facts:
Sachverhalt:
Sachverhalt:
A. Dem in Deutschland wohnhaften Rechtsanwalt X._ wird vorgeworfen, am 30. März 2002 in Thusis/GR mit einem Personen-wagen ohne anzuhalten über eine Stoppstelle gefahren zu sein.
Der Bezirksgerichtsausschuss Hinterrhein bestrafte ihn am 22. Mai 2003 wegen einfacher Verletzung der Verkehrsregeln gemäss <ref-law> in Verbindung mit <ref-law> mit einer Busse von Fr. 500.--.
Der Kantonsgerichtsausschuss von Graubünden hiess eine vom Verurteilten dagegen erhobene Berufung am 3. Dezember 2003 teil-weise gut (Dispositiv Ziff. 1) und setzte die Busse auf Fr. 300.-- herab (Ziff. 2). Die Kosten des Berufungsverfahrens wurden zu drei Vierteln X._ auferlegt (Ziff. 3). Dieser nahm das Urteil am 22. März 2004 in Empfang.
Der Kantonsgerichtsausschuss von Graubünden hiess eine vom Verurteilten dagegen erhobene Berufung am 3. Dezember 2003 teil-weise gut (Dispositiv Ziff. 1) und setzte die Busse auf Fr. 300.-- herab (Ziff. 2). Die Kosten des Berufungsverfahrens wurden zu drei Vierteln X._ auferlegt (Ziff. 3). Dieser nahm das Urteil am 22. März 2004 in Empfang.
B. X._ wendet sich mit Nichtigkeitsbeschwerde vom 21. April 2004 ans Bundesgericht und beantragt, die Ziffern 2 und 3 des kantonsgerichtlichen Urteils seien vollumfänglich aufzuheben. Die Beschwerde wurde am genannten Datum per Fax übermittelt und gemäss Poststempel am 22. April 2004 in Deutschland bei der Post aufgegeben.
B. X._ wendet sich mit Nichtigkeitsbeschwerde vom 21. April 2004 ans Bundesgericht und beantragt, die Ziffern 2 und 3 des kantonsgerichtlichen Urteils seien vollumfänglich aufzuheben. Die Beschwerde wurde am genannten Datum per Fax übermittelt und gemäss Poststempel am 22. April 2004 in Deutschland bei der Post aufgegeben.
C. Mit Schreiben vom 30. April 2004 wurde der Beschwerdeführer unter Hinweis auf Art. 29 Abs. 4 OG aufgefordert, bis zum 24. Mai 2004 ein Zustellungsdomizil in der Schweiz zu verzeigen. Er wurde darauf aufmerksam gemacht, dass bei Säumnis gerichtliche Zustellungen an ihn unterbleiben oder auf dem Ediktalweg erfolgen können. Weiter wurde angemerkt, dass nach fristgerechter Verzeigung eines Zustel-lungsdomizils grundsätzlich ein Kostenvorschuss einverlangt werde. Und schliesslich wurde festgehalten, dass die Beschwerde verspätet und gemäss Art. 273 Abs. 1 lit. b BStP zur Hauptsache unzulässig sein dürfte.
Der Beschwerdeführer verlangte mit Eingabe vom 21. Mai 2004 eine Fristverlängerung bis zum 24. Juni 2004. Zudem ersuchte er darum, Kopien der Vorschriften, auf die Bezug genommen worden sei, zur Verfügung zu erhalten. Beiden Gesuchen wurde entsprochen.
Mit Eingabe vom 24. Juni 2004 hat sich der Beschwerdeführer einlässlich vernehmen lassen. Ein Zustellungsdomizil hat er nicht verzeigt.

considerations:
Das Bundesgericht zieht in Erwägung:
Das Bundesgericht zieht in Erwägung:
1. Da im vorliegenden Fall ohne weiteres ein Nichteintretensentscheid erlassen werden kann (s. unten E. 2), kann auf ein schweizerisches Zustellungsdomizil und das Einholen eines Kostenvorschusses verzichtet werden.
1. Da im vorliegenden Fall ohne weiteres ein Nichteintretensentscheid erlassen werden kann (s. unten E. 2), kann auf ein schweizerisches Zustellungsdomizil und das Einholen eines Kostenvorschusses verzichtet werden.
2. Wie dem Beschwerdeführer bereits brieflich mitgeteilt wurde, genügt nach feststehender Praxis vor dem Bundesgericht die Einreichung einer Beschwerde per Fax zur Fristwahrung nicht (<ref-ruling> E. 4; kürzlich bestätigt im Urteil 5A.5/2004 vom 6. April 2004). Folglich kann auf seine am letzten Tag der Frist per Fax eingereichte Be-schwerde nicht eingetreten werden. Was er in diesem Zusammen-hang vorbringt, ist unbegründet. Sein Hinweis auf Art. 32 OG geht an der Sache vorbei, denn abzustellen ist auf Art. 30 Abs. 1 OG, wonach die Rechtsschriften ans Bundesgericht mit einer Unterschrift versehen sein müssen. Darunter ist eine Originalunterschrift zu verstehen, und eine (Fax-)Kopie der Unterschrift genügt deshalb nicht. Davon, dass der Betroffene bei dieser Regelung keine ausreichende Gelegenheit zur Verteidigung hätte, kann nicht die Rede sein, und die Annahme, die Regelung verletze die EMRK, ist deshalb abwegig. Auch ein Verstoss gegen den Grundsatz des fairen Verfahrens liegt nicht vor, denn in der Rechtsmittelbelehrung der Vorinstanz wurde ausdrücklich auf Art. 273 Abs. 1 BStP hingewiesen, welche Bestimmung ebenfalls verlangt, dass die Beschwerde mit der Unterschrift versehen sein muss. Da die Rechtsmittelbelehrung der Vorinstanz folglich richtig war, liegt schliesslich auch kein Mangel vor, der unter Umständen (vgl. <ref-ruling> E. 1a/aa) eine Wiederherstellung der Beschwerdefrist rechtfertigen könnte.
Auf die Beschwerde wäre im Übrigen auch nicht einzutreten, wenn sie fristgerecht eingereicht worden oder die Fristwiederherstellung zu gewähren wäre. Zum einen betrifft sie kantonales Recht (zu dem auch die Kostenverteilung gehört), die Beweiswürdigung und die EMRK, die im vorliegenden Verfahren nicht zur Diskussion gestellt werden können (vgl. Art. 269 Abs. 1, 273 Abs. 1 lit. b und 277bis Abs. 1 Satz 2 BStP sowie <ref-ruling> E. 1a; bestätigt im Urteil 6S.98/2003 vom 22. April 2004 E. 2.2), und in Bezug auf die Strafzumessung ergibt sich aus der Beschwerde nicht (und ist im Übrigen auch nicht ersichtlich), inwieweit die Vorinstanz mit einer Busse von Fr. 300.-- das ihr in dieser Frage zustehende weite Ermessen (vgl. <ref-ruling> E. 6.1) überschritten oder missbraucht haben könnte.
Auf die Beschwerde wäre im Übrigen auch nicht einzutreten, wenn sie fristgerecht eingereicht worden oder die Fristwiederherstellung zu gewähren wäre. Zum einen betrifft sie kantonales Recht (zu dem auch die Kostenverteilung gehört), die Beweiswürdigung und die EMRK, die im vorliegenden Verfahren nicht zur Diskussion gestellt werden können (vgl. Art. 269 Abs. 1, 273 Abs. 1 lit. b und 277bis Abs. 1 Satz 2 BStP sowie <ref-ruling> E. 1a; bestätigt im Urteil 6S.98/2003 vom 22. April 2004 E. 2.2), und in Bezug auf die Strafzumessung ergibt sich aus der Beschwerde nicht (und ist im Übrigen auch nicht ersichtlich), inwieweit die Vorinstanz mit einer Busse von Fr. 300.-- das ihr in dieser Frage zustehende weite Ermessen (vgl. <ref-ruling> E. 6.1) überschritten oder missbraucht haben könnte.
3. Aus den genannten Gründen ist auf die Beschwerde nicht einzutreten. Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der Beschwerdeführer die bundesgerichtlichen Kosten zu tragen (Art. 278 Abs. 1 BStP). Es rechtfertigt sich, die bei kleineren Nichteintretensentscheiden übliche Gerichtsgebühr von Fr. 1'000.-- anzusetzen.

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht im Verfahren nach Art. 36a OG:
Demnach erkennt das Bundesgericht im Verfahren nach Art. 36a OG:
1. Auf die eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde wird nicht eingetreten.
1. Auf die eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde wird nicht eingetreten.
2. Die Gerichtsgebühr von Fr. 1'000.-- wird dem Beschwerdeführer auferlegt.
2. Die Gerichtsgebühr von Fr. 1'000.-- wird dem Beschwerdeführer auferlegt.
3. Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Staatsanwaltschaft des Kantons Graubünden und dem Kantonsgericht von Graubünden, Kan-tonsgerichtsausschuss, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 11. August 2004
Im Namen des Kassationshofes
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:


facts:
Sachverhalt:
Sachverhalt:
A. A.a Der 1960 geborene, aus Kroatien stammende B._ schloss im Jahre 1985 ein Studium an der juristischen Fakultät der Universität K._ als diplomierter Jurist ab und absolvierte anschliessend ein Praktikum. Da er in der Folge auf diesem Gebiet keine Stelle fand, betätigte er sich zunächst als Handballspieler und später auch als Hilfsarbeiter. Vom 1. März 1993 bis 31. August 1999 war er in der Ausleihe der Bibliothek X._ tätig. Anschliessend immatrikulierte er sich an der Juristischen Fakultät der Universität Y._ liess sich im Wintersemester 2001/2002 jedoch beurlauben. Seit Sommer 1999 steht der Versicherte in psychiatrischer Behandlung bei Prof. Dr. med. A._ und im Mai 1999 sowie erneut vom 22. November 2001 bis 9. Januar 2002 hielt er sich zur stationären Behandlung in der Klinik S._ auf. Die Diagnose lautete gemäss Bericht vom 14. Januar 2002 auf rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige depressive Episode ohne psychotische Symptome (ICD-10 F33.1), Abhängigkeitssyndrom von Alkohol mit episodischem Substanzgebrauch (ICD-10 F10.26). Mit Schreiben vom 21. April 2002 bewarb sich der Versicherte bei der juristischen Fakultät der Universität E._ um Zulassung zum Nachdiplomstudium, was ihm am 4. Juni 2002 bewilligt wurde.
Am 7. Januar 2002 meldete sich B._ bei der Invalidenversicherung unter Hinweis auf eine psychische Erkrankung zum Leistungsbezug an und beantragte Berufsberatung, Umschulung auf eine neue Tätigkeit, Wiedereinschulung in die bisherige Tätigkeit, Arbeitsvermittlung und eine Rente. Die IV-Stelle Basel-Stadt klärte die medizinischen und beruflichen Verhältnisse ab und wies das Leistungsbegehren nach Durchführung des Vorbescheidverfahrens mit der Begründung ab, der Kostenübernahme für das juristische Studium könne nicht entsprochen werden, da die Leistungsfähigkeit diesbezüglich nicht eingeschränkt sei und keine Invalidität im Sinne des Gesetzes vorliege (Verfügung vom 14. Mai 2002). Dies bestätigte das Sozialversicherungsgericht Basel-Stadt mit unangefochten in Rechtskraft erwachsenem Entscheid vom 2. April 2003.
A.b Mit Schreiben vom 27. Mai 2003 gelangte B._ an die IV-Stelle und ersuchte um Prüfung der Rentenfrage. Diese trat mit Verfügung vom 20. Juni 2003 darauf nicht ein, da mit Verfügung vom 14. Mai 2002 nicht nur berufliche Eingliederungsmassnahmen abgelehnt worden seien, sondern jeglicher objektiv in Betracht fallende Leistungsanspruch. Mit dem neuerlichen Gesuch hätte daher glaubhaft gemacht werden müssen, dass die tatsächlichen Verhältnisse seither eine leistungsrelevante Änderung erfahren haben. Daran hielt sie mit Einspracheentscheid vom 21. Januar 2004 fest. Den in der Einsprache gestellten Antrag auf Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung und Verbeiständung lehnte die IV-Stelle wegen Aussichtslosigkeit der Rechtsvorkehr ab.
A.b Mit Schreiben vom 27. Mai 2003 gelangte B._ an die IV-Stelle und ersuchte um Prüfung der Rentenfrage. Diese trat mit Verfügung vom 20. Juni 2003 darauf nicht ein, da mit Verfügung vom 14. Mai 2002 nicht nur berufliche Eingliederungsmassnahmen abgelehnt worden seien, sondern jeglicher objektiv in Betracht fallende Leistungsanspruch. Mit dem neuerlichen Gesuch hätte daher glaubhaft gemacht werden müssen, dass die tatsächlichen Verhältnisse seither eine leistungsrelevante Änderung erfahren haben. Daran hielt sie mit Einspracheentscheid vom 21. Januar 2004 fest. Den in der Einsprache gestellten Antrag auf Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung und Verbeiständung lehnte die IV-Stelle wegen Aussichtslosigkeit der Rechtsvorkehr ab.
B. Die Beschwerde, mit welcher B._ beantragen liess, es sei die Verwaltung anzuweisen, auf das Rentenbegehren einzutreten und die Sache zu diesem Zweck an die IV-Stelle zurückzuweisen, wies das Sozialversicherungsgericht Basel-Stadt mit Entscheid vom 16. März 2005 ab. Für das kantonale Verfahren gewährte es die unentgeltliche Verbeiständung.
B. Die Beschwerde, mit welcher B._ beantragen liess, es sei die Verwaltung anzuweisen, auf das Rentenbegehren einzutreten und die Sache zu diesem Zweck an die IV-Stelle zurückzuweisen, wies das Sozialversicherungsgericht Basel-Stadt mit Entscheid vom 16. März 2005 ab. Für das kantonale Verfahren gewährte es die unentgeltliche Verbeiständung.
C. Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde lässt B._ beantragen, es sei die Sache zur materiellen Behandlung der Rentenfrage an die IV-Stelle zurückzuweisen. Im Übrigen sei die Vorinstanz zu verpflichten, für das Einspracheverfahren eine angemessene Entschädigung zuzusprechen. Sodann wird auch für das letztinstanzliche Verfahren um unentgeltliche Prozessführung und Verbeiständung nachgesucht.
Die IV-Stelle schliesst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Das Bundesamt für Sozialversicherung verzichtet auf eine Vernehmlassung.

considerations:
Das Eidg. Versicherungsgericht zieht in Erwägung:
Das Eidg. Versicherungsgericht zieht in Erwägung:
1. Nach dem bis 31. Dezember 2002 in Kraft gestandenen <ref-law> hat sich bei der IV-Stelle anzumelden, wer auf Leistungen der Versicherung Anspruch erhebt (vgl. nunmehr <ref-law> in Verbindung mit <ref-law>). Nach der Rechtsprechung wahrt die versicherte Person mit der Anmeldung grundsätzlich alle nach den Umständen vernünftigerweise in Betracht fallenden Leistungsansprüche, selbst wenn sie diese im Anmeldeformular nicht ausdrücklich oder im einzelnen aufführt. Die Abklärungspflicht der IV-Stelle erstreckt sich auf die nach dem Sachverhalt und der Aktenlage im Bereich des Möglichen liegenden Leistungen. Insoweit trifft die Verwaltung auch eine Verfügungspflicht. Macht die versicherte Person später geltend, es bestehe abgesehen von der verfügungsmässig zugesprochenen bzw. verweigerten Leistung noch Anspruch auf eine andere Versicherungsleistung und sie habe sich hiefür rechtsgültig angemeldet, so ist nach den gesamten Umständen des Einzelfalles im Lichte des Grundsatzes von Treu und Glauben zu prüfen, ob jene frühere ungenaue Anmeldung auch den zweiten, allenfalls später substantiierten Anspruch umfasst (<ref-ruling> Erw. 2, 111 V 264 Erw. 3b; Urteil Z. vom 14. Juni 2005, I 10/05; Ueli Kieser, Das Verwaltungsverfahren in der Sozialversicherung, Zürich 1999, S. 184).
1. Nach dem bis 31. Dezember 2002 in Kraft gestandenen <ref-law> hat sich bei der IV-Stelle anzumelden, wer auf Leistungen der Versicherung Anspruch erhebt (vgl. nunmehr <ref-law> in Verbindung mit <ref-law>). Nach der Rechtsprechung wahrt die versicherte Person mit der Anmeldung grundsätzlich alle nach den Umständen vernünftigerweise in Betracht fallenden Leistungsansprüche, selbst wenn sie diese im Anmeldeformular nicht ausdrücklich oder im einzelnen aufführt. Die Abklärungspflicht der IV-Stelle erstreckt sich auf die nach dem Sachverhalt und der Aktenlage im Bereich des Möglichen liegenden Leistungen. Insoweit trifft die Verwaltung auch eine Verfügungspflicht. Macht die versicherte Person später geltend, es bestehe abgesehen von der verfügungsmässig zugesprochenen bzw. verweigerten Leistung noch Anspruch auf eine andere Versicherungsleistung und sie habe sich hiefür rechtsgültig angemeldet, so ist nach den gesamten Umständen des Einzelfalles im Lichte des Grundsatzes von Treu und Glauben zu prüfen, ob jene frühere ungenaue Anmeldung auch den zweiten, allenfalls später substantiierten Anspruch umfasst (<ref-ruling> Erw. 2, 111 V 264 Erw. 3b; Urteil Z. vom 14. Juni 2005, I 10/05; Ueli Kieser, Das Verwaltungsverfahren in der Sozialversicherung, Zürich 1999, S. 184).
2. Aus dem Verlauf des Administrativverfahrens und insbesondere aus dem Verfügungstext geht hervor, dass nur der Anspruch auf berufliche Massnahmen Gegenstand der Verwaltungsverfügung vom 14. Mai 2002 bildete. So hielt die IV-Stelle ausdrücklich fest, sie habe aufgrund des Gesuches den Anspruch auf berufliche Massnahmen geprüft. Aus ärztlicher Sicht werde die Wiederaufnahme des Studiums empfohlen und darauf hingewiesen, dass die Finanzierung bisher ungelöst sei. Dem Studium an sich stünden offensichtlich keine gesundheitlichen Gründe mehr im Wege. Für die Beurteilung des Leistungsanspruchs stelle sich in erster Linie die Frage nach der Invalidität. Umschulungsmassnahmen seien dann möglich, wenn die gewohnte/bisherige Berufstätigkeit nicht mehr ausgeübt werden könne. Im vorliegenden Fall handle es sich um das juristische Studium. Da diese Tätigkeit ohne weiteres möglich sei, liege keine Invalidität im Sinne des Gesetzes vor. Die ungeklärte Finanzierung von Studium und Lebensunterhalt sei keine Frage der Invalidität und für die Beurteilung des Leistungsanspruchs unerheblich. Es bestünde daher kein Anspruch auf Leistungen der Invalidenversicherung. Dass dispositivmässig generell das "Leistungsbegehren" abgewiesen wurde, ändert nichts daran, dass nur der Anspruch auf berufliche Massnahmen Gegenstand der Verfügung bildete. Dasselbe gilt für den die Verfügung bestätigenden Entscheid des Sozialversicherungsgerichts Basel-Stadt vom 2. April 2003.
2. Aus dem Verlauf des Administrativverfahrens und insbesondere aus dem Verfügungstext geht hervor, dass nur der Anspruch auf berufliche Massnahmen Gegenstand der Verwaltungsverfügung vom 14. Mai 2002 bildete. So hielt die IV-Stelle ausdrücklich fest, sie habe aufgrund des Gesuches den Anspruch auf berufliche Massnahmen geprüft. Aus ärztlicher Sicht werde die Wiederaufnahme des Studiums empfohlen und darauf hingewiesen, dass die Finanzierung bisher ungelöst sei. Dem Studium an sich stünden offensichtlich keine gesundheitlichen Gründe mehr im Wege. Für die Beurteilung des Leistungsanspruchs stelle sich in erster Linie die Frage nach der Invalidität. Umschulungsmassnahmen seien dann möglich, wenn die gewohnte/bisherige Berufstätigkeit nicht mehr ausgeübt werden könne. Im vorliegenden Fall handle es sich um das juristische Studium. Da diese Tätigkeit ohne weiteres möglich sei, liege keine Invalidität im Sinne des Gesetzes vor. Die ungeklärte Finanzierung von Studium und Lebensunterhalt sei keine Frage der Invalidität und für die Beurteilung des Leistungsanspruchs unerheblich. Es bestünde daher kein Anspruch auf Leistungen der Invalidenversicherung. Dass dispositivmässig generell das "Leistungsbegehren" abgewiesen wurde, ändert nichts daran, dass nur der Anspruch auf berufliche Massnahmen Gegenstand der Verfügung bildete. Dasselbe gilt für den die Verfügung bestätigenden Entscheid des Sozialversicherungsgerichts Basel-Stadt vom 2. April 2003.
3. 3.1 Am 27. Mai 2003 gelangte der Versicherte an die IV-Stelle und hielt fest, nach Abweisung der Beschwerde gegen die Nichtgewährung der fachärztlich empfohlenen beruflichen Massnahme werde nun - nach Einholung aktueller ärztlicher Berichte - um Prüfung der Rentenfrage ersucht. Die IV-Stelle ist auf das Begehren mit der Begründung nicht eingetreten, darüber sei bereits mit Verfügung vom 14. Mai 2002 und dem diese bestätigenden kantonalen Gerichtsentscheid vom 2. April 2003 rechtskräftig entschieden worden. Die Rentenfrage sei damals in dem Sinne mitbeurteilt worden, als festgehalten worden sei, es fehle am Vorliegen einer Invalidität im Sinne des Gesetzes und somit an einer Grundvoraussetzung für die Übernahme von Leistungen durch die Invalidenversicherung, zumal für den Rentenanspruch ein viel höherer Invaliditätsgrad vorausgesetzt werde als für den Anspruch auf berufliche Massnahmen. Habe es im Zeitpunkt der ersten Verfügung an einer anspruchsbegründenden Invalidität gefehlt, sei der Versicherte anlässlich der neuen Anmeldung gehalten gewesen, eine relevante Verschlechterung glaubhaft zu machen.
3.2 Die Vorinstanz hat erwogen, weder die Verfügung vom 14. Mai 2002 noch der Entscheid vom 2. April 2003 äusserten sich ausdrücklich zum Rentenanspruch. Sie prüfte, ob <ref-law> auch dann Anwendung finde, wenn nicht eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert wurde, sondern eine berufliche Massnahme. Dabei gelangte sie zum Schluss, dass diese Bestimmung entgegen ihrem Wortlaut in dem Sinne auszulegen sei, dass sie immer dann zur Anwendung komme, wenn eine Versicherungsleistung wegen zu geringem Invaliditätsgrad abgelehnt wurde.
3.2 Die Vorinstanz hat erwogen, weder die Verfügung vom 14. Mai 2002 noch der Entscheid vom 2. April 2003 äusserten sich ausdrücklich zum Rentenanspruch. Sie prüfte, ob <ref-law> auch dann Anwendung finde, wenn nicht eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert wurde, sondern eine berufliche Massnahme. Dabei gelangte sie zum Schluss, dass diese Bestimmung entgegen ihrem Wortlaut in dem Sinne auszulegen sei, dass sie immer dann zur Anwendung komme, wenn eine Versicherungsleistung wegen zu geringem Invaliditätsgrad abgelehnt wurde.
4. 4.1 Nach <ref-law> wird, wenn eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert wurde, eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss Abs. 3 erfüllt sind. Danach ist vom Versicherten im Gesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat (vgl. hiezu <ref-ruling> Erw. 2, 264 Erw. 3). Dieselben Grundsätze gelten praxisgemäss in analoger Weise auch für Eingliederungsleistungen (<ref-ruling> Erw. 2, 109 V 122 Erw. 3).
4.2 Mit <ref-law> soll verhindert werden, dass sich die Verwaltung nach vorangegangener rechtskräftiger Rentenverweigerung immer wieder mit gleichlautenden und nicht näher begründeten, d.h. keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden Gesuchen befassen muss (<ref-ruling> Erw. 5.2.3, 117 V 200 Erw. 4b mit Hinweisen). Die von Verordnungsgeber und Rechtsprechung (<ref-ruling>, 119 und 262) entwickelten Regeln zur Behandlung von Neuanmeldungen nach Erlass einer rechtskräftigen leistungsablehnenden Verfügung beziehen sich ihrem Sinn und Zweck nach nur auf gleichlautende Leistungsgesuche (<ref-ruling> Erw. 4b mit Hinweisen). Dagegen kann bei Geltendmachung eines andersartigen Leistungsanspruchs, mithin eines anderweitigen Versicherungsfalles, die Rechtsbeständigkeit der früheren Leistungsverweigerung dem Versicherten nicht entgegengehalten werden. Verwaltung - und im Beschwerdefall das Gericht - haben ein neuerliches, jedoch andersartiges (vom Gegenstand der vorangegangenen Ablehnungsverfügung nicht erfasstes) Leistungsbegehren in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht einer umfassenden Prüfung zu unterziehen. Es geht daher nicht an, dass die Verwaltung nach einer früheren - mit dem Fehlen einer Invalidität begründeten - Verweigerung beruflicher Eingliederungsmassnahmen auf ein Rentenbegehren nicht eintritt mit der Begründung, die versicherte Person habe im neuerlichen Gesuch keine leistungsrelevante Änderung der tatsächlichen Verhältnisse geltend machen können (SVR 1999 IV Nr. 21 S. 63).
4.3 So verhält es sich auch mit Bezug auf den Beschwerdeführer. Bei dem geltend gemachten Anspruch auf Invalidenrente kann es sich nicht um eine Neuanmeldung handeln, weil das von Vorinstanz und Verwaltung erwähnte, mit Entscheid vom 2. April 2003 rechtskräftig abgeschlossene Verfahren, berufliche Massnahmen zum Gegenstand hatte, wogegen vorliegend der Rentenanspruch streitig ist. Da die IV-Stelle bei der gegebenen Sach- und Rechtslage somit zu Unrecht auf das Rentengesuch nicht eingetreten ist, sind Einspracheentscheid und vorinstanzlicher Entscheid aufzuheben, und es ist die Sache zur materiellen Beurteilung der Rentenfrage und entsprechender neuer Verfügung an die Verwaltung zurückzuweisen.
4.3 So verhält es sich auch mit Bezug auf den Beschwerdeführer. Bei dem geltend gemachten Anspruch auf Invalidenrente kann es sich nicht um eine Neuanmeldung handeln, weil das von Vorinstanz und Verwaltung erwähnte, mit Entscheid vom 2. April 2003 rechtskräftig abgeschlossene Verfahren, berufliche Massnahmen zum Gegenstand hatte, wogegen vorliegend der Rentenanspruch streitig ist. Da die IV-Stelle bei der gegebenen Sach- und Rechtslage somit zu Unrecht auf das Rentengesuch nicht eingetreten ist, sind Einspracheentscheid und vorinstanzlicher Entscheid aufzuheben, und es ist die Sache zur materiellen Beurteilung der Rentenfrage und entsprechender neuer Verfügung an die Verwaltung zurückzuweisen.
5. 5.1 Der Beschwerdeführer beantragt die unentgeltliche Prozessführung und Verbeiständung und für den Fall einer Gutheissung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde die Zusprechung einer angemessenen Parteientschädigung für das letztinstanzliche, das kantonale und das Einspracheverfahren.
5.2 Da es im vorliegenden Fall um Versicherungsleistungen geht, sind gemäss Art. 134 OG keine Gerichtskosten zu erheben. Das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung im Sinne der Befreiung von den Gerichtskosten erweist sich daher als gegenstandslos.
Dem Prozessausgang entsprechend ist dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung zuzusprechen (Art. 135 in Verbindung mit Art. 159 OG). Das Gesuch um unentgeltliche Verbeiständung erweist sich somit ebenfalls als gegenstandslos.
5.3 Dem Ausgang des letztinstanzlichen Prozesses entsprechend wird die Vorinstanz über eine Parteientschädigung für das kantonale Verfahren zu befinden haben.
5.4 Nach der Rechtsprechung zu <ref-law> soll der Einsprecher, der nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, um die Anwaltskosten selbst zu tragen, und der im Falle des Unterliegens die unentgeltliche Verbeiständung (<ref-law>) hätte beanspruchen können, bei Obsiegen vom unterliegenden Versicherungsträger entschädigt werden (<ref-ruling> f. Erw. 2.2; Urteil O. vom 27. April 2005, I 507/04).
Entsprechend dem Ausgang des letztinstanzlichen Verfahrens ist von einem Obsiegen des Versicherten im Einspracheverfahren auszugehen. Die IV-Stelle wird daher zu prüfen haben, ob die Voraussetzungen für die Zusprechung einer Parteientschädigung gegeben sind.

rulings:
Demnach erkennt das Eidg. Versicherungsgericht:
Demnach erkennt das Eidg. Versicherungsgericht:
1. In Gutheissung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde werden der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts Basel-Stadt vom 16. März 2005 und der Einspracheentscheid vom 21. Januar 2004 aufgehoben, und es wird die Sache an die IV-Stelle Basel-Stadt zurückgewiesen, damit diese im Sinne der Erwägungen verfahre.
1. In Gutheissung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde werden der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts Basel-Stadt vom 16. März 2005 und der Einspracheentscheid vom 21. Januar 2004 aufgehoben, und es wird die Sache an die IV-Stelle Basel-Stadt zurückgewiesen, damit diese im Sinne der Erwägungen verfahre.
2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
3. Die IV-Stelle Basel-Stadt hat dem Beschwerdeführer für das Verfahren vor dem Eidgenössischen Versicherungsgericht eine Parteientschädigung von Fr. 2500.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) zu bezahlen.
3. Die IV-Stelle Basel-Stadt hat dem Beschwerdeführer für das Verfahren vor dem Eidgenössischen Versicherungsgericht eine Parteientschädigung von Fr. 2500.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) zu bezahlen.
4. Das Sozialversicherungsgericht Basel-Stadt wird über eine Parteientschädigung für das kantonale Verfahren entsprechend dem Ausgang des letztinstanzlichen Prozesses zu befinden haben.
4. Das Sozialversicherungsgericht Basel-Stadt wird über eine Parteientschädigung für das kantonale Verfahren entsprechend dem Ausgang des letztinstanzlichen Prozesses zu befinden haben.
5. Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht Basel-Stadt, der Ausgleichskasse Basel-Stadt und dem Bundesamt für Sozialversicherung zugestellt.
Luzern, 6. Januar 2006
Im Namen des Eidgenössischen Versicherungsgerichts
Der Präsident der IV. Kammer: Die Gerichtsschreiberin:

canton: CH

region: Federation


facts:
Sachverhalt:
Sachverhalt:
A. Mit Verfügung vom 9. April 2002 wurde D._ rückwirkend auf den 1. Januar 1999 als Arbeitgeber zur Durchführung der beruflichen Vorsorge zwangsweise der Stiftung Auffangeinrichtung BVG (nachstehend: Auffangeinrichtung oder Stiftung) angeschlossen. In der Folge stellte ihm die Auffangeinrichtung Beiträge für die berufliche Vorsorge für den Zeitraum vom 1. Januar 1999 bis 30. September 2003 in der Höhe von insgesamt Fr. 93'249.65 in Rechnung, welche er auch auf Mahnung hin nicht beglich, worauf die Stiftung ihm mit Zahlungsbefehl Nr. 20'316'753 des Betreibungsamtes X._ vom 23. Dezember 2003 über den erwähnten Betrag nebst Verzugsschaden und Zins zu 5 % ab 18. November 2003 betreiben liess.
A. Mit Verfügung vom 9. April 2002 wurde D._ rückwirkend auf den 1. Januar 1999 als Arbeitgeber zur Durchführung der beruflichen Vorsorge zwangsweise der Stiftung Auffangeinrichtung BVG (nachstehend: Auffangeinrichtung oder Stiftung) angeschlossen. In der Folge stellte ihm die Auffangeinrichtung Beiträge für die berufliche Vorsorge für den Zeitraum vom 1. Januar 1999 bis 30. September 2003 in der Höhe von insgesamt Fr. 93'249.65 in Rechnung, welche er auch auf Mahnung hin nicht beglich, worauf die Stiftung ihm mit Zahlungsbefehl Nr. 20'316'753 des Betreibungsamtes X._ vom 23. Dezember 2003 über den erwähnten Betrag nebst Verzugsschaden und Zins zu 5 % ab 18. November 2003 betreiben liess.
B. Nachdem D._ Rechtsvorschlag erhoben hatte, reichte die Auffangeinrichtung am 2. Februar 2004 beim Kantonsgericht Basel-Landschaft Klage ein. Sie beantragte, D._ sei zu verpflichten, ihr den Betrag von insgesamt Fr. 93'299.65 zu bezahlen und es sei der Rechtsvorschlag in der Betreibung Nr. 20'316'753 des Betreibungsamtes X._ zu beseitigen. Als die Auffangeinrichtung Kenntnis davon erhalten hatte, dass D._ auf den 1. Juni 2002 als Arbeitgeber der betrieblichen Altersvorsorgeeinrichtung der GastroSuisse angeschlossen worden war, stornierte sie die ab diesem Datum in Rechnung gestellten Beiträge. Das kantonale Gericht lud S._, der den Angaben von D._ zufolge das Hotel-Restaurant A._ vor dem 1. Juni 2002 als Arbeitgeber geführt habe, zum Verfahren bei und ersuchte die Stiftung um Beantwortung verschiedener Fragen (Auskunft vom 6. Oktober 2004).
Mit Entscheid vom 26. Januar 2005 verpflichtete das Kantonsgericht D._ in Gutheissung der Klage, der Auffangeinrichtung einen Betrag von Fr. 65'680.80 nebst Zins zu 5 % ab 18. November 2003 auf dem Betrag von Fr. 58'086.90 zu bezahlen. Ferner hob es den Rechtsvorschlag in der Betreibung Nr. 20'316'753 des Betreibungsamtes X._ vom 23. Dezember 2003 im Betrag von Fr. 65'600.80 nebst Zins zu 5 % ab 18. November 2003 auf dem Betrag von Fr. 58'086.90 auf und verpflichtete D._ überdies, die Zahlungsbefehlskosten von Fr. 100.- zu bezahlen.
Mit Entscheid vom 26. Januar 2005 verpflichtete das Kantonsgericht D._ in Gutheissung der Klage, der Auffangeinrichtung einen Betrag von Fr. 65'680.80 nebst Zins zu 5 % ab 18. November 2003 auf dem Betrag von Fr. 58'086.90 zu bezahlen. Ferner hob es den Rechtsvorschlag in der Betreibung Nr. 20'316'753 des Betreibungsamtes X._ vom 23. Dezember 2003 im Betrag von Fr. 65'600.80 nebst Zins zu 5 % ab 18. November 2003 auf dem Betrag von Fr. 58'086.90 auf und verpflichtete D._ überdies, die Zahlungsbefehlskosten von Fr. 100.- zu bezahlen.
C. Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde lässt D._ beantragen, unter Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides sei die Klage der Auffangeinrichtung abzuweisen; eventuell sei die Sache zu neuer Entscheidung an das kantonale Gericht zurückzuweisen.
Während die Auffangeinrichtung auf eine Vernehmlassung verzichtet, lässt sich der als Mitinteressierter beigeladene S._ nicht vernehmen, während sich das Bundesamt für Sozialversicherung zur Sache äussert, ohne einen Antrag zu stellen.

