facts:
Sachverhalt:
A. Der Wohlfahrtsfonds der X._ AG wurde mit Stiftungsurkunde vom 30. November 1984 unter dem Namen "Wohlfahrtsfonds der Y._ AG" mit Sitz in L._ errichtet. Mit der Namensänderung der Stifterfirma "A._ AG" in "B._ AG" erfolgte im Sommer 1999 eine solche auch in Bezug auf den Wohlfahrtsfonds (Wohlfahrtsfonds der Z._ AG). Nachdem Ende 2000 eine - ebenfalls in L._ domizilierte - neue C._ AG gegründet worden war und diese die Aktiven und Passiven der B._ AG sowie einen Teil deren Mitarbeiter übernommen hatte, wurde der Wohlfahrtsfonds der Z._ AG teilliquidiert. Danach bestand der Fonds per 31. Dezember 2003 nur noch aus Arbeitgeberbeitragsreserven in der Höhe von rund Fr. 1,05 Mio.
Im Frühjahr 2003 verlegte die (neue) C._ AG ihren Sitz nach N._; anfangs 2004 ebenso der Wohlfahrtsfonds der Z._ AG, der in der Folge wieder in "Wohlfahrtsfonds der Y._ AG" umgetauft wurde. Ende Dezember 2006 gingen die Aktiven und Passiven der (neuen) C._ AG mittels Fusion auf die D._ AG, ebenfalls mit Sitz in N._, über. Kurz darauf erhielt der Wohlfahrtsfonds der Y._ AG seinen bis heute geltenden Namen, nämlich "Wohlfahrtsfonds der X._ AG" (nachfolgend: Fonds).
Mit (Zirkular-)Beschluss vom 30. August 2007 beschloss der Stiftungsrat, dass die D._ AG ihre Arbeitgeberbeiträge an die Pensionskasse von September 2007 bis August 2008 aus den Mitteln des Fonds begleicht.
B. S._, Mitglied des Stiftungsrats des Fonds, erstattete am 15. November 2007 Anzeige beim Amt für berufliche Vorsorge und Stiftungen des Kantons Zürich als zuständiger Aufsichtsbehörde. Seinem Ersuchen vom 17. Januar 2008, die Eingabe als aufsichtsrechtliche Beschwerde zu behandeln, gab das Amt statt. S._ beantragte, es sei im Rahmen einer durchzuführenden Teilliquidation des Fonds ein Teil der Arbeitgeberbeitragsreserven an die (übernommenen) Mitarbeiter der ehemaligen, Ende 2006 gelöschten Stifterfirma A._ AG auszuzahlen. Im Zeitraum 2001 bis 2006 habe die A._ AG Arbeitgeberbeiträge der beruflichen Vorsorge von Fr. 573'048.- bezahlt. Dieser Betrag (erhöht durch eine kleine Reserve) könne im Fonds verbleiben. Die Differenz von rund Fr. 450'000.- sei zu verteilen.
Am 16. Februar 2009 wies das Amt für berufliche Vorsorge und Stiftungen des Kantons Zürich die Begehren verfügungsweise ab. Zusammenfassend hielt es fest, dass die Unterlagen sowie die Darstellungen der Parteien nicht den Schluss zuliessen, die Verlegung des Sitzes der A._ AG wie auch deren Fusion mit der D._ AG sei rechtsmissbräuchlich zwecks Verwendung der Arbeitgeberbeitragsreserven zugunsten Letzterer erfolgt. Insbesondere liege keine "Mantelabsorption" vor. Damit sei weder eine Liquidation des Fonds durchzuführen noch seien aufsichtsrechtliche Massnahmen angezeigt.
C. Beschwerdeweise liess S._ die Aufhebung der Verfügung vom 16. Februar 2009 beantragen. Es sei dem Fonds zu untersagen, die sich in seinem Vermögen befindliche Arbeitgeberbeitragsreserve ganz oder teilweise zur Begleichung von Arbeitgeberbeiträgen der D._ AG bzw. in anderer Weise ganz oder teilweise in deren wirtschaftlichen Interesse zu verwenden. Eventualiter sei die Sache mit einer entsprechenden verbindlichen Weisung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Mit Entscheid vom 21. September 2011 wies das Bundesverwaltungsgericht die Beschwerde ab.
D. S._ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen und das Rechtsbegehren stellen, der vorinstanzliche Entscheid sei aufzuheben. Er erneuert die im Verfahren vor Bundesverwaltungsgericht gestellten Rechtsbegehren.
Der Fonds stellt in seiner Vernehmlassung Antrag auf Nichteintreten; eventuell sei die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei. Das Amt für berufliche Vorsorge und Stiftungen des Kantons Zürich, die Vorinstanz und das Bundesamt für Sozialversicherungen verzichten auf eine Stellungnahme.

considerations:
Erwägungen:
1. 1.1 Gemäss Art. 89 Abs. 1 BGG ist zur Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten berechtigt, wer vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen hat oder keine Möglichkeit zur Teilnahme erhalten hat (lit. a), durch den angefochtenen Entscheid oder Erlass besonderes berührt ist (lit. b) und ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Änderung hat (lit. c).
1.2 Das Bundesgericht prüft von Amtes wegen auch die formellen Gültigkeitserfordernisse des vorinstanzlichen Verfahrens. Der angefochtene Entscheid ist aufzuheben, wenn die Vorinstanz in der Sache entschieden hat, obschon es an einer Eintretensvoraussetzung fehlte (<ref-ruling> E. 2 Ingress S. 9).
1.3 Art. 48 Abs. 1 VwVG, welche Norm die Beschwerdelegitimation vor dem Bundesverwaltungsgericht regelt (Art. 37 VGG), umschreibt die allgemeine Beschwerdebefugnis übereinstimmend mit der Regelung für die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht (vgl. E. 1.1; BERNHARD WALDMANN, in: Niggli/Übersax/ Wiprächtiger [Hrsg.], Basler Kommentar zum Bundesgerichtsgesetz, 2. Aufl. 2011, N. 8 zu Art. 89 BGG).
2. Der Beschwerdeführer begründete seine Legitimation zur Anfechtung des (Zirkular-)Beschlusses des Stiftungsrats vom 30. August 2007 gegenüber dem Amt für berufliche Vorsorge und Stiftungen des Kantons Zürich - und begründet sie gleichermassen vor Bundesgericht - damit, dass es um eine Frage des korrekten Geschäftsganges gehe; die Mehrheit des Stiftungsrats, dem er angehöre, habe einen unzulässigen Beschluss gefasst. Im vorinstanzlichen Verfahren hat der Beschwerdeführer seine Legitimation nicht substanziiert.
2.1 Das ZGB sieht die Anfechtung von Beschlüssen des Stiftungsrats nicht vor. Ausnahmen davon sind die Feststellungsklage auf Nichtigkeit eines Stiftungsratsbeschlusses (<ref-ruling> E. 3.4 S. 645) sowie die Anrufung des Zivilrichters bei der Familienstiftung nach Art. 87 Abs. 2 ZGB. Indes kann die Aufsichtsbehörde gestützt auf Art. 84 Abs. 2 ZGB die Stiftung zur Vornahme notwendiger Korrekturen zwingen, falls die Organe Handlungen vornehmen, die nicht mit dem Stiftungszweck im Einklang stehen (vgl. <ref-ruling> E. 3 S. 258 f.). Insbesondere hat sie dafür zu sorgen, dass der Stiftungsrat das Gesetz, die Stiftungsstatuten und allfällige Reglemente beachtet sowie sein Ermessen nicht fehlerhaft ausübt (vgl. <ref-ruling> E. 3 S. 134 f.). Daraus haben Lehre und Rechtsprechung eine Stiftungsaufsichtsbeschwerde abgeleitet, bei welcher es sich um ein Rechtsmittel sui generis mit Anspruch auf Eintreten und Einräumung von Parteirechten handelt (<ref-ruling> E. 3 und 4 S. 388 ff. mit Hinweisen; ROMAN BAUMANN LORANT, Der Stiftungsrat, 2009, S. 181 Rz. 2). Das Bundesgericht hat die entsprechende Legitimation weit gefasst. Wohl setzt die Stiftungsaufsichtsbeschwerde ein eigenes Interesse des Beschwerdeführers voraus. Doch werden an das Interesse, das zur Beschwerdeführung erforderlich ist, keine hohen Anforderungen gestellt (<ref-ruling> E. 4 S. 391). In der zitierten Erwägung hat das Bundesgericht das erforderliche Interesse dahin gehend umschrieben, dass jede Person, die wirklich einmal in die Lage kommen könnte, eine Leistung oder einen andern Vorteil von der Stiftung zu erlangen, zur Beschwerde legitimiert sei. Über die Art ihres künftigen Interesses müsse sie bereits heute konkrete Angaben machen können. In Besprechung dieses Urteils hat PETER LIVER zusammenfassend ausgeführt, zur Aufsichtsbeschwerde sei legitimiert, wer der Stiftung besonders nahestehe, sei es, dass er in seiner Betätigung mit ihr ideell verbunden ist, sei es, dass er als potentieller Destinatär mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit in den Fall kommt, Stiftungsvermögen zu nutzen. Die blosse (entfernte) Möglichkeit, eine Leistung oder einen anderen Vorteil von der Stiftung zu empfangen, genüge zur Bejahung der Beschwerdelegitimation nicht (Die privatrechtliche Rechtsprechung des Bundesgerichts im Jahre 1981, ZBJV 119/1983 S. 62 f.).
Dem entspricht auch die seither publizierte Rechtsprechung des Bundesgerichts, woran das Inkrafttreten des Bundesgesetzes über die berufliche Alters-, Hinterlassenen und Invalidenvorsorge (BVG) nichts geändert hat (vgl. <ref-ruling> E. 3b/aa in fine S. 197; <ref-ruling> E. 3d/aa S. 190). Die Beschwerdelegitimation wurde, soweit es nicht ohnehin um jene der Destinatäre ging (z.B. BGE <ref-ruling> E. 3d/aa S. 190; <ref-ruling> E. 2 S. 440), nur anerkannt, wenn "ein besonderes Interesse" etwa am Schicksal des Vermögens der Stiftung nicht verneint werden konnte (BGE <ref-ruling> E. 2 S. 441). Kein anderes Bild zeigen die nicht veröffentlichten Urteile des Bundesgerichts. Wer nicht Destinatär der Stiftung ist und kein besonderes persönliches Interesse an der Verfolgung des Stiftungszwecks ausweisen kann, ist zur Beschwerdeführung nicht berechtigt (Urteile 5A.8/1990 und 5A.50/1990, je vom 19. Januar 1993). Wo eine Stiftung sich nicht auf einzelne Individuen auszurichten und ihre Leistungen nicht zugunsten bestimmter Destinatäre zu erbringen hat, ist dennoch eine zumindest potentiell begünstigte Stellung erforderlich. Diesfalls kann ein hinreichendes Interesse in einem besonders tief empfundenen, persönlichen Verantwortungsgefühl für die vom Stifter zu Lebzeiten verfochtene Sache oder in der persönlichen, im näheren Umfeld des Stifters verbrachten Vergangenheit, nicht erblickt werden (Urteil 5A.16/1988 vom 23. Dezember 1988 E. 6b).
2.2 Von der formellen Stiftungsaufsichtsbeschwerde ist die Aufsichtsanzeige (Aufsichtsbeschwerde im eigentlichen Sinn) zu unterscheiden. Jedermann ist gestützt auf Art. 84 Abs. 2 ZGB - ohne näher umschriebenes persönliches Interesse - jederzeit berechtigt, gegen Handlungen und Unterlassungen des Stiftungsrates eine Anzeige bei der Aufsichtsbehörde zu deponieren. Es handelt sich dabei um ein nicht förmliches Rechtsmittel, so dass der Anzeigesteller weder Parteistellung erhält noch über die Möglichkeit verfügt, förmliche Rechtsmittel gegen einen negativen Entscheid der Aufsichtsbehörde zu ergreifen. Der Anzeigesteller, der über kein persönliches Interesse verfügen muss, strebt in der Regel an, Gesetzes-, Urkunden- oder Reglementsverletzungen der Stiftungsorgane bei der Aufsichtsbehörde bekannt zu machen. Die Aufsichtsbehörde hat auf Grund von Art. 84 Abs. 2 ZGB zumindest die Pflicht, den mitgeteilten Tatsachen nachzugehen und allfällige Massnahmen von Amtes wegen zu ergreifen (<ref-ruling> S. 390). Auf eine Aufsichtsanzeige wird nur eingetreten, wenn Begehren vorgebracht werden, die der Anzeigesteller mit keinem anderen ordentlichen oder ausserordentlichen Rechtsmittel rügen kann (sogenannte Subsidiarität der Aufsichtsanzeige). Bleibt die Aufsichtsbehörde trotz Eingang einer Aufsichtsanzeige untätig, kann der Anzeigesteller bei der übergeordneten Behörde wiederum Aufsichtsanzeige gegen das Untätigbleiben der Aufsichtsbehörde erstatten (BAUMANN LORANT, a.a.O., S. 186; MARCO LANTER/DÉSIRÉE THÜRKAUF, Die Ausgestaltung der Stiftungsaufsicht in der Schweiz, in: Die Liechtensteinische Stiftung, Referate der Tagung "Stiftungsnovellierung - wohin geht die Reise?" vom 27. Juni 2002 an der Fachhochschule Liechtenstein, 2002, S. 159; CHRISTIAN BRÜCKNER, Das Personenrecht des ZGB, 2000, S. 421 N. 1409).
2.3 Es steht fest und ist unbestritten, dass der Beschwerdeführer weder tatsächlicher noch potentieller Destinatär ist. Er bezeichnet sich als unabhängiger Stiftungsrat und wurde, wie in der Eingabe vom 15. November 2007 an die Aufsichtsbehörde dargelegt, von einzelnen Mitarbeitern der A._ AG, die eine Liquidation des Fonds erwarteten, auf die Streitsache aufmerksam gemacht. Seine vor der Aufsichtsbehörde gestellten Anträge zielen denn auch auf die Liquidation des Fonds und die Verteilung des Erlöses unter die Destinatäre ab. Mit anderen Worten verstecken sich hinter dem Anliegen des Beschwerdeführers vor allem Destinatärsinteressen. Nachdem er, wie selber festgehalten, nicht als Vertreter einer Gruppierung (Arbeitgeber bzw. Arbeitnehmer) amtet, reicht zur Bejahung seiner Beschwerdebefugnis nicht aus, zu behaupten, die Mehrheit des Stiftungsrates habe einen unzulässigen Beschluss gefasst. Darin kann kein persönliches Interesse an der Art der Verwaltung erkannt werden.
Nicht gefolgt werden kann aber auch der Vorinstanz, soweit sie die Legitimation bejaht mit der Begründung, der Beschwerdeführer habe wegen des von ihm geltend gemachten unrechtmässigen Beschlusses allenfalls eine Verantwortlichkeitsklage zu gewärtigen. Denn so wenig wie es für die Beschwerdelegitimation ausreicht, potentieller Destinatär zu sein (vgl. E. 2.1 vorne), genügt die blosse Möglichkeit, haftpflichtig zu werden. Der Beschwerdeführer begründet mit keinem Wort, weshalb gerade er wegen des seiner Ansicht nach unrechtmässigen Beschlusses - immerhin hat er die Unterschrift auf dem (Zirkular-)Beschluss vom 30. August 2007 verweigert und eine Anzeige bei der Aufsichtsbehörde anhängig gemacht, welche grundsätzlich verpflichtet ist, dieser nachzugehen (vgl. E. 2.2 vorne) - mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit zur Rechenschaft gezogen werden soll. Insbesondere schweigt er sich darüber aus, wer ihn warum dafür belangen könnte (vgl. dazu BAUMANN LORANT, a.a.O., S. 359 ff.; MARCO LANTER, Stiftungen und Verantwortlichkeit [Haftung], in: Hans Michael Riemer [Hrsg.], Die Stiftung in der juristischen und wirtschaftlichen Praxis, 2001, S. 198 f.). Es ist primär Pflicht des Beschwerdeführers, den Nachweis für die einzelnen Legitimationsvoraussetzungen zu erbringen (<ref-ruling> E. 1 S. 121 mit weiterem Hinweis).
2.4 Bei dieser Rechtslage kann offenbleiben, inwieweit die grosszügige Umschreibung der Beschwerdelegitimation in Bezug auf die Stiftungsaufsichtsbeschwerde nach Art. 84 Abs. 2 ZGB überhaupt auch für die Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht und - in letzter Konsequenz - auch für die weitgehend identisch formulierte Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ans Bundesgericht gelten soll (in BGE <ref-ruling> E. 2 S. 440, mithin vor Inkrafttreten des BGG und des heutigen Instanzenzuges, in denjenigen Fällen bejaht, in denen die Aufsichtsbehörde von Amtes wegen gestützt auf Art. 84 ff. ZGB eine Verfügung erlassen hat, welche Konstellation hier nicht gegeben ist). Die Berechtigung zur Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beurteilt sich jedenfalls in erster Linie nach Art. 89 BGG (vgl. <ref-ruling> E. 2.1 S. 122). Diesbezüglich genügt nicht, eventuell später einmal als Verantwortlicher zahlungspflichtig werden zu können (vgl. <ref-ruling> E. 3.3.1 S. 387 f.).
3. Als Ergebnis ist festzuhalten, dass das Amt für berufliche Vorsorge und Stiftungen des Kantons Zürich die Eingabe des Beschwerdeführers vom 15. November 2007 formell-rechtlich nicht als Aufsichtsbeschwerde hätte behandeln dürfen und das Bundesverwaltungsgericht die Beschwerde gegen die Verfügung der Aufsichtsbehörde vom 16. Februar 2009 mit dieser Begründung hätte abweisen müssen (vgl. <ref-ruling>). Von einer förmlichen Aufhebung der vorinstanzlichen Entscheide wird indessen abgesehen, auch aus prozessualen Gründen. Die vorinstanzliche Kostenregelung muss bestehen bleiben, weil ihre Aufhebung mit Art. 107 Abs. 1 BGG nicht vereinbar wäre.
4. Der Beschwerdeführer als unterliegende Partei hat die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG) und dem anwaltlich vertretenen Fonds eine Parteientschädigung zu bezahlen (Art. 68 Abs. 2 BGG).

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1. Die Beschwerde wird im Sinne der Erwägungen abgewiesen.
2. Die Gerichtskosten von Fr. 1'500.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
3. Der Beschwerdeführer hat den Wohlfahrtsfonds der X._ AG für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'800.- zu entschädigen.
4. Dieses Urteil wird den Parteien, dem Amt für berufliche Vorsorge und Stiftungen des Kantons Zürich, dem Bundesverwaltungsgericht und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 23. März 2012
Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Meyer
Die Gerichtsschreiberin: Keel Baumann


facts:
Sachverhalt:
A. A._ (Beschwerdeführer) erwarb von B._ (Beschwerdegegner) im Jahre 1999 85 Namenaktien der X._ AG. Gestützt auf eine als "Kaufrechtsvertrag" bezeichnete Vereinbarung vom 30. September 1999 forderte der Beschwerdegegner mit Erklärungen vom 22. April und 6. Juni 2003 die Rückübertragung der Aktien an ihn. Der Beschwerdeführer kam dieser Aufforderung nicht nach.
B. B.a Nachdem die Parteien im Rahmen eines vorsorglichen Massnahmeverfahrens die Hinterlegung der 85 Namenaktien der X._ AG für die Verfahrensdauer beim Gericht vereinbart hatten, erhob der Beschwerdegegner beim Kreisgericht Obertoggenburg-Neutoggenburg Klage gegen den Beschwerdeführer mit dem Begehren, der Beschwerdeführer sei unter Straffolge zu verpflichten, ihm die Aktien zu unbeschränktem Eigentum auszuhändigen, zu zedieren und als Aktionär und Verwaltungsrat der X._ AG die im Hinblick auf den Eintrag des Beschwerdegegners ins Aktienbuch erforderlichen Handlungen vorzunehmen und die erforderlichen Zustimmungen zu erteilen. Der Beschwerdeführer stellte für den Fall, dass er zur Herausgabe der Aktien verpflichtet werden sollte, widerklageweise das Begehren um Rückerstattung des Kaufpreises samt Zinsen sowie um Abgeltung sämtlicher seit Kauf der Aktien bis zur Rückübertragung angefallenen und von ihm beglichenen Steuern.
Mit Entscheid vom 2. Juni 2005 hiess das Kreisgericht Obertoggenburg-Neutoggenburg die Klage gut. Das Eventualbegehren des Beschwerdeführers wies es ab.
B.b Die Berufung des Beschwerdeführers gegen dieses Urteil wies das Kantonsgericht St. Gallen mit Entscheid vom 29. Juni 2006 ab. Gegen diesen Entscheid erhob der Beschwerdeführer sowohl Nichtigkeitsbeschwerde an das Kassationsgericht des Kantons St. Gallen als auch Berufung an das Bundesgericht. Das Kassationsgericht hob den Entscheid des Kantonsgerichts am 26. Januar 2007 auf und wies die Streitsache zur Neubeurteilung im Sinne der Erwägungen an das Kantonsgericht zurück. Mit Beschluss vom 23. April 2007 schrieb das Bundesgericht in der Folge das Berufungsverfahren als gegenstandslos ab.
B.c Nach Rückweisung der Streitsache durch das Kassationsgericht führte das Kantonsgericht ein Beweisverfahren im Zusammenhang mit der Frage der Gültigkeit der drei Verträge vom 30. September 1999 (Aktienkaufvertrag, Kaufrechtsvertrag, Darlehensvertrag) durch. Mit Entscheid vom 17. August 2007 hiess das Kantonsgericht die Klage des Beschwerdegegners erneut gut und verpflichtete den Beschwerdeführer, dem Beschwerdegegner die 85 Namenaktien der X._ AG mit den Nrn. 171 bis 227, 334 bis 353 und 364 bis 371 zu unbelastetem Eigentum zu übertragen und zu übergeben. Ferner verpflichtete es den Beschwerdeführer, als Aktionär und Mitglied des Verwaltungsrats der X._ AG gemäss den Erwägungen sämtliche erforderlichen Handlungen vorzunehmen und sämtliche erforderlichen Zustimmungen zu erteilen, damit der Beschwerdegegner bezüglich der erwähnten Namenaktien wieder ins Aktienbuch der X._ AG eingetragen wird. Auf die Widerklage des Beschwerdeführers trat das Kantonsgericht nicht ein, da es diese als verspätet erhoben erachtete.
B.d Eine vom Beschwerdeführer gegen den Entscheid des Kantonsgerichts vom 17. August 2007 erhobene Nichtigkeitsbeschwerde wies das Kassationsgericht des Kantons St. Gallen mit Entscheid vom 23. April 2008 ab, soweit es darauf eintrat.
C. Mit Beschwerde in Zivilsachen vom 13. Juni 2008 beantragt der Beschwerdeführer dem Bundesgericht, die Urteile des Kantonsgerichts St. Gallen vom 17. August 2007 sowie des Kassationsgerichts des Kantons St. Gallen vom 23. April 2008 seien aufzuheben und die Klage des Beschwerdegegners abzuweisen. Eventualiter sei die Sache zu neuer Beurteilung an das Kantonsgericht zurückzuweisen.
Der Beschwerdegegner beantragt die Abweisung der Beschwerde. Die Vernehmlassung des Kantonsgerichts beschränkt sich auf Ausführungen zur Rüge des Beschwerdeführers im Zusammenhang mit dem Verfahrensablauf. Das Kassationsgericht hat auf eine Vernehmlassung verzichtet.
D. Mit Verfügung vom 17. Juli 2008 wurde der Beschwerde die aufschiebende Wirkung erteilt.

