facts:
Sachverhalt:
Bei der Eidgenössischen Schätzungskommission, Kreis 10, sind von zahlreichen Einwohnern verschiedener Gemeinden rund um den Flughafen Zürich Entschädigungsforderungen zur Abgeltung übermässiger Einwirkungen aus dem Flughafenbetrieb eingereicht worden. Für die Eröffnung und Durchführung dieser Verfahren stellt der Präsident der Schätzungskommission der Flughafen Zürich AG als Konzessionärin und Enteignerin periodisch Rechnung. Am 8. Januar 2004 übermittelte er der Flughafen Zürich AG vier Zwischenabrechnungen per 31. Dezember 2003 für die in den Gemeinden Opfikon-Glattbrugg, Lindau, Kloten und Nürensdorf eingeleiteten Verfahren.
Mit Eingabe vom 9. Februar 2004 hat die Flughafen Zürich AG gegen die vier Zwischenrechnungen Beschwerde erhoben und deren Aufhebung verlangt. Die Sache sei zur Neufestsetzung der Rechnungen an den Kommissionspräsidenten zurückzuweisen; eventuell seien die Gebühren und die Entschädigungen für die fragliche Rechnungsperiode durch das Bundesgericht festzusetzen.
Der Präsident der Eidgenössischen Schätzungskommission, Kreis 10, beantragt Abweisung der Beschwerde.

considerations:
Das Bundesgericht zieht in Erwägung:
Das Bundesgericht zieht in Erwägung:
1. Gegen die Berechnung der durch die Eidgenössischen Schätzungskommissionen erhobenen Gebühren steht den Zahlungspflichtigen nach Art. 113 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Enteignung (EntG, SR 711) innert einer Frist von 30 Tagen das Recht zur Beschwerde an das Bundesgericht zu (vgl. auch Art. 23 Abs. 2 der Verordnung über Gebühren und Entschädigungen im Enteignungsverfahren vom 10. Juli 1968; Gebühren-Verordnung, SR 711.3). Da die Flughafen Zürich AG als Adressatin der Rechnungen die dreissigtägige Frist eingehalten hat, ist auf ihre Beschwerde einzutreten.
1. Gegen die Berechnung der durch die Eidgenössischen Schätzungskommissionen erhobenen Gebühren steht den Zahlungspflichtigen nach Art. 113 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Enteignung (EntG, SR 711) innert einer Frist von 30 Tagen das Recht zur Beschwerde an das Bundesgericht zu (vgl. auch Art. 23 Abs. 2 der Verordnung über Gebühren und Entschädigungen im Enteignungsverfahren vom 10. Juli 1968; Gebühren-Verordnung, SR 711.3). Da die Flughafen Zürich AG als Adressatin der Rechnungen die dreissigtägige Frist eingehalten hat, ist auf ihre Beschwerde einzutreten.
2. Die Beschwerdeführerin rügt zunächst, die Abrechnungen des Schätzungskommissions-Präsidenten seien nicht genügend spezifiziert. Es werde nicht im Einzelnen ausgewiesen, welche Arbeiten an welchen Tagen vorgenommen worden seien und wie lange sie gedauert hätten. Die Beschwerdeführerin habe jedoch Anspruch auf Abrechnungen mit Angabe des Zeitaufwandes, aus denen sie erkennen könne, ob sich die Anzahl der in Rechnung gestellten Taggelder rechtfertigen lasse.
Diese Einwendungen gehen offensichtlich fehl.
2.1 Die eidgenössischen Schätzungskommissionen sind erstinstanzliche eidgenössische Fachgerichte und Schiedskommissionen im Sinne von Art. 98 lit. e OG (vgl. Art. 59 ff. EntG; <ref-ruling> E. 2b S. 421). Als Gerichtsbehörden amten sie weder im Auftrage der Parteien im enteignungsrechtlichen Verfahren, noch stehen sie in einem andern vertraglichen Verhältnis, aus welchem auf ihre Verantwortlichkeit gegenüber dem (kostenpflichtigen) Enteigner geschlossen werden könnte. Sie sind vielmehr der Bundesgesetzgebung über die zivilrechtliche und strafrechtliche Verantwortlichkeit der eidgenössischen Behörden unterstellt und stehen unter der direkten Aufsicht durch das Bundesgericht (Art. 61 und 63 EntG). Die für ihre Tätigkeit erhobenen Gebühren stellen Gerichtsgebühren dar, auch wenn sie nicht nach einem allgemeinen Gebührentarif, sondern in erster Linie nach der für die Amtstätigkeit aufgewendeten Zeit festgesetzt werden.
2.2 Nach Art. 20 Abs. 1 und 2 der Gebühren-Verordnung stellen die stellvertretenden Präsidenten, die Mitglieder und die Aktuare der Schätzungskommissionen sowie die beigezogenen Sachverständigen für ihre Bemühungen dem Präsidenten der Schätzungskommission Rechnung. Dieser prüft die Rechnungen, erstellt und visiert periodisch oder abschliessend eine Gesamtrechnung, welche er mit der Staatsgebühr und den Beiträgen für die Sozialversicherung belastet (s.a. Art. 56 der Verordnung die eidgenössischen Schätzungskommission vom 24. April 1972; Verordnung ESchK, SR 711.1). Die Gesamtrechnung übermittelt er der kostenpflichtigen Partei sowie, in zwei Doppeln, der Kasse des Bundesgerichts. Für die Rechnungsstellung sind die beim Bundesgericht zu beziehenden Formulare zu verwenden (vgl. Art. 10 Abs. 2 und 3 der Gebühren-Verordnung). Diese sehen eine Aufteilung der Rechnung in Taggelder (bzw. Honorare für die Mitglieder) sowie in Auslagen vor, wobei unter den letzteren auch das Entgelt für allenfalls benötigte Hilfskräfte auszuweisen ist (vgl. Art. 6 Abs. 2bis Gebühren-Verordnung). Weitere Spezifikationen werden nicht verlangt. Die Präsidenten der Schätzungskommissionen sind somit nicht gehalten, in ihren Rechnungen zu präzisieren, welche Tätigkeiten sie an welchen Tagen vorgenommen und wie viele Stunden diese in Anspruch genommen hätten. Werden die in Rechnung gestellten Aufwendungen bestritten, so haben die Schätzungskommissions-Präsidenten ihre näheren Angaben über die Arbeitsabläufe und die zeitlichen Beanspruchungen dem Bundesgericht zu unterbreiten, das der kostenpflichtigen Partei Einsicht gewährt (vgl. Art. 56 Abs. 3 Verordnung EschK).
2.3 Der von der Beschwerdeführerin geltend gemachte Anspruch auf Rechnungsstellung, die detaillierter wäre als in den Formularen des Bundesgerichts vorgesehen, besteht demnach nicht. Dass der Präsident der Eidgenössischen Schätzungskommission, Kreis 10, auf einem Beiblatt zuhanden der Flughafen Zürich AG die einzelnen Rechnungs-Positionen erläutert hat, beruht auf reinem Entgegenkommen und nicht auf einer Verpflichtung. Die Abrechnungen des Schätzungskommissions-Präsidenten entziehen sich denn auch jeder Kritik. Es besteht nicht der geringste Anhaltspunkt dafür, dass er mehr Taggelder verrechnet hätte, als es dem tatsächlich erforderlichen zeitlichen Aufwand entspricht.
2.3 Der von der Beschwerdeführerin geltend gemachte Anspruch auf Rechnungsstellung, die detaillierter wäre als in den Formularen des Bundesgerichts vorgesehen, besteht demnach nicht. Dass der Präsident der Eidgenössischen Schätzungskommission, Kreis 10, auf einem Beiblatt zuhanden der Flughafen Zürich AG die einzelnen Rechnungs-Positionen erläutert hat, beruht auf reinem Entgegenkommen und nicht auf einer Verpflichtung. Die Abrechnungen des Schätzungskommissions-Präsidenten entziehen sich denn auch jeder Kritik. Es besteht nicht der geringste Anhaltspunkt dafür, dass er mehr Taggelder verrechnet hätte, als es dem tatsächlich erforderlichen zeitlichen Aufwand entspricht.
3. Nach Auffassung der Beschwerdeführerin dürften gemäss den Vorschriften von Art. 1 bis 4 der Gebühren-Verordnung neben den verlangten Taggeldern nicht auch noch Gebühren für Porti und Kopien verrechnet werden; diese seien durch das Taggeld gedeckt.
Wie sich aus den Bestimmungen des Abschnitts II ("Taggelder, Entschädigung und Auslagen") sowie Art. 18 Abs. 1 der Gebühren-Verordnung ergibt, haben die Präsidenten, Mitglieder und Aktuare der Schätzungskommissionen Anspruch einerseits auf Vergütung für die geleistete Arbeit (Taggeld oder Honorar) und andererseits auf Ersatz ihrer Auslagen sowie anderweitiger Kosten, die ihnen im Zusammenhang mit Enteignungsverfahren erwachsen. Zu diesen Auslagen zählen auch die Porti sowie die Gestehungskosten für Fotokopien (vgl. <ref-ruling> E. 5b S. 354), die vom Präsidenten des Schätzungskreises 10 der Beschwerdeführerin zu Recht belastet worden sind.
Was die "Gebühren" anbelangt, die in den (als veraltet erscheinenden) Bestimmungen von Art. 1 bis 3 der Gebühren-Verordnung festgelegt sind, so stellen diese das Entgelt für nur sporadisch zu erledigende kleinere Arbeiten dar, welche die Verrechnung eines halben Taggeldes nicht rechtfertigen liessen (vgl. Art. 6 Abs. 3 Gebühren-Verordnung). Unklar ist, ob auch mit der in Art. 4 Abs. 2 genannten Gebühr von 50 Rappen für Fotokopien nur der zeitliche Aufwand für das Kopieren entschädigt werden soll (soweit diese Arbeit nicht bereits anderweitig abgegolten wird) und zu dieser auch noch die Gestehungskosten hinzugeschlagen werden könnten. Jedenfalls hat im vorliegenden Fall der Schätzungskommissions-Präsident mit der Verrechnung von 50 Rappen pro Fotokopie die Gebühren-Verordnung nicht verletzt.
Soweit die Beschwerdeführerin schliesslich im Lichte des Äquivalenzprinzips die Herabsetzung der Rechnungspositionen für Kanzleiarbeiten verlangt, erweist sich die Beschwerde ebenfalls als unbegründet. Verfügt der Präsident einer Schätzungskommission über eine Anwaltskanzlei mit Sekretärin(nen), so wird sich deren Einsatz für gelegentliche Arbeiten in Enteignungsverfahren im Ergebnis als kostengünstiger erweisen, als wenn zusätzliche Hilfskräfte eingearbeitet sowie entsprechende Arbeitsplätze bereitgestellt werden müssten. Dies gilt selbst dann, wenn der für eine Sekretärin verrechnete Stundenansatz den Betrag von Fr. 30.--, den die Beschwerdeführerin für eine Hilfskraft gerade noch für akzeptabel hält, übersteigt. Die angefochtenen Abrechnungen des Präsidenten der Schätzungskommission, Kreis 10, geben daher auch hinsichtlich der Auslagen für Kanzleiarbeiten keinerlei Anlass zu Beanstandung.
Soweit die Beschwerdeführerin schliesslich im Lichte des Äquivalenzprinzips die Herabsetzung der Rechnungspositionen für Kanzleiarbeiten verlangt, erweist sich die Beschwerde ebenfalls als unbegründet. Verfügt der Präsident einer Schätzungskommission über eine Anwaltskanzlei mit Sekretärin(nen), so wird sich deren Einsatz für gelegentliche Arbeiten in Enteignungsverfahren im Ergebnis als kostengünstiger erweisen, als wenn zusätzliche Hilfskräfte eingearbeitet sowie entsprechende Arbeitsplätze bereitgestellt werden müssten. Dies gilt selbst dann, wenn der für eine Sekretärin verrechnete Stundenansatz den Betrag von Fr. 30.--, den die Beschwerdeführerin für eine Hilfskraft gerade noch für akzeptabel hält, übersteigt. Die angefochtenen Abrechnungen des Präsidenten der Schätzungskommission, Kreis 10, geben daher auch hinsichtlich der Auslagen für Kanzleiarbeiten keinerlei Anlass zu Beanstandung.
4. Von einer Kostenauflage kann in diesem Verfahren, das aufsichtsrechtlichen und nicht enteignungsrechtlichen Charakter aufweist, abgesehen werden. Dagegen ist die Beschwerdeführerin dem Ausgang des Verfahrens entsprechend zu verpflichten, dem Beschwerdegegner eine angemessene Parteientschädigung zu entrichten.

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Es werden keine Kosten erhoben.
2. Es werden keine Kosten erhoben.
3. Die Flughafen Zürich AG hat dem Präsidenten der Eidgenössischen Schätzungskommission, Kreis 10, für das bundesgerichtliche Verfahren eine Parteientschädigung von Fr. 1'500.-- zu bezahlen.
3. Die Flughafen Zürich AG hat dem Präsidenten der Eidgenössischen Schätzungskommission, Kreis 10, für das bundesgerichtliche Verfahren eine Parteientschädigung von Fr. 1'500.-- zu bezahlen.
4. Dieses Urteil wird der Beschwerdeführerin und dem Präsidenten der Eidgenössischen Schätzungskommission, Kreis 10, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 31. März 2004
Im Namen der I. öffentlichrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:


facts:
Sachverhalt:
Sachverhalt:
A. Mit Verfügung vom 18. Januar 2003 sprach die IV-Stelle des Kantons Zürich der 1955 geborenen S._ ab 1. Mai 2001 bei einem Invaliditätsgrad von 54 % eine halbe Invalidenrente zu. Am 16. Dezember 2004 stellte die Versicherte ein Revisionsgesuch. Zur Abklärung der Verhältnisse holte die IV-Stelle Berichte der Dres. med. C._, Allgemeine Medizin FMH, vom 3. Januar 2005, K._, Spez. Arzt für Innere Medizin FMH spez. Rheuma-Erkrankungen, vom 10. Januar 2005, F._, Psychiatrie und Psychotherapie, vom 8. April 2005 sowie eine Stellungnahme des Dr. med. R._, Psychiatrie und Psychotherapie, Regionaler Ärztlicher Dienst der IV-Stelle, vom 9. Mai 2005 ein. Mit Verfügung vom 10. Mai 2005 verneinte sie den Anspruch auf eine Rentenerhöhung. Die dagegen erhobene Einsprache wies sie nach Beizug einer zusätzlichen Stellungnahme des Dr. med. R._ vom 1. Juli 2005 ab (Entscheid vom 20. Juli 2005).
A. Mit Verfügung vom 18. Januar 2003 sprach die IV-Stelle des Kantons Zürich der 1955 geborenen S._ ab 1. Mai 2001 bei einem Invaliditätsgrad von 54 % eine halbe Invalidenrente zu. Am 16. Dezember 2004 stellte die Versicherte ein Revisionsgesuch. Zur Abklärung der Verhältnisse holte die IV-Stelle Berichte der Dres. med. C._, Allgemeine Medizin FMH, vom 3. Januar 2005, K._, Spez. Arzt für Innere Medizin FMH spez. Rheuma-Erkrankungen, vom 10. Januar 2005, F._, Psychiatrie und Psychotherapie, vom 8. April 2005 sowie eine Stellungnahme des Dr. med. R._, Psychiatrie und Psychotherapie, Regionaler Ärztlicher Dienst der IV-Stelle, vom 9. Mai 2005 ein. Mit Verfügung vom 10. Mai 2005 verneinte sie den Anspruch auf eine Rentenerhöhung. Die dagegen erhobene Einsprache wies sie nach Beizug einer zusätzlichen Stellungnahme des Dr. med. R._ vom 1. Juli 2005 ab (Entscheid vom 20. Juli 2005).
B. Die hiegegen eingereichte Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Entscheid vom 19. Juni 2006 ab.
B. Die hiegegen eingereichte Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Entscheid vom 19. Juni 2006 ab.
C. Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde beantragte die Versicherte beim Eidgenössischen Versicherungsgericht (seit 1. Januar 2007 Bundesgericht) die Erhöhung der Invalidenrente und die Durchführung einer Begutachtung.
Die IV-Stelle schliesst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde, während das Bundesamt für Sozialversicherungen auf eine Vernehmlassung verzichtet.

considerations:
Das Bundesgericht zieht in Erwägung:
1. Das Bundesgesetz über das Bundesgericht vom 17. Juni 2005 (BGG; SR 173.110) ist am 1. Januar 2007 in Kraft getreten (AS 2006 1205, 1243). Da der angefochtene Entscheid vorher ergangen ist, richtet sich das Verfahren noch nach OG (<ref-law>; <ref-ruling> E. 1.2 S. 395).
1. Das Bundesgesetz über das Bundesgericht vom 17. Juni 2005 (BGG; SR 173.110) ist am 1. Januar 2007 in Kraft getreten (AS 2006 1205, 1243). Da der angefochtene Entscheid vorher ergangen ist, richtet sich das Verfahren noch nach OG (<ref-law>; <ref-ruling> E. 1.2 S. 395).
2. 2.1 Der angefochtene Entscheid betrifft Leistungen der Invalidenversicherung. Das Bundesgericht prüft daher nur, ob das vorinstanzliche Gericht Bundesrecht verletzte, einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des Ermessens, oder ob der rechtserhebliche Sachverhalt offensichtlich unrichtig, unvollständig oder unter Verletzung wesentlicher Verfahrensbestimmungen festgestellt wurde (Art. 132 Abs. 2 OG [in der Fassung gemäss Ziff. III des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über die Änderung des IVG, in Kraft seit 1. Juli 2006] in Verbindung mit Art. 104 lit. a und b sowie Art. 105 Abs. 2 OG).
2.2 Im Hinblick darauf, dass die Verwaltungsgerichtsbeschwerde am 18. Juli 2006 der Post übergeben wurde und am 19. Juli 2006 beim Eidgenössischen Versicherungsgericht einging, ist Art. 132 Abs. 2 OG anwendbar, obwohl der angefochtene Entscheid vom 19. Juni 2006 datiert und somit vor dem Inkrafttreten der Gesetzesänderung ergangen ist. Die massgebliche Übergangsbestimmung (lit. c von Ziff. II der Gesetzesänderung vom 16. Dezember 2005) erklärt bisheriges Recht für die im Zeitpunkt des Inkrafttretens beim Eidgenössischen Versicherungsgericht anhängigen Beschwerden für anwendbar. Das trifft hier nicht zu (<ref-ruling> E. 1.2 S. 395).
2.2 Im Hinblick darauf, dass die Verwaltungsgerichtsbeschwerde am 18. Juli 2006 der Post übergeben wurde und am 19. Juli 2006 beim Eidgenössischen Versicherungsgericht einging, ist Art. 132 Abs. 2 OG anwendbar, obwohl der angefochtene Entscheid vom 19. Juni 2006 datiert und somit vor dem Inkrafttreten der Gesetzesänderung ergangen ist. Die massgebliche Übergangsbestimmung (lit. c von Ziff. II der Gesetzesänderung vom 16. Dezember 2005) erklärt bisheriges Recht für die im Zeitpunkt des Inkrafttretens beim Eidgenössischen Versicherungsgericht anhängigen Beschwerden für anwendbar. Das trifft hier nicht zu (<ref-ruling> E. 1.2 S. 395).
3. 3.1 Die Vorinstanz hat die Bestimmungen und Grundsätze über die Erwerbsunfähigkeit (<ref-law>), die Invalidität (<ref-law>; <ref-law>), die Voraussetzungen und den Umfang des Rentenanspruchs (<ref-law> in der seit 1. Januar 2004 geltenden Fassung) sowie die Revision der Invalidenrente (<ref-law>; <ref-ruling> E. 3.5 S. 349, SVR 2004 IV Nr. 5 S. 13 E. 2, I 574/02, je mit Hinweisen) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
Zu ergänzen ist, dass Arbeitsunfähigkeit die durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit bedingte, volle oder teilweise Unfähigkeit ist, im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich zumutbare Arbeit zu leisten. Bei langer Dauer wird auch die zumutbare Tätigkeit in einem anderen Beruf oder Aufgabenbereich berücksichtigt (<ref-law>).
3.2 Ist die neue Kognitionsregelung für die Invalidenversicherung intertemporalrechtlich anwendbar (E. 2 hievor), ist aufgrund der Vorbringen in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde zu prüfen, ob der angefochtene Gerichtsentscheid in der Anwendung der massgeblichen materiell- und beweisrechtlichen Grundlagen Bundesrecht verletzt (Art. 104 lit. a OG), einschliesslich einer allfälligen rechtsfehlerhaften Tatsachenfeststellung (Art. 105 Abs. 2 OG). Hingegen hat eine freie Überprüfung des vorinstanzlichen Entscheides in tatsächlicher Hinsicht (aArt. 132 lit. b OG) ebenso zu unterbleiben wie eine Prüfung der Ermessensbetätigung (aArt. 132 lit. a OG) nach den Grundsätzen zur Angemessenheitskontrolle (<ref-ruling> E. 6 S. 81 mit Hinweisen). Auch besteht (entgegen aArt. 132 lit. c OG) Bindung an die Parteianträge, handelt es sich doch nicht um eine Abgabestreitigkeit (Art. 114 Abs. 1 OG; <ref-ruling> E. 2.2 S. 396).
3.2 Ist die neue Kognitionsregelung für die Invalidenversicherung intertemporalrechtlich anwendbar (E. 2 hievor), ist aufgrund der Vorbringen in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde zu prüfen, ob der angefochtene Gerichtsentscheid in der Anwendung der massgeblichen materiell- und beweisrechtlichen Grundlagen Bundesrecht verletzt (Art. 104 lit. a OG), einschliesslich einer allfälligen rechtsfehlerhaften Tatsachenfeststellung (Art. 105 Abs. 2 OG). Hingegen hat eine freie Überprüfung des vorinstanzlichen Entscheides in tatsächlicher Hinsicht (aArt. 132 lit. b OG) ebenso zu unterbleiben wie eine Prüfung der Ermessensbetätigung (aArt. 132 lit. a OG) nach den Grundsätzen zur Angemessenheitskontrolle (<ref-ruling> E. 6 S. 81 mit Hinweisen). Auch besteht (entgegen aArt. 132 lit. c OG) Bindung an die Parteianträge, handelt es sich doch nicht um eine Abgabestreitigkeit (Art. 114 Abs. 1 OG; <ref-ruling> E. 2.2 S. 396).
4. 4.1 Streitig und zu prüfen ist aufgrund der Vorbringen in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde, ob seit der Zusprechung der halben Invalidenrente (Verfügung vom 8. Januar 2003) bis zum Erlass des Einspracheentscheides vom 20. Juli 2005 eine anspruchserhebliche Verschlechterung des Gesundheitszustandes und der damit einhergehenden Arbeitsfähigkeit eingetreten ist.
4.2 Die aufgrund von medizinischen Untersuchungen gerichtlich festgestellte Arbeits(un)fähigkeit ist eine Entscheidung über eine Tatfrage. Dazu gehört auch die Frage, in welchem Umfang eine versicherte Person vom funktionellen Leistungsvermögen und vom Vorhandensein bzw. von der Verfügbarkeit psychischer Ressourcen her eine (Rest-)Arbeitsfähigkeit aufweist und ihr die Ausübung entsprechend profilierter Tätigkeiten zumutbar ist, es sei denn, andere als medizinische Gründe stünden der Bejahung der Zumutbarkeit im Einzelfall in invalidenversicherungsrechtlich erheblicher Weise entgegen. Soweit hingegen die Beurteilung der Zumutbarkeit von Arbeitsleistungen auf die allgemeine Lebenserfahrung gestützt wird, geht es um eine Rechtsfrage (<ref-ruling> E. 3.2 S. 397 ff.). Analoges gilt auch für die Frage, ob sich eine Arbeits(un)fähigkeit in einem bestimmten Zeitraum in einem rentenrevisionsrechtlich relevanten Sinne (<ref-law>) verändert hat (Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts I 692/06 vom 19. Dezember 2006, E. 3.1).
4.2 Die aufgrund von medizinischen Untersuchungen gerichtlich festgestellte Arbeits(un)fähigkeit ist eine Entscheidung über eine Tatfrage. Dazu gehört auch die Frage, in welchem Umfang eine versicherte Person vom funktionellen Leistungsvermögen und vom Vorhandensein bzw. von der Verfügbarkeit psychischer Ressourcen her eine (Rest-)Arbeitsfähigkeit aufweist und ihr die Ausübung entsprechend profilierter Tätigkeiten zumutbar ist, es sei denn, andere als medizinische Gründe stünden der Bejahung der Zumutbarkeit im Einzelfall in invalidenversicherungsrechtlich erheblicher Weise entgegen. Soweit hingegen die Beurteilung der Zumutbarkeit von Arbeitsleistungen auf die allgemeine Lebenserfahrung gestützt wird, geht es um eine Rechtsfrage (<ref-ruling> E. 3.2 S. 397 ff.). Analoges gilt auch für die Frage, ob sich eine Arbeits(un)fähigkeit in einem bestimmten Zeitraum in einem rentenrevisionsrechtlich relevanten Sinne (<ref-law>) verändert hat (Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts I 692/06 vom 19. Dezember 2006, E. 3.1).
5. 5.1 Im Rahmen der Verfügung vom 8. Januar 2003 stützte sich die IV-Stelle auf das Gutachten der Medizinischen Abklärungsstelle (MEDAS) vom 11. März 2002. Danach war die Versicherte in der angestammten Arbeit als Charcuterie-Verkäuferin zu weniger als 20 % arbeitsfähig; für körperlich leichte Tätigkeiten in wechselnder Körperposition und ohne repetitives Heben und Tragen von über 10 kg war sie zu 50 % arbeitsfähig, wobei die psychiatrischen Befunde die Grenzen setzten.
Die Vorinstanz hat nach sorgfältiger Würdigung dieses Gutachtens und der nachfolgenden medizinischen Akten - Berichte der Dres. med. C._ vom 3. Januar 2005, K._ vom 10. Januar 2005, F._ vom 8. April 2005 sowie Stellungnahmen des Dr. med. R._ vom 9. Mai und 1. Juli 2005 - mit einlässlicher Begründung, auf die verwiesen wird, festgestellt, dass im massgebenden Zeitraum keine wesentliche Verschlechterung des Gesundheitszustandes mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit eingetreten ist. Die Vorinstanz ging davon aus, die Einschätzung des Psychiaters Dr. med. F._ vom 8. April 2005, wonach die Arbeitsunfähigkeit der Versicherten seit Ende 2004 80 % bis 100 % betrage, stelle im Vergleich zur Beurteilung der MEDAS vom 11. März 2002 bloss eine neue Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts dar. Dies ist eine Sachverhaltswürdigung.
5.2 Die Versicherte macht letztinstanzlich geltend, die Vorinstanz stelle ihre Zustandsverschlechterung in Abrede; Tatsache sei jedoch, dass es ihr seit dem Jahr 2004 körperlich und seelisch deutlich schlechter gehe. Deshalb bleibe sie bei ihrem Anspruch auf Rentenerhöhung und schlage eine erneute Begutachtung durch eine unabhängige Stelle vor.
Dieses pauschale Vorbringen ist nicht geeignet, die Sachverhaltsfeststellungen des kantonalen Gerichts als offensichtlich unrichtig oder unvollständig erscheinen zu lassen. Ebenso wenig bilden die vorinstanzlichen Feststellungen das Ergebnis einer Verletzung wesentlicher Verfahrensvorschriften, zu welchen auch der in <ref-law> statuierte Untersuchungsgrundsatz zählt. Bei der gegebenen Aktenlage konnte die Vorinstanz zulässigerweise in antizipierter Beweiswürdigung (dazu <ref-ruling> E. 3 S. 157, 124 V 90 E. 4b S. 94; SVR 2005 MV Nr. 1 S. 1 E. 2.3, M 1/02) auf weitere medizinische Beweismassnahmen verzichten. Aus demselben Grund ist auch letztinstanzlich von der beantragten Anordnung eines Gutachtens abzusehen (vgl. Urteil des Bundesgerichts I 729/06 vom 9. Januar 2007, E. 4.2).
Der Vorinstanz ist beizupflichten, dass eine bloss unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhaltes revisionsrechtlich irrelevant ist (SVR 2004 IV Nr. 5 S. 13 E. 2 mit Hinweis). Nach dem Gesagten erweist sich der angefochtene Entscheid als rechtens.
Der Vorinstanz ist beizupflichten, dass eine bloss unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhaltes revisionsrechtlich irrelevant ist (SVR 2004 IV Nr. 5 S. 13 E. 2 mit Hinweis). Nach dem Gesagten erweist sich der angefochtene Entscheid als rechtens.
6. Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 134 Satz 2 OG in der seit 1. Juli 2006 geltenden Fassung; vgl. E. 2 hievor). Die Gerichtskosten sind der Beschwerdeführerin als der unterliegenden Partei aufzuerlegen (Art. 156 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 135 OG).