considerations:
Das Eidg. Versicherungsgericht zieht in Erwägung:
Das Eidg. Versicherungsgericht zieht in Erwägung:
1. Die strittige Verfügung hat nicht die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen zum Gegenstand. Das Eidgenössische Versicherungsgericht prüft daher nur, ob das vorinstanzliche Gericht Bundesrecht verletzte, einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des Ermessens, oder ob der rechtserhebliche Sachverhalt offensichtlich unrichtig, unvollständig oder unter Verletzung wesentlicher Verfahrensbestimmungen festgestellt wurde (Art. 132 in Verbindung mit Art. 104 lit. a und b sowie Art. 105 Abs. 2 OG).
1. Die strittige Verfügung hat nicht die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen zum Gegenstand. Das Eidgenössische Versicherungsgericht prüft daher nur, ob das vorinstanzliche Gericht Bundesrecht verletzte, einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des Ermessens, oder ob der rechtserhebliche Sachverhalt offensichtlich unrichtig, unvollständig oder unter Verletzung wesentlicher Verfahrensbestimmungen festgestellt wurde (Art. 132 in Verbindung mit Art. 104 lit. a und b sowie Art. 105 Abs. 2 OG).
2. 2.1 Der Beschwerdeführer rügt in prozessualer Hinsicht, weder aus den Akten noch aus dem angefochtenen Entscheid ergebe sich das Resultat der Beiladung von S._ durch die Vorinstanz. Dies trifft nicht zu, hat das Kantonsgericht doch dem Rechtsvertreter des Beschwerdeführers mit Schreiben vom 1. November 2004 mitgeteilt, dass der Beigeladene innert Frist keine Stellungnahme eingereicht habe.
2.2 Die mit der Verwaltungsgerichtsbeschwerde aufgelegte Strafanzeige gegen S._ vom 25. April 2005 ist kein Anlass, das letztinstanzliche Verfahren von Amtes wegen zu sistieren (<ref-law> in Verbindung mit Art. 40 und 135 OG). Dafür sprechen namentlich keine Zweckmässigkeitsüberlegungen, was offenbar auch der Auffassung des Beschwerdeführers entspricht, stellt er doch keinen Sistierungsantrag. Der Vollständigkeit halber ist darauf hinzuweisen, dass der Revisionsgrund der strafbaren Einwirkung auf einen Entscheid (Art. 137 lit. a OG) in der Regel den Abschluss des Strafverfahrens voraussetzt (unveröffentlichtes Urteil E. vom 14. August 1996; B 25/96).
2.2 Die mit der Verwaltungsgerichtsbeschwerde aufgelegte Strafanzeige gegen S._ vom 25. April 2005 ist kein Anlass, das letztinstanzliche Verfahren von Amtes wegen zu sistieren (<ref-law> in Verbindung mit Art. 40 und 135 OG). Dafür sprechen namentlich keine Zweckmässigkeitsüberlegungen, was offenbar auch der Auffassung des Beschwerdeführers entspricht, stellt er doch keinen Sistierungsantrag. Der Vollständigkeit halber ist darauf hinzuweisen, dass der Revisionsgrund der strafbaren Einwirkung auf einen Entscheid (Art. 137 lit. a OG) in der Regel den Abschluss des Strafverfahrens voraussetzt (unveröffentlichtes Urteil E. vom 14. August 1996; B 25/96).
3. Der Arbeitgeber, der obligatorisch zu versichernde Arbeitnehmer beschäftigt, muss eine in das Register für die berufliche Vorsorge eingetragene Vorsorgeeinrichtung errichten oder sich einer solchen anschliessen (Art. 11 Abs. 1 BVG). Nach Art. 60 BVG ist die Auffangeinrichtung, bei der es sich um eine Vorsorgeeinrichtung handelt (Abs. 1), verpflichtet, Arbeitgeber, die ihrer Pflicht zum Anschluss an eine Vorsorgeeinrichtung nicht nachkommen, anzuschliessen (Abs. 2 lit. a). Art. 66 Abs. 2 BVG bestimmt, dass der Arbeitgeber der Vorsorgeeinrichtung die gesamten Beiträge schuldet und die Vorsorgeeinrichtung für nicht rechtzeitig bezahlte Beiträge Verzugszinsen verlangen kann.
Die Vorinstanz hat richtig festgehalten, dass in der beruflichen Vorsorge die Begriffe Arbeitnehmer, Selbstständigerwerbender und Arbeitgeber im Sinne des AHV-Rechts zu verstehen sind (unveröffentlichtes Urteil L. vom 14. Dezember 1989, B 6/88), weshalb es sachlich gerechtfertigt ist, auch die Frage, wer im Bereich der beruflichen Vorsorge bei unklaren Verhältnissen als beitragspflichtiger Arbeitgeber im Sinne von Art. 66 Abs. 2 BVG zu gelten hat, in gleicher Weise wie im AHV-Bereich zu entscheiden, die von der Rechtsprechung in dieser Hinsicht als massgebend bezeichneten Kriterien somit auch im Rahmen des BVG zu beachten (SZS 1997 S. 55 f. Erw. 3b).
Das kantonale Gericht gelangte in Würdigung der massgebenden Umstände zum Schluss, dass der seit 1. Januar 1999 zwangsweise der Auffangeinrichtung angeschlossene Beschwerdeführer ab diesem Zeitpunkt bis 31. Mai 2002 beitragspflichtiger Arbeitgeber der im Hotel-Restaurant A._ tätigen Arbeitnehmer war.
Das kantonale Gericht gelangte in Würdigung der massgebenden Umstände zum Schluss, dass der seit 1. Januar 1999 zwangsweise der Auffangeinrichtung angeschlossene Beschwerdeführer ab diesem Zeitpunkt bis 31. Mai 2002 beitragspflichtiger Arbeitgeber der im Hotel-Restaurant A._ tätigen Arbeitnehmer war.
4. 4.1 Der Beschwerdeführer macht geltend, erst ab Juli 2002 Arbeitgeber gewesen zu sein, weshalb er für die Zeit zuvor nicht für BVG-Beiträge belangt werden könne. Die Anschlussverfügung vom 9. April 2002 richte sich an eine Person, welche damals nicht Arbeitgeber war, weshalb die Verfügung nichtig sei. Im Übrigen könne der Inhalt einer formell rechtskräftigen Verfügung in einem späteren Beschwerdeverfahren überprüft werden.
4.2 Diese Auffassung geht fehl. Wie die Vorinstanz zutreffend erkannt hat, ist der Beschwerdeführer per 1. Januar 1999 rückwirkend der Auffangeinrichtung angeschlossen worden. Den Einwand, er sei nicht Arbeitgeber, hätte er im damaligen Anschluss- und/oder einem anschliessenden Beschwerdeverfahren erheben müssen und seine diesbezüglichen Rechte wahren können (Urteil S. vom 3. April 2002, B 103/01). Dies hat er unterlassen; die Anschlussverfügung ist daher in Rechtskraft erwachsen.
Entgegen der in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde geäusserten Ansicht ist die Anschlussverfügung, die gemäss Art. 74 Abs. 2 lit. c BVG bei der Eidgenössischen Beschwerdekommission hätte angefochten werden können, nicht nichtig. Fehlerhafte Verwaltungsakte sind in der Regel nicht nichtig, sondern bloss anfechtbar, und sie werden bei Nichtanfechtung rechtsgültig. Nichtigkeit, d.h. absolute Unwirksamkeit einer Verfügung, wird nur angenommen, wenn der ihr anhaftende Mangel besonders schwer wiegt, wenn er offensichtlich oder zumindest leicht erkennbar ist und wenn zudem die Rechtssicherheit durch die Annahme der Nichtigkeit nicht ernsthaft gefährdet wird. Inhaltliche Mängel haben nur in seltenen Ausnahmefällen die Nichtigkeit einer Verfügung zur Folge. Als Nichtigkeitsgründe fallen hauptsächlich funktionelle und sachliche Unzuständigkeit einer Behörde sowie schwerwiegende Verfahrensfehler in Betracht (<ref-ruling> Erw. 2.1, 122 I 99 Erw. 3a/aa).
Selbst wenn die Anschlussverfügung zu Unrecht ergangen wäre, verbietet sich der Schluss auf deren Nichtigkeit, da kein Nichtigkeitsgrund vorliegt, ja nicht einmal namhaft gemacht wird.
4.3 Die Vorinstanz hat den Beschwerdeführer in Anwendung der vorstehend (Erw. 3 hievor) zitierten Rechtsprechung für die Belange der beruflichen Vorsorge zu Recht als Beitragspflichtigen Arbeitgeber qualifiziert, woran der Umstand, dass ein Dokument über den Anschluss an die Ausgleichskasse fehlt, nichts ändern. Mit dem verfügten Zwangsanschluss an die Auffangeinrichtung gemäss Verfügung vom 9. April 2002 wurde ein Rechtsverhältnis begründet, welches rückwirkend auf den 1. Januar 1999 Wirkungen entfaltete und u.a. zur Folge hat, dass der Beschwerdeführer der Stiftung die gesamten Beiträge ab diesem Zeitpunkt schuldet (Art. 66 Abs. 2 BVG; SZS 1994 S. 390 = Urteil I. vom 1. März 1994, B 34/93). Sollte eine Strafuntersuchung gegen S._ entsprechend der Anzeige vom 25. April 2005 wegen Verdachts auf Urkundenfälschung und eventuell Vermögensdelikte ergeben, dass Unterlagen gefälscht waren, auf Grund derer der Beschwerdeführer zwangsweise als Arbeitgeber an die Auffangeinrichtung angeschlossen und gestützt darauf zur Zahlung von BVG-Beiträgen verpflichtet wurde, hätte er um Revision des vorliegenden Urteils nachzusuchen (vgl. Art. 137 lit. a OG).
4.4 Angesichts der Rechtskraft und Bindungswirkung der Anschlussverfügung vom 9. April 2002 ist die Rüge des Beschwerdeführers, das Kantonsgericht habe den Untersuchungsgrundsatz verletzt, indem es davon abgesehen hat, S._ zur Eigenschaft als Arbeitgeber bis Ende Juni 2002 zu befragen, unerheblich.
4.4 Angesichts der Rechtskraft und Bindungswirkung der Anschlussverfügung vom 9. April 2002 ist die Rüge des Beschwerdeführers, das Kantonsgericht habe den Untersuchungsgrundsatz verletzt, indem es davon abgesehen hat, S._ zur Eigenschaft als Arbeitgeber bis Ende Juni 2002 zu befragen, unerheblich.
5. 5.1 Hinsichtlich der Höhe der vom Beschwerdeführer geschuldeten BVG-Beiträge hat die Vorinstanz die Stiftung mit Schreiben vom 16. September 2004 zur Substanziierung und Spezifizierung des eingeklagten Betrages aufgefordert. Am 6. Oktober 2004 reichte die Auffangeinrichtung u.a. eine Aufstellung (vom 4. Oktober 2004) der geforderten Beiträge in der Höhe von Fr. 64'407.80 für die Zeit vom 1. Februar 1998 bis 31. Mai 2002 ein. In dieser Aufstellung fehlen Beiträge für das Jahr 2002. Betreffend das Jahr 2002 wird in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde eingewendet, dass für Januar bis Mai 2002 gar keine Lohndeklaration vorliege und die Stiftung lediglich die Lohndeklaration für das zweite Halbjahr 2002 hochgerechnet sowie die entsprechenden Beiträge festgesetzt habe.
5.2 In Bezug auf den Zeitraum Januar bis Mai 2002 sind die tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz zur beitragspflichtigen Lohnsumme und den davon geschuldeten Beiträgen unvollständig, weshalb das Eidgenössische Versicherungsgericht nach Art. 105 Abs. 2 OG daran nicht gebunden ist. Die Aktenlage ist insoweit nicht nachvollziehbar und schlüssig, weshalb die Sache zu näherer Abklärung und neuem Entscheid an das Kantonsgericht zurückzuweisen ist.
5.3 Wie der Beschwerdeführer geltend macht, wurde für das Jahr 2001 keine unterzeichnete Lohndeklaration ins Recht gelegt. In den Akten findet sich jedoch eine Lohnsummenzusammenstellung für 2001, welche offensichtlich auf der AHV-Abrechnung basiert, was beweismässig als ausreichend zu betrachten ist.
5.3 Wie der Beschwerdeführer geltend macht, wurde für das Jahr 2001 keine unterzeichnete Lohndeklaration ins Recht gelegt. In den Akten findet sich jedoch eine Lohnsummenzusammenstellung für 2001, welche offensichtlich auf der AHV-Abrechnung basiert, was beweismässig als ausreichend zu betrachten ist.
6. Die weitere Rüge, der Verzugszins betrage nicht 5 %, sondern 4 %, entsprechend dem Beitragszuschlag bei rückwirkenden Anschlüssen, ist ebenfalls unbegründet. Der Verzugszinssatz von 5 % lässt sich nicht beanstanden (Art. 104 Abs. 1 und 2 OR; <ref-ruling> Erw. 5d/bb mit Hinweisen).
6. Die weitere Rüge, der Verzugszins betrage nicht 5 %, sondern 4 %, entsprechend dem Beitragszuschlag bei rückwirkenden Anschlüssen, ist ebenfalls unbegründet. Der Verzugszinssatz von 5 % lässt sich nicht beanstanden (Art. 104 Abs. 1 und 2 OR; <ref-ruling> Erw. 5d/bb mit Hinweisen).
7. Zusammenfassend bleibt festzuhalten, dass die Vorinstanz, an welche die Sache zurückzuweisen ist, zur Höhe der vom Beschwerdeführer für die Zeit vom 1. Januar bis 31. Mai 2002 geschuldeten Beiträge zusätzliche Abklärungen treffen, hernach über die Klage neu entscheiden und im Zusammenhang damit auch über die Verlegung der Parteikosten befinden wird.
7. Zusammenfassend bleibt festzuhalten, dass die Vorinstanz, an welche die Sache zurückzuweisen ist, zur Höhe der vom Beschwerdeführer für die Zeit vom 1. Januar bis 31. Mai 2002 geschuldeten Beiträge zusätzliche Abklärungen treffen, hernach über die Klage neu entscheiden und im Zusammenhang damit auch über die Verlegung der Parteikosten befinden wird.
8. Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 134 OG e contrario). Dem Prozessausgang entsprechend sind die Gerichtskosten zu drei Vierteln dem teilweise obsiegenden Beschwerdeführer und zu einem Viertel der Auffangeinrichtung aufzuerlegen (Art. 156 Abs. 3 OG). Der Beschwerdeführer hat ferner Anspruch auf eine reduzierte Parteientschädigung (Art. 159 Abs. 1 und 3 OG).

rulings:
Demnach erkennt das Eidg. Versicherungsgericht:
Demnach erkennt das Eidg. Versicherungsgericht:
1. Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird in dem Sinne teilweise gutgeheissen, dass der angefochtene Entscheid vom 26. Januar 2005 aufgehoben und die Sache an das Kantonsgericht Basel-Landschaft zurückgewiesen wird, damit es, nach ergänzenden Abklärungen im Sinne der Erwägungen, über die Klage neu entscheide.
1. Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird in dem Sinne teilweise gutgeheissen, dass der angefochtene Entscheid vom 26. Januar 2005 aufgehoben und die Sache an das Kantonsgericht Basel-Landschaft zurückgewiesen wird, damit es, nach ergänzenden Abklärungen im Sinne der Erwägungen, über die Klage neu entscheide.
2. Die Gerichtskosten von Fr. 4000.- werden zu drei Vierteln (Fr. 3000.-) unter teilweiser Verrechnung mit dem geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 4000.- dem Beschwerdeführer und zu einem Viertel (Fr. 1000.-) der Stiftung Auffangeinrichtung BVG auferlegt.
2. Die Gerichtskosten von Fr. 4000.- werden zu drei Vierteln (Fr. 3000.-) unter teilweiser Verrechnung mit dem geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 4000.- dem Beschwerdeführer und zu einem Viertel (Fr. 1000.-) der Stiftung Auffangeinrichtung BVG auferlegt.
3. Der Differenzbetrag von Fr. 1000.- zum geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 4000.- wird dem Beschwerdeführer zurückerstattet.
3. Der Differenzbetrag von Fr. 1000.- zum geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 4000.- wird dem Beschwerdeführer zurückerstattet.
4. Die Stiftung Auffangeinrichtung BVG hat dem Beschwerdeführer für das Verfahren vor dem Eidgenössischen Versicherungsgericht eine Parteientschädigung von Fr. 500.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) zu bezahlen.
4. Die Stiftung Auffangeinrichtung BVG hat dem Beschwerdeführer für das Verfahren vor dem Eidgenössischen Versicherungsgericht eine Parteientschädigung von Fr. 500.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) zu bezahlen.
5. Dieses Urteil wird den Parteien, dem Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht, dem Bundesamt für Sozialversicherung und S._ zugestellt.
Luzern, 9. Juni 2006
Im Namen des Eidgenössischen Versicherungsgerichts
Der Präsident der III. Kammer: Der Gerichtsschreiber:


facts:
Sachverhalt:
A. Das Strafgericht Basel-Stadt verurteilte Xa._ und Xb._ am 17. November 2008 wegen Betrugs zu einer bedingten Geldstrafe von 90 respektive 60 Tagessätzen zu je Fr. 30.--.
Xa._ und Xb._ appellierten gegen dieses Urteil. Das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt reduzierte die Tagessätze am 5. März 2010 in teilweiser Gutheissung der Appellationen auf Fr. 20.--. Im Übrigen bestätigte es den erstinstanzlichen Entscheid.
B. Xa._ und Xb._ führen je Beschwerde in Strafsachen mit den Anträgen, das Urteil vom 5. März 2010 aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Sie ersuchen um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung.
C. Vernehmlassungen wurden keine eingeholt.

considerations:
Erwägungen:
1. Die beiden Beschwerden richten sich gegen den gleichen Entscheid und stehen in engem sachlichen Zusammenhang. Es rechtfertigt sich daher, sie gemeinsam zu behandeln und die Verfahren zu vereinigen.
2. Die Vorinstanz hält folgenden Sachverhalt für erwiesen:
Die Beschwerdeführer werden seit März 2003 von der Sozialhilfe der Stadt Basel unterstützt. In dem von ihnen unterzeichneten Unterstützungsgesuch gaben sie wahrheitswidrig an, der Beschwerdeführer sei arbeitslos. Tatsächlich erzielte dieser als Hauswart der von ihnen bewohnten Liegenschaft in Basel ein monatliches Einkommen von Fr. 400.--. Damit verschwiegen sie der Sozialhilfe in der Zeit von März 2003 bis November 2006 ein erzieltes Erwerbseinkommen von Fr. 18'400.--. Obschon sie sich am 3./4. März 2003 schriftlich verpflichtet hatten, jede Veränderung ihrer persönlichen und finanziellen Verhältnisse sofort und unaufgefordert mitzuteilen, kamen sie ihrer Informationspflicht auch anlässlich der persönlichen Beratungsgespräche nicht nach.
3. Die Beschwerdeführer rügen Willkür bei der Sachverhaltsfeststellung.
3.1 Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie willkürlich (<ref-law>) ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von <ref-law> beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (<ref-law>; <ref-ruling> E. 1.4.1). Die Rüge der Willkür muss in der Beschwerdeschrift anhand des angefochtenen Entscheids präzise vorgebracht und begründet werden, ansonsten darauf nicht eingetreten wird (<ref-law>; <ref-ruling> E. 2.2).
Willkür bei der Beweiswürdigung liegt vor, wenn der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist oder mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht. Dass eine andere Lösung oder Würdigung ebenfalls vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen wäre, genügt für die Annahme von Willkür nicht (<ref-ruling> E. 5.4 mit Hinweisen).
3.2 Die Beschwerdeführer vermögen mit ihren Vorbringen gegen die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung keine Willkür darzutun. Der Beschwerdeführer macht im Wesentlichen geltend (S. 3 ff.), ihm könne kein Täuschungswille vorgeworfen werden, da die Einkommen aus der Hauswartstätigkeit jährlich gegenüber den Steuerbehörden und somit dem gleichen Gemeinwesen wiederholt und regelmässig deklariert worden seien.
Entgegen dessen Auffassung schliesst die Deklaration der Einkommen in der Steuererklärung die Annahme einer willentlichen Täuschung nicht aus, wenn dieselben Einkünfte gegenüber dem Sozialamt absichtlich verschwiegen werden. Ob die Täuschung auch arglistig war, ist demgegenüber eine Rechtsfrage, und wird nachfolgend zu prüfen sein.
3.3 Die Beschwerdeführerin wendet ein (S. 3 ff.), sie sei aufgrund mangelhafter Deutschkenntnisse nicht in der Lage gewesen, das Formular zu lesen. Sie habe den Inhalt des von ihr unterzeichneten Gesuchs nicht verstanden. Die Vorinstanz führt dazu aus (S. 5 f.), die Beschwerdeführerin sei eingebürgerte Schweizerin, was eine gewisse Sprachkompetenz und Kenntnisse über die Behördenstruktur voraussetze. Sie habe auch bestätigt, dass sie sich anlässlich ihrer Einbürgerung über ihre Sprachkenntnisse habe ausweisen müssen. Die Vorinstanz durfte unter diesen Umständen willkürfrei davon ausgehen, die Beschwerdeführerin sei fähig gewesen, den Inhalt des von ihr unterzeichneten Gesuchs zu verstehen.
4. Die Beschwerdeführer werfen der Vorinstanz eine Verletzung von <ref-law> vor.
4.1 Des Betrugs nach <ref-law> macht sich namentlich schuldig, wer in der Absicht, sich oder einen andern unrechtmässig zu bereichern, jemanden durch Vorspiegelung oder Unterdrückung von Tatsachen arglistig irreführt und so den Irrenden zu einem Verhalten bestimmt, wodurch dieser sich selbst oder einen andern am Vermögen schädigt. In subjektiver Hinsicht erfordert der Tatbestand Vorsatz und ein Handeln in Bereicherungsabsicht, wobei Eventualvorsatz bzw. Eventualabsicht genügt. Der Vorsatz muss sich auf die Verwirklichung sämtlicher objektiver Tatbestandsmerkmale richten (<ref-ruling> E. 3b; <ref-ruling> E. 3a). Eventualvorsatz liegt vor, wenn der Täter den Eintritt des Erfolgs für möglich hält, aber dennoch handelt, weil er ihn in Kauf nimmt, mag er ihm auch unerwünscht sein (<ref-law>; <ref-ruling> E. 4.1; <ref-ruling> E. 2.2). Eventualabsicht bezüglich der Bereicherung wird in der Rechtsprechung angenommen, wenn sich der Täter der Möglichkeit eines unrechtmässigen Vermögensvorteils bewusst ist, er diesen für den Fall des Eintritts will und nicht bloss als eine notwendige, vielleicht höchst unerwünschte Nebenfolge eines von ihm angestrebten anderen Erfolgs hinnimmt (<ref-ruling> E. 2c; <ref-ruling> E. II.8; 74 IV 40 E. 2).
Was der Täter wusste, wollte und in Kauf nahm, betrifft so genannte innere Tatsachen, welche vor Bundesgericht nur im Rahmen von <ref-law> gerügt werden können. Rechtsfrage ist hingegen, ob im Lichte der festgestellten Tatsachen der Schluss auf Eventualvorsatz begründet ist (<ref-ruling> E. 2.3.2; <ref-ruling> E. 3c).
4.2 Die Beschwerdeführer rügen, die Täuschung sei nicht vorsätzlich erfolgt (Beschwerden S. 3 ff.).
4.2.1 Die Vorinstanz geht in tatsächlicher Hinsicht davon aus, der Beschwerdeführer habe die Einkommen aus der Hauswartstätigkeit wissentlich verschwiegen, dies in der Absicht, das Sozialamt über seine wahren Einkommensverhältnisse zu täuschen. Er handelte nach zutreffender Ansicht der Vorinstanz vorsätzlich.
4.2.2 In Bezug auf die Beschwerdeführerin führt die Vorinstanz aus (S. 5 f.), diese sei zur Unterzeichnung des Antrags nicht auf dem Sozialamt erschienen. Sie habe einen mehrseitigen Text zuhause einfach unterschrieben, ohne sich bei der Sozialhilfe zu melden und nachzufragen. Auch habe ihr klar sein müssen, dass sie den Text billige, indem sie ihn unterzeichne, womit sie eine allfällige Falschdeklaration zumindest in Kauf genommen habe. Sie hätte auch die Möglichkeit gehabt, den Irrtum der Sozialhilfebehörde etwa mit einem Hinweis auf die ihr bekannte Hauswartstätigkeit zu korrigieren. Hinsichtlich der Täuschung habe sie daher wenigstens eventualvorsätzlich gehandelt.
Die Beschwerdeführerin wendet dagegen ein, es sei schlechthin nicht ersichtlich, was sie zur Annahme hätte veranlassen müssen, die Angaben im Formular seien unzutreffend. Die Unterstellung der Inkaufnahme einer Täuschung dürfe nur erfolgen, wenn die Person, welche ein Dokument ungelesen unterzeichne, hätte merken müssen, dass dieses unrichtige Angaben enthalten könnte.
Solche Anhaltspunkte für eine mögliche Falschdeklaration lagen entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin vor. Die Beschwerdeführerin hatte zum Zeitpunkt der Anmeldung beim Sozialamt von der Hauswartstelle ihres Ehemanns und den daraus fliessenden Einkommen Kenntnis. Indem sie den Antrag auf Sozialhilfe ungelesen unterzeichnete und sich nicht vergewisserte, dass die Hauswartseinkommen darin deklariert wurden, nahm sie in Kauf, die möglicherweise falschen Angaben ihres Ehemanns durch ihre Unterschrift zu bestätigen und die Behörden dadurch zu täuschen. Die Vorinstanz geht bezüglich der Beschwerdeführerin daher zu Recht von einer eventualvorsätzlichen Täuschung aus.
Solche Anhaltspunkte für eine mögliche Falschdeklaration lagen entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin vor. Die Beschwerdeführerin hatte zum Zeitpunkt der Anmeldung beim Sozialamt von der Hauswartstelle ihres Ehemanns und den daraus fliessenden Einkommen Kenntnis. Indem sie den Antrag auf Sozialhilfe ungelesen unterzeichnete und sich nicht vergewisserte, dass die Hauswartseinkommen darin deklariert wurden, nahm sie in Kauf, die möglicherweise falschen Angaben ihres Ehemanns durch ihre Unterschrift zu bestätigen und die Behörden dadurch zu täuschen. Die Vorinstanz geht bezüglich der Beschwerdeführerin daher zu Recht von einer eventualvorsätzlichen Täuschung aus.
4.3 4.3.1 Die Beschwerdeführer beanstanden, die Tatbestandsvoraussetzung der Arglist sei nicht gegeben. Das Sozialamt werde in § 28 des Sozialhilfegesetzes des Kantons Basel-Stadt ausdrücklich ermächtigt, sich bei anderen Ämtern die benötigten Informationen zu beschaffen. Ihre Steuererklärung, in welcher die Hauswartseinkommen deklariert worden seien, hätte daher ohne Aufwand beigezogen werden können. Das Sozialamt hätte bei pflichtgemässer Arbeit überdies durch die Einforderung und Prüfung ihrer Kontoauszüge der letzten Monate von den Einkünften Kenntnis erhalten können. Auch ein IK-Auszug der Ausgleichskasse, aufgrund dessen das Sozialamt doch noch auf die besagten Einkommen gestossen sei, sei erst im Jahre 2007 eingefordert worden, obschon dies mit entsprechend geringem Aufwand bereits vor der ersten Auszahlung hätte erfolgen können. Die Überbeanspruchung der Sozialämter könne nicht zur Folge haben, dass blind und ohne Einsicht von Bankunterlagen und dergleichen auf die Vollständigkeit der von den Leistungsempfängern abgegebenen Informationen vertraut werden dürfe. Das Sozialamt habe die zumutbare Überprüfung ihrer Angaben unterlassen, weshalb Arglist zu verneinen sei (Beschwerden S. 5 ff.).
4.3.2 Die Vorinstanz erwägt dazu, das Strafgericht habe zu Recht auf die "extrem hohe Zahl von Leistungsempfängern der Sozialhilfe" hingewiesen, die es letzterer unmöglich machen würde, bei jedem der Bezüger umfassende Abklärungen in jeder allenfalls relevanten Hinsicht vorzunehmen, zunächst bei der Anmeldung und anschliessend auch anlässlich von periodischen Überprüfungen. Im Sozialhilferecht bestehe gemäss § 14 des Sozialhilfegesetzes des Kantons Basel-Stadt (SG 890.100) eine Pflicht zur vollständigen und wahrheitsgetreuen Auskunftserteilung der unterstützten Person. Dies gelte auch bei der Anmeldung. Die Vorinstanz habe umso weniger aktiv nach Einkommen suchen müssen, als der Beschwerdeführer sich als arbeitslos geworden gemeldet habe und im Herbst 2003 Belege eingereicht habe, die ihm eine Arbeitsunfähigkeit zu 100 % bescheinigt hätten. Bei dieser Sachlage hätte ein Beizug der Steuerunterlagen für die Vorjahre von vornherein wenig Sinn gemacht (angefochtenes Urteil S. 8).
4.3.3 Arglist im Sinne von <ref-law> wird auch bei einfachen falschen Angaben bejaht, wenn deren Überprüfung nicht oder nur mit besonderer Mühe möglich oder nicht zumutbar ist, und wenn der Täter das Opfer von der möglichen Überprüfung abhält oder nach den Umständen voraussieht, dass dieses die Überprüfung der Angaben aufgrund eines besonderen Vertrauensverhältnisses unterlassen werde (<ref-ruling> E. 5.2 S. 81 f.; <ref-ruling> E. 3a S. 20; je mit Hinweisen). Arglist scheidet aus, wenn der Getäuschte den Irrtum mit einem Mindestmass an Aufmerksamkeit hätte vermeiden können. Auch unter dem Gesichtspunkt der Opfermitverantwortung erfordert die Erfüllung des Tatbestands indes nicht, dass das Täuschungsopfer die grösstmögliche Sorgfalt walten lässt und alle erdenklichen Vorkehren trifft. Entsprechend entfällt der strafrechtliche Schutz nicht bei jeder Fahrlässigkeit des Getäuschten, sondern nur bei Leichtfertigkeit, welche das betrügerische Verhalten des Täters in den Hintergrund treten lässt (<ref-ruling> E. 5.2; <ref-ruling> E. 3a; <ref-ruling> E. 2a; je mit Hinweisen).
4.3.4 Letzteres gilt nach der Rechtsprechung auch im Bereich der Sozialhilfe. Die Behörde handelt leichtfertig, wenn sie die eingereichten Belege nicht prüft oder es unterlässt, die um Sozialhilfe ersuchende Person aufzufordern, die für die Abklärung der Einkommens- und Vermögensverhältnisse relevanten Unterlagen wie beispielsweise die letzte Steuererklärung und Steuerveranlagung oder Kontoauszüge einzureichen. Hingegen kann ihr eine solche Unterlassung, angesichts der grossen Zahl von Sozialhilfeersuchen, nicht zum Vorwurf gemacht werden, wenn diese Unterlagen keine oder voraussichtlich keine Hinweise auf nicht deklarierte Einkommens- und Vermögenswerte enthalten (vgl. Urteil 6B_409/2007 vom 9. Oktober 2007 E. 2.2; vgl. auch Urteil 6B_558/2009 vom 26. Oktober 2009 E. 1.2).
4.3.5 Die Beschwerdeführer waren von Gesetzes wegen zur vollständigen und wahrheitsgetreuen Auskunftserteilung verpflichtet. Angesichts dieser gesetzlichen Pflicht kann Arglist grundsätzlich auch bei einfachen falschen Angaben gegeben sein. Der Beschwerdeführer meldete sich Anfang März 2003 beim Sozialamt, nachdem er Ende 2002 die Kündigung erhalten hatte. Im Herbst 2003 wurde ihm eine 100%-ige Arbeitsunfähigkeit bescheinigt (kantonale Akten, Urk. 41 ff.). Unter diesen Umständen weist die Vorinstanz zutreffend darauf hin, dass ein Beizug weiterer Belege nicht auf der Hand lag, da diese voraussichtlich einzig die frühere, zwischenzeitlich veränderte Situation wiedergegeben hätten. Dem Sozialamt kann, auch wenn möglicherweise nicht alles unternommen wurde, was zur Aufdeckung der Täuschung möglich gewesen wäre, kein leichtfertiges Verhalten zur Last gelegt werden. Vielmehr ist von einer arglistigen Täuschung durch die Beschwerdeführer auszugehen, welche davon ausgingen, dass dieses in Anbetracht der grossen Anzahl von Ersuchen und der kürzlich eingetretenen Arbeitslosigkeit sowie der anschliessenden Arbeitsunfähigkeit nicht aktiv nach Einkommensquellen forschen werde.
4.4 Die übrigen Tatbestandsvoraussetzungen sind ebenfalls erfüllt. Das Sozialamt wurde durch die falschen Angaben der Beschwerdeführer in die Irre geführt, was zur Folge hatte, dass diesen zu hohe Sozialhilfeleistungen ausgerichtet wurden. Die Beschwerdeführer handelten in Bereicherungsabsicht. Dies gilt auch für die Beschwerdeführerin, welche sich der Möglichkeit einer Bereicherung, für den Fall, dass das Anmeldeformular unzutreffende Angaben enthielt, bewusst war, und diese wollte. Insoweit kann auf die zutreffenden Ausführungen der Vorinstanz (angefochtenes Urteil S. 9) verwiesen werden. Die Verurteilung wegen Betrugs verletzt kein Bundesrecht.
5. 5.1 Die Beschwerdeführer beanstanden, die Vorinstanz sei von einem zu hohen Deliktsbetrag ausgegangen, was sich auf das Strafmass ausgewirkt habe. Im Betrag von Fr. 400.-- seien Spesen von Fr. 100.-- inbegriffen gewesen. Die Vorinstanz habe die Frage, ob die vom Strafgericht angenommene Deliktssumme von Fr. 18'400.-- (46 monatliche Raten zu je Fr. 400.--) um den Betrag der Spesen zu reduzieren sei, zu Unrecht offen gelassen. Zudem wäre von der Deliktssumme ein Freibetrag von einem Drittel abzuziehen gewesen, was die Vorinstanz ebenfalls nicht geprüft habe. Ihre pauschale Feststellung, die vom Strafgericht ausgefällte Strafe sei auch bei einer Reduktion des Deliktsbetrages noch angemessen, verletze den Anspruch auf rechtliches Gehör nach <ref-law> (Beschwerden S. 7 ff.).
5.2 Die Vorinstanz erwägt (S. 9), Verbrauchsmaterial wie Dichtungen, Glühbirnen etc., Reinigungsmaterial und Telefonspesen seien gemäss dem Hauswartsvertrag separat abgerechnet worden. Schleierhaft sei, welche Spesen die monatlich ausbezahlten Fr. 100.-- abdecken sollten. Auch das Sozialamt gehe von verdecktem Einkommen aus. Die Frage könne aber offen gelassen werden wie auch jene nach dem von den Beschwerdeführern geltend machten Freibetrag von einem Drittel, da die vom Strafgericht ausgesprochenen Strafen auch bei einer Schadenssumme von Fr. 9'200.-- angemessen erschienen.
5.3 Wie die Vorinstanz richtig ausführt (S. 9), kommt dem Deliktsbetrag nebst anderen Strafzumessungskriterien (z.B. dem Tatzeitraum, der Häufigkeit der Delikte, dem Tatmotiv, der persönlichen Situation des Täters) zwar eine gewichtige, nicht jedoch eine vorrangige Bedeutung zu (vgl. Urteile 6B_866/2009 vom 22. Februar 2010 E. 1.2.2; 6P.66/2006 vom 16. Februar 2007 E. 5.2). Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführer war die Vorinstanz daher nicht gehalten, die Strafen in Berücksichtigung der Spesen und des Freibetrags zu reduzieren. Sie durfte in Ausübung des ihr bei der Strafzumessung zustehenden Ermessens zur Auffassung gelangen, die Geldstrafe von 90 bzw. 60 Tagessätzen sei bei einem Deliktsbetrag von Fr. 9'200.-- angemessen. Der angefochtene Entscheid genügt den gesetzlichen Begründungsanforderungen. Eine Verletzung des rechtlichen Gehörs liegt nicht vor.
5.4 Beim Grundsatz der lex mitior von <ref-law> handelt es sich um eine Regel des Strafrechts. Grundgedanke des lex mitior-Prinzips ist, dass die Tat zufolge Änderung der Rechtsanschauung nicht mehr bzw. weniger strafwürdig erscheint (<ref-ruling> E. I.1a). Der Grundsatz kommt auch in anderen Rechtsbereichen zum Tragen, wo Normen die Bewertung eines speziell umschriebenen Verhaltens regeln und neues Recht zu einer anderen Bewertung führt (<ref-ruling> E. 3; Urteil 2A.460/2003 vom 11. August 2004 E. 2.2). Gegenüber dem Sozialamt muss das gesamte Einkommen angegeben werden, ungeachtet der sich im Laufe der Zeit ändernden Freibeträge. Höhere Freibeträge sollen die Begünstigten zur Arbeit motivieren (vgl. angefochtenes Urteil S. 10). Sie sind nicht Ausdruck einer geänderten Rechtsauffassung. <ref-law> gelangt daher für die Frage, welcher Freibetrag den Beschwerdeführern zugestanden hätte, nicht zur Anwendung. Die Beschwerden sind auch unbegründet, soweit geltend gemacht wird, die Vorinstanz hätte die seit dem 1. Juli 2009 geltenden Unterstützungsrichtlinien berücksichtigen müssen, welche einen Freibetrag von Fr. 150.-- vorsehen würden (vgl. Beschwerden S. 10 ff.).
6. 6.1 Die Beschwerdeführer machen im Zusammenhang mit der Bemessung des Tagessatzes eine Verletzung von Art. 7 und 12 BV sowie von <ref-law> geltend. Die Grenze zum Symbolcharakter der Geldstrafe liege nach der Rechtsprechung bei Fr. 10.--. In Anbetracht ihrer finanziellen Situation sei selbst dieser Tagessatz noch zu hoch (Beschwerden S. 12).
6.2 Bei der Bestimmung der Höhe des Tagessatzes gemäss <ref-law> ist in der Regel vom Nettoeinkommen auszugehen, das dem Täter durchschnittlich an einem Tag zufliesst, ganz gleich, aus welcher Quelle die Einkünfte stammen. Zum Einkommen zählen ausser den Einkünften aus selbständiger und unselbständiger Arbeit namentlich auch privat- und öffentlichrechtliche Unterhalts- und Unterstützungsbeiträge, Renten, Sozialversicherungs- und Sozialhilfeleistungen sowie Naturaleinkünfte. Was gesetzlich geschuldet ist oder dem Täter wirtschaftlich nicht zufliesst, ist abzuziehen, so die laufenden Steuern, die Beiträge an die obligatorische Kranken- und Unfallversicherung, sowie die notwendigen Berufsauslagen bzw. bei Selbständigerwerbenden die branchenüblichen Geschäftsunkosten. Das Nettoprinzip verlangt, dass bei den ermittelten Einkünften - innerhalb der Grenzen des Rechtsmissbrauchs - nur der Überschuss der Einnahmen über die damit verbundenen Aufwendungen berücksichtigt werden (vgl. <ref-ruling> E. 6.1 mit Hinweisen). Die Geldstrafe soll auch für Mittellose zur Verfügung stehen (<ref-ruling> E. 5.4 mit Hinweisen). Um der schlechten finanziellen Situation Rechnung zu tragen, ist der Tagessatz für Verurteilte, die nahe am oder unter dem Existenzminimum leben, in dem Masse herabzusetzen, dass einerseits die Ernsthaftigkeit der Sanktion durch den Eingriff in die gewohnte Lebensführung erkennbar ist und andererseits der Eingriff nach den persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen als zumutbar erscheint. Als Richtwert lässt sich festhalten, dass eine Herabsetzung des Nettoeinkommens um mindestens die Hälfte geboten ist. Um eine übermässige Belastung zu vermeiden, sind in erster Linie Zahlungserleichterungen durch die Vollzugsbehörde nach <ref-law> zu gewähren, soweit die Geldstrafe unbedingt ausgefällt wird. Bei einer hohen Anzahl Tagessätze - namentlich bei Geldstrafen von mehr als 90 Tagessätzen - ist eine Reduktion um weitere 10-30 Prozent angebracht, da mit zunehmender Dauer die wirtschaftliche Bedrängnis und damit das Strafleiden progressiv ansteigt (vgl. <ref-ruling> E. 6.5.2 mit Hinweisen).
6.3 Die Vorinstanz geht für die Berechnung des Tagessatzes von einem Nettoeinkommen des Ehepaars von Fr. 2'622.-- aus, was in der Beschwerde nicht beanstandet wird. Diesen Betrag halbiert sie aufgrund der prekären finanziellen Verhältnisse der Beschwerdeführer in Anwendung der bundesgerichtlichen Rechtsprechung um die Hälfte (angefochtenes Urteil S. 11), was ein monatliches Einkommen von Fr. 655.50 pro Person und einen Tagessatz von Fr. 20.-- ergibt, und bundesrechtlich nicht zu beanstanden ist.
6.4 Eine Geldstrafe trifft einkommensschwache Personen prinzipiell härter als (wohlhabendere) Straftäter, welche diese bezahlen können, ohne ihr Existenzminimum anzutasten. Diese Ungleichbehandlung wurde vom Gesetzgeber bewusst hingenommen. Durch den rechnerischen Einbezug der Nothilfe in die Bemessung der Geldstrafe wird der Leistungsanspruch gegenüber dem Staat nach <ref-law> nicht beschränkt. Diese Mittel können dem Verurteilten auch nicht durch Eintreibung der Geldstrafe mittels Schuldbetreibung entzogen werden. Es wird ihm lediglich die im Einklang mit <ref-law> stehende, gesetzlich vorgesehene Möglichkeit geboten, eine Geldstrafe freiwillig zu bezahlen (vgl. Urteil 6B_610/2009 vom 13. Juli 2010 E. 1.3 und 1.5). Dass bei der Berechnung des Tagessatzes die Mittel, welche die Beschwerdeführer zur Deckung ihres Notbedarfs ausbezahlt erhalten, mitberücksichtigt werden, verletzt daher weder das Recht auf Nothilfe nach <ref-law> noch die Menschenwürde nach <ref-law>.
7. Die Beschwerden sind abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Die Gesuche um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung sind infolge Aussichtslosigkeit der Beschwerden abzuweisen (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG). Der finanziellen Lage der Beschwerdeführer ist bei der Festsetzung der Gerichtskosten Rechnung zu tragen (<ref-law>).

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1. Die Beschwerden werden abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2. Die Gesuche um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung werden abgewiesen.
3. Die Gerichtskosten von Fr. 1'600.-- werden den Beschwerdeführern je zur Hälfte und unter solidarischer Haftung auferlegt.
4. Dieses Urteil wird den Parteien und dem Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt, Ausschuss, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 25. Oktober 2010
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
Favre Unseld


facts:
Sachverhalt:
Mit Verfügungen vom 25. Juni 1984 und vom 27. September 1990 lehnte die IV-Stelle Bern zwei Leistungsgesuche des H._ (geb. 1953) ab. Mit Verfügung vom 9. November 2004 lehnte sie sodann ein drittes Gesuch ab. Daran hielt sie mit Einspracheentscheid vom 1. Februar 2005 fest.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Bern mit Entscheid vom 26. September 2005 ab.
H._ lässt Verwaltungsgerichtsbeschwerde führen und beantragen, es sei ihm eine ganze IV-Rente zuzusprechen. Eventuell sei die Sache zu näheren Abklärungen an die IV-Stelle zurückzuweisen.
Während die IV-Stelle auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde schliesst, verzichtet das Bundesamt für Sozialversicherung auf eine Vernehmlassung.

considerations:
Das Eidg. Versicherungsgericht zieht in Erwägung:
Das Eidg. Versicherungsgericht zieht in Erwägung:
1. Das kantonale Gericht hat die gesetzlichen Vorschriften zum Umfang des Rentenanspruchs (<ref-law> in der bis Ende Dezember 2003 gültig gewesenen sowie <ref-law> in der seit 1. Januar 2004 geltenden Fassung), zur Revision (altArt. 41 IVG; <ref-law>), zum Vorgehen der Verwaltung bei Eingang eines neuen Gesuchs nach vorheriger Leistungsablehnung (Art. 87 Abs. 3 und 4 IVV) und zur Ermittlung des Invaliditätsgrades nach der Methode des Einkommensvergleichs (<ref-law>) sowie die Rechtsprechung zu den bei einer Revision zu vergleichenden Sachverhalten (<ref-ruling> Erw. 3.1), zur allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs (<ref-ruling> Erw. 1), zum Einkommensvergleich mittels Tabellenlöhnen (<ref-ruling> Erw. 4.2.1), zum behinderungsbedingten Abzug von maximal 25% von den Tabellenlöhnen beim hypothetischen Invalideneinkommen (<ref-ruling> Erw. 5b/bb und cc), zum Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (<ref-ruling> Erw. 5b) und zum Beweiswert ärztlicher Auskünfte (<ref-ruling> Erw. 3a) richtig dargelegt. Zutreffend sind sodann die übergangsrechtlichen Erwägungen zur Anwendbarkeit des ATSG und der Bestimmungen der 4. IV-Revision. Darauf wird verwiesen.
1. Das kantonale Gericht hat die gesetzlichen Vorschriften zum Umfang des Rentenanspruchs (<ref-law> in der bis Ende Dezember 2003 gültig gewesenen sowie <ref-law> in der seit 1. Januar 2004 geltenden Fassung), zur Revision (altArt. 41 IVG; <ref-law>), zum Vorgehen der Verwaltung bei Eingang eines neuen Gesuchs nach vorheriger Leistungsablehnung (Art. 87 Abs. 3 und 4 IVV) und zur Ermittlung des Invaliditätsgrades nach der Methode des Einkommensvergleichs (<ref-law>) sowie die Rechtsprechung zu den bei einer Revision zu vergleichenden Sachverhalten (<ref-ruling> Erw. 3.1), zur allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs (<ref-ruling> Erw. 1), zum Einkommensvergleich mittels Tabellenlöhnen (<ref-ruling> Erw. 4.2.1), zum behinderungsbedingten Abzug von maximal 25% von den Tabellenlöhnen beim hypothetischen Invalideneinkommen (<ref-ruling> Erw. 5b/bb und cc), zum Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (<ref-ruling> Erw. 5b) und zum Beweiswert ärztlicher Auskünfte (<ref-ruling> Erw. 3a) richtig dargelegt. Zutreffend sind sodann die übergangsrechtlichen Erwägungen zur Anwendbarkeit des ATSG und der Bestimmungen der 4. IV-Revision. Darauf wird verwiesen.
2. Streitig und zu prüfen ist der Invaliditätsgrad.
2.1 Verwaltung und Vorinstanz stellten insbesondere auf die Expertise des Zentrums V._ vom 30. Juni 2004 ab. Demnach seien dem Beschwerdeführer der bisherige Beruf als Kioskbetreiber sowie weitere angepasste Tätigkeiten auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt voll zumutbar. Gestützt auf dieses Gutachten verwarf die Vorinstanz den Bericht von Dr. med. P._, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, vom 10. März 2003, weil die Experten des Zentrums V._ die Aussagen dieses Arztes nachvollziehbar und schlüssig widerlegt hätten. Der Beschwerdeführer hingegen bestreitet die Schlussfolgerungen des Gutachtens des Zentrums V._, welche im Widerspruch zu den übrigen medizinischen Akten ständen.
2.2 Die unterschiedlichen ärztlichen Angaben betreffen den psychischen Gesundheitszustand. Die psychiatrische Exploration kann von der Natur der Sache her nicht ermessensfrei erfolgen. Sie eröffnet dem begutachtenden Psychiater deshalb praktisch immer einen gewissen Spielraum, innerhalb dessen verschiedene medizinisch-psychiatrische Interpretationen möglich, zulässig und zu respektieren sind, sofern der Experte lege artis vorgegangen ist (vgl. die Leitlinien der Schweizerischen Gesellschaft für Versicherungspsychiatrie für die Begutachtung psychischer Störungen, in: SAeZ 2004 S. 1050 f.). Daher und unter Beachtung der Divergenz von medizinischem Behandlungs- und Abklärungsauftrag (<ref-ruling> Erw. 4; Urteil P. vom 13. Juni 2001, I 506/00) kann es nicht angehen, eine medizinische Administrativ- oder Gerichtsexpertise stets dann in Frage zu stellen und zum Anlass weiterer Abklärungen zu nehmen, wenn die behandelnden Ärzte zu unterschiedlichen Einschätzungen gelangen oder an vorgängig geäusserten abweichenden Auffassungen festhalten. Anders verhält es sich hingegen, wenn die behandelnden Ärzte objektiv feststellbare Gesichtspunkte vorbringen, welche im Rahmen der psychiatrischen Begutachtung unerkannt geblieben und die geeignet sind, zu einer abweichenden Beurteilung zu führen (Urteil G. vom 13. März 2006, I 676/05).
2.3 Gemäss Dr. P._ leidet der Versicherte an einer Entwicklung körperlicher Symptome aus psychischen Gründen (ICD-10: F68.0). Im Verlauf der Jahre habe sich durch die Chronifizierung der psychischen Störung schrittweise eine Arbeitsunfähigkeit aufgebaut. Heute sei der Beschwerdeführer schon seit längerem voll arbeitsunfähig und auch kaum in der Lage, den Haushalt selbstständig zu führen. Die Prognose sei ungewiss. Angesichts des Alters sei die schwere Persönlichkeitsstörung nicht mehr heilbar. Allenfalls liessen sich durch geeignete psychotherapeutische Massnahmen Beziehungs- und Selbstwertprobleme insoweit verändern, als der Explorand etwas mehr Unabhängigkeit und Selbstverantwortung gewinnen könnte. Ein geschützter Arbeitsplatz mit einer geringen Belastung sei nicht auszuschliessen.
2.4 Demgegenüber kommt das Gutachten des Zentrums V._ zum Schluss, dass die Diagnosen einer somatoformen Schmerzstörung (ICD-10: F45.0) oder einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung (F45.4) nicht zuträfen. In neuropsychologischen Testuntersuchungen sei eindeutig Simulation nachgewiesen worden. Der Versicherte habe zum Teil derart beeinträchtigte Leistungen gezeigt, wie sie nicht einmal bei schweren hirnorganischen Schädigungen zu erwarten seien. Zweifellos versuche er, seine finanziellen Verhältnisse vor dem Rentenalter durch Kranksein über die Invalidenversicherung und eine Unfall-Rente abzusichern. Es sei davon auszugehen, dass er gewissermassen beschlossen habe, nicht mehr erwerbstätig zu werden. Der Diagnose des Dr. P._ (körperliche Symptome aus psychischen Gründen, F68.0) könne nicht beigepflichtet werden, dies insbesondere deshalb, weil zwischen einem Unfall von 1974 mit Prellungen und Schürfungen und den psychischen Störungen ein Zeitraum von über 10 Jahren liege, welche Dr. P._ wie in einem Zeitraffer übergangen habe. Zudem setze sich dieser Arzt nicht mit dem Problem der Simulation auseinander. Auf Grund der medizinisch nachvollziehbaren Beeinträchtigungen sei keine Arbeitsunfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit als Kioskbetreiber oder in andern Berufen auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt ableitbar.
2.5 Anhand der Akten ergeben sich keine Anhaltspunkte, dass die Experten des Zentrums V._ nicht lege artis vorgegangen wären. Sie setzen sich eingehend und einleuchtend mit den abweichenden Angaben des Dr. med. P._ auseinander. Auch dieser nennt die Diagnose einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung (ICD-10 F 45.4), welche das Gutachten des Zentrums V._ ausdrücklich ausgeschlossen hat, nicht. Die hiefür vorausgesetzten klinischen Kriterien sind nicht erfüllt: Eine psychosoziale Belastungssituation scheidet aus, da der Beschwerdeführer in einem intakten Verhältnis mit seiner Mutter lebt und in Thailand freundschaftliche Beziehungen pflegt. Emotionale Konflikte, auf welche der Versicherte mit Schmerzen reagiert, liegen nicht vor; jedenfalls ist auszuschliessen, dass sie als entscheidende Faktoren für die Aufrechterhaltung des Leidenszustandes ursächlich sind. Es liegt letztlich eine diagnostisch nicht erfassbare Schmerzentwicklung vor, was die Anerkennung einer rentenbegründenden Invalidität ausschliesst (<ref-ruling>). Auch die vom Zentrum V._ diagnostizierte Simulation ist als Faktor zu berücksichtigen, der gegen eine Invalidität spricht. Damit bestätigt sich der Eindruck, dass der Beschwerdeführer arbeiten könnte, wenn er wollte (<ref-ruling> Erw. 2.2.4); jedenfalls ist er hieran durch keine der Diagnosestellung zugängliche (<ref-ruling>) physische oder psychische Krankheit gehindert.
2.6 Was der Beschwerdeführer hiegegen vorbringt, ist nicht stichhaltig. Insbesondere sind die von ihm als verunglimpfend empfundenen, in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde zitierten Passagen aus dem Gutachten des Zentrums V._ nicht geeignet, die Expertise in Frage zu stellen. Der Versicherte übersieht bei dieser Kritik, dass es gerade in Fällen, in denen eine medizinisch unklare Schmerzproblematik im Zentrum steht, Sache des Administrativgutachters ist, sich zur Glaubwürdigkeit der Schmerzangaben und zum Leidensdruck des Exploranden auszusprechen (<ref-ruling> Erw. 2.2.4). Wenn der Experte dabei - nach lege artis durchgeführter Begutachtung und mit nachvollziehbarer Begründung - zur Auffassung gelangt, der Proband vermittle ihm nicht den Eindruck einer schwer leidenden Person, kann dies keinesfalls als Voreingenommenheit gedeutet werden, ansonsten dem Gutachter die Möglichkeit genommen würde, sich so zu äussern, wie er es nach pflichtgemässer Einschätzung der Lage für richtig hält (Urteil S. vom 8. Februar 2006, I 671/05). Nach dem Gesagten ist keine rentenberechtigende Invalidität ausgewiesen.

rulings:
Demnach erkennt das Eidg. Versicherungsgericht:
Demnach erkennt das Eidg. Versicherungsgericht:
1. Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird abgewiesen.
1. Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird abgewiesen.
2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
3. Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, und dem Bundesamt für Sozialversicherung zugestellt.
Luzern, 18. April 2006
Im Namen des Eidgenössischen Versicherungsgerichts
Der Präsident der IV. Kammer: Der Gerichtsschreiber: