facts:
Sachverhalt:
A.
A.a. A._ überschritt mit seinem Personenwagen am frühen Nachmittag des 19. August 2017 in U._ während einer rund zwei Minuten dauernden und per Video dokumentierten Fahrt die innerorts allgemein zulässige Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h um 64 km/h (Video bei ca. Sekunde 14), die signalisierte Höchstgeschwindigkeit von 60 km/h um 50 km/h (Video bei ca. Sekunden 44 bis 50), die ausserorts allgemein zulässige Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h um 134 km/h (Video bei ca. 1 Minute 10 Sekunden), die signalisierte Höchstgeschwindigkeit von 60 km/h um 110 km/h (Video bei ca. 1 Minute 17 Sekunden) und schliesslich in U._ und V._ die signalisierte Höchstgeschwindigkeit von 60 km/h um bis zu 50 km/h bzw. die allgemein zulässige Höchstgeschwindigkeit ausserorts von 80 km/h um bis zu 50 km/h (Video ab ca. 1 Minute 17 Sekunden). Zudem überholte er innerorts bei der allgemeinen Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h mit einer Geschwindigkeit von 80 bis 100 km/h trotz Gegenverkehrs ein Fahrzeug (Video ab ca. Sekunde 5). A._ trug keine Sicherheitsgurte und führte den Fahrzeugausweis nicht mit. Die Fahrt wurde von seinem Cousin B._, der auf der Rückbank des Fahrzeuges sass, mit der Kamera seines Mobiltelefons gefilmt. Das Video wurde alsdann auf eine Social-Media-Plattform gestellt.
A.b. Das Amtsgericht Olten-Gösgen verurteilte A._ am 29. April 2020 wegen qualifiziert grober Verletzung der Verkehrsregeln und der mehrfachen Verletzung der Verkehrsregeln durch Nichttragen der Sicherheitsgurte und Nichtmitführen des Fahrzeugausweises zu einer Freiheitsstrafe von 39 Monaten und einer Busse von Fr. 80.--. Es widerrief den mit Urteil vom 24. März 2015 für eine Geldstrafe von 40 Tagessätzen zu Fr. 90.-- gewährten bedingten Strafvollzug. Von der Anordnung einer Landesverweisung nach <ref-law> sah es ab.
B.
Gegen das erstinstanzliche Urteil erhoben sowohl A._ als auch die Staatsanwaltschaft Berufung, welche sich jeweils gegen die Bemessung der Freiheitsstrafe richtete. Die Berufung der Staatsanwaltschaft richtete sich zudem gegen das Absehen von der Anordnung einer Landesverweisung. A._ beantragte erneut seine psychiatrische Begutachtung. Mit Verfügung vom 28. August 2020 wies die Instruktionsrichterin den Antrag ab. Mit Urteil vom 28. Januar 2021 sprach das Obergericht des Kantons Solothurn eine Freiheitsstrafe von 36 Monaten aus, verwies A._ für sieben Jahre des Landes und ordnete die Ausschreibung der Landesverweisung im Schengener Informationssystem (SIS) an.
C.
A._ führt Beschwerde in Strafsachen und beantragt, das Urteil des Obergerichts sei aufzuheben. Er sei wegen qualifiziert grober Verletzung der Verkehrsregeln zu einer bedingt auszusprechenden Freiheitsstrafe von 21 Monaten zu verurteilen, unter Ansetzung einer Probezeit von 5 Jahren. Eventualiter sei ihm der teilbedingte Strafvollzug zu gewähren, wobei der unbedingt vollziehbare Teil der Strafe auf 6 Monate festzusetzen sei. Von einer Landesverweisung sei abzusehen.

considerations:
Erwägungen:
1.
Der Beschwerdeführer rügt, dass kein psychiatrisches Gutachten zur Frage seiner Schuldfähigkeit im Tatzeitpunkt erstellt worden ist.
1.1. Die Untersuchungsbehörde oder das Gericht ordnet die Begutachtung durch einen Sachverständigen an, wenn ernsthafter Anlass besteht, an der Schuldfähigkeit des Täters zu zweifeln (<ref-law>). Ein Gutachten ist anzuordnen, wenn das Gericht nach den Umständen des Falles ernsthafte Zweifel an der Schuldfähigkeit hat oder haben sollte. Bei der Prüfung dieser Zweifel ist zu berücksichtigen, dass nicht jede geringfügige Herabsetzung der Fähigkeit, sich zu beherrschen, genügt, um verminderte Schuldunfähigkeit anzunehmen. Der Betroffene muss vielmehr, zumal der Begriff des normalen Menschen nicht eng zu fassen ist, in hohem Masse in den Bereich des Abnormen fallen. Seine Geistesverfassung muss nach Art und Grad stark vom Durchschnitt nicht bloss der Rechts-, sondern auch der Verbrechensgenossen abweichen. Die Notwendigkeit, einen Sachverständigen zuzuziehen, ist erst gegeben, wenn Anzeichen vorliegen, die geeignet sind, Zweifel hinsichtlich der vollen Schuldfähigkeit zu erwecken, wie etwa ein Widerspruch zwischen Tat und Täterpersönlichkeit oder ein völlig unübliches Verhalten. Zeigt das Verhalten des Täters vor, während und nach der Tat, dass ein Realitätsbezug erhalten war, dass er sich an wechselnde Erfordernisse der Situation anpassen, auf eine Gelegenheit zur Tat warten oder diese gar herbeiführen konnte, so hat eine schwere Beeinträchtigung nicht vorgelegen (<ref-ruling> E. 3.3 S. 147 f.; <ref-ruling> E. 5.1 S. 37 f.; Urteile 6B_1096/2019 vom 17. April 2020 E. 1.3 und 6B_1029/2019 vom 10. Februar 2020 E. 1.3.1).
1.2. Die verminderte Schuldfähigkeit betrifft, wie die Schuldunfähigkeit, einen Zustand des Täters (<ref-ruling> E. 6.1). In welchem Zustand sich dieser zur Tatzeit befand, ist Tatfrage. Die tatsächlichen Feststellungen können gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig, d.h. willkürlich sind oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von <ref-law> beruhen und die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 2 BGG). Willkür im Sinne von <ref-law> liegt nach ständiger Rechtsprechung nur vor, wenn die Feststellung des Sachverhalts eindeutig und augenfällig unzutreffend ist und der angefochtene Entscheid auf einer schlechterdings unhaltbaren oder widersprüchlichen Beweiswürdigung beruht, mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft (<ref-ruling> E. 1.3.1; <ref-ruling> E. 7.2; <ref-ruling> E. 1.1; <ref-ruling> E. 2.3.1; je mit Hinweisen). Das Bundesgericht prüft die Rüge der offensichtlich unrichtigen Feststellung des Sachverhalts gemäss <ref-law> nur insoweit, als sie in der Beschwerde explizit vorgebracht und substantiiert dargelegt worden ist, inwiefern der angefochtene Entscheid an einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel leidet. Auf eine bloss appellatorische Kritik am angefochtenen Urteil tritt es nicht ein (<ref-ruling> E. 1.1; <ref-ruling> E. 2.4; <ref-ruling> E. 1.3.1, 317 E. 5.4 und 369 E. 6.3; je mit Hinweisen).
1.3. Die Vorinstanz hat unter Hinweis auf die von ihr bereits per 28. August 2020 erlassene Verfügung dargelegt, weshalb sie das Vorliegen von Anzeichen verneint, welche Zweifel hinsichtlich seiner vollen Schuldfähigkeit zu erwecken vermöchten (vgl. angefochtenes Urteil S. 14). Was der Beschwerdeführer dagegen vorbringt, ist nicht geeignet, Willkür darzutun.
Die Klinik C._ AG, Psychosomatische Medizin, und Dr. med. D._, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, diagnostizierten dem Beschwerdeführer nebst einer Persönlichkeitsakzentuierung mit emotional instabilen Zügen vom impulsiven Typus, eine rezidivierende depressive Störung, Episode mittelgradig bzw. leicht (bei Austritt aus der Klinik C._ AG per 20. September 2017 bzw. 12. Januar 2018) und eine komplizierte Trauerreaktion mit Auftreten von Intrusionen nach dem unerwarteten Tod des Vaters im April 2016 (Untersuchungsakten, Ordner 1 [UA], act. 52 f. und 56 f.). Selbst posttraumatische Belastungs- und Anpassungsstörungen führen kaum je zur Aufhebung der Einsichtsfähigkeit und nur selten zu derjenigen der Steuerungsfähigkeit. Sie bilden deshalb für sich allein keinen Anlass für eine Begutachtung (<ref-ruling> E. 3.5 S. 148 f. und <ref-ruling> E. 5.3). Das die Tat vorbereitende (vgl. angefochtenes Urteil S. 14) und während der Fahrt gezeigte, mithin per Videoaufzeichnung dokumentierte Verhalten des Beschwerdeführers, lässt alsdann willkürfrei den Schluss auf einen vollumfänglich gegebenen Realitätsbezug zu. So war er u.a. und insbesondere in der Lage, sich an die wechselnden Verhältnisse während der Fahrt anzupassen und gezielt auf die Gelegenheit von Überholmanövern oder aber das Fahren von Höchstgeschwindigkeiten zu warten und schliesslich, die Aufzeichnung der Fahrt selbstbestimmt zu beenden (vgl. Video Sekunden 5, 21 bis 36 und Endphase bei ca. Minute zwei). Es liegen mithin keine Anzeichen vor, anhand welcher die Vorinstanz auf eine schwere Beeinträchtigung der Schuldfähigkeit hätte schliessen müssen.
Entgegen den Ausführungen des Beschwerdeführers ergeben sich solche auch nicht aus seinen in der Beschwerde zitierten Aussagen (vgl. Beschwerde S. 10 f.). Unabhängig von einer mittelgradigen bzw. leichten Episode einer depressiven Störung und einer komplizierten Trauerreaktion hatte er - konfrontiert mit den in den Jahren 1999 bis 2012 begangenen Strassenverkehrsdelikten - bereits im verkehrspsychologischen Gutachten vom 16. März 2013 seiner Überraschung über das gefahrene Tempo Ausdruck verliehen und erklärt, sich nicht bewusst gewesen zu sein, so [schnell] unterwegs zu sein, bzw. sich bei seinen Verkehrsdelikten nichts überlegt zu haben. Auch die Impulskontrollproblematik des Beschwerdeführers war bereits damals, mithin wiederum unabhängig von den per 13. Juni 2018 gestellten Diagnosen, erkannt worden (vgl. vorinstanzliche Akten act. 55 ff. und insbesondere act. 61 [Testpsychologische Befunde]).
Damit verfällt die Vorinstanz nicht in Willkür, wenn sie mangels jedweder Anzeichen eines Realitätsverlustes nicht auf eine mit einem "Rückfall" einhergehende Aufhebung oder aber Einschränkung der Einsichtsfähigkeit und/oder der Steuerungsfähigkeit schliesst. Dass der Beschwerdeführer nicht Willens bzw. in der Lage war, seine Impulse zu kontrollieren, vermag mithin nicht seine Schuldfähigkeit, sondern einzig (wiederum) seine Fahreignung in Frage zu stellen. Entsprechend verfällt die Vorinstanz auch nicht in Willkür, wenn sie in seinem Verhalten keinen Widerspruch zwischen Tat und Täterpersönlichkeit oder aber ein völlig unübliches Verhalten erkennt. Zusammenfassend hat die Vorinstanz ernsthafte Zweifel an der Schuldfähigkeit des Beschwerdeführers, die nach einer sachverständigen Begutachtung verlangt hätten, zu Recht verneint.
1.4. Insofern der Beschwerdeführer das von der Vorinstanz festgestellte Motiv - Prahlerei - in Frage stellen will, setzt er sich nicht mit deren Erwägungen auseinander (vgl. angefochtenes Urteil S. 14). Auf seine Rügen ist dementsprechend nicht einzutreten (zu den Anforderungen an die Willkürrüge vgl. oben E. 1.2). Es ist im Übrigen auch nicht ersichtlich, inwiefern es den Beschwerdeführer zu entlasten vermöchte, hätte seine Fahrweise einer Belastungsprüfung des Radkastens gedient. Ebenso wenig, inwiefern der Schluss der Vorinstanz, dass er seinen Cousin explizit aufgefordert hat die Fahrt aufzuzeichnen, anhand des vorliegenden Videomaterials schlechterdings unhaltbar sein soll.
1.5. Die Rügen der willkürlichen Sachverhaltsfeststellung sind unbegründet.
2.
2.1. Der Beschwerdeführer wendet sich gegen die Strafzumessung. Der Tatbestand des <ref-law> beinhalte bereits ein hohes abstraktes Unfallrisiko. Es sei im Einzelfall zu prüfen, wie hoch dieses Risiko tatsächlich und konkret gewesen sei. Das Video zeige keine Situation, in der andere Verkehrsteilnehmer oder Fussgänger konkret gefährdet worden wären, und gehe auch die Vorinstanz nicht davon aus, dass eine Reaktion Dritter erforderlich gewesen sei, um im letzten Moment einen Unfall abzuwenden. Entsprechend sei nicht nachvollziehbar, weswegen das Ausmass der von ihm geschaffenen Verkehrsgefährdung überdurchschnittlich schwer wiege. Auch die Tieferlegung des Fahrzeuges und die Gegebenheiten neben und am Rand der Fahrspur vermöchten kein Risiko zu belegen, das vom ohnehin hohen abstrakten Risiko gemäss <ref-law> abweiche. Werde die Quantifizierung des Unfallrisikos mit der objektiven Tatschwere in Einklang gebracht, resultiere eine "Einsatzstrafe" von höchstens 30 Monaten.
Bezüglich der subjektiven Tatschwere verfalle die Vorinstanz in Willkür, wenn sie ihn als "prahlerischen Autoposer abkanzle". Sie habe sich weder mit den über ihn per 13. Juni 2018 erstellten Diagnosen noch mit seinen Aussagen auseinandergesetzt, welche im Kern mit jenen seines Cousins übereinstimmten. Anhand der grundsätzlich positiven Beurteilung im verkehrspsychologischen Gutachten vom 16. März 2013 und der von der Klinik C._ AG und von Dr. med. D._ Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie per 13. Juni 2018 gestellten Diagnosen sei davon auszugehen, dass er nach dem Tod seines Vaters zurückgeworfen worden sei. Entsprechend wäre ein neues psychiatrisches Gutachten zur Frage der Schuldfähigkeit im Tatzeitpunkt zu erstellen. Jedenfalls aber werde die subjektive Tatschwere deutlich zu seinen Gunsten relativiert. Demgemäss rechtfertige sich eine Reduktion der "Einsatzstrafe" um 30 % und damit um neun Monate auf 21 Monate.
Auch im Rahmen der Würdigung der Täterkomponenten gehe die Vorinstanz nicht auf die per 13. Juni 2018 gestellten Diagnosen ein. Angesichts der Vorstrafen und der erfolglos gebliebenen Administrativmassnahmen erscheine eine Erhöhung der Strafe um lediglich drei Monate als angemessen. Unter Berücksichtigung der ebenfalls unter dem Titel der Täterkomponenten vorzunehmenden Strafreduktion um drei Monate bleibe es bei einer bedingt, eventualiter teilbedingt auszufällenden Freiheitsstrafe von 21 Monaten.
2.2. Die Vorinstanz erwägt, der Beschwerdeführer habe während einer rund zwei Minuten dauernden Fahrt die Grenzwerte des <ref-law> mehrfach, sowohl inner- als auch ausserorts und zum Teil massiv überschritten und im Innerortsbereich ein waghalsiges Überholmanöver vollzogen. Dabei habe er Fussgängerstreifen, Strassenverzweigungen, Bushaltestellen, parkierte Fahrzeuge und Fussgänger passiert, sei entlang von Trottoirs und Fahrradwegen gefahren und habe immer wieder entgegenkommende Fahrzeuge gekreuzt. Die Strasse sei teilweise von einer Betonmauer und einer Böschung gesäumt. Nach der Autobahnunterführung befinde sich linkerhand ein gut frequentierter Parkplatz und lägen Restaurants und ein Ruderclub an der Strecke. Das Ausmass der Verkehrsgefährdung wiege selbst im Quervergleich mit anderen denkbaren qualifiziert groben Verkehrsregelverletzungen überdurchschnittlich schwer. Die objektive Tatschwere erhöhend wirke sich aus, dass der Beschwerdeführer das Fahrverhalten seines eben erst tiefer gelegten Fahrzeuges nicht gekannt habe. Zu dessen Gunsten sei zu berücksichtigen, dass die Strassen- und Sichtverhältnisse nicht beeinträchtigt gewesen seien und die Fahrt mutmasslich nicht von langer Hand geplant gewesen sei. Insgesamt sei von einer objektiven Tatschwere deutlich über dem mittelschweren Bereich bzw. von einer solchen im Grenzbereich vom zweiten zum dritten Drittel des abstrakten Strafrahmens auszugehen (angefochtenes Urteil S. 13).
In subjektiver Hinsicht sei von direktem Vorsatz auszugehen. Der Beschwerdeführer habe aus seinem Auto das Mögliche "herausholen" wollen. Er habe seinen Cousin instruiert, die Fahrt zwecks Posting auf E._ und damit zwecks Prahlerei aufzuzeichnen. Die massiven Tempoüberschreitungen seien ganz bewusst erfolgt, worauf auch das übrige Videomaterial deute. Die anderslautenden, mit den Aussagen des Cousins übereinstimmenden Angaben, seien als Schutzbehauptungen zu qualifizieren. Der Beschwerdeführer sei in seiner Fähigkeit, sich korrekt zu verhalten, nicht eingeschränkt gewesen. Sein Verhalten vom 19. August 2017 korrespondiere mit früheren Verhaltensweisen. Inwiefern eine depressive Symptomatik, eine verzögerte Trauerarbeit oder die Nachricht des Todes eines Kollegen mit der "Raserfahrt" in Zusammenhang stünden, sei nicht ersichtlich. Auch die diagnostizierte Persönlichkeitsakzentuierung mit emotional instabilen Zügen von impulsivem Typus habe ihn nicht daran gehindert, sich korrekt zu verhalten. Insgesamt erscheine eine "Einsatzstrafe" von 36 Monaten als angemessen.
Unter Berücksichtigung der "doch zahlreichen Vorstrafen" und der insgesamt zehn Einträge im Register über Administrativmassnahmen einerseits und der grundsätzlichen Geständigkeit und Kooperationsbereitschaft andererseits, erscheine eine Erhöhung der Strafe um vier Monate als angemessen, welche indes wegen der auszusprechenden Landesverweisung wiederum um vier Monate zu reduzieren sei. Damit bleibe es bei einer unbedingt auszusprechenden Freiheitsstrafe von 36 Monaten.
2.3. Gemäss <ref-law> wird mit Freiheitsstrafe zwischen einem und vier Jahren bestraft, wer durch vorsätzliche Verletzung elementarer Verkehrsregeln das hohe Risiko eines Unfalls mit Schwerverletzten oder Todesopfern eingeht, namentlich durch besonders krasse Missachtung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit. <ref-law> listet Geschwindigkeitsübertretungen auf, bei denen Abs. 3 in jedem Fall erfüllt ist. Wird die zulässige Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h um mindestens 50 km/h bzw. jene von 80 km/h um mindestens 60 km/h überschritten, liegt eine qualifiziert grobe Verkehrsregelverletzung im Sinne von Abs. 3 vor (<ref-law>).
2.4. Gemäss herrschender Lehre und Rechtsprechung sind alle Tatbestandsvarianten des <ref-law> mit Blick auf die geschützten Rechtsgüter Leib und Leben abstrakte Gefährdungsdelikte und genügt auch für die Absätze 2-4 der Nachweis einer - je nach Tatbestand abgestuften - erhöhten abstrakten Gefährdung. <ref-law> setzt mithin keine konkrete Gefährdung Dritter voraus (Urteile 6B_931/2019 vom 17. Januar 2020 E. 1.3.1; 6B_567/2017 vom 22. Mai 2018 E. 3.2.1; 6B_148/2016 vom 29. November 2016 E. 1.4.2 mit Hinweisen).
Das nach <ref-law> geforderte Risiko muss sich auf einen Unfall mit Todesopfern oder Schwerverletzten beziehen und somit ein qualifiziertes Ausmass erreichen. Es muss ein hohes Risiko und mithin eine höhere als die in <ref-law> geforderte ernstliche Gefahr vorliegen. Diese muss analog der Lebensgefährdung nach <ref-law> unmittelbar, nicht jedoch unausweichlich sein (vgl. Urteile 6B_668/2020 vom 13. Oktober 2020 E. 2.2.1; 6B_1404/2019 vom 17. August 2020 E. 3.3; 6B_931/2019 vom 17. Januar 2020 E. 1.3.1 und 6B_698/2017 vom 13. Oktober 2017 E. 5.2). Mit anderen Worten ist es das (qualifizierte) Ausmass der abstrakten Gefährdung, welche die Schwere der Rechtsgutverletzung bestimmt.
Die gefahrene Geschwindigkeit respektive die Überschreitung der in <ref-law> festgesetzten Grenzwerte stellt nicht das einzige Strafzumessungskriterium dar. Ein ausschliessliches Abstellen auf die gefahrene Geschwindigkeit im Sinne eines starren Tarifs ist mit dem Schuldrecht nicht vereinbar. Nichtsdestotrotz kommt der gefahrenen Geschwindigkeit im Rahmen von <ref-law> vorrangige Bedeutung zu, denn bei Erreichen der gesetzlichen Grenzwerte gilt der Tatbestand von <ref-law> grundsätzlich als erfüllt. Eine qualifiziert grobe Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von <ref-law> kann alsdann auch vorliegen, ohne dass die Grenzwerte von Abs. 4 erreicht sind (<ref-ruling> E. 8.1; Urteil 6B_148/2016 vom 29. November 2016 E. 1.4; GERHARD FIOLKA, in: Basler Kommentar, Strassenverkehrsgesetz, 2014, N. 125 zu <ref-law>) und ergibt sich aus der gesetzlichen Konzeption, dass der Gesetzgeber Geschwindigkeitsüberschreitungen ab den in <ref-law> verwendeten Grenzwerten im Vergleich zu anderen Missachtungen der Höchstgeschwindigkeit per se als besonders gefährlich einstuft (GERHARD FIOLKA, a.a.O., N. 125 zu <ref-law>). Je gravierender die Überschreitung ausfällt, desto grösser ist nach der Gesetzeskonzeption das (abstrakte) Unfallrisiko. Dem damit einhergehenden Ausmass der Rechtsgutsgefährdung kommt im Rahmen der Strafzumessung erhebliches Gewicht zu (vgl. <ref-law>; Urteil 6B_668/2020 vom 13. Oktober 2020 E. 2.3 mit Hinweis auf 6B_1358/2017 vom 11. März 2019 E. 3.2).
2.5. Gemäss <ref-law> misst das Gericht die Strafe nach dem Verschulden des Täters zu. Es berücksichtigt das Vorleben, die persönlichen Verhältnisse sowie die Wirkung der Strafe auf das Leben des Täters. Das Bundesgericht hat die Grundsätze der Strafzumessung nach <ref-law> wiederholt dargelegt (<ref-ruling> E. 1.2; <ref-ruling> E. 6.1.1; <ref-ruling> E. 5.4 ff.; je mit Hinweisen). Darauf kann verwiesen werden. Es liegt im Ermessen des Sachgerichts, in welchem Umfang es die verschiedenen Strafzumessungsfaktoren berücksichtigt. Das Bundesgericht greift in den ihm zustehenden Ermessensspielraum nur mit Zurückhaltung ein (<ref-ruling> E. 1.2; <ref-ruling> E. 6.1.1).
2.6.
2.6.1. Mit der unbestritten gebliebenen Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz ist davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer die mit <ref-law> festgesetzten Grenzwerte sowohl inner- als auch ausserorts deutlich bzw. z.T. massivst überschritten und zudem innerorts ein waghalsiges Überholmanöver vollzogen hat. Ebenso unbestritten geblieben sind die von der Vorinstanz aufgezeigten und gewürdigten Streckenführungen und Verkehrssituationen (vgl. angefochtenes Urteil S. 11-13).
Konkret beschleunigte der Beschwerdeführer sein Fahrzeug innerorts nach einer Kreiselausfahrt auf 80 bis 100 km/h und überholte trotz Gegenverkehrs ein vor ihm fahrendes Fahrzeug. Aus der Videoaufzeichnung ergibt sich eindrücklich die durch das Überholmanöver bzw. bis zum Abschluss desselben geschaffene, knappe Distanz zum entgegenkommenden Fahrzeug. Die Strasse ist rechterhand von einem Trottoir, einer Einmündung in eine Quartierstrasse und einer Liegenschaft, linkerhand von bebautem Landwirtschaftsland gesäumt. Unmittelbar nach Abschluss des Überholmanövers befindet sich links wiederum eine Strasseneinmündung, gefolgt von einer Hauszufahrt mit Abstellplatz (vgl. Video Sekunden 5 bis 12). Nach wie vor innerorts und zu Beginn einer Rechtskurve warnt bei Sekunde 13, mithin auf der Höhe des zur Zufahrt gehörigen Wohnhauses, ein grosses Transparent mit der Aufschrift "Schulanfang Achtung Kinder" und gelangt ein auf der Gegenfahrbahn fahrendes Fahrzug in das Blickfeld. Der Tacho des Fahrzeuges des Beschwerdeführers zeigt eine Geschwindigkeit von 120 km/h. Bei Sekunde 14, mithin in der Rechtskurve, kreuzt der Beschwerdeführer das entgegenkommende Fahrzeug.
Ab der Sekunde 44 bis ca. Sekunde 52 beschleunigt der Beschwerdeführer bei einer signalisierten Höchstgeschwindigkeit von 60 km/h sein Fahrzeug bis auf 110 km/h, wiederum mehrere Häuserzufahrten und Abstellplätze passierend und während er drei entgegenkommende Fahrzeuge kreuzt. Bei ca. 1 Minute 10 Sekunden erreicht er in einer lang gezogenen Rechtskurve ausserorts die Höchstgeschwindigkeit von sage und schreibe 214 km/h, während die Strasse rechts von Wald- und Buschgebiet, einem Trottoir bzw. einem auf das Trottoir einmündenden und wieder abzweigenden Fahrradstreifen (Video bei 1 Minute 7 Sekunden und 1 Minute 10 Sekunden) und auf der linken Fahrspur ebenfalls von einem Fahrradstreifen und zudem mit einer Betonmauer abgegrenzt ist. Ab ca. 1 Minute 13 Sekunden, nachdem die die Höchstgeschwindigkeit dokumentierende Nahaufnahme vom Tacho weg schwenkt, wird wiederum Gegenverkehr erkennbar. Der Beschwerdeführer setzt seine Fahrt mit bis zu 170 km/h fort, mehrere Fahrzeuge, eine Strassenverzweigung, einen Fussgängerstreifen und eine Bushaltestelle passierend (bis ca. 1 Minute 18 Sekunden), um seine Fahrt schliesslich mit übersetzter Geschwindigkeit, konkret bei signalisierter Höchstgeschwindigkeit von 60 km/h mit ca. 110 km/h und bei signalisierter Geschwindigkeit von 80 km/h mit ca. 130 km/h fortzusetzen (bis ca. Minute 2 der Videoaufzeichnung). Dabei wird der Strassenverlauf kurviger, kreuzt der Beschwerdeführer immer wieder Gegenverkehr, befährt er z.T. trotz Sicherheitslinie die Gegenfahrbahn, passiert er am Streckenverlauf liegende Autoabstellplätze und eine Baustellenabschrankung und kreuzt schliesslich (bei 1 Minute 52 Sekunden) Fussgänger, die auf dem Trottoir der linken Strassenseite unterwegs sind und unter denen sich Kinder befinden.
2.6.2. Damit fuhr der Beschwerdeführer während seiner rund zwei Minuten dauernden und von der Vorinstanz gesamthaft beurteilten Fahrt bei einer erlaubten Geschwindigkeit von 50 km/h mit 114 km/h, bei einer erlaubten Geschwindigkeit von 80 km/h mit 214 km/h und bei einer erlaubten Höchstgeschwindigkeit von 60 km/h mit 170 km/h; er überschritt mithin die Grenzwerte des Art. 90 Abs. 4 lit. b und c SVG um 14 km/h, um 74 km/h und um 30 km/h und damit deutlich bzw. massivst. Allein daraus ergibt sich ein überdurchschnittlich hohes bzw. sehr grosses abstraktes Unfallrisiko bzw. bedarf es hierfür, entgegen den Ausführungen des Beschwerdeführers, nicht zusätzlich einer konkreten Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer (vgl. oben E. 2.4), um den unteren Bereich des Strafrahmens zu verlassen bzw. in dessen oberen Bereich zu gelangen. Unter zusätzlicher Berücksichtigung sowohl der inner- als auch ausserorts gegebenen, konkreten Umstände (vgl. oben E. 2.6.1) und des innerorts vollzogenen, waghalsigen Überholmanövers, ist unter keinem Titel zu beanstanden, wenn die Vorinstanz das Ausmass der Verkehrsgefährdung insgesamt als "überdurchschnittlich schwer" und damit das vom Beschwerdeführer geschaffene abstrakte Risiko als sehr hoch einstuft. Der Beschwerdeführer hatte jederzeit mit einer eine fahrerische Reaktion erheischenden (unerwarteten) und (insbesondere innerorts) komplexen Verkehrssituation zu rechnen. Anhand der von ihm gefahrenen Geschwindigkeiten war das Risiko, dass er weder rechtzeitig noch adäquat würde reagieren können und/oder im Zuge einer Reaktion die Beherrschung über sein Fahrzeug verlieren würde und es in der Folge zu einem Unfall mit Schwerverletzten oder Todesopfern kommen würde, enorm hoch. Dies ergibt sich namentlich aus der innerorts gefahrenen Geschwindigkeit von bis zu 114 km/h allein daraus, dass diese annähernd jene erreicht, welche aufgrund der ihr (wegen der Geschwindigkeit) inhärenten Gefahr nur auf richtungsgetrennten Autobahnen zu fahren erlaubt ist, auf welchen, entgegen der vorliegenden Situation, und namentlich weder mit entgegenkommenden, noch in die Fahrbahn ein- oder abbiegenden Fahrzeugen und er erst recht nicht mit langsameren und schwächeren Verkehrsteilnehmern wie Landwirtschaftsfahrzeugen, Fahrradfahrern oder Fussgängern bzw. (neu) schulpflichtigen Kindern zu rechnen ist. Die den ausserorts bei Gegenverkehr und namentlich im Bereich einer Strassenverzweigung bzw. eines einmündenden und abzweigenden Fahrradstreifens, eines Fussgängerstreifens und einer Bushaltestelle gefahrenen Geschwindigkeiten von 214 km/h und 170 km/h inhärente enorm hohe abstrakte Gefahr ist ebenso offensichtlich. Entgegen den Ausführungen des Beschwerdeführers ist die Vorinstanz zudem zu Recht von einer dadurch bedingten, zusätzlichen Risikoerhöhung ausgegangen, dass er das Fahrverhalten seines neu tiefer gelegten Fahrzeuges nicht kannte.
Zusammenfassend ist nicht zu beanstanden, wenn die Vorinstanz das objektive Tatverschulden im Grenzbereich von mittelschwer zu schwer bzw. "klar im obersten Bereich des mittleren Drittels des abstrakten Strafrahmens" ansiedelt und damit - ausgehend von einer dreigeteilten Abstufung des Verschuldens in leicht, mittelschwer und schwer - von eine Strafe im Bereich von 36 Monaten ausgeht.
2.6.3. Ebenso wenig zu beanstanden ist schliesslich, dass die Vorinstanz die diagnostizierte Persönlichkeitsakzentuierung nicht strafmindernd in die Würdigung der Täterkomponenten einfliessen lässt (vgl. angefochtenes Urteil S. 15 und Beschwerde S. 12). Massgebend ist, dass (bzw. ob, was vorliegend nicht der Fall ist [vgl. oben E. 1.3]) dieser psychische Zustand die Tat unmittelbar beeinflusst hat, indem sich die Frage stellt, in welchem Umfang die Handlungs- oder Einsichtsfähigkeit bei der Tatbegehung eingeschränkt war. Es handelt sich mithin um ein Kriterium, das unmittelbar mit der Tatbegehung zusammenhängt, also das Verschulden und, entgegen den Ausführungen des Beschwerdeführers, nicht dessen "persönlichen Verhältnisse" betrifft (vgl. HANS MATHYS, Leitfaden Strafzumessung, 2. Aufl. 2019, S. 16). Der Beschwerdeführer setzt sich alsdann nicht mit der von der Vorinstanz anhand der übrigen Täterkomponenten vorgenommenen Erhöhung bzw. Reduktion der Strafe um jeweils sechs Monate auseinander. Da die Vorinstanz grundsätzlich eine eigene Strafzumessung vornimmt (Urteile 6B_617/2021 vom 8. Oktober 2021 E. 1.2.1; 6B_1245/2020 vom 1. April 2021 E. 1.2), ist auf sein Vorbringen, diese habe eine von der ersten Instanz zusätzlich gewährte Reduktion von einem Monat unterschlagen, nicht weiter einzugehen.
2.6.4. Zusammenfassend kann der Vorinstanz nicht zum Vorwurf gemacht werden, sie habe sich bei der Strafzumessung von unmassgeblichen Gesichtspunkten leiten lassen oder wesentliche, schuldrelevante Aspekte nicht berücksichtigt und damit ihr Ermessen überschritten. Die ausgefällte Freiheitsstrafe von 36 Monaten ist im Ergebnis nicht zu beanstanden.
2.7. Nach dem Gesagten fällt die Ausfällung einer bedingten Strafe ausser Betracht. Der Beschwerdeführer macht eventualiter und zumindest sinngemäss geltend, die Vorinstanz habe mit der Verweigerung des teilbedingten Vollzugs <ref-law> verletzt.
2.7.1. Im Rahmen der am 1. Januar 2018 in Kraft getretenen Änderung des Sanktionenrechts wurden Art. 42 und 43 StGB revidiert. Die revidierten Bestimmungen sind für den Beschwerdeführer nicht milder, weshalb das alte Recht zur Anwendung gelangt (vgl. <ref-law>; Urteile 6B_79/2019 vom 5. August 2019 E. 3.2.1 und 6B_254/2018 vom 6. September 2018 E. 1.2)
2.7.2. Das Gericht kann den Vollzug einer Freiheitsstrafe von mindestens einem Jahr und höchstens drei Jahren nur teilweise aufschieben, wenn dies notwendig ist, um dem Verschulden des Täters genügend Rechnung zu tragen (aArt. 43 Abs. 1 StGB). Der unbedingt vollziehbare Teil darf die Hälfte der Strafe nicht übersteigen (aArt. 43 Abs. 2 StGB). Nach aArt. 43 Abs. 3 Satz 1 StGB muss bei der teilbedingten Freiheitsstrafe sowohl der aufgeschobene wie auch der zu vollziehende Teil mindestens sechs Monate betragen. Grundvoraussetzung für eine teilbedingte Strafe gemäss a<ref-law> ist wie bei aArt. 42 StGB, dass die Legalprognose des Täters nicht schlecht ausfällt. Der Hauptanwendungsbereich der teilbedingten Strafe liegt bei Freiheitsstrafen zwischen zwei und drei Jahren. Fällt die Legalprognose nicht negativ aus, tritt der teilbedingte Freiheitsentzug an die Stelle des in diesem Bereich nicht mehr möglichen vollbedingten Strafvollzuges. Besteht hingegen keinerlei Aussicht, dass sich der Täter durch den - ganz oder teilweise - gewährten Strafaufschub im Hinblick auf sein zukünftiges Legalverhalten positiv beeinflussen lässt, ist die Strafe in voller Länge zu vollziehen (<ref-ruling> E. 3.1.1; <ref-ruling> E. 5.3.1; je mit Hinweisen).
Bei der Prüfung des künftigen Wohlverhaltens sind alle wesentlichen Umstände zu beachten. Zu berücksichtigen sind neben den Tatumständen namentlich das Vorleben und der Leumund sowie alle weiteren Tatsachen, die gültige Schlüsse auf den Charakter des Täters und die Aussichten seiner Bewährung zulassen. Ein relevantes Prognosekriterium ist insbesondere die strafrechtliche Vorbelastung, die Sozialisationsbiografie, das Arbeitsverhalten und das Bestehen sozialer Bindungen etc. Dabei sind die persönlichen Verhältnisse bis zum Zeitpunkt des Entscheids miteinzubeziehen. Es ist unzulässig, einzelnen Umständen eine vorrangige Bedeutung beizumessen und andere zu vernachlässigen oder überhaupt ausser Acht zu lassen. Wie bei der Strafzumessung (<ref-law>) müssen die Gründe im Urteil so wiedergegeben werden, dass sich die richtige Anwendung des Bundesrechts überprüfen lässt (<ref-ruling> E. 2.1; <ref-ruling> E. 4.2.1; je mit Hinweisen). Dem Gericht steht bei der Prüfung der Prognose des künftigen Legalverhaltens ein Ermessensspielraum zu. Das Bundesgericht greift nur korrigierend ein, wenn eine Über- resp. Unterschreitung oder ein Missbrauch des Ermessens und damit eine Verletzung von Bundesrecht gegeben ist (<ref-ruling> E. 2.2; <ref-ruling>40 E. 4.2; Urteil 6B_759/2021 vom 16. Dezember 2021 E. 3.2).
2.7.3. Insofern sich der Beschwerdeführer wiederum auf die ihm per 13. Juni 2018 gestellten Diagnosen beruft bzw. der Vorinstanz Willkür vorwirft, indem sie ohne gesicherte Kenntnis über die zukünftigen Auswirkungen derselben von einer Schlechtprognose anstatt davon ausgehe, dass er die Fahrt in einer durch äussere Umstände verursachten, äusserst emotionalen Phase ausgeführt habe und ohne sich seines Tuns wirklich im Klaren gewesen zu sein, ist darauf nicht weiter einzugehen. Der Beschwerdeführer weicht damit von der vorinstanzlich willkürfrei festgestellten Tatsache ab, dass sein psychischer Zustand die Tat nicht unmittelbar beeinflusst hat bzw. hierfür keine Hinweise vorliegen und er sich seiner Fahrweise stets voll bewusst gewesen ist (vgl. oben E. 1.3).
2.7.4. Die Vorinstanz kommt zum Schluss, dass von einer ungünstigen Legalprognose auszugehen sei, der Beschwerdeführer sich mithin durch einen bloss teilweisen Vollzug der Freiheitsstrafe nicht nachhaltig beeinflussen lassen werde (angefochtenes Urteil S. 17). Dass sie dabei von rechtlich nicht massgeblichen Gesichtspunkten ausgegangen wäre oder wesentliche Faktoren nicht beachtet hätte, ist nicht ersichtlich. Es kann auf ihre Erwägungen verwiesen werden (angefochtenes Urteil S. 15-17). Der Beschwerdeführer vermag nicht darzulegen, inwiefern die Vorinstanz bei der Prüfung des künftigen Legalverhaltens das ihr zustehende Ermessen verletzt hat. Er stellt insbesondere nicht in Abrede, dass in persönlicher Hinsicht keine stützenden Elemente ersichtlich sind, er mehrfach und insbesondere auch einschlägig vorbestraft und er im ADMAS-Registerauszug vom 28. Mai 2018 (mehrfach) verzeichnet ist.
Konkret wurde er im März 2011 wegen grober Verletzung der Verkehrsregeln zu einer bedingt ausgesprochenen Geldstrafe von 15 Tagessätzen zu Fr. 60.-- und einer Busse von Fr. 600.-- und am 24. März 2015 wegen Verletzung der Verkehrsregeln und Fahren eines Motorfahrzeuges in angetrunkenem Zustand mit einer bedingten Geldstrafe von 40 Tagessätzen zu Fr. 90.-- und einer Busse von Fr. 500.-- verurteilt. Dass sich der Beschwerdeführer im Zeitraum nach der absolvierten verkehrspsychologischen Begutachtung vom 16. März 2013 bis zum Vorfall vom 19. August 2017 keine Verletzung der Verkehrsregeln mehr zu schulden kommen lassen hat, ändert an der Einschlägigkeit der Vorstrafen nichts und zeigt, dass der im März 2012 verfügte Sicherungsentzug samt einjähriger Sperrfrist und die im März 2013 absolvierte verkehrspsychologische Begutachtung samt Beteuerung von Einsicht und Kehrtwende gerade einmal eine Wirkung von rund viereinhalb Jahren zeitigten. Überdies erging das Urteil des Obergerichts des Kantons Bern den Vorfall vom 7. März 2012 betreffend (welcher den Sicherungsentzug samt Sperrfrist und das Erfordernis einer verkehrspsychologischen Begutachtzung zur Folge hatte) "erst" am 24. März 2015 und damit nur rund zweieinhalb Jahre vor der im August 2017 erfolgten und vorliegend zu beurteilenden Fahrt. Bereits per 3. November 2015 musste alsdann die mit Urteil vom 24. März 2015 ausgefällte Probezeit von vier Jahren (aufgrund einer wegen versuchter Nötigung am 3. November 2015 ausgefällten (unbedingten) Geldstrafe von 50 Tagessätzen zu Fr. 30.--) um ein Jahr verlängert werden.
Nicht zu beanstanden ist, dass die Vorinstanz auch die übrigen in der Zeitspanne vom 21. Oktober 2011 bis am 3. November 2015 ergangenen vier Urteile, welche andersartige Delikte betreffen (mehrfache Beschimpfung, Drohung, [versuchte] Nötigung, einfache Körperverletzung, Betrug und wiederum [versuchte] Nötigung), in ihre Prognosestellung einfliessen lässt (vgl. <ref-ruling> E. 2d S. 137; Urteile 6B_869/2016 vom 1. Juni 2017 E. 4.3 und 6B_1095/2014 vom 24. März 2015 E. 3.2). Der Beschwerdeführer wurde jeweils zu bedingten, teilbedingten und unbedingten Geldstrafen und Bussen verurteilt, wobei die (teil) bedingt ausgesprochenen Strafen z.T. widerrufen werden mussten. Mithin vermochte die Ausfällung von ([teil]bedingten) Geldstrafen den Beschwerdeführer nachweislich nicht zu beeindrucken.
Dass die Vorinstanz massivste Zweifel an den Beteuerungen des Beschwerdeführers hegt, seinem Leben eine Kehrtwende geben zu wollen bzw. er sich über die Hintergründe seiner verkehrsbezogenen Verfehlungen Gedanken mache und einsichtig sei (vgl. angefochtenes Urteil S. 16; Beschwerde S. 14), ist angesichts der hiervor erwähnten wirkungslos gebliebenen (einschlägigen) Vorstrafen und Administrativmassnahme, den bereits im verkehrspsychologischen Gutachten vom 16. März 2013 abgegebenen Erklärungen aber auch der nach wie vor geltend gemachten Ausflüchte nicht zu beanstanden. Ebenso wenig, wenn die Vorinstanz daraus und anhand der übrigen vom Beschwerdeführer begangenen Delikte Rückschlüsse auf eine grundsätzliche charakterliche Problematik zieht. Sein Verhalten lässt sich ganz offensichtlich nicht mehr nur mit einem momentanen Versagen, sondern nur noch mit einer eigentlichen Charakterschwäche erklären. Er hat aus Prahlerei die Verkehrssicherheit und Leib und Leben anderer Verkehrsteilnehmer einer enorm hohen abstrakten Gefahr ausgesetzt. Die rund zwei Minuten dauernde Fahrt manifestiert eine besonders gewissenlose Gefährdung des Verkehrs und eine ausserordentliche Hemmungs- und Bedenkenlosigkeit, aber auch Gleichgültigkeit gegenüber den möglichen Folgen der Tat. Auch dies spricht im Rahmen der Gesamtwürdigung eindeutig gegen die Annahme, der Beschwerdeführer werde sich durch einen teilweise gewährten bedingten Strafvollzug im Hinblick auf sein zukünftiges Legalverhalten positiv beeinflussen lassen.
2.7.5. Zusammenfassend ist der Schluss der Vorinstanz, dass sich der Beschwerdeführer durch einen teilweise gewährten Strafaufschub nicht positiv beeinflussen lässt und dass dementsprechend die Strafe in voller Länge zu vollziehen ist, nicht zu beanstanden.
3.
Der Beschwerdeführer wendet sich gegen die Anordnung einer fakultativen Landesverweisung.
3.1.
3.1.1. Nach <ref-law> kann das Gericht einen Ausländer für 3-15 Jahre des Landes verweisen, wenn er wegen eines Verbrechens oder Vergehens, das nicht von <ref-law> erfasst wird, zu einer Strafe verurteilt oder gegen ihn eine Massnahme nach den Art. 59-61 oder 64 StGB angeordnet wird.
Die nicht obligatorische Landesverweisung hat unter Berücksichtigung des Verhältnismässigkeitsprinzips nach Art. 5 Abs. 2 und Art. 36 Abs. 2 und 3 BV zu erfolgen. Zu prüfen ist, ob das öffentliche Interesse an der Landesverweisung das private Interesse der beschuldigten Person am Verbleib in der Schweiz überwiegt. Die Interessenabwägung hat sich an der Verhältnismässigkeitsprüfung nach Art. 8 Ziff. 2 EMRK und damit den Anforderungen an einen Eingriff in das Privat- und Familienleben zu orientieren. Bei der Verhältnismässigkeitsprüfung sind namentlich die Art und Schwere des Verschuldens, die seit der Tatbegehung verstrichene Zeit und das bisherige Verhalten der betreffenden Person, die Dauer des bisherigen Aufenthalts in der Schweiz und die Intensität ihrer sozialen, kulturellen und familiären Bindungen sowohl im Gastgeberstaat als auch im Heimatland zu berücksichtigen (Urteile 6B_140/2021 vom 24. Februar 2022 E. 6.2; 6B_342/2021 vom 27. Januar 2022 E. 1.1; 6B_1005/2020 vom 22. Dezember 2020 E. 1.1; 6B_1054/2020 vom 30. November 2020 E. 1; 6B_528/2020 vom 13. August 2020 E. 3.2; je mit Hinweisen). Eine Mindeststrafhöhe setzt die Anordnung einer fakultativen Landesverweisung nicht voraus (Urteile 6B_140/2021 vom 24. Februar 2022 E. 6.2; 6B_1054/2020 vom 30. November 2020 E. 1; 6B_528/2020 vom 13. August 2020 E. 3.3; je mit Hinweisen). Nach dem Willen des Gesetzgebers soll sie gerade in Fällen zur Anwendung gelangen, bei denen es um Gesetzesverstösse von geringerer Schwere, aber dafür um wiederholte Delinquenz geht (Urteile 6B_140/2021 vom 24. Februar 2022 E. 6.2; 6B_1123/2020 vom 2. März 2021 E. 3.3.1; 6B_1054/2020 vom 30. November 2020 E. 1.1.2; 6B_607/2018 vom 10. Oktober 2018 E. 1.1 mit Hinweis).
3.1.2. Im Rahmen der Interessenabwägung gemäss EMRK ist der besonderen Situation von Ausländern Rechnung zu tragen, die in der Schweiz geboren und aufgewachsen sind. In diesem Fall ist grundsätzlich von einem bedeutenden Interesse am Verbleib in der Schweiz auszugehen (Urteile 6B_748/2021 vom 8. September 2021 E. 1.1.2; 6B_1123/2020 vom 2. März 2021 E. 3.3.2; 6B_1005/2020 vom 22. Dezember 2020 E. 1.1). Dieses bedeutende Interesse lässt sich nicht bejahen, wenn beim Ausländer aufgrund seiner schlechten Integration ein Privatleben im Sinne von <ref-law> und Art. 8 Ziff. 1 EMRK nicht annehmbar ist (Urteile 6B_748/2021 vom 8. September 2021 E. 1.1.2; 6B_1123/2020 vom 2. März 2021 E. 3.3.2; 6B_818/2020 vom 19. Januar 2021 E. 6.2; 6B_153/2020 vom 28. April 2020 E. 1.3.4). Unter dem Titel der Achtung des Privatlebens im Sinne von Art. 8 Ziff. 1 EMRK genügen zudem selbst eine lange Anwesenheit und die damit verbundene normale Integration nicht; erforderlich sind besonders intensive, über eine normale Integration hinausgehende private Beziehungen beruflicher oder gesellschaftlicher Natur (<ref-ruling> E. 6.1). Es ist auch nicht schematisch ab einer gewissen Aufenthaltsdauer eine Verwurzelung in der Schweiz anzunehmen (<ref-ruling> E. 3.4.4). Der EGMR anerkennt vielmehr das Recht der Staaten, die Einwanderung und den Aufenthalt von Nicht-Staatsangehörigen auf ihrem Territorium zu regeln (<ref-ruling> E. 3.2). Berührt die Ausweisung Gewährleistungen von Art. 8 Ziff. 1 EMRK, ist der Eingriff nach Art. 8 Ziff. 2 EMRK zu rechtfertigen. Die nationalen Instanzen haben sich von den im Urteil Üner c. Niederlande vom 18. Oktober 2006 (Req. 46410/99) resümierten Kriterien leiten zu lassen (vgl. Urteil des EGMR vom 8. Dezember 2020, i.S. M.M. c. Suisse, Nr. 59006/18, Ziff. 43; zum Ganzen: <ref-ruling> E. 4.2; Urteile 6B_748/2021 vom 8. September 2021 E. 1.1.2; 6B_188/2021 vom 23. Juni 2021 E. 2.1.2; 6B_1123/2020 vom 2. März 2021 E. 3.3.2; je mit Hinweisen).
Die Wegweisung von Ausländern, die im Aufnahmeland geboren oder aufgewachsen sind, ist grundsätzlich nur bei schweren, die öffentliche Sicherheit oder Ordnung tangierenden Straftaten zulässig (Urteil des EGMR M.M. c. Suisse a.a.O., Ziff. 29 und 58 mit Hinweis auf die Empfehlung 1504 [2001] der Parlamentarischen Versammlung des Europarates). Letzteres entspricht auch der ausländerrechtlichen Rechtsprechung des Bundesgerichts. Der durch Straffälligkeit begründete Widerruf einer Niederlassungsbewilligung gegenüber einem Ausländer mit langjährigem Aufenthalt in der Schweiz setzt einen schwerwiegenden Verstoss gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung voraus (Art. 63 Abs. 1 lit. b des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Ausländer und über die Integration [Ausländer- und Integrationsgesetz, AIG; SR 142.20]; siehe auch Art. 63 Abs. 1 lit. a i.V.m. <ref-law>). Ein solcher Verstoss liegt vor, wenn durch (strafbare) Handlungen besonders hochwertige Rechtsgüter wie namentlich die körperliche, psychische und sexuelle Integrität eines Menschen verletzt oder gefährdet wurde. Vergleichsweise weniger gravierende Pflichtverletzungen können gegebenenfalls in ihrer Gesamtheit als "schwerwiegend" bezeichnet werden. Auch eine Summierung von Verstössen, die für sich genommen für einen Widerruf nicht ausreichen würden, können einen Bewilligungsentzug daher rechtfertigen (Urteile 6B_535/2021 vom 14. Juli 2021 E. 4.3.2; 6B_1178/2019 vom 10. März 2021 E. 3.2.5, nicht publ. in: <ref-ruling>; mit Hinweis auf <ref-ruling> E. 3.3.3; <ref-ruling> E. 2.1, 2.2.1; <ref-ruling> E. 3.2 f.).
3.2. Der Schluss der Vorinstanz, dass die öffentlichen Interessen an einer Fernhaltung des Beschwerdeführers als hoch einzustufen und ihnen gegenüber dessen privaten Interessen an einem Verbleib in der Schweiz der Vorrang zu geben ist, ist im Ergebnis nicht zu beanstanden.
Der Beschwerdeführer wird zu einer unbedingten Freiheitsstrafe von 36 Monaten verurteilt. Die Vorinstanz geht nachvollziehbar von einem mittelschweren bzw. schweren Verschulden aus. Sie erwägt (vgl. angefochtenes Urteil S. 24 ff.), er habe mit seiner Tat die öffentliche Sicherheit in schwerwiegender Weise gefährdet. Angesichts seiner Vorstrafen und insbesondere der begangenen Strassenverkehrsdelikte und seines offensichtlich immer noch vorhandenen und charakterbedingten Hanges, sich durch massive Geschwindigkeitsüberschreitungen zu brüsten, sei von einer aktuell und auch künftig weiter bestehenden Gefahr für die öffentliche Sicherheit auszugehen. Die Verbüssung der Freiheitsstrafe vermöge an dieser Prognose nichts zu ändern, zu verfestigt schienen seine Unbeherrschtheit und emotional instabilen Charakterzüge, die immer wieder zu Straftaten führten. Schliesslich dokumentiere auch seine ausländerrechtliche Vergangenheit das öffentliche Interesse an der Landesverweisung.
Mit Blick auf die privaten Interessen des Beschwerdeführers an einem Verbleib in der Schweiz erwägt die Vorinstanz, dass dieser türkischer Staatsangehöriger und der türkischen Sprache mächtig sei. Er sei zwar in der Schweiz geboren und habe mit einem Unterbruch von drei Jahren immer hier gelebt. Eine Integration in der Schweiz sei aber nie wirklich geglückt. Er zeige fortwährend Probleme, sich an die hiesige Rechtsordnung zu halten und es sei ihm nicht gelungen, wirtschaftlich und beruflich richtig Fuss zu fassen. Er lebe von einer halben IV-Rente, sei ledig und kinderlos. Seit einem halben Jahr habe er eine Freundin, mit welcher er nicht zusammenlebe. Seine Kollegen könne er an einer Hand abzählen. Zu seiner Mutter und seinem Cousin habe er ein gutes Verhältnis bzw. sei seine Mutter "das Einzige, das er habe"; sein Cousin sei wie ein Sohn für ihn. Das Verhältnis zum Rest der Familie in der Schweiz sei weniger gut und mit der Familie in der Türkei habe er nichts zu tun. Bis zum Tod seines Vaters, der im Jahr 2000 des Landes verwiesen worden sei, habe er diesen regelmässig in der Türkei besucht. Seit dem Jahr 2016 sei er noch zweimal in die Türkei gereist, einmal zu einer Hochzeit.
Zusammenfassend sprächen einzig der Umstand, dass der Beschwerdeführer in der Schweiz geboren und hier aufgewachsen sei und die Anwesenheit seiner Mutter und seines Cousins gegen die Zumutbarkeit einer Rückkehr in die Türkei. Er sei in der Schweiz nur wenig verwurzelt. Auch wenn sein Vater nicht mehr lebe, spreche nichts gegen eine erfolgreiche Integration in seinem Heimatland. Beim Beschwerdeführer handle es sich offensichtlich um einen unbelehrbaren Wiederholungstäter; weder ausländerrechtliche Verwarnungen, noch strafrechtliche oder aber administrativrechtliche Massnahmen und letztlich auch nicht der Umstand, dass sein Vater die Schweiz wegen strafrechtlichen Verhaltens habe verlassen müssen, hätten "etwas gefruchtet". Angesichts der Schwere der vorliegenden Straftat, der damit zusammenhängenden ernstlichen Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und seiner Vergangenheit erscheine die Landesverweisung unumgänglich.
3.3. Insofern sich der Beschwerdeführer überhaupt mit den vorinstanzlichen Erwägungen auseinandersetzt, sind seine Vorbringen nicht geeignet, eine Verletzung von Bundesrecht, namentlich des Verhältnismässigkeitsprinzips oder von Konventionsrecht darzutun. Entgegen seinen Ausführungen ist die Vorinstanz nicht nur der Frage nachgegangen, ob er in der Schweiz derart verwurzelt sei, dass ein "Herausreissen" eine nicht hinzunehmende Härte darstellt. Sie hat vielmehr den Anforderungen von Art. 8 EMRK folgend abgewogen und dargelegt, ob das öffentliche Interesse an der Landesverweisung das private Interesse des Beschwerdeführers am Verbleib in der Schweiz überwiegt. Mit diesen Erwägungen setzt sich der Beschwerdeführer nicht hinlänglich auseinander. Es genügt mithin den Begründungsanforderungen gemäss <ref-law> nicht, wenn er lediglich zusammenfassend auf die aus seiner Sicht zutreffende Begründung der ersten Instanz - welche von einer Landesverweisung abgesehen hatte - verweist; dies, ohne darzutun, weshalb der von der Vorinstanz gezogene Schluss, ihn stattdessen als unbelehrbaren Wiederholungstäter zu qualifizieren, unhaltbar sein soll.
3.3.1. Die Vorinstanz führt zutreffend bzw. nachvollziehbar aus, dass der Beschwerdeführer ein enorm hohes abstraktes Risiko für die Verkehrssicherheit und Leib und Leben der anderen Verkehrsteilnehmer geschaffen hat. Damit einhergehend muss sich der Beschwerdeführer ein mittelschweres bzw. schweres Verschulden anrechnen lassen. Anzeichen dafür, dass seine Steuerungs- oder Einsichtsfähigkeit eingeschränkt gewesen wäre, liegen nicht vor. Zu Recht bezieht die Vorinstanz alsdann die mehrfachen und dabei insbesondere die einschlägigen Vorstrafen und den stark getrübten automobilistischen Leumund in ihre Verhältnismässigkeitsprüfung mit ein. Auch ihre Feststellung, dass die insgesamt sechs ([teil-]bedingt) ausgesprochenen und z.T. widerrufenen Vorstrafen, die migrationsrechtlichen (Ver) Warnungen und letztlich auch die innerfamiliäre Erfahrung keine ausreichende Warnwirkung auf den Beschwerdeführer zeitigten, ist nachvollziehbar. Dementsprechend plausibel ist ihr Schluss, dass vom Beschwerdeführer, der sich eine auf die Impulskontrolle auswirkende Charakterschwäche attestieren lassen muss (vgl. oben E. 1.3 und 2.7.4), eine reale Rückfall- und damit eine erhebliche Gefahr für die hiesige öffentliche Sicherheit und Ordnung ausgeht. Dabei ist nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz das bis zur Ausfällung ihres Urteils und damit während dreieinhalb Jahren gezeigte Wohlverhalten unter dem Hinweis auf eine zu gewärtigende, empfindliche Freiheitsstrafe bzw. die drohende Landesverweisung relativiert; ebenso wenig, dass sie darin keinen Umstand erkennt, der angesichts des langjährigen strafrechtlich relevanten Verhaltens des Beschwerdeführers die erheblichen Bedenken an dessen fraglicher Legalbewährung zu beseitigen vermag bzw. in den Hintergrund treten lässt (vgl. Urteil 6B_535/2021 vom 14. Juli 2021 E. 4.4).
Daran ändert nichts, dass die im Strafregister verzeichneten sechs Vorstrafen, mit welchen der Beschwerdeführer zu ([teil]bedingten) Geldstrafen und Bussen verurteilt worden ist, jeweils nicht als besonders schwer einzustufen sind. Die fakultative Landesverweisung soll gerade in Fällen zur Anwendung gelangen, bei denen, wie vorliegend, zahlreiche Gesetzesverstösse in die Abwägung miteinzubeziehen sind, die (i.c. zumindest bis anhin, dazu nachfolgend) von geringerer Schwere sind, es dafür aber um wiederholte Delinquenz geht. Zwar liegt mit sechs innerhalb von vier Jahren (2011 bis 2015) verwirkten und im Strafregister verzeichneten Vorstrafen keine ausserordentlich hohe Deliktsfrequenz vor. Indes hat sich der Beschwerdeführer jetzt und im Nachgang an mehrere, z.T. einschlägige Vorstrafen für eine qualifiziert grobe Vekehrsregelverletzung i.S.v. <ref-law> und damit ein Verbrechen zu verantworten. Dabei muss er sich ein mittelschweres bzw. schweres Verschulden anrechnen bzw. eine massive Gefährdung der Verkehrssicherheit und damit einhergehend der körperlichen Integrität und des Lebens der anderen Verkehrsteilnehmer vorwerfen lassen.
Zu Ungunsten des heute 38 Jahre und im Tatzeitpunkt knapp 34 Jahre alten Beschwerdeführers wirkt sich zudem aus, dass dessen Delinquenz unbestrittenermassen (vgl. Beschwerde S. 14) bis in seine Jugendzeit, konkret das Jahr 1999 zurück reicht. Ausschlaggebend ist - wie in der migrationsrechtlichen Interessenabwägung - eine Gesamtbetrachtung des deliktischen Verhaltens bis zum angefochtenen Urteil; entsprechend haben auch die früheren Verurteilungen in die Gesamtwürdigung einzufliessen (Urteile 6B_140/2021 vom 24. Februar 2022 E. 6.3.2; 6B_1044/2019 vom 17. Februar 2020 E. 2.4.1 und 2C_702/2019 vom 19. Dezember 2019 E. 3.4). Damit einhergehend hat die Vorinstanz zu Recht berücksichtigt, dass sich der Beschwerdeführer auch durch migrationsrechtliche (Ver) Warnungen nicht, zumindest nicht nachhaltig hat beeindrucken lassen. Konkret wurde er bereits im Jahr 2004 vom Migrationsamt verwarnt, nachdem er im Dezember 2003 und damit im Alter von 20 Jahren wegen einer massiven Geschwindigkeitsüberschreitung mit 14 Tagen Gefängnis und einer Busse von Fr. 900.-- bestraft worden war. Im Juni 2006 und damit im Alter von 23 Jahren wurde ihm vom Migrationsamt die Ausweisung angedroht, nachdem er im Mai 2006 wegen bandenmässigen Diebstahls, mehrfachen Diebstahls, Sachbeschädigung und Hausfriedensbruchs, falscher Anschuldigung, mehrfacher Widerhandlung gegen das Ausländergesetz und Nichtabgabe des Führerausweisduplikats mit einer bedingt ausgesprochene Gefängnisstrafe von 18 Monaten und einer Geldstrafe bestraft worden war. Mit Verfügung vom 4. Juli 2011 und damit im Alter von knapp 28 Jahren verweigerte ihm der Kanton Aargau wegen der fortgeführten Delinquenz die Erteilung der Niederlassungsbewilligung (vgl. angefochtenes Urteil S. 24 f.).
Alsdann hat der Beschwerdeführer in den Jahren 1999 bis 2012 zahlreiche Verstösse gegen die Strassenverkehrsgesetzgebung begangen, welche zu zehn Einträgen im Register über Administrativmassnahmen und dabei (u.a.) zu Führerausweisentzügen für die Dauer von jeweils einem, bzw. vier und sechs Monaten und einem Sicherungsentzug mit einer Sperrfrist von einem Jahr führten; in den Jahren 2011 bis 2015 und damit im Alter von 28 bis 32 Jahren kam es zu den sechs weiteren, z.T. einschlägigen Verurteilungen und fand das deliktische Verhalten des Beschwerdeführers seine Fortsetzung in der Fahrt vom 19. August 2017, wegen welcher er nun eine Freiheitsstrafe von 36 Monaten zu gewärtigen hat.
Insgesamt ist damit von einer durch eine charakterliche Problematik geprägten und offensichtlich persistierenden und aggravierenden Delinquenz auszugehen. Die Summe und Regelmässigkeit der Delikte zeigen, dass der Beschwerdeführer sich nicht an die hiesigen Gesetze und Regeln halten kann oder will, obwohl er in der Schweiz aufgewachsen ist und mit diesen vertraut ist. Zusammenfassend qualifiziert die Vorinstanz den Beschwerdeführer zu Recht als unbelehrbaren Wiederholungstäter, von dem eine erhebliche Gefahr für die hiesige öffentliche Sicherheit und Ordnung ausgeht.
3.3.2. Sodann ist nicht ersichtlich, dass die Vorinstanz mit Bezug auf die Interessen des Beschwerdeführers an einem Verbleib in der Schweiz wesentliche Gesichtspunkte ausser Acht gelassen oder diese in Verletzung des Grundsatzes der Verhältnismässigkeit falsch gewürdigt hätte. Nach den verbindlichen und unbestritten gebliebenen Feststellungen der Vorinstanz (<ref-law>) ist der Beschwerdeführer weder sozial noch beruflich in der Schweiz integriert. Seine einzigen familiären Kontakte in der Schweiz sind jene zu seiner Mutter und seinem Cousin. Zum geschützten Familienkreis gehört in erster Linie die Kernfamilie, d.h. die Gemeinschaft der Ehegatten mit ihren minderjährigen Kindern (<ref-ruling> E. 5.3; <ref-ruling> E. 3.3; <ref-ruling> E. 6.1; je mit Hinweisen). Andere familiäre Verhältnisse fallen in den Schutzbereich von Art. 8 EMRK, sofern eine genügend nahe, echte und tatsächlich gelebte Beziehung besteht (<ref-ruling> E. 6.1). Volljährigen Kindern kann Art. 8 EMRK ein Anwesenheitsrecht verleihen, wenn ein besonders Abhängigkeitsverhältnis besteht, namentlich infolge von Betreuungs- und Pflegebedürfnissen bei körperlichen oder geistigen Behinderungen und schwerwiegenden Krankheiten (<ref-ruling> E. 3.1; Urteile 6B_1178/2019 vom 10. März 2021 E. 3.4.1, nicht publ. in: <ref-ruling>).
Der heute 38 Jahre alte Beschwerdeführer legt in seiner Beschwerde nicht ansatzweise dar, dass zu seiner Mutter eine Beziehung besteht, die von der Übernahme von Verantwortung oder einer finanziellen Abhängigkeit geprägt wäre; ebenso wenig, dass seine Beziehung zu seinem Cousin in den Schutzbereich von Art. 8 EMRK fallen könnte. Eine Verletzung des in Art. 8 EMRK verankerten Anspruchs auf Achtung des Familienlebens ist damit nicht ersichtlich.
Auch über besonders intensive, über eine normale Integration hinausgehende Bindungen gesellschaftlicher oder beruflicher Natur bzw. vertiefte soziale Beziehungen zum ausserfamiliären bzw. ausserhäuslichen Bereich verfügt der Beschwerdeführer nicht. Nach den verbindlichen und unbestritten gebliebenen Feststellungen der Vorinstanz (<ref-law>) lebt er aktuell von einer halben IV-Rente; sein Kollegenkreis ist sehr beschränkt. Bis in das Jahr 2016 reiste er regelmässig in die Türkei, wo sein Vater seit dem Jahr 2000, mithin nachdem er des Landes verwiesen worden war, bis zu seinem Tod lebte. Der Beschwerdeführer ist demnach zweifelsohne mit den dortigen gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und kulturellen Gegebenheiten vertraut. Der Schluss der Vorinstanz, dass nichts gegen eine erfolgreiche Integration im Heimatland spreche, ist damit nicht schlechterdings unhaltbar; zumindest erscheint eine solche dort nicht wesentlich schlechter möglich als in der Schweiz. Inwiefern die Vorinstanz schliesslich in Willkür verfällt, wenn sie davon ausgeht, dass die dem Beschwerdeführer gestellten Diagnosen ohne Weiteres auch in der Türkei behandelbar sind bzw. dass nicht ersichtlich sei, dass durch eine Abschiebung in die Türkei eine aktuell nachhaltige positive Persönlichkeitsentwicklung gefährdet würde, wird vom Beschwerdeführer nicht ansatzweise dargetan. Dies ist denn auch nicht ersichtlich.
3.3.3. Der Beschwerdeführer kann sich damit lediglich auf seine Geburt, den grössten Teil seines Aufwachsens und Lebens in der Schweiz und die ihm (doch noch erteilte, vgl. Beschwerde S. 17) Niederlassungsbewilligung, mit der an sich ein gefestigtes Anwesenheitsrecht zuzugestehen ist (<ref-ruling> E. 6.1 S. 12), berufen. Aus der schlechten sozialen, kulturellen sowie der fehlenden beruflichen Integration mit aus heutiger Sicht wenig erfolgversprechender Perspektive und dem Umstand, dass der heute 38 Jahre alte Beschwerdeführer familiäre Beziehungen zu seinem Cousin und seiner Mutter pflegt, musste die Vorinstanz keine die öffentlichen Interessen an einer Landesverweisung überwiegenden privaten Interessen ableiten. Zusammenfassend lässt sich damit kein anspruchbegründendes Privat- oder Familienleben im Sinne von Art. 8 Ziff. 1 EMRK feststellen. Die vorinstanzliche Landesverweisung verletzt kein Bundesrecht.
3.4. Der Beschwerdeführer beanstandet weder die von der Vorinstanz festgesetzte Dauer der Landesverweisung noch die Ausschreibung im Schengener Informationssystem (SIS), womit auf diese Punkte nicht einzugehen ist.
4.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Ausgang des Verfahrens trägt der Beschwerdeführer die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens (<ref-law>).

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 3'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Solothurn, Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 3. Mai 2022
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Das präsidierende Mitglied: Denys
Die Gerichtsschreiberin: Frey Krieger

canton: CH

region: Federation

origin_facts:
In Sachen
Staatsanwaltschaft, Franziskanerhof, Barfüssergasse 28, Postfach 157, 4502 Solothurn,
Berufungsklägerin
gegen
A._, amtlich verteidigt durch Fürsprecher und Notar Urs Lienhard,
Beschuldigter und Berufungskläger
betreffend qualifizierte grobe Verletzung der Verkehrsregeln, Nichttragen der Sicherheitsgurte, Nichtmitführen des Fahrzeugausweises
Widerruf des mit Urteil des Obergerichts des Kantons Bern vom 24. März 2015 gewährten bedingten Strafvollzugs für eine Geldstrafe von 40 Tagessätzen zu CHF 90.00
Es erscheinen zur Verhandlung vor Obergericht:
- für die Staatsanwaltschaft als Berufungsklägerin B._, leitender Staatsanwalt, in Begleitung einer Rechtspraktikantin;
- A._, Beschuldigter und Berufungskläger;
- Fürsprecher Urs Lienhard, amtlicher Verteidiger des Beschuldigten;
- Freundin des Beschuldigten als Zuhörerin.
Der Präsident eröffnet die Verhandlung, gibt die Zusammensetzung des Gerichts bekannt und stellt die Anwesenden fest. Anschliessend macht er Ausführungen zum Anfechtungsgegenstand (vgl. nachfolgend II., Ziff. 1). Bezüglich des Widerrufs des mit Urteil des Obergerichts des Kantons Bern vom 24. März 2015 gewährten bedingten Strafvollzugs für eine Geldstrafe von 40 Tagessätzen zu CHF 90.00 weist er darauf hin, dass der Widerruf zwar nicht angefochten worden sei, er aber nicht rechtskräftig sei. Das Berufungsgericht prüfe praxisgemäss sämtliche mit der angefochtenen Strafzumessung zusammenhängenden Anordnungen der Vorinstanz allumfassend, weshalb auch der Widerruf vom Berufungsgericht im Zusammenhang mit der Strafzumessung überprüft werde. Im Weiteren schildert er den Ablauf der Verhandlung und fragt, ob es Vorbemerkungen oder Vorfragen gebe. Dies wird verneint. Der Präsident bittet den amtlichen Verteidiger, seine Honorarnote dem Staatsanwalt zur Einsicht zu übergeben. Rechtsanwalt Lienhard weist darauf hin, dass er keine eigentliche Honorarnote dabei habe, er könne aber das Aufwanderfassungsblatt abgeben. Die Stunden könnten mit CHF 180.00 verrechnet werden, plus Auslagen und Mehrwertsteuer. Auf eine Nachforderung verzichte er. Die Berechnung für die Hauptverhandlung überlasse er dem Gericht. Der Staatsanwalt teilt nach Einsicht in die Honorarnote mit, ihm schienen die knapp 18 Stunden als angemessen.
Es erfolgt die Befragung des Beschuldigten. Sie wird mit technischen Mitteln aufgezeichnet (Einvernahmeprotokoll und Datenträger in den Akten).
Da keine Beweisanträge gestellt werden, wird das Beweisverfahren geschlossen.
Es stellen und begründen folgende Anträge:
Staatsanwalt B._:
1. Es sei festzustellen, dass A._ gemäss Ziffer 1 des Urteils des Amtsgerichts Olten-Gösgen vom 29. April 2020 rechtskräftig wegen qualifizierter grober Verletzung der Verkehrsregeln und mehrfacher Verletzung der Verkehrsregeln verurteilt ist.
2. Es sei festzustellen, dass Ziffer 5 des Urteils der Vorinstanz betreffend Freigabe seines Mobiltelefons an A._ unangefochten in Rechtskraft erwachsen ist.
3. A._ sei zu verurteilen zu
a. einer Freiheitsstrafe von 40 Monaten, und
b. einer Busse in Höhe von CHF 80.00, ersatzweise zu einem Tag Freiheitsstrafe.
4. Der A._ mit Urteil des Obergerichts des Kantons Bern vom 24. März 2015 gewährte bedingte Strafvollzug sei zu widerrufen und die Geldstrafe von 40 Tagessätzen zu je CHF 90.00 sei für vollstreckbar zu erklären.
5. A._ sei für die Dauer von sieben Jahren des Landes zu verweisen, unter Vornahme einer entsprechenden Ausschreibung zur Einreise-und Aufenthaltsverweigerung im SIS.
6. Über die Kostennote des amtlichen Verteidigers sei von Amtes wegen zu entscheiden, wobei ein Rückforderungsvorbehalt gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO anzubringen sei.
7. Der Berufungskläger sei zur Bezahlung der gesamten Verfahrenskosten zu verpflichten.
Fürsprecher Urs Lienhard:
1. Die Feststellungsanträge der Staatsanwaltschaft seien zufolge mangelnden Feststellungsinteresses abzuweisen.
2. An den für den Beschuldigten gemäss Berufungserklärung vom 9. Juni 2020 gestellten Rechtsbegehren Ziff. 1, 3 und 4 wird festgehalten.
3. Im Sinne eines neuen Antrags wird es ins Ermessen des Gerichts gestellt, ob die Strafe zugunsten einer psychotherapeutischen Massnahme aufzuschieben sei.
4. Der Antrag auf Anordnung einer Landesverweisung sei abzuweisen.
5. U.K.u.E.f.
Der Staatsanwalt verzichtet auf eine Replik.
Angesprochen auf die Gelegenheit zu einem letzten Wort erwähnt der Beschuldigte, es sei alles gesagt. Er könne nur wiederholen, dass es ihm leid tue.
Hierauf wird der öffentliche Teil der Verhandlung geschlossen. Es erfolgt die geheime Beratung des Gerichts. Die Parteien haben sich mit einer schriftlichen Urteilseröffnung nach vorgängiger telefonischer Kurzorientierung ausdrücklich einverstanden erklärt.

origin_considerations:
Die Strafkammer des Obergerichts zieht in Erwägung:
I. Prozessgeschichte
1. Am 19. August 2017, 17.05 Uhr, ging eine telefonische Meldung bei der Alarmzentrale in Solothurn ein, wonach auf der Social Media-Plattform «Instagram» ein Video hochgeladen worden sei, welches eine Raserfahrt mit über 100 km/h durch Boningen dokumentiere. Dieses sei durch einen gewissen A._ unter dem Pseudonym «[XY]» veröffentlicht worden. Das Video hatte den Status «privat» und konnte somit nur durch die «Follower» von «[XY]» eingesehen werden. Die Polizei Kanton Solothurn bestellte den Melder, der mit «[XY]» auf Instagram befreundet ist, auf den Polizeiposten [...], um das Video zu sichten. Gemäss polizeilichen Abklärungen handelte es sich beim fraglichen Lenker um A._ (nachfolgend Beschuldigter), welcher die dokumentierte Fahrt durch Boningen mit dem auf ihn eingelösten PW BMW 550i, Kz. [SO-...], vornahm (Akten S. [nachfolgend AS] 3).
2. Am 30. August 2017 eröffnete die Staatsanwaltschaft des Kantons Solothurn (nachfolgend Staatsanwaltschaft) gegen den Beschuldigten eine Strafuntersuchung betreffend qualifizierte grobe Verletzung der Verkehrsregeln (Art. 90 Abs. 3 SVG) und ordnete am Wohndomizil des Beschuldigten eine Hausdurchsuchung an (AS 3, 99, 109). Da der Beschuldigte nicht auffindbar war, wurde er von der Polizei telefonisch kontaktiert. Dabei erklärte er, dass er seit längerer Zeit stationär in der [Klinik] in psychiatrischer Behandlung sei. Mit dem Beschuldigten wurde ein sofortiges Treffen in der Klinik vereinbart. Vor dem Haupteingang der Klinik fand die Polizei am 31. August 2017 das «Tatfahrzeug» vor. Mit dem Tatvorwurf konfrontiert erklärte der Beschuldigte sofort, er sei der verantwortliche Lenker. Er wisse genau, um welchen Videofilm es gehe und es tue ihm leid (AS 4, 65). Gleichentags stellte die Polizei Kanton Solothurn zwei Mobiltelefone des Beschuldigten sowie den BMW 550i sicher (AS 4).
3. Am 11. September 2017 fand die Hausdurchsuchung am Domizil des Beschuldigten in [Ort 1] statt (AS 5).
4. Am 24. Oktober 2017 verfügte die Staatsanwaltschaft die Entlassung des Personenwagens BMW 550i aus der polizeilichen Sicherstellung. Das Fahrzeug wurde an die Leasinggesellschaft (D._) ausgehändigt (AS 103).
5. Am 24. Januar 2019 erhob die Staatsanwaltschaft gegen den Beschuldigten Anklage wegen qualifizierter grober Verletzung der Verkehrsregeln (Art. 90 Abs. 3 SVG), Nichttragen der Sicherheitsgurte (Art. 3a und 96 VRV) sowie Nichtmitführen des Fahrzeugausweises (Art. 99 Abs. 1 lit. b SVG).
6. Am 29. April 2020 fällte das Amtsgericht Olten-Gösgen folgendes Urteil (AS 105 ff.):
1. Der Beschuldigte A._ hat sich schuldig gemacht:
1.1 der qualifizierten groben Verletzung der Verkehrsregeln durch Überschreiten der allgemeinen Höchstgeschwindigkeit und waghalsiges Überholen, begangen am 19. August 2017 (AnklS. Ziff. 1);
1.2 der mehrfachen Verletzung der Verkehrsregeln durch Nichttragen der Sicherheitsgurte und Nichtmitführen des Fahrzeugausweises, begangen am 19. August 2017 (AnklS. Ziff. 2 und 3).
2. Der Beschuldigte A._ wird verurteilt zu:
2.1 einer Freiheitsstrafe von 39 Monaten.
2.2 einer Busse in Höhe von Fr. 80.00, ersatzweise zu einer Freiheitsstrafe von einem Tag.
3. Der A._ mit Urteil des Obergerichts des Kantons Bern vom 24. März 2015 gewährte bedingte Strafvollzug wird widerrufen und die Geldstrafe von 40 Tagessätzen zu Fr. 90.00 wird als vollstreckbar erklärt.
4. Von der nicht obligatorischen Landesverweisung nach Art. 66abis StGB wird abgesehen.
5. Das beschlagnahmte Apple iPhone 7+, [...], schwarz, ist nach Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils dem Beschuldigten A._ herauszugeben.
6. Die Entschädigung für den amtlichen Verteidiger des Beschuldigten A._, Rechtsanwalt Urs Lienhard, wird auf Fr. 6’074.55 (inkl. MwSt. [8% bis 31.12.2017 / 7.7% ab 01.01.2018] und Auslagen) festgesetzt. Mit Verfügung der Staatsanwaltschaft vom 18. September 2018 wurde dem amtlichen Verteidiger bereits eine Akontozahlung in Höhe von Fr. 2'500.00 ausbezahlt. Der Restbetrag des Honorars in Höhe von Fr. 3'574.55 ist zufolge amtlicher Verteidigung vom Staat zu zahlen.
Vorbehalten bleibt der Rückforderungsanspruch des Staates während 10 Jahren im Umfang von Fr. 6’074.55 sobald es die wirtschaftlichen Verhältnisse des Beschuldigten erlauben.
7. Die Verfahrenskosten mit einer Gerichtsgebühr von Fr. 6‘000.00 belaufen sich auf total Fr. 9'101.75 sind vom Beschuldigten A._ zu bezahlen.
7. Am 1. Mai 2020 meldete der Beschuldigte (AS 136) und am 7. Mai 2020 die Staatsanwaltschaft (AS 140) die Berufung an.
8. Nachdem das begründete Urteil den Parteien am 20. Mai 2020 zugestellt worden war (AS 146), erfolgte am 26. Mai 2020 die Berufungserklärung der Staatsanwaltschaft (AS 1) und am 9. Juni 2020 die Berufungserklärung des Beschuldigten (AS 3 ff.). Die Berufung der Staatsanwaltschaft richtet sich gegen die Bemessung der Freiheitsstrafe (Ziff. 2.1 des vorinstanzlichen Urteils) sowie das Absehen von der Landesverweisung (Ziff. 4). Die Berufung des Beschuldigten richtet sich lediglich gegen die Bemessung der Freiheitsstrafe (Ziff. 2.1). Der Beschuldigte beantragte zudem erneut die psychiatrische Begutachtung hinsichtlich seiner Schuldfähigkeit (dieser Antrag war bereits im Vorverfahren und vor erster Instanz gestellt und abgewiesen worden).
9. Mit Verfügung des Instruktionsrichters vom 31. Juli 2020 wurde bei der Motorfahrzeugkontrolle des Kantons Solothurn das verkehrspsychologische Gutachten über den Beschuldigten vom 16. März 2013 einverlangt (AS 53). Mit Verfügung vom 28. August 2020 wies der Instruktionsrichter den Antrag des Beschuldigten hinsichtlich psychiatrischer Begutachtung ab (AS 80 ff.).
II. Prozessgegenstand und massgebender Tatvorwurf
1. In Rechtskraft erwachsen sind die Schuldsprüche der Vorinstanz wegen qualifizierter Verletzung der Verkehrsregeln (Art. 90 Abs. 3 SVG) durch Überschreiten der allgemeinen Höchstgeschwindigkeit und waghalsiges Überholen, begangen am 19. August 2017 (AnklS. Ziff. 1) sowie der mehrfachen Verletzung der Verkehrsregeln durch Nichttragen der Sicherheitsgurte und Nichtmitführen des Fahrzeugausweises, begangen am 19. August 2017 (AnklS. Ziff. 2 und 3) (Ziff. 1 des Urteils der Vorinstanz).
Ebenfalls in Rechtskraft erwachsen ist die Verurteilung zu einer Busse von CHF 80.00, ersatzweise einer Freiheitsstrafe von einem Tag (Ziff. 2.2). Schliesslich sind die Ziff. 5 (Herausgabe des beschlagnahmten iPhone 7+) und 6 (teilweise; Höhe der Entschädigung des amtlichen Verteidigers) in Rechtskraft erwachsen.
Wie erwähnt, ist der Widerruf des mit Urteil des Obergerichts des Kantons Bern vom 24. März 2015 gewährten bedingten Strafvollzugs hinsichtlich einer Geldstrafe von 40 Tagessätzen zu Fr. 90.00 (Ziff. 3) nicht angefochten. Das Berufungsgericht prüft praxisgemäss jedoch sämtliche mit der angefochtenen Strafzumessung zusammenhängenden Anordnungen der Vorinstanz umfassend, weshalb auch der Widerruf vom Berufungsgericht im Zusammenhang mit der Strafzumessung überprüft wird.
2. Der rechtskräftig beurteilte Vorhalt lautet wie folgt:
Der Beschuldigte verletzte als Lenker des PW BMW D 550i, Kz. [SO-...], am 19. August 2017, zwischen ca. 13:17 und 13:19 Uhr, in Boningen, Gunzgerstrasse – Kreuzplatz – Aarburgerstrasse, beziehungsweise in Olten, Boningerstrasse, Fahrtrichtung Aarburg, vorsätzlich verschiedene elementare Verkehrsregeln und nahm durch seine Fahrweise nicht nur eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit seines Beifahrers C._ und anderer Verkehrsteilnehmer in Kauf, sondern ging auch das hohe Risiko eines Unfalls mit Schwerverletzten und Toten ein, namentlich indem er die zulässige Höchstgeschwindigkeit vorsätzlich über eine längere Strecke und einen Zeitraum von knapp zwei Minuten zumindest zeitweise besonders krass missachtete sowie indem er trotz Gegenverkehrs mit einer mit mindestens ca. 80 km/h deutlich überhöhten Anfangsgeschwindigkeit innerorts ein waghalsiges Überholmanöver durchführte.
Konkret werden dem Beschuldigten folgende Widerhandlungen vorgeworfen:
- Überholen trotz Gegenverkehr in Boningen, Gunzgerstrasse, Höhe Liegenschaft Nr. 6, Fahrtrichtung Aarburg, mit einer Geschwindigkeit von 80 - 100 km/h bei einer allgemeinen Höchstgeschwindigkeit innerorts von 50 km/h (Vorhalt 1.2, vgl. AS 8 und 24; Video ab ca. Sekunde 5, nach der Kreiselausfahrt).
- Überschreiten der allgemeinen Höchstgeschwindigkeit innerorts von 50 km/h um 64 km/h in Boningen auf der Gunzgerstrasse Fahrtrichtung Aarburg (Vorhalt 1.1, vgl. AS 9 und 25; Video bei ca. Sekunde 14, in der Rechtskurve, Höhe Liegenschaft 107).
- Überschreiten der signalisierten Höchstgeschwindigkeit innerorts von 60 km/h um 50 km/h in Boningen auf der Aarburgerstrasse Fahrtrichtung Aarburg (Vorhalt 1.3, vgl. AS 10, 11 und 27; Video ab ca. Sekunde 44 - Sekunde 50 in der letzten Rechtskurve im Innerortsbereich).
- Überschreiten der allgemeinen Höchstgeschwindigkeit ausserorts von 80 km/h um 134 km/h in Boningen auf der Aarburgerstrasse Fahrtrichtung Aarburg (Vorhalt 1.4, vgl. AS 13 und 29; Video bei ca. 1 Minute 10).
- Überschreiten der signalisierten Höchstgeschwindigkeit ausserorts von 60 km/h um 110 km/h in Boningen auf der Aarburgerstrasse Fahrtrichtung Aarburg, Höhe Restaurant Aareblick (Vorhalt 1.5, vgl. AS 16 und 30; Video bei ca. 1 Minute 17).
- Überschreiten der signalisierten Höchstgeschwindigkeit ausserorts von 60 km/h um bis zu 50 km/h bzw. der allgemeinen Höchstgeschwindigkeit ausserorts von 80 km/h um bis zu 50 km/h in Boningen auf der Aarburgerstrasse bzw. in Olten auf der Boningerstrasse, Fahrtrichtung Aarburg, auf dem dem Restaurant Aareblick folgenden Strassenabschnitt (Vorhalt 1.6, vgl. AS 17 - 21 und 33 - 36; Video ab ca. 1 Minute 17).
III. Strafzumessung und Vollzugsform
1. Allgemeines zur Strafzumessung und Vollzugsform
1.1 Nach Art. 47 StGB misst das Gericht die Strafe nach dem Verschulden des Täters zu. Es berücksichtigt das Vorleben und die persönlichen Verhältnisse sowie die Wirkung der Strafe auf das Leben des Täters (Abs. 1). Das Verschulden wird nach der Schwere der Verletzung oder Gefährdung des betroffenen Rechtsguts, nach der Verwerflichkeit des Handelns, den Beweggründen und Zielen des Täters sowie danach bestimmt, wie weit der Täter nach den inneren und äusseren Umständen in der Lage war, die Gefährdung oder Verletzung zu vermeiden (Abs. 2).
1.2 Bei der Tatkomponente können fünf verschiedene objektive und subjektive Momente unterschieden werden. Beim Aspekt der Schwere der Verletzung oder Gefährdung des betroffenen Rechtsgutes (Ausmass des verschuldeten Erfolgs) geht es sowohl um den Rang des beeinträchtigten Rechtsguts wie um das Ausmass seiner Beeinträchtigung, aber auch um das Mass der Abweichung von einer allgemeinen Verhaltensnorm. Auch die Verwerflichkeit des Handelns (Art und Weise der Herbeiführung des Erfolgs) ist als objektives Kriterium für das Mass des Verschuldens zu berücksichtigen. Auf der subjektiven Seite ist die Intensität des deliktischen Willens (Willensrichtung des Täters) zu beachten. Dabei sprechen für die Stärke des deliktischen Willens insbesondere Umstände wie die der Wiederholung oder Dauer des strafbaren Verhaltens oder auch der Hartnäckigkeit, die der Täter mit erneuter Delinquenz trotz mehrfacher Vorverurteilungen oder sogar während einer laufenden Strafuntersuchung bezeugt. Hier ist auch die Skrupellosigkeit, wie auch umgekehrt der strafmindernde Einfluss, den es haben kann, wenn ein V-Mann bei seiner Einwirkung auf den Verdächtigen die Schranken des zulässigen Verhaltens überschreitet, zu beachten. Hinsichtlich der Willensrichtung dürfte es richtig sein, dem direkten Vorsatz grösseres Gewicht beizumessen als dem Eventualdolus, während sich mit der Unterscheidung von bewusster und unbewusster Fahrlässigkeit keine prinzipielle Differenz der Schwere des Unrechts oder der Schuld verbindet. Die Grösse des Verschuldens hängt weiter auch von den Beweggründen und Zielen des Täters ab. Dabei ist zu berücksichtigen, dass die Delinquenz umso schwerer wiegt, je grösser das Missverhältnis zwischen dem vom Täter verfolgten und dem von ihm dafür aufgeopferten Interesse ist. Schliesslich ist unter dem Aspekt der Tatkomponente die Frage zu stellen, wie weit der Täter nach den inneren und äusseren Umständen in der Lage war, die Gefährdung oder Verletzung zu vermeiden. Hier geht es um den Freiheitsraum, welchen der Täter hatte. Je leichter es für ihn gewesen wäre, die Norm zu respektieren, desto schwerer wiegt die Entscheidung gegen sie und damit seine Schuld (BGE 117 IV 7 E. 3aa). Innere Umstände, die den Täter einengen können, sind unter anderem psychische Störungen mit einer Verminderung der Schuldfähigkeit, aber auch unterhalb dieser Schwelle, wie Affekte, die nicht entschuldbar, aber doch von Einfluss sind, Konflikte, die sich aus der Bindung an eine andere Kultur ergeben, Alkohol- oder Drogenabhängigkeit, subjektiv erlebte Ausweglosigkeit oder Verzweiflung usw. Auch äussere Umstände berühren die Schuld nur, wenn sie die psychische Befindlichkeit des Täters berühren.
1.3 Das sog. Doppelverwertungsverbot besagt, dass Umstände, die zur Anwendung eines höheren oder tieferen Strafrahmens (z.B. eines qualifizierten oder privilegierten Tatbestandes) führen, innerhalb des geänderten Strafrahmens nicht noch einmal als Straferhöhungs- oder Strafminderungsgrund berücksichtigt werden dürfen, weil dem Täter sonst der gleiche Umstand zweimal zur Last gelegt oder zugute gehalten würde (BGE 118 IV 342 E. 2b S. 347; siehe auch BGE 141 IV 61 E. 6.1.3 S. 68). Indes kann der Richter dem Ausmass eines qualifizierenden oder privilegierenden Tatumstandes bei der Strafzumessung Rechnung tragen (BGE 118 IV 342 E. 2.b, bestätigt in BGE 120 IV 72 E 2.b).
1.4 Bei der Täterkomponente sind einerseits das Vorleben, bei dem vor allem Vor-strafen, auch über im Ausland begangene Straftaten (BGE 105 IV 225 E. 2), ins Gewicht fallen – Vorstrafenlosigkeit wird neutral behandelt und bei der Strafzumessung nur berücksichtigt, wenn die Straffreiheit auf aussergewöhnliche Gesetzestreue hinweist (BGE 136 IV 1) – und andererseits die persönlichen Verhältnisse (Lebensumstände des Täters im Zeitpunkt der Tat), wie Alter, Gesundheitszustand, Vorbildung, Stellung im Beruf und intellektuelle Fähigkeiten zu berücksichtigen. Des Weiteren zählen zur Täterkomponente auch das Verhalten des Täters nach der Tat und im Strafverfahren, also ob er einsichtig ist, Reue gezeigt, ein Geständnis abgelegt oder bei den behördlichen Ermittlungen mitgewirkt hat, wie auch die Strafempfindlichkeit des Täters.
Die Ausländereigenschaft des Täters als solche ist bei der Strafzumessung grundsätzlich irrelevant. Ein Kulturkonflikt kann indes die Tatschuld vermindern und ist diesfalls strafmindernd zu berücksichtigen. Dies kann z. B. der Fall sein, wenn die Sozialisation des ausländischen Straftäters von den üblichen Wertvorstellungen des Gastlandes erheblich abweicht. Allerdings können dem Ausländer, je länger er in seinem Gastland lebt, desto weniger die Sitten und Gebräuche seines Heimatlandes zugutegehalten werden. Strafminderung wegen eines Kulturkonflikts ist von vornherein ausgeschlossen, wenn der Täter weiss, dass seine Tat auch in seinem Heimatland grundsätzlich strafbar ist (Hans Wiprächtiger/Stefan Keller in: Niggli/Wiprächtiger [Hrsg.], Basler Kommentar, Strafrecht I, 4. Auflage 2019, Art. 47 N 127 ff.)
Eine Landesverweisung hat hingegen auch pönalen Charakter und ist deshalb im Rahmen des Sanktionenpakets strafmindernd zu berücksichtigen.
Vorstrafen stellen eines von mehreren täterbezogenen Merkmalen dar und steigern das konkrete Tatverschulden nicht. Das Sachgericht darf Vorstrafen nicht wie eigenständige Delikte im Rahmen einer «nachträglichen Gesamtstrafenbildung» würdigen. Nicht zulässig ist es, eine am Tatverschulden ausgerichtete prozentuale Straferhöhung vorzunehmen, mit der Folge, dass die gleiche Vorstrafe sich je nach Tatverschulden unterschiedlich stark straferhöhend auswirkt. Damit würde aus dem täterbezogenen Strafzumessungskriterium des Vorlebens ein tatbezogenes gemacht, was der gesetzlichen Konzeption von Art. 47 Abs. 1 StGB widerspricht, wonach Tat- und Täterkomponenten voneinander unabhängige Strafzumessungsfaktoren sind. Auch kann keine Vorstrafe derart straferhöhend berücksichtigt werden, dass der Täter faktisch ein zweites Mal für die bereits abgeurteilte Tat bestraft wird. Dies liefe sowohl dem Einzeltatschuldprinzip als auch dem Grundsatz «ne bis in idem» zuwider (vgl. Urteil 6B_249/2014 vom 16. Oktober 2014 E. 2.4.2 mit Hinweis). Gemäss einem Urteil des Bundesgerichts vom 25. August 2015, 6B_510/2015 kann indes eine beachtliche Renitenz und Gleichgültigkeit gegenüber der schweizerischen Rechtsordnung zu einer Straferhöhung von einem Drittel des Strafmasses führen.
Nach der Rechtsprechung kann ein Geständnis bei der Beurteilung des Nachtatverhaltens im Rahmen der Strafzumessung zugunsten des Täters berücksichtigt werden, wenn es auf Einsicht in das begangene Unrecht oder auf Reue schliessen lässt oder der Täter dadurch zur Tataufdeckung über den eigenen Tatanteil beiträgt (vgl. BGE 121 IV 202 E. 2d/cc S. 205). Dies liegt darin begründet, dass ein Geständnis zur Vereinfachung und Verkürzung des Verfahrens und zur Wahrheitsfindung beitragen kann. Erleichtert das Geständnis die Strafverfolgung indes nicht, etwa weil der Täter nur aufgrund einer erdrückenden Beweislage oder gar erst nach Ausfällung des erstinstanzlichen Urteils geständig geworden ist, ist eine Strafminderung nicht angebracht (Urteil 6B_473/2011 vom 13. Oktober 2011 E. 5.4 mit Hinweisen). Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung erscheint eine Strafreduktion zufolge eines im vorstehend beschriebenen Sinne relevanten Geständnisses im Umfange von 1/5 bis zu 1/3 als angemessen (BSK-StGB, a.a.O., Art. 47 N 170 f.).
Führt die Strafzumessung unter Würdigung aller wesentlichen Umstände zu einer Freiheitsstrafe, welche im Bereich eines Grenzwertes zur Gewährung des bedingten oder teilbedingten Strafvollzuges liegt, hat sich der Richter zu fragen, ob – zugunsten des Beschuldigten – eine Sanktion, welche die Grenze nicht überschreitet, noch innerhalb des Ermessensspielraumes liegt. Bejaht er die Frage, hat er die Strafe in dieser Höhe festzulegen. Verneint er sie, ist es zulässig, auch eine nur unwesentlich über der Grenze liegende Freiheitsstrafe auszufällen. In jedem Fall hat der Richter diesen Entscheid im Urteil ausdrücklich zu begründen, andernfalls er seiner Begründungspflicht nach Art. 50 StGB nicht nachkommt (BGE 134 IV 17 E. 3.6).
1.5 Das Bundesgericht drängt in seiner jüngeren Praxis vermehrt darauf, dass Formulierung des Verschuldens und Festsetzung des Strafmasses auch begrifflich im Einklang stehen (Urteile des Bundesgerichts vom 7. Juli 2011, 6B_1096/2010 E. 4.2; vom 6. Juni 2011, 6B_1048/2010 E. 3.2 und vom 26. April 2011, 6B_763/2010 E. 4.1). Um dieser Forderung gerecht zu werden, empfiehlt es sich, bereits zu Beginn der Strafzumessung die objektive Tatschwere ausdrücklich zu qualifizieren (etwa als leicht, mittel, schwer) um damit eine Grundlage für die spätere Gesamteinschätzung des (subjektiven) Verschuldens zu schaffen. Auf diese Weise wird bereits am Anfang der Strafzumessung eine erste ungefähre und hypothetische Einstufung der möglichen Strafe vorgenommen, etwa im Falle einer vorsätzlichen Tötung bei mittlerer Tatschwere im Bereich von 10 - 15 Jahren (bei leichter Tatschwere 5 - 10 Jahre und in schweren Fällen 15 - 20 Jahre). Diese hypothetische ungefähre Einsatzstrafe gilt es dann anhand der weiteren Strafzumessungskriterien zu verfeinern. Auf diese Weise kann sichergestellt werden, dass Verschuldensgewichtung und Einbettung des Strafmasses innerhalb des Strafrahmens im gesamten «Strafzumessungsverlauf» in Einklang stehen (vgl. auch SJZ 100/2004, S. 175 f.).
1.6 Gemäss Art 42 Abs. 1 StGB schiebt das Gericht den Vollzug einer Freiheitsstrafe von höchstens zwei Jahren auf, wenn eine unbedingte Strafe nicht notwendig erscheint, um den Täter von der Begehung weiterer Verbrechen oder Vergehen abzuhalten. In subjektiver Hinsicht relevantes Prognosekriterium ist insbesondere die strafrechtliche Vorbelastung (ausführlich BGE 134 IV 1 E. 4.2.1). Für den bedingten Vollzug genügt das Fehlen einer ungünstigen Prognose, d.h. die Abwesenheit der Befürchtung, der Täter werde sich nicht bewähren (BGE 134 IV 1 E. 4.2.2). Bereits in der bisherigen Praxis spielte die kriminelle Vorbelastung die grösste Rolle bei der Prognose künftigen Legalverhaltens (Günter Stratenwerth, Schweizerisches Strafrecht, Allgemeiner Teil II, Strafen und Massnahmen, 2. Auflage, Bern 2006, § 5 N 27). Allerdings schliessen einschlägige Vorstrafen den bedingten Vollzug nicht notwendigerweise aus (Roland M. Schneider/Roy Garré, BSK-StGB, a.a.O., Art. 42 N 61).
Der Strafaufschub wird lediglich bei einer klaren Schlechtprognose verwehrt. Dabei kommt es auf die Persönlichkeit des Verurteilten an. Diese erschliesst sich aus den Tatumständen, dem Vorleben, insb. Vortaten und Leumund, wobei auch das Nachtatverhalten miteinzubeziehen ist, ebenso die vermutete Wirkung der Strafe auf den Täter. Das Gericht hat eine Gesamtwürdigung aller prognoserelevanten Kriterien vorzunehmen und deren einseitige Berücksichtigung zu vermeiden. Dies gilt auch für das Prognosekriterium Vorstrafen. Dieses dürfte zwar ein durchaus gewichtiges darstellen, was aber, wie erwähnt, nicht heisst, dass Vorstrafen die Gewährung des bedingten Strafvollzuges generell ausschliessen. Dies hat allerdings auch im Umkehrschluss zu gelten: das Fehlen von Vorstrafen führt nicht zwingend zur Gewährung des bedingten Strafvollzuges, wenn sämtliche übrigen Prognosekriterien das klare Bild einer Schlechtprognose zu begründen vermögen. Allerdings ist doch wohl davon auszugehen, dass Ersttätern im Allgemeinen der bedingte Strafvollzug zu gewähren ist.
Unter dem Aspekt des Nachtatverhaltens spricht etwa die weitere Delinquenz während laufendem Strafverfahren gegen die Gewährung des bedingten Strafvollzuges. Ungünstig wirkt sich auch ein weiteres gleichartiges Delikt aus, wenn zwar das Strafverfahren wegen des ersten Vorfalles noch nicht eröffnet wurde, der Täter jedoch weiss, dass er ein solches zu erwarten hat (sog. kriminologischer Rückfall). Grundsätzlich sind Einsicht und Reue Voraussetzung für eine gute Prognose. Die bedingte Strafe wird abgelehnt für Überzeugungstäter. Gegen eine günstige Prognose spricht ferner die Verdrängungs- und Bagatellisierungstendenz des Täters. Von besonderem Interesse ist das Verhalten im Strafverfahren, wobei blosses Bestreiten der Tat oder die Aussageverweigerung kein Grund zur Verweigerung des bedingten Strafvollzuges darstellen, da solches Verhalten andere Gründe als mangelnde Einsicht haben kann (Scham, Angst, Sorge um die Familie). Die Nutzung der Verteidigungsrechte darf nicht sanktioniert werden. Anders kann dies indessen beurteilt werden, wenn der Täter ein ganzes Lügengebäude auftischt. Bei der Prognosestellung ist die ganze Wirkung des Urteils zu berücksichtigen. Ein wesentlicher Faktor der Prognosebildung ist die Bewährung am Arbeitsplatz. Unzulässig ist die Verweigerung des bedingten Vollzuges allein wegen der Art oder Schwere der Tat (Stefan Trechsel/Mark Pieth, Schweizerisches Strafgesetzbuch, Praxiskommentar, 3. Auflage, Bern 2017, Art. 42 N 8 ff mit zahlreichen Hinweisen).
Nach Art. 43 Abs. 1 StGB kann das Gericht den Vollzug einer Freiheitsstrafe von mindestens einem Jahr und höchstens drei Jahren teilweise aufschieben, wenn dies notwendig ist, um dem Verschulden des Täters genügend Rechnung zu tragen. Der unbedingt vollziehbare Teil darf die Hälfte der Strafe nicht übersteigen (Art. 43 Abs. 2 StGB). Sowohl der aufgeschobene Teil wie auch der zu vollziehende Teil müssen mindestens sechs Monate betragen (Art. 43 Abs. 3 StGB). Als Bemessungsregel ist das Ausmass des Verschuldens zu beachten, dem in genügender Weise Rechnung zu tragen ist. Das Verhältnis der Strafteile ist so festzusetzen, dass darin die Wahrscheinlichkeit der Bewährung des Täters einerseits und dessen Einzeltatschuld anderseits hinreichend zum Ausdruck kommen. Je günstiger die Prognose und je kleiner die Vorwerfbarkeit der Tat, desto grösser muss der auf Bewährung ausgesetzte Strafteil sein. Der unbedingte Strafteil darf das unter Verschuldensgesichtspunkten gemäss Art. 47 StGB gebotene Mass nicht unterschreiten (BGE 134 IV 1 E. 5.6 S. 15; vgl. auch 134 IV 140 E. 4.2 S. 142 f. zur Beurteilung der Bewährungsaussichten). Auch die bloss teilbedingte Strafe gemäss Art. 43 StGB setzt indes das Fehlen einer ungünstigen Prognose voraus. Dies ergibt sich zwar nicht aus dem Wortlaut, aber aus Sinn und Zweck der Bestimmung. Wenn und soweit die Legalprognose nicht schlecht ausfällt, muss der Vollzug zumindest eines Teils der Strafe bedingt aufgeschoben werden. Andererseits ist bei einer schlechten Prognose auch ein bloss teilweiser Aufschub der Strafe ausgeschlossen (BGE 134 IV 1 E. 5.3.1 mit Hinweisen). Indessen besteht die Möglichkeit, dass eine zwar grundsätzlich schlechte Prognose durch den Vollzug bloss eines Teiles der Strafe in Verbindung mit dem drohenden späteren Widerruf des aufgeschobenen Strafrests deutlich günstiger werden kann (vgl. hierzu etwa Roland M. Schneider/Roy Garré, BSK-StPO, a.a.O., Art. 43 N 15).
2. Konkrete Strafzumessung im vorliegenden Fall
2.1 Hinsichtlich der Beurteilung der objektiven Tatschwere lassen sich dem sich in den Akten befindenden Video, welches die inkriminierte Fahrt des Beschuldigten dokumentiert, folgende Sachverhaltselemente entnehmen:
Das Video beginnt mit der Einfahrt des Beschuldigten in den Kreisel Gunzgerstrasse – Boningerstrasse – Fulenbacherstrasse. Zu hören ist relativ laute Musik. Das Fahrerfenster ist offen (was sich infolge der weiteren Fahrt am flatternden T-Shirt des Beschuldigten zeigt). Der Beifahrersitz ist leer. Bekannt ist, dass die Fahrt von C._, dem Cousin des Beschuldigten, vom Rücksitz aus aufgenommen wurde.
Der Beschuldigte verlässt den Kreisel in Richtung Dorfzentrum Boningen, beschleunigt, überholt das vor sich befindende Fahrzeug und biegt kurz vor einem entgegenfahrenden Fahrzeug wieder auf die rechte Fahrspur ein. Während dem Überholvorgang zeigt der Tacho rund 100 km/h an (was einer effektiven Geschwindigkeit von rund 95 km/h entspricht [AS 40], signalisiert sind 50 km/h, vgl. AS 24). Während des ganzen Überholvorgangs hält der Beschuldigte das Lenkrad lediglich mit der linken Hand, während sich seine rechte Hand am Schalthebel befindet.
Nach dem Überholvorgang zeigt der Tacho etwa bei 14 Sekunden rund 120 km/h, entsprechend 114 km/h (Vorhalt 1.1). Dem Beschuldigten fährt dabei ein weiteres Fahrzeug entgegen. Unmittelbar an die Strasse grenzen auf beiden Seiten Häuser an, auf der rechten Seite (Fahrtrichtung des Beschuldigten) befindet sich ein Trottoir. Am linken Strassenrand ist deutlich ein grosses Plakat mit der Aufschrift «Schulanfang, Achtung Kinder» ersichtlich. Da sich der Beschuldigte während diesem Fahrvorgang in einer Rechtskurve befindet, kommt der sich auf dem Rücksitz befindende C._ ins Taumeln, was sich an der abrupten Kameraverschiebung zeigt (für einen kurzen Moment ist nur die Hinterseite des Fahrersitzes sichtbar). In der Folge verringert der Beschuldigte sein Tempo bei der Kreuzung Gunzgerstrasse – Alter Kappelerweg – Dorfstrasse, wo sich auch ein Fussgängerstreifen befindet, und fährt in normalem Tempo hinter einem sich vor ihm befindenden Fahrzeug her, während ihm auf der anderen Fahrspur drei Fahrzeuge entgegenkommen.
Bei 35 Sekunden überholt der Beschuldigte und beschleunigt erneut bis auf 110 km/h bei signalisierten 60 km/h innerorts (Vorhalt 1.3). In der Folge fährt er – immer noch mit massiv übersetzter Geschwindigkeit – in eine Rechtskurve mit anschliessender Linkskurve (wobei er teilweise auf die Gegenfahrbahn fährt), während ihm mehrere Fahrzeuge entgegenfahren. Bei 1 Minute 10 erreicht er die Höchstgeschwindigkeit von 214 km/h (Vorhalt 1.4). Hernach gelangt er zur Rechtsabzweigung zum Restaurant Aareblick, wo er mit einer Geschwindigkeit von zeitweise bis zu 170 km/h geradeaus weiterfährt, während ihm mehrere Fahrzeuge entgegenfahren. Auf der linken Strassenseite befindet sich eine Fahrradweg-Markierung und die Strasse wird durch eine Mauer begrenzt, auf der rechten Strassenseite ein leicht niveau-erhöhtes Trottoir. In der Mitte der Strasse im Abzweigungsbereich zum Restaurant Aareblick befindet sich ein Signalschild «Rechtsumfahren» (blaues Signal auf gelb-schwarz gestreifter Säule). Unmittelbar danach folgt ein Fussgängerstreifen und wiederum in der Strassenmitte ein Signal «Fussgängerstreifen» auf gelb-schwarz gestreifter Säule und auf der rechten Seite eine Bushaltestelle (Vorhalt 1.5).
Der Beschuldigte fährt mit immer noch massiv überhöhter Geschwindigkeit weiter, passiert eine Linkskurve und unterfährt die Autobahn, teilweise auf der entgegengesetzten Fahrspur (über die durchzogene Mittellinie), wobei ihm im Tunnelbereich der Autobahnunterführung wiederum ein Fahrzeug entgegenfährt. Es folgt eine Rechtskurve, gefolgt von einer Linkskurve. Auf der rechten Strassenseite befindet sich wiederum eine Fahrradweg-Markierung und eine Baustellenabschrankung. Dem Beschuldigten fahren dabei erneut mehrere Fahrzeuge entgegen und auf der linken Strassenseite ist auf dem Trottoir eine Menschengruppe mit Kindern ersichtlich, bis die Aufnahme nach rund zwei Minuten beendet wird (Vorhalt 1.6).
Zusammenfassend hat der Beschuldigte somit während einer rund 2 Minuten dauernden Fahrt mit seinem Cousin auf dem Rücksitz die Grenzwerte nach Art. 90 Abs. 4 SVG mehrfach sowohl innerorts wie ausserorts und teilweise ganz massiv überschritten. Bei den unter Ziff. 1.4 und 1.5 der Anklageschrift geschilderten Vorhalten lag die Tempoüberschreitung 74 km/h resp. 50 km/h über dem Grenzwert von 60 km/h Tempoüberschreitung, ab welchem gemäss Art. 90 Abs. 4 SVG eine qualifizierte grobe Verkehrsregelverletzung vorliegt. Der Beschuldigte vollzog zudem im Innerortsbereich ein waghalsiges Überholmanöver, welches für sich alleine bereits den Tatbestand von Art. 90 Abs. 3 SVG erfüllt hätte. Die Fahrt des Beschuldigten führte am helllichten Tag teilweise mitten durch Boningen, wobei der Beschuldigte an Fussgängerstreifen, Strassenverzweigungen, Bushaltestellen, parkierten Fahrzeugen, Fussgängern vorbei sowie entlang von Trottoirs und Fahrradwegen fuhr und immer wieder entgegenkommende Fahrzeuge kreuzte. Es handelt sich um eine Gegend, in der sich viele Leute aufhalten, die Strecke ist teilweise von einer Betonmauer links und einer Böschung rechts gesäumt, nach der Autobahnunterführung befindet sich linkerhand ein gut frequentierter Parkplatz, an der Strecke liegen der Ruderclub und Restaurants. Der Beschuldigte hat während seiner zweiminütigen, mit massiv übersetzter Geschwindigkeit durchgeführten Fahrt eine Strecke von 3,9 km in wechselndem Terrain zurückgelegt. Das Ausmass der Verkehrsgefährdung wiegt somit selbst im Quervergleich mit anderen denkbaren qualifizierten groben Verkehrsregelverletzungen überdurchschnittlich schwer, würde doch etwa bereits eine kurzzeitige Überschreitung der allgemeinen Tempolimite von 120 km/h auf der Autobahn um 80 km/h (somit eine gefahrene Geschwindigkeit von 200 km/h) den Tatbestand grundsätzlich erfüllen. Die objektive Tatschwere wird zudem durch den Umstand erhöht, dass der Beschuldigte sein Fahrzeug gemäss eigener Aussage frisch von der Autowerkstatt abholte, wo dieses tiefer gelegt worden war. Er konnte sich daher nicht sicher sein, dass sich das Fahrverhalten seines PW’s wie gewohnt präsentierte.
Zu Gunsten des Beschuldigten ist zu berücksichtigen, dass die Strassen- und Sichtverhältnisse nicht beeinträchtigt waren und nicht davon ausgegangen werden kann, die Raserfahrt des Beschuldigten sei von langer Hand geplant gewesen.
Alles in Allem präsentiert sich die objektive Tatschwere unter Berücksichtigung der überwiegend verschuldenserhöhenden objektiven Strafzumessungsfaktoren (nicht nur kurzzeitige Tempoüberschreitung, mehrfache massive Tempoüberschreitung kombiniert mit einem waghalsigen Überholmanöver, Fahrt mitten durch ein Dorf mit einem Fahrzeug frisch ab Werkstatt nach Tieferlegung) deutlich über dem mittelschweren Bereich. Die objektive Tatschwere des als reines Gefährdungsdelikt ausgestalteten Tatbestandes von Art. 90 Abs. 3 SVG liesse sich wohl nur noch durch ein organisiertes Rennen mehrerer Fahrzeuge während längerer Zeit über eine längere Strecke übertreffen. Insgesamt ist von einer objektiven Tatschwere im Grenzbereich von mittelschwer zu schwer, somit im Grenzbereich vom zweiten zum dritten Drittel des abstrakten Strafrahmens auszugehen.
2.2 In subjektiver Hinsicht ist von direktem Vorsatz auszugehen. Der Beschuldigte wollte schlicht und ergreifend aus seinem Auto herausholen, was möglich war. Die massiven Tempoüberschreitungen erfolgten ganz bewusst. Es ist schlechterdings ausgeschlossen, dass der Beschuldigte sich seiner Fahrweise nicht stets voll bewusst war. Was die Beweggründe der Tat anbelangt, ist mit der Vorinstanz davon auszugehen, dass der Beschuldigte von Anfang an seinen Cousin instruiert hat, die Fahrt aufzuzeichnen, damit er diese auf «Instagram» posten konnte, um so gegenüber seinen «Followern» zu prahlen. Darauf deutet bereits das von der Vorinstanz erwähnte Video hin, welches nur wenige Minuten vor der vorliegend zu beurteilenden Raserfahrt aufgenommen wurde, als der Cousin des Beschuldigten noch auf dem Beifahrersitz sass. Der anschliessende Platzwechsel auf den Hintersitz konnte nur den Zweck gehabt haben, dass C._ von dieser Position aus gleichzeitig den Beschuldigten, den Tachometer und die Strasse optimal ins Bild bringen konnte. Kurz vor der Raserfahrt und kurz vor dem Kreisel eingangs Boningen hat er den Cousin schliesslich instruiert, er solle ein normales Video machen (vgl. Video IMG_2699.MOV). Die vom Beschuldigten geschilderte Version, sein Cousin sei hinten gesessen, damit er bei entsprechender Belastung prüfen konnte, ob im Radkasten etwas schleife und dieser habe die Fahrt aus eigenem Antrieb aufgenommen, was der Beschuldigte zuerst gar nicht bemerkt habe, mutet – wie die Vorinstanz ebenfalls zurecht festgehalten hat – als plumpe Schutzbehauptung bar jeglicher Realität an. Die gleichlautende Aussage, die C._ am 26. September 2017, mithin 15 Tage nach der ersten detaillierten Befragung des Beschuldigten, zu Protokoll gab, war offensichtlich mit diesem abgesprochen. Wie die Vorinstanz richtig ausgeführt hat, dokumentieren die zahlreichen beim Beschuldigten sichergestellten Dateien seinen klaren Hang, mit seiner Fahrweise in seinem Kollegenkreis zu prahlen.
Dass der Beschuldigte in irgendeiner Art und Weise in seiner Fähigkeit, sich korrekt zu verhalten, eingeschränkt gewesen wäre, ist klar zu verneinen. In der Verfügung vom 28. August 2020 wurde ausführlich begründet, weshalb nicht an der voll erhaltenen Schuldfähigkeit des Beschuldigten zu zweifeln ist. Die Handlung des Beschuldigten am 19. August 2017 korrespondiert mit dokumentierten früheren ähnlichen Verhaltensweisen. Inwiefern eine depressive Symptomatik oder eine verzögerte Trauerarbeit bezüglich dem Ableben des Vaters des Beschuldigten resp. die Nachricht des Todes eines Kollegen vom Vortag mit der vorliegend zu beurteilenden Raserfahrt in Zusammenhang stehen sollte, ist nicht ersichtlich. Die beim Beschuldigten ebenfalls diagnostizierte Persönlichkeitsakzentuierung mit emotional instabilen Zügen vom impulsiven Typus (eine Normvariante) steht da schon eher in einem gewissen Zusammenhang zur Tat, hinderte den Beschuldigten indes ebenfalls in keiner Weise daran, sich korrekt zu verhalten. Zusätzlich ist auch auf die Aussagen des Beschuldigten zu verweisen, wonach sein Auto schon drei Monate in der Garage gestanden sei und er ein Ersatzauto gehabt habe. Es bestand für ihn demnach überhaupt keine Notwendigkeit, das Auto aus der Garage zu holen, zumal er ja immer noch stationär [in der Klinik] war. Der Umstand, dass er an diesem Tag «nichts Besseres zu tun hatte» als sein Auto aus der Garage zu holen, ist ein weiterer Hinweis darauf, dass er sich ganz gezielt «abreagieren» wollte und nicht von Trauer überwältigt war.
Insgesamt ist das Tatverschulden auch unter Berücksichtigung der durchwegs belastenden subjektiven Tatkomponenten nach wie vor klar im obersten Bereich des mittleren Drittels des abstrakten Strafrahmens anzusiedeln, was eine Einsatzstrafe von 36 Monaten rechtfertigt.
2.3 Die Täterkomponenten wurden von der Vorinstanz zutreffend dargelegt. Darauf kann grundsätzlich verwiesen werden. Zurecht attestierte die Vorinstanz dem Beschuldigten keinen «Kulturkonflikt», zumal der Beschuldigte ja in der Schweiz geboren und aufgewachsen ist. Ebenso ist der Vorinstanz darin zu folgen, dass sie die doch recht zahlreichen Vorstrafen und die insgesamt 10 Einträge im Register über Administrativmassnahmen im Strassenverkehr deutlich straferhöhend gewichtete. Die von der Vorinstanz vorgenommene Straferhöhung um sechs Monate ist angemessen.
Ebenso erscheint es angemessen, die Strafe zufolge grundsätzlicher Geständigkeit und kooperativem Verhalten des Beschuldigten leicht zu reduzieren. Eine stärkere Berücksichtigung des Geständnisses des Beschuldigten erscheint nicht angebracht, da ein Bestreiten der Tat angesichts des Umstandes, dass der Beschuldigte selbst seine Tat dokumentiert und via «Instagram» veröffentlicht hatte, kaum Sinn gemacht hätte. Zudem erscheint die Einsicht des Beschuldigten in das Unrecht der Tat angesichts seiner offensichtlichen Ausflüchte im Zusammenhang mit den Beweggründen der Tat und dem Aufnehmen der Fahrt auf Video als eher bescheiden. Eine weitere leichte Reduktion der Strafe rechtfertigt sich aufgrund der schwierigen Kindheit und Jugend des Beschuldigten. Insgesamt ist aus diesen Gründen eine Reduktion von zwei Monaten vorzunehmen.
Eine Reduktion von vier Monaten rechtfertigt sich schliesslich wegen der auszusprechenden Landesverweisung (vgl. nachfolgend V). Diese trifft den Beschuldigten, welcher in der Schweiz geboren ist, hart.
2.4 Unter Berücksichtigung dieser Straferhöhungs- und Strafreduktionsgründe (je 6 Monate) bleibt es somit bei der Einsatzstrafe von 36 Monaten als angemessener Strafe.
3. Bei einer Strafe von 36 Monaten wäre grundsätzlich die Gewährung des teilbedingten Strafvollzugs möglich. Dieser scheitert indessen an der dafür erforderlichen fehlenden Schlechtprognose.
Der Beschuldigte ist im Strafregister mit sechs Vorstrafen aus den Jahren 2011 - 2015 verzeichnet. Dabei handelt es sich zwar ausschliesslich um Geldstrafen, die abgeurteilten Delikte sind indes einschlägig. So liegen zwei Verurteilungen wegen Strassenverkehrsdelikten vor (u.a. grobe Verletzung der Verkehrsregeln und Fahren in fahrunfähigem Zustand). Ergänzend zu diesen Vorstrafen wegen Verkehrsregelverletzungen ist zu berücksichtigen, dass der Beschuldigte im Administrativmassnahmenregister in den Jahren 1999 – 2013 mit insgesamt 10 Massnahmen verzeichnet ist. So musste ihm regelmässig der Führerausweis entzogen werden, u.a. mehrfach wegen Geschwindigkeitsüberschreitungen. Diesbezüglich liegt auch ein Verkehrspsychologisches Gutachten vom 16. März 2013 vor. Diesem ist u.a. zu entnehmen, dass der Beschuldigte auch schon mit einer Geschwindigkeitsüberschreitung aufgefallen ist, welche nach heutigem Recht den Tatbestand des Art. 90 Abs. 3 SVG erfüllen würde (Tempoüberschreitung um 53 km/h innerorts bei erlaubten 50 km/h im Jahre 2003). Der diesbezüglich vom Beschuldigten angegebene Grund für die massive Tempoüberschreitung ähnelt den Gründen, welche der Beschuldigte im vorliegenden Verfahren geltend machte: damals war es die Krankheit seiner Mutter. Im Jahr 2002 verursachte der Beschuldigte einen Selbstunfall, weil er zu schnell in eine Kurve fuhr und dabei auch einen entgegenkommenden PW-Lenker gefährdete. Auch weiter sind mehrere durchaus massive Geschwindigkeitsüberschreitungen vermerkt. So fuhr der Beschuldigte etwa im Jahr 2009 mit einem Porsche auf der Autobahn mit 153 km/h. Im September 2010 (vgl. AS 232) war er wiederum mit einem Porsche auf der Autobahn mit 159 km/h unterwegs und gab an, er habe dieses schnelle Auto gehabt und sich schlecht kontrollieren können. Er habe sich hinreissen lassen und einfach manchmal «auf die Tube gedrückt». Das Gutachten kam zum Schluss, der Beschuldigte habe sich über die Hintergründe seiner verkehrsbezogenen Verfehlungen Gedanken gemacht und daraus konkrete Änderungsstrategien abgeleitet. Er wirke somit einsichtig und habe die Notwendigkeit eingesehen, dass er sein Fahrverhalten anpassen müsse. Trotzdem kam es zur Raserfahrt vom 19. August 2017, was den bisherigen traurigen Höhepunkt der langen Liste von Strassenverkehrsverfehlungen des Beschuldigten markiert. Ähnliche Beteuerungen wie früher, sich bessern zu wollen, äusserte der Beschuldigte wiederum im vorliegenden Verfahren.
Zu beachten ist jedoch weiter, dass auch die übrigen Delikte, die betreffend den Beschuldigten im Strafregister vermerkt sind, symptomatisch für seinen unbeherrschten Charakter sind: u.a. Drohung, Nötigung, Beschimpfung, einfache Körperverletzung. Dem Beschuldigten gewährte bedingte Strafvollzüge mussten mehrfach widerrufen werden, so auch wieder im vorliegenden Verfahren, bezüglich das Urteil des Obergerichts des Kantons Bern vom 24. März 2015 (vgl. nachfolgend IV). Der Beschuldigte hat also bisher das durch die Strafbehörden in ihn investierte Vertrauen noch jedesmal enttäuscht. Vor diesem Hintergrund ist auch trotz der nun deliktsfreien Phase von rund 3 1⁄2 Jahren nicht zu erwarten, dass der Beschuldigte sich künftig an die Rechtsordnung halten wird. Dass es dem Beschuldigten während des laufenden Strafverfahrens gelungen ist, sich korrekt zu verhalten, erklärt sich durch das über ihm hängende Damokles-Schwert der drohenden Freiheitsstrafe und Landesverweisung und spricht noch keineswegs für eine nachhaltige Besserung.
Auch in persönlicher Hinsicht sind keine stützenden Elemente ersichtlich, die den Beschuldigten vor künftiger Straffälligkeit bewahren könnten. Seit dem hier zu beurteilenden Vorfall vom August 2017 geht der Beschuldigte keiner Arbeit nach und lebt angeblich zum jetzigen Zeitpunkt von einer halben IV-Rente, nachdem er zuvor noch von der Sozialhilfe abhängig war. Sein engstes Umfeld besteht aus seiner Mutter, um welche er sich «kümmert» und seinem Cousin. Zudem habe er seit einem Jahr eine Beziehung.
Wenn man die kriminelle Laufbahn des Beschuldigten berücksichtigt, dazu seine aktuell wenig stabile persönliche Situation beleuchtet und zudem den offensichtlich verfestigt unbeherrschbaren Charakter des Beschuldigten, der immer wieder zu emotionalen Ausbrüchen mit strafrechtlichen Folgen führt, mit in Erwägung zieht, ist von einer klar schlechten Prognose auszugehen. Der Beschuldigte scheint schlicht nicht in der Lage zu sein, sich auf Dauer rechtmässig zu verhalten. Die Hoffnung, beim Beschuldigten würde mit zunehmendem Alter und vor dem Hintergrund der Erfahrung des Freiheitsentzugs hinsichtlich einer im Rahmen des teilbedingten Strafvollzuges teilweise vollziehbaren Strafe eine nachhaltige Besserung eintreten, erscheint unter Berücksichtigung seiner Vergangenheit und seiner aktuell wenig gefestigten persönlichen Situation und der diesbezüglich alles andere als positiven Zukunftsaussichten (in persönlicher und beruflicher Hinsicht) als eindeutig zu vage. Dies zumal auch deshalb, weil der Beschuldigte bisher immer wieder unter dem Druck vollziehbarer Strafen und Administrativmassnahmen (auch ausländerrechtlicher Natur, dazu nachfolgend) Besserung gelobt, und dies dann doch nicht eingehalten hat. Die Gewährung eines teilbedingten Strafvollzuges kommt daher nicht in Frage.
4. Anlässlich der heutigen Hauptverhandlung hat es der Beschuldigte ins Ermessen des Gerichts stellen lassen, ob die Strafe zugunsten einer psychotherapeutischen Massnahme aufzuschieben sei. Darauf ist nicht näher einzugehen. Es gibt keine Anhaltspunkte, die eine derartige Massnahme rechtfertigen würden. Dieser Antrag wurde auch nicht weiter begründet. Zudem ist auf die erwähnten Ausführungen hinzuweisen, wonach es keine Hinweise darauf gibt, dass der Beschuldigte in irgendeiner Art und Weise in seiner Fähigkeit, sich korrekt zu verhalten, eingeschränkt gewesen wäre. In der Verfügung vom 28. August 2020 wurde ausführlich begründet, weshalb nicht an der voll erhaltenen Schuldfähigkeit des Beschuldigten zu zweifeln ist.
IV. Widerruf
Wie erwähnt, ist der Widerruf des mit Urteil des Obergerichts des Kantons Bern vom 24. März 2015 gewährten bedingten Strafvollzugs für eine Geldstrafe von 40 Tagessätzen zu CHF 90.00 zwar nicht rechtskräftig, dieser wurde aber nicht angefochten. Der Widerruf ist denn auch zu Recht erfolgt; zur Begründung kann unter diesen Umständen vollumfänglich auf die Ausführungen der Vorinstanz verwiesen werden.
V. Landesverweisung
1. Der Beschuldigte ist [...] Staatsbürger. Es ist daher die Anordnung der fakultativen Landesverweisung nach Art. 66a bis StGB zu prüfen. Diese darf nur angeordnet werden, wenn sie verhältnismässig, insb. notwendig ist. Im Gegensatz zur obligatorischen Landesverweisung ist dies nicht quasi vorweg zu vermuten. Die Verhältnismässigkeit ist unabhängig vom Bestehen eines Härtefalles in jedem Fall einer genauen Prüfung zu unterziehen.
Die Landesverweisung ist lediglich dann notwendig, wenn das öffentliche Interesse an einer Landesverweisung aus Gründen der Sicherstellung der durch die verurteilte Person gefährdeten öffentlichen Ordnung die privaten Interessen des Betroffenen am Verbleib in der Schweiz überwiegt. Dies wird bei in der Schweiz aufenthaltsberechtigten Personen nur selten der Fall sein, führen doch die Delikte, die üblicherweise mit hohen Freiheitsstrafen bestraft werden und dementsprechend ein grosses öffentliches Interesse an der Landesverweisung des die öffentliche Ordnung gefährdenden Täters besteht, praktisch ausnahmslos zu einer obligatorischen Landesverweisung gem. Art. 66a. Bei der Begehung von nicht zu den Katalogtaten gehörenden Verbrechen und Vergehen bestehen demgegenüber gewichtige Einschränkungen betreffend die Anordnung einer fakultativen Landesverweisung. In Anlehnung an den ausländerrechtlichen Widerrufsgrund der «längerfristigen Freiheitsstrafe» (Art. 62 Art. 1 lit. b und Art. 63 Abs. 1 lit. a AuG) ist eine fakultative Landesverweisung bei aufenthaltsberechtigten Personen als Folge einer Verurteilung bis zu einem Jahr Freiheitsstrafe grundsätzlich als unverhältnismässig und somit unzulässig zu betrachten. Bei der Prüfung der Verhältnismässigkeit sind in jedem Fall die konkreten Umstände des Einzelfalls zu beachten. Insbesondere sind den öffentlichen Interessen die privaten Interessen der betroffenen Person und ihrer Familie gegenüberzustellen. Dabei sind insb. – immer im Lichte der Schwere der begangenen Tat – der Grad der Integration der Person, die Dauer des Aufenthalts in der Schweiz sowie die Wirkung der Massnahme auf die Familie der betroffenen Person zu beachten. Demnach kann sich etwa die Landesverweisung – bspw. bei ausländischen Staatsbürgern, die in der Schweiz geboren und aufgewachsen sind und keinen engen Bezug zum Land, dessen Staatsbürgerschaft sie besitzen, haben – selbst bei einer Verurteilung zu einer hohen Freiheitsstrafe als unverhältnismässig erweisen. Mit Blick auf die sog. «Reneja-Praxis» kann sich im konkreten Fall aber auch bei mit Schweizer Staatsbürgern verheirateten, noch nicht lange sich in der Schweiz aufhaltenden Ausländern, die zu einer Freiheitsstrafe von zwei oder mehr Jahren verurteilt wurden, die Anordnung einer fakultativen Landesverweisung als unverhältnismässig erweisen, wenn es für den schweizerischen Ehepartner schwer zumutbar erscheint, die Schweiz zu verlassen. Umgekehrt kann die Anordnung einer fakultativen Landesverweisung bei mehrfach verurteilten unbelehrbaren Wiederholungstätern angebracht sein, wobei auch diese Tätergruppe aufgrund des weit gefassten Deliktskatalogs in Art. 66a Abs. 1 lit. a - o i. d. R. von einer obligatorischen Landesverweisung betroffen sein wird, bevor sich eine fakultative Landesverweisung als verhältnismässig erweist. Die fakultative Landesverweisung kann somit bei in der Schweiz aufenthaltsberechtigten Personen nur in wenigen Fällen angeordnet werden. Vielmehr fokussiert sich diese Massnahme auf sog. «Kriminaltouristen», also auf Personen, welche sich, ohne über eine Aufenthaltsberechtigung zu verfügen, mit dem Ziel in die Schweiz begeben haben, um hierzulande zu delinquieren (Matthias Zurbrügg/Constantin Hruschka in: BSK-StGB, a.a.O., Art. 66abis N 6 ff. mit zahlreichen weiteren Hinweisen).
Angesichts des engen Bezugs der Bestimmungen der fakultativen Landesverweisung zur obligatorischen Landesverweisung nach Art. 66a StGB, ist vorweg auch ein Blick auf die diesbezügliche Lehre und Rechtsprechung zu werfen. Denn, wenn die übrigen Voraussetzungen, welche zusätzlich zur Verurteilung wegen einer sog. Katalogtat für die Anordnung einer obligatorischen Landesverweisung erforderlich sind (kein Härtefall, Verhältnismässigkeit) nicht gegeben sind, kann auch keine fakultative Landesverweisung in Frage kommen. Dabei sind im Rahmen der Härtefallprüfung bei der obligatorischen Landesverweisung immer auch bereits Elemente zu prüfen, die auch bei der Verhältnismässigkeitsprüfung (welche auch bei der fakultativen Landesverweisung massgebend ist) eine Rolle spielen.
2. Gemäss Art. 66a Abs. 2 StGB kann das Gericht ausnahmsweise von einer Landesverweisung absehen, wenn diese für den Ausländer einen schweren persönlichen Härtefall bewirken würde und die öffentlichen Interessen an der Landesverweisung gegenüber den privaten Interessen des Ausländers am Verbleib in der Schweiz nicht überwiegen. Dabei ist der besonderen Situation von Ausländern Rechnung zu tragen, die in der Schweiz geboren oder aufgewachsen sind. Von einer Landesverweisung kann ferner abgesehen werden, wenn die Tat in entschuldbarer Notwehr (Art. 16 Abs. 1 StGB) oder in entschuldbarem Notstand (Art. 18 Abs. 1 StGB) begangen worden ist (Art. 66a Abs. 3 StGB).
Eine Landesverweisung umfasst den Verlust des Aufenthaltsrechts und den Verlust aller Rechtsansprüche auf Aufenthalt, die Verpflichtung zum Verlassen des Landes (Ausweisung) sowie ein Einreiseverbot für die verfügte Dauer. Damit eine Landesverweisung ausgesprochen werden kann, wird zunächst vorausgesetzt, dass es sich beim Täter um einen Ausländer handelt. Dies sind all jene Personen, die im Zeitpunkt der Tat nicht über das schweizerische Bürgerrecht verfügen. Des Weiteren muss der Ausländer zu einem in der Bestimmung aufgeführten Delikt und zu einer Strafe verurteilt worden sein. Mit dem Letzteren wird zum Ausdruck gebracht, dass eine Landesverweisung nicht gegen einen Täter verhängt werden kann, der zum Zeitpunkt der Tat schuldunfähig war. Eine Landesverweisung kann zudem nicht angeordnet werden, wenn das Gericht von einer Strafe absieht. Auf die Höhe der Grundstrafe kommt es für die Anordnung der Landesverweisung nicht an, ebenso wenig darauf, ob der Täter zu einer unbedingten, bedingten oder teilbedingten Strafe verurteilt worden ist. Bei der Bemessung der Dauer hat das Gericht insbesondere den Grundsatz der Verhältnismässigkeit zu beachten (zum Ganzen: BBl 2013 5975, 6020 ff.; Carlo Bertossa in: Trechsel/Pieth, Praxiskommentar, a.a.O., Art. 66a N 1 ff.).
Liegt eine Anlasstat gemäss Art. 66a Abs. 1 StGB vor, so ist in der Regel eine Landesverweisung zu verhängen. Ein ausnahmsweises Absehen davon ist nur dann zulässig, wenn die Landesverweisung beim verurteilten Ausländer zu einem schweren persönlichen Härtefall führen würde. Bei der Prüfung, ob im konkreten Fall ein schwerer persönlicher Härtefall vorliegt, sind insbesondere folgende Aspekte zu beachten (vgl. zum Ganzen Marc Busslinger/Peter Uebersax, Härtefall-Klausel und migrationsrechtliche Auswirkungen der Landesverweisung, in: Plädoyer 5/16, S. 96 ff.):
- Anwesenheitsdauer: Unter dem Aspekt der Anwesenheitsdauer ist die in Art. 66a Abs. 2 StGB aufgeführte Situation von Ausländern, die in der Schweiz geboren oder aufgewachsen sind, zu berücksichtigen. Von einem Aufwachsen in der Schweiz ist im Sinne einer Minimalvoraussetzung dann auszugehen, wenn die prägende Jugendzeit und Adoleszenzphase in der Schweiz verbracht wurde. In Anlehnung an die im schweizerischen Migrationsrecht geltenden Fristen für einen Nachzug von Kindern ist von einem Aufwachsen in der Schweiz dann auszugehen, wenn die Einreise in die Schweiz vor Abschluss des 12. Altersjahres erfolgte. Darüber hinaus ist ein Härtefall anzunehmen, wenn die Landesverweisung aufgrund der langen Aufenthaltsdauer zu einem Eingriff in das durch Art. 8 EMRK geschützte Privatleben führt.
- Familiäre Verhältnisse: Hat ein Betroffener Familienangehörige in der Schweiz, kann die Landesverweisung zu einem Eingriff in die Beziehungssituation führen, sofern es den Familienangehörigen nicht zumutbar ist, die Schweiz gemeinsam zu verlassen.
- Arbeits- und Ausbildungssituation: Bei der Arbeits- und Ausbildungssituation ist entscheidend, ob der Betroffene aus einem stabilen Umfeld herausgerissen wird, welches er im Heimatland nicht wieder aufbauen kann. Dabei sind in der Regel berufliche Veränderungen ohne weiteres zumutbar und hinzunehmen. Es stellt sich insbesondere nicht die Frage, in welchem Land der Betroffene bessere wirtschaftliche Bedingungen vorfindet. Ein Härtefall ist nur dann anzunehmen, wenn der Aufbau einer beruflichen Existenz praktisch unmöglich erscheint oder der Betroffene sich derart beruflich spezialisiert hat, dass ein auch nur einigermassen äquivalentes Arbeitsumfeld in seinem Heimatland nicht existiert und eine Aufgabe seiner Tätigkeit für ihn einen sehr grossen Eingriff bedeuten würde.
- Entwicklung der Persönlichkeit: Weist ein Betroffener nach der begangenen Anlasstat eine überaus positive Persönlichkeitsentwicklung auf, die durch die Landesverweisung zunichte gemacht würde, kann dies auf das Vorliegen eines Härtefalles hindeuten.
- Grad der Integration und Reintegrationschancen im Heimatland: Unabhängig von der Aufenthaltsdauer ist einerseits zu prüfen, ob der Betroffene in sprachlicher, sozialer, kultureller, religiöser und persönlicher Hinsicht oder aufgrund weiterer Aspekte derart verwurzelt ist, dass ein Verlassen der Schweiz für ihn eine nicht hinzunehmende Härte bedeuten würde. Andererseits ist mit Blick auf die gleichen Aspekte zu klären, ob der Betroffene auf unüberwindbare Hindernisse bei der Reintegration in seinem Heimatland stossen würde. Reintegrationshindernisse sind dabei nicht leichthin anzunehmen. Immerhin muten sich viele freiwillig Migrierende zu, in einem neuen Land Fuss zu fassen, ohne dass sie die Sprache beherrschen oder auf ein enges Beziehungsnetz zurückgreifen können. Weshalb dies straffällig gewordenen Ausländern, die des Landes verwiesen werden sollen und in ihr Heimatland zurückkehren müssen, nicht ebenso zumutbar sein soll, ist nicht ersichtlich. Führt die Landesverweisung jedoch zu einer Verletzung des Non-Refoulement-Gebotes, liegt zwangsläufig ein Härtefall vor. Ist das Rückschiebungshindernis allerdings nur vorübergehender Natur und dessen Wegfall absehbar, etwa ein solches aufgrund einer heilbaren Krankheit, die vorläufig, aber nicht auf Dauer, eine Ausreise verunmöglicht, rechtfertigt es sich nicht, deswegen einen Härtefall anzunehmen, sondern es genügt, diesem Umstand durch einen geeigneten Vollzugsaufschub Rechnung zu tragen.
- Resozialisierungschancen: Bezüglich der Resozialisierungschancen ist ein Härtefall nicht bereits dann anzunehmen, wenn diese in der Schweiz besser sind als im Heimatland, sondern erst, wenn die Resozialisierung im Heimatland praktisch unmöglich oder zumindest deutlich schlechter erscheint.
Bei sämtlichen Aspekten ist der Fokus einerseits auf die Situation in der Schweiz und andererseits auf die Situation im Heimatland zu legen. Bildlich gesprochen ist der Frage nachzugehen, ob der Betroffene in der Schweiz als Baum betrachtet derart verwurzelt ist, dass ein Herausreissen eine nicht hinzunehmende Härte darstellt, bzw. ob der Betroffene als keimendes Pflänzchen betrachtet in seinem Heimatland auf einen derart fruchtlosen Boden trifft, dass ihm eine Rückkehr nicht zugemutet werden kann. Härtefallbegründende Aspekte müssen den Betroffenen dabei grundsätzlich selbst treffen. Treten sie bei Dritten, zum Beispiel Familienangehörigen auf, sind sie nur dann zu berücksichtigen, wenn sie sich zumindest indirekt auch auf den Betroffenen auswirken. Ein schwerer persönlicher Härtefall ist dann anzunehmen, wenn die Summe aller Schwierigkeiten den Betroffenen derart hart trifft, dass ein Verlassen der Schweiz bei objektiver Betrachtung zu einem nicht hinnehmbaren Eingriff in seine Daseinsbedingungen führt (Marc Busslinger/Peter Uebersax, a.a.O., S. 101).
3. Erst wenn feststeht, dass die Landesverweisung einen schweren persönlichen Härtefall bewirken würde, ist in einem zweiten Schritt das private Interesse an einem Verbleib in der Schweiz dem öffentlichen Interesse an einem Verlassen der Schweiz gegenüberzustellen. Resultiert daraus ein überwiegendes öffentliches Interesse, muss die Landesverweisung verhängt werden. Von einer Landesverweisung darf also nur dann abgesehen werden, wenn das öffentliche Interesse kleiner oder gleich gross ist wie das private Interesse. Bei der Bestimmung des privaten Interesses müssen die für den Härtefall relevanten Aspekte mit den für die Bestimmung des privaten Interesses wesentlichen Gesichtspunkten bewertet werden. Das private Interesse an einem Verbleib in der Schweiz ist insbesondere umso höher zu veranschlagen, je länger ein Betroffener in der Schweiz lebt, je gravierender die Auswirkungen auf das Familienleben sind, je schwieriger sich die Reintegration im Heimatland gestaltet, je wahrscheinlicher eine positive Persönlichkeitsentwicklung zunichtegemacht wird und je wahrscheinlicher eine Resozialisierung im Heimatland scheitern wird (vgl. Marc Busslinger/Peter Uebersax, a.a.O., S. 102 f.).
Bei der Bestimmung des öffentlichen Interesses ist zunächst festzulegen, aufgrund welcher Aspekte das öffentliche Interesse zu ermitteln ist, danach ist die Höhe des öffentlichen Interesses zu bestimmen. Ziel der Landesverweisung ist die Verhinderung weiterer Straftaten in der Schweiz durch den Betroffenen. Als massgebliche Aspekte kommen dabei insbesondere die ausgefällte Strafe, die Art der begangenen Delikte, die grosse Rückfallgefahr, die wiederholte Straffälligkeit, die erneute Straffälligkeit nach verbüsster Freiheitsstrafe und die Straffälligkeit nach migrationsrechtlicher Verwarnung in Frage. Ausgangspunkt für die Bemessung des öffentlichen Interesses ist die Höhe der ausgefällten Strafe. Je höher das Strafmass ausfällt, umso grösser ist das öffentliche Interesse zu veranschlagen. Dieses erhöht sich unter Umständen weiter, je nachdem, aufgrund welcher Delikte die Verurteilung erfolgte (vgl. Marc Busslinger/Peter Uebersax, a.a.O., S. 103).
4. Die Härtefallklausel stellt nach dem ausdrücklichen Willen des Gesetzgebers eine Ausnahmeregelung dar. Damit die Ausnahme nicht zur Regel wird, darf auf die Anordnung einer Landesverweisung nicht leichthin verzichtet werden. Es ist deshalb nur bei überwiegenden privaten Interessen zwingend von der Landesverweisung abzusehen (vgl. hierzu Fanny de Weck in: Spescha/Thür/Zünd/Bolzli/Hruschka [Hrsg.], Kommentar zum Migrationsrecht, 4. Auflage 2015, Art. 66a nStGB N 23). Auch das Bundesgericht hat in den bisherigen seit der Einführung der Landesverweisung ergangenen Fällen immer wieder festgehalten, dass die Härtefallklausel nach der klaren Intention des Gesetzgebers restriktiv («in modo restrittivo») anzuwenden ist. Ein Härtefall lässt sich erst bei einem Eingriff von einer gewissen Tragweite («di una certa porta») in den Anspruch des Ausländers auf das in Art. 13 BV (bzw. Art. 8 EMRK) gewährleistete Privat- und Familienleben annehmen (Urteil 6B_371/2018 vom 21. August 2018 E. 2.5; zur Härtefallklausel ausführlich BGE 144 IV 332 E. 3.3 ff. S. 339 ff.). Weiter hat das Bundesgericht mehrfach darauf hingewiesen, dass die bisherige Ausschaffungspraxis nach dem AuG durch die Einführung der Landesverweisungsnorm klar verschärft worden ist (Urteil 6B_235/2018 E 4.3).
5. Hinsichtlich der besonderen Situation von in der Schweiz geborenen Ausländern hat das Bundesgericht in einem neueren Grundsatzurteil vom 4. Dezember 2019 (Urteil 6B_690/2019 E 3.4.4) erwogen, es könne bei der Härtefallprüfung nicht schematisch ab einer gewissen Aufenthaltsdauer eine Verwurzelung in der Schweiz angenommen werden. Die Härtefallprüfung sei vielmehr in jedem Fall anhand der gängigen Integrationskriterien vorzunehmen. Dabei sei eine längere Aufenthaltsdauer, zusammen mit einer guten Integration – bspw. aufgrund eines Schulbesuches in der Schweiz – in aller Regel ein starkes Indiz für das Vorliegen von genügend starken privaten Interessen und damit für die Bejahung eines Härtefalles. Bei der anschliessend vorzunehmenden Interessenabwägung sei der betroffenen Person mit zunehmender Anwesenheitsdauer ein gewichtigeres privates Interesse an einem Verbleib in der Schweiz zuzubilligen.
6. Vorab gilt es für den vorliegend zu beurteilenden Fall festzuhalten, dass es sich bei Art. 90 Abs. 3 SVG um ein Verbrechen handelt, welches (wenn auch mit einer im Quervergleich mit anderen Verbrechen eher etwas niedrigeren Höchststrafe) mit einer Mindeststrafe von einem Jahr Freiheitsstrafe ein im Vergleich mit anderen, selbst schweren Verbrechen (bspw. Raub), hohes Mindeststrafmass vorsieht (entsprechend etwa der Vergewaltigung oder dem qualifizierten Drogenhandel). Selbst bei den im Katalog des Art. 66a StGB enthaltenen Straftaten sehen bei weitem nicht alle eine solch hohe Mindeststrafe vor. Wenn man sich vor Augen führt, dass die Schaffung von Art. 66a StGB das Endprodukt einer langwierigen und schwierigen Umsetzung der sog. Ausschaffungsinitiative darstellt, bei der es v.a. darum ging, dem geforderten Automatismus der Ausschaffung ein Korrektiv entgegenzuhalten, um dem Völkerrecht und den Erfordernissen der Verhältnismässigkeit gerecht zu werden, kann dem Deliktskatalog von Art. 66a StGB eine gewisse Zufälligkeit kaum abgesprochen werden. So überrascht es auf den ersten Blick doch einigermassen, dass Art. 90 Abs. 3 SVG im Katalog nicht enthalten ist, der unrechtmässige Bezug von Leistungen der Sozialversicherung oder der Sozialhilfe gemäss Art. 148a Abs. 1 StGB (ohne Mindeststrafe und mit einer Höchststrafe von 1 Jahr Freiheitsstrafe) jedoch schon. Der Vollständigkeit halber sei angemerkt, dass der Beschuldigte am 30. Januar 2015 wegen Betrugs (unberechtigtes Erwirken von Arbeitslosenentschädigung) verurteilt wurde.
Wie erwähnt entspricht die Mindeststrafe des Art. 90 Abs. 3 SVG derjenigen des qualifizierten Drogenhandels. In einem Entscheid 6B_861/2019 vom 23. April 2020 hatte das Bundesgericht die obligatorische Landesverweisung eines wegen qualifizierten Drogenhandels zu einer teilbedingten Freiheitsstrafe von zwei Jahren verurteilten spanischen Staatsangehörigen zu beurteilen, der sich seit 2013 in der Schweiz aufhält und mit seiner Schweizer Partnerin zwei gemeinsame Kinder hat. Es stützte die Landesverweisung und hielt fest, beim qualifizierten Drogenhandel aus rein pekuniären Motiven handle es sich um eine schwere Straftat, von welcher eine schwerwiegende Gefahr für die öffentliche Ordnung ausgehe. Auch im Entscheid 6B_378/2018 vom 22. Mai 2019 (unveröffentlichte Erwägungen 2.2 und 4.5 von BGE 145 IV 364) ging es um einen spanischen Staatsangehörigen, der wegen qualifiziertem Drogenhandel zu einer bedingten Freiheitsstrafe von 19 Monaten verurteilt worden war. Das Bundesgericht hielt u.a. fest: «Bei Straftaten gegen das BetmG hat sich das Bundesgericht hinsichtlich der Ausweisung zwecks Verhinderung neuer Straftaten zur Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit stets besonders streng gezeigt ("sempre mostrato particolarmente rigoroso"); diese Strenge bekräftigte der Gesetzgeber mit Art. 66a Abs. 1 lit. o StGB (Urteil 6B_371/2018 vom 21. August 2018 E. 3.3). "Drogenhandel" führt von Verfassungs wegen in der Regel zur Landesverweisung (Art. 121 Abs. 3 lit. a BV; Urteile 6B_680/2018 vom 19. September 2018 E. 1.4, 6B_659/2018 vom 20. September 2018 E. 3.4 und 6B_1079/2018 vom 14. Dezember 2018 E. 1.4.2).» Es erachtete die Landesverweisung auch mit Blick auf das FZA als zulässig: «Wesentliches Kriterium für die Landesverweisung bildet die Intensität der Gefährdung der öffentlichen Ordnung, Sicherheit und Gesundheit oder des Gemeinwohlinteresses durch den kriminellen Willen, wie er sich in der konkreten Katalogtat des Art. 66a Abs. 1 StGB realisiert. In casu ist dieser Sachverhalt aus dem beabsichtigten Drogenhandel mit einer Menge Kokain, welche die Basismenge für den qualifizierten Fall um ein Vielfaches überschreitet (BGE 109 IV 143), zu erschliessen. Der Beschwerdeführer liess damit ein persönliches Verhalten erkennen, das eine gegenwärtige Gefährdung der öffentlichen Ordnung und der Gesundheit vieler Menschen darstellt. Es ist der gesetzgeberische Wille, dem "Drogenhandel" durch Ausländer einen Riegel zu schieben (Art. 121 Abs. 3 lit. a BV). Dies konnte dem Beschwerdeführer auch angesichts der jahrelangen politischen Auseinandersetzung um die Ausschaffungsinitiative nicht unbekannt geblieben sein. Das FZA ermöglichte ihm die Einreise zur selbständigen und unselbständigen Erwerbstätigkeit. Er erzielte ein "derzeitiges Einkommen" von durchschnittlich zwischen 5'000 und 6'000 Franken (Urteil S. 11). Mit dem beabsichtigten Kokainhandel ging er bewusst das Risiko ein, sein Aufenthaltsrecht gemäss FZA zu verwirken. Er beruft sich unbehelflich im Nachhinein auf das FZA, das Drogendealern keinen Aufenthalt in der Schweiz gewährleistet. Die vorinstanzliche Entscheidung ist im Ergebnis nicht zu beanstanden.»
Auch wenn es sich bei Art. 90 Abs. 3 SVG wie erwähnt nicht um eine Katalogtat im Sinne von Art. 66a StGB handelt und das Ausmass der Gefährdung der öffentlichen Sicherheit beim qualifizierten Drogenhandel i.d.R. wohl höher ist, ist festzuhalten, dass der Beschuldigte durch seine Tat die öffentliche Sicherheit in schwerwiegender Weise gefährdet hat. Angesichts seiner Vorstrafen, insbesondere im SVG-Bereich, und seines – entgegen seinen Beteuerungen – offensichtlich immer noch vorhandenen und charakterbedingten Hanges, sich durch massive Geschwindigkeitsüberschreitungen gegenüber seinem Umfeld zu brüsten und sich dadurch auch abzureagieren, ist auch heute noch von einer aktuellen und auch künftig weiterbestehenden Gefahr auszugehen. Es ist auch nicht zu erwarten, dass nach Verbüssung der Freiheitsstrafe die vom Beschuldigten ausgehende Gefahr für die öffentliche Sicherheit nicht mehr vorhanden sein wird. Zu verfestigt erscheinen seine emotional instabilen Charakterzüge, seine Unbeherrschtheit, welche während nun schon langer Zeit immer wieder zu Straftaten führten. Die Gefahr lässt sich auch nicht durch den dauernden Entzug der Fahrerlaubnis beseitigen. Die Schlussfolgerung der Vorinstanz, der Beschuldigte sei bisher noch nie wegen Fahrens trotz Führerausweisentzugs in Erscheinung getreten und werde dies deshalb wohl auch künftig nicht tun, ist eine reine Spekulation, für die angesichts der eher geringen Strafdrohung des Fahrens trotz Führerausweisentzugs und des auch nicht sehr hohen Risikos, dabei ertappt zu werden, nicht viel spricht. Der Beschuldigte hat bisher die Fahrberechtigung immer wieder erhalten und war mit Ausnahme der letzten 3 1⁄2 Jahre noch nie mit der Situation konfrontiert, sehr lange Zeit oder gar auf Dauer kein Fahrzeug mehr führen zu dürfen. Das Wohlverhalten während den letzten 3 1⁄2 Jahren erklärt sich wie erwähnt wohl hauptsächlich durch das derzeit noch hängige Strafverfahren. Zu beachten ist auch, dass der Beschuldigte abgesehen von seiner Autoaffinität kaum Bereiche hat, in welchen er sich ausleben oder bestätigen kann. Zudem ist auch zu befürchten, dass der Beschuldigte künftig seine nicht beherrschten Impulse in anderen Deliktsbereichen ausleben wird, wie er es auch in der Vergangenheit tat (bspw. häusliche Gewalt, vgl. AS 280 ff., 291 ff.).
Das öffentliche Interesse an der Landesverweisung wird auch durch die erheblich getrübte ausländerrechtliche Vergangenheit des Beschuldigten dokumentiert: Bereits am 17. Februar 2004 wurde der Beschuldigte zufolge einer Verurteilung vom 4. Dezember 2003 wegen massiver Überschreitung der signalisierten Höchstgeschwindigkeit innerorts zu 14 Tagen Gefängnis und einer Busse von CHF 900.00 durch das Migrationsamt verwarnt. Aufgrund einer weiteren Verurteilung am 4. Mai 2006 wegen bandenmässigen Diebstahls, mehrfachen Diebstahls, Sachbeschädigung und Hausfriedensbruchs, falscher Anschuldigung, mehrfacher Widerhandlung gegen das Waffengesetz, Widerhandlung gegen das Ausländergesetz und Nichtabgabe des Führerausweisduplikats zu 18 Monaten Gefängnis bedingt und einer Geldstrafe von CHF 500.00 erfolgte am 28. Juni 2006 die Androhung der Ausweisung durch die Migrationsbehörde (AS 372 f.). Mit Verfügung vom 4. Juli 2011 wurde ein Gesuch des Beschuldigten um Erteilung der Niederlassungsbewilligung im Kanton Aargau wegen der fortgeführten Delinquenz verweigert (AS 352 f.).
Die Staatsanwaltschaft hat vor Obergericht vorgebracht, neben den im aktuellen Strafregisterauszug eingetragenen sechs Verurteilungen seien auch frühere Einträge im Rahmen der Prüfung der Verhältnismässigkeit einer Landesverweisung von Bedeutung. Die entsprechende Argumentation (vgl. S. 13 ff. des Plädoyers) erscheint plausibel, die Frage, ob frühere Strafen einzubeziehen sind, kann aber offen gelassen werden, da vorliegend auch unter Ausklammerung der nicht mehr eingetragenen Vorstrafen eine Landesverweisung anzuordnen wäre.
Das private Interesse des Beschuldigten am Verbleib in der Schweiz muss gegenüber dem erheblichen öffentlichen Fernhalteinteresse als deutlich weniger schwer wiegend bezeichnet werden. Zwar ist er in der Schweiz geboren. Sein Lebenslauf zeigt indes, dass seine Integration in der Schweiz nie wirklich geglückt ist. So zeigte er ständig Probleme, sich an die hiesige Rechtsordnung zu halten und konnte auch wirtschaftlich und beruflich hierzulande nie richtig Fuss fassen. Den Akten ist zu entnehmen, dass der Beschuldigte die Schweiz Mitte 1989 im Alter von sechs Jahren verliess und dann Anfangs 1992 wieder in die Schweiz kam. Seither lebt er ununterbrochen in der Schweiz, zuerst im Kanton Aargau und seit Ende 2009 im Kanton Solothurn. Im Jahre 2011 hielt sich der Beschuldigte zwischenzeitlich wieder im Kanton Aargau auf. Sein Gesuch um Erteilung einer Niederlassungsbewilligung im Kanton Aargau (Kantonswechsel) wurde indes wie erwähnt abgewiesen (AS 289). Der Beschuldigte ist ledig und kinderlos. Er lebe von einer halben IV-Rente und hält sich zeitweise bei seiner Mutter auf. Seit einem Jahr habe er eine Freundin. Er könne seine Kollegen an einer Hand abzählen. Zu seiner Mutter und seinem Cousin habe er ein gutes Verhältnis, seine Mutter sei das Einzige, das er habe und sein Cousin sei wie ein Sohn für ihn. Zum Rest der Familie in der Schweiz sei das Verhältnis weniger gut. Mit der Familie in der [Heimat] habe er nichts zu tun. Seit dem Tod seines Vaters sei er praktisch nie mehr in die [Heimat] gegangen. Sein Vater sei im Jahr 2000 in die [Heimat] zurück. Er sei ihn dann immer besuchen gegangen. Seit dem Tod seines Vater im Jahr 2016 sei er noch zwei mal in der [Heimat] gewesen, einmal für eine Hochzeit. Er habe in seiner Jugend Probleme gehabt und deshalb den Schweizer Pass nie beantragt, da er gedacht habe, er werde ihn sowieso nie bekommen. Er spreche [die Muttersprache] (Befragung vor Vorinstanz, AS 53 ff., Bestätigung vor Obergericht). Weiter ist über den Beschuldigten folgendes bekannt: Der Vater des Beschuldigten kam 1972 als Gastarbeiter in die Schweiz. Die Mutter des Beschuldigten zog 1976 nach. [...]1983 kam schliesslich der Beschuldigte in [Ort 2] als Einzelkind auf die Welt. 1992 wurde der Vater des Beschuldigten inhaftiert, die Gründe dafür blieben dem Beschuldigten bis heute unbekannt. Von 1994 bis 1995 befand sich der Beschuldigte in einem Kinderheim, was zu wechselnden Schulkameraden und Unruhe bzw. fehlender Beständigkeit führte. Er absolvierte in [Ort 2] die Oberstufe. Im Jahr 2000 wurde der Vater des Beschuldigten aus der Haft entlassen und des Landes verwiesen. Zumal der Beschuldigte und seine Mutter hierzulande ansässig waren, kam für sie damals ein Wegzug in die [Heimat] nicht in Frage. Die Eltern liessen sich 2004 scheiden. Der Vater lebte in der [Heimat], wo er regelmässig vom Beschuldigten besucht wurde. Nach dem Ableben des Vaters des Beschuldigten im Jahr 2016 litt der Beschuldigte teils unter psychischen Problemen. Er arbeitete als Türsteher. In seiner Freizeit widmete er sich dem Sport [...] oder pflegte den Kontakt zu seinem Umfeld. Schliesslich gehört auch das Autofahren zu seinen Hobbys (s. Urteil Vorinstanz S. 21 oben).
Zusammenfassend spricht lediglich der Umstand, dass der Beschuldigte in der Schweiz geboren und aufgewachsen ist und hier den überwiegenden Teil seines bisherigen Lebens verbracht hat sowie die Anwesenheit seiner Mutter und seines Cousins gegen die Zumutbarkeit einer Rückkehr in die [Heimat]. Wie erwähnt ist indes nicht isoliert auf die Dauer des Aufenthaltes in der Schweiz abzustellen, vielmehr ist die Qualität der Integration entscheidend. Diese ist beim Beschuldigten gering. Er erscheint nur wenig verwurzelt in der Schweiz. Familiär und beruflich hält ihn ausser seiner Mutter nichts hier (seine jetzige Freundin hat er erst seit einem Jahr, er wohnt nicht mit ihr zusammen und hält sich gemäss eigenen Angaben viel bei seiner Mutter auf). Die Beziehung zu seiner Mutter darf dabei aber auch nicht überbewertet werden, handelt es sich beim Beschuldigten doch um eine erwachsene Person. Zudem wäre es für seine Mutter unter Umständen ebenfalls möglich, in die [Heimat] zurückzukehren. Sie ist [aus der Heimat stammend] und hat es offenbar einmal in Betracht gezogen, in die [Heimat] zurückzukehren. Der Beschuldigte spricht [die Muttersprache] und hielt sich bisher regelmässig auch in der [Heimat] auf. Auch wenn sein Vater inzwischen nicht mehr lebt, spricht nichts gegen eine erfolgreiche Integration in seinem Heimatland. In der Schweiz hatte und machte der Beschuldigte von seiner Kindheit an Probleme. Beim Beschuldigten handelt es sich offensichtlich um einen unbelehrbaren Wiederholungstäter, bei dem bisher weder ausländerrechtliche Verwarnungen noch strafrechtliche oder administrativrechtliche Massnahmen im Strassenverkehr etwas fruchteten. Nicht zu Letzt die schmerzhafte Erfahrung, dass sein Vater wegen strafbaren Verhaltens letztendlich die Schweiz verlassen musste, hätte dem Beschuldigten eigentlich Warnung genug sein müssen. Der Beschuldigte hat genug Chancen erhalten und ungenutzt verstreichen lassen. Angesichts der Schwere der vorliegenden Straftat, der damit zusammenhängenden erheblichen Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und seiner Vergangenheit erscheint jetzt die Landesverweisung unumgänglich.
Daran ändert auch der Umstand nichts, dass sich der Beschuldigte in einer psychia-trischen Behandlung befindet. Bei der diagnostizierten Persönlichkeitsakzentuierung handelt es sich genau genommen nicht um eine Erkrankung und inwieweit die depressive Störung beim Beschuldigten immer noch andauert und weiter andauern wird, ist fraglich. Jedenfalls ist diese Störung, sofern sie denn weiter besteht, ohne weiteres auch in der [Heimat] behandelbar. Es deutet auch nichts darauf hin, dass der Beschuldigte aktuell eine nachhaltige positive Persönlichkeitsentwicklung durchläuft, die durch die Abschiebung in die [Heimat] gefährdet werden würde. Auch wenn es sich bei der fakultativen Landesverweisung für Niedergelassene um einen Ausnahmefall handelt, liegt gerade hier eine solche Ausnahme vor, zumal sich nicht wirklich erklären lässt, weshalb Art. 90 Abs. 3 SVG im Gegensatz zu deutlich weniger schwer wiegenden Delikten nicht im Katalog von Art. 66a StGB enthalten ist. Zweifellos würde der Beschuldigte nach der vorliegend zu beurteilenden Straftat und vor dem Hintergrund seiner ausländerrechtlichen Vergangenheit nach bisher geltendem Ausländerrecht seine Niederlassungsbewilligung in der Schweiz verlieren. Den Migrationsbehörden sind aber mit der Wiedereinführung der strafrechtlichen Landesverweisung die Hände gebunden. Verzichtet der Strafrichter auf die Landesverweisung, kommt auch eine migrationsrechtliche Wegweisung nicht in Frage. Es war ganz sicher nie die Absicht des Gesetzgebers, die Wegweisung krimineller Ausländer durch die Wiedereinführung der Landesverweisung zu erschweren. Die Landesverweisung ist daher gestützt auf Art. 66abis StGB anzuordnen. Angesichts des Umstandes, dass der Beschuldigte in der Schweiz geboren und aufgewachsen ist, erweist sich die von der Staatsanwaltschaft beantragte Dauer der Landesverweisung von sieben Jahren als angemessen. Zu prüfen ist nun noch die Ausschreibung im SIS.
7. Das SIS ist eine europaweite Fahndungsdatenbank, welche sich aus einem zentralen System (C-SIS) sowie einem nationalen System in jedem Schengen-Mitgliedstaat (N-SIS) zusammensetzt (Nicole Schneider/Diego R. Gfeller: Landesverweisung und das Schengener Informationssystem in: Sicherheit & Recht 1/2019, S. 7). Auf europäischer Ebene finden sich die relevanten Bestimmungen in der sogenannten SIS-II-Verordnung (Verordnung [EG] Nr. 1987/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Dezember 2006 über die Einrichtung, den Betrieb und die Nutzung des Schengener Informationssystems der zweiten Generation, Abl. L 381/4 vom 28.12.2006). Auf nationaler Ebene ist die Verordnung über den nationalen Teil des Schengener Informationssystems (N-SIS) und das SIRENE-Büro (N-SIS-Verordnung, SR 362.0) massgebend.
In das SIS ausgeschrieben werden können nur sogenannte Drittstaatenangehörige. Darunter fallen gemäss Art. 3 lit. d SIS-II Personen, die weder Bürger der EU noch Drittstaatenangehörige sind, die sich auf ein Freizügigkeitsrecht berufen können. Eine Ausschreibung in das SIS hat für den Betroffenen weitreichende materiellrechtliche Folgen. Sie bildet gemäss Schengener Grenzkodex ein Einreisehindernis für den gesamten Schengen-Raum (Nicole Schneider/Diego R. Gfeller, a.a.O., S. 9). Damit werden die Wirkungen der Landesverweisung (d.h. Einreise- und Aufenthaltsverweigerung) auf alle Schengen-Staaten ausgedehnt. Auch Drittstaatenangehörige, die Familienangehörige eines Unionsbürgers sind, können im SIS ausgeschrieben werden. Die Ausschreibung hat aber in diesen Fällen nach der von Schneider/ Gfeller vertretenen Auffassung (a.a.O., S. 8) nur die begrenzte Wirkung einer Warnung an die Adresse der anderen Schengen-Mitgliedstaaten.
Die SIS-Ausschreibung wird eingegeben, wenn die nationale Entscheidung mit der Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung oder die nationale Sicherheit begründet wird, die die Anwesenheit der betreffenden Person in einem Mitgliedstaat darstellt (Art. 24 Ziff. 2 SIS-II-Verordnung). Dies ist insbesondere der Fall bei einem Drittstaatenangehörigen, der in einem Mitgliedstaat wegen einer Straftat verurteilt wurde, die mit einer Freiheitsstrafe von mindestens einem Jahr bedroht ist (lit. a), sowie bei einem Drittstaatenangehörigen, gegen den ein begründeter Verdacht besteht, dass er schwere Straftaten begangen hat, oder gegen den konkrete Hinweise bestehen, dass er solche Taten im Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaats plant (lit. b).
Des Weiteren hat die Ausschreibung im SIS auch einer Verhältnismässigkeitsprüfung standzuhalten. Der ausschreibende Staat hat gemäss Art. 21 SIS-II-Verordnung zu prüfen, ob Angemessenheit, Relevanz und Bedeutung des Falles eine Aufnahme im SIS rechtfertigen (Nicole Schneider/Diego R. Gfeller, a.a.O., S. 9).
Art. 24 Ziff. 2 lit. a SIS-II-Verordnung knüpft an eine Verurteilung wegen einer Straftat an, «welche mit einer Freiheitsstrafe von mindestens einem Jahr bedroht ist». Dieser Passus lässt verschiedene Interpretationen zu. Soweit ersichtlich, wurde die Frage, ob darunter die angedrohte Höchst- oder Mindeststrafe oder die konkret ausgefällte Strafe zu verstehen ist, vom Bundesgericht noch nicht geklärt. Das Obergericht des Kantons Zürich (2. Strafkammer) folgerte aus einem Vergleich von lit. a und b von Art. 24 Ziff. 2 SIS-II-Verordnung, dass die SIS-Ausschreibung nur bei schweren Straftaten zu erfolgen hat. Eine abstrakte Höchststrafe von mindestens einem Jahr Freiheitsstrafe könne nicht genügen, da sonst praktisch alle Straftatbestände erfasst wären und dies kaum mit lit. b von Art. 24 Ziff. 2 SIS-II-Verordnung in Einklang zu bringen sei. Da allerdings das Schweizerische Strafrecht im Unterschied zum deutschen Strafrecht selten eine Mindeststrafe von einem Jahr vorsehe, erweise sich der abstrakte Strafrahmen als wenig taugliches Abgrenzungskriterium. Viel entscheidender erscheine die Höhe der Strafe der konkreten Verurteilung (Urteil SB170246-O vom 6.12.2017 E. III.3., abrufbar unter https://www.gerichte-zh.ch/fileadmin/user_upload/entscheide/oeffentlich/SB170246-O1.pdf, letztmals besucht am 18.11.2019; zustimmend Matthias Zurbrügg/Constantin Hruschka in: BSK StGB I, a.a.O., Vor Art. 66a - 66d StGB N 95 sowie Nicole Schneider/Diego R. Gfeller, a.a.O., S. 8 f.).
Angesichts des Umstandes, dass der Beschuldigte wegen einer Straftat, für die eine Mindeststrafe von einem Jahr angedroht wird, zu 36 Monaten Freiheitsstrafe verurteilt worden ist, erscheint die Ausschreibung der Landesverweisung des Beschuldigten offensichtlich verhältnismässig.
VI. Kosten und Entschädigung
Angesichts des vorliegenden Verfahrensausgangs ist der erstinstanzliche Kostenentscheid inkl. Rückforderung des Honorars des amtlichen Verteidigers zu bestätigen.
Im Berufungsverfahren unterliegt der Beschuldigte fast vollumfänglich, einzig die Strafe wurde leicht reduziert. Die Staatsanwaltschaft war bis auf das beantragte Strafmass, welches leicht tiefer ausfiel, erfolgreich. Es rechtfertigt sich deshalb, dem Beschuldigten die Kosten zu 90 % aufzuerlegen. Zehn Prozent gehen zu Lasten des Staates. Die Urteilsgebühr ist auf CHF 3'000.00 festzusetzen, womit sich Kosten von total CHF 3'070.00 ergeben. Der Beschuldigte hat somit CHF 2'763.00 zu bezahlen.
Fürsprecher Urs Lienhard macht für das obergerichtliche Verfahren einen Aufwand von 17,45 Stunden (inkl. Hauptverhandlung und Anreise dazu) geltend, was angemessen erscheint. Die Entschädigung ist daher auf CHF 3'514.55 (inkl. Auslagen von CHF 122.30 und der Mehrwertsteuer von 7,7 %) festzusetzen, zahlbar durch den Staat Solothurn, auszahlbar durch die Zentrale Gerichtskasse. Vorbehalten bleibt der Rückforderungsanspruch des Staates während 10 Jahren im Umfang von 90 %, d.h. CHF 3'163.10, sobald es die wirtschaftlichen Verhältnisse des Beschuldigten erlauben. Ein Nachzahlungsanspruch wurde nicht geltend gemacht.
Demnach wird in Anwendung der Art. 10 Abs. 4, Art. 90 Abs. 3 und 4, Art. 99 Abs. 1 lit. b SVG; Art. 3a, Art. 96 VRV; Art. 40, Art. 46 Abs. 1, Art. 47, Art. 66abis, Art. 106 StGB; Art. 135, Art. 379 ff., Art. 398 ff. und Art. 416 ff. StPO