Datasets:
d4br4
/
agb-de-under

Dataset card Viewer Files Community
1
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3.76k
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93
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2 classes
3,455
84
de
1. GELTUNGSBEREICH
Für alle Bestellungen im <<NAME>> Online-Shop gelten diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).
[ "applicability" ]
null
00.0
2,763
64
de
I. Allgemeine Vertragsbestimmungen
2. Der Käufer erklärt mit seiner Bestellung, dass er das 18. Lebensjahr vollendet hat.
[ "age" ]
null
00.0
1,770
39
de
1.12 Verkauf von individualisierten und nach Kundenwunsch erstellten Produkten
1.12.1 Übermittelt der Käufer ein eigenes Motiv oder nimmt sonstigen Einfluss auf das Produkt (Textpersonalisierung), versichert der Käufer gegenüber Union, dass Text und Motiv frei von Rechten Dritter sind. Der Kunde verpflichtet sich, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalte Schutzrechte Dritter (z.B. Kennzeichenrechte, Urheberrechte) verletzen oder gegen bestehende Gesetze oder gegen die guten Sitten verstoßen.
[ "intellectualProperty" ]
null
00.0
3,071
70
de
8. Informationen zur Mängelhaftung (Gewährleistung und Garantie)
8.1 Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften
[ "warranty" ]
null
00.0
2,767
64
de
I. Allgemeine Vertragsbestimmungen
6. Für den Vertragsschluss steht nur die deutsche Sprache zur Verfügung.
[ "contractLanguage" ]
null
00.0
3,714
92
de
7) Mängelhaftung (Gewährleistung)
7.2 Handelt der Kunde als Verbraucher, gilt bei gebrauchten Waren mit der Einschränkung der nachfolgenden Ziffer: Mängelansprüche sind ausgeschlossen, wenn der Mangel erst nach Ablauf eines Jahres ab Ablieferung der Ware auftritt. Mängel, die innerhalb eines Jahres ab Ablieferung der Ware auftreten, können innerhalb der gesetzlichen Verjährungsfrist geltend gemacht werden.
[ "warranty" ]
null
00.0
2,746
62
de
§ 15 European Online Dispute Resolution (Beschwerdeverfahren)
Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter ec.europa.eu/consumers/odr/ finden.
[ "arbitration" ]
null
00.0
3,319
78
de
§ 2 Angebot; Lieferung; Liefervorbehalt; Teillieferung
(1) Die Präsentation unserer Waren auf unserer Internetseite example.com stellt kein bindendes Angebot unsererseits dar.
[ "conclusionOfContract" ]
conclusionOfContract:binding
00.0
1,509
34
de
6. Widerrufsrecht
2. Widerrufsrecht bei Kaufverträgen über Waren
[ "withdrawal" ]
null
00.0
3,535
86
de
Preise und Versandkosten
Der jeweils angegebene Preis für den Kaufgegenstand versteht sich als Endpreis einschließlich eventuell anfallender Mehrwertsteuer und weiterer prices:vat. Der Preis umfasst nicht die Liefer- und Versandkosten. Diese werden bei den Angeboten gesondert angegeben.
[ "prices" ]
prices:vat
00.0
2,014
46
de
§ 7 Informationen für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen sowie Kundeninformationen bei Verträgen im elektronischen Geschäftsverkehr
d) Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.
[ "contractLanguage" ]
null
00.0
211
9
de
§4 - LIEFERUNG UND VERSANDKOSTEN
(4) Die Gefahr des zufälligen Untergangs, der zufälligen Beschädigung oder des zufälligen Verlusts der gelieferten Ware geht erst in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in dem die Ware an den Kunden ausgeliefert wird oder der Kunde in Annahmeverzug gerät.
[ "liability" ]
null
00.0
109
3
de
5. Nutzungsbedingungen
Alle Videos bei <<NAME>> Fitness sind urheberrechtlich geschützt und ausschließlich für den privaten Gebrauch bestimmt. Jede darüber hinausgehende Nutzung, z. B. die unerlaubte Vervielfältigung, Speicherung, öffentliche Vorführung, Sendung oder sonstige gewerbliche Nutzung, ist untersagt und wird straf- und zivilrechtlich verfolgt. Der Verweis auf Waren oder Dienstleistungen anderer Internet- oder sonstiger Anbieter, egal ob kommerzieller oder privater Natur, ist nicht zulässig. Alle Veröffentlichungen und sonst zur Verfügung gestellten Inhalte von dir müssen privaten Charakter haben, das heißt, sie dürfen nicht die Erzielung eines materiellen Gewinnes bezwecken. Das Versenden von Werbe-E-Mails, Promotionmaterialien Dritter, Junk- oder Massen-E-Mails ("Spam"), Kettenbriefen etc. durch dich ist ebenfalls ausdrücklich unzulässig. Bei gewerblichen oder anderweitig unbefugten Inhalten behält sich die <<NAME>> vor, diese umgehend zu löschen und Schadenersatz geltend zu machen. Die Geltendmachung dieses Schadenersatzanspruches lässt alle weiteren Rechte und Ansprüche der <<NAME>> unberührt.
[ "liability", "intellectualProperty" ]
null
00.0
432
15
de
1. Allgemeines
Nur volljährige Personen ab 18 Jahren, die nicht unter Vormundschaft stehen und keine Bestellungen für ihre gewerblichen oder selbständigen Tätigkeiten bzw. für gewerbliche oder selbstständige Tätigkeiten eines Dritten aufgeben und über eine ständige Anschrift in Deutschland (mit Ausnahme der Insel Helgoland und des Gebiets <<STADT>> sowie von Postversendern) verfügen, können eine Bestellung aufgeben. Unternehmer im Sinne von § 14 BGB sind nicht befugt, Bestellungen aufzugeben. Bitte beachte, dass wir keine Rechnungen im Sinne von § 14 UStG ausstellen. <<NAME>> und dessen Vertreiber behalten sich das Recht vor, verschiedene Lieferbereiche zu bestimmten Jahreszeiten einzuschränken. Dies kann etwa auf widrige Wetterbedingungen in diesen Gebieten zurückzuführen sein, welche die Lieferung behindern. Weitere Informationen findest du auf unseren Kundendienstseiten - Lieferung.
[ "conclusionOfContract", "age", "delivery" ]
conclusionOfContract:restrictions,delivery:destination
00.0
487
16
de
13. VERTRAGSSPRACHE/SPEICHERUNG DES BESTELLTEXTES
Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache. Der Bestelltext wird bei uns nicht gespeichert und kann nach Abschluss des Bestellvorgangs nicht mehr abgerufen werden. Sie können Ihre Bestelldaten aber unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung ausdrucken.
[ "contractLanguage", "textStorage" ]
null
00.0
544
18
de
2. Reservierungsbedingungen/2.4 Abholungsbedingungen
<<NAME>> bleibt bis zum Zeitpunkt der Bezahlung uneingeschränkter Eigentümer der reservierten Produkte. Die mit den Produkten verbundenen Risiken werden Ihnen zum Zeitpunkt der Abholung des Produkts übertragen.
[ "retentionOfTitle", "liability" ]
null
00.0
952
25
de
3. Teillieferungen, Lieferzeiten, Lieferbeschränkungen
Wir sind zum Rücktritt berechtigt, wenn wir trotz eines entsprechend abgeschlossenen Deckungsgeschäftes aus von uns nicht zu vertretenden Gründen von unserem Zulieferer nicht beliefert werden.
[ "delivery", "conclusionOfContract" ]
conclusionOfContract:withdrawal
00.0
1,020
26
de
5. Versandkosten
Zusätzlich zu den ausgewiesenen Preisen berechnen wir Versandkosten in Höhe von 4,95 €
[ "prices", "delivery" ]
delivery:costs
00.0
1,390
30
de
§ 5 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand
(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).
[ "applicableLaw", "placeOfJurisdiction" ]
null
00.0
1,407
31
de
3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch. Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu. Der Vertragstext ist aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.
[ "textStorage", "contractLanguage" ]
null
00.0
1,932
43
de
§ 14 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Unberührt bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat. Sofern der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlichrechtliches Sondervermögen ist, oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat oder nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz ins Ausland verlegt oder sein Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist der Gerichtsstand und Erfüllungsort Sitz von <<NAME>>. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt.
[ "applicableLaw", "severability" ]
null
00.0
2,019
47
de
1. Geltungsbereich
Für alle Bestellungen über unseren Online-Shop gelten die nachfolgenden AGB. Unser Online-Shop richtet sich ausschließlich an Verbraucher. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
[ "applicability", "conclusionOfContract" ]
conclusionOfContract:definition
00.0
3,215
74
de
1 Vertragsabschluss
Der Vertrag kommt in deutscher Sprache durch Zustellung der Ware zustande. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bitte beachten Sie, dass bei einzelnen Produkten evtl. ergänzte oder geänderte rechtliche Bedingungen sowie Lieferzeit-Abweichungen gelten, auf die Sie im Bestellvorgang ausdrücklich hingewiesen werden. Alle wesentlichen Merkmale unserer Waren/Dienstleistungen sind in den einzelnen Produktbeschreibungen aufgeführt. Es können nur Bestellungen von Kunden entgegengenommen werden, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.
[ "contractLanguage", "applicableLaw", "description" ]
null
00.0
3,220
74
de
5 Versandkosten
Für den Versand von Artikeln des <<NAME>> Online-Shops können die nachfolgend aufgeführten Kosten entstehen. Bei einem Bestellwert unter 60,00 EUR fällt eine Versandkostenpauschale in Höhe von 4,95 EUR an. Die Versandkostenpauschale entfällt bei einem Bestellwert ab 60,00 EUR, sofern nicht bei einzelnen Artikeln (z.B. für große, sperrige Güter) abweichende Angaben hierzu gemacht werden. In einem solchen Fall wird auf den zuzüglichen Versandkostenzuschlag gesondert hingewiesen. Die Versandkosten Ihrer Lieferung werden Ihnen in der Bestellübersicht vor Absenden Ihrer Bestellung angezeigt bzw. bei einer telefonischen Bestellung vor Auslösen der Bestellung mitgeteilt.
[ "prices", "delivery" ]
delivery:costs
00.0
3,583
88
de
§ 13 Mängelgewährleistung und Haftung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen. Die Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre und beginnt mit Übergabe der Ware. Ihre Gewährleistungsansprüche sind zunächst auf Nacherfüllung (Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung) beschränkt. Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche - gleich aus welchen Rechtsgründen - ausgeschlossen. <<NAME>> haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet <<NAME>> nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden. Soweit die Haftung von <<NAME>> ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen. Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht bzw. eine Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit vorliegt. Die Haftungsbeschränkung gilt ferner dann nicht, wenn Sie Ansprüche aus §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz geltend machen. Die Haftungsbeschränkung gilt ferner nicht bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht.
[ "warranty", "liability" ]
null
00.0
245
10
de
§4 Preise und Versand, Lieferung zur Abholung
4.3 Das Versandrisiko trägt die Anbieterin. Die Ware wird nur innerhalb Deutschlands versandt. Liefertermine sind unverbindlich, es sei denn der Liefertermin ist in den Versandoptionen des jeweiligen Produktes ausdrücklich als verbindlicher Termin bezeichnet. Bei Nichteinhaltung eines verbindlichen Liefertermins wird die Anbieterin dem Kunden die Versandkosten erstatten; weitergehende Rechte des Kunden bestehen nicht.
[ "delivery" ]
delivery:time
11.0
3,157
72
de
9. Abtretung
Der Kunde darf seine Forderungen gegen uns gleich welcher Art und gleich aus welchem Rechtsgrund, nicht an Dritte abtreten.
[ "payment" ]
null
11.0
3,239
75
de
§ 2 Vertragsschluss
2. Die Online-Bestellung stellt lediglich ein Angebot des Kunden an die Firma <<NAME>> zum Abschluss eines Kaufvertrags dar. Die Zugangsbestätigung der Bestellung per E-Mail stellt keine Annahme dar, sondern informiert den Kunden nur darüber, dass seine Bestellung bei der Firma <<NAME>> eingegangen ist. Die Entgegennahme einer telefonischen Bestellung stellt keine verbindliche Annahme durch <<NAME>> dar. Die Annahme der Bestellung erfolgt durch Versand der Ware bzw. bei Vorkasse durch Zahlungsaufforderung per E-Mail.
[ "conclusionOfContract" ]
null
11.0
347
12
de
Beanstandungen
Beanstandungen sind innerhalb von 8 Tagen – bei versteckten Mängeln sofort nach Bekanntwerden an uns zu richten. Beanstandete Ware ist uns auf Verlangen zur Abholung am Ort der ursprünglichen Zustellung zur Verfügung zu stellen. Wurde die Ware bereits weitergeliefert oder an mehrere Empfänger verteilt, gehen eventuelle Kosten für das Zusammenführen der beanstandeten Ware nicht zu unseren Lasten.
[ "warranty" ]
null
11.0
344
12
de
Versand und Versandkosten
Lieferungen erfolgen ab Lager auf Rechnung und Gefahr des Auftraggebers. Der Versand erfolgt mit einem Frachtführer unserer Wahl. Die Versandkosten belaufen sich auf 4,95 Euro inkl. MwSt. bis zu einem Warenwert von 80,- Euro – danach versenden wir versandkostenfrei. Damit sind alle Kosten für Verpackung, Lieferpapiere und bei Normalversand übliche Transport- undel Zustlungskosten abgegolten. Nachlieferungen lassen sich manchmal nicht vermeiden, erfolgen aber transportkostenfrei. Ein vereinbarter Liefertermin gilt als eingehalten, wenn die Ware spätestens einen Kalendertag vor dem vereinbarten Tag des Eintreffens einem Frachtführer übergeben wurde.
[ "liability" ]
null
11.0
189
5
de
7. Reklamationen
Bei Erhalt des Tickets hat der Kunde die Richtigkeit seiner gekauften Tickets oder Bons, sowie ggf. sein Wechselgeld zu prüfen. Spätere Reklamationen, Rückgabe oder Umtausch sind ausgeschlossen . Berechtigte Reklamationen anderer Art müssen unverzüglich nach Zustellung bzw. bei Barabholung nach Erhalt der Tickets oder Bons schriftlich an <<NAME>> gerichtet werden. Spätere Reklamationen können nicht mehr anerkannt werden.
[ "withdrawal" ]
null
11.0
451
15
de
7. Zahlungsmethoden
Bitte beachte, dass wir keine Geschenk- und Warenkarten als Zahlungsmittel über <<NAME>> akzeptieren können.