considerations:
Erwägungen:
1. 1.1 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (<ref-law>). Es ist somit weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erwägungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann eine Beschwerde mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begründung abweisen (vgl. <ref-ruling> E. 2.5 S. 262; <ref-ruling> E. 1.4 S. 140). Immerhin prüft das Bundesgericht, unter Berücksichtigung der allgemeinen Begründungspflicht der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu offensichtlich sind. Es ist jedenfalls nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Behörde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu untersuchen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr vorgetragen werden (<ref-ruling> E. 1.4.1 mit Hinweisen).
Unerlässlich ist im Hinblick auf <ref-law>, dass die Beschwerde auf die Begründung des angefochtenen Entscheids eingeht und im Einzelnen aufzeigt, worin eine Verletzung von Bundesrecht liegt. Der Beschwerdeführer soll in der Beschwerdeschrift nicht bloss die Rechtsstandpunkte, die er im kantonalen Verfahren eingenommen hat, erneut bekräftigen, sondern mit seiner Kritik an den als rechtsfehlerhaft erachteten Erwägungen der Vorinstanz ansetzen (vgl. <ref-ruling> E. 2a S. 400; <ref-ruling> E. 3 S. 749; Urteil 4A_22/2008 vom 10. April 2008, E. 1).
1.2 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (<ref-law>). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von <ref-law> beruht (<ref-law>). Überdies muss die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein (<ref-law>). Neue Tatsachen und Beweismittel dürfen nur soweit vorgebracht werden, als der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (<ref-law>).
Der Beschwerdeführer, der die Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz anfechten will, muss substantiiert darlegen, inwiefern die Voraussetzungen einer Ausnahme gemäss <ref-law> gegeben sind und das Verfahren bei rechtskonformer Ermittlung des Sachverhalts anders ausgegangen wäre; andernfalls kann ein Sachverhalt, der vom im angefochtenen Entscheid festgestellten abweicht, nicht berücksichtigt werden. Der Beschwerdeführer kann sich dabei nicht damit begnügen, den bestrittenen Feststellungen eigene tatsächliche Behauptungen gegenüberzustellen oder darzulegen, wie die Beweise seiner Ansicht nach zu würdigen gewesen wären. Vielmehr hat er klar und substantiiert aufzuzeigen, inwiefern die gerügten Feststellungen bzw. die Unterlassung von Feststellungen offensichtlich unrichtig sind oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von <ref-law> beruhen. Auf eine Kritik an den tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz, die diesen Anforderungen nicht genügt, ist nicht einzutreten (vgl. <ref-ruling> E. 1.3, 393 E. 7.1, 462 E. 2.4).
1.3 Die Beschwerde genügt diesen Voraussetzungen über weite Strecken nicht. So verkennt der Beschwerdeführer insbesondere, dass die Vorinstanz seinen Einwand, wonach der Kaufrechtsvertrag vom 30. September 1999 wegen Simulation ungültig sei, nicht schützte. Die Vorinstanz hielt den Beweis für die Behauptung des Beschwerdeführers, dass die rechtsgeschäftlichen Erklärungen gemäss den vom Beschwerdegegner vorgelegten Verträgen nicht dem wirklichen Willen der Parteien entsprachen, sondern ein definitiver Verkauf der fraglichen Namenaktien beabsichtigt war, für nicht erbracht. Dennoch unterbreitet der Beschwerdeführer dem Bundesgericht unter der Überschrift "Nichtanwendung von <ref-law>" in ausführlichen Darlegungen seine eigene Ansicht und beruft sich dabei auf verschiedenste Unterlagen, ohne jedoch rechtsgenügend aufzuzeigen, inwiefern die tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz zum Willen der Parteien offensichtlich unrichtig sind oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von <ref-law> beruhen. Seine Ausführungen sind rein appellatorisch. Darauf ist nicht einzutreten.
1.4 Der Beschwerdeführer beruft sich entgegen dem vorinstanzlichen Beweisergebnis nicht nur wiederholt darauf, die Namenaktien der X._ AG seien ihm für Fr. 96'900.-- verkauft worden, er geht auch verschiedentlich über den verbindlich festgestellten Sachverhalt des angefochtenen Urteils hinaus, so etwa mit der Behauptung, die gegenseitig erbrachten Leistungen der Parteien seien gleichwertig.
1.5 Der Beschwerdeführer genügt den genannten Begründungsanforderungen (<ref-law>) auch insoweit nicht, als er sich zum Teil nicht konkret mit den vorinstanzlichen Erwägungen auseinandersetzt, sondern sich damit begnügt, seine bereits im kantonalen Verfahren vertretenen Rechtsstandpunkte erneut zu bekräftigen. So begründet der Beschwerdeführer seine Rüge der Verletzung von Art. 6 EMRK sowie Art. 8 und Art. 29 Abs. 2 BV damit, die kurze Unterbrechung der Verhandlung von 15 - 20 Minuten vor dem Kantonsgericht habe nicht ausgereicht, um die vom Zeugen eingereichten drei Aktenstücke zu erfassen und eine Stellungnahme zum Beweisergebnis vorzubereiten. Damit wiederholt der Beschwerdeführer vor Bundesgericht praktisch wörtlich dieselben Vorbringen, die er bereits in seiner Nichtigkeitsklage dem Kassationsgericht unterbreitet hat. Er geht jedoch mit keinem Wort auf die Erwägung des Kassationsgerichts ein, wonach der Beschwerdeführer im Hinblick auf Art. 169 Abs. 2 und Art. 170 ZPO/SG sowie den Grundsatz von Treu und Glauben eine längere Unterbrechung hätte beantragen müssen, sich stattdessen aber vorbehaltlos auf die Verhandlung zur Beweiswürdigung eingelassen habe, weshalb ihm die Berufung auf den Gehörsanspruch verwehrt sei. Auf die Rüge des Beschwerdeführers ist daher mangels rechtsgenügender Begründung nicht einzutreten.
1.6 Nicht einzutreten ist schliesslich auf die Ausführungen des Beschwerdeführers, soweit er damit eigene Forderungen gegenüber dem Beschwerdegegner ins Feld führt, die er im kantonalen Verfahren widerklageweise geltend machte. Der Beschwerdeführer übersieht, dass das Kantonsgericht auf seine Widerklage nicht eingetreten ist, da es diese als verspätet erachtet hat. Dagegen hat der Beschwerdeführer kein Rechtsmittel ergriffen.
2. Der Beschwerdeführer wirft dem Kantonsgericht zunächst vor, es habe Art. 19 und <ref-law> zu Unrecht nicht angewendet.
2.1 Der Beschwerdeführer macht geltend, Zweck der drei Verträge vom 30. September 1999 (mit Aktienkaufvertrag, Kaufrechtsvertrag sowie Darlehensvertrag) sei einzig die Täuschung des Scheidungsrichters und damit die Verminderung der Unterhaltsbeiträge an die Ehefrau des Beschwerdegegners gewesen. Die Vorgehensweise des Beschwerdegegners habe allein dazu gedient, sich auf geschickte Weise des Vermögens zu entäussern, um im Rahmen des Scheidungsverfahrens in den Genuss von verminderten Unterhaltszahlungen an die Ehefrau zu kommen. Entsprechend sei das Vertragswerk sittenwidrig und damit nichtig, weshalb auch die vom Kantonsgericht geschützte vertragliche Rechtsgrundlage für den Rückforderungsanspruch des Beschwerdegegners entfalle.
2.2 Die Vorbringen des Beschwerdeführers überzeugen nicht. Wie der Beschwerdegegner zu Recht einwendet, war im Scheidungsverfahren nicht entscheidend, dass die fraglichen Aktien unter Einräumung eines Rückkaufrechts an den Beschwerdeführer verkauft wurden, sondern der Umstand, dass dieses Vertragskonstrukt dem Gericht nicht offengelegt wurde. Die Frage der Nichtigkeit der Verträge im Sinne von <ref-law> kann vorliegend jedoch offen gelassen werden. Der Beschwerdeführer übersieht nämlich, dass er selbst dann grundsätzlich zur Rückübertragung der verbrieften Namenaktien verpflichtet wäre, wenn seiner Ansicht zu folgen und von der Nichtigkeit der drei Verträge vom 30. September 1999 auszugehen wäre. Diesfalls hätte der Beschwerdeführer mangels Kaufrechtsvertrags zwar keinen Anspruch darauf, die Aktien zurückzukaufen, mangels gültigem Kaufvertrag wäre jedoch auch die Übertragung an den Beschwerdeführer rechtsgrundlos erfolgt, weshalb dem Beschwerdegegner ein dinglicher Herausgabeanspruch (<ref-law>) zustünde. Die Vorbringen des Beschwerdeführers stossen somit ins Leere.
3. Der Beschwerdeführer macht weiter geltend, das Kantonsgericht habe <ref-law> inhaltlich unrichtig angewendet. Nach dieser Bestimmung kann nicht zurückgefordert werden, was in der Absicht gegeben worden ist, einen rechtswidrigen oder unsittlichen Erfolg herbeizuführen.
3.1 Das Kantonsgericht hat den Einwand des Beschwerdeführers zurückgewiesen, dass <ref-law> der Rückforderung der Namenaktien der X._ AG entgegenstehe. Die Vorinstanz erwog in Übereinstimmung mit der herrschenden Lehre, dass die Bestimmung nur auf Tatbestände des eigentlichen "Gaunerlohns" anzuwenden sei. Da im zu beurteilenden Fall nicht von einem solchen auszugehen sei, komme ein Ausschluss der Rückforderung gestützt auf <ref-law> nicht in Betracht.
3.2 Der Beschwerdeführer wendet sich gegen die eingeschränkte Auslegung von <ref-law> auf den eigentlichen Gaunerlohn. Eine Ausnahme von <ref-law> sei nur dann gerechtfertigt, wenn der Empfänger der Vorleistung über die Mitwirkung am inhaltlich rechtswidrigen Geschäft hinaus eine arglistige Täuschung begangen habe und ihm somit ein zusätzliches verwerfliches Verhalten vorzuwerfen sei.
3.3 Der Ansicht des Beschwerdeführers zur Auslegung von <ref-law> kann nicht gefolgt werden. In einem neueren Entscheid hat das Bundesgericht klargestellt, dass der eigentliche Zweck der Bestimmung darin besteht, die Anstiftung oder Belohnung eines rechts- oder sittenwidrigen Handelns durch den Ausschluss der Rückforderbarkeit zu sanktionieren. Nach dieser geänderten Rechtsprechung ist die Rückforderung nach <ref-law> nur ausgeschlossen, wenn die Leistungen zur Anstiftung oder Belohnung eines rechts- oder sittenwidrigen Verhaltens im Sinne eines Gaunerlohns erfolgen (<ref-ruling> E. 3.2 S. 445). Bei den an den Beschwerdeführer übertragenen Namenaktien handelt es sich nicht um eine derartige Belohnung, weshalb in Übereinstimmung mit dem angefochtenen Urteil von einem Gaunerlohn nicht die Rede sein kann. Der Beschwerdeführer hält dem Rückübertragungsanspruch des Beschwerdegegners die Bestimmung von <ref-law> daher selbst dann zu Unrecht entgegen, wenn von der Nichtigkeit (<ref-law>) der Verträge zwischen den Parteien auszugehen wäre.
Bei diesem Ergebnis kann die Frage offen bleiben, ob <ref-law> überhaupt analog auch auf Vindikationsansprüche Anwendung findet (dazu SCHULIN, Basler Kommentar, N. 6 zu <ref-law>). Ebenso erübrigen sich Ausführungen dazu, ob die Erwägung der Vorinstanz, die Berufung des Beschwerdeführers auf <ref-law> erfolge rechtsmissbräuchlich, vor <ref-law> standhält, da es sich dabei um eine Eventualbegründung des Kantonsgerichts für den Fall handelt, dass <ref-law> nebst dem eigentlichen Gaunerlohn auch auf die vorliegende Fallkonstellation angewendet werden könnte, was sich als unzutreffend erwiesen hat.
4. Die Beschwerde erweist sich als unbegründet und ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend wird der Beschwerdeführer kosten- und entschädigungspflichtig (Art. 66 Abs. 1 und Art. 68 Abs. 2 BGG).

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2. Die Gerichtskosten von Fr. 6'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
3. Der Beschwerdeführer hat den Beschwerdegegner für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 7'000.-- zu entschädigen.
4. Dieses Urteil wird den Parteien, dem Kantonsgericht St. Gallen, III. Zivilkammer, und dem Kassationsgericht des Kantons St. Gallen schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 2. Oktober 2008
Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Corboz Leemann

canton: CH

region: Federation


facts:
Sachverhalt:
A. Im Januar 2003 ist B._ (Beschwerdegegner) in das von A._ (Beschwerdeführerin) nach der Trennung von ihrem Ehemann allein bewohnte Einfamilienhaus eingezogen, und es kam zu sexuellen Kontakten. Im April 2005 zog er wieder aus.
B. Mit Klage vom 13. Januar 2006 stellte die Beschwerdeführerin dem Bezirksgericht Rheinfelden das Rechtsbegehren, den Beschwerdegegner zu verpflichten, ihr Fr. 23'000.-- nebst Zins und Kosten zu bezahlen, und es sei ihr in der von ihr angehobenen Betreibung Rechtsöffnung zu erteilen. Das Bezirksgericht wies die Klage am 16. August 2006 ab. Die gegen dieses Urteil eingereichte Appellation wies das Obergericht des Kantons Aargau am 20. September 2007 ab.
C. Die Beschwerdeführerin hat Beschwerde in Zivilsachen und subsidiäre Verfassungsbeschwerde erhoben. Sie beantragt dem Bundesgericht, das Urteil des Obergerichts aufzuheben, und hält an den vor Bezirksgericht gestellten Rechtsbegehren fest. Eventuell sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Der Beschwerdegegner stellt in seiner Vernehmlassung keinen eigentlichen Antrag, bestreitet aber im Wesentlichen die Vorbringen der Beschwerdeführerin und legt seine eigene Sicht der Dinge dar.

considerations:
Erwägungen:
1. Da der Streitwert mit Fr. 23'000.-- die massgebliche Streitwertgrenze von Fr. 30'000.-- (<ref-law>) unterschreitet, steht die zivilrechtliche Beschwerde grundsätzlich nicht zur Verfügung. Die Beschwerdeführerin macht aber geltend, es stelle sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung, weshalb die Beschwerde in Zivilsachen dennoch zulässig sei (<ref-law>).
1.1 Gemäss <ref-law> ist in der Beschwerdeschrift darzutun, dass und inwiefern die Voraussetzung des Vorliegens einer Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung erfüllt ist, widrigenfalls auf das Rechtsmittel nicht eingetreten wird (<ref-ruling> E. 2.2.2.1 S. 442). Dabei ist zu beachten, dass der Begriff der Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung im Sinne von <ref-law> sehr restriktiv auszulegen ist, wobei auf die in der Botschaft enthaltene Umschreibung nicht abgestellt werden kann, da diese die Möglichkeit, subsidiäre Verfassungsbeschwerde zu ergreifen, nicht berücksichtigte. Es muss sich um eine Rechtsfrage handeln, deren Entscheid für die Praxis wegleitend sein kann und von ihrem Gewicht her nach einer höchstrichterlichen Klärung ruft. Soweit es bei der aufgeworfenen Frage lediglich um die Anwendung von Grundsätzen der Rechtsprechung auf einen konkreten Fall geht, handelt es sich nicht um eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung (<ref-ruling> E. 1 S. 494 ff. mit Hinweisen). Die Abweichung von einem höchstrichterlichen Präjudiz allein macht noch keine grundsätzliche Bedeutung aus (Rudin, Basler Kommentar, N. 44 zu <ref-law>).
1.2 Die Vorinstanz hielt die von der Beschwerdeführerin erhobene Behauptung, sie habe mit dem Beschwerdegegner vereinbart, dass er ihr für Kost, Logis und die Mitbenützung des Mercedes monatlich Fr. 1'000.-- zahle, für unbewiesen. Ob unter den Parteien ein Konkubinat im Rechtssinne bestanden habe, liess die Vorinstanz letztlich offen, weil entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin die im Recht der einfachen Gesellschaft geltende Beitragsleistung zu gleichen Teilen (<ref-law>) ohnehin keine Anwendung finde.
1.3 Um zu begründen, weshalb ein Fall von grundsätzlicher Bedeutung vorliegt, führt die Beschwerdeführerin an, entscheidend sei, ob <ref-law> (direkt oder analog) auf das Verhältnis, wie es zwischen den Parteien bestand, angewandt werde. Entgegen der Auffassung der Vorinstanz könne nicht zutreffen, dass die Vermutung der Beitragspflicht, wie sie bei der einfachen Gesellschaft nach <ref-law> gelte, auf Konkubinatsverhältnisse nie anzuwenden sei, zumal dies auch nicht aus <ref-ruling> hervorgehe. Mit einer differenzierten Anwendungsmöglichkeit dieser Bestimmung auf Konkubinatsverhältnisse müsse und könne dem Bedürfnis nach einzelfallgerechter Regelung einer weit verbreiteten Lebensform Nachachtung verschafft werden.
1.4 Beim Zusammenleben von zwei Personen muss in jedem einzelnen Fall näher geprüft werden, ob und inwieweit die konkreten Umstände die Anwendung der Regeln über die einfache Gesellschaft erlauben. Es sind Konkubinatsverhältnisse denkbar, in denen die Partner sich in jeder Beziehung eine derart starke Selbständigkeit bewahren, dass für die Annahme einer einfachen Gesellschaft kein Raum bleibt. Von der Verfolgung eines gemeinsamen Zweckes mit gemeinsamen Kräften oder Mitteln kann nur dort gesprochen werden, wo ein Wille besteht, die eigene Rechtsstellung einem gemeinsamen Zweck unterzuordnen, um auf diese Weise einen Beitrag an die Gemeinschaft zu leisten. Auf die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Konkubinatspartnern ist Gesellschaftsrecht stets nur insoweit anwendbar, als ein Bezug zur Gemeinschaft gegeben ist. Daher ist nicht ausgeschlossen, dass zwischen den Partnern nebst der einfachen Gesellschaft noch besondere Auftrags- oder sonstige Vertragsverhältnisse bestehen (<ref-ruling> E. 4a S. 208 f.).
1.5 Nach dem Gesagten wurde in der Rechtsprechung bereits hinreichend klargestellt, dass mit Bezug auf den konkreten Einzelfall zu entscheiden ist, inwieweit die Regeln der einfachen Gesellschaft auf Konkubinatspartner Anwendung finden. Dass die Vorinstanz diese Rechtsprechung hätte ändern wollen, kann dem angefochtenen Urteil nicht entnommen werden. Ob die Vorinstanz die zitierte Rechtsprechung im Einzelfall korrekt angewendet hat, wirft keine Frage von grundsätzlicher Bedeutung auf (vgl. E. 1.1 hiervor). Von einer unerträglichen rechtlichen Unklarheit, die es zu beseitigen gilt, kann nicht die Rede sein. Eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt sich nicht. Die Beschwerde in Zivilsachen steht daher nicht offen.
2. 2.1 Die Beschwerdeführerin erhebt für den Fall, dass die Beschwerde in Zivilsachen nicht gegeben sein sollte, subsidiäre Verfassungsbeschwerde nach <ref-law>. Mit dieser kann indessen einzig die Verletzung verfassungsmässiger Rechte gerügt werden (<ref-law>). Nach dem hierfür geltenden Rügeprinzip (Art. 106 Abs. 2 i.V.m. <ref-law>) muss in der Beschwerdeschrift dargetan werden, welche verfassungsmässigen Rechte inwiefern durch den angefochtenen Entscheid verletzt worden sein sollen. Eine Rechtsanwendung von Amtes wegen (<ref-law>) findet nicht statt. Das Bundesgericht untersucht daher nicht von sich aus, ob der angefochtene kantonale Entscheid verfassungsmässig ist, sondern es prüft, wie bisher im Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde, nur rechtsgenüglich vorgebrachte, klar erhobene und, soweit möglich, belegte Rügen; auf appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt es nicht ein (<ref-ruling> E. 3.2 S. 444 mit Hinweis; vgl. auch <ref-ruling> E. 1.4.2. S. 254).
2.2 Den Anforderungen des <ref-law> entsprechende Rügen der Verletzung verfassungsmässiger Rechte lassen sich der Beschwerde nicht entnehmen. Vielmehr schildert die Beschwerdeführerin dem Bundesgericht den Sachverhalt aus ihrer Sicht, und sie übt appellatorische Kritik am angefochtenen Urteil. Somit kann auch auf die subsidiäre Verfassungsbeschwerde nicht eingetreten werden.
3. Nach dem Gesagten erweist sich die Beschwerde in Zivilsachen als unzulässig und die subsidiäre Verfassungsbeschwerde als nicht hinreichend begründet. Insgesamt kann daher auf beide Rechtsmittel nicht eingetreten werden. Die Beschwerdeführerin wird als unterliegende Partei kostenpflichtig. Dem nicht anwaltlich vertretenen Beschwerdegegner ist keine Parteientschädigung zuzusprechen (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG; <ref-ruling> E. 4 S. 446 mit Hinweis).

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1. Auf die Beschwerde in Zivilsachen und auf die subsidiäre Verfassungsbeschwerde wird nicht eingetreten.
2. Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
3. Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Aargau, Zivilgericht, 2. Kammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 29. Februar 2008
Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Corboz Luczak


facts:
Sachverhalt:
A. Am 12. Dezember 2002 ereignete sich in Merenschwand um ca. 07:40 Uhr folgender Unfall: X._ fuhr mit seinem Lastwagen auf der Zürichstrasse in Richtung Merenschwand. Im Bereich der Einmündung Hagnauerstrasse/Siebeneichenstrasse prallte er von hinten auf den in gleicher Richtung vor ihm fahrenden Lieferwagen von C.A._. Nach dieser Auffahrtskollision setzte der Lieferwagen die Fahrt unkontrolliert fort, kam nach rechts von der Strasse ab und kollidierte nach 102 m frontal mit dem Betonpfeiler einer stillgelegten Tankstelle. C.A._ wurde dabei schwer verletzt und starb gleichentags an den Unfallfolgen.
Das Bezirksgericht Muri verurteilte X._ am 27. Juni 2006 wegen fahrlässiger Tötung zu 2 Monaten Gefängnis bedingt und einer Busse von 1'000 Franken. Es stellte zudem fest, dass er gegenüber der Zivilklägerin A.A._ und dem Zivikläger B.A._ für den durch den Unfall verursachten Schaden vollumfänglich ersatzpflichtig sei und verpflichtete ihn, der Zivilklägerin eine Genugtuung von Fr. 44'000.-- und dem Zivilkläger eine solche von Fr. 27'500.--, je zuzüglich 5 % Zins seit dem 12. Dezember 2002, zu bezahlen.
X._ erhob gegen dieses Urteil Berufung und beantragte in prozessualer Hinsicht, ein biomechanisches Gutachten einzuholen. Materiell beantragte er die Aussprechung einer bedingten Geldstrafe, die Herabsetzung der Haftungsquote auf 75 % und die entsprechende Reduktion der Genugtuung an die Hinterbliebenen.
Das Obergericht des Kantons Aargau hiess die Berufung von X._ am 7. November 2007 teilweise gut und passte die Strafe dem neuen Recht an, indem es ihn zu einer bedingten Geldstrafe von 60 Tagessätzen à 110 Franken und einer Busse von 1'000 Franken verurteilte. Im Zivilpunkt bestätigte es das erstinstanzliche Urteil.
B. Mit Beschwerde in Zivilsachen sowie subsidiärer Verfassungsbeschwerde beantragt X._ in prozessualer Hinsicht, ein biomechanisches Gutachten einzuholen. In der Sache beantragt er, die Haftungsquote und die Genugtuung um mindestens 20 % herabzusetzen.
Vernehmlassungen wurden keine eingeholt.

considerations:
Erwägungen:
1. Im Berufungsverfahren vor Obergericht waren sowohl die straf- als auch die zivilrechtlichen Unfallfolgen strittig, vor Bundesgericht sind es nur noch letztere. In dieser Konstellation ist, wie sich aus <ref-ruling> E. 2.1 ergibt, die Beschwerde in Strafsachen gegeben. Die Beschwerde ist somit als solche entgegenzunehmen. Damit bleibt kein Raum für die subsidiäre Verfassungsbeschwerde, auf welche nicht einzutreten ist.
2. 2.1 Das Obergericht hat den Beschwerdeführer zu vollen Schadenersatz- und Genugtuungsleistungen verpflichtet. Der Beschwerdeführer bringt vor, es sei zu Unrecht davon ausgegangen, dass keine vom Geschädigten zu vertretenden Umstände vorlägen, die nach Art. 44 Abs. 1 OR seine Ersatzpflicht vermindern würden.
Einmal sei erstellt, dass der Geschädigte wegen seiner epileptischen Anfälle für den Zeitraum vom 10. Oktober 2002 bis zum 10. Januar 2003 mit einem ärztlichen Fahrverbot belegt gewesen sei. Hätte er sich an dieses Fahrverbot gehalten, wäre es nicht zum Unfall gekommen. Die Missachtung des ärztlichen Fahrverbots sei deshalb im Sinne von Art. 44 Abs. 1 OR als haftungsreduzierender Faktor zu berücksichtigen, was zu einer Senkung der Haftungsquote um mindestens 10 % führen müsse.
Zum anderen sei davon auszugehen, dass der Geschädigte beim Unfall die Sicherheitsgurte nicht getragen habe, was nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung (<ref-ruling> ff.) eine Senkung der Haftungsquote um mindestens 10 % nach sich ziehen müsse.
2.2 Dass sich C.A._ über das ärztliche Fahrverbot hinwegsetzte, ist selbstverständlich natürlich kausal dafür, dass er am 12. Dezember 2002, um ca. 07:40 Uhr, am Steuer seines Lieferwagens am Unfallort war. Haftpflichtrechtlich relevant ist die Kausalität aber nur dann, wenn ein Verhalten als adäquate Ursache eines Erfolgs gelten kann (<ref-ruling> E. 3a mit Hinweisen), also ein Zusammenhang mit dem Schutzzweck der übertretenen Sorgfaltsnorm besteht (Günter Stratenwerth, Schweizerisches Strafrecht, AT I, 3. A. Bern 2005, N. 42 zu § 9). Das Obergericht hat gestützt auf die insoweit eindeutigen medizinischen Gutachten zu Recht ausgeschlossen, dass die epileptische Erkrankung des Geschädigten das Unfallgeschehen oder dessen Folgen beeinflusst haben könnte, womit es insofern am Schutzzweckzusammenhang fehlt. Auch wenn sodann das Autofahren per se eine risikoreiche Tätigkeit darstellt, kann das korrekte Führen eines Automobils - es gibt keine Hinweise auf ein strassenverkehrsrechtliches Fehlverhalten des Geschädigten - nicht als adäquate Mitursache des Unfalls betrachtet werden, ansonsten der schuldlose Unfallbeteiligte vom Unfallverursacher nie vollen Schadenersatz verlangen könnte. Das Obergericht hat daher keineswegs Bundesrecht verletzt, indem es die Übertretung des ärztlichen Fahrverbots durch den Geschädigten nicht als adäquate Mitursache des Unfalls anerkannte und damit im Ergebnis ausschloss, die Haftung des Beschwerdeführers unter diesem Titel wegen Selbstverschuldens im Sinne von Art. 44 Abs. 1 OR zu mindern.
2.3 Adäquat kausal, zumindest die Unfallfolgen zu verschlimmern und damit geeignet, als Selbstverschulden die Haftung des Beschwerdeführers zu mindern, wäre dagegen der vom Geschädigten zu vertretende Umstand, den Sicherheitsgurt nicht getragen zu haben.
2.3.1 Nach den Aussagen des Beschwerdeführers und des zuerst am Unfallort eingetroffenen Polizeibeamten trug der Geschädigte, als sie ihn nach dem Unfall eingeklemmt in seinem Fahrzeug auffanden, keine Sicherheitsgurte. Demgegenüber geht das Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes der Stadtpolizei Zürich "klar" davon aus, dass der Sicherheitsgurt bei der Kollision getragen wurde. Die medizinischen Gutachter können aus der Gesamtschau der Verletzungsbefunde weder bestätigen noch ausschliessen, dass der Geschädigte den Sicherheitsgurt getragen hat.
2.3.2 Sowohl das Bezirks- als auch das Obergericht haben die Beweislage als unklar beurteilt und sind der Auffassung, dass ein biomechanisches Gutachten jedenfalls nicht den strikten Beweis dafür erbringen könnte, dass der Geschädigte den Sicherheitsgurt nicht getragen habe, nachdem der Wissenschaftliche Dienst auf Grund der festgestellten "Tragspuren" zum eindeutigen Schluss gekommen ist, dass der Sicherheitsgurt bei der Kollision getragen wurde. In Bezug auf die strafrechtliche Verantwortlichkeit ist das Bezirksgericht - die Frage war im Berufungsverfahren nicht mehr strittig - zur Auffassung gelangt, es sei "in dubio pro reo" davon auszugehen, der Geschädigte habe den Gurt nicht getragen. In Bezug auf die zivilrechtliche Verantwortlichkeit sind beide Instanzen davon ausgegangen, der Beschwerdeführer habe den Beweis für die haftungsmindernde Tatsache zu erbringen; da dies vorliegend nicht möglich sei, trage er die Folgen der Beweislosigkeit.
2.3.3 Das Bundesgericht geht grundsätzlich vom Sachverhalt des angefochtenen Entscheids aus, sofern die letzte kantonale Instanz diesen nicht offensichtlich unrichtig bzw. willkürlich oder unter Verletzung von Bundesrecht festgestellt hat. Der Schluss, die Beweislage sei unklar, ist zutreffend und wird vom Beschwerdeführer auch nicht substanziiert bestritten. Er macht vielmehr geltend, ein biomechanisches Gutachten sei geeignet, die Frage abschliessend zu klären, weshalb das Obergericht ein solches hätte anordnen müssen. Allerdings erhebt er in diesem Zusammenhang nicht ausdrücklich eine Gehörsverweigerungsrüge, auch wenn seine Ausführungen auf eine solche hinauslaufen. Eine solche wäre indessen unbegründet. Da nach der gerichtsmedizinischen Expertise das Verletzungsbild des Geschädigten keine Schlüsse darauf zulässt, ob er den Sicherheitsgurt trug oder nicht, konnte das Obergericht in willkürfreier antizipierter Beweiswürdigung davon ausgehen, dass auch von einem biomechanischen Gutachten von vornherein kein derart eindeutiges Ergebnis erwartet werden kann, das erlauben würde, entgegen dem insoweit klaren Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes als gesichert anzunehmen, dass der Geschädigte den Gurt nicht trug.
Es ist damit nicht zu beanstanden, dass das Obergericht davon ausgegangen ist, dass die Frage, ob der Geschädigte den Sicherheitsgurt trug oder nicht, ungeklärt ist und durch weitere Beweiserhebungen nicht geklärt werden könnte. Es ist ebenfalls zu Recht davon ausgegangen, dass der Beschwerdeführer für einen vom Geschädigten zu vertretenden haftungsmindernden Umstand beweispflichtig ist, sodass er die Folgen der Beweislosigkeit zu tragen hat. Es hat damit zu Recht entschieden, dass der Beschwerdeführer vollumfänglich für die Unfallfolgen haftet. Aus diesen Ausführungen ergibt sich zwangsläufig, dass der vom Beschwerdeführer auch vor Bundesgericht gestellte Antrag abzuweisen ist, ein biomechanisches Gutachten einzuholen.
3. Die Beschwerde in Strafsachen ist somit abzuweisen, und auf die subsidiäre Verfassungsbeschwerde ist nicht einzutreten. Bei diesem Ausgang des Verfahrens trägt der Beschwerdeführer die Kosten (Art. 66 Abs. 1 BGG).

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1. Die Beschwerde in Strafsachen wird abgewiesen. Auf die subsidiäre Verfassungsbeschwerde wird nicht eingetreten.
2. Die Gerichtskosten von Fr. 4'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
3. Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Aargau, Strafgericht, 3. Kammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 23. April 2008
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Schneider Störi


facts:
Sachverhalt:
Sachverhalt:
A. Der aus Serbien-Montenegro stammende X._ (geb. 1968) heiratete in seiner Heimat Ende 2000 eine etwas jüngere Schweizer Bürgerin. Am 12. April 2001 reiste er in die Schweiz ein, wo ihm gestützt auf die Heirat eine Aufenthaltsbewilligung erteilt wurde. Seit anfangs März 2003 leben die Ehegatten getrennt.
A. Der aus Serbien-Montenegro stammende X._ (geb. 1968) heiratete in seiner Heimat Ende 2000 eine etwas jüngere Schweizer Bürgerin. Am 12. April 2001 reiste er in die Schweiz ein, wo ihm gestützt auf die Heirat eine Aufenthaltsbewilligung erteilt wurde. Seit anfangs März 2003 leben die Ehegatten getrennt.
B. Die Direktion für Soziales und Sicherheit (Migrationsamt) des Kantons Zürich verweigerte X._ mit Verfügung vom 13. Januar 2005 die Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung.
Dagegen beschwerte sich X._ erfolglos beim Regierungsrat und sodann beim Verwaltungsgericht des Kantons Zürich.
Dagegen beschwerte sich X._ erfolglos beim Regierungsrat und sodann beim Verwaltungsgericht des Kantons Zürich.
C. Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde vom 22. Mai 2006 beantragt X._, den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich vom 28. März 2006 aufzuheben, das Migrationsamt des Kantons Zürich anzuweisen, ihm eine Niederlassungsbewilligung zu erteilen, eventuell die Sache zur Prüfung der Voraussetzungen zur Erteilung einer Niederlassungsbewilligung an die Vorinstanz zurückzuweisen, subeventuell das Migrationsamt anzuweisen, ihm die Aufenthaltsbewilligung zu verlängern. Zudem stellt er das Begehren, der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu erteilen.
Das Bundesgericht hat darauf verzichtet, die Akten des Verwaltungsgerichts beizuziehen und Vernehmlassungen einzuholen.

considerations:
Das Bundesgericht zieht in Erwägung:
Das Bundesgericht zieht in Erwägung:
1. 1.1 Nach Art. 100 Abs. 1 lit. b Ziff. 3 OG ist die Verwaltungsgerichtsbeschwerde auf dem Gebiet der Fremdenpolizei ausgeschlossen gegen die Erteilung oder Verweigerung von Bewilligungen, auf die das Bundesrecht keinen Anspruch einräumt (<ref-ruling> E. 1.1.1 S. 148 mit Hinweisen).
1.2 Im vorliegenden Fall lebt der Beschwerdeführer zwar getrennt von seiner Ehegattin, die Ehe besteht aber formell weiterhin (vgl. <ref-ruling> E. 1b S. 266 mit Hinweis). Gemäss Art. 7 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 26. März 1931 über Aufenthalt und Niederlassung der Ausländer (ANAG; SR 142.20) besitzt der Beschwerdeführer somit grundsätzlich einen Rechtsanspruch auf die Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung, weshalb das Rechtsmittel der Verwaltungsgerichtsbeschwerde zulässig ist.
1.3 Gegenstand des angefochtenen Entscheids ist einzig die Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung. Soweit der Beschwerdeführer einen Anspruch auf Niederlassungsbewilligung geltend macht, kann daher auf die Beschwerde nicht eingetreten werden. Wie sich aus den nachfolgenden Erwägungen ergibt, war die Ehe im Übrigen ohnehin bereits vor Entstehung eines Anspruchs auf die Niederlassungsbewilligung definitiv gescheitert.
1.4 Nach Art. 105 Abs. 2 OG ist das Bundesgericht an die Sachverhaltsfeststellungen des angefochtenen Entscheids gebunden, wenn - wie hier - eine richterliche Behörde als Vorinstanz entschieden und den Sachverhalt nicht offensichtlich unrichtig, unvollständig oder unter Verletzung wesentlicher Verfahrensvorschriften ermittelt hat. Ausgeschlossen ist ferner die Überprüfung der Angemessenheit (Art. 104 lit. c OG).
1.4 Nach Art. 105 Abs. 2 OG ist das Bundesgericht an die Sachverhaltsfeststellungen des angefochtenen Entscheids gebunden, wenn - wie hier - eine richterliche Behörde als Vorinstanz entschieden und den Sachverhalt nicht offensichtlich unrichtig, unvollständig oder unter Verletzung wesentlicher Verfahrensvorschriften ermittelt hat. Ausgeschlossen ist ferner die Überprüfung der Angemessenheit (Art. 104 lit. c OG).
2. 2.1 Gemäss Art. 7 Abs. 2 ANAG hat der ausländische Ehegatte eines Schweizer Bürgers keinen Anspruch auf Erteilung der Niederlassungsbewilligung oder Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung, wenn die Ehe eingegangen worden ist, um die Vorschriften über Aufenthalt und Niederlassung von Ausländern zu umgehen. Als Umgehungstatbestand gilt nach der Praxis insbesondere die rechtsmissbräuchliche Berufung auf eine Ehe (<ref-ruling> E. 2.1 S. 151).
2.2 Nach gefestigter bundesgerichtlicher Rechtsprechung liegt Rechtsmissbrauch in diesem Sinne vor, wenn der Ausländer sich im fremdenpolizeilichen Verfahren auf eine Ehe beruft, welche nur (noch) formell besteht oder aufrecht erhalten wird, mit dem alleinigen Ziel, ihm eine Anwesenheitsberechtigung zu ermöglichen; dieses Ziel wird von Art. 7 ANAG nicht geschützt (<ref-ruling> E. 2.2 S. 151 mit Hinweisen).
Dass die Ehe nur noch formell und ohne Aussicht auf Wiederaufnahme einer ehelichen Gemeinschaft besteht, entzieht sich in der Regel dem direkten Beweis und ist bloss durch Indizien zu erstellen (<ref-ruling> E. 10.2 S. 135 mit Hinweis). Feststellungen über das Bestehen solcher Indizien können äussere Gegebenheiten, aber auch innere, psychische Vorgänge betreffen (Wille der Ehegatten); es handelt sich so oder anders um tatsächliche Feststellungen, welche für das Bundesgericht grundsätzlich verbindlich sind (Art. 105 Abs. 2 OG). Frei zu prüfen ist die Rechtsfrage, ob die festgestellten Tatsachen (Indizien) darauf schliessen lassen, die Berufung auf die Ehe bezwecke die Umgehung fremdenpolizeilicher Vorschriften und sei rechtsmissbräuchlich (<ref-ruling> E. 2.3 S. 152 mit Hinweisen).
Dass die Ehe nur noch formell und ohne Aussicht auf Wiederaufnahme einer ehelichen Gemeinschaft besteht, entzieht sich in der Regel dem direkten Beweis und ist bloss durch Indizien zu erstellen (<ref-ruling> E. 10.2 S. 135 mit Hinweis). Feststellungen über das Bestehen solcher Indizien können äussere Gegebenheiten, aber auch innere, psychische Vorgänge betreffen (Wille der Ehegatten); es handelt sich so oder anders um tatsächliche Feststellungen, welche für das Bundesgericht grundsätzlich verbindlich sind (Art. 105 Abs. 2 OG). Frei zu prüfen ist die Rechtsfrage, ob die festgestellten Tatsachen (Indizien) darauf schliessen lassen, die Berufung auf die Ehe bezwecke die Umgehung fremdenpolizeilicher Vorschriften und sei rechtsmissbräuchlich (<ref-ruling> E. 2.3 S. 152 mit Hinweisen).
3. 3.1 Das Verwaltungsgericht geht in seinem Urteil von der dargestellten Rechtsprechung zur missbräuchlichen Berufung auf die Ehe aus. Nach knapp zwei Jahre dauerndem Zusammenleben haben sich die Ehegatten anfangs März 2003 getrennt und leben seither nicht mehr zusammen. Die Ehefrau erklärte bereits im Jahre 2004, sie empfinde nichts mehr für den Beschwerdeführer, und schloss eine Wiederaufnahme der ehelichen Gemeinschaft eindeutig aus. Ergänzend kann auf die Ausführungen im angefochtenen Urteil verwiesen werden (Art. 36a Abs. 3 OG).
Hinweise darauf, dass diese Feststellungen offensichtlich unrichtig wären, sind nicht ersichtlich und gehen namentlich auch nicht aus den Vorbringen des Beschwerdeführers hervor. Aufgrund der Dauer und der Umstände der Trennung sowie der Tatsache, dass die Ehe für die Ehefrau offensichtlich definitv gescheitert ist, kann der Beschwerdeführer nicht ernsthaft damit rechnen, das eheliche Zusammenleben werde zu irgendeinem Zeitpunkt nochmals aufgenommen. Dies umso weniger, als die Ehefrau eine Beziehung mit einem anderen Mann eingegangen ist. Umstände oder eigene Bemühungen, die darauf schliessen liessen, dass konkret Hoffnung auf Versöhnung bestünde, macht der Beschwerdeführer keine geltend.
3.2 Bei gesamthafter Betrachtung aller Indizien musste sich für das Verwaltungsgericht der Schluss aufdrängen, dass keine Aussichten auf Wiederaufnahme der ehelichen Gemeinschaft mehr bestanden und dass die Ehe nur noch formell existierte. Wenn sich der Beschwerdeführer unter den dargelegten Umständen dennoch auf die Ehe beruft, um die Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung zu erwirken, handelt er nach feststehender Praxis des Bundesgerichts rechtsmissbräuchlich. Die Vorinstanz hat folglich mit dem angefochtenen Entscheid Bundesrecht nicht verletzt.
3.2 Bei gesamthafter Betrachtung aller Indizien musste sich für das Verwaltungsgericht der Schluss aufdrängen, dass keine Aussichten auf Wiederaufnahme der ehelichen Gemeinschaft mehr bestanden und dass die Ehe nur noch formell existierte. Wenn sich der Beschwerdeführer unter den dargelegten Umständen dennoch auf die Ehe beruft, um die Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung zu erwirken, handelt er nach feststehender Praxis des Bundesgerichts rechtsmissbräuchlich. Die Vorinstanz hat folglich mit dem angefochtenen Entscheid Bundesrecht nicht verletzt.
4. 4.1 Nach dem Gesagten erweist sich die Verwaltungsgerichtsbeschwerde als offensichtlich unbegründet und ist im vereinfachten Verfahren nach Art. 36a OG abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Mit dem Entscheid in der Sache wird das Gesuch um aufschiebende Wirkung gegenstandslos.
4.2 Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der Beschwerdeführer kostenpflichtig (Art. 156 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 153 und Art. 153a OG).

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht
im Verfahren nach Art. 36a OG:
im Verfahren nach Art. 36a OG:
1. Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
1. Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2. Die Gerichtsgebühr von Fr. 2'000.-- wird dem Beschwerdeführer auferlegt.
2. Die Gerichtsgebühr von Fr. 2'000.-- wird dem Beschwerdeführer auferlegt.
3. Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Regierungsrat und dem Verwaltungsgericht, 4. Abteilung, 4. Kammer, des Kantons Zürich sowie dem Bundesamt für Migration schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 2. Juni 2006
Im Namen der II. öffentlichrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:


facts:
Sachverhalt:
A. Auf Betreibungsbegehren der Y._ AG hin stellte das Betreibungsamt Dorneck am 12. Dezember 2011 einen Zahlungsbefehl (Betreibung Nr. xxx) gegen X._ (Adresse: A._-strasse xx, xxxx B._, Kanton Solothurn) aus. Da X._ die Post an ihre Tochter Z._ umgeleitet hatte, konnte die Post den Zahlungsbefehl in B._ nicht zustellen. Dieser wurde am 2. Februar 2012 rechtshilfeweise durch das Betreibungsamt Basel-Stadt zugestellt und von Z._ entgegengenommen.
Am 7. Februar 2012 erhob X._ Beschwerde gegen den Zahlungsbefehl und machte geltend, sie habe keinen Wohnsitz mehr in B._, sondern dieser befinde sich in C._ (Frankreich). Ihre Tochter sei zudem nicht berechtigt gewesen, den Zahlungsbefehl entgegenzunehmen.
Mit Urteil vom 29. März 2012 wies die Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs des Kantons Solothurn die Beschwerde ab. Unter Bezugnahme auf <ref-law> und <ref-law> erwog die Aufsichtsbehörde, die Schriftenhinterlegung bilde ein Indiz für die Wohnsitzbestimmung. X._ verweise als Beweis für ihren Wohnsitzwechsel einzig auf einen Eheschutzentscheid vom 18. November 2011. Sie habe sich aber trotz der in diesem Entscheid genannten Adresse in Frankreich bis heute in B._ nicht abgemeldet und sie lasse ihre Post von B._ zu ihrer Tochter nach Basel umleiten. Ihr Verhalten spreche für die Aufrechterhaltung des Wohnsitzes in B._ und einen nur vorübergehenden Aufenthalt in Frankreich. Der Umleitungsauftrag wäre überflüssig gewesen, wenn sie sich im Zusammenhang mit den ehelichen Problemen definitiv von B._ hätte abwenden wollen.
B. Am 25. April 2012 hat X._ (Beschwerdeführerin) Beschwerde an das Bundesgericht erhoben. Sie verlangt die Aufhebung des Urteils der Aufsichtsbehörde. Zudem ersucht sie um aufschiebende Wirkung.
Die Y._ AG (Beschwerdegegnerin) hat sich dem Gesuch um aufschiebende Wirkung widersetzt und die Aufsichtsbehörde sowie das Betreibungsamt Dorneck haben auf Stellungnahme verzichtet. Mit Präsidialverfügung vom 24. Mai 2012 ist der Beschwerde aufschiebende Wirkung zuerkannt worden.
Das Bundesgericht hat die Akten beigezogen, in der Sache aber keine Vernehmlassungen eingeholt.

considerations:
Erwägungen:
1. Entscheide in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen unterliegen der Beschwerde in Zivilsachen (<ref-law>). Beschwerdeentscheide der kantonalen Aufsichtsbehörden über Verfügungen der Vollstreckungsorgane gemäss <ref-law> - wie die Zustellung des Zahlungsbefehls - sind Endentscheide im Sinne von <ref-law> (<ref-ruling> E. 1.2 S. 351). Die Beschwerde in Zivilsachen ist grundsätzlich zulässig.
Mit Beschwerde in Zivilsachen kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (<ref-law>). Die Beschwerde ist zu begründen (<ref-law>). Nach <ref-law> ist in der Begründung in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Dies setzt voraus, dass sich der Beschwerdeführer wenigstens kurz mit den Erwägungen des angefochtenen Entscheids auseinandersetzt (<ref-ruling> E. 2.1 S. 245 f.; <ref-ruling> E. 3.3 S. 60). Im Weiteren legt das Bundesgericht seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (<ref-law>). Seine Feststellung kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig - d.h. willkürlich (<ref-ruling> E. 1.5 S. 130 mit Hinweis) - ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von <ref-law> beruht und die Behebung des Mangels für den Verfahrensausgang entscheidend sein kann (<ref-law>). Inwiefern diese Voraussetzungen erfüllt sein sollen, muss in der Beschwerde substanziiert begründet werden (<ref-ruling> E. 4.2 S. 234; <ref-ruling> E. 5.1 S. 356). Neue Tatsachen und Beweismittel dürfen nur soweit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (<ref-law>).
2. 2.1 Die Beschwerdeführerin bringt vor, durch ihren Ehemann aus dem ehelichen Domizil in B._ verwiesen worden zu sein und seit dem 15. November 2008 in Frankreich zu leben. Sie halte sich dauernd in Frankreich auf, halte dort Tiere, die ihre Anwesenheit erforderten, verfüge über keine Wohnmöglichkeit mehr in der Schweiz und die Hälfte der Liegenschaft, die sie in Frankreich bewohne, gehöre ihr. Daraus ergebe sich die Absicht dauernden Verbleibens in Frankreich. In der Zwischenzeit habe sie sich in B._ abgemeldet und ihre Schriften abgeholt. Die Hinterlegung der Papiere in B._ und das postalische Zustelldomizil seien bloss aus Praktikabilitätsgründen aufrechterhalten worden. Bis zur Beendigung der ehelichen Auseinandersetzung habe sie den Anschluss an die schweizerischen Sozialversicherungen nicht verlieren wollen.
2.2 Die Beschwerdeführerin begründet ihre Beschwerde weitestgehend mit Sachverhaltsbehauptungen, die im angefochtenen Urteil keine Stütze finden und die zudem erstmals vor Bundesgericht vorgetragen werden. Gemäss <ref-law> sind jedoch neue Tatsachen unzulässig, die bereits der Vorinstanz hätten vorgelegt werden können (<ref-ruling> E. 4.4.3 S. 129). Dies trifft insbesondere für die angeblichen Verhältnisse der Beschwerdeführerin in Frankreich zu. Neu sind auch ihre Ausführungen zu den Absichten, die sie mit der Aufrechterhaltung der Schriftenhinterlegung in B._ verfolgt habe. Unzulässig ist ferner die Berufung auf Tatsachen, die erst nach dem angefochtenen Urteil eingetreten sind (<ref-ruling> E. 2.1 S. 343 f.). Die behauptete Abmeldung in B._ ist offenbar erst nach dem angefochtenen Urteil erfolgt, so dass sie vor Bundesgericht nicht vorgebracht werden kann. Insgesamt kann auf die Beschwerde somit nicht eingetreten werden.
3. Bei diesem Ausgang des Verfahrens trägt die Beschwerdeführerin die Gerichtskosten (<ref-law>). Hingegen schuldet sie keine Parteientschädigung (<ref-law>).

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Die Gerichtskosten von Fr. 700.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
3. Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten und der Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs des Kantons Solothurn schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 11. Juni 2012
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Das präsidierende Mitglied: Escher
Der Gerichtsschreiber: Zingg


facts:
Faits:
Faits:
A. M._ a introduit contre X._ et dame X._ une poursuite en réalisation de gage immobilier (cédule hypothécaire au porteur au nominal de 10'000'000 fr., grevant en 3ème rang la parcelle XXXX, folio Y, commune de Z._). Les deux commandements de payer, qui ont été notifiés aux poursuivis le 31 mai 2002, avec la mention "gérance légale requise", ont été frappés d'opposition.
A. M._ a introduit contre X._ et dame X._ une poursuite en réalisation de gage immobilier (cédule hypothécaire au porteur au nominal de 10'000'000 fr., grevant en 3ème rang la parcelle XXXX, folio Y, commune de Z._). Les deux commandements de payer, qui ont été notifiés aux poursuivis le 31 mai 2002, avec la mention "gérance légale requise", ont été frappés d'opposition.
B. Ayant instauré une gérance légale sur la parcelle objet du gage, l'office a adressé le 17 juin 2002 à X._, qui l'a reçu le 21 du même mois, l'avis au propriétaire de l'immeuble au sujet de l'encaissement des loyers et fermages. Le lendemain, il a imparti au créancier un délai de 10 jours pour valider sa poursuite, ce que celui-ci a fait en ouvrant action, le 1er juillet 2002, devant le Tribunal de première instance de Genève en constatation de sa créance et de son droit de gage.
Le 27 juin 2002, le poursuivi X._ a porté plainte contre "la décision" de l'office du 2 mai 2002 établissant le commandement de payer, plainte dans laquelle il a conclu à l'annulation de ladite décision, à la constatation de l'inexistence de la cédule hypothécaire et de la créance en découlant, ainsi qu'à l'annulation de la poursuite en cause. A l'audience du 3 juillet 2002, il a fait valoir que sa plainte concernait également la mesure de gérance légale, objet de l'avis du 17 juin.
Par décision du 24 juillet 2002, l'autorité cantonale de surveillance a déclaré la plainte irrecevable, parce que tardive. Elle l'a jugée mal fondée de surcroît, vu l'absence de circonstances exceptionnelles permettant d'invalider la poursuite en cause, telles que l'inexistence manifeste du droit de gage invoqué (ATF 49 III 180) ou l'abus de droit (<ref-ruling>).
Par décision du 24 juillet 2002, l'autorité cantonale de surveillance a déclaré la plainte irrecevable, parce que tardive. Elle l'a jugée mal fondée de surcroît, vu l'absence de circonstances exceptionnelles permettant d'invalider la poursuite en cause, telles que l'inexistence manifeste du droit de gage invoqué (ATF 49 III 180) ou l'abus de droit (<ref-ruling>).
C. Contre cette décision, reçue le 30 juillet 2002, le plaignant a recouru le 9 août 2002 à la Chambre des poursuites et des faillites du Tribunal fédéral en se prévalant de la violation de diverses dispositions du droit fédéral (art. 17, 22, 37 et 151 ss LP), d'appréciation arbitraire des preuves, d'excès et d'abus du pouvoir d'appréciation, ainsi que de violation de son droit d'être entendu.
Le recourant a sollicité l'octroi de l'effet suspensif.
Des réponses n'ont pas été requises.

considerations:
La Chambre considère en droit:
La Chambre considère en droit:
1. Les faits nouveaux exceptionnellement recevables au sens de l'art. 79 al. 1 OJ sont ceux qui existaient au moment où la décision ou mesure attaquée a été prise et qui n'ont pas pu être présentés dans la procédure cantonale. Il en va de même des preuves ou offres de preuves nouvelles: ne sont exceptionnellement recevables que celles dont une partie disposait dans l'instance immédiatement précédente, mais qu'elle n'avait aucune raison de produire. Ne tombent pas sous le coup de cette exception, en revanche, et sont donc en principe absolument irrecevables, les faits et preuves nouveaux postérieurs à la décision ou mesure attaquée (<ref-ruling> consid. 2; <ref-ruling> consid. 1; Gilliéron, Commentaire de la loi fédérale sur la poursuite pour dettes et la faillite, n. 35 s. et 41 ad art. 19; Sandoz-Monod, Commentaire de la loi fédérale d'organisation judiciaire, vol. II, Berne 1990, p. 755 ss).
Sont dès lors en tout cas irrecevables, parce que postérieurs à la décision attaquée, les pièces 18, 26 et 27 produites par le recourant et les faits qu'elles sont destinées à établir.
Sont dès lors en tout cas irrecevables, parce que postérieurs à la décision attaquée, les pièces 18, 26 et 27 produites par le recourant et les faits qu'elles sont destinées à établir.
2. A l'appui de son grief de violation de l'<ref-law>, le recourant fait valoir que l'autorité cantonale de surveillance a fait preuve d'un excès de formalisme dans son appréciation de la tardiveté de la plainte.
2.1 Le délai de plainte de 10 jours est un délai péremptoire et son observation une condition de recevabilité qui doit être vérifiée d'office (<ref-ruling>; Gilliéron, op. cit., n. 222 s. ad art. 17 et les références; Amonn/Gasser, Grundriss des Schuldbetreibungs- und Konkursrechts, 6e éd., Berne 1997, § 6 n. 31, § 11 n. 10 et 11).
Selon les constatations de la décision attaquée, la plainte du 27 juin 2002 était clairement dirigée, tant dans sa motivation que dans ses conclusions, contre la décision de l'office du 2 mai 2002. Comme telle, elle était donc manifestement tardive. Elle n'a été étendue à la mesure de gérance légale qu'à l'audience du 3 juillet 2002. Cette extension de la plainte était également tardive, puisque le plaignant avait reçu l'avis concernant la mesure en question le 21 juin 2002, soit plus de 10 jours auparavant.
Mal fondé, le grief doit donc être rejeté.
2.2 L'autorité cantonale de surveillance ne se trouvait d'ailleurs pas en pré-sence d'un cas où, malgré la tardiveté de la plainte, elle aurait dû constater d'office la nullité de la mesure contestée (<ref-law>). En effet, selon les constatations de la décision attaquée, le créancier s'était simplement trompé dans la désignation de la cédule hypothécaire mentionnée dans le comman-dement de payer, et une série de pièces produites venait corroborer prima facie l'argumentation de sa demande en justice tendant à la constatation de sa créance, par 2'175'951 fr., et de son droit de gage immobilier sur la parcelle en cause. La situation n'était donc pas celle d'une poursuite en réalisation de gage impossible (ATF 49 III 180) ou manifestement abusive (<ref-ruling>).
2.2 L'autorité cantonale de surveillance ne se trouvait d'ailleurs pas en pré-sence d'un cas où, malgré la tardiveté de la plainte, elle aurait dû constater d'office la nullité de la mesure contestée (<ref-law>). En effet, selon les constatations de la décision attaquée, le créancier s'était simplement trompé dans la désignation de la cédule hypothécaire mentionnée dans le comman-dement de payer, et une série de pièces produites venait corroborer prima facie l'argumentation de sa demande en justice tendant à la constatation de sa créance, par 2'175'951 fr., et de son droit de gage immobilier sur la parcelle en cause. La situation n'était donc pas celle d'une poursuite en réalisation de gage impossible (ATF 49 III 180) ou manifestement abusive (<ref-ruling>).
3. Par surabondance, l'irrecevabilité de la plainte étant confirmée, et à l'instar de l'autorité cantonale de surveillance, il peut être précisé ce qui suit quant au fond.
3.1 Les conditions de l'<ref-law> n'étant pas réalisées, l'autorité cantonale de surveillance n'avait pas à examiner d'office, contrairement à ce que soutient le recourant, les points de l'acte de poursuite attaqué qui n'étaient pas l'objet de la contestation (Gilliéron, op. cit., n. 64 ad art. 20a).
3.2 Les griefs d'appréciation arbitraire des preuves et de violation du droit d'être entendu soulevés par le recourant (refus de prendre en considération des pièces déposées la veille de l'audience de jugement et d'ordonner un échange ultérieur d'écritures) sont irrecevables, car ils ont trait au déroulement de la procédure de plainte et relèvent donc du recours de droit public (<ref-ruling> consid. 3 p. 87/88, 110 III 115 consid. 2 p. 117; Gilliéron, op. cit., n. 168 ss ad art. 20a).
3.3 Les griefs de violation du droit fédéral (art. 22, 37 et 151 LP) et d'excès ou d'abus du pouvoir d'appréciation, invoqués en relation avec la question de l'existence ou de l'inexistence du droit de gage, sont également irrecevables en raison de l'incompétence des autorités de poursuite et de surveillance pour trancher une telle question, qui ressortit au juge civil (<ref-ruling> consid. 3b p. 21, 113 III 2 consid. 2b p. 3).
3.3 Les griefs de violation du droit fédéral (art. 22, 37 et 151 LP) et d'excès ou d'abus du pouvoir d'appréciation, invoqués en relation avec la question de l'existence ou de l'inexistence du droit de gage, sont également irrecevables en raison de l'incompétence des autorités de poursuite et de surveillance pour trancher une telle question, qui ressortit au juge civil (<ref-ruling> consid. 3b p. 21, 113 III 2 consid. 2b p. 3).
4. Il résulte de ce qui précède que le recours doit être rejeté dans la mesure de sa recevabilité.
La décision immédiate sur le fond rend sans objet la demande d'effet suspensif.

rulings:
Par ces motifs, la Chambre prononce:
1. Le recours est rejeté dans la mesure où il est recevable.
1. Le recours est rejeté dans la mesure où il est recevable.
2. Le présent arrêt est communiqué en copie au mandataire du recourant, à Me Jean-Marie Crettaz, avocat à Genève, pour M._, à l'Office des poursuites et des faillites Arve-Lac de Genève et à l'Autorité de surveillance des Offices de poursuites et de faillites du canton de Genève.
Lausanne, le 27 août 2002
Au nom de la Chambre des poursuites et des faillites
du Tribunal fédéral suisse
La présidente: Le greffier:


facts:
Faits:
A. B._ et A._ percevaient des rentes de vieillesse de l'assurance-vieillesse et survivants depuis juillet 1999 et mars 2004 (décisions des 8 juin 1999 et 3 mars 2004 de la caisse cantonale genevoise de compensation [ci-après: la caisse de compensation]). Le droit de A._ a été recalculé et modifié ensuite du décès de son époux le 5 janvier 2010 (décision du 7 janvier 2010).
Ayant alors constaté que le calcul du droit initial prenait erronément en considération des bonifications pour tâches éducatives pour une période pendant laquelle les époux n'étaient pas assurés, la caisse de compensation a réclamé à l'assurée la restitution de 40'968 fr., correspondant au montant indûment versé de janvier 2005 à janvier 2010 (décision du 25 janvier 2010).
L'opposition de l'intéressée - qui arguait pour l'essentiel de la péremption du droit de demander la restitution en lien avec la protection de sa bonne foi - a été rejetée (décision sur opposition du 11 mars 2010).
B. A._ a déféré la décision sur opposition au Tribunal cantonal genevois des assurances sociales (la Chambre des assurances sociales de la Cour de justice de la République et canton de Genève depuis le 1er janvier 2011). Elle sollicitait l'annulation de la décision litigieuse et invoquait une violation de son droit d'être entendue, la péremption du droit de demander la restitution et la protection de sa bonne foi.
La juridiction cantonale a débouté l'assurée de toutes ses conclusions (jugement du 30 novembre 2010).
C. L'intéressée recourt contre ce jugement, dont elle requiert l'annulation, concluant à ce qu'il soit constaté que ledit jugement ne satisfaisait pas aux exigences minimales de l'<ref-law>, que la créance de l'administration était périmée ou que le principe de la protection de la bonne foi empêchait cette dernière de demander le remboursement.
La caisse de compensation conclut au rejet du recours et l'Office fédéral des assurances sociales a renoncé à se déterminer.

considerations:
Considérant en droit:
1. Saisi d'un recours en matière de droit public (<ref-law>), le Tribunal fédéral exerce un pouvoir d'examen limité. Il applique le droit d'office (<ref-law>) et statue sur la base des faits retenus par l'autorité précédente (<ref-law>). Il peut néanmoins rectifier ou compléter d'office l'état de fait du jugement entrepris si des lacunes ou des erreurs manifestes lui apparaissent aussitôt (<ref-law>). Il examine en principe seulement les griefs motivés (<ref-law>) et ne peut pas aller au-delà des conclusions des parties (<ref-law>). Le recourant ne peut critiquer la constatation des faits importants pour le sort de l'affaire que si ceux-ci ont été établis en violation du droit ou de façon manifestement inexacte (<ref-law>).
2. Le litige porte uniquement sur le droit de la caisse de compensation intimée à réclamer la restitution des prestations versées de janvier 2005 à janvier 2010, en particulier sur la péremption de ce droit. On relèvera à cet égard que l'acte attaqué expose correctement les dispositions légales et les principes jurisprudentiels applicables au cas d'espèce. Il suffit donc d'y renvoyer.
3. 3.1 La recourante reproche à la juridiction cantonale d'avoir violé l'<ref-law> et son droit d'être entendue. Elle soutient substantiellement que celle-ci ne s'était pas prononcée sur tous les arguments développés (singulièrement, sur la réalisation des conditions d'application de la protection de la bonne foi et sur la date à laquelle l'administration était en mesure de réaliser son erreur) et qu'elle avait ignoré sa demande d'enquête (sur les modalités de contrôle de ses dossiers par la caisse de compensation intimée) de même que ses autres offres de preuves, sans expliquer pourquoi celles-ci auraient été impropres à invalider la thèse de l'administration.
3.2 Cette argumentation n'est pas fondée. Si le raisonnement des premiers juges peut effectivement sembler elliptique, il n'en demeure pas moins parfaitement compréhensible.
Ainsi, après avoir rappelé les conditions d'application du principe de la protection de la bonne foi, la juridiction cantonale a expliqué que celui-ci n'était pas applicable dans le cadre particulier d'une décision de restitution de prestations indues mais dans celui d'une décision analysant la remise de l'obligation de restituer. Or, une telle décision n'ayant pas été rendue, on ne saurait dès lors faire grief à l'autorité judiciaire de ne pas avoir examiné si lesdites conditions d'application étaient remplies. Les premiers juges ont aussi indiqué que - conformément à une jurisprudence développée sous l'empire de l'art. 47 al. 2 aLAVS (cf. <ref-ruling>), toujours valable sous l'empire de l'<ref-law> dans la mesure où celui-ci en avait repris les termes - on ne pouvait blâmer l'administration d'avoir rendu une décision erronée alors qu'elle disposait de toutes les informations utiles sous peine de vider l'institution de la restitution de prestations de sa substance. On ajoutera que, même s'ils n'en parlent pas expressément, les premiers juges pouvait légitimement renoncer à accomplir des actes complémentaires d'instruction du moment qu'ils étaient persuadés que ceux-ci ne changeraient rien à leur conviction et qu'ils étaient parvenu à une solution motivée sans y procéder (sur l'appréciation anticipée des preuves, cf. notamment arrêt 9C_986/2008 du 29 mai 2009 consid. 3 et les références). On ne saurait par conséquent retenir une violation du droit d'être entendu.
4. 4.1 L'assurée reproche également à la juridiction cantonale d'avoir appliqué les critères jurisprudentiels dégagés de l'<ref-law> de façon insoutenable. Elle soutient foncièrement que le droit de la caisse de compensation intimée à réclamer la restitution était périmé dès lors que l'erreur commise par celle-ci apparaissait déjà dans la décision du 8 juin 1999 et qu'elle aurait pu être découverte à ce moment-là ou, au plus tard, lors du réexamen de la situation dans le cadre de la décision du 3 mars 2004.
4.2 Ce raisonnement est erroné. Comme l'ont déjà mentionné les premiers juges, on ne peut effectivement considérer, comme point de départ du délai de péremption du droit de demander la restitution, le moment où la faute a été commise mais bien celui auquel l'administration aurait dû dans un deuxième temps se rendre compte de son erreur en faisant preuve de l'attention requise, autrement la possibilité pour l'administration de réclamer le remboursement des prestations versées à tort en cas de faute de sa part deviendrait illusoire.
Or, il apparaît en l'occurrence que la demande de restitution a été formulée dans le cadre du rapport juridique particulier unissant la recourante à la caisse de compensation intimée et non celui qui unissait cette dernière au mari de l'assurée ou celui qui aurait pu unir le couple à l'administration avant l'entrée en vigueur de la 10e révision de l'AVS et des règles sur le splitting, de sorte que la décision du 3 mars 2004 doit être considérée comme le moment où la faute a été commise et celle du 7 janvier 2010 comme celui où la caisse de compensation intimée pouvait pour la première fois se rendre compte de son erreur. La demande de restitution formée dix huit jours plus tard n'est donc pas périmée. Dans la mesure où n'est survenue aucune circonstance qui aurait dû faire douter l'administration du bien-fondé de sa première décision ou la pousser à procéder à un réexamen de la situation, les considérations de la recourante concernant l'absence de contrôle ne lui sont d'aucune utilité, d'autant moins que la jurisprudence n'exige pas des caisses de compensation qu'elles vérifient régulièrement l'exactitude de leurs décisions mais seulement qu'elles fassent preuve de l'attention requise lorsqu'un événement particulier implique forcément un réexamen de la décision.
5. 5.1 L'assurée fait enfin grief aux premiers juges de ne pas avoir protégé sa bonne foi. Elle estime substantiellement que les conditions d'application de ce principe étaient remplies et que celui-ci empêchait concrètement l'administration de demander le remboursement.
5.2 Cette argumentation et celle déjà développée à ce propos ne sont pas claires et ont été la cause de confusions tout au long de la procédure. Il est effectivement difficile de déterminer si le principe de la protection de la bonne foi est invoqué en lien avec la demande de restitution ou avec la remise de l'obligation de restituer. Ce point n'a cependant pas besoin d'être tranché dans la mesure où le grief de la recourante n'est de toute façon pas fondé. En effet, selon l'art. 25 al. 1 première phrase LPGA, la constatation du fait qu'une décision erronée a engendré le versement indu de prestations implique nécessairement la restitution des ces prestations. Cette réglementation n'exclut toutefois pas l'application du droit constitutionnel à la protection de la bonne foi (cf. notamment <ref-ruling>; arrêt C 80/05 du 3 février 2006 in DTA 2006 p. 158 et les références) mais les conditions cumulatives d'application de celui-ci ne sont de toute évidence pas réunies en l'espèce. L'assurée admet effectivement avoir dépensé mois après mois les montants modiques perçus (cf. recours p. 13). Or, des dépenses courantes que l'assuré aurait de toute façon dû pendre en charge ne constituent pas un acte de disposition irrévocable dont celui-ci aurait pu se prévaloir en invoquant le droit constitutionnel à la protection de la bonne foi (cf. arrêt 8C_796/2007 du 22 octobre 2008 in DTA 2009 P. 86 ou SVR 2009 ALV n° 4 p. 14 consid. 3.1 et les références). Ces circonstances justifieraient tout au plus une requête de remise de l'obligation de restituer selon l'art. 25 al. 1 seconde phrase LPGA. Il apparaît en l'occurrence qu'une telle requête n'a pas encore été déposée et que l'administration a de toute manière déjà admis la bonne foi de la recourante dans ce contexte.
6. Vu l'issue du litige, les frais judiciaires sont mis à la charge de l'assurée (<ref-law>) qui ne saurait prétendre des dépens (<ref-law>).

rulings:
Par ces motifs, le Tribunal fédéral prononce:
1. Le recours est rejeté.
2. Les frais judiciaires, arrêtés à 500 fr., sont mis à la charge de la recourante.
3. Le présent arrêt est communiqué aux parties, à la Chambre des assurances sociales de la Cour de justice de la République et canton de Genève et à l'Office fédéral des assurances sociales.
Lucerne, le 19 octobre 2011
Au nom de la IIe Cour de droit social
du Tribunal fédéral suisse
Le Juge présidant: Borella
Le Greffier: Cretton


facts:
Sachverhalt:
A. Am späteren Abend des 8. Dezember 2009 geriet X._ an seinem Arbeitsplatz, dem Restaurant Y._ in Zürich, in einen heftigen Streit mit seiner Ehefrau, wobei er diese, nach seiner Darstellung ohne Absicht, mit einem Glas am Kopf verletzte. Er wurde vorläufig festgenommen. Die von der Polizei durchgeführte Atemluftkontrolle ergab einen Blutalkoholwert von 1,99 Gewichtspromillen.
Am 10. Dezember 2009 entliess die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat X._ unter Anordnung einer Kontaktsperre zu seiner Ehefrau und eines Rayonverbots aus der Haft. Mit Verfügung vom gleichen Tag beschlagnahmte sie seinen Führerausweis und lud das Strassenverkehrsamt ein, die Frage eines Ausweisentzugs zu prüfen.
B. Das Strassenverkehrsamt ordnete am 22. Dezember 2009 eine verkehrsmedizinische Abklärung der Fahreignung X._s durch das Institut für Rechtsmedizin der Universität Zürich an. Den Führerausweis händigte es ihm wieder aus.
X._ rekurrierte am 7. Januar 2010 gegen diese Verfügung mit dem Antrag, sie aufzuheben und das Strassenverkehrsamt zu verpflichten, das Administrativverfahren gegen ihn einzustellen.
Der Regierungsrat wies den Rekurs am 7. Dezember 2010 ab, soweit er nicht gegenstandslos geworden war.
Das Verwaltungsgericht wies die von X._ gegen diesen Regierungsratsbeschluss erhobene Beschwerde am 6. April 2011 ab.
C. Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt X._, das verwaltungsgerichtliche Urteil aufzuheben und keine verkehrsmedizinische Abklärung anzuordnen. Ausserdem ersucht er um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung.
D. Das Verwaltungsgericht verzichtet auf Vernehmlassung und beantragt, die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei. Das Strassenverkehrsamt beantragt, die Beschwerde abzuweisen. Das ASTRA beantragt ohne Begründung, die Beschwerde abzuweisen.
X._ hält in seiner Replik an der Beschwerde fest.

considerations:
Erwägungen:
1. Der angefochtene, kantonal letztinstanzliche Entscheid des Verwaltungsgerichts betrifft die Anordnung einer verkehrsmedizinischen Abklärung im Rahmen eines strassenverkehrsrechtlichen Administrativverfahrens und damit eine öffentlich-rechtliche Angelegenheit. Dagegen ist die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten zulässig (Art. 82 Abs. 1 lit. a, Art. 86 Abs. 1 lit. d BGG), und der Beschwerdeführer ist als zur verkehrsmedizinischen Abklärung Verpflichteter befugt, sie zu erheben (<ref-law>). Die übrigen Sachurteilsvoraussetzungen geben zu keinen Bemerkungen Anlass, sodass auf die Beschwerde einzutreten ist.
2. 2.1 Der Führerausweis darf nicht erteilt werden, wenn der Bewerber dem Trunke oder anderen die Fahrfähigkeit herabsetzenden Süchten ergeben ist (<ref-law>). Bestehen Bedenken über die Eignung des Führers, so ist er einer neuen Prüfung zu unterwerfen (<ref-law>). Der Führerausweis ist zu entziehen, wenn festgestellt wird, dass die gesetzlichen Voraussetzungen zur Erteilung nicht oder nicht mehr bestehen (<ref-law>). Ein solcher Sicherungsentzug dient der Sicherung des Verkehrs vor Fahrzeuglenkern, die aus medizinischen oder charakterlichen Gründen, wegen Trunksucht oder anderen Süchten oder wegen einer anderen Unfähigkeit, zum Führen von Motorfahrzeugen nicht geeignet sind (<ref-law>). Bis zur Abklärung von Ausschlussgründen kann der Führerausweis sofort vorsorglich entzogen werden (<ref-law>).
2.2 Ein allfälliger Sicherungsentzug im Sinne von <ref-law> setzt das Vorliegen einer Sucht voraus. Trunksucht wird nach der Praxis des Bundesgerichts bejaht, wenn der Lenker regelmässig so viel Alkohol konsumiert, dass seine Fahrfähigkeit vermindert wird und er keine Gewähr bietet, den Alkoholkonsum zu kontrollieren und ihn ausreichend vom Strassenverkehr zu trennen, sodass die Gefahr nahe liegt, dass er im akuten Rauschzustand am motorisierten Strassenverkehr teilnimmt (<ref-ruling> E. 3c S. 126; <ref-ruling> E. 3d S. 564, E. 4e S. 567; je mit Hinweisen). Eine verkehrsmedizinische Abklärung darf nur angeordnet werden, wenn konkrete Anhaltspunkte vorliegen, die ernsthafte Zweifel an der Fahreignung des Betroffenen wecken. Sie ist nach der Praxis des Bundesgerichts namentlich dann angebracht, wenn die Blutalkoholkonzentration 2,5 Promille und mehr beträgt, auch wenn sich der Betroffene während der letzten fünf Jahre vor der aktuellen Trunkenheitsfahrt keine einschlägige Widerhandlung zu Schulde kommen liess. Wer sich mit einer derart hohen Blutalkoholkonzentration noch ans Steuer setzt, verfügt über eine so grosse Alkoholtoleranz, dass in aller Regel auf eine Alkoholabhängigkeit geschlossen werden muss. Dasselbe gilt für einen Lenker, der innerhalb eines Jahres zweimal in erheblich angetrunkenem Zustand - mit 1,74 bzw. 1,79 Promillen - ein Motorfahrzeug führte (<ref-ruling> E. 4.2 S. 87; <ref-ruling> E. 3c S. 125).
2.3 Der Beschwerdeführer wurde am 8. Dezember 2009 vorläufig festgenommen, weil er gegen seine Frau tätlich geworden war. Er gab an, an diesem Abend wegen familiärer Spannungen und des schlechten Geschäftsgangs des Restaurants zu viel getrunken und dann bei der Auseinandersetzung mit seiner Frau die Kontrolle über sich verloren zu haben; an deren Verlauf könne er sich nicht mehr erinnern. Das Verwaltungsgericht erwägt im angefochtenen Entscheid, bereits die gemessene Blutalkoholkonzentration von 1,99 Promillen erwecke Zweifel an der Fahreignung des Beschwerdeführers. Dazu kämen die unbestrittenen Belastungen wegen beruflicher und privater Probleme. Das erwecke den Verdacht, dass sich der Beschwerdeführer vor diesen nachhaltig in den Alkohol flüchte; jedenfalls bestünden entsprechende Bedenken. Dafür spreche auch der Streit mit der Ehefrau. Wie der geltend gemachte Gedächtnisverlust einzuordnen sei, sei Sache der verkehrsmedizinischen Untersuchung.
2.4 Der Beschwerdeführer hatte am fraglichen Abend unbestrittenermassen zu viel getrunken. Das Verwaltungsgericht verweist in diesem Zusammenhang an sich korrekt auf <ref-ruling> E. 5 und das dort zitierte Schrifttum, wonach Blutalkoholwerte von über 1,6 Gewichtspromillen namentlich bei Fehlen von adäquaten Ausfallserscheinungen auf eine bereits länger andauernde tägliche Aufnahme von wesentlich mehr als 80 Gramm Alkohol schliessen liesse, was die Fahreignung in Frage stelle. Allerdings hat der Beschwerdeführer am fraglichen Abend gerade die Kontrolle über sich verloren, und er hat zudem glaubhaft und unwiderlegt dargetan, sich an den Vorfall nicht mehr erinnern zu können. Das spricht jedenfalls nicht dafür, dass er über die Alkoholtoleranz (Giftfestigkeit) eines schweren Trinkers verfügt. Effektiv zu beurteilen war im soeben erwähnten Entscheid im Übrigen die Fahreignung eines wegen Fahrens in angetrunkenem Zustand vorbestraften Lenkers, der bei Trinkende vor seiner erneuten Trunkenheitsfahrt einen Blutalkoholwert von maximal 3,5 Gewichtspromillen aufgewiesen hatte. Das Bundesgericht kam zum Schluss, dieser Rückfall lasse keinen zwingenden Schluss auf eine die Fahreignung ausschliessende Alkoholproblematik zu, auch wenn die Höhe der Alkoholisierung bei der zweiten Trunkenheitsfahrt durchaus auf normabweichende Trinkgewohnheiten mit Suchtproblematik hindeute (a.a.O. E. 6.2.2 S. 92).
2.5 Vorliegend belastet den Beschwerdeführer einzig der Umstand, dass er am fraglichen Abend zu viel trank und dabei die Kontrolle über sich verlor. Dass er seine privaten und beruflichen Probleme gewohnheitsmässig im Alkohol zu ertränken pflegte, ist eine reine Annahme des Verwaltungsgerichts, die durch keinerlei erhärtete Fakten gestützt wird. Der an diesem Abend erreichte Blutalkoholwert von 1,99 Promillen ist zwar erheblich, aber nicht extrem hoch und jedenfalls deutlich unter dem Wert von 2,5 Promillen, bei dessen Überschreitung das Bundesgericht eine verkehrsmedizinische Abklärung im Fall eines Lenkers, der zwei Trunkenheitsfahrten absolviert und damit den begründeten Verdacht erweckt hatte, auch in Zukunft Trinken und Fahren nicht zuverlässig trennen zu können, als angebracht beurteilte. Vorliegend bestehen indessen keine Hinweise dafür, dass der Beschwerdeführer dafür keine Gewähr bietet. Er verfügt im Gegenteil trotz jahrzehntelanger Fahrpraxis über einen ungetrübten automobilistischen Leumund, was für eine intakte Fahreignung spricht. Ernsthafte Zweifel daran, dass der Beschwerdeführer in der Lage ist, ein Motorfahrzeug sicher zu lenken, hatte im Übrigen offensichtlich auch das Strassenverkehrsamt keine, sonst hätte es ihm den beschlagnahmten Führerausweis nicht wenige Tage nach seinem verfahrensauslösenden Verhalten ohne Auflagen wieder zurückgeben dürfen. Die Anordnung einer verkehrsmedizinischen Abklärung erweist sich unter diesen Umständen als überzogen und ist bundesrechtswidrig, die Beschwerde ist begründet.
3. Die Beschwerde ist gutzuheissen und der angefochtene Entscheid aufzuheben, womit die vom Strassenverkehrsamt verfügte Anordnung einer verkehrsmedizinischen Abklärung ohne Weiteres entfällt. Die Sache ist zur Neubeurteilung der Kosten- und Entschädigungsregelung ans Verwaltungsgericht zurückzuweisen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind keine Kosten zu erheben (<ref-law>). Der Kanton Zürich hat dem Beschwerdeführer für das bundesgerichtliche Verfahren eine angemessene Parteientschädigung zu bezahlen (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG). Damit wird das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung gegenstandslos.

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1. Die Beschwerde wird gutgeheissen, der angefochtene Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich vom 6. April 2011 aufgehoben und die Sache zur Neubeurteilung der Kosten- und Entschädigungsregelung an die Vorinstanz zurückgewiesen.
2. Es werden keine Kosten erhoben.
3. Der Kanton Zürich hat dem Beschwerdeführer für das bundesgerichtliche Verfahren eine Entschädigung von Fr. 2000.-- zu bezahlen.
4. Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Sicherheitsdirektion des Kantons Zürich, dem Verwaltungsgericht des Kantons Zürich, 1. Abteilung 1. Kammer, und dem Bundesamt für Strassen schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 22. September 2011
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Fonjallaz
Der Gerichtsschreiber: Störi