Datasets:
d4br4
/
agb-de-under

Dataset card Viewer Files Community
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3,528
85
de
2. Speicherung und Abrufbarkeit des Vertragstextes nach Vertragsschluss
Der Vertragstext wird bei uns gespeichert. Sie können den Vertragstext (wie z.B. Produktbeschreibungen, AGB und Kundeninformationen) während des Bestellprozesses aufrufen und über die Druckfunktion Ihres Internetbrowsers ausdrucken und archivieren. Wir übersenden Ihnen unmittelbar im Anschluss an Ihre Bestellung eine Eingangsbestätigung mit den Daten Ihrer Bestellung und den Vertragsbestimmungen, die Sie ausdrucken und abspeichern können. Nach Vertragsschluss ist der Vertragstext für Sie in unserem Onlineshop nicht mehr abrufbar. Wenn Sie ein Kundenkonto registriert haben, werden Ihre Bestellungen unter "Mein Konto / Meine Bestellungen" archiviert.
[ "textStorage" ]
null
00.0
2,686
61
de
7. Preise; Versandkosten; Zusatzleistungen
7.3 Spezielle Zusatzleistungen (wie z.B. Samstagszustellung, Spätlieferung 18-20 Uhr und Zustellung im Wunschzeitfenster vormittags/nachmittags) sind bei einigen Artikeln möglich und können gegebenenfalls bei telefonischer Avisierung der Lieferung kostenpflichtig hinzugebucht werden.
[ "prices" ]
null
00.0
941
24
de
12. Schlussbestimmungen
12.3 Ist der Besteller Kaufmann, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz der <<NAME>> in <<STADT>>. <<NAME>> ist jedoch auch berechtigt, den Kunden an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.
[ "placeOfJurisdiction" ]
null
00.0
1,201
28
de
ARTIKEL 10 EIGENTUMSVORBEHALT
1. Das Eigentum an einem Schokoladenerzeugnis geht ungeachtet der tatsächlichen Lieferung erst dann auf den Käufer über, wenn er die für das Schokoladenerzeugnis fällige Zahlung einschließlich Zinsen und Kosten vollständig bezahlt hat.
[ "retentionOfTitle" ]
null
00.0
1,586
35
de
10) Einlösung von Geschenkgutscheinen
10.8?Der Geschenkgutschein ist übertragbar. Der Verkäufer kann mit befreiender Wirkung an den jeweiligen Inhaber, der den Geschenkgutschein im Online-Shop des Verkäufers einlöst, leisten. Dies gilt nicht, wenn der Verkäufer Kenntnis oder grob fahrlässige Unkenntnis von der Nichtberechtigung, der Geschäftsunfähigkeit oder der fehlenden Vertretungsberechtigung des jeweiligen Inhabers hat.
[ "conclusionOfContract" ]
null
00.0
1,907
43
de
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Vor Eigentumsübergang ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne unsere ausdrückliche Zustimmung nicht zulässig.
[ "retentionOfTitle" ]
null
00.0
2,346
54
de
§ 11 Informationen für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen sowie Kundeninformationen bei Verträgen im elektronischen Geschäftsverkehr
f) Der Vertragstext wird durch uns nicht gespeichert und ist daher Ihnen als Kunde nach dem Vertragsschluss über uns nicht zugänglich.
[ "textStorage" ]
null
00.0
3,584
88
de
§ 14 Anwendbares Recht
Dem gesamten Rechtsverhältnis zwischen Ihnen und <<NAME>> liegt deutsches Recht zugrunde. UN-Kaufrecht (CISG) findet keine Anwendung.
[ "applicableLaw" ]
null
00.0
802
22
de
Artikel 7: Lieferung/7.3 EINGANG DER WAREN BEI DER KUNDIN
7.3.1 Warenlieferung an die vom Kunden angegebene Adresse Bei der Bestellaufgabe hat die Kundin die Möglichkeit, den Ort anzugeben, an dem Sie ihre Bestellung erhalten möchte. Die Bestellung wird an die von der Kundin bei der Bestellung angegebene Adresse versandt. Ist die Kundin abwesend, erhält sie eine Benachrichtigung in ihren Briefkasten. Ab der Information der Post, dass das Paket in einer Postfiliale abgeholt werden kann, verfügt die Kundin über die seitens der Post vorgesehenen Frist, um ihr Paket gegen Vorlage ihres Personalausweises abzuholen (nachrichtliche Frist: 7 Tage). Nach Ablauf dieser Frist wird das Paket wieder an <<NAME>> retourniert, auf die Kosten der Kundin Bei Rücksendung des Paketes an <<NAME>> wegen Nichtübergabe der Bestellung an die Kundin und falls diese Unmöglichkeit der Übergabe durch die Kundin zu vertreten ist, werden dieser die per Lastschrift eingezogenen Beträge abzüglich der Versandkosten des Paketes (Anlieferung) erstattet. <<NAME>> haftet nicht für Lieferung eines Paketes an eine falsche Adresse, wenn dieser Fehler aus den von der Kundin bei der Bestellaufgabe gemachten Angaben resultiert.
[ "delivery" ]
null
00.0
2,753
63
de
§ 8 Informationen für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen sowie Kundeninformationen bei Verträgen im elektronischen Geschäftsverkehr
a) Speziellen und vorstehend nicht erwähnten Verhaltenskodizes unterliegen wir nicht.
[ "codeOfConduct" ]
null
00.0
2,800
64
de
VII. Gewährleistung und Haftung
5. Ein Anspruch auf Gewährleistung ist ausgeschlossen, wenn der Mangel auf vom Käufer zu vertretende unsachgemäße Behandlung, Transport oder Montage zurückzuführen ist. Der Verkäufer übernimmt keine Haftung für Leistungen von Fremdfirmen, die der Käufer beauftragt hat. Eine Haftung ist insbesondere für solche Schäden ausgeschlossen, die von diesen durch unsachgemäße Montage verursacht worden sind.
[ "warranty" ]
null
00.0
3,457
84
de
3. VERTRAGSSCHLUSS
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar. Durch Anklicken des Buttons „kaufen“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Annahme Ihres Angebots dar. Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von 2 Tagen annehmen. Sollte sich nach Abschluss des Kaufvertrags herausstellen, dass eine Komponente des von Ihnen bestellten Fahrrads nicht den gesetzlichen Anforderungen an die Produktsicherheit genügt oder aufgrund nach Abschluss des Kaufvertrags in Kraft getretener gesetzlicher Vorschriften nicht mehr vertrieben werden darf, sofern deren Inkrafttreten vor Abschluss des Kaufvertrags nicht absehbar war, so sind wir berechtigt, eine qualitativ und preislich mindestens gleichwertige Komponente desselben oder eines gleichwertigen Herstellers zu verbauen, die technisch und farblich nur unwesentlich von der bestellten Komponente abweicht. Der Verkauf der Produkte erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen.
[ "conclusionOfContract" ]
null
00.0
566
18
de
6. Preise - akzeptierte Zahlungsarten/6.2. Akzeptierte Zahlungsarten 6.2.a) Zahlung per Kreditkarte oder Bankkarte
Wie zahlt man auf dieser Website mit 3-D Secure? Nach Eingabe und Bestätigung Ihrer Bankdaten (Kartennummer, Ablaufdatum und Prüfnummer/Sicherheitscode) öffnet sich ein neues Fenster, in das Sie die von Ihrer Bank abgefragten persönlichen Informationen eingeben. Solche Informationen können sein: - die Antwort auf eine persönliche Frage; - ein von Ihnen vorher festgelegtes Passwort; - ein per SMS zugesandter Code; - Ihr Geburtsdatum... Sobald der 3-D Secure Code eingegeben und durch Ihre Bank bestätigt ist, ist die Bestellung abgeschlossen. Sie erhalten eine Bestellbestätigung per E-Mail. Die Art der Authentifizierung hängt von Ihrer Bank ab. Bei allen Fragen zu Ihrem 3-D Secure Code wenden Sie sich bitte direkt an Ihre Bank. Ihre Bestellung wird bearbeitet, sobald Ihre Zahlungsart geprüft und einer Belastung stattgegeben wurde. Ihr Konto wird erst bei Versand der bestellten Waren belastet.
[ "payment" ]
payment:methods
00.0
2,903
66
de
4. Zahlungen; Fälligkeiten; Rücktritt; Aufrechnung
4.15 Die Aufrechnung des Kunden mit Gegenforderungen oder die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts wegen derartiger Forderungen ist nur zulässig, wenn die Gegenforderungen durch <<NAME>> anerkannt, unbestritten oder rechtskräftig festgestellt worden sind. Diese Einschränkung gilt nicht für Ansprüche des Kunden aufgrund von Mängeln, die sich aus demselben Vertragsverhältnis ergeben, wie die Forderung der <<NAME>>.
[ "retentionOfTitle" ]
null
00.0
28
1
de
13.Vertragssprache/Speicherung des Bestelltextes:
Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache. Der Bestelltext wird bei uns nicht gespeichert und kann nach Abschluss des Bestellvorgangs nicht mehr abgerufen werden. Sie können Ihre Bestelldaten aber unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung ausdrucken.
[ "contractLanguage" ]
null
00.0
1,185
28
de
ARTIKEL 6 PREISE
3. Die Liefer- und Rücksendekosten sind dem Käufer klar und deutlich mitzuteilen. Bestimmte Zahlungsarten unterliegen weiteren Bedingungen hinsichtlich der Versandart und eventueller weiterer anfallender Kosten. Dies ist dem Käufer klar und deutlich mitzuteilen.
[ "prices" ]
null
00.0
747
21
de
§ 11 Hinweis auf Batteriegesetz
Da wir Batterien und Akkus bzw. solche Geräte verkaufen, die Batterien und Akkus enthalten, sind wir nach dem Batteriegesetz (BattG) verpflichtet, Sie auf Folgendes hinzuweisen: Batterien und Akkus dürfen nicht im Hausmüll entsorgt werden, sondern Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien und Akkus gesetzlich verpflichtet. Altbatterien können Schadstoffe enthalten, die bei nicht sachgemäßer Lagerung oder Entsorgung die Umwelt oder Ihre Gesundheit schädigen können. Batterien enthalten aber auch wichtige Rohstoffe wie z.B. Eisen, Zink, Mangan oder Nickel und werden wieder verwertet. Sie können die Batterien nach Gebrauch entweder ausreichend frankiert an uns zurücksenden oder unentgeltlich in unserem Versandlager (<<STRASSE>> 46, 000000 <<STADT>>) bzw. in Ihrer Nähe (im Handel oder in kommunalen Sammelstellen) zurückgegeben. Die durchgekreuzte Mülltonne bedeutet, dass Sie Batterien und Akkus nicht im Hausmüll entsorgen dürfen.
[ "disposal" ]
disposal:battery
00.0
1,249
29
de
5. Verfügbarkeit der Produkte
5.1. Die auf der Seite angebotenen Produkte sind Bekleidungsartikel und Accessoires (beispielsweise, aber nicht hierauf beschränkt: Schuhe, Kleinlederwaren, Handtaschen, Brillen, Schönheits- und Pflegeprodukte, Parfüm, Uhren) der Marke <<NAME>>, die bei Abschluss der Bestellung durch den Nutzer in dem auf der Seite veröffentlichten elektronischen Katalog vorhanden sind.
[ "description" ]
null
00.0
3,518
85
de
6. Liefergebiet, Lieferfristen, Montage von Fahrrädern
6.1 Die Lieferung der Ware erfolgt auf dem Versandweg per Spedition ausschließlich innerhalb Deutschlands (außer Inseln) an die von Ihnen mitgeteilte Lieferadresse. Bei Auswahl der Zahlungsart PayPal ist die Lieferung nur an die im PayPal-Konto hinterlegte Lieferanschrift möglich.
[ "delivery" ]
null
00.0
423
14
de
8 Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Datenschutz, Batterierücksendung
8.4 Bitte beachten Sie, dass die Entsorgung von Batterien über den Hausmüll ausdrücklich verboten ist und Sie zur Rückgabe gesetzlich verpflichtet sind. Batterien sind mit dem Zeichen (Logo „Abfallbehälter“) gekennzeichnet und mit einem der chemischen Symbole versehen: Cd (= Batterie enthält Cadmium); Hg (= Batterie enthält Quecksilber); Pb (= Batterie enthält Blei) Bei uns gekaufte Batterien können Sie nach Gebrauch unter oben stehender Adresse per Post auf unsere Kosten an uns zurücksenden oder an einer offiziellen Sammelstelle in Ihrer Nähe zurückgeben.
[ "disposal" ]
disposal:battery
00.0
2,168
50
de
3. Liefer- und Versandbedingungen, Gefahrübergang
3.10 Teillieferungen durch den Verkäufer sind zulässig, soweit diese dem Kunden zumutbar sind.
[ "delivery" ]
delivery:partial
00.0
3,408
81
de
16.3 Gewinn und Gewinnbenachrichtigung
(4) Der Gewinn ist weder übertragbar, noch kann der Gewinn getauscht oder in bar ausgezahlt werden.
[ "payment" ]
null
00.0
1,308
29
de
10. Lieferung der Produkte
10.11 Wer sein Paket mehr als zwei Mal nicht angenommen hat, darf keine Käufe auf der Seite mehr tätigen. Falls solche Personen unter Verletzung dieser Bestimmung trotzdem Bestellungen tätigen sollten, gilt der Kaufvertrag nach Art. 1456 des ital. Zivilgesetzbuchs als aufgelöst. Die Vertragsauflösung wird dem Nutzer per E-Mail mitgeteilt und der Geschuldete Gesamtbetrag wird ihm in der Art und Weise und innerhalb der Fristen nach obigem Art. 10.10 zurückerstattet.
[ "conclusionOfContract" ]
null
00.0
2,112
49
de
§ 6 Eigentumsvorbehalt
1. Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises im Eigentum von example.com. Vor Eigentumsübergang ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung durch example.com nicht zulässig.
[ "retentionOfTitle" ]
null
00.0
3,661
90
de
11) Verhaltenskodex
- Der Verkäufer hat sich den Richtlinien für „Google Kundenrezensionen“ unterworfen, die im Internet unter https://support.google.com/merchants/topic/7105962 einsehbar sind.
[ "codeOfConduct" ]
null
00.0
2,540
59
de
§ 10 Gewährleistung
(1) Bei Mängeln der Ware gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregelungen.
[ "warranty" ]
null
00.0
1,992
45
de
9. Haftung
3. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
[ "liability" ]
null
00.0
1,163
27
de
30 KOMMENTARE UND ANREGUNGEN
Darüber hinaus stehen den Verbrauchern und Kunden offizielle Schadenformulare zur Verfügung. Sie können diese durch Anruf der Nummer 00 00 12345678 oder über unser Webformular beantragen.
[ "arbitration" ]
null
00.0
48
2
de
4. ANNAHME VON BESTELLUNGEN
Zur Abgabe deiner verbindlichen Bestellung über das Online-Warenkorbsystem sind folgende Schritte erforderlich: Bitte lege den bzw. die ausgewählten Artikel durch Anklicken des Buttons „In den Warenkorb “ in den virtuellen Warenkorb. Diesen kannst du jederzeit durch Anklicken der gleichlautende Schaltfläche öffnen und Änderungen vornehmen. Nachdem du die gewünschten Artikel in den Warenkorb gelegt hast, gelangst über den Warenkorb mittels Betätigung der Schaltfläche „Zur Kasse “ zunächst durch die Auswahl zwischen den Schaltflächen „Login“, „Jetzt registrieren“ oder „Weiter ohne Registrierung“ zur Eingabe der persönlichen Daten, bzw. zum Login-Bereich, soweit du dich bereits bei uns angemeldet hast. In der weiteren Folge gelangst du über die Auswahl der (1) Rechnungs- & Lieferadresse, der Versandmethode, der Akzeptierung unserer AGB und (2) der Zahlungsart auf die (3) Bestellübersichtsseite. Hier kannst du nochmals alle Bestelldaten prüfen und ggf. Änderungen oder Anpassungen mittels Betätigung der Schaltfläche „Ändern“ vornehmen oder die Bestellung abbrechen (bspw. durch Schließen des Browserfensters). Erst mit dem Drücken des Buttons „jetzt kaufen“ ist der Bestellvorgang abgeschlossen. Falls in der Artikelbeschreibung nicht ausdrücklich anders angegeben, werden alle Artikel ohne abgebildete Dekoration geliefert.
[ "conclusionOfContract" ]
conclusionOfContract:steps
00.0
1,408
31
de
4. Lieferbedingungen
Zuzüglich zu den angegebenen Produktpreisen kommen noch Versandkosten hinzu. Näheres zur Höhe der Versandkosten erfahren Sie bei den Angeboten. Wir liefern nur im Versandweg. Eine Selbstabholung der Ware ist leider nicht möglich.
[ "prices" ]
null
00.0
461
15
de
13. Eigentum an Rechten
Alle Rechte an geistigem Eigentum, wie etwa Marken und Urheberrechte auf example.com, verbleiben bei <<NAME>> und seinen Tochtergesellschaften oder Lizenzgebern. Jegliche Verwendung von example.com oder seiner Inhalte, einschließlich des vollständigen oder teilweisen Kopierens oder Speicherns solcher Inhalte, außer für deinen persönlichen, nicht kommerziellen Gebrauch, ist ohne die Erlaubnis von <<NAME>> untersagt.
[ "intellectualProperty" ]
null
00.0
2,165
50
de
3. Liefer- und Versandbedingungen, Gefahrübergang
3.7 In den Fällen, in denen der Verkäufer als Versandart Selbstabholung anbietet, informiert der Verkäufer den Kunden zunächst per E-Mail darüber, dass die von Kunden bestellte Ware zur Abholung bereitsteht. Nach Erhalt dieser E-Mail kann der Kunde die Ware am Sitz des Verkäufers in <<STADT>> zu den Öffnungszeiten abholen. In diesem Fall werden keine Versandkosten berechnet.
[ "delivery" ]
null
00.0
3,610
89
de
3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
3.2. Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung über das Online - Warenkorbsystem können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung bei uns werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nochmals per E-Mail an Sie übersandt.
[ "textStorage" ]
null
00.0
663
19
de
II. WEITERE ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB) DER <<NAME>>, STAND: MAI 2016)/9. SCHLUSSBESTIMMUNGEN
Gegenüber Unternehmern ist Erfüllungsort und Gerichtsstand jeweils <<STADT>>.
[ "placeOfJurisdiction" ]
null
00.0
1,379
29
de
16. Kauf per <<NAME>>
16.7 In Bezug auf den Kauf per Endless <<NAME>> wird noch auf folgende Punkte hingewiesen: (i) die Bestellbestätigungsmail und die Versandbestätigungsmail nach obigen Artikeln 4.1 (iv) und 10.6 werden auch an die Zugelassene Boutique von <<NAME>> gesendet; (ii) neben den bereits in Bezug genommenen Bestimmungen der vorliegenden Allgemeinen Verkaufsbedingungen gelten für den Kauf per Endless <<NAME>> auch alle anderen Artikel der vorliegenden Allgemeinen Verkaufsbedingungen, insbesondere die Artikel 1 bis 7, 13 bis 16, Art. 11 zum Widerrufsrecht und Art. 12 zur gesetzlichen Gewährleistung; (iii) der Kauf per Endless <<NAME>> ist nur in den Zugelassenen Boutiquen von <<NAME>> verfügbar.
[ "conclusionOfContract" ]
null
00.0
149
4
de
4. Lieferung
4.3. Wir liefern an die von Ihnen angegebene Lieferadresse. Wir liefern nur an Lieferadressen in Deutschland.
[ "delivery" ]
delivery:destination
00.0
2,872
65
de
§ 16 Schlussbestimmungen
Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. An die Stelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Mühlau, den 30.12.2020
[ "severability" ]
null
00.0
3,144
72
de
4. Lieferzeit
4.3 Unsere Schadenersatzpflicht wegen Verzugs im Falle leichter Fahrlässigkeit ist auf einen Betrag in Höhe von 30% des vorhersehbaren Schadens begrenzt. Weitergehende Schadensersatzansprüche bestehen nur, wenn der Verzug auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von uns oder eines unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruht.
[ "liability" ]
null
00.0
3,055
69
de
§ 11. Gerichtsstand
2. Die Beziehungen zwischen den Vertragsparteien regeln sich nach dem in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Recht.
[ "applicableLaw" ]
null
00.0
2,865
65
de
§ 14 Hinweise im Zusammenhang mit der Entsorgung
Batterien Beim Verkauf von Geräten, die Batterien oder Akkus enthalten, sind wir verpflichtet, den Kunden auf folgendes hinzuweisen: Batterien dürfen nicht im Hausmüll entsorgt werden. Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien als Endverbraucher gesetzlich verpflichtet. Sie können die Batterien auch unentgeltlich an unser Versandlager zurücksenden. Eine für Sie unentgeltliche und nach dem Batteriegesetz ordnungsgemäße Entsorgung wird von uns dann übernommen. Bitte sorgen Sie dafür, dass die Batterien bei der Abgabe vollständig entladen sind und gegen Kurzschluss gesichert werden (z. B. durch Abkleben der Pole mit Klebestreifen). Batterien oder Akkus, die Schadstoffe enthalten, sind mit diesem oder einem ähnlichen Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne gekennzeichnet. In der Nähe zum Mülltonnen-Symbol befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes. Diese Zeichen finden Sie auf schadstoffhaltigen Batterien und Akkus: Pb = Batterie/Akku enthält Blei Cd = Batterie/Akku enthält Cadmium Hg = Batterie/Akku enthält Quecksilber
[ "disposal" ]
null
00.0
888
23
de
14. Werden auf der <<NAME>> Website Cookies benutzt?
Ein „Cookie“ ist eine kleine Datei, die von unserem Webserver an Ihren Browser versendet und auf der Festplatte Ihres Computers abgelegt wird. Ein Cookie enthält spezielle Daten, beispielsweise eine individuelle ID-Nummer, die die von Ihnen besuchten Webseiten nachverfolgt. Mit dieser individuellen Nummer können wir Ihre Bestellungen nachverfolgen, während Sie auf unserer Website einkaufen. Außerdem erkennen Cookies, ob Sie ein bei uns registrierter Nutzer sind, sodass wir Ihnen die für Sie besonders relevanten Informationen anbieten können.
[ "personalData" ]
personalData:cookies
00.0
2,190
50
de
10. Haftung
10.4 Für die Wiederherstellung von Daten haftet der Verkäufer nicht, es sei denn, dass er den Verlust vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht hat und der Kunde sichergestellt hat, dass eine Datensicherung erfolgt ist, so dass die Daten mit vertretbarem Aufwand rekonstruiert werden können.
[ "liability" ]
null
00.0
221
9
de
§9 - WIDERRUFSRECHT DES VERBRAUCHERS (WIDERRUFSBELEHRUNG)
Ausnahmen von Ihrem Widerrufsrecht Ein gesetzliches Widerrufsrecht steht Ihnen nicht zu bei Verträgen über: (a) die Lieferung von Waren, die nach Ihren Spezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf persönliche Bedürfnisse zugeschnitten sind; und/oder (b) die Lieferung von Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus Hygienegründen nicht zur Rückgabe geeignet sind und deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
[ "withdrawal" ]
withdrawal:exclusion
00.0
2,278
52
de
Streitschlichtung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Wir nehmen nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil.
[ "arbitration" ]
null
00.0
3,141
72
de
3. Preise und Zahlungsbedingungen
3.3 Rechnungen sind sofort fällig und ohne Abzug von Skonto zu zahlen. Zahlungsziele verschieben nicht die Fälligkeit, sondern das kalendermäßig bestimmte späteste Datum der Zahlung.
[ "prices" ]
null
00.0
2,214
50
de
14. Software, Literatur, Digitale Inhalte
14.3 Die Rechtseinräumung wird gem. § 158 Abs. 1 BGB erst wirksam, wenn der Kunde die vertraglich geschuldete Vergütung vollständig geleistet hat. Der Verkäufer kann eine Benutzung der vertragsgegenständlichen Inhalte auch schon vor diesem Zeitpunkt vorläufig erlauben. Ein Übergang der Rechte findet durch eine solche vorläufige Erlaubnis nicht statt.
[ "description" ]
null
00.0
3,488
84
de
14. ANWENDBARES RECHT/GERICHTSSTAND
14.2 Für den Fall, dass der Kunde Kaufmann ist, wird als ausschließlicher Gerichtsstand <<STADT>> vereinbart.
[ "placeOfJurisdiction" ]
null
00.0
1,004
25
de
4. Umtauschrecht
2. Nicht gewünschte Ware dürfen Sie binnen einer Frist von 14 Tagen ab Abholung in einer Müller-Filiale kostenlos zurückgeben. Bringen Sie dazu den nicht mehr gewünschten Artikel sowie den entsprechenden Kaufbeleg mit in die Filiale. Sie erhalten dann, je nach Wunsch, entweder Ersatz für die Ware, einen Einkaufsgutschein oder eine Erstattung des Betrages.
[ "withdrawal" ]
null
00.0
1,128
27
de
17 HAFTUNG UND HAFTUNGSAUSSCHLUSS
Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
[ "liability" ]
null
00.0
2,315
53
de
12. Datenschutz
(3) <<NAME>> gibt keine personenbezogenen Kundendaten an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten erfordern. In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch auf das erforderliche Minimum.
[ "personalData" ]
null
00.0
1,227
29
de
1. Anwendungsbereich und Navigation auf der Seite
1.7 Die vorliegenden Allgemeinen Verkaufsbedingungen gelten für folgende Länder: DeutschlandÖsterreich, .
[ "applicability" ]
null
00.0
3,723
92
de
8) Haftung
8.4 Vorstehende Haftungsregelungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung des Verkäufers für seine Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter.
[ "liability" ]
null
00.0
2,541
59
de
§ 10 Gewährleistung
(2) Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/odr finden. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.
[ "arbitration" ]
null
00.0
1,265
29
de
5. Verfügbarkeit der Produkte
5.7 <<NAME>> behält sich das Recht vor, dem Nutzer die Möglichkeit zu geben, sogenannte „personalisierte Produkte“ zu erwerben, das heißt Produkte, die der Nutzer ausgehend von einem Basismodell je nach den Optionen, die ihm zur Verfügung gestellt werden, personalisieren kann („Custom Made“). Die personalisierten Produkte erscheinen in einem eigenen Abschnitt der Seite und/oder werden mit dem Aufdruck „Custom Made“ gekennzeichnet. In der Produktbeschreibung zu jedem personalisierten Produkt sowie während des Kaufvorgangs und auf alle Fälle, bevor der Nutzer durch den Kaufvertrag für das personalisierte Produkt gebunden ist, wird das Datum für den Ablauf der Lieferfrist für das personalisierte Produkt mitgeteilt.
[ "delivery" ]
null
00.0
1,136
27
de
20 VIREN, PIRATERIE UND COMPUTERANGRIFFE
Die Nichtbefolgung dieser Klausel kann gemäß den geltenden Vorschriften die Begehung einer Straftat darstellen. Wir teilen jeden solchen Verstoß gegen diese gesetzlichen Bestimmungen den zuständigen Behörden mit und arbeiten mit diesen zusammen, um Angreifer ausfindig zu machen. Falls Sie gegen diese Klausel verstoßen, wird Ihnen unverzüglich die Befugnis zur Nutzung dieser Website entzogen.
[ "codeOfConduct" ]
null
00.0
396
13
de
9 ANWENDBARES RECHT, DATENSCHUTZ, GERICHTSSTAND, BATTERIE-RÜCKSENDUNG
9.3 Ist der Käufer Kaufmann im Sinne des HGB, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, hat er keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland oder ist sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt, so ist der ausschließliche Gerichtsstand für alle Auseinandersetzungen aus und im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis <<STADT>>.
[ "placeOfJurisdiction" ]
null
00.0
864
23
de
9. Welche Rechte habe ich bei mangelhaften Produkten?
Um uns eine bessere Chance zu geben, eventuelle Probleme zu lösen, bitten wir Sie, 1. uns eindeutig mitzuteilen, was an dem oder den Produkten nicht in Ordnung ist, und 2. diverse Bilder des oder der Produkte beizufügen, auf denen der Defekt und der allgemeine Zustand des oder der Produkte eindeutig zu erkennen sind. Wir werden das oder die Produkte anschließend prüfen und Sie über die nächsten Schritte informieren. Im Falle einer begründeten Mängelrüge werden wir Ihnen den Kaufpreis erstatten. Wird eine Bestellung vollständig zurückgegeben, erstatten wir Ihnen auch die von Ihnen gezahlten Versandkosten.
[ "warranty" ]
null
00.0
2,132
50
de
1. Allgemeines / Vertragsabschluss
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) der/des <<NAME>> (nachfolgend „Verkäufer“) gelten für alle Verträge, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer in dem vorliegenden Online-Shop dargestellten Waren und/oder Leistungen abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart worden.
[ "applicability" ]
null
00.0
3,278
75
de
§ 13 Streitbeilegung
2. Zur Teilnahme an einem Verbraucherstreitbeilegungsverfahren nach dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG) sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.
[ "arbitration" ]
null
00.0
7
1
de
2. Widerrufsbelehrung
Folgen des Widerrufs
[ "withdrawal" ]
withdrawal:effects
00.0
3,154
72
de
7. Annahmeverzug
7.2 Als Schadensersatz werden pauschal 15% der Auftragssumme fällig. Dem Kunden ist jedoch der Nachweis gestattet, dass uns ein Schaden überhaupt nicht entstanden ist oder unser Schaden wesentlich niedriger ist als die Pauschale. Die Geltendmachung eines weiteren Schadens über den pauschalisierten Schadensersatz hinaus bleibt ausdrücklich vorbehalten.
[ "delivery" ]
null
00.0
990
25
de
1. Allgemeines
Dieser Teil 2 gilt ergänzend zu Teil 1 für Fälle, in denen Sie sich für eine Lieferung in eine Müller-Filiale entscheiden.
[ "applicability" ]
null
00.0
2,643
61
de
2. Registrierung auf den <<NAME>> Domains
2.5 Wir behalten uns vor, Kunden, die gegen die unter Nummer 2.1 bis 2.4 genannten Bestimmungen verstoßen, zu verwarnen, von Kunden eingestellte Inhalte zu löschen oder zu verändern oder das entsprechende Kundenkonto zu löschen.
[ "personalData" ]
null
00.0
3,522
85
de
7. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
[ "retentionOfTitle" ]
null
00.0
1,494
34
de
1. Preise, Versand, Lieferung und Abholung.
2. Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, fallen bei Versendung der bestellten Ware zum Kunden Liefer- bzw. Versandkosten an. Diese werden im Rahmen des Bestellvorgangs separat ausgewiesen und sind darüber hinaus auf der Internetseite einsehbar.
[ "prices" ]
null
00.0
2,504
59
de
§ 3 Preise
(1) Die von uns angegebenen Preise sind Bruttopreise und enthalten die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer.
[ "prices" ]
prices:vat
00.0
2,762
64
de
I. Allgemeine Vertragsbestimmungen
1. Diese Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Verträge zwischen der <<NAME>>. KG (nachfolgend „Verkäufer“) und ihren Kunden (nachstehend „Käufer“), die über die auf der Online-Plattform example.com angebotenen Waren und Dienstleistungen zustande kommen. Der Verkäufer ist für alle Bestellungen, die im Online Shop oder über die Beratungshotline ausgelöst werden, der Vertragspartner des Käufers.
[ "applicability" ]
null
00.0
884
23
de
12. Wie schützt <<NAME>> meine Privatsphäre?
Sie sind berechtigt, die Daten, die wir über Sie gespeichert haben, über das von Ihnen angelegte Profil zu ändern. Sie sind auch berechtigt, die von uns gespeicherten Daten einzusehen. Wenn Sie eine Kopie dieser Daten erhalten wollen, können Sie sich an das Kundendienstteam wenden. Wir sind berechtigt, für den Bearbeitungsaufwand eine geringe Vergütung zu verlangen. Ferner sind Sie berechtigt, zu verlangen, dass wir die von uns gespeicherten personenbezogenen Daten über Sie vollständig löschen, soweit wir diese Daten nicht aus gesetzlichen Gründen oder zu Steuerzwecken aufbewahren müssen.
[ "personalData" ]
null
00.0
47
2
de
4. ANNAHME VON BESTELLUNGEN
Der <<NAME>> nimmt keine Bestellungen von Kunden an, die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben. Eine Bestellbestätigung stellt noch keinen verbindlichen Kaufvertrag dar. Der Kaufvertrag wird erst mit Lieferung der Ware wirksam. Die Vertragssprache ist deutsch.
[ "age" ]
null
00.0
3,132
71
de
XII. Schlussbestimmungen
1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Kollisionsnormen des internationalen Privatrechts und unter Ausschluss des UNKaufrechts (Convention of Contracts for the International Sales of Goods, CISG). Von dieser Rechtswahl ausgenommen sind die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des Landes, in dem der Käufer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
[ "applicableLaw" ]
null
00.0
2,012
46
de
§ 7 Informationen für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen sowie Kundeninformationen bei Verträgen im elektronischen Geschäftsverkehr
b) Etwaige Eingabefehler bei Abgabe Ihrer Bestellung können Sie bei der abschließenden Bestätigung vor dem Absenden Ihrer Vertragserklärung erkennen und mit Hilfe der Lösch- und Änderungsfunktion vor Absendung der Bestellung jederzeit korrigieren.
[ "description" ]
null
00.0
3,521
85
de
6. Liefergebiet, Lieferfristen, Montage von Fahrrädern
6.4 Die Fahrräder werden von uns vor dem Versand in unserer Werkstatt montiert. Um das Fahrrad fahrbereit zu machen, müssen Sie nur noch die Pedale montieren und den Lenker ausrichten. Kontrollieren Sie vor jeder Fahrt die Funktion von Bremsen und Beleuchtung, sowie den festen Sitz von Lenker, Vorbau und Laufrädern. Im Ladengeschäft ist eine individuelle Beratung in Bezug auf Modell und Rahmenhöhe sowie eine Probefahrt möglich.
[ "delivery" ]
null
00.0
1,590
35
de
14) Alternative Streitbeilegung
14.1?Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.
[ "arbitration" ]
null
00.0
1,886
42
de
10. Gerichtsstand
Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Hat der Kunde seinen Sitz außerhalb des Hoheitsgebiets der Bundesrepublik Deutschland, so ist der Geschäftssitz des Verkäufers ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag, wenn der Vertrag oder Ansprüche aus dem Vertrag der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden können. Der Verkäufer ist in den vorstehenden Fällen jedoch in jedem Fall berechtigt, das Gericht am Sitz des Kunden anzurufen.
[ "placeOfJurisdiction" ]
null
00.0
1,406
31
de
2. Vertragspartner, Vertragsschluss
Der Kaufvertrag kommt zustande mit 11FREUNDE Verlag GmbH & Co. KG. Mit Einstellung der Produkte in den Online-Shop geben wir ein verbindliches Angebot zum Vertragsschluss über diese Artikel ab. Sie können unsere Produkte zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen und Ihre Eingaben vor Absenden Ihrer verbindlichen Bestellung jederzeit korrigieren, indem Sie die hierfür im Bestellablauf vorgesehenen und erläuterten Korrekturhilfen nutzen. Der Vertrag kommt zustande, indem Sie durch Anklicken des Bestellbuttons das Angebot über die im Warenkorb enthaltenen Waren annehmen. Unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung erhalten Sie noch einmal eine Bestätigung per E-Mail.
[ "conclusionOfContract" ]
null
00.0
3,514
85
de
Geltungsbereich und allgemeine Nutzungsbedingungen
Die nachfolgenden ergänzenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im folgenden AGB) gelten zwischen Ihnen und dem Händler für alle mit dem Händler geschlossenen Verträge, bei denen der ratenkauf by easyCredit (im folgenden Ratenkauf) genutzt wird. Die ergänzenden AGB haben im Konfliktfall Vorrang vor anderslautenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Händlers Ein Ratenkauf ist nur für Kunden möglich, die Verbraucher gem. § 13 BGB sind und das 18. Lebensjahr vollendet haben.
[ "payment" ]
payment:methods
00.0
3,540
86
de
Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises im Eigentum von <<STADT>>.
[ "retentionOfTitle" ]
null
00.0
2,263
51
de
Schlussbestimmungen
Die EU-Kommission stellt eine Plattform für außergerichtliche Streitschlichtung bereit. Verbrauchern gibt dies die Möglichkeit, Streitigkeiten im Zusammenhang mit einer Online-Bestellung ggf. ohne Einschaltung eines Gerichts zu klären. Wir sind bemüht, eventuelle Meinungsverschiedenheiten aus unserem Vertrag einvernehmlich beizulegen. Darüber hinaus sind wir zu einer Teilnahme an einem Schlichtungsverfahren nicht verpflichtet und können Ihnen die Teilnahme an einem solchen Verfahren leider auch nicht anbieten. Unsere E-Mail-Adresse: [email protected]
[ "arbitration" ]
null
00.0
299
11
de
8. Preise
Die Versandkosten werden im Rahmen des Checkout-Prozesses in Verbindung mit den Versandmethoden angezeigt.
[ "delivery" ]
delivery:costs
00.0
1,425
32
de
10. Verhaltenskodex
Wir haben uns dem Trusted Shops Verhaltenskodex unterworfen. Die vorgegebenen Qualitätskriterien werden eingehalten und können im Internet unter https://www.trustedshops.com/tsdocument/TS_QUALITY_CRITERIA_de.pdf eingesehen werden.
[ "codeOfConduct" ]
null
00.0
3,755
93
de
4. Verhaltenskodizes
4.1. Wir haben uns den Käufersiegel-Qualitätskriterien der Händlerbund Management AG unterworfen, einsehbar unter: https://www.haendlerbund.de/de/downloads/kaeufersiegel/kaeufersiegel-zertifizierungskriterien.pdf.
[ "codeOfConduct" ]
null
00.0
951
25
de
3. Teillieferungen, Lieferzeiten, Lieferbeschränkungen
Vorbehaltlich einer abweichenden Regelung im Einzelfall handelt es sich bei etwaig mitgeteilten Fristen zur Leistungserbringung um ungefähre Angaben.
[ "delivery" ]
delivery:time
00.0
763
22
de
Artikel 4: Bestellung
4.1 ANLEGEN EINES BENUTZERKONTOS Um die Bestellung abzuschließen hat die Kundin ein Benutzerkonto anzulegen. Dieses Konto dient ihr zur Bewerkstelligung von Einkäufen und zum Tracking der Abwicklung ihrer Bestellungen. Die Kundin hat zwingend ein Formular auszufüllen mit folgenden Angaben: Anrede, Name, Vorname, vollständige Liefer, E-Mail-Adresse, Telefonnummer und Passwort. Diese Angaben sind notwendig zur Registrierung und zum Versand der Bestellung. Hat die Kundin Anrecht auf ein Sonderangebot, hat sie zwingend den ihr zugewiesenen Code in dem hierfür vorgesehenen Feld einzugeben, damit das Sonderangebot berücksichtigt wird; ein Sonderangebot gilt nur unter bestimmten mit dem Angebot verbundenen Voraussetzungen und lässt sich nicht mit anderen laufenden Angeboten oder Sonderangeboten kumulieren.
[ "personalData" ]
null
00.0
735
21
de
§ 4 Preis
3. Bei der Versandoption "Lieferung in eine <<NAME>>" ist der Versand kostenlos. Bei Lieferungen an eine <<NAME>> ist kein Express-Versand möglich.
[ "delivery" ]
delivery:methods
00.0
3,169
73
de
§ 1 Allgemeines, Begriffsbestimmungen
(1) Der Verkäufer bietet über den Online-Shop Waren an. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Verkäufer und dem Kunden in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
[ "applicableLaw" ]
null
00.0
3,612
89
de
4. Verhaltenskodizes
4.1. Wir haben uns dem Ehrenkodex der Trusted Shops GmbH unterworfen, einsehbar unter: http://www.trustedshops.com/tsdocument/TS_QUALITY_CRITERIA_de.pdf
[ "codeOfConduct" ]
null
00.0
2,223
50
de
19. Gerichtsstand, Anwendbares Recht, Teilunwirksamkeit
19.1 Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten und mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts wird für alle aus dem Vertrag sich ergebenden Rechtsstreitigkeiten als Gerichtsstand, einschließlich Wechsel- und Scheckklagen, Gießen vereinbart; Der Verkäufer ist auch berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.
[ "placeOfJurisdiction" ]
null
00.0
3,380
79
de
§14 Verpackungsmaterial, Batterien
14.2 Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien, Akkumulatoren und/oder mit der Lieferung von Geräten, die Batterien enthalten, ist Hoco verpflichtet, auf das Folgende hinzuweisen: Als Endnutzer sind Sie zur Rückgabe gebrauchter Batterien und/oder Akkumulatoren gesetzlich verpflichtet. Alt-Batterien/Akkumulatoren dürfen am Ende ihrer Lebensdauer nicht im Hausmüll entsorgt werden; dies besagt auch das Symbol mit dem durchgestrichenen Mülleimer. Batterie-Bestimmungen Sofern Batterien oder Akkumulatoren Quecksilber (Hg), Cadmium (Cd) oder Blei (Pb) enthalten, finden Sie das jeweilige chemische Zeichen (Hg, Cd oder Pb) unterhalb des Symbols des durchgestrichenen Mülleimers. Sie können Alt-Batterien / Akkumulatoren kostenfrei in einem Handelsgeschäft oder bei einer anderen Sammelstelle in Ihrer Nähe kostenfrei zurückgeben. Adressen geeigneter Sammelstellen können Sie auch von Ihrer Stadt- oder Kommunalverwaltung erhalten. Ebenfalls können Sie ihre Alt-Batterien / Akkumulatoren auch unentgeltlich an unserem Versandlager unter der im Impressum angegebenen Adresse zurückgeben. Sollten Sie spezielle Fragen haben, melden Sie sich gerne bei uns.
[ "disposal" ]
null
00.0
2,814
64
de
IX. Entsorgungs- und Umweltbestimmungen
3. Auch Elektro- und Elektronikgeräte gehören nicht in den Hausmüll. Hierzu zählen auch Leuchtmittel. Sie sind gesetzlich dazu verpflichtet, Elektro- und Elektronikaltgeräte, einschließlich Leuchtmittel, derer Sie sich entledigen wollen/müssen („Altgeräte“), einer vom unsortierten Siedlungsabfall getrennten Sammlung/Rücknahme von Altgeräten zuzuführen. Sie haben Altbatterien und Altakkumulatoren, die nicht vom Altgerät umschlossen sind, vor der Abgabe an einer Sammel-/Rücknahmestelle von diesem zu trennen. Sie können Ihre Altgeräte, die in keiner äußeren Abmessung größer als 25 cm sind, sowie Ihre Leuchtmittel an unseren Standorten und weiteren Sammel- und Rücknahmestellen kostenlos abgeben. Ein Verzeichnis der Sammel- und Rücknahmestellen für Altgeräte finden Sie hier. Die Abgabe ist auf fünf Altgeräte pro Geräteart beschränkt. Möglichkeiten zur kostenfreien Rückgabe Ihrer Elektrogroßgeräte finden Sie unter Ziffer VI. 7. Bei Fragen zur Rücknahme in Ihrer Nähe und Entsorgungsbedarf von Leuchtmitteln wenden Sie sich gerne an unseren Kundendienst. Unser Kundendienst koordiniert dann die weiteren Schritte zu Ihrem Anliegen. Bitte beachten Sie, dass auf Altgeräten personenbezogene Daten gespeichert seien können. Sie sind selbst für das Löschen personenbezogener Daten auf den zu entsorgenden Altgeräten verantwortlich.
[ "disposal" ]
null
00.0
3,277
75
de
§ 13 Streitbeilegung
1. Die EU-Kommission stellt eine Online-Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit. Diese erreichen Sie über nachfolgenden Link: https://ec.europa.eu/consumers/odr/. Verbraucher haben die Möglichkeit diese Plattform für die Beilegung ihrer Streitigkeiten zu nutzen. Wir sind nicht bereit, an einem außergerichtlichen Schlichtungsverfahren teilzunehmen.
[ "arbitration" ]
null
00.0
3,727
92
de
11) Alternative Streitbeilegung
11.2 Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.
[ "arbitration" ]
null
00.0
754
22
de
Artikel 1: Gegenstand
Die zum Verkauf angebotenen Produkte und Artikel werden mit der größtmöglichen Genauigkeit beschrieben und präsentiert. Die Fotografien, Zeichnungen, Videos und sonstige Produkt-Präsentationen aller Art sind lediglich Präsentationsvorschläge, die keinesfalls vertragliche Verbindlichkeit haben. Folglich übernimmt <<NAME>> hierfür keinerlei Haftung.
[ "description" ]
null
00.0
1,925
43
de
§ 10 Information über das Bestehen und die Bedingungen von Garantien
Bitte übersenden Sie die erforderlichen Unterlagen an folgende Adresse: <<NAME>> Abteilung Reklamation <<STRASSE>> 000000 <<STADT>> Bitte haben Sie Verständnis, dass wir eine Übernahme der Kosten im Rahmen dieser Garantie bei unvollständiger Übersendung der Unterlagen ablehnen müssen. Wir behalten uns zudem vor, im Einzelfall den betroffenen Drucker bei Ihnen nebst unserem Verbrauchsmaterial anzufordern und eine Prüfung der Plausibilität der Angaben vorzunehmen. Wir schließen unsere Garantie auch für die Fälle aus, bei der die Mängel dadurch entstanden sind, dass die jeweiligen Gebrauchsanweisungen für unser Verbrauchsmaterial nicht befolgt worden sind. Gleiches gilt für auch für Schäden oder Mängel, die aus einem nicht vorschriftsmäßigen Gebrauch entstanden sind, einer unsachgemäßen und/oder nicht der Bestimmung entsprechenden Handhabung und/oder der mangelnden Beachtung etwaiger Einbauvorschriften resultieren. Ausgeschlossen ist unsere Garantie ebenfalls in dem Fall, dass die Vertragswerkstatt die Eintrocknung der Verbrauchsmaterialien in schriftlicher Form festgestellt hat. Die Druckerzubehör Hersteller Garantie (DHG) bezieht sich auf alle ab dem 15.04.2008 bei uns bestellten und gekauften Patronen. Die Garantie gilt ab Kaufdatum der Waren bei uns für den Zeitraum von 2 Jahren. Die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche gegenüber dem Verkäufer des Druckers bleibt unabhängig von der Garantie bestehen.
[ "warranty" ]
null
00.0
3,045
69
de
§ 7. Eigentumsvorbehalt; Aufrechnung; Zurückbehaltungsrecht
1. Bei Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrags vor. Sind Sie Unternehmer in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Ausgleich aller noch offenen Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller vor. Die entsprechenden Sicherungsrechte sind auf Dritte übertragbar.
[ "retentionOfTitle" ]
null
00.0
412
14
de
4 Widerrufsbelehrung
Hinweis: Ausgeschlossen vom Widerrufsrecht Gem. § 312g Abs. 2 BGB sind vom Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen solche Waren ausgeschlossen, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind (z.B. Trikots mit individueller Beflockung), Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde sowie Lieferungen von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.
[ "withdrawal" ]
withdrawal:exclusion
00.0
371
13
de
2 BESTELLUNG
2.9 <<NAME>>. KG ist gemäß der Regelungen der Verpackungsverordnung dazu verpflichtet, Verpackungen unserer Produkte, die nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung (wie etwa dem „Grünen Punkt“ der Duales System Deutschland AG oder dem „RESY“-Symbol) tragen, zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung oder Entsorgung zu sorgen. Zur weiteren Klärung der Rückgabe setzen Sie sich bei solchen Produkten bitte mit uns in Verbindung (<<NAME>> KG, <<STRASSE>>, 000000 <<STADT>>. Tel.: 00 00 12345678). Wir nennen Ihnen dann eine kommunale Sammelstelle oder ein Entsorgungsunternehmen in Ihrer Umgebung, das die Verpackungen kostenfrei entgegennimmt. Sollte dies nicht möglich sein, haben Sie die Möglichkeit, die Verpackung an uns zu schicken (<<NAME>> KG, <<STRASSE>>, 000000 <<STADT>>). Die Verpackungen werden von uns wieder verwendet oder gemäß der Bestimmungen der Verpackungsverordnung entsorgt.
[ "disposal" ]
null
00.0
2,374
55
de
3. VERTRAGSSPRACHE, VERTRAGSTEXTSPEICHERUNG
3.1. Vertragssprache ist deutsch.
[ "contractLanguage" ]
null
00.0
989
25
de
15. Salvatorische Klausel
15 Abs. 1 und Abs. 2 gelten entsprechend im Falle einer Regelungslücke.
[ "severability" ]
null
00.0
397
13
de
9 ANWENDBARES RECHT, DATENSCHUTZ, GERICHTSSTAND, BATTERIE-RÜCKSENDUNG
9.4 Bitte beachten Sie, dass die Entsorgung von Batterien über den Hausmüll ausdrücklich verboten ist und Sie zur Rückgabe gesetzlich verpflichtet sind. Batterien sind mit dem Zeichen (Logo „Abfallbehälter“) gekennzeichnet und mit einem der chemischen Symbole versehen: Cd (= Batterie enthält Cadmium) Hg (= Batterie enthält Quecksilber) Pb (= Batterie enthält Blei) Bei uns gekaufte Batterien können Sie nach Gebrauch unter oben stehender Adresse per Post auf unsere Kosten an uns zurücksenden oder an einer offiziellen Sammelstelle in Ihrer Nähe zurückgeben.
[ "disposal" ]
disposal:battery
00.0
2,042
48
de
6. Zahlung
(1) Alle Preise auf example.com sind in Euro und verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.
[ "prices" ]
prices:vat
00.0