facts:
Sachverhalt:
Sachverhalt:
A. Mit Urteil vom 12. Mai 2005 hiess das Eidgenössische Versicherungsgericht die von C._ erhobene Verwaltungsgerichtsbeschwerde dahingehend gut, dass in Aufhebung des Entscheides des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 4. November 2004 und des Einspracheentscheides der IV-Stelle des Kantons St. Gallen vom 17. September 2003 die Sache an die Vorinstanz zurückgewiesen wurde, damit sie, nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen, über die Beschwerde neu entscheide.
A. Mit Urteil vom 12. Mai 2005 hiess das Eidgenössische Versicherungsgericht die von C._ erhobene Verwaltungsgerichtsbeschwerde dahingehend gut, dass in Aufhebung des Entscheides des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 4. November 2004 und des Einspracheentscheides der IV-Stelle des Kantons St. Gallen vom 17. September 2003 die Sache an die Vorinstanz zurückgewiesen wurde, damit sie, nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen, über die Beschwerde neu entscheide.
B. Mit Entscheid vom 10. August 2005 wies das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen die Beschwerde erneut ab.
B. Mit Entscheid vom 10. August 2005 wies das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen die Beschwerde erneut ab.
C. C._ lässt Verwaltungsgerichtsbeschwerde führen und seine Rechtsbegehren erneuern.
Die IV-Stelle schliesst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde, während das Bundesamt für Sozialversicherung auf eine Vernehmlassung verzichtet.

considerations:
Das Eidg. Versicherungsgericht zieht in Erwägung:
Das Eidg. Versicherungsgericht zieht in Erwägung:
1. Die Vorinstanz hat die Rechtsgrundlagen zur streitigen Frage, ob der Beschwerdeführer einen rentenbegründenden Invaliditätsgrad (<ref-law>) aufweist, zutreffend dargelegt. Auf die Ausführungen im kantonalen Entscheid kann verwiesen werden, namentlich hinsichtlich der Invaliditätsbemessung und der praxisgemässen Bedeutung ärztlicher Auskünfte im Rahmen der Invaliditätsschätzung (<ref-ruling> Erw. 4 mit Hinweisen; vgl. auch AHI 2002 S. 70 Erw. 4b/cc), bezüglich des hypothetischen Charakters des ausgeglichenen Arbeitsmarktes (<ref-ruling> Erw. 4.2.2), bei welchem keine realitätsfremden Einsatzmöglichkeiten in Betracht kommen dürfen (AHI 1998 S. 291 Erw. 3b), sowie hinsichtlich des zur Bestimmung des Invalideneinkommens allenfalls zu berücksichtigenden leidensbedingten Abzuges (<ref-ruling> Erw. 5a/aa).
1. Die Vorinstanz hat die Rechtsgrundlagen zur streitigen Frage, ob der Beschwerdeführer einen rentenbegründenden Invaliditätsgrad (<ref-law>) aufweist, zutreffend dargelegt. Auf die Ausführungen im kantonalen Entscheid kann verwiesen werden, namentlich hinsichtlich der Invaliditätsbemessung und der praxisgemässen Bedeutung ärztlicher Auskünfte im Rahmen der Invaliditätsschätzung (<ref-ruling> Erw. 4 mit Hinweisen; vgl. auch AHI 2002 S. 70 Erw. 4b/cc), bezüglich des hypothetischen Charakters des ausgeglichenen Arbeitsmarktes (<ref-ruling> Erw. 4.2.2), bei welchem keine realitätsfremden Einsatzmöglichkeiten in Betracht kommen dürfen (AHI 1998 S. 291 Erw. 3b), sowie hinsichtlich des zur Bestimmung des Invalideneinkommens allenfalls zu berücksichtigenden leidensbedingten Abzuges (<ref-ruling> Erw. 5a/aa).
2. Der angefochtene Entscheid betrifft Leistungen der Invalidenversicherung. Nach Art. 132 Abs. 1 OG in der Fassung gemäss Ziff. III des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über die Änderung des IVG (in Kraft seit 1. Juli 2006) kann das Eidgenössische Versicherungsgericht in Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen in Abweichung von den Art. 104 und 105 OG auch die Unangemessenheit der angefochtenen Verfügung beurteilen und ist an die vorinstanzliche Feststellung des Sachverhalts nicht gebunden. Gemäss Art. 132 Abs. 2 OG gelten diese Abweichungen nicht, wenn der angefochtene Entscheid Leistungen der Invalidenversicherung betrifft. Nach Ziff. II lit. c des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 ist indessen auf die im Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderung beim Eidgenössischen Versicherungsgericht hängigen Beschwerden bisheriges Recht anwendbar. Da die hier zu beurteilende Beschwerde am 1. Juli 2006 beim Eidgenössischen Versicherungsgericht hängig war, richtet sich dessen Kognition noch nach der bis Ende Juni 2006 gültigen Fassung von Art. 132 OG, welche dem neuen Abs. 1 entspricht.
2. Der angefochtene Entscheid betrifft Leistungen der Invalidenversicherung. Nach Art. 132 Abs. 1 OG in der Fassung gemäss Ziff. III des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über die Änderung des IVG (in Kraft seit 1. Juli 2006) kann das Eidgenössische Versicherungsgericht in Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen in Abweichung von den Art. 104 und 105 OG auch die Unangemessenheit der angefochtenen Verfügung beurteilen und ist an die vorinstanzliche Feststellung des Sachverhalts nicht gebunden. Gemäss Art. 132 Abs. 2 OG gelten diese Abweichungen nicht, wenn der angefochtene Entscheid Leistungen der Invalidenversicherung betrifft. Nach Ziff. II lit. c des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 ist indessen auf die im Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderung beim Eidgenössischen Versicherungsgericht hängigen Beschwerden bisheriges Recht anwendbar. Da die hier zu beurteilende Beschwerde am 1. Juli 2006 beim Eidgenössischen Versicherungsgericht hängig war, richtet sich dessen Kognition noch nach der bis Ende Juni 2006 gültigen Fassung von Art. 132 OG, welche dem neuen Abs. 1 entspricht.
3. 3.1 Im Urteil vom 12. Mai 2005 hatte das Eidgenössische Versicherungsgericht festgestellt, ohne substantielle Begründung und ohne konkrete Einsatzmöglichkeiten zu bezeichnen, sei die Vorinstanz entgegen den Ergebnissen in den Abklärungsberichten der Eingliederungsberaterin der IV-Stelle des Kantons Tessin und ohne diese zu widerlegen davon ausgegangen, auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt gebe es dem Leiden des Beschwerdeführers angepasste Hilfstätigkeiten. Dem kantonalen Entscheid vom 4. November 2004 war sodann nicht zu entnehmen, aus welchem Grund der gemäss Dr. med. K._ im Gutachten der Klinik V._ vom 9. Juli 2001 attestierten, täglich um eine Stunde und somit im Umfang von 12,5 % reduzierten Arbeitsfähigkeit nicht Rechnung getragen worden war und weshalb die von Dr. med. B._ vorgenommene Einschätzung einer auf 80 % beschränkten Arbeitsfähigkeit lediglich im Rahmen des Abzugs von den Tabellenlöhnen berücksichtigt wurde.
3.2 Den angefochtenen Entscheid begründet die Vorinstanz nunmehr umfassend und stützt sich dabei auf überzeugende Beurteilungsgrundlagen. Sie stellt in sorgfältiger und umfassender Würdigung der in den Akten liegenden medizinischen Berichte zutreffend fest, dass die Autoren des pluridisziplinären SAM-Gutachtens vom 3. Oktober 2002 zu Recht dafür hielten, dem Beschwerdeführer seien Tätigkeiten, in welchen seine rheumatologischen Einschränkungen berücksichtigt würden, vollständig und somit zu 100 % zumutbar. Für berufliche Tätigkeiten als Angestellter oder als für die Kontrolle von Industrie-Maschinen zuständiger Hilfsarbeiter weise er medizinisch-theoretisch keine besonderen Einschränkungen auf, ebenso wenig für soziale Tätigkeiten sowie Kontroll- oder Überwachungsaufgaben. Das kantonale Gericht hat ferner festgehalten, dass die von Dr. med. K._ am 9. Juli 2001 vertretene Meinung, es sei ein leidensbedingter Ausfall von einer Stunde pro Tag und somit eine rund 12 %ige Arbeitsunfähigkeit zu berücksichtigen, bereits vor dem stationären Rehabilitationsaufenthalt in der Clinica H._ geäussert worden war, wobei die dort anschliessend stattgefundene Behandlung nach Bestätigung der Klinik auch tatsächlich günstig verlaufen sei. Die therapeutische Einschätzung der Ergotherapeutin der Clinica H._ vom 13. September 2001, wonach ausschliesslich leichteste Arbeit von weniger als 100 % zumutbar sei, hebe sich so drastisch vom Gesamtbild der übrigen Angaben ab, dass auf sie nicht abgestellt werden könne. Es sei demnach für adaptierte Tätigkeiten von einer Arbeitsfähigkeit von 100 % auszugehen, wobei auch die abweichende Einschätzung von Dr. med. B._, welcher am 23. Dezember 2002 über den ganzen Tag hinweg ein auf 80 % vermindertes Rendement attestiert hatte, als isolierte Beurteilung dagegen nicht anzukommen vermöge. An ihrer noch vor der SAM-Begutachtung geäusserten Auffassung, wonach die medizinischen Bedingungen für eine zumutbare Tätigkeit so eingrenzend seien, dass faktisch keine Möglichkeiten mehr bestünden, für den Beschwerdeführer eine Anstellung zu finden, habe die Eingliederungsberaterin der IV-Stelle des Kantons Tessin in ihrer Stellungnahme vom 6. Juni 2003 zwar festgehalten. Allerdings lasse sich aus ihrem Bericht auch ersehen, dass es nach ihrer Auffassung durchaus Beschäftigungsmöglichkeiten gäbe, wenn nur der Arbeitsmarkt ausgeglichen wäre, wobei die konkreten Einsatzmöglichkeiten für die Invaliditätsbemessung nicht massgebend seien. Schliesslich stelle sich bei angenommener und begründeter Arbeitsfähigkeit von 100 % in einer angepassten Tätigkeit die Frage eines leidensbedingten Abzugs nicht, da selbst bei maximaler Berücksichtigung eines Abzuges von 25 % der Invaliditätsgrad mit rund 34 % kein rentenbegründendes Ausmass erreichen würde.
3.3 Mit den in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde vorgebrachten Einwendungen erneuert der Beschwerdeführer die bereits im ersten Verfahren geltend gemachten Argumente, ohne jedoch zu den bei der Rückweisung der Sache an die Vorinstanz noch unbegründet gebliebenen Streitpunkten spezifisch Stellung zu nehmen. Über seine wiederholt erhobenen Vorbringen wurde im Urteil vom 12. Mai 2005 bereits befunden, sodass diese hieran nichts zu ändern vermögen. Der Anspruch des Beschwerdeführers auf eine Rente der Invalidenversicherung für die Zeit bis zum Erlass des Einspracheentscheides vom 17. September 2003 wurde somit zu Recht verneint.

rulings:
Demnach erkennt das Eidg. Versicherungsgericht:
Demnach erkennt das Eidg. Versicherungsgericht:
1. Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird abgewiesen.
1. Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird abgewiesen.
2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
3. Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen, der Ausgleichskasse des Kantons St. Gallen und dem Bundesamt für Sozialversicherung zugestellt.
Luzern, 14. August 2006
Im Namen des Eidgenössischen Versicherungsgerichts
Der Präsident der IV. Kammer: Der Gerichtsschreiber:


facts:
Sachverhalt:
A. Die Anklage wirft Y._ vor, er habe weder an den von ihm geltend gemachten immobilisierenden Rückenschmerzen noch an den anderen geschilderten physischen und psychischen Gebrechen gelitten. Er habe die behandelnden Ärzte mit unwahren Angaben über seinen Gesundheitszustand getäuscht. Gestützt auf die von diesen ausgestellten Berichte und Arztzeugnisse sowie die gegenüber der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich (SVA) direkt erfolgten täuschenden Angaben über seine gesundheitlichen Beeinträchtigungen habe er zu Unrecht folgende Leistungen bezogen:
vom 1. Mai 2001 bis 30. November 2008 eine volle IV-Rente von der SVA Zürich
vom 1. Mai 2001 bis 31. Mai 2008 eine Kinderrente für den Sohn A._ von der SVA Zürich
vom 1. Mai 2001 bis 30. November 2008 eine Kinderrente für den Sohn B._ von der SVA Zürich
vom 1. Mai 2001 bis 30. April 2008 eine Entschädigung für Hilflosigkeit mittleren Grades der SVA Zürich
vom 1. Mai 2001 bis 30. April 2008 Ergänzungsleistungen der Gemeinde Greifensee und der Stadt Uster.
Y._ soll am 10. Juli 2003 zudem beim Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich ein falsches Arztzeugnis eingereicht haben. Des Weiteren soll er eine Zahlung der C._-Versicherung teilweise seinem Sohn übergeben und teilweise ohne entsprechende Verpflichtung zur Zahlung von nicht näher definierbaren, nicht fälligen Forderungen Dritter eingesetzt haben, dies obschon gegen ihn zuvor regelmässig Verlustscheine ausgestellt werden mussten und er fällige Forderungen gegenüber der Krankenkasse D._ und dem Kanton Zürich hatte.
B. B.a Das Bezirksgericht Uster sprach Y._ am 22. Januar 2010 des mehrfachen Betrugs zum Nachteil der SVA bzw. der Gemeinde Greifensee und der Stadt Uster (<ref-law>), der Urkundenfälschung (<ref-law>), der Gläubigerschädigung durch Vermögensverminderung (<ref-law>) sowie der Bevorzugung eines Gläubigers (<ref-law>) schuldig und verurteilte ihn zu einer bedingten Freiheitsstrafe von 20 Monaten.
B.b Gegen diesen Entscheid erhoben die Staatsanwaltschaft und Y._ Berufung und die SVA Anschlussberufung. Y._ beantragte einen Freispruch von sämtlichen Anklagevorwürfen. Die Anträge der Staatsanwaltschaft und der SVA betrafen das Strafmass.
Das Obergericht des Kantons Zürich bestätigte am 24. Mai 2011 die Schuldsprüche wegen Betrugs zum Nachteil der SVA Zürich (Bezug der Hilflosenentschädigung) sowie wegen Urkundenfälschung und Gläubigerschädigung durch Vermögensverminderung. Vom Vorwurf des Betrugs zum Nachteil der SVA bezüglich der IV-Rente und der Kinderrenten (Dispositiv-Ziff. 2 Alinea 1) sowie zum Nachteil der Gemeinde Greifensee und der Stadt Uster resp. eventualiter wegen Widerhandlung gegen das Bundesgesetz über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (Dispositiv-Ziff. 2 Alinea 2) und vom Vorwurf der Bevorzugung eines Gläubigers (Dispositiv-Ziff. 2 Alinea 3) sprach es Y._ in teilweiser Gutheissung seiner Berufung frei. Es verurteilte ihn zu einer bedingten Freiheitsstrafe von 16 Monaten.
Das Obergericht geht u.a. davon aus, Y._ könne nicht nachgewiesen werden, dass seine Invalidität vom 25. Mai 2001 bis 31. Dezember 2003 weniger als 662/3 % bzw. vom 1. Januar 2004 bis 30. November 2008 weniger als 70 % betragen habe. Hingegen müsse als erstellt gelten, dass er im Zeitraum, als er eine IV-Rente bezog, fähig gewesen sei, seinen Alltag ohne erhebliche Hilfe Dritter zu bewältigen.
C. Die Staatsanwaltschaft führt Beschwerde in Strafsachen mit den Anträgen, Dispositiv-Ziff. 2 Alinea 1 und 2 des Urteils des Obergerichts vom 24. Mai 2011 aufzuheben, Y._ des mehrfachen Betrugs nach <ref-law>, eventualiter des mehrfachen versuchten Betrugs nach Art. 146 i.V.m. <ref-law>, zum Nachteil der SVA (IV-Rente und Kinderrenten) sowie der Gemeinde Greifensee und der Stadt Uster (Ergänzungsleistungen) schuldig zu sprechen und das Verfahren zur Neubemessung der Strafe und zur Neufestsetzung des zweitinstanzlichen Kostendispositivs an das Obergericht zurückzuweisen. Eventualiter sei Y._ mit einer Freiheitsstrafe von drei Jahren und neun Monaten zu bestrafen. Subeventualiter sei das angefochtene Urteil aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an das Obergericht zurückzuweisen.
D. Das Obergericht und der Beschwerdegegner verzichten auf eine Stellungnahme.

considerations:
Erwägungen:
1. 1.1 Die Beschwerdeführerin rügt, die Freisprüche vom Vorwurf des Betrugs im Zusammenhang mit der IV-Rente, den Kinderrenten und den Ergänzungsleistungen basierten auf einer willkürlichen Sachverhaltsfeststellung. Sie macht dazu eingangs geltend, die Vorinstanz habe die Aussagen von E._ zu Unrecht für nicht verwertbar erklärt.
1.2 E._ ist Leiter des Sozialversicherungsamtes Uster. Er wurde am 6. Oktober 2009 als Zeuge einvernommen, wobei er u.a. zu den Äusserungen der Ehefrau des Beschwerdegegners ihm gegenüber befragt wurde (kant. Akten, Urk. 6/2/1 S. 4 f.).
Die Vorinstanz erwägt, die Ehefrau des Beschwerdegegners habe im Verlaufe des Strafverfahrens ihr Zeugnisverweigerungsrecht ausgeübt, welches bei einer Berücksichtigung der Aussagen E._s auf unzulässige Weise umgangen würde. Dessen Äusserungen dürften daher nicht zuungunsten des Beschwerdegegners verwendet werden. Die weitere Frage, ob Aussagen eines Zeugen vom Hörensagen überhaupt verwertbar wären, könne unter diesen Umständen offenbleiben (angefochtenes Urteil S. 11 f. E. 4.1).
1.3 Die Beschwerdeführerin hält dem entgegen, es fehle in der Zürcher StPO an einer Rechtsgrundlage für das vom Obergericht stipulierte Beweisverwertungsverbot. Weshalb das Zeugnisverweigerungsrecht der Ehefrau des Beschwerdegegners umgangen werden sollte, sei schleierhaft. Das Zeugnisverweigerungsrecht beziehe sich auf Befragungen bei den Strafverfolgungsbehörden, nicht aber auf spontane Aussagen einer Ehefrau - lange vor Eröffnung des Strafverfahrens - gegenüber dem Leiter einer kommunalen Amtsstelle. Das Verwertungsverbot lasse sich auch nicht aus dem Zweck des Zeugnisverweigerungsrechts von Angehörigen ableiten. § 129 der Strafprozessordnung des Kantons Zürich vom 4. Mai 1919 (StPO/ZH) solle Personen mit enger Beziehung zum Beschwerdegegner Konflikte bei der Einvernahme durch die Strafverfolgungsorgane ersparen. Nicht Sinn des Zeugnisverweigerungsrechts sei es, Angehörige bei - bedachten oder unbedachten - Äusserungen gegenüber Drittpersonen zu schützen. Der Staatsanwaltschaft könne auch nicht vorgeworfen werden, in diesem Zusammenhang zu irgendwelchen Tricks oder Handlungen gegriffen zu haben, welche Treu und Glauben oder das Fairnessgebot verletzten. Das Obergericht berufe sich auf die Lehrmeinung von Niklaus Schmid, welche das Gesetz nicht zu ersetzen vermöge.
1.3 Die Beschwerdeführerin hält dem entgegen, es fehle in der Zürcher StPO an einer Rechtsgrundlage für das vom Obergericht stipulierte Beweisverwertungsverbot. Weshalb das Zeugnisverweigerungsrecht der Ehefrau des Beschwerdegegners umgangen werden sollte, sei schleierhaft. Das Zeugnisverweigerungsrecht beziehe sich auf Befragungen bei den Strafverfolgungsbehörden, nicht aber auf spontane Aussagen einer Ehefrau - lange vor Eröffnung des Strafverfahrens - gegenüber dem Leiter einer kommunalen Amtsstelle. Das Verwertungsverbot lasse sich auch nicht aus dem Zweck des Zeugnisverweigerungsrechts von Angehörigen ableiten. § 129 der Strafprozessordnung des Kantons Zürich vom 4. Mai 1919 (StPO/ZH) solle Personen mit enger Beziehung zum Beschwerdegegner Konflikte bei der Einvernahme durch die Strafverfolgungsorgane ersparen. Nicht Sinn des Zeugnisverweigerungsrechts sei es, Angehörige bei - bedachten oder unbedachten - Äusserungen gegenüber Drittpersonen zu schützen. Der Staatsanwaltschaft könne auch nicht vorgeworfen werden, in diesem Zusammenhang zu irgendwelchen Tricks oder Handlungen gegriffen zu haben, welche Treu und Glauben oder das Fairnessgebot verletzten. Das Obergericht berufe sich auf die Lehrmeinung von Niklaus Schmid, welche das Gesetz nicht zu ersetzen vermöge.
1.4 1.4.1 Die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz kann nur gerügt werden, wenn sie willkürlich (<ref-law>) ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von <ref-law> beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (<ref-law>; <ref-ruling> E. 1.4.1).
1.4.2 Am 1. Januar 2011 trat die Schweizerische Strafprozessordnung (StPO; SR 312.0) in Kraft. Der Entscheid des Bezirksgerichts Uster erging am 22. Januar 2010. Das kantonale Verfahren einschliesslich die Berufung an das Obergericht und die dagegen vor Bundesgericht erhobenen Rügen richten sich gemäss Art. 453 Abs. 1 und Art. 454 Abs. 2 StPO weiterhin nach der StPO/ZH. Das Bundesgericht überprüft die Anwendung kantonalen Verfahrensrechts nur auf Willkür (vgl. <ref-law>).
1.4.3 Willkür liegt vor, wenn der angefochtene Entscheid im bemängelten Punkt offensichtlich unhaltbar ist, mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft. Dass eine andere Lösung ebenfalls als vertretbar oder gar zutreffender erscheint, genügt nicht (<ref-ruling> E. 2.4). Die Rüge der Willkür muss vorgebracht und begründet werden (<ref-law>). Es gelten erhöhte Begründungsanforderungen (<ref-ruling> E. 4.2.3; <ref-ruling> E. 2.8; je mit Hinweisen).
1.4.3 Willkür liegt vor, wenn der angefochtene Entscheid im bemängelten Punkt offensichtlich unhaltbar ist, mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft. Dass eine andere Lösung ebenfalls als vertretbar oder gar zutreffender erscheint, genügt nicht (<ref-ruling> E. 2.4). Die Rüge der Willkür muss vorgebracht und begründet werden (<ref-law>). Es gelten erhöhte Begründungsanforderungen (<ref-ruling> E. 4.2.3; <ref-ruling> E. 2.8; je mit Hinweisen).
1.5 1.5.1 Die Vorinstanz geht nicht von spontanen Äusserungen der Ehefrau aus, sondern von einer Befragung derselben durch E._. Inwiefern diese Feststellung willkürlich sein soll, zeigt die Beschwerdeführerin nicht auf.
1.5.2 Das Aussageverweigerungsrecht von Ehegatten ist in <ref-law>/ZH geregelt. Zutreffend ist, dass sich diese Bestimmung explizit nur zum Aussageverweigerungsrecht gegenüber den Strafverfolgungsbehörden äussert. Der Inhalt einer Rechtsnorm ergibt sich jedoch nicht nur aus dem Wortlaut, sondern auch aus deren Sinn und Zweck (vgl. <ref-ruling> E. 1.3.3; <ref-ruling> E. 4.3.1 mit Hinweisen). Die Frage, ob und inwieweit ein Verwertungsverbot auch für Aussagen aus einem (parallelen) Verwaltungsverfahren gelten muss, wenn die betroffene Person nicht auf ihr Aussageverweigerungsrecht hingewiesen wurde, ist in der schweizerischen Lehre umstritten (vgl. für die Rechtslage unter der StPO: GUNHILD GODENZI, Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung, Donatsch/Lieber/Hansjakob [Hrsg.], 2010, N. 39 zu <ref-law> mit Hinweisen; NIKLAUS SCHMID, Handbuch des schweizerischen Strafprozessrechts, 2009, N. 781 S. 325; DERS., Schweizerische Strafprozessordnung, Praxiskommentar, 2009, N. 2 zu <ref-law> und N. 17 zu <ref-law>; SABINE GLESS, Basler Kommentar, Schweizerische Strafprozessordnung, 2011, N. 47 zu <ref-law>; NIKLAUS RUCKSTUHL, Basler Kommentar, Schweizerische Strafprozessordnung, 2011, N. 36 zu <ref-law>; vgl. zur Verwertbarkeit von mittelbaren Zeugnissen zudem NIKLAUS SCHMID, Strafprozessrecht, 4. Aufl. 2004, S. 216 FN 128). Auch wenn in dieser Hinsicht eine andere Auffassung ebenfalls vertretbar wäre, so erscheint der Standpunkt der Vorinstanz jedenfalls nicht als offensichtlich unhaltbar. Diese durfte die Aussagen von E._ ohne Willkür für nicht verwertbar erklären.
Wie es sich damit unter der am 1. Januar 2011 in Kraft getretenen Schweizerischen Strafprozessordnung verhält, braucht nicht beantwortet zu werden. Ebenfalls nicht zu prüfen ist, wie zu entscheiden gewesen wäre, wenn es sich bei den Äusserungen der Ehefrau des Beschwerdegegners um eine spontane Denunzierung ihres Ehemannes gehandelt hätte.
2. In der Sache führt die Vorinstanz aus, die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdegegners sei gemäss Feststellungsblatt der IV-Stelle Zürich vom 14. August 2002 und der Stellungnahme deren medizinischen Dienstes vom 9. August 2002 nicht nur wegen der geltend gemachten immobilisierenden Rückenschmerzen, sondern auch und vor allem wegen der diagnostizierten psychischen Störung auf 30 % eingeschätzt worden, worauf ihm am 10. Januar 2003 rückwirkend auf den 1. Mai 2001 eine IV-Rente basierend auf einem Invaliditätsgrad von 70 % und entsprechende Kinderrenten zugesprochen worden seien. Erst anlässlich der in den Jahren 2004/2005 erfolgten Rentenrevision sei die SVA Zürich von einem Invaliditätsgrad von 100 % ausgegangen. Entscheidend sei, ob dem Beschwerdegegner nachgewiesen werden könne, dass er im Zeitraum vom 25. Mai 2001 bis 31. Dezember 2003 weniger als 662/3 % resp. im Zeitraum vom 1. Januar 2004 bis 30. November 2008 zu weniger als 70 % invalid war (E. 4.3 S. 12 f.). Aus den Einträgen in dessen Agenda gehe hervor, dass er vom 23. Januar 2001 bis 26. Juli 2002 an insgesamt 48 Tagen dem Autohandel oder einer ähnlichen Tätigkeit nachgegangen sei, wobei nicht ersichtlich sei, wie viel Zeit und welchen körperlichen Einsatz die jeweiligen Aktivitäten tatsächlich erfordert hätten. Hinzu kämen 9 Tage, an denen er offenbar auf einer Baustelle in Serbien tätig gewesen sei, und weitere 9 Tage, an denen er im Haushalt ausgeholfen habe. Selbst wenn man - wofür es keine Hinweise in den Akten gebe - davon ausginge, er sei an diesen insgesamt 66 Tagen so aktiv gewesen, dass er auch während eines ganzen Arbeitstags einer Erwerbstätigkeit hätte nachgehen können, entspräche dies einem Beschäftigungsgrad von weniger als 20 % (546 Tage abzüglich 203 Tage, die auf Wochenenden, Feiertage und Ferien entfielen, ergebe 343 Arbeitstage in dieser Periode). Auch die Fahrzeugausweise und Rechnungen aus den Jahren 2004 und 2006 könnten nicht als Beleg für eine über dieses Ausmass hinausgehende Aktivität dienen. Der Beschwerdegegner habe gemäss seiner Agenda neunmal seine Frau und zweimal seine Söhne geschlagen. Die genauen Umstände dieser Vorfälle seien allerdings nicht bekannt, so dass es nicht angehe, daraus irgendwelche Rückschlüsse auf dessen körperliche und psychische Verfassung in dieser Periode zu ziehen, vor allem auch nicht, nachdem der Umstand, dass der Beschwerdegegner seine Frau geschlagen habe, von Dr. F._ als Indiz für dessen psychische Beeinträchtigung angeführt worden sei. Auch die vielen Reisen des Beschwerdegegners nach Serbien liessen nicht den zwingenden Schluss zu, seine Validität habe über 331/3 % bzw. über 30 % gelegen. Ein Grossteil dieser Reisen sei mit Reisecars absolviert worden. Diese seien in aller Regel mit einem grossen Komfort ausgestattet. Es sei durchaus nachvollziehbar, dass ein zu 662/3 % bzw. 70 % oder mehr Invalider dieses Transportmittel regelmässig für weite Reisen benutzen könne, wenn seine Invalidität zumindest teilweise auf psychischen Gründen beruhe (E. 4.5 S. 13 f.). Ein ärztliches Gutachten über die psychische Verfassung des Beschwerdegegners in den Jahren 2001 bis 2008 liege nicht vor. Ein derartiges Gutachten, das seine Arbeitsfähigkeit genauer bestimmen könnte, sei auch nicht zu erwarten, sollte es zum heutigen Zeitpunkt in Auftrag gegeben werden (E. 4.6 S. 14).
3. 3.1 Die Beschwerdeführerin macht eine bundesrechtswidrige Anwendung von <ref-law> sowie eine Verletzung von Art. 9 und Art. 32 Abs. 1 BV geltend. Die Vorinstanz suggeriere, bei den geltend gemachten immobilisierenden Rückenschmerzen und der psychischen Störung handle es sich um voneinander unabhängige Diagnosen. Sie übersehe, dass die Ärzte und Behörden nach psychiatrischen Umschreibungen hätten suchen müssen, weil der Beschwerdegegner ständig mit leidendem Gesicht gegenüber unzähligen Ärzten von "immobilisierenden Rückenschmerzen" gesprochen habe, ohne dass für diese Schmerzen eine einigermassen plausible somatische Erklärung habe gefunden werden können. Die psychiatrischen Diagnosen der Ärzte würden Versuche darstellen, die Schmerzschilderungen medizinisch einzuordnen, da man diese für authentisch gehalten habe. Betrachte man die immobilisierenden Schmerzen als unglaubhaft, falle das ganze medizinische Fundament in sich zusammen. Die Vorinstanz rechne die konkret nachweisbaren Tätigkeiten des Beschwerdegegners zusammen, um daraus eine Beschäftigungsdauer von weniger als 20 % abzuleiten und den Schluss zu ziehen, die Arbeitsfähigkeit habe 30 % nicht überschritten. Damit verkenne sie, dass es nicht darum gehe, die Aktivitätsdauer zu ermitteln. Vielmehr sei zu prüfen, ob aus den nachgewiesenen Aktivitäten nicht eine hypothetische Erwerbsfähigkeit abgeleitet werden müsse. Die Vorinstanz hätte sich die Frage stellen müssen, ob die Organe der SVA dem Beschwerdegegner im Jahre 2002 eine ganze oder teilweise Rente zugesprochen hätten, wenn sie bzw. die Ärzte gewusst hätten, zu welchen Aktivitäten dieser trotz der geltend gemachten "immobilisierenden Rückenschmerzen" fähig war. Das Obergericht gehe in tatsächlicher Hinsicht davon aus, der Beschwerdegegner sei dem Autohandel oder einer ähnlichen Tätigkeit nachgegangen, er sei auf einer Baustelle in Serbien tätig gewesen, habe im Haushalt ausgeholfen und sei fähig gewesen, seine Frau sowie seine Kinder zu schlagen, sowie ohne Begleitperson mit einem Bus oder dem Flugzeug ca. achtmal pro Jahr nach Serbien zu reisen. Sie erkenne zudem, dass er auf Videoaufnahmen beim Schlitteln und bei Familienfesten erscheine. Das Bezirksgericht habe überdies als erwiesen betrachtet, dass er in der Lage gewesen sei, während einer Stunde fast am Stück - wenn auch mit Pausen - Rad zu fahren, den serbischen Ausweis als Lastwagenlenker erfolgreich zu absolvieren, Sachen ein- und auszuladen, Pneus aus dem Keller hinaufzutragen, Betten aus dem Fenster zu werfen und Fenster zu montieren, und dass er entgegen seinen Ausführungen nie Gehilfen benötigt habe. Zudem sei es ihm gemäss eigenen Aussagen in Serbien wegen des Klimas nach einigen Tagen besser gegangen. Die Vorinstanz stelle dies nicht infrage. Wären diese Tatsachen den Ärzten und Behörden bekannt gewesen, hätten sie ihm offensichtlich keine IV-Rente und schon gar nicht eine volle gegeben. Dies sei auch für den medizinischen Laien problemlos erkennbar.
3.2 Eine Verurteilung wegen Betrugs im Sinne von <ref-law> setzt einen Vermögensschaden voraus. Ein solcher liegt vor, wenn die Ärzte und Gutachter, hätten sie von den falschen Vorbringen des Beschwerdegegners und den von diesem verheimlichten Aktivitäten Kenntnis gehabt, zu einer anderen Beurteilung gelangt wären und die SVA gestützt darauf zumindest eine volle IV-Rente verweigert hätte. Die Vorinstanz verkennt, dass dem Beschwerdegegner nicht eine effektive Arbeitstätigkeit über 331/3 % bzw. über 30 % nachgewiesen werden muss, sondern lediglich eine Arbeitsfähigkeit in diesem Umfang. Der Beweis hierfür kann nicht nur über den Nachweis einer effektiven Tätigkeit erbracht werden, sondern auch mit hypothetischen Überlegungen basierend auf medizinischen Erkenntnissen. Von einem Vermögensschaden ist auszugehen, wenn aus medizinischer Sicht mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit feststeht, dass in Kenntnis der wahren Fähigkeiten des Beschwerdegegners nicht von einem Invaliditätsgrad von mindestens 662/3 % bzw. 70 % auszugehen gewesen wäre und dieser daher keinen Anspruch auf eine volle IV-Rente gehabt hätte. Verfügt das Gericht für die Beantwortung dieser Frage nicht über die erforderlichen Fachkenntnisse, muss es Sachverständige beiziehen. Weshalb ein Gutachten vorliegend von vornherein nicht schlüssig sein soll, ist nicht ersichtlich.
Somatoforme Schmerzstörungen fallen unter die Kategorie der psychischen Leiden (<ref-ruling> E. 2.2.2). Wie die Beschwerdeführerin zu Recht geltend macht, stand die Schmerzstörung mit den diagnostizierten psychischen Leiden des Beschwerdegegners offensichtlich in einem engen Zusammenhang. Entfällt die Schmerzstörung ganz oder teilweise, kann nicht ohne Weiteres von einer gleichbleibenden Invalidität ausgegangen werden, umso weniger als der Beschwerdegegner trotz der ihm attestierten depressiven Stimmungslage fähig war, zahlreichen Tätigkeiten nachzugehen. Er gestand zudem selber ein, es sei ihm in Serbien nach einigen Tagen besser gegangen. Zu berücksichtigen ist überdies, dass eine Depression für sich gesehen nicht zwingend Anspruch auf eine IV-Rente verschafft (vgl. etwa Urteile 9C_715/2011 vom 24. Oktober 2011 E. 5.1; 9C_604/2011 vom 30. September 2011 E. 2.2). Die Vorinstanz setzt sich mit der diesbezüglichen Rechtslage nicht auseinander. Dass psychische Probleme, die sich darin ausdrücken, dass der Beschwerdegegner seine Ehefrau und seine Kinder schlägt, bereits rentebegründend sein können, ist anzuzweifeln.
Die Rügen der Beschwerdeführerin sind begründet. Die Angelegenheit ist zur neuen Beurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen.
3.3 Damit ist auf den Eventualantrag der Beschwerdeführerin betreffend den versuchten Betrug (Beschwerde S. 10) nicht weiter einzugehen.
3.4 Das Bundesgericht kann bei Beschwerden in Strafsachen in der Sache selbst entscheiden (<ref-law>). Die Strafrechtliche Abteilung tut dies praxisgemäss jedoch nur bei genügend liquiden Verhältnissen. Sind wie vorliegend zusätzliche Sachverhaltserhebungen vorzunehmen, scheidet eine reformatorische Entscheidung von vornherein aus (Urteil 6B_146/2007 vom 24. August 2007 E. 7.2, nicht publ. in: <ref-ruling>). Den reformatorischen Rechtsbegehren der Beschwerdeführerin im Haupt- und Eventualantrag kann daher nicht stattgegeben werden.

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1. Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen, Dispositiv-Ziff. 2 Alinea 1 und 2 des Urteils des Obergerichts des Kantons Zürich vom 24. Mai 2011 aufgehoben und die Sache zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zurückgewiesen. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
3. Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, II. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 20. Februar 2012
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
es Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Mathys
Die Gerichtsschreiberin: Unseld

canton: CH

region: Federation


facts:
Sachverhalt:
A.
A._ publizierte im ′′Beobachter′′ vom 17. Februar 2012 einen Artikel unter dem Titel ′′Die Integration ist schwierig′′. Darin wird die Schweizer Flüchtlingspolitik in Bezug auf Menschen aus Eritrea thematisiert, die als Fluchtgrund die Gefahr nennen, in Eritrea wegen Desertion unmenschlich bestraft zu werden. Es wird auf die grosse Zahl von eritreischen Flüchtlingen in der Schweiz hingewiesen. Dies sei Folge eines Grundsatzentscheides der (ehemaligen) Asylrekurskommission (ARK) aus dem Jahre 2005. Kurz darauf wurde die Thematik in der ′′Weltwoche′′ vom 26. April 2012 unter dem Titel ′′Dorfgespräch in Eritrea′′ aufgegriffen. Im Zuge dieser Berichterstattungen tauchte die Frage auf, wer für das erwähnte Urteil der ARK verantwortlich zeichne.
A._ gelangte am 2. Mai 2012 an das Bundesverwaltungsgericht und ersuchte ohne weitere Begründung um Zustellung des genannten Urteils der ARK. Praktisch gleichzeitig gingen beim Bundesverwaltungsgericht zwei entsprechende Ersuchen von Seiten der ′′Weltwoche′′ und einer Privatperson ein.
Nach einer Mitteilung des Bundesverwaltungsgerichts und einer weitern Äusserung von A._ wurde diesem die publizierte Fassung des ARK-Urteils vom 20. Dezember 2005 zugestellt. In der Folge präzisierte A._ sein Ersuchen in dem Sinne, er sei an der Originalfassung des Entscheids und an der Zusammensetzung des Spruchkörpers interessiert.
Der Generalsekretär des Bundesverwaltungsgerichts teilte A._ und den übrigen Gesuchstellern am 15. Juli 2012 mit, dem Ersuchen um vollumfängliche Einsicht in das genannte Urteil unter Bekanntgabe des Spruchkörpers werde nicht entsprochen. Mit förmlicher Verfügung vom 18. Juli 2012 wies der Generalsekretär das Gesuch um Einsicht in das Archivgut ab.
B.
Gegen diesen Entscheid des Generalsekretärs hat A._ beim Bundesgericht am 20. August 2012 Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten erhoben. Er ersucht um Aufhebung des angefochtenen Entscheids und um Einsicht in das vollständige Urteil der Asylrekurskommission. Eventualiter sei ihm die Zusammensetzung des Spruchkörpers bekanntzugeben.
Der Generalsekretär des Bundesverwaltungsgerichts beantragt mit seiner Vernehmlassung die Abweisung der Beschwerde. In seiner Replik hält der Beschwerdeführer an seinen Anträgen fest.

considerations:
Erwägungen:
1.
Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (<ref-law>) können u.a. Entscheide des Bundesverwaltungsgerichts (<ref-law>) beim Bundesgericht angefochten werden. Dazu zählen nicht nur Urteile, die das Bundesverwaltungsgericht auf Beschwerde oder Klage hin trifft, sondern auch Verwaltungsentscheidungen des Generalsekretärs über die Verweigerung der ersuchten Einsicht (vgl. Art. 12 des Reglements über die Archivierung beim Bundesverwaltungsgericht [Archivierungsreglement, ArchivRegl; SR 152.13]). Dagegen steht die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten offen (vgl. Art. 14 ArchivRegl). Im Übrigen geben die Eintretensvoraussetzungen zu keinen Bemerkungen Anlass (Art. 45 Abs. 1, Art. 89 Abs. 1, Art. 90, Art. 95 lit. a und Art. 100 Abs. 1 BGG). Auf die Beschwerde kann demnach eingetreten werden.
2.
Der Beschwerdeführer ist im Besitze eines Auszugs aus dem Urteil der Asylrekurskommission (ARK) vom 20. Dezember 2005 i.S. L.H., Eritrea. Dieser ist ihm vom Bundesverwaltungsgericht ausgehändigt worden. Er ist amtlich publiziert (EMARK 2006/03) und kann auf dem Internet eingesehen werden. Der Auszug enthält eine Regeste, die Zusammenfassung des Sachverhalts und die massgebliche Erw. 4. Die ARK kam in diesem Entscheid zu folgendem Schluss (E. 4.12) :
̈Der Beschwerdeführer hatte als Deserteur ohne Zweifel einen konkreten Kontakt zum Militär. Er muss damit rechnen, dass er im Falle einer Rückkehr mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit dem Kommandanten seiner Einheit überlassen, dort für eine unbeschränkte Dauer unter erbärmlichen Bedingungen festgehalten und den beschriebenen körperlichen Strafen ausgesetzt würde. Der Beschwerdeführer hat somit begründete Furcht, im Falle einer Rückkehr einem ernsthaften Nachteil im Sinne von <ref-law> ausgesetzt zu werden. (...) Die angefochtene Verfügung (...) hat in Verletzung von Bundesrecht festgestellt, die Vorbringen des Beschwerdeführers genügten den Anforderungen an den Flüchtlingsbegriff nicht. Sie ist vollumfänglich aufzuheben. Der Beschwerdeführer ist als Flüchtling anzuerkennen und es ist ihm, da keine Ausschlussgründe ersichtlich sind, Asyl zu gewähren.′′ (...).
Der Beschwerdeführer verlangt über die Kenntnisnahme des Urteils in der publizierten Form hinaus Einsicht in das vollständige Urteil, zumindest in die Zusammensetzung des Spruchkörpers. Die Vorinstanz hat dieses Ersuchen mit dem Hinweis auf das Archivierungsreglement und den Schutz von Treu und Glauben der damaligen Richter der Asylrekurskommission abgelehnt.
3.
3.1. Das Öffentlichkeitsgesetz (BGÖ, SR 152.3) kommt, wie die Vorinstanz zu Recht festhält, nicht zur Anwendung. Es gilt nach Art. 3 Abs. 1 lit. a für eine Reihe von gerichtlichen Verfahren nicht, namentlich auch nicht für Verfahren der Staats- und Verwaltungsrechtspflege.
3.2. Der Generalsekretär stützte seinen Entscheid vorab auf das Archivierungsreglement. Dieses enthält folgende Bestimmungen:
Art. 6 - Schutzfrist
1 Grundsätzlich gilt die Schutzfrist von 30 Jahren nach Artikel 9 BGA.
2 Prozessakten unterstehen der längeren Schutzfrist von 50 Jahren nach Artikel 11 BGA.
4 Unterlagen, die bereits vor der Archivierung öffentlich zugänglich waren, bleiben weiterhin öffentlich zugänglich.
Art. 9 - Einsichtnahme in die Prozessakten während der Schutzfrist
1 Einsicht in die Prozessakten während der Schutzfrist kann insbesondere gewährt werden, wenn:
a. das Einverständnis der betroffenen Person vorliegt; oder
b. die betroffenen Personen seit mindestens drei Jahren verstorben sind.
2 Das Bundesverwaltungsgericht achtet die Rechte der Parteien und der betroffenen Drittpersonen.
3 Aus Gründen des Persönlichkeits- und Geheimnisschutzes kann die Einsichtnahme auf einen Teil der Akten beschränkt werden. Die einsehbaren Akten können anonymisiert und Textstellen abgedeckt werden.
Art. 11 - Gesuch um Einsichtnahme
2 Gesuche um Einsichtnahme während der Schutzfrist müssen schriftlich begründet werden.
Der Generalsekretär ging davon aus, dass für das umstrittene Gesuch die Schutzfrist gelte. Die Bestimmung von <ref-law> verpflichte die Gerichte zwar zur Information über ihre Rechtsprechung. Den gleichen Grundsatz enthalte Art. 29 Abs. 1 VGG. Diesen Verpflichtungen sei die Asylrekurskommission mit der damaligen Publikation einer Auswahl von wichtigen Urteilen nachgekommen. Es sei nicht Sache des Bundesverwaltungsgerichts, den Öffentlichkeitsgrundsatz über die damalige Publikationspraxis der Asylrekurskommission hinaus nachträglich auf diese anzuwenden. Das Vertrauen der damaligen ARK-Richter, dass ihre Namen entsprechend ihrer damaligen Praxis nicht bekannt würden, sei auch heute noch zu schützen. Im Übrigen müsse die Presse ihre Einsichtsgesuche durch ein schutzwürdiges Interesse glaubhaft machen, woran es im vorliegenden Fall fehle.
3.3. <ref-law> verankert das auch von Art. 6 Ziff. 1 EMRK und Art. 14 UNO-Pakt II vorgesehene Prinzip der Justizöffentlichkeit. Diese erlaubt Einblick in die Rechtspflege und sorgt für Transparenz gerichtlicher Verfahren. Damit dient sie einerseits dem Schutze der direkt an gerichtlichen Verfahren beteiligten Parteien im Hinblick auf deren korrekte Behandlung und gesetzmässige Beurteilung. Andererseits ermöglicht die Justizöffentlichkeit auch nicht verfahrensbeteiligten Dritten nachzuvollziehen, wie gerichtliche Verfahren geführt werden, das Recht verwaltet und die Rechtspflege ausgeübt wird. Die Justizöffentlichkeit bedeutet eine Absage an jegliche Form der Kabinettsjustiz, will für Transparenz der Rechtsprechung sorgen und die Grundlage für das Vertrauen in die Gerichtsbarkeit schaffen. Der Grundsatz ist von zentraler rechtsstaatlicher und demokratischer Bedeutung. Die demokratische Kontrolle durch die Rechtsgemeinschaft soll Spekulationen begegnen, die Justiz benachteilige oder privilegiere einzelne Prozessparteien ungebührlich oder Ermittlungen würden einseitig und rechtsstaatlich fragwürdig geführt (<ref-ruling> E. 2.2 S. 18; <ref-ruling> E. 6.1 S. 289; <ref-ruling> E. 8.1 S. 107; <ref-ruling> E. 3b S. 238, je mit weiteren Hinweisen). Im Ausmass der garantierten Justizöffentlichkeit bilden Gerichtsverhandlung und Urteilsverkündung öffentlich zugängliche Quellen im Sinne der Informationsfreiheit gemäss <ref-law> (<ref-ruling> E. 2.2 S. 19; <ref-ruling> E. 4c/aa S. 153; <ref-ruling> E. 4c S. 318).
<ref-law> sieht für die gerichtlichen Verfahren die Öffentlichkeit der Gerichtsverhandlung und der Urteilsverkündung vor, vorbehältlich von gesetzlich vorgesehenen Ausnahmen. Der Teilgehalt der öffentlichen Urteilsverkündung garantiert, dass nach dem Verfahrensabschluss vom Urteil als Ergebnis des gerichtlichen Verfahrens Kenntnis genommen werden kann. Die öffentliche Urteilsverkündung will in spezifischer Weise Geheimjustiz ausschliessen, Transparenz der Justiztätigkeit im demokratischen Rechtsstaat fördern und Vertrauen in die Rechtspflege schaffen. Sie ist im Sinne der Publikums- und Medienöffentlichkeit primär für nicht direkt am Verfahren beteiligte Dritte von Bedeutung (<ref-ruling> E. 2.2 S. 19; Urteil 1B_68/2012 vom 3. Juli 2012 E. 3.1, in: EuGRZ 2012 S. 655). Dabei werden vom Grundsatz der Justizöffentlichkeit in der Form der Urteilsverkündung nicht nur bedeutende und medienwirksame Verfahren mit bekannten Protagonisten erfasst, sondern auch kleine und unscheinbare Prozesse, bei denen die demokratische Kontrolle der Justiz auf korrekte Behandlung, gesetzmässige Beurteilung und Gewährleistung eines gerechten Verfahrens hin ebenso wichtig ist.
Öffentliche Urteilsverkündung bedeutet primär, dass am Schluss eines gerichtlichen Verfahrens das Urteil in Anwesenheit der Parteien sowie von Publikum und Medienvertretern verkündet wird. Darüber hinaus dienen weitere Formen der Bekanntmachung dem Verkündungsgebot, wie etwa öffentliche Auflage, Publikation in amtlichen Sammlungen oder Bekanntgabe über das Internet. Sie sind im Einzelnen anhand von Sinn und Zweck des Verkündungsgebots daraufhin zu beurteilen, ob sie die verfassungsrechtlich gebotene Kenntnisnahme gerichtlicher Urteile erlauben.
Entsprechend der Marginale von <ref-law> gilt das Gebot der öffentlichen Verkündung nach <ref-law> für alle gerichtlichen Verfahren. Es untersteht keinen Zweifeln, dass die ehemalige Asylrekurskommission ein Spezialgericht war (vgl. Moser/Uebersax, Prozessieren vor eidgenössischen Rekurskommissionen, 1998, N. 1.1 und 6.23 ff.), das von der genannten Verfassungsbestimmung erfasst ist.
3.4. Wie dargelegt, wird im angefochtenen Entscheid der Anwendung von <ref-law> im Wesentlichen das Archivierungsreglement entgegengehalten. Es stellt sich daher die Frage, wie dieses auszulegen ist und in welchem Verhältnis Archivierungsreglement und Bundesverfassung im Hinblick auf die vorliegende Angelegenheit zueinander stehen.
Das Archivierungsreglement stützt sich auf das Bundesgesetz über die Archivierung (BGA; SR 152.1). Dieses umschreibt die Bedeutung der Schutzfrist und regelt die Einsichtnahme während der Schutzfrist. Danach ist die Einsicht während der Schutzfrist grundsätzlich ausgeschlossen (<ref-law>). Indes können die abliefernden Stellen auf Antrag des Bundesarchivs die Einsichtnahme gewähren, wenn keine gesetzlichen Grundlagen und keine öffentlichen oder privaten Interessen entgegenstehen (<ref-law>). Diese Regelung gilt grundsätzlich auch für das Bundesverwaltungsgericht. Das Archivierungsreglement präzisiert die Voraussetzungen der Einsichtnahme in die Prozessakten während der Schutzfrist in dem Sinne, dass sie gewährt werden kann, wenn das Einverständnis der betroffenen Personen vorliegt oder die betroffenen Personen seit mindestens drei Jahren verstorben sind und soweit die Rechte der Parteien und der betroffenen Drittpersonen dies erlauben (Art. 9 Abs. 1 und 2 ArchivRegl).
Im vorliegenden Fall ist nicht bekannt und im Übrigen auch nicht abgeklärt, ob der Beschwerdeführer des umstrittenen ARK-Urteils im Sinne von Art. 9 ArchivRegl sein Einverständnis für eine Einsicht in die Prozessakten gegeben bzw. verweigert hat oder ob er seit drei Jahren verstorben ist. Ebenso wenig ist im angefochtenen Entscheid von den Rechten der Parteien oder betroffenen Drittpersonen die Rede. Schliesslich wird nicht dargelegt, dass die Gründe des Persönlichkeits- und Geheimnisschutzes gemäss Art. 9 Abs. 3 ArchivRegl - über die Parteien und die betroffenen Personen hinaus - auch auf die an gerichtlichen Verfahren beteiligten Richter Anwendung finden würden. Wie es sich mit diesen Fragen der Auslegung des Archivierungsreglements verhält, kann im vorliegenden Fall offenbleiben.
3.5. Gemäss Art. 1 Abs. 1 regelt das Archivierungsreglement die Archivierung der Unterlagen des Bundesverwaltungsgerichts und die Einsichtname in die Unterlagen durch Dritte. Art. 9 ArchivRegl handelt von der Einsicht in Prozessakten während der Schutzfrist. Eine solche Einsicht in Prozessakten - etwa zur Erforschung der Hintergründe der konkreten Angelegenheit - steht im vorliegenden Fall nicht in Frage. Es geht dem Beschwerdeführer vielmehr um die (vollständige) Kenntnis des Urteils der damaligen Asylrekurskommission. Die Kenntnisnahme von Urteilen beschlägt eine andere Ebene als die Einsicht in Prozessakten und den vom Archivierungsreglement erfassten Bereich. Die Justizöffentlichkeit ist für den spezifischen Bereich der Justiz ein spezielles Mittel zur Gewährleistung von Transparenz in der Rechtsprechung und betrifft insoweit nicht das Archivierungsrecht. Von Urteilen kann Kenntnis gegeben werden, ohne gleichzeitig auch Einsicht in die Prozessakten zu gewähren. Die Möglichkeit der Kenntnisnahme von Urteilen wird verfassungsrechtlich mit Umfang und Grenzen von <ref-law> bestimmt. Somit ist die Einsicht in die Prozessakten von der Kenntnisnahme von Urteilen zu trennen. Es folgt daraus, dass die vorliegende Angelegenheit ausschliesslich unter dem Gesichtswinkel der genannten Verfassungsbestimmung zu beurteilen ist.
3.6. Der verfassungsrechtliche Anspruch auf Kenntnisnahme von Urteilen ist nicht absolut. Er wird begrenzt durch den ebenfalls verfassungsrechtlich verankerten Schutz von persönlichen und öffentlichen Interessen. Sein Umfang ist im Einzelfall unter Abwägung der entgegenstehenden Interessen zu bestimmen.
Das umstrittene ARK-Urteil fällt in den Anwendungsbereich von <ref-law>. Es ist daher von einem grundsätzlichen Anspruch auf Kenntnisnahme des umstrittenen ARK-Urteils auszugehen. Dies trifft umso mehr zu, als das Urteil nie öffentlich verkündet oder vollständig publiziert worden ist.
Die Kenntnisnahme erstreckt sich grundsätzlich auf das ganze Urteil mit Sachverhalt, rechtlichen Erwägungen und Dispositiv. Eingeschlossen ist auch der Spruchkörper. Die mit dem Öffentlichkeitsgrundsatz verbundene Kontrollfunktion durch die Rechtsgemeinschaft wäre massgeblich beeinträchtigt oder gar illusorisch, wenn die beteiligten Gerichtspersonen unbekannt bleiben könnten. Richter und Richterinnen üben ein öffentliches Amt aus, haben für die von ihnen getragenen Urteile einzustehen und sich allfälliger Kritik - im Rahmen der Wahrung der Unabhängigkeit der Justiz gemäss <ref-law> - zu stellen. Zudem kann die rechtmässige Zusammensetzung des Spruchkörpers im Sinne von <ref-law> nur mit dessen Namensnennung nachvollzogen werden. In diesem Sinne werden vom Bundesgericht gemäss seinen internen Weisungen Urteile, die weder amtlich publiziert noch auf Internet aufgeschaltet sind, unter Bekanntgabe des Spruchkörpers jeder Drittperson mitgeteilt. Daraus ergibt sich, dass grundsätzlich auch im vorliegenden Fall ein Anspruch auf Kenntnisnahme besteht.
Der Persönlichkeitsschutz der Prozessparteien des damaligen Verfahrens ist zu wahren. Es steht ausser Zweifel, dass der Beschwerdeführer des damaligen ARK-Verfahrens als eritreischer Deserteur und nunmehr anerkannter Flüchtling diesen Persönlichkeitsschutz in Anspruch nehmen kann. Entsprechend weit verbreiteter Praxis werden die Urteile anlässlich ihrer Bekanntgabe anonymisiert und in Teilen abgedeckt. Diese Praxis ist unter dem Gesichtswinkel von <ref-law> anerkannt (BGE <ref-ruling> E. 8.3 S. 109; Urteil 2P.231/2006 vom 10. Januar 2007; vgl. auch EGMR-Entscheid i.S. Bacchini gegen Schweiz vom 21. Juni 2005, in VPB 2005 Nr. 133). Daraus folgt, dass die Kenntnisgabe des Urteils im vorliegenden Fall von vornherein unter dem Vorbehalt der Anonymisierung steht. Soweit der Beschwerdeführer eine vollständige (nicht anonymisierte) Einsicht verlangt, erweist sich seine Beschwerde als unbegründet. Er macht nicht geltend, dass das ARK-Urteil mit der ihm bekannten Anonymisierung aus sich selbst nicht verständlich sei und dem Anspruch nach <ref-law> aus diesem Grunde nicht genüge (vgl. BGE <ref-ruling> E. 8.3 S. 109).
Im angefochtenen Entscheid wird auf das Vertrauen der ehemaligen ARK-Richter abgestellt, dass ihre Namen entsprechend der damaligen Praxis auch heute nicht bekannt gegeben werden. Dieses Vertrauen ist im vorliegenden Fall nicht massgeblich. Zum einen war die Verfassungsbestimmung von <ref-law> im Jahre 2005, als das umstrittene Urteil erging, längst in Kraft. Zum andern wird im angefochtenen Entscheid nicht begründet, worin der Vertrauensschutz im Einzelnen denn bestehen soll. Das Urteil aus dem Jahre 2005 anerkannte für eritreische Deserteure einen Asylgrund und stellte damals einen Grundsatzentscheid dar. Es ist nicht ersichtlich, aus welchen Gründen die ARK-Richter nicht mehr zu diesem Urteil stehen sollten und inwiefern sie in ihrem angeblichen Vertrauen auf Anonymität zu schützen wären. Es bestehen somit keine schutzwürdigen Vertrauenspositionen. Der Anspruch auf Urteilsbekanntgabe erstreckt sich damit auch auf die Besetzung des Spruchkörpers der Asylrekurskommission.
Schliesslich hält der Generalsekretär im angefochtenen Entscheid fest, der Beschwerdeführer habe kein besonderes schutzwürdiges Informationsinteresse geltend gemacht und könne schon aus diesem Grunde keinen Anspruch auf Kenntnisnahme erheben. Dabei wird übersehen, dass sich das schutzwürdige Informationsinteresse ohne Weiteres aus der Kontrollfunktion der Medien ergibt (<ref-ruling> E. 2.4 S. 21). Allein schon die mit der Justizöffentlichkeit verbundene Möglichkeit der Kontrolle der Justiz vermag auch ohne weitere Begründung ein hinreichendes Einsichtsinteresse zu begründen. Dies trifft im vorliegenden Fall umso mehr zu, als es dem Beschwerdeführer offenbar darum geht, Kenntnis von den am Grundsatzentscheid beteiligten Richtern zu erhalten. Dem Beschwerdeführer kann die Einsicht nicht wegen eines mangelnden Interesses verweigert werden.
Damit erweist sich die vorliegende Beschwerde im Grundsatz als begründet. Der Beschwerdeführer hat gestützt auf <ref-law> Anspruch darauf, vom umstrittenen ARK-Urteil unter Einbezug des Spruchkörpers in anonymisierter Form Kenntnis zu erhalten.
4.
Demnach ist die Beschwerde teilweise gutzuheissen und der angefochtene Entscheid aufzuheben. Die Sache ist an das Bundesverwaltungsgericht zur Bekanntgabe des Urteils der Asylrekurskommission vom 20. Dezember 2005 an den Beschwerdeführer zurückzuweisen. Das Bundesverwaltungsgericht achtet dabei die Persönlichkeitsrechte der damaligen Prozessbeteiligten und nimmt die entsprechenden Anonymisierungen oder Abdeckungen vor.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind keine Kosten zu erheben (<ref-law>). Das Bundesverwaltungsgericht hat den Beschwerdeführer für das bundesgerichtliche Verfahren zu entschädigen (<ref-law>).

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen und der Entscheid des Generalsekretärs des Bundesverwaltungsgerichts vom 18. Juli 2012 aufgehoben. Die Sache wird dem Bundesverwaltungsgericht zur Kenntnisgabe des Urteils der Asylrekurskommission vom 20. Dezember 2005 an den Beschwerdeführer im Sinne der Erwägungen zurückgewiesen.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Das Bundesverwaltungsgericht hat den Beschwerdeführer für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'000.-- zu entschädigen.
4.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer und dem Bundesverwaltungsgericht, Generalsekretariat schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 26. März 2013
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Das präsidierende Mitglied: Aemisegger
Der Gerichtsschreiber: Steinmann


facts:
Nach Einsicht
in den Einsprache-Entscheid vom 20. Dezember 2012 der Dienststelle Steuern des Kantons Luzern, Steuerkommission juristische Personen, womit die Einsprache des X._ AG, Rotkreuz, gegen eine Bussenverfügung abgewiesen und die Busse einschliesslich Verfahrenskosten auf Fr. 600.-- festgesetzt wurde,
in die zwei Rechtsschriften der X._ AG vom 24. Januar (Postaufgabe 25. Januar) 2013, womit sie einerseits - unter Hinweis darauf, dass sie in gleicher Angelegenheit der Rechtsmittelbelehrung folgend auch an das Verwaltungsgericht des Kantons Luzern gelangt ist - um Prüfung der Zuständigkeiten ersucht, andererseits die ersatzlose Aufhebung der dem Einsprache-Entscheid zugrunde liegenden Busse sowie des Einsprache-Entscheids selber ersucht,

considerations:
in Erwägung,
dass vorliegend die Zuständigkeit des Bundesgerichts ausser Betracht fällt, ist doch die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten nur zulässig gegen Entscheide von als letzte kantonale Instanz amtierenden oberen kantonalen Gerichten (Art. 86 Abs. 1 lit. d und Abs. 2 des Bundesgerichtsgesetzes, BGG),
dass auch die (in vorliegendem Zusammenhang allerdings kaum in Betracht fallende) Beschwerde in Strafsachen nur gegen den Entscheid eines letztinstanzlich entscheidenden oberen kantonalen Gerichts zulässig wäre (Art. 80 Abs. 1 und 2 BGG),
dass der Einsprache-Entscheid der Steuerkommission auch insofern nicht unmittelbar beim Bundesgericht angefochten werden kann, als eine Doppelbesteuerungsproblematik geltend gemacht wird, ist doch seit dem Inkrafttreten des Bundesgerichtsgesetzes (am 1. Januar 2007) auch in solchen Fällen grundsätzlich in einem der betroffenen Kantone ein letztinstanzlicher Entscheid zu erwirken (<ref-ruling> E. 2.3 und 2.4 S. 305 ff., 308 E. 2.3 und 2.4 S. 312 f.),
dass die Beschwerde mangels Ausschöpfung des kantonalen Instanzenzugs offensichtlich unzulässig ist (<ref-law>),
dass sich eine formelle Überweisung der Angelegenheit an das Verwaltungsgericht des Kantons Luzern erübrigt, nachdem die Beschwerdeführerin nach eigener Erklärung mit gleichlautender Beschwerde an dieses gelangt ist,
dass sich die Anrufung des Bundesgerichts angesichts der klaren Rechtsmittelbelehrung im angefochtenen Entscheid und der durch publizierte Rechtsprechung erläuterten Rechtsmittelordnung des Bundesgerichtsgesetzes als unnötig erwies,
dass die unnötig verursachten Kosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen sind (<ref-law>),

rulings:
erkennt der Präsident:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
3. Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten sowie - zur Kenntnisnahme - dem Verwaltungsgericht des Kantons Luzern schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 29. Januar 2013
Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Zünd
Der Gerichtsschreiber: Feller


facts:
Sachverhalt:
Sachverhalt:
A. Der Verband "Waldwirtschaft Schweiz" (WVS) ist ein Verein im Sinn von <ref-law> mit Sitz in Solothurn. Der im Handelsregister eingetragene Verein verfolgt nach Art. 2 der hier noch massgebenden Statuten vom 15. Oktober 1992 folgenden Zweck: "Der Verband vertritt und fördert aus gesamtschweizerischer Sicht die Interessen der öffentlichen und privaten Waldbesitzer sowie ihrer Forstbetriebe. Er unterstützt die regionalen und kantonalen Waldbesitzerverbände in ihren Aufgaben und arbeitet mit ihnen zusammen". Mitglieder des Verbandes sind kantonale oder regionale Waldwirtschaftsverbände, diverse Kantone sowie einzelne Waldeigentümer.
Die Einnahmen des Verbandes setzen sich gemäss Art. 28 der Statuten unter anderem aus den Beiträgen der Mitglieder sowie den Abgaben auf verkauftem Holz zusammen. Die Beitragspflicht ist in Art. 29 der Statuten wie folgt geregelt:
a) Jahresbeiträge der Mitglieder
Die Mitglieder entrichten einen Jahresbeitrag, der nach einer von der Generalversammlung festzulegenden Skala berechnet wird.
b) Abgaben auf verkauftem Holz
Die Abgaben auf verkauftem Holz, wie sie von den Selbsthilfeorganisationen der Wald- und Holzwirtschaft festgelegt werden, sind für die Verbandsmitglieder verbindlich.
Die Selbsthilfeorganisationen der Wald- und Holzwirtschaft, darunter der Verband WVS, schlossen sich zwecks Verstärkung der Förderungsmassnahmen im Bereich der Wald- und Holzwirtschaft am 26. Mai 1993 zusammen und errichteten zur Finanzierung einen Selbsthilfefonds (SHF). Dieser unterstützt die Tätigkeit der Trägerorganisationen sowie der angeschlossenen Verbände durch finanzielle Beiträge. Zu diesem Zweck erhebt der Selbsthilfefonds SHF auf jedem verkauften Kubikmeter Rundholz eine "Abgabe", die im Reglement des SHF vom 26. Mai 1993 auf Fr. 1.-- pro Kubikmeter festgelegt ist. Davon werden 25 Rappen für die allgemeine Förderung der Holzverwertung verwendet; 75 Rappen kommen der Waldwirtschaft zugute zwecks Verbesserung und Rationalisierung der Waldarbeit und des Holztransportes, zur Aus- und Weiterbildung forstlicher Arbeitskräfte, für Marktforschung sowie für betriebswirtschaftliche Untersuchungen. Von den 75 Rappen fliessen 40 Rappen über den Selbsthilfefonds SHF direkt an den Verband WVS, während 35 Rappen zunächst vom Selbsthilfefonds SHF vereinnahmt werden, der dann dem Verband WVS periodisch dessen Anteil überweist.
Die Selbsthilfeorganisationen der Wald- und Holzwirtschaft, darunter der Verband WVS, schlossen sich zwecks Verstärkung der Förderungsmassnahmen im Bereich der Wald- und Holzwirtschaft am 26. Mai 1993 zusammen und errichteten zur Finanzierung einen Selbsthilfefonds (SHF). Dieser unterstützt die Tätigkeit der Trägerorganisationen sowie der angeschlossenen Verbände durch finanzielle Beiträge. Zu diesem Zweck erhebt der Selbsthilfefonds SHF auf jedem verkauften Kubikmeter Rundholz eine "Abgabe", die im Reglement des SHF vom 26. Mai 1993 auf Fr. 1.-- pro Kubikmeter festgelegt ist. Davon werden 25 Rappen für die allgemeine Förderung der Holzverwertung verwendet; 75 Rappen kommen der Waldwirtschaft zugute zwecks Verbesserung und Rationalisierung der Waldarbeit und des Holztransportes, zur Aus- und Weiterbildung forstlicher Arbeitskräfte, für Marktforschung sowie für betriebswirtschaftliche Untersuchungen. Von den 75 Rappen fliessen 40 Rappen über den Selbsthilfefonds SHF direkt an den Verband WVS, während 35 Rappen zunächst vom Selbsthilfefonds SHF vereinnahmt werden, der dann dem Verband WVS periodisch dessen Anteil überweist.
B. Die Steuerverwaltung des Kantons Solothurn behandelte in den Veranlagungen für die Steuerjahre 1995 - 1998 für die direkte Bundessteuer und für die Staatssteuer die dem Verband WVS überwiesene "Abgabe" für verkauftes Rundholz von Fr. 1.-- pro Kubikmeter entgegen der Selbstschätzung des Verbandes nicht als steuerfreie Mitgliederbeiträge und rechnete sie zum steuerbaren Gewinn. Die hiergegen erhobenen Einsprachen wurden nur insoweit teilweise gutgeheissen, als neu Rückstellungen für den entsprechenden Steueraufwand zugelassen wurden (Entscheide vom 15. und 17. Juni 2004).
Rekurse und Beschwerden an das Kantonale Steuergericht Solothurn blieben erfolglos (Urteil vom 12. September 2005).
Rekurse und Beschwerden an das Kantonale Steuergericht Solothurn blieben erfolglos (Urteil vom 12. September 2005).
C. Der Verband "Waldwirtschaft Schweiz" (WVS) hat am 24. November 2005 Verwaltungsgerichtsbeschwerde an das Bundesgericht erhoben, und zwar sowohl betreffend die direkte Bundessteuer 1995 - 1998 als auch betreffend die Staatssteuer 1995 - 1998. Er beantragt, das Urteil des Kantonalen Steuergerichts Solothurn vom 12. September 2005 sei aufzuheben und die Sache sei zur Neufestsetzung der Veranlagung an die Steuerverwaltung des Kantons Solothurn zurückzuweisen. Der beschwerdeführende Verein rügt eine Verletzung von Bundesrecht (Art. 104 lit a OG).
C. Der Verband "Waldwirtschaft Schweiz" (WVS) hat am 24. November 2005 Verwaltungsgerichtsbeschwerde an das Bundesgericht erhoben, und zwar sowohl betreffend die direkte Bundessteuer 1995 - 1998 als auch betreffend die Staatssteuer 1995 - 1998. Er beantragt, das Urteil des Kantonalen Steuergerichts Solothurn vom 12. September 2005 sei aufzuheben und die Sache sei zur Neufestsetzung der Veranlagung an die Steuerverwaltung des Kantons Solothurn zurückzuweisen. Der beschwerdeführende Verein rügt eine Verletzung von Bundesrecht (Art. 104 lit a OG).
D. Das Steueramt des Kantons Solothurn beantragt, die Verwaltungsgerichtsbeschwerde betreffend die direkte Bundessteuer sei abzuweisen und auf jene betreffend die Staatssteuer sei nicht einzutreten. Das Kantonale Steuergericht Solothurn schliesst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Die Eidgenössische Steuerverwaltung beantragt ebenfalls die Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde betreffend die direkte Bundessteuer.
D. Das Steueramt des Kantons Solothurn beantragt, die Verwaltungsgerichtsbeschwerde betreffend die direkte Bundessteuer sei abzuweisen und auf jene betreffend die Staatssteuer sei nicht einzutreten. Das Kantonale Steuergericht Solothurn schliesst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Die Eidgenössische Steuerverwaltung beantragt ebenfalls die Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde betreffend die direkte Bundessteuer.
E. Der Abteilungspräsident wies die Rechtsvertreterin des beschwerdeführenden Vereins mit Schreiben vom 1. Dezember 2005 auf die Unzulässigkeit der Verwaltungsgerichtsbeschwerde mit Bezug auf die Staatssteuern (Steuerjahre 1995 - 1998) hin; gleichzeitig fragte er sie an, ob hinsichtlich der Staatssteuer aufgrund ihrer Eingabe auch ein Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde eröffnet werden müsse. Die Rechtsvertreterin antwortete mit Schreiben vom 9. Dezember 2005: "Wir verzichten ausdrücklich auf die Behandlung unserer Eingabe hinsichtlich der Staatssteuer als staatsrechtliche Beschwerde."

considerations:
Das Bundesgericht zieht in Erwägung:
Das Bundesgericht zieht in Erwägung:
1. Das angefochtene Urteil erging am 12. September 2005. Auf das vorliegende Verfahren findet somit noch das bis Ende 2006 geltende Bundesgesetz vom 16. Dezember 1943 über die Organisation der Bundesrechtspflege (OG) Anwendung (vgl. Art. 132 Abs. 1 des am 1. Januar 2007 in Kraft getretenen Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht [BGG; SR 173.110]).
I. Direkte Bundessteuer
I. Direkte Bundessteuer
2. Das Bundesgericht prüft von Amtes wegen und mit freier Kognition, welches Rechtsmittel zulässig und in welchem Umfang darauf einzutreten ist (<ref-ruling> E. 1 S. 156; <ref-ruling> E. 1 S. 573, je mit Hinweis).
2.1 Das Urteil des Steuergerichts des Kantons Solothurn kann hinsichtlich der direkten Bundessteuer mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde (nach Art. 97 ff. OG) beim Bundesgericht angefochten werden (Art. 146 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer, DBG; SR 642.11). Der beschwerdeführende Verein ist gestützt auf Art. 103 lit. a OG zur Anfechtung des vorinstanzlichen Entscheids legitimiert; auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist grundsätzlich einzutreten.
2.2 Mit der Verwaltungsgerichtsbeschwerde kann der Beschwerdeführer die Verletzung von Bundesrecht, einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des Ermessens, sowie die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts rügen (Art. 104 lit. a und b OG). Hat als Vorinstanz - wie hier - eine richterliche Behörde entschieden, ist das Bundesgericht an deren Sachverhaltsfeststellung gebunden, wenn der Sachverhalt nicht offensichtlich unrichtig oder unvollständig oder unter Verletzung wesentlicher Verfahrensvorschriften ermittelt worden ist (Art. 105 Abs. 2 OG).
2.3 Das Bundesgericht wendet im verwaltungsgerichtlichen Beschwerdeverfahren das Bundesrecht von Amtes wegen an. Es ist gemäss Art. 114 Abs. 1 OG nicht an die Begründung der Parteibegehren gebunden und kann deshalb die Beschwerde auch aus andern als den geltend gemachten Gründen gutheissen oder abweisen (<ref-ruling> E. 2 S. 366, mit Hinweisen).
2.3 Das Bundesgericht wendet im verwaltungsgerichtlichen Beschwerdeverfahren das Bundesrecht von Amtes wegen an. Es ist gemäss Art. 114 Abs. 1 OG nicht an die Begründung der Parteibegehren gebunden und kann deshalb die Beschwerde auch aus andern als den geltend gemachten Gründen gutheissen oder abweisen (<ref-ruling> E. 2 S. 366, mit Hinweisen).
3. Umstritten ist einzig, ob die dem beschwerdeführenden Verein überwiesene "Abgabe" für verkauftes Rundholz (Fr. 1.-- pro Kubikmeter) als steuerfreier Mitgliederbeitrag im Sinn von <ref-law> zu qualifizieren sei.
3.1 Gegenstand der Gewinnsteuer der juristischen Personen ist der Reingewinn (<ref-law>). Der steuerbare Reingewinn bemisst sich grundsätzlich aus dem Saldo der Erfolgsrechnung unter Berücksichtigung des Saldovortrages des Vorjahres (<ref-law>). Die Mitgliederbeiträge an die Vereine werden nicht zum steuerbaren Gewinn gerechnet (<ref-law>).
Mitgliederbeiträge sind geldwerte Leistungen seitens der Vereinsmitglieder zur Verwirklichung des Gemeinschaftszwecks im Interesse der Mitglieder (Peter Locher, Kommentar zum DBG, II. Teil, Therwil/Basel 2004, Rz. 6 zu <ref-law>; vgl. auch ASA 71, 157 E. 10b S. 173 betreffend Art. 14 Ziff. 11 der Verordnung vom 22. Juni 1994 über die Mehrwertsteuer). Gemäss <ref-law> werden die Beiträge der Mitglieder durch die Statuten festgesetzt (Abs. 1); solange es an einer solchen Festsetzung fehlt, haben die Mitglieder die zur Verfolgung des Vereinszwecks und zur Deckung der Vereinsschulden nötigen Beiträge zu gleichen Teilen zu leisten (Abs. 2).
Als steuerbarer Ertrag sollen die vom Verein neu erwirtschafteten Gewinne erfasst werden, nicht jedoch die von Vereinsmitgliedern zugeführten Mittel (Georg Lutz, Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht, I/1, Bundesgesetz über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden [StHG], 2. Aufl., Basel/Genf/München 2002, N 7 zu Art. 26 StHG; Hans Wipfli, Besteuerung der Vereine, Stiftungen und übrigen juristischen Personen, Diss. Basel 2001, S. 262). Demgegenüber sind Mitgliederzahlungen, die auf einer Gegenleistung des Vereins beruhen oder für die Förderung persönlicher Interessen (des Mitglieds) geleistet werden, grundsätzlich nicht Mitgliederbeiträge (Georg Lutz, Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht, I/2a, Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer [DBG], Basel/Genf/München 2000, N 7 zu <ref-law>; Felix Richner/Walter Frei/Stefan Kaufmann, Handkommentar zum DBG, Zürich 2003, N 5 zu <ref-law>; vgl. auch Urs Duttweiler, Die Besteuerung von Vereinen, in: StR 57/2002, S. 702 ff., insbesondere S. 718).
3.2 Die vorliegend umstrittene Abgabe ist eine in den Statuten vorgesehene Verpflichtung, die zusätzlich zum fixen Jahresbeitrag als variabler Beitrag zu leisten ist (Art. 29 lit. b der Statuten). Es handelt sich mithin um eine statutarische "Umsatzbonifikation" zugunsten des Verbandes. Wohl mag aufgrund des wenig übersichtlichen Vertragswerks nicht restlos sichergestellt sein, dass der Verband die ihm zustehenden Abgabeerträge auch wirklich vereinnahmt, wie die Vorinstanz einwendet. Für die steuerrechtliche Qualifikation ist jedoch ausschlaggebend, dass diese hauptsächlich von Verbandsmitgliedern bezahlten Beiträge von allen Verpflichteten gleichmässig (d.h. umsatzabhängig Fr. 1.-- pro Kubikmeter auf verkauftem Rundholz) erhoben werden und dass sie weder auf Gegenleistungen des Verbandes beruhen noch für die Förderung persönlicher Interessen (des Mitglieds) geleistet werden. Aufgrund dieser Kriterien fallen die fraglichen Zusatzbeiträge unter den Begriff des Mitgliederbeitrags im Sinn von <ref-law>.
Daran vermag nichts zu ändern, dass die Abgabe nur dem Grundsatz nach in den Statuten geregelt ist (Art. 29) und die genaue Höhe durch den Selbsthilfefonds (SHF) reglementarisch festgelegt wird. Auch der Umstand, dass einzelne nicht dem Verband angeschlossene Waldbesitzer diese Abgabe ebenfalls (wohl unfreiwillig) entrichten, spricht nicht gegen die grundsätzliche Qualifikation als Mitgliederbeitrag, soweit sie von Verbandsmitgliedern stammt. Soweit sie jedoch von Nichtverbandsangehörigen bezahlt wird, liegen hingegen echte Erträge vor, zumal diese von den Dienstleistungen des Verbandes WVS in gleicher Weise profitieren wie die Verbandsmitglieder. Schliesslich versteht sich von selbst, dass Mitgliederbeiträge im Sinn von <ref-law> - neben dem fixen Jahresbeitrag - zum Vornherein nur die dem Verband WVS tatsächlich zufliessenden Zahlungen sein können, wobei allerdings nicht nach den einzelnen Abgabekomponenten zu differenzieren ist.
Daran vermag nichts zu ändern, dass die Abgabe nur dem Grundsatz nach in den Statuten geregelt ist (Art. 29) und die genaue Höhe durch den Selbsthilfefonds (SHF) reglementarisch festgelegt wird. Auch der Umstand, dass einzelne nicht dem Verband angeschlossene Waldbesitzer diese Abgabe ebenfalls (wohl unfreiwillig) entrichten, spricht nicht gegen die grundsätzliche Qualifikation als Mitgliederbeitrag, soweit sie von Verbandsmitgliedern stammt. Soweit sie jedoch von Nichtverbandsangehörigen bezahlt wird, liegen hingegen echte Erträge vor, zumal diese von den Dienstleistungen des Verbandes WVS in gleicher Weise profitieren wie die Verbandsmitglieder. Schliesslich versteht sich von selbst, dass Mitgliederbeiträge im Sinn von <ref-law> - neben dem fixen Jahresbeitrag - zum Vornherein nur die dem Verband WVS tatsächlich zufliessenden Zahlungen sein können, wobei allerdings nicht nach den einzelnen Abgabekomponenten zu differenzieren ist.
4. Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde erweist sich dem Gesagten zufolge als begründet und ist gutzuheissen. Der angefochtene Entscheid ist, soweit die direkte Bundessteuer betreffend, aufzuheben und die Sache zur Neufestsetzung der Veranlagung an die Steuerverwaltung des Kantons Solothurn zurückzuweisen.
lI. Staatssteuer
lI. Staatssteuer
5. Betreffend die Staatssteuern ficht der Beschwerdeführer das Urteil des Steuergerichts mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde gemäss Art. 73 StHG an (Bundesgesetz vom 14. Dezember 1990 über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden; SR 642.14). Dieses Rechtsmittel steht jedoch für die hier in Frage stehenden Steuerjahre 1995 - 1998 nicht zur Verfügung; zulässig ist einzig die staatsrechtliche Beschwerde gemäss Art. 84 ff. OG (vgl. <ref-ruling> E. 2 S. 591 ff., mit Hinweisen; Urteil 2P.284/2004 vom 6. April 2005, E. 1.1).
Die als "Verwaltungsgerichtsbeschwerde" bezeichnete Eingabe kann grundsätzlich als staatsrechtliche Beschwerde entgegengenommen werden, soweit sie den formellen Anforderungen dieses Rechtsmittels genügt; die unrichtige Bezeichnung des Rechtsmittels schadet dem Beschwerdeführer an sich nicht (vgl. <ref-ruling> E. 2.1 S. 148, mit Hinweisen). Indessen hat der Beschwerdeführer auf entsprechende Anfrage ausdrücklich darauf verzichtet, dass das Bundesgericht die Eingabe als staatsrechtliche Beschwerde behandle (oben lit. E). Diesem Begehren ist stattzugeben, mit der Folge, dass auf die Beschwerde betreffend die Staatssteuern nicht eingetreten werden kann. Im Übrigen vermöchte die vorliegende Eingabe den für staatsrechtliche Beschwerden geltenden Begründungsanforderungen nicht zu genügen (vgl. Art. 90 Abs. 1 lit. b OG; <ref-ruling> E. 2a S. 3 f., mit Hinweis, und seitherige ständige Rechtsprechung).
Die als "Verwaltungsgerichtsbeschwerde" bezeichnete Eingabe kann grundsätzlich als staatsrechtliche Beschwerde entgegengenommen werden, soweit sie den formellen Anforderungen dieses Rechtsmittels genügt; die unrichtige Bezeichnung des Rechtsmittels schadet dem Beschwerdeführer an sich nicht (vgl. <ref-ruling> E. 2.1 S. 148, mit Hinweisen). Indessen hat der Beschwerdeführer auf entsprechende Anfrage ausdrücklich darauf verzichtet, dass das Bundesgericht die Eingabe als staatsrechtliche Beschwerde behandle (oben lit. E). Diesem Begehren ist stattzugeben, mit der Folge, dass auf die Beschwerde betreffend die Staatssteuern nicht eingetreten werden kann. Im Übrigen vermöchte die vorliegende Eingabe den für staatsrechtliche Beschwerden geltenden Begründungsanforderungen nicht zu genügen (vgl. Art. 90 Abs. 1 lit. b OG; <ref-ruling> E. 2a S. 3 f., mit Hinweis, und seitherige ständige Rechtsprechung).
6. Auf die als staatsrechtliche Beschwerde entgegenzunehmende "Verwaltungsgerichtsbeschwerde" betreffend die Staatssteuer ist nicht einzutreten.
III. Gerichtsgebühren, Parteientschädigung
III. Gerichtsgebühren, Parteientschädigung
7. Die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens sind entsprechend dem Verfahrensausgang auf die Parteien aufzuteilen (Art. 153 und Art. 153a in Verbindung mit Art. 156 Abs. 1 und 2 OG). Der Kanton Solothurn, der Vermögensinteressen wahrnimmt, hat dem im Verfahren betreffend die direkte Bundessteuer obsiegenden Beschwerdeführer eine angemessene Parteientschädigung zu entrichten; in dem die Staatssteuer betreffenden Verfahren ist dem Kanton Solothurn keine Parteientschädigung zuzusprechen (Art. 159 Abs. 1 und 2 OG). Das Steuergericht des Kantons Solothurn wird über die Kosten seines Verfahrens neu zu befinden haben.

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1. Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde betreffend die direkte Bundessteuer wird gutgeheissen. Der angefochtene Entscheid des Steuergerichts des Kantons Solothurn vom 12. September 2005 wird, soweit die direkte Bundessteuer betreffend, aufgehoben und die Sache zur Neufestsetzung der Veranlagung an die Steuerverwaltung des Kantons Solothurn zurückgewiesen. Das Steuergericht des Kantons Solothurn hat über die Kosten seines Verfahrens neu zu entscheiden.
1. Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde betreffend die direkte Bundessteuer wird gutgeheissen. Der angefochtene Entscheid des Steuergerichts des Kantons Solothurn vom 12. September 2005 wird, soweit die direkte Bundessteuer betreffend, aufgehoben und die Sache zur Neufestsetzung der Veranlagung an die Steuerverwaltung des Kantons Solothurn zurückgewiesen. Das Steuergericht des Kantons Solothurn hat über die Kosten seines Verfahrens neu zu entscheiden.
2. Auf die als staatsrechtliche Beschwerde entgegenzunehmende Verwaltungsgerichtsbeschwerde betreffend die Staatssteuer wird nicht eingetreten.
2. Auf die als staatsrechtliche Beschwerde entgegenzunehmende Verwaltungsgerichtsbeschwerde betreffend die Staatssteuer wird nicht eingetreten.
3. Die Gerichtsgebühr von insgesamt Fr. 8'000.-- wird zur Hälfte dem Beschwerdeführer und zur Hälfte dem Kanton Solothurn auferlegt.
3. Die Gerichtsgebühr von insgesamt Fr. 8'000.-- wird zur Hälfte dem Beschwerdeführer und zur Hälfte dem Kanton Solothurn auferlegt.
4. Der Kanton Solothurn hat dem Beschwerdeführer für das bundesgerichtliche Verfahren eine Parteientschädigung von Fr. 4'000.-- auszurichten.
4. Der Kanton Solothurn hat dem Beschwerdeführer für das bundesgerichtliche Verfahren eine Parteientschädigung von Fr. 4'000.-- auszurichten.
5. Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Steueramt des Kantons Solothurn und dem Kantonalen Steuergericht Solothurn sowie der Eidgenössischen Steuerverwaltung schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 13. Juni 2007
Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:


facts:
Sachverhalt:
Sachverhalt:
A. A._ (Klägerin) arbeitete seit dem 15. Juni 2003 als Arztsekretärin bei der Klinik X._ (Beklagte) in Z._/AR. Der Bruttomonatslohn betrug Fr. 5'000.-- bei einem Beschäftigungsgrad von 85% zuzüglich 13. Monatsgehalt. Im Juni 2004 wurde das Arbeitsverhältnis ordentlich gekündigt. Der genaue Zeitpunkt ist umstritten. Am 19. August 2004 kam es zwischen der Klägerin und ihrer Vorgesetzten zu Differenzen. Die Klägerin hatte die Telefonliste zu aktualisieren und übergab ihr Arbeitsresultat ihrer Vorgesetzten. Diese wies die Klägerin an, bestimmte Korrekturen vorzunehmen. Hierauf rief die Klägerin ihrer Vorgesetzten in Anwesenheit von Mitarbeiterinnen und Patienten zu: "Sie können mich langsam...". Auf Grund dieser Äusserungen hat die Beklagte die Klägerin noch am selben Tage fristlos entlassen.
A. A._ (Klägerin) arbeitete seit dem 15. Juni 2003 als Arztsekretärin bei der Klinik X._ (Beklagte) in Z._/AR. Der Bruttomonatslohn betrug Fr. 5'000.-- bei einem Beschäftigungsgrad von 85% zuzüglich 13. Monatsgehalt. Im Juni 2004 wurde das Arbeitsverhältnis ordentlich gekündigt. Der genaue Zeitpunkt ist umstritten. Am 19. August 2004 kam es zwischen der Klägerin und ihrer Vorgesetzten zu Differenzen. Die Klägerin hatte die Telefonliste zu aktualisieren und übergab ihr Arbeitsresultat ihrer Vorgesetzten. Diese wies die Klägerin an, bestimmte Korrekturen vorzunehmen. Hierauf rief die Klägerin ihrer Vorgesetzten in Anwesenheit von Mitarbeiterinnen und Patienten zu: "Sie können mich langsam...". Auf Grund dieser Äusserungen hat die Beklagte die Klägerin noch am selben Tage fristlos entlassen.
B. Mit Klage vom 30. September 2004 beantragte die Klägerin der Einzelrichterin des Kantonsgerichts von Appenzell Ausserrhoden, die Beklagte zu verpflichten, ihr Fr. 22'648.15 nebst Zins zu bezahlen und ihr ein gemäss eingereichtem Entwurf lautendes, den gesetzlichen Anforderungen entsprechendes Zeugnis auszustellen. Am 11. August 2005 verpflichtete die Einzelrichterin die Beklagte in teilweiser Gutheissung der Klage zur Zahlung von Fr. 235.40 sowie von Fr. 6'986.10. Dieser Betrag setzt sich zusammen aus dem Bruttolohn bis 31. August 2004 von Fr. 1'833.35, dem Anteil am 13. Monatslohn von Fr. 152.75 brutto sowie einer Entschädigung gemäss gemäss <ref-law> von Fr. 5'000.--, jeweils nebst Zins. Ferner schützte die Einzelrichterin das Begehren der Klägerin um Ausstellung eines Arbeitszeugnisses wie von dieser verlangt. Gegen dieses Urteil führten beide Parteien Berufung. Mit Entscheid vom 17. März 2006 wies der Einzelrichter am Obergericht von Appenzell Ausserrhoden die Berufung der Klägerin ab und hiess jene der Beklagten teilweise gut. Er hielt die fristlose Kündigung für zulässig und wies die Klage bezüglich des der Klägerin erstinstanzlich zugesprochenen Betrages von Fr. 6'986.10 ab. In Bezug auf das Arbeitszeugnis brachte er an der Formulierung, wonach der Umgang der Klägerin "stets freundlich, zuvorkommend und korrekt" gewesen sei, eine Korrektur an und liess das Wort "freundlich" weg.
B. Mit Klage vom 30. September 2004 beantragte die Klägerin der Einzelrichterin des Kantonsgerichts von Appenzell Ausserrhoden, die Beklagte zu verpflichten, ihr Fr. 22'648.15 nebst Zins zu bezahlen und ihr ein gemäss eingereichtem Entwurf lautendes, den gesetzlichen Anforderungen entsprechendes Zeugnis auszustellen. Am 11. August 2005 verpflichtete die Einzelrichterin die Beklagte in teilweiser Gutheissung der Klage zur Zahlung von Fr. 235.40 sowie von Fr. 6'986.10. Dieser Betrag setzt sich zusammen aus dem Bruttolohn bis 31. August 2004 von Fr. 1'833.35, dem Anteil am 13. Monatslohn von Fr. 152.75 brutto sowie einer Entschädigung gemäss gemäss <ref-law> von Fr. 5'000.--, jeweils nebst Zins. Ferner schützte die Einzelrichterin das Begehren der Klägerin um Ausstellung eines Arbeitszeugnisses wie von dieser verlangt. Gegen dieses Urteil führten beide Parteien Berufung. Mit Entscheid vom 17. März 2006 wies der Einzelrichter am Obergericht von Appenzell Ausserrhoden die Berufung der Klägerin ab und hiess jene der Beklagten teilweise gut. Er hielt die fristlose Kündigung für zulässig und wies die Klage bezüglich des der Klägerin erstinstanzlich zugesprochenen Betrages von Fr. 6'986.10 ab. In Bezug auf das Arbeitszeugnis brachte er an der Formulierung, wonach der Umgang der Klägerin "stets freundlich, zuvorkommend und korrekt" gewesen sei, eine Korrektur an und liess das Wort "freundlich" weg.
C. Die Klägerin führt Berufung beim Bundesgericht und beantragt, die Beklagte zu verpflichten, ihr Fr. 22'412.75 nebst Zins zu bezahlen und ihr ein Arbeitszeugnis gemäss dem eingereichten Entwurf auszustellen. Eventuell sei die Angelegenheit zu erneuter Beurteilung an die Vorinstanz zurück zu weisen. Die Beklagte schliesst auf Abweisung der Berufung und Bestätigung des angefochtenen Urteils.

considerations:
Das Bundesgericht zieht in Erwägung:
Das Bundesgericht zieht in Erwägung:
1. Unter den Parteien ist streitig, ob die Klägerin, die zuvor zu keinerlei Klagen Anlass gab, mit ihrem Verhalten vom 19. August 2004 gegenüber ihrer Vorgesetzten einen Grund für die fristlose Entlassung gesetzt hat.
1.1 Das erstinstanzliche Gericht verneinte dies, da die Äusserung der Klägerin nicht nur mit einem herabwürdigenden Zusatz im Sinne des Götz-Zitates, sondern auch mit harmloseren ebenfalls gebräuchlichen Zusätzen in Verbindung gebracht werden könne. Die Vorinstanz erachtete die Kündigung dagegen für zulässig und hielt in tatsächlicher Hinsicht fest, die anwesenden Mitarbeiterinnen hätten den betreffenden Ausspruch auf Grund der aufgebrachten Verfassung der Klägerin und der Lautstärke im Sinne des bekannten Götz-Zitats verstanden und darin eine Untergrabung der Autorität der Vorgesetzten der Klägerin erblickt. Die Vorinstanz gelangte in Beweiswürdigung zum Ergebnis, dass die Äusserung der Klägerin nicht in der harmlosen, sondern in der unflätigen und herabwürdigenden Form im Sinne einer Beschimpfung erfolgt sei.
1.2 Demgegenüber findet nach dem angefochtenen Urteil die Behauptung der Klägerin, sie sei im Zusammenhang mit der fraglichen Telefonliste in aller Öffentlichkeit von ihrer Vorgesetzten beschimpft und gedemütigt worden, bevor sie sich selbst zu ihrem Ausruf hinreissen liess, in den Akten keine Stütze. Die befragten Zeuginnen hätten viel mehr ausgesagt, die Vorgesetzte habe sich während der ganzen Auseinandersetzung ruhig verhalten.
1.3 Die Klägerin gibt diese Feststellung der Vorinstanz als auf offensichtlichem Versehen beruhend aus. Sie beruft sich auf die Aussage einer Zeugin, wonach die Vorgesetzte der Klägerin vorgeworfen hat, diese habe keine Ahnung von Anstand. Mit dieser Aussage hätten sich die kantonalen Gerichte nicht auseinander gesetzt. Es sei deshalb offensichtlich, dass diese Aktenstelle übersehen worden sei. Andernfalls hätte die Vorinstanz festgestellt, dass die Klägerin vorgängig tatsächlich gedemütigt und beschimpft worden sei, wie die Klägerin in der kantonalen Berufung vorgetragen habe.
1.4 Ein offensichtliches Versehen liegt nach der Rechtsprechung nur vor, wenn die Vorinstanz eine bestimmte Aktenstelle übersehen oder unrichtig, d.h. nicht in ihrer wahren Gestalt, insbesondere nicht mit ihrem wirklichen Wortlaut wahrgenommen hat (<ref-ruling> E. 3b S. 74 mit Hinweis). Es ist, wie aus dem Begriff des Versehens folgt, die in Wirklichkeit - nämlich ohne das Versehen - nicht gewollte Feststellung. Nicht in ihrer wahren Gestalt wird eine Aktenstelle beispielsweise wahrgenommen, wenn die Vorinstanz sich verliest, ihrerseits eine Missschreibung in den Akten übersieht oder den offensichtlichen Zusammenhang einer Aussage mit andern Dokumenten oder Äusserungen verkennt (<ref-ruling> E. 2 mit Hinweis). Ein Versehen ist nicht schon dadurch belegt, dass sich das Aktenstück bei der Beweiswürdigung nicht erwähnt findet, sondern es muss klar sein, dass es bei der Bildung der richterlichen Überzeugung auch implizit nicht einbezogen, also in den Akten unentdeckt geblieben oder vergessen worden ist. Erforderlich ist weiter, dass ein solches Versehen den Entscheid beeinflusst (<ref-ruling> E. 1 S. 222; <ref-ruling> E. 2a S. 507; Poudret/Sandoz-Monod, Commentaire de la loi fédérale d'organisation judiciaire, Vol. II, Bern 1990, N 5.1 zu Art. 63 OG). Betrifft das Versehen nur einen Ausschnitt der Beweiswürdigung, z.B. ein einzelnes Indiz einer Indizienkette oder eine von mehreren Zeugenaussagen, so hilft die Versehensrüge nicht weiter; diesfalls läuft die Rüge vielmehr auf eine unzulässige Kritik an der Beweiswürdigung hinaus und ist von vornherein nicht zu hören (Messmer/Imboden, Die eidgenössischen Rechtsmittel in Zivilsachen, Zürich 1992, S. 138; Poudret/Sandoz-Monod, a.a.O., N 1.6.3 zu Art. 55 OG).
1.5 Um zu beurteilen, ob der Vorinstanz ein offensichtliches Versehen unterlaufen ist, muss die Aussage der Zeugin, auf die sich die Klägerin beruft, im Gesamtzusammenhang betrachtet werden. Die Zeugin war der Meinung, die Klägerin habe ihre Vorgesetzte mit der Telefonliste bewusst provozieren wollen, und die Vorwürfe der Vorgesetzten seien als Reaktion auf diese Provokation erfolgt. Von einer Beschimpfung und Demütigung könnte allenfalls die Rede sein, wenn die Rügen der Vorgesetzten erfolgt wären, ohne dass die Klägerin begründeten Anlass dazu gegeben hätte. Dies lässt sich der Aussage der Zeugin gerade nicht entnehmen. Von einem offensichtlichen Versehen kann keine Rede sein. Die Klägerin räumt selbst ein, dass sie sich im kantonalen Verfahren nicht explizit auf die nunmehr angeführte Zeugenaussage berufen hat, um darzulegen, dass sie gedemütigt und beschimpft worden sei. Damit hatte die Vorinstanz keinen Anlass, sich mit der betreffenden Zeugenaussage besonders auseinander zu setzen.
1.5 Um zu beurteilen, ob der Vorinstanz ein offensichtliches Versehen unterlaufen ist, muss die Aussage der Zeugin, auf die sich die Klägerin beruft, im Gesamtzusammenhang betrachtet werden. Die Zeugin war der Meinung, die Klägerin habe ihre Vorgesetzte mit der Telefonliste bewusst provozieren wollen, und die Vorwürfe der Vorgesetzten seien als Reaktion auf diese Provokation erfolgt. Von einer Beschimpfung und Demütigung könnte allenfalls die Rede sein, wenn die Rügen der Vorgesetzten erfolgt wären, ohne dass die Klägerin begründeten Anlass dazu gegeben hätte. Dies lässt sich der Aussage der Zeugin gerade nicht entnehmen. Von einem offensichtlichen Versehen kann keine Rede sein. Die Klägerin räumt selbst ein, dass sie sich im kantonalen Verfahren nicht explizit auf die nunmehr angeführte Zeugenaussage berufen hat, um darzulegen, dass sie gedemütigt und beschimpft worden sei. Damit hatte die Vorinstanz keinen Anlass, sich mit der betreffenden Zeugenaussage besonders auseinander zu setzen.
2. Die Klägerin macht weiter geltend, auch ohne Rücksicht auf die Vorgeschichte liege im Ausspruch "Sie können mich langsam..." kein wichtiger Grund für eine fristlose Kündigung. Der Ausspruch sei primär nach seinem Wortlaut und nicht nach dem zu beurteilen, was die Klägerin gedacht haben könnte. Diese habe lediglich zum Ausdruck bringen wollen, dass die Vorgesetzte sie in Ruhe lassen solle. Dass die Klägerin das Götz-Zitat nicht ausgesprochen habe, zeige, dass sie es auch nicht gemeint habe. Eine strafrechtlich relevante Beschimpfung liege jedenfalls nicht vor.
2.1 Nach <ref-law> kann der Arbeitgeber wie der Arbeitnehmer das Arbeitsverhältnis aus wichtigen Gründen jederzeit fristlos auflösen (Abs. 1). Als wichtiger Grund gilt jeder Umstand, bei dessen Vorhandensein dem Kündigenden nach Treu und Glauben die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses nicht mehr zugemutet werden darf (Abs. 2). Über das Vorhandensein solcher Umstände entscheidet das Gericht nach seinem Ermessen (<ref-law>). Derartige Ermessensentscheide überprüft das Bundesgericht an sich frei. Es übt dabei aber Zurückhaltung und schreitet nur ein, wenn die Vorinstanz grundlos von in Lehre und Rechtsprechung anerkannten Grundsätzen abgegangen ist, wenn sie Tatsachen berücksichtigt hat, die für den Entscheid im Einzelfall keine Rolle spielen dürfen, oder wenn sie umgekehrt Umstände ausser Betracht gelassen hat, die hätten beachtet werden müssen. Es greift ausserdem in Ermessensentscheide ein, wenn sich diese als offensichtlich unbillig, als in stossender Weise ungerecht erweisen (<ref-ruling> E. 4.1 S. 32; 213 E. 3.1 S. 220; <ref-ruling> E. 2 S. 381 f., je mit Hinweisen).
2.2 Nach der Rechtsprechung zu <ref-law> ist eine fristlose Entlassung nur bei besonders schweren Verfehlungen des Arbeitnehmers gerechtfertigt. Diese müssen einerseits objektiv geeignet sein, die für das Arbeitsverhältnis wesentliche Vertrauensgrundlage zu zerstören oder zumindest so tiefgreifend zu erschüttern, dass dem Arbeitgeber die Fortsetzung des Vertrags nicht mehr zuzumuten ist, und anderseits auch tatsächlich zu einer derartigen Zerstörung oder Erschütterung des gegenseitigen Vertrauens geführt haben. Sind die Verfehlungen weniger schwerwiegend, so müssen sie trotz Verwarnung wiederholt vorgekommen sein (<ref-ruling> E. 4.1 S. 31; 213 E. 3.1 S. 220 f.; <ref-ruling> E. 2.1 S. 382 mit Hinweisen). Ob die dem Arbeitnehmer vorgeworfene Pflichtverletzung die erforderliche Schwere erreicht, lässt sich nicht allgemein sagen, sondern hängt von den konkreten Umständen des Einzelfalles ab (<ref-ruling> E. 1a S. 155; <ref-ruling> E. 6a S. 150).
2.3 Die Vorinstanz hat in Würdigung der konkreten Situation, wie sie von den Zeuginnen geschildert wurde, festgestellt, die Klägerin habe mit ihrem Ausruf "Sie können mich langsam..." offensichtlich die Verbindung zum herabwürdigenden Götz-Zitat herstellen wollen. Soweit die Klägerin dies in der Berufung bestreitet, ist sie damit nicht zu hören (<ref-ruling> E. 6a S. 81; <ref-ruling> E. 2b S. 13; <ref-ruling> E. 3 S. 85). Die Vorinstanz führte sodann aus, der krass beleidigende Ausdruck sei im Empfangsraum der Klinik X._ gefallen, wo ihn unbeteiligte Patienten mithören konnten. Auf Grund des Ausrufs der Klägerin habe sich eine Patientin erhoben, um nachzusehen, was vorgefallen sei. Die anwesenden Mitarbeiterinnen hätten den Ausruf ebenfalls im Sinne des Götz-Zitats verstanden und seien erschrocken. Vor diesem tatsächlichen Hintergrund schloss die Vorinstanz, auf Grund der schwerwiegenden Beschimpfung durch die Klägerin sei die fristlose Auflösung des Arbeitsverhältnisses ohne vorgängige Verwarnung gerechtfertigt gewesen, obwohl es ohnehin nur noch kurze Zeit fortgedauert hätte. Inwiefern die Vorinstanz bei dieser Sachlage von ihrem Ermessen unzulässigen Gebrauch gemacht haben soll, legt die Klägerin nicht dar und ist nicht ersichtlich. Anders als in dem Bundesgerichtsurteil 4C.21/1998 vom 18. März 1998 E. 1b, publiziert in JAR 1999 S. 282 f. zugrunde liegenden Falle kann von verständlicher Erregung der Klägerin in einer aussergewöhnlichen Situation, welche die Arbeitgeberseite durch vertrags- und gesetzwidriges Verhalten zu vertreten hat, keine Rede sein. Vielmehr hat die Klägerin ihre Vorgesetzte lautstark beschimpft, was nicht nur Mitarbeiterinnen, sondern auch Patienten, also "Kunden" der Beklagten, mitbekommen haben. Wollte man auf die von der Klägerin selbst angeführte Zeugenaussage abstellen, hat die Klägerin ihre Vorgesetzte zunächst provoziert und war darauf von dieser zurechtgewiesen worden. Nachdem die Klägerin ihre Vorgesetzte vor deren Untergebenen und den Kunden beschimpft hat, konnte die Vorinstanz jedenfalls ohne Verletzung von Bundesrecht erkennen, dass der Beklagten eine Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses nicht zuzumuten war, denn das Verhalten der Klägerin untergrub die Autorität ihrer Vorgesetzten beziehungsweise des Arbeitgebers (vgl. Bundesgerichtsurteil 4C.435/2004 vom 2. Februar 2005 E. 4.4). Die Berufung erweist sich insoweit als unbegründet.
2.3 Die Vorinstanz hat in Würdigung der konkreten Situation, wie sie von den Zeuginnen geschildert wurde, festgestellt, die Klägerin habe mit ihrem Ausruf "Sie können mich langsam..." offensichtlich die Verbindung zum herabwürdigenden Götz-Zitat herstellen wollen. Soweit die Klägerin dies in der Berufung bestreitet, ist sie damit nicht zu hören (<ref-ruling> E. 6a S. 81; <ref-ruling> E. 2b S. 13; <ref-ruling> E. 3 S. 85). Die Vorinstanz führte sodann aus, der krass beleidigende Ausdruck sei im Empfangsraum der Klinik X._ gefallen, wo ihn unbeteiligte Patienten mithören konnten. Auf Grund des Ausrufs der Klägerin habe sich eine Patientin erhoben, um nachzusehen, was vorgefallen sei. Die anwesenden Mitarbeiterinnen hätten den Ausruf ebenfalls im Sinne des Götz-Zitats verstanden und seien erschrocken. Vor diesem tatsächlichen Hintergrund schloss die Vorinstanz, auf Grund der schwerwiegenden Beschimpfung durch die Klägerin sei die fristlose Auflösung des Arbeitsverhältnisses ohne vorgängige Verwarnung gerechtfertigt gewesen, obwohl es ohnehin nur noch kurze Zeit fortgedauert hätte. Inwiefern die Vorinstanz bei dieser Sachlage von ihrem Ermessen unzulässigen Gebrauch gemacht haben soll, legt die Klägerin nicht dar und ist nicht ersichtlich. Anders als in dem Bundesgerichtsurteil 4C.21/1998 vom 18. März 1998 E. 1b, publiziert in JAR 1999 S. 282 f. zugrunde liegenden Falle kann von verständlicher Erregung der Klägerin in einer aussergewöhnlichen Situation, welche die Arbeitgeberseite durch vertrags- und gesetzwidriges Verhalten zu vertreten hat, keine Rede sein. Vielmehr hat die Klägerin ihre Vorgesetzte lautstark beschimpft, was nicht nur Mitarbeiterinnen, sondern auch Patienten, also "Kunden" der Beklagten, mitbekommen haben. Wollte man auf die von der Klägerin selbst angeführte Zeugenaussage abstellen, hat die Klägerin ihre Vorgesetzte zunächst provoziert und war darauf von dieser zurechtgewiesen worden. Nachdem die Klägerin ihre Vorgesetzte vor deren Untergebenen und den Kunden beschimpft hat, konnte die Vorinstanz jedenfalls ohne Verletzung von Bundesrecht erkennen, dass der Beklagten eine Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses nicht zuzumuten war, denn das Verhalten der Klägerin untergrub die Autorität ihrer Vorgesetzten beziehungsweise des Arbeitgebers (vgl. Bundesgerichtsurteil 4C.435/2004 vom 2. Februar 2005 E. 4.4). Die Berufung erweist sich insoweit als unbegründet.
3. Die Vorinstanz hat die Streichung des Ausdruckes "freundlich" aus dem Arbeitszeugnis mit Blick auf die erfolgte Beschimpfung der Vorgesetzten durch die Klägerin angeordnet. Danach stimme nicht mehr, dass die Klägerin "stets" freundlich gewesen sei. Dagegen bringt die Klägerin in der Berufung vor, es sei zu berücksichtigen, dass die Klägerin vor dem inkriminierten Ausdruck beschimpft und gedemütigt worden sei. Da es sich dabei jedoch lediglich um eine unbewiesene Behauptung der Klägerin handelt, lässt sich damit keine Bundesrechtsverletzung begründen. Der angefochtene Entscheid erweist sich somit auch als bundesrechtskonform, soweit damit über den Text des Arbeitszeugnisses entschieden wurde.
3. Die Vorinstanz hat die Streichung des Ausdruckes "freundlich" aus dem Arbeitszeugnis mit Blick auf die erfolgte Beschimpfung der Vorgesetzten durch die Klägerin angeordnet. Danach stimme nicht mehr, dass die Klägerin "stets" freundlich gewesen sei. Dagegen bringt die Klägerin in der Berufung vor, es sei zu berücksichtigen, dass die Klägerin vor dem inkriminierten Ausdruck beschimpft und gedemütigt worden sei. Da es sich dabei jedoch lediglich um eine unbewiesene Behauptung der Klägerin handelt, lässt sich damit keine Bundesrechtsverletzung begründen. Der angefochtene Entscheid erweist sich somit auch als bundesrechtskonform, soweit damit über den Text des Arbeitszeugnisses entschieden wurde.
4. Die Klägerin wirft der Vorinstanz sinngemäss vor, das Thema "Schlüsseldepot im Betrage von Fr. 10.--" nicht behandelt zu haben, obwohl sie bereits in der Appellationsbegründung darauf hingewiesen habe, dass sie den Betrag von Fr. 10.-- nicht erhalten habe. Inwiefern die Vorinstanz insoweit Bundesrecht verletzt haben soll, ist nicht nachvollziehbar. Nach dem erstinstanzlichen Urteil hat die Beklagte diese Forderung anerkannt, und beide Parteien erklärten diesen Klagepunkt anlässlich der Hauptverhandlung für erledigt und damit gegenstandslos. Damit ist entgegen der Auffassung der Klägerin nicht gesagt, dass die Klägerin diesen Betrag auch erhalten hat. Hingegen steht ihr mit der Feststellung der Anerkennung ein Rechtsöffnungstitel zur Verfügung (Amonn/Gasser, Grundriss des Schuldbetreibungs- und Konkursrechts, 6. Aufl., § 19 III 3 Rz. 43 S. 124), weshalb sie an einer weiteren Beurteilung kein Rechtsschutzinteresse hat. Insoweit ist auf die Berufung nicht einzutreten.
4. Die Klägerin wirft der Vorinstanz sinngemäss vor, das Thema "Schlüsseldepot im Betrage von Fr. 10.--" nicht behandelt zu haben, obwohl sie bereits in der Appellationsbegründung darauf hingewiesen habe, dass sie den Betrag von Fr. 10.-- nicht erhalten habe. Inwiefern die Vorinstanz insoweit Bundesrecht verletzt haben soll, ist nicht nachvollziehbar. Nach dem erstinstanzlichen Urteil hat die Beklagte diese Forderung anerkannt, und beide Parteien erklärten diesen Klagepunkt anlässlich der Hauptverhandlung für erledigt und damit gegenstandslos. Damit ist entgegen der Auffassung der Klägerin nicht gesagt, dass die Klägerin diesen Betrag auch erhalten hat. Hingegen steht ihr mit der Feststellung der Anerkennung ein Rechtsöffnungstitel zur Verfügung (Amonn/Gasser, Grundriss des Schuldbetreibungs- und Konkursrechts, 6. Aufl., § 19 III 3 Rz. 43 S. 124), weshalb sie an einer weiteren Beurteilung kein Rechtsschutzinteresse hat. Insoweit ist auf die Berufung nicht einzutreten.
5. Nach dem Gesagten ist die Berufung abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Das Verfahren ist kostenlos (<ref-law>). Hingegen hat die Klägerin der Beklagten eine Parteientschädigung zu entrichten (<ref-ruling> E. 5c S. 42 mit Hinweis).

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1. Die Berufung wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
1. Die Berufung wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2. Es wird keine Gerichtsgebühr erhoben.
2. Es wird keine Gerichtsgebühr erhoben.
3. Die Klägerin hat die Beklagte für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'500.-- zu entschädigen.
3. Die Klägerin hat die Beklagte für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'500.-- zu entschädigen.
4. Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergerichtspräsidenten von Appenzell Ausserrhoden schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 26. Juni 2006
Im Namen der I. Zivilabteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: