facts:
Sachverhalt:
A. AX._ und BX._ waren Eigentümer sämtlicher Aktien der C._ AG (nachfolgend Immo AG) und der D._ AG (nachfolgend Auto AG). Im Geschäftsjahr 2001 gewährte die Immo AG der Auto AG einen Kontokorrent, der sich Ende Jahr auf Fr. 390'054.85 belief. Die Auto AG war zu diesem Zeitpunkt massiv überschuldet. Bei der Veranlagung der Immo AG für die Kantons- und Gemeindesteuern der Steuerperiode 2001 verbuchte das Kantonale Steueramt Aargau eine Minusreserve von Fr. 350'000.--, sah aber mangels Abschreibung der Forderung gegenüber der Auto AG von einer Gewinnaufrechnung ab. Im Geschäftsjahr 2002 erhöhte die Immo AG das der Schwestergesellschaft Auto AG gewährte Darlehen um Fr. 86'583.40 auf Fr. 476'638.25 per Ende 2002.
B. Für die Kantons- und Gemeindesteuern rechnete das Steueramt Baden am 19. August 2005 bei AX._ und BX._ für die Steuerperiode 2001 eine verdeckte Gewinnausschüttung seitens der Immo AG von Fr. 350'000.-- und für die Steuerperiode 2002 von Fr. 85'000.-- auf. Während des Einspracheverfahrens verstarb AX._, und an seine Stelle traten BX._ sowie der Sohn Y._. Deren Vertreter informierte das Steueramt Baden, die Neue Aargauer Bank (NAB) sei mit einer Umfinanzierung einverstanden, sofern diese von der Steuerbehörde anerkannt werde. Die Umfinanzierung bestand in einer Kreditgewährung von Fr. 500'000.-- an BX._ sowie Y._. Diese Mittel würden sie der Auto AG zur Verfügung stellen, welche ihre Schuld gegenüber der Immo AG begleichen und diese ihre Schuld gegenüber der NAB im gleichen Umfang reduzieren würde. Die Steuerkommission Baden bestätigte am 7. März 2007, dass auf die aufgerechnete verdeckte Gewinnausschüttung verzichtet werde, sofern die NAB ein Privatdarlehen gewähre, welches für die Rückzahlung der Schuld der Auto AG an die Immo AG verwendet werde und lediglich die im Zeitraum 2001/2002 vorhandenen Vermögenswerte der Eheleute X._, d.h. insbesondere die Beteiligung an der Immo AG, als Sicherheiten für den betreffenden Kredit herangezogen werden. Zwischen den Erben des AX._und der NAB kam am 30. Juli 2007 ein "Rahmenvertrag Grundpfandkredit" über 1 Mio. Franken zustande. Als Sicherheit wurde das der Immo AG gehörende Wohn- und Geschäftshaus, S._ mit weiteren Grundpfandrechten belastet. Am 26. September 2006 wies die Steuerkommission Baden die Einsprachen gegen die Veranlagungen für die Kantons- und Gemeindesteuern der Steuerperioden 2001 und 2002 ab. Die Voraussetzungen für einen Verzicht auf die Aufrechnungen waren ihrer Ansicht nach mit den vereinbarten Kreditverträgen nicht erfüllt. Die Rekurse an das Steuerrekursgericht sowie die anschliessenden Beschwerden an das Verwaltungsgericht blieben erfolglos.
C. Vor Bundesgericht beantragen BX._ sowie Y._, die Urteile des Verwaltungsgerichts des Kantons Aargau vom 1. Dezember 2010 aufzuheben, das steuerbare Einkommen auf Fr. 87'000-- (2001) und Fr. 114'900.-- (2002) herabzusetzen, eventuell die Sache zur nochmaligen Durchführung des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens an die Vorinstanz zurückzuweisen und der Beschwerde aufschiebende Wirkung zu gewähren. Sie rügen eine Verletzung von Treu und Glauben (<ref-law>).
D. Während das Verwaltungsgericht des Kantons Aargau auf eine Stellungnahme verzichtet, beantragen das Kantonale Steueramt Aargau sowie die Eidgenössische Steuerverwaltung die Abweisung der Beschwerde.
E. Mit Verfügung vom 31. Januar 2011 wies der Präsident der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgerichts das Gesuch um aufschiebende Wirkung ab.

considerations:
Erwägungen:
1. 1.1 Die gleich lautenden Beschwerden beziehen sich zwar auf unterschiedliche Steuerperioden, betreffen aber die gleichen Parteien, richten sich gegen übereinstimmende Entscheide und werfen dieselben Rechtsfragen auf. Es rechtfertigt sich deshalb, die Verfahren zu vereinigen und die Beschwerden in einem einzigen Urteil zu erledigen (vgl. <ref-law> in Verbindung mit <ref-law>; <ref-ruling> E. 1 S. 60 f. mit Hinweis).
1.2 Bei den angefochtenen Entscheiden handelt es sich um kantonale letztinstanzliche Entscheide über die direkten Steuern des Kantons. Dagegen steht gemäss <ref-law> in Verbindung mit Art. 73 StHG (SR. 642.14) die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht offen. Auf die form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde der gemäss Art. 73 Abs. 2 StHG in Verbindung mit <ref-law> legitimierten Beschwerdeführer ist grundsätzlich einzutreten.
1.2 Bei den angefochtenen Entscheiden handelt es sich um kantonale letztinstanzliche Entscheide über die direkten Steuern des Kantons. Dagegen steht gemäss <ref-law> in Verbindung mit Art. 73 StHG (SR. 642.14) die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht offen. Auf die form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde der gemäss Art. 73 Abs. 2 StHG in Verbindung mit <ref-law> legitimierten Beschwerdeführer ist grundsätzlich einzutreten.
1.3 1.3.1 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (<ref-law>), doch prüft es, unter Berücksichtigung der allgemeinen Rüge- und Begründungspflicht (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), nur die geltend gemachten Vorbringen, falls allfällige weitere rechtliche Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (<ref-ruling> E. 1.4.1 S. 254). Der Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen gilt nicht, soweit eine Verletzung von Grundrechten sowie von kantonalem und interkantonalem Recht geltend gemacht wird (vgl. <ref-law>). In diesem Fall müssen die Beschwerdeführer in ihrer Eingabe präzise und in Auseinandersetzung mit den Ausführungen der Vorinstanz im Einzelnen darlegen, inwiefern der angefochtene Entscheid widerrechtlich sein soll ("qualifizierte Rügepflicht"; vgl. <ref-ruling> E. 1.4.2 S. 254; <ref-ruling> E. 1.4 S. 287). Das Bundesgericht legt seinem Urteil zudem den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt zugrunde (<ref-law>), es sei denn, dieser sei offensichtlich unrichtig oder beruhe auf einer Rechtsverletzung im Sinne von <ref-law> (<ref-law>).
1.3.2 Eine diesen Anforderungen (Art. 42 Abs. 2 bzw. <ref-law>) genügende Begründung liegt hier nur insoweit vor, als ein Verstoss gegen den Grundsatz von Treu und Glauben gerügt wird. Bezüglich der Vorfrage, ob die Aufrechnung einer verdeckten Gewinnausschüttung aufgrund eines simulierten Darlehens an eine Schwestergesellschaft rechtens sei, fehlt es an einer hinreichend vorgebrachten und begründeten Rüge. Insoweit kann auf die Beschwerde nicht eingetreten werden.
2. 2.1 Nach Art. 29 Abs. 1 lit. c des aargauischen Steuergesetzes vom 15. Dezember 1998 (StG, SAR 651.100) sind als Ertrag aus beweglichem Vermögen steuerbar insbesondere Dividenden, Gewinnanteile, Liquidationsüberschüsse und geldwerte Vorteile aus Beteiligungen aller Art. Diese Bestimmung harmoniert mit Art. 7 Abs. 1 StHG sowie mit <ref-law> (SR 642.11). Die hierzu ergangene Rechtsprechung ist auch für die Anwendung des entsprechenden kantonalen Rechts massgebend (Urteil 2C_442/2010 vom 24. November 2010 E. 2.2). Zu den geldwerten Vorteilen zählen unter anderen auch die so genannten "verdeckten Gewinnausschüttungen". Es handelt sich dabei um Leistungen der Gesellschaft an den Inhaber von Beteiligungsrechten, denen keine oder keine genügenden Gegenleistungen gegenüberstehen und die einem an der Gesellschaft nicht beteiligten Dritten nicht oder in wesentlich geringerem Umfang erbracht worden wären. Anzustellen ist dazu ein Drittvergleich. Als Indizien, die dafür sprechen, dass ein Dritter einen Kredit nicht gewährt hätte und damit ein simuliertes Darlehensverhältnis vorliegt, fallen diverse Kriterien in Betracht (Urteil 2C_764/2008 vom 5. März 2009 E. 2, mit Hinweisen). Diese ursprünglich für Darlehen an Aktionäre herausgearbeiteten Kriterien (Urteil A.124/1982 vom 25. November 1983 E. 3 ff., in: ASA 53, S. 54 ff., 58 ff.) sind nicht tale quale für die Beurteilung von Darlehen zwischen Schwestergesellschaften relevant. Zudem ist zu differenzieren zwischen ursprünglich und nachträglich simulierten Darlehensverhältnissen (Urteil 2C_764/2008 vom 5. März 2009 E. 2 i.f. mit umfassenden Hinweisen auf die Literatur).
2.2 Vorliegend ging die Steuerbehörde offenbar von einem ursprünglich simulierten Darlehen der Immo AG an die Auto AG aus. Gleichzeitig nahm sie verdeckte Gewinnausschüttungen an die Beschwerdeführer an. Bei geldwerten Leistungen zwischen Schwestergesellschaften fliesst der Vorteil an sich unmittelbar von einer Schwestergesellschaft zur anderen. Die an den Gesellschaften beteiligten Aktionäre sind mittelbar betroffen, indem der Wert der Beteiligung an der leistenden Gesellschaft abnimmt, während sich der Wert der empfangenden Gesellschaft entsprechend erhöht. Eine solche geldwerte Leistung zwischen Schwestergesellschaften fusst regelmässig auf dem gemeinsamen Beteiligungsverhältnis, weshalb sich Zuwendungen an Schwestergesellschaften als (verdeckte) Gewinnausschüttungen an die Aktionäre einerseits und als (verdeckte) Kapitaleinlagen der Aktionäre an die empfangende Gesellschaft andererseits erweisen, d.h. es gilt die Dreieckstheorie (vgl. Urteil 2P.64/2005, 2A.93/2005 vom 25. August 2005 E. 3 mit Hinweisen). Auch bei dieser Konstellation wird aufgrund eines Drittvergleichs untersucht, ob die der dem Beteiligungsinhaber nahe stehenden Person zugehaltene Leistung im Vergleich zu üblichem Geschäftsgebaren derart ungewöhnlich ist, dass der Schluss nahe liegt, sie wäre so nicht erbracht worden, wenn der Leistungsempfänger dem Anteilsinhaber nicht nahe stehen würde (Urteil 2P.280/2001, 2A.475/2001 vom 30. April 2002 E. 2.3, in: StR 65, S. 558 ff., 560 f.). Aufgrund der vorliegenden Indizien ist die Annahme einer verdeckten Gewinnausschüttung an die Beschwerdeführer aufgrund eines simulierten Darlehens an eine Schwestergesellschaft durch die aargauischen Steuerbehörden durchaus vertretbar. Im Übrigen mangelt es diesbezüglich der Beschwerde an den Begründungsanforderungen (vgl. E. 1.4).
3. 3.1 Vorliegend ist damit nur noch strittig, ob die Beschwerdeführer aufgrund der schriftlichen Zusage der Steuerkommission Baden vom 7. März 2007 in berechtigter Weise davon ausgehen durften, aufgrund der vorgenommenen Umfinanzierung werde von einer Aufrechnung der Fr. 350'000.-- pro 2001 bzw. Fr. 85'000.-- pro 2002 abgesehen. Sie stützen sich dabei auf den Grundsatz von Treu und Glauben (<ref-law>). Diese Zusage hat - soweit hier relevant - den Folgenden Wortlaut:
"Mit Schreiben vom 25. Januar 2005 haben sie mitgeteilt, dass die Neue Aargauer Bank sich bereit erklärt habe, eine Umfinanzierung vorzunehmen (Gewährung eines Kredites an die Eheleute X._), womit das der D._ AG von der C._ AG gewährte Darlehen zurückbezahlt werden könnte. Voraussetzung wäre allerdings, dass die Steuerbehörde diese Umfinanzierung akzeptiert und auf die Aufrechnung der verdeckten Gewinnausschüttung im Umfang der von der C._ AG gewährten Darlehen verzichtet.
Die Steuerkommission hat den Fall beraten und bestätigt Ihnen hiermit, dass auf die im Veranlagungsverfahren aufgerechnete verdeckte Gewinnausschüttung von Fr. 350'000 pro 2001 sowie Fr. 85'000 pro 2002 für die an die D._ AG gewährten Darlehen verzichtet wird, sofern die NAB den Erben von Herrn X._ sowie Frau X._ ein Privatdarlehen gewährt, welches für die Rückzahlung der Schuld der D._ AG an die C._ AG verwendet wird. Vorausgesetzt wird indessen, dass lediglich die im Zeitraum 2001/2002 vorhandenen Vermögenswerte der Eheleute X._, d.h. insbesondere die Beteiligung an der C._ AG, als Sicherheiten für den betreffenden Kredit herangezogen werden."
Gestützt auf diese Zusage schlossen die Beschwerdeführer die Kreditverträge mit der NAB ab und legten diese Ende Juli 2007 der Steuerbehörde vor. Weil aber die Umfinanzierung nicht den Auflagen im Schreiben vom 7. März 2007 entsprach, lehnte die Steuerbehörde ein Zurückkommen auf die verdeckten Gewinnausschüttungen 2001/2002 ab und hielten im Einspracheentscheid vom 26. September 2007 daran fest. Dieses Vorgehen schützten die Rechtsmittelinstanzen.
3.2 Beantwortet die Steuerbehörde auf Anfrage einer steuerpflichtigen Person, wie sie einen bestimmten Steuersachverhalt bei dessen (späteren) Verwirklichung steuerlich behandeln werde, liegt eine Auskunft oder Zusage der Steuerbehörde vor. Deren Verbindlichkeit beurteilt sich nach dem Grundsatz von Treu und Glauben gemäss <ref-law>. Dieser Grundsatz statuiert ein Verbot widersprüchlichen Verhaltens und verleiht einer Person Anspruch auf Schutz des berechtigten Vertrauens in behördliche Zusicherungen oder sonstiges, bestimmte Erwartungen begründendes Verhalten der Behörden. Die sieben hierzu notwendigen Voraussetzungen (vgl. BGE 2C_450/2009 vom 10. Februar 2011 E. 6.3.2) müssen hier nicht geprüft werden, da - wie die Vorinstanzen richtig erkannt haben - die Beschwerdeführer einen gegenüber dem Schreiben vom 7. März 2007 abweichenden Sachverhalt verwirklicht bzw. die darin enthaltene Auflage nicht beachtet haben. Die Beschwerdeführer setzten nämlich gerade nicht ihr Privatvermögen zur Sicherstellung des Kredits der NAB ein, sondern belasteten gegenteils eine Liegenschaft der Immo AG. Genau dies wollte aber die Steuerbehörde nicht zulassen, wenn auf die Besteuerung einer geldwerten Leistung eben dieser Gesellschaft verzichtet werden sollte. Damit liegt keine Bindung mehr an die seitens der Steuerbehörde erteilte, an eindeutige Voraussetzungen geknüpfte Zusage vor. Von einem Verstoss gegen Treu und Glauben kann keine Rede sein.
4. Zusammenfassend ist der angefochtene Entscheid nicht zu beanstanden, weshalb die Beschwerde abzuweisen ist, soweit darauf eingetreten werden kann. Entsprechend diesem Verfahrensausgang sind die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens den Beschwerdeführern unter solidarischer Haftung aufzuerlegen (Art. 65 f. BGG). Eine Parteientschädigung ist nicht auszurichten (<ref-law>).

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1. Die Verfahren 2C_84/2011 und 2C_85/2011 werden vereinigt.
2. Die Beschwerden in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten werden abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
3. Die Gerichtskosten von Fr. 4'000.-- werden den Beschwerdeführern unter Solidarhaft auferlegt.
4. Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten, dem Verwaltungsgericht des Kantons Aargau, 2. Kammer, und der Eidgenössischen Steuerverwaltung schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 18. Mai 2011
Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Zünd Errass


facts:
Sachverhalt:
A. Zwischen der Bank X._ AG (Klägerin, Beschwerdegegnerin) und A._ (Beklagter, Beschwerdeführer) bestand seit 2004 eine drei Unterkonti umfassende Kontobeziehung. In deren Rahmen räumte die Bank ihm auch Kredite ein, ab ca. Oktober 2009 bis zur Limite von 50 Millionen Franken. Nach einer Verschlechterung der Kreditsituation anfangs August 2011 veräusserte die Bank die Wertschriften, was indessen nicht ausreichte, um den vom Beklagten beanspruchten Kredit vollständig zurückzuzahlen.
B. B.a Mit Klage vom 15. März 2012 verlangte die Bank vor dem Bezirksgericht Zürich vom Beklagten Fr. 22'573'000.-- nebst Zins, unter Vorbehalt der Nachklage. Mit Eingabe vom 20. April 2012 stellte der Beklagte beim Bezirksgericht den Antrag, die Klägerin zur Edition diverser Unterlagen zu verpflichten und ihm die Frist zum Einreichen der schriftlichen Klageantwort abzunehmen. Er stützte sein Gesuch auf Art. 158 Abs. 1 lit. b zweiter Halbsatz ZPO, wonach das Gericht jederzeit vorsorglich Beweis abzunehmen habe, wenn ein schutzwürdiges Interesse glaubhaft gemacht sei. Ein solches bestehe zur Abklärung der Prozess- und Beweischancen. Mit Beschluss vom 3. September 2012 wies das Bezirksgericht das Gesuch ab und setzte erneut Frist zu schriftlichen Klageantwort an.
B.b Gegen diesen Beschluss reichte der Beklagte unter Aufrechterhaltung seiner erstinstanzlichen Editionsanträge Berufung beim Obergericht des Kantons Zürich ein. Dieses wies die Berufung mit Urteil vom 31. Oktober 2012 ab (Dispositiv-Ziffer 1), setzte die Entscheidgebühr auf Fr. 10'000.-- fest (Dispositiv-Ziff. 2) und behielt die Verlegung der Kosten des Berufungsverfahrens und die Festsetzung einer allfälligen Parteientschädigung dem Endentscheid des Bezirksgerichts vor (Dispositiv-Ziffer 3).
C. Mit Beschwerde in Zivilsachen beantragt der Beklagte dem Bundesgericht die Aufhebung des Urteils des Obergerichts und die - im Vergleich zu den Anträgen vor Vorinstanz etwas eingeschränkte - Edition von Unterlagen. Eventualiter sei die Sache an das Obergericht zurückzuweisen. Die Beschwerdegegnerin schliesst auf Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei. Die Vorinstanz hat auf Vernehmlassung verzichtet. Obwohl kein zweiter Schriftenwechsel angeordnet wurde, hat der Beschwerdeführer eine Replik und die Beschwerdegegnerin Bemerkungen zu dieser eingereicht.

considerations:
Erwägungen:
1. Das Bundesgericht prüft von Amtes wegen und mit freier Kognition, ob ein Rechtsmittel zulässig ist (<ref-law>; <ref-ruling> E. 1 S. 46 mit Hinweis).
1.1 Der Beschluss des Bezirksgerichts vom 3. September 2012 betreffend die Verweigerung der vorsorglichen Beweisabnahme erging im Rahmen eines Hauptverfahrens und schloss dieses nicht ab; er ist daher als Zwischenentscheid im Sinne des BGG zu qualifizieren (<ref-ruling> E. 1.2 S. 79; <ref-ruling> E. 1.1 S. 328). Das Urteil der Vorinstanz bildet als Rechtsmittelentscheid über diesen Zwischenentscheid seinerseits einen Zwischenentscheid nach <ref-law> (Urteil des Bundesgerichts 4A_64/2011 vom 1. September 2011 E. 2.2 mit Hinweis).
1.2 Gegen selbständig eröffnete Zwischenentscheide im Sinne von <ref-law> ist die Beschwerde - von der hier ausser Betracht fallenden alternativen Voraussetzung nach <ref-law> abgesehen - nur zulässig, wenn sie einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken können (<ref-law>). Dabei muss es sich um einen Nachteil rechtlicher Natur handeln, der auch durch einen für den Beschwerdeführer günstigen Entscheid in der Zukunft nicht mehr behoben werden kann. Der Beschwerdeführer muss in der Beschwerdebegründung aufzeigen, inwiefern ihm im konkreten Fall ein nicht wieder gutzumachender Nachteil rechtlicher Natur droht, ansonsten auf die Beschwerde mangels hinreichender Begründung nicht einzutreten ist (<ref-ruling> E. 1.2 S. 47, 333 E. 1.3.1 S. 335; <ref-ruling> E. 1.1 S. 327 f.; je mit Hinweisen). Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung bewirken Anordnungen betreffend Beweismassnahmen in aller Regel keinen nicht wieder gutzumachenden Nachteil. Ausnahmen können allerdings bestehen, z.B. wenn bei Abnahme eines Beweismittels Geheimhaltungsinteressen auf dem Spiel stehen oder wenn die vorsorgliche Beweisabnahme verweigert wird, obwohl sich die gesuchsstellende Partei auf eine Gefährdung der Beweismittel (<ref-law> erster Halbsatz) beruft (Urteile des Bundesgerichts 4A_478/2011 vom 30. November 2011 E. 1.1 publ. in: sic! 6/2012 p. 412; 4A_269/2011 vom 10. November 2011 E. 1.3; 5A_211/2007 vom 16. August 2007 E. 3.1).
1.3 Der Beschwerdeführer führt aus, die bisherige Rechtsprechung des Bundesgerichts habe einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil u.a. bei Zwischenentscheiden über Beweismassnahmen (<ref-ruling> E. 2.3 S. 191) sowie grundsätzlich bei Beweisverfügungen (zit. Urteil 5A_211/2007 E. 3.1) verneint. Solche, noch vor Inkrafttreten der eidgenössischen Zivilprozessordnung ergangenen Urteile könnten jedoch in Hinblick auf die Anwendbarkeit des hier gegenständlichen Art. 158 Abs. 1 lit. b zweiter Halbsatz ZPO nicht unbesehen übernommen werden. Er stütze sein Gesuch um vorsorgliche Beweisabnahme auf eben diese Bestimmung, wobei er als schutzwürdiges Interesse die Abschätzung seiner Prozess- und Beweischancen geltend mache. Dieser vom Gesetzgeber vorgesehene Zweck könne zufolge des angefochtenen Entscheids nicht umgesetzt werden. Das sei ein rechtlicher Nachteil, der durch einen günstigen Endentscheid nicht wieder behoben werden könne. Die Auslegung der Vorinstanz, wonach die vorsorgliche Beweisabnahme zur Abschätzung von Beweischancen nur vorprozessual möglich sei, schaffe eine verfassungswidrige Ungleichbehandlung.
1.4 Der Beschwerdeführer macht keine Gefährdung der Beweismittel geltend (zit. Urteile 4A_478/2011 E. 1.1; 4A_269/2011 E. 1.3), sondern ein anderes schutzwürdiges Interesse im Sinne von Art. 158 Abs. 1 lit. b zweiter Halbsatz ZPO). Gemäss der Botschaft wird mit dem Begriff des schutzwürdigen Interesses in dieser Bestimmung auf die Möglichkeit Bezug genommen, eine vorsorgliche Beweisführung auch zur Abklärung der Beweis- und Prozessaussichten durchzuführen, wie dies einzelne kantonale Prozessordnungen vorsehen. Diese Möglichkeit solle dazu beitragen, aussichtslose Prozesse zu vermeiden (Botschaft vom 28. Juni 2006 zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, BBl 2006 7315 Ziff. 5.10.1 zu Art. 155 E-ZPO, Hervorhebung im Original; <ref-ruling> E. 2.4.2 S. 81). Sofern der Gesetzgeber entgegen der Auffassung der Vorinstanz auch in einem bereits eingeleiteten Verfahren der beklagten Partei die Möglichkeit der vorsorglichen Beweisführung zur Abklärung der Beweis- und Prozessaussichten wahren wollte, um aussichtslose Prozesse zu vermeiden (beziehungsweise deren Fortsetzung), könnte dieser Zweck mit einem die Beschwerde gegen den Endentscheid gutheissenden Urteil des Bundesgerichts nicht mehr erreicht werden, da das kantonale Verfahren bereits vollständig durchgeführt worden wäre. Die Frage, ob insoweit ein nicht wieder gutzumachender Nachteil droht, braucht indessen nicht weiter behandelt zu werden. Der Beschwerdeführer behauptet zwar, er benötige die zu edierenden Unterlagen zur Abschätzung des Prozessrisikos. Nach den Feststellungen der Vorinstanz ging es dem Beschwerdeführer aber nicht darum, den Prozess allenfalls zu vermeiden. Sie hält vielmehr fest, der Beschwerdeführer behaupte nirgends näher, "die von ihm beantragte Edition der Urkunden bereits vor der Klageantwort und der allfälligen Sachdarstellung in einer Wiederklage führe zu einer wie auch immer gearteten Vereinfachung des Verfahrens, sei insoweit sachlich und in seinem Interesse geboten, sich nicht auf einen umfangreichen Prozess einlassen zu müssen". Dass diese Ausführungen nicht zuträfen, zeigt der Beschwerdeführer nicht rechtsgenüglich auf. Geht es ihm aber nicht um die Vermeidung des Prozesses (etwa durch Klageanerkennung und Verzicht auf die Widerklage je nach Ausgang des Beweisverfahrens), droht ihm jedenfalls kein nicht wieder gutzumachender Nachteil.
2. Da der Beschwerdeführer nicht hinreichend aufzeigt, inwiefern ihm ein nicht wieder gutzumachender Nachteil drohen könnte, ist auf seine Beschwerde nicht einzutreten. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend wird er kosten- und entschädigungspflichtig.

