Datasets:
d4br4
/
agb-de

Dataset card Viewer Files Community
1
id
int64
6
3.76k
contract
int64
1
93
lang
stringclasses
1 value
title
stringlengths
1
450
⌀
text
stringlengths
2
5.38k
topics
sequencelengths
1
3
subtopics
stringclasses
50 values
label
class label
2 classes
801
22
de
Artikel 7: Lieferung
7.2 LIEFERKOSTEN Bei jeder Bestellung wird eine pauschale Lieferkostenbeteiligung (siehe nachstehende Tabelle) von der Kundin verlangt. Der Betrag der Beteiligung hängt vom Bestimmungsland der Lieferung und der Lieferart ab. Der Betrag der Bestellung stellt die Summe aller auf der Rechnung aufgeführten Artikel dar. LIEFERART INS GESCHÄFT* NACH HAUSE LIEFERKOSTEN 0€ ohne Mindesteinkaufswert 3,99€ DAUER(WERKTAGE) 3 3 Lieferungen nur nach Deutschland. * Click & Collect - nicht möglich für die Bestellungen, die mit Kauf auf Rechnung aufgegeben wurden.
[ "delivery" ]
delivery:costs
00.0
69
2
de
13. Haftungsausschluss für fremde Links
Soweit Links zu Webseiten anderer Anbieter vorhanden sind, haben wir auf deren Inhalte keinen Einfluss. Daher kann für diese Inhalte auch keine Gewähr und Haftung übernommen werden. Für die Inhalte dieser Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich. Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße und erkennbare Rechtsverletzungen geprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei Bekannt werden von Rechtsverletzungen werden derartige Links umgehend entfernt.
[ "liability" ]
null
00.0
16
1
de
6. Ansprechpartner
Im Falle von Rückfragen oder Problemen im Zusammenhang mit einer Lieferung oder einem erworbenen Artikel, gleich ob dieser durch uns oder einen unserer Partner verkauft wurde, können Sie sich zunächst an uns wenden. Soweit eine Klärung durch uns nicht möglich ist, werden wir einen Kontakt zum entsprechenden Partner herstellen.
[ "conclusionOfContract" ]
null
00.0
1,452
33
de
6. Haftung
6.1 Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
[ "liability" ]
null
00.0
1,552
35
de
4) Preise und Zahlungsbedingungen
4.1?Sofern sich aus der Produktbeschreibung des Verkäufers nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise, die die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.
[ "prices" ]
null
00.0
3,372
79
de
§11 Verjährungsfrist
11.1 Die gesetzliche Gewährleistung der in § 437 BGB bezeichneten Ansprüche gegenüber Verbrauchern endet bei neuen Sachen zwei Jahre ab Gefahrenübergang und bei gebrauchten Sachen 1 Jahr ab Gefahrenübergang. Sind Sie Unternehmer besteht auch für neue Sachen eine Gewährleistungsfrist von einem Jahr ab Gefahrenübergang. Von den vorstehenden Beschränkungen nicht erfasst ist die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung von uns oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines unseres gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruhen oder die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung durch uns oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines unseres gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruhen; ebenfalls unberührt bleibt eine Haftung für vorvertragliches Verschuldens (c.i.c.) oder nach dem Produkthaftungsgesetz.
[ "warranty" ]
null
00.0
832
23
de
1. Wer kann unser(e) Produkt(e) über die Website bestellen?
Wir verkaufen unser(e) Produkt(e) nur an Endverbraucher und/oder Verbraucher mit einer gültigen Anschrift in der Region, in die wir unser(e) Produkt(e) liefern. Endverbraucher und/oder Verbraucher sind Personen, die das oder die Produkte für sich selbst nutzen und es/sie nicht weiter verkaufen. Wir behalten uns vor, einen Verkauf unseres Produkts/unserer Produkte an andere Einzelhändler oder an Großabnehmer abzulehnen.
[ "conclusionOfContract" ]
conclusionOfContract:restrictions
00.0
2,360
55
de
§ 3 ZURÜCKBEHALTUNGSRECHT, EIGENTUMSVORBEHALT
b) Sie können die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall treten Sie bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die Ihnen aus dem Weiterverkauf erwachsen, an uns ab, wir nehmen die Abtretung an. Sie sind weiter zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommen, behalten wir uns allerdings vor, die Forderung selbst einzuziehen.
[ "retentionOfTitle" ]
null
00.0
2,144
50
de
1. Allgemeines / Vertragsabschluss
1.14 Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
[ "contractLanguage" ]
null
00.0
2,898
66
de
4. Zahlungen; Fälligkeiten; Rücktritt; Aufrechnung
4.7 Bei Wahl der Zahlungsart „Kreditkarte“ erfolgt zunächst eine (vorautorisierte) Reservierung des Betrages bei Abschluss der Bestellung. Die Belastung des Kreditkartenkontos erfolgt zeitnah nach dem Abschluss der Bestellung. Die Zahlungsart „Kreditkarte“ gilt für Karten von VISA, Mastercard, V Pay und Maestro.
[ "payment" ]
payment:methods
00.0
1,691
38
de
1 Geltungsbereich
1.5. Der Verkäufer stellt seine Website auch Partner-Unternehmen (nachfolgend „Partner“) zur Verfügung, die ihrerseits Waren über example.com zum Verkauf anbieten können. Wird eine Ware über example.com nicht vom Verkäufer sondern von einem Partner zum Verkauf angeboten, so wird der Kunde auf der jeweiligen Artikelseite sowie im elektronischen Bestellprozess über die Identität des Partners informiert. In diesem Fall kommt der Kaufvertrag nicht zwischen Verkäufer und Kunde sondern zwischen Partner und Kunde zustande. Für den Kaufvertrag gelten in diesem Fall die entsprechenden gesetzlichen Bestimmungen sowie ggf. hiervon abweichende Vertragsbedingungen des jeweiligen Partners. Der Verkäufer tritt für solche Verträge lediglich als Vermittler auf und haftet nicht für Leistungsstörungen aus dem zwischen Partner und Kunde geschlossenen Vertrag.
[ "applicability" ]
null
00.0
3,418
81
de
§18 Sonstiges
18.1 Alle mit <<NAME>> abgeschlossenen Verträge im Sinne von § 1 unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter ausdrücklichem Ausschluss des U.N.-Kaufrechts; Ist der Besteller Verbraucher und hat seinen Wohnsitz nicht in Deutschland, bleiben zwingende Vorschriften des Landes, in dem der Verbraucher seinen Wohnsitz hat, von dieser Rechtswahl unberührt. In diesen Fällen gilt dann zugunsten des Verbrauchers das Recht des Staates, in dem der Verbraucher seinen Wohnsitz hat. Die Vertragssprache ist Deutsch.
[ "applicableLaw" ]
null
00.0
1,082
27
de
11.2 ZAHLUNGSABWICKLUNG
Mit der Abwicklung der Zahlungen und Erstattungen hat die Kommanditgesellschaft <<NAME>> Deutschland B.V. & Co. die <<NAME>> mit Sitz in <<STADT>> (Spanien), <<NAME>>, <<STRASSE>>, eingetragen im Handelsregister von <<STADT>>, Nummer 0000, Seite 49, C-000000, 1. Eintrag, Steueridentifikationsnummer A-00000000 beauftragt.
[ "payment" ]
null
00.0
3,591
89
de
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
(5) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.
[ "conclusionOfContract" ]
null
00.0
2,175
50
de
6. Annahmeverweigerung des Unternehmers
6.2 Für die Dauer des Annahmeverzugs des Kunden, der Unternehmer ist, ist der Verkäufer berechtigt, die Liefergegenstände auf die Gefahr des Kunden bei sich, bei einer Spedition oder einem Lagerhalter einzulagern. Während der Dauer des Annahmeverzugs hat der Kunde an diesen, für die entstehenden Lagerkosten ohne weiteren Nachweis, pro Monat pauschal 15,- Euro zu zahlen. Die pauschale Entschädigung mindert sich in dem Maße, wie der Kunde nachweist, dass Aufwendungen oder ein Schaden nicht entstanden sind. Im Falle außergewöhnlich hoher Lagerkosten behält sich der Verkäufer das Recht vor, diese geltend zu machen.
[ "delivery" ]
null
00.0
2,998
68
de
§ 3 Besondere Vereinbarungen zu angebotenen Zahlungsarten
(2) Zahlung per Rechnung über Klarna Deutschland ?In Zusammenarbeit mit Klarna bieten wir Ihnen den Rechnungskauf als Zahlungsoption an. Die Zahlungsfrist beträgt 14 Tage ab Rechnungsdatum. Die Rechnung wird bei Versand der Ware ausgestellt und entweder per E-Mail oder gemeinsam mit der Ware versandt. Die Zahlung erfolgt an Klarna. Bitte beachten Sie, dass Klarna Rechnung nur für Verbraucher verfügbar ist. Die vollständigen AGB zum Rechnungskauf finden Sie hier.
[ "payment" ]
payment:methods
00.0
2,621
60
de
Überweisung
Wenn Sie sich für die Zahlungsart Überweisung entschieden haben nutzen Sie bitte nachstehende Bankverbindung. Die Bankverbindung wird Ihnen auch noch einmal mit der Auftragsbestätigung via E-Mail übermittelt. Als Verwendungszweck Ihrer Überweisung tragen Sie bitte Ihre Auftragsnummer und Ihre Kundennummer ein, die wir Ihnen mit der Auftragsbestätigung via E-Mail übermitteln. Kreditinstitut: Commerzbank Herford Kontoinhaber: <<NAME>>. KG IBAN: DE00 00 12345678 BIC: COBADEFFXXX Verwendungszweck 1: Auftragsnummer Verwendungszweck 2: Kundennummer Bitte beachten Sie dass wir Ihnen die Ware erst nach Zahlungseingang zustellen können.
[ "payment" ]
payment:methods
00.0
3,414
81
de
16.6 Vorzeitige Beendigung sowie Änderungen
Wir behalten uns das Recht vor, das Gewinnspiel jederzeit, auch ohne Einhaltung von Fristen, ganz oder teilweise vorzeitig zu beenden oder in seinem Verlauf abzuändern, wenn es aus technischen (z. B. Computervirus, Manipulation von oder Fehler in Software/Hardware) oder rechtlichen Gründen (z. B. Untersagung durch Dritte) oder aufgrund von höherer Gewalt nicht möglich ist, eine ordnungsgemäße Durchführung des Gewinnspiels zu garantieren.
[ "payment" ]
null
00.0
3,171
73
de
§ 1 Allgemeines, Begriffsbestimmungen
(3) Individuelle Vertragsabreden haben Vorrang vor diesen AGB. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich zugestimmt.
[ "conclusionOfContract" ]
null
00.0
1,589
35
de
12) Gerichtsstand
- Der Verkäufer hat sich den Trusted Shops Qualitätskriterien unterworfen, die im Internet unter http://www.trustedshops.com/tsdocument/TS_QUALITY_CRITERIA_de.pdf einsehbar sind.
[ "codeOfConduct" ]
null
00.0
2,309
53
de
9. Widerrufsbelehrung für Verbraucher
Widerrufsrecht Wenn Sie Verbraucher sind, haben Sie das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, <<NAME>>, <<STRASSE>> 14, 000000 <<STADT>>, Tel.: 00 00 12345678, Fax: 00 00 12345678, [email protected], mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite (RMA-Formular) elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
[ "withdrawal" ]
null
00.0
3,502
85
de
2. Anwendungsbereich, Definitionen
2.2 Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist jede natürliche Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäftes in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
[ "conclusionOfContract" ]
conclusionOfContract:definition
00.0
2,003
45
de
2. Reservierung
4. Sollten Reservierungen außerhalb der Geschäftszeiten eingehen, so werden diese spätestens am nächsten Arbeitstag des darauffolgenden Werktages bearbeitet. Der Kunde wird per E-Mail informiert, sobald die reservierte Ware abholbereit ist. Diese E-Mail gilt als Reservierungsbestätigung und ist zur Abholung im Geschäft des <<NAME>> bereitzuhalten. Aus dieser E-Mail kann der Kunde auch entnehmen, ab wann genau die Ware abholbereit ist. Die Reservierung von Waren ist längstens für zwei Werktage möglich. Sollte der Kunde die reservierte Ware nicht innerhalb von zwei Werktagen im Geschäft des <<NAME>> ab Eingang der Reservierungs-E-Mail abholen, wird die Reservierung storniert.
[ "delivery" ]
null
00.0
1,883
42
de
8. Einlösung von Aktionsgutscheinen
8.7. Das Guthaben eines Aktionsgutscheins wird weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst.
[ "prices" ]
null
00.0
3,248
75
de
§ 4 Vergütung
3. Es besteht kein Mindestbestellwert.
[ "payment" ]
null
00.0
2,781
64
de
IV. Preise, Zahlungen, Versandkosten und Rücksendekosten beim Widerruf
4.3 Bei Zahlung per Vorkasse erfolgt die Auslieferung der Ware erst, sobald die bestellte Ware lieferfähig ist und der volle Rechnungsbetrag auf dem Konto des Verkäufers eingegangen ist.
[ "payment" ]
payment:methods
00.0
756
22
de
Artikel 2: Anwendungsbereich
2.2 GELTENDMACHUNG DER AVB Die vorliegenden AVB gelten ausschließlich aller anderen Bedingungen und insbesondere derjenigen, die auf Verkäufe im Shop oder andere Absatz- oder Vertriebswege Anwendung finden. Die vorliegenden AVB sind jederzeit auf der Website zugänglich und genießen Vorrang vor jedem anderen Dokument, ausgenommen bei vorheriger, ausdrücklicher und schriftlicher Ausnahmeregelung seitens <<NAME>>. <<NAME>> behält sich das Recht vor, die vorliegenden AVB jederzeit anzupassen oder zu ändern. Besagte Änderungen können gegen die Kundin ab ihrer Onlineschaltung geltend gemacht werden, jedoch nicht auf zuvor abgeschlossene Transaktionen. Sämtliche auf der Website aufgegebenen Bestellungen unterliegen den am Tag der Bestellung geltenden AVB. So können lediglich die bei Vertragsabschluss geltenden AVB gegen die Kundin geltend gemacht werden.
[ "applicability" ]
null
00.0
3,042
69
de
§ 5. Zahlungsarten, Zahlungsbedingungen, Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
3. Beim Kauf per Vorkasse hat der Kunde spätestens 10 Tage nach Erhalt der Zahlungsaufforderung den Kaufpreis zzgl. etwaiger Liefer- und Versandkosten zu zahlen. Für die Rechtzeitigkeit der Zahlung ist der Zeitpunkt des Geldeingangs zur vorbehaltlosen Verfügung für den Verkäufer maßgeblich. Nach Ablauf des Fälligkeitsdatums wird der Kaufvertrag storniert.
[ "payment" ]
payment:methods
00.0
50
2
de
6. Speicherung des Vertragstextes
Der Vertragstext wird bei <<NAME>> nicht gespeichert und kann nach Abschluss des Bestellvorgangs nicht mehr abgerufen werden. Du kannst die Bestelldaten aber unmittelbar nach dem Abschicken ausdrucken.
[ "textStorage" ]
null
00.0
3,009
68
de
3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
3.1. Vertragssprache ist deutsch .
[ "contractLanguage" ]
null
00.0
2,999
68
de
§ 3 Besondere Vereinbarungen zu angebotenen Zahlungsarten
Datenschutzhinweis Klarna prüft und bewertet Ihre Datenangaben und pflegt bei berechtigtem Interesse und Anlass einen Datenaustausch mit anderen Unternehmen und Wirtschaftsauskunfteien. Ihre Personenangaben werden in Übereinstimmung mit den geltenden Datenschutzbestimmungen und entsprechend den Angaben in den Klarna Datenschutzbestimmungen behandelt.
[ "personalData" ]
null
00.0
2,205
50
de
12. Einlösung von Aktionsgutscheinen
12.4 Pro Bestellung kann immer nur ein Aktionsgutschein eingelöst werden.
[ "payment" ]
payment:vouchers
00.0
3,259
75
de
§ 6 Widerruf für Käufe OHNE Ratenzahlungsvereinbarung
Das Widerrufsrecht gilt nur für Verbraucher.
[ "withdrawal" ]
null
00.0
3,706
92
de
5) Liefer- und Versandbedingungen
5.4 Handelt der Kunde als Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auf den Kunden über, sobald der Verkäufer die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat. Handelt der Kunde als Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware grundsätzlich erst mit Übergabe der Ware an den Kunden oder eine empfangsberechtigte Person über. Abweichend hiervon geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auch bei Verbrauchern bereits auf den Kunden über, sobald der Verkäufer die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat, wenn der Kunde den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person oder Anstalt mit der Ausführung beauftragt und der Verkäufer dem Kunden diese Person oder Anstalt zuvor nicht benannt hat.
[ "delivery" ]
null
00.0
793
22
de
Artikel 6: Zahlung/6.6 ZAHLUNG PER SOFORTÜBERWEISUNG
6.6.1 Ausführung der Zahlung Wenn die Kundin/der Kunde ihre/seine Bestellung bestätigt, wird die Kundin/der Kunde zu einer Payment-Seite und einem Überweisungsformular geleitet. Die Kundin/der Kunde gibt ihre/seine Bankleitzahl ein. Nach Eingabe der Bank Login-Daten und PIN-Nummer wird die Transaktion gestartet, wenn eine hinreichende Deckung auf dem Bankkonto vorhanden ist. Die Kundin/der Kunde hat die Möglichkeit, ihre/seine Bankverbindung für die Zahlung zu wählen, wenn sie/er mehrere Bankverbindungen für die Transaktion zur Verfügung hat. Die Zahlung wird dann unverzüglich vollzogen und die Kundin/der Kunde erhält eine Transaktionsbestätigung.
[ "payment" ]
payment:methods
00.0
3,589
89
de
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
(3) Der Vertrag kommt über das Online-Warenkorbsystem wie folgt zustande: Die zum Kauf beabsichtigten Waren werden im "Warenkorb" abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste können Sie den "Warenkorb" aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen. Nach Aufrufen der Seite "Kasse" und der Eingabe der persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen werden abschließend nochmals alle Bestelldaten auf der Bestellübersichtsseite angezeigt. Soweit Sie als Zahlungsart ein Sofortzahl-System (z.B. PayPal / PayPal Express, Amazon-Payments, Postpay, Sofort) nutzen, werden Sie entweder in unserem Online-Shop auf die Bestellübersichtsseite geführt oder Sie werden zunächst auf die Internetseite des Anbieters des Sofortzahl-Systems weitergeleitet. Erfolgt die Weiterleitung zu dem jeweiligen Sofortzahl-System, nehmen Sie dort die entsprechende Auswahl bzw. Eingabe Ihrer Daten vor. Abschließend werden Sie zurück in unseren Online-Shop auf die Bestellübersichtsseite geleitet. Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion "zurück" des Internetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen. Mit dem Absenden der Bestellung über die Schaltfläche "zahlungspflichtig bestellen" erklären Sie rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes, wodurch der Vertrag zustande kommt.
[ "conclusionOfContract" ]
null
00.0
2,617
60
de
null
Und so einfach geht es: Die Nutzung der Sofortüberweisung als Zahlungsart ist grundsätzlich möglich, wenn Sie über ein freigeschaltetes Online-Banking-Konto mit PIN/TAN-Verfahren verfügen. Bitte beachten Sie, dass bei einigen wenigen Banken die Sofortüberweisung noch nicht verfügbar ist. Um sicherzugehen, ob mit Ihrer Bank die Sofortüberweisung möglich ist, bitten wir Sie sich mit Ihrem Bankberater in Verbindung zu setzen. Ansonsten benötigen Sie für die Nutzung der Sofortüberweisung lediglich: ein online-fähiges Bankkonto in Deutschland Ihre Kontonummer Ihre Bankverbindung die PIN (Persönliche Identifikationsnummer) Ihres Online-Banking Konto eine TAN (Transaktionsnummer) eventuell weitere Informationen je nach Ihrem Online-Banking System
[ "payment" ]
payment:methods
00.0
1,183
28
de
ARTIKEL 6 PREISE
1. Alle Preise sind in Euro angegeben und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer oder andere Steuern, die von den Behörden erhoben werden. Der Preis wird in der Währung in Rechnung gestellt, in welcher der Käufer seine Bestellung aufgegeben hat.
[ "prices" ]
null
00.0
2,827
65
de
8. WEEE-Registrierungsnummer
WEEE-Reg.-Nr. DE 15303584 (Haushaltskleingeräte, Leuchten und Beleuchtungskörper der Eigenmarke <<NAME>>)
[ "disposal" ]
null
00.0
1,533
34
de
1. Allgemeines
2. Alle Abreden, die im Zusammenhang mit der Reservierung getroffen werden, stellen keine rechtsgeschäftliche Handlung in Form eines Kaufvertrages, sondern lediglich die unverbindliche Reservierung von Waren dar. Diese wird elektronisch an den jeweiligen <<NAME>> Markt übermittelt. Der Kaufvertragsschluss über die reservierte Ware kommt erst mit dem <<NAME>> Markt zustande, indem die reservierte Ware vom Kunden abgeholt und bezahlt wird. Die <<NAME>> wird nicht Vertragspartnerin.
[ "conclusionOfContract" ]
null
00.0
646
19
de
II. WEITERE ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB) DER <<NAME>>, STAND: MAI 2016)/3. LIEFERBEDINGUNGEN
Für Unternehmer gilt für den Zeitpunkt des Gefahrübergangs abweichend von § 446 S. 1 BGB der § 447 BGB.
[ "liability" ]
null
00.0
2,584
60
de
4. Zustandekommen des Vertrages
4.2. Sie bestellen in folgenden technischen Schritten:
[ "conclusionOfContract" ]
conclusionOfContract:steps
00.0
578
18
de
8. Modalitäten für die Lieferung und die Abholung in einem Geschäft/8.4. Abholung im Geschäft
Sie erhalten eine E-Mail, wenn Ihre Bestellung im Geschäft zur Abholung bereit liegt. Ihre Artikel können nach folgender Frist in einer <<NAME>>-Filiale in Frankreich abgeholt werden: - zwei (2) Werktage nach Eingang der Bestellung, wenn diese werktags vor 14.00 Uhr getätigt und bestätigt wurde; - drei (3) Werktage nach Eingang der Bestellung, wenn diese werktags nach 14.00 Uhr getätigt und bestätigt wurde.
[ "delivery" ]
delivery:time
00.0
1,314
29
de
10. Lieferung der Produkte
Falls der Nutzer die Produkte nicht innerhalb der während des Kaufverfahrens und in der Bestellbestätigung vorgesehenen Lieferfristen erhält, so kann er bei Vorliegen eines Ausschlussgrundes den Vertrag sofort auflösen („Auflösung bei Vorliegen von Ausschlussgründen“), das Recht auf Schadensersatz bleibt unberührt.
[ "delivery" ]
null
00.0
140
4
de
3. Preis und Zahlung
3.3.3. Zahlung auf Rechnung, wie von <<NAME>> angeboten, oder
[ "payment" ]
payment:methods
00.0
2,716
61
de
13. Regelungen zu Haftung und Schadensersatz
13.4 Kunden sind verpflichtet, angemessene Maßnahmen zur Schadensabwehr und -minderung zu treffen. Ferner sind Kunden verpflichtet, vor der Veranlassung von Aufwendungen, <<NAME>> hierüber zu informieren.
[ "liability" ]
null
00.0
1,362
29
de
12. Gesetzliche Gewährleistungsrechte
12.3 WANN SIE ANWENDBAR SIND
[ "warranty" ]
null
00.0
1,435
33
de
2. Vertragsschluss
2.3 Der Verkäufer schickt dem Kunden daraufhin eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Verkäufer eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden durch eine schriftliche (Brief) oder elektronisch übermittelte (Fax oder E-Mail) Auftragsbestätigung oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Tagen annehmen. Der Verkäufer ist berechtigt, die Annahme der Bestellung abzulehnen.
[ "conclusionOfContract" ]
conclusionOfContract:steps
00.0
2,575
59
de
§ 18 Geschenkgutscheine
(6) Bei einer Bestellung kann auch mehr als ein Geschenkgutschein verwendet werden.
[ "payment" ]
payment:vouchers
00.0
2,182
50
de
9. Mängelhaftung (Gewährleistung)
9.3 Im Gewährleistungsfalle ist ein Kunde, der Verbraucher ist, nach seiner Wahl zur Geltendmachung eines Rechts auf Mängelbeseitigung oder Lieferung mangelfreier Ware berechtigt (Nacherfüllung). Sofern die gewählte Art der Nacherfüllung mit unverhältnismäßig hohen Kosten verbunden ist, beschränkt sich der Anspruch auf die jeweils verbliebene Art der Nacherfüllung. Im Rahmen der Lieferung mangelfreier Ware gilt der Tausch in höherwertigere Produkte mit vergleichbaren Eigenschaften bereits jetzt vom Kunden, der Verbraucher ist, als akzeptiert, sofern dies ihm und dem Verkäufer zumutbar ist (z.B.: Austausch in das Nachfolgemodell, gleiche Modellserie, etc.). Weitergehende Rechte, insbesondere die Rückgängigmachung des Kaufvertrages, können nur nach Ablauf einer angemessenen Frist zur Nacherfüllung oder dem zweimaligen Fehlschlagen der Nacherfüllung geltend gemacht werden. Handelt der Kunde als Verbraucher, so wird er gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und hiervon den Verkäufer in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.
[ "warranty" ]
null
00.0
2,340
54
de
§ 10 Mängelhaftung
Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte
[ "warranty" ]
null
00.0
2,265
51
de
Schlussbestimmungen
Schließlich möchten wir Sie darauf hinweisen, dass, sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen oder des mit Ihnen abgeschlossenen Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein, die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt sein soll. Hat der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder in einem anderen EU-Mitgliedstaat, ist ausschließlich Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz in <<STADT>>. <<NAME>>, Postfach 10 11 41, 000000 <<STADT>>
[ "placeOfJurisdiction" ]
null
00.0
1,289
29
de
9. Zahlungsmethode beim Kauf über die Seite
Wenn der Nutzer die Zahlungsmethode Echtzeitbanking SOFORT wählt, wird er zum Homebanking seiner eigenen Bank weitergeleitet und kann dann die Zahlung vornehmen, indem er die Nationalität und Bezeichnung der eigenen Bank auswählt und anschließend Benutzerkennung, PIN-Code, Kontonummer und den Bestätigungscode für die Transaktion sowie eventuelle weitere Daten eingibt, welche das System je nach Kreditinstitut anfordern kann.
[ "payment" ]
null
00.0
732
21
de
§ 3 Verfügbarkeit und Lieferzeit von Waren
3. Die Belieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands und durch die Firmen DHL und <<NAME>>.
[ "delivery" ]
delivery:destination,delivery:methods
00.0
1,765
39
de
1.9 Transportschäden
1.10.2 Wenn Sie Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, beträgt die Haftungsdauer für Gewährleistungsansprüche bei gebrauchten Sachen - abweichend von den gesetzlichen Bestimmungen - ein Jahr. Diese Beschränkung gilt nicht für Ansprüche aufgrund von Schaden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht) sowie für Ansprüche aufgrund von sonstigen Schaden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verwenders oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen.
[ "warranty" ]
null
00.0
1,512
34
de
6. Widerrufsrecht
Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Belieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden wir Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnen. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichteten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware. Wenn die Waren aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht normal mit der Post zurückgesandt werden können, tragen Sie die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die Kosten werden auf höchstens etwa 120 EUR geschätzt. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
[ "withdrawal" ]
null
00.0
2,805
64
de
VII. Gewährleistung und Haftung
10. Wenn der Käufer Unternehmer ist und die Ware im Rahmen seiner unternehmerischen Tätigkeit gekauft hat, gelten außerdem die folgenden Bestimmungen:
[ "warranty" ]
null
00.0
2,952
66
de
12. Regelungen zu Haftung und Schadensersatz
12.3 Die Regelungen unter Ziffer 12.1 und 12.2 gelten entsprechend für die Haftung von <<NAME>> für vergebliche Aufwendungen.
[ "liability" ]
null
00.0
1,065
27
de
8 LIEFERUNG
Trotzdem kann es aufgrund von an Kundenwünsche angepassten Artikeln, dem Auftreten unvorhergesehener Umstände oder wegen des Lieferungsbereichs zu Verzögerungen kommen
[ "delivery" ]
null
00.0
17
1
de
7. Gültigkeit der Preise
Die auf example.com genannten Preise sind Euro-Preise (einschl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer).
[ "prices" ]
prices:currency,prices:vat
00.0
3,292
76
de
Widerrufsbelehrung
Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Sollte der Versand der bestellten Waren von uns zu Ihnen aufgrund des Bestellwerts Ihrer Bestellung für Sie kostenfrei sein und machen Sie bei mehreren bestellten Waren nur bezüglich eines Teils der Waren von Ihrem gesetzlichen Widerrufsrecht Gebrauch, so dass der Teil der bei Ihnen verbleibenden Waren den Betrag der Versandkostenfreiheit nicht erreicht, so haben Sie Hinsendekosten in der Höhe zu tragen, wie sie angefallen wären, wenn Sie nur die bei Ihnen verbliebenen Waren bestellt hätten. Das Gleiche gilt, wenn der Versand der bestellten Waren von uns zu Ihnen aufgrund der Bestellung eines mit „Versand-Gratis“ gekennzeichneten Artikels für Sie kostenfrei war und Sie bei mehreren bestellten Waren nur bezüglich eines Teils der Waren einschließlich des mit „Versand-Gratis“ gekennzeichneten Artikels von Ihrem gesetzlichen Widerrufsrecht Gebrauch machen. Für paketversandfertige Ware gilt: Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Paketversandfertige Ware haben Sie unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht normal mit der Post zurückgesandt werden können, holen wir ab. Wenn die gewählte Lieferadresse in den folgenden Ländern liegt, bieten wir Ihnen eine Paketmarke an, mit welcher Sie paketversandfähige Ware ab einem Warenrücksendewert von 50,- € kostenfrei zurücksenden können: Deutschland, Belgien, Dänemark, Finnland, Frankreich, Italien, Luxemburg, Niederlande und Österreich. In diesem Fall tragen wir die Kosten der Rücksendung der Ware. Andernfalls tragen Sie die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Bei Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht normal mit der Post zurückgesandt werden können, betragen diese 30,- EUR. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde sowie bei Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
[ "withdrawal" ]
withdrawal:effects
00.0
829
22
de
Artikel 12: Persönliche Daten
12.7 SICHERHEIT UND VERTRAULICHKEIT DER PERSÖNLICHEN DATEN <<NAME>> trifft alle ihm zur Verfügung stehenden technischen und organisatorischen Maßnahmen, um den Schutz, die Vertraulichkeit und Sicherheit der ihm durch den/die Besucher/in unserer Internetseite bzw. den Kunden/die Kundin übermittelten personenbezogenen Daten zu gewährleisten; dies geschieht unter Wahrung der geltenden gesetzlichen Bestimmungen. <<NAME>> sorgt ebenfalls für die Einhaltung der Bestimmung der Datenschutzgrundverordnung durch die Subunternehmer.
[ "personalData" ]
null
00.0
2,261
51
de
personalData
Wir nehmen das Thema Datenschutz sehr ernst und erheben, verarbeiten und nutzen Ihre aufgenommenen Daten nach den datenschutzrechtlichen Vorschriften der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG). Weitere Informationen zum Thema Datenschutz bei Cyberport erhalten Sie unter diesem Link.
[ "personalData" ]
null
00.0
230
9
de
§12 - BESCHWERDEVERFAHREN
(2) <<NAME>> ist bereit, an Streitbeilegungsverfahren bei der folgenden Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen: Universalschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e. <<NAME>>, <<STRASSE>>, 000000 <<STADT>>. Internet: http://example.com
[ "arbitration" ]
null
00.0
1,893
43
de
§ 2 Abschluss von Verträgen
§ 2.1 Mit der über die Internetseite übersandten Bestellung gibt der Kunde zunächst ein verbindliches Vertragsangebot bzgl. der von ihm individuell angegebenen Waren ab. Wir verkaufen an den Endkunden für den privaten Gebrauch stets nur haushaltsübliche Mengen.
[ "conclusionOfContract" ]
null
00.0
2,121
49
de
§ 8 Datenschutz
3. Weitere Informationen über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen notwendigen personenbezogenen Daten befinden sich in der Datenschutzerklärung von example.com.
[ "personalData" ]
null
00.0
1,596
36
de
2. Vertragsschluss
2.4 Dem Kunden wird unverzüglich nach Abgabe des Angebots eine automatisch generierte E-Mail zugesandt, die den Eingang seiner Bestellung auf unserem Server bestätigt (Bestellbestätigung). Diese E-Mail stellt noch keine Annahme des Vertragsangebots dar, sondern informiert lediglich über den Eingang der Bestellung.
[ "conclusionOfContract" ]
conclusionOfContract:steps
00.0
3,707
92
de
5) Liefer- und Versandbedingungen
5.5 Der Verkäufer behält sich das Recht vor, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht vom Verkäufer zu vertreten ist und dieser mit der gebotenen Sorgfalt ein konkretes Deckungsgeschäft mit dem Zulieferer abgeschlossen hat. Der Verkäufer wird alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um die Ware zu beschaffen. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Ware wird der Kunde unverzüglich informiert und die Gegenleistung unverzüglich erstattet.
[ "delivery" ]
null
00.0
3,734
93
de
§ 3 Besondere Vereinbarungen zu angebotenen Zahlungsarten
(1) Zahlung über Klarna In Zusammenarbeit mit Klarna Bank AB (publ), Sveavägen 46, 111 34 Stockholm, Schweden, bieten wir die folgenden Zahlungsoptionen an. Die Zahlung erfolgt jeweils an Klarna: Sofortüberweisung: Verfügbar in Deutschland. Die Belastung Ihres Kontos erfolgt unmittelbar nach Abgabe der Bestellung. Weitere Informationen und Klarnas Nutzungsbedingungen finden Sie hier. Allgemeine Informationen zu Klarna erhalten Sie hier. Ihre Personenangaben werden von Klarna in Übereinstimmung mit den geltenden Datenschutzbestimmungen und entsprechend den Angaben in Klarnas Datenschutzbestimmungen behandelt. Weitere Informationen über Klarna finden Sie hier. Die Klarna App finden Sie hier.
[ "payment" ]
payment:methods
00.0
2,376
55
de
3. VERTRAGSSPRACHE, VERTRAGSTEXTSPEICHERUNG
3.3. Bei Angebotsanfragen außerhalb des Online-Warenkorbsystems erhalten Sie alle Vertragsdaten im Rahmen eines verbindlichen Angebotes in Textform übersandt, z.B. per E-Mail, welche Sie ausdrucken oder elektronisch sichern können.
[ "conclusionOfContract" ]
null
00.0
287
11
de
3. <<NAME>> Universe
Wenn Sie sich bei unserem <<NAME>> Universum anmelden, können Sie sich für ein Passwort entscheiden, mit dem Sie Zugriff auf Ihr Kundenkonto online haben, eine Übersicht alle Ihrer Bestellungen und Details zum Versand erhalten können. Falls Sie Ihr Konto löschen wollen, kontaktieren Sie uns unter [email protected] und unserer Kundenservice wird Ihnen zur Hilfe stehen. Mit einem Konto haben Sie die Möglichkeit eine Kreditkarten als Zahlungsmethode für zukünftige Bestellungen zu speichern. Alle Informationen zu Ihrer gespeicherten Kreditkarten, können Sie zu jeder Zeit in ihrem Konto ändern oder löschen. Ihre Daten werden durch Verschlüsselungstechnologie der <<NAME>> geschützt und verkürzen den Checkout-Prozess bei Ihrem nächsten Einkauf. Weitere Informationen zu den Nutzungsbedingungen unseres <<NAME>> Universums können Sie hier finden.
[ "personalData" ]
null
00.0
873
23
de
12. Wie schützt <<NAME>> meine Privatsphäre?
Wenn Sie ein Profil auf unserer Website anlegen, erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Daten nach Maßgabe der vorliegenden „Spielregeln” erfassen können. Diesbezüglich weisen wir darauf hin, dass wir keine Daten erfassen, die sich speziell auf Kinder beziehen.
[ "personalData" ]
null
00.0
470
16
de
2. AUSSCHLUSS/ERLÖSCHEN DES WIDERRUFSRECHTS
Ein Widerrufsrecht besteht nach § 312g Abs. 2 BGB u.a. nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbraucher zugeschnitten sind und es erlischt vorzeitig bei Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde und bei Verträgen zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
[ "withdrawal" ]
withdrawal:exclusion
00.0
3,399
81
de
16.1 Gegenstand der Teilnahmebedingungen und Veranstalter
(1) Diese Teilnahmebedingungen regeln die Bedingungen für eine Teilnahme an dem Gewinnspiel sowie gegebenenfalls erforderliche Rechteübertragungen. Die Beschreibung und der Ablauf des jeweiligen Gewinnspiels erfolgen im Rahmen der jeweiligen Gewinnspielaktion der <<NAME>>.
[ "payment" ]
null
00.0
3,138
72
de
2. Zustandekommen eines Vertrages
2.3 Abweichungen in Struktur und Farbe gegenüber dem Ausstellungsstück oder Abbildungen in Katalogen, Preislisten etc. bleiben vorbehalten, soweit diese in der Natur der verwendeten Materialien (Massivhölzer, Furniere, Natursteinplatten, Leder, textile Produkte) liegen und handelsüblich sind.
[ "description" ]
null
00.0
337
11
de
19. Richtline Zum Weiterverkauf
Sie dürfen Produkte auf example.com nur zur persönlichen Nutzung und nicht zum Weiterverkauf erwerben. Indem Sie eine Bestellung auf example.comgeben, bestätigen Sie, dass Sie Produkte für Ihre eigene persönliche Nutzung und nicht zum Wiederverkauf erwerben und dass Sie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen akzeptieren. Wir behalten uns das Recht vor, Bestellungen aus welchem Grund auch immer ohne Begründung abzulehnen.
[ "conclusionOfContract" ]
conclusionOfContract:restrictions
00.0
2,887
66
de
3. Vertragsschluss
3.4 Ein verbindlicher Vertrag über den Kauf der von Ihrer Bestellung umfassten Artikel kommt zustande, wenn wir Ihre Bestellung annehmen. Die Annahme erfolgt durch gesonderte Annahmeerklärung per E-Mail oder spätestens durch Auslieferung der Ware an den Kunden.
[ "conclusionOfContract" ]
null
00.0
45
2
de
3. Preise und Zahlungsarten
Informationen zu deinem bisherigem Zahlungsverhalten sowie Scorewerte zur Beurteilung deines zukünftigen Zahlungsverhaltens (Wahrscheinlichkeitswerte, die auf mathematisch-statistischen Verfahren beruhen und bei denen Anschriftendaten verwendet werden) beziehen wir von der <<NAME>>, <<STRASSE>> 99, 000000 <<STADT>>.
[ "payment" ]
null
00.0
406
14
de
3 Zahlungsbedingungen, Lieferung, Versandkosten
3.2 Der <<NAME>> ist zu Teilleistungen berechtigt, soweit dies dem Käufer zumutbar ist.
[ "delivery" ]
delivery:partial
00.0
2,807
64
de
VII. Gewährleistung und Haftung
10.2 Der Verkäufer ist berechtigt, die vom Käufer gewählte Form der Nacherfüllung zu verweigern, wenn diese mit unverhältnismäßigen Kosten verbunden ist. Dies ist insbesondere der Fall, wenn die Kosten der Nacherfüllung den Wert der Ware, wäre sie mangelfrei, übersteigen oder die Kosten der Nacherfüllung den Betrag übersteigen, um den der Mangel den Wert der Ware mindert oder die andere als die vom Käufer gewählte Form der Nacherfüllung günstiger ist und für den Käufer keine erheblichen Nachteile bedeutet. Der Gewährleistungsanspruch des Käufers beschränkt sich in diesem Fall auf die andere Art der Nacherfüllung. Ist auch die andere Art der Nacherfüllung mit unverhältnismäßigen Kosten verbunden, kann der Verkäufer die Nacherfüllung insgesamt verweigern.
[ "warranty" ]
null
00.0
2,660
61
de
4.5.5 Kosten
Es fallen neben den ggf. zu zahlenden Zinsen keine zusätzlichen Kosten für die Gewährung des Teilzahlungsgeschäfts an.
[ "prices" ]
null
00.0
359
12
de
Persönliche Daten
Die IP-Adresse wird von unserem Provider temporär zwischengespeichert, was der eigenen Absicherung dient. Weitere Daten erfassen wir nur bei einer Erstellung eines Kontos, sowie bei der Bestellung und für die Abwicklung des Kaufvertrags. Hierbei werden Daten lediglich an Versanddienstleister für die Auslieferung von Waren weiter gegeben. Die Server der deutschen Post und von DHL befinden sich innerhalb der EU. Wir können zu jeder Zeit Aufschluss über die Daten erteilen, die wir von Ihnen gespeichert haben. Zudem können Sie uns zur Löschung jeglicher Daten auffordern, nachdem die geschlossenen Verträge abgewickelt worden sind. Da es sich um Kontenkonten handelt, die auch weitere Services enthalten, bleiben die Daten gespeichert, solange wir nicht zum Löschen aufgefordert werden. Hierbei erlöschen allerdings auch die Services ihre Zugehörigkeit. Sollte es zu Fragen kommen, können Sie sich mit uns oder der Datenschutzaufsichtsbehörde in Verbindung setzen. Hier besteht auch die Möglichkeit sich zu beschweren. Unseren Datenschutzbeauftragen erreichen Sie unter: [email protected] In unserem Unternehmen gibt es keine automatische Ermittlung einer Kreditwürdigkeit.
[ "personalData" ]
null
00.0
2,527
59
de
Warnung: Folgen ausbleibender Zahlungen
(14) Es fallen für verspätete Zahlungen sowohl bei Rechnungskauf als auch bei Ratenkauf als auch bei der Bezahlung mittels SEPA-Basis-Lastschrift Verzugszinsen in vereinbarter Höhe sowie Kosten für zweckentsprechende Mahnungen an. Bei nicht erfolgreichem internem Mahnwesen, kann die Bank die offene Forderung zur Betreibung an ein Inkassobüro übergeben. In diesem Fall können Ihnen Kosten für Rechtsverfolgung durch Inkassobüros und allenfalls für anwaltliche Vertretung entstehen.
[ "payment" ]
payment:late
00.0
3,742
93
de
§ 5 Gewährleistung
(1) Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.
[ "warranty" ]
null
00.0
1,800
40
de
§ 8 Gewährleistung
2. Gewährleistung gegenüber Unternehmern a) Ist der Kauf für <<NAME>> und den Käufer ein Handelsgeschäft, hat der Käufer die gelieferte Ware unverzüglich auf Qualitäts- und Mengenabweichung zu untersuchen und <<NAME>> erkennbare Mängel innerhalb einer Frist von einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Verdeckte Mängel sind <<NAME>> innerhalb einer Frist von einer Woche ab Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Käufer trifft in diesem Fall die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge. b) Bei Mängeln leistet <<NAME>> nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. c) Die Ansprüche des Käufers wegen Mängeln verjähren in einem Jahr. Diese Verjährungsfrist gilt nicht für Schadensersatzansprüche.
[ "warranty" ]
null
00.0
2,226
50
de
19. Gerichtsstand, Anwendbares Recht, Teilunwirksamkeit
Hinweis zur Batterieentsorgung: Batterien beinhalten wertvolle Rohstoffe, die zwar umweltschädlich sind, aber wiederverwertet werden können. Altbatterien dürfen deshalb nicht in den einfachen Hausmüll gelangen, sondern müssen gesondert entsorgt werden. Für Händler besteht die gesetzliche Verpflichtung, alte Batterien zurück zu nehmen, Verbraucher sind verpflichtet, Altbatterien zu einer geeigneten Sammelstelle zu bringen. Entsorgungspflichtige Batterien sind an der durchgestrichenen Mülltonne zu erkennen, die auf der Verpackung aufgedruckt ist. Jeweils unter dem Mülltonnen-Symbol befindet sich die chemische Bezeichnung des enthaltenen Schadstoffs: Pb = Blei Cd = Cadmium Hg = Quecksilber Selbstverständlich kann der Kunde die bei dem Verkäufer gekauften Batterien zur fachgerechten Entsorgung wieder an den Verkäufer zurückschicken. Senden Sie bitte ein ausreichend frankiertes Päckchen mit dem Stichwort "Batterieentsorgung" an: <<NAME>>, <<STRASSE>> 701, D-000000 <<STADT>>. Die Umwelt und <<NAME>> sagen Dankeschön.
[ "disposal" ]
null
00.0
1,870
42
de
5. Liefer- und Versandbedingungen
5.1. Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich.
[ "delivery" ]
null
00.0
1,350
29
de
11. Widerrufsrecht
(I) Auch bei Ausübung des Widerrufsrechts und/oder der Rückgabe eines Produkts bei einer Zugelassenen Boutique von TOD’S sind die Bestimmungen der folgenden Artikel 11.7, 11.8, 11.9, 11.10 und 11.11 vollumfänglich anwendbar.
[ "withdrawal" ]
null
00.0
31
2
de
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Mit Aufgabe deiner Bestellung erkennst du die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen der <<NAME>> (nachfolgend <<NAME>> genannt) an.
[ "applicability" ]
null
00.0
3,621
90
de
1) Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") der <<NAME>>. KG (nachfolgend "Verkäufer"), gelten für alle Verträge über die Lieferung von Waren, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer in seinem Online-Shop dargestellten Waren abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
[ "applicability" ]
null
00.0
323
11
de
12. Widerrufsbelehrung
Sie können Ihre Bestellungen ansehen und die Rückgabe oder den Umtausch eines Produkts für nicht gewollte Produkte auswählen.
[ "withdrawal" ]
null
00.0
1,268
29
de
7. Preise
7.1 Alle Preise der auf der Seite veröffentlichten Produkte sind in Euro (oder außerhalb von Europa in der landesüblichen Währung) angegeben und verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer - MwSt.
[ "prices" ]
null
00.0
3,415
81
de
16.7 Datenschutz
Wir sind verantwortlich für die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten der Teilnehmer, sofern wir diese selbst verarbeiten. Wir werden die Angaben zur Person des Teilnehmers sowie seine sonstigen personenbezogenen Daten nur im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen des Datenschutzrechtes verwenden. Wir werden die Informationen nur insoweit speichern, verarbeiten und nutzen, soweit dies für die Durchführung des Gewinnspiels erforderlich ist bzw. eine Einwilligung des Teilnehmers vorliegt. Dies umfasst auch eine Verwendung zur Ausübung der eingeräumten Nutzungsrechte. Die Daten werden ausschließlich zur Durchführung des Gewinnspiels verwendet und anschließend gelöscht. Der Teilnehmer kann jederzeit Auskunft über die zu seiner Person gespeicherten Daten verlangen. Im Übrigen gilt unsere Datenschutzerklärung entsprechend, die unter https://example.com/datenschutz/ abrufbar ist.
[ "payment" ]
null
00.0
2,830
65
de
§ 2 Vertragssprache, anwendbares Recht, Gerichtsstand
1. Die Vertragssprache ist Deutsch.
[ "contractLanguage" ]
null
00.0
899
23
de
17. Wie weit reicht die Haftung von <<NAME>>?
Für unsere Produkte: In dem unwahrscheinlichen Fall, dass wir unsere Ihnen gegenüber bestehenden Vertragspflichten nicht ordnungsgemäß erfüllen, haften wir für den dadurch entstehenden direkten Schaden bis zur Höhe des Betrages, den Sie für das oder die betreffenden Produkte bezahlt haben. <<NAME>> haftet für Schäden aus Vertragsverletzung, wenn einer der folgenden Fälle gegeben ist bzw. eintritt: 1. Tod oder Körperverletzung 2. vorsätzliches oder bedingt vorsätzliches Verhalten von <<NAME>> selbst und/oder Mitarbeitern ihres Managements, und 3. andere Schäden, bei denen die Haftung nach den gesetzlichen Vorschriften nicht ausgeschlossen oder beschränkt werden kann. Es kann immer passieren, dass wir unsere Vertragspflichten nicht erfüllen können, weil ein Umstand eintritt, der außerhalb unserer Kontrolle liegt. Wir nennen dies „höhere Gewalt”. Sollte ein Fall höherer Gewalt vorliegen, können wir auch für etwaige daraus entstehende Kosten und Schäden nicht haftbar gemacht werden.
[ "liability" ]
null
00.0
346
12
de
Gewährleistung
Ist der Auftraggeber ein privater Verbraucher gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist, in allen andern Fällen sechs Monate.
[ "warranty" ]
warranty:period
00.0
2,969
67
de
3) Widerrufsrecht
3.1?Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.
[ "withdrawal" ]
null
00.0
157
4
de
8. Sonstiges
8.2. Die Unwirksamkeit einer Bestimmung in diesen Verkaufsbedingungen berührt nicht die Gültigkeit des Vertrages zwischen Ihnen und uns.
[ "severability" ]
null
00.0
2,257
51
de
Die gelieferte Ware ist wider Erwarten nicht in Ordnung?
Wir geben Ihnen gegenüber keine Garantien im Rechtssinne ab. Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt.
[ "warranty" ]
null
00.0
3,432
82
de
Widerrufsfolgen
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
[ "withdrawal" ]
withdrawal:effects
00.0