facts:
Sachverhalt:
A.
Die 1954 geborene A._ meldete sich im November 2018 bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, Ausgleichskasse (nachfolgend: Ausgleichskasse), zum Bezug von Ergänzungsleistungen (EL) zu ihrer AHV-Altersrente an. Die Ausgleichskasse nahm weitere Abklärungen vor und teilte A._ gestützt darauf am 21. Dezember 2018 mit, dass für die abschliessende Beurteilung des EL-Gesuchs der ihren Ehepartner betreffende rechtskräftige Rentenbescheid der Invalidenversicherung benötigt würde; da dieser aktuell noch ausstehend sei, werde ihr EL-Verfahren bis dahin sistiert. Daran wurde in der Folge - zuletzt mit Verfügung vom 7. Mai 2019 - festgehalten.
B.
Auf die von A._ erhobene Rechtsverweigerungsbeschwerde trat das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen mit Entscheid vom 30. Oktober 2019 nicht ein; gleichenorts wies es die gegen die Verfügung der Ausgleichskasse vom 7. Mai 2019 gerichtete Beschwerde ab.
C.
A._ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen und beantragen, in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids seien ihr die gesetzlichen Leistungen zuzusprechen, insbesondere sei das EL-Verfahren an die Hand zu nehmen und auf die Anrechnung von hypothetischem Erwerbseinkommen des Ehemannes zu verzichten.

considerations:
Erwägungen:
1.
Das Bundesgericht prüft die Zulässigkeit eines Rechtsmittels von Amtes wegen und mit freier Kognition (<ref-ruling> E. 6 Ingress S. 320 mit Hinweis; Urteil 9C_523/2015 vom 10. November 2015 E. 1 mit Hinweisen, in: SVR 2016 BVG Nr. 36 S. 147).
2.
2.1. Gemäss <ref-law> ist die Beschwerde zulässig gegen Entscheide, die das Verfahren abschliessen. Ebenfalls zulässig ist nach <ref-law> die Beschwerde gegen selbstständig eröffnete Vor- und Zwischenentscheide über die Zuständigkeit und über Ausstandsbegehren. Gegen andere selbstständig eröffnete Vor- und Zwischenentscheide im Sinne von <ref-law> ist die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten demgegenüber nur zulässig, wenn sie einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken können (lit. a) oder wenn die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeiführen und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit und Kosten für ein weitläufiges Beweisverfahren ersparen würde (lit. b). Ist die Beschwerde nicht zulässig oder wurde von ihr kein Gebrauch gemacht, bleibt ein Zwischenentscheid im Rahmen einer Beschwerde gegen den Endentscheid anfechtbar, sofern er sich auf dessen Inhalt auswirkt (<ref-law>).
2.2. Damit ein Entscheid der Vorinstanz als Endentscheid im Sinne von <ref-law> qualifiziert werden kann, muss er das Verfahren vor der ersten Instanz abschliessen. Befindet das kantonale Gericht über einen Zwischenentscheid einer unteren Instanz, so stellt der Rechtsmittelentscheid regelmässig ebenfalls einen Zwischenentscheid dar: Mit einem solchen Entscheid wird nicht über ein Rechtsverhältnis endgültig entschieden, sondern nur über einen Schritt auf dem Weg zum Endentscheid. Anders ist lediglich dann zu entscheiden, wenn durch den Entscheid der letzten kantonalen Instanz ein Zwischenentscheid der ersten Instanz umgestossen und das Verfahren vor erster Instanz damit abgeschlossen wird (<ref-ruling> E. 3.2 S. 341 mit Hinweisen; Urteil 8C_393/2014 vom 24. September 2014 E. 3.2.1 mit Hinweisen).
2.2.1. Mit der vorinstanzlichen Bestätigung der von der Beschwerdegegnerin verfügten Verfahrenssistierung (im Sinne sowohl der Abweisung der gegen die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 7. Mai 2019 gerichteten Beschwerde wie auch des Nichteintretens auf die gleichzeitig geltend gemachte Rechtsverweigerungsbeschwerde) wurde das zugrunde liegende EL-Verfahren nicht abgeschlossen. Es handelt sich somit - unstreitig - um einen Zwischenentscheid, gegen den die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten grundsätzlich nur unter den vorstehend genannten eingeschränkten Voraussetzungen des <ref-law> zulässig ist.
2.2.2. Die Rechtsprechung unterscheidet bei der Anfechtung einer angeordneten Sistierung des Verfahrens zwei Konstellationen: Entweder wird (qualifiziert substanziiert) die dadurch verursachte Verfahrensverzögerung gerügt (Verletzung des Beschleunigungsgebots [vgl. <ref-law>]); diesfalls erfordert das Eintreten keinen nicht wieder gutzumachenden Nachteil im Sinne von <ref-law>. Oder aber es werden anderweitige Gründe angeführt wie beispielsweise das Argument, die Sistierung bis zum Abschluss eines anderen Verfahrens erweise sich als nicht gerechtfertigt. Wird ein derartiger Einwand vorgebracht, setzt das Eintreten auf die Beschwerde einen irreversiblen Nachteil voraus, der auf Grund der materiellrechtlichen Gegebenheiten zu beurteilen ist (<ref-ruling> E. 5 f. S. 191 f.; <ref-ruling> E. 1.1 S. 261; <ref-ruling>; <ref-ruling> E. 2 S. 44 ff.; Urteil 9C_523/2015 vom 10. November 2015 E. 2.2 mit Hinweisen, in: SVR 2016 BVG Nr. 36 S. 147; vgl. auch <ref-ruling> E. 1.3 S. 129).
3.
3.1. Letztinstanzlich wird zum einen dem kantonalen Nichteintretensentscheid opponiert.
3.2. Die Vorinstanz hat bezüglich der eingelegten Rechtsverweigerungsbeschwerde zutreffend erwogen, dass gemäss <ref-law> Beschwerde erhoben werden kann, wenn der Versicherungsträger entgegen dem Begehren der betroffenen Person keine Verfügung oder keinen Einspracheentscheid erlässt. Im vorliegenden Fall hat die Beschwerdegegnerin es zwar unterlassen, hinsichtlich des materiellen EL-Anspruchs der Beschwerdeführerin zu verfügen. Dennoch liegt mit der Verfahrenssistierung vom 7. Mai 2019 ein formelles Handeln des Versicherungsträgers in Form einer prozessleitenden Verfügung vor, die es der Beschwerdeführerin erlaubte, sich direkt beschwerdeweise gegen die weitere Aussetzung des Verfahrens zur Prüfung des EL-Anspruchs zur Wehr zu setzen (gemäss Art. 52 Abs. 1 Teilsatz 2 ATSG sind Einsprachen gegen prozess- und verfahrensleitende Verfügungen ausgeschlossen). Angesichts dieser Ausgangslage ist mit dem kantonalen Versicherungsgericht nicht erkennbar und wird auch vor dem Bundesgericht nicht aufgezeigt, worin das schützenswerte Interesse der Beschwerdeführerin an einer auf das Verwaltungsverfahren zur Prüfung des EL-Anspruchs bezogenen - gleichsam parallel geführten - Rechtsverweigerungsbeschwerde bestehen sollte (in diesem Sinne u.a. auch Miriam Lendfers, in: Basler Kommentar, Allgemeiner Teil des Sozialversicherungsrechts, 2020, N. 38 zu <ref-law> mit weiteren Hinweisen auf die Lehre).
Die Vorinstanz ist daher zu Recht auf die Rechtsverweigerungsbeschwerde nicht eingetreten.
4.
4.1. Die Beschwerdeführerin macht ferner geltend, die durch die Beschwerdegegnerin am 7. Mai 2019 verfügte, vorinstanzlich als rechtmässig beurteilte Sistierung des EL-Verfahrens verletze das Beschleunigungsgebot.
4.2. Eine überlange Verfahrensdauer liegt dann vor, wenn eine im Gesetz festgelegte Behandlungsfrist überschritten wird. Enthält das Gesetz keinen Massstab für eine rasche Verfahrenserledigung, entscheidet eine Behörde gemäss Rechtsprechung nicht innert angemessener Frist, wenn sie länger benötigt, als dies nach der Natur der Sache und nach der Gesamtheit der übrigen Umstände als adäquat erscheint (<ref-ruling> E. 1.1 S. 409; <ref-ruling> E. 3.1 S. 273; Urteil 9C_523/2015 vom 10. November 2015 E. 3.2.1 mit Hinweisen, in: SVR 2016 BVG Nr. 36 S. 147).
4.2.1. Gerügt wird in diesem Zusammenhang, dass die Beschwerdegegnerin die Beurteilung des EL-Anspruchs "unabhängig vom Verfahren des Ehemannes gegenüber der IV" vorzunehmen habe, da letzteres "erfahrungsgemäss Jahre dauern" könne, womit das Beschleunigungsgebot durch die Verfahrenssistierung offensichtlich verletzt werde.
4.2.2. Nach dem Stand der Akten wurde in Bezug auf das invalidenversicherungsrechtliche Rentenverfahren des Ehemannes der Beschwerdeführerin am 5. März 2019 ein - abschlägiger - Vorbescheid erlassen. Dagegen wurden am 25. sowie 30. April 2019 seitens des Versicherten Einwände erhoben. Des Weitern lehnten die IV-Organe die unentgeltliche Rechtsverbeiständung im Vorbescheidverfahren mit Verfügung vom 14. Juni 2019 ab. Daraus lässt sich schliessen, dass das betreffende Verfahren seinen Fortgang nimmt und beförderlich durchgeführt wird. Konkrete Anhaltspunkte für einen nach den gesamten Umständen zu erwartenden überlangen diesbezüglichen Prozess sind entgegen der pauschalen Behauptung in der Beschwerde jedenfalls nicht ersichtlich. Auch wirkt sich dessen Ausgang, wie die nachstehenden Erwägungen zeigen, unmittelbar auf das EL-Verfahren der Beschwerdeführerin aus, weshalb es aus sachlichen Gründen indiziert ist, diesen abzuwarten.
Es gelingt der Beschwerdeführerin somit nicht, eine durch die angeordnete Verfahrenssistierung verursachte, ungerechtfertigte Verfahrensverzögerung im Sinne einer Verletzung des Beschleunigungsgebots darzutun, soweit die Beschwerde überhaupt rechtsgenüglich begründet ist.
5.
5.1. Die Beschwerdeführerin bringt ferner vor, durch die Sistierung des EL-Verfahrens und das Abwarten des Endentscheids im invalidenversicherungsrechtlichen Rentenprozess ihres Ehemannes drohe ein nicht wiedergutzumachender Nachteil gemäss <ref-law>.
5.2. Grundsätzlich ist eine Verfahrenssistierung mit Blick auf <ref-law> nur ausnahmsweise zulässig und muss sich auf sachliche Gründe stützen. Nach der Rechtsprechung gilt insbesondere die Hängigkeit eines anderen Verfahrens, dessen Ausgang von präjudizieller Bedeutung ist, als zureichender Grund für eine Sistierung (<ref-ruling> E. 5 S. 95 mit Hinweis; Urteil 9C_523/2015 vom 10. November 2015 E. 4.2 mit Hinweisen, in: SVR 2016 BVG Nr. 36 S. 147).
5.2.1. Die Vorinstanz hat die Sistierungsverfügung der Beschwerdegegnerin vom 7. Mai 2019, mit der die entsprechende Mitteilung vom 21. Dezember 2018 bestätigt wurde, im Wesentlichen mit folgender Begründung geschützt : Der Anspruch der Beschwerdeführerin auf Ergänzungsleistungen hänge massgebend davon ab, ob ihrem Ehemann eine Rente der Invalidenversicherung zugesprochen werde, die in der Folge - rückwirkend - frankengenau bei der EL-Anspruchsberechnung als anrechenbare Einnahme zu berücksichtigen wäre. Auch weitere Positionen der EL-Anspruchsberechnung wie etwa die Anrechnung einer allfälligen BVG-Rente oder eines hypothetischen Erwerbseinkommens des Ehemannes seien zudem davon abhängig, ob dem Ehemann eine Rente der Invalidenversicherung zugesprochen werde. Im Übrigen wäre es - so das kantonale Gericht im Weiteren - verfahrensökonomisch unsinnig, wenn die EL-Durchführungsstelle, wie von der Beschwerdeführerin gefordert, parallel zum IV-Verfahren eigene medizinische Abklärungen bezüglich des Gesundheitszustands des Ehemannes vornehmen würde, zumal daraus möglicherweise widersprechende Ergebnisse resultierten. Schliesslich sei es der Beschwerdegegnerin schlichtweg untersagt, ohne vollständige Ermittlung des EL-rechtlich relevanten Sachverhalts über das Gesuch der Beschwerdeführerin zu befinden. Ein derartiger Beschluss könne erst abschliessend gefällt werden, wenn die gesamten entscheidwesentlichen Umstände, wozu auch die Einkommensverhältnisse des Ehemannes - hier allenfalls im Sinne einer verbindlich festgesetzten Rente der Invalidenversicherung - gehörten, mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit eruiert worden seien. Andernfalls wäre ihr eine Verletzung von <ref-law> vorzuwerfen.
5.2.2. Besteht nach dem Ausgeführten ein unmittelbarer Konnex zwischen den beiden sozialversicherungsrechtlichen Verfahren hat die Vorinstanz den von der Beschwerdegegnerin angenommenen zureichenden Grund für eine Sistierung des EL-Verfahrens zu Recht bestätigt. Diese erscheint zweckmässig, da dadurch nachträgliche Anpassungen der EL-Berechnungsgrundlage und allfällige Rückforderungen von Leistungen vermieden werden können.
Da sodann auch Nachteile bloss tatsächlicher Natur wie beispielsweise die Verfahrensverlängerung oder -verteuerung keinen irreparablen Nachteil im Sinne von <ref-law> darstellen (<ref-ruling> E. 4.2.2 S. 287 mit Hinweisen; Urteil 9C_564/2015 vom 1. September 2015), ist ein solcher insgesamt zu verneinen und auf die Beschwerde insoweit nicht einzutreten.
6.
Dem Verfahrensausgang entsprechend werden die Gerichtskosten der Beschwerdeführerin auferlegt (<ref-law>).