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Die Gerichtskosten von Fr. 5'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
3. Der Beschwerdeführer hat die Beschwerdegegnerin für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 12'000.-- zu entschädigen.
4. Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 13. Mai 2013
Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Klett
Der Gerichtsschreiber: Luczak

canton: CH

region: Federation


facts:
Faits:
Faits:
A. Depuis le mois de juin 2000, différentes procédures pénales ont été engagées d'office et sur plainte en relation avec la gestion de la Banque Cantonale de Genève. La conduite de ces procédures a été confiée aux Juges d'instruction Daniel Devaud, Daniel Dumartheray, Georges Zecchin et Laurent Kasper-Ansermet; ces deux derniers ayant par la suite quitté leur fonction, ils ont été remplacés par Marc Tappolet et Michel Graber.
Dans le cadre de l'instruction de la procédure pénale P/3409/2001, A._ a été inculpé, le 23 mars 2001, de faux renseignements sur des entreprises commerciales, de gestion déloyale, subsidiairement de gestion déloyale des intérêts publics et de faux dans les titres.
Dans le cadre de l'instruction de la procédure pénale P/3409/2001, A._ a été inculpé, le 23 mars 2001, de faux renseignements sur des entreprises commerciales, de gestion déloyale, subsidiairement de gestion déloyale des intérêts publics et de faux dans les titres.
B. Le 16 novembre 2001, A._ a sollicité la récusation des juges d'instruction en charge de la procédure pénale, en qui il déclarait avoir perdu toute confiance. Il leur reprochait d'avoir retiré de la procédure une pièce le concernant juste avant que l'un de ses conseils ne vienne consulter le dossier en date du 2 novembre 2001; il leur faisait en outre grief de l'avoir interrogé le 11 avril 2001 sur sa situation financière et bancaire sans l'avoir informé qu'une ordonnance de perquisition et de saisie avait été notifiée aux établissements bancaires de la place genevoise le jour précédent; il se plaignait également du fait que quatorze classeurs de pièces produites par un témoin le 11 août 2000 avaient été versés à la procédure une semaine avant l'audition de ce témoin, en vertu d'une ordonnance rendue le 9 novembre 2001 et notifiée aux parties le 14 novembre 2001; il voyait un motif de récusation supplémentaire dans le fait qu'un délai au 20 août 2001 lui a été imparti pour indiquer les témoins qu'il entendait faire entendre à nouveau malgré un avis adressé le 30 mai 2001 aux parties à la procédure suivant lequel aucune audience ne serait fixée entre le 15 juillet et le 15 août 2001, afin de faciliter la planification d'éventuelles vacances durant cette période; il voyait enfin une marque de prévention à son égard dans le refus systématique de reporter les audiences malgré les motifs légitimes invoqués.
B. Le 16 novembre 2001, A._ a sollicité la récusation des juges d'instruction en charge de la procédure pénale, en qui il déclarait avoir perdu toute confiance. Il leur reprochait d'avoir retiré de la procédure une pièce le concernant juste avant que l'un de ses conseils ne vienne consulter le dossier en date du 2 novembre 2001; il leur faisait en outre grief de l'avoir interrogé le 11 avril 2001 sur sa situation financière et bancaire sans l'avoir informé qu'une ordonnance de perquisition et de saisie avait été notifiée aux établissements bancaires de la place genevoise le jour précédent; il se plaignait également du fait que quatorze classeurs de pièces produites par un témoin le 11 août 2000 avaient été versés à la procédure une semaine avant l'audition de ce témoin, en vertu d'une ordonnance rendue le 9 novembre 2001 et notifiée aux parties le 14 novembre 2001; il voyait un motif de récusation supplémentaire dans le fait qu'un délai au 20 août 2001 lui a été imparti pour indiquer les témoins qu'il entendait faire entendre à nouveau malgré un avis adressé le 30 mai 2001 aux parties à la procédure suivant lequel aucune audience ne serait fixée entre le 15 juillet et le 15 août 2001, afin de faciliter la planification d'éventuelles vacances durant cette période; il voyait enfin une marque de prévention à son égard dans le refus systématique de reporter les audiences malgré les motifs légitimes invoqués.
C. Par décision du 27 novembre 2001, le Collège des Juges d'instruction du canton de Genève a rejeté la demande de récusation dans la mesure où elle était recevable. Il a estimé en substance que la pièce retirée du dossier avant que l'un des conseils du requérant ne vienne le consulter avait fait l'objet d'une simple erreur de classement sans conséquence pour l'inculpé, dont il était irrelevant d'en connaître l'auteur. De même, il a considéré qu'il était normal que l'instruction porte sur la situation financière de l'inculpé, s'agissant d'un élément essentiel pour apprécier la sanction la plus appropriée en cas de verdict de culpabilité, et que l'omission de faire référence aux recherches bancaires en cours lors d'un interrogatoire portant sur la situation économique de l'inculpé ne constituait pas un procédé déloyal. Il a par ailleurs admis qu'en l'absence de féries, le délai de cinq semaines imparti au requérant pour transmettre une liste de témoins en précisant les points sur lesquels devait porter leur audition était raisonnable pour un inculpé assisté de conseils expérimentés et que dans une procédure de l'ampleur de celle dans laquelle A._ était impliqué, réunissant plusieurs inculpés, des problèmes de disponibilité de l'une ou l'autre des parties étaient inévitables et ne devaient pas entraver le bon déroulement de l'instruction. Il n'a enfin pas vu motif à prévention dans la production au dossier de quatorze classeurs de pièces une semaine avant l'audition du témoin qui les avait apportés plusieurs mois auparavant, car le requérant avait toujours la possibilité de faire entendre une nouvelle fois ce témoin après avoir examiné les pièces versées à la procédure.
C. Par décision du 27 novembre 2001, le Collège des Juges d'instruction du canton de Genève a rejeté la demande de récusation dans la mesure où elle était recevable. Il a estimé en substance que la pièce retirée du dossier avant que l'un des conseils du requérant ne vienne le consulter avait fait l'objet d'une simple erreur de classement sans conséquence pour l'inculpé, dont il était irrelevant d'en connaître l'auteur. De même, il a considéré qu'il était normal que l'instruction porte sur la situation financière de l'inculpé, s'agissant d'un élément essentiel pour apprécier la sanction la plus appropriée en cas de verdict de culpabilité, et que l'omission de faire référence aux recherches bancaires en cours lors d'un interrogatoire portant sur la situation économique de l'inculpé ne constituait pas un procédé déloyal. Il a par ailleurs admis qu'en l'absence de féries, le délai de cinq semaines imparti au requérant pour transmettre une liste de témoins en précisant les points sur lesquels devait porter leur audition était raisonnable pour un inculpé assisté de conseils expérimentés et que dans une procédure de l'ampleur de celle dans laquelle A._ était impliqué, réunissant plusieurs inculpés, des problèmes de disponibilité de l'une ou l'autre des parties étaient inévitables et ne devaient pas entraver le bon déroulement de l'instruction. Il n'a enfin pas vu motif à prévention dans la production au dossier de quatorze classeurs de pièces une semaine avant l'audition du témoin qui les avait apportés plusieurs mois auparavant, car le requérant avait toujours la possibilité de faire entendre une nouvelle fois ce témoin après avoir examiné les pièces versées à la procédure.
D. Agissant par la voie du recours de droit public, A._ demande au Tribunal fédéral d'annuler cet arrêt. Il reproche à l'autorité intimée d'avoir violé les art. 9, 29 et 30 Cst., 6 CEDH et 91 let. i de la loi sur l'organisation judiciaire genevoise (LOJ gen.) en refusant de voir dans les éléments invoqués des motifs propres à nourrir un doute sur l'impartialité des magistrats chargés d'instruire la procédure. Il met également en cause l'indépendance du Collège des juges d'instruction, dont les membres fréquentent les mêmes lieux que leurs collègues dont la récusation est requise et pourraient inconsciemment céder au sentiment de ne pas rendre une décision propre à les surcharger.
Le Collège des juges d'instruction, le Procureur général du canton de Genève et les juges d'instruction concernés concluent au rejet du recours.
Le Collège des juges d'instruction, le Procureur général du canton de Genève et les juges d'instruction concernés concluent au rejet du recours.
E. Par ordonnance du 21 décembre 2001, le Président de la Ire Cour de droit public a rejeté la demande de mesures provisionnelles présentée par le recourant tendant à la suspension de l'enquête pénale.

considerations:
Le Tribunal fédéral considère en droit:
Le Tribunal fédéral considère en droit:
1. Formé en temps utile contre une décision incidente ayant trait à une demande de récusation, prise en dernière instance cantonale (cf. art. 99 al. 4 LOJ gen.) et qui touche le recourant dans ses intérêts juridiquement protégés, le recours est recevable au regard des art. 86 al. 1, 87 et 89 OJ (cf. <ref-ruling>).
2. 2.1 La garantie d'un tribunal indépendant et impartial instituée par les art. 30 al. 1 Cst. et 6 § 1 CEDH permet au plaideur de s'opposer à une application arbitraire des règles cantonales sur l'organisation et la composition des tribunaux, qui comprennent les prescriptions relatives à la récusation des juges. Elle permet aussi, indépendamment du droit cantonal, d'exiger la récusation d'un juge dont la situation ou le comportement est de nature à faire naître un doute sur son impartialité (<ref-ruling> consid. 3a p. 73 et les arrêts cités); elle tend notamment à éviter que des circonstances extérieures à la cause ne puissent influencer le jugement en faveur ou au détriment d'une partie. Elle n'impose pas la récusation seulement lorsqu'une prévention effective du juge est établie, car une disposition interne de sa part ne peut guère être prouvée; il suffit que les circonstances donnent l'apparence de la prévention et fassent redouter une activité partiale du magistrat. Seules des circonstances constatées objectivement doivent être prises en considération; les impressions purement individuelles d'une des parties au procès ne sont pas décisives (<ref-ruling> consid. 3a p. 122; <ref-ruling> consid. 4a p. 261 et les arrêts cités).
D'après la jurisprudence de la Cour européenne des droits de l'homme, l'impartialité doit s'apprécier selon une démarche subjective, essayant de déterminer la conviction et le comportement personnels de tel juge en telle occasion, et aussi selon une démarche objective amenant à s'assurer qu'il offrait des garanties suffisantes pour exclure à cet égard tout doute légitime (cf. arrêts de la CourEDH Tierce et autres c. Saint-Marin du 25 juillet 2000, § 75; Ciraklar c. Turquie du 29 octobre 1998, § 38, Castillo Algar c. Espagne du 28 octobre 1998, § 43, et Incal c. Turquie du 9 juin 1998, § 65). S'agissant de la démarche subjective, l'impartialité personnelle d'un magistrat se présume jusqu'à preuve du contraire (arrêt de la CourEDH Castillo Algar c. Espagne du 28 octobre 1998, § 44). Quant à l'appréciation objective, elle consiste à se demander si, indépendamment de la conduite personnelle du juge, certains faits vérifiables autorisent à suspecter l'impartialité de ce dernier. En la matière, même les apparences peuvent revêtir de l'importance. Il y va de la confiance que les tribunaux d'une société démocratique se doivent d'inspirer aux justiciables et notamment aux prévenus. Doit donc se récuser tout juge dont on peut légitimement craindre un manque d'impartialité. Pour se prononcer sur l'existence, dans une affaire donnée, d'une raison légitime de redouter la partialité d'un juge, l'optique du justiciable entre en ligne de compte, mais ne joue pas un rôle décisif; l'élément déterminant consiste à savoir si les appréhensions de l'intéressé peuvent passer pour objectivement justifiées (arrêts de la CourEDH Castillo Algar c. Espagne du 28 octobre 1998, § 45; Incal c. Turquie du 9 juin 1998, § 71; Ferrantelli et Santangelo c. Italie du 7 août 1996, § 58, Saraiva de Carvalho c. Portugal du 22 avril 1994, Série A, vol. 286, § 35, et les arrêts cités).
Les art. 6 § 1 CEDH et 30 al. 1 Cst. ne s'appliquent pas à la récusation d'un juge d'instruction ou d'un représentant du ministère public, car ces magistrats, pour l'essentiel confinés à des tâches d'instruction ou à un rôle d'accusateur public, n'exercent pas de fonction de juge au sens étroit. L'art. 29 al. 1 Cst. assure toutefois, en dehors du champ d'application des règles précitées, une garantie de portée comparable (<ref-ruling> consid. 2b p. 198; cf. pour la jurisprudence relative à l'art. 4 aCst., <ref-ruling> consid. 3b p. 123, 209 consid. 8a p. 217/218 et les arrêts cités), à ceci près que cette disposition n'impose pas l'indépendance et l'impartialité comme maxime d'organisation des autorités auxquelles elle s'applique (<ref-ruling> consid. 3f p. 124). L'art. 91 let. i LOJ gen. ne confère au justiciable aucune protection qui irait plus loin que celle découlant du droit constitutionnel ou conventionnel, de sorte que le moyen tiré de l'art. 9 Cst. se confond avec celui déduit de l'art. 29 al. 1 Cst.
Selon une jurisprudence constante rendue en application de l'art. 4 aCst. mais également valable sous l'empire de l'art. 29 al. 1 Cst., des erreurs de procédure ou d'appréciation commises par un magistrat ne suffisent en principe pas à fonder objectivement un soupçon de prévention. Seules des erreurs particulièrement lourdes ou répétées, qui doivent être considérées comme des violations graves de ses devoirs, peuvent avoir cette conséquence. En effet, la fonction judiciaire oblige le magistrat à se déterminer sur des éléments souvent contestés et délicats. Même si elles se révèlent viciées, des mesures inhérentes à l'exercice normal de la charge du juge ne permettent pas de suspecter celui-ci de partialité. En outre, il appartient aux autorités de recours normalement compétentes de constater et de redresser les erreurs éventuellement commises; le juge de la récusation ne saurait donc examiner la conduite du procès à la façon d'une instance d'appel (<ref-ruling> consid. 5b p. 19, 135 consid. 3a p. 138 et l'arrêt cité).
2.2 Le recourant voit une première circonstance propre à susciter un doute fondé sur l'impartialité des juges d'instruction en charge de la procédure dans le fait qu'une pièce le concernant a été retirée du dossier juste avant que l'un de ses mandataires ne vienne le consulter. Selon les explications fournies au recourant, la pièce en question était une lettre de la Banque Cantonale de Genève du 18 octobre 2001 par laquelle cet établissement sollicitait un délai supplémentaire pour donner suite à une ordonnance de perquisition et de saisie complémentaire à celle rendue le 10 avril 2001, qui faisait l'objet d'un recours de droit public devant le Tribunal fédéral; il a été convenu que les pièces saisies en exécution de cette ordonnance ne figureraient pas dans le dossier de la procédure aussi longtemps que celle-ci n'était pas exécutoire, mais qu'elles seraient versées dans des classeurs séparés, soustraits à la consultation des parties, aux fins de préserver la sphère privée des personnes concernées; le recours de droit public interjeté contre la décision confirmant l'ordonnance de perquisition et de saisie du 10 avril 2001 ayant été rejeté par le Tribunal fédéral au terme d'un arrêt rendu le 15 octobre 2001 et notifié le 26 octobre 2001, ces pièces ont été versées dans le dossier principal ou dans des classeurs annexes qui en font partie intégrante. Le Tribunal fédéral n'a aucune raison de mettre en doute ces explications. C'est donc par erreur que la lettre de la Banque Cantonale de Genève du 18 octobre 2001 figurait dans le dossier de l'information générale lorsque le conseil d'un coïnculpé l'a consulté pour le signaler au recourant. Motivé par le souci de protéger la sphère privée des personnes visées dans l'ordonnance de perquisition et de saisie du 10 avril 2001, le mode de procéder choisi par les Juges d'instruction ne dénote aucune volonté de celer des pièces à la connaissance du recourant et, partant, une éventuelle prévention à son égard. De même, l'apport ultérieur à la procédure de l'ensemble des pièces remises en exécution de l'ordonnance de perquisition et de saisie du 10 avril 2001 et des ordonnances complémentaires ne s'analyse nullement comme une mesure de rétorsion à la lettre du recourant du 6 novembre 2001, mais s'inscrit dans la suite logique du rejet du recours de droit public formé contre la décision confirmant cette ordonnance. Même si la coïncidence de dates pouvait à la rigueur susciter dans un premier temps un doute sur les intentions des juges chargés de l'instruction de la procédure, les explications fournies ultérieurement étaient de nature à le lever et à exclure toute velléité délibérée de leur part de porter atteinte aux droits de la défense. Le recours est donc mal fondé sur ce point.
2.3 Le recourant voit également un élément de nature à établir la volonté des magistrats en charge de l'instruction de faire obstruction aux droits de la défense et, partant, leur prévention à son égard dans le fait que les parties ont été averties de l'apport à la procédure de quatorze classeurs de pièces quarante-huit heures seulement avant l'audition du témoin qui les avait remises, alors que ces documents avaient été transmis et enregistrés dans une procédure parallèle quinze mois auparavant. Un délai aussi court excluait effectivement une consultation de la part des parties avant la tenue de l'audience. Le Juge d'instruction Dumartheray a cependant déclaré avoir agi de la sorte non pas dans l'intention d'entraver les droits de la défense, mais de manière à pouvoir, le cas échéant, utiliser l'un ou l'autre de ces documents lors de l'audition de ce témoin, prévue le 16 novembre 2001, ou lors d'auditions ultérieures. Il n'y a pas lieu d'examiner plus avant la pertinence de ces explications. Même si la manière de procéder n'était peut-être pas exempte de tout reproche au regard des droits de la défense, elle ne suffit pas encore à établir une prévention à l'égard du recourant de la part du juge d'instruction qui l'a initiée ou des juges d'instruction dans leur ensemble.
Pour le surplus, le recourant ne revient pas sur les autres éléments qu'il avait invoqués à l'appui de sa demande de récusation et que le Collège des juges d'instruction a tenus pour irrelevants; en l'absence de tout grief à ce propos, il n'appartient pas au Tribunal fédéral de statuer d'office sur ce point (<ref-ruling> consid. 3c p. 43).
2.4 Vu ce qui précède, le recours est mal fondé en tant qu'il porte sur la récusation des juges d'instruction en charge de la procédure dans laquelle A._ est impliqué.
2.4 Vu ce qui précède, le recours est mal fondé en tant qu'il porte sur la récusation des juges d'instruction en charge de la procédure dans laquelle A._ est impliqué.
3. Celui-ci met en cause à titre subsidiaire l'indépendance et l'impartialité du Collège des juges d'instruction en raison de l'intérêt personnel que ses membres auraient à ne pas se voir attribuer une procédure lourde en cas d'acceptation de la demande de récusation et des contacts inévitables qu'ils entretiennent avec les juges dont la récusation est requise. La recevabilité de ce grief au regard de l'exigence de l'épuisement préalable des voies de droit ancrée à l'art. 86 al. 1 OJ peut demeurer indécise.
Selon les art. 99 et 100 LOJ gen., lorsque la récusation d'un juge est demandée, la décision est prise par les membres de la juridiction concernée, sans la participation du magistrat visé. Ce système, qui laisse aux pairs du juge dont la récusation est demandée le soin de statuer sur la requête, n'est pas propre au canton de Genève. Le législateur fédéral a aussi adopté une réglementation semblable à l'art. 26 al. 1 OJ, qui s'applique à toutes les sections du Tribunal fédéral, en particulier pour la récusation d'un membre de la Cour de cassation pénale. Que les membres appelés à statuer sur une demande de récusation travaillent au sein de la même juridiction que le magistrat concerné, occupent le même lieu de travail et entretiennent ainsi des contacts fréquents ne suffit pas à faire douter de leur impartialité et de leur indépendance. Il n'en va pas différemment pour les juges d'instruction qui, à Genève, travaillent de façon indépendante; il n'existe pas entre eux de différences de caractère hiérarchique propres à faire douter de leur indépendance; enfin, le Collège des juges d'instruction n'exerce aucune surveillance sur ses membres, qui ne lui sont en aucune manière subordonnés.
Dans ces conditions, on ne saurait dire que le Collège des juges d'instruction genevois n'offre pas les garanties d'indépendance et d'impartialité requises par l'art. 30 al. 1 Cst. Pour le surplus, le recourant n'invoque aucun fait concret touchant à la personnalité de tel ou tel juge ayant participé à la décision attaquée, de nature à établir une prévention personnelle à son égard.
Dans ces conditions, on ne saurait dire que le Collège des juges d'instruction genevois n'offre pas les garanties d'indépendance et d'impartialité requises par l'art. 30 al. 1 Cst. Pour le surplus, le recourant n'invoque aucun fait concret touchant à la personnalité de tel ou tel juge ayant participé à la décision attaquée, de nature à établir une prévention personnelle à son égard.
4. Le recours doit par conséquent être rejeté, dans la mesure où il est recevable, aux frais du recourant qui succombe (art. 156 al. 1 OJ). Il n'y a pas lieu d'allouer des dépens (art. 159 al. 2 OJ).

rulings:
Par ces motifs, le Tribunal fédéral prononce:
1. Le recours est rejeté dans la mesure où il est recevable;
1. Le recours est rejeté dans la mesure où il est recevable;
2. Un émolument judiciaire de 3'000 fr. est mis à la charge du recourant;
2. Un émolument judiciaire de 3'000 fr. est mis à la charge du recourant;
3. Le présent arrêt est communiqué en copie aux parties ainsi qu'au Procureur général et au Collège des juges d'instruction du canton de Genève.
Lausanne, le 31 janvier 2002
Au nom de la Ire Cour de droit public
du Tribunal fédéral suisse
Le président: Le greffier:


facts:
Sachverhalt:
A. Die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl hat am 16. Februar 2009 gegen X._ Anklage erhoben wegen qualifizierten Drogendelikten (gewerbs- und bandenmässiger Handel mit Marihuana und Haschisch). Er befindet sich seit 16. Januar 2008 in strafprozessualer Haft. Ein Haftentlassungsgesuch des Angeklagten vom 15. April 2009 wies der Haftrichter des Bezirksgerichts Zürich mit Verfügung vom vom 18. April 2009 ab.
B. Gegen den haftrichterlichen Entscheid gelangte X._ mit Beschwerde vom 25. Mai 2009 an das Bundesgericht. Er beantragt die Aufhebung der Verfügung vom 18. April 2009 sowie seine sofortige Haftentlassung. Der kantonale Haftrichter und die Staatsanwaltschaft haben am 27. Mai bzw. 2. Juni 2009 auf Vernehmlassungen je ausdrücklich verzichtet.

considerations:
Erwägungen:
1. Die allgemeinen Sachurteilsvoraussetzungen von Art. 78 ff. BGG geben zu keinen Bemerkungen Anlass.
2. Strafprozessuale Haft in Form von Sicherheitshaft kann nach Zürcher Strafverfahrensrecht nur angeordnet bzw. fortgesetzt werden, wenn der Angeklagte eines Verbrechens oder Vergehens dringend verdächtig ist und ausserdem konkrete Anhaltspunkte für einen besonderen Haftgrund, namentlich Fluchtgefahr, vorliegen (§ 58 Abs. 1 Ziff. 1 i.V.m. § 67 Abs. 2 StPO/ZH).
3. Der Beschwerdeführer bestreitet den dringenden Tatverdacht der Beteiligung an einem Verbrechen oder Vergehen nicht in substanziierter Weise. Zwar macht er geltend, der dringende Tatverdacht sei "weitestgehend inexistent", und er bezeichnet die anderslautenden Erwägungen der Vorinstanz als willkürlich. Er räumt jedoch konkrete Verdachtsgründe für "Tatteilnahmen" an anderer Stelle selbst ein (Handel mit bzw. Transport von ca. 30 kg Marihuana bzw. 150 kg Marihuana-Staudenpflanzen, Aufbewahrung von 30 kg Haschisch in der eigenen Wohnung). Der Standpunkt des Beschwerdeführers, seine Tatbeiträge seien untergeordneter Art bzw. lediglich als Gehilfenschaft einzustufen, lässt den im angefochtenen Entscheid und in der Anklageschrift dargelegten dringenden Tatverdacht der Teilnahme an einem Vergehen oder Verbrechen nicht dahinfallen. Bei der teilnahmerechtlichen Qualifikation (als Mittäterschaft oder Beihilfe) hat der Haftrichter dem erkennenden Strafgericht im Übrigen nicht vorzugreifen; Analoges gilt für die Würdigung der verschiedenen Beweisaussagen bzw. des gesamten Beweisergebnisses (vgl. <ref-ruling> E. 3 S. 210; <ref-ruling> E. 3c S. 146). Die betreffende Willkürrüge erweist sich als offensichtlich unbegründet, soweit darauf überhaupt eingetreten werden kann (vgl. Art. 42 Abs. 2 BGG).
4. Der Beschwerdeführer wendet sich sodann gegen die Annahme von Fluchtgefahr. Das in der Anklageschrift beantragte Strafmass sei überhöht. Dass die Staatsanwaltschaft zusätzlich die gerichtliche Zusprechung eine Ersatzforderung zugunsten des Staates beantragt habe, könne (entgegen der Ansicht der Vorinstanz) nicht als Fluchtindiz herangezogen werden. Im Falle seiner Freilassung könne er auf die Wiederaufnahme einer früheren Arbeitsstelle bei einem Schlüsselservice hoffen. Der Beschwerdeführer rügt in diesem Zusammenhang Verletzungen des verfassungsmässigen Individualrechts der persönlichen Freiheit sowie des Willkürverbotes.
4.1 Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtes braucht es für die Annahme von Fluchtgefahr eine gewisse Wahrscheinlichkeit, dass sich der Angeklagte, wenn er in Freiheit wäre, der Strafverfolgung und dem Vollzug der Strafe durch Flucht entziehen würde. Die Schwere der drohenden Strafe darf als ein Indiz für Fluchtgefahr gewertet werden. Sie genügt jedoch für sich allein nicht, um den Haftgrund zu bejahen. Vielmehr müssen die konkreten Umstände des betreffenden Falles, insbesondere die gesamten Lebensverhältnisse des Angeklagten, in Betracht gezogen werden (<ref-ruling> E. 3a S. 62; <ref-ruling> E. 4a S. 70, je mit Hinweisen). So ist es zulässig, die familiären und sozialen Bindungen des Häftlings, dessen berufliche Situation und Schulden sowie Kontakte ins Ausland und Ähnliches mitzuberücksichtigen. Auch bei einer befürchteten Ausreise in ein Land, das den Angeklagten grundsätzlich an die Schweiz ausliefern bzw. stellvertretend verfolgen könnte, ist die Annahme von Fluchtgefahr nicht ausgeschlossen (<ref-ruling> E. 3d S. 36 f.). Wie bei den übrigen strafprozessualen Haftarten gilt auch bei der Sicherheitshaft, dass sie nur als "ultima ratio" angeordnet oder aufrechterhalten werden darf. Wo sie durch mildere Massnahmen ersetzt werden kann, muss von der Anordnung oder Fortdauer der Haft abgesehen und an ihrer Stelle eine solche Ersatzmassnahme angeordnet werden (<ref-ruling> E. 2.3 S. 73, E. 2.16 S. 78 f.; <ref-ruling> E. 3.3.1 S. 279, je mit Hinweisen).
4.2 Bei Haftbeschwerden prüft das Bundesgericht (im Hinblick auf die Schwere des Eingriffes in das Grundrecht der persönlichen Freiheit) die Auslegung und Anwendung des kantonalen Prozessrechtes frei. Soweit jedoch reine Sachverhaltsfragen und damit Fragen der Beweiswürdigung zu beurteilen sind, greift das Bundesgericht nur ein, wenn die tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz offensichtlich unrichtig sind oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen (Art. 97 Abs. 1 i.V.m. Art. 105 Abs. 2 BGG; <ref-ruling> E. 2.5 S. 73 f. mit Hinweis).
4.3 Dem Beschwerdeführer werden in der Anklageschrift vom 16. Februar 2009 mehrfache qualifizierte Widerhandlungen gegen das Betäubungsmittelgesetz (gewerbs- und bandenmässiger Handel mit grossen Mengen Marihuana und Haschisch) vorgeworfen. Die Staatsanwaltschaft beantragt die Ausfällung einer Freiheitsstrafe von fünf Jahren (unter Anrechnung der erstandenen strafprozessualen Haft) sowie einer Busse von Fr. 10'000.--. Ausserdem sei dem Staat (zum Ausgleich des deliktisch erlangten Vermögensvorteils) eine Ersatzforderung von Fr. 3 Mio. zulasten des Angeklagten zuzusprechen. Die Vorinstanz durfte die dem Beschwerdeführer drohende empfindliche Freiheitsstrafe als erhebliches Fluchtindiz berücksichtigen. Sodann bestreitet er die Darstellung der Anklagebehörde nicht, dass er holländischer Staatsangehöriger (und türkischer Abstammung) sei und vor seiner Verhaftung weder über einen festen Wohnsitz in der Schweiz verfügt habe, noch einer regelmässigen Arbeit nachgegangen sei. Nach eigenen Angaben ist der Beschwerdeführer mittellos. Dass die Vorinstanz auch noch mitberücksichtigt hat, dass ihm im Falle der Verurteilung in der Schweiz hohe Schulden drohen (Ersatzforderung des Staates sowie Verfahrens- und Verteidigungskosten), hält vor der Verfassung stand.
4.4 Aus dem Gesagten ergeben sich ausreichend konkrete Anhaltspunkte für das Vorliegen von Fluchtgefahr.
4.5 Als verfassungskonform erweist sich auch die Einschätzung der Vorinstanz, der dargelegten Fluchtneigung lasse sich mit blossen Ersatzmassnahmen für Sicherheitshaft nicht ausreichend begegnen (vgl. <ref-ruling> E. 2.16 S. 78 f.; <ref-ruling> E. 3.3.1 S. 279). Dabei durfte sie (sinngemäss) mitberücksichtigen, dass eine Pass- und Schriftensperre den Beschwerdeführer an einer Flucht kaum wirksam zu hindern vermöchte und eine Kautionsleistung (angesichts seiner von ihm dargelegten prekären finanziellen Situation) nicht in Betracht fiele.
5. Schliesslich rügt der Beschwerdeführer die bisherige Haftdauer als unverhältnismässig. Er befinde sich schon seit mehr als 11⁄4 Jahren in Haft. Es könne ihm höchstens eine untergeordnete Beteiligung an Handel mit "weichen" Drogen zur Last gelegt werden, weshalb ihm keine mehrjährige Freiheitsstrafe drohe. Im November 2008 sei eine andere Haftrichterin hier noch von einem leichten Fall gewerbsmässigen Drogenhandels ausgegangen und von einem voraussichtlichen Strafmass von nicht erheblich mehr als einem Jahr. Gegen einen Mitangeklagten, dem ein höheres Verschulden vorzuwerfen sei als ihm, dem Beschwerdeführer, habe das Bezirksgericht Zürich (mit Urteil vom 25. Februar 2009) eine teilbedingte Freiheitsstrafe von 30 Monaten ausgefällt. Die kantonalen Strafverfolgungsbehörden hätten ausserdem das Beschleunigungsgebot in Straf- bzw. Haftsachen missachtet, indem sie den Fall nicht ausreichend rasch vorangetrieben, sondern "unerträglich langsam" bearbeitet hätten.
5.1 Gemäss Art. 31 Abs. 3 BV hat eine in strafprozessualer Haft gehaltene Person Anspruch darauf, innerhalb einer angemessenen Frist richterlich abgeurteilt oder während des Strafverfahrens aus der Haft entlassen zu werden. Eine übermässige Haftdauer stellt eine unverhältnismässige Beschränkung dieses Grundrechts dar. Sie liegt dann vor, wenn die Haftfrist die mutmassliche Dauer der zu erwartenden freiheitsentziehenden Sanktion übersteigt. Bei der Prüfung der Verhältnismässigkeit der Haftdauer ist namentlich der Schwere der untersuchten Straftaten Rechnung zu tragen. Der Richter darf die Haft nur so lange erstrecken, als sie nicht in grosse zeitliche Nähe der (im Falle einer rechtskräftigen Verurteilung) konkret zu erwartenden Dauer der freiheitsentziehenden Sanktion rückt (<ref-ruling> E. 4.1 S. 170, 270 E. 3.4.2 S. 281, je mit Hinweisen). Im Weiteren kann eine Haft die zulässige Dauer auch dann überschreiten, wenn das Strafverfahren nicht genügend vorangetrieben wird, wobei sowohl das Verhalten der Justizbehörden als auch dasjenige des Inhaftierten in Betracht gezogen werden müssen. Die Frage, ob eine Haftdauer als übermässig bezeichnet werden muss, ist aufgrund der konkreten Verhältnisse des einzelnen Falles zu beurteilen (<ref-ruling> E. 4.1 S. 170 f., 270 E. 3.4.2 S. 281; <ref-ruling> E. 4.1 S. 27 f., je mit Hinweisen).
5.2 Im Falle einer strafrechtlichen Verurteilung hat der Beschwerdeführer mit einer mehrjährigen Freiheitsstrafe zu rechnen. Die Staatsanwaltschaft hat in der Anklageschrift vom 16. Februar 2009 ein Strafmass von fünf Jahren Freiheitsstrafe beantragt. Die Vorinstanz bezeichnet den entsprechenden Antrag aufgrund der Aktenlage als "keineswegs abwegig". Wie im angefochtenen Entscheid willkürfrei erwogen wird, bestehen konkrete Anhaltspunkte dafür, dass der Beschwerdeführer sich an gewerbs- und bandenmässigem Drogenhandel beteiligt habe (so seien in seiner Wohnung 40 kg Haschisch aufgefunden worden) und dass er dabei (gemäss den Aussagen verschiedener Beteiligter) nicht bloss in unwichtiger Funktion tätig gewesen sei. Damit ist die bisherige strafprozessuale Haftdauer von einem Jahr und ca. fünf Monaten noch nicht in grosse Nähe des drohenden Freiheitsentzuges gerückt. Selbst wenn (im Hinblick auf eine allfällige Verurteilung) auch die Möglichkeit eines bedingten oder teilbedingten Strafvollzuges nicht ausgeschlossen erschiene, würde dies in Fällen wie dem vorliegenden nicht zur Annahme von Überhaft führen (vgl. BGE <ref-ruling> E. 3.4.2 S. 281 f.; <ref-ruling> E. 3d S. 64; <ref-ruling> E. 6 S. 215, je mit Hinweisen; Urteile 1B_12/2007 vom 26. Februar 2007 E. 3.4; 1B_6/2007 vom 20. Februar 2007 E. 2.5).
5.3 Ebenso wenig werden aus den vorliegenden Akten schwerwiegende prozessuale Versäumnisse der Strafverfolgungsbehörden ersichtlich, welche eine sofortige Haftentlassung des Beschwerdeführers rechtfertigen würden. Gemäss den vorliegenden Akten wurde die relativ aufwändige Strafuntersuchung wegen gewerbs- und bandenmässigen Drogenhandels etwa ein Jahr nach der Inhaftierung des Beschwerdeführers mit Überweisung der Anklageschrift an das Gericht abgeschlossen. Die gerichtliche Hauptverhandlung wurde auf den 26. August 2009 terminiert und wird somit sechs Monate nach Anklageerhebung erfolgen. Darin ist keine Verletzung des grundrechtlichen Beschleunigungsgebotes in Haftsachen (Art. 31 Abs. 3 BV) zu erkennen. Die vom Beschwerdeführer zusätzlich aufgeworfene Frage, ob das gesamte Strafverfahren den allgemeinen Anforderungen von Art. 29 Abs. 1 BV genüge, bildet nicht Gegenstand des angefochtenen Haftbeschwerdeentscheides. Die Prüfung entsprechender Vorbringen wird Aufgabe des erkennenden Strafgerichts sein. Über das oben Dargelegte hinaus ist darauf nicht einzutreten.
6. Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann.
Der Beschwerdeführer stellt ein Gesuch um unentgeltliche Prozessführung und Rechtsverbeiständung. Die Beschwerde erweist sich noch knapp als nicht zum Vornherein aussichtslos. Da auch die übrigen gesetzlichen Voraussetzungen bejaht werden können (und insbesondere die Bedürftigkeit des schon längere Zeit inhaftierten Gesuchstellers ausreichend glaubhaft gemacht wird), ist das Ersuchen zu bewilligen (Art. 64 BGG).

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit auf sie einzutreten ist.
2. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird gutgeheissen:
2.1 Es werden keine Kosten erhoben.
2.2 Dem Rechtsbeistand des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Michel Wehrli, wird für das Verfahren vor Bundesgericht aus der Bundesgerichtskasse eine Entschädigung von Fr. 1'200.-- ausgerichtet.
3. Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer sowie der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl und dem Bezirksgericht Zürich, Haftrichter, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 18. Juni 2009
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Féraud Forster


facts:
Sachverhalt:
A. Der 1968 geborene B._ erlitt im Jahr 1984 einen Fahrradunfall und zog sich dabei eine Hirnerschütterung, eine Rissquetschwunde links temporal sowie eine Prellung am linken Oberschenkel zu. Am 23. November 2005 meldete er sich bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Zürich (IV-Stelle) zog insbesondere die Akten der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) bei und gab beim medizinischen Zentrum X._ ein Gutachten in Auftrag, welches am 22. Dezember 2007 erstattet wurde. Mit Verfügung vom 6. Mai 2008 wies sie das Rentenbegehren des Versicherten ab.
B. Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich wies die dagegen erhobene Beschwerde, mit welcher der Versicherte unter anderem ein Gutachten des medizinischen Instituts Y._ vom 10. März 2009 einreichte, mit Entscheid vom 16. November 2009 ab.
C. B._ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen mit den Rechtsbegehren, in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides sei ihm unter Kosten- und Entschädigungsfolge ab Januar 2006 eine halbe Invalidenrente auszurichten. Eventuell sei die Angelegenheit an die Beschwerdegegnerin zur weiteren Sachverhaltsabklärung zurückzuweisen. Er beantragt ferner, die Beschwerdegegnerin sei zusätzlich zu verpflichten, ihm die Kosten des Privatgutachtens des medizinischen Instituts Y._ von Fr. 12'374.- zu ersetzen.

considerations:
Erwägungen:
1. Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzung gemäss den Art. 95 f. BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (<ref-law>), und kann deren Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von <ref-law> beruht (<ref-law>; vgl. auch <ref-law>). Mit Blick auf diese Kognitionsregelung ist aufgrund der Vorbringen in der Beschwerde an das Bundesgericht (<ref-law>) nur zu prüfen, ob der angefochtene Gerichtsentscheid in Anwendung der massgeblichen materiell- und beweisrechtlichen Grundlagen (unter anderem) Bundesrecht verletzt (<ref-law>), einschliesslich einer allfälligen rechtsfehlerhaften Tatsachenfeststellung (Art. 97 Abs. 1, <ref-law>). Hiezu gehört insbesondere auch die unvollständige (gerichtliche) Feststellung der rechtserheblichen Tatsachen und die Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes als einer wesentlichen Verfahrensvorschrift (Urteile 9C_534/2007 vom 27. Mai 2008, E. 1 mit Hinweis auf ULRICH MEYER, N. 58-61 zu Art. 105, in: Niggli/Uebersax/Wiprächtiger [Hrsg.], Basler Kommentar Bundesgerichtsgesetz, Basel 2008; SEILER/VON WERDT/GÜNGERICH, Kommentar zum Bundesgerichtsgesetz, Bern 2007, N. 24 zu Art. 97).
2. Das kantonale Gericht hat die Bestimmungen und Grundsätze über die Voraussetzungen und den Umfang des Rentenanspruchs (<ref-law>) sowie die Invaliditätsbemessung nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs (<ref-law>) zutreffend dargelegt. Ebenfalls richtig sind die Ausführungen zum Beweiswert ärztlicher Berichte und Gutachten und zur Beweiswürdigung (<ref-ruling> E. 3 S. 352 ff.; <ref-ruling> E. 1c S. 160 ff., je mit Hinweisen; vgl. auch <ref-ruling> E. 4.1 S. 400). Darauf wird verwiesen.
3. Streitig und zu prüfen ist der Anspruch des Versicherten auf eine Invalidenrente. Dabei steht insbesondere in Frage, ob Vorinstanz und Verwaltung bei der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit zu Recht auf das Gutachten des medizinischen Zentrums X._ vom 22. Dezember 2007 abgestellt haben.
Dieses Gutachten erfüllt die von der Rechtsprechung gestellten Anforderungen an ein ärztliches Gutachten (vgl. E. 2 hievor). Die darauf gestützten vorinstanzlichen Feststellungen und Würdigungen sind weder offensichtlich unrichtig noch verletzen sie Bundesrecht. Vielmehr hat sich die Vorinstanz mit den abweichenden ärztlichen Stellungnahmen, auf die sich der Beschwerdeführer stützt, ausführlich und auf nachvollziehbare Weise auseinandergesetzt. Dabei ergibt sich auch dann kein rentenbegründender Invaliditätsgrad, wenn man mit dem Beschwerdeführer davon ausgeht, die Vorinstanz hätte sich auf den Austrittsbericht der Rehaklinik Z._ vom 18. Januar 2006 und das Gutachten des medizinischen Instituts Y._ vom 10. März 2009 stützen müssen. Während der Austrittsbericht der Rehaklinik Z._ die Arbeitsunfähigkeit von 50 % vor allem mit einer leichten neuropsychologischen Störung und dem stark depressiv gefärbten Zustandsbild, diagnostisch am ehesten mit einer Dysthymie begründet, diagnostiziert das medizinische Institut Y._ neben den chronischen Kopfschmerzen eine anhaltende affektive Störung gemäss ICD-10 F 34.8. Aufgrund dieser Diagnosen hält die Vorinstanz zu Recht fest, es sei nicht einleuchtend, weshalb das Gutachten des medizinischen Instituts Y._ aus neurologischer Sicht trotz fehlender objektiver Befunde eine Arbeitsunfähigkeit von 20 % attestiere und aus welchem Grund aus psychiatrischer Sicht eine solche von 50 % angenommen werde. Der Beschwerdeführer versucht lediglich, trotz dieser klaren Erkenntnisse und zutreffenden Schlussfolgerungen, sowohl die neurologische wie auch die psychiatrische Arbeitsunfähigkeit damit zu begründen, die Vorinstanz habe in aktenwidriger und somit willkürlicher Weise sowie in Verletzung seines rechtlichen Gehörs die zentrale Aussage des Gutachters übersehen, wonach die Arbeitsfähigkeit wegen der Kopfschmerzen eingeschränkt sei. Damit stützt er sich aber nicht im Geringsten auf medizinisch oder juristisch fundierte Argumente. Der angefochtene Entscheid, auf welchen verwiesen wird, beruht somit weder auf einer offensichtlich unrichtigen noch unvollständigen Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts, noch verstösst er sonstwie gegen Bundesrecht.
4. Der Beschwerdeführer beantragt ferner, die Beschwerdegegnerin sei zu verpflichten, ihm die Kosten des Privatgutachtens des medizinischen Instituts Y._ von Fr. 12'374.- zu ersetzen. Das kantonale Gericht hat zutreffend festgestellt, dass das Gutachten des medizinischen Zentrums X._ sämtliche Kriterien eines beweiskräftigen Gutachtens erfüllt, sodass kein Anspruch des Beschwerdeführers auf Vergütung der Kosten des durch das medizinische Institut Y._ erstellten Gutachtens besteht. Auch in dieser Hinsicht hat die Vorinstanz weder den rechtserheblichen Sachverhalt offensichtlich unrichtig festgestellt noch hat sie Bundesrecht verletzt.
5. Die im Sinne von <ref-law> offensichtlich unbegründete Beschwerde ist im vereinfachten Verfahren abzuweisen.
6. Die Gerichtskosten werden dem Beschwerdeführer als unterliegender Partei auferlegt (<ref-law>).

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
3. Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 22. März 2010
Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Das präsidierende Mitglied: Der Gerichtsschreiber:
Borella Scartazzini


facts:
Faits:
A. G._ est au bénéfice d'un trois quarts de rente de l'assurance-invalidité (fondé sur un taux d'invalidité de 67 %) depuis le 1er février 2005. Par décision du 5 février 2009, le Service des prestations complémentaires du canton de Genève (ci-après: le SPC) l'a mise au bénéfice de prestations complémentaires de droit fédéral et cantonal à partir du 1er février 2006. Ces prestations ont été calculées compte tenu d'un revenu hypothétique.
Le 5 janvier 2010, le SPC a rendu une décision par laquelle il a constaté sur la base d'un nouveau calcul des prestations complémentaires à partir du 1er janvier 2008 (comprenant également un revenu hypothétique) que le montant de celles-ci devait être augmenté, si bien qu'il en résultait un solde en faveur de l'assurée de 7'227 fr.; il a également fixé à 1'110 fr. par mois le montant des prestations complémentaires fédérales et à 1'011 fr. celui des prestations complémentaires cantonales à partir du 1er février 2010. Faisant opposition à cette décision, G._ a contesté notamment la prise en compte d'un gain hypothétique, en invoquant être totalement incapable de travailler pour des raisons de santé. Le 11 mars 2010, le SPC a rendu une nouvelle décision valable à partir du 1er janvier 2009, dont il ressortait que G._ devait rembourser 3'000 fr. Le 14 avril 2010, par décision sur opposition, il a admis l'opposition de la prénommée. Reprenant le calcul des prestations complémentaires à partir du 1er février 2010, sans tenir compte d'un revenu hypothétique, il a fait état d'un solde en faveur de l'assurée de 1'884 fr., qu'il a indiqué conserver en compensation de la dette existante; il a par ailleurs déterminé le montant des prestations complémentaires à partir du 1er mai 2010.
B. G._ a déféré cette décision sur opposition au Tribunal cantonal des assurances sociales de la République et canton de Genève (aujourd'hui: Cour de justice de la République et canton de Genève, Chambre des assurances sociales). Elle demandait en substance que lui soit versé un arriéré depuis le 1er janvier 2008, soit en fonction d'un calcul ne tenant pas compte d'un gain hypothétique depuis cette date. Dans ses déterminations sur le recours, le SPC a admis que la suppression du gain potentiel devait prendre effet au 1er janvier 2009 et produit un nouveau calcul en conséquence, dont il ressortait un "montant rétroactif (comptable)" de 7'948 fr. en faveur de l'assurée, soit 6'832 fr. après déduction de la dette restante (de 1'116 fr.) Selon le SPC, le solde ne pouvait être versé à G._, parce que le paiement d'arriérés n'était pas possible en dehors de l'éventualité d'une décision en restitution.
Par jugement du 14 septembre 2010, le Tribunal a admis le recours. Il a annulé les décisions des 5 janvier et 14 avril 2010 dans le sens des considérants et renvoyé la cause au SPC pour nouveau calcul du montant rétroactif dû à l'assurée à compter du 1er janvier 2008.
C. Le SPC interjette un recours en matière de droit public contre ce jugement, dont il demande l'annulation en ce qu'il concerne les prestations complémentaires fédérales. Il conclut à ce que soit dit qu'il ne doit supprimer la prise en compte du revenu hypothétique imputé à G._ que dès le 1er janvier 2009. Il a également requis que l'effet suspensif soit octroyé à son recours, ce qui lui a été accordé par ordonnance du 17 novembre 2010.
G._ et l'Office fédéral des assurances sociales ont renoncé à se déterminer.

considerations:
Considérant en droit:
1. 1.1 Le dispositif du jugement entrepris renvoie le dossier au SPC pour nouveau calcul du montant rétroactif dû à l'assurée à compter du 1er janvier 2008. Dès lors que la juridiction cantonale a statué de manière définitive sur les points contestés et que le renvoi ne vise que le calcul du montant rétroactif dû à l'intimée, le jugement attaqué constitue non pas une décision incidente au sens de l'<ref-law>, mais finale au sens de l'<ref-law>. Dirigé contre un jugement final, le recours est recevable.
1.2 Le recourant a correctement limité ses conclusions aux prestations complémentaires de droit fédéral dans la mesure où il n'a pas qualité pour former un recours en matière de droit public portant sur de telles prestations prévues par le droit cantonal (<ref-ruling> consid. 2.3.4 p. 60).
1.3 Le recours en matière de droit public peut être interjeté pour violation du droit, tel qu'il est délimité par les art. 95 et 96 LTF. Le Tribunal fédéral applique le droit d'office (<ref-law>). Il n'est donc limité ni par les arguments soulevés dans le recours ni par la motivation retenue par l'autorité précédente; il peut admettre un recours pour un autre motif que ceux qui ont été invoqués et il peut rejeter un recours en adoptant une argumentation différente de celle de l'autorité précédente (cf. <ref-ruling> consid. 1.3 p. 519; <ref-ruling> consid. 1.4 p. 140).
2. Au regard du dispositif du jugement entrepris, ainsi que des conclusions et motifs du recours, le litige porte uniquement sur le moment à partir duquel le revenu hypothétique doit être exclu du calcul des prestations complémentaires, singulièrement sur le point de savoir si ce moment doit être fixé au 1er janvier 2008 comme l'a retenu la juridiction cantonale ou au 1er janvier 2009 comme le soutient le recourant.
3. 3.1 La juridiction cantonale a considéré que la décision litigieuse ne relevait pas d'une situation où étaient survenus des faits nouveaux que l'assurée devait annoncer pour s'en prévaloir. Il s'agissait d'une décision sur opposition par laquelle le SPC avait admis avoir tenu compte à tort d'un gain potentiel de l'ayant droit et l'<ref-law> relatif aux modifications des circonstances ne s'appliquait pas. Dès lors, par ailleurs, que la décision du 5 janvier 2010 - que l'intimée avait valablement contestée - reprenait le calcul des prestations complémentaires dès le 1er janvier 2008, la suppression du gain potentiel devait être prise en compte à compter de cette date. L'assurée avait en conséquence droit au versement du rétroactif à compter de cette date.
3.2 Par sa décision du 5 janvier 2010, le SPC a révoqué sa décision antérieure (entrée en force) du 5 février 2009 en ce qui concerne les prestations courant à partir du 1er janvier 2008, en considérant qu'il y avait lieu de tenir compte, à titre de dépenses reconnues de l'ayant droit, des cotisations à l'AVS/AI/APG. Cette révocation faisait suite à un courrier de l'intimée du 23 novembre 2009, par lequel elle requérait la prise en charge des cotisations sociales pour les années 2008 et 2009. L'assurée avait cependant déjà fait état de ces dépenses dans sa demande de prestations complémentaires présentée le 12 septembre 2008, de sorte que cet élément à prendre en compte à titre de dépenses reconnues n'était pas nouveau. La décision du 5 janvier 2010 constitue dès lors une décision par laquelle le SPC a reconsidéré ses décisions initiales: pour la période ici déterminante du 1er janvier au 31 décembre 2008, celles-ci étaient manifestement erronées dans la mesure où les dépenses reconnues avaient été calculées sans tenir compte des cotisations sociales fédérales pour l'année 2008 (cf. art. 10 al. 3 let. c LPC [à l'exclusion des primes d'assurance-maladie]), que l'assurée avait fait valoir lors de sa demande. A la suite de l'opposition de celle-ci, le SPC a admis, dans sa décision du 14 avril 2010, qu'aucun revenu potentiel ne devait être pris en compte à partir du 1er février 2010; il a présenté un nouveau plan de calcul des prestations complémentaires à partir de cette date.
Au vu de la décision du 5 janvier 2010 et de la décision sur opposition, on constate que le recourant ne s'est pas prononcé en procédure d'opposition sur toute la période sur laquelle portait le litige - l'intimée ayant contesté la décision du 5 janvier 2010 dans son ensemble -, puisqu'il n'a statué que sur la situation à partir du 1er février 2010. Dans la mesure où la décision sur opposition déférée à la juridiction cantonale ne portait pas sur la période antérieure à cette date, on peut se demander si les premiers juges étaient habilités à se prononcer à ce sujet. Ce point peut cependant demeurer indécis, puisqu'ils n'étaient pas en droit de fixer rétroactivement au 1er janvier 2008 le moment à partir duquel le gain potentiel devait être exclu du calcul des revenus déterminants.
En effet, la jurisprudence considère que l'administration est libre de révoquer une décision manifestement erronée, dont la rectification revêt une importance notable (cf. <ref-law>), et partant, de régler les modalités de la reconsidération. Aussi, le juge n'a-t-il pas le pouvoir de la contraindre à reconsidérer une telle décision ni, à plus forte raison, de lui prescrire, à défaut d'une règle positive, les modalités d'un tel réexamen (<ref-ruling> consid. 3 p.183; arrêt 8C_526/2008 du 8 décembre 2008). En l'espèce, en renvoyant le dossier au recourant pour qu'il recalcule les prestations complémentaires sans tenir compte du gain potentiel de l'intimée à partir du 1er janvier 2008, la juridiction cantonale étend la reconsidération à un objet différent de celui examiné par le SPC, lequel concernait la prise en compte à titre de dépenses reconnues des cotisations sociales fédérales. En d'autres termes, elle le contraint à reconsidérer sa décision pour un autre motif que celui pour lequel il avait décidé de revenir sur sa décision du 5 février 2009. Or, une telle possibilité d'étendre l'objet de la reconsidération ou d'imposer un motif de reconsidération, en tant que modalité du réexamen d'une décision administrative entrée en force, est exclue en l'absence d'une règle idoine. Le jugement entrepris doit dès lors être réformé en ce sens que le SPC n'avait pas à exclure le revenu hypothétique du calcul des prestations complémentaires du 1er janvier au 31 décembre 2008. Partant, le recours du SPC apparaît bien fondé.
4. Vu l'issue du litige, l'intimée supportera les frais judiciaires afférents à la procédure fédérale (<ref-law>).

rulings:
Par ces motifs, le Tribunal fédéral prononce:
1. Le recours est admis. Le chiffre 3 du dispositif du jugement du Tribunal cantonal des assurances sociales de la République et canton de Genève du 14 septembre 2010 est modifié en ce sens que le dossier est renvoyé au SPC pour nouveau calcul du montant rétroactif dû à l'assurée à compter du 1er janvier 2009.
2. Les frais judiciaires, arrêtés à 500 fr., sont mis à la charge de l'intimée.
3. Le présent arrêt est communiqué aux parties, à la Cour de justice de la République et canton de Genève, Chambre des assurances sociales, et à l'Office fédéral des assurances sociales.
Lucerne, le 20 mai 2011
Au nom de la IIe Cour de droit social
du Tribunal fédéral suisse
Le Président: La Greffière:
Meyer Moser-Szeless


facts:
Sachverhalt:
Sachverhalt:
A. Das Gerichtspräsidium Münchwilen legte im Eheschutzverfahren zwischen Z._ und Y._ am 21. August 2001 unter anderem fest, dass Z._ an den Unterhalt des 1982 geborenen Sohnes X._ monatlich Fr. 500.-- (zuzüglich Ausbildungszulage, Kosten für die Jugendmusikschule und Krankenkassenprämie) und an denjenigen der Ehefrau Fr. 504.25 für die Zeit vom 1. Januar 2001 bis 31. Juli 2001, Fr. 574.95 vom 1. August 2001 bis zum 31. Juli 2002 und Fr. 890.45 ab 1. August 2002 zu zahlen habe. In teilweiser Gutheissung eines Abänderungsbegehrens von Z._ vom 16. Juli 2002 setzte es durch Verfügung vom 26. November 2002 den Y._ zustehenden Unterhaltsbeitrag mit Wirkung ab 1. August 2002 auf Fr. 462.40 herab. Andererseits wurde Z._ jedoch verpflichtet, ab 1. Juli 2002 zusätzlich die Rückzahlungen an das Bundesamt für Wohnungswesen zu leisten.
Z._ rekurrierte an das Obergericht des Kantons Thurgau, worauf Y._ Anschlussrekurs erhob.
Z._ rekurrierte an das Obergericht des Kantons Thurgau, worauf Y._ Anschlussrekurs erhob.
B. Am 27. Januar 2003 beschloss das Obergericht, den Rekurs abzuweisen, den Anschlussrekurs dagegen zu schützen und das Abänderungsgesuch von Z._ vom 16. Juli 2002 abzuweisen.
B. Am 27. Januar 2003 beschloss das Obergericht, den Rekurs abzuweisen, den Anschlussrekurs dagegen zu schützen und das Abänderungsgesuch von Z._ vom 16. Juli 2002 abzuweisen.
C. Z._ führt staatsrechtliche Beschwerde wegen Willkür mit dem Rechtsbegehren, den Entscheid des Obergerichts aufzuheben und die Sache zu neuem Entscheid an die kantonale Instanz zurückzuweisen.
Das Obergericht und die Rekursgegnerin Y._ beantragen, die Beschwerde sei abzuweisen (soweit darauf einzutreten sei).

considerations:
Das Bundesgericht zieht in Erwägung:
Das Bundesgericht zieht in Erwägung:
1. Beim angefochtenen Beschluss handelt es sich um einen letztinstanzlichen kantonalen Entscheid im Sinne von Art. 86 Abs. 1 OG über Eheschutzmassnahmen. Nach ständiger Rechtsprechung (zuletzt bestätigt in <ref-ruling> E. 2 S. 476 ff.) können derartige Entscheide beim Bundesgericht nicht mit Berufung, sondern einzig mit staatsrechtlicher Beschwerde angefochten werden. Aus dieser Sicht ist auf die (rechtzeitig erhobene) Beschwerde deshalb einzutreten.
1. Beim angefochtenen Beschluss handelt es sich um einen letztinstanzlichen kantonalen Entscheid im Sinne von Art. 86 Abs. 1 OG über Eheschutzmassnahmen. Nach ständiger Rechtsprechung (zuletzt bestätigt in <ref-ruling> E. 2 S. 476 ff.) können derartige Entscheide beim Bundesgericht nicht mit Berufung, sondern einzig mit staatsrechtlicher Beschwerde angefochten werden. Aus dieser Sicht ist auf die (rechtzeitig erhobene) Beschwerde deshalb einzutreten.
2. Der Beschwerdeführer wirft dem Obergericht in verschiedener Hinsicht einen Verstoss gegen das Willkürverbot vor.
2.1 Willkür im Sinne von <ref-law> liegt nach ständiger Rechtsprechung nicht schon dann vor, wenn eine andere Lösung als die beanstandete ebenfalls vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen wäre. Das Bundesgericht hebt einen kantonalen Entscheid wegen materieller Rechtsverweigerung nur dann auf, wenn er offensichtlich unhaltbar ist, mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder sonst wie in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft (<ref-ruling> E. 3 S. 440; <ref-ruling> E. 3a S. 15 und 129 E. 5b S. 134, mit Hinweisen). Die Aufhebung eines kantonalen Entscheids rechtfertigt sich in jedem Fall nur dort, wo nicht nur die Begründung, sondern auch das Ergebnis unhaltbar ist (<ref-ruling> E. 5 S. 250 mit Hinweisen).
2.2 Art. 90 Abs. 1 lit. b OG verlangt die Darlegung, inwiefern verfassungsmässige Rechte und Rechtssätze verletzt worden seien, was appellatorische Kritik, wie sie allenfalls im Rahmen eines Berufungsverfahrens zulässig ist, ausschliesst (<ref-ruling> E. 4b S. 11 f.). Wird Willkür gerügt, ist klar und detailliert aufzuzeigen, inwiefern der kantonale Entscheid qualifiziert unrichtig sein soll (<ref-ruling> E. 1c S. 73 mit Hinweisen; vgl. auch <ref-ruling> E. 1.6 S. 189 mit weiteren Hinweisen).
2.2 Art. 90 Abs. 1 lit. b OG verlangt die Darlegung, inwiefern verfassungsmässige Rechte und Rechtssätze verletzt worden seien, was appellatorische Kritik, wie sie allenfalls im Rahmen eines Berufungsverfahrens zulässig ist, ausschliesst (<ref-ruling> E. 4b S. 11 f.). Wird Willkür gerügt, ist klar und detailliert aufzuzeigen, inwiefern der kantonale Entscheid qualifiziert unrichtig sein soll (<ref-ruling> E. 1c S. 73 mit Hinweisen; vgl. auch <ref-ruling> E. 1.6 S. 189 mit weiteren Hinweisen).
3. Auf Begehren eines der Ehegatten passt der Eheschutzrichter die angeordneten Massnahmen an veränderte Verhältnisse an oder hebt sie auf, wenn ihr Grund weggefallen ist (Art. 179 Abs. 1 erster Halbsatz ZGB). Voraussetzung für eine Abänderung ist jedoch, dass eine erhebliche und dauernde Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse eingetreten ist oder dass der frühere Entscheid auf unzutreffenden Annahmen beruht hatte (Urteile 5P.212/2003 vom 9. Juli 2003, E. 2.6, und 5P.387/2002 vom 27. Februar 2003, E. 2; Hausheer/Reusser/ Geiser, Berner Kommentar, N. 8a und 10 zu [a]<ref-law>; Hasenböhler, Basler Kommentar, N. 3 und 4 zu [a]<ref-law>; Bräm/Hasenböhler, Zürcher Kommentar, N. 8 zu [a]<ref-law>).
3.1 Als willkürlich bezeichnet der Beschwerdeführer zunächst, dass das Obergericht Rügen, die er zur Höhe seines Notbedarfs, beispielsweise bezüglich der von ihm zu tragenden Kosten für die Liegenschaft in A._, der Steuern und gewisser "Luxuspositionen" bei den Versicherungen, erhoben habe, als unzulässige appellatorische Kritik betrachtet, gleichzeitig aber die von der Beschwerdegegnerin in appellatorischer Form erst im Rekursverfahren geltend gemachten höheren Steuern berücksichtigt habe. Er hält dafür, dass die Beschwerdegegnerin ihre Rügen mit einem Rekurs gegen die ursprüngliche Eheschutzverfügung vom 21. August 2001 hätte geltend machen müssen.
Der Beschwerdeführer verkennt, dass es bei der Berücksichtigung bzw. Nichtberücksichtigung oder nur teilweisen Berücksichtigung gewisser Positionen in seinem Existenzminimum sich um einen Entscheid gehandelt hatte, den der erstinstanzliche Richter in Ausübung des ihm von Gesetzes wegen zustehenden Ermessens getroffen hatte, die Berechnung der voraussichtlichen Steuerbelastung der Beschwerdegegnerin dagegen auf einem Irrtum beruht hatte. Mit dem erstinstanzlichen Entscheid war dem Beschwerdeführer klar geworden, dass bzw. warum gewisse von ihm geltend gemachten Positionen nicht im erwünschten Ausmass berücksichtigt worden waren; er verfügte über die nötigen Informationen, um das gebotene Rechtsmittel zu ergreifen. Nach der unwidersprochen gebliebenen und für das Bundesgericht im vorliegenden Beschwerdeverfahren verbindlichen Darstellung im angefochtenen Entscheid verhielt es sich bei der Ermittlung der auf Seiten der Beschwerdegegnerin anfallenden Steuern hingegen so, dass sowohl die Parteien als auch der erstinstanzliche Richter von falschen tatsächlichen Annahmen ausgegangen waren. Die Beschwerdegegnerin hatte mithin keinen Anhaltspunkt, um gegen den erstinstanzlichen Entscheid ein Rechtsmittel einzulegen. Von einer willkürlichen Ungleichbehandlung der Parteien kann deshalb keine Rede sein.
3.2 Der Beschwerdeführer bezeichnet sodann auch die Ermittlung seines Einkommens bzw. seiner Steuerbelastung als willkürlich, habe doch die kantonale Rekursinstanz bei ihrer Schätzung das (steuererhöhende) Einkommen aus seiner Tätigkeit beim WEKA Verlag von jährlich Fr. 6'000.-- ausser Acht gelassen. Der Frage der Berücksichtigung dieses Nebeneinkommens an sich braucht nicht weiter nachgegangen zu werden. Es ist nämlich zu bemerken, dass das Obergericht bei der Ermittlung der Steuerbelastungen auf Seiten des Beschwerdeführers von einem Einkommen von - gerundet - Fr. 100'000.-- ausgegangen ist. Ein tatsächlich etwas höherer Betrag hätte auf die Schlussfolgerung der kantonalen Rekursinstanz, bei der Beschwerdegegnerin würde eine steuerliche Mehrbelastung von rund Fr. 400.-- anfallen, keinen entscheidenden Einfluss. Der Beschwerdeführer legt auf jeden Fall nicht dar, dass die eigene tatsächliche steuerliche Belastung in einem Umfang höher wäre, der die Feststellungen des Obergerichts zu den Steuerbelastungen der Parteien als willkürlich erscheinen liesse. Die Beschwerde ist mithin auch in diesem Punkt unbegründet.
3.3 Willkür erblickt der Beschwerdeführer weiter darin, dass im angefochtenen Entscheid nicht berücksichtigt worden sei, dass die erste Instanz sein Nettoeinkommen unrichtig festgestellt habe. Das Obergericht hat indessen unmissverständlich auf die unzutreffende Ermittlung des Nettolohns, d.h. den unterbliebenen Abzug der Ausbildungs- und Familienzulage, hingewiesen, dann aber allerdings die Differenz, die sich nach Abzug dieser Zulage ergebe, als bescheiden bezeichnet; es könne im Übrigen auch angesichts der inzwischen eingetretenen teuerungsbedingten Lohnerhöhungen nicht von einer erheblichen Veränderung der Verhältnisse gesprochen werden. Die kantonale Rekursinstanz hat das vom Beschwerdeführer in diesem Zusammenhang Vorgetragene somit keineswegs übergangen. Dass sie den beanstandeten Umstand im Ergebnis anders gewürdigt hat, als es dem Beschwerdeführer lieb gewesen wäre, macht den angefochtenen Entscheid noch nicht willkürlich. Willkür ist sodann auch mit dem blossen Vorwurf, das Obergericht habe entschieden, ohne von den Parteien die effektiven Belege eingeholt zu haben, nicht dargetan.
3.4 Der Beschwerdeführer weist ferner auf die Einkommensverhältnisse auf Seiten der Beschwerdegegnerin hin, wobei er geltend zu machen scheint, diese habe im Jahre 2001 weniger Einkünfte erzielt als vom Obergericht für die Berechnung ihrer Steuerlast angenommen. Dem ist vorab entgegenzuhalten, dass es um eine Hochrechnung für die Zukunft - ab August 2002 - ging und den Zahlen aus dem Jahre 2001 deshalb höchstens eine minimale Bedeutung zukam. Ausserdem ist zu bemerken, dass der Beschwerdeführer auch hier aus den bloss wiedergegebenen Zahlen keine nachvollziehbare Schlussfolgerung zieht und die Beschwerde somit insofern ungenügend begründet ist.
3.5 In Abweichung vom Entscheid der ersten Instanz hat das Obergericht dafür gehalten, bei den vom Beschwerdeführer zur Begründung seines Abänderungsbegehrens unter anderem angeführten WEG-Rückzahlungen handle es sich um Leistungen, die zur Verminderung der Schuld der beiden Miteigentümer der ehelichen Liegenschaft führten. Als Amortisationszahlungen dienten sie der Vermögensbildung; sie könnten deshalb nicht zum Unterhalt, d.h. zum Notbedarf, gerechnet werden.
Soweit das vom Beschwerdeführer Vorgebrachte überhaupt hinreichend substantiiert ist, vermag es den Vorwurf der Willkür nicht als begründet erscheinen zu lassen: Die erwähnte Qualifizierung der Rückzahlungen durch das Obergericht ist rechtlicher Natur, so dass nicht ersichtlich ist, wie dessen Entscheid in diesem Punkt aktenwidrig sein kann. Sodann legt der Beschwerdeführer in keiner Weise dar, warum es willkürlich sein soll, die Amortisation von Hypothekarschulden bei der Ermittlung des Notbedarfs unberücksichtigt zu lassen mit der Begründung, sie habe die Bildung von Vermögen zur Folge. Insbesondere erklärt er nicht, weshalb die (rechtliche) Betrachtungsweise des Obergerichts wegen eines ihr widersprechenden Zugeständnisses der Beschwerdegegnerin willkürlich sein soll. Im Übrigen wird die Auffassung der kantonalen Rekursinstanz auch in der Literatur vertreten (vgl. Hausheer/Spycher/Kocher/Brunner, Handbuch des Unterhaltsrechts, Bern 1997, S. 82 Rz. 02.44; Susanne Bachmann, Die Regelung des Getrenntlebens nach Art. 176 und 179 ZGB sowie nach zürcherischem Verfahrensrecht, Diss. St. Gallen 1995, S. 97, Ziff. 2.6.5.3).
3.6 Es trifft zu, dass das Obergericht sich zum Vorbringen des Beschwerdeführers in der Anschlussrekursantwort, der Beschwerdegegnerin sei eine Ausdehnung ihrer Erwerbstätigkeit zuzumuten, nicht geäussert hat. Ob der vom Beschwerdeführer gegen das Schweigen der kantonalen Rekursinstanz erhobene Vorwurf der Willkür die zutreffende Rüge darstellt, mag offen bleiben. Die stillschweigende Bestätigung der erstrichterlichen Auffassung ist als solche nämlich nicht zu beanstanden: Es durfte ohne Willkür angenommen werden, der absehbare Lehrabschluss des Sohnes X._ und die entsprechende Entlastung der Beschwerdegegnerin von Erziehungsaufgaben seien bereits beim ersten Eheschutzentscheid berücksichtigt worden und die Forderung, die Beschwerdegegnerin müsse von diesem Zeitpunkt an einer vollen Erwerbstätigkeit nachgehen, hätte schon in jenem Massnahmenverfahren erhoben werden müssen. Gegenüber der damaligen Situation ist keine wesentliche Veränderung eingetreten. Auch in diesem Punkt ist eine Verfassungsverletzung somit nicht dargetan.
3.6 Es trifft zu, dass das Obergericht sich zum Vorbringen des Beschwerdeführers in der Anschlussrekursantwort, der Beschwerdegegnerin sei eine Ausdehnung ihrer Erwerbstätigkeit zuzumuten, nicht geäussert hat. Ob der vom Beschwerdeführer gegen das Schweigen der kantonalen Rekursinstanz erhobene Vorwurf der Willkür die zutreffende Rüge darstellt, mag offen bleiben. Die stillschweigende Bestätigung der erstrichterlichen Auffassung ist als solche nämlich nicht zu beanstanden: Es durfte ohne Willkür angenommen werden, der absehbare Lehrabschluss des Sohnes X._ und die entsprechende Entlastung der Beschwerdegegnerin von Erziehungsaufgaben seien bereits beim ersten Eheschutzentscheid berücksichtigt worden und die Forderung, die Beschwerdegegnerin müsse von diesem Zeitpunkt an einer vollen Erwerbstätigkeit nachgehen, hätte schon in jenem Massnahmenverfahren erhoben werden müssen. Gegenüber der damaligen Situation ist keine wesentliche Veränderung eingetreten. Auch in diesem Punkt ist eine Verfassungsverletzung somit nicht dargetan.
4. Aus dem Gesagten ergibt sich, dass die Feststellungen des Obergerichts zu den Erhöhungen der Notbedarfe der Parteien (Fr. 550.-- auf Seiten des Beschwerdeführers und Fr. 400.-- bei der Beschwerdegegnerin) nicht verfassungswidrig sind. Der Beschwerdeführer bringt sodann nichts hinreichend Substantiiertes vor, das die obergerichtliche Auffassung, die Verhältnisse hätten sich angesichts der zahlenmässigen Gegebenheiten im Ergebnis nicht derart verändert, dass eine Abänderung der Eheschutzverfügung vom 21. August 2001 gerechtfertigt wäre, als willkürlich erscheinen liesse. Er begnügt sich mit dem Vorbringen, der Beschwerdegegnerin stehe auf Grund des angefochtenen Entscheids ein mindestens dreimal grösserer Freibetrag zu als ihm. Angesichts der vom Obergericht festgehaltenen Zahlen und der Ausführungen in der Beschwerde ist die Richtigkeit dieses Vorbringens indessen nicht dargetan, so dass sich Erörterungen zur Erklärung des Beschwerdeführers, die Freibeträge müssten für beide Ehegatten etwa gleich hoch sein, erübrigen.
4. Aus dem Gesagten ergibt sich, dass die Feststellungen des Obergerichts zu den Erhöhungen der Notbedarfe der Parteien (Fr. 550.-- auf Seiten des Beschwerdeführers und Fr. 400.-- bei der Beschwerdegegnerin) nicht verfassungswidrig sind. Der Beschwerdeführer bringt sodann nichts hinreichend Substantiiertes vor, das die obergerichtliche Auffassung, die Verhältnisse hätten sich angesichts der zahlenmässigen Gegebenheiten im Ergebnis nicht derart verändert, dass eine Abänderung der Eheschutzverfügung vom 21. August 2001 gerechtfertigt wäre, als willkürlich erscheinen liesse. Er begnügt sich mit dem Vorbringen, der Beschwerdegegnerin stehe auf Grund des angefochtenen Entscheids ein mindestens dreimal grösserer Freibetrag zu als ihm. Angesichts der vom Obergericht festgehaltenen Zahlen und der Ausführungen in der Beschwerde ist die Richtigkeit dieses Vorbringens indessen nicht dargetan, so dass sich Erörterungen zur Erklärung des Beschwerdeführers, die Freibeträge müssten für beide Ehegatten etwa gleich hoch sein, erübrigen.
5. Die staatsrechtliche Beschwerde ist mithin abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Der unterliegende Beschwerdeführer hat ausgangsgemäss die Verfahrenskosten zu tragen (Art. 156 Abs. 1 OG) und der Beschwerdegegnerin die ihr im bundesgerichtlichen Verfahren entstandenen Kosten zu ersetzen (Art. 159 Abs. 2 OG).

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1. Die staatsrechtliche Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
1. Die staatsrechtliche Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2. Die Gerichtsgebühr von Fr. 2'000.-- wird dem Beschwerdeführer auferlegt.
2. Die Gerichtsgebühr von Fr. 2'000.-- wird dem Beschwerdeführer auferlegt.
3. Der Beschwerdeführer hat die Beschwerdegegnerin für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 1'000.-- zu entschädigen.
3. Der Beschwerdeführer hat die Beschwerdegegnerin für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 1'000.-- zu entschädigen.
4. Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Thurgau schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 19. September 2003
Im Namen der II. Zivilabteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: