt est communiqué aux parties et au Tribunal cantonal du canton de Vaud, Chambre des recours pénale.
Lausanne, le 30 septembre 2019
Au nom de la Cour de droit pénal
du Tribunal fédéral suisse
Le Président : Denys
Le Greffier : Dyens


facts:
Sachverhalt:
A.
A.a. Am 24. Februar 2016 wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich eine Klage von A._ gegen die C._ AG zufolge fehlender Passivlegitimation ab. Im Verfahren wurde er durch Rechtsanwältin B._ vertreten.
A.b. Am 30. Oktober 2017 verklagte A._ seine damalige Rechtsanwältin vor dem Bezirksgericht Hinwil auf Honorarrückzahlung und Schadenersatz, da sie im Verfahren vor dem Sozialversicherungsgericht sowie in einem anderen, vorliegend nicht interessierenden Zusammenhang, ihre anwaltliche Sorgfaltspflicht verletzt habe. Am 8. Juni 2017 hatte A._ folgende Erklärung unterzeichnet:
"Herr A._, entbindet hiermit Frau Rechtsanwältin B._, vom Berufsgeheimnis aus sämtlichen zwischen ihnen bestandenen Mandatsverhältnissen.
Frau Rechtsanwältin B._ ist ausschliesslich ermächtigt, ihr anvertraute Geheimnisse aus den oben genannten Mandatsverhältnissen gegenüber einem allfälligen Rechtsvertreter, gegenüber den zuständigen Gerichten und Behörden sowie gegenüber ihrer Berufshaftpflichtversicherung - nicht jedoch gegenüber Dritten - zu offenbaren."
A.c. Am 24. Januar 2018 reichte Rechtsanwältin B._, vertreten durch Rechtsanwalt D._, die Klageantwort ein. Daraufhin erstattete A._ am 30. April 2018 bei der Staatsanwaltschaft See/Oberland gegen Rechtsanwältin B._ sowie Rechtsanwalt D._ Strafanzeige wegen Verletzung des Berufsgeheimnisses und übler Nachrede. Diese hätten als Beilage zur Klageantwort unter anderem ein psychiatrisches Gutachten über A._ vom 13. April 2017 [recte: 2007] ins Verfahren eingebracht und so vertrauliche Krankendaten sowie -akten offengelegt, was von der Entbindung des Berufsgeheimnisses nicht gedeckt gewesen sei. Sodann enthalte die Klageantwort ehrverletzende Passagen über A._.
B.
D._ ist am 5. Oktober 2018 verstorben. Das ihn betreffende Strafverfahren nahm die Staatsanwaltschaft mit Verfügung vom 28. Januar 2019 nicht an die Hand.
In Bezug auf Rechtsanwältin B._ erliess die Staatsanwaltschaft am 28. Januar 2019 eine Einstellungsverfügung.
C.
A._ erhob Beschwerde gegen die Verfahrenseinstellung. Das Obergericht des Kantons Zürich wies die Beschwerde mit Beschluss vom 27. Dezember 2019 ab.
D.
A._ führt Beschwerde in Strafsachen mit den Anträgen, der Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich vom 27. Dezember 2019 sei aufzuheben und die Sache sei zur neuen Beurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen (Einleitung eines Strafverfahrens und Anklageerhebung wegen Verletzung des Amtsgeheimnisses [recte: Berufsgeheimnisses] sowie übler Nachrede).

considerations:
Erwägungen:
1.
1.1. Der Privatkläger ist zur Beschwerde gegen eine Einstellungsverfügung nur legitimiert, wenn der angefochtene Entscheid sich auf die Beurteilung seiner Zivilansprüche auswirken kann (Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG). In erster Linie geht es um Ansprüche auf Schadenersatz und Genugtuung gemäss <ref-law>, die üblicherweise vor den Zivilgerichten geltend gemacht werden müssen. Gemäss Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG hat der Beschwerdeführer darzulegen, dass die gesetzlichen Legitimationsvoraussetzungen erfüllt sind. Richtet sich die Beschwerde gegen die Einstellung oder Nichtanhandnahme eines Verfahrens, hat der Privatkläger nicht notwendigerweise bereits vor den kantonalen Behörden eine Zivilforderung geltend gemacht. In jedem Fall muss der Privatkläger im Verfahren vor Bundesgericht darlegen, aus welchen Gründen sich der angefochtene Entscheid inwiefern auf welche Zivilforderungen auswirken kann. Das Bundesgericht stellt an die Begründung der Legitimation strenge Anforderungen. Genügt die Beschwerde diesen Begründungsanforderungen nicht, kann darauf nur eingetreten werden, wenn aufgrund der Natur der untersuchten Straftat ohne Weiteres ersichtlich ist, um welche Zivilforderungen es geht (<ref-ruling> E. 1.1 S. 4 f. mit Hinweisen).
1.2. Der Beschwerdeführer bringt zur Legitimation vor, er habe sich als Zivil- und Strafkläger konstituiert. Sein Interesse an der Verurteilung der Beschwerdegegnerin 2 bestehe darin, dass die von ihr in das Verfahren beim Bezirksgericht Hinwil eingebrachten, äusserst schützenswerten Personendaten aus dem Prozess entfernt würden. Da sowohl sein Lebenslauf, als auch derjenige seiner Ehefrau ungewöhnlich sei, reichten die derzeit in der Urteilsbegründung aufgeführten Daten auch in anonymisierter Form aus, um sie zu identifizieren, was für sie sehr unangenehme Folgen nach sich ziehen könne. Schliesslich werde er bei einer Verurteilung der Beschwerdegegnerin 2 eine Genugtuung von ihr fordern (Beschwerde S. 2 f.).
1.3. Der Beschwerdeführer führt nicht aus, dass er Schadenersatz geltend machen will. Aufgrund der im Raum stehenden Delikte - Verletzung des Berufsgeheimnisses und üble Nachrede - ist auch nicht ersichtlich, inwiefern ihm Schadenersatzansprüche zustehen sollten. Der Beschwerdeführer trägt vor, er werde eine Genugtuung fordern. Gemäss <ref-law> ist eine Genugtuung jedoch nur geschuldet, sofern die Schwere der Verletzung es rechtfertigt. Der Eingriff muss aussergewöhnlich schwer sein und in seinen Auswirkungen das Mass einer Aufregung oder einer alltäglichen Sorge klar übersteigen. Leichte Persönlichkeitsverletzungen rechtfertigen keine finanzielle Genugtuung (<ref-ruling> E. 4.4 S. 725). Inwiefern die Persönlichkeitsverletzung objektiv und subjektiv schwer wiegt, ist gemäss ständiger Rechtsprechung in der Beschwerde an das Bundesgericht darzulegen (Urteile 6B_1309/2019 vom 6. Mai 2020 E. 2.3; 6B_269/2020 vom 8. April 2020 E. 1.3; je mit Hinweisen). Der Beschwerdeführer zeigt dies aber nicht auf. Seine Ausführung, er werde eine Genugtuung fordern, vermag den strengen Begründungsanforderungen nicht zu genügen. Angesichts der zur Anzeige gebrachten Umstände, d.h. eine im Rahmen eines Gerichtsverfahrens erfolgte angebliche Verletzung des Anwaltsgeheimnisses und mutmasslich ehrverletzende Äusserungen in der Klageantwort, ist auch nicht ohne Weiteres ersichtlich, dass die damit zusammenhängende Persönlichkeitsverletzung die erforderliche Intensität aufweisen könnte. Der Beschwerdeführer ist somit nicht zur Beschwerde in Strafsachen legitimiert.
1.4. Formelle Rügen, die der Beschwerdeführer unbesehen der fehlenden Legitimation in der Sache vorbringen könnte (sog. "Star-Praxis"; vgl. <ref-ruling> E. 1.1 S. 5 mit Hinweisen), erhebt er nicht.
2.
Auf die Beschwerde ist nicht einzutreten. Ausgangsgemäss hat der Beschwerdeführer die Gerichtskosten zu tragen (<ref-law>).

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 3'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 6. Juli 2020
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Denys
Die Gerichtsschreiberin: Pasquini