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 3. Februar 2020
Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Parrino
Die Gerichtsschreiberin: Fleischanderl


facts:
Faits :
A.
A.a. Le 10 mars 2019, A._, ressortissant du Burkina Fasso, a fait l'objet, à bord du TGV reliant Paris à Lausanne, d'un contrôle par le Corps des gardes-frontière (ci-après: le CGFR), en compagnie du dénommé B._, à la hauteur de Croy. Le CGFR a constaté que ces deux personnes étaient sans statut de séjour valable en Suisse et démunies d'une pièce d'identité.
En gare de Lausanne, tous les passagers sont sortis du train, hormis les prénommés qui sont restés à l'intérieur avec les agents du CGFR. Tous les bagages se trouvant dans le train ont été emportés, excepté un sac à dos abandonné sur les étagères à bagages du wagon dans lequel se trouvaient A._ et B._, à proximité de ceux-ci. Après des contrôles, il a été découvert que ce sac à dos contenait trois paquets de différentes tailles contenant des "fingers" de poudre blanche (poids total de 3,7 kg bruts), réagissant positivement aux tests de cocaïne effectués. Le même jour, la police a procédé à l'audition des deux intéressés en qualité de prévenus.
Le 10 mars toujours, le Ministère public de l'arrondissement de Lausanne a ouvert une instruction pénale contre A._ pour infraction et infraction grave à la LStup (RS 812.121), respectivement infraction à la LEI (RS 142.20), puis a procédé à son audition d'arrestation.
A.b. A teneur de son casier judiciaire, A._ a été condamné à quatre reprises, soit le 10 janvier 2013, pour séjour illégal et infraction à la LStup, à une peine pécuniaire de 70 jours-amende à 30 fr. le jour, avec sursis durant deux ans (révoqué le 27 septembre 2013), ainsi qu'à une amende; le 27 septembre 2013, pour entrée illégale et séjour illégal, à une peine privative de liberté de 20 jours; le 18 décembre 2014, pour séjour illégal, à une peine privative de liberté de 120 jours et le 12 novembre 2015, pour séjour illégal, à une peine privative de liberté de 40 jours.
A.c. Par ordonnance du 12 mars 2019, le Tribunal des mesures de contrainte, retenant les risques de fuite, de collusion et de réitération, a ordonné la détention provisoire de A._ et a fixé la durée maximale de la détention provisoire à trois mois, soit au plus tard jusqu'au 10 juin 2019.
La Chambre des recours pénale du Tribunal cantonal vaudois a rejeté le recours formé par A._ contre cette décision par arrêt du 21 mars 2019.
B.
A._ interjette un recours en matière pénale au Tribunal fédéral contre cet arrêt, concluant, avec suite de frais et dépens, à son annulation et à sa mise en liberté immédiate. Subsidiairement, il requiert que la durée de sa détention provisoire soit limitée à dix jours. Plus subsidiairement encore, il demande le renvoi de la cause à l'autorité précédente pour nouvelle décision dans le sens des considérants. Il sollicite également l'assistance judiciaire.
Invitée à se prononcer, la cour cantonale y a renoncé, tout en se rapportant aux considérants de sa décision. Dans ses déterminations du 4 avril 2019, le Ministère public, après avoir conclu au rejet du recours et s'être référé à l'arrêt rendu par la Chambre des recours pénale, a signalé des "développements récents en cette affaire", faisant notamment référence à des images de vidéosurveillance recueillies auprès des autorités françaises. Le recourant a conclu à l'irrecevabilité de ces déterminations.

considerations:
Considérant en droit :
1.
Le recours en matière pénale (<ref-law>) est ouvert contre une décision relative à la détention provisoire ou pour des motifs de sûreté au sens des <ref-law>. Selon l'art. 81 al. 1 let. a et b ch. 1 LTF, le recourant, prévenu détenu, a qualité pour recourir. Le recours a été formé en temps utile (<ref-law>) contre une décision rendue par une autorité statuant en tant que dernière instance cantonale (<ref-law>) et les conclusions présentées sont recevables au regard de l'<ref-law>. Il y a donc lieu d'entrer en matière.
2.
Les faits nouveaux allégués par le Ministère public dans ses déterminations du 4 avril 2019, en particulier le fait qu'il ressortirait des images de vidéosurveillance obtenues que le recourant était avec son comparse à la gare de Lyon et que ce dernier aurait été équipé d'un sac à dos, sont postérieurs à l'arrêt attaqué. Ils ne sauraient dès lors être pris en considération à ce stade en vertu de l'<ref-law>. Cas échéant, il appartiendra au juge de la détention d'en tenir compte dans ses décisions ultérieures. Quoi qu'il en soit, ces faits sont sans incidence pour le sort de la cause (cf. infra consid. 3).
3.
Le recourant conteste l'existence de charges suffisantes pesant à son encontre (cf. 221 al. 1 CPP). En bref, il soutient que le sac à dos contenant la drogue appartiendrait à un tiers et que les éléments sur lesquels s'est fondée la cour cantonale ne reposeraient sur aucune base objective mais s'apparenteraient à un "délit de faciès". Se référant à l'<ref-law>, il reproche également à l'autorité précédente d'avoir violé le principe de proportionnalité, en particulier quant à la durée de la détention à subir.
3.1. Une mesure de détention provisoire ou pour des motifs de sûreté n'est compatible avec la liberté personnelle (art. 10 al. 2 Cst. et 5 CEDH) que si elle repose sur une base légale (art. 31 al. 1 et 36 al. 1 Cst.), soit en l'espèce l'<ref-law>. Elle doit en outre correspondre à un intérêt public et respecter le principe de la proportionnalité (art. 36 al. 2 et 3 Cst. et 197 al. 1 CPP). Pour que tel soit le cas, la privation de liberté doit être justifiée par les besoins de l'instruction, un risque de fuite ou un danger de collusion ou de réitération (cf. art. 221 al. 1 let. a, b et c CPP).
Préalablement à ces conditions, il doit exister à l'égard de l'intéressé des charges suffisantes, soit de sérieux soupçons de culpabilité (<ref-law>; art. 5 par. 1 let. c CEDH; <ref-ruling> consid. 2 p. 187 s. et les arrêts cités). Ainsi, selon l'<ref-law>, la détention provisoire suppose que le prévenu est fortement soupçonné d'avoir commis un crime ou un délit. Selon la jurisprudence, il n'appartient cependant pas au juge de la détention de procéder à une pesée complète des éléments à charge et à décharge et d'apprécier la crédibilité des personnes qui mettent en cause le prévenu. Il doit uniquement examiner s'il existe des indices sérieux de culpabilité justifiant une telle mesure. L'intensité des charges propres à motiver un maintien en détention provisoire n'est pas la même aux divers stades de l'instruction pénale; si des soupçons, même encore peu précis, peuvent être suffisants dans les premiers temps de l'enquête, la perspective d'une condamnation doit apparaître avec une certaine vraisemblance après l'accomplissement des actes d'instruction envisageables (cf. <ref-ruling> consid. 2.1 p. 333, 316 consid. 3.2 p. 318 s.). En d'autres termes, les soupçons doivent se renforcer plus l'instruction avance et plus l'issue du jugement au fond approche. Si des raisons plausibles de soupçonner une personne d'avoir commis une infraction suffisent au début de l'enquête, ces motifs objectifs doivent passer de plausibles à vraisemblables (arrêt 1B_73/2019 du 1 er mars 2019 consid. 2.1).
En tout état de cause, la détention avant jugement ne doit pas durer plus longtemps que la peine privative de liberté prévisible (<ref-law>). Le juge peut dès lors maintenir la détention provisoire ou pour des motifs de sûreté aussi longtemps qu'elle n'est pas très proche de la durée de la peine privative de liberté à laquelle il faut s'attendre concrètement en cas de condamnation. Il convient d'accorder une attention particulière à cette limite, car le juge - de première instance ou d'appel - pourrait être enclin à prendre en considération dans la fixation de la peine la durée de la détention préventive à imputer selon l'<ref-law> (<ref-ruling> consid. 5.1 p. 173; <ref-ruling> consid. 3.1 p. 275 et les arrêts cités).
3.2. L'argumentation du recourant relative aux charges pesant à son encontre n'est pas convaincante. Il ne formule à cet égard que des suppositions pour expliquer qu'il ne serait pas le propriétaire du sac contenant les produits stupéfiants, sans parvenir à démontrer en quoi l'autorité précédente aurait de manière insoutenable considéré qu'il existait à ce stade de forts soupçons que tel soit le cas. Certes, l'éventualité qu'un tiers en soit le propriétaire peut être envisagée, mais elle ne peut être retenue en l'état, compte tenu des éléments dont disposait la cour cantonale. En effet, le fait que le sac en question soit demeuré dans le train après la sortie des passagers dans le wagon dans lequel se trouvaient les intéressés lors de leur contrôle et qu'il se soit trouvé à proximité de ceux-ci est un indice sérieux de culpabilité à l'encontre du recourant. Dans la mesure où les autres passagers n'ont pas été inquiétés par la police, qui les a priés de sortir, on ne voit pas ce qui aurait poussé le propriétaire supposé du sac, qui devait, selon le recourant, figurer parmi ces passagers, à l'abandonner avant de sortir du train, comme ce dernier l'allègue. Quant à l'hypothèse selon laquelle le propriétaire du sac en cause n'aurait pas pris le risque de le quitter, même temporairement, au vu de son contenu - le recourant faisant référence à cet égard au fait qu'il serait sorti fumer une cigarette avant d'être contrôlé -, elle ne permet pas de remettre en cause les forts soupçons émis par la cour cantonale à son encontre. Peu importe les raisons alléguées par le recourant pour justifier le fait qu'il aurait été démuni de "véritable bagage". De plus, et quoi qu'en dise le recourant, la cour cantonale pouvait nourrir des doutes fondés sur la crédibilité des prévenus au vu de leurs déclarations contradictoires au sujet de leur rencontre avant de prendre le train, respectivement ne pas tenir compte des allégations de B._, de surcroît prévenu également, selon lesquelles il n'aurait pas vu le recourant avec un sac. Enfin, dans l'examen des soupçons suffisants, entre également en considération le stade de l'enquête qui n'en est en l'occurrence qu'à ses débuts. Vu ces éléments, et sachant que le recourant a également un antécédent pour avoir enfreint la LStup, on ne saurait reprocher à la cour cantonale d'avoir considéré que les indices de culpabilités à l'égard de ce dernier (présence du sac dans le wagon à proximité des intéressés, après la sortie de tous les passagers, versions contradictoires des prévenus au sujet de leur rencontre, antécédent LStup), étaient suffisants.
Au regard de ces considérations, la cour cantonale n'a pas violé le droit fédéral en retenant, à ce stade, l'existence de charges suffisantes à l'égard du recourant et ce grief peut être écarté.
3.3. S'agissant du second grief du recourant relatif à la violation du principe de proportionnalité, ce dernier se contente d'affirmer de manière purement appellatoire que les mesures annoncées par la direction de la procédure - soit l'extraction des données des téléphones portables du recourant ainsi que les recherches d'empreintes sur le sac à dos et son contenu - ne devraient pas nécessiter plus que quelques jours. Ce faisant, il ne s'attache pas à démontrer en quoi l'appréciation contraire retenue par la cour cantonale serait arbitraire. En effet, outre le fait qu'il n'est pas exclu, vu le stade précoce de l'enquête, que de plus amples mesures d'investigation s'avèrent nécessaires selon les premiers résultats obtenus, la détention qu'aura subie le recourant le 10 juin 2019 (trois mois) est encore inférieure au cadre de la peine envisageable au vu des infractions qui lui sont reprochées et de ses antécédents judiciaires défavorables, ce que le recourant ne nie d'ailleurs pas.
Le recourant ne conteste pas, pour le surplus, l'existence de risques de fuite, de collusion et de réitération retenus à son encontre et ne prétend pas, à juste titre, qu'il existerait des mesures de substitution à la détention susceptibles de pallier ces risques (<ref-law>).
On ne saurait, dans ces conditions, reprocher à l'instance précédente d'avoir nié une violation du principe de la proportionnalité.
3.4. Au regard de ces considérations, la Chambre des recours pénale pouvait donc, sans violer le droit fédéral, confirmer le placement en détention provisoire du recourant tel qu'ordonné par le Tribunal des mesures de contrainte.
4.
Le recours doit par conséquent être rejeté dans la mesure où il est recevable.
Les conditions posées à l'<ref-law> étant réunies, il convient de mettre le recourant au bénéfice de l'assistance judiciaire, de lui désigner Me Romain Rochani comme avocat d'office et d'allouer à celui-ci une indemnité à titre d'honoraires, à payer par la caisse du tribunal (<ref-law>). Il n'est pas perçu de frais judiciaires (<ref-law>), ni alloué de dépens (<ref-law>).

rulings:
Par ces motifs, le Tribunal fédéral prononce :
1.
Le recours est rejeté, dans la mesure où il est recevable.
2.
La demande d'assistance judiciaire est admise; Me Romain Rochani est désigné comme avocat d'office du recourant et une indemnité de 1'500 fr. lui est allouée à titre d'honoraires, à payer par la caisse du Tribunal fédéral. Il n'est pas perçu de frais judiciaires.
3.
Le présent arrêt est communiqué au mandataire du recourant, au Ministère public central du canton de Vaud et au Tribunal cantonal du canton de Vaud, Chambre des recours pénale.
Lausanne, le 26 avril 2019
Au nom de la Ire Cour de droit public
du Tribunal fédéral suisse
Le Juge présidant : Merkli
La Greffière : Nasel

canton: CH

region: Federation


facts:
Sachverhalt:
A.
Die Dienststelle Wirtschaft und Arbeit des Kantons Luzern (Dienststelle Wira) beobachtet im Auftrag der Tripartiten Kommission Arbeitsmarkt des Bundes (TKA) den Arbeitsmarkt und die Einhaltung der Meldevorschriften im Sinne des Bundesgesetzes vom 8. Oktober 1999 über die flankierenden Massnahmen bei entsandten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern und über die Kontrolle der in Normalarbeitsverträgen vorgesehenen Mindestlöhne (Entsendegesetz, EntsG; SR 823.20). Die Kontrollen entsendeter Arbeitnehmer an ihrem jeweiligen Einsatzort im Kanton Luzern delegiert die Dienststelle Wira seit längerer Zeit mit Leistungsaufträgen an die Vereine A._ und B._.
B.
Ende 2016 entschied die Dienststelle Wira, sich künftig auf die Zusammenarbeit mit einem Dienstleister zu konzentrieren. Am 29. April 2017 schrieb sie den Auftrag zur Vornahme der Kontrolltätigkeit unter dem Projekttitel "Kontrollen Flankierende Massnahmen Personenfreizügigkeit (FlaM) " im offenen Verfahren aus (SIMAP-Meldungsnummer 965131).
Für den Auftrag gingen drei Angebote ein. Das Angebot des Vereins B._ belegte in der Auswertung mit einem Gesamtwert von 0.982 (Preis pro Punkte) den ersten Rang. Der Verein A._ erreichte mit seinem Angebot einen Gesamtwert von 0.983 und den zweiten Rang. Mit Beschluss vom 29. August 2017 erteilte der Regierungsrat des Kantons Luzern dem Verein B._ (Zuschlagsempfänger) den Zuschlag. Die Dienststelle Wira eröffnete den Zuschlag mit Verfügung vom 5. September 2017.
Gegen die Zuschlagsverfügung erhob der Verein A._ am 18. September 2017 eine Verwaltungsgerichtsbeschwerde an das Kantonsgericht des Kantons Luzern. Er beantragte, die Zuschlagsverfügung vom 29. August 2017 aufzuheben und den Zuschlag an ihn zu erteilen. Das Kantonsgericht wies die Verwaltungsgerichtsbeschwerde mit Urteil vom 9. November 2017 ab.
C.
Mit Eingabe vom 3. Januar 2018 gelangt der Verein A._ an das Bundesgericht. Er beantragt, das Urteil vom 9. November 2017 und die Zuschlagsverfügung vom 29. August 2017 aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an die Dienststelle Wira zurückzuweisen.
Die Dienststelle Wira beantragt die Abweisung der Beschwerde. Das Kantonsgericht verzichtet auf eine Vernehmlassung, schliesst aber unter Verweisung auf das angefochtene Urteil ebenfalls auf Abweisung der Beschwerde. Der Verein B._ liess sich nicht vernehmen. Von der Gelegenheit zur freiwilligen Stellungnahme zu den eingeholten Vernehmlassungen hat der Verein A._ keinen Gebrauch gemacht.
Mit Präsidialverfügung vom 5. Februar 2018 wurde der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zuerkannt, nachdem die Dienststelle Wira gegen das entsprechende Gesuch des Vereins A._ nicht opponiert hatte und sich der Verein B._ wie schon im vorinstanzlichen Verfahren nicht vernehmen liess.

considerations:
Erwägungen:
1.
Das Bundesgericht prüft seine Zuständigkeit und die weiteren Eintretensvoraussetzungen von Amtes wegen (<ref-law>) und mit freier Kognition (<ref-law>; <ref-ruling> E. 1 S. 116).
1.1. Mit dem Urteil des Kantonsgerichts vom 9. November 2017 angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher, verfahrensabschliessender Entscheid eines oberen Gerichts auf dem Gebiet der öffentlichen Beschaffungen (Art. 82 lit. a, Art. 83 lit. f, Art. 86 Abs. 1 lit. d und Abs. 2, Art. 90 [i.V.m. Art. 114 und Art. 117 BGG]). Soweit der Beschwerdeführer darüber hinaus ausdrücklich auch die Zuschlagsverfügung vom 29. August 2017 anficht, liegt kein kantonal letztinstanzlicher Entscheid vor, der vor dem Bundesgericht zum Gegenstand eines Beschwerdeverfahrens gemacht werden könnte. In diesem Umfang ist auf die Beschwerde nicht einzutreten. Aufgrund des Devolutiveffekts gilt die Zuschlagsverfügung vom 29. August 2017 jedoch inhaltlich als mitangefochten (vgl. <ref-ruling> E. 1.4 S. 144; Urteile 2C_672/2015 vom 14. März 2016 E. 1.2; 2C_406/2014 vom 2. Juli 2015 E. 1.1).
1.2. Auf dem Gebiet der öffentlichen Beschaffungen ist die ordentliche Beschwerde an das Bundesgericht zulässig, wenn der geschätzte Wert des zu vergebenden Auftrags den massgeblichen Schwellenwert im Sinne von <ref-law> erreicht und eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung vorliegt (<ref-law>; <ref-ruling> E. 1.2 S. 20 f.; <ref-ruling> E. 2.1 S. 398). Im Rahmen seiner Begründungspflicht hat der Beschwerdeführer darzutun, dass die Voraussetzungen nach <ref-law> erfüllt sind (<ref-law>; vgl. <ref-ruling> E. 1.2 S. 116 f.; <ref-ruling> E. 2.2 S. 398 f.; Urteil 2C_1021 / 2D_39/2016 vom 18. Juli 2017 E. 2.1.2 [nicht publ. in: <ref-ruling>]). Obschon das Bundesgerichtsgesetz keine solche Einschränkung vorsieht (vgl. <ref-law>), scheint der Beschwerdeführer davon auszugehen, dass die ordentliche Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen kantonale Vergabeentscheide ausgeschlossen ist. Entsprechend erhebt er ausdrücklich nur subsidiäre Verfassungsbeschwerde und setzt sich in seiner Eingabe mit den Voraussetzungen nach <ref-law> nicht auseinander. Aufgrund dessen ist die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten unzulässig. Die weiteren Eintretensvoraussetzungen sind nach den Bestimmungen der subsidiären Verfassungsbeschwerde zu prüfen (<ref-law>).
1.3. Zur Verfassungsbeschwerde ist nach <ref-law> berechtigt, wer vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen hat oder keine Möglichkeit zur Teilnahme erhalten hat (lit. a) und ein rechtlich geschütztes Interesse an der Aufhebung oder Änderung des angefochtenen Entscheids hat (lit. b). Letzteres ist im Bereich des öffentlichen Vergabewesens der Fall, wenn der Beschwerdeführer als unterlegener Bewerber eine reelle Chance hat, im Falle der Gutheissung seines Rechtsmittels den Zuschlag zu erhalten (vgl. <ref-ruling> E. 4.1 S. 27, mit zahlreichen Hinweisen). Der Beschwerdeführer war am gesamten kantonalen Verfahren beteiligt. Sein Angebot für den ausgeschriebenen Auftrag wurde nur geringfügig tiefer bewertet als jenes des erstplatzierten Anbieters. Folglich steht ihm das Recht zur Erhebung einer subsidiären Verfassungsbeschwerde im Sinne von <ref-law> zu.
1.4. Der Beschwerdeführer stellt einen kassatorischen Antrag auf Aufhebung des angefochtenen Urteils und Rückweisung der Sache zur Neubeurteilung an die Dienststelle Wira. Soweit das Bundesgericht reformatorisch entscheiden kann, was ihm gemäss Art. 117 i.V.m. <ref-law> auch im Verfahren der subsidiären Verfassungsbeschwerde möglich ist (vgl. Urteile 4D_151/2009 vom 15. März 2010 E. 2.6; 5A_62/2009 vom 2. Juli 2009 E. 3), darf sich die beschwerdeführende Partei grundsätzlich nicht darauf beschränken, die Aufhebung des angefochtenen Entscheids zu beantragen; sie muss vielmehr einen Antrag in der Sache stellen (<ref-ruling> E. 3.1 S. 489 f.; Urteile 2C_853 / 2C_934/2014 vom 29. September 2015 E. 1.3 [nicht publ. in: <ref-ruling>]; 2C_994/2016 vom 9. März 2018 E. 1.2 [zur Publikation vorgesehen]). Rechtsbegehren sind jedoch nicht isoliert nach ihrem Wortlaut, sondern nach Treu und Glauben unter Berücksichtigung der Beschwerdebegründung auszulegen (vgl. <ref-ruling> E. 1.4.1 S. 414 f.; <ref-ruling> E. 2b S. 109; Urteile 2C_853 / 2C_934/2014 vom 29. September 2015 E. 1.3 [nicht publ. in: <ref-ruling>]; 2C_994/2016 vom 9. März 2018 E. 1.2 [zur Publikation vorgesehen]). In Verbindung mit der Begründung des Rechtsmittels können die gestellten Anträge des Beschwerdeführers hier insgesamt so verstanden werden, dass er die Erteilung des Zuschlags an sich selbst verlangt, falls das Rechtsmittel gutzuheissen ist. Bei dieser Ausgangslage liegt ein zulässiges Rechtsbegehren vor.
1.5. Auf das unter Vorbehalt einer in allen Teilen rechtsgenüglichen Begründung form- und fristgerecht (Art. 42 Abs. 1 und 2, Art. 100 Abs. 1 [i.V.m. Art. 117] BGG) eingereichte Rechtsmittel ist nach dem Dargelegten einzutreten.
2.
2.1. Mit der subsidiären Verfassungsbeschwerde kann einzig die Verletzung verfassungsmässiger Rechte gerügt werden (<ref-law>). Ausgeschlossen ist damit die Rüge der Missachtung von einfachem Gesetzes- und Konkordatsrecht. Ebenfalls nicht zu den verfassungsmässigen Rechten im Sinne von <ref-law> zählt alsdann das Verhältnismässigkeitsprinzip gemäss <ref-law>. Die Rüge einer unverhältnismässigen Rechtsanwendung geht im Rahmen einer subsidiären Verfassungsbeschwerde im Begriff der Willkür auf, soweit kein nach <ref-law> zu prüfender Grundrechtseingriff zur Diskussion steht (vgl. <ref-ruling> E. 7.3.2 S. 182; <ref-ruling> E. 4 S. 156 ff.; Urteile 2C_200/2017 vom 14. Juli 2017 E. 1.2.3; 2C_747/2012 vom 12. März 2013 E. 2.2). Im Bereich des öffentlichen Beschaffungsrechts nicht selbständig gerügt werden kann ferner die Verletzung des den Submissionserlassen zugrunde liegenden Transparenzgebotes und des beschaffungsrechtlichen Diskriminierungsverbotes. Diesen Grundsätzen kommt nicht der Rang selbständiger Verfassungsgarantien zu (vgl. Urteile 2D_58/2013 vom 24. September 2014 E. 2.1 [nicht publ. in: <ref-ruling>]; 2C_994/2016 vom 9. März 2018 E. 2 [zur Publikation vorgesehen]). Hingegen ist die Rüge einer willkürlichen Anwendung der massgebenden Submissionsgesetzgebung zulässig, da die Anbieter im öffentlichen Beschaffungsrecht ein rechtlich geschütztes Interesse an der Einhaltung der entsprechenden Gesetzgebung haben (vgl. <ref-ruling> E. 4 S. 95 f.; Urteile 2C_994/2016 vom 9. März 2018 E. 2 [zur Publikation vorgesehen]; 2C_665/2015 vom 26. Januar 2016 E. 2.3).
2.2. Die Verletzung von verfassungsmässigen Rechten prüft das Bundesgericht nur insofern, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist (Art. 117 i.V.m. <ref-law>). Dabei trifft die beschwerdeführende Partei eine qualifizierte Rügepflicht (vgl. <ref-ruling> E. 1.5 S. 144; <ref-ruling> E. 1.4.2 S. 254). Die Beschwerdeschrift muss eine kurz gefasste Darlegung darüber enthalten, welche verfassungsmässigen Rechte inwiefern durch den angefochtenen Entscheid verletzt worden sind. Im Verfahren der subsidiären Verfassungsbeschwerde prüft das Bundesgericht nur klar und detailliert erhobene und, soweit möglich, belegte Rügen. Auf rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid geht das Bundesgericht nicht ein. Wird eine Verletzung des Willkürverbots geltend gemacht, muss die beschwerdeführende Partei anhand des angefochtenen Urteils im Einzelnen darlegen, inwiefern der Entscheid an einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel leidet (vgl. <ref-ruling> E. 2.2 S. 232; <ref-ruling> E. 1.4.2 S. 254; <ref-ruling> E. 1.3 S. 261 f.; je mit Hinweisen).
2.3. Seiner rechtlichen Beurteilung legt das Bundesgericht im Verfahren der subsidiären Verfassungsbeschwerde den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (<ref-law>). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie auf einer Rechtsverletzung im Sinne von <ref-law> beruht (<ref-law>).
3.
3.1. Der Beschwerdeführer führt zunächst aus, das Kantonsgericht habe ihm keine Akteneinsicht in die Unterlagen der anderen Anbieter gewährt, was zwar nachvollziehbar sei, aber dazu führen müsse, dass in Bezug auf diese Akten der Untersuchungsgrundsatz und der Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen in den Vordergrund rücken. Dem habe das Kantonsgericht nicht entsprochen. Vielmehr habe es die ihm vollständig vorliegenden Beweise willkürlich gewürdigt, sich willkürlich von der Untersuchungsmaxime dispensiert und die beschwerdeweise verlangte Rechtsanwendung verweigert. Darin liege eine Verletzung von Art. 9 und 29 BV. Weiter macht der Beschwerdeführer geltend, die Bewertung der Offerten durch die beigezogenen Experten weise Unterschiede auf, die nicht begründet worden seien und objektiv betrachtet auch nicht begründbar seien, was neben dem Willkürverbot auch seinen Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung gemäss <ref-law> verletze. Überdies bestehe die Zusammenarbeit mit der Vergabestelle bereits seit mehr als zehn Jahren; es verstosse daher gegen den Grundsatz von Treu und Glauben "gemäss Art. 5 und 9 BV", wenn sie die ungleichen Bewertungen der Experten ohne Weiteres übernehme.
3.2. Die Ausführungen des Beschwerdeführers zu den erwähnten Rügen enthalten nur eine oberflächliche Auseinandersetzung mit dem angefochtenen Urteil. Der Beschwerdeführer zeigt nicht konkret auf, in welchen Punkten das Kantonsgericht in seiner Urteilsfindung die Untersuchungsmaxime oder den Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen in verfassungswidriger Weise verletzt hätte. Zudem versäumt er es näher darzutun, inwiefern das Verhalten der Vergabebehörde im Rahmen des Beizugs von Experten für die Auswertung der Angebote treuwidrig gewesen sein soll. Die Vorbringen des Beschwerdeführers genügen den Anforderungen von <ref-law> nicht, sodass darauf nicht weiter einzugehen ist.
4.
Der Beschwerdeführer rügt weiter unter verschiedenen Gesichtspunkten eine willkürliche Bewertung seiner Offerte. Willkür in der Rechtsanwendung im Sinne von <ref-law> liegt vor, wenn der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist, mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft. Das Bundesgericht hebt einen Entscheid nicht auf, wenn bloss die Begründung, nicht aber auch das Ergebnis unhaltbar ist. Dass eine andere Lösung als die getroffene ebenfalls vertretbar oder sogar zutreffender erscheint, begründet für sich noch keine Willkür (vgl. <ref-ruling> E. 4.3 S. 380; <ref-ruling> E. 5 S. 258 f.; je mit Hinweisen).
4.1. Der Beschwerdeführer macht eine willkürliche Bewertung der Angebote unter dem Zuschlagskriterium "Unternehmen" (Ziff. 2 des Bewertungsrasters) geltend. Er geht davon aus, dass er und der Zuschlagsempfänger als Vereine nach <ref-law> beide nicht primär gewinnorientiert seien und inhaltlich identische Erfahrung hätten. Im Vergleich zum Zuschlagsempfänger verfügt der Beschwerdeführer nach eigener Darstellung aber über längere Erfahrungen und ist in der Administration personell stärker dotiert. Folglich hätte er seiner Ansicht nach jedenfalls mit der gleichen Punktzahl bewertet werden müssen wie der Zuschlagsempfänger.
Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers sind die unterschiedlichen Bewertungen unter dem Blickwinkel des Willkürverbots nicht zu beanstanden. Aus dem Bewertungsraster ergibt sich einerseits, dass nicht allein die Dauer der Kontrolltätigkeit oder der Umfang der Personalressourcen sondern auch weitere Aspekte zu beurteilen waren. Zudem legt die Dienststelle Wira in ihrer Stellungnahme an das Bundesgericht nachvollziehbar dar, dass der Zuschlagsempfänger insgesamt mehr Kontrollen durchgeführt hat als der Beschwerdeführer. Dessen Offerte teilweise weniger Punkte zu erteilen als jener des Zuschlagsempfängers erweist sich bei dieser Ausgangslage nicht als unhaltbar im Sinne von <ref-law>.
4.2. Eine willkürliche Bewertung seiner Offerte erblickt der Beschwerdeführer weiter in Bezug auf die Zuschlagskriterien "Kontrolleur/ Kontrolle" (Ziff. 3 des Bewertungsrasters), "Support" (Ziff. 4 des Bewertungsrasters) und "Konzept" (Ziff. 6 des Bewertungsrasters) sowie "Preis/Offerte" (Ziff. 7 des Bewertungsrasters). Er führt aus, dass der Zuschlagsempfänger ebenfalls über zwei Kontrolleure verfüge und sowohl in sprachlicher als auch in fachlicher Hinsicht kaum Unterschiede vorstellbar seien (Ziff. 3 des Bewertungsrasters). Sodann verfügten beide Bewerber über eine Geschäftsstelle, setzten die gleichen Hilfsmittel ein und würden eine Software verwenden, die vom Kanton Luzern vorgegeben sei (Ziff. 4 des Bewertungsrasters). Was das Kriterium "Konzept" anbelange, so würden die Ausschreibungsunterlagen auf den bisherigen Grundlagen zur Durchführung von Kontrollen beruhen und teilweise zwingende Vorgaben enthalten. Nachdem beide Bewerber bisher mit identischen Prozessen arbeiteten, müssten abweichende Bewertungen demnach zwangsläufig willkürlich sein oder unmittelbar zum Ausschluss eines Anbieters aus dem Verfahren führen. Weiter vertritt der Beschwerdeführer im Zusammenhang mit dem Zuschlagskriterium "Preis/Offerte" die Ansicht, dass sich Abzüge von der Maximalpunktzahl bei ihm nicht rechtfertigen würden, da er in seiner Offerte sämtliche Punkte des Budgetrasters ausgefüllt habe und bei den einzelnen Budgetposten auch Bemerkungen anbrachte.
Was der Beschwerdeführer vorbringt, lässt die Bewertung der Offerten im Bereich der genannten Kriterien nicht als willkürlich erscheinen. Die Beurteilung des beschäftigten Personals kann offensichtlich unterschiedlich ausfallen, auch wenn eine Anstellung beim Beschwerdeführer und Zuschlagsempfänger je ähnliche Qualifikationen und Fähigkeiten voraussetzt. Nicht ersichtlich ist weiter, inwiefern eine abweichende Beurteilung des Kriteriums "Support" gegen das Willkürverbot verstossen sollte. Der Beschwerdeführer selbst führt aus, dass er und der Zuschlagsempfänger nur "in etwa" die gleichen Hilfsmittel einsetzen würden. Bereits deshalb kann nicht davon ausgegangen werden, dass die Offerten unter diesem Gesichtspunkt zwingend gleich zu bewerten sind. Zudem legt die Dienststelle Wira in ihrer Eingabe an das Bundesgericht unwidersprochen dar, dass die Administration des Beschwerdeführers vom Sekretariat einer Anwaltskanzlei besorgt werde, während der Zuschlagsempfänger über separate Büros mit zwei vollständig eingerichteten Arbeitsplätzen verfüge. Damit lässt sich eine abweichende Bewertung der Offerten sachlich rechtfertigen. Nicht stichhaltig sind alsdann die Vorbringen des Beschwerdeführers im Zusammenhang mit der Bewertung des Zuschlagskriteriums "Konzept". Selbst wenn gewisse Prozesse und Arbeitsabläufe zwingend nach den Vorgaben des Auftraggebers ablaufen müssen, verbleibt den Anbietern bei der Umsetzung ein gewisser Spielraum, der abweichende Bewertungen zulässt. Hinzu kommt, dass gemäss dem Bewertungsraster der Dienststelle Wira neben inhaltlichen Elementen auch solche formeller Natur zur Beurteilung gelangten (z.B. Vollständigkeit und Verständlichkeit des Konzepts). In dieser Richtung bestand demnach ebenfalls Raum für Abweichungen in den Offerten der Anbieter. Aus den Differenzen in der Punktevergabe ergibt sich auch insoweit keine im Ergebnis unhaltbare Bewertung der Angebote. Keine Willkür liegt ferner im Umstand begründet, dass dem Beschwerdeführer im Zuschlagskriterium "Preis/Offerte" nicht die volle Punktzahl erteilt wurde. Nach dem Bewertungsraster waren die einzelnen Budgetpositionen "wo angebracht" mit Bemerkungen zu versehen. Wenn die Vergabestelle eine inhaltliche Bewertung dieser Bemerkungen vornimmt, die der Erläuterung und Nachvollziehbarkeit der Offerte dienen, ist das unter Willkürgesichtspunkten nicht zu beanstanden. Dass die Bewertung ihrerseits willkürlich vorgenommen wäre, macht der Beschwerdeführer jedenfalls nicht rechtsgenüglich geltend.
4.3. Nach den Ausschreibungsunterlagen bildete die Zusammenarbeit mit der Dienststelle Wira ein weiteres Zuschlagskriterium (Ziff. 4 des Bewertungsrasters). In diesem Zusammenhang rügt der Beschwerdeführer, dass von den zur Bewertung herangezogenen Experten nur einer bei der Dienststelle Wira arbeite. Die übrigen Experten seien Mitglieder der Tripartiten Kommission Arbeitsmarkt (TKA) oder hätten weder zur Dienststelle Wira noch zur TKA einen Bezug und seien damit gar nicht in der Lage, zum erwähnten Zuschlagskriterium eine Einschätzung vorzunehmen.
Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers erweist sich das Vorgehen der Vergabestelle nicht als willkürlich. Die beigezogenen Experten hatten zu beurteilen, wie sich die künftige Zusammenarbeit mit der Dienststelle Wira für den Fall eines Zuschlags gestalten wird. Die Beurteilung erfolgte nach den im Bewertungsraster aufgeführten Gesichtspunkten gestützt auf die Ausschreibungsunterlagen mit den entsprechenden Beilagen und die Offerten der Anbieter. Im Vordergrund standen allgemeine organisatorische Fragen, deren Beantwortung nicht zwingend durch Personen erfolgen musste, die schon über Kenntnisse von der bisherigen Zusammenarbeit der Dienststelle Wira mit dem Beschwerdeführer verfügten. Die Beschwerde ist auch in diesem Punkt unbegründet.
5.
Nach dem Dargelegten erweist sich die Beschwerde in allen Teilen als unbegründet. Sie ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Verfahrensausgang wird der Beschwerdeführer kostenpflichtig (<ref-law>). Parteientschädigungen sind nicht geschuldet, zumal dem Zuschlagsempfänger keine zu ersetzenden Kosten entstanden sind (Art. 68 Abs. 1 und 3 BGG).

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 3'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten und dem Kantonsgericht Luzern, 4. Abteilung, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 7. Mai 2018
Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Seiler
Der Gerichtsschreiber: Fellmann


facts:
Nach Einsicht
in den Entscheid der KESB Nordbünden vom 29. Oktober 2020, mit welchem A._ vorsorglich das Verfügungsrecht über verschiedene Grundstücke entzogen und eine Vertretungsbeistandschaft mit Einkommens- und Vermögensverwaltung errichtet wurde,
in den Entscheid des Kantonsgerichts Graubünden vom 12. Mai 2021, mit welchem die hiergegen erhobene Beschwerde abgewiesen wurde,
in die dagegen von Rechtsanwalt Erich Vogel eingereichte Beschwerde in Zivilsachen vom 16. Juni 2021 und das am 8. Juli 2021 von ihm gestellte Gesuch um aufschiebende Wirkung,
in die bundesgerichtliche Verfügung vom 9. Juli 2021, mit welcher Rechtsanwalt Erich Vogel eine Frist bis 20. Juli 2021 zur Einreichung einer Vollmacht gesetzt wurde mit der Androhung, dass die Beschwerde ansonsten unbeachtet bleibe,
in das Schreiben der Berufsbeistandschaft Landquart vom 9. Juli 2021, wonach Rechtsanwalt Erich Vogel in Bezug auf die Vertretung von A._ als falsus procurator zu qualifizieren sei,
in die Stellungnahme der KESB Nordbünden vom 20. Juli 2021 zum Gesuch um aufschiebende Wirkung, mit welcher ebenfalls die Legitimation von Rechtsanwalt Erich Vogel zur Vertretung bestritten und im Übrigen die Abweisung des Gesuches verlangt wurde,

considerations:
in Erwägung,
dass Rechtsanwalt Erich Vogel auf die Verfügung vom 9. Juli 2021 mit Schreiben vom 14. Juli 2021 dahingehend antwortete, dass sämtliche in seinen Akten befindlichen sowie seiner Klientin zugestellten Exemplare unterschrieben seien und er gestützt auf die Verfügung drei unterzeichnete Beschwerdeexemplare nachreiche,
dass mit Verfügung vom 9. Juli 2021 nicht das Nachreichen weiterer vom Rechtsanwalt unterzeichneter Beschwerdeexemplare, sondern gestützt auf Art. 40 Abs. 2 i.V.m. <ref-law> die Vorlage einer Vollmacht verlangt wurde,
dass innert der gesetzten Frist keine Vollmacht eingereicht wurde,
dass damit die Beschwerde androhungsgemäss unbeachtet zu bleiben hat (<ref-law> i.V.m. <ref-law>),
dass als Folge das Gesuch um aufschiebende Wirkung gegenstandslos wird,
dass die - aus den Gerichtskosten und der Entschädigung der KESB für die Stellungnahme vom 20. Juli 2021 bestehenden - Kosten dem angeblichen Vertreter aufzuerlegen sind (<ref-law> i.V.m. <ref-law>; sodann auch Art. 66 Abs. 3 und Art. 68 Abs. 4 BGG),
dass das vorliegende Urteil im Rahmen eines Verfahrens nach <ref-law> zu ergehen hat (MERZ, Basler Kommentar zum Bundesgerichtsgesetz, 3. Aufl. 2018, N. 43 zu <ref-law>) und somit der Abteilungspräsident entscheidzuständig ist,

rulings:
erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde vom 16. Juni 2021 wird nicht eingetreten.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'000.-- werden Rechtsanwalt Erich Vogel auferlegt.
3.
Rechtsanwalt Erich Vogel hat die KESB Nordbünden mit Fr. 500.-- zu entschädigen.
4.
Dieses Urteil wird Rechtsanwalt Erich Vogel, A._ persönlich, der KESB Nordbünden, der Berufsbeistandschaft Landquart und dem Kantonsgericht von Graubünden, I. Zivilkammer, und schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 22. Juli 2021
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Herrmann
Der Gerichtsschreiber: Möckli


facts:
Sachverhalt:
Die Berner Kantonale Staatsanwaltschaft für Besondere Aufgaben führte gegen insgesamt sechs Mitglieder von Polizei und Strafverfolgungsbehörden ein Strafverfahren wegen Amtsmissbrauchs, Amtsanmassung etc. Das Verfahren, an welchem A._ und B._ als Straf- und Zivilkläger beteiligt waren, wurde von der a.o. Staatsanwältin Jezler am 11. Januar 2019 eingestellt.
A._ und B._ erhoben Beschwerde gegen diese Einstellungsverfügung und stellten ein Ausstandsgesuch gegen Staatsanwältin Jezler. Dieses wurde vom Obergericht am 15. März 2019 abgewiesen.
Mit Eingabe vom 20. April 2019 beantragen A._ und B._ sinngemäss, diesen Entscheid aufzuheben, Staatsanwältin Jezler in den Ausstand zu versetzen und die Sache an eine ausserkantonale Staatsanwaltschaft zu überweisen oder durch Dick Marty behandeln zu lassen.
Vernehmlassungen wurden keine eingeholt.

considerations:
Erwägungen:
1.
Angefochten ist der Entscheid des Obergerichts, mit dem es ein Ausstandsbegehren gegen die Staatsanwältin Jezler abgewiesen hat. Es handelt sich um einen selbständig eröffneten, kantonal letztinstanzlichen Zwischenentscheid über ein Ausstandsbegehren, gegen den die Beschwerde in Strafsachen nach <ref-law> zulässig ist. Als Straf- und Privatkläger hatten die Beschwerdeführer im Strafverfahren Parteistellung und sind damit zur Beschwerde berechtigt (Art. 81 Abs. 1 lit. a und b BGG). Es ist allerdings ihre Sache, sowohl darzulegen, dass die Sachurteilsvoraussetzungen erfüllt sind, soweit das nicht offensichtlich ist (<ref-law>; <ref-ruling> E. 1.1; 353 E. 1), als auch, dass der angefochtene Entscheid Bundesrecht verletzt (<ref-ruling> E. 1.6 S. 130; <ref-ruling> E. 2.1 und 2.2 S. 245 f.; je mit Hinweisen).
2.
Gegenstand des Verfahrens ist einzig der Ausstand von Staatsanwältin Jezler. Soweit die Beschwerdeführer, was über weite Strecken der Fall ist, anderes vorbringen, indem sie etwa die Einstellung des Strafverfahrens oder auch Vorgänge kritisieren, die keinen direkten Zusammenhang mit dem von Staatsanwältin Jezler eingestellten Verfahren haben, gehen ihre Rügen an der Sache vorbei. Darauf ist nicht einzutreten.
3.
In Bezug auf die Ausstandsfrage setzen sich die Beschwerdeführer nicht sachbezogen mit dem angefochtenen Entscheid auseinander und legen nicht dar, inwiefern er Bundesrecht verletzt. Sie erheben vielmehr, wie schon vor Obergericht, wortreich verschiedenste und zum Teil schwerwiegende Vorwürfe gegen die Staatsanwältin, ohne diese konkret zu begründen und, soweit möglich, zu belegen. So machen die Beschwerdeführer etwa geltend, die Staatsanwältin sei vorbefasst und der Ausgang des von ihr geführten Strafverfahrens deswegen nicht mehr offen gewesen, ohne darzulegen, in welchem früheren Verfahren die Staatsanwältin mit der vorliegenden Streitsache schon einmal befasst war. Oder sie bringen vor, die Staatsanwältin sei befangen, weil sie ihre Beweisanträge abgelehnt habe. Sie führen aber nicht aus, inwiefern diese Beweismittel für den Ausgang des Strafverfahrens erheblich gewesen wären und ihre Abweisung durch die Staatsanwältin deswegen fragwürdig erscheinen würde, was allein allenfalls Zweifel an deren Unvoreingenommenheit erwecken könnte. Mit solchen und weiteren ähnlichen Vorbringen, die sich im Wesentlichen in pauschalen, unbelegten Vorwürfen erschöpfen, vermögen die Beschwerdeführer nicht in einer den gesetzlichen Anforderungen entsprechenden Weise darzutun, dass das Obergericht Bundesrecht verletzte, indem es ihr Ausstandsbegehren abwies, und das ist auch nicht ersichtlich. Auf die Beschwerde ist wegen Verletzung der Begründungspflicht nicht einzutreten, und zwar, weil der Mangel offensichtlich ist, im vereinfachten Verfahren.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens werden die Beschwerdeführer kostenpflichtig (<ref-law>).

rulings:
Demnach erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'000.-- werden den Beschwerdeführern auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Bern, Beschwerdekammer in Strafsachen, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 10. Mai 2019
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Chaix
Der Gerichtsschreiber: Störi


facts:
Sachverhalt:
A.
A.a. Mit Verfügung vom 9. März 2011 sprach die IV-Stelle des Kantons Zürich der 1979 geborenen A._, die über eine Ausbildung als Pflegeassistentin verfügt, gestützt auf die Expertise der Dr. med. B._ Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 27. Juli 2010 rückwirkend ab Juli 2008 eine ganze Rente zu.
A.b. Im Rahmen eines ersten Revisionsverfahrens bestätigte die IV-Stelle den Anspruch auf eine ganze Rente aufgrund des Verlaufsgutachtens der Klinik C._ vom 13. Juni 2013 (Mitteilung der IV-Stelle vom 19. Juli 2013). Eine Veränderung zeigte sich auch bei der im September 2016 eingeleiteten Revision anhand des Berichts des Zentrums D._ vom 7. November 2016 nicht (Mitteilung der IV-Stelle vom 16. Januar 2017).
A.c. Im Dezember 2017 veranlasste die IV-Stelle erneut eine revisionsweise Rentenüberprüfung. Sie holte insbesondere vom Zentrum D._ einen Verlaufsbericht vom 26. Mai 2018 und alsdann eine Leistungszusammenstellung bei der Krankenkasse ein. In der Folge liess die Verwaltung A._ durch den Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) in psychiatrischer und orthopädisch/rheumatologischer Hinsicht untersuchen (Untersuchungsberichte vom 10. April 2019). Anschliessend stellte die IV-Stelle der Versicherten am 20. Mai 2019 vorbescheidsweise die Herabsetzung der Leistungen auf eine halbe Rente in Aussicht. Gleichentags forderte die IV-Stelle die Versicherte unter Androhung einer möglichen Leistungskürzung zur Durchführung einer Behandlung zur Verbesserung des Gesundheitszustandes auf. Daraufhin teilte A._ mit, sie werde die geforderte Behandlung in der Klinik C._ durchführen lassen. Zudem liess sie gegen die angezeigte Rentenherabsetzung Einwände erheben. Mit Vorbescheid vom 5. November 2019 stellte die IV-Stelle die Renteneinstellung in Aussicht, da nach ihren telefonischen Abklärungen die Versicherte die verlangte Therapie nicht angefangen habe. Dagegen liess A._ Einwände einreichen und machte geltend, sie sei seit einigen Wochen in stationärer psychiatrischer Behandlung. Auf Aufforderung der IV-Stelle hin liess A._ am 20. Januar 2020 einen Bericht der Klinik C._ vom 18. Dezember 2019 betreffend den Aufenthalt vom 17. Oktober bis 10. Dezember 2019 einreichen. Nachdem der RAD dazu am 20. März 2020 Stellung genommen hatte, hob die IV-Stelle die Rente mit Verfügung vom 6. April 2020 auf.
B.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich ab (Urteil vom 16. Juli 2021).
C.
A._ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen und beantragen, das vorinstanzliche Urteil sei aufzuheben und ihr sei weiterhin eine ganze Rente zuzusprechen. Eventualiter sei die Rente mit Wirkung ab dem 1. Juni 2020 auf eine halbe Rente herabzusetzen. Subeventualiter sei die Sache an die Beschwerdegegnerin zur Vornahme weiterer Abklärungen in medizinischer Hinsicht zurückzuweisen, damit diese hernach über den Rentenanspruch neu entscheide.
Das Bundesgericht holte die vorinstanzlichen Akten ein. Ein Schriftenwechsel wurde nicht durchgeführt.

considerations:
Erwägungen:
1.
Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 f. BGG gerügt werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (<ref-law>). Dennoch prüft es - offensichtliche Fehler vorbehalten - nur die in seinem Verfahren gerügten Rechtsmängel (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (<ref-law>), und kann ihre Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von <ref-law> beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Verfahrensausgang entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 2 BGG; zum Ganzen <ref-ruling> E. 4).
2.
2.1. Strittig ist, ob die Vorinstanz Bundesrecht verletzte, indem sie die von der IV-Stelle am 6. April 2020 verfügte Renteneinstellung schützte.
2.2. Das kantonale Gericht hat die hier interessierenden rechtlichen Bestimmungen und Grundsätze zum Begriff der Invalidität (<ref-law>) und Rentenrevision (<ref-law>) sowie zum Beweiswert von medizinischen Berichten im Allgemeinen und jenen von versicherungsinternen Ärzten im Besonderen (<ref-ruling> 5.2; <ref-ruling> E. 1.2.1; <ref-ruling> E. 5.1) zutreffend dargelegt. Gleiches gilt für die vorinstanzlichen Ausführungen zur Schadenminderungspflicht (<ref-law>), insbesondere zur Pflicht der versicherten Person aktiv an medizinischen Behandlungen nach <ref-law> teilzunehmen (<ref-law>), zu den möglichen Sanktionen bei einer Verletzung dieser Pflicht (<ref-law> i.V.m. <ref-law>) sowie zum Mahn- und Bedenkzeitverfahren (<ref-law>). Darauf wird verwiesen.
3.
Die Vorinstanz kam zum Schluss, an der Einschätzung des RAD bestünden keine Zweifel und entsprechend sei eine Verbesserung des Gesundheitszustandes ausgewiesen. Danach habe im Untersuchungszeitpunkt eine Arbeitsfähigkeit von 50 % vorgelegen, wobei nach konsequenter Durchführung der Massnahmen zur Verbesserung des Gesundheitszustandes innerhalb von drei bis vier Monaten eine Arbeitsfähigkeit von 80 % hätte erreicht werden können. Der Beschwerdeführerin wären die auferlegten Massnahmen zumutbar gewesen, sei denen aber in Verletzung der Schadenminderungspflicht nicht nachgekommen. Die Verneinung eines Rentenanspruchs durch die Beschwerdegegnerin sei, nachdem das Mahn- und Bedenkzeitverfahren durchgeführt worden sei, gestützt auf die Sanktionsnorm von <ref-law> rechtens.
4.
Die Einschätzung des RAD bildet Grundlage dafür, dass die Vorinstanz eine sanktionsweise Renteneinstellung für rechtens erachtet hat. Deshalb ist zunächst auf die Einwände der Beschwerdeführerin gegen den Bericht des RAD einzugehen.
4.1. Die Beschwerdeführerin beanstandet hinsichtlich des psychiatrischen Untersuchungsberichts des RAD vom 10. April 2019, es seien keine Tests durchgeführt worden. Diese Kritik am Vorgehen bei der psychiatrischen Untersuchung durch den RAD verfängt nicht, denn entscheidend ist die klinische Untersuchung mit Anamneseerhebung, Symptomerfassung und Verhaltensbeobachtung, wohingegen den von der Beschwerdeführerin erwähnten Testverfahren im Rahmen einer psychiatrischen Abklärung höchstens eine ergänzende Funktion zukommt (Urteil 9C_728/2018 vom 21. März 2019 E. 3.3). Soweit die Beschwerdeführerin weiter rügt, der RAD habe keine Fremdauskünfte eingeholt, ist dem entgegenzuhalten, dass es im Ermessen des Facharztes liegt, ob er auf solche zusätzlichen Abklärungen zurückgreifen will (Urteil 9C_830/2019 vom 3. Februar 2020 E. 4.3 mit Hinweisen). Eine mangelhafte bzw. unvollständige Untersuchung vermag dies nicht aufzuzeigen. Die Beschwerdeführerin macht ferner geltend, die geklagten Beschwerden und daraus geltend gemachten Beeinträchtigungen seien vom RAD nicht korrekt, sondern zu optimistisch und im Bestreben eine Verbesserung feststellen zu wollen, protokolliert worden. Für einen solchen erstmals vor Bundesgericht geltend gemachten grundlegenden Mangel im Untersuchungsbericht des RAD gibt es keinen Hinweis, nachdem dies von der auch damals rechtskundig vertretenen Beschwerdeführerin im Vorbescheid- und kantonalen Beschwerdeverfahren nicht vorgebracht wurde. Wie die Vorinstanz darlegte, hat sich die RAD-Ärztin auch mit den anderen Einschätzungen des Zentrums D._ auseinandergesetzt. So zeigte die RAD-Ärztin anhand der im Alltag präsentierten Ressourcen auf, weshalb eine starke Antriebsminderung und ein starker Rückzug nicht (mehr) nachvollziehbar sind. Daher bestehen auch von dieser Seite keine auch nur geringe Zweifel an der Schlüssigkeit des RAD-Berichts.
Auch nicht gefolgt werden kann der Beschwerdeführerin, soweit sie die attestierte Arbeitsfähigkeit rügt und deshalb den Beweiswert der Einschätzung des RAD anzweifelt. Ihre Behauptung, psychische Beschwerden wirkten sich in allen möglichen Betätigungsfeldern gleichermassen aus, ist unsubstanziiert und vermag nicht zu überzeugen. Zudem konnte die Vorinstanz aufgrund der Angaben des RAD den Umfang der Arbeitsfähigkeit mit Blick auf das im Sozialversicherungsrecht geforderte Beweismass der überwiegenden Wahrscheinlichkeit willkürfrei festlegen. Ferner ist entgegen den Ausführungen in der Beschwerde auch nicht ersichtlich, dass das vom RAD erhobene zumutbare Belastbarkeitsprofil mit unter anderem eingeschränkter Umstellungs- und Anpassungsfähigkeit lediglich noch eine Tätigkeit im geschützten Bereich zulassen würde. Vielmehr kann die Beschwerdeführerin mit dieser Einschränkung insbesondere Tätigkeiten ausüben, bei der Arbeiten immer wieder nach dem gleichen Schema zu verrichten sind. Die Vorinstanz verletzte daher kein Bundesrecht, wenn sie den Untersuchungsbericht des RAD als grundsätzlich beweiskräftig einstufte.
4.2. Ebenso ist nicht willkürlich, wenn das kantonale Gericht gestützt darauf schloss, eine gesundheitliche Verbesserung sei im Untersuchungszeitpunkt ausgewiesen, ist doch aufgrund der Einschätzung des RAD davon auszugehen, dass sich die depressive Symptomatik in dem Sinne verbessert hat, als dass nun noch eine mittelgradige depressive Episode besteht, aber sich keine schizoaffektive Psychose mit schwer depressivem Zustandsbild mehr nachweisen lässt. Die Einschätzung des RAD und die neu auf 50 % geschätzte Arbeitsfähigkeit stellt daher entgegen den Ausführungen in der Beschwerde nicht lediglich eine andere Beurteilung eines im wesentlichen unverändert gebliebenen Gesundheitszustandes dar. Die Beschwerdeführerin räumt denn auch selbst ein, die vom RAD beschriebenen Befunde zeigten gewisse unterschiedliche Akzentuierungen.
5.
5.1. Die Beschwerdegegnerin forderte die Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 20. Mai 2019 auf, sich einer konsequenten, leitliniengerechten Einstellung mit Antidepressiva inklusive Spiegelmessung und einer konsequenten wöchentlichen Psychotherapie zu unterziehen sowie die Schmerzmedikation zu pausieren und anschliessend eine leitliniengerechte Behandlung der Kopfschmerzen einzuleiten. Unter diesen Voraussetzungen könne in drei bis vier Monaten eine Steigerung der Arbeitsfähigkeit erreicht werden. Die Vorinstanz erachtete eine solche Therapie als zumutbar, zumal die Beschwerdeführerin Gegenteiliges nicht geltend gemacht habe. Diese Feststellung verletzt kein Bundesrecht, denn nach der Rechtsprechung ist die fortgesetzte Krankheitsbehandlung, die insbesondere auch die dauernde Einnahme ärztlich verschriebener Medikamente umfasst, in aller Regel eine jederzeit zumutbare Form der allgemeinen Schadenminderung (Urteil 8C_625/2016 vom 24. Januar 2017 E. 3.4.1 mit Hinweisen). Zudem stützt sich die Auflage der Beschwerdegegnerin auf eine fachärztliche Empfehlung (i.c. des RAD). Es besteht somit kein Grund in Frage zu stellen, dass der Beschwerdeführerin, welche im Zeitpunkt der Untersuchung beim RAD seit über einem Jahr weder eine psychopharmakologische noch eine regelmässige psychiatrische Behandlung in Anspruch nahm, die von der Beschwerdegegnerin verlangten Therapien zumutbar waren. Mit Blick darauf mussten entgegen der Beschwerdeführerin auch keine weiteren Abklärungen zur Zumutbarkeit der geforderten Behandlung vorgenommen werden.
5.2. Die Vorbringen der Beschwerdeführerin, die Art der Behandlung bestimme der Arzt und die Beschwerdegegnerin hätte diesen über die Schadenminderungspflicht informieren müssen, zielen ins Leere. Es trifft zwar zu, dass der Facharzt oder die Fachärztin bestimmt, welche konkreten Behandlungsmöglichkeiten indiziert und zumutbar sind (Urteil 8C_741/2018 vom 22. Mai 2019 E. 4.2). Eine solche Einschätzung liegt hier jedoch vor, nachdem die RAD-Ärztin eine Behandlungsempfehlung abgegeben hat. Alsdann oblag es der Beschwerdeführerin, d ie aus fachärztlicher Sicht indizierten und zumutbaren Behandlungsmöglichkeiten auf dem Weg der Selbsteingliederung (vgl. Urteile 8C_741/2018 vom 22. Mai 2019 E. 4.1; 8C_865/2017 vom 19. Oktober 2018 E. 3.3 mit Hinweisen, in: SVR 2019 IV Nr. 16 S. 48) in kooperativer Weise optimal und nachhaltig auszuschöpfen (Urteil 8C_741/2018 vom 22. Mai 2019 E. 4.2).
5.3. Soweit die Beschwerdeführerin vorbringt, sie könne nicht kontrollieren, ob sie leitliniengerecht behandelt werde, ist darauf hinzuweisen, dass die Beschwerdegegnerin ihr nicht lediglich abstrakt auferlegte, sich einer leitliniengerechten Therapie zu unterziehen. Aus der Auflage vom 20. Mai 2019 geht auch hervor, dass dies die Einstellung mit Antidepressiva inklusive Spiegelmessungen, eine konsequente wöchentliche Psychotherapie, pausieren der Schmerzmedikation und anschliessend installieren einer leitliniengerechten Behandlung der Kopfschmerzen umfasst. Die Beschwerdeführerin wusste somit insofern, was von ihr verlangt wird.
5.4. In der diesem Verfahren zu Grunde liegende n Verfügung warf die Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin eine Verletzung der Schadenminderungspflicht vor. Die Vorinstanz erwog diesbezüglich, die Beschwerdeführerin sei während rund acht Wochen in stationärer Behandlung gewesen. Anhaltspunkte dafür, dass die Beschwerdeführerin konsequent eine leitliniengerechte Therapie absolvierte hätte, bestünden aufgrund des Berichts der Klinik C._ aber nicht. Eine Behandlung mit Antidepressiva und durchgeführte regelmässige Blutspiegelkontrollen gingen daraus nicht hervor. Ebensowenig sei ein Pausieren der Schmerzmedikamente notiert. Das kantonale Gericht kam - nachdem es von weiteren Abklärungen keine entscheidwesentlichen neuen Erkenntnisse erwartete - zum Schluss, aufgrund der nur achtwöchigen, nicht leitliniengerechten stationären Therapie und fehlenden weiteren Therapiebemühungen könne nicht erstellt werden, dass die Beschwerdeführerin der ihr auferlegten Schadenminderungspflicht nachgekommen sei. Die Beschwerdeführerin macht nun geltend, diese vorinstanzliche Erwägung beruhe auf einer ungenügenden Sachverhaltsabklärung, da kein ausführlicher Bericht von der Klinik C._ eingeholt worden sei. Es trifft zwar zu, dass entgegen ihrem im kantonalen Verfahren gestellten Antrag kein umfassender Bericht der Klinik C._ eingeholt wurde. Zu beachten ist jedoch, dass dieser Beweisantrag nicht darauf abzielte, die Erfüllung der Schadenminderungspflicht zu beweisen. Vielmehr beschränkte sich die Beschwerdeführerin im kantonalen Verfahren - ohne je zu behaupten, sie wäre der ihr obliegenden Schadenminderungspflicht nachgekommen - darauf, die Einschätzung des RAD zu rügen und unverändert eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % geltend zu machen. Bei dieser Ausgangslage hatte die Vorinstanz keinen Anlass, den Sachverhalt hinsichtlich der Erfüllung der Schadenminderungspflicht weiter abzuklären, gilt doch der Untersuchungsgrundsatz nicht uneingeschränkt, sondern findet sein Korrelat in den Mitwirkungspflichten der Parteien (statt vieler: Urteil 9C_377/2021 vom 22. Oktober 2021 E. 5.3.1 mit Hinweisen). Daher hat es bei den aufgrund der Akten nicht offensichtlich unrichtigen Feststellungen der Vorinstanz sein Bewenden.
5.5. Die Rügen der Beschwerdeführerin gegen die sanktionsweise Renteneinstellung verfangen nach dem Dargelegten nicht. Die Beschwerde ist folglich abzuweisen.
6.
Dem Prozessausgang entsprechend hat die Beschwerdeführerin die Gerichtskosten zu tragen (<ref-law>).

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich, V. Kammer, und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 18. November 2021
Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Maillard
Die Gerichtsschreiberin: Möckli


facts:
Sachverhalt:
A.
A.a. A._ (geboren 1956) ist türkischer Staatsangehöriger kurdischer Abstammung. Er reiste 1982 in die Schweiz ein, ersuchte erfolglos um Asyl und erhielt zuerst eine Aufenthaltsbewilligung aus humanitären Gründen und im Jahr 2002 die Niederlassungsbewilligung. Seine seit 1997 von ihm geschiedene Ehefrau und die gemeinsamen Töchter (geboren 1990 und 1991) erlangten im Jahr 2004 das Schweizer Bürgerrecht. Nachdem A._ mehrfach straffällig geworden und u.a. wegen versuchter vorsätzlicher Tötung mit einer Freiheitsstrafe von fünf Jahren bestraft worden war, widerrief das Migrationsamt des Kantons Zürich am 13. Mai 2015 seine Niederlassungsbewilligung und wies ihn aus der Schweiz weg. Die dagegen erhobenen Rechtsmittel blieben erfolglos; zuletzt wies das Bundesgericht die Beschwerde mit Urteil 2C_53/2016 vom 23. Juni 2016 ab.
A.b. Am 8. Januar 2016 reichte A._ ein neues Asylgesuch ein, welches am 17. August 2018 vom Staatssekretariat für Migration abgewiesen wurde. Die dagegen erhobene Beschwerde ist offenbar immer noch vor Bundesverwaltungsgericht hängig.
A.c. Am 31. Dezember 2018 ersuchte A._ um Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung. Das Migrationsamt des Kantons Zürich trat auf das Gesuch am 20. Februar 2019 nicht ein. Den dagegen erhobenen Rekurs wies die Sicherheitsdirektion des Kantons Zürich am 13. Juni 2019 ab. Das daraufhin angerufene Verwaltungsgericht des Kantons Zürich wies am 19. Juli 2019 das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wegen Aussichtslosigkeit ab und setzte A._ eine Frist von 20 Tagen zur Leistung eines Kostenvorschusses an. Eine dagegen erhobene Beschwerde wies das Bundesgericht mit Urteil 2C_711/2019 vom 1. November 2019 ab. Da der Kostenvorschuss nicht fristgerecht bezahlt worden war, trat das Verwaltungsgericht am 25. November 2019 auf die Beschwerde nicht ein.
A.d. Auf ein erneutes Wiedererwägungsgesuch vom 4. Mai 2020 trat das Migrationsamt am 12. Mai 2020 in Briefform nicht ein.
B.
Am 9. Juni 2020 stellte A._ ein erneutes Gesuch um Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung, auf welches das Migrationsamt des Kantons Zürich am 23. Juli 2020 nicht eintrat. Zugleich hielt es fest, dass sich A._ bis zum rechtskräftigen Abschluss des hängigen Asylverfahrens weiterhin in Zürich aufhalten dürfe. Die dagegen erhobenen kantonalen Rechtsmittel wurden abgeweisen (Rekursentscheid der Sicherheitsdirektion vom 24. September 2020; Urteil des Verwaltungsgerichts vom 16. Dezember 2020).
C.
A._ erhebt am 10. Februar 2021 Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht mit dem Antrag, in Aufhebung des angefochtenen Entscheids sei das Migrationsamt anzuweisen, das Gesuch vom 9. Juni 2020 materiell zu behandeln. Zudem beantragt er die Erteilung der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeiständung. Die Sicherheitsdirektion verzichtet auf Vernehmlassung. Das Verwaltungsgericht beantragt die Abweisung der Beschwerde.

considerations:
Erwägungen:
1.
Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (<ref-law>) gegen den kantonal letztinstanzlichen Endentscheid (Art. 86 Abs. 1 lit. d und Art. 90 BGG) ist nur zulässig, wenn auf die angestrebte Aufenthaltsbewilligung ein bundes- oder völkerrechtlicher Anspruch besteht (<ref-law>).
1.1. Der Beschwerdeführer beruft sich auf einen Aufenthaltsanspruch gestützt auf Art. 8 EMRK; er lebe seit bald 39 Jahren in der Schweiz und pflege hier sein Familien- und Privatleben. Er macht indessen nicht geltend, er habe eine in der Schweiz gefestigt aufenthaltsberechtigte Kernfamilie (Ehegatte, minderjährige Kinder); ebenso wenig beruft er sich darauf, dass zwischen ihm und seinen längst erwachsenen Töchtern ein besonderes Abhängigkeitsverhältnis im Sinne der Rechtsprechung (<ref-ruling> E. 6.1) bestünde, das zu einem auf das Familienleben gestützten Aufenthaltsanspruch führen könnte.
1.2. Soweit sich der Beschwerdeführer auf ein Aufenthaltsrecht gemäss Art. 8 EMRK (Privatleben) gestützt auf seinen langjährigen Aufenthalt in der Schweiz (<ref-ruling>) beruft, ist zu bemerken, dass dieses Aufenthaltsrecht mit dem Urteil des Bundesgerichts vom 23. Juni 2016 rechtskräftig (<ref-law>) beendet wurde. Seither stützt sich die Anwesenheit des Beschwerdeführers in der Schweiz einzig auf das prozedurale Anwesenheitsrecht gemäss Asylrecht (<ref-law>). Wird in der Folge ein neues Bewilligungsgesuch gestellt, geht es nicht darum, das Urteil des Bundesgerichts abzuändern, sondern um eine neue Bewilligung. Wird dieses Gesuch bewilligt, so lebt damit nicht die frühere, rechtskräftig aufgehobene Bewilligung wieder auf, sondern es handelt sich um eine neue Bewilligung, die voraussetzt, dass im Zeitpunkt ihrer Erteilung die dannzumal geltenden Bewilligungsvoraussetzungen erfüllt sind (Urteile 2C_885/2020 vom 1. Dezember 2020 E. 1.2.1; 2C_828/2020 vom 24. November 2020 E. 1.2.1; 2C_910/2018 vom 23. Oktober 2019 E. 4; 2C_883/2018 vom 21. März 2019 E. 4.1; 2C_876/2013 vom 18. November 2013 E. 3.1). Da das Bundesgericht im Rahmen der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten nur Anspruchsbewilligungen prüfen kann, ist die Beschwerde nur zulässig, wenn aktuell ein Rechtsanspruch auf die neue Bewilligung besteht (Urteile 2C_663/2020 vom 2. März 2021 E. 2.2; 2C_221/2020 vom 19. Juni 2020 E. 1.2.1; 2D_37/2018 vom 29. Oktober 2018 E. 2.2; 2C_644/2014 vom 9. Februar 2015 E. 1.3). Andernfalls ist nur die Verfassungsbeschwerde zulässig (Urteil 2C_183/2016 vom 26. Mai 2016 E. 1.2.3). Ob vorliegend die Beschwerde als solche in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten oder als subsidiäre Verfassungsbeschwerde entgegen zu nehmen ist, kann angesichts des Ausgangs des Verfahrens offen bleiben (vgl. Urteile 2D_30/2020 vom 16. November 2020 E. 1.3.2; 2C_572/2020 vom 22. Oktober 2020 E. 1.3).
2.
Streitgegenstand des vorliegenden Verfahrens bildet einzig die Frage, ob das Migrationsamt auf das vom Beschwerdeführer gestellte Gesuch um Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung zu Recht nicht eingetreten ist. Der Beschwerdeführer macht einen Anspruch auf Wiedererwägung geltend.
2.1. Ist eine bisherige Bewilligung rechtskräftig widerrufen worden, kann in der Folge grundsätzlich jederzeit ein neues Bewilligungsgesuch eingereicht werden. Das Stellen eines neuen Gesuchs darf jedoch nicht dazu dienen, rechtskräftige Entscheide immer wieder infrage zu stellen. Die Verwaltungsbehörde ist von Verfassungs wegen (<ref-law>) nur verpflichtet, auf ein neues Gesuch einzutreten, wenn die Umstände sich seit dem früheren Entscheid wesentlich geändert haben oder wenn der Gesuchsteller erhebliche Tatsachen und Beweismittel namhaft macht, die ihm im früheren Verfahren nicht bekannt waren oder die schon damals geltend zu machen für ihn rechtlich oder tatsächlich unmöglich war oder keine Veranlassung bestand (<ref-ruling> E. 4.1; <ref-ruling> E. 2.1 S. 181), oder wenn seither eine angemessene Zeitdauer - in der Regel fünf Jahre - verstrichen ist (Urteile 2C_577/2020 vom 25. September 2020 E. 2.4.1; 2C_253/2017 vom 30. Mai 2017 E. 4.3; 2C_1224/2013 vom 12. Dezember 2014 E. 5.1.2; 2C_1170/2012 vom 24. Mai 2013 E. 3.4.2).
2.2. Soweit sich der Beschwerdeführer auf seine langjährige Anwesenheit in der Schweiz, seine hiesige familiäre und soziale Verwurzelung und die Schwierigkeiten seiner Reintegration in der Türkei beruft, so waren diese Aspekte im Verfahren um Widerruf seiner Niederlassungsbewilligung zu thematisieren (siehe Urteil 2C_53/2016 vom 23. Juni 2016 E. 4), wurden sie rechtskräftig beurteilt (<ref-law>) und könnten sie nur im Rahmen einer Revision (<ref-law>) dieses Urteils wieder geprüft werden (vgl. Urteil 2C_13/2020 vom 8. Mai 2020 E. 5.3.1). Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers besteht im aktuellen Verfahren kein Raum, diese Überprüfung im Rahmen einer umfassenden Interessenabwägung neu vorzunehmen. Zu prüfen ist einzig, ob seit diesem Urteil ein Anspruch auf eine neue Bewilligung entstanden ist (vorne E. 1.2; Urteil 2C_663/2020 vom 2. März 2021 E. 2.3).
2.3. Da das Bundesgericht nur Anspruchsbewilligungen beurteilt (vorne E. 1), kann auch ein Antrag auf Neubeurteilung vor Bundesgericht nur erfolgreich sein, wenn auf die angestrebte neue Bewilligung ein Anspruch besteht; die Rechtsprechung, wonach nach einem bestimmten Zeitablauf Anspruch auf eine neue Beurteilung und gegebenenfalls auf Erteilung einer neuen Bewilligung besteht (vorne E. 2.1), bezieht sich auf Personen, die grundsätzlich nach wie vor einen (allenfalls nach Art. 62 oder 63 AIG einschränkbaren) Rechtsanspruch auf eine Bewilligung haben; sie kann aber nicht dazu führen, dass ein Bewilligungsanspruch geschaffen würde, der materiellrechtlich nicht besteht (Urteil 2D_37/2018 vom 29. Oktober 2018 E. 2.2).
2.4. Der Beschwerdeführer macht einen Anspruch auf Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung gestützt auf Art. 8 EMRK und <ref-ruling> geltend, wonach nach einer rechtmässigen Anwesenheit von zehn Jahren die Beendigung des Aufenthalts besonderer Gründe bedarf, da nach dieser Zeitspanne regelmässig eine gute Integration vorausgesetzt werden kann. Vorliegend geht es aber nicht um eine Verlängerung einer Aufenthaltsbewilligung: Vielmehr wurde die frühere Niederlassungsbewillligung rechtskräftig widerrufen. Die Rechtsprechung <ref-ruling> bezieht sich auf Fallkonstellationen, in denen es um die Beendigung bzw. Nichtverlängerung eines Aufenthaltsrechts geht, nicht aber - wie vorliegend - um dessen (neue) Begründung nach rechtskräftiger Beendigung der früheren Aufenthaltsberechtigung (Urteile 2C_123/2020 vom 25. Juni 2020 E. 2.4.2; 2C_221/2020 vom 19. Juni 2020 E. 1.2; 2C_979/2019 vom 7. Mai 2020 E. 5; 2C_25/2020 vom 18. März 2020 E. 1.3 und 1.4; 2C_819/2018 vom 13. Februar 2020 E. 1.3).
2.5. Soweit der Beschwerdeführer eine drohende Gefährdung in der Türkei geltend macht, so ist diese im Rahmen des hängigen Asylverfahrens zu beurteilen. Wird in jenem Verfahren dem Beschwerdeführer Asyl gewährt, so wird er Anspruch auf eine Aufenthaltsbewilligung haben (<ref-law>). Andernfalls vermag die Situation in der Türkei keinen Aufenthaltsanspruch des Beschwerdeführers zu begründen und es besteht kein Anlass für eine umfassende Interessenabwägung, wie sie vorzunehmen wäre, wenn es um die Einschränkung oder Beendigung eines bestehenden Aufenthaltsrechts ginge.
3.
Die Beschwerde erweist sich somit als unbegründet, soweit darauf einzutreten ist. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtsprechung erweist sich als unbegründet, da die Beschwerde, die weitgehend auf eine unzulässige Neubeurteilung des mit bundesgerichtlichem Urteil rechtskräftig Entschiedenen abzielt, aussichtslos war (<ref-law>). Der Beschwerdeführer trägt die Kosten des Verfahrens (<ref-law>).

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.
3.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'000.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
4.
Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten, dem Verwaltungsgericht des Kantons Zürich, 2. Abteilung, und dem Staatssekretariat für Migration schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 13. April 2021
Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Seiler
Der Gerichtsschreiber: Businger