facts:
Nach Einsicht
in die Verfassungsbeschwerde gegen den Entscheid vom 7. Februar 2013 des Kantonsgerichts Basel-Landschaft (410 13 5), das androhungsgemäss auf eine Beschwerde von A._ gegen einen erstinstanzlichen Rechtsöffnungsentscheid mangels Leistung des Kostenvorschusses von Fr. 225.-- innerhalb der Nachfrist nicht eingetreten ist (<ref-law>),
in die Gesuche der Beschwerdeführerin um aufschiebende Wirkung und unentgeltliche Rechtspflege,

considerations:
in Erwägung,
dass gegen den in einer vermögensrechtlichen Angelegenheit ergangenen Entscheid des Kantonsgerichts mangels Erreichens der Streitwertgrenze (<ref-law>) und mangels Vorliegens einer Ausnahme gemäss <ref-law> allein die subsidiäre Verfassungsbeschwerde nach <ref-law> offen steht, weshalb die Eingabe der Beschwerdeführerin als solche entgegengenommen worden ist,
dass zur Verfassungsbeschwerde nur berechtigt ist, wer ein rechtlich geschütztes Interesse an der Aufhebung oder Änderung des angefochtenen kantonalen Entscheids hat (<ref-law>),
dass der Entscheid des Kantonsgerichts vom 7. Februar 2013 nicht gegenüber der Beschwerdeführerin, sondern gegenüber A._ ergangen ist,
dass somit die Beschwerdeführerin durch den angefochtenen Entscheid nicht beschwert ist und daher kein Interesse im Sinne von <ref-law> an dessen Aufhebung hat,
dass die Verfassungsbeschwerde im Übrigen auch deshalb unzulässig wäre, weil die Beschwerdeführerin (entgegen den Begründungsanforderungen von Art. 116 und 117/106 Abs. 2 BGG) nicht klar und detailliert anhand der entscheidenden Erwägungen des Kantonsgerichts aufzeigt, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch den Entscheid des Kantonsgerichts vom 7. Februar 2013 verletzt sein sollen,
dass die Beschwerdeführerin ausserdem missbräuchlich prozessiert (<ref-law>),
dass somit auf die - offensichtlich unzulässige bzw. keine hinreichende Begründung enthaltende und überdies missbräuchliche - Verfassungsbeschwerde in Anwendung von Art. 117 i.V.m. Art 108 Abs. 1 lit. a bis c BGG nicht einzutreten ist,
dass das Gesuch um aufschiebende Wirkung mit dem Beschwerdeentscheid gegenstandslos wird,
dass der Beschwerdeführerin die unentgeltliche Rechtspflege in Anbetracht der Aussichtslosigkeit der Verfassungsbeschwerde nicht gewährt werden kann (<ref-law>),
dass die unterliegende Beschwerdeführerin kostenpflichtig wird (<ref-law>),
dass in den Fällen des Art. 117 i.V.m. <ref-law> das vereinfachte Verfahren zum Zuge kommt und das präsidierende Abteilungsmitglied zuständig ist,
dass sich das Bundesgericht in dieser Sache vorbehält, allfällige weitere Eingaben in der Art der bisherigen, namentlich missbräuchliche Revisionsgesuche ohne Antwort abzulegen,

rulings:
erkennt das präsidierende Mitglied:
1. Auf die Verfassungsbeschwerde wird nicht eingetreten.
2. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.
3. Die Gerichtskosten von Fr. 200.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
4. Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht Basel-Landschaft schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 25. März 2013
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Das präsidierende Mitglied: Escher
Der Gerichtsschreiber: Füllemann


facts:
Sachverhalt:
A. Die Einzelrichterin in Strafsachen des Kantonsgerichts Schaffhausen erklärte X._ mit Urteil vom 30. Mai 2007 des rechtswidrigen Verweilens im Lande schuldig und bestrafte ihn mit einer Geldstrafe von 90 Tagessätzen zu Fr. 10.--. An diese Strafe rechnete sie 4 Tage Untersuchungshaft an.
Eine vom Beurteilten gegen diesen Entscheid geführte Berufung wies das Obergericht des Kantons Schaffhausen mit Urteil vom 11. Januar 2008 ab und bestätigte das erstinstanzliche Urteil.
B. X._ führt Beschwerde an das Bundesgericht, mit der er beantragt, das angefochtene Urteil sei aufzuheben, und er sei von Schuld und Strafe freizusprechen. Ferner ersucht er um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege.
C. Das Obergericht des Kantons Schaffhausen stellt in seiner Vernehmlassung sinngemäss den Antrag, die Beschwerde sei abzuweisen. Die Staatsanwaltschaft schliesst unter Verweisung auf das angefochtene Urteil ebenfalls auf Abweisung der Beschwerde.

considerations:
Erwägungen:
1. Dem angefochtenen Urteil liegt folgender Sachverhalt zugrunde:
Der Beschwerdeführer hält sich seit dem 8. Februar 1999 in der Schweiz auf. Das Bundesamt für Flüchtlinge wies ein von ihm gestelltes Asylgesuch am 15. Januar 2001 ab und wies ihn gleichzeitig aus der Schweiz weg. Vom 5. Oktober 2001 bis zum 9. Juli 2004 befand sich der Beschwerdeführer aufgrund eines Urteils des Bezirksgerichts Zürich vom 5. Oktober 2001, mit welchem er zu 3 1/2 Jahren Zuchthaus und 10 Jahren Landesverweisung verurteilt worden war, im Strafvollzug. Am 4. Juni 2004 verfügte das Bundesamt für Zuwanderung, Integration und Auswanderung eine unbefristete Einreisesperre, gültig ab 10. Juli 2004. Mit Strafbefehl vom 30. März 2005 verurteilte die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl den Beschwerdeführer wegen Verweisungsbruchs, begangen vom 10. Juli 2004 bis 29. März 2005, zu 3 Monaten Gefängnis, welche Strafe er vom 30. März 2005 an verbüsste. Seit der Entlassung aus dem Strafvollzug hielt sich der Beschwerdeführer weiterhin ohne gültigen Rechtsgrund in der Schweiz auf (angefochtenes Urteil S. 4).
2. 2.1 Der Beschwerdeführer macht geltend, er sei schon mit Strafbefehl vom 30. März 2005 wegen Verweisungsbruchs verurteilt worden und könne daher nicht ein weiteres Mal wegen desselben Delikts bzw. wegen rechtswidrigen Verweilens im Lande bestraft werden. Sein Aufenthalt in der Schweiz beruhe auf einem einzigen, ein für alle Mal gefassten Willensentschluss. Dementsprechend habe er nach der ersten Verurteilung nicht einen neuen Entschluss gefasst, im Gebiet der Schweiz zu verbleiben. Es liege daher auch nur eine einzige strafbare Handlung vor (Beschwerde S. 2 f.).
2.2 Die Vorinstanz nimmt an, beim rechtswidrigen Verweilen im Land handle es sich um ein Dauerdelikt, das solange andauere, als sich die weggewiesene Person auf dem verbotenen Gebiet aufhalte. Der Täter begehe dieses Delikt nach dem Wegweisungsentscheid so lange bis er das verbotene Gebiet verlassen habe. Der Betroffene könne daher für den Zeitraum seit der Entlassung aus dem Strafvollzug im Kanton Zürich im Jahr 2005 bis zum 29. Oktober 2006, für welchen er noch nicht bestraft worden sei, ohne weiteres wegen rechtswidrigen Verweilens im Lande verurteilt werden (angefochtenes Urteil S. 5).
3. 3.1 Gemäss Art. 23 Abs. 1 al. 4 ANAG wird, wer rechtswidrig das Land betritt oder darin verweilt, mit Geldstrafe bis zu 180 Tagessätzen bestraft (bzw. in der bis zum Inkrafttreten des revidierten Allgemeinen Teils des Strafgesetzbuches am 1. Januar 2007 gültigen Fassung des Gesetzes mit Gefängnis bis zu 6 Monaten). Rechtswidrig ist der Aufenthalt im Lande, wenn der Ausländer weder über eine Aufenthalts- noch eine Niederlassungsbewilligung verfügt, obschon er einer solchen bedurft hätte (Art. 1 ANAG e contrario).
3.2 Das andauernde und ununterbrochene rechtswidrige Verweilen im Lande gemäss Art. 23 Abs. 1 al. 4 ANAG ist - wie der Tatbestand des Verweisungsbruchs gemäss <ref-law> - ein Dauerdelikt (<ref-ruling> E. 1; Urteil des Kassationshofs 6S.485/2005 vom 8.2.2006 E. 1.2.1). Eine Dauerstraftat liegt vor, wenn die Begründung des rechtswidrigen Zustands mit den Handlungen, die zu seiner Aufrechterhaltung vorgenommen werden, bzw. mit der Unterlassung seiner Aufhebung eine Einheit bildet und das auf Fortführung des deliktischen Erfolgs gerichtete Verhalten vom betreffenden Straftatbestand ausdrücklich oder sinngemäss mitumfasst wird (<ref-ruling> E. 3.1.2.2; <ref-ruling> E. 2.1.2 und 2.4.5; <ref-ruling> E. 2). Das Delikt ist mit der Verwirklichung des Tatbestandes somit nicht abgeschlossen, sondern der rechtswidrige Zustand wird durch den fortdauernden Willen des Täters aufrechterhalten und erneuert sich gewissermassen fortlaufend (GÜNTER STRATENWERTH, Schweizerisches Strafrecht, Allg. Teil I, 3. Aufl., Bern 2005, § 12 N 10; CLAUS ROXIN, Strafrecht, Allgemeiner Teil I, 4. Aufl. München 2005, § 10 N 105).
Die Verurteilung wegen eines Dauerdelikts bewirkt nach der Rechtsprechung dessen Zäsur. Da die Verurteilung nur die Herbeiführung und die Aufrechterhaltung des rechtswidrigen Zustandes bis zum Urteilszeitpunkt erfasst, ist das Aufrechterhalten des Dauerzustands nach dem Urteil als selbständige Tat zu werten. Die Tateinheit wird durch die Verurteilung aufgehoben, und für neue Delikte gilt der Grundsatz "ne bis in idem" nicht (<ref-ruling> E. 3 [zur aufgegebenen Rechtsfigur des fortgesetzten Delikts]). In diesen Fällen ist daher eine neue Verurteilung für die vom ersten Urteil nicht erfassten Tathandlungen (vgl. <ref-ruling> E. 4) möglich (Urteil des Kassationshofs 6S.485/2005 vom 8.2.2006 E. 1.2.1; vgl. auch RUTH RISSING-VAN SAAN, Strafgesetzbuch, Leipziger Kommentar, 12. Aufl. 2006, 2. Band, Vor § 52 N 56; SCHÖNKE/SCHRÖDER/STREE/STERNBERG-LIEBEN, Strafgesetzbuch, Kommentar, 27. Aufl. 2006, Vorbem §§ 52 ff. N 87).
3.3 Im Lichte dieser Rechtsprechung verletzt das angefochtene Urteil kein Bundesrecht. Insbesondere ist keine Verletzung des Grundsatzes "ne bis in idem" (vgl. Art. 4 des Protokolls Nr. 7 zur EMRK vom 22. November 1984 [SR 0.101.07]; Art. 14 Abs. 7 IPBPR [SR 0.103.2]; <ref-ruling> E. 5; <ref-ruling> E. 2b) ersichtlich. Die Anwendung des Grundsatzes "ne bis in idem" setzt unter anderem voraus, dass dem Richter im ersten Verfahren die Möglichkeit zugestanden haben muss, den Sachverhalt unter allen tatbestandsmässigen Punkten zu würdigen (<ref-ruling> E. 3c mit Hinweisen). Dies trifft hier nicht zu, da der Aufenthalt in der Schweiz seit dem ersten Urteil noch nicht Gegenstand des ersten Verfahrens bilden konnte und somit von der Sperrwirkung der ersten Verurteilung nicht erfasst wird. Gegenstand dieses ersten Strafverfahrens bildete denn auch lediglich der Verweisungsbruch in der Zeit vom 10. Juli 2004 bis zum 29. März 2005 und nicht etwa ein irgendwie gearteter definitiver Entschluss, das Gebiet der Schweiz nie mehr zu verlassen (<ref-ruling> [generelle Verweigerung des Zivilschutzdienstes]; vgl. auch dBVerfGE 23 191, 204 ff.).
4. 4.1 Der Beschwerdeführer beruft sich für seinen Standpunkt auf ein Urteil des deutschen Bundesverfassungsgerichts, welches in einem Fall der andauernden Weigerung eines in Deutschland lebenden algerischen Vaters, seine Tochter von einem Verwandtenbesuch aus Algerien zu ihrer Mutter zurückkehren zu lassen, zum Schluss gelangt, eine zweite Verurteilung wegen derselben Kindesentziehung, die sich allein auf die dogmatische Figur der Zäsurwirkung stütze, lasse sich mit dem Schuldprinzip nicht vereinbaren (Urteil dBVerfG, 2 BvR 1895/05 vom 27. Dezember 2006, in: EuGRZ 2007 S. 64; vgl. auch ANDREAS ZÜND, in: Marc Spescha et al. [Hrsg.], Kommentar Migrationsrecht, Art. 115 N 6 S. 250).
4.2 Die Vorbehalte, welche das deutsche Bundesverfassungsgericht hinsichtlich des Schuldprinzips gegen die Zäsurwirkung beim Dauerdelikt vorbringt, erlangen auch im vorliegend zu beurteilenden Kontext Bedeutung. Denn die Strafverfolgungsbehörden schaffen durch die Eröffnung eines erneuten Strafverfahrens unter Verweis auf die Zäsurwirkung der vorausgegangenen Verurteilung jeweils selbst die Voraussetzung für die Verurteilung wegen einer vermeintlich neuen Tat. In einem solchen Fall bildet letztlich nicht die individuelle Schuld des Täters Anlass der Bestrafung und Grundlage der Strafzumessung, sondern die von Zufälligkeiten abhängige Geschwindigkeit der Strafverfolgung, die zur Konstruktion von Zäsurwirkungen führt (vgl. Urteil dBVerfG, 2 BvR 1895/05 vom 27. Dezember 2006, E. C.II. b/bb, in: EuGRZ 2007 S. 66). Die Problematik manifestiert sich im Besonderen bei der Konstellation, in welcher die infolge der Zäsurwirkung in verschiedenen Strafverfahren ausgesprochenen Strafen die im fraglichen Tatbestand angedrohte Höchststrafe in ihrer Gesamtheit überschreiten. In diesem Fall wird das Schuldprinzip, auf welchem das Strafrecht fusst (<ref-ruling> E. 2), unterlaufen und kommt der erneuten Bestrafung zunehmend eine Beugewirkung zur Erzwingung der unterlassenen Handlung zu.
Dieser Problematik ist insofern Rechnung zu tragen, als eine neuerliche Verurteilung wegen eines Dauerdelikts und eine Zumessung der Strafe ohne Rücksicht auf die bereits in einem früheren Strafurteil erfasste Dauer der Tatbestandsverwirklichung erfordert, dass der Täter nach dem früheren Schuldspruch einen vom früheren losgelösten, neuen Tatentschluss fasst. Fehlt es an einem solchen, beruht die nach dem vorangegangenen Schuldspruch andauernde Verwirklichung des Dauertatbestandes mithin auf einem fortwirkenden, schon vor der ersten Verurteilung gefassten einheitlichen Tatentschluss, muss der Richter im neuen Urteil bei der Zumessung der Strafe für die noch nicht beurteilte Deliktsdauer mit Blick auf das Schuldprinzip darauf achten, dass die Summe der wegen des Dauerdelikts ausgesprochenen Strafen dem Gesamtverschulden angemessen ist (<ref-law>) und die im fraglichen Tatbestand angedrohte Höchststrafe nicht überschreitet.
4.3 Im zu beurteilenden Fall verletzt das angefochtene Urteil auch unter diesem Gesichtspunkt Bundesrecht nicht. Der Beschwerdeführer ist in einem ersten Verfahren des Verweisungsbruchs im Sinne von <ref-law> wegen Missachtung der durch das Bezirksgericht Zürich ausgesprochenen Landesverweisung schuldig erklärt worden. Das Gesetz droht für diesen Tatbestand eine Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren (nach der bis zum 1.1.2007 geltenden Fassung Gefängnis) oder Geldstrafe an. Im angefochtenen neuen Urteil, in welchem keine Verurteilung wegen Verweisungsbruchs erfolgte, weil mit Inkrafttreten des neuen Allgemeinen Teils des Strafgesetzbuches altrechtlich ausgesprochene Landesverweisungen aufgehoben wurden (Art. 1 Abs. 2 Schlussbestimmungen der Änderung vom 13. Dezember 2002), lautet der Schuldspruch auf rechtswidriges Verweilen im Land gemäss Art. 23 Abs. 1 al. 4 ANAG. Dieser Tatbestand droht Geldstrafe bis zu 180 Tagessätzen (bzw. nach der bis zum 1.1.2007 geltenden Fassung Gefängnis bis zu sechs Monaten) an. Die in beiden Urteilen ausgesprochenen Strafen von drei Monaten Gefängnis und Geldstrafe von 90 Tagessätzen erweisen sich in ihrer Summe dem Verschulden als angemessen und überschreiten die Höchststrafe nicht. Eine Verletzung des dem Richter bei der Strafzumessung zustehenden Ermessens ist nicht ersichtlich.
Die Beschwerde erweist sich somit als unbegründet.
5. Aus diesen Gründen ist die Beschwerde abzuweisen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens trägt der Beschwerdeführer die Kosten (<ref-law>). Er stellt indes ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege gemäss <ref-law>. Dieses kann bewilligt werden, da von seiner Bedürftigkeit auszugehen und diese ausreichend belegt ist (vgl. <ref-ruling> E. 4) und seine Beschwerde nicht von vornherein aussichtslos war (vgl. <ref-ruling> E. 2 mit Hinweisen). Dem Beschwerdeführer werden deshalb keine Kosten auferlegt. Seinem Vertreter wird aus der Bundesgerichtskasse eine angemessene Entschädigung ausgerichtet (<ref-law>).

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird gutgeheissen.
3. Dem Rechtsvertreter des Beschwerdeführers wird für das bundesgerichtliche Verfahren eine Entschädigung von Fr. 3'000.-- aus der Bundesgerichtskasse ausgerichtet.
4. Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Schaffhausen schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 4. November 2008
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Schneider Boog

canton: CH

region: Federation


facts:
Faits:
A. A._ se trouve en détention préventive depuis le 26 mars 2010 dans le cadre d'une instruction pénale ouverte d'office et sur plainte de son épouse pour viol, contrainte sexuelle, menaces, lésions corporelles simples, subsidiairement voies de fait, injure, tentative d'opposition aux mesures visant à déterminer l'incapacité de conduire et conduite en état d'ébriété qualifiée.
Par décision du 21 septembre 2010, le Juge d'instruction du Valais central a rejeté une requête de mise en liberté provisoire présentée par A._. La Chambre pénale du Tribunal cantonal du canton du Valais en a fait de même de la plainte formée contre cette décision au terme d'une décision prise le 19 octobre 2010. Elle a estimé qu'il existait toujours des charges suffisantes à l'égard du plaignant malgré ses dénégations et que la durée de la détention préventive déjà subie restait encore éloignée de la durée probable de la peine privative de liberté à laquelle il fallait s'attendre concrètement en cas de condamnation. Elle a retenu une probabilité sérieuse de réitération sur la base du rapport d'expertise psychiatrique établi le 1er septembre 2010 par le Docteur X._ et la psychologue Y._. Elle a considéré que la prise en charge psychiatrique dont le prévenu bénéficie en prison ne suffisait pas à écarter ce risque et à justifier une libération provisoire immédiate. Elle a invité le Juge d'instruction à mettre immédiatement sur pied l'ensemble des mesures préconisées par les experts et par le Docteur Z._, psychiatre traitant du prévenu, et à réexaminer la possibilité d'une mise en liberté provisoire dès que des résultats probants auront été obtenus de l'avis des spécialistes.
B. Par acte du 19 novembre 2010, A._ a déposé un recours en matière pénale contre cette décision auprès du Tribunal fédéral. Il conclut à sa libération immédiate et requiert l'assistance judiciaire.
Le Tribunal cantonal s'est brièvement déterminé et conclut de manière implicite au rejet du recours. Le Procureur du Valais central n'a pas déposé d'observations.
Le recourant a répliqué.

considerations:
Considérant en droit:
1. Le recours en matière pénale (<ref-law>) est ouvert contre une décision relative au maintien en détention préventive. Le recourant a qualité pour agir au sens de l'<ref-law>; il a agi en temps utile (<ref-law>) contre une décision rendue en dernière instance cantonale (<ref-law>) et les conclusions formées à l'appui de son recours sont recevables au regard de l'<ref-law>.
2. La détention préventive est une restriction à la liberté personnelle garantie par les art. 10 al. 2 Cst. et 5 CEDH, qui n'est admissible que si cette mesure repose sur une base légale, est justifiée par l'intérêt public et est proportionnée au but visé (art. 31 al. 1 et 36 al. 1 à 3 Cst.; <ref-ruling> consid. 2.1 p. 186). S'agissant d'une restriction grave à la liberté personnelle, le Tribunal fédéral examine librement ces questions, sous réserve toutefois de l'appréciation des preuves revue sous l'angle de l'arbitraire (<ref-ruling> consid. 3.2.3 p. 24 et les arrêts cités).
Selon l'art. 72 ch. 1 du Code de procédure pénale du canton du Valais (CPP val.), la détention préventive peut être ordonnée lorsque le prévenu est fortement soupçonné d'un crime ou d'un délit et que, compte tenu des circonstances, il est sérieusement à craindre qu'il ne se dérobe à la procédure ou à la sanction attendue en prenant la fuite (let. a), qu'il ne compromette la procédure en influençant des personnes, en brouillant des pistes ou en perturbant des preuves (let. b) ou qu'il ne commette de nouvelles infractions graves (let. c). L'<ref-law> val. dispose que le prévenu arrêté doit être mis en liberté dès que le maintien de la détention n'est plus nécessaire pour l'instruction ou justifié par les circonstances. L'<ref-law> val. prévoit enfin que lorsque le but recherché peut être atteint par une mesure moins sévère que la détention préventive, le juge peut notamment ordonner la saisie des papiers d'identité (let. a), l'obligation de se présenter périodiquement à une autorité (let. b), l'assignation à résidence (let. c) ou l'obligation de suivre un traitement médical (let. d).
3. Le recourant reproche tout d'abord à la Chambre pénale d'avoir établi les faits pertinents de manière inexacte, respectivement incomplète et en violation de son droit d'être entendu. Elle n'aurait pas tenu compte de l'interdiction judiciaire qui lui a été signifiée d'approcher sa femme et ses enfants dans l'examen du risque de récidive et du respect du principe de la proportionnalité. De même, elle n'aurait fait aucune mention de la décision de la Chambre pupillaire de Saint-Léonard du 24 août 2010 instaurant une mesure protectrice de surveillance des relations personnelles au sens de l'<ref-law>.
La décision de mesures protectrices de l'union conjugale du Juge II du Tribunal du district de Sierre du 19 mai 2010, qui refuse au recourant le droit de visite sur ses filles pour la durée de son incarcération et lui fait interdiction de prendre contact avec elles et son épouse, sous la menace des sanctions prévues à l'<ref-law>, est mentionnée dans l'état de fait de la décision attaquée. On ne saurait donc affirmer que la cour cantonale aurait ignoré ce fait. La question de savoir si et dans quelle mesure elle aurait dû en tenir compte dans l'appréciation du risque de récidive et du principe de la proportionnalité relève en revanche du droit. Enfin, si le recourant a effectivement fait allusion à la décision de la Chambre pupillaire de Saint-Léonard du 24 août 2010 dans son recours, celle-ci ne figurait ni dans le dossier du juge d'instruction ni en annexe à la plainte. Il est douteux que l'on puisse reprocher à la Chambre pénale de ne pas l'avoir mentionnée dans sa décision et d'avoir en conséquent constaté les faits de manière incomplète. Quoi qu'il en soit, c'est dans le cadre de l'examen au fond du recours qu'il y a lieu d'examiner si cette omission a pu jouer un rôle dans la décision de la Chambre pénale de maintenir le recourant en détention préventive.
4. Le recourant conteste l'existence de charges suffisantes à son endroit. La déposition de sa fille mineure, présente dans une pièce voisine au moment des faits, devait être appréciée avec précaution. Les autres témoignages émanent de personnes qui n'ont pas assisté aux faits et constituent des conjectures. Les traces de sperme relevées sur le string de son épouse ne permettrait pas davantage de conclure à la véracité des accusations portées à son encontre faute de pouvoir les dater avec certitude.
4.1 Pour qu'une personne soit placée en détention préventive, il doit exister à son égard des charges suffisantes ou des indices sérieux de culpabilité, c'est-à-dire des raisons plausibles de la soupçonner d'avoir commis une infraction. Il n'appartient cependant pas au juge de la détention de procéder à une pesée complète des éléments à charge et à décharge et d'apprécier la crédibilité des personnes qui mettent en cause le prévenu. Il doit uniquement examiner s'il existe des indices sérieux de culpabilité justifiant une telle mesure. L'intensité des charges propres à motiver un maintien en détention préventive n'est pas la même aux divers stades de l'instruction pénale; si des soupçons, même encore peu précis, peuvent être suffisants dans les premiers temps de l'enquête, la perspective d'une condamnation doit apparaître vraisemblable après l'accomplissement des actes d'instruction envisageables (<ref-ruling> consid. 3c p. 146).
4.2 L'instruction est en cours et le recourant est accusé d'avoir frappé son épouse à la tête et de l'avoir contrainte, sous la menace, à subir des actes sexuels et d'ordre sexuel dans la nuit du 25 au 26 mars 2010 avant qu'elle ne parvienne à quitter le domicile conjugal pour trouver refuge au bureau communal de Saint-Léonard. La Chambre pénale a retenu que plusieurs indices venaient corroborer la version des faits de la plaignante, soit la présence d'un hématome à la tête et de sperme au niveau de la vulve et le témoignage de la fille aînée du couple, B._. Cette dernière a déclaré spontanément à la jeune fille au pair que ses parents étaient fâchés toute la nuit (pièce n° 61) alors qu'aux dires du recourant, il ne s'est rien passé. Elle l'a réaffirmé lors de son audition le 1er avril 2010. Interrogé à ce sujet, A._ a suggéré qu'elle avait dû entendre les reproches que lui formulait son épouse. Le juge de la détention n'a pas à apprécier la crédibilité de ces déclarations qui vont dans le sens de la version des faits de la plaignante, dans la mesure où elles n'apparaissent pas d'emblée invraisemblables. Lors de l'examen médical pratiqué le 26 mars 2010, le Docteur C._ a constaté la présence d'un petit hématome sur le front de la jeune femme compatible avec le coup de poing que son mari lui aurait porté à la tête. Le recourant ne remet pas en cause cet élément qui vient corroborer les accusations de son épouse. En outre, D._, qui a accueilli la plaignante lorsqu'elle s'est présentée le matin du 26 mars 2010 dans le bureau communal de Saint-Léonard, a constaté que la jeune femme, vêtue d'un training rose et de pantoufles de chambre, semblait paniquée en raison de faits survenus à son domicile durant la nuit. Ce témoignage va également dans le sens des déclarations de la plaignante (pièce n° 98). Il en est de même de la présence de sperme prélevé sur la vulve de son épouse dans la matinée du 26 mars 2010 et présentant les mêmes caractéristiques génétiques que celui du recourant (pièces nos 166 et 216). On observera que le Centre Universitaire Romand de Médecine Légale a corrigé sur ce point son rapport initial qui évoquait de manière erronée des traces de sperme sur le string de la plaignante de sorte que les considérations du recourant sur le fait qu'il s'agirait d'un vêtement déjà porté et sur l'impossibilité de dater l'échantillon sont sans pertinence. A._ conteste donc en vain l'existence de charges suffisantes à son encontre.
5. Le recourant soutient que la décision attaquée serait viciée en tant qu'elle justifie le maintien en détention par un risque de récidive qui ne pourrait être pallié par d'autres mesures moins incisives. La Chambre pénale aurait omis de prendre en considération dans l'examen de la proportionnalité des décisions de la Juge II du Tribunal du district de Sierre et de la Chambre pupillaire de Saint-Léonard, qui interdisent tout contact avec son épouse. Toutes les conditions auxquelles les experts et son psychiatre traitant ont subordonné sa libération seraient réunies. Il tient la décision attaquée pour impraticable et impossible à appliquer étant donné que personne ne serait compétent pour vérifier que les exigences posées par la Chambre pénale pour une libération ultérieure sont réalisées.
5.1 Le maintien en détention préventive s'impose s'il y a lieu de présumer, avec une certaine vraisemblance, qu'il existe un danger de récidive. Il convient de faire preuve de retenue dans l'appréciation d'un tel risque: le maintien en détention ne peut se justifier pour ce motif que si le pronostic est très défavorable et que les délits dont l'autorité redoute la réitération sont graves (<ref-ruling> consid. 2.2 p. 276; <ref-ruling> consid. 3a p. 62, 361 consid. 5 p. 367; <ref-ruling> consid. 5 p. 213; <ref-ruling> consid. 2c p. 270 et les arrêts cités). La jurisprudence se montre toutefois moins stricte dans l'exigence de la vraisemblance lorsqu'il s'agit de délits de violence graves ou de délits sexuels, car le risque à faire courir aux victimes potentielles est alors considéré comme trop important; en pareil cas, il y a lieu de tenir compte de l'état psychique du prévenu, de son imprévisibilité ou de son agressivité (ATF <ref-ruling> consid. 2e p. 271). Autant que possible, l'autorité doit tenter de substituer à la détention toute autre mesure moins incisive propre à atteindre le même résultat (<ref-ruling> consid. 2.2 p. 276; <ref-ruling> consid. 2c in fine et 2e p. 270/271 et les arrêts cités; cf. <ref-law> val.).
5.2 En l'occurrence, l'expertise psychiatrique à laquelle le recourant a été soumis conclut sans équivoque à l'existence d'un risque de récidive d'actes de violence qualifié de moyen. La Chambre pénale a considéré, sur cette base, que le pronostic restait très défavorable. Elle a retenu que si le recourant bénéficiait déjà d'une prise en charge psychiatrique en prison, les experts paraissent estimer que les progrès effectués jusqu'à présent ne suffisent pas à justifier une libération provisoire immédiate. Elle invitait, en attendant, le juge d'instruction à mettre immédiatement sur pied l'ensemble des mesures préconisées tant par les auteurs de l'expertise psychiatrique que par le Docteur Z._ et à réexaminer la possibilité d'une libération provisoire une fois que des résultats probants auront été obtenus de l'avis des spécialistes.
Afin de juguler le risque de comportements violents, les experts, soit le Docteur X._ et la psychologue Y._ préconisent la poursuite d'une prise en charge psychiatrique associée à une procédure de contrôle régulière de la compliance médicamenteuse et de l'absence de consommation d'alcool, dans le cadre par exemple d'une prise en charge spécialisée par la Ligue valaisanne contre les toxicomanies, et renforcée, si nécessaire, par la prise d'un traitement aversif tel que l'Antabus. Ils estiment en outre indispensables certaines mesures civiles afin de protéger l'entourage du recourant contre de possibles accès de violence, telle que la mesure de curatelle du droit de visite proposée par l'Office pour la protection de l'enfant et mise en place par la Chambre pupillaire de Saint-Léonard, ainsi que l'interdiction de prise de contact et de rapprochement prononcée par la Juge II du Tribunal du district de Sierre dans le cadre des mesures protectrices de l'union conjugale. Ils recommandent enfin d'être attentif à ce que l'expertisé respecte ces mesures vu la tendance manifestée par le passé à transgresser les règles établies.
Le Docteur Z._ a pour sa part évoqué dans une lettre adressée le 10 septembre 2010 au conseil du recourant les mesures qui pourraient permettre de stabiliser la situation et de garantir la sécurité de l'intéressé et des divers intervenants. Il s'agirait de poursuivre et de renforcer le traitement par sels de lithium engagé en prison pour contenir les troubles bipolaires mis en évidence par les experts, de le compléter par une prise de sang mensuelle et de l'associer, le cas échéant, à une médication neuroleptique et/ou antidépressive. Il conviendrait en outre d'astreindre le recourant à une abstinence de toute consommation d'alcool avec des contrôles inopinés. Il proposait également une thérapie de soutien à raison de deux séances par mois de manière à aider le patient à faire face aux diverses circonstances de la vie dans lesquelles son trouble peut jouer un rôle et à ventiler et contrôler ses émotions. Il préconisait enfin une insertion dans un cadre de type "centre de jour", par exemple auprès du Centre de compétences de psychiatrie et psychothérapie, à Sion, à raison de un à deux jours par semaine, de manière assurer une permanence de soins qu'un thérapeute de cabinet n'est pas en mesure d'assumer seul, et un suivi régulier chez un médecin généraliste. Il s'est déclaré favorable à la libération du recourant pour autant que celui-ci se soumette à l'ensemble de ces mesures et que les autres intervenants dont, en particulier, les experts, estiment que les conditions de sécurité pour l'intéressé et les proches soient réalisées.
Il est exact que les mesures civiles préconisées par les experts font l'objet de décisions judiciaires entrées en force et exécutoires dès lors que le recourant ne les a pas contestées. Cependant, l'interdiction qui lui est faite de prendre contact avec son épouse et ses enfants, sous la menace des sanctions pénales prévues par l'<ref-law>, ne constitue pas à elle seule un frein suffisant pour parer au risque de récidive mis en évidence dans l'expertise psychiatrique et garantir la sécurité de la plaignante. Elle doit être associée, selon les experts, aux autres mesures suggérées dans leur rapport. Le recourant échoue à démontrer que l'ensemble de ces mesures étaient soit déjà engagées soit organisées lorsque la Chambre pénale a statué. Certes, depuis son incarcération, il suit avec rigueur le traitement au lithium recommandé par les experts et a des entretiens réguliers de soutien psychologique avec le Docteur W._, Médecin-chef du Service de Médecine Pénitentiaire. Le Docteur Z._ s'est déclaré disposé à continuer la prise en charge psychiatrique de son patient à la sortie de prison. Le recourant a signé le 10 septembre 2010 un contrat de collaboration de trois mois avec la Ligue valaisanne contre les toxicomanies, comprenant un suivi régulier et des prises de sang à l'improviste pour contrôler sa consommation d'alcool auprès de la Doctoresse V._, à Sion. En revanche, aucune démarche n'avait encore été entreprise pour mettre en place la thérapie de soutien, la fréquentation d'un centre de jour et le suivi par un médecin traitant recommandés par le Docteur Z._. Ainsi, on ne saurait suivre le recourant lorsqu'il prétend que l'ensemble des mesures préconisées par les experts et son psychiatre traitant auraient été mises en place ou préparées. De même, au vu de l'expertise psychiatrique, la Chambre pénale pouvait sans arbitraire retenir que le traitement au lithium et la prise en charge psychiatrique suivis en prison par le recourant ne suffisaient pas pour écarter le risque de récidive en cas de libération immédiate. Il ne lui appartenait pas davantage d'ordonner les mesures préconisées par les experts, mais elle pouvait s'en remettre à cet égard au juge d'instruction en charge de la procédure.
Enfin, contrairement à ce que le recourant soutient, la décision attaquée n'est pas impraticable ou impossible à appliquer. Il appartient non pas aux experts ou aux médecins, mais au juge d'instruction en sa qualité de juge de la détention, de se prononcer en dernier ressort sur le risque de récidive et de déterminer les mesures susceptibles, le cas échéant, d'être prises pour l'écarter durant l'instruction. Cela signifie dans le cas présent qu'il lui incombera d'apprécier si les mesures suggérées par le Médecin-Chef du Service de Médecine Pénitentiaire dans sa lettre du 5 novembre 2010, dont on ne saurait faire grief à la Chambre pénale de ne pas avoir tenu compte, s'agissant d'une pièce postérieure à l'arrêt attaqué (cf. <ref-ruling> consid. 2 p. 497), répondent à celles préconisées par les experts et le psychiatre traitant, si elles sont suffisantes en l'état pour éviter d'éventuels actes de violence en cas de libération provisoire ou si d'autres mesures s'imposent encore, tels que la prise d'Antabus, ou encore s'il convient d'attendre le résultat des mesures déjà ordonnées, comme le retient la Chambre pénale, le cas échéant après avoir demandé une nouvelle fois leur avis à ce sujet.
6. Le recours doit par conséquent être rejeté. Les conditions de l'<ref-law> étant réunies, il convient de faire droit à la demande d'assistance judiciaire présentée par A._ et de statuer sans frais. Me Sébastien Fanti est désigné comme avocat d'office du recourant pour la présente procédure et une indemnité lui sera versée à titre d'honoraires, à la charge de la caisse du Tribunal fédéral.

rulings:
Par ces motifs, le Tribunal fédéral prononce:
1. Le recours est rejeté.
2. La demande d'assistance judiciaire est admise.
3. Il n'est pas perçu de frais judiciaires.
4. Me Sébastien Fanti est désigné comme avocat d'office du recourant et une indemnité de 1'500 fr. lui est allouée à titre d'honoraires.
5. Le présent arrêt est communiqué au mandataire du recourant, au Ministère public du Valais central et à la Chambre pénale du Tribunal cantonal du canton du Valais.
Lausanne, le 13 décembre 2010
Au nom de la Ire Cour de droit public
du Tribunal fédéral suisse
Le Président: Le Greffier:
Féraud Parmelin


facts:
Sachverhalt:
A. Der aus Serbien stammende X._, geb. 14. Juli 1974, heiratete im August 1996 die in der Schweiz aufenthaltsberechtigte Landsmännin Z._, geb. 1972. Im April 1997 wurde ihm die Aufenthaltsbewilligung zum Verbleib bei der Ehefrau erteilt. Der Ehe entsprossen die Kinder A._, geb. 1998, und B._, geb. 2001, welche in die der Ehefrau 1999 erteilte Niederlassungsbewilligung einbezogen wurden. Die in den Jahren 2003 und 2004 anhängig gemachten Gesuche von X._ um Erteilung der Niederlassungsbewilligung wurden mangels Erfüllung der zeitlichen Voraussetzungen (2003) bzw. wegen Abwartens des Ausgangs eines gegen ihn angehobenen Strafverfahrens (2004) nicht an die Hand genommen. Am 25. Juni 2005 trennten sich die Eheleute X Z._, wobei die Kinder in der Obhut der Mutter blieben und weiterhin Kontakt zu ihrem Vater pflegten.
Mit Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich vom 3. April 2007 wurde X._ der Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz für schuldig befunden und zu einer Freiheitsstrafe von 18 Monaten verurteilt, bedingt vollziehbar bei einer Probezeit von zwei Jahren. Eine dagegen erhobene Beschwerde ans Bundesgericht blieb erfolglos (Urteil 6B_297/2007 vom 4. September 2007). Mit Verfügung vom 7. November 2007 wies die Sicherheitsdirektion des Kantons Zürich, Migrationsamt, das Gesuch von X._ um Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung ab und setzte ihm Frist zum Verlassen des zürcherischen Kantonsgebiets. Dagegen rekurrierte X._ an den Regierungsrat des Kantons Zürich.
B. Die serbische Staatsangehörige Y._, geb. 4. Mai 1980, erhielt am 10. Januar 2002 eine Aufenthaltsbewilligung zum Verbleib bei ihrem im Kanton Zürich niedergelassenen Ehemann. Im Mai 2004 wurde die eheliche Gemeinschaft aufgegeben, worauf das Migrationsamt ihr Gesuch um Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung abwies und sie wegwies. Dagegen wehrte sich Y._ erfolglos mit Rekurs und Wiedererwägung. Wegen einer bestehenden Schwangerschaft verzichteten die Zürcher Behörden jedoch einstweilen auf Vollziehungsvorkehren. Am 20. Januar 2007 kam der Sohn C._ zur Welt, welchen X._, der spätestens seit dem 1. Dezember 2006 mit Y._ zusammenwohnte, am 13. Juni 2007 als sein Kind anerkannte. Zudem wurde bekannt, dass Y._ seit dem 13. Dezember 2004 geschieden war. Am 21. Juni 2007 liess Y._ die Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung bzw. Wiedererwägung beantragen und begründete dies insbesondere mit der neuen familiären Situation. Mit Schreiben vom 25. Juni 2007 teilte das Migrationsamt Y._ mit, sie habe die Schweiz unverzüglich zu verlassen, woran der geltend gemachte Sachverhalt nichts zu ändern vermöge. Auf ein abermaliges Wiedererwägungsgesuch hin bekräftigte das Migrationsamt diesen Standpunkt mit Schreiben vom 2. August 2007. Gegen das Schreiben des Migrationsamtes vom 25. Juni 2007 erhob Y._ Rekurs. Am 6. April 2008 hat Y._ die Tochter D._ geboren.
C. Mit Beschluss vom 3. September 2008 vereinigte der Regierungsrat des Kantons Zürich die Rekursverfahren von X._ und Y._ und wies die Rechtsmittel in der Hauptsache ab.
Mit Verfügung vom 13. Oktober 2008 dehnte das Bundesamt für Migration die Wegweisung von X._ auf das Gebiet der ganzen Schweiz aus.
D. Mit Entscheid vom 4. Februar 2009 wies das Verwaltungsgericht des Kantons Zürich, 4. Kammer, die von X._ und Y._ hiegegen eingereichte Beschwerde ab, soweit es darauf eintrat.
E. Mit gemeinsamer Eingabe vom 11. März 2009 erheben X._ und Y._ beim Bundesgericht Beschwerde mit den Anträgen, den Entscheid des Verwaltungsgerichts vom 4. Februar 2009 aufzuheben und das Migrationsamt des Kantons Zürich anzuweisen, X._ die Aufenthaltsbewilligung zu verlängern bzw. Y._ und den Kindern C._ und D._ eine Aufenthaltsbewilligung zu erteilen. Sodann ersuchen sie für das bundesgerichtliche Verfahren um unentgeltliche Prozessführung und Verbeiständung.
Die Staatskanzlei (im Auftrag des Regierungsrates) des Kantons Zürich und das Bundesamt für Migration schliessen auf Abweisung der Beschwerde. Das Verwaltungsgericht des Kantons Zürich verzichtet auf Vernehmlassung.
F. Dem von den Beschwerdeführern gestellten Gesuch um aufschiebende Wirkung wurde mit Verfügung des Präsidenten der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung vom 13. März 2009 entsprochen.

considerations:
Erwägungen:
1. 1.1 <ref-law> schliesst die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen Entscheide über ausländerrechtliche Bewilligungen aus, auf deren Erteilung weder nach dem Bundes- noch dem Völkerrecht ein Rechtsanspruch besteht. Gemäss Art. 4 des früheren Bundesgesetzes vom 26. März 1931 über Aufenthalt und Niederlassung der Ausländer (ANAG), welches vorliegend noch Anwendung findet (vgl. Art. 126 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Ausländer [AuG; SR 142.20]), entscheidet die zuständige Behörde, im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften und der Verträge mit dem Ausland, nach freiem Ermessen über die Bewilligung von Aufenthalt und Niederlassung. Es besteht damit grundsätzlich kein Rechtsanspruch auf Erteilung oder Verlängerung einer Aufenthaltsbewilligung, es sei denn der Ausländer oder seine in der Schweiz lebenden Angehörigen könnten sich auf eine Sondernorm des Bundesrechts (einschliesslich Bundesverfassungsrecht) oder eines Staatsvertrages berufen (<ref-ruling> E. 1.1 S. 3 f. mit Hinweisen).
Da die Beschwerdeführerin 2 keine Rechtsansprüche mehr aus ihrer geschiedenen Ehe mit einem niedergelassenen Ausländer abzuleiten vermag und sich ein Anwesenheitsrecht für sie und ihre Kinder einzig aufgrund ihrer Beziehung zum Beschwerdeführer 1 ergeben kann, ist dessen ausländerrechtlicher Status vorweg zu klären.
1.2 Der Beschwerdeführer 1 lebt von seiner in der Schweiz niedergelassenen Ehefrau getrennt; fehlt es mithin am Erfordernis des Zusammenwohnens, entfällt der Anspruch auf Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung gestützt auf Art. 17 Abs. 2 ANAG (vgl. <ref-ruling> E. 4 S. 116 ff. mit Hinweisen). Hingegen wurden seine beiden unter der Obhut der Mutter stehenden minderjährigen Kinder aus dieser Ehe in deren Niederlassungsbewilligung einbezogen, womit sie ein gefestigtes Anwesenheitsrecht in der Schweiz besitzen. Da die Beziehung zu diesen nach den Feststellungen des Verwaltungsgerichts intakt scheint und offenbar im Rahmen des Möglichen gelebt wird, hat der Beschwerdeführer 1 gestützt auf das in Art. 8 EMRK bzw. <ref-law> garantierte Recht auf Achtung des Familienlebens einen (bedingten) Rechtsanspruch auf die anbegehrte Aufenthaltsbewilligung (vgl. <ref-ruling> E. 1d und e S. 64 ff.).
1.3 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (<ref-law>). Es ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erwägungen der Vorinstanz gebunden. Immerhin prüft das Bundesgericht, unter Berücksichtigung der allgemeinen Rüge- und Begründungspflicht (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG; vgl. <ref-ruling> E. 2.1 S. 245 f.), grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (<ref-ruling> E. 1.4.1 S. 254).
Eine qualifizierte Rügepflicht gilt u.a. hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten. Das Bundesgericht prüft solche Rügen nur, wenn sie in der Beschwerde präzise vorgebracht und begründet worden sind (<ref-law>; vgl. <ref-ruling> E. 1.4.2 S. 254; <ref-ruling> E. 1.4 S. 287).
1.4 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt zugrunde (<ref-law>). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt bzw. vom Bundesgericht von Amtes wegen berichtigt oder ergänzt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von <ref-law> beruht (<ref-law> bzw. <ref-law>). Eine entsprechende Rüge, welche rechtsgenüglich substantiiert vorzubringen ist (Art. 42 Abs. 2 und <ref-law>; vgl. <ref-ruling> E. 1.4.3 S. 254 f.), setzt zudem voraus, dass die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (<ref-law>). Neue Tatsachen und Beweismittel dürfen nur soweit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (<ref-law>).
2. 2.1 Hat ein Ausländer nahe Verwandte mit einem gefestigten Anwesenheitsrecht in der Schweiz und wird die intakte familiäre Beziehung tatsächlich gelebt, kann es Art. 8 EMRK bzw. <ref-law> verletzen, wenn ihm die Anwesenheit in der Schweiz untersagt und damit sein Familienleben vereitelt wird (<ref-ruling> E. 3.1 S. 285 mit Hinweisen). Der betreffende Anspruch gilt indessen nicht absolut. Vielmehr ist nach Art. 8 Ziff. 2 EMRK ein Eingriff in das durch Ziff. 1 geschützte Rechtsgut statthaft, soweit er gesetzlich vorgesehen ist und eine Massnahme darstellt, die in einer demokratischen Gesellschaft für die nationale Sicherheit, die öffentliche Ruhe und Ordnung, das wirtschaftliche Wohl des Landes, die Verteidigung der Ordnung und zur Verhinderung von strafbaren Handlungen, zum Schutz der Gesellschaft und Moral sowie der Rechte und Freiheiten anderer notwendig ist. Die Konvention verlangt insofern eine Abwägung der sich gegenüberstehenden privaten Interessen an der Bewilligungserteilung und den öffentlichen Interessen an deren Verweigerung, wobei Letztere in dem Sinne überwiegen müssen, dass sich der Eingriff als notwendig erweist (<ref-ruling> E. 2 S. 6 mit Hinweisen).
2.2 Bei der im Hinblick auf die Bewilligungserteilung nach Art. 8 EMRK erforderlichen Interessenabwägung fällt das Interesse des um Bewilligung ersuchenden Ausländers namentlich dann ins Gewicht, wenn er mit der in der Schweiz anwesenheitsberechtigten Person zusammenlebt. Was das Verhältnis von Eltern zu ihren Kindern betrifft, gilt dies im Falle getrennt lebender Eltern für denjenigen Elternteil, dem das Sorgerecht zusteht. Der nicht sorgeberechtigte Ausländer kann die familiäre Beziehung zu seinen Kindern indessen zum Vornherein nur in einem beschränkten Rahmen, nämlich durch Ausübung des ihm eingeräumten Besuchsrechts, leben. Hierzu ist nicht unabdingbar, dass er dauernd im gleichen Land wie das Kind lebt und dort über eine Aufenthaltsbewilligung verfügt. Ein solches Besuchsrecht gegenüber einem in der Schweiz fest anwesenheitsberechtigten Kind verschafft dem ausländischen Elternteil daher im Allgemeinen noch keinen Anspruch auf dauernde Anwesenheit; den Anforderungen von Art. 8 EMRK ist Genüge getan, wenn das Besuchsrecht im Rahmen von Kurzaufenthalten vom Ausland her ausgeübt werden kann, wobei allenfalls dessen Modalitäten entsprechend auszugestalten sind. Ein weiter gehender Anspruch kann bestehen, wenn in wirtschaftlicher und affektiver Hinsicht eine besonders enge Beziehung zu den Kindern besteht, diese Beziehung wegen der Distanz zum Heimatland des Ausländers praktisch nicht aufrecht erhalten werden könnte und das bisherige Verhalten des Ausländers in der Schweiz zu keinerlei Klagen Anlass gegeben hat ("tadelloses Verhalten", "comportement irréprochable", "comportimento irreprensibile"; vgl. <ref-ruling> E. 3c S. 5, 22 E. 4a/b S. 25 f.; Urteile 2C_870/2008 vom 26. Mai 2009 E. 2.2; 2C_272/2008 vom 15. Januar 2009 E. 2.2; 2A.54/2007 vom 24. April 2007 E. 2.2; 2A.473/2006 vom 24. Januar 2007 E. 3.1; 2A.550/2006 vom 7. November 2006 E. 3.1; 2A.77/2006 vom 15. Februar 2006 E. 2.2.1; 2A.423/2005 vom 25. Oktober 2005 E. 4.3 mit weiteren Hinweisen). Wesentlich ist, ob gegen den Ausländer fremdenpolizeiliche Entfernungs- und Fernhaltegründe sprechen, insbesondere ob und inwieweit er sich massgebliches, strafrechtlich oder fremdenpolizeilich verpöntes Fehlverhalten hat zuschulden kommen lassen. Was das Erfordernis der besonderen gefühlsmässigen Intensität der Beziehung betrifft, ist dieses regelmässig dann als erfüllt zu erachten, wenn ein grosszügig ausgestaltetes Besuchsrecht eingeräumt ist und dieses kontinuierlich, spontan und reibungslos ausgeübt wird (Urteile 2D_30/2007 vom 17. Juli 2007 E. 4.2; 2A.550/2006 vom 7. November 2006 E. 3.1, sowie 2A.77/2006 vom 15. Februar 2006 E. 2.2.1, je mit Hinweisen).
2.3 Das Verwaltungsgericht hat die erwähnten Regeln, nach denen für die erleichterte Ausübung des Besuchsrechtes gegenüber einem hier anwesenheitsberechtigten Kind ausnahmsweise eine Aufenthaltsbewilligung beansprucht werden kann, zutreffend angewendet. Was die Beschwerdeführer dagegen vorbringen, vermag zu keinem anderen Ergebnis zu führen. Unstreitig ist, dass der Beschwerdeführer 1 in affektiver Hinsicht eine enge Beziehung zu seinen ehelichen, unter der Obhut der Mutter stehenden Kindern unterhält: Nach den Feststellungen der Vorinstanz halten sich die Kinder regelmässig jedes zweite Wochenende bei ihm auf und übernachten auch dort; ausserdem pflege er telefonischen Kontakt mit ihnen, interessiere sich für deren schulische Leistungen und nehme auch an Elternabenden teil. Zudem bemüht sich der Beschwerdeführer 1 offenbar darum, zumindest teilweise für den Unterhalt der ehelichen Kinder aufzukommen, doch habe die Kindsmutter zusätzlich vom Sozialamt unterstützt werden müssen, was naheliegend erscheint, wenn er - wie sich auch aus den Berechnungen im Gesuch um unentgeltliche Prozessführung ergibt - nur knapp in der Lage ist, zusammen mit den Einkünften seiner jetzigen Partnerin (Beschwerdeführerin 2) den Grundbedarf für die aus dieser Beziehung stammenden Kinder zu decken. Eine besonders enge Beziehung in wirtschaftlicher Hinsicht liegt demzufolge nicht vor.
Entscheidend ins Gewicht fällt jedoch vorliegend, dass die Voraussetzung eines klaglosen bisherigen Verhaltens des Beschwerdeführers 1 klarerweise nicht erfüllt ist. Dies ergibt sich allein schon aus der Tatsache, dass der Beschwerdeführer 1 wegen strafrechtlicher Verfehlungen zu einer Freiheitsstrafe von 18 Monaten verurteilt worden ist. Hinzu kommt, dass die Verurteilung wegen Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz erfolgte, wobei es um den Transport grosser Mengen an harten Drogen (fast 15 kg Heroingemisch) und damit einen schweren Fall (kein Vergehen, sondern ein Verbrechen) ging. Das Bundesgericht verfolgt im Zusammenhang mit derartigen Straftaten - in Übereinstimmung mit der in Europa herrschenden Rechtsüberzeugung (vgl. <ref-ruling> E. 6 u. E. 7 S. 220 ff.) - fremdenpolizeilich eine strenge Praxis (<ref-ruling> E. 4a/aa S. 527). Abgesehen davon ist das Verhalten des Beschwerdeführers 1 auch insofern zu beanstanden, als er offenbar hohe Schulden hat (nach unwidersprochener Feststellung im angefochtenen Entscheid rund Fr. 100'000.--). Von einem "tadellosen Verhalten" im Sinne der Rechtsprechung kann somit nicht die Rede sein.
Zu Unrecht berufen sich die Beschwerdeführer überdies auf die sog. "Zweijahresregel" (Reneja-Praxis), wonach die Grenze, von der an einem Ausländer, der erstmals um eine Bewilligung ersucht oder nach bloss kurzer, ordnungsgemässer Aufenthaltsdauer die Erneuerung beantragt, in der Regel selbst dann keine Bewilligung mehr erteilt wird, wenn dem Ehepartner die Ausreise un- oder nur schwer zumutbar ist, bei einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren liegt (<ref-ruling> E. 4.1 S. 185 mit Hinweisen). Zum einen ist diese (unter der Herrschaft des früheren allgemeinen Teils des Strafgesetzbuches entwickelte) Regel zugeschnitten auf den Fall eines mit einer Schweizerin verheirateten Ausländers; zum anderen handelt es sich dabei um einen blossen Richtwert, welcher nach Massgabe einer Interessenabwägung im Einzelfall auch über- oder unterschritten werden kann. Die Regel steht aber so oder so unter der Prämisse, dass die betroffenen Ehepartner in tatsächlich ungetrennter Ehe leben, was vorliegend nicht der Fall ist, weshalb sich die Frage der Zumutbarkeit der Ausreise für den anderen Ehegatten (bzw. die unter dessen Obhut stehenden Kinder) ohnehin nicht stellt und - wie erwähnt (oben E. 2.2) - strengere Voraussetzungen zum Tragen kommen.
2.4 Nach dem Gesagten sind die Voraussetzungen, unter denen einem Ausländer zur Ausübung des Besuchsrechts gegenüber in der Schweiz anwesenheitsberechtigten Kindern der dauernde Aufenthalt bewilligt werden muss, nicht erfüllt. Zwar erschwert sich dadurch die Ausübung des Besuchsrechts vom Heimatland Serbien aus angesichts der dem Beschwerdeführer 1 zur Verfügung stehenden Mittel, doch liegen diesbezüglich keine unüberwindbare Hindernisse vor. Für den Beschwerdeführer 1 selber, welcher erst im Alter von 23 Jahren in die Schweiz einreiste und hier seit 1997 lebt, erscheint eine Rückkehr ohne weiteres zumutbar, zumal er wieder mit einer Landsmännin liiert und insofern sprachlich und kulturell nach wie vor mit den Gepflogenheiten des Herkunftsstaates vertraut ist.
Die Verweigerung der für den Beschwerdeführer 1 anbegehrten Aufenthaltsbewilligung erweist sich nach dem Gesagten als verfassungs- und konventionskonform. Die Beschwerde ist insofern als unbegründet abzuweisen.
3. Besitzt der Beschwerdeführer 1 mithin kein gefestigtes Anwesenheitsrecht in der Schweiz, so lässt sich aus dem Recht auf Achtung des Familienlebens gemäss Art. 8 EMRK (bzw. <ref-law>) auch kein Rechtsanspruch auf die für die Beschwerdeführerin 2 und die beiden gemeinsamen Kinder anbegehrten Aufenthaltsbewilligungen ableiten. Ein Eingriff in das erwähnte Grundrecht steht überhaupt erst zur Diskussion, wenn einem Ausländer durch fremdenpolizeiliche Massnahmen verunmöglicht wird, in einem Staat zu bleiben, in welchem Mitglieder seiner Familie leben; andernfalls wird die Einheit und das faktische Zusammenleben der Familie nicht beeinträchtigt (<ref-ruling> E. 2b/cc S. 383 mit Hinweisen). Genau so verhält es sich vorliegend: Wird der Beschwerdeführerin 2 und deren Kindern der (weitere) Aufenthalt in der Schweiz verwehrt, hat dies, nachdem auch der Beschwerdeführer 1 das Land zu verlassen hat, keine Trennung dieser Familie zur Folge. Die Beschwerdeführer werden ihr Familienleben vielmehr im gemeinsamen Heimatstaat führen können.
Auf die Beschwerde ist demzufolge, soweit sie sich auf die Beschwerdeführerin 2 und die gemeinsamen Kinder bezieht, nicht einzutreten.
4. Die Beschwerdeführer haben für das bundesgerichtliche Verfahren um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung ersucht. Aufgrund der dargestellten, schon im angefochtenen Urteil zutreffend wiedergegebenen Sach- und Rechtslage besass das vorliegende Rechtsmittel keine ernsthaften Erfolgsaussichten; das Gesuch ist demzufolge abzuweisen (<ref-law>).
Entsprechend dem Ausgang sind die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens den Beschwerdeführern unter solidarischer Haftung aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 und 5 BGG), wobei ihrer finanziellen Lage bei der Bemessung der Gerichtsgebühr Rechnung zu tragen ist (vgl. <ref-law>). Auf die Zusprechung einer Parteientschädigung besteht kein Anspruch (<ref-law>).

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung wird abgewiesen.
3. Die Gerichtskosten von Fr. 1'000.-- werden den Beschwerdeführern auferlegt, unter solidarischer Haftung.
4. Dieses Urteil wird den Beschwerdeführern, der Sicherheitsdirektion, dem Regierungsrat (Staatskanzlei) und dem Verwaltungsgericht (4. Kammer) des Kantons Zürich sowie dem Bundesamt für Migration schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 3. August 2009
Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Müller Moser


facts:
Sachverhalt:
A. Am 30. September 2009 verstarb Y._, geb. 14. Dezember 1921, im Zürcher Stadtspital C._. X._, der Ehemann der Verstorbenen, erstattete am 1. und 2. Oktober 2009 bei der Stadtpolizei Zürich sowie am 27. November 2009 bei der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl Strafanzeige. Darin warf er zwei Ärzten, Dr. A._ und Dr. B._, sowie dem Pflegepersonal des Stadtspitals C._ insbesondere vor, medizinische Hilfe unterlassen zu haben. Weiter legte er Dr. A._ zur Last, Y._ mittels einer Injektion vorsätzlich getötet zu haben.
B. Das von der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl beauftragte Institut für Rechtsmedizin der Universität Zürich stellte im Obduktionsgutachten vom 30. November 2009 als Todesursache ein Herzversagen fest. Gleichzeitig schloss es aus, dass indizierte medizinische Massnahmen nicht oder zu spät respektive dass solche Massnahmen ohne Indikation durchgeführt worden wären.
C. Die Anklagekammer des Obergerichts des Kantons Zürich trat mit Beschluss vom 22. Februar 2010 auf die Strafanzeige nicht ein. Auf den von X._ dagegen erhobenen Rekurs trat das Obergericht des Kantons Zürich, 2. Zivilkammer, am 26. April 2010 nicht ein.
D. X._ führt Beschwerde in Strafsachen mit den Anträgen, der Entscheid der 2. Zivilkammer des Obergerichts sei aufzuheben, und die Sache sei zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Des Weiteren ersucht er um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeiständung.
E. Vernehmlassungen wurden keine eingeholt.

considerations:
Erwägungen:
1. Zur Beschwerde in Strafsachen ist nach <ref-law> berechtigt, wer am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen oder keine Möglichkeit zur Teilnahme erhalten hat (lit. a) und ein rechtlich geschütztes Interesse an der Aufhebung oder Änderung des angefochtenen Entscheids hat (lit. b; <ref-ruling> E. 1.1 S. 123).
1.1 Als Ehegatte des Opfers käme dem Beschwerdeführer in einem Strafverfahren gegen die behandelnden Ärzte und Medizinalpersonen wegen fahrlässiger oder vorsätzlicher Tötung Opferstellung zu (vgl. Art. 1 Abs. 2 und Art. 39 OHG). Als solches ist er zur Beschwerde in Strafsachen befugt, wenn der angefochtene Entscheid sich auf die Beurteilung seiner Zivilansprüche auswirken kann (Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG). Nach ständiger Rechtsprechung gilt nicht als in seinen Zivilansprüchen tangiertes Opfer, wer durch Amtshandlungen von Beamten geschädigt wird, die öffentlich-rechtlichen Haftungsvorschriften unterstehen (<ref-ruling> E. 2.2 S. 191 mit Hinweisen). Gemäss § 6 des Haftungsgesetzes des Kantons Zürich vom 14. September 1969 (Haftungsgesetz; LS 170.1) haftet der Staat für den Schaden, den ein Beamter in Ausübung amtlicher Verrichtungen einem Dritten widerrechtlich zufügt (Abs. 1). Dem Geschädigten steht kein Anspruch gegen den Beamten zu (Abs. 4). Mangels Zivilansprüchen gegen die seiner Ansicht nach fehlbaren Ärzte und Pflegenden ist der Beschwerdeführer nicht gestützt auf Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG zur Beschwerde befugt.
1.2 Unbekümmert um die fehlende Legitimation in der Sache selbst kann der Geschädigte die Verletzung von Verfahrensrechten geltend machen, deren Missachtung eine formelle Rechtsverweigerung darstellt. Das nach <ref-law> erforderliche rechtlich geschützte Interesse ergibt sich in diesem Fall nicht aus einer Berechtigung in der Sache, sondern aus der Berechtigung, am Verfahren teilzunehmen. Ist der Beschwerdeführer in diesem Sinne nach kantonalem Recht Partei, kann er die Verletzung jener Parteirechte rügen, die ihm nach dem kantonalen Verfahrensrecht, der Bundesverfassung oder der EMRK zustehen und deren Missachtung auf eine formelle Rechtsverweigerung hinausläuft (<ref-ruling> E. 1.3.2 S. 253 mit Hinweisen; <ref-ruling> E. 1.1 S. 219 f.). Zulässig sind Rügen, die formeller Natur sind und von der Prüfung der Sache getrennt werden können. Nicht zu hören sind aber Rügen, die im Ergebnis auf eine materielle Überprüfung des angefochtenen Entscheids abzielen. Ein in der Sache nicht legitimierter Beschwerdeführer kann deshalb weder die Beweiswürdigung kritisieren, noch kann er geltend machen, die Begründung sei materiell unzutreffend ("Star-Praxis"; <ref-ruling> E. 3.2 S. 436 f. mit Hinweisen).
2. 2.1 Der Beschwerdeführer sieht unter Hinweis auf <ref-law>, <ref-law> und Art. 6 Ziff. 1 EMRK sein rechtliches Gehör verletzt. Die Anklagekammer des Zürcher Obergerichts habe den Beschluss vom 22. Februar 2010 gefällt, ohne dass ihm die Möglichkeit eingeräumt worden wäre, zur Überweisungsverfügung der Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich vom 5. Januar 2010 Stellung zu nehmen (Beschwerde S. 7 f.).
2.2 Auf diese Rüge formeller Natur ist grundsätzlich einzutreten. Das rechtliche Gehör im Sinne von <ref-law> dient einerseits der Klärung des Sachverhalts, anderseits stellt es ein persönlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht beim Erlass eines Entscheids dar, welcher in die Rechtsstellung des Einzelnen eingreift. Dazu gehört insbesondere das Recht des Betroffenen, sich vor Erlass eines ihn belastenden Entscheids zur Sache zu äussern und an der Erhebung wesentlicher Beweise mitzuwirken oder sich zumindest zum Beweisergebnis äussern zu können, wenn dieses geeignet ist, den Ausgang des Verfahrens zu beeinflussen (<ref-ruling> E. 2.2 S. 190 mit Hinweis).
2.3 Das Bundesgericht prüft unter Berücksichtigung der allgemeinen Rüge- und Begründungspflicht (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG) grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu offensichtlich sind. Es ist jedenfalls nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Behörde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu untersuchen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr vorgetragen werden (<ref-ruling> E. 1.4.1 S. 254). Der Beschwerdeführer rügt eine Verfassungsverletzung. Er legt hingegen nicht substantiiert dar, weshalb und inwiefern der behauptete Umstand, wonach ihm die Möglichkeit einer Stellungnahme nicht eingeräumt worden sei, gegen die von ihm angerufenen Grundrechte verstösst. Die Beschwerde genügt den Begründungsanforderungen gemäss <ref-law> nicht, weshalb darauf nicht einzutreten ist. Im Übrigen ist eine Verfassungsverletzung (<ref-law>) nicht ersichtlich. Der Beschwerdeführer hatte Gelegenheit, im Rahmen der Strafanzeigen und der polizeilichen Befragung seine Sicht der Ereignisse eingehend zu schildern. Er liess, nachdem ihm die Überweisungsverfügung der Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich eröffnet worden war, unter anderem der Staatsanwaltschaft eine 41-seitige Eingabe zukommen (vorinstanzliche Akten act. 9/1 und act. 4/2). Es kann deshalb keine Rede davon sein, der Beschwerdeführer habe seine Sicht der Dinge nicht darlegen können.
3. 3.1 Der Beschwerdeführer macht sinngemäss geltend, zu den Verfahrensrechten zähle insbesondere der durch Art. 3 EMRK und <ref-law> geschützte Anspruch auf eine wirksame und vertiefte amtliche Untersuchung. Eine solche liege nicht vor. Sie habe zu erfolgen, wenn ein konventionswidriges Verhalten in vertretbarer Weise vorgebracht werde und sich plausible Verdachtsgründe ergäben (Beschwerde S. 5).
3.2 Auf diese Rüge formeller Natur ist einzutreten. Gemäss Art. 3 EMRK darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden. Dies gewährleistet ebenso <ref-law>. Prozessualer Teilgehalt von Art. 3 EMRK ist der Anspruch auf eine wirksame und vertiefte amtliche Untersuchung, wenn jemand in vertretbarer Weise vorbringt, einer unmenschlichen oder erniedrigenden Strafe oder Behandlung im Sinne dieser Bestimmungen unterworfen worden zu sein. Aus dem Recht auf eine wirksame Beschwerde nach Art. 13 EMRK wird ferner ein Anspruch auf wirksamen Zugang zum Untersuchungsverfahren abgeleitet (<ref-ruling> E. 1.2.5 S. 462 f. mit Hinweisen, insbesondere Urteile des Europäischen Gerichtshofs in Sachen Assenov gegen Bulgarien vom 28. Oktober 1998 sowie Labita gegen Italien vom 6. April 2000).
3.2 Auf diese Rüge formeller Natur ist einzutreten. Gemäss Art. 3 EMRK darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden. Dies gewährleistet ebenso <ref-law>. Prozessualer Teilgehalt von Art. 3 EMRK ist der Anspruch auf eine wirksame und vertiefte amtliche Untersuchung, wenn jemand in vertretbarer Weise vorbringt, einer unmenschlichen oder erniedrigenden Strafe oder Behandlung im Sinne dieser Bestimmungen unterworfen worden zu sein. Aus dem Recht auf eine wirksame Beschwerde nach Art. 13 EMRK wird ferner ein Anspruch auf wirksamen Zugang zum Untersuchungsverfahren abgeleitet (<ref-ruling> E. 1.2.5 S. 462 f. mit Hinweisen, insbesondere Urteile des Europäischen Gerichtshofs in Sachen Assenov gegen Bulgarien vom 28. Oktober 1998 sowie Labita gegen Italien vom 6. April 2000).
3.3 3.3.1 Stellt sich die Frage, ob ein ausreichend begründeter Verdacht auf eine gegen Art. 3 EMRK und <ref-law> verstossende Behandlung vorliegt, so ist vorauszuschicken, dass der Beschwerdeführer diesbezüglich verschiedene Vorwürfe erhebt. Einerseits bringt er in der Beschwerde vor, im Spital D._ sei der Verstorbenen ein Kontrastmittel verabreicht worden, obwohl sie unter einer schweren Arterio- und Arteriolosklerose der Nieren gelitten habe (Beschwerde S. 10). Andererseits haben seine Ausführungen in den verschiedenen Strafanzeigen sowie in der Eingabe an die Staatsanwaltschaft IV vom 19. Januar 2010 Vorkommnisse im Stadtspital C._ zum Gegenstand. Die angezeigten Medizinalpersonen sind ausnahmslos Angestellte des letzteren Spitals. Der Beschwerdeführer verdächtigt diese unter anderem, seine Ehefrau mittels Injektion vorsätzlich getötet zu haben.
3.3.2 In der Beschwerde wird nicht behauptet, der Verstorbenen sei im Wissen der vorbestandenen Arterio- und Arteriolosklerose im Spital D._ vorsätzlich Kontrastmittel verabreicht worden. Vielmehr macht der Beschwerdeführer einzig geltend, die behandelnden Ärzte hätten fahrlässig gehandelt. Es liege der Verdacht nahe, dass sie nicht abgeklärt hätten, ob eine Schädigung der Nieren vorgelegen hätte (Beschwerde S. 10). Eine medizinische Untersuchung, die wie behauptet nicht fachgerecht durchgeführt wurde, stellt aber nicht eine unmenschliche oder erniedrigende Behandlung im Sinne von Art. 3 EMRK dar. Die unmenschliche Behandlung gemäss Art. 3 EMRK ist eine Behandlung, die absichtlich schwere psychische oder physische Leiden verursacht. Die erniedrigende Behandlung ist die schwächste Stufe eines Verstosses gegen Art. 3 EMRK. Der Europäische Gerichtshof betont, dass eine erniedrigende Behandlung Gefühle der Furcht, Angst und Inferiorität erzeuge, die demütigen und herabwürdigen sollen. Dabei komme dem Zweck Bedeutung zu, aber auch ohne feststellbare Absicht könne ein Verstoss vorliegen (vgl. Jochen Frowein, in: Europäische Menschenrechtskonvention, EMRK-Kommentar, 3. Aufl. 2009, N. 2 und N. 8 zu Art. 3 EMRK). Umstände, welche die medizinische Behandlung während des Aufenthalts im Spital D._ als Verstoss gegen Art. 3 EMRK erscheinen liessen, zeigt der Beschwerdeführer nicht auf. Er verweist insbesondere auf ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs (Labita gegen Italien vom 6. April 2000). Dieser hatte das Vorbringen eines auf der italienischen Insel Pianosa Inhaftierten zu beurteilen, der die Gefängniswärter der physischen Gewalt sowie der Erniedrigungen, Einschüchterungen und Bedrohungen bezichtigte. Daraus vermag der Beschwerdeführer nichts zu seinen Gunsten abzuleiten. Deshalb kann dahingestellt bleiben, ob der Vorwurf (nicht indizierte Verabreichung eines Kontrastmittels) überhaupt in vertretbarer Weise dargelegt wurde.
3.3.3 Betreffend den Aufenthalt der Verstorbenen im Zürcher Stadtspital C._ erklärte der Beschwerdeführer zusammengefasst, dass seiner verstorbenen Ehefrau ärztliche Hilfe verweigert worden sei. Man habe ihr am 30. September 2009 mehrere Spritzen verabreicht, worauf sie kurze Zeit später (15 bis 20 Minuten) verstorben sei (vgl. vorinstanzliche Akten act. 9/2/1-2, act. 9/2/5-6 und act. 4/2). Der Beschwerdeführer vermochte im Rahmen seiner Befragung durch die Stadtpolizei Zürich sowie in den persönlich verfassten Strafanzeigen und Eingaben an die Untersuchungsbehörden nicht, das von ihm behauptete Verhalten der Ärzte und des Pflegepersonals in nachvollziehbarer, vertretbarer Weise vorzubringen. Seine offensichtlich emotional geprägten und teilweise ungebührlichen Schilderungen vermögen keine plausiblen Verdachtsgründe aufzuzeigen.
Konkrete Hinweise für eine unmenschliche oder erniedrigende Behandlung sind auch nach Durchsicht des Obduktionsgutachtens des Instituts für Rechtsmedizin der Universität Zürich vom 30. November 2009 nicht ersichtlich. Danach ist die Todesursache ein "natürliches inneres Geschehen". Es seien gemäss Gutachten keine Hinweise dafür vorhanden, dass im Rahmen der medizinischen Behandlung im Spital D._ oder im Stadtspital C._ eine indizierte medizinische Massnahme nicht oder zu spät oder dass medizinische Massnahmen ohne Indikation durchgeführt worden seien. Das Gutachten verweist auf einen Bericht des Stadtspitals C._ vom 2. Oktober 2009, wonach der Ehefrau des Beschwerdeführers im Spital D._ ein Röntgenkontrastmittel verabreicht worden sei. Dabei sei es zu einer Verschlechterung einer bereits vorbestehend schlechten Nierentätigkeit gekommen. Wegen einer schweren ungenügenden Nierentätigkeit und einer eingeschränkten Herzfunktion sei die Patientin in das Stadtspital C._ verlegt worden. Kurz nach der Verlegung habe sie wegen einer Erschöpfung der Atemfunktion kurzfristig intubiert werden müssen. Am 30. September 2009 sei es zu einer rapiden Verschlechterung der Atmung gekommen. Mittels Beigabe von Morphin seien die Symptome gelindert worden. Das Gutachten gelangt zum Schluss, dass die Patientin bereits vor der Einlieferung ins Spital D._ eine Reihe von chronischen Erkrankungen aufgewiesen habe (mehrere kardiale Ereignisse, schwere Arterio- und Arteriolosklerose der Nieren, chronische Stauung von Leber und Milz). Es stellt einen frischen thrombotischen Verschluss in einer schwer vorgeschädigten Herzkranzarterie fest, welcher belege, dass die Patientin an einem Herzversagen gestorben sei (vorinstanzliche Akten act. 9/2/3/2).
Ein ausreichend begründeter Verdacht auf eine gegen Art. 3 EMRK und <ref-law> verstossende Behandlung, welche den Tod der Patientin herbeigeführt respektive durch Unterlassung verursacht hätte, liegt damit nicht vor. Aus diesem Grund kann sich der Beschwerdeführer nicht auf die von ihm herangezogenen Verfahrensrechte berufen. Dass die Anklagekammer keine Strafuntersuchung eröffnete, ist nicht zu beanstanden.
Aus den dargelegten Gründen war die Vorinstanz entgegen dem Dafürhalten des Beschwerdeführers (Beschwerde S. 8 ff.) nicht gehalten, sich mit der gegen das Obduktionsgutachten gerichteten Kritik auseinanderzusetzen. Eine Verletzung des rechtlichen Gehörs (<ref-law>) liegt nicht vor (dazu <ref-ruling> E. 3.3.1 S. 677 mit Hinweisen).
4. Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung ist abzuweisen, da die Beschwerde von vornherein aussichtslos war (<ref-law> e contrario).
Bei diesem Verfahrensausgang sind die bundesgerichtlichen Kosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (<ref-law>). Seinen angespannten finanziellen Verhältnissen ist mit reduzierten Gerichtskosten Rechnung zu tragen (<ref-law>). Den Beschwerdegegnern 2 und 3 ist keine Entschädigung auszurichten, da ihnen im bundesgerichtlichen Verfahren keine Umtriebe entstanden sind. Ebenso wenig ist dem Kanton Zürich eine Entschädigung zuzusprechen (<ref-law>).

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung wird abgewiesen.
3. Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
4. Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 6. September 2010
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Das präsidierende Mitglied: Der Gerichtsschreiber:
Schneider Faga


facts:
Sachverhalt:
A. Der 1970 geborene K._ musste ab 1. Januar 2004 seine Tätigkeit bei der Entwicklungsorganisation X._ von 100 % auf 50 % reduzieren. Während der Rahmenfrist für den Leistungsbezug vom 1. Mai 2004 bis 30. April 2006 wurde ihm von der Syna Arbeitslosenkasse Arbeitslosenentschädigung ausgerichtet. Ab 1. Mai 2006 beantragte er bei der Unia Arbeitslosenkasse wiederum Arbeitslosenentschädigung. Diese eröffnete ihm von 1. Mai 2006 bis 30. April 2008 eine zweite Rahmenfrist für den Leistungsbezug. Für die Kontrollperioden von Mai 2006 bis April 2007 rechnete ihm die Unia Arbeitslosenkasse für die 50%ige Tätigkeit bei X._ zunächst einen Zwischenverdienst von je Fr. 3'000.- an. Monatlich überwies ihm letztere einen (Akonto-)Betrag von Fr. 2'500.-. Im Januar 2007 meldete K._ X._, er habe von Mai bis August 2006 Direktspenden in der Höhe von Fr. 17'150.- erhalten, worauf im Februar und März 2007 die Überweisung des (Akonto-)Betrages von je Fr. 2'500.- vorübergehend gestoppt wurde, um die Direktspenden aus dem Jahr 2006 auszugleichen. Im Schreiben vom 26. Juni 2007 teilte X._ der Unia Arbeitslosenkasse mit, die effektive Höhe des Zwischenverdienstes hänge von den Spendeneinnahmen ab, worauf hin diese mit Verfügung vom 10. Juli 2007 von K._ zu viel ausbezahlte Leistungen für die Kontrollperioden Mai 2006 bis April 2007 in der Höhe von insgesamt Fr. 5'539.60 zurückforderte. Mit Einspracheentscheid vom 4. Februar 2008 bestätigte sie ihre Verfügung.
B. Die hiegegen eingereichte Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Entscheid vom 14. September 2009 ab.
C. Mit Beschwerde lässt K._ die Aufhebung des Einsprache- und kantonalen Gerichtsentscheides beantragen. Eventualiter sei die Sache zur neuen Beurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen.
Die Unia Arbeitslosenkasse und das Staatssekretariat für Wirtschaft verzichten auf eine Stellungnahme.

considerations:
Erwägungen:
1. Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (<ref-law>) kann wegen Rechtsverletzungen gemäss Art. 95 f. BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (<ref-law>). Es prüft grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG; <ref-ruling> E. 1.4.1 S. 254). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (<ref-law>). Es kann die Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von <ref-law> beruht (<ref-law>) und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (<ref-law>). Dies ist aufgrund der Vorbringen in der Beschwerde zu prüfen (in SVR 2008 ALV Nr. 12 S. 35 publ. E. 1.2 und 2.2 des Urteils <ref-ruling>).
2. Die Vorinstanz hat die rechtlichen Grundlagen über den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung (<ref-law>), den Zwischenverdienst (<ref-law>) sowie die Rückforderung (<ref-law>) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
3. 3.1 Umstritten und zu prüfen ist, ob die Rückforderung der Beschwerdegegnerin für zu viel ausgerichtete Leistungen während der Kontrollperioden von Mai 2006 bis April 2007 in der Höhe von Fr. 5'539.60 zu Recht erfolgte. Die Vorinstanz bejahte dies mit dem Hinweis auf die fehlende Überprüfbarkeit der vom Beschwerdeführer im Rahmen des Zwischenverdienstes erhaltenen Direktspenden in der Höhe von Fr. 17'150.-. Daran vermöge auch sein eingereichter Kontoauszug nichts zu ändern, da die Spenden auch auf anderen Kanälen hätten eingegangen sein können. Er habe einen Verdienstausfall nicht nachweisen können. Nach dem allgemeinen beweisrechtlichen Grundsatz von <ref-law> habe er die Folgen der Beweislosigkeit zu tragen.
3.2 Der Beschwerdeführer macht hingegen geltend, der fehlende Nachweis des Verdienstausfalls werde nicht einmal von der Beschwerdegegnerin behauptet. Es werde ihm unterstellt, seine wahren Einkünfte nicht offen gelegt zu haben, was nicht akzeptabel sei. Nach dem Grundsatz negativa non sunt probanda könne er nicht beweisen, dass er in der fraglichen Periode keine zusätzlichen Spendeneinkünfte gehabt habe.
3.3 Die erste detaillierte Aufstellung der umstrittenen Direktspenden in der Höhe von Fr. 17'150.- sandte der Beschwerdeführer mit E-Mail vom 24. Januar 2007 zur Abrechnung an X._. Diese übernahm seine Aufstellung und wies die Direktspenden auf der Lohnabrechnung vom Januar 2007 aus. Von den angegebenen Spendeneingängen in der Höhe von Fr. 17'150.- sind in den später von der Beschwerdegegnerin eingeforderten Kontoauszügen des Beschwerdeführers Fr. 15'000.- ausgewiesen. Diesen Betrag haben Spender dem Beschwerdeführer per Kontoüberweisung zukommen lassen. Die Spender und die Überweisungsbeträge auf den Kontoauszügen stimmen mit den angegebenen Personen und den Geldbeträgen im E-Mail vom 24. Januar 2007 überein. Lediglich für die restlichen Fr. 2'150.-, welche dem Beschwerdeführer gemäss eigenen Angaben in kleiner Stückelung (zwischen Fr. 50.- und Fr. 300.-) direkt übergeben worden sind, liegen keine zusätzlichen Belege vor. Die einzelnen Beträge sind allerdings im E-Mail vom 24. Januar 2007 aufgelistet und nach Namen der Spender detailliert aufgeschlüsselt.
3.4 Soweit das kantonale Gericht argumentiert, die Höhe der eingegangenen Direktspenden sei, selbst nach Einreichung der Kontoauszüge, nicht überprüfbar, da die Spenden auch auf anderen Kanälen hätten eingehen können, übersieht es, dass beim Beweis negativer Tatsachen zwar der Leistungsansprecher gemäss der allgemeinen Beweislastregel von <ref-law> die Beweislast trägt, die Gegenpartei jedoch nach Treu und Glauben bei der Beweisführung mitwirken muss und den Gegenbeweis zu erbringen hat, wenn sie die sich gestützt auf Unterlagen wie etwa Lohnbescheinigungen des Arbeitgebers, AHV-beitragsrechtliche Stellung, Steuererklärung und -veranlagung ergebenden Einkommensverhältnisse nicht gelten lassen möchte (<ref-ruling> E. 5.5 S. 216 f.; ZAK 1989 S. 408, P 11/88 E. 3b). Aufgrund der vom Beschwerdeführer und dessen Arbeitgeberin X._ eingereichten detaillierten schriftlichen Aufstellungen, Kontoauszügen und Lohnabrechnungen erweisen sich Direktspenden in der Höhe von Fr. 17'150.- als ausgewiesen. Davon ging auch die Beschwerdegegnerin aus. Indizien, wonach der Beschwerdeführer mehr Einnahmen erzielt hat als Direktspenden in der Höhe von Fr. 17'150.- oder gar so viel, dass kein Verdienstausfall mehr vorlag, gibt es keine. Soweit die Vorinstanz folgert, dem Beschwerdeführer sei es nicht gelungen, einen Verdienstausfall nachzuweisen, liegt daher ein Verstoss gegen die dargelegten Beweisgrundsätze und das Prinzip der freien Beweiswürdigung vor.
4. Demnach ist der vorinstanzliche Entscheid aufzuheben und die Sache an das kantonale Gericht zurückzuweisen, damit dieses unter Berücksichtigung der Direktspenden in der Höhe von Fr. 17'150.- die zwischen den Parteien umstrittene Frage nach der Höhe des massgeblichen Zwischenverdienstes behandle und entsprechend über die Beschwerde neu entscheide (<ref-law>).
5. Die zu erhebenden Gerichtskosten (<ref-law>) gehen ausgangsgemäss zu Lasten der Beschwerdegegnerin (<ref-law>).

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1. Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen und der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 14. September 2009 aufgehoben. Die Sache wird an die Vorinstanz zurückgewiesen, damit sie im Sinne der Erwägungen verfahre und über die Beschwerde gegen den Einspracheentscheid vom 4. Februar 2008 neu entscheide. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.
2. Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt.
3. Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführer für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 1'400.- zu entschädigen.
4. Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Staatssekretariat für Wirtschaft schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 26. März 2010
Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Ursprung Kathriner


facts:
Sachverhalt:
A. A.a B._ (geboren 1973) ist portugiesischer Staatsangehöriger mit Niederlassungsbewilligung in der Schweiz. Er war seit 1. August 2000 bis 31. März 2004 im Reinigungsdienst angestellt. Am 24. April 2003 erlitt er einen Motorradunfall. Das Spital X._, wo er vom 24. April bis 19. Mai 2003 hospitalisiert war und operiert wurde, diagnostizierte am 19. Mai 2003 einen Status nach 2° offener Unterschenkelfraktur beidseits. Am 22. März 2004 stellte der Versicherte das Gesuch um Ausrichtung von Leistungen der Invalidenversicherung. Am 13. Januar 2005 gab die AXA Winterthur (nachfolgend AXA) als Unfallversicherer die Erstellung eines Gutachtens bei Dr. med. H._, Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates FMH, in Auftrag, das dieser am 20. April 2005 abgeliefert hat. Er empfahl die Entfernung der Marknägel sowie eine intensive Physiotherapie. Nachdem am 26. September 2005 im Spital Y._ die operative Metallentfernung an den Unterschenkeln beidseits und an der Fibula rechts erfolgt war, holte die IV-Stelle Basel-Stadt einen Verlaufsbericht bei der Orthopädie-Traumatologie des Spitales Y._ ein. Dr. med. S._, Assistenzärztin, attestierte darin am 14. Dezember 2005 dem Versicherten sowohl in der angestammten wie auch in einer angepassten Tätigkeit volle Arbeitsfähigkeit, soweit diese nicht kniend ausgeübt werden müsse. Die IV-Stelle veranlasste bei der Eingliederungsstätte A._ eine von Januar bis Juni 2006 dauernde berufliche Massnahme, worüber diese am 17. August 2006 Bericht erstattete. Am 27. Juni 2006 wurde der Versicherte im Spital Y._ operiert (Nervenbefreiung medialer und lateraler distaler Unterschenkel rechts). Am 6. Oktober 2006 erlitt er einen weiteren Motorradunfall, der gemäss Angaben des Rechtsvertreters des Versicherten keine bleibenden Nachteile zur Folge hatte. Am 12. März 2007 lieferte Dr. med. H._ ein zweites von der AXA angefordertes Gutachten ab. Die IV-Stelle liess B._ bei Dr. med. W._, Spezialarzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, überdies noch psychiatrisch begutachten. Dieses Gutachten wurde am 28. Oktober 2007 vorgelegt. Im Rahmen der Stellungnahme zu dem am 10. Juni 2008 ergangenen Vorbescheid reichte B._ am 15. August 2008 ein von ihm eingeholtes Privatgutachten des Dr. med. E._, Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates FMH, vom 27. November 2007, sowie eine von diesem am 16. April 2008 verfasste Stellungnahme zum Einspracheentscheid der AXA vom 2. April 2008 ein. Mit Verfügungen vom 8. Oktober 2008 sprach die IV-Stelle B._ ab 1. April 2004 eine ganze Invalidenrente, ab 1. April 2005 eine halbe Invalidenrente, ab 1. Dezember 2005 eine Viertelsrente, ab 1. September 2006 eine ganze Invalidenrente, ab 1. Oktober 2006 eine halbe Invalidenrente sowie ab 1. Januar 2007 eine Viertelsrente zu.
A.b Mit Verfügung vom 17. Juli 2007 stellte die AXA als Unfallversicherer die Pflegeleistungen und Kostenvergütungen per 30. April 2007 ein. Ausgenommen davon waren Schmerzmittel und die für die Verordnung derselben nötigen Arztkonsultationen, maximal zwei bis drei Mal pro Jahr. Gleichzeitig stellte sie die Taggeldleistungen per 30. April 2007 ein und stellte fest, dass kein Anspruch auf eine Invalidenrente, aber Anspruch auf eine Integritätsentschädigung in der Höhe von 10 % bzw. Fr. 10'680.- bestehe. Dagegen erhob B._ am 17. August 2007 Einsprache, welche die AXA mit Entscheid vom 2. April 2008 abwies. Hiegegen reichte der Versicherte Beschwerde ein, die das Sozialversicherungsgericht Basel-Stadt guthiess, indem es die AXA anwies, ihm ab 1. Mai 2007 eine Invalidenrente basierend auf einem Invaliditätsgrad von 10 % und eine Integritätsentschädigung auf der Grundlage einer 30%igen Integritätseinbusse auszurichten (Entscheid vom 20. April 2009). Diese Sache ist Gegenstand des beim Bundesgericht hängigen Verfahrens 8C_490/2009.
B. B._ hat die Verfügungen der IV-Stelle Basel-Stadt vom 8. Oktober 2008 mit Beschwerde beim Sozialversicherungsgericht Basel-Stadt angefochten. Dieses hat sie teilweise gutgeheissen und ihm vom 1. April 2005 bis 31. Dezember 2005 eine halbe Invalidenrente und vom 1. Juni 2006 bis 30. September 2006 eine ganze Invalidenrente zugesprochen und im Übrigen die Beschwerde abgewiesen (Entscheid vom 20. April 2009).
C. B._ erhebt am 2. Juni 2009 Beschwerde mit dem Antrag, in teilweiser Aufhebung des kantonalen Entscheides sei die IV-Stelle anzuweisen, ihm ab 1. April 2005 eine ganze Invalidenrente, basierend auf einem mindestens 70%igen Invaliditätsgrad, auszurichten. Mit Eingabe vom 3. September 2009 reicht er neue Arztberichte ein.

considerations:
Erwägungen:
1. Die Beschwerde kann wegen Rechtsverletzung gemäss Art. 95 und Art. 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (<ref-law>). Es ist somit weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erwägungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann sie mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begründung abweisen (vgl. <ref-ruling> E. 1.4 S. 140). Das Bundesgericht prüft grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen; es ist nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Behörde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu prüfen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr vorgetragen wurden. Es kann die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht nur insofern prüfen, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist (<ref-law>).
Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (<ref-law>). Es kann die Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von <ref-law> beruht (<ref-law>) und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (<ref-law>). Dies ist aufgrund der Vorbringen in der Beschwerde zu prüfen (nicht. publ. E. 1 des Urteils BGE 8C_763/2008 vom 19. Juni 2009).
2. Der Beschwerdeführer ist portugiesischer Staatsangehöriger. Ungeachtet des am 1. Juni 2002 in Kraft getretenen Abkommens vom 21. Juni 1999 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten - darunter Portugal - andererseits über die Freizügigkeit (FZA, SR 0.142.112.681) richtet sich der Anspruch des Versicherten auf eine Invalidenrente der eidgenössischen Invalidenversicherung allein nach dem schweizerischen Recht (<ref-ruling> E. 2.4 S. 257, 128 V 315; Urteil 8C_814/2007 von 25. September 2008 E. 4.2).
3. Der Beschwerdeführer reicht letztinstanzlich neu Berichte der Radiologie I._ vom 11. August 2009, des Spitals Y._, Notfallstation, vom 13. August 2009 und des Spitals Z._ vom 21. August 2009. Diesbezüglich ist festzuhalten, dass neue Tatsachen und Beweismittel nur soweit vorgebracht werden dürfen, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt, was von der beschwerdeführenden Partei näher darzulegen ist (<ref-law>; <ref-ruling> E. 2 f. S. 196 ff.; Urteil 8C_826/2008 vom 2. April 2009 E. 3). Dies wird vom Beschwerdeführer nicht geltend gemacht, weshalb diese neuen Beweismittel unzulässig sind (vgl. auch Urteil 8C_514/2008 vom 31. März 2009 E. 3).
4. 4.1 Die Vorinstanz hat die rechtlichen Grundlagen über die Invaliditätsbemessung bei erwerbstätigen Versicherten nach der Einkommensvergleichsmethode (<ref-law>, <ref-law> in der bis Ende 2007 gültig gewesen Fassung und <ref-law> in der seit 1. Januar 2008 geltenden Fassung; <ref-ruling> E. 3.4 S. 348 f. mit Hinweisen), die Voraussetzungen und den Umfang des Rentenanspruchs (<ref-law>), die Ermittlung des ohne Invalidität erzielbaren Einkommens (Valideneinkommen; <ref-ruling> E. 4.3.1 S. 224) sowie die Bestimmung des trotz Gesundheitsschädigung zumutbarerweise noch erzielbaren Einkommens (Invalideneinkommen) nach den vom Bundesamt für Statistik in der Lohnstrukturerhebung (LSE) ermittelten Tabellenlöhnen (<ref-ruling> E. 4.2.1 und 4.2.3 S. 475 und 481) grundsätzlich zutreffend dargelegt. Gleiches gilt betreffend die Aufgabe des Arztes bei der Invaliditätsbemessung (<ref-ruling> E. 4 S. 99) und den Beweiswert von Arztberichten (<ref-ruling> E. 5.1 S. 232, 125 V 351). Darauf wird verwiesen.
Zu ergänzen ist, dass die rückwirkend ergangene Verfügung über eine befristete oder im Sinne einer Reduktion abgestufte Invalidenrente einerseits die Zusprechung der Leistung und andererseits deren Aufhebung oder Herabsetzung umfasst. Dies setzt voraus, dass Revisionsgründe (<ref-law>; <ref-ruling>) vorliegen, wobei der Zeitpunkt der Aufhebung oder Herabsetzung nach Massgabe des analog anwendbaren <ref-law> festzusetzen ist (vgl. <ref-ruling> E. 6b/dd S. 275 mit Hinweis). Ob eine für den Rentenanspruch erhebliche Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten und damit der für die Befristung oder Abstufung erforderliche Revisionsgrund gegeben ist, beurteilt sich in dieser Konstellation durch Vergleich des Sachverhalts im Zeitpunkt der Rentenzusprechung oder des Rentenbeginns mit demjenigen zur Zeit der Aufhebung bzw. Herabsetzung der Rente (<ref-ruling> E. 2d S. 418 am Ende, 368 E. 2 S. 369, 113 V 273 E. 1a S. 275, 109 V 262 E. 4a S. 265, je mit Hinweisen). In anfechtungs- und streitgegenständlicher Hinsicht ist es irrelevant, ob eine rückwirkende Zusprechung einer abgestuften und/oder befristeten Invalidenrente in einer oder in mehreren Verfügungen gleichen Datums eröffnet wird. Es gelten die Grundsätze gemäss <ref-ruling> (<ref-ruling> E. 2.3.4 S. 166; Urteil 8C_780/2007 vom 27. August 2008 E. 2.3).
4.2 Tatsächlicher Natur sind die Feststellungen zur Arbeits(un)fähigkeit, die das kantonale Gericht gestützt auf medizinische Untersuchungen trifft. Soweit die Beurteilung der Zumutbarkeit von Arbeitsleistungen auf die allgemeine Lebenserfahrung gestützt wird, geht es um eine Rechtsfrage (<ref-ruling> E. 3.2 S. 397 ff.). Die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes und der Beweiswürdigungsregeln nach Art. 43 Abs. 1 bzw. <ref-law> sowie der bundesrechtlichen Anforderungen an den Beweiswert ärztlicher Berichte und Gutachten (<ref-ruling> E. 5.1 S. 232, 125 V 351 E. 3 S. 352 ff.) ist Rechtsfrage. Die konkrete Beweiswürdigung betrifft Tatfragen (Urteile 8C_511/2009 vom 20. August 2009 E. 3.1, und 8C_736/2008 vom 4. Juni 2009 E. 3).
5. 5.1 Vom Beschwerdeführer werden sowohl somatische wie auch psychische Beeinträchtigungen geltend gemacht. Umstritten ist dabei ausschliesslich die Beeinträchtigung im somatischen Bereich. Dafür liegen, nebst diversen Berichten der behandelnden Ärzte, zwei vom Unfallversicherer veranlasste Gutachten des Dr. med. H._ sowie ein Privatgutachten und eine Stellungnahme des Dr. med. E._ im Recht. Zudem besteht eine Aktenbeurteilung des Dr. med. U._, FMH Facharzt für Chirurgie, beratender Arzt der AXA.
5.2 Der Beschwerdeführer weist darauf hin, das Gutachten H._ sei vom Unfallversicherer bezahlt worden. Es ist indessen nicht ersichtlich, warum dies gegen dessen Beweiswert sprechen sollte. Den Unfallversicherer trifft eine Abklärungspflicht (<ref-law>) und er hat daher für die entsprechenden Folgekosten aufzukommen. Die Bezahlung des Gutachters durch den Unfallversicherer stellt daher den Normalfall dar. Auch bei einer ausgedehnten Gutachtertätigkeit für die Sozialversicherungsträger besteht kein Befangenheitsgrund (SVR 2009 UV Nr. 32 S. 111 E. 6.2 [8C_509/2008]). Bei Erstellung der Gutachten des Dr. med. H._ wurden schliesslich die Parteirechte des Beschwerdeführers gewahrt. Damit kommt diesem in formeller Hinsicht voller Beweiswert zu.
5.3 Die Beschwerdegegnerin zog in somatischer Hinsicht die beiden von der AXA eingeholten Gutachten des Dr. med. H._ bei. Währenddem im Gutachten vom 29. April 2005 noch weitere Behandlungen vorgeschlagen wurden, war dies in demjenigen vom 12. März 2007 nicht mehr der Fall. Dadurch wird belegt, dass Dr. med. H._ eine differenzierte Beurteilung des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers vornahm. Warum dieser Umstand, der als Indiz für eine sorgfältige Begutachtung spricht, vom Beschwerdeführer gerügt wird, ist nicht nachvollziehbar. Vielmehr wird durch die differenzierten Aussagen des Dr. med. H._ belegt, dass er in seinem späteren Gutachten nicht einfach bereits früher Ausgeführtes wiederholte, sondern aufgrund der neuen Untersuchungsbefunde zu aktuelleren, schlüssigen Erkenntnissen gelangte. Das Gutachten vom 12. März 2007 wie auch jenes vom 29. April 2005 erfüllen daher die von Lehre und Rechtsprechung verlangten Kriterien (<ref-ruling> E. 5.1 S. 232 mit Hinweis; KIESER, ATSG-Kommentar, 2. Aufl., N. 32 zu <ref-law>). Es bestehen somit keine Indizien, die gegen die Aussagekraft des Gutachtens des Dr. med. H._ vom 12. März 2007 sprechen. Dieser ging davon aus, in der bisherigen Arbeit als Reinigungsangestellter sei der Versicherte geschätzt zu 50 % arbeitsfähig. Er sollte fähig sein, in leichter bis mittelschwerer Arbeit ganztags vollschichtig zu arbeiten. Dabei sollten längere kniende Tätigkeiten oder Tätigkeiten in tiefer Hocke vermieden werden. Er dürfe keine Schuhe tragen, die über dem oberen Sprunggelenk (OSG) rechts zu einer Kompression führten. Es solle mit stufenweiser Arbeitsfähigkeit begonnen werden: Beginn mit 50 % ab Oktober 2006 sowie Steigerung nach drei Monaten auf 75 % und nach weiteren ein bis zwei Monaten auf 100 %.
5.4 Der Beschwerdeführer veranlasste ein Privatgutachten des Dr. med. E._ vom 27. November 2007; dieser ging von 50%iger Arbeitsfähigkeit des Versicherten in leidensangepasster Tätigkeit aus. Dieses Gutachten wurde jedoch nicht in Kenntnis des Gutachtens des Dr. med. H._ erstellt. Es ist nicht erkennbar, auf welchen Berichten die Privatbegutachtung E._ basiert, was - wie auch vom Regionalärztlichen Dienst (RAD) am 1. September 2008 zu Recht festgestellt wurde - gegen dessen Aussagekraft spricht (vgl. dazu <ref-ruling> E. 5.1 S. 232; auch KIESER, a.a.O., N. 32 zu <ref-law>, 2. Alinea). Dr. med. E._ vertrat in seiner Stellungnahme vom 16. April 2008 die Auffassung, die Unkenntnis eines wesentlichen Teils der Vorakten stärke seine Unabhängigkeit. Dem kann nicht gefolgt werden. Für den Beweiswert eines Gutachtens ist es grundlegend, sich mit den bestehenden Akten auseinanderzusetzen, da nur ein solches Vorgehen erlaubt, Entwicklungen zu erkennen. Bei einem blossen Abstellen auf die momentanen Untersuchungsbefunde, die, wie Dr. med. E._ selber konzediert, gewertet werden müssen, besteht die Gefahr, dass einseitig auf die Beschwerdeschilderungen des Exploranden abgestellt wird.
Dr. med. E._ führte im Gutachten vom 27. November 2007 aus, wenn die Sensibilitätsstörungen des Versicherten im Unterschenkel nach einer Stunde sitzen aufträten, nähmen sie durch nachfolgende Belastungen allmählich wieder ab. Weshalb jedoch nach einer Stunde sitzender Tätigkeit eine lange Pause folgen müsse und der gleiche Effekt nicht durch eine wechselbelastende Tätigkeit (sitzend, stehend, gehend) erzielt werden könne, begründet Dr. med. E._ weder im Gutachten vom 27. November 2007 noch in der Stellungnahme vom 16. April 2008. Auch in diesem Lichte überzeugt seine Einschätzung nicht, wie die Vorinstanz richtig erkannt hat.
5.5 Der Gutachter Dr. med. H._ stellte am 12. März 2007 - im Gegensatz zur ersten Begutachtung vom 20. April 2005 - eine deutliche Aggravationstendenz fest. Eine Aggravation bzw. Verdeutlichungstendenz bestätigte ebenfalls der Psychiater Dr. med. W._ im Gutachten vom 28. Oktober 2007.
Im Rahmen der ab 30. Januar 2006 erfolgten beruflichen IV-Massnahmen bei der Eingliederungsstätte A._ (Bericht vom 17. August 2006) zeigte der Beschwerdeführer für Arbeiten in der Logistik kaum Interesse. Auch fielen seine zahlreichen Absenzen auf, bei welchen gerade auch in Anbetracht ihrer Häufigkeit geschlossen werden muss, dass er gar nicht willens war, seine tatsächlich gegebene Arbeitskraft einzusetzen.
In diesem Lichte sind die Angaben des Dr. med. E._, der die Hinweise auf eine Aggravation im Privatgutachten vom 27. November 2007 nicht thematisierte und in der Stellungnahme vom 16. April 2008 sogar negierte, unvollständig und daher kaum aussagekräftig.
5.6 Nach dem Gesagten sind das Privatgutachten und die Stellungnahme des Dr. med. E._ vom 27. November 2007 bzw. 16. April 2008 nicht geeignet, die Erkenntnisse und Schlussfolgerungen in den Gutachten des Dr. med. H._ vom 20. April 2005 und vom 12. März 2007 in Zweifel zu ziehen. Bei der durch Dr. med. U._, Facharzt für Chirurgie FMH, vorgenommenen Beurteilung handelte es sich nicht um ein Gutachten, sondern um eine Wertung der Akten, die er ohne eigene Untersuchung des Versicherten vornahm.
6. Demnach ist bezüglich der somatischen gesundheitlichen Beeinträchtigungen auf die Gutachten des Dr. med. H._ vom 20. April 2005 und 12. März 2007 abzustellen (E. 5.3 hievor). Hinsichtlich der psychischen Leiden liegt das zwischen den Parteien unbestrittene Gutachten des Psychiaters Dr. med. W._ vom 28. Oktober 2007 vor, der auf eine gesamte Arbeitsunfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit von 40 % schliesst. Aufgrund dieser Gutachten erweist sich die von der Vorinstanz angenommene Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit von April 2003 bis April 2005 von 0 %, von April bis Dezember 2005 von 50 %, von Januar bis Juni (recte Mai) 2006 von 60 %, von Juni bis Oktober (recte September) 2006 von 0 %, von Oktober 2006 bis Dezember 2006 von 50 % und ab Januar 2007 von 60 % als zutreffend. In diesem Rahmen werden diese Abstufungen wie auch die Berücksichtigung der Bestimmung von <ref-law> vom Beschwerdeführer nicht in Zweifel gezogen. Es rechtfertigt sich auch, diese sowohl bei einer Verbesserung als auch bei einer Verschlechterung des Gesundheitszustandes ab Eintreten der Veränderung zu berücksichtigen, da angenommen werden kann, diese werde längere Zeit dauern (<ref-law>); daher gelangt die Frist von drei Monaten gemäss <ref-law> nicht zur Anwendung.
7. Der von der Vorinstanz einlässlich durchgeführte Einkommensvergleich (zu den entsprechenden Grundsätzen vgl. E. 4 hievor und <ref-ruling> E. 3.3. S. 399) wird vom Versicherten nicht in Frage gestellt, weshalb es diesbezüglich sein Bewenden hat.
8. Aufgrund des Verfahrensausgangs hat der Beschwerdeführer die Gerichtskosten zu tragen. Eine Parteientschädigung ist ihm dementsprechend nicht auszurichten (Art. 66 Abs. 1 und Art. 68 Abs. 2 BGG). Die IV-Stelle hat keinen Anspruch auf Parteientschädigung, weil sie als eine mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betraute Organisation in ihrem amtlichen Wirkungskreis obsiegt (<ref-law>; SVR 2009 UV Nr. 11 S. 45 E. 11 [8C_606/2007]; Urteil 8C_671/2007 vom 13. Juni 2008 E. 4.1).

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
3. Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht Basel-Stadt, der Basler Lebens-Versicherungs-Gesellschaft und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 23. Oktober 2009
Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Ursprung Jancar