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1. Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird abgewiesen.
1. Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird abgewiesen.
2. Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt und mit dem geleisteten Kostenvorschuss verrechnet.
2. Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt und mit dem geleisteten Kostenvorschuss verrechnet.
3. Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich, der Ausgleichskasse der Migros-Betriebe und dem Bundesamt für Sozialversicherungen zugestellt.
Luzern, 4. Juni 2007
Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

canton: CH

region: Federation


facts:
Sachverhalt:
Sachverhalt:
A. Das Obergericht des Kantons Zürich, II. Strafkammer, befand X._ am 3. April 2007 der Widerhandlung gegen Art. 19 Ziff. 1 Abs. 3 i.V.m. <ref-law> für schuldig und verurteilte ihn zu einer Freiheitsstrafe von 18 Monaten (abzüglich 147 Tage Untersuchungshaft), bedingt vollziehbar bei einer Probezeit von zwei Jahren.
A. Das Obergericht des Kantons Zürich, II. Strafkammer, befand X._ am 3. April 2007 der Widerhandlung gegen Art. 19 Ziff. 1 Abs. 3 i.V.m. <ref-law> für schuldig und verurteilte ihn zu einer Freiheitsstrafe von 18 Monaten (abzüglich 147 Tage Untersuchungshaft), bedingt vollziehbar bei einer Probezeit von zwei Jahren.
B. X._ führt sinngemäss Beschwerde in Strafsachen mit den Anträgen, das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, II. Strafkammer, vom 3. April 2007 sei aufzuheben, und er sei freizusprechen. Des Weiteren ersucht er um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege.

considerations:
Das Bundesgericht zieht in Erwägung:
Das Bundesgericht zieht in Erwägung:
1. Auf die Beschwerde ist einzutreten, da sie unter Einhaltung der gesetzlichen Frist (<ref-law>) und Form (<ref-law>) von der in ihren Anträgen unterliegenden beschuldigten Person (<ref-law>) eingereicht wurde und sich gegen einen von einer letzten kantonalen Instanz (<ref-law>) gefällten Endentscheid (Art. 90 und 95 BGG) in Strafsachen (<ref-law>) richtet.
1. Auf die Beschwerde ist einzutreten, da sie unter Einhaltung der gesetzlichen Frist (<ref-law>) und Form (<ref-law>) von der in ihren Anträgen unterliegenden beschuldigten Person (<ref-law>) eingereicht wurde und sich gegen einen von einer letzten kantonalen Instanz (<ref-law>) gefällten Endentscheid (Art. 90 und 95 BGG) in Strafsachen (<ref-law>) richtet.
2. Die Verurteilung des Beschwerdeführers wegen Widerhandlung gegen das BetmG basiert auf folgendem Sachverhalt (angefochtenes Urteil S. 5 f.):
Der Beschwerdeführer ist als selbständiger Taxifahrer in Zürich tätig. Am 24. Juni 2004 rief "A._" (auch B._/C._ genannt) den Beschwerdeführer von Serbien aus an und beauftragte ihn, für ein vereinbartes Entgelt von Fr. 400.-- Y._ von Zürich nach Basel und zurück zu fahren. Dieser sollte in Basel ein Kilogramm Heroingemisch in Besitz nehmen und an Z._ in Zürich übergeben. Die Y._ in Basel überreichte Sporttasche enthielt jedoch fast 15 Kilogramm Heroingemisch. Zurück in Zürich entnahm Z._ der Tasche rund ein Kilogramm Heroingemisch und wies den Beschwerdeführer an, Y._ erneut für ein Entgelt von Fr. 400.-- nach Basel und zurück zu chauffieren zwecks Rückgabe des restlichen Heroingemischs. Kurz nach der Wegfahrt in Zürich hielt die Polizei das Taxi an, stellte die Sporttasche mit 13,875 Kilogramm Heroingemisch sicher und nahm den Beschwerdeführer und Y._ fest. In der Wohnung von Z._ beschlagnahmte die Polizei 989,8 Gramm Heroingemisch.
Der Beschwerdeführer gibt zu, mit seinem Taxi Y._ die betreffenden Strecken gefahren zu haben, und räumt ein, dass Y._ 13,875 Kilogramm Heroingemisch mitgeführt hat. Der äussere Sachverhalt ist damit erstellt. Hingegen bestreitet der Beschwerdeführer, vom Drogentransport - d.h. den Zweck der Fahrt und den Inhalt der Sporttasche - gewusst zu haben.
Der Beschwerdeführer gibt zu, mit seinem Taxi Y._ die betreffenden Strecken gefahren zu haben, und räumt ein, dass Y._ 13,875 Kilogramm Heroingemisch mitgeführt hat. Der äussere Sachverhalt ist damit erstellt. Hingegen bestreitet der Beschwerdeführer, vom Drogentransport - d.h. den Zweck der Fahrt und den Inhalt der Sporttasche - gewusst zu haben.
3. 3.1 Das Bundesgericht ist an die Feststellung des Sachverhalts grundsätzlich gebunden (<ref-law>). Diese kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von <ref-law> beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (<ref-law>). Bei der Rüge der offensichtlich unrichtigen Feststellung des Sachverhalts handelt es sich genau genommen ebenfalls um eine Rechtsverletzung im Sinne von <ref-law>, nämlich um eine Verletzung des Willkürverbots. Hieraus folgt die Obliegenheit des Beschwerdeführers, diese substantiiert und detailliert zu rügen (vgl. <ref-law>).
Diese gesetzliche Regelung entspricht der bisherigen bundesgerichtlichen Praxis zur Rügepflicht im Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde. Demgemäss tritt das Bundesgericht auf ungenügend begründete Vorbringen und bloss allgemein gehaltene, rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid nicht ein (vgl. <ref-ruling> E. 2.1 mit Hinweisen). Den Begründungsanforderungen wird nicht Genüge getan, wenn der Beschwerdeführer im Rahmen pauschaler Vorbringen einfach behauptet, der angefochtene Entscheid sei verfassungswidrig. Vielmehr muss in Auseinandersetzung mit der Begründung des angefochtenen Entscheids dargelegt werden, inwiefern dieser nicht nur in der Begründung, sondern auch im Ergebnis gegen ein konkretes verfassungsmässiges Recht verstossen soll (grundlegend: <ref-ruling> E. 2a; <ref-ruling> E. 1b; vgl. ferner <ref-ruling> E. 3c und 4 mit weiteren Hinweisen).
3.2 Soweit der Beschwerdeführer deshalb einzig seine bereits im kantonalen Verfahren erhobenen Tatsachenbehauptungen wiederholt und der Beweiswürdigung des Obergerichts lediglich seine eigene Sicht der Dinge gegenüberstellt, ohne zu erörtern, inwiefern der Entscheid (auch) im Ergebnis verfassungswidrig sein sollte, erschöpfen sich seine Vorbringen in einer unzulässigen appellatorischen Kritik am angefochtenen Urteil und genügen folglich den Begründungsanforderungen gemäss <ref-law> nicht. Insoweit kann auf die Beschwerde nicht eingetreten werden.
3.3 Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung des Grundsatzes "in dubio pro reo" als Beweiswürdigungsregel, da die Vorinstanz aufgrund einzelner schwacher Indizien in einer willkürlichen Gesamtwürdigung auf sein angebliches Wissen um den Drogentransport geschlossen habe (Beschwerde S. 3 f. und S. 15). Willkürlich sei namentlich die Argumentation im angefochtenen Urteil, wonach er aufgrund eines Telefonats mit A._, bei welchem dieser die zur Umschreibung von Drogen gebräuchliche Tarnbezeichnung "Mädchen" verwendet habe, um den Zweck der Taxidienste gewusst habe. Zu seinen Gunsten sei vielmehr davon auszugehen, dass A._ den Begriff "Mädchen" sinngemäss für Prostituierte gebraucht habe (Beschwerde S. 5 ff.). Die Tatsache schliesslich, dass für seine Taxifahrten der marktübliche Preis von Fr. 400.-- vereinbart worden sei, lasse erhebliche Zweifel an seinem angeblichen Wissen um den Grund der Fahrten aufkommen. Hätte er diesen gekannt, so hätte er sich die damit verbundenen Gefahren auch finanziell entschädigen lassen, denn altruistische Mittäterschaft existiere bei Drogengeschäften nicht (Beschwerde S. 11 f.).
3.4 Als Beweiswürdigungsregel besagt der aus der Unschuldsvermutung (<ref-law> und Art. 6 Ziff. 2 EMRK) abgeleitete Grundsatz "in dubio pro reo", dass sich der Strafrichter nicht von einem für den Angeklagten ungünstigen Sachverhalt überzeugt erklären darf, wenn bei objektiver Betrachtung Zweifel bestehen, ob sich der Sachverhalt so verwirklicht hat. Inwiefern dieser Grundsatz verletzt ist, prüft das Bundesgericht unter dem Gesichtspunkt der Willkür, d.h. es greift nur ein, wenn der Sachrichter den Angeklagten verurteilte, obgleich bei objektiver Würdigung des Beweisergebnisses offensichtlich erhebliche bzw. schlechterdings nicht zu unterdrückende Zweifel an dessen Schuld fortbestanden. Bloss abstrakte und theoretische Zweifel sind nicht massgebend, weil solche immer möglich sind und absolute Gewissheit nicht verlangt werden kann (<ref-ruling> E. 2 und 4 mit Hinweisen).
Dabei können auch indirekte, mittelbare Beweise, sog. Anzeichen oder Indizien, einen für die Beweisführung bedeutsamen Schluss erlauben. Indizien sind Tatsachen, die einen Schluss auf eine andere, unmittelbar erhebliche Tatsache zulassen. Beim Indizienbeweis wird mithin vermutet, dass eine nicht bewiesene Tatsache gegeben ist, weil sich diese Schlussfolgerung aus bewiesenen Tatsachen (Indizien) nach der Lebenserfahrung aufdrängt. Der Indizienbeweis ist dem direkten Beweis gleichwertig (Robert Hauser/Erhard Schweri/Karl Hartmann, Schweizerisches Strafprozessrecht, 6. Auflage, Basel/Genf/München 2005, § 59 Rz. 14). Da ein Indiz jedoch immer nur mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit auf die Täterschaft oder die Tat hinweist, lässt es, einzeln betrachtet, die Möglichkeit des Andersseins offen, enthält daher auch den Zweifel (Hans Walder, Der Indizienbeweis im Strafprozess, ZStrR 108/1991, S. 309; derselbe, Die Beweisführung in Strafsachen, insbesondere der Indizienbeweis, Zürich 1974/75, S. 49). Es ist jedoch zulässig, aus der Gesamtheit der verschiedenen Indizien, welche je für sich allein betrachtet nur mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit auf eine bestimmte Tatsache oder Täterschaft hindeuten und insofern Zweifel offen lassen, auf den vollen rechtsgenügenden Beweis von Tat oder Täter zu schliessen (Hauser/Schweri/ Hartmann, a.a.O., § 59 Rz. 15).
Dabei können auch indirekte, mittelbare Beweise, sog. Anzeichen oder Indizien, einen für die Beweisführung bedeutsamen Schluss erlauben. Indizien sind Tatsachen, die einen Schluss auf eine andere, unmittelbar erhebliche Tatsache zulassen. Beim Indizienbeweis wird mithin vermutet, dass eine nicht bewiesene Tatsache gegeben ist, weil sich diese Schlussfolgerung aus bewiesenen Tatsachen (Indizien) nach der Lebenserfahrung aufdrängt. Der Indizienbeweis ist dem direkten Beweis gleichwertig (Robert Hauser/Erhard Schweri/Karl Hartmann, Schweizerisches Strafprozessrecht, 6. Auflage, Basel/Genf/München 2005, § 59 Rz. 14). Da ein Indiz jedoch immer nur mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit auf die Täterschaft oder die Tat hinweist, lässt es, einzeln betrachtet, die Möglichkeit des Andersseins offen, enthält daher auch den Zweifel (Hans Walder, Der Indizienbeweis im Strafprozess, ZStrR 108/1991, S. 309; derselbe, Die Beweisführung in Strafsachen, insbesondere der Indizienbeweis, Zürich 1974/75, S. 49). Es ist jedoch zulässig, aus der Gesamtheit der verschiedenen Indizien, welche je für sich allein betrachtet nur mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit auf eine bestimmte Tatsache oder Täterschaft hindeuten und insofern Zweifel offen lassen, auf den vollen rechtsgenügenden Beweis von Tat oder Täter zu schliessen (Hauser/Schweri/ Hartmann, a.a.O., § 59 Rz. 15).
3.5 3.5.1 Die Vorinstanz hat namentlich ausgeführt, A._ habe gegenüber dem Beschwerdeführer am Telefon ausdrücklich von einer Fahrt der "Mädchen", nicht aber zu den "Mädchen" gesprochen. Diese Ausdrucksweise spreche gegen die Interpretation des Beschwerdeführers, zumal es realitätsfremd anmute, dass jemand von Serbien aus einen Taxifahrer in der Schweiz für Fahrten anderer Leute in Bordelle anheuere. Ferner falle auf, dass A._ in diesem Gespräch auf die Verwendung von Orts- und Namensbezeichnungen verzichtet habe, was belege, dass es sich um illegale Machenschaften handelte (angefochtenes Urteil S. 10).
Diese Argumentation und die daraus gezogene Schlussfolgerung der Vorinstanz, mit dem Wort "Mädchen" könnten einzig Drogen gemeint gewesen sein, sind nicht unhaltbar. Ebenso konnte die Vorinstanz ohne Willkür argumentieren, der Beschwerdeführer habe für die Drogenfahrten deshalb keine Risikoprämie vereinbart, weil er sein persönliches Risiko als gering eingestuft haben dürfte.
3.5.2 Wie die Vorinstanz willkürfrei darlegt, sprechen zudem weitere Indizien für die Mitwisserschaft des Beschwerdeführers. So führte der Beschwerdeführer einerseits zwischen dem 16. und 25. Juni 2004 insgesamt 378 Telefongespräche mit Z._, was für eine enge Vertrautheit der beiden spricht. Andererseits sagte er im Verfahren zumindest zum Teil wahrheitswidrig und wenig transparent aus, was darauf Zwar weisen die genannten Indizien für sich allein betrachtet nur mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit auf das Wissen des Beschwerdeführers um den Drogentransport hin, in ihrer Gesamtheit erbringen sie jedoch - wie die Vorinstanz willkürfrei schliessen konnte - vollen Beweis.hindeutet, dass er etwas zu verbergen hatte.
3.5.3 Damit hält auch die Schlussfolgerung im angefochtenen Urteil, wonach es dem Beschwerdeführer am Morgen des 25. Juni 2004 bewusst gewesen sei, Y._ zwecks Inempfangnahme von Heroin in Basel und Übergabe der Drogen in Zürich an Z._ von Basel nach Zürich und zurück zu fahren, der bundesgerichtlichen Überprüfung stand. Ebenso wenig ist die Feststellung der Vorinstanz, der Beschwerdeführer habe bei Antritt der Fahrt nach Basel am Abend desselben Tages gewusst, dass Y._ wiederum Drogen mit sich führte, als willkürlich zu beurteilen (vlg. angefochtenes Urteil S. 15 f.).
3.6 Der Beschwerdeführer macht weiter geltend, die Vorinstanz habe sich im Urteil nicht mit sämtlichen seiner Einwendungen auseinandergesetzt und hierdurch seinen Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt (Beschwerde S. 7 und S. 10).
3.7 <ref-law> gewährleistet den Anspruch auf rechtliches Gehör. Daraus ergibt sich der Anspruch der Parteien, mit rechtzeitig und formgültig angebotenen Beweisanträgen und Vorbringen gehört zu werden, soweit diese erhebliche Tatsachen betreffen und nicht offensichtlich beweisuntauglich sind (<ref-ruling> E. 2.1; <ref-ruling> E. 3b, je mit Hinweisen). Keine Verletzung des rechtlichen Gehörs liegt vor, wenn ein Gericht darauf verzichtet, beantragte Beweise abzunehmen, weil es auf Grund der bereits abgenommenen Beweise seine Überzeugung gebildet hat und ohne Willkür in vorweggenommener Beweiswürdigung annehmen kann, seine Überzeugung würde durch weitere Beweiserhebungen nicht geändert (<ref-ruling> E. 2.1; <ref-ruling> E. 3a, 241 E. 2, je mit Hinweisen).
Die Vorinstanz hat alle für den Entscheid wesentlichen Beweismittel gewürdigt und einbezogen. Sie konnte deshalb ohne Verstoss gegen <ref-law> in antizipierter Beweiswürdigung auf die Abnahme weiterer Beweise verzichten.
Die Vorinstanz hat alle für den Entscheid wesentlichen Beweismittel gewürdigt und einbezogen. Sie konnte deshalb ohne Verstoss gegen <ref-law> in antizipierter Beweiswürdigung auf die Abnahme weiterer Beweise verzichten.
4. 4.1 Der Beschwerdeführer bestreitet, wie dargelegt, das Wissen um die Drogentransporte. Vorgeworfen werden könne ihm einzig eine zu grosse Naivität und damit fahrlässiges, nicht jedoch vorsätzliches Handeln (Beschwerde S. 13 f.).
4.2 Gemäss <ref-law> begeht ein Verbrechen oder ein Vergehen vorsätzlich, wer die Tat mit Wissen und Willen ausführt. Vorsätzlich handelt bereits, wer die Verwirklichung der Tat für möglich hält und in Kauf nimmt.
4.3 Umstritten ist somit die Wissensseite, dementiert der Beschwerdeführer doch, um den Zweck der Fahrt und den Inhalt der Sporttasche gewusst zu haben.
Was der Täter wusste, ist eine Tatfrage und betrifft damit die Sachverhaltsfeststellung, welche nur gerügt werden kann, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung beruht (<ref-law>; siehe auch E. 3.1 hiervor).
Dies ist nicht der Fall: Wie erörtert, durfte die Vorinstanz aufgrund der Indizienlage das Wissen des Beschwerdeführers um den Drogentransport als erwiesen erachten (vgl. E. 3.5.3 hiervor). Führte der Beschwerdeführer aber trotz dieses Wissens die Taxifahrten aus, so ist auch erstellt, dass er dies willentlich tat und folglich mit Vorsatz gehandelt hat. Die Vorinstanz hat demnach im Ergebnis den Tatbestand der Widerhandlung gegen Art. 19 Ziff. 1 Abs. 3 i.V.m. <ref-law> zu Recht auch in subjektiver Hinsicht als erfüllt angesehen.
Dies ist nicht der Fall: Wie erörtert, durfte die Vorinstanz aufgrund der Indizienlage das Wissen des Beschwerdeführers um den Drogentransport als erwiesen erachten (vgl. E. 3.5.3 hiervor). Führte der Beschwerdeführer aber trotz dieses Wissens die Taxifahrten aus, so ist auch erstellt, dass er dies willentlich tat und folglich mit Vorsatz gehandelt hat. Die Vorinstanz hat demnach im Ergebnis den Tatbestand der Widerhandlung gegen Art. 19 Ziff. 1 Abs. 3 i.V.m. <ref-law> zu Recht auch in subjektiver Hinsicht als erfüllt angesehen.
5. Die Beschwerde ist somit vollumfänglich abzuweisen, soweit auf sie eingetreten werden kann. Der Beschwerdeführer ersucht um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege. Da das Rechtsmittel von vornherein aussichtslos war, kann dem Gesuch nicht entsprochen werden (<ref-law>).
Bei diesem Verfahrensausgang sind die bundesgerichtlichen Kosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (<ref-law>). Bei der Festsetzung der Gerichtsgebühr ist seinen finanziellen Verhältnissen Rechnung zu tragen.

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.
2. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.
3. Die Gerichtsgebühr von Fr. 800.-- wird dem Beschwerdeführer auferlegt.
3. Die Gerichtsgebühr von Fr. 800.-- wird dem Beschwerdeführer auferlegt.
4. Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich und dem Obergericht des Kantons Zürich, II. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 4. September 2007
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:


facts:
Sachverhalt:
A.
Die 1960 geborene A._ arbeitete zuletzt als Reinigungsmitarbeiterin im Hotel C._. Sie meldete sich am 17. Februar 2013 wegen Wirbelsäulen-, Hüft- und Fussbeschwerden bei der Invalidenversicherung zum Bezug einer Rente an. Die IV-Stelle Aargau klärte den Sachverhalt unter anderem durch eine fachärztliche rheumatologische Untersuchung bei Dr. med. D._, Facharzt Innere Medizin mit Zusatz Rheumatologie, Regionaler ärztlicher Dienst (RAD), vom 28. Januar 2014 ab (Bericht vom 25. März 2014). Mit Verfügung vom 20. Januar 2015 verneinte die IV-Stelle einen Anspruch der Versicherten auf eine Invalidenrente.
B.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Versicherungsgericht des Kantons Aargau mit Entscheid vom 13. August 2015 ab.
C.
A._ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen und beantragen, in Aufhebung des angefochtenen Entscheides sei ihr eine Invalidenrente zuzusprechen.
Die vorinstanzlichen Akten wurden eingeholt. Ein Schriftenwechsel wurde nicht durchgeführt.

considerations:
Erwägungen:
1.
Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (<ref-law>). Seinem Urteil legt es den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (<ref-law>). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz, auf Rüge hin oder von Amtes wegen, berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von <ref-law> beruht, und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 in Verbindung mit <ref-law>). Das Vorliegen dieser Voraussetzungen hat die Beschwerde führende Person genau darzulegen. Dazu genügt es nicht, einen von den tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz abweichenden Sachverhalt zu behaupten oder die eigene Beweiswürdigung zu erläutern (<ref-ruling> E. 5.1 S. 356; SVR 2012 BVG Nr. 11 S. 44, 9C_779/2010 E. 1.1.2 [nicht publiziert in <ref-ruling>]).
2.
Streitig und zu prüfen ist der Anspruch auf eine Invalidenrente.
Das kantonale Gericht hat die Bestimmungen und Grundsätze zu den Begriffen Invalidität (<ref-law>, <ref-law>) und Erwerbsunfähigkeit (<ref-law>), zum Untersuchungsgrundsatz sowie zu den Anforderungen an beweiswertige ärztliche Berichte und Gutachten (<ref-ruling> E. 4 S. 261; vgl. ferner <ref-ruling> E. 4 S. 99) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
3.
3.1. Nach Würdigung der medizinischen Akten gelangte das kantonale Gericht mit Blick auf die streitige Frage der zumutbaren Arbeitsfähigkeit zum nachvollziehbar begründeten Ergebnis, die Beschwerdeführerin sei in der angestammten Tätigkeit im Reinigungsdienst eines Hotels zu 50 % arbeitsfähig. In einer den objektivierbaren degenerativen Veränderungen der Lendenwirbelsäule angepassten, das heisst wechselbelastenden, leichten Tätigkeit unter Vermeidung von Arbeiten in Zwangshaltungen, bestehe eine volle Arbeitsfähigkeit. Es stützte sich dabei wesentlich auf den Bericht über die fachärztliche rheumatologische Untersuchung durch den RAD vom 25. März 2014 und stellte darüber hinaus fest, dessen Beurteilung der Arbeitsfähigkeit decke sich mit derer weiterer behandelnder oder untersuchender Ärzte.
3.2. In der Beschwerde wird nichts vorgebracht, was die (für das Bundesgericht grundsätzlich verbindlichen; vgl. E. 1) Tatsachenfeststellungen des kantonalen Gerichts als offensichtlich unrichtig oder rechtsfehlerhaft erscheinen lässt.
Die Auffassung des kantonalen Gerichts, der RAD-Untersuchungsbericht vom 25. März 2014 entspreche den Anforderungen der Rechtsprechung (<ref-ruling> E. 3a S. 352 ff. mit Hinweis), ist in tatsächlicher Hinsicht weder offensichtlich unrichtig noch ist darin eine willkürliche Beweiswürdigung oder sonst wie eine Bundesrechtsverletzung zu erblicken. Mit ihren Vorbringen im Zusammenhang mit der vorinstanzlichen Würdigung des Untersuchungsberichts vom 25. März 2014 übt die Beschwerdeführerin unzulässige appellatorische Kritik (vgl. dazu <ref-ruling> E. 5.1 S. 356).
3.2.1. Soweit die Beschwerdeführerin vorbringt, beim Bericht des Dr. med. D._ vom 25. März 2014 handle es sich um ein unzulässiges Beweismittel im Sozialversicherungsverfahren, kann ihr nicht gefolgt werden. Für das gesamte Verwaltungs- und Verwaltungsgerichtsbeschwerdeverfahren gilt der Grundsatz der freien Beweiswürdigung. Demgemäss hat das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches gestatten (<ref-ruling> E. 3a S. 352). Das gilt selbstredend auch für den als Urkunde vorliegenden Bericht des RAD-Arztes.
3.2.2. Es trifft nicht zu, dass sich Dr. med. D._ hinsichtlich der angestammten Arbeit im Hotel C._ widersprüchlich geäussert hat. Vielmehr unterscheidet der Arzt ausdrücklich zwischen der Tätigkeit als Reinigungskraft in diesem Hotel (Ziff. 3 S. 13 des Berichts) und einer - anderen - leidensangepassten idealen Tätigkeit (Ziff. 4 S. 13). Entgegen der Darstellung in der Beschwerde wird die bisherige Arbeit im Hotel C._ im genannten Bericht nirgends als "leidensangepasste Tätigkeit" bezeichnet.
3.2.3. Das kantonale Gericht hat sich mit den von der Beschwerdeführerin vorgebrachten Einwänden hinsichtlich der im RAD-Bericht angeführten Beobachtung des untersuchenden Arztes bezüglich der Beweglichkeit der Versicherten in unbemerkt beobachteten Momenten bereits auseinandergesetzt. Demnach beschreibt Dr. med. D._ lediglich seine Beobachtungen während der Untersuchung, woraus sich keine Voreingenommenheit ableiten lässt. Inwiefern die diesbezüglichen vorinstanzlichen Erwägungen als willkürliche Beweiswürdigung zu qualifizieren sein sollen, ist nicht ersichtlich. Die Rügen der Beschwerdeführerin erschöpfen sich vielmehr in unzulässiger appellatorischer Kritik am RAD-Untersuchungsbericht vom 25. März 2014. Diese kann zum vornherein nicht beachtet werden (Art. 97 Abs. 1, Art. 105 Abs.1 und 2 BGG), da sie nicht geeignet ist, die vorinstanzlichen Feststellungen als offensichtlich unrichtig oder sonst wie bundesrechtswidrig erscheinen zu lassen.
3.2.4. Die Beschwerdeführerin rügt weiter, das kantonale Gericht habe sich zu Unrecht nicht mit verschiedenen im erstinstanzlichen Verfahren erstmals erwähnten ärztlichen Behandlungen auseinandergesetzt und damit das Untersuchungsprinzip verletzt.
Die Versicherte legte vorinstanzlich keine Akten über die von ihr geltend gemachten Behandlungen vor. Damit fehlte es insbesondere an einer ärztlichen Einschätzung, inwiefern eventuelle, seit der RAD-Untersuchung hinzugekommene gesundheitliche Probleme von Dauer seien und die Arbeitsfähigkeit über das vom RAD geschätzte Mass hinaus beeinträchtigt haben sollten. Auf die blosse unspezifische Erwähnung ärztlicher Konsultationen ("Spital E._: Magenprobleme, Luftröhre") oder Behandlungen ("Spritze in den Nacken") hin musste das kantonale Gericht keine weiteren Abklärungen vornehmen. Dass die Vorinstanz in antizipierter Beweiswürdigung auf solche verzichtete, stellt keine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes dar.
3.2.5. Schliesslich ändern auch die neu aufgelegten medizinischen Zeugnisse und Berichte (Ambulanter Austrittsbericht vom 5. März 2015, ärztliche Zeugnisse des Hausarztes vom 5. Mai 2015 und vom 2. Juni 2015) sowie eine Verfügung der Arbeitslosenversicherung vom 5. März 2015 - soweit novenrechtlich überhaupt zulässig (<ref-law>) - nichts an der Verbindlichkeit der vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen bezüglich der Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin.
4.
4.1. Die Beschwerde erweist sich als offensichtlich unbegründet, weshalb sie im vereinfachten Verfahren nach <ref-law> - ohne Durchführung des Schriftenwechsels und mit summarischer Begründung - erledigt wird.
4.2. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat die Beschwerdeführerin die Gerichtskosten zu tragen (<ref-law>).

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien, der Vorsorgestiftung B._, dem Versicherungsgericht des Kantons Aargau und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 28. Oktober 2015
Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Leuzinger
Die Gerichtsschreiberin: Schüpfer


facts:
Sachverhalt:
A.
Der 1963 geborene B._ war als Automechaniker der D._ AG bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) gegen die Folgen von Unfällen versichert, als er am 21. November 2003 auf einer Autofahrt beim Linksabbiegen einen ihn überholenden Wagen übersah, worauf es zu einer Kollision kam. Die SUVA anerkannte ihre Leistungspflicht für die Folgen dieses Ereignisses; der Versicherte konnte ab dem 5. Januar 2004 seine angestammte Tätigkeit wieder voll aufnehmen.
B._ war weiterhin bei der SUVA gegen die Folgen von Unfällen versichert, als er am 28. Februar 2007 bei einer Autofahrt die Kontrolle über das von ihm gelenkte Fahrzeug verlor und einen Selbstunfall erlitt. Die SUVA anerkannte auch für diesen Unfall ihre Leistungspflicht und erbrachte die gesetzlichen Leistungen, stellte diese jedoch mit Verfügung vom 24. März 2009 und Einspracheentscheid vom 10. Juli 2009 per 31. März 2009 ein, da das über dieses Datum hinaus geklagte Leiden nicht mehr adäquat kausal durch eines der Unfallereignisse verursacht werde. Die von B._ hiegegen erhobene Beschwerde hiess das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau mit Entscheid vom 18. November 2009 gut und wies die Sache zu ergänzenden Abklärungen an die SUVA zurück.
In Nachachtung des kantonalen Entscheides tätigte die SUVA weitere Abklärungen, insbesondere holte sie bei Prof. Dr. med. C._, leitender Arzt am Spital A._, eine neurologische Expertise (Gutachten vom 9. August 2012) ein. In der Folge verneinte sie mit Verfügung vom 21. Januar 2013 und Einspracheentscheid vom 6. März 2013 erneut eine Leistungspflicht für das über den 31. März 2009 hinaus geklagte Leiden.
B.
Die von B._ und der Sanitas Grundversicherungen AG (nachstehend: Sanitas) hiegegen erhobenen Beschwerden hiess das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau mit Entscheid vom 18. September 2013 gut, bejahte einen natürlichen und adäquaten Kausalzusammenhang zwischen den Unfallereignissen und dem geklagten Leiden und wies die Sache zur Prüfung und Festsetzung einer Invalidenrente und einer Integritätsentschädigung an die SUVA zurück.
C.
Mit Beschwerde beantragt die SUVA, es sei unter Aufhebung des kantonalen Gerichtsentscheides ihr Einspracheentscheid vom 6. März 2013 zu bestätigen.
Während die Vorinstanz und B._ auf Abweisung der Beschwerde schliessen, verzichten die Sanitas und das Bundesamt für Gesundheit auf eine Vernehmlassung.

considerations:
Erwägungen:
1.
1.1. Das BGG unterscheidet in Art. 90 bis 93 zwischen End-, Teil- sowie Vor- und Zwischenentscheiden und schafft damit eine für alle Verfahren einheitliche Terminologie. Ein Endentscheid ist ein Entscheid, der das Verfahren prozessual abschliesst (<ref-law>), sei dies mit einem materiellen Entscheid oder Nichteintreten, z.B. mangels Zuständigkeit. Der Teilentscheid ist eine Variante des Endentscheids. Mit ihm wird über eines oder einige von mehreren Rechtsbegehren (objektive und subjektive Klagehäufung) abschliessend befunden. Es handelt sich dabei nicht um verschiedene materiellrechtliche Teilfragen eines Rechtsbegehrens, sondern um verschiedene Rechtsbegehren. Vor- und Zwischenentscheide sind alle Entscheide, die das Verfahren nicht abschliessen und daher weder End- noch Teilentscheid sind; sie können formell- und materiellrechtlicher Natur sein. Voraussetzung für die selbstständige Anfechtbarkeit materiellrechtlicher Zwischenentscheide ist gemäss <ref-law> zunächst, dass sie selbstständig eröffnet worden sind. Erforderlich ist sodann alternativ, dass der angefochtene Entscheid einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken kann (lit. a) oder dass die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeiführen und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit oder Kosten für ein weitläufiges Beweisverfahren ersparen würde (lit. b).
1.2. Der angefochtene kantonale Entscheid vom 18. September 2013 stellt einen Zwischenentscheid dar. Da in ihm für die Beschwerdeführerin verbindlich festgehalten wurde, dass zwischen den Unfällen vom 21. November 2003 und 28. Februar 2007 und dem über den 31. März 2009 hinaus geklagten Leiden ein natürlicher und adäquater Kausalzusammenhang besteht, wäre die SUVA - könnte sie diesen Entscheid nicht vor Bundesgericht anfechten - unter Umständen gezwungen, eine ihres Erachtens rechtswidrige, leistungszusprechende Verfügung zu erlassen. Diese könnte sie in der Folge nicht selber anfechten; da die Gegenpartei in der Regel kein Interesse haben wird, den allenfalls zu ihren Gunsten rechtswidrigen Endentscheid anzufechten, könnte der kantonale Vorentscheid nicht mehr korrigiert werden und würde zu einem nicht wieder gutzumachenden Nachteil für den Versicherer führen (vgl. <ref-ruling> E. 5.2 S. 483 ff.). Auf die Beschwerde der SUVA ist somit einzutreten.
1.3. Ebenfalls als Zwischenentscheid im Sinne des BGG ist der kantonale Entscheid vom 18. November 2009 zu qualifizieren. Als solcher wird er erst mit dem Endentscheid in der Sache rechtskräftig (vgl. <ref-law>). Auch wenn sein Dispositiv auf die Erwägungen verweist, ist demnach die in ihm getroffene Verteilung der Beweislast für das Bundesgericht nicht verbindlich.
2.
Streitig und zu prüfen ist die Leistungspflicht der Unfallversicherung für die Zeit ab 1. April 2009.
3.
3.1. Die Zusprechung von Leistungen der obligatorischen Unfallversicherung setzt grundsätzlich das Vorliegen eines Berufsunfalles, eines Nichtberufsunfalles oder einer Berufskrankheit voraus (<ref-law>). Der Unfallversicherer haftet jedoch für einen Gesundheitsschaden nur insoweit, als dieser nicht nur in einem natürlichen, sondern auch in einem adäquaten Kausalzusammenhang zum versicherten Ereignis steht (<ref-ruling> E. 3 S. 181). Dabei spielt die Adäquanz als rechtliche Eingrenzung der sich aus dem natürlichen Kausalzusammenhang ergebenden Haftung des Unfallversicherers im Bereich organisch objektiv ausgewiesener Unfallfolgen praktisch keine Rolle, da sich hier die adäquate weitgehend mit der natürlichen Kausalität deckt (<ref-ruling> E. 2 S. 111 f.; <ref-ruling> E. 5b/bb S. 103).
3.2. Das Vorliegen eines natürlichen Kausalzusammenhanges ist eine Tatfrage und muss daher mit dem im Sozialversicherungsrecht üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit nachgewiesen werden (<ref-ruling> E. 1 S. 338). Dasselbe gilt für den vom Unfallversicherer zu beweisenden Wegfall des Kausalzusammenhanges (RKUV 2000 Nr. U 363 S. 46 E. 2). Während bei der Frage, ob ein Kausalzusammenhang überhaupt jemals gegeben ist, die versicherte Person beweisbelastet ist, trägt die Beweislast für einen behaupteten Wegfall der Kausalität aufgrund des Erreichens des Status quo sine die Unfallversicherung (RKUV 1994 Nr. U 206 S. 326, vgl. auch Urteil 8C_101/2008 vom 6. August 2008 E. 2.2). Allerdings tragen die Parteien im Sozialversicherungsprozess in der Regel eine Beweislast nur insofern, als im Falle der Beweislosigkeit der Entscheid zu Ungunsten jener Partei ausfällt, die aus dem unbewiesen gebliebenen Sachverhalt Rechte ableiten wollte. Diese Beweisregel greift erst Platz, wenn es sich als unmöglich erweist, im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes aufgrund einer Beweiswürdigung einen Sachverhalt zu ermitteln, der zumindest die Wahrscheinlichkeit für sich hat, der Wirklichkeit zu entsprechen (<ref-ruling> E. 3b S. 264).
4.
4.1. Der Versicherte erlitt am 21. November 2003 und am 28. Februar 2007 je einen Unfall. Die Parteien gehen übereinstimmend davon aus, dass die über den 31. März 2009 anhaltend geklagten Beschwerden durch die bildgebend nachgewiesene Myelopathie an den Halswirbelkörpern 4 und 5 zu erklären sind. Streitig ist jedoch, ob diese Myelopathie durch eines der Unfallereignisse verursacht worden ist.
4.2. Das kantonale Gericht hat erwogen, gestützt auf das Gutachten des Prof. Dr. med. C._ vom 9. August 2012 erscheine eine krankheitsbedingte Genese der Myelopathie als gleich wahrscheinlich, wie ein Kausalzusammenhang zwischen einem der Unfälle und diesem Leiden. Da die SUVA nach den beiden Unfällen jeweils ihre Leistungspflicht anerkannt habe, sei sie für den Wegfall der natürlichen Kausalität beweisbelastet. Da aufgrund des Abklärungsergebnisses der Wegfall der natürlichen Kausalität nicht mit dem notwendigen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt sei, müsse der Entscheid zu Ungunsten der Versicherung ausfallen. Aus diesem Grund sei die grundsätzliche Leistungspflicht der Unfallversicherung für die Folgen der Myelopathie zu bejahen.
4.3. Wie die SUVA zutreffend geltend macht, verhält es sich im Falle des Versicherten nicht so, dass die unfallkausale Genese der Myelopathie nachgewiesen und nur mehr ein allfälliger nachträglicher Wegfall des Kausalzusammenhanges Beweisthema wäre. Vielmehr war die Unfallkausalität der Myelopathie von allem Anfang an und während des gesamten Verfahrens grundsätzlich umstritten; daran vermag auch der Umstand nichts zu ändern, dass die Beschwerdeführerin nach den Unfällen vom 21. November 2003 und vom 28. Februar 2007 jeweils Taggeld- und Heilbehandlungsleistungen übernommen hat. Somit trägt entgegen den vorinstanzlichen Erwägungen nicht die Versicherung, sondern der Versicherte bezüglich der Frage der Unfallkausalität die Beweislast. Da gemäss den Ausführungen des Prof. Dr. med. C._ die Wahrscheinlichkeit für eine unfallkausale Myelopathie lediglich 50 % beträgt und das kantonale Gericht bei Vorliegen eines beweiswertigen Gutachtens von weiteren Abklärungen absehen durfte, ist der natürliche Kausalzusammenhang zwischen den Unfallereignissen und der Myelopathie - und somit auch zwischen den Unfallereignissen und den auf dieses Leiden zurückzuführenden Beschwerden - nicht mit dem notwendigen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt. Die Beschwerdeführerin hat somit in ihrem Einspracheentscheid vom 6. März 2013 ihre Leistungspflicht zu Recht verneint; die Beschwerde der Versicherung ist gutzuheissen und der anderslautende kantonale Gerichtsentscheid ist aufzuheben.
5.
Das Verfahren ist kostenpflichtig (<ref-law>). Als unterliegende Parteien haben die Beschwerdegegner die Gerichtskosten zu tragen (<ref-law>). Da für die versicherte Person <ref-law> zur Anwendung gelangt, während für die Sanitas für die Gerichtsgebühr der ordentliche Rahmen nach <ref-law> gilt (vgl. Urteil 8C_629/2013 vom 29. Januar 2014 E. 6), sind von den Gerichtskosten Fr. 800.- dem Versicherten und Fr. 2'200.- der Sanitas aufzuerlegen.

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Thurgau vom 18. September 2013 wird aufgehoben und der Einspracheentscheid der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) vom 6. März 2013 bestätigt.
2.
Die Gerichtskosten werden zu Fr. 800.- dem Versicherten und zu Fr. 2'200.- der Sanitas Grundversicherungen AG auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau und dem Bundesamt für Gesundheit schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 15. Mai 2014
Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Leuzinger
Der Gerichtsschreiber: Nabold


facts:
Faits:
A. Le 1er mars 2010, à la réquisition de la Caisse Y._, l'Office des poursuites du district de La Riviera-Pays-d'Enhaut a notifié à X._ un commandement de payer, dans la poursuite n° xxxx, portant sur la somme de 350'855 fr. 35 sans intérêt, indiquant comme titre de la créance: "Solde de la réparation du dommage subi dans la faillite société A._ SA, selon notre décision du 15.02.2005, plan de paiement du 5 décembre 2008 non respecté". Le poursuivi a formé opposition totale.
Le 22 mars 2010, la poursuivante a requis la mainlevée définitive de l'opposition, exposant que la poursuite était fondée sur sa décision du 15 février 2005, entrée en force et exécutoire en l'absence d'une opposition interjetée dans les délais légaux. Cette décision, produite à l'appui de la requête, avait été adressée au poursuivi sous pli LSI avec accusé de réception et l'invitait à verser dans les trente jours, en application de l'<ref-law>, la somme de 435'100 fr. représentant des cotisations paritaires pour les années 1999 à 2004 relatives à la société A._ SA dont le poursuivi était administrateur. Accompagnée d'un décompte détaillant les cotisations dues pour chaque année, elle mentionnait la voie de droit de l'opposition à former dans les trente jours auprès de la caisse et était munie d'un timbre humide selon lequel aucune opposition n'avait été formée dans le délai imparti.
Le poursuivi n'a pas procédé.
Par prononcé rendu par défaut des parties le 8 juin 2010, le Juge de paix du district de La Riviera-Pays-d'Enhaut a rejeté la requête de mainlevée au motif que la poursuivante n'était pas au bénéfice d'une reconnaissance de dette signée par le poursuivi.
B. Sur recours de la poursuivante, la Cour des poursuites et faillites du Tribunal cantonal vaudois a, par arrêt du 25 novembre 2010 notifié aux parties le 30 mars 2011, réformé le prononcé du juge de paix en ce sens que l'opposition au commandement de payer était définitivement levée. Ses motifs seront exposés ci-après dans la mesure utile.
C. Par acte du 16 mai 2011, le poursuivi a saisi le Tribunal fédéral d'un recours en matière civile, subsidiairement de droit constitutionnel, assorti d'une demande d'effet suspensif et tendant au rejet de la requête de mainlevée d'opposition. Il critique les constatations de fait de l'arrêt attaqué en ce sens qu'elles seraient trop succinctes et invoque la violation des art. 80 et 82 LP, 2 et 8 CC, ainsi que, subsidiairement, celle des art. 9 et 29 Cst. Il dépose un certain nombre de pièces nouvelles.
Le dépôt de réponses n'a pas été requis.
La demande d'effet suspensif a été admise par ordonnance présidentielle du 8 juin 2011.

considerations:
Considérant en droit:
1. 1.1 La décision rendue en matière de mainlevée - définitive ou provisoire - de l'opposition est une décision finale au sens de l'<ref-law> puisqu'elle met fin à l'instance (<ref-ruling> consid. 1.1). Elle peut faire l'objet du recours en matière civile (<ref-law>) lorsque la valeur litigieuse atteint, comme en l'espèce, au moins 30'000 fr. (<ref-law>; <ref-ruling> consid. 1.3). Interjeté en temps utile (art. 46 al. 1 let. a et 100 al. 1 LTF) par la partie qui a succombé en instance cantonale (<ref-law>) à l'encontre d'une telle décision prise sur recours en dernière instance cantonale (<ref-law>), le présent recours est en principe recevable.
Le recours en matière civile étant ouvert; le recours constitutionnel est irrecevable, vu le caractère subsidiaire de cette voie de droit (<ref-law>).
1.2 Le recours en matière civile peut être formé pour violation du droit fédéral, lequel comprend les droits constitutionnels (<ref-law>; <ref-ruling> consid. 3.1, 462 consid. 2.3). Le Tribunal fédéral applique le droit d'office (<ref-law>), sans être lié ni par les motifs de l'autorité précédente, ni par les moyens des parties; il peut donc admettre le recours en se fondant sur d'autres arguments que ceux invoqués par le recourant, comme il peut le rejeter en opérant une substitution de motifs (<ref-ruling> consid. 2.2). Il ne connaît toutefois de la violation des droits fondamentaux que si ce grief a été soulevé et motivé par le recourant ("principe d'allégation"; <ref-law>; <ref-ruling> consid. 3.2; <ref-ruling> consid. 1.4.2).
Le recourant doit, dans son mémoire, exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit (<ref-law>), c'est-à-dire discuter les motifs de la décision entreprise et indiquer précisément en quoi il estime que l'autorité précédente a méconnu le droit (ATF <ref-ruling> consid. 1.4.2; <ref-ruling> consid. 1.4). En particulier, la motivation doit se rapporter à l'objet du litige tel qu'il est circonscrit par la décision attaquée (<ref-ruling> consid. 6).
1.3 Saisi d'un recours en matière civile, le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente (<ref-law>). Il ne peut s'en écarter que si ces faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'<ref-law> (<ref-law>), et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause (<ref-law>). Le recourant qui entend se plaindre d'un établissement manifestement inexact - c'est-à-dire arbitraire (art. 9 Cst.; ATF <ref-ruling> consid. 1.2.2 p. 252) - des faits doit satisfaire au principe d'allégation susmentionné (consid. 1.2). Par ailleurs, aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente (<ref-law>).
2. En ce qui concerne les faits, le recourant reproche à la cour cantonale de s'être bornée à faire l'état de l'évolution de la procédure sans rien retenir "quant à la problématique de fond" qu'il invoquait (fondement des prétentions litigieuses, fluctuation du dommage jusqu'au prononcé de faillite en février 2009, responsabilité de l'administrateur qui lui a succédé, péremption, respectivement prescription de la créance en cause).
Appelée à statuer sur une requête de mainlevée définitive de l'opposition, la cour cantonale a, conformément à l'<ref-law>, fait porter son examen sur les deux seules questions pertinentes de savoir, d'une part, si la poursuite en cause se fondait sur un jugement exécutoire au sens de l'<ref-law>, ce qu'elle a admis, et, d'autre part, si l'opposant avait prouvé par titre soit l'extinction de la dette, soit l'obtention d'un sursis, ou s'il pouvait se prévaloir de la prescription, ce qu'elle a nié. Son examen ne requérait nullement la prise en compte des faits relatifs à la "problématique de fond" invoqués par le recourant. Les pièces nouvelles produites à ce sujet, outre qu'elles sont irrecevables en vertu de l'<ref-law>, sont dénuées de pertinence.
3. En ce qui concerne l'existence d'un jugement exécutoire, la cour cantonale a considéré en substance que la teneur de la décision du 15 février 2005 permettait au poursuivi de comprendre sans ambiguïté que, à défaut d'opposition, il se trouverait sous le coup d'une décision assimilable à un jugement définitif et exécutoire au sens de l'<ref-law>. A l'argument du poursuivi qui contestait avoir reçu la décision en question, elle a répondu qu'il avait implicitement admis l'avoir reçue, conformément à la jurisprudence, en ne procédant pas devant le premier juge, alors que la requête de mainlevée mentionnait expressément que ladite décision était entrée en force et exécutoire.
La jurisprudence sur laquelle la cour cantonale se fonde (arrêt de la Cour des poursuites et faillites du Tribunal cantonal vaudois du 11 novembre 2010/431) considère, dans une approche rejoignant celle du Tribunal fédéral (arrêt 5D_173/2008 du 20 février 2009 consid. 5.1), que la preuve de la notification d'un acte peut résulter de l'ensemble des circonstances, en particulier de l'absence de réaction de l'intéressé et qu'ainsi le poursuivi, qui non seulement ne conteste pas lors de l'audience de mainlevée avoir reçu la décision à l'origine de la poursuite, mais fait défaut à cette audience, admet implicitement avoir reçu la décision en question. Le recourant ne discute en aucune façon l'argument de la cour cantonale tiré de la jurisprudence précitée et ne critique donc pas l'application de cette dernière en l'occurrence, se contentant sur ce point de répéter qu'il était absent lors de l'envoi de la décision du 15 février 2005 et de prétendre y avoir fait opposition en temps utile le 31 mars 2005 après que la décision lui eut été retournée le 3 mars 2005 sous pli simple. Le recourant étant ainsi censé avoir reçu la décision du 15 février 2005, c'est en vain qu'il reproche à la cour cantonale d'avoir indûment retenu le caractère exécutoire de celle-ci, dès lors qu'il est constant qu'aucune opposition n'a été interjetée dans le délai légal mentionné dans ladite décision.
Au demeurant, si l'on devait prendre en considération les pièces nouvelles produites par le recourant, force serait de constater que dans son rapport concernant l'exercice 2003 (pièce 6), rapport établi le 20 octobre 2004 alors que le recourant, ainsi qu'il le prétend lui-même, était encore administrateur, l'organe de révision avait signalé "que le retard dans l'encaissement des créances [avait] causé un manque de liquidité et des retards cumulés dans le paiement des dettes, en particulier des créanciers institutionnels relatifs à la sécurité sociale (AVS, LPP, LAA) pour un montant d'environ CH 470'000.00" et rappelé "que le non paiement des charges sociales [pouvait] amener à des conséquences graves soit pour la société que [sic] pour ses administrateurs". Il faudrait alors conclure que le recourant devait, dans ces conditions, s'attendre avec une certaine vraisemblance à recevoir une communication de l'autorité; partant, selon la jurisprudence, l'envoi de la décision du 15 février 2005 sous pli LSI avec accusé de réception, qui n'avait pas pu être distribué, était réputé notifié le dernier jour du délai de garde de sept jours suivant la remise de l'avis d'arrivée dans la boîte aux lettres ou dans la case postale de son destinataire (cf. <ref-ruling> consid. 4 et les références citées) et la prétendue "opposition" du 31 mars 2005 était manifestement tardive.
4. Les griefs du recourant touchant au "bien-fondé des prétentions" de l'intimée ou au "fond de l'affaire, régi par le droit public fédéral", soit l'<ref-law>, sont étrangers à l'objet du litige circonscrit par la décision attaquée et donc irrecevables de ce chef. La procédure de mainlevée définitive, comme la procédure de mainlevée provisoire, est d'ailleurs une procédure sur pièces (Urkundenprozess), dont le but n'est pas de constater la réalité de la créance en poursuite, mais l'existence d'un titre exécutoire: le créancier ne peut motiver sa requête qu'en produisant le titre et la production de cette pièce, considérée en vertu de son contenu, de son origine et des caractéristiques extérieures comme un tel titre, suffit pour que la mainlevée soit prononcée si le débiteur n'oppose pas et ne rend pas immédiatement vraisemblables des exceptions (<ref-ruling> consid. 4.1.1).
4.1 Il a été établi ci-dessus que l'intimée a produit un jugement exécutoire au sens de l'<ref-law>, la décision du 15 février 2005, fondée sur l'<ref-law>, étant assimilée à un tel titre en vertu de l'art. 54 al. 2 de la loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA; RS 830.1), applicable par renvoi de l'<ref-law>.
4.2 Quant aux exceptions, la cour cantonale a retenu que le recourant n'avait pas établi par titre que la dette avait été éteinte ou qu'il avait obtenu un sursis. Le recourant ne remet pas en cause cette constatation.
4.3 S'agissant de la prescription, la cour cantonale s'est référée à l'<ref-law>, qui prévoit que le droit à réparation de la caisse de compensation se prescrit deux ans après la connaissance du dommage et, dans tous les cas, cinq ans après la survenance du dommage, ces délais pouvant être interrompus et l'employeur pouvant renoncer à s'en prévaloir. Elle a considéré en outre que le délai de prescription spécial contenu à l'<ref-law> est celui dans lequel la caisse de compensation doit prendre la décision de réparation et non celui de recouvrement de la créance après la décision devenue définitive et exécutoire. Enfin, elle a retenu que le recourant ne s'était pas prévalu de la prescription en première instance, précisant à cet égard qu'un tel moyen n'a pas à être examiné d'office, même quand il s'agit d'une créance de droit public, et que l'invocation de ce moyen en deuxième instance seulement était donc inopérante.
Le recourant ne s'en prend pas à ces motifs. Il ne conteste notamment pas qu'il ne s'est pas prévalu de la prescription en première instance, ni ne prétend que ce moyen aurait dû être examiné d'office (cf. sur cette question: <ref-ruling> consid. 3.3 et 3.4; <ref-ruling> consid. 3a; P.-R. GILLIÉRON, Commentaire de la loi fédérale sur la poursuite pour dettes et la faillite, n. 68 ad <ref-law>; DANIEL STAEHELIN, Basler Kommentar zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs I, 2e éd., n. 22 ad <ref-law>). Il ne fait d'ailleurs état d'aucun élément qui aurait dû conduire la cour cantonale à admettre d'office la prescription. Il se contente de prétendre que les prétentions de l'intimée sont manifestement périmées s'agissant de la période antérieure à fin décembre 2002, précisant - mais sans autres indications, notamment de dates - que le point de départ du délai coïnciderait ici avec la délivrance d'un acte de défaut de biens; quant à la période de janvier 2003 à juin 2004, les prétentions de l'intimée seraient, selon lui, manifestement prescrites au moment de la notification du commandement de payer. Outre qu'il se trompe sur la nature du délai de l'<ref-law> qui est, comme le retient à bon droit l'arrêt attaqué, un délai dans lequel la caisse de compensation doit prendre la décision de réparation (cf. <ref-ruling> consid. 4.1) et non pas un délai de recouvrement de la créance après la décision devenue définitive et exécutoire, le recourant ne fait nullement la démonstration d'une violation du droit déterminant sur ce point.
5. Il résulte de ce qui précède que le recours doit être rejeté, dans la mesure de sa recevabilité, aux frais de son auteur.
Il n'y a pas lieu d'allouer des dépens.

rulings:
Par ces motifs, le Tribunal fédéral prononce:
1. Le recours est rejeté dans la mesure où il est recevable.
2. Les frais judiciaires, arrêtés à 4'000 fr., sont mis à la charge du recourant.
3. Le présent arrêt est communiqué aux participants à la procédure et à la Cour des poursuites et faillites du Tribunal cantonal du canton de Vaud.
Lausanne, le 26 août 2011
Au nom de la IIe Cour de droit civil
du Tribunal fédéral suisse
La Présidente: Hohl
Le Greffier: Fellay


facts:
Sachverhalt:
Sachverhalt:
A. Dem 1944 geborenen B._ wurde mit Verfügung vom 16. Januar 2003 von der IV-Stelle Schaffhausen ab 1. August 2001 eine ganze Invalidenrente zugesprochen. Am 23. Januar 2003 meldete er sich beim Sozialversicherungsamt Schaffhausen, Ausgleichskasse, zum Bezug von Ergänzungsleistungen an. Das Gesuch wurde mit Verfügung vom 17. April 2003 abgewiesen, woran auf Einsprache hin festgehalten wurde (Entscheid vom 7. Januar 2004).
A. Dem 1944 geborenen B._ wurde mit Verfügung vom 16. Januar 2003 von der IV-Stelle Schaffhausen ab 1. August 2001 eine ganze Invalidenrente zugesprochen. Am 23. Januar 2003 meldete er sich beim Sozialversicherungsamt Schaffhausen, Ausgleichskasse, zum Bezug von Ergänzungsleistungen an. Das Gesuch wurde mit Verfügung vom 17. April 2003 abgewiesen, woran auf Einsprache hin festgehalten wurde (Entscheid vom 7. Januar 2004).
B. Das Obergericht des Kantons Schaffhausen hiess die dagegen erhobene Beschwerde in dem Sinne teilweise gut, als es den Einspracheentscheid aufhob und die Sache zur Neuberechnung des Anspruchs auf Ergänzungsleistungen an die Ausgleichskasse zurückwies (Entscheid vom 29. Oktober 2004).
B. Das Obergericht des Kantons Schaffhausen hiess die dagegen erhobene Beschwerde in dem Sinne teilweise gut, als es den Einspracheentscheid aufhob und die Sache zur Neuberechnung des Anspruchs auf Ergänzungsleistungen an die Ausgleichskasse zurückwies (Entscheid vom 29. Oktober 2004).
C. Das Sozialversicherungsamt Schaffhausen führt Verwaltungsgerichtsbeschwerde und beantragt die Aufhebung des Entscheides vom 29. Oktober 2004.
B._ lässt auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde schliessen, während das Bundesamt für Sozialversicherung auf Vernehmlassung verzichtet.

considerations:
Das Eidg. Versicherungsgericht zieht in Erwägung:
Das Eidg. Versicherungsgericht zieht in Erwägung:
1. Im Beschwerdeverfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen ist die Überprüfungsbefugnis des Eidgenössischen Versicherungsgerichts nicht auf die Verletzung von Bundesrecht einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des Ermessens beschränkt, sondern sie erstreckt sich auch auf die Angemessenheit der angefochtenen Verfügung; das Gericht ist dabei nicht an die vorinstanzliche Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gebunden und kann über die Begehren der Parteien zu deren Gunsten oder Ungunsten hinausgehen (Art. 132 OG).
1. Im Beschwerdeverfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen ist die Überprüfungsbefugnis des Eidgenössischen Versicherungsgerichts nicht auf die Verletzung von Bundesrecht einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des Ermessens beschränkt, sondern sie erstreckt sich auch auf die Angemessenheit der angefochtenen Verfügung; das Gericht ist dabei nicht an die vorinstanzliche Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gebunden und kann über die Begehren der Parteien zu deren Gunsten oder Ungunsten hinausgehen (Art. 132 OG).
2. 2.1 Da keine laufenden Leistungen im Sinne der übergangsrechtlichen Ausnahmebestimmung des <ref-law>, sondern Dauerleistungen im Streit stehen, über die noch nicht rechtskräftig verfügt worden ist, beurteilt sich diese Frage - den allgemeinen intertemporalrechtlichen Regeln folgend - für die Zeit bis 31. Dezember 2002 auf Grund der bisherigen Rechtslage, ab diesem Zeitpunkt indes nach den Normen des auf den 1. Januar 2003 in Kraft getretenen Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) und dessen Ausführungsverordnungen (<ref-ruling> Erw. 1 mit Hinweis auf <ref-ruling>).
2.2 Die Vorinstanz hat die Bestimmungen über den Anspruch von IV-Rentenbezügern (Art. 2c lit. a ELG) auf Ergänzungsleistungen (bis 31. Dezember 2002: Art. 2 Abs. 1 ELG; ab 1. Januar 2003: Art. 2 Abs. 1 ELG in Verbindung mit <ref-law>), die Bestandteile der Ergänzungsleistungen (Art. 3 ELG), die Höhe der Ergänzungsleistungen (Art. 3a Abs. 1 ELG), die anerkannten Ausgaben bei zu Hause wohnenden Personen (Art. 3b Abs. 1 ELG) und die anrechenbaren Einnahmen (Art. 3c Abs. 1 lit. a-d ELG) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
2.2 Die Vorinstanz hat die Bestimmungen über den Anspruch von IV-Rentenbezügern (Art. 2c lit. a ELG) auf Ergänzungsleistungen (bis 31. Dezember 2002: Art. 2 Abs. 1 ELG; ab 1. Januar 2003: Art. 2 Abs. 1 ELG in Verbindung mit <ref-law>), die Bestandteile der Ergänzungsleistungen (Art. 3 ELG), die Höhe der Ergänzungsleistungen (Art. 3a Abs. 1 ELG), die anerkannten Ausgaben bei zu Hause wohnenden Personen (Art. 3b Abs. 1 ELG) und die anrechenbaren Einnahmen (Art. 3c Abs. 1 lit. a-d ELG) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
3. 3.1 Der Anspruch auf eine jährliche Ergänzungsleistung besteht erstmals für den Monat, in dem die Anmeldung eingereicht worden ist und sämtliche gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind (Art. 21 Abs. 1 ELV). Ausnahmsweise besteht rückwirkend ein Anspruch, wenn die Anmeldung innert sechs Monaten seit der Zustellung der Verfügung über eine Rente der AHV oder der IV eingereicht wird. Dann beginnt er mit dem Monat der Anmeldung für die Rente, frühestens aber mit der Rentenberechtigung (Art. 22 Abs. 1 ELV). Zeitlich massgebend für die Berechnung der jährlichen Ergänzungsleistungen sind in der Regel die während des vorausgegangenen Kalenderjahres erzielten anrechenbaren Einnahmen sowie das am 1. Januar des Bezugsjahres vorhandene Vermögen (Art. 23 Abs. 1 ELV). Die jährlichen Ergänzungsleistungen sind zu erhöhen, herabzusetzen oder aufzuheben, wenn sie die tatsächlichen Verhältnisse wesentlich verändern (vgl. Art. 25 ELV).
3.2 Mit Verfügung vom 16. Januar 2003 wurde dem Beschwerdegegner eine ganze Invalidenrente ab 1. August 2001 zugesprochen. Nachdem er bereits am 23. Januar 2003 um Ergänzungsleistungen ersuchte, sind die Verhältnisse vorerst ab Rentenbeginn, somit ab August 2001, zu ermitteln und in der Folge auf veränderte Verhältnisse hin zu prüfen. Der Verfügung vom 17. April 2003 lässt sich nicht entnehmen, für welchen Zeitpunkt die anrechenbaren Einnahmen und die anerkannten Ausgaben miteinander verglichen wurden. Obwohl in der Einsprache vom 5. Mai 2003 sowie in der Beschwerde vom 2. Februar 2004 Leistungen spätestens ab August 2001 verlangt wurden, äussert sich die Ausgleichskasse weder im Einspracheentscheid, im vorinstanzlichen Verfahren, noch in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde zu diesem Sachverhaltselement. Berechnungen für verschiedene Zeiträume fehlen. Damit kann auch letztinstanzlich nicht überprüft werden, ob die Abweisungsverfügung zu Recht erfolgt ist. In diesem Sinne hat das kantonale Gericht den Einspracheentscheid richtigerweise aufgehoben und die Sache zu einer erneuten Prüfung an die Verwaltung zurückgewiesen.
3.2 Mit Verfügung vom 16. Januar 2003 wurde dem Beschwerdegegner eine ganze Invalidenrente ab 1. August 2001 zugesprochen. Nachdem er bereits am 23. Januar 2003 um Ergänzungsleistungen ersuchte, sind die Verhältnisse vorerst ab Rentenbeginn, somit ab August 2001, zu ermitteln und in der Folge auf veränderte Verhältnisse hin zu prüfen. Der Verfügung vom 17. April 2003 lässt sich nicht entnehmen, für welchen Zeitpunkt die anrechenbaren Einnahmen und die anerkannten Ausgaben miteinander verglichen wurden. Obwohl in der Einsprache vom 5. Mai 2003 sowie in der Beschwerde vom 2. Februar 2004 Leistungen spätestens ab August 2001 verlangt wurden, äussert sich die Ausgleichskasse weder im Einspracheentscheid, im vorinstanzlichen Verfahren, noch in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde zu diesem Sachverhaltselement. Berechnungen für verschiedene Zeiträume fehlen. Damit kann auch letztinstanzlich nicht überprüft werden, ob die Abweisungsverfügung zu Recht erfolgt ist. In diesem Sinne hat das kantonale Gericht den Einspracheentscheid richtigerweise aufgehoben und die Sache zu einer erneuten Prüfung an die Verwaltung zurückgewiesen.
4. Hauptstreitpunkt im vorinstanzlichen Verfahren war die Frage, ob der Versicherte auf Vermögenswerte und Einkommen verzichtet hatte, indem er - vor Eintritt des Versicherungsfalles - seine Ansprüche aus einer Lebensversicherungspolice einer Bank verpfändet hatte, die ihm einen Hypothekarkredit gewährte.
4.1 Es gilt der Grundsatz, dass bei der Anspruchsberechnung nur tatsächlich vereinnahmte Einkünfte und vorhandene Vermögenswerte zu berücksichtigen sind, über die der Leistungsansprecher ungeschmälert verfügen kann (vgl. <ref-ruling> Erw. 5a). Anderseits findet dieser Grundsatz dort eine Einschränkung, wo der Versicherte ohne rechtliche Verpflichtung und ohne adäquate Gegenleistung auf Vermögen verzichtet hat, wo er einen Rechtsanspruch auf bestimmte Einkünfte und Vermögenswerte hat, davon aber faktisch nicht Gebrauch macht bzw. seine Rechte nicht durchsetzt, oder wo der Ansprecher aus von ihm zu verantwortenden Gründen von der Ausübung einer möglichen und zumutbaren Erwerbstätigkeit absieht (vgl. <ref-ruling> Erw. 2a, zum Ganzen: <ref-ruling> f. Erw. 5c). Die Rechtsprechung hat das Vorliegen des Verzichtstatbestandes stets allein davon abhängig gemacht, ob eine Vermögenshingabe ohne rechtliche Verpflichtung und ohne adäquate Gegenleistung erfolgt war (vgl. <ref-ruling> Erw. 4 mit Hinweisen).
4.2 Mit Schreiben vom 13. Februar 2003 teilte die Basler Lebens-Versicherungs-Gesellschaft dem Beschwerdegegner mit, er habe, nebst einer Prämienbefreiung, ab 1. August 2001 Anspruch auf eine Rente entsprechend einem Invaliditätsgrad von 100 % im Betrage von Fr. 1'401.25 pro Monat. Die Beschwerdeführerin hat in der Verfügung vom 17. April 2003 ein Einkommen aus der Lebensversicherungsrente von Fr. 20'715.- berücksichtigt, den Betrag im Einspracheentscheid aber auf Fr. 16'815.20 (Fr. 1'401.25 x 12) reduziert. Der Versicherte vertritt die Auffassung, dass einzig der Rückkaufswert der Versicherungspolice als Vermögen in die Anspruchsberechnung miteinbezogen werden dürfe. Dem stimmt die Vorinstanz zu. Aus dem Gesamtzusammenhang zu schliessen lehnt sie demgegenüber die Anrechnung der Rente der Basler ab.
4.3 Zu prüfen ist vorerst, ob die Renten trotz Verpfändung bei der Prüfung des Ergänzungsleistungsanspruchs als Einnahmen anzurechnen sind.
4.3.1 Der Abschluss einer Versicherung, aus der im Invaliditätsfall die Hypothekarzinsen weiter bezahlt werden könnten, ist genauso ein übliches Vorgehen beim Liegenschaftskauf, wie die Verpfändung der Police an die kreditgebende Bank, damit die Versicherungsleistungen im Risikofall direkt an diese ausbezahlt werden. Mit der Verpfändung hat der Versicherte nicht auf die Leistungen verzichtet, sondern sich einzig dazu verpflichtet, diese im Sinne der Hypothekargläubigerin zu verwenden. Er hat eine Gegenleistung erhalten. Die Bank hat ihm dafür einen Kredit gewährt. Zudem werden die der Bank zufliessenden Beträge an die Hypothekarzinsen - und eventuelle andere Verpflichtungen - angerechnet. Diese Ausgaben wären auch ohne Verpfändung angefallen. Laut Art. 3b Abs. 3 lit. b ELG stellt Hypothekarzins eine anerkannte Ausgabe dar. Die Fr. 16'815.- sind daher nicht unter dem Titel "Vermögensverzicht" in die Anspruchsberechnung miteinzubeziehen.
4.3.2 Gemäss Art. 3c Abs. 1 lit. d ELG gehören Renten, Pensionen und andere wiederkehrende Leistungen grundsätzlich zu den anrechenbaren Einnahmen. Davon ist vorliegend nicht abzuweichen. Auch wenn die Rentenleistungen der Lebensversicherung auf Grund der Verpfändung direkt der Bank zufliessen, gehören sie zu den tatsächlich vereinnahmten Einkünften. Sie kommen dem Beschwerdegegner nämlich insofern zu Gute, als damit die Hypothekarzinsen gedeckt werden. Diese wiederum sind - bis zur Höchstgrenze gemäss Art. 3b Abs. 3 lit. b ELG - als Ausgaben anzurechnen.
4.4 Zu prüfen bleibt, ob der Rückkaufswert der Police als Vermögen mitberücksichtigt werden muss.
Seit August 2001 werden Rentenleistungen ausgerichtet. Eine Auflösung des Versicherungsverhältnisses durch den Rückkauf hätte zur Folge, dass diese sofort eingestellt würden. Daneben profitiert der Beschwerdeführer von der Prämienbefreiung. Es erscheint wenig sinnvoll, eine Versicherung in dem Moment aufzulösen, in dem der Versicherungsfall bereits eingetreten ist und Leistungen fliessen. Es ist sogar fraglich, ob ein Rückkauf noch möglich wäre. Da die Rentenzahlungen in die Anspruchsermittlung miteinbezogen werden (vgl. Erw. 4.3.2), kann nicht gleichzeitig der Rückkaufswert derselben Versicherung in die Berechnung miteinbezogen werden. Soweit im angefochtenen Entscheid die gegenteilige Auffassung vertreten wird, ist ihm nicht zu folgen.
Seit August 2001 werden Rentenleistungen ausgerichtet. Eine Auflösung des Versicherungsverhältnisses durch den Rückkauf hätte zur Folge, dass diese sofort eingestellt würden. Daneben profitiert der Beschwerdeführer von der Prämienbefreiung. Es erscheint wenig sinnvoll, eine Versicherung in dem Moment aufzulösen, in dem der Versicherungsfall bereits eingetreten ist und Leistungen fliessen. Es ist sogar fraglich, ob ein Rückkauf noch möglich wäre. Da die Rentenzahlungen in die Anspruchsermittlung miteinbezogen werden (vgl. Erw. 4.3.2), kann nicht gleichzeitig der Rückkaufswert derselben Versicherung in die Berechnung miteinbezogen werden. Soweit im angefochtenen Entscheid die gegenteilige Auffassung vertreten wird, ist ihm nicht zu folgen.
5. Zusammenfassend ist die Verwaltungsgerichtsbeschwerde insofern abzuweisen, als im angefochtenen Entscheid eine Rückweisung zur Neuberechnung angeordnet wurde. Diese hat indessen erstmals per August 2001 zu erfolgen und ist jeweils bei veränderten Verhältnissen oder zumindest auf jeden Jahresbeginn hin (Art. 23 ELV) zu erneuern. Entgegen dem angefochtenen Entscheid wird die Verwaltung das Renteneinkommen der Basler als Einkommen, aber den Rückkaufswert der entsprechenden Police nicht als Vermögen anzurechnen haben.
5. Zusammenfassend ist die Verwaltungsgerichtsbeschwerde insofern abzuweisen, als im angefochtenen Entscheid eine Rückweisung zur Neuberechnung angeordnet wurde. Diese hat indessen erstmals per August 2001 zu erfolgen und ist jeweils bei veränderten Verhältnissen oder zumindest auf jeden Jahresbeginn hin (Art. 23 ELV) zu erneuern. Entgegen dem angefochtenen Entscheid wird die Verwaltung das Renteneinkommen der Basler als Einkommen, aber den Rückkaufswert der entsprechenden Police nicht als Vermögen anzurechnen haben.
6. Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der Beschwerdegegner grundsätzlich Anspruch auf eine hälftige Parteientschädigung. Da er zudem nach Lage der letztinstanzlich eingereichten Akten bedürftig ist und die Vertretung geboten war, ist ein Anspruch auf unentgeltliche Verbeiständung für den Anteil des Unterliegens im Verfahren vor dem Eidgenössischen Versicherungsgericht ausgewiesen. Es wird indessen ausdrücklich auf Art. 152 Abs. 3 OG aufmerksam gemacht, wonach die begünstigte Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten haben wird, wenn sie später dazu im Stande ist.

rulings:
Demnach erkennt das Eidg. Versicherungsgericht:
Demnach erkennt das Eidg. Versicherungsgericht:
1. Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird im Sinne der Erwägungen abgewiesen.
1. Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird im Sinne der Erwägungen abgewiesen.
2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
3. Die Ausgleichskasse Schaffhausen hat dem Beschwerdegegner für das letztinstanzliche Verfahren eine hälftige Parteientschädigung auszurichten und ihm Fr. 1250.- zu bezahlen.
3. Die Ausgleichskasse Schaffhausen hat dem Beschwerdegegner für das letztinstanzliche Verfahren eine hälftige Parteientschädigung auszurichten und ihm Fr. 1250.- zu bezahlen.
4. Zufolge Gewährung der unentgeltlichen Verbeiständung wird Rechtsanwalt Joachim Breining für das Verfahren vor dem Eidgenössischen Versicherungsgericht aus der Gerichtskasse eine Entschädigung (Honorar und Auslagenersatz) von Fr. 1250.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) ausgerichtet.
4. Zufolge Gewährung der unentgeltlichen Verbeiständung wird Rechtsanwalt Joachim Breining für das Verfahren vor dem Eidgenössischen Versicherungsgericht aus der Gerichtskasse eine Entschädigung (Honorar und Auslagenersatz) von Fr. 1250.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) ausgerichtet.
5. Das Obergericht des Kantons Schaffhausen wird über die Parteikosten für das kantonale Verfahren entsprechend dem Ausgang des letztinstanzlichen Prozesses zu befinden haben.
5. Das Obergericht des Kantons Schaffhausen wird über die Parteikosten für das kantonale Verfahren entsprechend dem Ausgang des letztinstanzlichen Prozesses zu befinden haben.
6. Dieses Urteil wird den Parteien, dem Obergericht des Kantons Schaffhausen und dem Bundesamt für Sozialversicherung zugestellt.
Luzern, 11. Juli 2005
Im Namen des Eidgenössischen Versicherungsgerichts
Die Präsidentin der III. Kammer: Die Gerichtsschreiberin:


facts:
Sachverhalt:
A.
Die Staatsanwaltschaft Brugg-Zurzach verurteilte X._ mit Strafbefehl vom 6. August 2011 wegen Verletzung der Verkehrsregeln (Vornahme von Verrichtungen, welche die Bedienung des Fahrzeugs erschweren und Nichtmitführen des Führerausweises) zu einer Busse von Fr. 250.--.
Auf Einsprache von X._ stellte die Staatsanwaltschaft am 13. September 2013 das Strafverfahren wegen Verletzung der Verkehrsregeln ein und wies den Antrag auf Zusprechung einer Parteientschädigung ab. Sie verurteilte X._ mit Strafbefehl vom 4. Oktober 2013 wegen Nichtmitführen des Führerausweises zu einer Busse von Fr. 20.--.
B.
Das Obergericht des Kantons Aargau wies die von X._ gegen die Verweigerung der Parteientschädigung gerichtete Beschwerde am 16. Januar 2014 ab.
C.
X._ führt Beschwerde in Strafsachen und beantragt, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und die Sache zur neuen Beurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen.
Die Oberstaatsanwaltschaft und das Obergericht des Kantons Aargau verzichten auf eine Vernehmlassung.

considerations:
Erwägungen:
1.
1.1. Die Vorinstanz erachtet die Voraussetzungen für die Zusprechung einer Parteientschädigung als nicht gegeben. Dem Beschwerdeführer sei ursprünglich vorgeworfen worden, während rund 100 Metern auf das sich in seiner rechten Hand befindende Mobiltelefongerät geschaut zu haben. Bei der ihm zur Last gelegten Widerhandlung gegen das Strassenverkehrsgesetz handle es sich um eine offensichtlich nicht schwerwiegende Übertretung. Das Verfahren sei weder in tatsächlicher noch in rechtlicher Hinsicht komplex gewesen und habe mit einer Einstellungsverfügung geendet. Der Beschwerdeführer hätte sich gegenüber dem erhobenen Tatvorwurf hinreichend selbst verteidigen können.
1.2. Der Beschwerdeführer beruft sich auf die bisherige bundesgerichtliche Rechtsprechung und macht geltend, dass der Beizug eines Rechtsvertreters nicht nur angemessen, sondern notwendig gewesen sei, zumal erst dessen Intervention zur späteren Einstellung des Strafverfahrens geführt habe.
2.
2.1. Wird die beschuldigte Person ganz oder teilweise freigesprochen oder wird das Verfahren gegen sei eingestellt, hat sie Anspruch auf Entschädigung ihrer Aufwendungen für die angemessene Ausübung ihrer Verfahrensrechte (Art. 429 Abs. 1 lit. a StPO).
2.2. Der Beschwerdeführer beauftragte seinen Verteidiger, nachdem die Staatsanwaltschaft den Strafbefehl vom 6. August 2011 erlassen hatte. Nach erfolgter Einsprache führte die Staatsanwaltschaft am 28. Februar 2012 in Anwesenheit des Verteidigers eine Einvernahme mit dem Beschwerdeführer durch. Am 29. Juli 2013 teilte sie den Abschluss der Untersuchung mit und kündigte die Anklageerhebung auf der Grundlage des ursprünglichen Strafbefehls an. Im Abschlussverfahren beantragte der Verteidiger am 22. August 2013 hinsichtlich des Anklagevorwurfs der Verletzung von Verkehrsregeln eine Ergänzung der Untersuchung, worauf die Staatsanwaltschaft am 27. August 2013 eine neue Parteimitteilung erliess und die teilweise Einstellung des Verfahrens in Aussicht stellte. Die Einstellungsverfügung erging am 13. September 2013.
2.3. Wie der Beschwerdeführer zu Recht geltend macht, kann bei dieser Ausgangslage nicht mehr von einem einfachen Sachverhalt ohne juristische Schwierigkeiten gesprochen werden. Das Verfahren dauerte rund zwei Jahre und wurde von der Staatsanwaltschaft - wie auch die Vorinstanz einräumt - mit einer gewissen Hartnäckigkeit verfolgt. Sie führte eigene Beweiserhebungen durch, stellte im Anschluss daran eine Anklageerhebung in Aussicht und entschloss sich erst aufgrund eines Beweisergänzungsantrags des Verteidigers, das Verfahren einzustellen. Unter diesen Umständen war der Beizug eines Wahlverteidigers ohne Weiteres angemessen, um die Verfahrensrechte des Beschwerdeführers auszuüben (vgl. zum Ganzen <ref-ruling>). Die Beschwerde ist gutzuheissen. Der Entscheid des Obergerichts des Kantons Aargau vom 16. Januar 2014 ist aufzuheben und die Sache zu neuem Entscheid an die Vorinstanz zurückzuweisen.
3.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind keine Gerichtskosten zu erheben (Art. 66 Abs. 1 i.V.m. Abs. 4 BGG). Der Kanton Aargau hat dem Beschwerdeführer eine angemessene Parteientschädigung auszurichten (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG).

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Der Entscheid des Obergerichts des Kantons Aargau, Beschwerdekammer in Strafsachen, vom 16. Januar 2014 wird aufgehoben und die Sache zu neuem Entscheid an die Vorinstanz zurückgewiesen.
2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
3.
Der Kanton Aargau hat dem Beschwerdeführer für das bundesgerichtliche Verfahren eine Parteientschädigung von Fr. 3'000.-- zu bezahlen.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Aargau, Beschwerdekammer in Strafsachen, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 17. Juli 2014
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Mathys
Der Gerichtsschreiber: Moses