[ "payment" ]
payment:vouchers
11.0
2,179
50
de
8. Rücktritt bei Vermögensverschlechterung
Der Verkäufer kann vom Vertrag zurücktreten, wenn dem Verkäufer eine Zahlungseinstellung, die Eröffnung des Insolvenz- oder gerichtlichen Vergleichverfahrens, die Ablehnung der Insolvenz mangels Masse, Wechsel- oder Scheckproteste oder andere konkrete Anhaltspunkte über Verschlechterung in den Vermögensverhältnissen des Kunden bekannt werden.
[ "conclusionOfContract" ]
null
11.0
187
5
de
6. Haftung, Schadenersatz
Der Postversand erfolgt auf Risiko des Bestellers, die Haftung von <<NAME>> beschränkt sich auf den Haftungsumfang der Deutschen Post AG bzw. <<NAME>>.
[ "liability" ]
null
11.0
1,464
33
de
10. Sonstige Bestimmungen
10.1 Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder vom Verkäufer unbestritten sind.
[ "warranty" ]
null
11.0
3,490
84
de
16. SONSTIGES
16.1 Gewichtsangaben, Geometrien und Ausstattungen sind Herstellerangaben. Technische Änderungen i. S. eines technischen Fortschritts sowie Farbabweichungen, Irrtümer und Eingabefehler sind vorbehalten. Lieferung solange der Vorrat reicht.
[ "liability" ]
null
11.0
349
12
de
Beanstandungen
Das Recht auf Schadenersatz wird beschränkt auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit.
[ "liability" ]
null
11.0
194
7
de
3.5.:
Der Vermieter behält sich das Recht auf eine Absage bis 14 Kalendertage vor Beginn des Mietzeitraums vor, wenn nicht ausreichend Buchungen eingegangen sind bzw. wenn die Kontingente der Mietobjekte erschöpft sind. In diesem Fall werden bereits geleistete Zahlungen vollständig erstattet.
[ "withdrawal" ]
null
11.0
2,479
58
de
Gefahrenübergang und Gewährleistung
Eine Abstellgenehmigung darf, ohne mit der Firma <<NAME>> // <<NAME>> GmbH vorab Rücksprache zu halten, dem Logistikunternehmen nicht erteilt werden. Sollte der Empfänger dennoch dem Logistikunternehmen eigenmächtig eine Abstellgenehmigung erteilen, trägt der Empfänger hier die volle Verantwort. Spätere Reklamationen, mit nicht versteckten Mängeln, müssen von uns abgelehnt werden.
[ "warranty" ]
null
11.0
3,321
78
de
§ 2 Angebot; Lieferung; Liefervorbehalt; Teillieferung
(3) Ist ein von Ihnen bestelltes Produkt dauerhaft nicht lieferbar, behalten wir uns vor, Ihr Angebot nicht anzunehmen bzw. vom Vertrag zurückzutreten.
[ "conclusionOfContract" ]
null
11.0
2,281
52
de
Bestehen/Nichtbestehen eines Widerrufsrechts
Bitte beachten Sie, dass Sie bei der Bestellung von digitalen Inhalten Ihre ausdrückliche Zustimmung erteilen müssen, dass wir unmittelbar nach Abschluss der Bestellung, also vor Ablauf der gesetzlichen Widerrufsfrist mit der Ausführung der Leistung beginnen. Letzteres hat zur Folge, dass das gesetzliche Widerrufsrecht insoweit vorzeitig erlischt. Im Ergebnis ist bei der Bestellung von digitalen Inhalten ein Widerruf also nicht möglich.
[ "withdrawal" ]
null
11.0
198
7
de
Verkauf von Campingzubehör Widerrufsrecht 5.1.:
Der Käufer kann die Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder, wenn ihm die Ware vor Fristablauf überlassen wurde, durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt mit Versand der Bestellbestätigung
[ "withdrawal" ]
withdrawal:form,withdrawal:period
11.0
3,079
71
de
I. Allgemeine Vertragsbestimmungen
3. Bestellabgabe im Online Shop: Die Darstellung des Sortiments im Online-Shop stellt kein bindendes Angebot des Verkäufers dar. Durch das Anklicken des Buttons „In den Warenkorb“ auf den Produktseiten im Online-Shop legt der Käufer ein gewünschtes Produkt in seinen Warenkorb. Durch Anklicken des Buttons „Zur Kasse“ startet der Käufer dann den Bestellprozess. Anschließend muss der Käufer wählen, ob er ein Kundenkonto beim Verkäufer registrieren oder den Online-Shop lediglich als Gast nutzen möchte. Erst durch Anklicken des Buttons „Jetzt kaufen“ nach Eingabe aller notwendigen Angaben gibt der Käufer ein bindendes Angebot ab. Mit dem Absenden des Angebots über das Internet erklärt sich der Käufer mit der Geltung dieser AGB einverstanden. Der Verkäufer sendet dem Käufer im Anschluss an die Bestellung eine Eingangsbestätigung; diese automatisch generierte Eingangsbestätigung stellt keine Annahme des Angebots des Käufers dar, sondern dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Käufers beim Verkäufer eingegangen ist und beinhaltet noch einmal diese AGB. Ein Vertrag mit dem Verkäufer kommt erst zustande, wenn der Verkäufer die Ware an den Käufer ausliefert. Eine Bestellabgabe im Online Shop ist nur für Verbraucher möglich. Unternehmer können ihre Bestellung über die Beratungshotline auslösen.
[ "conclusionOfContract" ]
null
11.0
193
7
de
3.3.:
Erfolgt eine Stornierung 14 Kalendertage oder weniger vor Beginn des gewünschten Zeitraums, gelten folgende Bedingungen: - 14 bis 8 Kalendertage vor gebuchtem Zeitraum - Erhebung einer Stornogebühr in Höhe von 40 % des Materialmietpreises; - 7 nis 4 Kalendertage vor gebuchtem Zeitraum - Erhebung einer Stornogebühr in Höhe von 80 % des Materialmietpreises; - 3 bis 1 Kalendertage vor bzw. innerhalb des Buchungszeitraums - Erhebung einer Stornogebühr in Höhe von 100 % des Materialmietpreises. Die Differenz zwischen Mietpreis und Stornogebühr wird dem Mieter zurückerstattet; der jeweils fällige Kautionsbetrag fließt vollständig zurück.
[ "payment" ]
payment:fee
11.0
1,198
28
de
ARTIKEL 8 LIEFERUNG UND LIEFERZEIT
11. Die Gesamthaftung von <<NAME>> bei Nichteinhaltung seiner Verpflichtungen übersteigt in keinem Fall den Kaufpreis der betreffenden Schokoladenerzeugnisse.
[ "liability" ]
null
11.0
2,286
53
de
2. Angebot und Vertragsschluss
Unsere Angebotspalette ist unverbindlich. Die Bestellung des Kunden stellt ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Die anschließend von <<NAME>> verschickte Bestätigung des Eingangs der Bestellung und etwaig folgende Statusberichte stellen noch keine Annahme des Angebotes dar. Der Kaufvertrag kommt zustande, sobald wir die bestellte Ware ausliefern und dem Kunden den Versand bestätigen.
[ "conclusionOfContract" ]
null
11.0
2,466
58
de
Angebot und Vertragsschluss
Unsere Angebotspalette ist unverbindlich. Die Bestellung des Kunden stellt ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Die anschließend von <<NAME>> // <<NAME>> GmbH verschickte Bestätigung des Eingangs der Bestellung und etwaig folgende Statusberichte stellen noch keine Annahme des Angebotes dar. Der Kaufvertrag kommt zustande, sobald wir dem Kunden eine Auftragsbestätigung zukommen lassen oder die bestellte Ware ausliefern und dem Kunden den Versand bestätigen.
[ "conclusionOfContract" ]
null
11.0
1,316
29
de
10. Lieferung der Produkte
Bei Vertragsauflösung nach Art. 61 III des ital. Verbraucherschutzgesetzes oder Auflösung bei Vorliegen von Ausschlussgründen wird <<NAME>> dem Nutzer den Geschuldeten Gesamtbetrag ohne schuldhaftes Zögern zurückerstatten. Die Rückerstattung erfolgt nach Maßgabe des folgenden Art. 10.16.
[ "delivery" ]
null
11.0
3,429
82
de
Lieferung
Lieferungen erfolgen grundsätzlich auf Kosten des Käufers. Fracht- und sonstige Versandkosten werden dem Käufer bei Lieferung in Rechnung gestellt. Wir wählen für Sie den günstigsten Versandweg. Bei vom Verkäufer nicht verursachten Betriebsstörungen, bei Streik oder Naturkatastrophen oder sonstigen Fällen höherer Gewalt sowie bei ausbleibenden Lieferungen des Vorlieferanten des Verkäufers entfällt seine Lieferpflicht, sofern diese unmöglich geworden ist. Tritt hierdurch nur eine Lieferverzögerung ein, besteht die Lieferpflicht des Verkäufers und die Abnahmepflicht des Käufers fort. In den vorgenannten Fällen ist der Verkäufer zum Schadensersatz wegen Nichterfüllung des Vertrages oder wegen Verzuges nicht verpflichtet, auch nicht nach Ablauf einer vom Käufers etwa gesetzten Nachfrist. Im Falle einer Rücksendung, die nicht im Rahmen des nachfolgenden Widerrufsrechtes erfolgt, trägt der Rücksender die Kosten und das Versandrisiko.
[ "delivery" ]
delivery:costs
11.0
326
11
de
12. Widerrufsbelehrung
Bitte denken Sie daran, dass wir von Ihrem Erstattungsbetrag 10 EUR abziehen, wenn Sie für die Rücksendung das von <<NAME>> bereitgestellte Versandetikett für die Rücksendung nutzen. Dieser Abzug deckt die <<NAME>> für das Rücksendeetikett entstehenden Kosten.
[ "withdrawal" ]
withdrawal:shippingCosts
11.0
593
18
de
11. Modalitäten für Rückgabe, Umtausch und Erstattung/11.1. Rücksendung an die Website <<NAME>>.com/11.1.a) Verfahren der kostenlosen Rücksendung
Wenn Sie die vorgefertigten Rücksendeetiketten nicht nutzen können oder wollen, wenden Sie sich bitte an unseren Kundenservice, der Ihre Rückgabe aufnimmt. Sie können Ihr Paket dann innerhalb einer Frist von maximal dreißig (30) Tagen an die folgende Adresse zurückschicken: <<NAME>> Service Retour 24, <<STADT>> 000000 <<STADT>> Frankreich In diesem Fall empfehlen wir Ihnen, eine Versicherung bei Ihrem Transportunternehmen abzuschließen. <<NAME>> ist nicht verantwortlich für Verlust, Versendung an eine falsche Adresse oder für Lieferverzögerungen bei der Rücksendung an diese Website, wenn die Risiken bei Ihnen liegen für die von Ihnen gewählte Trans<<NAME>>rt und den von Ihnen beauftragten Transport. <<NAME>> verpflichtete sich, die Ihnen entstandenen Kosten für den Standardversand einschließlich Paketverfolgung zu erstatten. Dazu legen Sie bitte Ihrem Rücksendepaket die Versandrechnung mit der Paketverfolgungsnummer bei. Bei einem Umtausch werden die Kosten für den Standardversand der ersten Lieferung erstattet, jedoch werden für die zweite Lieferung die der gewählten Versandart entsprechenden Kosten berechnet. Es ist jedoch nicht möglich, Ihnen ein elektronisches Guthaben zur Verfügung zu stellen, das Sie auf example.com nutzen können. Ebenfalls kann diese Website keine Einkaufsgutscheine ausgeben, die in einem <<NAME>>-Geschäft genutzt werden können. Gegenwärtig ist es nicht möglich, einen Umtausch oder eine Erstattung für in einem <<NAME>>-Geschäft gekaufte Artikel über diese Website abzuwickeln.
[ "withdrawal" ]
withdrawal:shippingMethod
11.0
3,438
82
de
ZAHLUNG
Im Falle des Zahlungsverzuges stehen <<NAME>> gegenüber Verbrauchern Verzugszinsen in Höhe von 5%, gegenüber Kaufleuten in Höhe von 8%, über dem Basiszinssatz zu, sofern kein höherer Schaden nachgewiesen wird. Vom Eintritt des Zahlungsverzuges des Käufers an werden sämtliche Zahlungsansprüche auch aus anderen Rechnungen von <<NAME>> sofort fällig. Noch ausstehende Lieferungen kann <<NAME>> in diesem Falle von Vorauskasse abhängig machen oder insoweit vom Vertrage zurücktreten. Eine Belieferungspflicht gegenüber dem Käufer besteht seitens <<NAME>> nicht. <<NAME>> ist berechtigt, auf eine Bestellung des Käufers hin unverzüglich die Belieferung schriftlich abzulehnen. Das Recht des Käufers zur Aufrechnung ist beschränkt auf unbestrittene, rechtskräftig titulierte oder von <<NAME>> anerkannte Gegenansprüche. Das gleiche gilt für die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts, soweit der Käufer Kaufmann i. S. d. HGBs ist.
[ "payment" ]
payment:late
11.0
1,171
28
de
ARTIKEL 3 ANWENDBARKEIT
5. Für den Fall, dass zusätzlich zu den AGB spezifische Bedingungen zu Schokoladenerzeugnissen oder Dienstleistungen gelten und es Unterschiede zwischen den Ergänzenden Geschäftsbedingungen (<<NAME>>) und den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gibt, gelten grundsätzlich die Bestimmungen der <<NAME>>, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
[ "applicableLaw" ]
null
11.0
2,808
64
de
VII. Gewährleistung und Haftung
10.3 Die erforderlichen Aufwendung zum Zweck der Nacherfüllung (§439 Abs. 2 und 3 BGB) trägt der Verkäufer nur, wenn das Vorliegen eines Mangels festgestellt ist.
[ "warranty" ]
null
11.0
2,302
53
de
7. Zahlung
(3) <<NAME>> behält sich vor, in Einzelfällen oder bei Ablehnung der Zahlung durch Kreditinstitute oder Anbieter der jeweiligen Zahlungsart den Auftrag nur gegen Zahlung per Nachnahme oder Vorkasse auszuführen. In diesem Fall kann der Kunde dies akzeptieren oder von seiner Bestellung zurücktreten.
[ "payment" ]
null
11.0
3,240
75
de
§ 2 Vertragsschluss
3. Der Firma <<NAME>> steht es frei, Online-Bestellungen nicht anzunehmen. Die Firma <<NAME>> ist berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von zwei Wochen anzunehmen. Bei auf elektronischem Wege bestellter Ware ist die Firma <<NAME>> berechtigt, die Bestellung innerhalb von drei Werktagen nach Eingang bei der Firma <<NAME>> anzunehmen.
[ "conclusionOfContract" ]
null
11.0
696
20
de
2. KAUFBEDINGUNGEN/2.12 LIEFERUNG
Ausführliche Informationen zu Lieferzeiten finden Sie für die verschiedenen Lieferarten unter „Lieferung“ im Abschnitt „Hilfe“ auf unserer Plattform. Sämtliche Lieferzeiten sind Ungefährangaben und folglich nicht als endgültige Fristen bzw. Termine anzusehen. Aus der Tatsache alleine, dass die Lieferzeit überschritten wurde, können Sie keinen Anspruch auf Entschädigung ableiten. Unbeschadet dessen können wir Ihnen nach eigenem Ermessen in dem unwahrscheinlichen Fall einer Verzögerung bei einer Express-Lieferung die Kosten für diese Express-Lieferung in voller Höhe erstatten. Bitte beachten Sie, dass für personalisierte Produkte abweichende Lieferzeiten gelten. Wenn Ihre Bestellung Standardprodukte und personalisierte Produkte enthält, gelten verlängerte Lieferzeiten. Personalisierte Produkte können separat von anderen von Ihnen bestellten Produkten geliefert werden.
[ "delivery" ]
delivery:time
11.0
477
16
de
6. ZAHLUNG
Sollte uns ein per Lastschrift eingezogener Betrag zurückbelastet werden, werden wir Sie per Mail kontaktieren. Durch eine Rückbelastung entstehen uns Bankgebühren in Höhe von € 5,00, die wir Ihnen belasten. Sollten die Gründe für eine Rückbelastung bei uns liegen, belasten wir Ihnen selbstverständlich keine Bankgebühren.
[ "payment" ]
payment:fee
11.0
3,160
72
de
11. Gewährleistung
11.2 lst die gelieferte Ware mangelhaft, so sind wir nach unserer Wahl zur Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung (Nacherfüllung) berechtigt.
[ "warranty" ]
null
11.0
1,905
43
de
§ 5 Lieferung, Vorbehalt der Selbstbelieferung und Zurückbehaltungsrecht
§ 5.4 Wenn es auf Grund so genannter höherer Gewalt, Krieg, Streik bei Lieferanten der GmbH oder auch Naturkatastrophen zu einer Verzögerung der Lieferung kommt, behalten wir uns vor, die Lieferung dann nach Wegfall des Grundes umgehend nachzuholen.
[ "delivery" ]
null
11.0
2,106
49
de
§ 4 Lieferung
1. Unter example.com oder example.com beworbene Artikel sind in der Regel mit einer Verfügbarkeitsangabe versehen, aus der sich ein spätester Verfügbarkeitszeitpunkt ergibt. Wird ein Artikel ohne besondere Verfügbarkeitsangabe beworben, gilt er als sofort verfügbar. Ist ein Artikel lediglich mit dem Hinweis „Jetzt vorbestellen“ ohne Lieferzeitangabe ausgezeichnet, ist er nicht lieferbar und kann lediglich vorbestellt werden (vgl. § 2 Abs. 5.). Artikel, die auf Handelsplattformen wie z.B. eBay angeboten werden, gelten als sofort verfügbar. Sofern nichts anderes vereinbart ist, liefert example.com innerhalb von zehn Tagen ab dem jeweils angegebenen spätesten Verfügbarkeitszeitpunkt nach Vertragsschluss, bei Zahlung per Vorkasse innerhalb von zehn Tagen ab dem jeweils angegebenen spätesten Verfügbarkeitszeitpunkt ab Zahlungseingang. Ist ein Artikel innerhalb von max. 4 Tagen verfügbar, liefert example.com diesen Artikel also z. B. innerhalb von 14 Tagen ab Vertragsschluss, bei Zahlung per Vorkasse innerhalb von 14 Tagen nach Zahlungseingang. Gerät example.com in Lieferverzug und setzt der Kunde eine Nachfrist, muss diese mindestens 2 Wochen betragen.
[ "delivery" ]
null
11.0
630
19
de
II. WEITERE ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB) DER <<NAME>>, STAND: MAI 2016)/1. PREISE / VERFÜGBARKEIT / LIEFERBESCHRÄNKUNGEN
Irrtum und Änderungen vorbehalten. Alle Angebote nur solange der Vorrat reicht
[ "conclusionOfContract" ]
null
11.0
901
23
de
18. Welche weiteren Spielregeln gibt es?
Schließlich gibt es noch einige allgemeine Regeln, die nicht vergessen werden sollten. Hier eine Auflistung: 1. Für die Nutzung der Website und für alle Bestellungen, Einkäufe und anderen Transaktionen über die Website gilt niederländisches Recht, auch dann, wenn eine Vertragspflicht ganz oder teilweise im Ausland zu erfüllen ist oder wenn Sie Ihren Wohnsitz in einem anderen Staat haben. 2. In dem unwahrscheinlichen Fall, dass Sie glauben, ein Gericht anrufen zu müssen, um ein Problem zu lösen, können Sie dies entweder in Ihrem Wohnsitzland oder in den Niederlanden tun. 3. Wenn Sie unsere Website besuchen oder uns eine E-Mail senden, kommunizieren Sie auf elektronischem Wege mit uns. Damit erklären Sie sich damit einverstanden, dass Sie zu Vertragszwecken Mitteilungen auf elektronischem Wege erhalten und dass die schriftliche Kommunikation auch eine Kommunikation auf elektronischem Wege einschließt (beispielsweise per E-Mail). Diese Regelung lässt Ihre gesetzlichen Ansprüche unberührt. 4. Der Inhalt Ihres Kaufvertrages wird bei uns nicht gespeichert. Sie erhalten per E-Mail eine Bestätigung zu Ihrem Kauf und müssen diese E-Mail selbst speichern, wenn Sie sie später noch einmal lesen wollen. 5. Diese „Spielregeln” gelten immer dann, wenn ihnen keine zwingenden gesetzlichen Vorschriften entgegenstehen. Sollte eine Bestimmung dieser „Spielregeln” gleich aus welchem Grund als unwirksam angesehen werden, lässt dies die Wirksamkeit der übrigen „Spielregeln” unberührt, sodass diese als voll wirksam und durchsetzbar anzusehen sind. 6. Wir behalten uns vor, diese „Spielregeln” jederzeit ohne vorherige Ankündigung zu ändern, wobei die neuen, geänderten „Spielregeln” ab dem Zeitpunkt gelten, in dem sie auf die Website gestellt werden.
[ "liability" ]
null
11.0
2,299
53
de
6. Haftungsbeschränkungen
(2) Unabhängig vom Rechtsgrund sind Schadensersatzansprüche sowohl gegen <<NAME>> als auch deren Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen der Höhe nach auf diejenigen Schäden begrenzt, mit deren möglichen Eintritt <<NAME>> bei Vertragsabschluss vernünftigerweise rechnen musste. Sofern der Schaden nicht aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, also einer solchen Pflicht, die die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglicht und auf deren Erfüllung der Kunde deshalb regelmäßig vertraut oder vertrauen darf, resultiert, beschränkt sich der Schadensersatz jedoch höchstens auf den zehnfachen Betrag des Auftragswertes. Der Kunde ist für die Sicherung seiner Datenbestände selbst verantwortlich. <<NAME>> haftet nur für den Aufwand, der zur Wiederherstellung der Daten bei regelmäßiger Datensicherung durch den Kunden erforderlich ist.
[ "liability" ]
null
11.0
719
20
de
2. KAUFBEDINGUNGEN/2.18 BESCHÄDIGTE ODER FEHLERHAFTE PRODUKTE (MÄNGEL)
Bitte beachten Sie, dass die Lebensdauer sämtlicher Produkte von der individuellen Nutzung der Produkte, den Nutzungsbedingungen sowie dem individuellen Trageverhalten des Nutzers abhängt. Produkte, deren Beschädigung auf normale Abnutzung oder die Überschreitung der angemessenen Produktlebensdauer zurückzuführen ist, sind vom Ersatz ausgeschlossen. Unser Kundendienst ist Ihnen gerne behilflich. Gerne können Sie mit Ihren Fragen und Anmerkungen an uns wenden. Kontaktieren Sie uns über die im Abschnitt „Hilfe“ der Plattform angegebenen Wege oder über die unten im Abschnitt „Verschiedenes“ angegebenen Kontaktdaten.
[ "warranty" ]
null
11.0
2,256
51
de
Die gelieferte Ware ist wider Erwarten nicht in Ordnung?
Zur Vermeidung von rechtlichen Auseinandersetzungen sind Sie vor der Durchsetzung Ihrer Gewährleistungsansprüche verpflichtet, die reklamierte Ware zur Prüfung des Fehlers uns zur Verfügung zu stellen und zwar nach unserer Wahl in Ihrem Hause, durch Zusendung an uns oder einen von uns bestimmen Dritten. Bitte setzen Sie sich dazu telefonisch unter 00 00 12345678 mit unserem Kundenservice in Verbindung, um die weitere Vorgehensweise zu vereinbaren. Bei den von uns gelieferten, vorwiegend empfindlichen technischen Geräten haben Sie sicherlich Verständnis dafür, dass wir für Mängel, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen, insbesondere bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden, nicht einstehen können. Ebenso erlöschen die Gewährleistungsansprüche, wenn nicht berechtigte Dritte in die von uns gelieferte Ware eingegriffen haben oder hieran Änderungen vorgenommen worden sind oder Verbrauchsmaterialien verwandt werden, die nicht den Hersteller-Spezifikationen der einzelnen von uns gelieferten Produkte entsprechen. Gleiches gilt auch für solche Schäden, die im Betrieb der von uns gelieferten Produkte zusammen mit anderen Geräten entstehen, deren Kompatibilität nicht sichergestellt ist. Sollten wir einzelne Komponenten der von uns gelieferten Gegenstände im Wege der Nachbesserung austauschen, so erwerben wir Eigentum an den ausgetauschten Gegenständen. Im Falle einer Nachlieferung wird unser Haus mit Eingang des Austauschgerätes beim Vertragspartner Eigentümer der ausgetauschten Geräte und/oder Komponenten.
[ "warranty" ]
null
11.0
1,197
28
de
ARTIKEL 8 LIEFERUNG UND LIEFERZEIT
10. <<NAME>> haftet in den folgenden Fällen nicht für fehlgeschlagene Lieferungen: ° der Käufer hat eine falsche oder veraltete Adresse angegeben; ° an der vom Käufer angegebenen Adresse ist niemand anzutreffen;
[ "delivery" ]
null
11.0
2,677
61
de
6. Verfügbarkeit; Beschaffungsrisiko; Entfallen der Lieferpflicht; Verlängerung von Lieferzeiten; Gefahrübergang; Verzug; Liefergebiet
6.2 Ein Beschaffungsrisiko wird von uns nicht übernommen, auch nicht bei einem Kaufvertrag über eine Gattungsware. Wir sind nur zur Lieferung aus unserem Warenvorrat und der von uns bei unseren Lieferanten bestellten Warenlieferung verpflichtet.
[ "delivery" ]
null
11.0
2,243
51
de
Artikelrückgabe für Privatkunden: Widerrufsrecht – Widerrufsbelehrung
g) Senden Sie uns Ware ohne nähere Erklärung zurück, so gehen wir grundsätzlich davon aus, dass Sie von Ihrem gesetzlichen Widerrufsrecht Gebrauch machen wollen.
[ "withdrawal" ]
null
11.0
586
18
de
9. Lieferschwierigkeiten
Bei Auslieferung an Sie ist die Sendung auf Richtigkeit und Vollständigkeit zu prüfen. Sollten Auffälligkeiten an der Sendung oder Probleme (beispielsweise eine bereits geöffnete Verpackung, offensichtlich beschädigte Artikel usw.) auftreten, vermerken Sie dies bitte möglichst handschriftlich auf dem Lieferschein und unterschreiben Sie Ihre Anmerkungen. Setzen Sie sich dann bitte mit dem Kundenservice über den Link „Uns kontaktieren“ in Verbindung oder telefonisch von Montag bis Freitag (außer an offiziellen französischen Feiertagen) von 10.30 bis 18.30 Uhr (mitteleuropäischer Zeit) und Samstags von 10h bis 18h unter der Telefonnummer 00 00 12345678. Sollten die gekauften Produkte nicht mit Ihrer Bestellung übereinstimmen oder nicht Ihren Wünschen entsprechen, so können Sie die entsprechenden Artikel umtauschen oder eine Rückerstattung gemäß den unter „10. Widerrufsrecht – Rücksendung, Umtausch, Erstattung“ aufgeführten Bedingungen und Bestimmungen verlangen.
[ "delivery" ]
delivery:brokenPackaging
11.0
3,555
87
de
Amazon Pay
Im Bestellprozess werden Sie auf die Webseite des Online-Anbieters Amazon noch vor Abschluss des Bestellvorganges in unserem Online-Shop weitergeleitet. Dort können Sie die bei Amazon gespeicherte Lieferadresse und Zahlungsmethode wählen und die Zahlungsanweisung an Amazon bestätigen. Anschließend werden Sie zu unserem Online-Shop zurückgeleitet, wo Sie den Bestellvorgang abschließen können. Nach Abgabe der Bestellung fordern wir Amazon zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf. Wir nehmen Ihre Bestellung durch Versand einer Annahmeerklärung in separater E-Mail oder durch Auslieferung der Ware an.
[ "conclusionOfContract" ]
null
11.0
298
11
de
8. Preise
Bitte nehmen Sie auch zur Kenntnis, dass <<NAME>> berechtigt ist, eine Bestellung selbst dann zu stornieren, wenn <<NAME>> diese angenommen hat; wenn Ihnen bewusst ist oder bewusst hätte sein sollen, dass die Preisangaben nicht zutreffend waren.
[ "conclusionOfContract" ]
conclusionOfContract:withdrawal
11.0
3,679
91
de
7. Zahlung
7.2 Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich durch uns anerkannt wurden.
[ "payment" ]
null
11.0
3,444
82
de
SCHLUSSBESTIMMUNGEN
Soweit einzelne Bestimmungen unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen ungültig sind oder werden sollten, sind sie sinngemäß zu ersetzen. Die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen wird hiervon nicht berührt. Stand: 15.02.2021
[ "severability" ]
null
11.0
207
9
de
§4 - LIEFERUNG UND VERSANDKOSTEN
(1) Ist die Ware zum Zeitpunkt der Bestellung vorübergehend nicht verfügbar und hat <<NAME>> das Angebot des Kunden bereits durch gesonderte Annahmeerklärung angenommen, so wird <<NAME>> den Kunden hierüber per E-Mail umgehend informieren und eine eventuelle Vorauszahlung unverzüglich erstatten. Bei Verfügbarkeit wird <<NAME>> die Ware innerhalb weniger Tage an einen Dienstleister für den Versand übergeben.
[ "delivery" ]
delivery:time
11.0
3,580
88
de
§ 10 Mahngebühren
Begleichen Sie eine fällige Kaufpreisforderung von <<NAME>> trotz erfolgter erster Mahnung nicht, so ist <<NAME>> berechtigt, für die 2. Mahnung eine Mahngebühr in Höhe von 5 EUR zu verlangen.
[ "payment" ]
payment:late
11.0
1,256
29
de
5. Verfügbarkeit der Produkte
5.4 Falls der Nutzer von seinem Auflösungsrecht nach Art. 61 IV und V des ital. Verbraucherschutzgesetzes Gebrauch macht und die Bezahlung des Gesamtbetrages bestehend aus dem Preis des Produktes, den etwaig berechneten Lieferkosten und jeglichen weiteren Kosten laut Bestellung („Geschuldeter Gesamtbetrag“) bereits erfolgte, wird <<NAME>> den Geschuldeten Gesamtbetrag ohne schuldhaftes Zögern und in jedem Fall innerhalb von 15 Kalendertagen ab der Ausübung des Auflösungsrechts durch den Nutzer zurückerstatten. Der Betrag der Rückerstattung wird dem Nutzer per E-Mail mitgeteilt und in derselben Zahlungsart gutgeschrieben, die der Nutzer für den Kauf verwendet hat. Im Fall einer Zahlung per Banküberweisung wird die Rückerstattung mittels Banküberweisung vorgenommen; (CLIENT ONE – PROVIDER) wird vom Nutzer die Bankverbindung für die Durchführung der Rückerstattung erfragen. Je nach Bankinstitut, Art der Kreditkarte und der verwendeten Zahlungsart können sich eventuelle Verzögerungen bei der Gutschrift ergeben. In jedem Fall wird das Valutadatum des gutgeschriebenen Betrags mit dem Belastungsdatum übereinstimmen.
[ "delivery" ]
null
11.0
2,321
53
de
13. Schlussbestimmungen
(5) Sollte eine dieser Bestimmungen unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Parteien bemühen sich, unwirksame Bestimmungen durch solche wirksamen Regelungen zu ersetzen, die den angestrebten wirtschaftlichen Zweck weitgehend erreichen.
[ "severability" ]
null
11.0
324
11
de
12. Widerrufsbelehrung
Legen Sie das bzw. die Produkte in den Originalversandkarton oder in einen sonstigen festen Pappkarton. Schließen Sie den Karton und kleben Sie ihn mit Klebeband sicher zu. Kleben Sie den Rücksendeaufkleber und das bereits bezahlte Rücksendeetikett auf die Box, und zwar über die ursprünglichen Versandinformationen.
[ "withdrawal" ]
withdrawal:shippingMethod
11.0
2,306
53
de
7. Zahlung
(7) Die Aufrechnung ist außer bei unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen nicht zulässig. Die Zurückbehaltung von Zahlungen durch den Käufer wegen Gegenansprüchen aus anderen Vertragsverhältnissen ist ausgeschlossen.
[ "payment" ]
null
11.0
327
11
de
12. Widerrufsbelehrung
Wir ziehen es vor, dass Produkte mittels des Rückgabeservices der <<NAME>> zurückgegeben werden, damit sichergestellt ist, dass sie während des Versands geschützt und versichert sind. Jedoch können Sie die Produkte mit jedem sicheren Transportdienst zurücksenden.
[ "withdrawal" ]
withdrawal:shippingMethod
11.0
2,662
61
de
4.5.7 Forderungseinzug/Lastschriftverfahren
Die Zahlungsansprüche aus den Bestellungen, bei denen die Zahlungsart „Ratenzahlung“ ausgewählt worden ist, müssen von Ihnen per Lastschrifteinzug beglichen werden. Für die Zahlungsart Ratenzahlung erteilen Sie daher unserem Finanzdienstleister <<NAME>>, <<STRASSE>>, 000000 <<STADT>> (nachfolgend „Afterpay“) ein SEPA-Mandat zum Einzug der Raten von Ihrem Bankkonto. Im Falle einer Rücklastschrift fallen zusätzlich zu gegebenenfalls anfallenden Mahngebühren und Verzugszinsen, eine Rücklastschriftgebühr in Höhe von 4,90 € an. Ihnen bleibt vorbehalten, nachzuweisen, dass ein geringerer Schaden als die Pauschale oder gar kein Schaden entstanden ist.
[ "payment" ]
null
11.0
3,427
82
de
ALLGEMEINES
Nachstehende Bedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen. Unsere Angebote sind unverbindlich und freibleibend. Alle Abbildungen, Zeichnungen, Maße und Gewichte, die in Preislisten, Katalogen und anderen Medien enthalten sind, sind unverbindliche Angaben. Die Darstellung der Inhalte erfolgt nach aktuellem Kenntnisstand. Änderungen vorbehalten. Ein Irrtum bezüglich der Kennzeichnung sowie der Preisauszeichnung wird nicht ausgeschlossen. Beim Einstellen unseres Warensortimentes ins Internet handelt es sich nicht um ein Angebot, sondern um die Bereitschaftserklärung zur Entgegennahme entsprechender Angebote (sogenannte "invitatio ad offerendum"). Unser Angebot richtet sich an Endverbraucher, die Abgabe der Ware erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen. Ein Kaufvertrag für einen Artikel kommt zustande, sobald wir den bestellten Artikel an den Käufer ausliefern.
[ "applicability" ]
null
11.0
3,581
88
de
§ 11 Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht
Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von <<NAME>> anerkannt sind. Sie sind zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
[ "payment" ]
null
11.0
1,784
40
de
§ 2 Vertragsschluss
4. Ansonsten kommt der Vertrag durch Zusendung einer Auftragsbestätigung oder durch Zusenden der bestellten Ware zustande. Hertha BSC ist berechtigt, das durch die Bestellung abgegebene Angebot innerhalb von 3 Tagen unter Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen. Die Auftragsbestätigung wird übermittelt per E-Mail. Nach fruchtlosem Ablauf der in Satz 2 genannten Frist gilt das Angebot als abgelehnt.
[ "conclusionOfContract" ]
null
11.0
199
8
de
Wie kann ich mein Schließfach kündigen
Die Kündigung hat schriftlich durch den Mieter bei der Firma <<Name>> GmbH zu erfolgen.
[ "withdrawal" ]
withdrawal:form
11.0
698
20
de
2. KAUFBEDINGUNGEN/2.12 LIEFERUNG
Für den unwahrscheinlichen Fall, dass wir nach dem Abschluss eines Kaufvertrags nicht (mehr) in der Lage sind oder waren, Ihre bestellten Produkte (oder einen Teil davon) zu liefern, und für diese Situation nicht verantwortlich sind, sind wir berechtigt, den Kaufvertrag zu beenden. Selbstverständlich werden wir Sie so schnell wie angemessen möglich darüber in Kenntnis setzen und Ihnen bereits geleistete Zahlungen erstatten.
[ "delivery" ]
null
11.0
454
15
de
8. Unsere Haftung
Wir erstreben nicht, die Haftung für betrügerische Falschdarstellungen durch uns, unsere Mitarbeiter oder Vertreter ausschließen. Wenn wir gegen diese Bedingungen verstoßen, haften wir jedoch nur für Verluste, die eine zumutbare, vorhersehbare Folge eines solchen Verstoßes sind.
[ "liability" ]
null
11.0
2,741
62
de
§ 11 Aufrechnung
Ein Aufrechnungsrecht des Kunden besteht nur, wenn seine zur Aufrechnung gestellte Forderung rechtskräftig festgestellt wurde oder unbestritten ist.
[ "payment" ]
null
11.0
1,017
26
de
3. Vertragsabschluss
3.1 Angebote auf dieser Website sind freibleibend. Ein Kaufvertrag kommt mit der Übersendung einer Lieferbestätigung, spätestens aber mit Ablieferung der Ware zustande.
[ "conclusionOfContract" ]
conclusionOfContract:binding
11.0
3,089
71
de
IV. Preise, Zahlungen, Versandkosten und Rücksendekosten beim Widerruf
1. Alle Preise auf example.com sind in Euro angegeben und verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer in Deutschland. Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Angebot aufgeführten Preise. Verkäufer und Käufer können nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.
[ "prices" ]
prices:vat
11.0
1,221
29
de
1. Anwendungsbereich und Navigation auf der Seite
1.1 Das Angebot und der Verkauf der Produkte auf der Seite stellen einen Fernabsatzvertrag laut Kapitel I, Titel III (Art. 45 ff.) der Gesetzesverordnung Nr. 206 vom 6. September 2005 („Verbraucherschutzgesetz“) und der Gesetzesverordnung Nr. 70 vom 9. April 2003 dar, der die Regeln für den elektronischen Geschäftsverkehr beinhaltet.
[ "applicableLaw" ]
null
11.0
1,018
26
de
3. Vertragsabschluss
3.2 Geringfügige Abweichungen der Ware von der Abbildung und der Beschreibung der Ware im Katalog oder auf der Homepage sind zulässig, solange sie die Verwendbarkeit der Ware für den Kunden nicht beeinträchtigen.
[ "conclusionOfContract" ]
null
11.0
1,283
29
de
9. Zahlungsmethode beim Kauf über die Seite
9.3 Falls es dem Nutzer nicht gelingt, die Bezahlung seiner Bestellung mittels einer der Zahlungsmethoden nach dem vorstehenden Art. 9.1 abzuschließen (z.B. erfolglose Prüfung der Gültigkeit der Kreditkarte und/oder des Nichtvorliegens von Kartensperren; fehlende Deckung des Referenzkontos oder Überschreitung des Verfügungslimits etc.) und <<NAME>> sich dazu entscheidet, den Vertrag nicht nach Art. 1456 des ital. Zivilgesetzbuchs aufzulösen, wird die Bestellung des Nutzers unterbrochen und der Nutzer wird vom Kundenservice kontaktiert, um ihm eine Zahlung per EU-Banküberweisung vorzuschlagen.
[ "payment" ]
null
11.0
3,143
72
de
4. Lieferzeit
4.2 Sollten wir in Folge höherer Gewalt und sonstiger unvorhersehbarer, außergewöhnlicher und unverschuldeter Umstände, wie z. B. Betriebsstörungen, Streik Aussperrung, Krieg, Beeinträchtigung der Verkehrsmittel sowie Verzögerungen in der Auslieferung wesentlicher Materialien, soweit solche Hindernisse nachweislich auf die Lieferung des Liefergegen-standes von erheblichem Einfluss sind, an der Lieferung gehindert sein, sind wir berechtigt, nach Behebung des Hindernisses zu liefern. Dies gilt auch, wenn die Umstände bei Unterlieferanten eintreten.
[ "delivery" ]
null
11.0
2,142
50
de
1. Allgemeines / Vertragsabschluss
1.12 Die vom Kunden im Rahmen der Bestellung getätigten Angaben, sind Grundlage für die Rechnungserstellung. Änderungswünsche zu einer Rechnung müssen beantragt werden. Rechnungsänderungen, die nicht durch den Verkäufer zu verantworten sind, werden kostenpflichtig mit 10,00 € je Änderung berechnet.
[ "conclusionOfContract" ]
null
11.0
657
19
de
II. WEITERE ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB) DER <<NAME>>, STAND: MAI 2016)/8. VERZUG / ZURÜCKBEHALTUNGSRECHT
Sofern Sie sich mit der Zahlung im Verzug befinden, behalten wir uns vor, Ihnen für notwendige Mahnungen Mahngebühren in Rechnung zu stellen, es sei denn, Sie weisen uns nach, dass uns die Kosten für die Mahnungen überhaupt nicht entstanden oder wesentlich niedriger sind als die geltend gemachten Mahngebühren. Die Mahngebühren betragen für die 1. Mahnung € 0,00 und für die 2. Mahnung € 5,00.
[ "payment" ]
payment:late
11.0
1,309
29
de
10. Lieferung der Produkte
10.12 Falls das gekaufte Produkt nicht oder nicht innerhalb der auf dem Produktenblatt und in der Bestellbestätigungsmail angegebenen Lieferfristen geliefert werden sollte, kann der Nutzer nach Art. 61 des ital. Verbraucherschutzgesetzes <<NAME>> dazu auffordern, die Lieferung innerhalb eines den Umständen angemessenen Zeitraums nachzuholen („Zusätzliche Frist laut Art. 61 III ital. Verbraucherschutzgesetz“). Sollte diese zusätzliche Frist verstreichen, ohne dass das Produkt geliefert wird, ist der Nutzer dazu berechtigt, den Vertrag aufzulösen („Auflösung des Vertrages laut Art. 61 III ital. Verbraucherschutzgesetz“), das Recht auf Schadensersatz bleibt unberührt.
[ "delivery" ]
null
11.0
1,039
26
de
10. Mängelhaftung und sonstige Haftung
10.1 Liegt ein Mangel der gelieferten Ware vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften mit der Einschränkung, dass ein Anspruch des Kunden auf Schadensersatz ausgeschlossen ist. Die Abtretung dieser Ansprüche des Kunden ist ausgeschlossen.
[ "liability" ]
null
11.0
2,503
59
de
§ 2 Vertragsschluss
Die Angebote in unserem Online-Shop example.com stellen kein Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages dar, sondern lediglich eine Einladung zu einem solchen Angebot. Der Kunde gibt erst mit Absendung des vollständig ausgefüllten Bestellformulars über den dafür vorgesehenen Button ein Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Nach Eingang dieser Onlinebestellung erhält der Kunde von uns per E-Mail eine Bestellbestätigung. Dies ist noch nicht die Vertragsannahme durch uns. Hiermit kommen wir lediglich unseren gesetzlichen Informationspflichten nach. Diese erfolgt erst durch eine gesonderte Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch den Versand der Ware an den Kunden. Für die Annahme behalten wir uns eine Frist von zwei Tagen ab der Bestellung des Kunden vor.
[ "conclusionOfContract" ]
null
11.0